taats, Re elung der Heimarbeit, obligatorischer Fachunter- Fcht für a 2 Personen zwischen_dem'14._ und 18. L b Sozialisierung der Eisenbahn emschl1€ßltch der Schmal bahnen, der Bergwerke und der eiekirtscheu Kraftanlagen, Ver- ortentmicklung der S1_euer urch besondere Belastung des erworbenen Reichtu die Agrarfrag-s und die Finanzfrage so[l spater enischiedsn

azifizierten (He- ie in die Stabi und Leben in

dem gesamten Kabinett auf dessen Wunsch am 20. Juni in einer Be- __ zöfiscben Botschafter über das Räumurrgs- !cmrr Auffassung dabin Airsdruck ge eben, polnischen In urgenien, Die Tatsachen auch dem

Die Sicherheit in den so von Grund aus meinden wird von Tag zu Tag besser, so 11, entßobenen Deuts en ohne Gefahr für Lei , . ne Orte zurückke ren können. Auf dem Bahnhof m Katxormß aben englische Truppen die Wache übernommen und fuhren guch hier, eine scharfe Kontrolle. _, , geben der En_ länder begrüßt werden muß, kanndock) kem Zweifel darüber beste en, daß die Engländer allein die " Oberschlefiens zur voklkommenen Sicherheit nicht urcbzufubwn it dem ganzen von den Franzosen beseßteri Gebiet von Laura iitte und Katiowiß bis Mvslowrß steht die polnische Grenze noch vollkommen o_ verschiedensten Grenzüber ängen versehen pdkm . , enannten Sicher eitsdienst, das heißt, sie [affen die erein und hinüber, kurz, die ganze Lage ist hier dieselbe, schlimmer als vor dem Ausbruch des In den Orten der französischen Kreise herrschen in den verschiedensten Verkleidungen Wilkommen die polnischen Bewaffneten. Ueberal] bestehen noch die polnischen Nir, ends werden die von der InteraÜiierten Kommission befob enen paritätischen Gemeindewachen durch- geführt. Die wichtigsten, unmittelbar dom Industriegebiet nach Polen führenden Kreise smd in französischer Hand.

sprechung mit dem fran

gésebgebung

Absiimmxmgsgrbiet ms. Ueber

dieir Auffassung voll bestätigt. Botschafter

"cl)erungsmonopol und F

Kattowißer So sehr, das energische..Vor-

französis-Ibcri zengsn am 7. "Juli in Gegenwart. des Außenministers bestätigt worden Und sind der franzöfiscben Regierung bekannt. Grbietes durcb die Polen „ist nur zum Schein erfolgt. die regniärsn pobxtiscbetx Truppen und Teile der Haller-Trnppen mri den icbwerrn Waffen über die Grenz? «zbgsxt, wo sie, z_u ncuern Einfall bereit, in ihren Aus- gagig§1iolinngezi dcriammelt,sznd._ Abri: innerbaib des Absiimmungs- eiiiets ist die gesamte mrlttartscbe Organisation der Insurgenten estexben geblieben. Die chffen sind versteckt, die infolge der Amnestie polnischen Führer sieben auf ibren P s

Die Räumung des uriickfiibrung

Italien.

In der Kamm er erklärte der" MitristerprasideniBongmi bei der Beendiguxig der Diskujnon uber“ drr Regierungs- erklärung laut Bericht der „Agenzia Siefqni :* .

Die Frage der Unabbängtgkert und Freiheit F111m eb sei gelöst Es sei noch die wirtschaftitcbe Frage zu loseüm die mit der der östlichen Grenzen zusammenbänge und deren Losung der m Radau.) vorgesehenen Kommission obliege. Was „ . Werde Italien, wenn die Mehrheit dss montenegrintscben Volk an einen internationalen Kongreß'roenden werdx, sch) (111 der P- der Frage mit seinem berkömmltcben Gerechtmkertögefubl betriiigen, das Defizit für 'das am 30. J 370 MiÜionen Lire auf 4262 MiÜionen Für das RechnungSjabr„1921/22 werde es 11 unter 5 Milliarden bewegen. Nachdem der Ministerbrasrdent schließli bezüglich jüngst erfolgter Zwisrbenfalle zwrscben FWzisten ,und KMW“ nisten erklärt hatte, daß die Regierung fest entf [offen see, die Freiheit aller Parteien zu sichern und dem Geseß Ge orsam zu verschaffen, siebte er die Vertrauensfrage. .

Die Kammer nahm in namentlicher Abstimmung mit 302 gegen 166 Stimmen eine Tagxsvrdnung aii, d gierung Vertrauen ausspricht.. Gegen die TeigeSordnung stimmten nur die Sozialisten, Faszisten, Kommunisten, sowie

einzelne Republikaner.

vermögen.

en. An den e Apobeamie

gebliebenen Die Mannschaften, .einige Wochen zu nsuem Losscblagen.

