und AmtsverWaltung an gehen alle danzik berhundenen Nusuugen, Gerechtsame und Lasten auf den Stgat üvex. '

Die bei den a11fgehob1»«cu Gertchk§behorden angestellten und 111 Folge dieses Gesetzes disps'ntbel werxexoen standeöherruchen Beamten nd mit Beibehaltung ihres thalko, Dienstalfexs und Ran es bei GerichtSbehörden wieder „anzugeUen. Auf die rtchterlichen eamten finden hierbei die erscbrtfkey des . 41 de? hannovexschen Gerichts- verfassungSgese es voxn 31. März 1 9, bez1ehu11gö111e1se des Geseßes über die Anfie ung 1111 höheren Justizdienste ((H.-S. S. 482) vom 12. März 1869 „und, der Verordnung, betreffend die Ausdxhnung der Zreußiscben Diszwtinargeseße auf die Beamten in den neu erworbenen Aandeszbeilen, vom 23. September 1867 (G,-S.S. 1613) entsprechende

WM 1111",

D'ie'kzei den aufgehobenen Aemtern disponibel WdeMden standes- herrlicheu Beamten sind mit ihrem derzeitigen Gehalt, Dienstalter und Rang in den unmittelbaren Staatsdienst zu übernehmen, oder geeigneten Falls für Rechnung der Staatßkasse mit Wartegeld oder Pension in den Ruhestand zu versetzen. „

Lehnt ein standesherrlicher Beamter die anderjve1te Ansteüung ab, so ist er 11111 PLnfion in Ruhestand zu sehen.“ '

Der Regterungs-Kommiffar Geheimer Ober-Iust1z7Rath Droop erklärte fich gegen dre Aenderungen der Komm1ssio1r, während Graf zur Lippe diese vertheidigte. Dagegen stellte der Iustiz-Minister 131. Leonhardt als Mitglied des Hauses „den An- trag, in dem Alinea 2 die Worte von „beziehungswetse“ bis „S. 1613“ zu streichen. Dieser Antrag wurde mit 38,gege11 34 Stimmen und mit dieser Streichung der ganze §. 3 m der von der Kommisfion vorgeschlagenen Fassung angenommen. _

_ Die §§. 4_7 wurden ohne Disrusston nach den Anfragen der Kommission angenommen. ' ' .

Zu §. 8 beantragte die Kommission, dte be1dcn ersten Nb- säße folgendérmaßen zu fassen: , „

„Zu den Vorzug61echten und besonderen Gerechtsamen, Welche 111 andérweiten Gesehen anerkannt find (§. 6 zu 2), gehören insbxson- dere: &, die Mitgliedschaft im preußischen Herrenhause in Gemäßheit der Verordnung vom 12. Oktober 1854;“

Hiergegen beantragte Herr Wey er den Absatz 3. zu fassen:

„8. die Mitgliedschaft 1111 Herrenhause (§. 9 des Gesetzes vom YWSeptember 1867 und §. 2 der Verordnung vom 12, Oktober

.)“

Dieser Antrag wurde ohne Diskussion angenommen und dann die § . 9 und 10 nach den Beschlüssen des Abgeordneten- ?1auses gene migt. Der Geseßentwurf wurde sodann mit diesen

enderungen durch Namensaufruf mit 44 gegen 27 Stimmen angenommen.

Es folgte als siebenter Gegenstand der Tagesordnung die einmalige Schlußberathung über den von Herrn 11. Meist-Reßow in Vorschlag gebrachten Gesehentwurf, betreffend eine Ergänzung des Geseßes über die Aufxösung des Lehnverbandes in Lllt=Vor- und Hinterpommern vom 4. März 1867 (G.-S. S. 362). DN: Referent Herr v. WedeU empf5h1Z,dcm Geseß folgende Fassung zu geben:

.Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen unter Zustimuzung beider Häuser des Landtags der Mon- archie in Ergänzung des über die Auflömng des Lehnverbandes in Alt-Vor- und Hinterpommern 2c, unter dem 4. März 1867 erlassenen Geseßes (G.-S. S. 362 ff.) was folgt:

Einziger Artikel. Die Bestätigung der aus den gezahlten AÜodi- fikationssummen zu bildenden Famtlienxtiftung erfolgt durch das Ge- richt ers1er Instanz, bei Welchem die 5111111)ifikaiionsfummen deponirt And. Ist die Deposition der Allodifikationssummen für Lehne der- elben Familie bei mehreren Gerichten erfolgt oder soll die Modifika- tionösumme der bei einem anderen Gerichte errichteten Familienstif- tung zugeschlagen werden, so ist das AppchtionSgeriÜt und, Wenn die Gerichte in verschiedenen App.![ationSgUichtsbezirken licgen, der Justiz-Minister ermäcytigt, die Vorbereitung und Bestätigung der Familienstiftung auf Antrag des Vorstandes der Familie Einem der Gerichte zu übertragen.“

Nachdem der Referent seinen Antrag bsfürwortet und der Regierungskommiffar, Geh. Ober-Iustiz-Rath Herzbruch, eben- faÜs die Annahme des beantragten Geseßes empfohlen, wurde der Antrag des Referenten ohne Diskusfion 1111111 Hause ange: nommen, und hierauf die Sißung um 41/2 Uhr geschlossen. Nächste Siyung 20. Mai, Vormittags 11 Uhr.

