ließ en Sich vieke der Anwesenden vorßellen und besaßen Sick; einige Räumlichkeiten in der oberen Etage dZs_Nx11e11 Pglais.

Um 5 UHr begann die Fahrt durch die Ko111g11che11 Gari'en. Im ersten Wagen saßen die Beider) Monarchen, 1m zweiten vier- sp-ännigen Ihre Majcstät die wagin 'von Schweden. und die Kronprinzlichen Herrschaften. Die Prmzetr und Prinzessinnen sowie das Gefolge schloffen fick; 111 einer Reihe von Wagen an. Die Fahrt gin nach Charlottenhof, von da „nach dem 112111311 Orangeriegebäu e, nach Schloß Sanssouci, durch die neue Plantage, nach dem Pfingstbcrge, durch den Neuen Garten, am Marmor - Palais vorüber, durck) Glinike 1111ch Schloß Babelsberg, wo ebenfaÜs eine Umfabrt durck) d1»11 Park gemacht wurde. Bis dahin haue der Garten Direktor Zühlke die Führung übernommen; i11 Babeleerg 11111ch1211 Se. Majestät der Kaiser und König AUerhöchstselbst den Führer. Auf dem Pfingftberg und 1111 der Siegessäule anf Vaboisberg wnrde ein kurzer Ha11 gemacht, um die Landschaft, die sick) an diesem Nachmittage in ihrem ganzen Reize entfaltete, zu betrachten. InBabelsbergmarenzweiMufikcorps aufgestelXt; im Innern des Schlosses war ein Gou'ter servirt. Die Allerhöchsten 1111d Höchsten Herrschaften bewegten Sich zwei Stunden lang im Schloß und auf der Terrasse und begaben Sick) gegen 81 Uhr 1111ch1der Stalion Neuendorf, 111111 wo die Abfahrt nach Berlin 111 91111111 Extrazng erfolgte. Auf dem Wege durch die Parks 111111116 der

Königliche Zug Überall von den enthusiastischen KnngNbbrxgen.

des Publikums begrüßt. '

- Heute Morgen fiihren Ihre Majestäten der Kaiser und König und der König von Schweden mit Extrazng nach Potsdam-umd kehrten von dort, nachdem AULkhöchstdiesei- ben einem Exerzieren dcr kombinirten 1. Garde-Infanterie-Bri- gade im Feuer beigewohnt, gegen 1 Uhr nach Berlin zurück. Nachmittags 4 Uhr wird ein Paradediner im Weißen Saale des Königlichen Schwffes 111111 den angrenzenden Gemächern statt- finden, zu welchem gegen 300 Einladungen ergangen smd.

»- Ihre Majestät die Königin von Schwkd 911 be- suchte im Laufe des heutigen Vormittags in Beglcimng Ihrer Kaiserliohen und Königlichen Hobeii der Kronprinzessin «inige SebenSwürdigkeiten der Stadt. Allerböchßdiesclbe veriirß heute Nachmittag um 3 Uhr Berlin mit der Anbaltischcn Bahn, 11111 Sick) in Begleitung des Kammerfräulein Gräfin von Rosen, dEk Hofdame von Eksträ, des Ober-Kammerbcrm Grafen von Cronstcdt, des Kammerherrn von Lagerberg und des Leibarzics Professor Abelin nach Dresden zu begeben, woselbst die Ankunft um (; Uhr erfolgen wird.

- Ter Bu 11desrail) hielt am Sonnabend, den 20.911111, die 10. Plenar-Sißung 11111131“ Vorfiß des StaatS-Miiiistcrs ])1, Delbrück.

Eine Vorlage, betreffend die zu erlaffe11dc11 Bestimmungen über die Aufnahme der Gewerbestatistik im Deu1schc11Rciche, wurde den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Demnächst wurde eine Mittheilung gemacht, betreffend den Absch111sz ciner Ucbereinknnst mit Belgien über den Markenschutz.

Hierarif wurdcn Anträge gestellt, beirsffend: 11. das Ab- kommen mit Luxemburg wegen der Uebergangsabgabc vom Branntwein; 11. die Außercoursseßung verschiedener Landes- münzen.

Es foigie die Beschlußfassnng über den Abschbts; einer Uebereinknnft mit Oesterreich=11ngarn, betreffend dc11 Marken- sch1113, und iiber die bei der Penfionirun eines Militiirb€a1ntc11 in Anreclpnmg zu bringonde, im Ge111eindedic11stc ziiriickgclegie Dienstzeit.

Ausstbußberichte wurden erstattet über 11. die Prägkgcbiihr, die Prägnng von Goldmünzen f1'ir Privatrechnung 11. s. w.; 11. eine Petition wegen Bewilligung eines neuen Termins zur Eiblösnng von Kupfermünzen; 0. die Erbauung einss'dentscbeU Krankenhauses in Konstantinopel; 11. die Wahl der Mitglieder 111111 Disziplinarkaiumern; die BeseYung einer Ratbsstcllr beim Reick)?»-Oberhandelzögericbt.

Endlich wurden nichrcre Eingaben vorgelegt.

-- Die vereinigten Ausschüsse des Bundesratbs für 3011: und Steuerwesen und für Rcck)111111gs1vesei1, sowie der Ausschuß fiir 3011: 111111 Stencrwescn hielten heute Sib1111g111.

- Die vom Reichskanzler berufene Kommission von Sachverständigen für die (531111111319 iiber die Eisen- bahntarif-Reform hat heute im Reichs-Eise11ba1)11111n1 mit der Vernehunmg der weiteren Sachverständigen begonnen.

* Im weiteren Ver11111f der Sißimg dt??? Herrenl) 1111scs vom 20. d. M. zogen nach dem Brichl11ffe über den 8". (55 die Nmragsteller sämn111iche zu Abschnitt )'. dcs E11111111rfi'5 der Provimzialordnung vorkiegcnden Anträge znrück, 111011i1chst die §§. 60“71 ohne DiskUifion nach den Kommisfio11s-Vorsch[iigc11 genehmigt wurdcn. . 72 [1111161111161] der Faffimg d1*rK1)U11111ss10112

„H. 72 (cht §. 6 ). (Zusammenscßnng dcs Bczirksmths.) Dcr Brzirksraii) bcstebi aus dcm Regierungs-Präfidcnicn, beziclck1111gsweiir dessen Srsüvcctwtm', als Vorsißendem, 11116 zwci dom Minisxcr dss Innarn auf die Dauer ihres Hauptamts 11111 Sitze des chirrnrigs- Präsidcnlkn 91111111111611 höheren 2191111110111ng111111111111 11111 bicr vom Provinzial-Landtag 92111111)!th Mitgliedern. Ju gloicber 281111 111117 111 111-silber Z.“,111 Wékdkn fiir die Mitglieder SteÜbertieiir ("111-"111111 bc- zirhungsweiic gewählt.

Auf die gewählten Mitglieder 0613 Bezirksraibs findkn die Be- stimmungkn 111 §, 47, Absaß 4 und 5, sowie der FF" 48451 smn- gemäsw Anchdung.

