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„ 11 5111611 präsideJnt Yu gleicher Weise wie der Ober-Präfident (§- 76) befugt,
unier Zustimmung des Vezirkßxaxhü für_ n_1ehrere_Kreise oder fur den Umfan des ganzen Bezirks gultxge PolizeWorichrtften zu erlassen._
„Holckye Polizeivorskhriftexi b_edurfen der ngchtrag- li en Zustimmung des Prov_1nzialratl)s. W1rd die KZkimmung nicht innerhalb 1_ech_s Monaten nach dem Wage der Publikation der Pol1_zeiVerordnung e_rtheili, so hat der Ober-Präsident dieselbe außer Kraft zu NOM.“
§. 106: _ _ _ _
(Grundsäße uber die Vertheilung 1md_ Aufbringung der Pro- vinzialabgaben.) Die Vertheilung der Provm talczbgaben erfolgt aus“ die einzelnen Land- und Stadtkreise nach dem Thßftabe der 111 ihnen aufkommenden direkten Staatssteuern mit Ausschluß der Gewerbesteuer vom HausirgeWerbe.
. 107: “
T§3ei diefer Vertheilung kommen die behufs Anibringuyg der Kreis- beziehungönoeise der städtischen Kommunalehgaben 111 den einzelnen Land- und Stadtkreisen nach den Vorschr1f1en_der §§. _14 bis 16 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872, beziehuzigsweise des §. 4, Absatz 3, der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 beson- ders veraniagien Sieuerbeträge auf Höhe der Staatsstenern, Welche von dem ihnen zu Grunde liegenden Einkommen, Grundsteuer-Rein: ertrage, GebäudesteUernußungswertbe oder nach de1_11U111fa_11ge des GeWerbe- oder Bergbaubetriebes zu_ entrichten 111111111, *mit in Anrechnung. Dagegen bleiben die yon _emer Belastung 11111 Kreis- und Gemeinde-Abgaben Kanz oder theilweise befreiten Steuer- beiräge (§§.1711nd 18 der reisordnnng, §.__4 5211111111 _7_ff. der Städte-Ordmmg) mit Einschluß der Steuerbetrage der V]kilitarperso-
--oß-.**
ie nach Maßgabe diefes Geseßes _zu 11andhahe11de Aufsicht über die Verwaltung der Angelegenheiten der Proanmi- Verbände wird von dem Ober-Präfideuicn, 1n höherer Instanz Von dem Minister des Innern geübt. _ _ .
Die Beschwerde an die höhere Instanz ist innerhalb 21 Tagen zulässig.
'. 115:
Die Aufsichtsbehörden haben mii den ihnen in diesern Ge- seße zugewiesenen Mitteln darüber 311_ 111111111111, daß _dte Ver- w.".ltung den Bestimmungen der Gesetze gemäß geführr und 111 geord- netem Gange erhalten Werde. _
Die gesperrten Worte sind das Resultat der M1q11e1sche11 Anträge.
Die namentliche Schlußabftimmung über das ganze Gesch wurde auf heute festgeseht: _ Schluß 41 Uhr.
_ In der heutigen (75.) Sihung des_Abgeord11eten- hauses, 1velcher am Ministeriische die Staa1s=Mrnister Graf 311 Eulenbnrg, ])1'. Falk, ])r. Achenbach und Dr. Friedenthal, sowux mehrere Kommissarien beiwohnten, erledigte das Haus ohne De- batte die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung der in den hohenzollernschen Landen zur Erhebung kommenden Abgaben auf Hunde; sowie die erste und zweite Be- rathung des Entwurfs eines Gesehes, betreffend die Deckung der bei Begehung der Eisenbahnanleihe aus dem Jahre 1867 ent- standenen Kurswerluste. Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Uebernahme einer ZinSgarantie des Staates für eine _Pkmkt- tätSanleihe der Münster:E11scheder Eisenbahngesellschaft bis auf Höhe von 2,100,000 «16 wurde auf den Vorschlag des Abg.v. Benda U" die Budge1komn1isfion verwiesen. An der vorangegangenen Debatte beiheiligten fich die Abgg. Windthorst (Meppen) und Lauenftein, auch der Handels-Mwffwr & Achenbach. Leßterer
antwortete auf mehrere Fragen des Abg. v. Benda, «ck auf die Anfrage, ob die Regierung die Bahn Ha11n0ver-Harb1**- __, aus- bauen wolle. Der Handels-Minister machte insbesondere daMUs aufmerksam, d sx 7191“ 911161me rnit akmß-n Sehwierigkeiten ver- 11..„z.„1 srl, Da aber m1t alleiniger A1ts11ahme der Stadt Celle die Adjazenten den Ausbau dringend verlangten.
Hierauf folgte die namentliche Schlußabstimmnng über den Entwurf einer Provinzialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenhurg, Pommern, Sehlefien und Sachsen. Ders_elbe_ wurde m1t 213 gegen 148 Stimmen angenommen. Zwe1 M1tglieder haben fich der Abstimmung enthalten. Mehrere „ZU dem Geseh _ eingegangene Petitionen wurden der Re- gierung zur Erwagung überwiesen. Sodann trat das HaUeZ i11 d1e_Berath1mg des“ von dem Herrenhauses in veränderter Fassung zuruckgelangten Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Ausfiih- rung der §§. 5 und 6 des Gesehes vom 30. April1873 wegen der Dotation der Provinzial: und KreiSverbände. Bis zum Schluß des Blattes Waren die §§. 1_17 unverändert angenommen.
_ __ Am_20. Mai ist in Paris der Vertrag,betreffe11d die einhe1tliche internationale Verwaltung der “Grundlagen des Maß: und GewichtSwesens, ins- besondere des metrischen Systems, von den Vertretern von 17 Staaten unterzeichnet worden. Von den europäischen S_taaten haben fick) z_ur Zeit allein a11Sgeich1offenx England, die N1ederla11de und Gr13chenland, von denan1erikanische111111rei11iqe klemere Republiken Central: und Süd=Amerik11s. Es ist jedoih 311 erwarten, daß auch die wenigen augenblicklich noch zöqernden Staaten Europas und Amerikas in kurzer Frist ziim Beitritte “Anlaß finden werden. Der Vertrag ordnet die einmaligen 111111 daUernden BeitragSPflichten der betheiligten Staaten zum Zwecke der_ Begründung und Unterhaltung eines permanenten inter- 11a_tionale11 Institutes für Maß und Gewicht, welches in Paris
„ errichtet werden soll. Das Institut wird von einem bedeutenden, 11911 franzofischem Einfluffe gänzlich Unabhängigen wissenschaft: „lichen “Personale verwaltet werden Und unter der ausschljeßlickgen Ueber1vach11_ng und wiffe11schaftlichen Kohtrole eines internatio- -“nalen_C_-om1tes stehen, welches aus 14 verschiedenen Nationen _qygehortgen Fachmannern zusammengeseßt ist, unter denen auch Mr_Wiffenschaft Englands und der Niederlande troH der einst- we111ge11 N1chtbe1hetlig1mg dieser Staaten vertreten ist. _ Comité: “und Institut zusammeu werden „gewissermaßen eine oberste 1111er: :nat:o_11gle _Normal-Eichungs-Kommisfio11 darstellen. Das Camrte wxrd alle 6 Jahre „dnrch eine Generalkonfereuz von Delegnten aller betheiligten Staaten zur Hälfte e meuert werden. Zum Präßdenten dicses internatio- n11len_Maß- und Gewichts-Comites ist der General Ibaiiez aus M_adr1d, zum Sekretär des Comitézs Professor Hirsck) aus Neuf- chate_[, zum Direktor des internationalen Ma - und Gewichts- Inftttutes_ Profesjor Gowi aus Turin gewäxlt resp. deftguirt
-,'vorden, sammtlrch hervorragendeFaehmäuner auf dem Gebiete dsr exakten Wifsenschaften.
