Weffenberg begründete sodann seine Motion auf Verhefferung des Volkssckyulwesens, welche vielfach unterstützt und einstimmig zur Berathtmg verwiesen wurde. Der Herr Prälat Hüffel ent- wickelte darauf die Motion wegen Errichtung einés evangelischen Prediger-Senünarö, die', von mehreren Seiten unterstüßt, eben: falls in Berathung genommen werden wird. - Demnächst fand noch eine geheime Sitzung statt. ,

LuxemburJ, 6. April. Der Kommissarius der Belgtscbcn Regierung, Hr. Watlet, hatte durch ein Rundschreiben alle Nd: vokaten, Notarien und Huéssiers des Kreises Luxemburg auf den Hten d. M. 111111) Arlon berufen, wo fie in feierlicher Tribunal??- Sißung den vom Belgischen Kongresse vorgeschriebenen Eid le1- ßen sollten. Es fanden sich im Ganzen drei Rotarien un'd einige Huissjers ein; die Siynug fand daher nicht statt, und dre Wenigen, die sich eingestellt hatten, kehrten unverrichteter Sache nach ihrer Heimatl) zurück. Niemand will sich, wie es scheint, einer Ordnung der Dinge anreihen, mit der es, 1111 Großherzyg- thume bald zu Ende seyn dürfte. Bei der legrtimcn, vom Kö- nige eingesetzten Regierung gehen dagegen so viele Znstinnnun- gen ein, daß, wie das hiesige Journal versichert, dessen Ko- lummen kaum [)inreichen würden, um alle Namen von höheren und niederen Beamten mitzutheilen, die auf die Bekannnnachung des Großherzogs geantwortet haben.

' Der Brüsseler Courrier, der besonders in Bezug atxf Luxemburg die gröbsten Lügen mittheilt, hat mit dem 521111111119 des letzten Quartales drei Viertel seiner Luxmnburger Abonnen- ten eingebüßt. '

Jm hiestgcn Journale liest man: „Bei dem Belg1schcn Kongresse ist der Antrag gemacht worden, das; der Regent dcm Könige von Holland anzeige, daß, wen_n er binnen einem Mo: nate nicht dem Luxemburgischen, dem Li111burgischen und dem linken Scheide : Ufer entsagt habe, diese Länder von“ den Belgischen Truppen mit Krieg überzogen werden wurden. Was das Limburgische und das linke Schelde : Ufer [)e- trifft, so kann dem ?lntrage etwas Ernstes 311111 Grtmde 111: gen, weil dies ein Punkt ist, über den fiel) doch_ allenfalls reden ließe. Hinfickytlich Luxemburgs aber haben sick) die Urhechx jenes Antrages ganz unverkennbare Ansprüche auf zwei andx- kate, “nämlich auf das der Unwiffenheit und auf das der Lacher- 1ichkeit, erworben. Denn erstlicl) steht es nicht in der Macht des Königs Großherzogs von Luxemburg , diese Provinz dem Deutschen Bunde zu entziehen, sich von den Banden loözu- macben, die ihn mit diesem politischen Körper verbinden, und durch seine Entsagun 11180 130111 Belgien an seine Stelle, als Oberhaupt des GroßFerzogthums Luxemburg, unter d1e Zahl der Bundesstaaten zu setzen, oder das System zu änder11, das aus den Interessen hervorgegangen ist, welche den orgamschez) Ver- trägen des Bundes als Grundlage dienten. Zweitens hangt es weder von Belgien, noch von irgend einer andern Macht ab, dem Bunde die sofortige Substitution eines andern Monarchen “an die Stelle desjenigen aufzubringen, den er zu seiner Allianz zählt. Drittens endlich diirfte es in der That intexeffant seyn, zu sehen, wie Belgien im Norden den König von Holland und im Süden den Deutschen Bund bekämpft.“

Italien.

-- -- Florenz , 2. April. Nachrichten aus Rom zufolge, hat der Papst die Anerkennung des zwischen dem Kardinal Bep- venutiund den Mitgliedern der vormaligen Regierung der vere1111g: ten Provinzen geschloffenen „Vertrages verwe1gert, soll aberfubxx: ge 5 zur Milde und zur Abhiilfe maycher Mißbräuche, dxe s1ck Verwaltung des Kirchenstaats em eschl1chen hatten, gene1gt

Der General Serrognani hat ck mit seinem schtyachep : ch Foligno zurückgezogen und w-ird von den Oe11erre1- lgt , so das; bald allem Widerstande der Jnsurgcntep gemacht seyn wird. - Der Kardinal Oppxzzom,

-, :1 13113113 der vier Legationeu ernannt, fährt in Bo-

“sein Amt mit Ykilde und Mäßigung zu verwalte11, ' Verminderungen der Steuern, und Abgaben, w_ie s1e [__-“Provisorischen Regierung eingeführt worden, bestehen

en. [“"-; Der Oefterreich1sche Beobachte; n1elde1,'daß,11ack7 Inhalt eines Berichts des Freg.1tt'e11:_Capi,tams Baydxerra, Bc- fehlshabers der Kaiserl. Schjffs-quion 1111 Adrmttschen Meere, aus dem Hafen von ?lnkona vom 31. Marz, das Fahrzeug, a_11 deffen Bord fich Zucchi und mehrere a11_dere_Jusuxgeutcn-thss am 28sten Abends eingeschifft hatten (eme ngstlrclx Ha11dc'ls- brigg), von den Goeletten Henriette und Soph1e 1111140 »))11g11en von dem Hafen von Ankona eingeho1t tt_nd angehalten worden ist. Die Brigg leistete gar keinen W1derxta11d4 und der Frxgat- ten-Lieutenant Rizzardi , Kommandant der (Hoelctte Henwette, xraf, im Einverständniß mit demSchjfstLieute11antMtlgnopulso, provisorischen Kommandanten der Goelette Sophte, «111e „n'o'thjgen Vorsichtö=Maaßregel11 , daß weder das, Schaf, noch die Passagiere zn e11tfi1ehen vermochten. Dl?! bcxdcn ,x, K, Goeletten waren mit der arzfgebrachten Bmgg und den an Bord derselben befindlichen Fluchtlingen am 31.921131: gens auf der Rhede von Ankona 11111) demnachst 'von da 111 Be- nedig angelangt. Die Zahl sän1111111chcr, alls §1es§r BWW, ge: fangen genommenen Jnsnrgenten 111 98. 21111 d1e_d1c§1a[11ge „Nachricht haben Se. Maj. der Kmser soglx1ch 1111111101011), d1e Nationalität dersclben festzustellen und d1eje111Je11 vo11 1,1)11111, welche keine Oesterreichische Unterthancn s111d,_ thren chtcrun- gen mit dem Ersuchen anzuzeigen, deren 'bccld1g1tc71191111111111111 zu bewerkstelligen. Rücksichtlich dcr 11111131 „11111111 bcf111dl11bcn Oßytrxx: rsichischen Unterthanen wurde glmchzctttg «111geordne1,.daß 111 Über die Ursachen und die Befttqniß 111116 2011111105016 1111 911115: 1ande vernonunen und, nach ..kaaß dcs Ergebnrnes. («11111 01- hebnng, genau nach dcn bestehenden gcscßwüym Borsthmtcn be:

