einc“?! frrmden

der Armen in Irland vorlegen wvrde. Die vom Erzbischof von Canterbury früher eingebrachte Bill hinsichtlich eines neuen WW einfacheren Verfahrens bei Erhebung der Zehnten, erhielt auf dessen Antrag die zweite Lesung. Der Lord:Kanzler un- terstriyte die Maaßregel und forderte den Lord Dacre- der an- ßer Ö?!" Lord King ebenfalls eine Bill in Betreffjfder Zehnten eingebracht hatte, auf, diese auf so lange Zeitdzuruckznnehmeii, bis MAH die Erfahrung nachgewiesen werde, m welcher Wklse die vom Erzbischof entworfene Bill sick) wirksam gezeigt. _Graf v. Eldon stimmte zwar für die zweite Lesung, behielt sich jedoch noch einige Einwürfe vor. Als diese Lesung erfolgt war, brachte Lord D acre zwar auch die zweite Lesung seiner eigenen Bill m Antrag, sah sichjedochdurch die-Bemerkungen des Lord W ynford, des Gra- fen v. C arn arvon, des Erzbischofs v. E an t ? rb ur !) und des Gra- sen Gre!) veranlaßt, seinen Antrag endlich Ich)zur11ch_zu11rl)mcn.'- „Graf Grey kani auf die in dcr lelztrn Sitzung (_1. die gestrige Nr. der St. Ztg.) von dem Marqms' v. Londonderry an ihn erichtete Frage hinsichtlich der dem Prinze!) Leopold zustehenden

nglischen Penfion zuriick. „Ick babe“, ragte er, „dem, edeln Marquis, den ich jest nicht am seinem Plase sehe, neulich ge- antWortet , daß jene Pension auf emer Parlaments-Akte beruhe UNd daher ein eben so gutes Recht begrunde, als den edeln Lords nur aus dem Beslythum ihrer Giitcr entstehe. Daraus folgt natiirlich, daß ?llleS, was etwa, hinsichtlich dieser Pension ge- schixbt, nur immer 916 eine yreiwillige huidvolle Handlung des erlauchten Pensionnairs*gescbébcn kann. Aus diesem Gesichts- Oriéikte habe ich es auch ftir eben „so unangemessen, als unzart, so: wok)! fiir das Parlament, als fur die Regierung, gehalten, dem erlarrcL/ltm Prinzen auch nur einen Wink in Bezug auf diese Sacbe' zu geben. Als ich inzwischen dem edeln Marquis jene “*Antwort ertbeilte, hegte ich schon keiikcn ZWeifcl mehr iibcr d;;s, was jen'es erlauchte Individuum thun werde; denn der Prinz hat mir nicht allein eine mündliche Mittheilung in dieser Hinsicht gemacht, sondern mir auch eincbreiben xuge: sandt, in welchem Se. Königl. Hoheit die mundlicl) ertheilten Vcrslckxerungen wiederholte. Ich habe aus den erwähnten Griin- den mich mriickgehalten, dem Prinzen irgend etwas über den Ge- gmstand zu sagen, und der Prinz hat aus eigener Bewegung mir seine Eröffnungen dariiber gemacbt. Sowohl meine münd- licbe Unterhaltung, als das bestätigende Schreiben, gingen der Frage des edeln Marquis voran; das lestcre trägt zwar ganz den Cha- rakter einesxPrivatschreibens, da jedoch schon soviel iiber diesen Gexzeiifiaiidi-köffentlich gesprochen worden , so habe ich mich ent- schlossen, “den Inhalt desselben, um jeder ungerechten Meinung von den Abfichten Sr. Königl. Hoheit ein Ende zu machen, zu allgemeiner Kenntniß zu bringen.“ - Der Graf las mm das

nachstehende Schreiben vor: ' „Marlboroughe-Housc, 15. Juli.

Mein lieber Lord Grey! Bevor ich das Land verlasse, wi'm: scheichschrist1ich, die Absichten kund zu thun, die ich das Ver- gniigen halte Ihnen diesen Morgen in Bezug auf mein Briti: sches Jahrgehalt mündlich itiitztitheilrn. Vils Souverain von Belgien ist es nicbt meine Absicht, aus England irgend einen" Theil des Einkommens zu beziehen, das mir zur Zeit meiner Beriiiählung durch Parlaments-the feßgcsrizt worden. Eurer Herrlichkeit ist es indessen wohl bekannt, daß ich bis zu dem Llu- gciiblicke meiner Abreise meine Einrichtungen hier auf ihrem «11: ten Fuße gelassen habe, und daß demnach pecuniaire Verbindlich- keiten und aussiehrnde Schulden, dercn Betrag ich in diesem

AUJknbikche unmöglich genau angeben kann, zu erfiillen und ein:

zulöscn sind. Sobald ich daher die Bezahlung dieser Forderun- gen bewirkt haben werde, isi es meine Absicht, das ganze Jahr- gehalt, das ich von diesem Lande beziehe, den Händen von Ku- ratoren , die ich ohne Zeitverlust ernennen werde , zu folgenden Zwecken zu iiber eben: Ich werde meine Kuratoren beauftragen, das Haus, die litten und den Park von Claremont in vollkom- men wohnlichem und reparirtem Zustande zu erhalten, ferner alle Gehalte, Pensionen-und Gnaden:Geschenke auszUzal)len, die ich als eine angemessene Belohnung derjenigen Personen erarb- ten werde, die wegen ihrer treuen Dienste wahrend meines Anf: enthalte; in diesem Lande Ansprüche an mich haben. Ich werde sie außordem beauftragen, alle diejenigen milden Gaben und jähr- lichen Geschenke an wohlthätjge Instimte, die entweder von der Piinzessin Charlotte oder von mir selbst bis zu dem gegenwärti: gen Zeitpunkte bewilligt oder subskribirt worden sind, auch ferner zu entrichten. Nachdem alles dieses erfüllt, ist es mein, Wunsch und Begehren, daß der Ueberrest in die Britische Schatzkammer zurückgezahlt werden soll, » Ich verbleibe, mein lieber Lord Grey, Il)rn.s.w. (gez.) Leopold.“

* Der Inhalt dieses Schreibens wurde von allen Seiten des Laufes mit lautem und lebhaftem Beifall aufgenommen, Graf

rei) fuhr sodann fort: „Dieses, ich wiederhole es, ist die frei- willige Handlung des erlaiichten Prinzen, und ich hege das Ver- trauen, daß ein edelmiitbiges Publikmn die gerechten und libe- ralen Beschränkungen einer vollständigen Ueberlaffung des Jahr- 'gehalies nicbt radeln werde. (Beifall.) Eine andere Frage des edlen Marquis betraf den Umsiaud, ob der Prinz Leopold aucl) : -f-erner die Einkünfte beziehen werde, die, ihm als Inhabereines '*'Regiments zukommen? Ueber diesen Gegenstand hat der Prinz .J.-nichts weiter gegen mich geaußert, außer eben, daß es sein fester

