1899 / 194 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 18 Aug 1899 18:00:01 GMT) scan diff

entige Kanal iii, Bekanntlich haben wir die günstige Linienführung, : die die Städte aucb berührte, die mirien durch das Revier ging, auf- geben müßen, weil „sei! der Ablehnung im Jahre 1894 ober und unter der Erde die Linie__so verbaut war, daß wir die Linienführung nicht beibehalten konnten. Ießt haben wir eine ungünstigere Linie infolge der Ablehnung wählen müssen, und diese kostet heut zu Tage genau'so-*viel„wie damals die Linie mit auen Zweigkanälen grkosiet haben würde. Die Zweigkanäle haben wir streichrn müssen aus finanziellen Rücksicbten; also die Nubr fährt entschieden ungünstiger bei dem heutigen Projekt, als bei dem damaligen. Und, meine Herren, ganz dasselbe wird auch erfolgen, wenn Sie wider Erwarten und wider Verboffen den Rhein - Elbe - Kanal ablehnen sollten. Gebaut wird er doch (Bravo! links; Lachen rechts), unbedingt; denn er ist ein absolutes Verkehrsbedürfnifz und wird ebenso gut gebaut, wie alle anderen wichtigen Kanäle gebaut worden sind. Der Wider- stand gegen neue Verkehrsstraßen, und zwar der Widerstand, der auf- gebaut ist auf Grundlage der Verschiebung, ist so alt, wie überhaupt die Verkehrsstraßen. Dem Großen Kurfürsten ist ja derselbe Wider- stand entgegengetreten (große Heiterkeit und Zuruf: rechts), als er vor 200 Jahren den nach ihm genannten Kanal bauen wollte. Gebaut ist er doch -- es war damals noch einfacher, dem Lande Wobltbaten zu oktroyieren _, und gebaut wird der Rbein-Elbe-Kanal ebenso! (Bravo! links.) Wenn Sie ihn verschieben, dann wird er tbrurer Werden, und es wird dann der Segen des Kanals dem Lande um so und so viele Jahre vorenthalten; das ist die Auffaffung der Staats- regierung! (Bravo! links.)

Meine_ Herren, ich komme dann noch auf einig? andere Be- denken, die Herr Graf Baüesirem gestern vorgebracht bat. Der Herr GrafBallesirem hat gestern gesagt: wo ein Kanal gebaut werden kann, da könne auch nicht eine _ da können drei Eisenbahnen gebaut werden. Nein vom Plaßstandpunkt aus betrachtet, ist das ja unbe- dingt ricbiig, Herr Graf; wv ein Kanal gebaut werden soll mit der Spiegeibreite, wie der Rbein-Elbe-Kanal, da können -_ wolien wir mal sagen - sechs Geleise hingelegt Werden, mindestens vier Geleise hingelegt werden. Das ist ja ganz richtig. Aber darum handelt es sich ja gar nicht. Es handelt sich darum, "daß die vier Geleise aus dem Revier heraus nicht mehr bedient werden können (sebr richtig! links), daß die Bahnhöfe nicht mehr erweiterungsfäbig smd und so unübersichtlich werden, daß überhaupt ein Betrieb dort nicht mehr möglich ist. Das ist dasselbe, was ich auch gegen die so warm empfohlenen Güterschleppbaönen eingewandt habe. Wenn Sie sich die Situation mit etwas sachverständigen Augen ansehen wollen, so Werden Sie vollständig daVon überzeugt sein, daß das" nicht geht. Wir können wobl “die Schleppbabnrn an die Peripheriebabnböfe an- seßcn; aber was erreichen wir denn damit? Jm Revier wird's nur noch schlimmer. Wenn man dann noch die Kapitalgaufwrndungen und die Kosten der Unterhaltung sowie des Betriebrs betrachtet, so werden Sie finanziell jedenfalis auf ein ungünstigeres Resultat bei den Schleppbabnen kommen, als beim Kanal.

Endlich die Verbilligung! Es wird ja viklfach gelsugnet, daß eine Notbwendigkeit Vorliege, die Transportkosten zu derbiüigen. Meine Herren, diese Notbwendigkeit ist eine unbedingte; denn ohne eine Verbilligung der Transportkostrn für unsere Maffengüier werden wir auf die Dauer nicht mehr konkurrenzfähig bleiben gegen das Aus- land (sebr richiig! links), welches in dieser Bezisbung sicb außsrordentlich viel vortbeilbasterer Bedingungen erfrrut, als es" bei uns der Faii ist. Wir find auf den Cisrnbabnen schon vielfach bis an die Grenzen unserer Selbstkosten herangekommen; ich will Hier nicht weitläufig sein, in den Kommisfionsvubandlungen ist das mit Ziffern belegt wordrn. Wenn aber, wie vielfach gefordert wird, das eintreten soÜte, daß wir die Tarife auf den Eisenbahnen bis auf die Kanaltransportkostsn herunter- seßen follrn, dann, glaube ich, ist der finanziklle Bankeroit des Staates bor der Thür. Denn dann handelt es sich nicht mcbr um einen ideellen 50 Millioneuausfali, dann handelt es sick) um pofitive Ausfälle Von Hunderten von Millionen. (Hört, hört! links.) Ob der preußische Staat das ertragen kann, darf ich getrost Ihrem Ur- tbeil überlassen.

Der Ausfall, der jeßt berechnet ist, ist ebsn nur ein ideeller. Das wird leider häufig, wenn der Ausfall angeführt wird, nicht mit- erwähnt; das hat auch gestern der Hrrr Abg. Rewoldt nicht gesagt, obwobl es in den Ausführungen unmittelbar dabinterstebt. Das sind die Berrchnungen, die lediglich auf Grund der Statistik aufgestellt sind. Wie das geschehen ist _ ich will das auch noch hervorheben -- ist ja angeführt worden. Es steht aber in einem Satz dahinter, daß dieser 50 Millionenausfall nicht eintreten wird; denn die Erfahrung, die wir bisher mit den Wasserstraßen gemacht haben, beweist in jedem einzelnen Fall ganz unwiderleglich, daß der Verkehrszuwacbs, den die Wasserstraße gebiert, zu einem nicht geringen Theil aueh der Land- wirtbscbait wieder zu gute kommt. (Sehr wahr! links.)