handelt werden sollen.

S p «1.11 i e 11.

-- -- Madrid, 24. März. Vor einigen Tach sind, 10 Mann von der Bande des Manzanares, nebst dem Ehex 1111115 sogenannten Generalstabs, erscboffen erden. Ueber den (11111115 emeldeten) Tod jenes Rcbellen-Nufuhrers hat 111.111 folgendes Nähere “erfahren. Auf seiner FZUcht hatte er unwcrt dcs Fl'qk: kens Benahavis sich an einen ngeuhrrten, Nmncnx; Juan Gti, gewendet und denselben, unter dem Versprechen cmcr Beloh- nung von 2000 Mastern, beauftragt, nach Marbella zu gehen und ihm ein Boot zu miethen , «1111 welchem er zu entkommen „*dachte. Der Ziegenhirt aber, dem Kd111ge„treu ergeben, gmg nac!) ' gxxaleja, um von da einige bewaffnetcBuxgex zur Gefangqnych- des Manzanares herbeizuholen. M11 1l)nen und enngcn

KYD Freiwilligen :)ach de1n_ Orte zurückkehren?) , wo er den Manzanatks mit seinen Bécgle-tefrn emstweilcn verborgen harte, _ . ging Juan G“- um ersteren x,:„xm-tlx zu machen, geraYeSwege-s auf

' jhn zu, mit OM Worten: die; 117 * anz-anares. Dreser, der nun

.“ "**-"1119 :!u-qW-p-x LWWsL-“M5- .;..- . - - »... „„ , .. .' „*..x „_.. „. . “*.*; . _,“,-€;„:*_,„',- _

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sofort von doffen Bruder Diego durch einext Fliqtenschuß nie- dergesireckt. - In de11.let_zten Tagen hahen h1e_r 1111eder me rere Verhaftungen stattgefunden. Die Yegurung 117 jest, dem „Ber- lauten“ zufolge, auf das genaueste von allen „Vexzwngup- gen der Conspiration tmterricbtet, „welche gl111k11cherwe1se noch vor dem Ausbruch der beabsichttgten Emporung ent- deckt und unterdrückt worden ist. Der (beretts mehr ' er- wähnte) Marco:?lrtu war der Haupt-Korrespondent von Mma. Die Zahl sa'nnntlichcr, als“ Theilnehmer an der gedqchten _Ber- schwörung seit 4 Wochen hier verhafteten Personen, wxrd a111120 angegeben. Vorgestern ist mm 111111) (&us-Dekret tyegen Errtch: tung der Militair-.Konnnissioncn 111 dert htesjgen Zettung erschu- nen. Nach einem 111 der heutigen Zemmg enthaltenen Dekxete sollen dieselben auch über alle Rauber, Diebe 1111df_Unruh,est111er iiberhaupt zu richten haben; eine Maaßrege1, woruber sich hxer jeder Gntgesiunte und Rul)elicb_e11de,freut, mdem 111.111 s1ch da: von heilsame Folgen für die öffentltche Ruhe verspr1cht, dte be- sonders seit einigen Monaten durch das sehr arg ge'wordene Diebs-Unwescn stark gefährdet wurde. -- Man fangt jetzt (111, auf den Balearischcn Inseln .Kameele zu akkl1111czt1siren; auch1m südlichen Spanien will man einen Versuch dannt machen.

Mexiko.

Die Elberfelder Allgemeine Zeitung giebt folgend; Privat-Nachrichten aus Mexiko vom 11. Januar: _„D1e Regierung *hat durch den 11e11e11 Kongreß, welcher am 111111 ,d. feierlich eröffnet wurde, eine kräftige Stuße erhgltcn, und N11- 111a11d zweifelt mehr daran , daß das gegeywärpge System sich erhalten wird. Der neue Kongreß hat gle1ch eme Amnesia der Regierung für die Rebellen 111 den Staaten Mechoacan und Méxiko 1'11 Berathung genommen, und man versprtcht sich davon die Beendigung dieses unglücklichen Krieges. Man hofft auß), daß mehrere, den auswärtigen Handel druckende Gesese 111013111- cirt werden. Die Finanzen sind, trotz der großen ththaben fur den Krieg im Süden, in gutem Zustand?, was 11117111 besonders der Thätigkeit und Reckxtschaffcnheit des Fmanz-Mnnsiers Man- gino zu verdanken hat.“

Historische Parallelen nnd Zeitstimmen, Belgien und die Besgier betreffend.