"Entschluß sei), als Souverain von Belgien krine Einkünfte aus ' Eiigland'izu beziehen, Jiizwiscben hat der Oberst Cnsi dem Ober- Befeblsbaber des Heeres die nachstehende Mittheilung gemacht: Es ' . “war die Absicht Sr.K.H., dem Ober:Befcl)lsl)aberseine Dimisslon als Oberst des 5ten Gard e-Dragoner-Regiments rinxuscnden, doch hat es der Prinz bei der Eile, mit der dessen Abreise erfolgte, unter: lasen. Oberst Cust erklärte indessen, das; er nicht anstelxe, dcm Ober:Befcl)lsbaber diese Mittheilnng zn machrn, damir fit for: “dersamsi dein Könige übersandt werde, auch fiigic cr bimzu, daß „'Herr von Stockmar bereit ser), diese Mittbeiltmxx zu brstaiigrn rind authentisch zu machen. Ick habe sklbst dri! Hrn. v. Stock: “mar scirdem gesehen und gesprorben und von ihm die Bestati- , gung der von Sr. Königl. Hoheit gehegten Absicht, auf denRe: gimentstefehl zu resignicen, vernommen. Ick „hege das „Ver: trauen, daß diese Mittheilung sowohl vdm Haine, als vom gan: zen Lande mit großer Genugthmmg ausgenommen werden wird.“ (Anhaltender Beifall). - Der erzog von Wellington er- klärte, er habe niemals einen Zweiiel ubrrdas Recht des Prix;- zen Leopold gehegt, sein Eigentbuni und sem Regiment, die ihm vermöge eines Landes-Geseyes, zust-mdxn, zu behalten. Er glaube, daß, wenn der Prinz selbst seine Peniion ganz und gar aufgrge- ben hätte, es doch immer die Pflicht des Landes gewesen ware, fiir die in dem Schreiben angefuhrken NuSgaben Sorge zu tra- gen. Uebrigens wünsche er dem Hause imd dem Lande zu dem von dem Prinzen beobachteten" Verfahren Gluck„biicht aber aus dem in den Zeitungen hervorgehdbciien „cigcimulzigen,Grunde, sondern weil dies Verfahren die Belgier uberzcngen wiirde, daß ixxr Sourerain iiber den Verdacht selbsi ciner Abhängigkeit von Lande weit erhaben set), - Das Haus vertagte

(irh Um 9 Uhr.

"1218

-- Unterhaus. Sitzung vom 18. Juli. _ Bei Ueber- reichung einer Bittscbrift in Bezug auf ParlameUtS-Reform fragte Hr. Hobhouse, ob nickt etwas gethan werden solite, um das_Verfahren des Ausschussks iiber die Reform-Bill zu beschleunigen, ob man nicht namentlich die Sitzung des Aus: schUffes schon um 10 Uhr „Vormittags beginnxn wolle? Lord Althorp erwiederte, die Regierung habe zwar schon so etqu im Sinne gehabt, doch halte man es vorläufig noch nicht ftir nöthig und werde nur in dem Falle seine Zustucht dazu nehmen, wenn sich zeigen sollte, daß durch längere Verzögerung die Bill selbst zum Falle gebracht werden könne. Sir C". Sugden sal) dies fiir eine Drohung an und protestirte gegen jede ungebührliche Eile, indem es vielen ckMitglicderu unmög- lich seyn möchte, sich des Vormittags in dcr Silzung einzufinden. Lord ?llthorp protcstirte gegen die ihm unterge- lkgte Absicht einer Drohung, wiederholte jedoch seine vorigen Bemerkungen. *- Der Sprecher verlas ein des Lord-Kanzlcrs, worin dieser dem Hause anzeigte, daß ein Mitglied deffclben, Hr. W. Long Wellesley, wegen seiner Nicht = Achtung des Kanzlei : Gerichtshofes, der ihn vor seine Schranken gefordert, um über seine (Hrn. W's.) Entführung eines seiner Kinder aus dem Hause zweier Tanten Rechenschaft zu geben, zu gefänglicber Haft gebracht worden. Hr. Wellcslct) selbst protestirte in einem Schreiben, das ebenfalls mitgetheilt "wurde, gegen diese Verhaftnebmung, die er als eine Verlesung dcr parlamentarischen Gcrechtsame bezeichnete. Vluf-drn Antrag des Hrn. Wynn wurden unter Zustimmung des Lord Althorp die beiden Schreiben dcm AuSschuffe mitgetheilt, der iiber die Gercchtsame des Parlaments zu““wachen [)at. - Bei Gelegenheit einer von Herrn BriScoe hinsichtlich der bevorstehenden Krönungs-Cere: monien gemachten Bemerkung äußerte Lord Altborp, daß diese Feierlichkeiten kaum den fimftcn Theil Von dem kosten würden, was sie friiher an Kosten verursacht. Derselbe Mini- ster machte hinsichtlich des dcm Prinzen Leopold zustehenden Jahrgehaltcs die Mitthkilung, die Graf Grey im Oberbanse machte. Das Haus ging soÖallU in einen Gcldbewilligungs: Ausschuß Über und bewilligte mehrere Posten, wobei ein Amen- dement des Herrn Robinson durch _die Majorität Von 142 gegen 41 Stimmen beseitigt wurde. Die Versammlung trennte

sich um 2-3: Uhr.

London, 19. Juli. Der Herzog und die Herzogin von Cumberland haben am vergangenen Sonnabend Ihren Majestä- ten ein großes Fest in ihrer neuen Residenz zu Kew gegeben.

Unsere Zeitungen enthalten bereits ausfiihrliche Berichte über" die Ankunft des Prinzen Leopold in Ostende.

. Prinz Leopold hat, sagt man, mit dem Lord Brougham jrden schwierigen Punkt, in Bezug auf die Annahme der Krone Belgiens, überlegt und ist dem Raths: des Lords iiberall gefolgt. Es hat mehrere Jahre lang zwischen ihnen eine warme und herz- liche Freundschaft bestanden.

Sir Rob. Vyvyan ist zum Parlaments-Mitgliede fiir Okel)ampton erwählt worden; und Herr Cavendish, der be: kanntlicb bei der Universität Cambridge durcbficl, hat die Stim- men der Wähler von Edinburg erhalten, die an die Stelle des Lord-deokaten eine neue Wahl zu treffen hatten.