“wenn nicht noch M o n te n e g r o anbetreffe, so

_ „ _ lebten Aufstandes. Seitens der französischen Be- saßnngbirbppcn, Welche gegen die deutschgesinnke Vevö1kerung mii .szausnicbirngsn und Verbaftungen vorgeben, ist nach bier vorliegenden Boricbten für die Entnoaffnnng iurqenten

Bonomi erklärte weiter. da gelaufene Rechnungsiabr von Lire berabgedrückt ser.

der polnischen Jn- Ortswebren.

. nichts Durcbgrrifendes Zum Teil sind sogar in den neueingericbteten Gemeinde- iracbcn Jusurgcnien mit ihren Gewehren aufgenommen worden. AUCH die Verwaltungsbefugniffe haben die Jusurgenten nur zum Teil, „ dann mebr nur zum Schein als in Wirklichkeit, an die InteraÜiierie Kommission abgegeben. Die Landräte haben in mancben Kreissn nur eine stark beschränkte Amtheroalt. sind zum Teil Amtsbefugniffe aUSzuüben. notgedrungen " ungeseylicber polnischer Beirate. nischen Jnsurgenien als H vielen Gegenden srbbeppungen deutscbgesinnter rbrkommsn, und zeigen besonders die pokniscben Fabueu, die bent? wieder über zablreicben Werken weben, nachdem sie für die D drr kürzlicb born Gensral Le Rond unierpommenen Jnspektionbrrise eingezogen waren. “Vielfacb haben auch die Jnsurgenten sogenannte Liquidationsbüros ,im Lande zurückgelassen, deren Leiter größtenteils wäbrend des polmscben Aufsiands Jnfurgentenfübrer gewesen find, in Wahrheit aber fick) mit der Vorbereitun Zn Schoppiniß besiebtno quartier Korfantys in Gestalt einer sogenannten Haupt-

bedqueri lebhaft, ,das; die franzöfiscbe Re- _ emlicb von polniscber Seite aquebenden wischi Behauptungen Glauben und Beacbtung geschenkt bat. ' Hoffnuiiq hm, das; die französische Regierung auf Grund dcr obigen 1atsach11chen Ricbt richten zu der Ußberzeu ung ge

Am Sonntag, den 24. d. M., friib, ist in Berlin der reußiscbe Justizminister Dr. Max Georg Friedrich Be eler im fast vollendeten achtzigsten- Lebensjahre nach längerem Leiden sanft entf lasen. Der Heimgegangene wurde am 22. September 1841 als So 11 des aus Holstein stammenden Rechts- lehrers Georg Beseler geboren. Nach Vollendung seiner Studien trat er 1863 in den Justizdienst, wurde 1870 zum Richter bei annover ernannt, 1874 an das Stadt- rth und 1882 “um Landgerichisdirektor befördert. Als solcher war er zunä st in Saarbrücken, dann in Düsseldorf tätig, bis 1888 seine Ernennimg zum La gericthpräfidenten in Oppeln erfolgte. 1892 wurde ihm die neu schaffene Stelle eines Präfidenten des AthgericbiS 1 in erlin verliehen. 1897 wurde er OberlandeSgericbtspräsident in Kiel und 1904 ging er in gleicher Eigen chafi nach Breslau, um aber bereits gegen Ende des folgenden Dr. von Schönstedts als Justizminister nach Berlin bern en zu werden. Dieses hohe Amt hat der Entschlafen? bis zum Jahre 1917 innegehabt und es während dieser zwölf Jahre mit der Kraft und der strengen Unparteilichkeit verwaltet, die seiner ganzen Persönlichkeit den Stempel aufdriickien. Von hoben Gaben des Geistes und bei äußerer Strenge von milder Herzens- giite, aÜem bürokratischen Wesen abbold, hat er sich um die Rechts- pflege und deren Diener sowie um die unvergeßliche Verdienste erworben. gung des Rickterstandes, .die planmäßige Erseßung von cbtern durch tändige Richter und die A lastung der Nichier von minder wichtigen Gef die preußische Justiz dem „Verstorbenen. bleibt ihm inder Justiz sem wiederholtes mannbafies Ein- treten für die Unabhä strengsir Wahrung au Zeiten Unvergessen.

Die Amtsvorsteher

Die Gemeindevorsieber maßgebenden

des Landes ' fühlen, Mißbandlungen

L e u t e, die immer wiEder Spanien.

Einer Blättermeldun zufolge soblen „ernste Nachrichten -Marok o in Madrid eingetroffen sein. Das das; Ein eborene' geschobenen Posten bei Melilla angegriffen hätien. Alfons sei am Freitag infolge der aus Marokko ngeiroffenen

Nachrichten von San Sebastian nach Made zuruckgekehrt.