( Fortsetzung des in Nr. 101 d. Zeit. abgebrochenen Aufsatzes.) '

Wie der Belgische Klerus alsbald nach Beschwörung der Pacification von Gent und der Verbindung Süd-Niederlands mit dem Norden zn gemeinsmner Abwehr der Span'ischen' Herr: schaft die Sache verstanden, und welche Grundsatze 11911 hms1ch1- lich der mit den Protestanten eiYegangenen „Verträge “beseelt, geht aus folgenden Stellen der “christ eines ausgemchneten Löwener' Theologen, Michael Bains, wider den Hrn. von Alde- gonde und seine Wirksamkeit und Schriften hervor. Er beklagt bitter das versöhnende und vermittelnde Verhältniß, welches zw1- schen Katholiken und Protestanten sick) in der lefhten'Zm gespl- det, und bemerkt sodann. Je eistreicher uyd kunstl1cker gewxffe Menschen ihr Geheimniß der 3 oShcit verstecken, desto, offener eben sie es dadurch ans Tageslicht. Sie verheißen Fre1hest Per zicligion blos; deshalb, um "die Herrschaft zu erhalten und eme förmliche Tyrannei iiber den Glauben ausüben zu können. Denn da die katholische Religion bisher immer frei gewesen ist, so bleibt bei dem Versprechen der Gewissens-Freiheit keine andere AuSle: gung mehr möglich, als die, ,daß die'KeserUdicjenigen beherr- schen wollen, welche sie ftir fre1 erklaren. „Der Apo- stel ruft: Wollet doch nicht das Joch ,der Yugiczuwgen auf, euch nehmen; denn was kann fur e111e Gememschaft der Gerechtigkeit mit der Bosheit, was, fnr eine Gesellschaft des Lichts mit der Finsternéß, was für ein BertraZl z1v1fchen Christus und Belial , endlich des Glaubens 11111 dem nglauben bestehen? Um einen zeitlichen Gewinn (Industrn) uns zu stchexp, setzen wir einen Mann an die Spitze der Geschafte, welcher of- fentlicl') sich als Koser, somit als ein Wolf bekannt“ hat.. Wahr- lich, sobald wir die Ge111einsch11ft nur den Protestanten e1111nal eingegangen haben, werden 11311 vom Gehorsam gxgen Chxtstus und den König abgetrennt werden, und Jener (Oramen), nut der neuen Gewalt auögeriistet, wird den katholische11 Glaubxn ukm so leichter auszutilgeu vermögend sey11, als se1ne schl1m111en Künste ihm Borwände der Gerechtigke11 genug m dxe ande spielen werden, um alle, welche seiner Gewatherrjckyaft ck 1y1der- setzen, zu unterdrücken.“ Diese Schnft' e111§s elgtschen Jesuitcn und Professors der Hochschule :| 11111 Censur der Oberu (Löwen 1579 in 8.) gedruckt; 1v1r enthalten uns aller Bcnwrkungen, wie schlagend ähnlich die darin“ aufge- stellten Grundsätze mit denjenigen Behauptungen sind, durch die 111.111 in den Jahren 1829 und 18.30 die Muffe des Volks in Belgien, aus Furcht vor der sogenannten Protestantisirung und "aus Bcsorgniß, ffir fernem Bestand seiner Religion, _aufzu- reizen gewußt hat.

Eine Schrift des Peter von St. Audamar, betitelt: Vacla- rnlio 1311115111111", 0!) (111113 chlZium Zrm'iZZimis 1111211111111 (2:11:1- 11111111111118. 011111 (]0111011511'11110118 1811181111 1111178151111 0113118111 ek- [1011015511111 (Köln 1582), enthält, bei aller Parteilichkeit, die der Bcrfaffer, ein Priester, gegen die Patrioten-Partei an den Tag giebt, viele tiefe Blicke in das Volksleben und in den Charakter der Belgier, und er giebt Urtl)cile zum Besten, die auch 1181 noch ihre Anwendung finden dfirften. Gleich in der Zueignung an Alexa11dchar11csc beklagt er sich fiber die Behandlung,“1velche 111.111Vludchdcnkcnden zukonnncn [affe , und daß die Anhänger cntgsgcngcsctzter Meinungen sogar aus ehen demselben Lande ver- trieben worden, in 111111131111 man doch völlige Sicherstellung aller Rccbtc fcicrliW vcrkiindigt habe. „Dieselben Le111e, _- r11f1 1111111 Bitterkeit ans *- welcve fick) die Vorkampfer dor Freibeitrt'ihmc111111d wclchcbehaupten,siehät- ten dasVaterland an seineuTyrannen gerächt, sind selber 111111 die Unterdrücker dicses „Vaterlandes und die Handlanger dcr Tyrannei.“ Merkwürdig ist die Auf- zählung und Entwickelung dcr Ursachen, welche dte Revolution und das Elend in den Niederlanden, nach der Ansicht des Ver- faffcrs, herbeigeführt hätten. Er bezeichnet unter Yenselben vor: zugsweise den iibrrtricbmcn Luxus und den unband1gen Hoch- mntb der meisten jungen-Edelleute und der vornehmsten Fami- lien des Landes; sodann den Ucberfluß au Reichthümern und die gränzenlose Leichtfertigkeit des Pöbels; die elastische Willfäh- tigkeit und Nachfichtigkeit der Magistrate und die schlechte ver- dorbene Richtung, welche bei Erziehung der Jugend vorgeherrscht. Es ist natfirlich, daß ,der Priester als die bei weitem folgenreich- sten Ursachen jedoch die Gleichgiiltigkeit gegen die katholische Re: ligion und den Hang zur Keyerei ansieht.

Er beklagt nunmehr den hoffnungslosen Zustand des Lan- des; daß dermalen bloß vom Rauhe gelebt werde, der Gastfreund