_ Im ferneren Verlaufe seiner Sißung vom 8. Mai cr- ledigte das Haus der Abgeordneten zunächst die zweite Berathnng des Gesehentwurfs, betreffend die Orden und ordensähnlichen Kongregationen der katholisch 1211 Kirche. Zum §. 1 ergriff noch der Abgeordnete 1)1. Virchow das Wort, um sein Amendement zu vertheidigetx. _ §. ] wurde darauf unverändert genehmigt. Die übrigen §§. 2_5 wurden ohne erhebliche Debatten gsnehmigt; nur zu §. 4 nahmen außcr den Abgeordneten des Centrums noch dcr Abgeordnete1)1'.Gncist und der Ministerial-Dircktor 131“. Förster das Wort. Die Para- graphen lauten:

§. 2. Niederlassungen der Orden oder ordénsähnlichcn Kongrs- nationen, rvelche fick) ausschließlich der Krankenpflege widmen, bleiben fortbestehen; sie könncn jsdocl) jederzeit (111111) Königliche Verordnung aufgklwben Werden; 1.116 dahin smd die Minister des Juncrn und der

eistlichen Angelegcnhelten ermächtigt, ihnen die Aufnahme neuer ?Nitgliedcr zu gestalten.

§. ., Die fortbestchenden Niederlassungen dcr Orden und ordcfnsähnkchcn Kongregationcn sind der Aufsicht des Staatcs unter- wor en.

§. 4. Das Vermögen der aufgelösten Niederlassungen der Orden und ordensähnlichen KonÉregationen unterliegt nicht der Einziehung durch den Staat. Die taatsbehörden haben dasselbe cinstWeilen 111 Verwahrung und Verwaltung zu nehmen.

Der mit der Verwaltung beauftragte Kommissarius ist nur der “vorgesetzten Behörde verantwortlich; die von ibm zu legende Rech- nung unterliegt der Revision der Königlichen Oberrechmmgskmnmcr in Gemäßheik der Vorschrift des §. 10 Nr. 2 des Gesetzes vom 27. März 1872, Eine anderWeite VerantWortung oder Rechnungs- 1eg11nq findet nicht statt.

Aus dem Vermögen werdm die Mitgliedcr der aufgelösten Niederlassungen unterhalten. Die Weitere BerWendung bleibt gesetz- licher Bestimmyng vorbehaltén.

§. 5. Dtsfes Gesetz tritt am Tage_sei11erVerk1"1ndung in Kmft. Die Ministcr des cKnuem und der geistlichen Angelegenheiten find mit der A,*1sf1"1hrung deTselbcn bcguftragt. Dieselbcn haben inölvesonkcre die näk)"eren Bestimmungen Über dte Ausübung dcr Staat-Zanfficht im Falle dW § 3 zu erxassen- „ _

Dawn genehtmgte das Haus 111 dr1tter Berathung den vom Abg, 0x, Petri vorgelegten Gesehentwurf, betreffend die Rechte de 1:_ altkatholisckzcn Kirchengemeinschaften an dem kjrch1j chen Vermögen, in allen seinen einzelnen Para- graphen; für 1 mselbsn ergriff Niemand, gegen denselben in der Generaldebatte der AHL. 01". von Gerlach, in der Spezialdis- kusfion die Abgg, _Wm thorft (Meppen), Ibach, Thissen, Bo- rowski und Menkwn das Wort. Das Geseh wurde darauf im Ganzen mit 202 gegen 75 Stimmen angenommen. _ Schluß

51/2 Uhr.

_ In der heuti én,(65.) Sißung des Abgeordneten- auses, welcher am Min stekttsche der Vize-Prätdent des Staats- inifteriumé Finanz-Minister Camphausen, dre Skaats-Mmister Or. Falk, 1)1-. Achenbach und 131. Friedenthal, sowie mehrere

Regierungs-KommsTT.“;L'é-I: nnter diexen de'r Mi11istcrial=Direktor Vr. Foerster beiwohnten, wurde in ritter Berathung der Ent- wurf eines Gesetzes “über das Vormundschaftswesen ohne Debatte angenommen; der Entwurf eines Gesehes, betreffend den Ankauf und die Vollendung der Pommerschen Central- Eisenbahn und der Berliner Nordeisenbahn, sowie die Verwendung der verfallenen Kautionen für die bezeichneten Eisen- bahnunternehmungen auf den Vorschlag des Abg. von Benda an die Budgetkommisston verwiesen. Hierauf trat das Haus in die dritte Berathung des Entwurfes eines Geseßes, betreffend die Orden und ordensähnlichen Kongregationen der katholischen Kirche, ein.

Zur Generaldiskusfion waren für die Vorlage die Nbgg. ])1'. v. Sybel, Windthorft (Bielefeld) und Jung, gegen dieselbe die legg. Graf Prasahma, Thissen, ])r. Respondek, Frhr. von Heereman und ])1'. v. Gerlach gemeldet. Dcr Abg. Graf Prasthma äußerte sein Bedauern darüber, daß die Orden, zu welchen auch Mitglieder hochadeliger Geschlechter gehörten, auf- gelöst würden. Der Abg. v. Sybel sprach die Hoffnung aus, daß auch das irre gcleitetc kajholische Volk zur Einsicht kommen werde, wenn es die guten Wirkungen des jeßigen Kampfes ge- sehen haben werde und wies sodann in längercr Rede die Staatsgefährlichkeit der Orden der katholischen Kirche nach. Bei Schluß des Blajtes sprach der Abg. Thiffen gegen das Goseß.