§. 68. (Geschäfte des Bezirksralbs in der allgemeincn Landes- verwaltung.) Der Brzirköratl) hat bei dcr Beaufsichtignng der „810111, 11111n111-211111211911111611211 der Krei1c, Amtsvsrbände und Gemeinden, 1111 der BeaufsiMigung dsr Schulangelcgcnbsiten 11111) des chcbaucs 1111ch11ä1)crer Vorschrift der Kreis“, (Hemeindw, Srbul- Und W1*ge- ordnungon mitzuwirken. Dasselbe 11111 vondenjenigcn“21111101111-11111'itcn der allgemeinen Landedverwaltung, Welche durch besondere Gesetze dem Bezirköratbe überwiesen Werden.

Sodann beantragte die Kommission, die §§ 78 bis 78 311 streichen. „Hierzu beantragte Hsrr 11. Bernuth, dieie Zusammen- seßmig dcs Bezirksraths (§. 72) aus zwei Regierungesbeamien 1111d drei Laien unter dem Vorfiß des Regierungs-Präfidcnten eintreten z11 laffrn. Herr Brüning boautragte einen Zusatz, nach Welchem Mitglieder der Prouinzialregierung 11icht Mitglieder der BezirkSregicrung sein können. Obgleick) der Finanz-Minister Camphauscn (S. unter LandiagSangelcgenheiien) den Antrag 11. Bernini) befürwortete, wurde derselbe dennoch abgelehnt], dagegen der Antrag Brüning und mit diesem der „72 an- genommen. Die §§. 7:3»07 Wurden ohne weitere iskusfion txach den Vorschlägen der Kommisfioii genehmigt, ebenso auch §. 98, nachdem zuvor der Referent Herr Elmanger die Stol- 1ung, welche das Geseh dem Landes-Direktor zuertheile, klar gelegt hatte. Ohne Diskussion wurden ferner die §§. 00 bis 116 wach den Vorschlägen der Kommisfion genehmigt.

Fur . „117 beantragte die Kommi sion folgende Fassung:

(Ö. 11 (1eyt§. 106.) (Grundsätze 1": er die Vertheilung uud Llufbrinsung der Provmzmlabgaben.) Die Vertheilung dcr Provin-

zialgaben erfolgt auf 'die einzelnen Land- und Siadikreiie_11ach dxm Maßstabe der in ihnen aufkommenden Klassen- und klasüfizlrten Em- kommensteuer, der halben GeWerbesieusr, mit Ausschluß der GeWerbe- steUer vom HausirgeWerbe, so wie der halben Grund- und Gebäude- steuer." _ .

Ferner beantragte die Kommission fur die §§. 118 und 110 folgende von dem Ab eordnetenhanse angenommeneFaffmrg:

„§. 118. Bei dieser Fertbeilung kommc'n die Bebufs Aufbrm- 11111111 der Kreis- beziehungsrm-ise der städtischem Kommunaiabgaben in den einzelnen Land- und Stadikrcisen nach den Vorsckprtsten der §§ 14»16 der Kreißordnung vom 13. Dezember 1872- bezwhungs- Mise ÖGS §. 4 Absatz 3 der Siädtcordnung vom 30. Mai 1853 be- )onders veranlagten Steuerbeträge mit in Anrechnung.“ Dagegen 1311111111 die Von einer Belastung mit Kreis- und Gemeindeabgaben MUZ odcr theilWeisc [*kfkkikkn chuerbciräge (W. 17 1111d_18 der Kreisordnung, §. 4 Absatz 7 ff. der Städtcordmmg) mit Einschluß der Steiicrbeiräge der Militärprrsoncn außer Ansatz.“ '

„§, 110. In den cinze111e11L11nd- uud Siadtkreiskxi erfolgt die Aufbringung der auf sie ire'ffenden Anibcilc 1111 den Promnzialabgabexi gleich den Übrigen Kreis- und bcziehangöiw'ise Gßmrirdkbedürfnissen nach den Vorschriften der Kreisordnung vom 13. Dezcmbcr'1872, 11e- ziebcnilick) der Städteordnung für die “sichs ös11ich€n Probmzen 120111 30. Mai 1853 Und des Gesetzes, betreffend die Verfassung der Studie in Neuborpommern und Rügen vom 31. Mai 1858.“ _ _

Hierzu beantragte Herr Becker (Halberstadt), den §. 117 111 der Fassung des ngeordnetcnbauses, jrdock) unter Wegkaffnng dsr Worte: „vom Haufirgewerbe“ wieder herzustellen. Sodann: “'M'“Z-.“'118"den*ék1'tön Ab'f'aß 'zU'fNeickxn, das “W011: ,dagcgen“ i11„Ingleickzcn“umzuändcrn und zwischen den Worten: „Steuer- beträge“ Und „mit in 211116ch111111g“ die Worte: „auf Höhe der Staatssteuer, welcbe 11011 dem ihnen 311 Grunde liegenden Einkommen zii entricbten wäre“ ei11zuschieben.

Das Haus beschloß, diese drei Paragraphen bei der Dis- kusfion zusammen zu f.?ffen. Bei derselben betheiligtcn fich die Herren Bredt und Beerer (Halberstadt) gegen die Kommissions- vorschläge, eben so auch der Regierungs-Kommiffar, GebeimerObcr- Jinanz-Ratl) Rohde, der die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses zur Annahme empfahl. Baron 11. Seufft-Pilsack) stellte den An: trug. die Provinzialabgaben nur nach dem Maßstabe der in den Kreisen aufkomnwnden Klaffen- und klasfifizirtcn Einkommen- steuer zu vertheilen und Herr Haffekback) empfahl die Annahme des folgenden Antrages:

dcn §. 117 wir folgt zu fassen: „die Veribeilung der Provinzial- 1111111111911 rrfdlgt auf die 1111138111611 Laud- und Stadtkreise nach dem Maßstabe der in ihnen aufkommknden direkten Siaaissii'ucrn. Hier- bei bieiben jedoch 11, die Ge1vcrbestcue1' vom Hausirgewerbe, 11. die von einer Belastung mit Kreis- und Gemeindeabgaben ganz oder theilweise befreiten Sieuerbeirägc (§§. 17 und 18 der Kreisordnung, §. 4 Absatz 3 der Siädieordmmg) mii Einscbiuß der Steuerbeträge dcr Militärpersonen außcr 21111111)“, 11111 F,. 118 aber ganz zu streicbkn.

Dann wurde 11111 4 Uhr 5 Mimrten die Diskussion auf he11t vertagt.

- In dcr beutigon, um 111 UHr dnrch d1'11 Präsidenten Graf Otto z11 Siolberg-Wcrnigrrbde eröffneten (28.) Sißimg des Herren 11111613 wurde die 11111 Sonnabend vertagie Debatte über die § . 117, 118 und 110 der Provinzialordnung fortge- setzt. 521111 Ministeriisck; wohnten den Verhandlmigen der Vize- Präfidch des Siaats-Ministeriums, Finanz-Ministsr Campbausen, der Minister des Inncrn Graf zu Eulenburg, dcr Minister für die 11111dwirihschaftlichen Angelegenheiten 111.Fricde1iil)al 111111 die chierungs-Kommiffarien Geheimer Ober-Regieru 11gH-Ratb Perfius 1111d Geheimer Oberinanz-Rath Rohde bei.