vor dem Gastfreunde, der Schwäher vor dem Eidam, der Bru-

be zu Boden lägen, das glücklich verübte Verbrechen Tugendg nannt würde und die Redlicbgesinnten den Schuldbehafteten g horsam seyn müßten. „Alles Recht -- fährt er fort - isi 11. auf die Spise des Degens gestellt, und jede Scheu vor den», seßen hat aufgehört. Verwirrun , Zerstreuung, EnWeihu herrscht in allen Verhältnissen. ie Freude ist durch alle P vinzen wie ausgestorben, und kaum wa tman noch in Gxdank froh zu seyn. Die Festlichkeiten im nnern der Familten ,] - in Trauer verkehrt; die' Gelehrten wagen es nicht mehr, sich versammeln; die feierlichen und heilsamen ?lnreden find summt.“ Der Verfasser behauptet, die Sünden und Vexbrech der Belgier seyen die Hauptquellen ihrer Leiden; Hiejenig welche das unwissende Volk dafür ansehe, hätten wemg Gl würdigkeit; die Versiändigeren kennten ganzandere Dinge, We! dies Alles veranlaßt, und wüßten sie reichlich dafür anzubring wenn es anders räthlich wäre. Nicht den Gestirnen sey we das Unglück, noch das sündhafte Leben des Volkes zuzumess. der so häufig gebrauchte Ausdruck: „c'est 1111 51111111 111531111 111] 951 110118 (]ésa-tx-o" set) die frevelhafte Anklage eines F. - kums, das gar 111'cht exiftire. „ ' Die Anmaßung des Kriegövolkes und die Abwesenheit Königs scheinen dem Verfasser viel plaufibler. „Das Belgis Volk - sagt er " von äußerst leichtem Charakter , zu Auf und Neuerungen jederzeit geneigt, aller Ruhe und Arbeit ab!)" ist immer leichter zu seinem eigenen Verderben zu verführen, .. zu Dingen zu vermögen, die sein Heil bezwexken. Im Ue nntthe folgt es jub-elnd und begierig allen denjenigen, welcbe größten Uebel ihm bereiten, welche ihm die ,Freihekit des Va. landes und die Rache an der Tyrannei vorlitgen, ]a welche li'ge Vertilgung derselben und eine gänzliche Reform im chri chen Glauben , eine neue Gestaltung der Dinge und wahr goldene Zeiten ihm vorspiegeln. Von solcher Wirksamkeit w..“ die bei dem „Volke angewandten Mittel und eiteln Versprech gen, daß es den mildesten König verschmähte, se_ine getreuen . 11er mit Verachtung behandelte, und daß ww alle mit Augen ansehen mußten, wie das Volk, haufenweise durch jene Usurp ren zum Aufstande verführt, diejenigen, welche die empörend Gewaltthaten verübten, 1116 Leute, die fiir Vaterland und H estritten hätten, angesehen, diejenigen aber, welche auf die T finste aufmerksam machten , gleichsam als Berräther des landes gemißhandelt, verfolgt und vertrieben worden find.“ (Fortsetzung folgt,)

Mit „Bezug auf die in Nr. 32 der Staats-Zeitung diesem Jahre enthaltene Anzeige ersucht die unterzeichnete daction diejenigen ihrer geehrten Leser , welche"das alphahe . Jnhalté-Berzuchniß vom Jahrgang 1830 111 erhalten wuns und nch nicht bereits deshalb gemeldet haben , solches gefäé“ noch vor Ablauf dieses Monats zu thun, indem .- 11ommen werden wird, daß, wer fich is dahin nicht gem hat, das fragliche Verzeichniß nicht verlangt. -- Hinsichtlich zu machenden Meldungen wird wiederholentlich bemerkt, daß Aufgaben an demselben Orte zu machen sind, wo die Beße der Zeitung selbst erfolgt ist.

Die Reduction der Allgem. Preuß. Staats-Zeitu

1

S ch a u s p i e l e. Jm Schauspielhause: Die Hierauf, zum erstenmale w' nach dem

K ö n i g l i ck e

Donnerstag, 14. April. unter sich, Lustspiel in 1 Akt. , holt: So geht's, Lustspiel in 2 Ylbthetlungen, zösische'n des Scribe, von L. Schneider. '

Freitag, 15. April. Jm Opernhause: Othello, Oper ?lbtheilungen, mit Tanz; Musik von Rossini. (Mad. '1 Beisteiner: Desdemona, ais legte Gastrolle. Herr Ma- Rodrigo.)

Jm Schauspielhause: 1) 1.11 111311108313, ärame-uuäe en 2 votes, par Scribe. 2) Uiuetto A 1a 00111“, 71111111 001111 1113 en 2 actes. ' „

ienftag, 19. April. Jm Oyemhause. Mit Llllerho Bewilligung,.zum Benefiz der Madame Anna Milder: A * große heroische Oper in 5 Abtheilungen, mit Ballets; “*** von Gluck.

Der Billet-Verkanf zu dieser Vorstellung beginnt am ('- abend, den 16ten d. M. im Billet-Berkaufs-Bureau im K lichen Schauspielhause. _

Preise der Plätze: Ein Play in den Logen des ersten ges 1 R11 lr. 10 Sgr. 1c.

Die lbonnements und freien Entreen sind ohne Amn

nicht gültig.

Königfiädtisches Theater.

Donnerstag, 14. April. Der Maurer, komische Oper Akten; Musik von Auber.

Freitag, 15. April. Zum erstenmale: Die Rosen des . von Malesherbes, ländliches Gemälde in 1 Akt, von Kop Hierauf: Graf Schelle, Pose 111 Z'then, von L. Angew.

Üu-n'ärtige 361-8911.

„Amstertiam, 8. 81111]. , Uieäor]. "11111. Zebulä 39. lian: - 5111-1- 15§. 00111. New]]. 79.3. Kuu- 8111. 11111111. (Zert. 84:-.

ll-mburz, 11. „4111-11. 0e111err. 411100. 1110111]. 68. 13111111- 11611011 930. Rua!- * „Kal. 844. _ Run. 8111. 111111111. Cort. 8.34. ].)311. 55. 911111. 90.

1-01111011, 8111111]. 3111011. 00118. 784. 131118. 57.7. Uäu. 562-- (Jkiecb. 21. ['okk Kun. ZZZ. ,.

Wien. 8. 45111]. “ 5l)k06. 11181111]. ZMF. 4proc. W:. Fyryc. 42. lyroe. 18- 211 100 [**]. 155. l'artjal-0bliZ. UZH. bxok-Üctjen 85:4.

WÜRFEL KCK ZM " UQTWLQWU-

Paris, 7. April. 5prvc. Rente pr. compt. 78. 40- 9-0111". 78. 35. Zproc. 111". (3011191. 49. 75. [111 sour. 49. 60- ;, Neapol. yl". (20111111. 59. 30. [111 00111: 59. 25. 5proc. Span. “*

perp. 45. , Frankfurt a. M., 10. April. * Oesterr. 5proc. M 8491- 4vroc. dito 72Z. Bank-Actien 1191. 4proc. Part.-

1151. Geld. *

Nedactcur John. Mitredac11ur Cottel. “"""-"»».“-

1 da es auf seine „Verhaftung abgesehen set), stieß dem FZZnscZ-YÜ soßleich seinen Degen in das „Herz, ward aber auch

der vor dem Bruder nicht mehr sicher sey; daß Treue und Glau-

1111111.