_ Die auf Verlangen des Beleidigten, Verleyten und Be- schädigten an ihn zu entrichtende Buße ist,11ach einem Er- kenntnis; des Obcr-Tribumals “vom 8. April ck.“, im Sinne des ReichS-Strafgese buches und der später erfolgten Reichs- geseße nicht als StraTe, sondern als eine Entschädigung für den Verleßten aufzufassen. Es_ka1m demnach auf die Berufung eines Verurtheiltcn gegen das erstinstanzliche Urtheil, in welchem neben der Strafe auf eine Büße nichterka11ntworde11,dex Appeklationsrichter nachträglick) auf eine Bnße Erkermen. Anderer- seits unterscheidet fich die Buße von der gcwöhnlirhen Civik- entschädigung, daß jene nur neben einer Strafe und im Straf- verfahren zuerkannt werden kann. „Richtig ist es,“ führt das Ober- Tribunal diese Entscheidung aus, „daß im gemeinen Leben der Ausdruckk „Buße“ eine Strafe für ein geringes Vergehen und zwar vorzugsweise eine sokche bedentet, die in Erlegung ciner Summe Geldes besteht. Dem entsprechend pflegten in älteren Geseßen die Worte „Geldstrafe“ und „Geldbuße“ für gkeichbedeutend erachtet und abwechselnd für eine in Geld bestehende Strafe gebraucht zu werden. Dagegen hat das Reichs-Strafgescßbuch in den §§. 188, 231 zweimal den Ausdruck „Buße“ für fich alxein (ohne Zusammenseßung mit dem Worte „Geld“) gebraucht, und dasselbe ist dann in späteren Reichsgesehen, so im §. 18 des GeseHes vom 11. Juni 1870 über das Urheberrecht an Schrift: wsrken 2c., und im §. 15 des Gcseßes vom 30. November1874 Über Markenschutz, geschehen. Es ergiebt fick) hieraus, daß das in den nkneften Rcichézgeseßen gebrauchte Wort „Buße“ einen anderen Sinn, aks den einer gewöhnlichen Strafe haben müsse, u11d'diescr Sinn ist auch nicht zu verkennén, wenn man den Wortlaut der betreffenden Gesoße ins Auge faßt. Denn alle dies? Gesetze sagen übereinstimmend, es könne auf Wer- langen des Veleidigten (bezw. dcs Verleßten, oder Be- sck)ädigtcn) neben der Sjrafe auf eine an diesen zu entrichtende Buße erkannt werden, für welche die etwa zu 1111:- urtheilenden mehrere Thäter als Gesammtschuldner haften, und wclche, wenn auf fie erkannt worden sei, die Geltendmachung eines weiteren E11tschädigungsanspruches ansschließe. Insbesondere bestimmt der hier zur Anwendung kommende J". 231 des Reichs- Strafgescßbuchs, daß in allen Fällen der Körperverleßung auf VcrlanZen des Verleßten neben der Strafe anf eine an denselben zu crl'egende Buße erkannt werden könne. Damit ist deutlich ausgesprochen, daß die Buße keine Strafe, sondern eine Ent- schädigung für den Vorlkxzten sein sol]. Ist dieselbe aber keine eigentlicheStrafe, so folgt 11011 selbst, daß die vom Appellations- richter in Bezug genommenen Grundsäxze von der rekativen Rechts- kraft solcher Strafcrfenntniffe, gegen welche der Vernrtheilte allein ein RechtÉ-nüttel eingelegt hat, auf dieselbe keine Anwen- dung finden können. Anf der andcren Seite unterscheidet fich die Buße von der gewöhnlichen Civilentjckzädigung, abgesehen davon, das; ihre Zuerkennung odcr Nishtz11erke11111111g, vorbkhalt- lich dsr Geltcmdmachnng der Entschädignng 1111 Civilwegc, ledig- lich dcm (Ernrcffen des Richters überlassen ist, i11-Zbejo11dere“da- dnrch, daß ihre Z1tcrk811111111g 11111“ im FalTe der Verhängung cincr Strass, und 111 Strafverfahren, Und z11111r (mch da «folgt, 1111) nach den geltenden Strafprozeßgcsehcn der Verlcßtc Weder befugt ist, als Civilklägcr anfzntrcten, 11011) fich der öffcntlichcn Klage Des Staatsanwalts anznschlicßen, noch selbst ein Rcchts- mittel ci11z11kcgcn. Mit Rückficht hierauf ist anzunehmen, daß, sobald dsr crfordcrliche A111rag des 21911913th vorliegt, die Ver- folgnng auch insoiveit, als es fich 11111 die B11s31? handelt, der Staatöanwaltschast zusteht.“

_ Die BevoUmächtigtcn zum VundeSrathe Großherzoglich mccksenburg=sch1veri11scher Ober-Zolldirekwr Oldenburg, Groß- herzoglich sächfischkr Geheimer Jinanz-Rath Ur, Heerwart, Herzoglich sack1sen-altcnb11rgischer RegierungS-Rath Schlippe, Fürstlich renßischcr Staats-Ministcr von Harbou und Senator der freien und Hansestadt Hamburg 1)1. Schröder smd in Berlin eingetroffen.

