[47329] Kreis Altenaer Schmalspur-

Etsenbahn-Akitengesellfclsm . Die Aktjonäxc unserer Ge clkcbaft werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 16. September 5. J., a_ : mittags 121 Uhr, nach 111densche1d, Verwaltungsgebäude, ergebenst eingeladen. Tagesordnung :

1. Vorlage der Berichte des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögens- sfand und die Verhältni e der Ge- sel1schaft sowie über die ilanz und Gezwinn- und Verlustrecbrzung.

2. Yeschlußfaffung über die Jahres-

1 anz.

3. B€fch1ußfaffung über die Entlastung dss Vorstands und des Auffichtsrats.

4. Wabl don Aufsichtsratsmitgliedern.

Zur Teilnahme. an der Generalversanxm-

sun siyd diejenigen Aktionäre be,:rechttgt, welFe ihre Aktien entWeder spätestens zwei Stunden vor der Be amnzlung bei der Gesellschaftökaffe n Luden- scheid oder spätestens am dritten Tage vor der Versammlung, h_en Tag der Vexsammlang nicht em- gerechnet, her der Mitteldeutschen Creditbank in Berlin (ck. 2, Burg- straße 24, dem Bankhaus Iurislokah & Co. in Berlin 1617. 7, Umverfitats- straße 31), Bei öffentlichen Instituten oder bei 61116111 Notar nack) Maßgabe des

Z1 des Gesellschaftsvertxags mterlegt

a en.

Lüdenscheid, den' 20. Juli 1921.

Der Aufsichtsrat. Rud. Berg, Vorstßender.

[47077] Zenstofffabrik Waldhof in Mannheim-Waldhof.

Die außerordentliche, Generalversamm- lang der Zeusiofffabrrk Waldhof vom 10. Februar 1921 hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft um 30000000 .“ zu erhöhen, und war durch AuGgabe Von 30 000 Stück 6 0/9 or- zugSaktien 211.13 miYNacbzabYungsarxspruch zu je 1000 .“. Dre Aktien“ nd fur das Ges äftSiabr 1921 zur Hä! e gewinn- bere ti 1, haben einfaches Stimmrecht und sind naßi) Kündigixng 'der Gesellschaft xznd 1m alle der Ltqmdation 'Mit 115 0/0 ruck- zabl ar. ' ' ' “

Ferner hat die ordentkchx Generalver- sammlung vom 20. Juni 1921 eine weitere Erhöhung des Grundkapitals um 28 0000004/6durchus abe von 28000 Stück auf den Inhaber autender neuer Stammaktien mit halberaDividenden- berechtigung für das Geschaftöxahr 1921 bescbloffen. . '

Diese Emissionen sind von einen) Kon- sortium übernommen Worden nut der. Verpflichtung, den Besitzern alter Stamm- aktien 16 000 000 «M von den 69/0 Vor- zixgsaktien Lit. 13 zum „Kurs? von 105 0/9 zuzüglich 6% Stückzinsen ab 1. Juli 1921 und Schluxznotenstempel und 24000000 „76 yon den neuen Stamm- aktien zum Kurse von 200 9/9 zuzüglich 5% Stückzinsen ab 1. Jul: 1921_ und Schlußnotenstempel in der Art anzubieten, daß anf je nom. 2000 „76 alte Stamm- aktien eine neus Vorzugsgktie Lit. 3 von nom. 1000 9/6 und auf ]e 4000 ckck alte Stammaktien drei neue Stammaktien 311 je 1000 «44 bezogen wexden kößnen, wobei es den Aktionären _frerstebt, ihr Bezugs- recht auf beide Axttengattungen oder nach ihrer Wahl auf die eine oder andere aus- zuüben.

Nachdem dic Generalversammlungs- beschküffe sowie die Durchführung ,der KapitalSerböduugen in das Handelergtstch eingstragen sind, fordern ww hzerrxnt namens des Konsortiums unsere Aktronare auf, ihre Bezugsrechte unter folgenden Bedingungen auSzuüben: '

1. Das BezugSreÖt auf die 6% Vor- zugsaktien Lit. 13 und das BezugSrecht auf die 11611211 Stammaktien find bei Ver: meidung des Aussch1uffes in der Zeit bis zum 16. August 1921

in Mannheim bei der Süddeutschen

DiMonto-Gesellschast A.:G. und deren s ämtlichenN1ed'erlaff ungen, in Frankfurt a. M. der dem Bank-

, Hause E. Ladenburg,

in Berlin bei der Berliner Handels-

Geiellschaft (1116511110211.