. _Die Aufgaben Des internationalen Instituts für Maß- und Gewxxht und des laixenden Comités werden hauptsächlich die fol e_r1_1,“en sem: 1) Die definitive Feststellung des neuen für alle bet etligtcn Staaten als lehte Instanz zu legalifirenden gemein- samen Urnxaßes und Urgemichts. 2) Die verantwortlickze Auf- Yewahrun_g dieses internationalen Urmaßes und Urgewichts. 3) Die ofemge * rüfung und Beglaubigung einer großen Axxahl Kopten, we e nach diesem neuen Urmaße und Urge-
wr te herzustellen und den Maß- und Gewiehtsbehörden dcr
we1che keinen Aufschui; “zulassen,“ ist dcr Regieruhgs-
1
einzelnen Nationen in größter Genauigkeit zu liefern find. _4) Die künftige Prüfung und Beglaubigung alle_r neuen Kopien des Urmaßes und Urgewichtes und die Ausfuhrixng aller von Zeit zu Zeit zu wiederholenden Kontrol-Vergleiclwngen de_r sämmtlichen ausgegebenen Kopien mit den Ortgmalen._ 5)__Dte Auggabe von Normal-Maßstäben und Normal-Gewrchtssaizen
metrischen Systems an wiffenschaftliche Jnstiiute, „Behör- den und Private, insbesondere derjenigen Lander, welche das metrische System noch nicht angemmimen haben. 6) Die Vergleichung aller bisher in der Wissenschaft be- nuhten und noch zu benußenden andamental-Maßstabe und =Ge1vichte der älteren Maß- und Gewiehtsshsteme Mit dem_ neuen Urmaße resp. Urgewichte. 7) Die Ausführung aller der1emgen Arbeiten auf dem Gebiete des Maß“ und Gemichtömesens, welche die vertragsckzlirßenden Regierungen überhaupt im Interesse des Verkehrs und der Wissenschaft auf gemeinsame Kosten aqun- führen wünschen werden. _ _ _
Hiernach wird also ein permanenter 1111erna11011a1er Drenft von bedeutender Wichtigkeit auf gemeinsame Kosten organifirt und unterhalten, und es wird dadurch nicht nur fiir die Grund- lagen der exakten Wissenschaften und aller Anwendungen von Maßen und Gewichten eine Vermehrung der Sicherheit 11111) Gleichariigkeit angebahnt, sondern auch ein weiterer wichiiger Vorgang für die geordnete internaiionale Behandlung gemein- samer Angelegenheiten der eiUilifirten Nationen geschaffen, 111 ähnlichem Sinne, wie dies bereits durch die internationale Pos- und Telegraphenerganisatfon geschehen ist.
„„ _.- „, Qexzx-xste .exZMM-Beiturrxxäes WutsckzexxR-eühes .iürqäik-
Begründung der vertragsmäßigen Einrichtungen wird sich auf etwa 45,000 „16, der jährliche Beitrag in den nächsten 5 Jahren auf etwa 8000, ipäter auf etwa 5_6000 «16 belaufen.
_ Unter dem Ausdruck“: „die Gemeindebehörde“, durch Welchen in der LandeSgesehgebung dieser Behörde gewisse Befugnisse eingeräumt werden, ist nach einem Erkenntnis; des Ober-Tribunals vom 22. April d.I., nicht die eine oder die andere der geseßlick) bestehenden Gemeindebehörden, insbesondere akso nicht ausschließlich der Gemeindevorsteher, zu verstehen, son- dem nur diejenige Behörde, welcher es nach den bestehenden ge- schlichen Besti111m1111ge11 obliegt, die Gemeinde in allen Gemeinde- angelegenheiten zu vertreten.
_ Se. Majestät der Kaiser und König haben mit- telst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 13. Mai 1875 be- stimmt: 1) das Artillerie-Depot zu 3111111) Und das Jilial-Depot zu Wiesbaden eingehen, 2) die selbständigen Verwaltungen der Artillerie-Depots zu Wittenberg, Schmeidnih, Gra11denz,Minde11, Oldenburg, Bitsch und Bohen 1111 fgelöst und in Filial-Verwaltungen der Artillerie-Depots resp. zu Torgau, Breslau, Thorn, Münster, Hannover, Straßburg Und Königs: berg umzuwandeln smd, 3) die Ausführang bis 311111 1.Ia1111ar 1876 zu bewirken ist.
_ Der Kaiserlich rnsfische Botichafter v. Onbril ist heute friih aus Ems wieder hierher zurückgekehrt.
_ Der am hiesigen Hofe beglcmbigte französische Bot: schafter Vicomte de Gontaut-Biron hat fich heute aus vier Wochen zur Kur nach Reichenhall begeben.
_ Der Königlich niederkändische Gesandte in St. Peters- burg,.Chevalier von der Hoeven, traf gestern Abend aus dem Haag kommemd hier ein und stieg im Hates „511011111 111).
_. Dor Genoral-Lieatcnant von Bndrixxki, Comman- deur der 2. Gardc-Infanterie:Divifion, hat fich mit mehrwöchent- lichem Urlaub nach Wiesbaden und Norderney begeben, kchsc) der General-Major 111111 Thilo, Commandenr der 4. Garde- J11fa111erie:Brigade nach „Karlsbad und Wiesbaden.
_ _ Der General-Major von Schmidt, beanfiragt mit FuhrUng der 7. Division, welcher mit k111'zem Urlanb zUr Ah- ftattimg persömlicher Meldungen hier ei11getr0ffe11 111111“, hat fich nach Magdeburg zurückbegeben.
S. M. S. „Ariadne“ hat am 4. April er. den Hafe11_vo11 Amoi] verlassen, die PeScado1es=I11seln, sowie Häfen dess11dliche11F0rm0sa besticht 111111 11111 16. desselben Monat?; 1111 Hafen von Hongkong geankert.
Pesen, 7. Juni. (W. T. B.) Der päpstliche Haiisprälat Kozmmn soUie hente in Betreff der Erkomn1unik11tion des _Propftes Kick 111 Kaehme vernommen werden 11111) wurde, da er jede AUZsage verweigerte, wieder in Haft genommen.