Gedruckt bei A. W. 9“ ,

Allgemeine

Preu'ßisCHe StaatI-Zeitun-g.

?Berlin, Freitag den 15WU“Aprik

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Amtliche Nachrichten.

Kronikdet Tagem

_Se; Purchlaxgbt deerrinz Karl zu Höhcnzollern: * tgmartngen *" VM Hannover hier angekonnnen.

Ab kreist; Der Herzogl. Braunschwei cb * ' on BZlotp , als Co11r1er 11.111) Braun*schwézisg,e Kammerjunker Der &mserl. Oeßerre1ch11che .KabinetkCourier Rettig, nach

Zeitungs-Rackyrichten.

Auöland.

Frankreich.

Oeputirtewaammer. In derSißun vom 15.!“

aßte Hr. Hamann die Berathung über"dengGeseH-(17111121111fl «„en Erhohung der Grundsteuer zusannnen, mdem er vorweq klarte, daß er„alle politischen Fragen dabei gänzlich aus den? picle lasen wurde. Er" beharrte bei der thrfich1, daß man die .)webende Schuld wenigstens zum Theil tilgen müsse; hierzu ebe eö a,ber kem anderes Mittel, als eine anßerordentliche Steuer- lusscbre1b1mg, da schon so viele Schahkam111chcheine ausqeqe- en worden'seyen, Das; man befürchten müsse, es wiirde11 s'“1ch eine Dzzrle1her 1111111 gegen dieses Papier finden; man wundere -1 daruber, daß bloß das Grnnd-Eigenthum außerordentlich esenert werden solle; indessen sey dies ganz natürlich, da das- [be allein ei11e bestimmte Einnahnw verspreche, und die 30 pCt., ie 11111111 von 1hm verlange, nur dem ihm in den lesten Jahren 1111111§zte11 Steuer=Nachlaffe_gleiclzkämen; der Vorschlag, daß ,“" eme Luxus-Stcuer erhebcn möchte, sev unzulässig; Frank- 1ch habe schon einmal den Versuch damif ge111a'ch1 imd sich „verzeugt, das; einerseits die sehr bedeutenden Erhebungs-Kdsien men großenxTheil des Ertrages absorbirtcn , während anderer- 116 die Städte durch das Stocken 111 den Geschäften der ge- erbtreibenden Klasse dabei verarmten. Wenn “hiernach die o111n1iss1on auf die Attsscsyreibuug einer außerordentlichen Grund- teuer'bcsiche, so geYe sie nur der dringenden Nythwendigkeit 1.1), 1nde111f1e sich ubcrzeugt halte, daß eine längere Unord- m1g„m den Fmanzcn auf die Dauer weit üblere Fol- en fur, das Land haben würde, als ein momentanes Opfer. Gletch nach Herm Humana verlangte der Präsident es Mtnister : .11 athes das Wort, um der Vcrsannn- mg das von dxr Pairs-Kammer veränderte Wahlgesetz orznlegen. „Meme Herren“, so hob er an, „ein Grnnd-Geseß, as den Anforderungen der Gegenwart nur dann genügend ent- rechen kann, wenn es zugleich keine der Bürgschaften für die 1111111f1 aufs Spiekscßt, *- das WatheseH, bietet sicb-Jhnen och emmalzur Prufung da.“, nachdem es in der hohen Kam- er .“ Bei diesen Worten wurde der Redner von der nken Seite mit dcr Be111erk1111g unterbrochen, es gebe kex'ne ohe Kammer; andere Stimmen fiigte11„l)i111u: „Wir wären [so die niedere Kammer!“ Herr Cas. Périer fuhr fort: Ich wollte sagen: die Pairs-Kannner; bisher pflegte man ck jenes Attsdrucks zu bedienen, und wenn derselbe noch in einer 1de gebraucht wird, so glaube ich nicht, daß er die Zeichen der ktßbilligung verdient, die ich so eben vernommen habe 1.1s Wal1l:Gese15 also hat in der Pairs-Kamnnr Aenderungen 1111111, die nicht minder erheblich als diejenigen sind, die dasselbe 11116 in dieser Kammer erfahren hatte. Diese gründliche Be- uch11111g des Geseßeö beweist zur Genüge, das; die geseßgebcn- n Gewalten in gleicke111 Maße von dem Gefühle ihrer Pflich- n und der Wichtigkeit der Institutionen, die das Land von il): 'r Weisheit erwartet, dnrckdruugen sind. Die Regierung aber, e 1116 die dritte der geseygcbenden Gewalten hinter jenen Pflich- n 111e zurückbleiben wird, ist auch noch verbunden, die Fragen, m d1e es sich handelt, aus dem GesichtSpunkte ihrer sofortigen nwendung zn bctmcßten, und 1111111131111 fie hiernach den Kenn; 1111 völlig freie Hand in der Prüfung und Ybfaffung des Ge: 1.115 gelassen bat, ohne einen allzu direkten Einfluß dabei aus- uben, soll sie jetzt eine Meinung abgeben, einen Entschluß ssen und den Kreis der'Beratl)1111g nur wieder eröffnen, indem „ zugleich ihre eigene Ansicht iiber die Sache ausspricht. Wir 8111 diese unsere Ansicht auf Thatsachen, die wir in dcr kur- " Zeit zwischen dem Votum der Pairs-Kannner und der jetzi- 11aber111al1'ge11 Vorlegung des Wahl-Geseses eingesannnelt haben. 411 alle, 111. „H., forschen nach der Wahrheit; doch muß dieses vxschen seine (8111111111 haben; denn das Licht der Wabrlwit 11111 sic!) in demselben Maße aus, als der 111111sckliche Geist - 111seine111 ganzen Umfange zu erkennen wähnt: man 111111“; Mick) irgendwo Halt 1111110111; 111 der That verdanken die (551- "schaftcn ihre Existenz der praktischen Anwendung relativer