(91101411 die Ausübun des 23er örechts auf schriftlichem Wege, So sind die ezugs- stellen bsrschtigt, die übliche Provifion nebst Spessn zu berechnen.

2. Bei Geltsndmachung des_ Bezugs- rechts auf die 6% VorzugzZaktten Lit. 13 ist tür [Ede bezogene Akne über nom. 1000 9/6 der Bezugspreis von 1050 9/6 zuzüglicb 6 0/0 Stückzinsen ab 1. Juli 1921 und Schlußnotenstempel zu bezahlen. Be-

träge Von weniger als 2000 „M bleiben [

underßcks'tcbtigt.

Bex (He1tendmacbung des Bezugsrechts aus die neuer) Stammaktien ist für jede bezogene Aktie über 1000 0/4 der Bezugs- preis von 2000 .16 zuzüglich 50/(, Stück- zinsen ab 1. Juli 1921 und Schlußnoten- stempel zu bezahlen. Beträge von weniger als 4000 .//6 bleiben u„n5€r1"1ckfichtigt.

Die Bezugsstellen smd bereit, die Ver- Wertung oder den Zukauf von Bezugs- rechten zu vertmtteln.

3. Die Zahlung des Bezugspreises wird auf einem Anmeldescbem bescheinigt. GEIL!! szckgabe desselhen Werden die jungen Aktien nach Fertigsteüung auSge- händigt.

Mannheim, im Juni 1921.

Zellstofffabrik Waldhof.

* 15 ] €3371100ustriebau - Aktiengesell-x scha , Kattowitz 9/6.

Die ktionäre unserer Gesellschaft

werden hierdurch zu einer außerordent.

lichen Generalversammlnng auf

Montag, den 15. 2111 ust 1921,

Vormittags 11 u r,_m en S1 un 3.

saal unserer Gescbä tSraume zu er! n-

Wilmersdorf, Prinzregentenftraße 2, er.

gebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1. VerlzeÉung des Si es dexGesellscbaft von attowtß ua Berltn und ent- spreYende Aenderung des § 1 der Gase schaffs katuten. -

2. Wahlen um Aufficthrat.

Zur Teilna me an der Generalversqmm-

lung sowie zur Ausübung des Stimm-

rechts ist jeder Aktionär berechti t, welcher seine Aktien oder xinen entkprechenden

JL*?Utyotscsyein der Reichsbank oder eines o (116

bei ddem Borftanb der Gesellschaft o er

in Berlin:

bei der Bank für Handel und, n- dustrie, Berlin 117. 56, Scbm el. play 1-4,

bei der Deutschen Bank, Berlin 97. 8, Behrenstraße,

in Kattowiß: bei der Bank für Handel und ndustrie, Zweignieberlaffnug attowiß,

bei der Deutschen Bank, Filiale

Kattowiß, in Gleiwitz:

bei der Bank für Handel und

ndustrie, Zweignieberlafsung

leiwiß,

bei der Deutschen Bank, Filiale Gleiwitz,

so hinterlegt, daß zwischen dem Tage

der Hinterlegung und dem Tage

der Generalversammlung vier Werk- ta e liegen.

attowiß, den 21. Juli 1921.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr-Ing. V. Zuckerkandl.

[46553] Aktiva.

BLW am 31. szember 1920.

6) Ewerbs-

und Wirtschafts- genossenscbaften.

[44383] Bekanntmachung. . In der Generalversammlung _a_m 831111 1921 ist die Auflösunß und Ltqurdatwn unserer Genossenschaft eschloffen worden. Die Gläubiger werden zur Anmeldung ihrer Forderung hiermit anfgxforbert. Sydowsaue, den 12. Jult 1921. Genossenschaft zur Beschaffung billiger Wohnungen in Sydowsaue e. Gen. m. b. H. in Liq. Parusel. Lehmann.

[47339] Gewinn: und Verlustkonto. Einnahmen. «M Zinsen . 30 815 uschuß der Firma . .

3 476 34 292

Außgabeu. Pensionen ..... . 34 292 -

Bilanz am 31. Dezember 1920.

„M 200 000 95 000 14 437 510 388 240

820 065 ab Genoffenanteile . . . 240

Vermögen 819 825 78

Zahl der Genonen: Zugang 12, Ab- gan 0, Bestand 1 . _ reölan, den 30. Marz1921. . Beamten- Pensionskasse der Firma Wilh. Gott!. Korn in Breölau Go Go m. bo H- Der Vorstand. „ Roesler. Schneider.

Grundséhuldbrief yxwthekxn . . . . ertpaptere

Kontoguthaben

Guthaben der_ Genossen

Pasfiva.