Südflawieu.

Der Ministerrat hat beschlossen, den Iusiizausschuß fiir den 26. Juli und die Nationakvcriammiung fiir den 30. Juli einzuberufen, um über Maßnahmen aux) Anlaß der ErtZiosxdung des ehemaligen Ministers Drakovrc Beschluß zu a en.

dem Amtsxiericht in gericht in Berlin ve aus Spanisch

„Journal“ einen Vor:

neuer Putscbpläne be-

, _ abres als Nach olger

!iquidatwnskommtssion. Die deutscbe Regierun

girrnng den vielen augen

gibi sicb der sieÜung, der ibr Vorliegenden Nach- angen wird, dai“; von der „G efa [) 1: eines deutschen u standes oder von einer deutsrben

en werden kann. s ferner der Ansicbi, _daß die Vermehrung der französischen Streitkräfte scbwrrlicb dazu beitragen würde, die infolge der noch- ausstebxndén (Eniicbeidung naturgemäß gespannte Lage in Oberscbiesien zu be-

Dic deutsche Regierung hat dadurch, daß sie das Ultimatum nicbt nur anqsnommen hat, sondern auch in seiner fortgeschritten ist, den Beweis geliefert, da i Frieden und nicbt auf krie

Nach Athener Bkätiermeldimgen werden die Reste der kiirkiscben Armee von Eski Schehir und Kutahia in der Richtung auf Angora verfobt, wo sie fi suchen. Die griechische Kaya erie gebe par sei verwundet, sein Generalstabschef rken müßtrjn die Halbinsel Ismid

örderung der Justizreform

n i cbt g e p r o cb ieHebung und zeitgemäße

Drobung“

u konzentrieren

n änge der Eni: der Eisenbahn-

6 ten verdankt ondere aber

JSMet Pas

Ausführung schon weii getötet worden.

O ' t r l ? " ker U " 9 igkeit der Rechtspré

in der eigenen Verwaiiimg fiir aii?

(TUM?! LMI ÖAW Der „Agence Havas“ wird aus Angora gemeldei, bei Aniingach (?) habe eine erbitterte Schlacbi stattgefunden, die zugunsten der Türken geendet habe. Die G „ hätten zahlreiche Ge angene, acht Geschiiße, mehrere Maschinen- ,mtion und Kriegsmaterial verloren.

_ ' ., _ eris 2 Abenteuer geri tet und tel ihrer Politik die Wieder ersieÜung friedli er und s ungeheure Leistungen und hat auch

wie vor in diesem Be-

, Sie hat bereit finanzieller und wirtscha111icher Art voll Entwaffnungsfrage Regierung wird Innerhalb ' weniger Wocben

gungen, sowie das von der Kontroikkommission nicbt Heeres, der Marine und der Polizei abgeliefert ; , ng Von Luftfahrzeugen und :motoren verboten, und ab? in Deutsckzland nbcb bestehenden Selbstschußorganisaiionen entwaffnet und aufgeiöst.. Die Durchführung des Friedens- vertra es dein 1: aber unter anderem. davon ab, ob 11 bringen, ihrerseits ten von dem Streben stand zu nehmen

ziehungen ift.

d . Die deutsche or “ungen gewebre und viel

sirxben fortfahren.

urid Küßenbefesti zugelaffene Gerät des sie bat die HersieUu

Großbritannien und Irland.- __Von _amtlicher Seite erfährt die „Morning Post“, daß ne weiteren diplomatrs en Schritte in der ober- Die britische Regierung Sie habe keinen

" ' _ Bulgarien.

französische, der englische und der iialieni che- Gesandie in Sofia haben nach dem Ministerprästdenten Stam bu linsk i Vorsteklungen erhoben wegen gewisser Ma enschaften, deren Ziel es sei, in Thrazien Unruhen hervorzuru en, die fiir Bulgarien von schlimmen Der Ministerpräsident Siambulinskr [) widert, daß die bulgarische Regierung niemals dem Wtklen der Großmächte zuwiderhandeln werde.

Schweiz.

Die beratende technische Kommission ür Verkehr und Transit wird nach einer Meldung der „ chweizerischen Depexschenagentur“ am 25. Juli in Genf zusammentreten. Diese Kommission wurde auf der Konferenz von Barrelona erufen und dem Völkerbund angegliedert. Ste hat wendung und Verwertung der in qucelona an- genommenen Grundsäße zu machen. Der Kommissionngehörxn 16 Mitglieder an, und zwar vier Mit lieder der stand Völkerbund vertretenen Mächte und 12 Konferenz selbst gewählt worden smd.

dem „Intransigeant“ ei ' eschehen md. te blS er nicht beantwortet. altun, zu ändern, und alle aus Obe en bekräftigen die Ansichten, a _ Sie beabsichtige indessen nicht, fich chen Re terung darüber 311 streiten, sondern ' ie oberschlesrfche Frage vom neU wre möglich geregelt werde.