' “hrvkikkn, 1111111 cincr absoluten „Wahrheit, die ihnen unaufhör-

', Mkflieht. Die meisten ?lmendenwnts der Pairs-Kannner, 11 91116nah111e derer über den Census, hatten keinen andern ""ck,- als die verschiedenen Bestinnnungm des Gosch“ zu ver- „Uständigen, sie deutlicher zu machen und beffer an einander zu ihm. Ich könnte in dieser Beziehung der Kammer Bennrkungcn schen, die ihr über die vorgeschlagenen"Verbesserungen nicht den 1seste11 Zweifel mehr [affen 1viirde11,1venn der Bericht der Pairs- mekssion de'n Gegenstand nicht bereits erschöpft hätte. Erlauben “ m1r daher, m. H„ daß ich lediglich bei den 9l111e11dements über " WKM- und deuxWahlbarkeits-Census stehen bleibe. Bei dem stem „h_at man *eine Grundlage angenommen, die ohne Zweifel “ großere Beständigkeit für die Zukunft verspricht und sonacl) 'Iemkffeper erscheint, als die von dieser Kammer beliebte Basis; ck [1111 v1elleicht ein für die gegenwärtigen Umstände allzu absolu- s Puncip dabei vorgewaltet, dessen sofortige Anwendbarkeit bei " nahe bevorstehenden ;neuen Wahlen zweifelhaft erscheint. " dem Grands“: aussehend, daß der Census nur das Zei-

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Fey, 6111ch1 so-w_o[)l de_r szhlbcftthiß, als des Einkonnnens, woran a:- cset, d1cye chgnq; knnpst, sev, und von den Nachtbeilen durcbdrungey, 1vel_che die Beränderlickxkeit dcr Zus.1iz-S11*11er11 den W«1hl=L111e11 zuxnge, hat_die Pai1*s:Kan1111er diesen Nachtvcilen Zurck) d1e 9111111111111e der bloßen direkten Haupt-Cteuer als .Basts'des Cenms abzuhelfen geglaubt und danach die Summe von 1130 Fr. als denjenigen Salz anZe11o111111e11, der dem Jbrigen 11,011 200 Fr. an Haupt: 1111d ZusaH-Otcuer a111111eisten entspreche. .lngsehen 111111 der willkürlichen 9111nah111e dieses Satzes, ist das System an'sch gut, denn es beseitigt die Beschwerden, die sick) zu 11111111 _ 1111111011 allen Bänken diesek Versannulung Über an- j?obltcbe O.?tßbrambe in dcr Berecsnmng des Wahl-Census erbo-

enqhaben, und wir würden uns daher zu Gunsten desselben erklaren, wenn es möglich wäre, den Sag der Haupt-Stcuer so genau z11, berechnen, daß Nienmudcn dadurch die Hoffnung ent- zogen Wurd'e, wozu ihn Ihre erste Bcrathung und die danach erfolgte Feytyxtellung _des W.1[)1:Census auf 200 Franken gleicsZ- sam bxrechttgtxn; eine unerhebliche Vernwhrnnq der Zahl der Wahlcr würde alSdann aucb, nach unseren Vtüsichten, de11 Gesetzgeber von einer wahrhaften Vkrbefferung nicht abhalten dgrxxn. Indessen „111111? man einrämnen , daß die transttokéscben 21e1111111111111ge11, ,d1e Sie, 111. H., angenomnnn haben, um das Wablgeyetz nwgltchst bald in Ausffihrung bringen zu können, sicb bet “11111 unvermeidlichen Zeitverlust, den das Rmendement der Pz11rs:Kammer nach_s1cl)z1'el)e111v1'irdé, sckvwerlicb realisiren [affen 111131111111. Das System dieser Kamrßcr ßndet sonacf) e1'11 reellcs thderznß m der Natur der Dinge selbst. Die Stéueerollcn s111d 1111111 so angelegt, das:, sich füt jede einzelne Steuer der Haupthrag von den Zusay-Centinwn leicht scheéden ließe. Und dock),11111ß1e,d1'ese Operation mit größter Gcnauiakejt erfolgen, dmnxt 1112 R1chtigke1't derselben unbestreitbar wäre 1111d 11610111111- falls eme offentlicbe oder gerichtliche Prüfung aushalten kö11111e. -Da_s,?lme11de1ne11t der Pairs-Kmnmer würde sonack) eine weit: laume Arbett erbeischen, und doch sollen der Regierung von dem _age der Bckanntnmckmng des Gesetzes an 1111120 Tage 1111 e111e11 Publication der Wahl-Listen verbleiben. Nur wenn dteseUFmst bedeutend verlängert wiirde, wäre also jenes System a115f11hrbar; Sie kennen aber die politischen Griinde, 111. H., d1e uns nich1„gcstatte11, die Anwendung des neuen Gesetzes langer zu verzogern. - Diese Scwvierigkeiten veranlassen ui1s, dxm Sysiune der Deputirten-Kammer beizutreten. Wir wollen d1e 'von 1hr„bereits zugestandencn politischen Rechte in keinerlei Wust schmqlern; ja", wir betrachten das den Bürgern geqebene .Ver- spxechm gletchsam schon als einen wohlerworbenen 5211111111110; .wir wurden, abex einen Verstoß gegen die gesunde Politik, gegen die .K11tghe11, ].1 gegen die Billigkeit zu begehen glauben, wenn wxr 11116 11och_we1'ter versricgen. Die Pairs-Kammer wollte das Wal1lrech1 aut eme unbewegliche, aber zur Zeit noch unbekannte Basis grunden. Wir ziehcnxö dagegen vor, uns an den von Ihnen „festgestellten Salz zu halten; 11111 desto mehr Grund wer- den S1e nun aber auch der Meinung seyn, das: man als Basis des“ Wahlrechts nicht eine Bedingung annehmen dürfe, die noch wx_1t wandjelbarer und beweglicher, als die schon jetzt bestehende ferm wurde, nämlich die Bedingungeiner temporaircn Steuer. Es [1.111- deltjsicb hier um eine Gcwiffensfrage, 111. H.; ohne Jweifekhat ein ]edes Mitglied dieseernmer, als es den Wahl-Éensus fest- stellte, ausschließlich nur die bestehenden Steuern dabei 1111 Vluqe gehabt; Niemand konnte damals eine Vermehrung der öffe11111': chen Lasten, wodurch binnen kurzem der Wahl-Körper eine Ver- änderung erleiden möchte, vor.111:5se[)e11.. Jeßt ist diese Nori)- 1ve11d1'gke1't eingetreten. Sollen 111111 die Elemente des Wahl:. 161- pers danach modificirt werden? Und welche Frist wollte man fiir die Schließung der W.1hl:Listc11 zugestehen? Diese fast unüber- steigliclyen Hinderniffe in der Ausfiihrung machen jedwede Erör- terung in dieser Beziehung von Ihrer Seite iiberflijssiq. Es würde unmöglich seyn, eine Steuer:.)iolle tiber die vorarscßlagene Erhöhung der Grundsteuer 11111 30 pCt. innerhalb 20 Tagen an: zulegen, und die-Scwviert'gkejten, die sich gegen die Nmmde- ments der PairsManmrcr erheben, bieten sich sonack) auch hier mit derselben Macht dax. Es wird Ihnen daher angemessener scheinen, 111. H., auf Ilyre ersteBerathung zuriickzukonnnen. Da das 9l111e11de111e111 der Pairs-Kannner, dercn verfasstn1qS11räßiqe Abficbt übrigens unverkennbar ist, nicht sofort a11gcno111111c11wér- dcn kann, so werden sie es olme Zweifel für beffcr halten, 311 erklären, daß die Wahl:)éisten fm die 11 1111111111 Wahlen noch nach den Steuer-Nollcu von 18.30 angefertigt werden sollen. OR. H., nachdem wir die O)Tei111111g beider Kannnern tiber den vorliegenden Gegenstand eingeholt 11.111111, mußten auch wir uns für die eine oder f1'11' die andere erklären. Wir schlagen anen demnach vor, den GescßWntwurf, wie er von dcr Pairs-Kannner abgefaßt tvorden ist, 111111111111111111, jedocéy einen transjtorjscbcn ?lrtikel hinzuzufügen, wclcber die obige 911101111 dcs Ministerimns ausdrückt, und den Sie 111 Jbrcr Wrisvcit dcm Gesetze 1111311111“: hen wiffen werden. Indem die Regierung Fbrem crstm Votmn beipflichtet, geniigt sie de11(35r1111dsä!;e11 dcr Billigkeit und Schick: licl)ke1'1, die Sie zu konrpetentcren Riäxtern der organischen Ein:

ricbtung dicser Kannuer 1111111111), als die beiden andchn Staats: .

getvaltcu. Bei der Feststellung der Wadlbrfugnjffe wnrden Sie, 111. H., von Ihrem Bertranm gegen das Band geleitet. Das: selbe Gefühl belebt auch 11116 und wird hoffmtlick) fiber das Miß- trauen siegen, da's 111.111 [1111 und wieder 311 erregen sucht. Das Land ist gerecht; es prüft und wird. zwiscben dcn S1a11ts-*3e- hörden und einigen a11spruckövolle11 Männern entscheiden, denen wir zu widerstehen e111sckloffc11 sind. Wie kommt es doch, daß unsere Gesinnungm seit einiger Zeit selbst von Män- nern verkannt werden , mit denen wir bisher alle Wech- selfälle des Schicksals tbciltcn? Noch vor kurzem schien man uns Glück zu wünschen, daß wir ein Ncutralitätö- System angenommen hätten, dns unter den gegenwärte'gen Um- ständen und bis zum bevorstehenden Urtheile des Landes eine politische Nothwendigkeit war. Wie sehr muß daher nicht der ungerechte Argwohn uns betrüben, der uns je 1 zwingt, unsere Thann für uns sprechen zu lassen. Zu einer eit, wo wir 1111 Begriffe stehen, uns zu trennen, ist ein gxgenseitiges Werkraum

nothwendiger, als je. Die Hoffnungen des Landes, die bisher auf Sie gerichtet waren, werden bald auf uns allein beruhen; gehen Sie daher der Nation mit dem Beispiel eines Vertrauens voran, „das wir mindestens niemals zu tauschen Ihnen hiermit versprechen; unsere politische Rechtlicbkeit bürgt Ihnen dafür. Nach diese! Versicherung glauben wir es wohl zu verdienen, daß man die Zukunft abwartc, und daß unsere Freunde ihre Angriffe“ so lange einstellen , bis das Land, das unser gemeinsamer Richter ist, entschieden hat.“ Nach Beendigung dieser“ Rede, die' eine große Sensation erregte, begnügte sich dkk Minister damit, daß er der Versammlung die oben erwähnte tran- sitorische Bestinnnung, die der 81s1e und letzte Artikel des Ge- setzes werden würde, mittheilte; dieselbe lautet also: „Für den Fall, daß allgemeine oder theilweise Wahlen noch vor dem 21- Oktober d. I. stattfinden sollten, sind die Wahllisten nach der Ztcuerrolle fiir 1830 anzufertigen, und keine andere direkte St_extern, als diejenigen des gedachtcn Jahres, dürfen bei der Femtellung des Wayl=Census mit 111 Anrechnung gebracht wer- den.“ Es erhob sich hieraus eine weitläuftige Debatte über Oje Frage, ob der Wahlgesey-Entwurf der Kmnmisslon, die schon fru- her dgmit beschäftigt gewesen, oder ob er einer neu zu ernennen- den Kommission, oder ob er gar nicht an die Bureaus zu über- wcisen set). Herr Biennet stimmte filr die zweite Alternative, da die alte Konnnission nach der erfolgten Vlbreise eines Mit: gliedes derselben nicht mehr vollständig set), die neuen Bestim- mungen des Gesetzes aber bekanntlich schon von einer großen Menge von O_eputirren ( in dcmLointierschen Verein) verworfen worden „wä- ren. _.Perr B érangcr, der Berich1ersta11er der ersten Kommission- u11tcr111131e diesen Antrag, wogegen Herr Salverte sich der Ernennung einer neuen Konnnission aus dem Grunde widersehte, daß daduxck) eine abermalige Vcrzögerung herbeigeführt werden wurdx. Herr v. Riberolles glaubte, daß es reglementSwidrig sek)- "ck mit dem Gesey:E111wurfe zu beschäftigen, bevor derselbe 11och einmal in den Bureaus geprüft worden, Herr Girod be: xzef sick) dagegen auf frühere Fälle, wo die Kammer ebenfalls uber emen 131111 der Pairs-Kammer veränderten Geses-Entwurf sßfort bcrath1chlag1 habe. Herr v. Verdis meinte, daß, wenn d1es auch nmklicl) geschehen, das vorliegende Amendement, wo: durch. dxx Grundlage eines Gesetzes ganz verändert würde, dock) zn 113110119 1ev, al? das; dasselbe , ohne eine vorherige gründlicHe §Yrufung, der offentlichen! Berathung unterworfen werden konne. Als es endlich zur Vlbstimnmn kam , beschloß die K11m111er, dem ?lntrage des Herrn alverte gemäß, daß kerne 11e11e Kommisfion ernannt werden, und daß die Be- xathung uber das Wahlgeseß gleich 11.111) Bee11digung der