_ Der General - Major Freihcrr von Mecrsck eidt- Hüllessem, Commandsur der 11. Z11f11nterie:Brigade, Hat fich zur Befichtignng des Brandenburgischcn F11filicr=Regime11ts Nr. 35 nach Vrandeubnrg a. d. H. begeben; dcr General-Major von Gottberg, Chef des Stabes der 4. Armee-Inspcktion, ist auf einige Tage von Cassel hier eingetroffen,

_ Der für die Berlin-Anhaltische Eisenbahn 11111 15. d. Mis. in Kraft tretende Fahrplan liegt der hentigcn Nummer d. Bl. bei.

_ S. M. Knbt. „Nanti11ts“ ist am 8.5.111ai er. in Lissabon angekommen. An Bord Alles wohl.

S. M. Knbt. „Meteor“ hat am 5. d. Mt-Z. Konstan- tinopel 1191111171211 11115 111111116 11111 7. cr. Nacht?; in Galah.

Lauenburg. Raßeburg, 8. Mai. veröffentlicht das Geseß über die Enteignung von Grundeigenthum vom 28. April 1875.

Bayern. München, 6. Mai. Sc. Majestät der König wird in den ersten Tagen der kommenden Woche das Schloß Berg am Starnberger See beziehen, und voraussichtlich, den *rößern Theil des Sommers daselbst verweilen. _ Se. Maxesxät 111? dem bayerischen Verein zur Pflege und Unterstüßung 1m Felde verwundeter und erkrankter Krieger die Summe von 1000 „& Zespendet, deZgleichcn Se. Königliche_Hoheit Pxinz Otto 500 „“,“, Ihre Königlichen Hoheiten die 5131sz Laitpold,

Das „Off. Wochbl.“„

Ludwig, Leopold und Arnulph je 100 F1. und Se. Königliche Hoheit Herzog Max 200 „M. _ Gegenüber den verschiedenen Terminen, Welche bayerische Blätter für die Vornahme der neuen Wahlen zur Kammer der Abgeordneten bezeichnen, hört die „Allg. Ztg.“, daß diese Wahlen wohl kaum vor der zweiten Hälfte des Monats August werden angeordnet werden.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 9.'Mai. Der Kaiser hielt gestern seinen Einzug in Castelnuovo und begiebt fich heut auf der dnrch türkisches Gebiet führenden österreichischen Straße nach Ragusavecchia.

_ Die Landtage zu Brünn und Bregenz find gestern geschlossen worden.

_ Das Reichögeseßblatt veröffentlicht die ErkläMng der K. und K. öste17eichisch=ungarischen Regierung und der Kaiserlich rusfischen Regierung vom 5. Februar (24. Januar) 1874 betreffend den wechselseitigen Schuß der HandelSmarken. (Vereinbart z11St.Petersburg 111115. Februar [24.Januar] 1874,

'ratiftcirt von dem K. und K. Minister des Neußcrn 1111172111113

1875 und mit den beiderseitigen Ratißkationen auSgewechselt zu St. Petersburg am 31. März 1875). Ferner das Geseß vom 1. April 1875, betreffend die Organisation der Börsen; das Gesch vom 4. April1875, betreffend die Handelsmakler oder Sensale; die Verordmmg der Ministerien der Finanzen, des Handels und der Justiz vom 19. April 1875, betreffend die Bc-

_„stimm_1_mg einer Frist für die Börsen in Wien, Triest und Prag

zur Aenderung ihrer Einrichtungen im Sinne des Gesoßcs vom 1. April 1875 über die Organifirung der Börsen.

Pest, 7. Mai. In der gestrigen Sißung des Abge- ordnetenhauses überreichte der Referent des Eisenbahnaus- schusses den Bechht Über die Gesehentwürfe, betreffend die 9111- sprüche der Bauunternehmer der Nordost'bahn und der erstxn ungarisch=galizischen Eisenbahn, ferner über die Ertheilung der Generalvollmacht, betreffend dic Regelung der Angelegenheit der nothleidende?“ Eisenbahnen. Es wurde beschloffcn, Über dies e Vorlagen nächsten Montag zu verhandeln.

Nach der hieran fortgeseßten Generaldebaite über die Ap- propriation des Bndgetgcsexzes wurde die Budgetvorlage mit großer Majorität angenommen.

_ In der heutigcnSißung dcs Abgemdnctknhauscs über- reichte der Minister des Innern einen Geseßcntwurf über die gerechte Vertheilung der Kosten der Militärbcquartiorung. Das Haus erledigte und votirte hieranf einen Geseßcntwurf Über die Aenderung einiger Paragraphen dcs Gemeindegcsehcs. Schließlich wurde der Bericht Über die 187011: Schlußrcchnnngsn und über den Stand des Eisenbahnanlchcns 1111vc1'ä11dcrt angenommen.

_ Jm Oberhause wnrde der Gesehentwnrf über den mit Rußland abgeschlossenen Auslieferungsvertrag mit dem Vemcrken angenommen, daß die Regierung zur Einbringung cines 9111-5- licfernnchgeseHes zu verhalten sei, was Staatssekrstär Csemcghy im Namen der Regiermtg acceptirte. Es folgte die Verhandlung des Handelsgeschentwurfes, Welchen Graf Johann (3351111111 im Namen der Kommisfion empfahl, indem er bemerkte, daß der- selbe den ähnlichen Gesehbüchern der anderen européi'chen Staaten würdig an die Seitc gestellt werden könne. Der Gcscßentwurf wurde einhellig als Vafiö für die Spezialbcrathung 1111d sodann auch in der Spezialbcrathung angenommen.

