_ Dem .Globe“ zufolge bat die Regierung der Vereinigten Staatrn auf das Gesuch der britischen Regierung eingewiuigt, der engltfck3e_n Nordpol-Expediiion die Lebenömiitel- und andere De_pots, dre au gewissen Punkten für den Dienst des „Polaris“ errichtet wurden, zur Verfügung zu steuert.
Gewerbe und Handel.
Die AsPhalt - Dachpappen - Fabrik von Johannes Zeserick) in Berlin hat in einem besonderer: Hefte cine Reibe von Zeugnissen veröffentlicht,_ welche sich über die in den leßten Jahren von der Firma aussicfuhrten ASphaliarbeiten günstig aussprechen. Namrnt_1ich crklären sich die Herren Geh. Ober-Baurath Fleischin- ger, Eisenbahn-Baumeister Geiseler, so wie dis Königlichen Bau- meister Ende und Böckmann über die Leistungen zufriedensteueud Und cmpfehlrn die Firma den Behörden und Privaten.
_ L_)ie Stettiner D ampf-Schlrppicbiffahrts -Aktien- Gesrlljchafi Hai nac_k) dem in dcr Generalveriammlung vom 3. d. M. vorgelegtew Geschaftsdericht pro 1874 einen Nettogewinn von 10,000 _Tix-lrn, erzielt, welcher mit 34% oder 255 Thlr. pro Aktie als Dividende zur Vertheilung kommi.
_ Der Oberichlefiiche Kreditdcrein des Aufstchisratkys pro 1874 an dende zur Vrrtheilung bringen.
_ _Unter der Firma Zuckersiederei von Kujawicn konsti- tmrte fich_in Posen am 23. v. M. eine Aktiengeseüfcbaft mit einem Grundkapital von 450,000 „;(-., welches durch Beschiuß der Verwal- tung auf 600.000 «. rrhöht wrrdcn kann. Das Domizil der Gesell: schaft ist Janikowo, im Krrise Inowraclaw, an der Posen- Tborner Bahn.
_ In der Grneralvcrsammiung der Preußischen Portland- Cemcui-Fabrik Bohlichau Ward i:! der Hauptsacha beschlosfrn, zur Löschung einer K_autions-Hypoihek, sowie zur Tilgung sämmtlicher Schulden der Ge]eU1chaf_t und zur Beschaffung eines genügenden Be- triebskonds, 6% Grundickuidbriefx im Betrage von 6000094, in Apprinis WK 500 „16, auSzugcbc-n und diescn Papirrcn außerdem ein Trittbrii der M) ergebenden Superdividende zu gewähren.
_ Der „Nürnb. Corr.“ schreibt unter dem 3. März: Bekannt- lich [)at bsi Gelegenhrit der Eröffnung drs ,Bayeriichen GeWerbe- MufeumS“ Hr. Minister v, Pfeuf-sr mitgetheilt, daz"; der König von Bayernrine Stiftung errichten woÜr, aus deren Zin en Aussirüer im „Bayerdchrn Gewerbe-Museum prämiixt werden soÜen.
_ wird auf Beschluß die Aktionäre eme 5prozentige Divi-
Wie wir
In Anknüpfung an die in Nummer 31 dieses Blattes en!- haltene Mittheilung über dir. Herbeiführung einer gleich- mäßigen Rechtschreibung auf drm Gebiet der deut- schen Tagespresse bemerken wir über den Weiteren bisherigen Verlauf dieser Angelegenheit Folgendes:
1) Das Kuratorium des Deutschen ReichH-Anzeigcrs hat fick] mit drm Professor Dr. R. Raumer-Erlangen in Kommunikation geseßt und denselben zn den weiter zu ergreifenden Maßnahmen um seine Mitwirkung ersucht.
Derselbe hat die Geneigtheit gehabt, mittelst Schreiben vom 16. erruar seine Mitwirkung zuzusagrn und eine weitere Er- klärung in Au-Zficht gefteUt, sobald die von ihm entworfenen Grundzüge einer einheitlichen deutschen Rechtschreibung zur definitiven Annahme Seitens der Bundesregierungen gelangt sein Werden.
2) In Folge der erwähnten Mittheiiung haben s1ch ferner die folgenden Zeitungen: Potsdamer Jntelligenzblatt, Potsdam, Zeitschrift für Kapital und Rente, Cassel, Barmer Zeitung, Barmen, BayerisHe Correspondenz, München, Schleswiger Wochenblatt, Schleswig, Viii'ger- und Bauernfreund, Inster- burg, dem gemeinsamen Unternehmen bis jeizt angeschlossen.
3) Der Professor Dr. G. Michaelis hierselbst hat seine aktive Betheiligung zugesagt und in Nr. 6 dcr Zeitschrift für Steno- graphie und Orthographie einen desfallfigen Artikel veröffentlicht, aus Welchem wir folgende Stelle mitthejlen:
„Der preuß. Statsanzeiger ist wol dasjenige Organ in Deutschland gewesen, melches zuerst 11T unserm Iarhundert mit einem gewissen Erfolge auf eine Rofdrm der deatschen Recht- schreibung hingeardeiiet und den Boden für die Weiteren Bestre- bungen mer als irgend ein andres Organ vorbereitet hat.
Zinkeisen begann als Redakteur des preuß. Stat-Zanzei- gers zwar nicht die weiter: und tiefergreifende Arbeit eincr Re- form der Schreibmig drr dentschen Wörter, aber er weckte die phonetischen Bestrebungen dadurch, daß er begaim in Frcmd- Wörtern an die Stelle des [at. 0 mit dem Laute des 1ch disks dafür einzuseßen. Discs 1ch ist von ihm aus zimlich ununter- brochen auf die preußischen Stats: und dann weiter an die deuisckzen ReickzHlsehörden und bis zu einem gewissen Punkte auch auf die Miiitärdehörden Übergegangeu, und ist so in Deutschand der Hauptapostel für die phonetischen Besirebungru gemor en.
Jakob Grimm hat fick; gegen nichts mer geftraübt als gegen dises 1ch, er selbst sckzrib auck) stäts Jacob.
Daß nun aber, man mag iiber die Schreibung der Fremd- wörter denken wie man will, eine Regelung der Schreibung der deutschen Wörter ein weit größeres, Bedürfnis ist, wird wol heutr niemand mer verkennen. Die Unterrichisbehörden der ver- schidenen Staten haben fick) bis jezt durchgreifender Schritte ent- halten. Lerervereine uud Direktorenkonferenzcn haben die Sache beraten, find aber auch meist nicht über vorbereiteiide Schritte hinauSgekommen.
Die Denungszeichen haben fich seit Adelung allmählich verringert; ob dise Verringerung durch die neueren Bestrebun- gen in einen wirklich lebhaftrren Fluß gekommen ist, läßt sich noch nicht recht sagen; dock) gewinnt wenigstens die Ueberzeugung weiteren Boden, daß die Denungszeichen mit der Zeit zu schmin- den haben,
Nachdem wir nun aber ein einiges deutsches Reich haben, dürfte die Furcht vor Zersplitterung wol kaum noch so in den Vordergrund treten, und man wird mit weit freieren' und fiche- ren Schritten auf das Zil einer wirklich guten und gesunden Schreidung des Deutschen hinarbeiten körivrn.“
Schließlich ist von dem Professor Michaelis die Bildung eines vorläufigen Comités aus den hiesigen Zeitschriften und Verlegern in Anregung gebracht, um die weiteren Schritte ge- meinsam zu berathen und in Angriff zu nehmen. Sobald das- selbe konstituirt ist, wird eine weitere Mittheilung erfolgen.
