1831 / 105 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Die Warschauer Zkinmg bringt Nachrichten aus dem Lager desGeuerals Uminski, denen zufolge am 30. März der General Sacken mit seinem Corps vorRozan gerückt seyn soll, wo sich das Haupt:Quarticr dcs Polnischen Generals befand; die Polnische Artillerie habe jedoch die Russen geiiöthigt, sicb Wieder zurückzuziehen, wobei von SeitenLtherer ein Major getödtet und20fßzierenebsteinigen 20 Gemeinenverwrmdet worden seven.

Von der Armee treffen innnerwährcnd Conriere in der „Haupt:

siadt ein, doch ist in diesen Tagen nichts von Bedenttmg bekannt genmrbt worden, obgleich man von verschiedenen Seiten ein star: kes Schießen hörte; fast alle Corps der PolnischenTruppen sind in Bewegung, und in jedem Augenblick siebt man einer entschei- denden Begebenheit entgegen. Von Warschau nach dem Haupt- quartier der Armee soll außer den gewöhnlich Connmmicationen cine außerordentliche Postverbindung eröffnet werden, so daß man tagldicl) viermal gegenseitig Nachrichten von einander erhalten Wir . _ ' Der Fürst Czartoryski, Präsident der National-Regierung, .HerrBarzykowski, OJkitglied derselben , und Graf MalaWowski, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, sind ins Hauptquaw tier der, Polnischen Armee abgereist.

Bie Reichsmgs-Kammern haben am 6ten wieder ihre Siz- zimgcn- begbnnen und dieselben bis zum 9tc11 taglicb fortgesetzt. Man bexcbqftigte sicb nocli immer mit der Diskussion des (Besetz- C'ntwurrs iiber Verleihung von Grund-Eigentbum an die Bauern, ohne bis 1th zu einem Endresnltat zu gelangen. In der Siz- zung des ?kstM TaJes bevollmächtigten die Kammern aanntrag dcs Deputirtcn Rembowski den Senats=Prasidenten und den Marschall der Landboten:Kammer, die Regierung auf einen von 10mm als ungeziemcnd gerügten Ausdruck des Gouvernenrs der Hauptstadt Warschau in seiner Verfiigung vom 1175: d. aufmerk- sam zu Machen. Er hatte nämlich darin gesagt: „Und zwar kraft kiUes Artikels des Kriegsgesetzes, welches ich fur die Zeit, M QLr die Hauptstadt in Belagerungsziistand befindlich ist, abge: f-Zlßtl)abe.“ Hierauf sollte ihm erklartwerden, daß die Kammern rin solches Gesetz nicbt als gültig betrachteten. (Eine nähere Pkittlieilrmg iiber dicse Verhandlungen behalten wir uns noch vor,)

In Folge einer Brrordmmg dcs General-Gouverneurs der Hauptstadt fordert der Befehlshaber der National-(iiarde, Graf Anton Ostrowski, *alle zu derselben gehörende Einwohner auf, sich schleimig mit Waffen und Ammunition zu versetzen , da es sehr moglich set), das; die Hauptstadt von den Russen bedroht werde; ein Jeder solle sich als ununterbrochen im Dienst befind: lich betrachten trnd bereit seyn, bei dem ersten Allarm-Signal unter das Gewehr zu treten; man solle eiligfi an den bestimm- ten Pläyen sick) versammeln nnd Srtbordinaticn, Ordnung und Disciplin wie unter den regulairen Truppen beobachten, nur. aus den wichtigsten Ursacbcn der persönlichen Dieustleismng sis) entziehen und vor allen Dingen die ärmere Cimvohnerkiaffe nicbt durtl) zu haufige Aufbiirdung des Wacbtdienües bedriicken.

Der gewissenhafte Pole meldet, daß Warschauer. Spe: kulanten auf der ganzen Kriegslinie cinen Kordon gebildet haben und dort Pferde und Waffen fiir einen Spottpreis ankaufcn, um spater damit Handel zu treiben. Das Blatt beschwert sich sehr bitter iiber diese Art, auf Kosten seiner Landsleute eigcnnitßigm Vortheil zu Ziel",“cn und fordert die Bchbrden auf, schleunigst **))kaaßregrlu gegen dergleichen liabfiicbtige Menschen zu treffen, die das Vaterland aus seinem Schoof; aussioßen miiffe.

Der Minister des Innern, Hr. Niemojowski , ermahnt die Deutschen Kolonisten im Königreich Polen, sick) nicht dnrcb fal:

* e Gerüchte abschrecken zu iaffcn, als wolle die iesige Regie-

ug ihre Rechte und Privilegien beeinträchtigen oder“ sie wohl

' in der freien Ausübung der evangelischen Religioii behindern.

_, ersichert ihnen, daß die Religionövcrschicdenheit keincn Unter-

' icd'ywfichtlicl) der bürgerlichen Freiheiten begründen werde, da

ri“! „,-“.»- Polen stess den Bekennern jedes Glaubens gleichen Schuß ge-

3.4» währt habe.

T.],„z“ . ;. *Das Untersuchungs-Comité*in Angelegenheiten der gehei-

“MY: «!*.,“Poiizoi ,hat wieder drei Personen von den in Untersuchung _ hdtirb "auf freien Fuß gestellt.