Zn den amSonnabend bereits gestellten Anträgen lag noch dexchigc des Herrn Hobrxcckxt vor, welcher die Verwerfung der „KommisfionsiIorsckUäge zn J". 117 Und Wirderhrrsieilnng der B2sch111ffe des Abgcord1ieis1ch1111ses beantragte, An der Dis- kiisfion beiheiiigteii sichdicHrrren O. 11. Kleist-Reßow, 1). Mirbach 1111d dsr Referent 1)1*. EUWÜUJLU für die Vorscbsägr der Kom111issio11,wäi)re11d Herr 1)1.Bc11m1sti1rk sick) gegen dieselbe und für die B€schliiffe des Abgeordnetenhaiiscs erklärie, die Hrrrcn Brodi 1111d Bech€r(H111b8rstadt) dcn 11311 dcm [0319211111111- 1e11Herr11gestc-ilie'11 Antrag Uertheidigtcn und «Herr Hasselbach seinen Antrag 3111“ 2111111111111? empfahl. Ruck) dcr Fi1111113-Mi11istkr En11111h1111s111 und der Regiern11gs:319111111iff11r Gel). Finanz-Rail) Rohde 111111111011 Voranlaffung, in die ka11119 einziigrrifcn und die Annahme der Beschlüsse des Nbgcordnetcnbauses reiht 111111111 z11 empfehlen.

Bci dcr Absiimmnng 111111111311 säm11111iche Anträge z11§. 117 abgelehnt (dcr Antrag Hobrechi anf Annabme der Be- sck111'isse des Abgeordnetenhabses 111 11a111c11111chcr Nb- stimmung mit 47 gegen 44 S1i111111e'11). ZU §. 118 wnrden die Anträge des Herrn Becker(Ha1berstadi) Und mit ih11111dcr Antrag der „5111111111isfi1111 angenommen. Die §§. 110 bis 141, sowie Titel und Eingang des Geseizcs wnrden obne jede Diskussion 111111) den Anträgen der Kommission genehmigt, ebenso (11111) das dem Grieß angehängte Wablregiemcnt. Dadurch wnrden die vorliegenden Petitionen für erledigt erachtet.

f [Die Sch111ßabstimm1111g iiber das ganze Gesel) soil morgen er 0 gen.

Bei Schluß des Blattes bsgann dic Generaldisknsfion über den Bericht der )(11. Kommission Über den Ge- scßcntwurf, betreffend die Ausfiihrung der §§. 5 111111 (; des (Heseßes 110111 30. April 1873 wegen der Dotation dcr Provinzial- 111111 KreiSverbiinde.

- Im weiteren Vcrsauf seiner (5115111111 11111 20. d. M. gc- 11e1)migte das Haus der Abgeordneten den Gesetzent- wurf, betreffend die anderweitc Regelung der Ver- pf1ich11111g zur Leistnng von Hand: Und Spann- die11stc11 für die Unterhaltung der Land: und Hoor- straßcn in der Provinz Posen in zweiter Berathung mit der einzigen, von dem Vlbg. Rickert beantragten Aenderung, daß die Word:: „nach Anhörung des ProbiiiziabLandtages der Pro- vinz Posen“ in der Einleitnng dos Gesetzes gestrichen 111111"- dc11. Es genehmigte ferner in crfter 11111) zweiter Bc- rathung den Geseyentwurf, betreffend die Einlös 1111g 1111d Präklusion 11011 StaatSpapiergeld, nach wel- cbcm die noch in (Zirkulation befindlichen knrbesfisckxn Kassenscheine, die Noten der Landesbank zu Wiesbaden und die Darlehnökaffenscheine nur noch bis zum 31. Dezrmbcr d, I. bei den von dem Ji11a11z=Mi11ister bestimmten Kassen z11r Einlösung angenommen werden; doch wnrden an den Antrag des Abg. Dr. Petri auch die Scheine der vormakigen Landeskrcditkaffe in diese Maßregel mit eingeschlossen. DeSgleickzen wurde der (Hefe)- entwurf, betreffend eine Abänderung des Geieycs vom 24. März 1873111161 die Tagegelder und Reisekosten der Staats- beqmteu in erster und zweiter Verathmtg angenommen, ebenso in zweiter Berathung der Geseßentwurf, betreffend die Auflös 11 ng des Lehnswerbandes der nach dem Lehnrecht der Kurmark, Altmark 111111 Neumark zu beurtbeilenden Lehne , zugleich mit der Resolution, die Königliche Staatsregiez

1

rung aufzufordern, die Auflösung dss Lehnsverbandes in allen preußischen Provinzen durch weitere Vorlage von Geseßentwürfen möglichst bald herbeizuführen. EUdlickJ wurde in erster und

zweiter Berathung der Gesetzentwurf, betreffend eine Ergänzung des Geseßes iiber die Auflösung des Lehnswerbandes in Alt-, Vor- und Hinterpommern Die Sißung

vom 4. März 1867, ohne Debatte genehmigt. schloß um 3 Uhr.

- In der heutigc11(60.)Siß1mg des Hauses der Ab- geordneten, der am Ministertisihe der Iustiz-Minister ])r, Leonhardt, der ?andels-Minifter 1)1*. Achenbach und der Mi- nister für die [an wirthsthaftlichcn Angrlegenheiten O1“. Frieden: 113111 W. mit zahlreichen Kommissarien beiwohnten, wurden die in dem voranstehenden Bericht zuletzt erwähnten fünf Gesrxzcnt- Würfe in dritter Beraihung definitiv genehmigt. Nur wurde der Ei11fübr11ngstermi11 in H. 5 des Gesebcntwurfs, betr. die an- dermeite Regelung der Vcrpibchtung zur Leistung von Hand: und Spanndienften für die UnterhaltUUg der Land: und Hecrstraßen in der Provinz Posen auf den Antrag des Abg. Wiffelink unter Zustimmung des Handels-Ministers vom 1. Januar 1.876 auf den 1. Juli 1875 verlegt. Former wurde ohne Diskusfidn 111 erster und zweiter Bernthnng dcr Gesexzeniwurf, betr. die Abänderung einiger Bestimmungen des Forstgeseßes für das ehemalige Amt Olpe im Kreise Olpe, Regierungsbezirk Arnsberg, 110111 15. Januar 1810 genehmigt. Der Geseßentwnrf, betreffend einige AbänderUngen der Vorschriften für die Ver- a11lag1111g der Klassensteucr, wurde ebenfalls in zweiter Veraihung genehmigt, jedoch Artikel 11. in folge11d1'r FaffUng nach den Beichlüffen der Kommission, die jedock) heute zwei Ab- änderungen erfuhren, angenommen.

Ari“, 11, "Zum Zw-zcke drr Klassensiencrveranlagung 7131111011: 1) Gsmcindsn und selbständige Gnisbszirkc, Weicha einc ö1tlich 1111111111- dene 8119? 111111111, miteinander, 2) G:»mrinden und srlbständigc Guts- bezirks bon abgesondericr Lage mit wcnigcr 11113 500 Einwvbnern mit benachbarten (Hemrinden durch die BezirkSrcgierimg (Finanzdirektion) unter Zustinnnung der Kreiöanösébiisse, boziebenilich i11 deiijcnigkn Landcöibcilon, wi) solche 11011) nicht Wrbandcn find, dcr Kreisvertrc- 111119011 1113. 111 den Hobcnzolicrnscbc-n Landon dsr 9111115118111111111111111aon, sowie nach vorangrgangcncr Anhörung dkk Beibeilißicn zn ci110111Ei11- scbäßungsbczirke vereinigt werden.

Die Einmobnerzabl des kombiniricn Einscbäizungsbczirks darf in der Regsl 1200 Seelen nicbt übersteigen.