Am vergangenen Donnerstag wurde ein neues Wahl:?lns-

schreiben fiir Downtou erlassen, da Herr James Brougham sci: * “ in Frankreich existire,

nen Silz aufgegeben hat. - -

Der Atlas sagt: „Wir glauben mit Zuversicht melden zu könnrn, daß die Minister neverlich einen Zuwachs an OJTitgliedern für ihre Maaßregel im Oberbause gewonnen haben. Wie groß die Zahl derselben isi, oder in wie fern daraus iiberhaupt LFU? Maiorität entstehen diirfte, können wir nicht sagen; aber wir wagen es, zu behaupten, daß sie mächtig genug ist, um den im voraus verkiindigten Sieg der ?lnti-Reformistcn, zu paralysircn. Man darf nicht vergessen, daß Jeder, der sich zur Volks:Seite bekehrt, die Reihen der Regierung um zwei vermehrt. Freilich gilt dies auch von der entgegengesetzten Seite, aber die Tories diirften wvhl keine Bekehrten mehr zu erwarten haben. Lord Grey sieht daher durchaus im „Vortheil. Das Haus der Lords wird eben so gut jest auf die Stimme des Volks hören, als im Jahre 1829", wo der Herzog von Wellington die katholische Frage mit einer so iibertasckeuden Majoritat durcb: brachte. Wir wollen nicht behaupten, das; diese große Begeben: heit “ohne Opfer stattfinden köune. Opfer sind gebracht, und es werden noch mehr gebracht werden müssen; doch wollen wir dies nicht so verstanden haben, als ob irgend eine Unterhandlung im Gange wäre. Wir glauben vielmehr, das; dies nicht der Fall ist; aber wie man Gedanken eben so gut diirch die Augen, als durch die Lippen auödriicken kann, so kann em politischer „Verkehr auf eine sebr versiändliche Weise im Stillen betrieben werden. Wir sagen so viel, um unseren Lesern eine Beruhigung zu verschaf- fen; dieselben werden leicht begreifen, warum wir uns nichtdeut- licher ausdrücken könnrn.“ -- Der Courier fiigt diesen Be- merkungen hinzu: „Wir glaubeii, daß dieser Bericht richtig be: funden werden wird, Unser Kollege pflegt selten unbegründete Muthmaßnngén hinzuficllen.“

Dem Hof-Journal zufolge, ist die Creirtmg neuer Pairs bis zur Krönung vorbehalten worden, oder bis zu einem Zeit- punkt, der dieser Ceremonie umnittelbar vorangeyt; aber auf jeden Fall bevor die Reform-Bill im Oberhausc zur Entscheidung kömmt, damit man, wenn die Opposition daselbst sich etwa bef- tiger zeigen sollte, als man jelzt erwartet, eine gute Gelegenheit Zurb Ernennung einer verhältnißmaßigen Anzahl neuer Pairs

a e.

Die Morning=Posi äiißcrt sich folgendermaßen iiber die in Bezug auf die Krönung getroffenen ökonomischen Anordnun- gen: „Das revoiutionnaire Wirken des Systems, welches unser rcformirendes Ministerium angenommen hat, ist von den Freim- den der Constitution langst klar dnrrbschaut und mit Kummer betrachtet worden; und daß die Erniedrigung und endliche Zer- störung dcs Königshums einen Theil dieses Systems ausmacht, konnte iiir dM scharfblickcnden und gemäßiglcn Theil der Nation keinem Zweifel unterworfen seyn. Aber wir bekennen es offen, daß wir bei allen unscrrn Bef1irchtungen iibcr diesen unerfreuli- chen Gegenstand: eine so schnelle Erniedrigung des Oberhauptes des Königtlwms und des Staats, wie wir solche in der außer- ordentlichen Beilage zur neuesten Hof-Zeitung angekündigt fin- den, nicht erwarteten. Unsere Leser werden in einer friiheren Num- mer unseres Blattes finden, daß Sr. Maj. Proclamation', in Be: zug auf die Krönung, die Beibehaltung der üblichen, uothwendigcn und das Publikum so höcblichsi ekfreueuden Ceremonien anbe- fahl. Aber aus der außerordentlichen Beilage der neuesten Hof- Zeitung ersieht man, daß Sr. Majestät böse Rathgeber aufs Neue der Radikal-Partci nachgegeben, und sick) entsghloffen ha- ben; den Thron zu entwiirdigen, den aufrecht zu erhalten ihre heiligste Pflicht war, indem sie die bevorsiehende Krönung des Monarchen von aller der Pracht entkleideten, welcbe bisher diese herrliche Ceremonie auSgezcichuct hatte. Bis jest war die Krö-

Srbreiben 4

mmgs-Ceremonie der Größe des Landes und der Würde der Vritischen Monarchie angemessen; aber cht freilich, jryt jß „: publikaniscbe Einfachheit an der Tagesordnung, und die Vollzie: hung des Bundes zwischen dem Könige und dem stolzestkn Und mächtigsten Volke dcr Welt, artet in eine bloße Förmlichkcil in dcr Wesiminsier-Abtei aus.“

Karl )(. soll am Montage in Glasgow angekommen sex)" und sich an Bord eines Danwfschiffes begeben haben, um ejz'u Bergniigimgs:Reise in die Westlichen Hochlmldk zu UUkkrUkhmen

Wir besitzen Nachrichten aus Columbien bis zum DJM" Die Truppen von Caicedo waren unter dem Befehle des Ober; sten Lopez am 15. Mai in Bogota eingerückt, in welcher Haapt: stadt um jene Zeit die qrößte Verwirrung herrschte und alle Ans: länder eine sehr iible Behandlung erfahren haben sollen. Ein Herr Meyer wird genannt, der mit seinem Diener umgebracht worden ist, “

Niederlande.

Aus dem Haag, 19. Juli. Einem Königl. Dekret vom (Zim d. M. zufolge, ist der Herr J. van 's Gravenwcert lum “Referendar im Departement der auswärtigen Angelegenheiten ernannt worden.

Auf Befehl Sr. Majestät des Königs ist das StändeKox. legitim der Provinz Limburg vorläufig ducck eincn aus 4 Mit: gliedern bcsnhenden Provinzial-Ratl) unter dem Vorsitz des au: ßerordcntlichen Commissairs diescr Provinz, Staatsratl) Gericke ersetzt“- worden. *

Laut Berichten aus Herzogenbusch vom gestrigen Tage, er: wartete man dort im Laufe der Woche Se. Majestät den König und Se. Königl.“ Hoheit den Prinzen von Oranien. Man myl' det ferner von dorttzer, daß am 13ten die Festung Venloo von dem größten Theil ihrer Besaßimg verlassen wvrden sel). Dj; Nlrcbricbt von der Annahme der bekaimtcn 18 Artikel von Sei: ten des Belgischen Kongresses hatte einige Bewegungen und in Folge derselbrn mehrere Unordnungen unter den dortigen Ejn; wobnern veranlaßt, dir iibrigens, im Allgemeinen genommen, lich kciiicswcges fiir die neue Ordnung der Dinge aussprechen sollen,