An 0-6 Immobilien-Propaganda G. m. b. H. Separat IFmobilien-Progaganda G. m. Ban onto . . . Yxstscheckkonto . aterialienkonto Inventarkonto . . . . . . . ontokorrentkonto, Außenstände . Landwirtschaftlicbe Handeis- und Kredit - Anstalt , Aktienkonto (220 Stck. 111100) . . . . .

Gewinn- und Verlusikonto, .“ Vortrag 1919 . . „. 53 637,25

do. Verlust 1.1. bis 31.12.20 . . . . 3015046

38 500

. 27 654 . 2 403 _ . . 227 . . . 10 000

571 58 900 »

242 000 380 255

83 7871

ckck 8 301600- 10292-

Per Mitgliederguthaben- konto * Eintrittögelder “und Reservefondskonw Landwirtschaftliche _ Zandels- u. Kredit- 5 nstalt ..... Kontokyrrentkonto, Kreditoren . . .

140 651 11 500

Verlust. Gewinn-

464 043“ - „ und VerlustrekhnM.

An Finsenkontv . . . . . . . nkostenkonto ...... . Gehälter- und Löhnekonto . Materialienkonto . . . . . Jnseratenkonten . . . . . . Betrieszuschußkonto . . . . Miete- und Steuernkonto . . 11

Gewinn- und Verlustkonto, Vor- trag1.1.20..... .. .

JJ (Z - er

285 2 Aktienaufgeldkonto . 21 390 54 Provifionskonw . .

37 602 10 3 128 49 093 305 7 339

53 637

Verlustsaxdo "per 31.121920 . .

44'

Saldovortrag . .

. . ' . . . '

172 781 83 787,71.

172 781

Bestand der Genoffen am 31. Dezember 1921: 190, hiervon scheiden aus mit dem 31. Dezember 1920: 51 Geno en.

Haftsumme am 31. Dezember 19

: 904 800 .“.

Deutsche Landwirtsckzaxtsbank ' Eingetragene Genossenschaft mit be rhränkter Haftpflicht.

Ammon.

aehna

Die Bilanz ist von uns1 ZZYrüft und für richtig befunden Worden.

Berlin, den 14. Juli Georg v. Koschembahr.

7) Niederlassung xc. vonRechtsanwälten.

[47075] _ , Der ReÖiSanwast Kleine in Hannover ist in die Liste der bei dem bissi en Land- gerichte zugelassenen Rechtöanwä te heute ein straßen. annover, den 20. Juli 1921. Der Landgerichtspräfident.

47317

In d1e Listen der beim hiesigen Amts- und Landgericht zu elaffenen Rechtßanwälte wurde der Geri tSaffeffor riedncl) Werk mit dem Wohnsitze in Kö n eingetragen. Landgericht Köln, den 19. Juli 1921.

[47326]

Der RechtSanwalt Geheime Justizrat Karl Scheu ist am 18. Juli 1921 in der Liste der beim hiesigen Amts ericbt zuge- lassenen Rechtsanwälte elös tworden.

Amthericbt In terburg.

[47074] ,

In der Liste der bei dem hiesigen NmthericHt zugelassenen ReäytsanwäNe 'ist der Recht§a11wa1t Franz B;“.“na1'd am 17. Mar 1921 geiöscht dedcn.

'Angerich Lublin“; Q/S.

Adolf Baue'r.

4

O. Hein.

[46972]

Der RechtSanwast Butschbach in Marburg it gestorben und daher m der Liste der ecthanwälte gelöscht worden.

Marburg, den 18". Juli 1921.

Der Landgerichtspräsident.

[47316] Der Re tsanWalt_ WolfJgng Bolze hierselbst 1 heute 111 der -tste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen RechtSanwalte gelöscht wvrden. Paderborn, den 18. Juli 1921. „ Der Landgerichtspräsidenk

10) Verschiedene Vekanntmacbungem

[47346] .

Einladung zur anßerordentlirhen Ge- neralversammlung 1111111 Bezu? auf ?12 Abja 2 der SWM». Ver amm- quöort: atskeller des ?,11'atbauses in Friedenau, LautervlaY. Zeit: S.Augnst

921, Abends Uhr. Tages- ordnung: 1. Aenderung der §§ 5 u“. 11 der Saßung. 2. Versckytedenes. „

Berlin-Friedenau, den 22. JU11 1921. Glückauf, Brennmat. - Vertr. = Ges.

m, bosoB i € [1 ck O W Sky, GSschäftsführeß

' ist aufgelöst.