Bayern. M11 nchen, 6.311111. Die Ministeric11e11tschiiesz1111g Betreff?- der „_außerordentlichen Kirche11feierlichkeite11 111111 Prozessionen bei dequbiliiiimsablass-I im Jahre 1875 lautet:
„Zu den herkönnnlicheu Prozessionen im Sinne des Art. 4 Libs. 2 des (Zeseßes 1111111 26._Fehr1mr 1850, die Versmnmlungcn und Vereine betreffend, kennen d1e nach Ort und Zeit ihrer Abhaltung je111eiis erst neu zu besti1111111-11de11Prozessionen aus Anlaß des Jabiläums nicht gerechnet Werden. Die gedachten Prozessionen bedürfen dethald nach der bezeichneten Gesetzesvorschrift und nach Ziff. 3 der Vervidnung 1111111 _20. Jun1J1851, die lehaltnng außerordentlicher kirchlicher Feier- 11_chkeiten deirehend, der Genehmigung der Distrikisvolizeibehörden. Rach §. 58 der_ll, Verfassungsbeilage dürfen keine Gesetze, Verord- n1111gen und sonstige Anordnungen der Kirchengewalt ohne Allerhöchste E111ficht1111dGenehmigung Pudlizirt Und vollzogen Weiden. Durch Erlaß 1113111 8. APN! 1852, den Vollzug des Kenlordats betreffend, war fur d1e von dem Oherhaupte der Kirche oder von den Bischöfen außgeheyden Jubiläums- und Ablaßverkündignngen das Placet bis (m_f We1txres 1111 Voraus ertheilt. Dieser Erlaß ist indes; durck) den wakkrkn vom 20. Nedember 1873, den Vollzug des Konkerdais betr., aufg_eh0_be11 und damit (11111) die Bestinnnungen über die Zubilämns- vei'kyxzdigungen 111113erWirk1111nkeii gesetzt Werden. Fiir die Publikation de? znngsten großen Juhiläums ist bis jetzt von keinem Bischofe des Kerrtgreiches das Versahnttgsgeseß beachtet und das hierin vorge- schrwbene Plaeet eingeholt worden. Als gesetzlich nothwendige Folge erg1ebt fich,_ das; zu jenen öffentlichen Prozessionen, Welche aus Anlaß des 3111111110115 311111 Zwecke des Kirche11bes11ches im Sinne des a11_0ste111ch_e_n Rund1chreidens statkfindeu und einen mehrmaligen prwaten „Kirchenbesuch ersehen foilcu, eine staatliche Genehmigung nicht err-hetlt werden darf, so lange für die Jubiläums-Publikatien das landesherrltche Placet niht vorliegt.
_ _ Ok. 1). Lutz. 11. Pfenfer.“
_ Jm Soztalistenprozeß begründete am 2. d. M. der StagiMnivalf Barsch die Anklage gegen die verschiedenen Vf.!chuldtgten und stellte schließlich gegen Mich. Jung we- gen Vergehens gegeii die Art. 14 und 17 des Vereinsgesehes den Antrag auf 6tagige Gefängniszstrafe und 10 Thlr. Geld- buße,“ geZen Hell, Oberndorfer wegen ngitationen 2c. auf Ztägige Gefaan strafe und 6 Thlr. Geldbuße,“ gcgen M. Ernst wegen Berge ens" gegen Art. 14 und 24 des Vereinsgesehes auf 14- tagtge Gcfangmßstrafe und 6 Thlr. Geldbuße; gegen Böömiller, La Roche, Oberndorfer und Konsorten (Uebertretung des Art. 14 des Verenteseßes) auf Z'Tage Haft und 6 Thlr. Geld."
buße; ferner beantragte er gegen Ellwanger Ioh. und M., Hops, 1
Gallenmiiller (ruegen Vergehens gegen Art. 17 und Art. 24 des Verei1isgesehes) eine 10151 ige Gefängnißftrafe; gegen Rottmanner und Kons. (wegen Vergeens gegen Art. 17 des VereinSgeseßeS) eine Haftstrafe von 6 Tagen; gegen M. Ernst wegen Ver- gehens gegen Art. 17 und 24 des VereinSgesehes eine Gefängniß- strafe von 12 Tagen und 10 Thlr. Geldbuße; gegen Oehme (als Vorstand der ersten Münchener Genossenschaftsbuck)druckerei) wegen Verlehung des VereinSgesehes und Unterschlagung eéne 5monatliche Gefängnißstrafe; dagegen beantragte er die Frei- sprechung des Vorstandes der Maler- und Lakirerge1veri1schaft von der Ueberiretung des VereinSgesehes, sowie des Angeklagten Ant, Schmitt von einem Vergehen der Agitation für die sozial- demokratische Arbeiterpartei; die iämmilickzen Beschnldigten seien in die solidarische Haftnng, soweit es die 8111311111211 Partei- genossenschaften betrifft, zu vernrtheilen, endlich solle die Anf- lösung der ersten Münchener Buchdrnckergenoffenfthaft ange- sprochen werden. _
Nürnberg, 7. Juni. Se. Majestat der König von Schweden kam vorgestern Abend auf der Fahrt von Tcp'liß hier 1111 und fuhr direkt vom Bahnhofs, woselbst fich zur Be- grüßung der schwedische Konsul Lang eiUgefuriden hatte, 111 den „Bayerischen Hof“. Kurz vor Ankunft des Königs war Prinz Nikokaus von Nassau, Schwager des Königs, zu seiner Be- grüßung hier im „Bayerischen Hof“ eingeiroffen. _ Den gestri- gen Tag widmete der König dem Besuche der hiesigen Sehens- würdigkeiten. Abends f11hr Se. Majestät nach dem Bahnhofe, um die verwittweie Fürstin von Wied (eine geborene Prinzessin
„WU „.Mo-Jau 11111) WHJMZK QF? W&W) «';-2131111111311Whhe“
zur Vegriißrmg des Monarchen hier eingetroffen und ebenfalls im „Bayerischen Hof“ abgestiegen ist.
Sachsen. Dresden, 6.311111. Se. Majestät der Kömig fUhr gestern Nachmittags 2 Uhr in Vegleiinng des Vormittags von Dresden eingetroffenen Kriegs-Ministers, General der Ka: vaUerie v.Fabrice, nnd des Ge11era1=Lie111ena11ts 1). Montbé; nach (5013116 und besuchte nach einander die Ortschaften Möikern, Leux'sck), Lindeiiau und Plagwih, welche siimmtlich 111 reichem Fsaggenschmuck, Ehrenpforten und B111me11- 111111 Landgewinderr prangten. Nach der Rückkehr nach Leipzig fand in dem Köhig- lichen Palais ein größeres Diner statt, z11 welchem außer den Staats-Ministern v. Fabrice und 1)r.11.Gerber, der Stadt- konmmndant General-Lientenant 11. Mentbé», der Präsident des Reichs-Obe1':Ha11delsgerichts 1)1. Pape, der 111-0101- 1101111111111» Konfistorial=Rath ])r. Baur, General-Major 11. Rudorf, Appel- lationögerickßsPräsident 1)r. Pehsehke, der Vize:Priifide11t des Reich§-Ober-Hande[c5gerichts ])1'. Drechsler, die Geheimen Regie- rungeZ-Räthe v.Wiylebe11 und 11. Schönberg, Vize-Biiraernieister 111". Georgi, StadtverordnetenvorsteherJ11stiz=Rath 1)1*. Tröndlin, der HandelskammerWriifident Geheime Ko111merzie11:R111h Becker, Professoren der Universität, höhere Beamte, Offiziere und andere distingnirte Personen der Stadt zugezogen zn werden die (ihre
alten. “
h ZU VervoUständignng des [chien Berichts ist noch 311 er: wähnen, daß beim Empfange Sr. Majestät auf dem Dresdner Vahnhofe in Leipzig auch der Reichs-Over-Ha11deicderichtS-Prä= fident, Wirklicher Geheimer Rath 1)1*. Pape, mir den VizßPrä- fidenten und mehreren Näjhen dieses Hohen Gerhhtshofs gehen: wärtig gewesen ist. Den Kreishanptmaun 111111 Burgsdorff hat, ale.“- er in Wurzen Se. Majestät begleitete, bei der Besichtignng der dafigen Domkirche leider ein Unfall betroffen, indem er beim Verlassen der Kirche über einen vorspringenden Stein gestürzt ist und dabei sick; mehrere sehwere Vei'lehnngen zngezogen hat, 111111 denen die eine, wie spiiter dnrch die ärztliche UntersnchUng 111211111111 worden ist, fich als ein leickzter Bruch nmlinken HMD- 11e1e11k herausgestellt hat. Der K1“ei»3h1111111111111111 11011 Burgsdorff ist dnrch diesen Unfall behindert, S1". Majestät, wie beabfichhgt 1111d bestimmt war, wiihrend seiner; Vesnch i11 Leipzig und 1111 Regiernngsbezirke das Gekeit zu geben.