' MLU; irger, Namens Pawlowicz, war wegen Widerscßlich- k'eitvexbaftet und vor das Kriegsgcricht gestellt worden; dies haktexhin und wieder Unzufriedenheit erregt, und der General- Gouverneur sieht sich gendthigt, dcn dariiber laut gewordenen Acußerungen Stillschweigen zu gebieten, damit nicbt, wie er sick) ausdrückt, dieselbe Unordnung zuriickkehre, welche er, als er dem General Wovczynski in seinem Amt gefolgt , in der Hauptstadt angetroffen habe; er warne daher einen Jeden vor Widerseslicl): keit gegen die Scbildwachen und Sicl)erheits:(§)'arden und erinnere daran, daß Warschau sich in Belagerungs-Zustand befinde; er set) sehr beschäftigt und könne nicht zweimal seine Befehle wie: derholrn; wer da glaube, daß ihm Unrecht geschehe, der könne sich bei der National:.)iegieruug über ihn beschweren, solle aber nicht seine Klagsn auf öffentlicher Straße laut werden lassen.

Auf den Warschauer Märkten zahlte man vom 28. März bis zum 2. April fiir den Scheffel Roggen 28 bis 315 Fl., fiir den Scheffel Weizen 30 bis 33 Fl., fiir den Scheffel Gerste 23 bis 24;- Fl.- und fiir den Scheffel Hafer 14 bis 15 F1. Ein einspärmiges Filder Heu wurde mit 20 bis 30 Fl., em zwcispiin- niges mit 34 bis 54 Fl. und eine Fuhre Stroh mit 8 bis 10 Fl. bezahlt.

----- Die Posener Zeitung meldet unter: Posen, 11. April. „Nach so eben bier eingegangenen Privat-Nacbricbtcn ist am Donnerstag den 7ten d. bei Kazimrcrz eine mörderische Schlacht geliefert worden, Über deren Ausgang man noch- keine nähere Details hatte.“ “) ,

1

D e u : s ck 1 a n d.

Dresden, 12. April. Se, Kdnigl. Maj. und des Prin: zen Mitregenten „Königl. H. haben das vakante tste lcicbte Rei: ter:Regiment dem Prinzen Friedrich August Ernst, Königl. H., als Chef dergestalt zu verleihen geruht, das; solches künftig Desen Namen fiihren solle.

Italien.

Modena, 23. März. Hier ist (wie die Allgemein'e Z e i t un 9 berichtet) folgendes Dekret publicirt worden: „Franz is., von Gottes Gnaden Heriog von Modena xc. Das Be: nehmen, das der größte Theil der in Unseren Staaten wol)- nenden Juden während der kurzen Dauer der letzten, durch eine niederträchtige Verschwörung herbeigeführten Revolution beobachtete, zeigte Uns zur Genüge, daß diese, in Unseren Staa- ten bloß geduldete Nation des Schuses unwiirdig ist, den sie seit so vielen_ Jahren unter dem Schatten der bestehenden Gesetze genoß, daß tic vielmehr eine strengere, den von ihr besonders bei

*) Nach den' oben mitgetheilten Nachrichten aus Warschau [(beim diese Meldung, wenigstens insofern vom ?ten 3). die Rede 0, ungeoründct.

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dieser Gelegenheit an Tag Felegteu'Gesinnungen angemessene Behandlung verdient, daher *„Zir befehlen wie folgt: 1) Alle »in Unseren Staaten bis zum Jahre 1795 bestandenen Gesetze in Be: treff der Juden sind wieder in Kraft, gesetzt, Und alle ihnen spä: ter von. Uns gemachten Konzessionen zurückgenommen. 2) Die Gemeinde (111105128115) der in Unseren Staaten geduldet") In- den bezahlt wieder, wie sie es bis zu jener Duldung that, jährlich 20,000 Franken an Unsere Finanz-Kaffe. Ueberdies ist es keinem Juden und keiner Jüdin mehr erlaubt, außerhalb der Juden- Gaffech01161t0ck anders als mit den Zeichen und in der Kleidung zu erscheinen, dercn mihere Bcstimnumg Wir Uns vorbehalten, damit sie von Jedermann als Juden erkannt werden. ,3) Um Unscrn geliebten Untertbanen die Lasten zn erleichtern, welche die erlittenen Verluste und die durch die letzte Rcvolution ver- ursachten großen Kost?" nothwendig [)erbeifiihrten, und dieselben nicbt mit neuen Abgaben zu beschweren, hat die Ge- meinde der bier, d. l). in den beiden Provinzen Modena und Reggio, befindlichen Juden innerhalb eines Jahres vom Tage des gegenwärtigen Dckrcts die Summe von 600,000 Franken an die Staatskaffe zu bezahlen, wovon ein Dritthcil sogleich, imd 100,000 Franken alle 8 Monate, als Strafe für das in den lthkle-“k- cigniffen beobachtete Benehmen zu entrichten ist. 4) In „Kraft des wiederbergestetlten (Hcscycs, das:" die Juden nicht außerhalb ibrcrresp. JWen-Gaffcn cin Besißthum haben diirfen, dienen_alle ihre gegenwärtigen Besitzthiimer außerhalb derselben als Pfand fiir die ricbtige Zahlung der besagten Summe, in deren Er- mangelung ilmcn von jenen Gittern nacb der Wahl und der Schätzung von Sachversimtdich so viel abgenommen werden soll, als zur Berichtigung jener Zahlung nach Unstrut Willen und Befehl ( urbili-jn (; 70101110) uöthig ist. 5) Der Juden-Gemeinde bleibt es freigestellt, die besagte außerordentliche Geldbuße tinter fick) nach ihrem (Befallen zn vertheilen, und Unsere Behörden werden ihr zur Execution behiilflicl) seyn. 6) Aus dieser der ganzen Judcn-Gemcinde wegen ihres Benehmens bei der letzten Revolution auferlegten Strafe folgt nicht, das; wenn ein Ittde fiir den an der Revolution genommenen Ambeil persönlich ver- urtheilt wiirde, dcr Theil der Strafe, der die ConfiScation dcr Gitter betrifft, seine Giiltigkeit verliere, aus dem Grunde, daß er bereits unter der der ganzen Iudm-Gemcinde auferlYten Strafe niit begriffen wäre. Die betreffenden Minister und ort- vernenre, so wie die General-Intcndauten der Kameral-Giiter, 1100, Jeder in seinem Theile, mit der Vollstreckung gegenwarti- gen Dckrets beauftragt: denn so ist Unser souverainer Wille und xBefehl (inis 88561100 13 8017121115 Koxij'a Manie: L solaniÜ). Gegeben in Modena, in Unserm Herzoglichen Palaste, den 22. Marz1831. Franz.“