[47063] Bekanntmachung. , _

Die schwedische StaatSangebörige Frau- lein Carin Lundberx. geboren am 7. April 1878 in Sto bolm und „gegen- wärti wohnhaft in Berlin, beabstxhxigt, mit em deutschen Reichsanßehortgen Karl Friedrich Max Werner, ge oren am 31. Oktober 1882 in Berlin zmd dort wohnhaft, im Deutschen Reich dze Ehe zu [ ließen. Einsprüche gzgen dies? Ehe-

lie ung find bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 4. August 1921 an- zumelden. '

Berlin, den 20.211111 1921. Königl. Schwedische Gesandtschaft.

[47347]

Brand: und Einbruchschadenkaffe Gewerkschaft ?szttsther Lokomotiv- u rer.

Die ordentliche Hayptversamm- lung für das Geschäftsxabr 1920/21 findet am 30. September 1921, Yor- mittags 11 Uhr, in den Geschafts- räumen der Gewerkschaft, Berlm, Neue

“5 Königstr. 39, mit na folgender Tages-

ordnung statt: 1. orsage und Ge- nehmigung des RechnungSabschluffes. 2. Entlastun des Vorstands und des Rechnungsaus obusses. 3. Besch1ußfassung über Verwendun des Reingewinns. 4. AnderWeiti e estseßung der Ver- gütung für Be rauensmänner. 5. Saßun s- änderungen: § 1 Abs. Z.: FortfaÜ deut? er Schußgebiete, § 2: Erböhun der Ver- ficherungssumme auf .“ 40 , § „8: a.) Der Beitrag für Vrandscbadxn wird erhöht auf 50 , pro Tausend mmdestens .“ 2, b) minde tens .“ 2, Art. 3 Abs. 111: statt 446 150 zu seßen .“ 500, Art. 6 Abs. 1: statt 1 Monat = 2 Wochen, WF. 15 „Abs. 3 bin 11: doch sol! die im Antrag für jede einzelne Poéition aufgeführte Versicherungssumme die Grenze der Eryaßpflicht bildxn, Abs. 4: statt 5 = 10 vom Hundert Zeile 4 xmd 5 fäÜt fort, Art. 18 511512: 11att500 111 zu seyen 10 vom Hundert, Bargeld a/É 500. 6. Neuwahl des AuffichtSrats und des RechnungMusschtxffes. 7. Beschlußfassung über rechtzeitig emgegan ene und_wettere vom Aufsicht§rat zugela ene Antrage. Der Vorstand.

[46295]

Die Hambaner Margarine-Gx- senschaft m. _. H. __Hamburg 1st aufgelöst. Etwaige Glaubiger werden aufgefordert, fick) zu melden..

Hamburg, den 21. Juli 1921.

Die Liquidatoren: RudoLf ränkel. W.Henke. arlPelßer.

[38224]

Die Elektrotechnische Fabrik G.„m. b.H., Eisenberg“ S./A., tft aufgelost. Die Gläubiger“ der, GeseÜscbaft werden auZefordert, fich bei "ihr zu ,melden.

isenberg, den 28. Juni 1921. Der Liquidator der Elektrotechnischen Fabrik G. m. b. H. in Liquidation: A1bert Ortmann.

[46685] Die Dresdner Gartenbau = GeTell- schaft m. b. H. in Coswig in L qu.

Gläubiger werden auf-

Etwaige fich bei Unterzeichnetem zu

gefordert ,

melden. 19“Fresken, Gerokstr. 57, am 18. Juli

1. Lokalrichter Oswald Reich 6 [, Liquidator.

[46684] Bekanntmachung.

Die Verwaxtungsgesellschaft „Hansa“ mit beschränkter Haftung “111 Bremen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge-

“ seÜscbaft werden aufgefordert, sich bei ihr

zu melden. Bremen, den 19. Juli 1921._

Der, Liquidator der Verwaltungs- gesellschast „Hansa“ mit beschränkter Haftung 21111 Fixuidauon.

e .

[42867] “ ,

Schleifenflug-Gesellschaft mit be: schränkter Haftung (Sitz Berlin).,

Die GeseÜjchaft rst ayfgelöst. Li- quidator ist der Vctermärrat Georg ???aßrtens in Sangerhausen, Pfingstgraben-

ra e.

Die Gläubiger der Gesellschaft Werden aufgefordert, [ich bei dem Liquidator zu melden.

* Sangerhausen, den 11. Juli 1921.

Schleifenfiug- Gescüfchaft mit be-

schränkter Haftun in Liquidation. Georg artens.

[44907

Die irma 11.2. LithtspieleKrhstall- palast, G. m. b. H. in Liquid., in Mühlhausen i.„Thür. sou aufgelöst werden. Die Glaubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei mir sofort Zeltend zu machen.

Max Ftscher, Mühlhausen 1. Tb.