Berlin, 5. März. N der gestrigen öffentlichen Sitzung der Siadxvcrordncten-Veriammluug machte der Vorsteher [):-. S traßmann zunächst Mittheilung von dem Tode des Stadt- verordnrten Vr. Gsichen, der 1eit dem Jahre 1867 der Versamm- lung gngehörte, sowir von dem Ableben des Buchhändlers Winckel- mann, drr Mitglied der Versammiung in den Jahren 1843 bis 1850 und von 1861 bis 1874 War und in den Jahren 1868 bis 1873 die Stelle des Vorsteher-SieÜvertretch bekleidete. Der Aufforderung des Vorstehers, das Aridenken der Geschiedencn durch Erheben von den Sißen zu ehren,_leistete die Versammlung Folge,
Von der Mittheilung des ProvinziabSckUilkoÜegiums, daß mit Rücksicht (*(Us die Kurz? des [aufknden Quartals sowie auf den in die Cdarwockw faÜenden Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers und -
,
erfahren, hat die errichtete Urkunde über die „König Ludwigs- Prets-Stiftuua für das bayerische Gewerbe-Museum' nunmckxr die Unterschrift des Monarchen erbaki-n. Den Statuten zu- folge *olYen 9118 dem _Kavitaie von 10,000 Gulden die Renten von 450 Fl. jährlich zu Pramieu _ entweder Geldpreise oder Medaillen _ venvendet werden. -
_ Der Geschäftsbericht der Leipziaer WeÖSlerbank pro 1874 weist einen Gesammtumsaß von 77,327,927 Thlrn. (1873 53437805 Thlr.) nach. Von diesem entfallen 22,259,595 Thlr. auf das Koniokorrenig-schäfk, 19.609.580 Thlr. auf Wechselkonto, 25458978 Thlr. auf Kassakonto, 3,804,104 Thlr. auf das Effekten- gescbaft, 132.879 Thlr. auf Deposiien- und Sparkassenkonio u. s. w. Jn_der Bilanz figurirt der Kassabesiand mit 101,510 Thlr. Wechsel, abzuqlich der laufenden Zinsen mit 518,875 Thlr., Effekten mit 191,942 Thlr., Kontokorrcnt-Debiioren, inkl. der gegenüberstehenden Accepte von 514,322 Thlr. (ab: Abschreibung 25000 Thlr.), mit 940,656 Thir- u, s. w. Das Aktienkapital beträgt 1,050,(!00 Thlr., der Reservefonds 15,100 Thlr., die Accrpte find mit 514 322 Thlr. gebucht, das Drpofiten- und Sparkassenkonto schließt mit 35.399 Thlr., dgs Kontokorreut-Krediiorenkonto mit 176,962 Thlr. ab. Der Reingewinn bstiägi, nach Abrechnung der schon erwähnten Abschrei- bung, 54,608 Thlr. Bezüglich deffelbe_u wird folgende Vertheilung vorgeschlag_en: 52,000 Thlr. staiutenmäxzige Dividende zu 5 %, 2000 Thlr. Dottrnng des Reservefonds und 188 Thlr. Uebertrag auf neue Rechnung. _
_ Zn i_einer Sißung vom 3. d. M, besckiloß der Verivaltungs- rail) der Leipziger DFSkonio-Gesellschaft der bevorstehenden Generalversammlung vorzuschlagsn, daß aus dem Reingewinn von 193,917 Thlr. pro 1874 eine Dividende von 5% veribeiit werde.
_ (Rhein. _K.) Ein noch Wenig bekannter Fortschritt in der Pbarmacre ist die Darsteuung komprimirter Arzneimittel von Apoxyeker Schenck“ in Biedenkopf, Wenn auch in den leßien De- zenmen duriii Linivendung der Alkaloide und Einhüilen schlecht schmerkender Arzneimittel mit Gelatine oder dergleichen dem leidenden Publikum dieie Stoffe zugänglicher gemacht wvrden sind, so ist doch die oben erwähnte Methode writaus zweckentsprechender, Weil dadurch Medikamente auf ein Zehntel ihres Volumens reduziri, nicht nur le_ichi zu schlucken find, sondern auch, tveil auf diese Weise alle Zu- salze, seien es nun Bindemittel, wie bei Pastiücn und Pillen, oder den (Heftbmack verbesserndc Mittel in Wegfall kommea ?'nd find dem-
Königs die öffentliche Ofterprüfung in den höhrren Lehr- anstalten beschränkt und im Anschluß an die Schulfeier auf don
nch die komprimirien Arzneimittel, weil, unbeschadet ihrer Wirkung, bilirger und Haltbarer hsrsteÜbar, stets vorzuzirlxn.
chchniittag des 22. März verlegt ist, sowie daß die Prüfung der FrwdrtÖ-Wrrdrrsckoext Gewerbeschule mit Rückficlst auf die an einem drr letzten T_age diejes Semesters ;u ['t-gehende Feier drs 25jährigen Yestedepßs diéskr Anstalt ganz ané-fäüt, nahm die Versammlung enn kli .
_ Es_ folgte rack) der réucn (Geschäfi-Zyrdnung, die mit dieser Sitzung in Kraft tritt, die Wahl von drei Beiiißern, laut §. 7 der Ge- fchafiöordnung. Es wurdrn gewählt: dieHrn.Stadtverordneier Berlin mit 65,_Romstädt mit 67, Siebmann mit 73 Stimmen. Sämmtlicize Gswälsie nahmen die Wahl an. _ Die Wahl der Beifißcr-Stcü- vertreter fiel auf die Stadtverordnrirn Seibert mit 70, Zippel mit 67 und Drgmeier mii 67 Stimmen.
Sodann erfolgte die Nußloosuug der Mitglieder iri die sieben
Abtheilungen laut §. 18 der Grsckpäftsorduung. _ Hisrauf wnrde nach der ncuen Geschäft-Zordmmq dic Brraihuns uber die Frage, an welchcm Tage und zu welcher S tunde die or- dentlicM-n Silzungen der Versammlung im laufknden Jahre stait- finden sollen. Uéber den Tag herrschte kein Zweifel,. es wurde drr Donnerstag festgehaltrn. Bezüglich drr Siunde beschloß die Ver- sammlung, die Sitzung um fünf Uhr anfangen zu lassen.
_Zum Schluß erstaticte der Stadtvrrordneie 1)1'. Veutner drn Berichi der Doputaiion üdrr den Entwurf eines Grfeßes, drireffrnd drr Vrrfasjung und Verwaliung der Provinz Berlin. Der Re- feren_t begründete die von uns in Nr. 54 d. Bl. bereits miigethriliin Vorichläae der Deputation. Die Stadtvi-rordncirn Wulfshrim urid Richter 11, unterstützten die Anträge der Deputation und wünschen nur einige unwesentliche Arndcrungen i[)cils redaktioueücr, theils rr- wrikerndcr und ergäiizrndsr Natur. Auch der Stadtverordnete ])r, Virchow erlärie sich mit den Anträgen drr Députaiion im NÜJL- memrn einverstanden. Der Ober-Bürgermeistrr Hobrecht legt drn Standpunktdes Magistrats im Einzrlnen dar. Die Versammlung stimmte schlirßlicb den Vorschlägen der Deputation mit geringer] Mo- difikationen und CrFänzungc'n zu und beauftragte diesslße zur Ab- fassung einer Petition an das Abgeordnetrnhaus auf Grundlage drr
angenommenen Resolution Dcr Rrst drr Tagcßordnung wurde auf die nächste Sitzung
vriiagi.
