1831 / 77 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Fri, 18 Mar 1831 18:00:01 GMT) scan diff

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Großbettanien und Irland.

Parlamen-ts-Verhandlungen. Unterhaus-Siz- zun „vom 9. März. (Nachtrag.) Unter den Gründen, die errn Goulburn (den ehemaligen Kanxser der Schaß- kammer) bewogen, fich der Reform-Bill zu widerseßen, führte derselbe Folgendes an: „Wie gedenkt die Regierung denn ihre Geschäfte fortzuführen, wenn es keine sogenannte ver,- moderte Burgflechen mehr giebt? Die Krone hat freilich die Macht und das Recht, fich ihre Minister zn erwählen, Wo es ihr beliebt; es ist jedoch kaum ein Beispiel vorhanden, und zwar aus sehr einleuchtenden Gründen, daß diese Wahl anderswo, als in denebeiden Parlaments-Häusern, beson- ders aber im Unterhause, geschéeht. Denke man sich nun den Fall, und er i| durchaus nicht unmöglich, daß es die Tendenz der vorliegenden Bill in Zeiten) wo. die Regie- rung mit Rechc oder Unrecht einmal unpopulair ist, den Mitgliedern_ derselben schwierig oder unmöglich macht, ihre Erwählung auf irgend eine Weise sicher zu steUen. Aus Mangel an vermoderten Burgßeaken dürfte es den Ka. binets-Mivgliedern unmögliéh werden , in das Parlament zu kommen, und die Krone würde im WidersprucHe mit shren Wünschen gezrvUngen seyn, Üch ihre Minister nicht nach eige- ner Wahl zu bestimmen und auf diese Weise Zum Unter- gange ihrer eigenen Maaßregeln beizutragen. Mithin würde die Krone einer ihrer erste_n Prärogative beraubt werden. -- Wenn außerdem, gesagt w1rd, daß durch die vorgeschlagene Maaßregel die WaHl-Ausgaben vermindert werden dürften, so erscheinc mir dies erßléch ganz unwahrscheinlich , alsdann aber glaube ich, daß es Um einer Ausgaben-VerminDerung halber“ durchaus unnöthig ist, die ganze Constitution zerstöxen und umformen zu wollen. Auch ist der Plan, cvie Ver- tretung der Burgfiecken nur da forrdauern zu lassen, wo es 500 bis 600 Wähler giebt, das sicherste Mittel, um die _Wahlen kostspielig zu machen. Nächstdem aber werden durch diese Maaßregel die niederen Volksklasscu vom Wahlrechts ganz. und gar ausgeschlossen. Sollte die Bill durchgehen, was tch nichr hoffe, so dürfte die Zeit kom- n'1en, wo das Volk,'das die natürlichen Folge-a dieser Maaß- regel im Verfall seines Handels, in der Zerstörung seiner al- ten Institutionen, in der Verletzung der Verfassung des Un- terhauses, in den erfolgreichen Angriffen sowohl auf die Pri- vilegien des Oberhauses, als auf die exrste Prärogacévs der Krone, erkennen wird, mit dem innigsren Bedauern der Vor- theile, die es eingebüßt, diejenigen verfluchen und verabscheuen möchte, die aus Liebe zu chimärischen Theorieen und gefähr- lichen Experimenten so große Opfer-éhm auferlegt haben.“--- Lord „John Rus-sell suchte in seiner Schlußrede zuvörderst diejenigen zu widerlegen, déadem Ministerium particulaire Abschwn bei dessen Bestimmung beégemessen', daß nur Oxte von weniger als 2000 und 4000 Einwohmem ihre Wahl- rechts ganz oder zum Theil cinbüßen sollen. „Wenn z. B.“, sajgxe er, „auch Orte, wie Tavistock (das von Lord Z. Russell e bst repräsentirc wird), ihr Wahlrecht hätten eknbüßen sol- en, „so würden statt 168 Micgléedery, 260 aus dem Hause geschteden [syn. Wir" hätten übrigens" keine andere Norm zur Ausschlteßung annehmen können, ohne daß sich nicht im- mer einige Flecken hätten auffinden lassen, die' unter dem Einflussevon Whigs stehen und auf der Ausschließun s,- Liske stch nicht befinden. Wenn Übrigens drei Burgfie en (Tavi ock, Calne und Knaresborough) die Bemerkungen der Oppo ation so sehr auf sich gezogen, so _giebt es dagegen noch“ 22 nicht auf der Ausschlteßungs-Liste befindliche, mit denen dre ministerkelle Seite des Hauses durchaus in keiner Ver,- bindung eht, dre aber von der Opposition ganz übersehen. worden - nd.“ -- Auf andere" Bemerkungen erwiederte der Lord„ _daß es im Ylane der Minister durchaus "nicht gelegen habe, Yeyd eine ymmecrée in die Wahlen Fu bringen, und wenn e insker, das WWW Einwohner z hte, ni;ht mehr