SchWeiz. Bern, 4. Mai. Der Austansck) dcr Ra- tifikationcn des Weltpostvertmgs, wclcher auf hkUte Vormittag 10 Uhr angeseßt war, fand im Ständerath-Zsaal des Bunchpalais statt. Der Vertrag wurde 111111 21 Staatkn untcr- zeichnet; für diejenigen, welche ständige Geschäftsträger in Bern, haben dnrch diese, so Deutschland, Oesterreich-Ungar11, Belgien, Spanien, Vereinigte Staaten, Fra11k1*1*"ch, Großbritannien, Ita.- lien, Rußland, für di: übrigen dnrch spezicUe Dclcgirte, nämlich: Dänemark 1311111) Konsnl Galiffe in Genf; YLJUPTLU durch General- Postdirektor M11zzi=B11]; Griochenland durch Besant, 570111111 in Genf ; Luxemburg durch de Robe, Gencral-Direktor der Finanzen; Portugal durch Graf d'Alcosca; Niederkande duréh (ck31ne1111-K011s11l Suter in Lausanne; anänien durch Christian Varanas, ersten Sc: kretär und Gerant dcr diplomatischen ?lgcntnr 111 Paris; Scr- bien durch Constant anitsck), Vertreter bci Ocstc1*rcich-U11g11111; Sckzweden Und Nortchcn d11rch Ritter 111111 Schäch, Konsnl in Gch, und die Türkei durch Yanko EffendiMacridi. TiOSCÖWLiZ war vertreten dms!) die HH. B1111dc§Präs1dc11t 1111d Vizc:Präfi- dent Schcrer 11115 Borkl. Als Sekretäre f1111gi1“tc11 Hr. Gcnsral: Postsckrctär Höhn 11111) Hr. Sutter, Sekretär 13125 1151116111611 Dc- partcmcnts. Vorher hatten fich die Vertreter der Vereinsstaatcn sämmtkich mit den Bedi11g1111ge11, 1111*1:th1“1111krcich fürseinen Beitritt gesteUt hat, einverstanden erklärt. Dieselben [11111111 wörtlich: „1) Die Ratifikation dcr Nationalvcrsa1111111111111 wird vorbehalten; 2 Frankreich kann dem Postvcrcw erst (1111 1. 3111111111“ 1876 statt am 1. Juli 1875 (1911181911; 3) die Tranfittaxcn werden 11111!) der wirklich d11rck111111f1'11c11 Strecke (im Gcgensaß 311 der geraden Linie) bemessen, immerhin 111 dem Sinne, das; die Taxxn selbst nach dem Vertrags 1111111 9. Oktobcr 1874 festgesetzt 1111111011; 4) die dnrch den Postvereinsvcrtrag 110111 9. Oktober 1874 aufg?- ftelltcn Tarife können nur auf einstimmigen Bcsch111s1 der am Kongreß vertretenen Staaten abgcändert werdcn.“

Belgien. Brüssel, 8, Mai. (W. TV.) In der De- putirtenkammcr wurde heute die Diskusfion über den Schriftwechsel 111 der dentsckz-bclgischcn Angelegen- heit fortgcseyt. Der Minister des ?luswärtigcn erklärte im Laufe der Debatte die Nachricht, daß die deutsche Rexxierung eine neue Note 1111 Belgien gerichtet habe, für unbegründet. Det: Regicrung sei keine weitere Mitthsilnng zugegangen. Der Mi- nister wandte sich dar-cmf gcgen die gestrige Red1' von Frére Orban 1111d Leine Acußerungen Über die Artikel“ der katholischen Journale, in em er dabei besonders betonte, daß die Regierung nur für das vcranTwortlich gemacht werden könne, was fie selbst in der Angelegenheit D11chec311e gesagt und gcthan habe. Die Re- gierung habe alle möglichen Anstrengnngen gemacht, um in dcrsekbcn ein befriedigench Rcsnltatherbeizuführen. Ueber den A11Sga11g 16111111 fie noch kein Urtheik fällen, da die Untersuchung erst [1811111111911 habe. Erst nach brcndigter Untersuchung könne man bcurtheilen, ob auf den Fall Dnchcsne das belgische Strafgeseßbuch 1111- wendbar sei. Wenn die dicffeitige Geseßgebung hierbei eine Lücke zeige, so sei dieselbe nicht allein in dem belgischen Strafgesetz- buch vorhanden. Die belgische Geseßgchng gehöre zu den voll- ßändigsten Werken dieser Art. Die einschläglichen Fragen wür- den jth in mehreren Staaten einer Prüfung unterzogen. Wenn das Resultat derselben vorlikgo, werde die Regierung ihre Pflicht thun. Auf eine Anfrage von Vergé erwiderte der Minister, daß Belgien im Januar 1874 deutscherscits keine VorfteUungen zu- gegangen seien. Er habe kamals nur eine Unterredun mit dem deutschen Gesandten in Betreff der Maßnahmen geha 1, welche gegen die aus Deutschland nach Belgien auswandernden katholi- schen Priester zu treffen sein würden. Die Regierung habe es