_Der soeben erstaiiete Jahreöberixht drr Königin-August a- Sttfiung fiir die Berliner Feuerwehr crgirdt die Thatsachc, daß durchdas auch im vcrf10ssenen Jahre rxqe [)crvorgetretene Jntrw cs1e für die Stiftung wiederum eine Vcrgrößrrung des Kapitalstockrs möglich grwesen isi, iroßdrm die Anforderunpsn an dir Stiftung sick) gesteigert haben. Im verflossr-urn Jahre find drei Wittwen vrrstor- dener Obrr-Feuerivehrmäuncr, in (Hrinäßhrii drr Statuten, zur Unirk- stii_ßung übernoiximrir worden. Die Einnaémcn Pro 1874 betrugen 5252 Thlr. 9 Ps. (darunter ein Gnadenge chenk Sr. Majestät des Kaisers und Königs yon 100 Thlr., ein solches Ihrer Ma'estät der Kaiferrn-Königm von 400 Thlr.). Außer diesen hier nacbgewirilenc-n Ein- nahmen smd von einem (I,“,önnrr der Stiftung im verflossenm Jahre» 20 und 25 Thaler zur direkten und sofortigen Vertheilung an 4 resp. 5 _hefonders bedürftige WittLven der Stiftung, und von einem andern Gc-nnrr_ 30 Tkyaler zur Vertheilung an 3 WittWen vrrstorbener Oder- Fryrrmannrr Überwic-ien und der Bestimmung drr Geber gemäß ver- iheclt Worden. Im Laufe des Jahres find an 25 Wittwen Psnstoneu gezahlt und zwar je nach dcr Zahl ihrer Kinder zwischen 5 und 8 Thaler monatlich. Ju Summa Wurden 1877 Thaler an Pensionen gezghlt. Dazu kommen 156 Thlr. Erziehungsgelder und 377 Thlr. außerordentliche Untrrstützungen. Die Summa der Einnahmen betrug 28,392 Thlr. 20 Sgr. 5 Pf., die der Aussaden 27,219 Thlr. 14 Sar. Das Stiftungsvermögen betrug Ende 1874 49,180 Thlr. 6 Sgr. 5 Pf.; es hxt fich also gegeii das Vorjahr um 2749 Thlr. 18 Sgr. ver- mehrt. Als Schaßmeifter der Stiftung fungirt jetzt Kommerzien- Ratk) Bergmann,
_Vdn dem_Historie_nmaler Professor Hopfgarten find kürzlich zivci H'ompofitronrn, die eine in Oelfarben, die andere zunächst in B[_eistiftzeichnung, VVÜMÖLÜ wvrden, dic boide ihre Motive der Ge- schichie_ des Hobrnzoiiernschen Hauses entnehmen. Die Zsichnung steÜt die „Verhaftung des vom Konzil zu Konstanz ent- flo_hcnen apstes Johann )()(111. durch den Burggrafen Friedrich .von Yohenzollern“ dar, der mit feinem kriege- rischen_ Gefolge in vo er Rüstung dkm abgefeßien Kirchenfürstcn hoch- mzfgerickztet gegrnübertritt. Inmitten seiner erschreckten Umgebung, seine stdlze Haltung bewahrrnd, deutet der Papst mit fragender Miene auf seine Brujf,_ scheinbar noch ungewiß, ob ihm die energische That denn wirlich gelten könne. Mit dem AusdrUck demü- tl)_iger Verehrung küßt ein Mönch dem Bedrohten den Fuß, wghrend ein anderer den dem Papst entgegengestrcckten Haftbefehl Mit seinen xrstguntsn Blicken gleichsam zu verschlingen scheint.
In verhalinißmäßig wenigen Figuren wußte der Künstler auf engem Raume dte Errxgung und Bestürzung der handelnden Personen zu schildern, ohne durch ein verwirrics Gedränge die ruhige Uever- sichtlichkeii der Gruppirung irgendwie zu beeinträchtigen. Drr Wesent- ltchste Vorzug der Darsteklung aber beruht darin, daß sie dem ersten Blick bereits den Inhalt des zur Anschauung gebrachten Vorgangs qur und deutlich offenbart, und, was damit zusammenhängt, daß den beiden Hauptfiguren die ihncn innerhalb des Ganzrn gebührende hervorragende Geltung sowvbl äußerlich durch ihre Steklung wie
_ In der Genrralvetsammlung des Hamburger Bank"- veretns _wurde die Bilanz eixistimmig genehmigt und die Liquidation Ze? Gesekl1chaftsvermögens Mit großer Majorität zum Beschluß er-
o en.
- _ In dem in Nr, 51 d. Bl, mitgetheilten Verzeichnis; der am 27. v. W. statiqehabteu Serienziehung der Badischen 35-Gulden'- Loos e ist nach der jetzt vorliegenden amtlichen Liste zu lesen 766 statt 761 und 517 statt 5017.
_ _Verkehrs-Außalten.
_ Uebxr die Elsassisch-Badischen Bahnen wird berichtet: Die _Stadte Freiburg und Alt-Vreiiack) bauen nunmehr nach der nxuerlich_ert_heilten Konzession die Bahn vom Babnbofe Altbreisach _brs Rbemrmtte; bis_ an den Rhein bauen die Stadtgemeindxn aaf Ero: Kostxn, die Brucke gemeimchaftlicb mit dem Reichslarid; die Strcckr wrrd VO_U der badischen Staatsrifenbahn-Vcrwaltung, solange diese nicht von i_brem RuckkaufSrscht Gebrauch macht, gegen R% des Anlagekavitald m éacht gerommen.
_ __Der im öterreichi1chen Abgeordnetenhausc eingebrachte Mo- itvenbertchx Jin" ReaierungSvorlage, betreffend die Fusion der OesterreichischenNordwestbahnmitderSüdnorddeutschen erbtndungsbabn, der _Mäbrifchen Grenzbahu und der Lunden- burg- Grußbachcr Bahn, bezieht fich (zus die durch die Beschlüsse der Generalvrrsammlung der Süduordd-utsthen Verbindungswiin hervor- geruferie Aenderung m den tbaisächlichen Verhältnissen, sowie auf die nicht m_Erfullung gegangene Erwartung, das; der Raumtarif im Ver- kehre mit dem Deutschen Reiche 1ch011 in nächster Zeit zur Cinfübrung geiangcn werde. In Foige des erstcren Umstandes hat an die Stelle des fruher zur KonVeitirung der Aktien der Südnorddeutschen Vrrbindun s- hadn henrrffknewKapitalsbeirages von 12,276 MiUionen Gulden SilkLer m Aktie!) ein Prioritätenkapiial dcr Oesterreichischen Nordivesibahn von 15 Miniozien Gulden österreichischer Währung zu treten, und das Ge- saxnmtkapitai dcr garantirten Linien der österreichischen NordWesti*ahn Wurde dsxnn em Anlagckavital von 20,25 Millionen Gulden in österreichi- scher Wahrung- und “117,541 Millionen Gulden in Silher, sowie eine RS_nir von 1072 MiÜionen Gulden in österreichischer Währung und 5997 Millionen Gulden in Silber rwxbnt. Gegenüber der eistén Regie- rizngsvorlage _wurde die Annahme dieser Anträge im Ganzen eine Er- hohung des _]ahrlichen qarauiirten Reinerträgnisscs um 149,424 F1. oder per Mri[e_um _1107 F1. zur Folge haben. Dies? geringe Mehr- belastung erscheint xedoch in der Erwägung gerechtfritigi, daß das Zustandekommrn der Fusion aus vielen Gründen zu wünschen, anders aber nicht zu erreichen ist.