Mitglied“: wälle, als das Kirchspiel St. Alban , das kaum -

***- diesxr Bev kkerung habe, so habe, man dies weder än- dern. wollen, noch können. „Ein sehr 'ehrenwerther Baronet Sir Rob. Peel)“, “fuhr.: er fort, at mich auf efordert, chla ende waeise fur“dte.Nothwend gkeit der Re orm auf- ?uske en; lch, Yabe in der That nur wenige " egeben , indem chmich daran beschränkte, die roßen Uebe des bisherigen Systems zu. schildern “und den lan zu deren Abhül e für Zieh selbstzreden zu lassen. Er hat in der That schon f r, ck elbsk gesprochen; pavon zeugt'die “Ausnahme, die er in a en Theilen des_Lande_s gefundenhat. Man hat ihn im Süden wie im Norden, im Osten wie im Wxskenx in Schottland . wie„in „Irland gelesen, und nirgends wurde. esagc, daß es ihm an xchlageW-n Beweis runden fehle. UeZerall warmem damit zu rieden, weil die weck? des, PTM“ dem gesunden

Menschen-Verskande von selbst einleuxhteten. Der sehr eh- reywxrthe Baronec hat ferner einen Auszug aus einer von mxr &tm Jahre 1819 gehaltenen Rede vorgelesen, in der ich mrt großem Lobe vion; unsxrer Verfassung sprach , und mich zygjetch gefragt, wce „teh dtes mi: meinem jeßigen Plane ver- emtgen könne? Es rst zwar ganz unwichtig,- ob ich meine Ansicht verändert habe oder nicht; wenn ich jedoch meine da- malige Rede überlese , so_ finde ich, daß ich damals nur zum Thetl Recht, zum Theil aber Unrecht gehabt habe. Wenn ich vor zwölf Jahren sagte, Haß unsere Vekfassung ein Jahrhundert lang vortreffliche Dtenste geleistet habe, so hatte