Das ist in zwei Beispielen aus der neuesten Zeit unwiderleglicb dargetban, sodaß man wirklich darüber kaum noch etwas sagen kann. Es handelt sich bier um den Main-Kanal und den Oder-Spree-Kanal. Haben denn die Eisenbahneinnabmen infolge des Main-Kanals und des Oder-Spree-Kanals _ beides Waffersiraßen von außerordentlicher Leistungsfähigkeit und außerordentlicher Frequenz » sich in irgend welchem nachweisbaren, wesentlichen Maße ermäßigt? Der Verkehr ist fortlaufend gestiegen. Neben dem Rhein laufen zwei Eisenbahnen. Diese sind beide allmählich auf vier Gleise gebracht worden; der Ver- kehr ist kaum noch zu bewältigen. Ist das nicht auch ein Verveis dafür,?

Dann aber ferner: in den 10 Jahren sind die 50 Millionen, die da ideell herausgerccbnet sind, ja längst überwunden. Es ist ja in der ersten Lesung schon gesagt worden: wenn man nur einen mittleren Durchschnitt von 3 0/o Mebreinnabme annähme _- dje leßten Nack;- weisungen geben 6 und 7 9/0 _, dann haben wir eine Mebreinnabme von einer halben Milliarde nach Ablauf der 10 Jahre, und dann werden wir wobl die 50 Millionen, wenn sie eintreten sollten, auch noch ertragen können.

Und was nun das direkte Risiko betrifft, so wird das unzweifel- haft keinem einen Pfennig kosten. Selbst wenn der Kanal wirklich keine Ueberschüffe bringt, so würde das finanzielle Risiko des Staates 5 bis 6 Millionen betragen. Ich möchie den Künstler sehen, der von den 6 Millionen nun die Rückrechnung auf die Steuerpflichtigen machen kann mit 0,0. (Heiterkeit. Sehr gut! links.) Meine Herren, diese Sorgen können Sie unmöglich bestimmen, den Kanal abzulehnen,

Meine Herren, ein Hauptkapitel, das auch immer wiederkommt, das allerdings in der Kommissionsverbandluna allmählich vollständig verduftete,

war die Befürchtung, daß durcb dert __ Kanalbau der *Landwirtbscbaft eine Menge pon-Leuten würde entzogen werden. Meine Herren, ich “glaube, daß es nicht überflüssig ist, wenn ich hier ganz kurz zur Widerlegung dieser Behauptung noch einige Ziffern ins Gefecht fübre. Ich war vor einigen Wochen am Elb-Trave-Kanal und babe mich dort nach den Arbeiferverbältniffen ganz genau “erkundigt, Der Elb- .Trave-Kanal hat in der vollen Bauzeit durchschnittlich 2000 Arbeiter beschäftigt, der Dortmund-Ems-Kanal 3500. Schon diese absolute Ziffer ist eine solche, daß daraus unmöglich Befürchtungen wegen Leutenotb im ganzen Lande entstehen könnten. Aber, meine Herren, die Leutenotb ist nicht einmal entstanden an den Ufern der Känäle, wie ich mich speziell unterrichtet babe. Fragen Sie die Leute, die dort ansässig sind, ob sie was von der Leutenotb gemerkt haben! Das ist auch ganz natürlich. Denn von den 2000 an dem Elb-Trave-Kanal waren 500 Handwerker; die liefert die Landwirtb- schaft nicht. Dann waren 1000 bis 1200 _ etwas wechselt das ja -- Stammmannschafien der Unternehmer, mit denen sie von einem Unternehmen zum anderen ziehen. Es blieben also 300 bis 500 Tage- löhner im Ab- und Zugang. Das waren nun allerhand Völker zum tbeil nicht der alierreinlichsien Art und zum geringsten Theil eigent- liche landwirtbsckyaftliche ständige Arbeiter. Die Leute sind aber regel- mäßig, und zwar auf Veranlassung der Bauberwaltung, zur Erntezeit und sonstigen bedrängten Zeiten der Landwirtbschaft zugeschoben worden. (Hört, hört! links.) Die Landwirtbschaft hat nur Vortheil davon gehabt. Und schließlich das Resumé, das mir die Leute am Elb- Trave-Kanal sagten, war: Sorgen Sie dafür, daß wir morgen noch einen Kanal gebaut kriegen, dann verdienen wir wieder um so mehr Geld! (Heiterkeit. Hört, bört! links.) Denn alle unsere Produkte haben wir besser abgeseßt, unser Land ist um so und so vielgestiegen, und von irgend einer Noth haben wir keine Spur erlebt. Dasselbe ist der Fall gewesen beim Dortmund-Ems-Kanal; dasselbe ist der Fall gewesen beim Kaiser Wilbelm-Kanal.

Meine Herren, wenn Sie uns nun darauf verweisen, wir sollten statt der Kanäle Eisenbahnen bauen, so müffen Sie sich doch der- gegenwärtigen, daß in dieser Beziehung der Eisenbahnbau Ihnen viel gefährlicher ist. Dort haben wir es fast ausschließlich mit Hand- arbeitern zu thun, die genommen werden, wo sie zu bekommen sind, während beim Kanalbau meistentbeils mit Maschinen gearbeitet wird; mit den großen Baggern u. s. w. wird die Erde auSgebaggcrt, und der eigentliche Ab- und Zugang von Arbeitern wird mit verbältnißmäßig geringfügigen Arbeiten beschäftigt, die auch dann demgemäß gelohnt werden. Ich glaube daher, daß auch diese Befürchtung unmöglich die Herren ver- anlassen kann, den Kanal abzulehnen.