Die gieicbcn Vorzüge der Komposition sind der zweiten Arbeit des_ Künstlers eigen, die in farbiger Ausführung den Einzug Friedrichs 1. in das Hode Haus zu Berlin, das jsßige Lagerhaus, darstellt und in den mannigfach bewegtrn Volksgruppen aus dcr einen, den troizig |ck abWLnde-nden Rittrrn auf der andéren Seits jene bekannten, zur Zeit des Regierungßantritts Friedrichs 1. die Links starkrn Regiments brdürftige Mark" zerrüttenden Grgcnsäße andeutri. Den Mittslgruud des Bildes nimmt der festliche Zug des Fürstc-n ein, der auf seinem, von einem Pagen g-führie'n Schimmel einherreiici, gefolgt von den Bischöfen von Lebus und Brandmburg, von Bannrrträgern und grrüsteten Rrifigen, während ihm grgenüber die Vrrirrter drr Stadt seiner Ankunft darren und an ihrer Spitze der Propst Waldow zu feierlicher Begrüßung vorgc'treten ist._ Ohne mii drr modern?" Behandlung des Kolorits zu ivrtteifern, 1st das Bild von gxfäiliger Färbung, die fick) jcdock) durchweg einer in ailen
Theilcn sorgfältigen und grwissenhaftrn Zeichnung unterordnet.
Zikn_e_r_lich durch ihre scharfbestimmte Charakteristik unbedingt gewahrt et .
Theater. *- :*
_ Daß historische Genrebild „Lisclotte“ von Siegmund
ch1e_finger, Wclxhes am 29. Srptembec 1869 zum ersten Male aufgefuhrt wurdx, erjchirn am Mittwoch, den 3. März, non einstudirt auf der Bühne des Königlicden Schauspielhauses. Die Rolle_ dchlisabetl) Charldtte, damals von Fr. Jachmann gespielt, war 16Min den Händen des Frl. StoÜberg. Frl. Mryrr war eine fast 311 zierliche Lis-loitr, im Gegensatz zu der friibrren Darstellerin Frl. Bergirmnn, Welche sie derber, aber naiVer imd naiürlicher gab. Hr. Goriß spielte den jungen Prinzin (früher Hr. Robert) zu ge- lassen. Dem Herzog von Orleans drs Hrn. Drcß fehlte es an über- lrgenrr Schlaubrit nnd boshafterZronie. Hr. Döring War, in der Rolle des Barons Matershausen und in seinem Humor der Alte ge-
dlirben.
_ Wie unlängst in Breslau, hat Friedrich Spielhagens Drama „Liebe für Liebe" auch am 2. März im Hamburger Thaliaiheater einen durcbskblagenden Erfolg mit elfmaligem Her- vvrruf errungen. Die Vorstrlliing dss Schauspiels soll im Könisi- lichen Schauspielbause noch im Laufe diesxs Monats stattfinden.
_ Die K K. Hofscbauspirierin Antoni? Janisch giebt den dringenden Wünschen dcs Publikums wie der Direktion nach und tritt im Residenztheater am Svnuabsnd und Sonntag noch einmal auf ais Aniomeite in „Die altri: Junggesellen“, Lustspiel in 5 Akten von Vicißrien Sardou,
_ Zn den ersten Noviiäten, Weiche drr künftige Direktor des Wolterßdorff-Theaters, Emil Thomas, vorzuführen gedenkt, gehört eine neue dreiakiige Lokalposse von H. Wilkrn und C, Meiß- ner: „Berliner Sonntagsschwärmer.“ Hr. Thomas spielt darin selbst die Hauptrolle.
_ Am Sonnabend eröffnrt Frl. Kathi Franck vom Wiener Stadttheater ihr Gastspielam bissigen Sta d ttheater mit der Rolie der „Herr)" in GriÜparzers .,Dcs Meerrs und der Liebe WeUcn.“
Die „Allg. Zig.“ meldet übrr dicVerPachtung der Minera[-' bäder Kissingen und Bocklet Folgendes: Das Mineralbad Kissingen ist nun gemeinschaftlich mit dem benachbarten Stahlbade Bccklrt Seitens der Königlich bayerischen Staatsregierung, Vom 1, Oktober [. J. beginnend, dem K. Hofrath Streik in Würzburg auf die Dauer von 25 Jahren in Pacht gegeben wvrden. Der Pächter bat auf dir Mrliorirung, namentiick) des ersteren Bades, durch Aus- führung und beziehungsweise Instandsetzung verschiedener Hoch- und Wasscrbauten, Leitungen rc. in bestimmter Reihenfolge die Gesammi- summe von 301,000 Fl, : 516,000 „xs. aufzuwendeu, aUe rnit den Pacbtobjekten verburxdencn Lasten, namentlich die gefammieBaulast zu übernehmen und außerdem noch einen jährlichen, das biSHLrige Rein- erirägniß beider Bäder Weit übkrsteigcnden Pach1schiaing von 29,166 Fl. 40 Kr. : 50,000 M an die Staatskasse zu enttichteii._ Sämmtlickw Meliorationen Werden mit ihrer Herfteüung sofort Eigeuthum des Staates. Der Konversationssaal und Arkadenbmz, der Kurdarten, die Anlagen und Promenadenwege, die Kurgärtnerei und das Tdater in Kissingen sind in die Verpachtung nicht mit inbegriffen, sondern bleibrn nach wie vor der unmittelbarer! Verwaltung des K Bade- kommissariats untersteÜi. welchem auch die Erhebung der Badeiaxen vorbehalten wurde.
Aus London, 4. März, wird ein neues SchiffsUnglück telrgraphirt: Der Dampfer „PrincesS“, beladen mit Mais, ist am 3, auf der Fahrt von Antwerpen nach London untérqegangen, Von dsr Mannschaft haben 7 Perionen den Tod in den Wellen gefunden, 10 wurden gerettet.
Die „Ji. N.“ melden; Der Sckmee hat in_Oberitalien viel Unheil angerichtet. Die Waaren können augenbltcklicky nicht mehr über die Avenninen. Alles staut sich auf in Boiogtxa. Bei Yorretta - haben Lawinen die Bahn vrrschüttet, an deren Bloßlegxmg ms “9 ge- arbeitet Wird. Seit einigen Tagen kon1mt,uns dre uordifche PY? per Wasser über Genua zu.
Redacieur: F. Prehm. Verlag der Expedition (Kessel). Druck W. ElSUer.
Virr Beilagen (einschließlich Börsen-Veilage).
Berlin:
"nach
Erste Beilage
zum De111schr11Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzrigrr.
so- 55.
Yiehtamtliehes. Deutsches Reich.