[43747]

[44124]

Die Firma Weill) & Co. „G. m. k. H. Langerfeld 1st aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, fich zu

melden. Barmen-Wich1., dext 1. Juli 1921, Der Liquidator: Richard Weith.

[47064] Bekanntmachung. Von der DreSdner Bank in Frankart

am Main ist bei uns der Antrag auf _

Zulassung von «6 3500000 ne1_1e_Stammaktien der Grün & Bilfinger Aktien. Gesellschaxt Mannheim Nr. 4001 bis 7500 11 er je «16 1000 zum Handel und zur_ Notierung an .der hiexgen Börse e1ngeretcht worden. rankfurt a. M., chn _20.Ju111921, s?ie Komm? sion fiir Zula ung von ertpapjeren an der Börse zu Frankfurt a. M,

[47065] Bekqnntmachung.

Von der Mtttezldeutschen Crediibank, Frankfurt a. M., ist ber uns der Antrag auf Zula an von

26 1 000 auf_ den Inhaber

lautende neue Aktien der Bürsten- fabrik Erlangen, Aktiengesell- schaft vorm. Etyil Kranzlein in Erlangen, Stück 1000 über je „71 1000, Nr. „ 2001-5000, ab 1. Januar 1920 dtv1d9ndenberechtigß zum Handel und zur_ Notierung an der hiesigen Börse eingereicHt worden. Frankfurt a. M., den 2031101921, Die Kommi sion

fiir Zula sung von ' ertpapieren

an der örse zu Frankfurt a. M.

[47066] Dre „Uneda“ Handelsgesellschaft G. m. b. H., Hamburg 15, Jenischstraße 45, ist in Liquidation getreten.

Etwai e Gläubiger werden aufge- fordert, ich an den untenstehenden Liqui- dator zu Wenden.

Richard Meyer, Hamburg 25,

Oben Borgselde 21.

[47069] Bekanntmachung.

Der unterfertigte Liquidator der Münch_ener Lichtspielkunst G. m. b. H. 9151 519111111 bekannt, daß die ge: nannte GeseÜ1chaft 11.Be]ch1uß der Ge- sellschafterderfammlung vom 24. De- zember 1919 aufgelöst und der Unter- fertigte als Liquidator bestßlit wurde.

Gle1chzeitig werden die Gläubiger der Münghener Lichtspielkunft G. m. b. H. aufgesordsrt, fich bei der unterfertigten Gejellscbaft zu melden.

Miinchen, den 1. JU11 1921. Münchener Lichtspielkunst G.m. b. H.

Der Liquidator.

[41847] „ Bekanntm-Wung. Betreff: Firma „Holzindustrie, Ge- sellschaft „mit beschränkter Ha tung“ mit dem SMS zu ra11kenste_in(' falz): Die GeseÜschat hat sich durch 0611 Beschluß der Gesechhafter vom 1. Juli 1921 aufgelöst undist in Liquidation getreten. Zum Liquidator Wurde der Unterzeichnete bestellt. _ An die Gläubigex dev Gesechbaf? ergeht hiermit die Aufsordßrung, sich der der GsseUschaft zu melden. . . Kaiserslautern, den 5. JUN 1921. Mannheimer Straße 27. - Tel. 1294. F e z b o g [, beeidigter Bücherrevtsor.

[46686]

Laut Beschluß der Generalbersammlung vom 12. März 1921 ist das Stamm- kapital Von M 105 000 auf «14 100000 herabgesetzt Worden. Die Gläubiger der Ge1ellschaft Werdün anfgetordert, sich bei der1elben zu melden.

Bxeslau, den 12. März 1921. Vereinigte BreSlauer

Baumaterialien - Händler Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Warschciuer. Röhler.

[47072] Bilanz per 31. Dezember 1920. 1.“ Aktiva.

Debitoren . . . . Kautionen . . . .“ . . . . Verlust p. 1920“. . . . . . .

2. Passiva. Gesellschaftskapital ..... 20 000,- Darlehn Siegsr. L. ZeÜermayer 16 699.10

30 099,10 Berlin, den 1. Januar 1921. Trans-Atlannc Export Co.

G. m. b. H. Baer.

„-

Beim Amthericbt Stettin ist unter Aktenzeichen 5 [).-N. ]3 402 19151“

?leiÖzeitig bxim Amtögerichx Berlin-Mitte untex Aktenzeichen 122 .S.-91.13 17333 olgendes bet der Salzhermgs-Einfuhr-Geseüschaft m. b. H., Berlin, SMA“

tragen worden:

Die Geseüschafk ist aufgelöst. Liquidatoren find: Kaufmann

Bernhard

Kaeber und Kaufmann Konrad Frank, beide in Berlin.