Brassel, 18. Juli. In der dcntigcn Sitzung des Kon; grosses war die Erneuerung der Bureaus uud Sectirnen an der Tachordmiiig. Auf den Vorscblag einiger Mitglieder wm- den indcß die bestehenden beibehalten. Herr Barthelemy, Justiz-Minister, zeigte hierauf der Versammlung an, daß ume: den Schiffen, die aus dem Baltischen Meere gesegelt und von denen viele, als mit dchbolera behaftet, verdächtig seven, mel): rere in den Hafen von Ostende hätten einlaufen wollen. Man habe sie von dort zurückgewiesen, zwar mchr in Folge von Ge: sundheits:(55escßen, die nicht vorhanden wären, sondern in Folge des einfachen natiirlichen Rechts, welches Jedem erlaube, der- gleirben Plagen von sich abzuwenden. Dies genüge indes; nichi Man bediirfe auch der Straf- Bestimmungen- gegen dirienigen, wcl-„be inficirtc Gegenstände an die Kiiste würfen; kurz man miiffe ein Gesundheits : Polizei = Gesetz erlassen: denn nach den iibereinsiimmmdcn Berichten der Rechtsgelehrten befinde man sich ganz ohne gcseßliche Bestimmungcn über diesen Gegenstand, Die Französische Regierung Habe auf offizielle Weise angefragt, welcbe Maaßregclu man in Belgien ergriffen habe, um sich vor

dcr Llnstrckimg zit schüsse": im Fall man dieselben ganzlich ver: abséuinic, wiirde sieBelgien als ein verdächtiges Land betrachten. Der Minister seblug darauf vor, dasselbe Gesch anzunebmkn, welcliel Dieser Entwurf wurde einer Kommiisoi zugewiesen und bescbloffen, sich in der l)ctttiqe11 Ylbciid-S-slmi damit zu beschäftigen. Herr Vilain Rllll. verlas folgende auf das Bureau niedergelegten Borsrblag: „Wir scblagen vor, das; man sick) sofort mit der Gcscßgcbung iiber die Prcffe und mit der Einrichtung der Jury in Betreff der Krin1inal:?lngele: geribciten, der politischen und Preß:Bcrgebcn, beschäftige. (gez.) Raikem, Abbé de Smet, BilainKlllY (Kostbals,9lu- drics imd Lebegue.“ Herr Raikcm entwickelte diesen Vor: schlag in wenigen Worten und machte auf die Dringlichkeit desselben aufmerksmn. Er verlangte zuvördersi, das; man eine Kommission ernenne, um die (Zescygcbung uber die Preffexu revidiren. Dies wurde genehmigt.

bastlzaftigen solle.

beschränke. Herr Raikem bemerkte, das; die Konin1iss1o11,kn “4 die Ausarbeitimg dcs Gesclzes Über die Jury iibertragen, beten set), ihren Bericht abznsmttcn. Die Anhörung deffelbem wurde auf morgen festgesetzt. Herr van den Howe schlug vor, eine Medaille zu Ebren des Regenten schlagen zu lassen. Dirséerr- schlag, lebhaft unterstiiyt, wurde einer Kommisfion zugewi“ sen. Herr de Behrt stattete hierauf im Namen der Central- Section Bericht iiber die vom Finanz-Minister geforderten. Kredit:Bcw1l1igimgen ab und schlug die Annahme derselben mit einigen unbedeurenden Modißcationen vor, MehrereMU- glieder dcr Opvosition widersetzten sich diesen Bewilligungenlmd ließen sich speciell iiber die einzelnen Budgets der Ministerall- Hr. Barthelemy bemerkte dagegen, das; man ganz vergaß?- daß es sicb heilte gar nicht darum handele, die besonderen Buk- gets zu “erörtern, sondern daß es bloß darauf ankomme, dieKk" dite, wclche verlangt worden, und die zum Gange der chielüül nothwendig seven, zu bewilligen oder zu verweigern, Nachd'm Hr. van de Weyer noch auf die Wichtigkeit hingewiesenhatte, einen botanischen Garten und ein Observatorium zu besiyen, wurde die Sitzung um 4? Uhr aufgehoben. Die „Versammlung wote um 7 Uhr Abends wieder znsammentreten. „

Eincm bier erschienenen Programm gemäß, wird der Nabl- nal-Kongres; sich am 21. Juli,*Morgcns 10 Uhr, im National- Palast versammeln. Dcr Hr. Regent wird sich um 11 Ubr'll dc" SWN? des Kongresses begeben, begleitet von seinen Mm!- siern imd 1emen Adjudantcn. Er wird auf seinem Wegen“ dem Kongresse von einer Abtheilung Kavallerie eSkortirt werden- Okk Hk- Regent und der'Kongres; werden sich zu Fuß nackld" Platce Royale begeben und dort auf der Estrade den König: war en.

' Ueber die Abreise und Reise des Königs meldet der Bel- g1sckc*Moniteur Folgendes: „Der König der Belaikk b“! Loiidon am 13ten d. Morgens um 6 Uhr verlassen. Sk- “ lestak imd scili Gefdlge sind unter Kanonen-Douner in DM" emgezogen- „ EW? Jager-Compagnie hatte dem König als Ehr“?- Wache gedient, der sich gegen 3 Uhr eingeschifft hat. D." Yeberfabrt war kurz und glücklich; bei der Annäherung an Cala-l ließen„sich die Kanonen des Forts Rouge zu verschiedenen * [M [)M'U- O_ex Maire und die Behörden von Calais “"l"-"" IMSZ- Maleliat. Der General, Graf Belliard, begriißte„'," Malkltat 1111 Hafen selbst, im Namen Sr. Majestät dcs Komi der Franzosen; ein Theil der Garnison und der National: Ukd war „Unrer den Waffen. Die Häuser waren mit Fahnkng schmUck ; Neugierige drängten sich in den Straßen und an R „FUNNY; die Stadt bot den belebtesien Anblick dar. Sk- M ]cstat fiiegen in dem Hotel „Dessln“ ab. Sie empfing?" O

wie der Robolution iiberhaupt, beitrete.

„tcrsiiiläten diesen Antrag einstimmig.

“ höre nicht vor das Form"

ffizjer-COWS, den Englischen „Konsul u. l'. w." Herr Lehon, “gischer, Gesandter m Paris, traf eme halbe Stunde nach dem öni e em, und wurde von demselben zur Audienz gelassen. j„YKilitatx-qusik brachte dem .Konige während des Essens * Serena e. ““Die Brüsseler Biirgergarde zu Pferde geht heute Abend m 5Uhr ab, ,um “den Konig an der Gränze der Provinz zu fangen., _Sie wxrd sich mit der Antwerpener Bürgergarde zu serde bereinigen.

Dkk Herr Geizkral d'Hamvon Steenhuisen wird zum ersten djnmnten _des Konigs„de-r Belgier ernannt werden. Man sagt, aß es zu seinen Beschaftigungen _Jebdren wird, alle Bitten und „forderungen, welche an den „Konig von Seiten der Armee- „_ffizjere gerichtrt werden, vbrzulegen.