_ Berlin, 5. März. Es ist bereits de_kannt, _daß einem Bcschlnffe des BundeSraih-Z _der im Reichs- kanzler-Amie aufgesteUte Entwurf eines _Geseyes über die gegenseitigen Hükfskassen zunachst der öffentlichen Kritik übergeben werdcn soll, bevor der Bundes- rat!) fich mit dem Inhalte desselben _befaßt. Arrck] Lft be- kannt, daß der fragliche Entwurf im Wesentlichen dazu dienen soll, den . 141 Absatz _2 dar Gewrrbe-Ordnung, durch welchen für gewerbliche Arbeiter der HUle-kaffenzwang aufrecht erhalten ist, zu deklarireti und_zu_ erganzetr. Jene Vorschrift der Gewerbe-Ordiiung bestimmt namltch,_ daß die__durch Ortsftatut oder Anordming der Verwaltung-Zzbehorde [*xgrundete Verpflichtung der gewerblichen Arbeiter, einer bestimmten Zwangskaffe beizuireten, für diejenigen aufgehoden sei, welche die Mitgliedschaft einer anderen Kaffe nachwetsen._ Nun_er- schöpft dicse Vorschrift die Sache deshalb nicht, W81[_ fie uber die Art und Einrichtung der „anderen“ Kassen mchts ent- hält. Der fragliche Geseßentmurf geht deshalb _von der Vorausseizung aus, daß aUe Kassen, wrlche seirirn An- forderungen genügen, _ aber auch nur fie _ unter den Begriff der ,anderen“ Kaffe drs Geseßes faUen werden. Nachstehend theilen wir den Eutwurf selbst Mit:
EntWUrf eines Geirßes üder die gegenseitigen Hülfskasscn. _
. ]. HülfSann, wéiciye die gegrnseiiige Unterstüßung _fur_ den Faki§der Krankheits oder für den FaQ des Todxs ihrer Mitglieder oder für beide Fälle zugleich de_zw-Ickrn, _erhalien die Rcchte Liner an- erkannten Hülfskasse nach Maßgabe dieies Geschs unter den nach- stehend angegebenen _Vedingurrgrn. _
§. 2. Die Kas1e hat emen Namen anzudrhmrn, Weicher von dem aller cmderrn, an dem nämlichen Oris béslnd11ch€1l Hulkaczssxn verschieden ist und die zusätzliche Bezeicdnung: „anerkannte Hulss: kasse“ enthält. _ ' _ _
§. 3. Das Statut der Kasse mnß_Brsiimmung treffen. ]) ubrr Namen, Sitz und Zwrck der Kasse; 2) udcr_den Beitritt_und_Ausiritt der Mibgiieder; 3) über die Höhe der Britrage, wchlche_fur die Unicr- stüßnng auf den Krankheiiäfall, soivre fiir die Uyterstuizung auf den Sterbefall von den Mitglirdern zu c_n_irtchtrn smd, und, fal1s_die Arbeitgeber der 16131?an Zuschüsse zu [SMM haben, nber dercn Hodr; 4) über die Berechnung drr Abfindung, wcklche auIscHeidenden M11-
liedern zu leisten ist; 5) über die Voraysseßungerr, die Art und drn ?meang der Unterstützungen; 6) über dre Grundsaße, iiach welchen die Kosten der Verwaltung auf die AUSgabm fur den Hrankhritsfqü und auf die für den Strrbefali 311 verrcchncn_find;_ "_7)_ uber die_ _Bil- dung eines Vorsiandrs, die Irrtretung drr 1U113111ch1111€n de_theiiigirn Arbeitgeber in demselben, sowie über_die Legxtrmcüion ferner Mit- giieder und den Umfang seiner Befugnisse; 8)_ udér die Berufung der Mitglirdrr zu einer Generalversammlirnß, _Ude die _Art der B9- sckxiußfassung der leyirren, sowie über die (_Stnnmderrediigung dcr niit Zuschüssen beibeiligirn Arbeitgeber; 9) uber _die AlZanderxrng des Statuts; 10) über dic- Vcrwendung dcs Kastenvermogens UU Falir der Auflösung oder Schürßung der Kassr. _ _ _
DW Statut darf keine den Vorfelmfien dieses Gesetzes zuwider- lanfendo Brsiimmung enithcn. _ __
§. 4. Das Statut ist _in doppelter Ausfcriignng der hoheren Veertunngshörde einzureichen. _ _ _
Dirie hat, wenn dcn grsrizlicden Anforderungen genugt ist,_ eine Ausfertigung, versehen mit drm Veriiirrkx de_r Anererxnmig, zuruckzu- gebkn, und daf; die Anerkennung erfolgt_ist, m drm fur die Bekannt- machungen drr Auffickzisbehördc dex Kaff; bestimmten Viaiie auf Kosten der Kasse? unverzüglick) zu veroffentlichen._ _ _
Erachtct sie die ge1e151ichen Anforderungen m_th fur erfuiii, so hat sie dieses, unter Mittheilung der Grunde, zu croffnrn. _
Abänderungen des Statuts unterltegeri den gleichen Vdrigbrifien.
§. 5. Die anerkannte Kaffe hat die Rechte eiuer ]Ukiftlschén
er on. _ _ _ P sJhr ordentliYer (_Herichtsstand ist bei dem Gericdie, 111 drsjen Ve irk ie ilrcu i )at. _ _ _
z ..?; )Der Beikiritt der Mitglieder erfolgi mrtielst schriftlicher Erklärung oder durch Unterzeichnung dex; Statuts.
Der Beitritt darf von der Beiheiligung gn anderen Ansialfrn oder Vereinen nicht abhängig gemacht und Niemandem versagt Wer- den, der den Bestimmungen des Statuts genugt. _
Eintrittsgelder dürfen das Doppelte_ dcs_ auf eine Woche ent- fallenden niedrigsten Mitgliederbcitrggs nicht UderschrEitc-n. _ _
§. 7. Das Rkcht aus Unierstußung aus derKKasse _beginnt fur Mitglieder, dir bercit's einer anerkannten_Kasfe_ em «hahr [)1n_d11rch an- gehört und deren Mitgliedschafdnocl) nicht larigrr als drei Monaie aufgegeben haben, mit dem _Zeiipunßt des Beitritts zur K_affe, fur aUe übrigen VJZitgliederÉpäcZenens Mit dem Ablaufs der vierten auf den Beitritt 01 enden o e. _ _ _ _
§. 8. DfiegMiiglieder find der Kasus gegenuber lediglich _zu_den auf Grund dieses Geseßes und dss Statuts festgestellten Beitragen
er [i tet. _
v prYch Maßgabe des Geschlcch_ts,_ dcs_ Gesundhexiszustandcs _und Lebensalters dcr Beitreienden darf die Hohe der Beitrage verschieden Berne en Werden. _ _ _
Lie Einrichtung von ?)iitgliederklassen mri vrrschiedenen Vertrags- Und Untersiü un 6 ä*en it zuiäsig. _ _ _
Jm Uebéigc-Ji sntißiiffen die Beitrage und _Unterstußungeu fur aÜe Mitglieder nach gleichen Grundsaxxn Jbgemesxexi sem._ _ _
§. 9. Arbeitgebern, Welche ur ihre Arbeiter die Yetirage vor- schießen, steht das Recht zu, die_ l_eizteretz bei der dem Fakligkeitstage zunächst vorÄusJebcnden od? _bei ciner diesem Tage folgenden Lohn-
a [un in nre nun 11 rm en. _ _ _
3 h §.g10. DerÖAUsYrirch au? Unt_e_rst__ui?ung dkann mri rechtlicher " irkun wedrr übertra en, noc!) verp an 0 wer en. _ W Di? Unterstützung ann nicht Gegenstqnd der Bescbiagnahme sem.