Es sind eine Reihe von Anträgen zu dem Geseßentwurf gestellt worden. Sie sind nur theilweise hier zur Erörterung gebracbtworden. Ick möchte bezüglich zweier Punkte, welche die Linienführung des Kanals betreffen, bier nur eine ganz kurze Bemerkung machen. Aus einem vergilbten Scbubfath ist eine Sache herausgenommen worden, die dort seit 1882 voliständig ruht, an die in der Zwischenzrit kein Mensch mehr gedacht bat, auch die Interessenten nicht gedacht hatten: das ist der Küstenkanal. (Heiterkeit Links.) Meine Herren, nun wii! ich garnicht in Abrede stelien, daß der Küstenkanal auch eine nüßliche Verkehrsstraße darfteUt, und die StaatSregierung wird gewiß nicht abgeneigt sein, Wenn der preußische Kanal, der Kanal, der mitten durch das preußische Land geht, gesichert ist, dann auch mit Oldenburg und Hamburg, den beiden Hauptinteressenten, in Verhandlung zu treten über den Bau dieses Küsten- kanals, etwa auf der Grundlage, auf welcher Bremrn die Weser kanalisirrt bat. (Lebhaftes Bravo links. Unruhe rechts.) (Zuruf bei den Freisinnigen: Sie wolien ihn ja garnicht!) *- Die Hauptinteressenten haben sich überhaupt noch nicht zu diesem Kanal gemeldet, und deswegen ist es vielleicht doch nicht ganz ungerechtfertigt, wenn man annimmt, daß der Küstenkanal im wesentlichen dazu be- stimmt ist, den Rbein-Elbe-Kanal vorläufig bei Seite zu schiebrn. (Srbr richtigl links.)

Der zweite Antrag, der uns ja auch noch beschäftigen wird, ist der, für den sich ein Theil der Herren aus dem Zrntrum wesentlich interessiert: das ist der Lippe-Kanal. - Die StaatSrrgieruns; hat ihr Interesse für diesen Kanal bereits durch eine präzise Erklärung be- kundet. Dabei bleibt sie natürlich, aber ein Ersaß des Rbein-Elbe- Kanals auf der Strecke Rbein-Dorimund durch den Lippe-Kanal kann nicht geschaffen werdrn. Der Lippe-Kanal erfüllt nur einen Theil und zwar nicht mal einen sebr erheblichen Theil der Voraus- seßungen, von welchen die StaatSrr-gierung ausJebt, wenn sie Ihnen das jeßige Projekt vorschlägt. - Nichtsvestoweniger verkennen wir durchaus nicht, daß der Lippe-Kanal an sich eine volle Brrechtkgung hat, und sind sehr gern bereit, mit der Provinz Westfalen als der eigentlichen Bauherrin über billige Bedingungen uns zu Verständigen, Bedingungen der Staatßregierung für die Konzession aber durch das Gesetz aufzuerlegen und zwar zu einer Zeit aufzuerlegen, wo über diese Bedingungen noch weder unter den einzelnen Ressorts irgend welche Erörterung gepflogen isi, noch auch mit der Provinj West- falen selbst, halte ich, abgesehen von den grundsäßlichen Bedenken, doch für unzulässig. Ick) glaube daber schließen zu dürfen, daß, wenn man jedes'einzelne Bedenken für sich unter die richtige Beleuchtung bringt, die einzelnen Bedenken, wie hier auch schon behauptet worden ist, entweder allmählich gänzlich verschwinden oder doch auf ein Minimum reduziert werden, sodaß Sie ichließlich doch Ihre Zustimmung zu diesem großen Kultur- und Landeömeliorationswerk nicht versagen werden. (Lebhafte: Beifall links.)

Abg. von Iazdzewski ole : ir n " Landwirtbschaft und Industrie (f?r): n)otbYndixbxfllxreuchLiInTffthtFßseiT &; Erwerbslebens einzelner Landestbeile. Wir Verschließen uns aber nicht der Erkenntniß, daß dieHer Kanal Tür die Provinz, die wir vertreten, in absehbarer Zeit gro e Nachtbei e, wenn auch nicht Schäden mit sich bringen würde. Wir können also nur für den Kanal stimmen, wenn die Regierun uns zusichert, da? der Eisenbahnbau, der bisher in unserer rovin] vernachlässig worden ist, und noch vernachlässigt wird, weitergeführt und in der nächsten Sesston ein all emeiner lan vorgelegt wird, wie eine Verbindung von dem sten nacb em Westen noch weiter gefördert werden wird. Wir barten gehofft, daß diese Wünsche in der Kommission genügend berücksicitigt werden würden- Diese Wünsche sind in etitionen nieder eiegt, aber von der Regiarung und namentlich vom isenbabn- Mini er sehr lau behandelt worden, während andere Wünsche berück-

tigt worden sind. Wenn aucb das allgemeine Landedinteresse in erter Linie lste t, so müssen wr doch mit den Stimmungen in unkeren Wii!) er reisen rechnen, die dem ganzen rojekte abgeneigt

fin . Die Jntere en, die in unserer Gegend berrs en, find dieselben, die von den Kon ervativen vertreten werden. Zu den Gründen,

frage. Die Arbeiternotb ist so groß. daß

kommen würden.

noch für oder gegen den Kanal spre en, sind stein: Meine Herren! Ich nehme ungern das

die für und gegen die Vorlage geltend gema

Neues vorzudringen ist. Neues vorzudringen.

eine bestimmte Ansicht gewonnen bat, abe die Richtigkeit seiner Ansicht erneut zu

sich dem nicht entziehen. Objektivität an solche Prüfung Generaldiskussion gemachten Ausführungen

stimmtbeit und Ueberzeugung sagen, daß dies gebniß geführt hat, daß von den Gründen, di zeugung in der Generaldiskusfion darlegte, keiner abgeschwächt oder widerlegt ist.

Anders liegt die Sache bei den Herren, di

einzigen Produktivstandes, der Industrie,

jeßt die Gegner der Kanalvoriage anerkennen eine Schädigung der Landwirtbschast nicht eit

Meine Herren , meine frühere Be allein die Kanalvorlage die Landwirtb sondern daß sie ihr direkte und

ist nach meiner Auffassung durch die Verb

Sie, Wrnn ich nicht irre, auf Seite 17 d

Kanalbau, vielmehr zum großen Theil Nutzen

Tag mit immer wachsender Energie die E

haben. Was war denn das Ziel dieser Bestreb

bin, zur Schädigung und zum Nachtbeii des

dem Westen der Mitkonkurrenz auf dem westlichen Westfalen, ermöglicht werden, unter Tra'nsportkofien, als sie die Eisenbahnen haben.

Osten und östlichen

der Osten ein erhebliches Interesse an dem

Meine Herren, es ist wiederholt in den

sind.

Grunde, Weil sie die Konkurrenz des Ostens fürchten, dieselben Vertreter dieser

baus, weil sie fürchten, daß für Mitbetbeiligung des Ostens eine ihre Kreise

unwiderleglich hervor, daß der Osten ein sehr dem Ausbau des Kanals bat.