_ 7. 311111. Gestern Vormittags 11*11h111e Se. Majestät der 811311111 z1111iikhst der Messe in der katholischen Kirche 111 Leipzig bei, besichtigte sodann in den St1111de11 11011 10 bis 1 Uhr 111 Begleiinng des Staats-Minisjers 1)1*.111111Gerber und des 1111111111“ "1111411161115 KonsistoriahRath ])1'. 2311111" die Universität“: Bibliothek, das Münzkabinet, dar.“: zoologischeInstitni, sowie den botanischen Garten, stattete hierauf dem Kreishaiipmmnn 111111 Burgsdorff, sowie demStadt-K11111111a11d11nte11General:Lie111e111111t 111111 Manthe in deren Wohnungen Vesmhe 1111, nahm nm 11,-*._, Uhr 111 dem Kö11igliche11P11111is das Dejemicr ein und f11hr 9111111111111:ng 21/9 Uhr 111 Begleitnng dec; Staats-Ministers 01. Von Gerber mittels Extrazngs 111111 dem z111113111e11“ des Empfanges Sr.M11jestät höchst geschmackvoll deksrértcn E11e111111111erBahnhof 111191111chT111111).1. Von dort hes11chte Se. Majestät die Ort: sch11fte11 Portih, Cleuden, ?lhi11111111d11rf, Sch511efeld1111d Nen- schönefeld.
Ylbehds 0 Uhr fand in dem Köhiglikhen 231111115 in Leipzig ?lffemblé-e, zn welcher zahlreiche Einladungen erl11ffe111rorden waren, statt, wobei Se. Majestät der König 1111 eine große 9111- zahl der Anwesenden, namentlich 11116 dem Kreise der Universität, h111d111111e Worte richtete, sowie mehrere ihm persönlich noch 1111111 bekannte Herren durch den Geheimen Regiernngs-Rath v. W113- 1ebe11 (als Stellvertrcter des Kreish1111p1111a1111S), sich vorstellen ließ. Während der Dauer der ?ljsemhlée wurde von den beiden akademischen_Geiangvereitien 511111111115 111111 Arion, unter deren Leitern Vr. Langer und Müller 11era11staltet, ei11 Gesangständehen 1111ter Fackelbegleitung dargebracht, das der König vom Ballon des _Palais anzuhören gernhte. Die Vorstände beider Gesang- vereme hatten sodann die Ehre, 111111 Sr. Majestät empfahgen zn Werden und den Llchdruck des Al1erhöchste11 Dankes für die dargebraéhte A11f111erks11mkeit entgegen zu nehmen. Nach 11 Uhr zog Se. IJZUjestät fich zurück.
Heute Vormittag kurz nach 8 Uhr 11e1'1ieß Se. Majestät der König das Palais 1111d begab fill)11111*'1] dem Augustenm, um in Begleitung des Staats-Ministers ])1'. 111111 Gerber die Vorlesung des 1160011'111111011110115 Konfistorial-Rath ].)1“. Baur über das Shftem der praktische11The11logie 1111z1ihö1'e11. Nach deren Beendigung fuhr Se. Majestät nach dem 111 der Waisen- hausstmße gelegenen neuen Anatomiegebiiude, um dasselbe 1111- ter Führnng des Professor ])r. His einer eingehenden Besichti- gung zn unterziehen. Im weiteren Verlauf des Vormittags besuchte Se. Majestät mehrere industrieüe Institute und begab fich um 12 Uhr wieder in das Augusteum, um der Vorlesung des 1)r. Leuckhart über allgemeine Naturgeschiihte der Thiere bei- z111v0h11en.
Württenzbcrg. Stuttgart, 6. Juni. Das unter dem 30. U. M. verdffentlichte Gesch, betreffend die weitere Aus-
bildung desTelegraphennehes bes1in1mti11sei11em einzigen Artikel zu dtesem Zweck in dem Finanzjahr 1875/76 die Summe von 172,000 1116: aus den fiir den Bau von Eisenbahnen in
demselben Iahre _bewilligten Mitteln. _ Die gestern ansgegebene Nr. 15 des RegierungS-Blattes enthält eine Königliche Verord-
*Wdeen*“ZTZ'UJ['S,1** ÜUÉQÜMIY-ÉW 'leÜßÖLÜQ-UM-Droz W- oda!» M “ kF.pBälsch?esd-cr „NFFTJ
ming, betreffend die Veröffentlichung des am 29. Dezember 1873 Baden über Herstellung Weiterer abgeschlossenen Staatswer-
Minister Professor jar Neiicma'm Iustiz-Miniter 111111 “111.11 revisor Fiseher, Ku1111s_-M1n1ster. Sämmtlicshe Offiziere der deutschen Fregatte „Niobe“ find heute vom König in Audienz empfangen worden.
Amerika. Aus Südamerika lie en der ? “
folge_;1_de Yachriehten vor: g “A N. (.
_ us alparaiso wird unterm 16. April deri“ tet, da “e"w B1cuna_ Ma Kenna, der Jniendant 111111 Santiago, ZM Ansßfirh? 11111 d__1e Prasidentschaft von Chili haben sol]. Mr. Hemy Cord, der in 5511111111111 erzogen Wurde, 1st zum chilenischen Minikter fiir auswärtige Lingelehenheiien ernannt worden. Der Schiedörichier zwifchén Chili ynd Peru ixber die Liqiiidaiion der Ausgaben des alliirien 05e- 1chckwade1s wahrend des Krieges mit Spanien haf Chili 1130000 Dollars ZUSTkäUnt, vvn welcher Summe indes; die bereits (,in Peru gezahlten 654,000 Dollars in 91115119 zu bringen sind. Es verbleiben sonacb 476,()_00_Dol1ars zu Gnusten Chilis.
Nach_Bertck_)ten 1111161111110 vom 27. April hat der 111111111111'1'11e Senat 11111 _groher S111111111n111ehrheit die Exekutive beroilmäÖtiqt den Guand 111 sammilichen Märkten der Welt nach einem Svsteiv, das stch_ als das_11ortl)eilhafteste für die Interessen der 3111111111 nnd a111__gee_19n_etsten fur die besonderen Umstände eines jeden Marktes er- Weixi, 111111111 den bssten Preis für den Artikel erzielt, zu Verkaufen.