§, 11. Die Unterstützungen müssen mr_ndxstms erreixhen: auf dxu
Krankheitsfall den halben Betrag des tagl_ichen_ Arbettölohnes fur "eden Tag der Dauer der Krankheit, soWeit die Dauer derselben
6 Wochen nicht übersteigt, auf den Sterbefall den voiLen Betrag des täglichen Arbeitslohnes für jeden der auf den Sterbetag folgenden * 1 e. . , . . ,
2 TMS tä licher Arbeitslohn gilt, _Wenn die Vertrage der Mitglieder :nach der Hßbe des verdienten Ardettswßnes besttmmt_find„ der von diesen nach Ausweis der Kassenbucher nn Durcbscbmtt des_ letzten Monats bezogene Lohn, andernfalls der an dem Orte, ivo die Kasse ihren Siß bat. nach dem Urthe1_le der Au cdiSbehHrde von Arbxttern derjenigen Klassen, für welche die Kasse estimmt lst, durchschnittlich ' diente" Lo u. . _ vet Auf der? gesetzlichen Betrag der Unierstußungen, jedoch höchßeus bis zu zivei Drittheilen desselben, darf die Gewahmug-der «_arztlichen Behandlung und dJ ?lrzneizrt, sowie der Verpflegung in einem anke an e an ere ne wer en. _
Kr _nb . sDiegUnterstüßuugexi di'xrfen das Doppelte der im 9). 11 bestimmten Höhe und Dauer nicht uberschreiten.
Berlin, Freitag, den 5. März
Abgesehen von den Kosten der VerWaltnng_dürfen zu anderexr Zwecken als den im §. 11 bezeichneten Unterstußungen Weder Bei- träge von den Mitgliedern erhoben Werden, noch Verw-endungen aus dem Vermögen der Kasse_ _erfolgen. _ _ _ _
§. 13. Eine Ermaßigung der Beitrage oder eme Erhohzmz der Unierstüßungen bedarf für Kassen, _m Anishung derer eme _Einttltts- pflicht gerverbliclnr Arbeiter egrimdet ist, der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. _ _ _ _ _
Eine Erhöhung der Britrage oder eme Ermaßigung der_Unter- siützungen bis auf den gesrßiick) bestimmten Batrag kann_die Auf- sichtsbehörde in diesen Kaffen n_ach Anhormqg dex Generalveanmlung verfügen, Wenn d_i_§ T_Tssch r_r_nt__ der Zahlung faiiiger Uuierstußnngrn es oenim-ü anom. _ _
7 ck OYckFändige Zahlungen von Mitgliedern _Und deren Arbeitgebern körmen für diese Kaffeii, unter kabklMlk richterlicher Entscheidung, 'm crwaliun Swe e ein, ezogen wer en, _
1 UZ. 14. UYter gBroKaMung drr durch da? Staint vorgesxbrirbe- nen Formen, aus der Kasse auIzutreien, ist keinem Mitglieds DerWel rt. _ _ _ _
Sie für gejverblicbé Arbeiterdrsteheizde Psiicht, M eme Halss- kafse einzutreten, wird hierdurck) _111ch_t beruhrt. _ _
§. 15. Auösckxeidendcn Mitgliedern, weichr einer Kasse funf Jahre ununterbrochen angehört haben, muß, sofern durck) das_Siatui die regelmäßigc Aniammiung einer Reserve_ aus den Beitragen der Mitglieder brstimmt ist, eine L_lkfindunß gxwahrt Werden, Mick)? MM- drns zwei Dritideile des aus ihren Beitragen der Resorve zugeflosse- nen und bis zu ihrem L_l_ri_striite noch nicht als aufgrzebrt zu verrech-
* * 11 ma . nenden Brirages a s , .Die Wahl
H. 16. Jede Kasse muß einen Vorstand haben. drsselden steht dEr Generalvsrsammlnng zu. _ _ _
Die Kaffe wird durch den Vorstand gerichilich und aixßergerichi- lick) vrrtreicn, Srine Brfiigniß zur Vertretung der Knsje_ erstreckt fick) auch auf diejenigen Gendäfte nnd Rechtshandlupgen, fUr welche nach den Geirßrn eine Sprzialvrllmachi erforderlich _1st.
Arbeitgebri, Weichs Zuschüsse zu den Kaffcn [Lister], baden An- spruch auf Vertretung im Vorstands. Mei)r_ als die Haifie der Stimmen darf ihnen im Vorstandc nicht cmgeranmi werdcn. _
§_ 17. Die Zusammeuiéßung des Vorstandrs Lst_ 111 deni_m §. 4 "bezeichneten Blatts drkannt zn machrn. Brvor dies ge]ch_eh2n11t, katiil eine in der Zuiammenseizung eingetretrne Arndermig dritxkn Personen nur dann c:;tgegrngeseßt wrrdrn, wenn brimesen Wird, da]; sie letzteren
ann war.