Vertreter der Kriegsverwaltung nach dieser in die Debatte eingegriffen. Dieselben schlag gebend find für den Fail

wo auf der Basis der Rheinbertbeidigung alle Bedürfnisse des Krieges -- das sind bauptfäch Produkte -- möglichst rasch, möglichst geficber

meine Herren, sprechen schlagend ebenso wie seinen land- und forstwirtbscbaftlicben

licbft billigen VerfrachtungSgebübreu den zu erreichen, gewährt wird.

die Zdie Konservativen Zzur Ablehnung bringen, gehört die Arbeiter

darüber kein Wort xu _ lieren ist, und meine Landsleute befürchten mit Recht, daß durch d' ' Kanalbau ihnen die Arbeiter noch mehr als bisber würden entzogen Werd und sie böchstens minderwertbige Arbeiter von jenseits der © '

mir das Gesammtergebniß der Verhandlungen Hause und in Ihrer Kommission vorlag. Ich kann

große

Markt ,

Interessen wesentlichen dasselbe Bedenken bei der Ausführung des Kanal- ibren Markt

renze b

Präsident von Kröcher: Ich bitte, nicht auf dieL t zugeben, oder nur in Verbindung mit der Kanalfrage. eu Myth ei"

Aba.1)r. von Iazdzewski( ole): Die Ursachen, die sonft

ja genügend erörtert. .

Minister für Landwirthschaft ec, Freiherr von Hamm“

Wort, weil, wie scho

der Herr Arbeits-Minister aUSgefübrt hat, im wesentlichen die V handlungen sowohl im Plenum wie in der Kommission die Gründ

cht werden können, er

fchöpfend behandelt und eingehend beleuchtet baben, sodaß schw: Auch mir wird es schwerlich gelingen, ""ck

Meine Herren, ich glaube, daß es Pflicht eines Jeden ist, dcr

r in die Lage gelangt, prüfen *- so darf er

So bin ich mit der vollkommensten meiner

früheren, in de, herangetreten, W(bdem hier im höher mit voller J„ e Prüfung zu dem (F;. e ich für meine Urin, nach meiner Auffassuz,

e gegen die Kanalboriask

fich geäußert haben. Noch heut zu Tage wird durch die Presse, namentljz die Agrarpreffe, der Glaube verbreitet und wird in weite Schichtensx, Bevölkerung getragen, einmal, daß die Kanalborlage die Landwictbsiaß schädige, ibr jedenfalls nicht zum Nasen getriebe, und zweitens“, das ganze Unternehmen ein kapitalistiséhes, lediglich im Jntereffeémi

wirkendes s ei. Ya

Herren, der Herr Graf Limburg hat gestern auSdrücklich erklärW

wolien und müssen,dch itreie, daß sogar, neu

ich seinen Worten richtig gefolgt bin, zum Theil der Landwirthfchaii aus dieser Kgnalvvrlage Vortheil erwachsenwrrde.

bauptung , daß nicht schaft nicbt schädiak7 Vortheile bringe,

andlungen in drr Kom-

mission in außgicbigster Weise begründet und klargestellt. Ick ver- weife Sie auf denjenigen Theil der Kommissionßberbandlungrn, den

es Kommissionsberichtu

finden, wo während eines ganzen Tages die Frage, wie weit das Kanalunternebmen die Landwirtbschaft schädige oder ihr nüßlichsei, Gegenstand eingebendstrr Erwägung war. Das Schlußresultat iii gervesen, daß zweifellos die Landwirtbscbaft keinen Schaden von den

babe.

Dafür läßt sich noch ein unanfechtbarer, weiterer Bear erbringen. Es steht fest, daß die Landwirtbe im Osten seit Jahr-

infübrung von Stoib-

tarifen, die vorübrrgehend mal eingeführt waren, beantragt und erstrebt

ungen ? Doch zweifellos,

meine Herren, im Großen und Ganzen, den Ueberscbüffen der Land- und Forstwirtbschaft des Ostens in ihrem Jntereffe einen Absatz nüch Westen bin, nach dem hauptsächlich in Betracht kommenden rbrinisch- westfälischen Markt und auch nach Mitteldeutschiand zu verschaffen.

Meine Herren, durch den Widerstand, den die westlichxn Gebiete den Staffeltarifen entgegengebracht haben, dem auch die süddeutschen Staaten sich anschlossen, sind die Siaffeltarife, wie ich fest überzeugt

Ostens gefallen. Was

ist aber jetzt der Fall, meine Herren? Wenn auch nicht in gleichem Maße wie durch die Staffeltarife, aber doch immerhin in ähnlich wirkender Weise soll jest durch die Wasserberbindung zwischen dem

LandwirtbsÖaft die namentlich in vielleicht niedrigeren zu gewähren vermocbt

Meine Herren, das ist nach dieser Darlegungzweifrllos, daß wobl

Rbein-Elbe-Kanal hat,

indem auch für ihn das reiche Konsumptionögrbirt des Westens er- schlossen wird, und zwar unter geringeren Frachtkosten.

Verhandlungen hervor-

gehoben, daß es unerklärlich fei, weshalb große Theile der wrstlichen Landwirtbfcbaft nicht mit voller Wärme für drn Kanal eingetreten Meine Herren, dieselben Personen, die mit einer gewissen Tenaxität die Einführung der Staffelfarifc bekämpft haben aus dem

auf ihrem Markt bk“ haben im

aus der schädigende Konkurrenz

erwachse. Daraus geht nach meiner Meinung mit Klarheit und

Ekbeblicbes Interesse an

Und, meine Herren, schlagender, als ich es vermag, hat der H?“

Richtung hin 'klärend Momente, die Aus- einer Mobilmachtm- 6 darauf ankommt, die [ich lcrndwirtk)seijaftliike t bei Ueberbürdung der

Eisenbahnen nach dem Westen hin zu befördern - dieselben Gründe-4

für die Anschauung b“

Landesvertbeidigung, auch dafür, daß der Osten ein erhebliches- WO greifendes Interesse daran hat, daß ihm die Möglichkeit- mit Produkten unter

Markt des Westen“

Meine Herren, darüber besteht, soweit ich dem Gange der Verhandlungen gefolgt bin, Einigkeit aner Paktkkmk daß die bestehenden Verkehröeiuricbtungen den berechtigten AnspkÜÜ" des Westens, namentlich der Industrie, zur Zeit nicht genügen. D“

mög“ .