_ Australien. Ein Kadeltelegramm aus 5211191111 “1: die Bildung eines neuen siidanstralischen Ministerinénesm-Zldla? Jie fol_gt zusannnengeseht ist: Boueaut, Premier; Morgan Öher- «ekretar; C011011,Scha1_1meister; Ward, AckerbmwMinisterL Wah Attor11e1):Ge11eral und Erskine, Kommiffär für öffentliche 1111111111
1 .O. es
1--. “*.-«“*- o- aus der Capstadt 1111111
zwisehen Württemberg und Eisenbahnverbindungen trages vom 28. Mai 1875.
_ Schtvarzburg = Rudolstadt. Rudol adt 4 Juni Die hierlandischexi K_assenanweisungen zust1 und 10 Thlr. smd durch mmrstertelle Verfügung zur Einlösung aufgerufen. N_ach Schluß des la_ufenden Jahres verlieren dieselben die Eigenschaft eines geseHhchen ZahlungSmittels und vom 1.3a1111ar 1876_an sind nur noch die Staatskaffen zur Annahme derselben verpflichtet. _Der Staats-Minifter von Bertrab hat nach vqllstandtger Wiedergenesung die Leitung der Staatheschäste Wieder ubernommen.
Oesterreick-Ungarn. Wieh, 7. Juni. W T Erzherzog Albrecht hat heute in Begleit11ng(des ObZzst): Hofnieisters Baron Piret und des ZF!üge[-Adjutante11 Grafen Waihs set11e Reise nach Trquyille angetreten. Auf der Hinreise nnrd dcr Erzherzog Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser in (Ems Ihrer _Maxestat der_ Dentschen Kaiserin in Goblenz und Sr.“ YYeftat dem Kaner von Rußland in Jugenheim BesUche ab-
en.
Schnwiz. Bern, 7. 311111. (W.T.B.) DerNajional- rath hat Staempsh 1111? Bern zum Präsidenten und Frey aus Baselland zum Vize=Prafidente11 gewählt. Bom Ständerath
Chaux de Fonds znm Vize-Präfidenten e1viiilt. _ Der 111 - chrath hat der Bnlidesversammlmxhz (Zugezeigt, 1311217? die Berner Regierung gegen den Beschluß des BundeSraths, durch we1_che11 d1e Berner Regierung aufgefordert wird, den Aus- 1ve1_s1111gsbesch11__1ß gegen die jurassischen Geistlichen binnen zwei Monaten zurnckzmiehhien, den Rekurs angekündigt hat.
Großbritannien und Irland. London, 5.I11ni. Der Pr111z und die Prinzessin Ludwig von Hessen werden 11111 Montag kommender Woche in der Königlichen Yacht „Vtewrm Und Albert“ England verlassen, um 1111 Ant- werpen nach Darmstadt zurückzukehren. _ Im Buckingham- Palast fa11d_vorgester11 der erste Hofbals in dieserSaison statt. _Der Prinz und die Prinzesfin von Werkes, der Prinz und d_1e Prinzessin Ludwig von Hessen, der Herzog 111111 die Yerzogth 11011 Edtnburgh, Prinz und Prinzesfir. Christian von SchleS1r1g:Ho_ls1e111, der Herzog von Connaught, der Herzog von Cambridge, die Prinzessin Louise und ihr Genmhl, der Märqnis 111.111 Lorne, der Fürst 111111 die Fürstin Teck, die Kabir1ets=klkii: nister, sehr_111e1e Mitglieder des dipiomatischen Corps 11111) der hohen Aristokratie nahmen 1111 demselben Theil. Die „LV_UDOU Gazette“ meldet die Kreirung von drei neuen Patrs des VereinigtenKönigreiches. Dieselben find: Der Earl von Home, ein schottischer Pair, der künftighin den Titel emes Baron Dougsas fiihren wird; der Carl von Dalhonfie, ein 1111derer schottisrher Pair, der seinen Six; im O_Oerhauie als Baron Ramsay einnehmen wird, 11111) der V1He0111_ (_Hreh de Wi1to11, dessen Pairstitel Baron Grey de Radcliffe 111 der Pfalzgrafschaft Lancaster sein wird. Leht: _§_1e111_1_1111ter Ed1*l1n(1_1_nn iststZerf älteste Sohn des Earls Wilton und 111111 111111 111 emem at mit einem 111 5 ' ' Hauses der L_________ s 9. 1er Mitglied des
_ 7. Juni. (W. T. B.) In der hentigen Sihnng des
U 11terl111tses "mchte der Den11_firfe »J'i'hals-p 111„„qn_.„1,..--..„„ das; er emmchst 1111 den Preuner-Mmhler Disraeh eme Inter-
pellation darüber zu 1'ick]ie11 heahfirhtige, 1111 der Minister davon unterrickhet sei, daß eine beträchtliche “3111311111 von Iesnitcn im Widersprhck] mit dem Geseh 111 England unfähig sei und 1111 die Regiernng bereit sei, dieselben zu verfolgen oder welche Maß- regeln fie gege11 dieselben zn ergreifen gedenke.
Frankreich. Paris, 8. 311111. (W. T. B.) Prinz Karl, der ji'mgste Srhxi d1s Grafen 111111 Paris ist 111111511111) gestorben.
Versailles, 7. Jimi. (W. T. B.) N11111111111Uer- s11111111l11 11 11. Bei der Berathnng des Gesehentwnrfs Über den höheren U 11te1'richt sprach der Deputirte Bischof D11p111111111p lebhaft für die Vorlage. Ein Amrndement des Deputirten CizecZnelonx], Weiches den Diözesen das Recht giebt, entsprechend dem Teparlenwnts und den .1101111111111e11, höhereU11terrich19s1ätfe11 zu gründen, wnrde 11111 330 gegen 300 Stimmen genehmigt. Ten israelitischen KQUÜstNien wird dieselbe Veingniß ertheili. Der U111errichth:Minisier behielt fick) Anträge zu diesem A111e11de111ent noch vor. Die Veraihnhg der Vorlage soll morgen fortgeseyt werden. Der Tephtirte La11111111111e, weleher 111111 der Dreißiger;.11011111111111111 zum Berichtersmiier Über 13116 Gesch, [1e- treffrnd die öffentlichen Gewalten, gewählt ist, hat seinen beziiglichen Berieht dem Hanse vorgelegt.