bek §.t18. Zur Urderivackßmg der Vcrrvaltimg kann drm Vorstands ein Ausschuß zur _(éritr gcseßt Werden. Er ist durck) die Generalver- '»1 un u wä en. _ _ __
UMF. 133 Ju i.“)rr Gknrraiveriaiximlung hat [edrs Miiglird, Weches im Bsfißr der diirgrrlichen Ehrenrecbie _Und rnit den Bcrtragezxmchi im Rückstande ist, eine Siimme. Arderigederri , welche Zizicizusie 31: den Kassen leisten, steht 81119, denz Verhaltnisse 1hrcr_Za]x_1)nss_e eni- sprechrude, jedoch dix? Hälse dcr ubrigen Stimmcn mehr Udrr1chrei- tende Anzahl von Stimmen zu. _ __
§. 20. Generalversammlrrngrn konnen nur an dem (9113? dor Kaffe abgehalten (__verdeu. Ber der Berufung ist drr Grgmitand drr
ratlun an ire en. _ _ Be BZirdg wonz dqrm Audftditß oder Von dem zrhnten T_hellL der stimm- bereciptigicn Mitglieder odrr von dreißig derselben _dw Brruiung drr Grncraiveriammlung dranimgt, so muß? drr Vorstand _dieiclire be- rufen, sofern drr Grgrnstand drr Berathung m den Geschaftskreis der a e älit. __ _ _ _ K "Ff 21. Dorn Ausstduffe können _Brfugnisie, Miche rider die im §. 18 angogcdrne Vcstimmung [,“-111011WL12M, nicbt ubertmgen e den. _ w r Die Gencrdlvcrsammlnng kann, unkeichadet dcs Rechis, zu ihrer Auflärung Crmitielangcn anstelTen zu laffrn, an Dritte ihre Befug- ' e n'cbt übertra rn. _ _ _ m" §.l22. Die gEinnahrnrn und AuMaben zur Unterstuizung aus den Krankheitsfall smd von den Einpahrncu urid YuSgaben zur Unter- stüßung auf den Sterbefal], und VW emrn wre die anderen von dsn Cinnadmen und Ausgaden so_iistigrr Ans_talien odrr Vereine getrennt- “ uteÜen u verrechnen un zu vechi ten. _ _ f6113T13________,__§__ Gelder diirfen uur ebenso wre die Gelder Bevor- rirr an eie t Werdrn. _ _ __ _ MMW. 23. ang jedem fimiirn Jahre hat die_Kas1e uber__die_Wal)r- scheinliche Höhe idrrr Verpfiickstungen u_nd _drr 11)n€n_ gegeniiberstrkxen- den Einnahmen durch einen S_ackyverstandigrn, welchcr her der Bcr- waiiung der Kasse nickyt keiheckigd ist, LUIS Bilanz nurn_chmen und das Ergebnis; nach dem von drr hoheren Brrwalfuri sdelwrde yorgc- schriebenen Formulare in dcm im §. 4 dozeichneien - latte Veroffent- ' 1 la cn. _ _ _ 11chen§_zx_____ ssKaffen, deren Errichtung aiif Vereinbarung der Miiglir- der bernht, können durch Beschluß drr_Genexalverf_ammlun_g unter Zustimmung Von mindrnens drei Viertheilen sammtiichrr Stimmbe- ti ien aufrlöt werdrn. _ _ rech Hie Aufkösursig anderer Kassen feßt außerdem die Grncdinigung 1 tsbe örde voraus. _ __ der LÉUYFF Dkie Schließung einer Kasse kann dnrch_dic [Zohew Ver- waltungsbehörde erfolgen: 1) ivenxi t__11€[)k_ als e_m Vl?rt[_ck€l[ drr Mit- glieder mit der Einzahlung der_Beitrage im _Rnckstandr 1st; 2) WS_Un die Kasse mit der Zahlung falitgcr Unierstuizungeri vier Wochen_1m Rückstande ist; 3) Wenn die Generalversammlung ernxr geseßwwrtgrn Verwendung aus dem Vermögen der Kasse ihre Zusirmmuxrg crtherlt hat; 4) wenn die veröffentlichte Bilanz die Beiorgmix begriindet, daß die Kasse zur nachhaltigen Erfuklung ihrer Verpflichtungen unver- " it. _ _ moge§1_d2__[_ Die Eröffnung _drs KonkFuréverfahrens uber eme Kasse ie lic un kra t Ge sizes zur o_ge. _ _ hat d§. LF? Dßie 5Zinflöiung eiuer Kasse iit der hoheren «)erWaitungs-
“rde an n ei en. _ _ _ _ behl)Die anJniite Behörde hat die Auflosung und die Schließung einer Kasse in dem im §. 4 bezeicHnetcti Blatt? bekanut zu mache_n.
§. 28. Bei der Auflösung wird die warckelung der Geschgfie, sofern die Generalversammlung daruher nicht anderweti beschlteßt, durch den Vorstand voÜzogen. Genugt diefer seiner Vrrpfxichimig nicht, oder wird die Kas c geschlosssn, so hat die Aufßchtsbehorde die Abwickelung der Geschäfte geeigneien Perioden zu iibertragen, und dercn Namen in dem im §. 4 bezeichneten_Blatte bekannt_z_u machen.
§. 29. Von dem Zeitpunkte der Ayflofizng dder Schließung einer Kaffe ab bleiben die Mitglieder no_ch fur diejenigen Zahlurigen ver- haftet, zu Welche1_1__fie das Statut fur den Fall ihres Austrittes aus dr a 8 ver i tete. _ _ e ZOLL Veanilögen der Kassen ist nach der Auflosung oder S_chlte- ßung zunächst zur Deckung der vor dem Zeitpunkte de_r Auflosung oder Schließung bereits eingetretenen Unterstußungsverpftichtungen zu verwenden“ Abl f I h s ck A fl"sung oder
. 30. Bis um an eines_ a_ re _na 11 o _ Schli§eßung einer ch: e kann einer f_ur die gleichen Zwecke und_ fur denselben Mitgliede reis oder für emen Theil desselben neu errichte- ten Kaffe die Anerkennung versagt werden. _
§. 21. Die Aufsicht über die Kagx wird durch, die von den LandeSregierun eu zu bestimmenden Be yrden gefizhrt, _
Die Aufsi isbehörde kann jeder Zeix die _BuHer der Ka : xm- ehen, ibre VerwaltunH untersuchen und uber die einzelnen Ge cbafte
1875,
Das Statut uud jcde Abänderung desselben ist ihr emz__ureichen. Von der Zusammensetzung des __?Zorstandcs und jeder Veranderung darin it i r Mittheilung zu ma cn. _ _
Fasils [,der Vorstand der diiich_ § 20 begrundeien Verpftickxiung nicht genügt, hat sie die Grueralrcriammlung zu drrufrn;_
§. 32. AÜjäk)r[ich ist in den erstcn drei Mdnatrn silk das ver- flossene Jahr unter LlnMndung der v_on rer Hoherxn Vrrwaliungs- behörde vorgeschriebenen Formulare eine Uebrrficht uber die Mitgiie- der, eine Uebersicht Über die Erkrankungen und _Sterbefalle, Line Urbsrficht iiber die verr€chnetenBsitra§3s- _Ynd Unirrsiußungstage, ein Rechnungsadsch111ß, Welcher das Brrl)altniß_ drr Einnahizieir uud Aussaben des verflossenen Jadrks ergiebi__und die _m dem versirsirnen Jahre etwa veröffentlichte Bilariz der hoheren Bertraiiuzigsdeixdrde, sowie der Aufsichtsdrlwrdc einzusenden. Der Aufsickssbebrrde ist zu- gleich Cine N__aci)w_e_i1"ung drs Bcstande-Z und der Anlegung dcs Ver- mö rns uüereen. _ _
[; §. 333. DiJ Aufficbtßdehörde hat die_il)r nach §. 32 mrigcideiiien Sdriftstücke zu chrrmannZ Einficdt bxreit zu halten. _
Sie kann die Mitglieder des Voritarzdcs imd d_lé_ im FaÜe der Auflösung odcr Schließung einrr K_affe niit drr AleÉi!UUJ dr_r_ Ge- schäfte betrautrn Personen zur Ersuuung drr durch §§_. 61, 32 mit fie begründeten Pflichten durch Ordnungsstrasen bis zu embundrri Mark (::-[alten.
) §. 34. Mitgiicdcr drs Vorsiandes oder drs Ausschuffrs, Welche den durch das Gesrß ihnsn auferlegicn Yrrdxltchtungrir nicht _nach- kommen, werden mit einrr Strafe bis zu fiinsdiindrrt 91(ark_beiira_it. Haben sie Über Vermögenßstirck? drr Kassin (zb]icdtltch zum_JrJck_)t[)eile derselben verfügt, 10 unterliegen ire drr Benrasung nach 5- 266 des Straf ec duchs. _
§€§ 353 Eine Vereinigung mehrerrr Kassen zu eiizcrn Verbande brbufs grgenseiiiger Arisdüife _kann nur unter dcr ZUMUUUUUJ _der ©enrra1vrrsammlungrn_dcr emzrlnrn Kassen und auf Grund Lines “ ri'tli sn Statuts rr o grn. _ _ 1ch ?Fücrb die nicht durch Vkreindarung dcr M_iiglroder_ «richteten Kaffen bedarf es dazu der Genshmigur-g der hoheren Brrwalmngs-
cliirdc. _
b ) Dsr Verdxnd ist durch einen aus der Wahl der Vorstands der beibriligicn Kassen l)€rvorgrg»1_ngenen Vorstand zu vxrrvgiien. Seme Pfiicdtrn und Brfagnissc brstimmt das_Stafnt. Srixi «((;-darf nur an cinem Orte sein, wo einc: dcr [*rthciiigtén Kassen_ ihren SLZ Hat.