'H?" Arbeits-Miniiker bat vorhin in iéknékde? ausführlich dargelegt, ;

daß fie schon jekt unzureichend sind. Meine Herren, unter den sämmtlichen Parteien des hohen Hauses besteht nur darüber Meinungsverscbiedenbeit, auf welchem Wege diefen Verkehrsbedürfniffen des Westens am besten

Rechnung getragen werden kann. Während die Gegner der Kanalvorlage *

meinen- daß durch weiteren Ausbau des bestehenden Bahnsystems, durch Einführung von Schleppbahnen u. s. w. diesen Bedürfnissen bjakger und ohne Gefährdung der Staatsfinanzen Rechnung getragen werdrn könne, das; damit auch die Bedenken gegen den Kanalbau wegen Steigerung der Arbeiternotb vermieden werden, behauptet die Ergen. partei, daß im Gegentbeil das billigere, zweckmäßige und außreichendere Miitel der Bau von Wasserstraßen sei, welche die natürlichen Wasser. straßen, die von Nord nach Süd in “der ganzen Monarchie führen, durch einen Von Westen nach Osten führenden Kanal verbinden und so ein Ineinandergreifen des Wafferstraßensystrms schaffen.

Meine Hkrren, ich will Vorgänge aus meiner Vergangenheit hier kurz streifen. Sie beziehen sich auf die Frage, ob es zweckmäßig und möglich ist, durch Schleppbabnen einen umfangreichen Verkehr zu be- wältigen. Der erste Vorgang war, als der Staat Bremen vor die

' Frage gestellt wurde, ob er zur Verbindung Bremen! mit Bremer-

haven und Geestemünde das gefabrvolle Unternehmen der Regulierung der Wasserstraßen der Weser bollführen solle * ein kostspieliges Unternehmen, das von höheren Technikern vielfach als unausfübrbar bezeichnet wurde --, oder ob es sich empfehle, durcb Schleppbabnkn den Verkehr zwischen Bremen einerseits, Bremerhaven und Geestemünde andererseits zu vermitteln. Nack; sorgfältiger Prüfung der Erfahrungen, die mit dem Ausbau der Weser gemacht waren, wie nach eingebendster Prüfung der Frage, ob überall Schleppbabnrn dem Verkebröbedürfniß Bremens nach seinen Häfen genügen würden, war die übereinstimmende Ansiéht aller Beibeiligten damals, daß die Schlrppbabnen ein tbeureres, ungenügenderes Mittel seien zur Bewältigung des Verkehrs. Die “seitdem zur Ausführung gelangie Weferregulierung ist durchaus ge- langen und hat im vollsten Maße die Richtigkeit der Anschauungen derer bestätigt, die von vornherein behaupteten, eine Schlepybahn sei nicbt in der Lage, den Waffervcrkebr mit seinen Maffentransporten zu UiLIM- .

(Einen zweiten Vorgang-möchte ich streifen. Als das Kleinbahn- gx/xß erlassen wurde, trat an die Provinz Hannover, an deren Spiye éckdamals stand, die Aufgabe beran, sich übrr die Erfolge derartiger

' Aniagen zu unterrichten. Damals babe ich mit anderen Herren eine

längere JnsiruktionSreise nach Belgien und Luxemburg gemacht, wo das Kleinbabnsysfem mustergültig außgebaut war. Auch habe ich da- mals eine Reihe von Schleppbabnen in Belgien kennen gelernt und das Urtbeil derer gehört, die an dem Betrieb, an dem Bau, an den Kosten betbeiligt waren. Ick kann Versichern, daß man in Belgien zu der zweifellosen Anschauung gelangt ist, daß die Schleppbabnen ein ungenügendes, ein kostspieliges und in seinem Betrieb schwer zu band- habendes Mittel sind, um größeren Verkehr zu bewältigen.

Meine Herren, bri der Gelegenheit Will ick), obne weiter auf die interesantrn Ausführungen des Herrn Arbeits-Ministers einzugeben, doch kurz auch den Gesichtspunkt berühren, der wiederholt bier in den Verhandlungen von den Kanalgegnern berborgebobrn ist, daß der Bau von Kanälen geeignet sei, unsere Leutcnotb noch erheblich zu iieigern. Wenn Sie mein?.r Ausführung gefolgt sind und in dieser Beziehung mit mir anerkennen, daß wir nur die Wahl haben zwischen

xweiMitteln: entWeder dem Ausbau von Wasserstraßen oder dem Ausbau unseres Staatsbabnsysiems und der Einführung von Schiex'pbabnen, -- so müssen Sie zugeben, daß aus den von wir vorhin dargelegten Gründen die Entscheidung, wie auch der Herr Eifenbabn-Minister vorhin schon anführte, zu Gunsten des Kanal- baues ausfallen muß. Ich trete den Ausführungen des Herrn Arbeits- Ministers nach den hinter uns liegenden Erfahrungen im weitesten Umfangebei, daß der Bau von Kanälen, wie der Bau drs Nord-Ostsee- Kanals und der Moorkanäle von neuem brweist, weniger auf maßen- bafteHrranziebur-g der Arbeiterschaft ais viklmebr auf Maschinen- kraft sich stößt, daß er durch große Unternehmer ausgeführt wird und daß die großen Unternebmrr mit einem Arbeiterstamme, der meistens dem Ausland angehört, diese menschliche Arbeit ausführen obne Beschränkung der Arbeitskräfte, die für den landwirtbschafilichen Be- trieb u. s. w. vorhanden find. Andererseits ist zweifellos, daß, wenn große Bahnen im Industriegebiet noch in größerem Umfang zum Bau aelangen, die Ausführung dieser Bauten ausschließliä) und wahrschein- lich in sehr erheblichem Umfang yon der inländischen Arbeiterschaft bewerksteiiigt werden wird. Auch nimmt der Eisenbahnbau gegenüber dem Kanalbau im Betriebe ganz erheblich mrhr Arbeitskräfte dauernd in Anspruch, ebenso in Beaufsichtigung der Eisenbahnen, in der Streckenarbeit und in anderen Arbeiten.