k genwärtigen Jahrhound'ert in Anschlag brachte. Schon im »Zahxe 1822 sagte ech da egen, daß die Fortschritte des Lan- des m.JnteUtgenz und eichthum mit seinen Institutionen und semer Vertretung in keinem richtigen Verhältnisse stän- den. „Warum; nennt man das Unterhaus , wie es durch die künfctgen Wahlen zusammengesefzc werden wird, demokratisch? Sollen etwa deshalb die Mitglieder für Yorkshire, weil es in Zukunft dßren_6 [karcbisher 4 geben soll, demokratischer wer- den, als ste bts ]eßc waren. Werden Manchesters künftige Parlaments-Mikglieder** demokratischer seyn, als die von Liver- pool'oder Bristol? Die “ehrenw. Mitglieder, die mit so ge- waltxger Vehemenz zu Gunsten der Burgfsecken reden , irren sich sehr, wenn se glauben, daß diese eine feste. Burg zum Schul§e des „_ Thrones bilden. Nicht so vermoderte und verfalletxe Säulen können die Stützen“ des Thro- nes seyn. ,DtCKBuxgficcken können die Loyalität des Landes mzr vermmdern nicht aber vermehren. Die Krone werd „fichexer und der- Thron fester seyn , wenn se . ayf dre Ltebe . des Volkes gestüzc smd. Was vielxeichl: „_stzr “außer: Zestxn passend war,“ taugt nicht mehr für dxe jetzige, und je- früher der schädliche Theil des Systems httzweZgZscßgffx wtrd , um so mehr wird auch das Volk ge- nfetgc 1ey_n, mn der Achtung darauf zg blickexn, die das Volk emesz freten Landeß seinen Institutionen 'immer zollen sollte. Es :| ebenfalls em großer erthum, wenn der'leßte Red- ner ( Herr Gojulburn) sagt, daß die Regierung durch das neue- Syßem m_ große Verlegenheiten kommen dürfe, weil ese :hrsn_ Mstgltedery oft schwer oderxunmöglich werden durfte, emen Platz tm Unterhause zu" erlangen. Ich gebe zwar gern zu, daß die Burgftecken zu solchen Regierungs- Zwesken sehr bequem, aber auch nichts weiter als bequem _warey. Sobald Jemand ein Staats-Amt, mit dem große Yrbxeten verbandes; find, übernimmt, ist es unbezweifelt bequem fÜr thn, sich von xmem Orte erwählen zu lassen, der keine Kon- ßttwencen hat, wer! er dgdurch der Mühe überhoben wird, fich um den Beifall einer zahlretxhen Wählerschaft zu bemühen. Nichts desto weniger finden wer jedoch, daß Staats-Beamte häufig von großen Orten erwählt worden sind; dies dürfte auch in _der Foxge der Fglläseyn, nur mit dem Unterschied:, daß es ]eßc kemem einZtgen Kabinets-Micgliede mehr so bequem e- macht werden . ann,.“- - Der Redner schloß mit einer rx mahuung, dem Betsprele zu folgen, das bereits von mehreren aufgeklärten Mßnnern, namentlich vom Herzogs von Nor- folk u. A., dre thren eigenen Vortheil dem Gemeinwohl zum. Opfeybrächtetn, gegeben worden sey. (Das Resultat der DKM hatte ist beretts gestern mitgetheilt worden.)

London, 11. Mär . Außer der Reform" md au ' d'e Unions-Verhältniffe zu Frlaud in den leßten Tcsgen «Wax.- lamxnte zur Sprache gekommen. Hr. O'Connell wurde am Frextage Zefragt, ob er die Trennung beider Inseln in :- seßlxxher orxn vor das Parlament zu_ bringen gedenke? Fr erwsederte, dees hänge von dem Schicksale der Refotm:-Blil ab; wenn se durchgtnge, sey es nicht seine Abficht, die Union zur Sprache zu brmgcn, wahrscheinlich aber im entgegenge- sehten Falle; doch wollte er sch zu nichts““verpfiéchten. Auch im Oberhause wurde'dieses Gegenstandes erwähnt, bei wel-

müsfe unfehlbar eine“ gänzliche Trennung beider Länder “her- beiführen und „er werde 1 d l

denstxstiviéörsleben-B s ck erse ben stets auf;: entschie- e o izei- ehörde von Bow reet at eine 'i .“ an den Ritter: d'Abren e Lima, Donskm M?xria da ZU??? Botschafter heerselbft, erlassen. Es sind nämlich gewisse De-

Sampqyo irriger Weise von dem Bo- ts:) bei dem R tter abgegeben„seitdemerbrochen und später mrt„dem Siegel der constitutionnellen Gesandtschaft wieder verstegelc worden. Sie waren durchaus geheimer Natur und

' bezogemsich auf revolutionnaire Umtriebe in Portugal.