Inland.

Berlin, 14. April. Aus „Königsberg berichtet die da- sige Zeitung unterm 7ten d. M.: „Hertie wurden die Sitzun- gen des, Provi11zial:Landtages geschlossen. Der Königl. Kom- missarius, wirkliche Geheimeratl) und Ober-Prasident Herr von Schön Excellcnz, dankte in einer feierlichen Rede den versammel- ten Herren Deputirten fiir den patriotischen Eifer, den sie bei den nnausgesetzt "gewesenen Berathungen mit so vieler Umsicht be- wiesen haben. - Fiir das Wohl des erhabenen Monarchen und des boden Königlichen Hauscs vereinigten fill) die el)rerbietigsien und herzlichsten Wünsche der Preußischen Abgeordneten , die! sick) darauf im frohen Bewußtscyn treuer Pflichterfüllung trennten.“

" Briefe aus Memel enthalten (wie ebenfalls die „Kö- nigsberger Zeitung meldet) die näheren Nachrichten von dem am 2. April von den Aufriihrernz unternommenen Angriff auf Polangen. Die Jusurgenten, obgleich schlecht bewaffnet, wiirden die geringe Besatzung von Polangcn iiberwältigt haben, wenn das von Liban abgeschickte Detastbement von 50Ma1m Kavallerie nicbt den Jnsurgcnten in den Rücken gekommen wäre und sie in die Flucht geschlagen hätte, wobei 400 von ihnen gc- blieben ferm sollen. Sie zogen sich hierauf in das Dorf Wil- misrbken zuriick. Das Dorf gerietl) während des Gefechts in Brand , und es sollen sogar dabei mehrere Menschen im Feuer umgrkommen seyn, wie Augenzeugen versichern, welche die Leich- name am 3. April noch unbeerdigt auf der Brandstätte gefedert haben. In Polangcn selbst brannten 20 Häuser ab. Die Auf- riibrer zogen darauf weiter und sollen die Briicke, die nach Li- ban fiihrt, um den Marsch der Russischen Truppen zu erschwe: ren, zerstört haben. Die wenigen von Garsden nacb Memel gekommenen Russischen Gränzsoldaten waren bereits am 31sten März nacb Polangen gegangen. _ Die Aufriihrer sind aber wieder, imd zwar in größerer Anzahl, vor Polangen erschienen, und in Memel war am 6. April die, Nachricht eingegangen, das; bereits in dcr Narbt zum 6. April die Besatzung von Polangcn den Ort verlassen hätte und auf dem Wege nach Memel be- griffen sev. ") Den 7. April wurde das Littl). Landwehr-Ba: taillon in Memel erwartet. Spätere Nachrichten von Memel melden, das; die aus Polangen nach Memel gekommenen Russi- scben Gränz- 2c. Soldaten bereits nach Liban eingescbifft wor: den sind.

- Der in demselben Blatte enthaltene Monatsbericht vom März meldet folgende vrrdicnstlicbe Handlung: Der Wirth Io- bann Will imd Fleischer Wichert retteten mit eigener Lebens- gefahr dcn Eigenkätbner Kleinschmidt aus Kämmersdorff, der auf dem dortigen See eingebrochen und dem Ertrinken nahe war. »- Auf die Handlrtngsspeicber zu Königsberg find nach dem weiteren Inhalt dieses Berichts im Ganzen 2358 Lasten verschiedenen Getreides aufgemcffen und nach dem Auslande im (Janzen 321 Lasten 11 Scheffel abgcmeffcn worden. Von Braunsberg aus sind 3400 Schock Leinengaru und 109 Lasten Klaws versendet, und auf die dortigen Speicher sind an Ge- treide iiberhaupt 266 Basiert aufgemeffen und 48 Lasten 30 Sibeffel abgemeffeu. Der Schiffsverkehr hat im verflossenen Monat wieder angefangen. Ju Pillau sind 15 Schiffe ein- und 16 Schiffe ausgelaufen. In Memel kamen 8 Schiffe ein und 28 _ingen aus.

-- Ziachricbten aus Stettin zufolge, hat die Seeschifffahrt drr Provim Pommern gegen das Ende des vorigen Monats begonnen, ist aber von Stettin und Swinemünde aus erst seit dem Anfange dieses Monats, nachdem das Eis auf dem Haff fick) gebbben hat, lebhafter geworden. In sämmtliche Pommer-' sclye Häfen sind im verfloffenen Monate 42 Schiffe eingelaufen, dagegen sind 98 Schiffe abgegangen, welche als Haupt-Athubr- Artikel circa 10,650 Wispel Getreide und Hülsenfrüchte aller Art und Malz eladen hatten. Von Stettin wurden außerdem 1051 Scheffel eeinsaat, 520 Kubikfuß eichenes Schiffsholz und 254 Ring Stabholz ausgefiihrt. Die Einfuhr vom Auslande ist im Ganzen nicbt bedeutend gewesen.