Für jeden solcher EiniÖäßnngßbszirkc wird nnr ('1111? Einschätzungs- kd111misfion („H. 10 11. a. O.) gebildet.

Den Vdrfiß in drriolben nnd die hiermit nack) § 10 11111, 11. a. a. O. vsrbnndcnen Oblie-gcnbritcn bat dsr 11011 di'r B1“31rksrégie- rung (Finanzdiertion) zu bestimmknde Gsmsinde- oder GukÖVOkstCh-Ir boziebnngöweise Amtmann oder Bürgermeistrr 311 übernehmen.

Die Mitgliederzahl der Kommission wird auf die einzelnen Ge- meinden nnd Gutsbezirke 111111) Verhältnis; drr Ei111vob11crzab1 ver- ibeili, mit der Maßgabe, daß 111111des1e11s ein Mitglied jeder Gemeinde und jedem Gutsbezirke zugetbeiit wird. Für (Hutöbczirkc 1111611 dia Vorsicber derselben oder deren Stcll111'1'irét1-r, chebungöivsise 9111 bon dcm (5111121110111th zu cr11en11cndcr(5011119111111 dcs Ci11sclyäiz1111gsbi'zirks 1115 Mitglied in die Kommisfirn rin. “Sofern 11111 6111611 Gntgbszirk mehr als ein Mitglied entfällf, Werden 1.15 31116111 nnd die frrurrcn Mitglieder durch den GutZVOrsteber ernannt.

Die sonstigen Obliegsnkxifcn dcr bcfbsiligien Gc1112111dcbors1ä11de 1111d GUiEWrsteher bezüßlick) der Klassersicuerbrrnniagnng eririden keine Acnderung.

Nackzdem darauf das Haiis 11211 Rechenschaftcsbcrickx über die Ausführung des Gesexch vom 20. Mai 1874, brtrcf- fend die a11ßcrordentliche Tilgung 111111 SiaatHsch111de11 311 ssinrr Kenntniß genommen, genehmigte es bei Schlnß 1185 251111116 den vom Herrenhauie 111 veri111dirtcr Faff1111g ziirückgelangicn E11:- wurf cines Gcschc-F, betreffend den standeshcrrlickzcn RechtszustaUd dcs Herzoßs v, Arenberg wcgcii dcs Herzogtwnns Arenbcrg-Meppsii 1111161'Z1is1i1111111111g ch Instiz- 11,11i11istrrs 01. Leonhardt.

-- Vis E11de April 1875 smd fiir Rckhnimg dcs Tcntsckzcn Rcicbs ziir Einziehung gciangt: 2111 Lambcö-Silbcr- mii 11zc11: 1) Tha1sr1115h1'1111g: 80,802,150 .1/_ 2) S11dds1itsche G111dc1111111h11111g: 1010182004111 04 .,). Z) K1'0111'11113111c1': 7,278,721 111/1 10 ,.). 4)5101111611111111151111'1115111 ch Zwmiziggiildcn- fiißrs: 100808411“. 78 „L. 5) SpozicSihalcr siblcswig- l]o1stcinisch1'11 chrägch 1580000 -„1/, 0) Mccklenburgisckx Wiihrnng: 128,000 ,16 80 ,). 7) H1111111111'gisckze K11r111111111'11): 1'1111g: 621,217 „17; 50 „1. 8) Biibistiw K11r1111tw1'1'hrimg: 217,00?) 17,1, 20 „z). (575611111111111118111) 2025874732 M!; 88 ).

2111 Landc I-Knpfcrmii 11zc11: 1) T[]111cr1111"11111111g: 308,818 -,1/; 45 „.A. 2) Siiddcntschs G11lde1111111111'1111g: (30,867-1138 .=). Z) McFlenbnrgischs Währung: 215,1:10 ,ié: Grs11111111iwcrth 404810 „sé; 825 ).

S11111u1c 2021050548 «sé; 71 „.).

. »- Der Minister des 311111111 11111 die Ober=P111fidc111911 81“: mächtigt, den Königlichen BczirkSrcgicrnngcn 1111d L1111dd111strie11 z11gcst-1tie11, dic StanchamiMcgistcr 1111d For11111111rc zu den Register-Nuözügcn fiir das Jahr 1870, je 111111) Umständen, im Wege der bcftlyränktcn S11b1111sfi011 odcr frei- händig zu beschaffen, dabei aber bc111e-rkt, das; die den Re- gistern 2c. 111111) Maßgabe des Zicickzsgescyes 1111111 (i. Februar cr. z11 gebende Gestalt znr int der Feststciiimg d11rck) dcn V1111ch- rail) untcrlicgt (F". 88 11. 11. O.), daß daher bis z11m Erlassr der bezüglichen Vcrordmmg dem definitiven Abschlusse über die Hersteilimg dcr St1111dcs111111srcgistcr N11sta11d zU geben sein wird.

»“ Die BezirkSregierimgen 1111?) Landbrostcien find Seitens des Ministers des Innern angewicsrn worden, dcmW1111sche des Königlichen Ec11ira1-Dirckiori11ms der Vermessnngen hicrsclbst entsprechend, der ge11111111i1-“11 Behörde fortan 111111 jeder in ihren rrsp. Bezirch eintretenden OriQmmen-Vcränderitng 1111- 111iitclb111' 1111ck) deren erfolgten staatlichen Ge11ch1111g1111g dirrkte Mittheilung zu machen.

--- Der B1111chraih13=chollmä11)iigte, Senator der freien und Hansestadt .Ha111b11rg 01. Schroeder, ist von Bcrlin nb- gereift.

»-- Der General der Infanterie 111111 Blumonthal, kWKl- n1c111dirrnder General des 17. Armcc-Eorps, Welcher auf einige Tage von Magdeburg hier eingetroffen war, hat sich dorthin zurückbegeben.

_ Der Oberst von Sodenstern, Abtheilungs-Cbcf irn KriegNMinisterium, hat fich mit längerem Ur11111b nacl] Gastein und dem Engbadin begeben.

-« Die zum Besnck] des 15. Cursns der ?lrtillerie-Schicß- schule kommandirten Königlich bayerischen Ha11ptle11te sind nach Beendigung des Cursns in ihre resp. Garnisonen zurückgekehrt. ,

- Der bisherige Spezial-Kommiffarius in Frc111kf1111a. O., Regierungs-Rath Wulsten, ist in das KoUpgiirm der (5111111111- Kommisswn z11 Cassel berufen worden.

Der in Aurich stationirie Oekonomie-Kommiffar Krüger ist als Hülfsarbeiier in das Koilegium der Gcneral-Kommisfion zu Hannover eingetreten.

- S. M.K1ib. „Nautilus“ ist am 28. cr. von Lisa- bon in Gibraltar eingetroffen. An Bord Alles wohl.

- Der heutigen Nummer dieses Blattes liegt der Fahr- plan bei, welcher für die Rheinische Eisenbahn am 15. d. M. in Kraft getre1en ift.