Dem Belgr ziziolge, wl! der General Ticken von Terhove n den Kriegs:Mtniiter geschrieben haben, um ihn zu ersuchen, je Kräfte der Schcldc-Llrmee zu vermehren, indem die des Fein- ,g'zweimal 19 stark waren, als die scinigen, und er nicht im «tand? sel), emen etwauigen Ylngriff abzuwehren.

Oste11de,„1 7. thli. Heute Nachmittag um 6 Uhr kündigte ine' ?lrtillerie-Céalve die Ankunft des Königs der Belgier an. er Btirgermciitxr in Begleitung des Magistrats ging dem Wa- gen des Königs rntgcgen und überreichte ihm nach einer kurzen mrede die Swlnffrl der Stadt, welche ihm der König sogleich „jr dem Beinr'i'kcn zuruckgab, daß sie sich nicht in besseren Hän- den befinden konnten. Nis der Zug vor der „Kirche St. Peter oxjjbcr kam, bielt er einen Augenblick an, und der Bischof von Gent, im ieirrlxrben Ornat, vdn drr Geistlichkeit umgeben, nahte ck Sr. MZjesiat, um ihm seine Ehrerbietung zu bezeigen. Um 7uyr im ledffe abgestiegen, ertheilten Se. Majestät den ver- schjedkl1cn BLUOWUZ Lliidienz. Abends war die Stadt glänzend erleuchtet. Das 1ckonsie Wetter begiinfiigte den Einzug des

Königs. P o l e n. Warschau, 21. Juli. Die Reichstags-Sitzung vom

161611 d., als eiiiem Sonnabend, war dazu bestimmt, besondere Antrags einzureicbcn imd dcn Mimsiern Fragen vorzulegen. Zu-

vördersi legte der Senats-Prasident, Wojewode .Kochanowski,

den Kammern die Cri'ixirunz dcs Kastellans Anton Kocha- nowski vor, daß er, obgleich ihn sein Gesundheitözusiand ver- hmdere, an den Berarhimgeii des Reichstages Theil zu nehmen, doch allcn bisherigen und zukünftigen Beschlüssen deffelben, so

Hierauf fragte der De- putirte Dembowski, warum noch kein Minister der auswärti- gm Anzeicgcnbcitcu ernannt sei), und stellte es als nothwendig dar, daß all? »))iimsiericn mit Verantwortlichen Personen, nicht aber incerimiüiscl), brsrst werden müßten. Die Kammern im- _ Als Ergänzung desselben meinte der Landbote Swidzinski, das; auch ein neuer Mini- ster des Kultus und ein General-Poft-Direktor unverzüglich hät- ien ernannt wsrden sollen, seitdem die erste Stelle durch den Tod des Grafen Bninski, die letztere durch das Ausscheiden des Landbote" Morozewicz erledigt worden; der Deputirte Zwierkowski forderte auch die Ernennung eines neuen General : Jntcndanten der Armee, welche Stelle ebenfalls Graf Bninski bckleidet batte, indem er zugleich davor warnte, kiiuftigliin wicdcrmn zwci Vlcmter an eine Person zu iibertra- gen. Die Versammlung beschloß, diese Anträge der Regierung Wrzuqurn. Sodann verlangte der Landbote Nakwaski vom Kriegstinisier die Beantwortung seiner in der leisten Sonn: 1bend:Sitztmg an ihn gestellten Frage hinsichtlich der Gewaltrhä- tigkeit, wclche sick) der 1lnrcr:Lie11tenant Redel gegen den Reden- teur dcs Merkur, Herrn Psarski, erlaubt hatte, Der General Morawski erwiederte, daß diese Sache schon vor Gericht an- hängiq gemacbt wdrdcu sen und auf diesem Wege erledigt wer- den solle. Dcr Landbote Tvmowski riigte es, daß der Mi- nifler des Innern fick in Bezug auf das Verfahren des General- Gouverneurs , den Herrn Psarskj hatte verhaften und dessen

. Dritckkrei scklies4cn lasen, damit gerechtfertigt habe, daß er bei ,' Uebernahme seines ?lmtcs sich Es erhob sich darauf eine Diskussion, ob man sich noch mit einem Gesey iiber die Jury Mehrere Mitglieder fanden die Zeit zu kuri indem die Dauer des Kongreffcs sich nur noch auf wenige Tag:

fcgleick) von den polizeilichen An: gelegenliriten Dispensation ausgebeten und sie dem Gouverneur uberlaffen béittc; er mcinre', Unter solchen Verhältnissen wiirden am Ende wol)! gar zwei Minister des Innern, ein verantwort- licher und ein nicht bcrantwortliclier, erforderlich seyn. Der Landbote Kaczkowski äußerte, diese ganze Angelegenheit ge- dcs Reichsrages. Der Justiz: Minister erklärte, daß, dem Artikel 14 des Straf-Ko- de_r gcmaß, dcr Lieutenant Rede! nicht vor die Civil:Gerickte gezogen werden köunr, ftigte jedoch hinzu, daß die Natio11al:Re: gierung sckon längst das Iiistiz-Ministerium beauftragt habe, ein Gesetz gegen die Ziigelldsigkeit dcr Prcffe anzufertigen, und daß ein solcbcs näcksicns drm Reichstage vorgelegt werden solle. Der Kastellan Nakwaski aber sagte hierauf: „Ehe wir ein Preß- gesclz geben, wird die Preßfrciheit bon selbst vcrscbwmden, wenn ]ene Anfälle iwcb langer geduldet werden: Dies isi wirklich das [kikbtcüe Mittel, sie zu verkürzen. Schon sind drei Redaktorcn vpn gleichen Zufallen betroffen worden; diks darf mir noch dem blkrkr'll begegnen und die Minister berufen fick dann wieder der Eine aiif dcn Anderen, so bedarf es keinrs Gesetzes mehr; die Presse wird von sylbi't verstummen.“ Dcr Dcputirte Wolowski meinte, die Prcffe sei) nur das Werkzeug, wodurch ein Vergeben veriibt Werde; man imiffe daher vielmehr den Straf-Kddcx vkkbessrrn, nicht aber gegen die Preßfreiheit, die einzige Biirg: Wüst der Rcbräscntativ:„Regierungen, Maaßregeln ergreiien. Älekallf erhob sicb der Landbote Swidzinski imd äußerte sich olgendermaßrn: „Die erste. Frage bénücbtlick) der Psarskischcn Sache gründet fich darauf, das; diesem Redacteur vom Generalisfinms Gcrechitg; leit verivcigcrt worden ser). „Dies berechtigte jedoch nicht dazu, dtcje Ungclcgenbcit vor die Kammern zu bringen. Was aber„n_un g_ar die anderen Thatsachcn verübtcr (Gewalttbätigkcit gegen thlverlo- nc'n bktkkfft/ so sche ich nich cin, wc-Zhalb die Kammern nch selbst mtt dicser Sache befassen und gleichsam dcn Fiskal spielen wollen, ohnrsicb vorher davon zu überzcugen, ob die Ausübung der Gerech- quett iiattfi'ndcn wird, oder nicht. Wem ist es nicht bekannt, daß sowohl die Uandbotcn- als die Senatoren-Kammer und viele ange- seberic Personen oftmals von den Journaliücn verletzt wurden, ohne diß i_bm'n Gerechtigkeit zu Theil ward. In dieser Beziehung smd xc Kammern gänzlich indiffcrent. Was ist der Grund davon? Fri) fuhl? die Nothwendigkeit, Sie darauf aufmerksam zu machen. FM- hckbm Verlcumdcien dic Journale den ganzen Reichstag uiid Verlclztcn alle Abgeordnete der Nation; seit dem Augenblick aber, wo das Projekt einer Regierungs- Veränderung verworfen Wurde, bcganncn sie, die Majorität, welche mit ihren Simi- "!en gesiegt hatte, durch Weihrauch zu betbörcn, und belei- dtIten dagegen die Minorität durch Schmähungen, Falschhei- t?" und Verleumdungen. Dadurch verschaffen sich die citungcn WSU Anhang und Jünger in den Kammern und werden wahr- stbcinljcl) durcb dasselbe Mittel Vcrtheidiger finden, wenn ein Ge- slß gegen die Mißvräuckie der Prcffe den Kammern vorgelegt wird. .Ühlreéäie Stimmen ricfcn hier: „Das ist Persönlichkeit! Zur Okdlmng!“ Wir sehen schon die Früchte, welcbe hieraus für die Natron erwachsen; nicht nur die Zeitungen des In: und Auslan-