-- Aus Köln wird Folgendes gemeldet: Die hiesige

*) I. Nr. 100 der Staats-Zeitunj.

11111 .

“Zur]. 81-01-0005.

Dampfschifffahrts-Gesellschaft hat nunmehr das schöne Dam schiff „Prinzessin Marianne“, nachdem dasselbe eine sehr bes" digende Versuchsfayrt von hier nach Mainz und zurück gema,- hat, definitiv an sich genommen.- Dasselbe wird aan. April- Dienst gesetzt werden und gemeinschaftlich mit den Schiff „Friedrich Wilhelm“ und „Concordia“ zwischen Köln und Ma" .fal)ren. Dieses herrliche Dampfschiff, welches an Maschjn

kraft und Geschwindigkeit selbst die Schiffe „Friedrich Wilde] .

und „Concordia“, seither die vortrefflichsten Strom-Dampfsch Europas, Übertrifft und an äußerer und innerer Eleganz hin denselben in nichts znriicksteht , ist zu Kinderdyck bei Dordr fiir Rechnung des Hrn. John Cockerill zu Seraing erbaut , den, aus dessen Werkstätte dasselbe seine Maschinen erhalten . Mit vollem Rechte können diese Maschinen als das GelunZen angepriesen werden, was in dieser Art seither in unserm „L, theile dargestellt worden ist. ,._ Hr. Cockerill hat das Schiff der Fahrt von Holland hierher zu Diisseldorf bestiegen, am ersten Probefahrten persönlich zu leiten. '

- Aus Achen vom 9. April schreibt die dasige Zeitun - „Gesiern Mittag wurde die Stadt durch Feuerlarm plötzlich in .*" fiiirzung gesetzt. Den zweckmäßigen Maaßregcln, welche augenblick“ von Seiten der Civil: und I)iilitair:.Bel)örden getroffen wurden, wie der wackerenHiilfe der hiesigen Einwohner, ist es zuzuscs) ben, daß der Brand, welcher in dem Fabrik:Gebäude des H' Nellessen ausgebrochen war, in seinem Entstehen gedämpft .. einem größeren Unglück vorgebeugt werden konnte.

Königliche Schauspiele.“

Freitag, 15. April. Jm Opernhause: Othello, Oper jn Abtheilungen, mit Tanz; Musik von Rossini. (Mad. Bcifieiner: Desdemona, als letzte Gaßrolle. Herr Man Rodrigo.)

Jm Schauspieihause: en 2 actes, [):-r' 8011112.

1) ]Yu mäiircsze, (]rame-fauäeyi ?) Mmelto ': ]- cour', sautie' conti ne en 2 uc|es.

ienstag, 19. April. Jm Opernhause. Mit Allerhöch Bewilligung, zum Benefiz der Madame Anna Milder: Arm' grbßc heroische Oper in 5 Abtheilungen , mit Ballets; M von Gluck.

Der Billet:Verkauf zu dieser Vorstellung beginnt am So. abend, den 16ten d. M. im Billet:Berkaufö-Bureau im lichen Schauspielhausc.

Preise, der Plätze: Ein Platz in den Bogen des erfken *.“

«ges 1 Rtl)lr. 10 Sgr. :e.

Die Abonnements und freien Entreen sind “ohne Ausna

nicht gültig. Königstädtifches Theater.

Freitag, 15. April, Zum ersieiinrale: Die Rosen des H von Malesherbes, ländliches Gemälde in 1 Akt, von Kost Hierauf : Graf Schelle, Posse in 3 Akten, von L. Angew.

Sonnabend, 16. April. Der unzusammenhänqende sammenhang, mufikalisches Qnodlibet,. in 2 Akten; Musik mehreren Komponisten.

Zerliner ]Xörse. [)en14. 5111111831.

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Kusnürtige Zörson.

Imstn'ä-m, 9. * pri]. Uieäorl. "“it-kl. chiult] 324. [(alt:-[Zilli- 154.

llamburx. 12. 1111111. ()en-srl". 41mm. ])lotall. n'. uit. 68. ZniLr-Üctien 940. K Tux]. „An]. 85;- Ruu. Qn]. ami). Cort. 84. 70111. 89;. [)x-:. ",ien. 9. Üpri]. 5pr00. 5181-11. ZU. 4proe. 70.7. ?.Jyroc. 1557Y. [)*-"tial-0biiZ. 1135. Uank-Üctisu 950.

42. l-oou u M

WUQZ'X'Q ßmnzxn-Uzoumou'ryn.

Paris , 8. April. 5proc; Rente pr. cnmyt. 82. 50- cmn'. 82. 40. Zyroc. pr". compi. 52. 85. [in 60111". 52. 80- 5“ Neapol. [)!-. 0011191. 61. 55. 111100111301. 50. 5proc. Span.R perp. 451.

Paris, 9. April. 5proc. Rente 87. Zproc. 57.40. 5" Neapol. 65. 5proc. Span. Rente perv. 46.