Außerdem liegt eine große Gefahr für die preußischen Staatsfinanzen in der unermeßlichen Vermehrung des für den Betrieb der (Eisen- bahnen und für deren Sicherheit erforderkicken Staatsbeamtenpersonals. Bauen wir fiatt der SÖleppbahnen u. s. w. Kanäle, so fallen diese Bedenken fort. Die Unterhaltung der Kanäle erfordert längst nicht die ftetq-Mitwirkung von Arbeiiskräften; der Betrieb der Kanäle ßkbt aus der Hand des Staates in die Hand drs Privatbetriebes über. Also die Beamten, die dort in viel geringerem Umfange mit- wirken, werden nicht Staatsbeamte sein, für deren Fürsorge der Staat die Verantwortung trägt, sondern das ist dann Sache des Privatbejriebs, und somit fällt diese Gekahr für die Staatsver- waltung fort.

Meine Herren, ich möchte noch bemerken, Wenn wir “Us fragen, welche großartigen wirtbfchaftlichen Aufgaben der preußische Staat noch zu erledigen haben wird und woher wir zur Durchführung dieser Aufgaben die Mittel zu nehmen Haben, so “laude wb, sind Sie alle mit mit darin einverstanden: die reichste Einnabmequelle, die der preußische Staat hat, gewährt die Industrie.

enn Sie prüfen, wobec die Ueberschüsse der Einnahmen der Eisen- “bnen vornehmlich kommen, werden Sie finden, daß bei weitem der berwkaende Antbeil an diesen Einnahme - Ueberschüffen aus em industriellen Verkehr vornehmlich des “Westens herrührt. ollen Sie also die wirtbfchaftlicheu Aufgaben, die der Staat noch

' großem Umfang zu erfüUen hat und zweifellos erfüksen will, chern, dann dürfen Sie nicht eintreten lasen, daß derjenige Faktor, der die sichersten und reichsten Einnahmen dem Staat zuführt, seine onkumnsfäbigkeit gegenüber dem Ausland und damit seine finanzielie L'kftunassäbigkett einbüßt, daß seinen Lebens- und Verkehrsbedürfniffen * “s ist die Lebensader der Industrie des Westens -- der 'Uli-78211 wird. Dénn sonst gefährden Sie nicht bloß die sondern Sie schaffen die Unmöglichkeit, daß der

Staat den großen, wirtbscbaftlitben Aufgaben, die vornehm- lich im Osten und vornehmlich auf dem ' Gebiete der Land- * wirthschaft liegen, und die ohne staatliche Hilfe nicht gélingen können, nachkommen kann. Im Gegensaß zur Auffaffung des Herrn Grafen Limburg bin' ich der Ansicht, daß wir durch den geradezu uferlosen Ausbau von Staatsbahnen mit fast unerschwinglichen Kosten, die seit 150 Jahren im preußischen Staate bei der Krone und beim Lande bisher befolgte Weise Wirtbscbaftspolitik verlaffen und damit auch die Finanzlage des Staates gefährden.

Meine Hrrren, ich Habe in meiner ersten Rede schon darauf hin- gewiesen, daß, wenn wir eine sichere Garantie für eine gesunde wirt!)- schaftliche Entwickelung gerqde in der beborstebenden Zeit, wo wir vor dem Abschluß der Handelsverträge stehen, haben Wollen, nichts

“gefährlicher ist, als Wenn die produktiben Stände sich mit einander

verfeinden. In keiner Zeit ist es so gefährlich, in den produktiVen Ständen, vor allen Dingen in Landwirtbscbaft und Jndustrir, einen Rif; eintrrten zu lassen, als jkßt. Wenn Sie die Vorlage ablehnen, dann ist nach meiner Ueberzeugung unsere wirjbschaftlicheEntwickrlung, besonders nach _der Richtung der Erlangung außrrickyenden Zollscbutses- in bedenklicher Weise gefährdet.

Der Herr Graf Baliestrem führte gestern aus, in Schlesien würden wie bisher Landwirtbschaft, Handel und Industrie auch ferner- hin, wknn der Kanal abgelrbnt würde, zusammensteben. ch gestufte

mir, darauf binzuwrisen, daß in alien schlesisch partikular-schlrsischen ' '

Fragen, wenn es sich darum handelte, Eisenbahnvorlagen, große Meliorationéaniagen zu schaffen, eine Verstärkung des Dotationsfonds zu erwirken, bisher die Schlesier Hand in Hand gegangen sind. Ich bin darüber auch nicht zweifelhaft mit dem Herrn Grafe'n BalLeftrem, daß, auch in Zukunft, wenn es sich um schlesisch partikular-schlefische Fragen handelt, dort Landwirtbfchaft, Handel und Industrie anch ferner wie bisher zusammengrben Werden, mit der größien Eurrgie und Ueberzeugungstreue ihre Interessen gemeinsam Vertreten werden. Aber, meine Hrrrrn, das nüßt dem ganzen Staate nicbt. Wrnn wir eine gesunde politische, wirthicbaftlirbe Entwickelung in unserem Staatslebrn haben onen, dann ist es in dieser Zeit geradezu gefabrdrobend, wenn ein Riß zwischen Industrie und Land- wirtbschaft berbeigrfübrt wird, und darüber, meine Herren » der Ueberzeugung muß ich AUSdruck geben «, kann ein chifel nicht be- stehen, daß ein solcher Riß befürchtet werden muß, Wrnn Sie der rbeiniscb-Wrstfälischen Industrie dasjenige nicht gewähren w:)llen oder nicht gewähren“ zu können vermeinen, was für ihr Leben, ibre Weitere Entwickelung und ihren Fortschritt absolut erforderlich ist. In gegrn- wärtiger Zeit halte ich es für gefabrdrobend, in dieser Beziehung nicht Vorsorglich zu handeln.

Der Hrrr Graf Limburg bat in seiner gestrigen Rede bebauptet, das Verstaatlichungssystem der Bahnen, die bisherige Tarifpolitik des Staateswerde durch Einsckoiebung vbn Wafferstraßen verlassen und durchbrochen, -- ich glaube, so war die Ausführung des Hrrrn Grafen. Meine Hérren, Rccht würde der Herr Graf haben, wenn es fich darum handelte, daß der Ausbau der Wasserstraßen nicht vom Staai, sondern vom Privatkapital angefübrt würde, wenn das Tarifsyitem auf diesen vom PriVajkapital anSgebauten Waüerstraßen mcbr oder weniger der Einwirkung des Staats entzogen würde und Wenn da- durch ein bedrqulicber Konkurrenzkampf zwischen Eisenbahnrn und Wasserstraßen geschaffen würde.