Berlin, den 12. Juli 1921.

Salzherings-Einfuhr-Gesellschast m. b. 53- Unter Bezu nahme auf obige Bekanntmachung fordern wir hiermit unzskks Gläubiger auf, 1 re Forderungen innerhalb der geseßlichen Frist bei uns zur 2111-

11101d1111 zu bringen. Beriin, den 12. Juli 1921.

Salzhcrings-Equhr-Gesellschast m. b. H. in Liquid.

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Frxank.

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Erste Zentral-H«ndelsregister-Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Stäatsanzeiger Yk. 170. Berlin, Sonnabend, den 23. Juli * 1921

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(his 6DJeYFY“ HieÉex-WY'YFZHL YelYeJ-ie chZtimfxtuachuMeen ili3erd 1. FFTWUJI sxc. von Patentanwälén, 21; Patente, 3. Gebrauchkmuster, 4. aus dem HandelÉ, 5. Güter- re =.. . =, .- a .= . e en:, . u _erreg r, _. e_r r e erre t eintragsrolle sowie 1. 11 er Konkn e und 12. die Tari = und Fahrplanbekanntmachnngeu ver E1senbahnen enthalten sind, erschetZt nebst der Warenzeichenbeilage m emem besonderen Blatt unter dem Titel rs f

* Zentral-Handelsregister fiir das Deutsche Reich.

Das Zentral- andeleegisfer für das Deutscbe„Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelßre isier für das DeutscheReich erscheint in der Re 131 15 [ich.» DerBe u spreis für Selbstabholer aucb urch dle Geschäftsstelle des Netchs- und StaatSanzeigers, 897. 48, Wilhelm- beirßgt 18 „M f. d.Vierte1jaJr. - Einzelne Nummern kosten 50 Pf. _ ??nzeiggenvreis k.d. 5.11a1a1m einer ,xmße 32, bezogen werden. * 5gejpa11. EinheitSzeile 2 .O. Außerdem wird auf den Anzeigenvreis ein TeuerungSzuscblag v. 80 11.8). erbobén.

*

Vom „Zentral-HanbelSregister für das Deutsche Rem)“ werden heute die Nrn. 17011, 1708 un? 1700 angdeben. U" Befristete Anzeigen müssen 5 r ei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ""

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs. '

Uebernahmevreis zu berückfichtigen ist. Genau so ist es, wenn der Uebernahmepxeis 11111 deSwiUen 1755017, b€meffen wird als sonst, weél dem Konsorttum dre EmsübrungngckthE gcgen bssondere Vergütung uhertragen werden. Rechtlich, liegt die Sache so, das; das_Konsortium 11111 ferner Bankprovifionsfordsrung an di? Gcssllscbast gegen deren Forderung aus der Uebernahme der Aktien an das Konsortium auf- r§ch11?t. Daraus folgt, daß die Kostet] dex Ausgabe: 1161-10): thicxn, dre d1e_ auschbende Aikisngeseüschaft 17811611, 1815| dann nicbt von der für dre 2101611 gewährten Gegenleistung abgesetzt Werden können, wenn sie 111 Ziner der übxrnehmexden Bank “für Mitwirkung 591 der Auögabe gewahrten Provision bejteßen. (U. 11. 17.3. 21, 1149621.)