Frankfurt a. M., 11. April. Am Schluß der )'- (1F Uhr) Oesterr. 5proc. Metall. 84. 4proc. dito 721. )- Actien 1210. 4proc. Part.;Oblig. 116;. Geld. _-

Redamur John. Mitrevacteur Cottel. a.:.ri'YW.

maskiert m m a. su

») itgliedern »" uch wurde die bereits am 8. Januar d. I. geschehene Wahl

_ M) zu entfernen und ihren Fehltritt zu bereuen,

. Gesetze“ erforderlichen Mackyt IU

Allchcine

"PreußilÖe StaakS-Zeitung.

.. * 10.5.

Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages."

Se. Majestät der „König laben dem pensionirten Oberst- jeutenant von Quiyow zu ' everin im Mecklenburg-Schwe- inschen den St. Johanniter-Orden zu verleihen geruht.

Se. Majestät der König haben dem Capitain-d'Armes eicherdt vom 2ten Bataillon (Miihlhausenschen) Zisten andwehr-Regiments das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen

; cruht.

Bekanntmachung.“

Die Briefe zwischen hier und Charlottenburg werden auch ährend dieses Sommers, vom 15. April bis zum 15. Oktober, äglich zweimal durch besondere Botengäuge bestellt werden.

Der erste Botengang erfolgt: us Berlin, um 9-„'- Uhr Morgens,

.us Charlottenburg zuriick, um 1; Uhr Nachmittags.

Der zweite Botengang: ' us Berlin, um 317. Uhr Nachmittags, us Charlottenburg zuriick, um 15.; Uhr Abends.

Jede Tour wird in 12. Stunden zurückgelegt. Außerdem ird die Korrespondenz zwischen hier und Charlottenburg nach ie vor mit sämmtlichen Hamburger Posten befördert.

Berlin, den 11. April 1831.

General-Post-Amt.

In der diesjährigen Plenar-Bersammlung der Königl.Aka: emie der Künste am 11ten d. M. wurden der Königl. Baier- che Wirkliche Geheime Rath und General-Bau:Intendant, Herr eo von Klenze in München, und der Gcnre-Maler Herr arl Friedrich Schulz in Berlin, zu ordentlichen Mit- liedern, so wie Se. Excellenz der Königl. General-Postmei- er und außerordentliche Gesandte am Deutschen Bundestage,

err von Na ler, dermalen in Frankfurt a. M., Herr Maxi- - ilian von Speck, Freiherr von Sternburg in Leip-

ig, Herr Banquier Wagner in Berlin, der Königl. Professor

errAugustWilhelmvonSchlegelin Bonn und deernigl. Sächsische Hofrath Herr Ludwig Tieck in Dresden zu Ehren- der Königl. Akademie der Künste erwählt.

es Königl. Professors Herrn Eduard d'Alton zu Bonn zum rdentlichcn Mitgliede der Akademie der Künste den tnwesenden angezeigt, und wird dieselbe zugleich hierdurch zur entlichen Kenntniß ebracbt. Berlin, den 14, [pril 1831. Königliche Akademie der „Künste. . G. Schadow, Direktor.

Angekommen: Der General-Major, Commandeur der 5ten Division und 1sicr Konmmndant von Köln, von Pfuel,

on Köln. Der Kaiserl. Russische Kollegien:Rath von Daschkoff,

als Conrier von St. Petersburg. , Abgéreist: Der Kaiserl. Oesterreichische General-Major nach Prag.

und Brigadier, Freiherr von Scheibler, Der Wirkliche Geheime Ober-Finanz-Rath , Prasident der Haupt-Verwaltung der Staats-Scbulden und Chef des See-

handlungs-Jnstituts, Rother, nach Schlesien.

Zeitungs-Nachricbten. A u s l a n d.

Frankreich.

Pairs-Kammer. Die Sitzung vom 7. April eröff- nete der Admiral Duperré mit einem Berichte, worm er auf die Annahme des in der Sitzung vom 5ten vorgelegten Pensions- Gesehes fiir die Marine antrag. »- Der Herzog von Chotseul berichtete sodann iiber den Geses-Eiittvurs wegen der Vblks-Auf- läufe. „Die vornehmsten Bedürfnisse eines Stgats“, außerte er im Wesentlichen, „sind die öffentliche Ruhe, die Achtung vor den Gesetzen, die Sickmheit der Personen und des Eigenthums, Und das Anselm der Behörden. Alles, was die Ruhe und Ord- mmg stört, ist ein Vergeben und kann em „Verbrechen werdeii. Dieser Grundsatz war von jeher die Basis der Geseßgebiurg civi- lisirter „Völker, und als Frankreich sich nach seiner'ersien „Revolu- tion eine neue Verfassung gab, war er es, den die conßitmrende Versammlung zunächst proclamirte; sie erließ das Gesetz vom 3. August 1791, das dem Ihnen byrliegenden zum Vorbilde ge- dient hat. Nach einer so langjährigeii Erfahrung wurde es Übkkfiiisstg seyn, Ihnen die Nützlichkeit „desselben noch weit- läuftig ' anseirmnderzusesen. Ihre „Kommissioti ist nwnentlici) darauf bedacht gewesen, mit großter Gewrssenhaftigkeit zu untersuchen, ob die in dem Gesetze angeordneten „Aufforderungen auch hinlänglich wären, unrdie irregeie-teten Burger zurecht zu weisen, und sie hat sich überzeugt, daß drei solcher Aufforderun- ' en die einzig möglichen Vorfichts-Maaßregeln nr emem Atrgtm Klirke der Unruhe und Gähru-ng sind, wo die Stimme der .Ver- nunft verkannt wird und nur die Macht der Leidenschaft tobt. Die Kommission ist der Meinung, das; m _dem Gesetze nichts verabsäumt worden ist, um selbst den Schuldigen Zeit nr lassen,