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111 dieser Angelegenheit für ihre Pflicht gehakten, nur durch Gel- tendmachung ihres Einfiuffes zu wirken und in Folge davon seien nur wenige Priester nach Belgien gekommen. Nachdem der Deputirte Bergs hierauf sich über das den Beziehungen zwischen dem Staat und der Kirche 111 Belgien zn Grunde lie- gende System verbreitek hatte, 011111: *?nanz-Minister Malou, nach seiner Anficht könne der Zweck der Debatte doch nur der sein, zu erfahren, ob das Verhalten der Regierung ein korrektes ge- Wesen. Die Stunde der Verantwortung sci gekommen, er könne aber sagen, daß die ?inficht des Ministeriums jeder Zeit der 1111- tionalen Stimm «:...-ntfprochen habe, Was denFallDuchWne 1111 , lange, so könne *.1: denselben nur als eine verabscheuenSwerthe Sache betrachkn und alle seine Wünsche gingen dahin, daß der Tag bald k11111mcnmöqe, wo ein gemeinsames Einverständniß aller Regik11111gen die Unterdrückung derarjiger Handlungen er- mögliche. Die Minister könnten nur für ihre Handlungen ver- antwortlich sein, man habe ße aber als Feinde der belgischen Institutionen dargesteUt, während dieselben doch diese Institntio- nen jederzeit verthcidigt hätten. Als das Ministsrium wahr- genommen habe, daß das Verhalten der Bischöfe Schwierigkeiten bereiten könne, habe dasselbe durch Rathertheilung einza- wirken gesucht, mehr zu thun habe das Ministerium nicht ver- 1110cht, denn die Diener des religiösen Kultns seien kcine Staats- bcamtc. Die Regierung sche die ReligionSgcnoffensckzaftén und Kulte als gegebene Thatsachen an und nichts weiter und er, als Minister des Königs, habe den Bischöfen keine Befehle zn 9211611, habe aber a11ch nichts von denselben zu bcfürchten. Die 11011 dem Ministeri11111 befolgte Polétik habe unter den schwierigsten Um- ständen in denen das Land fich befunden, mit Ehren bestanden. Belgien habe mit dem Auskundc in Frieden gelebt, die dnnkcln Wolken am politischkn Horizonte hätten fich zerstreut. Den [101- gischcn Freiheiten müsse bei ihrer Anwendung 11119 gewisse Vor- ficht und Klugheit zur Seite stehen, die Regierung habe diese Vorficht und Klugheit denen stets anempfohlen, die irgcudwie 111 die Lage gekommen seien, Angelegenheiten zu behandeln, die da:.“- Ansland angehen. Möchten die Gegner des Ministeriums, falls fie zur Regierung gelangen soklten, fich 111111 der nämlichen nationakcn Politik leiten lassen. Der Deputirte Orts fordert die Regicrung auf, sich ihrer Verantworjlichkeit zu entschlagcn und zu erkläret1,daß gewisse individuelle von gewissen Mit- gliedern dcr ministericllcn 111111161 geänßerte Anstchicn nicht di.:- jenigen dos Ministeriums seien. Derselbe schlägt folgende Ta- gesordmmg 1101“: ,Die Kammer schließt fich den Erklärungen des Ministeriums und dcm von demselben über die fraglichen Vorgänge geäußertsn Bedancrn 1111 und geht z11rTachord111111g über.“ Jacobs (111111 der Rechten) beantragt cine Tachordnnng, welche fich einfach den Ekklärnngen des Finanz-Ministers Mason anschließt. Nach einer 1ä11gerc11 111111 Ortö, Frérc Orban, G11illc1'1), KLTVUU 1111d Malou geführten Debatte wird folgende Tachordnnng: „Tie Kammer geht, indem fie die Erklärungen des Ministerinms vollständig billigt und dem 111111 dem- selben geäußerten Bcdauern über die fraglichen Vorgänge fick) anschließt, znr Tachordnnng Über“, vorgeschlagen Und ein- stimmig angenommen. Wi Lüttich, 8. Mai. (W. T.,V.) Der hirfige K111111111111a1- 11111) ist 311 einer dri11gliche11S115u11g behufs Mittheilung eincs Beschlusses über die Iubiläums-Prozcssioncn für hc11tc Abend z11sc1111111c11bcr11fe11. Zur Aufrechterhaltung dcr Ord111111g für die morgen erwarteten Prozcsfionen soll die Garde civiqne konfignirt werden.

Gent, 8. Mai. (W. T. V.) Wie dem „Bien 11115111“ 11112; Lüttich telcgmphisch gsmcldct wird, hat der Bürgermeister daselbst bcschlossen, die IU11111'111111§prozßsfio11e11 zu untersagen.

Spanien. Madrid, 9. Mai. (W. T. V.) Wie Die „Epoca“ 1111111113111, ist die chicrnng in Folge dsr dnrch den Krieg veranlaßtcn 01011611 2111Sgabcn nicht im Stands, die fäUi- gem Zinszahln 1111011 zu leisten, fie werde aber bestrcbt sein, die 1874 Und 1875 fälligen (211111111115 dnrch Theilzahlnngcn cin: zulöscn. _ Die ministcricllen Zeitungen 1111171111111, das; die Rc- gier1111g entschlosscn sci, dsn Krieg gegeu die Karlistcn energisck) fortznsxycn 11115 das; fic der Armee des Ccnfrums den Befehl gcgcbcn habe, dicselbcn cms der Umgegend 111111 Tcr11cl 311 vertrsibcn.