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des, sondern felbsi der Kaiser Nikolas hat die ent An är „ System Glauben beigemessen, und man ilk drr sMeinutii'kzö,wl)azßmd esse Minorttac Verträge mir Rußland beabsichtigte und "ihre Brüder verrathen weollte. Urthetlen Ste selbst, meine Herren, ob dies der Kammer wurdi . Je größer dee Gefahr für die Nation, um deüo mehr mü en„Sie darauf bedacht 1cyn, daß sich diese momen- tane Majorität_ketne Verleumdungen egrn die Minorität erlaube, weil dadurch die qanzctx Kammern bc exdtgt Werden. Denken Sie daran, daß die Geschichte dereinst beide vor ihren Nichterstuhl ztehen wird. (Hier ließen sch mele Stimmen zu gleicher Zett mit dem Rufe; „Nicht von der Sache ab ewtchcn! keine Persönltchketten! zur Ordnung!“ vernehmen. Selb der Wojewode Oßrowski machte dix Bemerkung, daß man, da der Landbote für Opoczno zum Acrgermß beider Kammern von seinem Gegenstand abgewichen sey, durch Aufstehen cntsckxctden müse, ob der Redner seinen Vortra „beendi'gcn solle, oder nicht. Der Marschall jedoch erklärte, daß temandetx das bewilligte Wort wieder versagt werden könne, Ynd Herr Swidztnskt fuhr demnach fort:) Ich frage, ob wir Flegen Jemand Verleumdungen richten? Wer war das Ziel derselben?

Ue (wurden _gegen uns gerichtet. Daher, scheint es mir, sieht man den Journaxisicn dura) edte Finger, statt sie zur Rechenschaft zu zie- hxn. Die Kammern musen in. dieser Beziehung etwas thun, damit diese Mißbräuchc im Keim erstickt Werden, und damit nicht durch

?eijedanrr/ckWeit der Presse Personen an ihrem Ruf und guten Namen

Auf diese Rede erwiederte der Wojewode Anton Ostrowski FolgetZ-Zes:

„, ozu„ will man in einem so wichtigen Iluwcnbléck“ wo alle Stimmen, nch „zur Bekävaung des gemeinsamen Frindes bereinigen sollte?», die Keime des Miyzragens in ihrem LéufscbwiUcn befördern. Die „xoiirnalssmd unabhangig; laßt uns dieselben nur aufrichtig verthctdegxn, sie in t verdammcn und die Rolle eines Journalisten von der emeZ Nepr sentantext trennen.. Um diesen Gegenstand desto schneller zur Ordnung zu bringen„ greife ich jenen Moment hrraus, wo der Marschall, Jeder gxsieht ibm zu, daß er ein guter Patriot tüe/ tn der Metxmng, da_ß eme Regierungs-Veränderung dem Lande nutzlixi) set); fur ctnc 1olche stimmte und doch nach der Botirung, als die Maiorttät dcr entgcgcngxseytcn Anscht die Oberhand behielt, dicse letztere _zu ehren wußte; txidcm er icnc denkwürdigen Worte sprach: „„Die Mehrheit cnmbetdet; schließen wir uns daher Alle“ derselben an und vcrgcffen das/ was uns, auf einen Augenblick tren- nen konnte.“// Ich sehe dre Rothwendegkeit nicht ein, diese veral- teir Sache, die uns Herr Swedzinskt vorfithrt, noch einmal aufzu- frt1chcn. Wenn dergleichen Reivungen stattfanden, so war es zwi- schen de,:i 0Journalen; m den Kammern haben wir während der le - ten drxt Wochen nur Eintracht und etmnütbigcs Streben erbli t. Ich wrederhole, es noch einmal, laßt uns, was vorbei isi, vergeffen. Reicher) wxr xmayder die Hände, mZukunft möge dicse Eintracht und Etnmutbtgkett niemals aus den Kammern schwinden “

Der Marschall gab Herrn Swidxinski insofern Recht, als er die Angriffe der Journale gegen die Minorität der Kammern riigte, da diese mit der Majorität gleiche Gesinnungen hege. Hierauf äußerte der wieder nach Warschau zurückgekehrte Laud- bote, Graf Johann Ledochowski, er habe von dem „Vergehen des Lieutenants Rede! gegen den Redacteur des Merkur gehört,

ebe auI) zu, daß es sehr strafbar set), verseye sich aber in die age des Sohnes, dessen Vater man an seinem Ruf gekränkt habe, und müsse ihn insofern entschuldigen. Der Landbote „Wor- cel indes: meinte, hier zieme es sich nicht, das in Betracht zu ziehen, was nur im Gefiithechtfertigung finde. „Es war Ge; walt“, sagte er, „und Gewalt ist dem Gesetz zuwider; jede Ge- walt verletzt das allgemeine Wohl. Gesel; isi öffentlicbe Ord- nung, Binge dafiir ist die Preßfreibeit. Lassen wir solche Wi- dergeseßlichkeiten durchgehen, womit wird die Sache enden? Die Redelscbe Sache aus einem individuellen Geslcbrspimkt rechtfer- tigen, heißt, uns mit Willen der Anarchie entgegenfnl)ren. Nur darauf wollte ich die vereinigten Kammern aufmerksam machen, als ich das Wort ergriff.“ Nun erhob sich der Kriegsmini- sier und erklärte sicb ganz einverstanden mit dem Ilntrage des Herrn Swidzinski auf ein baldiges Prcßgeses, indem er dabei folgende Worte des Generals Redel selbst anfiihrte, welche der: selbe in dem Augenblick, als sein Name dnrch die öffentlichen Blätter entehrt worden, zu ihm gesagt habe:

„Sie kennen mich, Herr General, seit langer Zeit: se sahen mich verwundet an den Ufern dcr Elsier neben dem Fürsten Joseph ?)onéatowski, Dombrowski hat mich für das Vaterland kämpfcnd in crnen Ländern gesehen, mein ganzes Leben have ich dem Vaterland gewidmet, und jetzt habe ich ehm dargebracht, was ich Thcucrstcs auf der "Welt hatte, meinen einzigen Sohn, und was trifft mich als Vergeltung mehr als vierzigjähriger Vcrdicmic! Kein Widerruf, kein Zeitungs-Artikel vermag meine Schmack) abzuwascbcn: wer bürgt mir dafür, daß der, welcher die eine Nummer cines Blattes gelesen hat, in der ich verlcßt wurde, auch die folgende Nummer lesen wird? Wer bürgt mir dafür, daß nicht einst meinem Enkel der Artikel in die H(knde kömmt, welchcr mich mit Schande bcdccrt, ohne daß die- ser Enkel jc erfährt, daß ich einige Tage später gcrcchtfcrtigt wurde? Wer endlich wci , ob ich nicht, che. dicse Rechtfertigung erfolgt, ein Opfer der dffent ichen Rache werde! Nichts bleibt mir mehr übrig, als an dem Kanon meines Sohnes den Tod zu suchen.“

Am Schluß seiner Rede bemerkte der .Kriegs-Minister noch, daß ihm vielleicht, weil er sich gegen die Preßfreihrit erlyrbe, der Vorwurf gemacht werden wiirde, er achte die öffentliche Meinung nicht; so sehr er sie jedoch zu acbtenwiffe, werde er nie vor der- selben kriechen, und was das Verfahren des General:(§50uvrr- neurs gegen den Redacreur des Mrrkur betreffe, so sei) es ganz in der Ordnung und gescylicb begriindet. Diese Entgegnung be- friedigte indeß den Landboten Tymowski nicbt, indem er be- hauptet?, der Gouverneur habe die beiden beiligsienRechte, das der persönliiben Freiheit und das des Eigentlmiiis, vcrlcßt, und die Kammern mitßten ihn zu gericbtlicher erzntworrsmz ziehen. Die Majorität der Kammern aber verwarf dikft'ii Vlutrag. Niichstdem trat der Deputirtc Krtisinski aus Mid iobce im All: gemeinen die Bemühungen des diplomatisch: Comitc-s, welrbes nicbt unterlassen habe, dyn Polniicbm Agenten im Auslande

punkt die Verhandlungen iiber die Regie:“MgH-Bcränderimg aii: zusehen seven; er machte jedoch die Kammern auf einen ?lixsdruck darin aufmerksam, nämlick): „daß die Pkiiwkikät die ?lbsicbt ge: habt hätte, dem Bestand iiwimrchiscber Institutionen eine großere Bürgschaft zu verleihrn“, indem er behauptete, das: auch die Majorität nichts '.)lndcres gewollt und gerade durcb die Bcrwer: fung jenes Projekts die Bewahrung, dieses , ck habe; dies, meinte der Redner, muse von dem Mmiiter der auswärtigen Angelegenheiten bei der n(ubsten Gelegenheit erlau- tert werden, welcher Letztere denn auch versvracb, dicieii Winisdl) zu erfüllen. “Sodann nahm der Landbote fiir Luzi in Wollimneii, Herr Xaver G“ o debski, von einem Artikel des Coiirricr ir-nigaxs die Veranlassung, slch iiber die revolutionnairen Anstrengungen der Russisch-Polnischen Provinzen auszulaffxn und darauswdie Fol- gerung zu ziehen, das; die durch den 5281157er Traktat sur Polen bezeichnetenGränzenundGaraiitirengegenwartig111cktmrbr verpflich: ten könnten. Er sprach demnächst die Besorgnis; aus, das; die Polnischen diplomatischen Agenten nicht ausdrücklich und entscheidend den Willen der Nation offenbarten und sch ichenren, die wahre Lage der Polnischen Angelegenheit auöemauder zu "*Im, und sprach

dann den Wunsch aus, daß die den gedachten Agenten von

dem Ministerium der auswärti en An ele e' t ilten Instructionen öffentlich bekarint ggemacht Herzzeexhsoiltletrxn'er he "" Am Schluß der ,SWUUI wurde, auf den Antrag des DeputirtemGumowski, eme Deputation aus dem Kastellan Le- winski, dem Landboten Chelmizki und dem Deputirten GumoWSki zusammengesetzt, um den Grund der Behauptung zu untersuchen, daß sich mehrere Personen, Mit Verletzung der Artikel 18 20 und 21 der Constitution, in den Gefängnissen von Warschau, ein- gekerkEert Fefänden. W sch Z

s eißt, sagt die ar auer _eitun da am /ten d. bei Minsk durch die Unvorsichtigkeit des KoUZwamFirendeIxein Pelotonder Sandomirschen Kavallerie sehr gelitten habe; der Oberft-Lieutenant Graf Heinrich Malachowski ist dabei in Gefan- genschaft gerathen, Ferner meldet dieses Blatt, daß in den letzten Affairen bei Potycza eine Brücke gebrochen und ein Zwölf: pfiindcr mit dem Gespann ins Wasser gefallen, aber mit der größten Anstrengung von den Polnischen ?(rtilleristcn wiederher- au6gexogen worden sei). „ Die Sta ats: Z e i tung meldet in ihrem vorgesirigen Blatxc: „Jenseits Nieszawa hatten die Ruffen am 17tc-1 d. die Briicke noch nicht fertig; sie war erst bis zur Hälfte gediehen; aber die Schanze„vor der Brücke war schon vollständig aufgeworfen. Es Waren hochstens 41100Mann auf das 1ink'eWeichsel-Ufer hinüber- gegangen. Die Kosaken waren nicht weiterals bis Wlozlawck gekommen. «» Die Vortheile des Sieges von Seiten des Er: nerals Cdrxanowsii erweisen sich viel bedeutender, als anfaiigs gemeldet worden war, da man noch mehrere hundert Mann zu Gefangenrn gemacht hat. Die Regengiiffe haben seit einigen Tagen kein; entscheidende Operationcn gestattet; gestern aber, am 181en, muß ermas vorgefallen sehn, da in der Gegend von La- towicz eme heftige Kanonade vernommen wurde.“

In ihrem gestrigen Blatt sagt die „Staats-Zeitung: „Die Russen haben vorgestern, am 18. d., die vor der Briicks ]riiseits Nieszawa aufgeworfene Schanze verlaffcn und sich gänz- lich auf das rechte Ufer der Weichsel zurückgezogen. Mehrere Kosaken, welche sich bis auf 3 Meilen von der Weichsel entfernt hatten, sind von den Bauern aufgefangen morden,

„ Dasselbe Blatt äußert sich sehr erstaunt iiber die Nach: rickyr von dem Schicksal des Gielgudscben Corps und meint, es mußten selxsame Umstände eingetreten seyn, wenn die Sache gr- griindet ware.