_ Der bleibende Ausschnß des Handelstages 111111111“:- b111d nach Vcka1111twerden des gegen die Handelszgerichte gchendwn Bsiclsuffe-Z der ReichS-Iustizkot11mis sion dic Vernfimg 011121? aiißer- ordentlichenGeneralversammkung des Deutschen Handelstagcs br- fch1bffe11. Nm Sommbend Vormittag trat iinObcrlich1s11ale dcs Ratbhauses diese anßerordentlicbe Generalversammiung z11s11111- 111811, um den von der Reick)s=311stizkommiss1011 gefaßte11B6- scbluß, die Handel?;gerickje z11 streichen, zu erwägeU. Nack)- dcm der Präsident des Dcujsclxn Handelstages, Kommerzien- Raik) Delbrück, dar1111f hingewiesen, daß nicht 1111r derDeuiscbe Handelstag 111 mrbrercn seiner Versaumilungen, sondern auch der Denffcbe Juristcntag (1864) 111111 der volkswi11bsch11ftliche Kongreß (1864) e111schirde11fiir H1111delsgerick)ie1111981171811 wären, entspann fick) eine äußerst lebhafte Debatte. Der Vers1111111111111g war 11011 Seiten des bleibendsn Ansichnffes folgende Resolution vorgelegt, die 11011 der Versammlung angenommen Wurde:

„Der Deutsche Handclsiag hält auch nach Kenntnißnahme dcr Protokolke der JUstiz-Kommisston des Reichstages 1111d dür gegen die Einfiihrimg 11011 Ha11dcl§gerichte11 daselbst vorgebrachten Griinde 1111 seinen 1111f dem ersten, dritten und vierten Deutschen Handi'lsiage 111 Uebereinstimmung mit dem fünften Denisckzen Juristentage 111111 dem siebenten Kongreß deutscher Vokswirthe in Beireff dcr Handelsgerickite gefaßten Beschlüssen fest, da die fiir die Leßieren maßgebend gewesenen, in den stcnographiscbcn Ver: 111111d11111gei1 nnd Denkschriften des Handelstach und Jeiiiis Ans- scbuffcs ausführlich niedergelegten Griinde in 1101113111 Maße fort: betebcn.

s 'Der D211ische Handekstag spricht daher die Erwariiing 111113, daß die druiscbe Reichsrcgier1111g, wie ingleichen 1111ch der Reichs: 11111, dcm ablehnenden Beschlnffe der Instizkommisfiou kcii1e Folge geben werde.

Insbesondere vermag eine Einrickztnng, der znfolge für die Be11r1bei11111g gewissxr Kkaffen 11011 Rechtsstreiiigkciien kauf- männiscbe Beisitzer 311 den Amis: und Landgerichten zngezogen werden, die Einseßung selbständiger H1111dele5gerick)te nicht zu er 13 en.“

sYVertreien waren bei drr Versammlung 108 Handelsversine 1111d Hanchskammern, darunter drei aus dem Elsaß.

Posen, 31. Mai. (W. T. B.) Der Rittergnisbeßxzer 11. Mankdwski, dcr crwirsenermaßen die Person, 111131che die Exkrmmunikaiion des Propstes Kick i11 Kuehme VLL'kÜUkLt 1111116, vom Bahnhof S11m1er 111111] Kwilcz beförderte, ist vom Kreis: gericht 311 Samicr wogen verweigerten Zc11gc11cideH in Haft gc110mnic11 worden.

Breslaii, 26. Mai. chiiglirk) der Ausfiihrung drs Gc- schs, beireffrnd die Einstellung der Leist1111ge11 111113 S111111Smittel11 fiir die römisch=katholischen Bis- :Zbiimcr und Geistlichen, ist Seitens des Obi'r:P1*äsi- 1111111113 der Provinz Scblesien (111 die Königlichen Regie: rungen der Provinz eim Instruktion eriaffcn 1110111911, dcrcn allgemeine Besti1111111111g611 wir im Folgenden z11s11111111811f11sse11:

Was die Einstrllung dcr Leistungcn anlangt, so führt der J". 1 des Ecsrßrs 1117111 22,11. M. diejenigen Diözesen, Delcg1111011sbeziike Und Diözxsmi-Antbciw auf, für Welche die Brstim1111111ge11 zur 2111111111- d1111g 111 [1111111111 sind. D11111111) bleibt dcr Diözesabvcrband des Bischofs Reinkens 111Bo1111 11usgrsch1ossc11 Fcrnrr find 111111 der 9121.11;- rcgkl dcr Einstellung dicjenigcn Lcisiungcn 1111131111931111111, 111011111“, für di? 211111111115111'11'1111111-11 118110111111 find. 1111in dcn 9111si1111sgcistlicbxn smd die 1111 5175111111112" Ntiiintsn fest angostcliicn (:*-110111117611, 1116113- 11111111'16 die Simf1111staltsgsis111111111 zu versti'bcn, 111111118 ibr 5311111 1116 13111 Staatsamt bcklcidsn 111111 chbalb sclbst Staaibdieuw sind. Diese 2101111111 dabcc ibrc 258111111" 111113 Staatsfonds 1111bcr1111dcri fort. (“"bm- 111111211111 11111111 déc I)icligionslcbrer (111 dcn öffcntlicben Srbnlon 1111101 das (5311111, (11111) 11111111 sis Priester smd, da das 211111, 1111111166 fie br- 111111111, ("1111111111111 icin grisiiichks ist. Sofkrn dicse strcr 111.011) 1111511 dem [1111401181011 53111116 111-)(!) 6111 bcsdnrcrcs gcisiiichs r*drr 3111111011111111, z. B. cin Pfarrmnt, 111116 haben, so findki das Gesetz 1111f das (8111101111110; 111111 dirskm 191310an Amte selbsivktsiändlich icin: 21111- Wendung.

Dic Ei11s11'11111111 1111111110 dic L1'ist1111gc11, 111111110 direkt oder 111- dir1'1't fiir d1*11 E111613111_*111,_dic von MM dc'bcndirrndcn Bcbördkn 1111d Ziisiiiuic, srwir fiir den KiCkUö bestimmt sind, Von der Einsteiliing wi'rden da[)c'r bcirbffcn dis Bisck)öfe sklsxst, die 11111115111111911 E11"1l)11', dic biiclcki'*fli1'l)ci1 Behörden 1-111d Be1'111111'11, 1111111 die Tdmkapiicl, Kdiic-giatstis'tcr, dsrcn Zubehörangcn, sowic dic D16,11111118111111st11111'11, 1111 »))1181101- und K1cr1k11lfc11iiimrc, (T'nniiicn- 1111d D1111critc11a11st111- 1011 11111) cndlick) dic )1611111111116 (5560111111110.

2815 dir Leistungcn fiir die Geistlichen bciriffi, so sind dar1111icr 11119 Llufwcndungcn, 111111111? für den Klerus bcsiimmt find, zu Vorste- 11611, 1111111111111 ob die Bc'wikligungen direkt 1111 die Geistlickxcn oder 1111 8111111111, Kircbcngcnwindon 11_11d Kircbsnkaffcn erfolgt find, sobald sic 11111 311111 1111181111111 dcr 0511111115111 dienen. (FI gilt dies daher 111111) dann, wenn die Bewilligung cines Zuschuss?) obne jkdc 11ä1)1*1'e Bc- zcichnung dcs Zweckes erfolgt ist, und 111111; 1111111111811 Fäi-lcu dcr SiaaiIzuschuß 1111535192 des Betrages eingezogen werdcn, den die Geistlichen aus der Kasse, 111 1111111161“ dor Znstbnß fticszr, [*CZÖWLU.