Italien. Rom, 8. Mai. (W. T. V.) I11 dcr [)1111111111 Si§1111g dcr DLP 111111611ka111111c1 111111111: dic Disknsfion Dcr I11terpcllati1111 ch Dc1111tirtc11 Mancini über das Verhalten dcr 9113111111111 gegenüber dcm Klerus brendigt. Die Kammer 111111111 611113 111111 dcm Tcpntirtcn 2311111331106 (1601111111111? Tachordnnng, 111111) welche das Verhalten der chicrnng gc- biUigt wird, mit 219 13011111 149 Stimmen 1111.

_ 9. Mai. (W. T. V.) 1111111“ dic gcslrigs S1131111g dkk Deputirtcnka11111161“, 111 1119111111“ dic Diökusfiom der Inter- pellation dcs Tcpntirtkn Mancini bezüglich ch Vcr- h11lte11c5 dcr Rogicrnng 1111501111511“ dcm „111111123 bccndigt wurde, wird weiter gcmxldct: 5311" Tcp11tirt-x11Mi1'1-lli, Toscanelli, Tucci, Musst, 23111115 znoli, Palladini, Nicotera 1111d Vertani 11111111111th dic 11€rschicdc11e11 111111 11111811 eingebrachten TageSordnUngcn. So: dann erklärte dcr Ministerprästdcnt Minghctti im Vcrlanfc seiner Rede, die dentsche Regierung habe der italienischen bczügliä, der kirchlichen Frage keine Note z11gcja11dt, die Vezishun- gen Dcntsck'lands 311 31116611 seien stets die besten ge- wesen. Der Minister bemerkte schließlich, das; er die von der Linken beantragte Tagesordnung ablehnen müsse, 111111 die Regierung das Garantiegcseß stets [1111111 in 2111: Wc11d1111g gebracht habe. Dagegen kö1111c cr ßch mit dcr von dem Deputirtcn Bacazzuoli eingcbrackzton Tagcöordnnng 61111111- standen erklären. Dicsrlbc 11111191, indem dic Kammer 111111 dcn Erklärungen des Ministerinms bezüglich seiner 5111111119161ka: nimmt, hat sie das Vertrauen, daß dis chicrnng die Goseße zur Wahrung dcr Rcöhte des Staates mit Festigkeit 1)1111dh11[11'11 Und ein dem 9111151 18 des GarantiegcscßB entsprechendes Gesey der Kammer vorlegen werde und geht znr Tagesordnung über. Die meisten der bca11traqte11 TagLSN'dnungen werdcn hierauf zn- rückgczogcn und wird schlisßlich, wie bereits gcmcldet, die Tages: ordnung Varazzuolis mit großer Majorität 1111gc1111111111111.

_ (W. T. B.) Von den der Konspiration mit den Mit- gliedern der Internationalen?l11gck11111tc111v111dc11 5 zu 10jäh- riger Zwangöarbeit, 2 zu 10jähriger, einer 311 7j1'1h1'ige1: Zucht- hausstrafc, einer zu 3111o11allichcr Gefängniszstrafe 1111111 AsfiscU- hofe vernrtheilt.

Griechenland. Athen, 9. Mai. (W. T. B.) Das Ministerium Vulgaris hat seine Entlassung ge- geben. Die Bildung 01111213 11 euen Ministeriums hat Trikoupi (111111 der "ultrademokratischen Partei) 111361110111- nxen, der als Präfident des Ministeriums und zuglcick) als Mi- mstcr des Acnßcrn und des Innern fungirt. Das Ministcrimn des Kultus und provisorisch auch dasjenige 5215111111111? hat thallji, dasjenige des Krieges Gennatas, das der Justkz Lom- bardos und das 1311“ Finanzen Petmezas übernommen.

Türkei. Konstantinopel, 8. Mai. (W. T. B.) Der deutsche und der österreichische Botschafter find heute in Bcglei- tung des Baron Hirsch von hier abgereist, um die rumelischen Bahnen zu bestchtigen.

' Rumänien. Bukarest, 9. Mai. (W. T. B.) Bei der h1er yyrgenommenen Deputirtenwahl ist dcr Kandidat der OU1.*0"1-11USpartei VerneScu gewählt worden. Sein Gegenkan- dr-I' ar Demeter Ghika. Von den Großgrundbefißern, welche ** ,eputirte zu wähken haben, find zu 7111111 drei Viertheilen

andidaten der konservativen Partei gewählt wow»-

_ Ein weiteres Telegramm vom 9. Mai Nachmittags mek- det: Ve? Ge'e11e11heir der heute bkginnenden Wahlen des kleinen Grundbefiyes 111 der Deputirtenkammer versuchte die Umsturz- partei bczüchh der vor hundert Jahren erfolgten Abtretung der früher zur Moldau gehörigen Bukowina an Oesterreich öffentliche Kundgebungen ins Werk zu sehen und von einem Volkshaufen wurde sogar der Versnck] gemacht, das Stadthaus zu stürmen. Das Militär war in Folge dessen zum Einschreiten genöthigt und stellte nach VorUahme mehrerer Ver- haftmtgen die Ruhe wieder her. Gegen die Wiedsrkehr von Unruhen find die entsprechenden Vorkehrungen getroffen.

Rußland und Polen. St. Petersbnrg, 8. Mai. (W. T. B.) Se. Majestät der Kaiser ist henfe Abend 8 Uhr nach Berlin abgereist. Auf dem Bahnhofs hatten fick) sämmTlichc Großfürsten zUr Verabschiednng 1111981111158". In der Begleitnng des Kaisers bcfindcn 1711?) der Minister Graf Adkcrbcrg, der Flügel-Adjuwnt General Potapoff und der Ge- neral 11 111 511119 11. Werder. *

_ SchWeden und Norwegen. Skockholm 10. Mai. (W. T. V.) Der Minister des I11nern,Bergft1'oem,der Kultus-Minister, Weunerberg und der Minister ohne Portefenille, Berg, haben heute ihreDemissjQUSJesuche eingereicht. Man erwartet, daß bereits morgen ein neuss Ministerium gebildet werden wird.