andererseits sxibcr auch die Verwaltun s-Be örden mit der zur Bewahrung „U" erer g h bekleiden. Das Gesetz schemtuus sonach allen Anforderungen, die man an derselbe irgend machen kami, zu entsprechen, und die Kommissioii schlagt Ihnen daher em- Üimmig die Annahme deffelbenvor.“ Die Versammlung beschloß- sich mit diesein Geseß-Entwurfe sowohl als mit dem„Cngangs erivähnten am nächsten Sonnabend (9ten) zu beschaftigen. - Da kein sonstiger Gegenstand an der Tages-Oxdnung war, so

Berlin, Sonnabend den 16ten April.

bbb der Präsident die Sitzung mit dem Vemcrken auf, das;, da die den drei abwesenden ehemaligen Ministern Karls )(. zu ihrer Gestellung gesetzte Frist mit dem nächsten Sonntag ablaufe, die Pairs-Kammer am Montage als Gerichtshof z-usammentreten werde„ um die Prozeß-Verl)andlungen zu beginnen; die Kom: rrnssaire der Deputirten:Kammer seven bereits hiervon benachrich- ti t worden. (Jene drei Minister sind bekanntlich die Herren von Youtbel, Capelle und von Hauffez, Von dem Erstem wird, wie das Journal des Débats meldet, nächstens eine Ver- tl)e1digungs-Sck)rift, so wie eine zweite des Advokaten Herrn Hennequm im Druck erscheinen.)

Deputirten-Kammer. In der Sitzung vom 7. April wurden die Berathungen iiber den Gesetz-C'ntwurf wegen der Erhohung der Grundsteuer und der Emission von 50 Millio: nen m Renten, zur Deckung eines Theils der schwebenden Schuld, fortgesetzt. „Von den zehn Amendements, die zu dem 1sten Artikel gemacht worden waren, blieben noch vier zu erledi- gen. Zuerst bestieg aber Herr Hamann die Rednerbiihne, um uber die von mehreren Seiten gemachten Anträge auf Gehalts- und PensioW-Abziige (die , wie man sich erinnern wird, Tages zuvor der Kommission zur Priifung überwiesen worden waren) zu berichten. Die Kommission , äußerte er, set) vor Allem der Meinung, daß dergleichen Abzüge erst mit dem 1. Mai eintreten diirften und mit dem 31. Dezember wieder aufhören müßten; aucb glaube sie, daß man nur Gehalte und Pensionen von 1000 Fr. und dariiber in Anspruck) nehmen , alsdann aber auch durchaus keine Ausnahme gestatten dürfe; sie habe in dieser Voraussetzung eine Abzugs=Skala von 2 bis 25 pCt. fiir die Ge- halte und Pensionen von 1000 bis 25,000 Fr. angefertigt (siehe weiter unten) , halte jedoch dafiir, daß man iiber den Satz von 25 pCt. nicht hinausgehen diirfe. Das Gesetz vom Jahre 1816 habe die diplomatischen Agenten im Auslande von den GehalW-Abziigen ausgenommen; die Kommission ihrerseits könne fiir eine solche Begünsii ung nicht stimmen, und eben, um den höhern Beamten ihre (Linnahme nicbt allzusehr zu ver- kürzen , trage sie darauf an, das Maximum der Abz-iige von 33 pCt., was es im Jahre 1816 betragen, auf 25 pCt. herabzusetzen; fiir den Fall, daß die Kammer auf die Vorschläge der Kommis: sion eingehen sollte, wiirden dieselben der 7te Artikel des Ge- setzes werden und man würde alsdann von den durch den 8ten Artikel zu bewilligenden 50 Millionen in Renten so viel weniger ausgeben, als sich von den Gehalts-Abziigen erwarten ließe. - Die Versammlung kam hiernach wie- der auf den ersten Artikel zuriick, der nach“Beseitigung der 4 letzten Amendements in der von der Kommisfion in' An- tra gebrachten Abfassung angenommen wurde , und dessen weFentlicher Inhalt folgender ist: „Dem Haiwtbetrage der Grundsteuer sollen tempomir, und bloß fiir das Jahr 1831, 30 pCt. hinzugefügt werden.“ Die nächstfolgenden 5 Ar- tikel gaben zu einer nur unerheblichen Debatte Anlaß; da sie bloß die Art und Weise der Ausfiihrung des 1sten Artikels be- treffen, so übergehen wir sie mit Stillschweigen. Eine sehr leb: hafte Diskussion erhob fiel) dagegen iiber den oben erwahnten 7ten Artikel in Betreff der Gehalts-Abziige. Hr. Gillon be- merkte, daß die Gehalte der ersten Präsidenten und General- Prokuratoreu an den Königl. Gerichtshöfen in einigen Depar- tements sehr bedeutend, in anderen dagegen nur hörbsi mäßig wären; unter diesen Umständen, meinte er, wiirde es hart seyn, wenn man die letzteren noch einem Abzuge unterwerfen wollte; man müsse also einen billigen Unterschied machen. Hr. P aix- hans erhob sich gegen den Antrag der Kommisfion, von dem er sich nur einen durchaus unerheblichen Ertrag versprach. Der Großsiegelbewahrer trat zur Widerlegung einiger Angaben des Herrn Gillon auf und widersetzte sich ebenfalls allen und jeden Gehalts :Abziigen; die Besoldungen der ersten Präsidenten und Generat-Prokuratoren an den Königl. Gerichts- höfen zu Lyon, Rouen und Bordeaux seven bereits von 25,000 auf 20,000 Fr. und in Toulouse sogar bis auf 18,000 Fr. her- abgesetzt worden; eine größere Ersparnis; aber set) nicht zulässig; die Räthe bezb'gcn nur 2200 bis 3000 Fr. und die Richter 1200 bis 1800 Fr., und Alle miißten ohnehin zu dem Pensons-ands beisteuern; er fragehiernacl), ob es wohl möglich set), so mäßige Besoldungen noc!) besonderen Abzügen zu unterwerfen. Hr. Sal: verre meinte, es set) den Herren “Ministern ein Lcicbtcs, hinter- einander von der Rednerbiihne herab ihr Budget zu vertheidigen und zu beweisen, daß diesen oder jenen Beamten ihr Gehalt nicbt verkürzt werden könne; man diirfc aber 11icht aus den Att- gen (affen, daß auch das Grund-Eigentlwm einer arißerordentli- chen Steuer unterworfen werdeii solle tmd daß, wahrend nur Gehalte von “1000 Fr. und daruber einem Abznge unterliegen sollten, der Eigentbiimer, der_btoß ein, Einkommen 15011300 Fr. habe , ebensogut die außerordentliche Grundsteuer zal): len miiffe, als derjenige, der em, kaonnnen voti 3000 Franken besitze, Dcr Kriegs : Minister nahm, sich des Militairs und der Ehren: Legions-Ritter fan. Die Armee, meinte er, wiirde gewiß stets zu allen moglichen Opfern bereit