Aber, meine Herren, ganz im Rahmen der Vrrstaatlickßungspolitik der Eisenbahnen will der Staat die Wafferstraßm ausbauen und die Tarifpolitik auf diesen Wasserstraßen alieig in der Hand behalten. Daraus folgere ich das (Hrgentbcil der Darlegungen, die der Herr Graf Limburg gemacht hat.

Meine Herrrn, meine Stellungnabmr zur Frage der Komprn- sationen babe ich in meinem früheren Vortrage ausgiebig klargelegi. Nach einer Richtung haben die neueren Verhandlungen völlige Klarheit gebracht, nämlich in so weit, daß klar gestellt ist, daß die Staats- regierung wie bisher, so auch ferner gewillt ist, den berechtigten Kom- pensationsforderungen, soweit sir jetzt schon klar Vorliegen oder in Zukunft auftreten sollten, Rechnung zu tragen. Daß die Staats- regierung das vermag, dazu ist das gemeinsame Zusammenwirken der Landesvertretung und der SiaatSregierung, namentlich die ehrliche

* Mitwirkung dkrer erforderlich, aus deren Beutel die Haupteinnabmen

des Staates fließen. Wenn aber der Kanal abgelehnt wird, so entsteht die Grfabr, daß diese Mitwirkung nicht erreicht werden kann, und daß durch das Versagen der Mitwirkung wir die Mittrl nicht erlangen, die notbwrndig sind, um nach der Richtung hin alic-n Anforderungen gericht zu werden.

Meine Herren, ich babe in meiner ersten Rede schon darauf bin- grwiesen, daß nach meiner Anifaffung die Ablehnung der Kanalvorlage den Osten und den Westen, die Industrie und die Landwirtbscbaft trennen und schädigen werde, daß dirse Ablehnung für die Industrie grradezu gefabrdrobcnd sei und daß die Staatsfinanzen, entgegen der Ansicht des Grafcn Limburg, viel mehr gefährdet werden, wenn wir den Aus- bau unseres Eisenbahnsystems mit Einfügung von Schleppbabnen in die Hand nehmen, als wenn wir diese Wasserstraße ausführen, deren Tragweite und finanzieile Bedeutung wir voliständig zu übersehen in der Lage sind.

Meine Herren, ich will noch auf eine kurze Episode aus mrinem Leben, etwa in den 70 er Jahren, zurückgreifen. Ich traf vor einigen Jahren auf einer Reise méi einem Engländer zusammrn, drr von seiner Régierung nach Deutschland geschickt wurde, um deutschaKultur, deutsche wirtbschaftlicbe, Landwirtbschafts- und Industrieverbältniffe zu studieren und darüber seiner Regierung Bericht zu erstatten. Ich trat auf der längeren Reise dem Herrn näher, und er entwickelte mir “den Eindruck, den er mit nach England berübernebmc. Er erklärte mir, die Entwicklung der deutschen Industrie, die gewaltigen Fort- schritte. die die Landwirtbsckxaft gemacht habe, und die ihr noch bevorsiänden, die weitere Entwicklung der ganzen deutschen Kulturverbältniffe, die bedeutungsvolle Einwirkung der Eini- gung des deutschen Volkes babe auf ihn einen überwältigenden Eindruck grmacht, und er käme zu der Ueberzrugung, daß in Zukunft Deutschland einen jeßt unübersehbaren Aufschwung nehmen werde. Aber, sagte er, in einer Beziehung ist Deutschland doch Weit zurück. Der liebe Gott hat dem deuifcben Vaterlande eine reiche Fülle von Wasserläufen und damit die Möglichkeit gewährt. wegen des groß- artigen Gefälles, das vom Gebirge bis in die Ebene vorhanden ist, sowohl für den Verkehr wie für die Industrie diefe Wasserkräfte auf das Befie aUSzunußen, und ich kann nur mein tiefstes Verwundern darüber aussprechen, daß diese Außnußung, die in England längst er-

' auch dir, die gestern von seiten der

folgt iein „MY, jurtrrbiiebrn; ist." Dieser “.ru-wurd »Im-z »zum _' tief berührt, und icb babe ihn seit Jahren nicht vergessen. Ü ' - ' Auch der erste Kanzler des Deutschen Reiches bat wiederholt in _

"seinen öffentlichen Reden, denselben Gesichtspunkt berührt _und darauf

hingewiesen, daß *es die Aufgabe des Deutschen Reiches und der Einzel- regierungen sei, in dieser Beziehung sowohl für den Verkehr wie fiir die Außnußung der Wafferkräfte u. s. w. die vorhandenen Wafferläufe Deutsrblands besser zu benußen.

Meine Herren, ein Theil des sich hieraus ergebenden „Programms liegt in der gegenwärtigen Vorlage Ihnen vor. Freilich vermag ich einen direkten Beweis, wie der Reichskanzler Fürst BiSmarck zu der vorliegenden Frage stehen würde, nicht zu bringen. Aber aus den Er- klärungen, die mir vorgelegen haben, entnehme ich bestimmt," daß, wenn er noch an der Spiße der preußischen Regierung stände, er gleichfalls in dieser Frage mit der gegenwärtigen StaatSregierung diese Vorlage befürworten und vertreten würde. Ich sehe, daß manche Herren den „Kopf schütteln. Nun, darüber läßt sich streiten. Ich kann Ihnen den Brweis nicht erbringen. Von meiner Ueberzeugung aber [affe ich mich durch Ibr Kopfschütteln nicht abbringen, und die vielen sachlichen Gründe. Militärverwaltung für die Zweck- mäßigkeit der Vorlage vorgebracht sind, sprechen für die Richtigkeit meiner Auffassung.