Spanien. Madrid, 7 311111. (WTB) DerKriegs: Minister Iovellar wird fich heute Abend nach Valencia begehen, 11111 den Oberbefehi über die *.);r1111'e des Cenirnms 1111 iiber11eh111e11. _ Dcr päpstliche 211111101121, Simeoni, hat 11e1111- tragt, daß die rückständigen, dem spanischen Klerus gebüh- re11de11 Bess!du11g5-En10111111e111e in Münze 1111-5gezah11 wcrden.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. I1111i. Ihre Königlichem Hoheiten der Großfürst Thronfolger 111111 Gemahlin haben fich am 23. Mai,4. I1mi um 8UhrRl1e11ds mit Extrazug der W11rscha11er Bahn 111111 Z11k9k0j0=Ssels 111111) Pete1h0f begehen, von wo (1116 Ihre Hoheiten mit der Yacht „Zaretvna“, die auf der Peterhafer Rhede ankerte, eine Tour durch die Scheren Finnlands machen wollten. Heute mit Tages- anbruch sollte die Yacht die Anker lichlen. Ihre Kaiserlichen Hoheiten der Großfürst Nikolai Niiolajewitsck) der ?leltere und die Großfürstin Alexandra Petrowna smd mit ihren Kindern, den Großfürsten Nikolai und Peter Nikolajewitsch, am 23. Mai z11111Sommeraufenthalt nach Snamenskojebei Peterhof iibergcfiedelt. _ Der dentsthe Botschafter an1Kaiserlich rnsfischcn Hofe, Prinz Heinrich 1'11. Reuß, hat, wie das „Journal de St. Peters- bourg“ meldet, einen zehnjägigen Urlaub genommen 1111d fich zur Beerdigung seiner verstorbenen Sck1111äger111, der Prinzessin Luise 111111 Reuß, nach Deutschland begeben. Der Botsckmfts- Roth 11. Alvensleben, Welcher bereits mehrfach als Geschäfts- träger fungirte, hat die Vertretung des Botschafters übernommen. _ Der peruanische Gesandte, Senator de Lavalle, ist am 20. Mai wieder 111 St. Petersburg eingetroffen.
Dänemark. Kopenhagen, 7. Juni. (W. T. B.) Das neue Kabinet 111, wie „Faedrelandei“ erfährt, bereits gebildet. Es besteht aus nachstehenden Mitgliedern des_La11dgthings: Gutsbefiher Estrnp Minister-Präfideut nnd Fmanz-Minister, Graf Moltke-Bregenth, Minister des Llenszcrn, Kmnmerherr Skeel, Minister des Innern, der friihere K1*iegs-Mi11ister_im Ministerium Frijs, General Haffner“, sirieg“: und Marme-i
11. Mai melden:
m Regierungsgebäude hat eine Unferredun 1 i' * ' Gouverneur und dern Commandeur der Truppen u1?d WM:? His? „;1eren,_ 11111111? den Mitgliedern der Depufation stattgefunden, die von den D1a1n11nie11feldern_ angekommen, um dem Gouverneur die Be- sch1verde11 der _dortigen Gemeinde zu unierhreiim und ihn zu ersu_chen,_ d1e_L_ettung der RegierungEgefchäite in den Fel- drrn far (»in-: Zeit lang Persönlich zu 1111e111eh11ien. Der Stand der Angelegenheiten Wurde ausführlich erörtert, aber ohne besonderen Erfolg. Der Gouverneur erklärte, das;, eh? er irgend 111_e[che Versprechixnhen betreffs seines künftigen Verfahrens eri[)e1le_n 11111111", die Assezmtton aufgelöst Werden, jake militäriiihe Orgamsaitmrem Ende _fin_den müsse, und die Waffen, Welche sich eitrige Mitglieder der Ahoziatwn verschafft, innerhalb eines gcivissen Zei_1r1111n1s_ an die Regwrung ausgeliefert Werden 111111311311. Die Deyn- tatton hemprach den_ Versuch zu machen, diesen Bedingungen Rech- 11111111 111 trage1_1._ Die nach den Dianmntenfeldern abgegangene mili- 19r11che (?1111d111011 besteht aus einem Kapitän, zwei Subalierneiii' zieren, 5 (:zrgeanten und 100 Gemeinen des 24 0161111101111, nehsi _e1_111*111 P1'r1111111tbe17111icn _1111d eiiiem Arzte. Dieser Sireitkrait sollen 25 Artilleristen 11111 311191 Armstrongkanonen und weitere 100 Mann ies 24,31191111111113 nebst_ den erforderlichen Offizieren “feigen. 111113 („1111111 W11d_110111 3. MM gemeldet. das; der Urojektirte neue Rail) fiir _)iakgl 11111330 Mitgliedern, von denen das Volk und die Regiernng xe die Halfte wählt, bestehen wird.
Nationaidank.
Bekanntmachung.
__ Nach _den Bestimnmngen dcr Unterm 6. N0ve1115er185-1 Yochftbeftahgte11 Stiftungs-Urknnde über die znr fortdauernden Er11111e121111g _1111 die Feier der filbernen Hochzeit Ihrer Kaiserkichen und .Komgltchen MajestäteU am 11. I1111i 1854 gegründete Berliner Spezial_ZIu_l)e[f_est-Stiftung werden i1*1 diesem JT YJZYWYMMD?"'ähis'ßMHZZffen des Grund-thitals der mittags 11 Uhr, in der 1111111135126, 11. 311111, Vor- 1111 die 111111 dem Unterzeichheten Ver-
Invalidenhanses _ 1va111111gSrathe dazu 111isge11111l111e11 Veteranen 1111111 voran:
gegangener kirchlicher Feier vertheilt werden.
I11de1n wir solches znr öffentlichen Kenntniß bringen, laden wir z11g1eich alle Wohlthäter 1111d Gönner der gedachte11Spezial- Stifiimg, wie (11111) der Nationaldank:S1ift1111g ziir Theilnahme an diesem Nite der National-Tankharkeii fiir Unsere hiilbeedÜrf- tigen alten Krieger hiermit ganz ergebehst ein.
I11v1111de11h1111-3 Berlin, den 21. Mai 1875.
Der VerwaltUhg-Zrath der Berliner Speziml:I115e1fest:Siist1111g. 111111 Mali-53ewski. Glane. He111pte1111111cher.
Landtags-Angelegenheiten.
Berlin, 8. I1111i. 311 der gestrigen Sihnng des Hauses der ?ibgeordneten 111111111 der Minister des Innern Graf 3 11 E111e11b11rg in der Disknsfion iiber die Pr1111111zi111: 111'd11 1111 11, nachdem der 211111. Richterieine Redemit den Worten geschlossen hatte: „Ich knüpfe 511111 Schluß 1111 die Worte des Minister:? des Innern bei der ersten Berathung (111: Wir 11111ffe11 diese Bidoinzialord111111g ablehnen, 11111“ wiirden dnrch ihre 2111- 11ah111e einen politischen Fehler begehen!“ das W911: __ _
Ick) muß doch [*kUli'kk-LU, 111) habe 13111111, Die 1111111111 d1e Prerinzialordining annehmen, Ick 11.1112 nicht von die1er Prcvmzéal- 011111111111 gcsProchen. Anf Seite 1314 De; 11e11rgr1111h111131'11Bermhis [1111 es: _
s) Ich glaube, meine Herren, Sie miiszien die P11w11131a1rrdz111ng a1111eh111en, d. h. in dem Sinne: Sie dürfen keinen 1111111111111'11 Fehler 111111111311.