das; es unter den gegenwärtigen UmständÖn einen sehr iiblen Eindruck machen wiirde, wenn man das System der (Helxtrlts- Abzüge auf das Militair anwenden wollte; die Offiziere mußten fick) stets bereit halten, ins Feld zu ritcken, unt nothrgen Falls die National:Unabhängigkeit zu vertl)c1digei1; fur emen Haupt- mann reiche ein Sold von 2000 Fr. katrin zum Unterhalte hm, und es würde unvorsichtig seyn, ihm sem-C'mkommen noch mehr zu schmälern; er verlange daher ausdrucklicb, daß "m_". das M!- litair von den GehalW-Abziigen ausnehrrte. Hr. Gillon gab sein Bedauern zu erkennen, daß man nicht das „Amen'djcm'ent des Herrn Molin angenommen habe, woriacl) die Militatrs, vom BataillorW-Chef abwärts , “keine Abzuge erleiden" sollten; er halte es fiir angemessen, ]enes Amendement fur seine Nechmmg wieder aufzunel)niei). Der, Graf Demargat) trat den Ansichten des .Kriegs-Mmisters bei. Der Handels-Mi-

nister meinte, daß, wenn man das Molinsche Amendement be-

seyn, wenn die Nothwendigkeit es erlckeischte5 docs) glaube er, ,

1831.

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riickfichtigen wollte, man zuvor bestimmen müßte, ob die Abzüge von den Gehalten, wie sie im Jahre 1830 oder wie sie im Jahre 1831 bestanden, gemacht werden sollten. Uebrigens dürfe man nicht vergessen, daß mancher Beamte, der vielleicht eine Ein- nahme von 20,000 Fr. hätte, die Hälfte dieser Summe, vermöge seiner Stellung, zu Repräsentations-Kosien und anderen unver- meidlichen Ausgaben verwenden müßte. Herr Duboys-Aymé: verlangte, daß man nicht bloß die Militairs vom Bataillons-Cbef abwärts, sondern auch die Zollbeamten bis zum Grade eines In- spektors der Gehalts-Abzüge iiberhebe. Der Berichterstatter, Hr. Hamann , bemerkte hierauf, nach seiner persönlichen Ansicht sey die ganze Maaßregel nicht gut , indem sie eher dem Dienste schaden, als eine wahre Ersparnis; herbeiführen würde; er besteige bloß die Rednerbiihne, um der Kammer bemerklich zu machen, daß, wenn sie die Militairs von den Abzügen ausnehmen wollte, der Ertrag um zwei Drittheile geringer ausfallen würde; die Kommission stimme aus diesem Grunde gegen jede Ausnahme. Der Kriegs-Minister proteftixte hierauf abermals gegen einen Abzug von dem Solde der Militairs. „Es würde“ äußerte er, „die Kammer späterhin vielleicht reuen, wenn sie zu einer Maaßreget die Hände böte , welche die übelsten Folgen haben könnte. Der General Demargay rügte es, daß man in den letzten sechs Monaten die Zahl der Offiziere um ein Drittheil vermehrt und eine so große Menge von GeneralrMa- jors und Geueral-Lieutenants ernannt habe; eben so beschwerte er fich dariiber, daß es Militair-Unter-Intendanten gebe, die ein Gehalt von 6000 Fr. bezögen, während ein Jnfanterie-„Oberst nur 5500 Fr. erhalte. Der Marschall Soult fand dies ganz natürlich, da die Militair:Unter:Jntendanten zu 6000 Fr. mir den Obersten, die minder hoch besoldeten aber mit den Oberst- Lieutenants rangirten. „Ich bleibe dabei,“ äußerte der Minister, „daß eine unzeitige Reduction der Militair-Besoldungen nur die Armee entmuthigen wiirde. (Nein!,Nein!) „Verzeihen Sie, m. H., ich habe Erfahrung genug, um dies beurtheilen zu können; ich wiederhole es: nur Entmuthigung würde daraus entstehen. Unter ernsten Umständen wiirden gewiß alle Militairs, und ich selbst, wenn ich noch am Leben wäre , freudig auf ihren ganzen Sold verzichten; bis dahin aber halte ich die vorgeschlaZene Maaßregel fiir höchst nachtheili .“ Als es hierauf zur Abt im- mung kam, wurden, auf den lntrag der Herren Mauguiu und Kerniarec, die Militairs von der Land- und Seemacht, vom Bataillons-Cl)ef und Korvetten-Capitain abwärts, von den Ge- l)alts:Abziigen auögenommeu. Der 7te Artikel des Gesetz:. Entwurfes gin sodann in folgender Abfassung durch: „Vom 1. Mai bis zum 31. Bezember d. J. sollen alle auf das Staats-Budget angewiesenen Gehalte, Pensionen und Dotationen von 1000Fr. und darüber, so wie alle fiir die Einziehung von Staats-Fonds bewillig Erhebungs-Gebiihren, nach Maaßgabe des unten folgendem ..,; riss, einen verhältnißmäßigen Abzug erleiden, der nach derHW sammt-Einnahme berechnet wird. Diese Bestimmung . keine Anwendung auf die aktiven Militairs von der L 1)- " " See-Macht, bis zum Bataillonö-Chef, Korvetten-CIYZm zu den ihnen entsprechenden Graden. Der Abzug ägt': von 1000 bis 1500 Fr. 2 pCt., von 1501 bis 2000 Fr. 3 pCt., von