Der Herr Graf Balleftrem hat gestern seine Rede mit dem Wunsche geschloffen, er hoffe, daß die Kanalvorlage nicht zu stande. * kommen werde. Im volikommenen Gegensaß zu ihm gebe ich mich der Hoffnung hin, daß im Jntereffe einer gesunden Entwickelung, unserrr inneren politischen Verhältnisse, im Interesse der Förderung sowvbl der politischen wie der wirtbschaitlicben Kräfte unseres - Staates, im Jntercffe der Landwirtbscbaft, der Industrie, des Handels und der Gewerbe die Kanalvorlage zum Segen unseres Landes angenommen wird, , und ich bitte Sie, meine Herren, diesem großartigen, Wrbeißungßboilen Unternehmen, das seit 150 Jahren Von den Monarchen des preußischen Staates als nothwendig, zweck- dienlich und unentbehrlich verjreten ist, und das von der Staats- regierung in voller Einmütbigkeit Ihnen empfohlen wird, Ihre Zu- stimmung zum Segen des Vaterlandes zu geben. (Bravo!)

Abg. 1)r. Wismer fr. Volköp.): Meine politischen Freunde treten einmütbig für die orlage ein, weil sie erkennen, daß ein großes Kulturwerk geschaffen werden soll. Es ist behauptet Worden, daf; aÜe Landwirtbe des Ostens argen die Vorlage stimmen werden; das ist nicht richtig; in unseren Reihen, wie bei der freisinnigen Ver- einigung sind Landwirtbe der Oftprovinsen und sie stimmen für den Kanal. Die organisierten Agrarier sind gegen die Vorlage, ste_werden später anders denken. Wir fürchten uns nicht vor den 50 Millionen * Mark, die unsere Eisenbahnen jährlich durch drn Kanal verlieren folien, wir hoffen, dar:? die Kanalvolitik aus der Verknöaberung des Tarifwrsens berauszu ommen. Die Verkehrsverickpiebungen treten bei jedem Eiienbabn-, jedem Cbauffeebau ein'. Sie treten manchmal auch obne erkennbare Ursachen em. Technische Bedenken gegen den Kanal existieren 'nicht; wir halten es ni t für nötbi, auf den Boden des Kanals Schienen zu se en, dam der Kana? nach dem Verschwinden des Wassers als Eienbabn benußt werden kann. Wenn Graf Moltke noch hier säße, würde er im den Kanal stimmen. Wie finden sich denn die konservativen Kanalgegner mit dem Gutachten des Kriegs-Miniiters ab? Wo bleibt (zur Rechten) Ihr Respekt vor den militärischen Interessen? Nach drr Darstellung des Abg. Grafen Baliestrem könnte es so scheiben, als ob ganz Schlesien zu den Kanalgegnern grböre. Das ist nicht der Fall. Auf Kompensationen kann die Regierung sich nicbt einlassen, denn wohin folien wir damit kommen? Wir hoffen, wie der Abg. Frißen, daß es doch noch zu Link:? Bewilli ung des ganzen Kanals kommen wird. Für den Torso Dortmund-Rßrin können wir nicht stimmen. Wir hoffen aber auch, daß die Regierung die Ablehnung der Vorlage mit der Auflösung des Hauses der Ab eordnetcn beantrporten wird. Ippur gj WUQUS, gebaut wird er do !

Vizc-Präsident des Staats-Minifteriums, Finanz:.Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Auch ich möchte mit der üblichen Reservation der früberen Redner beginnen: viel Neues für oder gegen die Vorlage oder zur Bekämpfung von gkgnerisckoen Gründen und Bedenken kann man in der grgenwärtigen Situation der Verhandlung nicht mehr sagen. Dennoch glaube ich, es ist von Nußen für die Beurtheilung der ganzen uns vorliegenden Frage, noch in einigen Punkten eine Nachlese zu halten. Im allgemeinen beziehe ich mich auf die Kommissions-Ver- handlungen und auf die ausführlichen Darlegungen meiner Hérren KoUegen und auch Verschiedenen Redner bier im Hause, die die Frage ja nach alien Seiten bereits gründlich erläutert haben.

Aber wenn es auch für dieses hohe Haus selbst nicht noth- wendig ist, so halte ich die Frage, wem der Kanal eigentlich zu gute kommt, hier mit zwei Worten zu berühren im Interesse des Landes und jur Klärung der Stimmung im Lande doch noch für angezeigt. Man hört vielfach: der Kanal hat lediglich den Zweck, reiche Leute noch reicher zu machen; er kümmert sich nicht um die Notbleidenden im Lande, sondem er begünstigt nur die schon jetzt so sebr begünstigten Großindustriellen von der Montan- industrie; er ist also dem StaatSjwecke eigentlich zuwider. Meine Herren, wenn ich einem einfachen Mann auf dem Lande sage: Du leideft unter der Lrutcnotb; dir geht es auch in deinem Gewerbe im übrigen kümmerlicb; dagegen sind im Westen reiche Bergwerksbefißer, welche bobe Dividenden berieben, dir die Leute weglocken durch böbere Bezahlung, und es wird dir jugemutbet, nun für diese, um fie in diesem die schädlichen Handeln noch weiter zu fördern, neue Geld- mittel auf Staatskosten, für welche du auch haften mußt, zu bewilligen. -- so ist mir ganz erklärlicb, daß eine solche Rede auf den ersten Blick auf den einfachen Mann einen sehr bedeutenden Eindruck macht. Aber, meineHerren, gewiß, die Zechenbesitzer am Rhein und in Westfalen haben Nuvm von diesem Kanal, genau denselben Nusen, den Sie, obne daß dies einen Widerspruch gefunden hat, von der Herabießung der Koblentarife und der Einführung des Robftofftarifs für Kohlen gehabt haben; noch nie ist mir aber die Behauptung entgegengetreten,“ daß die Verbilligung des Transports der Kohlen ledigliib und aus)- schließlich im Interesse der reichen Lsute läge; das game Land weiß ganz genau, daß es den größten Vortheil davon hat. (Sehr wahr! links,) . = Meine Herren, Kohle ifi heute ein allgemeines Bedürfniß, fass so wie Brot, es ist ein besonderes Bedürfniß für diejenige Landwind- scbaft -- und die Landwirtbscbaft intendiert immer mehr dahin, uebas- „& gewerbliche Betriebe zu haben -, die nicht bioß für den Hausbau, - sondern auch für ihre Gewerbetriebe Kohlen gebraucht. Aber dam sehe ich ab. Kohle ist ein allgemeines Bedürfnis. * )

Nun sagt man, den Vortheil babetxßdocb allein die Koblxnu». *

weil sie die Preise stellen können, wir sie woklen. Aber, mein,! 7'