7. Reichsstempelpflicht der Spesenzusrhüffe, die die Erwerbxr neuer Aktien, neben deren Nennwert übernehmen. Emy thtengßseüschaß, d1€ 1171" Kapital erhöht hat, hat den bisherigen Aktionczren em Bezugxßreöht dsrgestalt eingeräumt, daß jeder [1151161196 Akrronar berechtigt sem soÜte, auf_ seine alte Aktie e_ine 116116 Aktie 51 131111 zu 5651611811 mit der Verpfltchtung, Linen Spsxenzusckzlag yon 5 vH an dre GeseÜschaft, zu 991115151611, während die (“15119011 11611611 21111211 auf Grund des Zerchnungs1ch€1ns zum NC_NUWCÜ mit der Ver- Pflrcbtung auSgegeben werden, 2111611 Spessnzméhnß in Höhe Von 15 vH zu leisten. Der GesellWasiSstexnpel nach Tarifnumnwr 1.471 und den? Sch1ußnotens1€mvel nach Tatismrmmer 411 dW 9121chsstcmp21- gesetzes smd unterdEmrLYnung dieser Spsxenzmxhläge zu bcrdckynen. Anlangend den Gesel sch'aftsstempel, 10 sind die Kosten der (81551)qu des Grundkapttals und der Außgabe neuer Aktien von der Akttenßeseüschaft zu tragen, da diese aUein die dazu erforder- lichen Rechthe Fbäfte vornimmt und die sonstigen Maßnahmen trifft. Insbesondere fqllt der Kapttalerböbungsstempel nur der (Hesellsckyaft ziir Last, da diese - anders als bei der Gründung - die Er- richtun der Urkunde über den Kapitalerhöhungsbescbluß veranlaßt hat. a für die Stempelberechnung der Betrag maßge end ist, für welchen die Aktien von den ersten Erwerbern (Gründern, Aktionaren) übernommen werden, mit anderen Worten, das, was [16 dafür der Aktiengesellschaft als Ge enleistung für die Aktien gewähren, ohne Rücksicht darauf, wie die ktiextgesxllscbaft diesen Ge enwert verwendet, so sind die Spesenzuscbüsse, die, dre Erwerber der ktien neben deren Nennwert übernehmen und die m das Vermögen der Aktiengeseüscbaft übergehen, in die Ste„mpelberechnung mit einzubeziehen. Ob es fich bei diesen Spesenzuscblagerx in der Hauvtsacbe um die Erstattung von Stempelkosten hgndelt, die die GeseUscbaft we en des Erhöhungs- geschäfts 311 entrichten hatte, oder um andere offen der Kapital- erhöhung, tft gletcbgülttg. Das GSfLL'YErbiLtSt nirgends die Er- hebung emes Stempéls vonder Geg€1119111ung,„so_weit diss? zam Aus- gleich von SteuerLasten dtent, _dre dn». GewUschaft trSffsn. Dcr Schlußnotenstempel (Tgrtfnnmmer 4:1) richtet sick) nach Absatz 3 der Ber€chnungsv_orschrtft nach dem Kauf: oder LiLfékUngs- preise. Die Spesenzusch1aße smd TLilc disses Prsises; ohne? sie

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Barzabsung übernommen Wordenxist, bat die Stempelberecbnung nach dem Gesamtnzert der Gegenleistunasn 511 erfokgen. Zu diesen Gegen- 1€1_stungcn gehört Hier die Einlwi1xck11ng der Erfindung, da [te eine Leistung ist, die der GeseUscHafter 1111 dis Gewährung des GeseUsckpaftS- rech1s bewrrkt. Wenn der W811 der Einbringung 111631 sofort Ermittelt werden kann, zumal Wenn er antragsgcmäß dayon abhangig „ist, ob für die ErfindUng ein Patent erteilt wird, so kcxnn die Steuerbehörde die Steuer nur Vorläufig fsstskßen, Wenn sie? nicht' die FestsetzunÉgcgen oder ohne Sickwrheitö'leistung ansse en 11711]. Hierbei hat die teuerbebördc, Wenn sie den ersten Weg wä [t, nach § 6 der ReichöabZabenordnung nach Recht und Billigkeit zu verfahren, also jedenfa 1; den böchftmöglichen Wert dann nicht zu- grund? zu 11? en, Wenn dies nach Lage der Sache der Bikligkeit nicht entspricht. 11: „Erhebung der Stempslabgabe, Welche Tarifmtmmer 1 „4. 2. des Ratchsstempt-[geseßes für das Einbringen von Patent- , „ 12031611, Gebrauchsmusterrechten und sonstigen genxerblicben Schuß- geüxbte Verfahren. dt? Btlanz auf den 30. Juni, aufzustellen, erbei- rechten sowie Urheberr€chten in eine Aktien eseüschaft oder GCsLÜ1chast gefuhrt werden. Für die Veranlagung zur thegsab abe _1919 ist m.'b. H. vorsteht, ist nicht deshalb in egfaÜ zu stellsn, weil zur nach § 17 K--Abg.-G. 1919 als "5. ,Kr1e96ges äftSZahr (16 Zeit des Abschlusses des ertragss hinsichtlich der eingebrackyten jpindestens12 Monate umfassende (Hescbasts gbr, das auf. den durch rfindung nur erst eine Anmeldung zur Erteilung “811168 523 K-Abg-G. _1918 als 4. KrZLgSges (xftsjabr „erfgßten eit- Patents vorliegt und es ungewiß ist, ob crteilt kaum m der_ Werse; fol 1, daß dre 5 KrtxngsckpaftsxaHre emen Werden wird. Der Ausdruck „Patentrechte“, nicbt „Pa- 11nuntcrbrochsenen Zettabs mtt „umfaffkn. Dte eseUscha1t_m. b. H. tente“, ist ganz a11gemein gefaßt. Hierin smd aucb kqnn auch nicht Xrlangezt, dgß ihre Veranlagung die nachkra lich fur Erfindungen einbe riffen, die erst zur Patenterteilung angemeldet dre vergczngenen .5abre jeweils für den Zeitraum vom 1. Juli bis sind., Das er ibt 1ch schon daraus, daß die Tarifstelle 7111) ganz all- 30, Juni aufzusteüenden Bilanzen zu run e gelegt werden. Denn gement gewer li en Schußrechten unterwirft, die Anmeldung der Er- findung aber n'a § 3 des atentgeseßes den Anspruch auf Erteilung des Patexzts du: Priorität 1chert, wenn auch die einstWeili en geseZ- lichen Wirkungen des Yatents für den Gegenstand der nmeldung zugunsten des Patentfu ers nach § 23 des Patentgesexzes erst mit der Bekanntmachung der Anmeldung eintreten. Der mit der Anmeldung erwvrbene Anspruch auf Erteilung des Patents Lebt nach 6 des atenxgeseyes auf den Erben über und kann eschränkt o r un- escbrankt durch Vertrag oder Verfügung von Todes wegen auf * andere übertragen werden. Er. stellt somit ein selbständiges Recht dar. (11- v. 8. 4. 21, U 14 72/21.)