aber das Geseß wegen Erhöhung der Grundsteuer sta . solle. * Die Diskussion über dieses letztere Gescß '

nach den Anträgen der Kommission, die Grundsteuer

um 30 pCt. erhöht werden. Der Präsident bemerkte,?s

zu dtesem Artikel nicht weniger als zehn Amende ,_ .“ worden. Dex Graf v. Mosbourg, von dem demxntS herrichrte, glaubte, daß die Kammer nicht L“!“- '- ' vo„r1hrer Trennung noch eine néue Steuer zu wurde, 11111111Zer, ein trauriger Nbschicd seyn, den die * v0111YLa11de nahme, wenn sie demselben zuvor noch 46 Millionen a111bttrdete„_u11d zwar nach einer Session, die, wie man sich nicht vexhehlen „konne, 111 fina11_zieller Bezichung die Hoffnungen Frank- 1e1chs getaZsch1 habe. Herr von Mosbourg schlug daher vor, )ede neueEteuer zu verweigern und dagegen den Ministern .; des ganzenBudgetö pro 1831, eintreiblich (nach den Steuer-Rollen 1311111830) 1316 111111 1. August 1). I., zu bewilligen; von dieser 9111ttctyando-Erhebung versprach er sich eine Mehr-Einnahme vv'n 60,Mrlltonen. Drei Redner, die Herren Karl Dupin, von Rxberolles und Humann, widersetzten fich indeß die: sem ?(ntrgge , der auch, als es darüber. zur Abstimmung kam , 1n1t „starker Stjmmen : Mehrheit verworfen wurde. Eben so ergmg „es einem ähnlichen Vlmendennnt des Hrn. y., Podenax. Hr. Thabaud-Linetiére sch1ug dagcgenvor, 1111- das laufende Jahr 10 Mill. durch Gehalts-Vlbziige aufzu- br111ge11_1111d die_ Grundsteuer nur um 24 pCt. zu erhöhen. Ge- gen drexcn Vornhlgg erhob sich Hr. P aixhans, jedochbloß aus de111 Grunde, wett ihm die Summe von 10 Mill. zu gering scl)1e11; er machte dagegen einen andern Antrag auf die E1nf1'11): 11111g von Gehalts-beziigen, von 1197111 Nunahnu er sich einen großeren Ertrag verypxack). Die Hexren Demargay und H::- 111111111 1v1derscßten sic!) allen Gehalts : Abzügen, wogegen „Kerr Yalverte "der_P-roposition beitrat, die Hr. Molin 111 dieser Be: z1eh1111g 1111la11g11 111 der Kanuner gc111ach1 hatte. Der Mini- stser des ofxentl_1„che11 Unterrichts hielt die Einführung von (HehaltNszngen 111r11m so unzuläsfiger, als die Besoldungen 1111er gyoßm Anzahl von Beamten in der [esteren Zeit ohnehin schon 111ch1 1111bedc111e11d cr111äß1'g1worde11 wären: jedenfallsvniffe man nur der Annahme einer solchen Maaßregel solange warten. bis das B11dget selbs1,1111Ber.1tb1111g komme. Hr. v. V a 1 1' 111 e s 11 1' [War der 9111111111131, daß, da man sfä) dock) genöthigtsehe, dcnPatriotiSnms ck111311111o1111; 91111pruchzunehmemdieStaatsdiener, eben so gutwie Nr 111119111 Burger, an den öffentlichen Lasten Theil nehmen 111111“;- 1111; 11 1111111111111 sonach, daß man sämmtlickye 9l111cnde'1ne11tsi'1ber 11: (9101110111113 von Gehalts-Abzfigen, namentlich auch das des 1,1111. *))111111„der .Konnnisston überweise, dic sicb 11111 der Prü- 11111g_ des vorlxegenden Gesey-Entwurfes beschäftigt hatte. Dieser Borychlag wurde mit ziemlich starker Stin1111en:Mchrheit ange:' 110111111111, obgleich zwei Minister die Herren Cas. Périer und Borns, sick) dagegen erhoben. * Nachdem noch zwei andere Amen- deme111_s 111111 1sten Artikel, die von den Herren Bailliot und Enom herruhrtcn, verworfen worden, hob der Präsident die

folgenden Tage zeitiger einfinden möchten,

nach Vincennes, um den Schießübungen der dortigen 911111111114

beizuwohnen-

auf fortgeseßt. Dem 111e11 Artikel zufolge, fou (wie ck _-,'-

Siyung mit, der Bitte auf, daß die,.Herren Deputirten sich am

Paris, 7. April. JJ. MM. der Köm' und die .Köm' 111 begaben sich gestern früh 11111 den Prinzen Jud Prinzessinéen

***“F'K'TWY-i? -W.»»1;.M«xx . .- . ..“». , * .. _.“,s.**;.„;