Dcr Einstciinnq untcrlicgcn 111111 111111chcLeif11111gc11 aus Stanis- 111iitrln an die Geistlichen. Cs kommt hierbei Weder auf den Rechts- grund 1111, auf 111611111111 dic Leistunéßn berubqn, 11011) auf dkn Termin der Fälligkeit. Es unterlicgen da)cr 111111) diejcnigcn Lcisinngen dcr Einstiklnnx, 113111111 anf 111101111101 Vcrpflicbtung [*ki'UMU, 1111d 11111110 wcnig dürfen narbträglick) diejsnigen Leistungen gewährt wcrdan, 1111111)? vor dem Termin der Einstellimg schon fällig 11111rc11, (1er aus irgend Wslcbem Grnnde 11011) nicht abgehoben smd. Jede Lcistimg Höri 11111 dem 215. April auf. „

Unter sä11111itlicken Leisinngen (1116 Staatsmittcln sind ferner nicht 11111 baare Bcsoldnbgcn und Zuschüsse) fdnderu 111111) alle sonstigru 111aicrfeilc11 Bkilwlch zu begreifen, Welche der Staat bisher 311 dm angegebenen Z1vecke11 gewährt. Insbesondere s'a11en 111111) darunter 11116 Naturalpiästationen 1111 Getreide und Holz, ferner die Gebrau1118- und Nußungsrecbic 1111 Gebäuden und sonstigen Realitäten, sowie 11119110- bilicn jeder Ari. Bsi dcn „bisonderen Fondö“, dercn dc'r § ] des (539. 188113 gedenkt, wird fiir die Provinz Schlesien V0k11ch11111ch der FW- kuxgeldetfonds in Betracht kommen. „

Was die Wiederaufnabnw dcr e111g€sicllicn Lcisiupgen 111111111111, so ist dieselbe für den Umfang des Sprengels nacb §,2 des 0311111613 datwn abhängig 111111111111, daß der.. 1111 Amt bkfindlichc Bischof odcr Bistbmnöverweser der Staatsregierung gcgcnubcr durch schriftliche (Erklärung sick) Nrpflicbtct, die Gescße des Sinaics_zu_bcf1_ck1ge11, Daneben ist fiir den einzclnen Empfangsbcrcchitgien 111 Gemäßbcit dcs §. (; die Wiederaufnahme der einzelnen Leistung V?" der Abgabe der 111)riftlichen Erklärung, dem Geseß zu geborcbcn, abbanaig gemaxbi. Da 11011111 der schriftlichen Form vom Gesch; sonstige Erfordsrwsse nicbt aufgestellt sind, so genügt jederiner'amilichen Steile grgcnnbcr abgegebene schrif11iche Erklärung des geseßbch vorgeschr1cbcr1211 J11171111s.

End1i11) werdcn dic Königlichen 011916111119611 dcr Provmz seitens des Ober-Präfidiunw ersucht, diljcnigcn Stau» und „!?-1111111111111],-

behörden, welcbe bei dcr exckntivficben Vciirekbung der 2113111111111 und Leistungen (111 die Geistlichen betbejligt sind, auf die Befolgung des §," 10 des Grießes wegen Sistirumg der administrativen Exkkutidn walÉrend der Dauer der Einstellung der Leistungen aufmerksam zu ma en.

. _»- Z1.Mai. (W. T. B.) DerWeihbischoleodarski ist 111 der vergangenen Nach1 gestorben.

Hannover, 20. Mai. (N. Hann. Ztg.) Das Provinziak- Konsistorium hat die Kirchen-Kontmiffarien, KrciS=Sch111i11spek- toren 1c. beauftragt, die Vorschläge zu BewiÜigungen smatliiher DieUstalterSzulagen 1c. fii1“Vo[kssch11[[ehrer bis zum 1. ?. M. einzureichen. Zur 2111135101111); find Formnlare mitge- sandt, 11011 dL1ie11 fiirjcdeU Sfeucr111ffenbezirk'ei11s bestimmtist. Da die 311111131211 vom 1.311111111r 1875 1111 gewährtbez111.fortgewiik)riwcr- de11s01lei1, s 1) s 1111 wegen Vemeffnng der Dienstaltchz111age11die Zahl der am 1.Ja1111ar 1875 110111111181611 Dienstjahre eingetragen werden, z. B. 12, 111131111 der bercr im Laufe des Jahres 1882, 22, 11181111 er im Jahre 1852 angesteUt ist. Nack) dcr Mit- theikung dcs Konfistorinms ftLÜGU zu den ci11111a1i11e11 persön- lichen Gehalt?;znlagen 11111: geringe Mitko! zur Verfiigung, kcinenfakls mehr 111?- pro 1874. Danach sollen die Vorschlägc ci11g€richici Werden, bei 1vclche11 iibring 1111r ältcre Lebrcr von mindestens 20 Die11s1j1111r111 und 11111“ 111 basbndermi FälleU 111111) Lehrer von 12 bis 20 Dienstjahren zii berückficbtigcu find. Nnr solche Lehrer, welche 111i11d1stc11s 12 Iabre gedient 1)11be11, s'111d überbaiipt 1111fz11fi'11)1611, diese aber auch sämmtlicl), soweit sie 11ichtbestii111111111gs1111'1ßig 11011 dcn Dicnstaltcrsz11l11ge11 aus- 111-schlossen und zu sonstigen psrsbniiÖcn 311111111311 nicht 1101111- scbiagcn smd. Hat einer der 1111fzusuchc11de11 Lehrcr pro 1874 keins DienstaiierSzukage empfangen, so soll dcr Grund davon kurz angegeben werden.

Magdeburg, 20. Mai. Ver Ober-Präfidcni der Provinz Sachsen, Freiherr von Patow, Stbais-Minister 11. D., ist 11011 sei1ier Url111111§reise 111111] Italien wieder hier eingcirbffcii.

Hechingen, 26. Mai. Man schreibt dem „Schw. M.“: Gestern Nbcnd kam General 1). Werder hier 1111 111111 11111de 11111 Bahnhofe diirch den Kommandmiien dcr Varg Hobmizoilcrn, d1irch dcn Oberamts- 1111d Stadtborstand 11111) die Vsrirstcr dsr Bürgergemeinde, sowic dUrck) den Männerchor deH Musikvereins, 1v91ch€r einige patriotische Lieder vortrag, empfangen. Der GL- 1191111 dankte für die ihm zu Tysil gewordrne Ehre und f11br d11rch die beflaggie Stadt nach der Biirg Hohenzollern, wosclbft er übernachtet? imd hente dir B1-fick111g1111g dsr Burg 11111) die Inspcktion der Garnison vornahm. Mit dem Mittag-Zziige fiihr der General nach Karchruhc znriick.

Bayern, Müncben, 20. M01. Pri11z Otto wird 1111?» Ges1111dhei1§riickstchte11 seine projefiirtc Reise 1111 den Rhein 1101"- läUfig nicht antreten.

_ Unter VOTÜH des Ministers v. Pfenfcr wcrden im St11a1H:Ministeri11m dcs I11118r11 imicr 8113181111111) drr. be: treffenden Refcrenten des Königlichen K111111H-, Fi111111z: 11111) Iiistiz:Mii1isieri11ms Gescßeniwürsc, bctrcffcmd BestimmUngen Über die Vcrfaffnng und das Vcrf11hre11 der Behörden der inneren Vcrwaliung, seit Anfang dieser Woche bcrathcii.