Ein “Sohn des Grafen Bourmont ist am 20sten v. “M.

zu Lissabon eingetroßen und hat DepeWen „Karls x., wie

ich ganz Recht; nicht so jedoch, wenn ich ihre Dienste im gw.

chem Anlasse.Graf Grey erklärte, eixne Aufiösung der Union -

peschen der Portu ie ts en Re éerun ' - , ueral-Konsul, “&!" ck 9 g „an ehren hiessen Ge-

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es heißt, an die Spanische und Portugiefische Regierung

überbracht. ., . _ Niederlande.

Aus dem Haag, 11. März. Se. Majestät haben

' einen Beschluß 'erlassen, nach welchem jetzt den Provinzial-

ßaaten die Ausführung der im Artikel 143 des Grundgesez; zes benannten Geseße und die wirthschaftliche„Verwalxung der Provinzen, den Orts- Verwaltungen aber d_te freie Ver- fügung in ihren wirthschaftlichen Angelegenhetten in aller der Ausdehnung, welche die Bestimmung des Grundgesetzes nur einigermaßen zuläßt, aufgetragen und anvertraut wird; mit dem Befehl an die Königl. Kommissaréen in d_en Pro,- vinzen und bei den Gemeinde-Verwaltungen, auf dxe Nzcht- Ueberschreitung der grundgeseßlichen Bestimmungen uz dtesex Zinficht das Auge zu haben und, wo es erfolrdeylich tsk, dre

azwische11kunfc der Stände oder des Kömgs tn Anspruch zu nehmen. Demnächst ist auch der Grundsatz angenommen, daß die Budgets der Provinz- und Gemeinde-Verwalcungen öffentlich békannt gemacht werden soßen. '

Dreizehn angesehene Einwohner aus Brussel, Ge'nt und Antwerpen, worunter der Präsident des Handelsgertck)rs_in Brüssel, Hr. van der Elst, sind hier angekommen, um eme Audienz bei Sr. Majestät zu erbitten..

- Die Festung Herzogenbusch wird immer mehr zu starkxn Vertheidigungs-Zustand gesetzt. Znnerhalhder Ctradelle tsk *eine bombenfefte Kasematte erbaut worden, m welcher nsch- qenfalls einige hundert Mann fich einschließen können. Dee “Festungs-Garnison zählt 4000 Mann.

Das Königl. Marine-Znsticuc zu Medemblek hat am *9ten d. M. eine kirchliche Todteufeier zum Andenken van Speyks veranstaltet. .

Brüs s el, 12. März. Von Sexten dcs Regenten rst die Bekanntmachung erlassen worden, daß akle ihm qdres tr- te Schreiben, die «eine vornehmere Titulatur als dae /? n den Herrn Regenten“ tragen würden, unbeantw_ortet bletben solxen. - Am 9ten d. hat Lord Ponsonby beam Regenten zum Mittage gespeist. ' _ . .

Morgen wird der Regen: eme Musterung uber dre hte- sige Bürgergarde halten und in der nächsten Woche reine “Reise in das Innere des Landes antreten. .

Der Bürgermeister und der Stadtrath vor) Lütteck) ha- Ben dem Regenten eine Adresse zugeschickt, worm se ihm zu seiner neuen Würde Glück wünschen.

Herr von Gerlache soll fich der Absendupg des Herrn Lehon als Botschafters nach Paris lebhafwaersekxzt haben, weil derselbe immer zu sehr füx die Verejmgung mcc Fray?- reich geJnnc gewesen sey, der Regent und Herr von Brouckczre sollen ihm jedoch das “beste Zeugniß gegxben hgben. Zu- :dem hat Hr. Lehon wenigstens 12 Jahre m Parcs gewohyc, ist daselbst erzogen worden und steht mit Herrn Maugum, Lafayette und anderen eiufsußreichen Peryonen cm besten “Vernehmen. *. '

Die Gesundheit des Herrn v. Gerlache schemc so zer.- 2rüttet zu seyn, daß er auf seine Entlassung werd beskehen "mä en. . '

“„ err Ferd. “Meeus, Direktor der hiefigen Bgnk, (sk nach * aris abgereist, dem Vernehmen nach.,- um daselbst dte Anleihe von 12 Millionen Gulden zu negocureu.