5. Sind die an die Mitglieder des Grubenvorstandö einer Gewerkschaft bezahlten VergütunYen reichkstempel- pflichtig? Der Wortlaut der Tarifmtmmer des Reichsstempel-

des - ese es unterwirft der Besteuerung die Aufstellung der Aktiengesell- gestellt werden, wenn sie am Bilanzßichtage noch eschuldet werden ZIT! kM- Kommanditgesellschaften auf Aktien und GeseÜscbasts," M- oder während des Geschä tsiabrs auf Grund einesS uldVLrhältniffes b- H, Gen'erkscbaften. deutschen Kosonialgeseüschaften und ihnen gezahlt worden sind. Na dem Standpunkt der geltenden landes- gl ichgestellten Gesellschaften über die «Höhe der gesamten Vergütungen, rxchtlicben Steuergeseßgebung für direkte Steuern, insbesondere die den zur Ueberwachung der Geschäftsführung bestellten Personen 1111: so1che Von Einkommen, wird man als Regel bezeichnen können, (Mitgliedern des Yufficbtörats oder des Grubenvorstands usw.) daß die Steuerpflicht als so1che wirksam wird mit dem Beginn seit der [881611 Brlanzaufstellung gewährt worden find. Da

des Steuerjabrs oder des Feseßlichen Stichtags, die konkrete Steuer- die Mitglieder- des Grubenvorstands nicht immer wie die Mit- „ „ Wusd dagegen fick) ers aus der Veranang oder erst aus der lieder des Aufsichtskats zur Ueberwaébung der Geschäfts: würden die Bewerber die Aiken 111ch1erha11ch111ckadew(11.017.521,

“;]-2141181311111; derdSteÉetr' verfMden mit «r Ii'xxeilung der Steuer- dWWI? sFsXZJt dsiTLd,Gso , c1't1tst6btf Tie Yass;- obd bei AUSFLÉMJ 11-4 150/21)

orerung an en, euerpi igen, erg . daher die direkte er Ok ri as LWL; au 16 or 6 „ en zur, _8 er- 8. Neuveranla un “ur Krie ste r. “ » ' = Steuerschuld, erst mg Dezember des Iabxes durch Insteüung des wachung 58116169," PMW“ „991891 werd?" Ws;- 19 daß die m der eseaschast warendgültZz u.?d Fechtskräftiggzusr ZeiggssteZtrnZWA 1171618 Steuerbesch€1d6 begrundet wyrden, die Emkommensieuer aber im Klammer aufgefubrten Mitglieder nur als BMWA!“ zu gelten haben, Zulassung 2101 Er im KrisgSsteuergeseYe vorgesehenen Abzüge 13er- KÜ? SgescbaftNahr, das [WWW am 30- IUUi dieses Jahres MUM. wenn ße diesemCrforderms entsprechen, oder ck d"? m der .Kanm?" anlagt 111915611. NMH Rechtskraft des Steucrbsschcids Wurde: der ÖM [t'wordem so kann, diese Zahlung "Uk als VoraUSzahlun auf gufgcfubrtew Mitglked“ unter (111611 Umstayden als steuerpflrchteg ""t Geseklschaft ein berichtigter Steuerbescheid zugesteUt, in dem die ge- nocb mcht veranlzgie Emkommenssteuer gelten. Solche freiwi igen tbren Ver utungen angesehen werden massan, ganz glercb, welcbe dachten Abzüge nicht zugelassen waren und die Steuer entspr€chend