Württemberg. Stuktgart, 20. Mai. Der [)entige S1aais-A11zeiger fiir Württemberg enthält eine Verfiigung des Finanz : Ministerinms, 111111) Mirbcr die 11n1weck1se11111g der Münzen südd?111sch€k Wiih1'111111 mit dem 7. Juni 5111111111. Eine Einlösung 11011 anf siiddeiitsibc Währung [1111101111611 72311111- 11111c11 oder 11icht 111iirtir111bergisckx1n St1111ieZp11pie111cld 111111131 nicht statt.

» Die Kammer eriodigis bciiir dic Bcrathnng des Ge- mei11de:Waidgeseizes. Dic E11d11bs1i1111111111g ist 111111) nicbt vorgcnomnicn. Näcksie Siiz111111 Dic11st11g. Auf dcr Tages- ord11111111 steht 11. N. die Bcr111111111g dcs Gcscbcs. boircffend Ab- änderitiigen Und Ergäiizungrn ch 9111113111111 1111161615615.

Neuß j. L. (539111, 28. Mc1i. (Lripz. 3111.) Das hriiiige Doppelgcbnrtöfcst 1111 11111011111 Fiirstcbbofc ist dies: 111111 bcsondrrs fcirrlick) brg111111911 1110111911. Se. T11rch111111ch1 dcr Fiirst 111111c11drtc [161111 d11ch1 4:1, dicFiirßin-Miiitcr das 75. 811101115- jabr 1111d zwar Bride 111 L1“f1"k11111[]stéj11 Woblscin. 3111“ Vorfcicr f1111d gcstrrn ein Konzert 1111d 211111 111 dcr Grscllscimft „C11s11111“ stati, 1111111111 bcrs111icbc110 0111111111: dc?» Fiirstiicbcn Kürbriigariens z111'V81111H1111g überlassen 111111111. Dcr (511111111 war prächtig 1111011111111, d1113 Konzert 111111111) 111111“ der 1“1111[)L11L11fi i]111bcr nicht 1111 Fkéikji stattfinden. Dic Fi11“st!i11)ci1 Herrschaficn (richiencn gegen Abend i11 dcr Gesellstbaft, 111 welcher, ncbst dcm 1111113011 []icfigcn Offizicrcorps, 111111) dir der Tr11111101111111111111111111)111bcr gegenwärtig 1]ie1"1111wcic11dr11 (0111111110011er 11. Scbcfficr, Rc: 111111611111:Co1111111111dc11r Obrrst (5511117 Sck11ippc11b11ck1 111111 1111dcrc Offiziere z11gcgc11 waren. Spéitcr 111111 großer Z11pf111strrick1 111 der Stadt. ----- Heute friih eröffncic 11111 Festtag ci11e Miiiiär-Rr- 11121116. Alle Staats: Und 1111dc1111 bffe11tlich111Gcbä11dc, iowic verschiedene Privathäbscr 111111011 gcfiaggt. I11 sämmtlicbsn Sch)111a11stc1111*11 fand diirck) alle Klassen einc drm Jost: inge geltende Feier statt. [1111 10 Uhr Vormittags bc- ga1111 cine Fcstmnfik dcs Herfurtbsckien Stadtorckwstcrs 110111 1111181611 Raibbansbalkon 1111d bald 1111111l1sr dcr Festgottesdienst in der S1. Salvaibrkirchc, vcranstaitct 110111 Obcryfarrsr 11. Cricgcrn. Mittag folgte große Paradc, 511 wclcbcr auch die wegen Ein- i'1b1111g mit dem M1111ser11ewcbr ci11i1cri1fc11c Reserve ko1111n1111d1rt war. Se. D11rch11111cht der Fürst erschien, von Hnrrabriifcn des Militärs begrüßt, Punkt zwölf 11111“ (1111 Paradeplatz 11111) wurde hier 111111 dcn 1111611 11811111111011 frsmdcn Offizieren begleitet. Vom Mittags ab fanden Festessen i11 vcrsrbicdcncn Lokalen, sowic N11ch111itiags Konzerte 111111 Vlbcnds Bälle stati, während jobt am Abend die Feuerwehr vo111111121111b1111s mit Musik und Fackelzug fick) nach dem Fürstlichen Rcsidenzsckiwffc Osterstcin hinanfbcnwgt.

Ocsterreich=nngarm Wicn,20.M11i. Tic Kaiserin 1111d dic Erzherzogin Mari? Valerie find am 21.11.1111. um (3 Uhr Nackzmitiags, dcr Erzherzog Franz Carl ist 11111 25. d. M., Mittags, i11 Ischl 1111111kbmme11.

- Dcr Großherzog 111111 Mecklenburg traf, der „Wien. Z.“z11folge, 11111 23. d. M. in Gi'äfenbcrg 311111 Kiir- gebrauche ein.

-- Dcr Rcichs-K1"i1*ch-Mi11iftcr Frhr. 11. Koller ist heute 11011 seinem Urlaube 1111?- Baden zurückgekehrt und hat dir kurren- ien Geschäfte wieder übernommen.

- 30. Mai. Heute Vormittag 111/? hat auf dem dgzu hergerichteten Festplatz 1111111111111) dcr Stadtlauer Eiscnbabnbrucke die feierliche Erbffmmg dcs 11611011 D011a11:D11rck)s11ch9 durch den Kaiser stattgefunden. Der Kaiser war von den meisten Erzbcrzogcn begleitet. Die Reichs-Mmistcr Graf Andraffn, von Holzgstban, 1101151011121, sämmtlicbe Mitglieder des österreich11che11 MiuisterrathN V:.cke Mitglieder des diplomatischen Corps, eme “ große 211151151 11011 111111611 Civilbeamten imd Grneralen, der

niederösterreicbische Statthalter und Landesausschuß, der Bürger- meister Felder und die Geuteindcvertreter der Stadt Wien, sowie eine große Anzahl anderer geladener Gäste wohnten der Feier bei. Minister Laffer hob in seiner Ansprache an den Kaiser hervor, daß das schöpferische Wort des Kaisers dem Werke die Entstehung gegeben, und daß dieses Wort die Opfermiüigkeit aller dabei Bktheiligten hervorgerufen babe; er Wies sodann auf die großen Vortheile bin, die das Unternehmen für das ganze Reick), besonders aber für Niederösterreich und für die Reichs-Ha11ptstadt zur Folge haben werde, und schloß dankend mit einem enthusiastisch auf- genommenen dreimaligen Hoch auf den Kaiser. Der Kaiser er- widerte, daß 81? zu seiner wahren Freude das Werk vollendet sehe, dessen Beginn er erst vor verhältnißmäßig kurzer Zcit_ dnrch den ersten Spatenstich inaugurirt habe. Er hoffe, da[; die vom Rsiche, vom Lande Niederösterreich und 11011 der Stadt Wien dafür gebrach1e11 Opfer durch die in AUSfick)T stsbenden Vortheile 19ich1ich würden aufgewogen wsrden. Dadurck), daß die größte Ader des Wafferverkebrs 1111511 (111 die Rcickßlwnptstadt geri'icki worden, sci zngleicl) die Vsdingnng grgeben, daß Industrie, Hande! und Verkehr, anf dsren Gsdeihcn er großcs Gewicht lege, sick) immer mehr brfestthcn, crwrit-Zrtctr 11111) aufbliihicn. Nnchdem der Kaiser bieranf den Mélgliedern der Donau-RegulirungZ-KNU- mission feine 1111119 AnerkeunUng ausgesprochen, aucb- den Bau- 11nter11eb1116111 und Ingenieuren gedankt batte, bestieg derselbe, 11011 dsr ganzen Versammkung gefbkgt, dyn festlich geschmückten Dampfer „Ariadne“ und fuhr auf demselben, von vielen anderen Dampfern begleitet, strbumewärts durch das reguiirte Strom- gebiet bis 111111) Nnßdorf. Die Fahrt dauerte gegen 1.) Stunden, und wurde der Kaiskr während derselben von der auf beiden Ufern der Donau z11s11mmengestrbmten Bevölkerung mit enthu- fiastiichen „3111111211 1121111131. Von Nußdorf aus bxgab fick) der Kaiser mittelst Wagen nach Schönbrunn.