Der Verband unirrliegi nach Maßgabe dcs J. 31 drr Aussicht der Höheren VeruÉiiungTdelMde dcsjemzen Bezirkes, m Weickxm drr Mortand 'cinrn i a. _ _
&) sAuf d1ie MitgiiJehr des Vorstandes und die sonstigen Organe des Verbandes fiiidrn dis Besiimmuuzzen der §§. 33, 34 Anwendung. §. 36, ,Die Vcrfassung und die Rechte der __[*_cit€l)€nde_n, auf Grund landssgrieizlichrr Vorschriften errxchtcirn Hulsskasscn Wrrdeu durch dieses (Heidi) nicht de_rui)rt. _ __ _
In Ansehung dcr .Kasjew drr Knappsrdafiévrremr vrrinexdt es
bei den dafür maßgebendsn drionderrn Bestimmungen.
Landtags = Angelegenheiten.
Berlin, 5. März. In der gcstrigen Sißuzxg des Harries der Abgeordncirn äußcrie drr HandelE-Mmqtev ])r. Ardrri- bacl) iiber die von dem Abg. Parisms draiitragte Rcsoliitidn m
etre" der reu ischrn Bauk: _ _
B VFLine „Yrrcnlß Sie dabrn schon aus _ÖLY_Ech1TL“UUJLU des Hrn. Parifius ersehen, daß iiacli dcrxjcizt auxgkklaricn L_FÜÖUJL es sich keineSivegs um srdr b-xirächtltchr Summen handeln wird, und _85 hat die ganze Angrlegenhcit daher ]cdenXÜs an TragW€1W___LchLÖ11ch verloren. Was nun aber die angrregtc rqge srlbst andrtrixi, mag deren Brdeutnng eine geringe odsr hohe frm, 10_17abe_ ici) Joigendrs anzuführen: Es ist richtig, sowohl nach dem RLichSge1EHC__a[Ö nch drr Vorlage, wie Sie diesrlde eben azigenommsn habrn, findet e_m_e Ausrinanderseßang nur zwifcdrn Preußen Und deni Jirick) sinxi, dieye Auskinandcrsrßung wird dahin erfolgen), daß die Grnndstnkcr der Preußischen Bank auf die Rrichs_bank _ubergehrn. _ Wenn i_mn __ abrx hicran die Erörterung angeschloßcn Wird, Wie ist das _Vsrhcrltniß zwischrn dem Prrußiicden Staad und den Bankgutdcilsrignrranso kommt meinrr Mcinung nach ein7ach das_Foigende 111_B81rach1._ Sind die Grundstücke idrcm Werid_e_nach richtig in drr Bilanz aiisgrnonx- ch, so ist von eimer Eniichigung weder an Preußen, _ iioch ati die Bankaiitheilseigner die Rede, es Wiprechen den Aktivis _aus der eines, die Paifivis auf der anderen Zweite, uiid es ers _rmi medi mdg- lic'i), wir ich dies bereits m der vorigen Sißirng erk art habe, sm_e Cntiébädigung sei es an Preußen, _161 ck an irgend Jemanden form ohne Unterbilanz drr künifigxn Reichsbanx zu lcistrn. _ _ _
Sind aber die Grundstucke bisl)er_ m drr Bilanz nichr rtcHiig angegeben, so steht die SLM einfach so, daß die_ B_ank= anthcilseigner an den Preuß11c1cken _ Staat_ und crix dir er- Walfang der Bank die Anforderung rickytrn konxicn, 131818 B11an_ tm laufenden Jahre zu rekiifizirrn,_ d. l). die Aktiva xtach_ dcmxomgen Werth eiiizustelien, Welcher Wirklich vorhanden ist. Ist dir_s _gesck7rhcn, so kommt in diesem Jahre das Plus m_ Gestalt erncr Yividrndc z_ur eridriiung. So liegt (1110 dir_Sache, ich_glaubc, es ijxmcht mog- licl), sei es vom Biüigkeiisq ser es yon eiiiem anderen «iandpmikt, dem vorgescdlagenen 11106115 yrocéäeuäi z_u Widrriprechen; Es er1chemt gewiß richtig, das;, Wenn“ die Grundstucke n1cht_zu riyrem wghren Werthe in der Bilanz sicbcu, die Bankantheilsrrgner scbdir langst hätten Verlangen können, daß eme Aenderung m der Bilanz vor- genommen werde. Das soll nunmehr gesxhxben und am Jahresschluß bei Beendigung der Geschäfte der Pretzmfthen Bank der Uehexschu zur Vertheilung gelangen. Ich muß Sie _also nach diesen eins?:ben AuSeiuanderseizungen bitten, den Antrag, Wie er von dem Herrn Abg. Parifius gestellt ist, abzulehnen. _
Auf eine Erwiderung des Abg. Parifius entgegnete der
andels-Miniter: _ _ H Wenn der Hir):s Abgeordnete daraus Werth [Pi, dat; die Frage nochmals innerhalb der brtheiligirn Behorden grprust m_Zrde, so will ich ihm in dj_Yer Beziehung eme Zusagr orthcilen. «zm Uedrrgxn kann ich seine usführungen nicht als _richtig anyehmrn, wie ich wiederhole. Auch steht dasjenige. _was Sexienß der_Kowglichen Staats- regierung vorgeschlageu wird, keinestveges in Widerspruch mr_t_deu Erklärungen des Hrn. Ministers Delbruck. _Wenn der ?_r. _Mtxnster Delbrück aUSgeiprochen hat, daß, nachdem ux Folge der_ ukundigupg die Bankantheilöeigner auSgefchieden sind, die Grundstucke zur TO:?- pofiiion der preußischen Regierung _stehen, und deshglö czuf dre Reichsbank übertragen werden konnen, fo_ qccepiire xc!) da_s voÜkommen. Allerdings, in Folge der Ankundigung scheiden die Bankantheildeigner beim Abschluß der Nechtödauer der Bank aus, aber bis zu dieser Zeit wird man auf der anderen Seite weder vom recht- lichen noch vom Biuigkeitsstandpunxte aus es _ungerecbt finden, wenn die Bilanz richtig gestelLt wird. erd sie richtig gestellt, so gehen die Grundstücke zu ihrem wahrer) erthe in den Besiß des Reiches über, und das _Re1ch ist ohne Unterbilcznz nicht in der Lage, eine Entscsyadigung zu gewähren. Die Bank- antbeilßeiguer werden meiner Ansicht nach edenfalls befugt sem, ihrer- eits. :: verlangen. daß die Bilanz, wem: e mit dem wahren Werthe 12er ruudslücke nicht in Uebereinstimmmig steht, daß sie _ sage ich _ in diese Uebereinstimmung gebracht werde, und darum handelt es
uSkunft erfordern. on ihren gegen die Verwaltung gezo enen Er-
innerungen ist der Generalversammlung Mittheilung zu ma en.
sich im vorliegenden Falle. Ich wiederhole aber, da der Herr Ab-