2001 bis 2500 Fr. 4 pCt., von 2501 bis 3000 Fr. 5 pCt., voix, “'

3001 bis 3500 Fr. 6 pCt., von 3501 bis 4000 Fr.;7 pCt.,“ son.. 4001 bis 4500 Fr. 8 pCt., von 4501 bis 5000 Fr.-„9_.-pCt.',; «bort. 5001 bis 6000 Fr. 10 pCt. u. s. w. (Von hier ab*ßeig'ea die Abziige mit jedem Tausend um 1 pCt., so daß das Maxinxum fiir 20,001 Fr. und darüber 25 pCt. oder den vierten Theil'der Einnahme beträgt. Die Minister, die zugleich Deputirte siiid, hat- ten gegen das System der Gehalts-Abziige iiberhaupt gestimmt.) Der Präsident verlas hierauf den 8. Artikel des Gesetzes, wodurch der Regierung ein Kredit in 5procentigeu Renten bis zur Höhe eines Kapitals von 50 Millionen bewilligt werden soll. Der Graf von Mosbourg unterstützte den Antra , und gab zu leich den Wunsch zu erkennen, daß die von Herrn odrigues in ?Borv' schlag gebrachte National-Subscription , um die Anleihe der 120 Millionen zum Pari-Course zu Stande zu bringen, Fortgang laben möchte, zu welchem Behufe .er den Patriotismus aller «Ziirger in Anspruch nahm , und ihnen die immerwährende Er: kenntlicbkeit des Lande6'zusicherte. Am Schlusse der Sitzung trat noch Herr Bande mit einem neuen Amendement hervor; da es indessen bereits 6 Uhr war, so wurde die Fortsetzung der Berathung auf den folgenden Tag verlegt. '

Sitzung vom 8. April. In dieser Sitzung wurden die BerathunZen iiber das obige FinairxGeseh, und namentlich über den 8ten lrtikel, wodurch der Regierung ein Kredit in Renten von 50 Millionen bewilligt werden soll, und der, durch dieEin- schaltung eines von dem Grafen v. Montsaulnins herrührenden Zusav-Artikels, jetzt der 9te wird, fortgesetzt. Nach Beseitigung des oben erwähnten Amendements des Herrn Bande, wurde der Artikel in nachstehender ursprünglicher Abfassung angenommen: „Der Finanz-Minister wird ermächtigt, 5procentige Renten, mit Zinsengenuß vom 22. März 1831, bis zur'Höhe der Kapitals- Summe von 50 Mill. Fr. in das große Buch der öffentlicb-_n Schuld eintragen zu [affen und nach den gesetzlich bestehenden “For- men zu negociiren. Diese Renten können als Unterpfand soei den Finanz-Operationen benutzt werden, welche die BediirJUZJ-e des Dienstes etwa nöthig machen möchten; sie diirfen kur: mittelst Konkurrenz und Publicität zugeschlagen werden. 7,1: ihrer Wie- dereinlb'simg wird 1 pCt. vom Kapitale bestimme Durch den 10. Artikel, der olme Weiteres dur ging, “wird den Ministern zur Bestreitung der Ausgaben i rer respektiven Departe- ments pro 1831 ein zweiter provisorischer Kredit von 300 Millionen bewilligt; nnd durck) den 11ten, welcher von dem Baron Lepelletier d'Aulnat) in Antrag gebracht wor- den war, werden die Zusatz:Centimcn zu den örtlichen Ausgaben der Departements auf 18 festgescht. Der 12te und letzte Arti- kel des Geseß-Entwurfes lautet also: „Der dem ananz-Minjstex durch den 7tcn Artikel des Gesetzes vom 12. Dez. v. J. eröff: nete Kredit _in Schatzkammer-Scbeinen wird bis auf 200 Milt. erhöht. Reicht diese Summe nicht aus, so kann auch noch über

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