Lemberg, 28.911111, Ungrachtct des Widerspruchs?) der polnischen Abgeordneten gelangte im Landtage eine Zuschrift der 2311111111 1111d Ruthsnen zur Vcrlcsnng, in 1112111181 diesklben erklären, daß fie deshasb (111 der Vrrattzimg 111111 Brsrhließung des PropinationSgescch nich Theil nahmen, weil sie mit den Prinzipien des Gcscßes 1151131 einverstanden seien. Die Unter- zeich11eie11 ersuchen sch1ießlich, ihre Verwnhrung 111 das Siyungs- 111011111111 aufznncbmcn. Da dies jedoch der Geschäftsordnung z111viderkä11ft, sr) ließ der Vorsirendc darüber abstimmen, ob der Landtag die Erklärung der Opposition einfach zur Kenntnis; Nehmen 111111112, worüber fick) eine geringe Majoriiät erst bei der namentlichen Abstimmung verneinend aussprach.

Pest, 20. Mai. In ei11em 11111 12131211 Mittwoch abgehalte- 11e11 Ministerratbc hat die Ungarische Regierang die Vor- arbeiten fiir den künftigen Reichstag begonnen 111111 auch einige wichtige Fragen dsr Verwaltung ihrer Lösung zugeführt. Das Hauptinteresse 111 der ös111che11 Reichshälfte konzentrirt 1111) gegen- wärtig auf die Wahlbewegung, dis allenthalben bereits im Zuge ist. Die Wähier drr innern Stadt Pest haben in 1111131: am. 20. d. M. abgehalteiien Versammlung einstimmig beschissen, Franz DMk abermals zum Deputirten zu wählen.

Agram, 28. Mai. Der 2311111191 11)ei[t im Landtage mit, daß die Gcscßariikci Über Abänderung der Strafprozeßordnnng, über de11 Gcbrancl) der Preise, Über die Zusammenisßung der Gcsch)111111“e112111iste11 fiir Prcßgcrichie, iiber A'nfhcbung der Ketten- strafe und über dir bedingte Beurlaubung der Sträfiinge 11011 Sr. Majestät dem Kaiser sanktionirr seien. Nack) der 211111181- d1111g mehrerer Einläufe werdcn gc111cinsck1afiliche Reichstagsgeseye publizirt. - Der Linsschuß des kroatischen Inristcnvcreins hat boschioffcii, fiir den 10. Oktobcr, als dem Jahrestage der Er- öff111111g der ?lgramcr Universität, 1111611 allgemeinen kroati schen I1tristc11111g in ngram abznhalicn.

SchWeiz. Vcrn, 24. Mai. (K. 3.) Nach der offiziellm Mitibcilnnq dcr B1111deska11zlci weist das Endresultat jth fiir das Civi1s11111ds- und Ehegcseß 211500 In gegen 201.738 Min (1111 und für das Stimmrechtsgescxz 205,408 Nr-in grgcn 201,401 Ia. Somit ist das erstere (Hose); mit einer Mcbrhcii 11011 0707 Stimmen angenommen und das [cßtcre (811115 11111 ci11cr Mehrheit von 4007 Stimmen ver- worfen worden, Tus lcßtcre geht 111111 1111 di: Bandcsversamm- 111111131111111, 111c1che 11113 beöilM wird, dasselbe i1'. verbesserter Auslage dcm Volke nochmal?- zur Vorlage 311 bringen. Die Hauptursache, welcbe am Sonntag seine Verwerfung veranlaßt hat, war Unzweifelhaft die Bestimmung, daß die Niedergelassenen 1111d AnfontbaiLer 1111011 111111) einigen Monaten Niederlassung 1111d Nufrnibalt zur Theilnabme 1111 der Abstimnnmg über Gc- 111c111dei111gclcgcnheiicn berechtigt sein sollten.

-- Bc1a111111i11) hatte der Bundesratl) auf die Beschwerde der 04 katholischc11 Geistlichen der) Inka gegen ihre Aus- weisung 11115 dem 517111111111 Berit, welche 111111) der neuen Bundes- verfassung unzulässig ist, einen vermittelnden Beschluß dahin gefaßt, che er 111 der Sache selbst verfüge, vorcrft 111111 der Re- 1319111111; des 311111111115 Bern cine sch111111igc Erklärung darüber zn fordern, 111115 fie 111 der Angelcgcnhcit zu thun gedenke. Diese Anffordcriiiig crging 1111 dic K1111101111lrcgi111111g 1111tcrm 27. März. Nack) 5 Wochen antwortete 19131618, daß fie dcm demnächst zu- 7111111111111111611dc11 Großen Rail) ein Gesetz vorzuiegcn beabfichnge „iibcr dcn Privatknisus der vom Staate 111cht anerkannten Scktcn.“ Dcr Berner Raik] hai fick) denn auch am 10. Mai versammelt, jedoch lediglich eine vorberathende Kommission er- 111111111, 111111116 111 einer der nächsten Sessionen über den Gegen- stand Bericht erstatten soll. ,

Basel, 28. Mai. Den „Basler Nachrickßcn“ zufolge ist M111'sck11111V11zaine soit einigen Tagen bci „dem Grafen PerfignU am 011111 11135 (31111x 1111135 in Genf abgestiegen.

Belgien. Briissel, 20. Mai. (W. T. B.) Das hicfigc chbtpoNzcigerickß hat von den Persmicn,_welche 1119111311 der 11111 19131911 “Sonntag vorgekommench Ruhrstorun- gen 1111191 §9111111111? gcstclit warcn, zwei „:,11 1111_mo11atl1chem und zwci z11 vicrzchntägigem Gefängnis; 11c1111'the1lt.

Großbritannien und Jrlayd. Lonßdoxn, 20. „Mai, (K. Z1g.) Lord Sandl) 111'st wird demnachst _das 1r11che Gc11cr11l:K111111111111d0 niederlegen. Sem Nachfolger Wkkd" General Sir John Michel. Bis zum JahreSMde, werden sammtlrche ringeborne Truppen Indiens m1t Sn'idergewxhren be- w 11ff1ict sein. Während der aneftnbeit des 513111131211 von Wales in Indien wiid ein großes Heerlager 111 Delhi oder Agra yersammelt werdcn; dZQ indische Regierung kauft bereiw 111 Sah1111111p01'e Pferde fi1r dn: Reiß. dcs Prmzen.

- 27. Mai. Die aucb 111111 11115 in leßtersNnmvter ge- brachte Mittheilnng, Gladstone werde 111 der" nachsten Nym- mcr der „Contemporary Review“ einen Artikel uber den „Priyz- Genmbl und Hof der Königin Victoria“ vcröYiilWen, w1rd von ihm heute in der „Times'_demen11rt.- ri11z Logis N apoleon besichtigt heute die- Chakkzamer Wcrfte; die Offizmo