Meine Herren! Ich 111111“ 11111; den ganzen V1*r11.111d1111111en_des 2111111111111111111111111 111111 Herrenhanses 0111110111111e11, da); 11111311 11111111 Einverständnisx Über 11111 (Hofes 1011111101 werden. Sie 113111111101 _c_111 solches (Einverständnis; fort111äh1'end_m11 de111 Werte „K11111111r1111h“ und hängen diesem Werte und 11111111 Begriff einen unangenehmen Beigeschmack an. _ __ _
Allein so weit smd wir doch 111111) 111111111131, 511151111 ist 311*111he11 der Regierung und dem Abgeordnetc11ha111e Und 1111 Hrrrenhause 11er- handelt werden. Jetzt 101111111 der _Gksehentwhrf 111113 1111111111 11111 Abänderungen zuiück. ,Die Zeit ist 111 kurz, da[; wir 1111111111111'111'11111 dazu kommen Werden, das fernere Hm- _und Hergehen 111111111111 den Hänscrn nicht lange mit axisehmi 311 konnen, es 1v11'd 111111114 111*r1g bleiben, als einen 5101111101110; zu 1ch111hen.__ _ _
Das ist wahr, aber dieser Kompromiß xvird fich ani_ wenige Punkte beziehen kö1111e11, 1111d wird der Schlußhem, mit der 1111t__j1'de Gcießeöherathnng endet. 07111 .11171111110111111 1v1rd 1103111111 stattxmöen müssen, wenn eine Gesetzesvorlage 11111 Abanderungen 111111 01110111 5,1 _1_1ise zum anderen gekommen ist. Em Haus !!"-Us; kann von semcr AWM znrückiounnen, senst _1'111111111 das ©8161; mehl zu Stunde, das nennt man ein Ko111pro11iip.
Meine He1ren. Wer Z-uge der Verhandlimgen des Herren- hauses gew-xsen ist, wird fi1h dem (_111g11111111iex1 E111d1uck 1111111 haben entziehen können, den es macht, 11.113 eme Korperfthaft, welche der Wenigen Jahren dem Gedanken, 1vclcher_ der neuen Organhaiwn zum Grunde liegt, wider trcbtc, nunmehr em _Gefch, nachdem es zum Gesch geworden war, ni t nur weil zu accepiiren, und 1111er staats- bürgerlichen PfliÖt gemäß zu befolgen bereit ist, sondern, da[, _fie sich auch überzeugt hat, daß in dem (1.51'1'eYe kerne große Gefahr fur das Land liegt und das; die Gefichtspunite, von denen (“1111111113 die Regie- 1111111 und das Abgeordnetenhaus auögingen, sich 111 der Praxis be- währt haben und heffemlieh auch ferner bewähren 111211111.
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Ties War eine Haltung d-s S*rres die i k ' '
_ . _ -. .,.1 . aum m .- Ui.1_fan_ge erwartete _11_11_d die zur Prufung deF neuen (HTML naturlich den erspr1eßl1chsten Besorgnis;
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Beitrag lieferte Die welche die Re ierun 11 i . Bezug auf _1_1___ 11 ha en konne, daß das Herrenhaus 1n
- „ W111" tem end 1“ ' "- da]; es _eine Menge ReuZW-ZscenzenNauserdlngefjxübeYtrts tlYYZijsÖeYUZZde: sammemeßungen 111111 Bildungen mit in die Provihzialerdnun ________11_ nehmen würde _ alle diese Besorgniß ist unqegründet D € 1.1 W KÉWZTW M) in dieser Beziehung auf den Standpunkt gxsten'Htfrrxxt-jx; A'ZÉHTMWFI t_1_11d das Abgeordnetenhaus eingenommen haben. Die
" e" " kk [? BLÜMUUUJ des Konmmnalverbandes Haben einen “WWU AUZÖL'W gefunden, als er1var1et wurde Im Result t k i Z? "“NRW Mk qubgswiSsén, ungefähr auf" dasselbe 111111111:leth Uk TMM?- 1111111be 1ch, haben Regieruna nnd Abgeordnetenhaus Riht ;1_1_1d__1_rexd_e;1 b_ei__1)hre_r_2111s1€_ht bleiben müssen_ Worauf fich alles ZUkP1Lk
111?“ 1111 1111 1 ' .- 1 ' “ SelbstverWaltimg und dererztchgtMstatietri Mich" k0L11nun_a_1_e_n nahme an den Staatsheschäften, soweit sie, den Or an?urd “HU:! ' 13111111111111111 szalkcn soll. In dieser Beziehung kam? n er 6 st. daß die Verh1111111nge11 im Herrenhanse von «an ___man Tur sggen, Nuß-In für die Beurtheilung des ganzen Feldés zwell FskoZ-Z'MUWZM YUM“ haben, KSWLsen find. Sachlicr- und klar w,arcn die 9111111111371 e: 111511119511, Welche die K11111111i1'1'io11 des Herrenhauses in ihrem Fax Eßl 111103 und in ihrem Berichte niederlegie, interessant und (1111111716711Q e _war dqsxeniJe, 111115 die hervorragenden Bürkcrmeister de_1S_äd_1_ Mh ihrem 0311111116111111kte aus über dieueuzu schaffxndenOrganesa 11-11 M M nichts 111111111“ damit gewonnen ist, 111 hat wenigstens eine VYÜ ___ö1__e__n_1_1 KMUWUW des Bedürfnisses und eine genauere Priifung der Form die dem (ZEUS gegeben Werden 1111113, um die Erfsü ' * * -i*! WM-LMWMMWMF DFMWÜUÜÜ 1 a 113€“Unde11. Unter kemer Bed11111111111 konnte 111) damals mit irgend jvelckzer Schärfe U11ch VO„" WMOLWLU ablehnend gegen die qestellien Anträge Verhalten Es wax? das WWW 1119511 Recht gewesen noch hätte es; mein Pil'cii ?UNHWÖM; _Dns_Haus [R? in voller *Freiheit seiner'BeratFunJ 11181) 1" "“Musik“ bklkMUU? gcsunden, 111111111? unter 1111111ä11de11 einer 2111- anderung Werden unterltegen müssen Wenn das Geseß F***d krmmen seil, die aber an sieh 11-anme sind Dikzusan e allen innerhalb der Linien kehre ten“ ron“ ivelchcn' d.. (* 111€,“ Haenel sagt: „Die Linien, 111e11)e die KreiSordnuu ß?) NYKM' Nun ift“ IWM ick)- Öck ÖMpUlnkkrsckÜed *wiscienxde1xk37111'9c1r31Cl )ÄZJ-i . ÖM Mäferiiäi des Herre11hau1€s gehabt ba? mid 111111111111) ,_11__1_1_1)e die Majexitéit dieses Hiuses ist, 11111"; sick), nhter derjen458115111'lxi; )'Ur VSS Provinzi11la11sschnsses, Welche 1111111111 mit den 51111111 .