Dänemark. Kope11hc1gc11, 4. Mai. Ihre Majestäten dcr König und die Königin von Schweden werden hier am 25. Mai, 3 Uhr Nachmittags ankommen 11115 bis zum 27. Nachmittags hier vemveilyn. Um 8 Uhr wird ein schwedifches Geschwader die hohen RsiscUden 11011 Korsör nach Kiel führen. _ In der gestrigen SiHUUg dss Folkethings wurde die Fi- 11a11zgesehberathung begonnen, Der Konselepräfident hob []?WULI, es stehe Regierung 11111) Landsthing auf einer Seite, das Folkcthing auf der andern, die Regiernng habe nicht mit proviso- rischen Finanzgeseßen gedroht, sondern nur extraordinäre Maßre- geln angedeutet, eine Prolongation dcs vorläufige11Finanzgeseße-Z sci schon extraordinär. Aber Wenn das Folkething eine Situation herbeiführe, 1110 die StaatSmaschine in Stillstand gcrathcn wiirde, sofern kein provisorisches Finanzgescß gsgcbcn werde, so werde es gegeben werden. Die Régiernng werde ihren Plah nicht verlassen, so lange ihr Ausharren als Nothwendigkcik cr- schei11e, d. h. so lange das Landsthing feststehe, denn es sei Pflicht, diese Kammer nicht im Stich zu laffen.

_ 5. Mai. Das LandsthiUg ist dem Vorschlägenscines VudgetauSschusses ohne Diskusfion mit großer Majorifäk beigetreten. Dcr Berichterstatter, 1161111111111, schlug darmé, weil in einer so wichtigen S11che alle Stadion durchzulaufen seien, einen gemeinsamen Ausschuß von 18 Mitgliedern 1101, was ein- stimmig genehmigt 111111111“.

Amerika. New-York, 8. Mai, (W. T. B.) _Hiksige Blätter melden uns Kimgston 111111 gestern, daß dio 1111f dcn Umstnrz der bestehenden Regierung gerichtsi'e Verschwörung in Port au Prince (1111 vorigen Sonnabend entdeckt 11311158. Die Truppen wollten fich dcs General Brice und der 1151111811 Häupter der Umstnrzpartei be111ächtiger1, die 1113181911 [Listeten abcr Widerstand. General Brice wurde bei dym entstandenen Kampfe verwnndet und starb in Folge sciucr Wunde 1111 8111116111611 Konsulat, wohin man 11,111 gebrmht hatte. Erst 11111 Montag wurde die Ruhe wieder vollständig hcrgcstcllt. Bci dcm stattge- habtcn Kampfe haben anch 2 AUSläUdkr das Leben eingebüßt.

_ Die Nr.!) dcs Armee-V1101d1111ngö-Blc1111ö (111111115- gcgobon 110111 Kri1*gÉ-I)Ti11ist1'1“i11111) 1111 1111118111111 Inhalt: 0511115111'111111 dcs Serviscs beim Eintritt “Des Krinnstandcs. _ 3101115111111 Dcr 5101111111111do-Bcl1öchn 1c. auf (53616161151111111191. _ 21111111111111111'11111111 dcr 1161111151111fichcr1111g6-911111111t 1111“ die 91111112 und Marine. _ 4111111- fikation Der von den Militärkasfen 1111 11111551111111111111101 1111 chc 1111 Poßanwcis1111gs-Vérkchrs 1111111111111 3111111119911. _ B1“111111111111111111119, 1111111191111 dic E;“gänzung 1:5 1111111“ kam 1. 2111111 d. J 116117111111- 111111011 N1ch11ag61chrzeich11isscs s1111111r 1151111611 Lehranstaltsn, 11101111“ zur Ausstellung (1111111101 Zcugnisss 111111 110 wissenschaftlich? Qnalifi- kation 311111 einjährig-frciwilligsn *))11'11'1ärd1c11ste 1361111111111 find. _ Kkstsn für dcn Sing- und (“5161111111111-111119111116. _ 9111111111911'11119 der 1111 1. Quartal 1875 vorgck111111111111'11 V-x1änd1'11111g1'11 111123111111111' dsr Kaiserlich deutschen RckÖZ-Tclcgrarbc1111111911111, _ L11'ä11dc11111g 11011 J111Pfliste11. _ Verrcchnnng dcr Kostcn für die 1161111119611 dss Bs- 111111111111'111'111111124 1111 Jahr:" 1875. _ Bcscßnng 111711 Obsr-Rvsmrzt- s11111n bei N11 R1'monte-Dcpots. ' "

Statistische Nachrichten.

Nr, 18 der „Statistischen (Tor1*ospo11dc113“ 1111111111?- gegc'hcn von 111. E. Engel in Bcrlin) hat fylg-Indcn Inhalt: Die Klasscn- und klasfifizirts Ei111'o111111e1111111cr 1111d dia E111k11111111111V11111ci- 1111111, _ Dic "2110111118111111'111111; 111111) Kulturarkkn 1111 Großlycrzogthmn .Hasfrn.