In der geftrigen Warschauer Zeitung liesi man unter Anderem: „Ueber die Bewegungen unserer Armee haben wir keine soätere amtliche Nachrichten, als die sllwn publizirtrn. Was die Operationen der Russischen Haupt-Armee anbetrifft, so scbcinr es, daß der gänzliche Uebergang derselben auf das linke Wricb- sel:Ufer noch nicht erfolgt ist. Alle Meldungen komme.] dahin iiberein, daß, nachdem die aus einigen Tausend Mann brxirbcndr Yvant-Garde auf Pontons übergegangen war, der Ncst der Nr: mee, vielleicht in Erwartung, das; erst noch eine Briicke aufg:- schlagen werden sollte, oder aus anderen noch nicht bckamixcn Beweggründen, auf dem rechten Ufer gebliebxn sei). Die Vlb- theilungen, welcbe übergesetzt waren, kamen bis Wlozlawä, wiir- den aber von dieser Stadt durch unsere Landwehr zurückgedrängt. Bei alledem ist die vorgestrige Thorner Post schon nicbt mehr in Warschau angelangt, woraus hervorgeht, daß der Feindksiw auf dieser Straße beßndet und die Communication untcrbricbt.“

Heute berichtet dieselbe Zeitung Folgendes: „Naclx-dem die Nuffen mit 4000 Mann Infanterie und 500 Mann Kawai- lerie auf das linke Weichsel-Ufer'hiniibrrgcgaiigen smd, beirbrii: tigten sie sich nur mit ?lufwersimg von Schanzen vor erBriicic; diese isi bis 1th noch nicht fertig. Der Großfürst Micbarl da: sich auf das dieffeitige Ufer begeben, und einen bequemm ch ausgesucht, um ein Feldlager aufschlagen zu laffen. Griiernl Stryjenski hat unsererseits mit einigen Kavallerie:Sckwadrbncn und zahlreichen! Bandsturm die Städte Wlozlawck und Brzcsc: Kujavien besetzt. - Bereits vorgestern war die Conmmnicaxidn in der Wojewodschaft Podiachien so offen, das; GétéeidkaHT-(U bis von Loslc, jenseits Siedler, in Warsckan“ankamen. Dcr Korzez Wrizen kostet dort 25 Fl., während er in Warschau mi“. 40 Fl. bezahlt wird.“ .

- Dcr Oesterreich iscbe Beobalbter enthält eine amtlirbr Narbweisung der bei der aktiven Rnssisrbcn Armee seit dem An:?- bruche der Cholera bis zum 26. Juni stattgelmbten “Kraukbeiis: fälle, woraussicb ergiebt, daß diese Senche in hohem Grade im Vid: nehmen bcgriffenist. Nack) Inhalt derselbcnhatsicl) die Zahl sämmtl- licber Erkrankten in gedachten! Zeitraum auf 8.343 belaufen, von denen 4.538 genesen und 3693 vcrsiorbcn sind, 313 aber an obgedacbtem Tage sich noch krank in den Lazaretbcn befandcii.

Deutschland.

Miinchen, 19. Juli. In der öffentlichen Silzung der Kammer der Abgeordneten am 15. Juli wurden die Fragen iiber den Antrag des Abgeordneten Freiherrn von Closen, diéSicber: stellung der Personeiien gegeii Uebergriffe der Polizei: und Mili: tair-(liewalt, zur Abstimmung borgblegt und genehmigt. Hirranf wurde im Namen des ersten Ausscbusses Vortrag über die- WC:." setz-Entwiirfe, die Preßgeseye und Einfiihrung der Gcschwornrw Gerichte betreffend, Bericht erstattet. Der Ausschuß beansi'aqtr bei dem Entwurfe eines Edikts iiber die Freiheit der Pkkffe uiid des Buchhandels: 1) daß im §. “.Z, welcher den Vorbehalt der Censuc rücksicbtlick) des Deutschen Bundes und der Bcrdältniiio' zu oder in anderen fremden Staaten -*ntl)(ilc, dcr Saizé „OTW die Staatsvervälmiffe zu oder in add:“:en auöwärtigrii Lanöcii“ wegbleiben solle; 2) beantragte die Tiliajoritär dcs vicrtcii "Illis- sckuffrs mit 9 gegen 5 Stimmen als Modification, das: «*.*i'rb i:». Beziehung auf die Bundesverbälrniffe alle Ccnsur wegfallN solls„

durch ein angemeffenes Cirkular vorziisjeilen, aus wclcbrmStand: _

Pr-mips bezweckt _

wahrend die Minorität diesen Antrag mm als Wiiilskl) x,cci.xii:': viell. -« Demnach geht der Beschluß der Majorität dalym,*dc.;"; ] im §. :? die Worte: „in der Regel“, so wie der ganze Para:-

grapl) „';, weggelassen werden sollen. Dagegen läßt“ die_*))Ti:w*-.*Z: ! tät den Paraxxrapk) 2 unverändert und beantragt folgriidc „“i"-,x“.- ! sung drs §. 3 als Modification: „Nur auMabmswcisc mid ? voriiberxxclirnd kann die Ccnsur eintreten kraft besonders" (*ic-

ichs, brfchräx1kt aiif Zséiiimgen und periodischc-LSMisien, abcr ami; bei diesen beslbräiiii auf solche Yrtikel, w'clrbc die Bcr-bxilt: Ms? 'VW deutschen Bundes und die Staats:Vril)älmiffc zu odrr in de:) diesem Bunde anzebörigen Landen außer Baiern bctrc-x'srir, mm“, zwar nur in so lange, als die Cciiiiir iiberhaupt in GOUNÜM'Ü des dariiber zur Zeit abgesckiloffcncn SWaW-Bcrrragcs bo.“7'i€l'-L.“ Sir fiigt zugleich den Rntrag bei: die Staats:chirrmig 1112139.- sobald es die bon ihr iibemommcncn Bcrbindlirbkciten gksiakkkkl, und wo möglich sogleich, auch die im §. 3 noch vorbcbaiteiir

falls nb'tbigen Einleitungen treffen. Dcr (ZcsksesWutwnkf libri" die Ccnsur der Zeitungen und vcriodischen Schriften s]“clx) in Gemäßbeit dcr Modification der Majoritiir „zn §. 3. des C'dikic-Z iiber die Freiheit der Presse hinweg; in Gcma'ßlicit der Mod:“: ßcation der Minorität bleibe er aber mit den dieser *))?odiß":: cation entsprechenden Veränderungen; dam: wrirdc folgende"

Ccnsur aufheben und zu dem Ende am Bundesragc die allen: '

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