*),KÜÖMJ heiten 1191111111 Werden soli, die M11jeriiät des “HMEQWZQÜZUYYYYL: WD? dknkk, Wülchks so ausstehi wie eine Regieruhg mii LSM wahrend das Abgeordnetenhaus nnd die Regierung sich darunie ' "*ixklick)? MMUUUI NÖ Nilsixbxlssks denki. präfidirt 1111d 1111111711??? ven StaaiSkJCxlmkén, um ihr ethen staatlichen Charakter 311 1511111. Ick habe dmc Ansicht bere1ts tm Herrenhatise a11ch1es11"ech“11 red "ZW hai "ÖM Widkkspl'0ck)€“1t, _1veil ici) giande, 1.111 isi 11111kiick1 der ZKF)": U11d 2111111'1111111ki_derMeimingsverschiedenheir. Wer 111111 (1116 dem MTVMWU' WM Osznkvrath eiue RCIU'XUUJ 111171111611 will de ht MUZTM) 17112. Inkkrkssk dabei, aucb die Form desselben d11-111) „FWF. siru11'e11, 1116 wirklicheVea11iie11e1e111en1 Märker zu 1111111101 “d"111zki1k1-x. element "MUM ['LMUMUDLSkeÜunh ZU "eben w'ährend 1311111'11Y111 1:11 WNW karällfesthält, in 11191111111111119111'111111111111'ses 611119119111118571111? KPHNÖÜÜ 1111111111, unterttüßi durch ein Regierunakuütglied Und Uxastdirt und dirigtrt von einem Staatsbeamten. Die Regiernng 11.77" das Lehrers 111 _Uebereinstimu-tung mit dem Lidgeo1d11e1enh1111fe 11,1“. das_RlÖleé- Fur d1e Generaldiskuffion wird es (1111 1“ MW (Mi"lepunki im Allgemeinen bervorzuhe'een 111ieZie (SDBY; 111111111911 111131111111 Paragraphen 1131111111111 1111111 1111119? “11,111, d1e GVezixldiskusfion entscheiden' bal'ien Sic" *11111 den Ge- 1111cktsp1111k1 fest, dax"; das 31; ZULZUCr großen “4811114511111!- von Hrn. Lasker sehr scharf herauseestxklté PM ;?“ »..th. Lokalen Trenkgung der Handlungen, "Uuéd'r'säk'[„D-“e““UÜ/Wikkn 111111 ) „[z.-„ - „ l """" _" * k '; ' 1311111111311[[ZFLSZ..HFNWMUZ11- _fie 1111 ersten Anfang béerL .*Z?d„,177*.«.1115.k Paenel 1111115511111 hai, 1111e das Herrenhaus fie [7111111er 811111 Nag. dato“ .qe.',1*;-;1,1111..11ax 11111) dieyxir i1'131„i111 Stande sein können- ") "nd gehen Sie ihr durch Annahme der Miquelsch'eii “211211“111'1111111Ü' „TÜ...- druck, so ist die Regierung im Stande, mit aller Wärme 1111 Herren- 111111se für 11111 Amandemenis einzniretcn. Was 111ich1ber11hig1, ist der außerordentliche sachliche Ten, der 111 Der Generaldebatte bis 111,31 geherrscht hat und uns hrffentLick) noch ferner begleiten wird. Die Li1rsxin11nde1'se1511ng des leßten Herrn Vorredners war in einzelnen Theilen geistreich, namentlich so weit, als er zu beweisen 11111111“, da[; die Provinzialm'dnnng ein 11111 zu kon- servatives Ting wird, Wozu er Und seine GcfinnungSgeneiien 1111111111 ihre Zus11111111u11g geben 111111111. Ick) bin natürlich 1311115 anderer Lirficht und ich hoffe, die Majeritäx dcs Hanses auch, Nur gegen daß Ende der Rede ist mir der Herr Redner nicht mehr klar gewesen. Was war Denn 111111 eigetnlich der Zielpunkt? Mir kam es 1111 Anfang so vor, als hielte er 18 ihr das Zweckmäßigste, die Pro- vinziÜerdnnhg 1th ganz zu verwerfen. Das wäre 11111» noch einen Schritt Weiter gegangen, als wie diejenigen .Herren im Herrenhause beabsichtigten, welche den Wegfail des 5. Abschnitts verlangten. aher irciliih mii derProvinzialordnuug im Ganzen nicht brechen Wollten. Diese Ueherzengn111111111"; wir Die Provinzialordmmgbrauchen11nd111ikdem5f1nften 1311111111111 1111111111111, ist Wehl nach gerade hier in der Majothät "» fest begriindet, 11111111) besondere Werte der Unterstüßung hinzuzufügen 1111111 [*rauöhe. Nur das möchte ich dem Hrn. Abg. Richter gegen- über 1*1*1111*rke11, er sagte, wir 111111111111 dée Pwvinzialerdnung jeßt bei Scite lassen, wir kriegen fie über kurz Oder lang, eine treibende 5111111 sitzt d11hinter. Ich weiß nicht recht, wie er sich das denkt, mit der treibenden Kraft. Wenn ich eZn nahe liegendes Bild machen 111111, so denke 111,1 an die treibende Kraft 011111 Flasche Champagner. 183.11 1111111 1111 Draht abgebrochen _ das war die Kreisordmzng _ Und man iche11kt den Wein nicht ein, dann wird Der_Pf1*epien_ge- trieben, 11111 der Wein läuft aus. Ick glaube, 1.11; 111.111 mcht auf “die 11“1*11*1'11de Kraft der Verhältnisse fich 11111111 ver1afse11, sondern das; diese Kraft zur richtigen Zeit verwendet werden 1111113, Und diese VrrMndung ist gerade 1th eine ahselut_neth1ve11d1g_e. _Sie liegt jetzt 111 der aUgemeinen politischen LM?- 111 den _Bedixrfnhjen 111111) einer d11rckgreifeuden Ordnung der (He1c13gedung 11111 fa1_t allen (Bebicten der Leaiölation, sie liegt 111 dem dringendsten 1111d 1111111111101 Bedürfnissen 1113 Staatslebens. Das 11,1a1111en Sie n1111111er1nehr, “11111; dadurch, das; ein Gesetz zwischen Herrenhaus 1111d Ahgehrdnetcnhzus hin und her geschoben wird, und endlich ein Verständ1111; 1111erP11111te, die bisher streitig waren, herbeigeführt würde, das eine eder daI an- dere Haus 11:11 Vorwurf der Schwäche _a11f fich laden 19111111',__ 1der wohl 11111", wie man hier 91111111 11111“, 1.11; 16 511 einer [1111111111112111113 der Kräfte eines Hanses führen 1111113. “3111 11*1“11d1* 11=1ch_ 11111181- ordentlich f1'1'11e11, wenn dieser 591111111111 dcs _1*1*1'1111L1!chU„U*;1M Zustandckemntens ir 9101111111111 und durchschlagender (Ys1e141'1111e dioxee, 3111111111) d 1" Aufangspurkt wäre zu einer 1ril1_igeren 131611111111 der 0111- dcn Häuser gegeneinander. Ick glaube, da[; ße1*11de_d11' Morrient dazu geeignet wäre, txicbt nur eine S111nmung,_ d1e 112110911111 u11_O_ 71111)- 1111) 111111 dem ä111'111ste11 Werthe fiir die 111141111111' F111'11111d1111q 1:1, 311 nähren und 111013311 ziehen, sondern 111111), 11111; e1'_1n den 211111211131?“ 137-1116“ Staates und der Bevölkerung durch 9:31 WWE? VENTO?!) „k'kldc Häuser an Achtung vor ihrem Verständmß und 111701! PWWNWMS gewinnen würden.
_ Ueber die Anträge des Abg. Miquel 311 Abschnitt 17. der Provinziaiordnnng (Provinzial- 111111 Bezirks-Räthe) erklärte der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg. nach dem Abg. Grafen BethnsU-Huc: __ _ _
Meine Herren! 2111; die Anfrage M1qnel gedruckt 1111111111111, Zit das Staats Ministerium zuimnmengetrercn, um sich darüber sch11xsyig
zu machen. _ _ _ 4 _ . ., , » Wi.- 1111? 1111 05.111 en 11111 de:". 111111311111 c111v:1*1;.“-1d71 und 11 11:1)
11111“ 571121 P:1.-1k11*, 1r-1*1111* wir beickxieiisr'. 11115711 311 "111111151. Z"“. ")!-.'.Z-
„ khhmm-g dieses Beschlusses ergreife ich 11111"- Wrrt.
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