Oesterreich.

Wien, 12. März. Die K. K. Staatsverwaxtung hgt die Emission von 36 Millioneti neuer 5proc. Metallxque-Oblc- !gationen zu 1000 Fl. das Stück beschlossen und dre Häuser *Géymüller und Comp.,M.“ A. Rothschsld any Söhne, Si- mon G. Sina und Arnstein und Eskeles mrc derey Ver- 4'mßerung für ihre Rechnung beauftragx.“ Sämmchche 36 Millionen in Obligationen sollen der prtvtl. Oesterrextchischen “Nationalbank übevgeben werden. Der Staat be immt von ;;Zeit zu Zeit den Cours," nach welchem die exw hnten vier Häuser selbige gegen Erlegung des Betrags m Bank-Va- luta zu beziehen berechtigt smd. Zugleich aber erhält die Rakional-Bank auch die Befugniß, dem Käufer solcher Obli- gationen Certifikate auszufertékxen, die, auf den nhaber aus- gestellt und in die 12 monat! chen Termine des» ahres 1832 eingetbeilt, die Verstcherung enthaltene daß dem Besser, ge- Zten Erlag von 500 Fl. Bank-Valuta und der darauf vom - ussiellungst'age „bis zum Umtausch zu rechnenden 5 pCt. JährlicherZinsen, die' entsprechende Obli atxiop sammt. ins- --Coupons verabfolgt werde. -- Der Käu er emes Cern katy *éhat demnach nur. den Übréßen Betrag bis zum „bedungenen Course zu erlegen und- gen eßt somit den Vorthnl, sich mit

einer geringeren Auslage. den Besitz der dem Certifikac ent-

sprechenden Obligation zu sichern. Auch steht es dem Inha- '

ber des Certifikats frei , noch vor dessen Verfaazeit die Ob- ligation zu beziehen; er verliert aber die darauf emachte Daraygabe, _wenn die Umtauschun mittelst Bezah ung der Lchulßtgt gebltebenen 500 Fl. nicht ei Verfallzeit stattgefun- en a .-

Italien.

Die Gazzetta di Venezia vom 7. März meldet: „Nachdem daseunter den Befehlen des K. K. Feldmarschallx Lieutenants, Fursken von Bentheim, am Po zusammengezo- gene Corps gestern um 4 Uhr Morgens" über dieser»: Fluß gegangen war, hat es seinen Marsch gegen Ferrara fortge- setzt und is_i ohne den mindesten Widerstand daselbst einge- rückt. - Es wurde sogleich im Namen Sr. Heiligkeit eine provtsorische Regierung für die Stadt und Provinz Ferxara errichcet und nachstehende Bekanntmachung erlassen: „Se. Excellenz, der Baron von Frimont, Fürst von Antrodocco, General der Kavallerie und Ober-Befehlslmber der K. K. Truppen in Italien, hat Sr. Durchlaucht dem .K- K. Feld- marschasl-L§3ucenanc Fürsten von Bentheim befohlen, Ferrara, in Folge des de Oesterreichischen Hofe traktatenmäßig zu- [kehenden Garni;on€-Rechtes, mit einem Armee-Corps zu be.: wxxen. Se.Excel1-::xz der Ober-Besehlshaber haben ferner, in Erwartung der Ankunft eines Repräsentanten Sr. Heiligkeit Papst Gregors )(“s“1., in der Person des bereits zum Pro- Legaten von Ferrara ernannten Monsignor Asquém', angeordnet, daß eine Päpstliahe Regentschaft errichtet werde, die alle Re- gierungsgewalc in ihren Händen zu koncentriren hat, indem, in Folge obbesagter Befißnahme, alle seit dem 7ten leßtver- flossenen Monats Februa': eingesexxte Behörden unverzüglich aufgelöst und sämmtliche Beamte und Angestellte verabschie- det werden sollen, “s"o wie auch sämmtliche von diesen Behör- den, Beamten und ihren Agenten ausgegangene Akte als null und nichtig zu betrachcen smd. Demzufolge haben Se. Durchlaucht der Feldmarschall-Lieutenant, Fürst von Bent- heim, die unterzeichneten: Cavaliere Flaminio Baratelli, Conte Girolamo Crespi und Conte Camillo Trotti (der aber abwe- send "war) aufgefordert, besagte Regentschaft zu bilden, und denselben erklärt, daß sie obbesagte Regierungsgewalt im Namen Sr. Heiligkeit, als rechtmäßigen Souverains der Provinz von Ferrara, nach“ den am 7. Februar d.I. in Kraft befind- léchen Geseßeu und Verordnungen, den Umständen gemäß, und wie es das Beste der öffentlichen Verwaltung zur schleu- nigen Erledigung der Geschäfte erl)eischc, mic gebührender Berüchfichtigung der Rechte der Privaten, auszuüben ha- ben. - Da Se. Durchlaucht ferner erklärt hatten," daß die Annahme dieses Amtes keinen Aufschub gestatce, so ha- ben fich die Unrerzeichneten, in Erwartung ihres Kollegen Conte Trotti, am heutigen Tage in Gegenwart Sr. Durchs. als Regentschafc konstituirt, welche, indem se diesen Akt zur öffentlichen Kenncniß bringk, zugleich erklärt, daß se die ihr anvertraute Gewalt dazu gebrauchen werde, damit in der" ganzen Provinz die souveraine Autorität des heiligen Vaters anerkannt und“ derselber Gehorsam geleistet, Personen und Ei- genthum ohne Unterschied geschüßt, allenthalben Ruhe und Sicherheit aufrecht erhalten und die Landes-Angelegenheiten mit der gewissenhaftesten Regelmäßigkeit. und Gerechti keit verwaltet werden. -- Die Regentschaft hegt das feste er- trauen, daß-fie dieses Ziel erreichen werde, indem ihr einer- seits die Mitwirkung einer Bevölkerung, die i_m Allgemeinen unzweideutige Beweise der Treue gegen ihren Souverain, so wie der Liebe zur öffentlichen Ordnung, gegeben hat, nicht fehlen kann und andererseits Se. Exceaenz der Ober-Be- fehlshaber zu erkennen gegeben hat, daß die K. K. Truppen zu diesem Etzde und auf jede Aufforderunß den krä tigsten Beistand leisten werden. Gegeben im Ca ell von errara den 6. März 1831. (Unten,) Flaminio Cav. Baratellé, Girolamo Conte Crespi.“ .

-- Nachrichten aus Mantua vom 7. d. M. zufolge, zva- ren (wieder Oesterreichische Beobachter meldet) die „K. K.. Trappen in zwei Kolonnen, wovon die Modemsischm Truppen die Téte bildeten, in das erzogthum Modena ein- gerückt und Latten Concordia und ovi besetzt. Die n- surgenten ha en sich nach Moden;: zurücYezogen und ie Stadt Carpi hat eine Depuxation m das K Zauytquar- tier geschickt, um ihre Unterwerfun anzuzeigen. e. „Königl.

oheic der Herzog von Modena md am 7. Morgens naa)»

t. Benedetto abgereist. Die von den revolutionnairen Re- gierun s-Behdrden in Modena, Reggio und Parma dekre- tirte ormirung von Regimentern hat schlechten Fortgang, da aft Niemand sich um Dienste meldet; nametxclich herrscht i„n cLamm seit der A aire von Fiorenzuola *) dre größte Be-

*) Siebe Nummer 71. der Staats-Zeitung.

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