„ - Das Kabinett bai sick) der „Daily Mail“ ur den Bau von Großkampfscbiffen und für di bung des Xloitenbauprogramms in dieser Beziebun _ . ' .m Laufe der nächsten schnittlich 3-4 Großkampf

Frankreich.

che_ Geschiifisträger Sir Milne Cbeetbam batte mritag mri deni Generalsekretär des Ministeriums me Besprechung iiber den zur Frage einzuscklagenden (H&- legie der „ genre Havas“ on am leßten Donnerstag laire vorgebrachten Argu- ekr set beauftragt, auf der un- arkungen zu bestehen. die direkten Verhandlungen eutschen N'egierun " (hi die Reparationskommi gangen werde, erklarte der Ministerpräfident Brian Er siebe 111661 auf dem Standpunkt, da gedeutet Werden könnt täten fiir die Liefern bestimmen.

Grund, ihre eintreffenden diese ihre Haltun mit. der französi wunsche nur dri Obersten Rai so

:) l e n d a z u sein könnten.

den Friedensvertrag zu a nach unrechtmäßigen Zielen und auf die Anwendung aller Mittel der Gewalt zu verzichten.

geking ,

Der französi cb Nsicbßminister des und ragte, ob die deutsche Neqier orkebrun T_raxxßpori einer französischen Divi die die französische Regierung nach Obers Der RerchSminister des AuSwäriigen hat dem “ zufolge Abends die nachstehende

e Botschafter stattete vorgestern dem Rosen einen Besncb ab ung erklären wolle, daß ,gen für tun zu trs'kaen, [asien zu sendsn

uswäriigen Dr.

JesPTOÖM- Jahre würden durch-

scbiffe gebaut werden. ins Leben

Der briii vorgestern na .deS Aeußern Regelung der oberschlesis schäftsgang. Sir Milne Cheetha zufolgx abermals die von Lord Curz gegenuber dem Grafen de St. Au menxe „dar. Berthelot erklärte, verzuglichen Absendung von Vers

, _ Auf eine Anfrage, ob dur zwrscbeir der franzöfis en und der Sachlreferungen n

beabsichtige. „Woiftschen Telegraphenbiiro Antwort erteilt:

„ Herr Botschafter! „ Bei uziserem Heutigen Gespräche baden Sie mir mit die französische Regierung entscblo en sei, eine Dibifion durcb Deutscbiand nach Oberscble en zu schicken, und die Anfrage geknixpfi, ob die deutsch Regierung bereit sei, fur den raschen Transport dieser Tru

dem, Herrn Reichskan hierauf mitzuteilen, daß die deut der Transporte von Truppen Befiimmun en Jude en kann

itglieder, die au Beribelot e

Amerika.

Nach einer Meldung der „Chicago Tribune“ aus Wasbin iq" wird von zuständiger Seite die baldige Bekanntgabe des ett- unktes der Abrüstungskonferenz in Aussicht esteÜt; TWZ er Einwendungen Japans sei man der Ansicht, aß die Yap- und die Schantungfrage auf das Konferenzprogramm ehoren und darauf erscheinen würden, „ der Beratungen eine Regelung zustande komme. Die Regierung habe Belgien und andere interessierte Mächte davon in Kennt- nis gese t, daß ihrer Vertretung bei den Beratu

egxnste e, wenn die Beratungen Gegenstände i

geteilt, daß tlfstrupben aben hieran die nötigen ppen durcb

[er Wirth ck? Re ie-

Vorkebrungen Deutschland zu treffen.

Nach Rücksprache falls nicht vor der Au ahme

„ assoziierten Versaziber Vertra es in 116111) ihrer Auffa

T r u p p e n n a cb Mächte im ei en samtbeii

en nichts ent- res Jntereffes

„Agence HavaS“ . tederaufnahme , 1Plomatßschen Beziehungen mit Deutschland ratt-

F die Verband] n en so en; denn sie hätten nur den Zweck, die g ngen 111 UQÖUT'Z- und die en Delegierten

eder Weise nachzukommen. Ersucbe'n um Beförderung von erscblesien nicbt von einer der drei en Namen. sondern nur im welcbe die Be eßun

gbiungSart genau zu . 1 der Reparations- er die Verbandlungen auf dem laufenden Mtnisierpräsident worden sei, durcb Saéblieferun en 11 beza len und. daß in Deutschland Lo o- Konto Reparationen bestellt worden seien.

- Die Internationale Donaukon xarbeiiete Statut über den ie be laubi

Die französis kommission wiirden täglich 11 ' , Uebrigens erklärt richtig, daß Deutschland ermäcbti t 5/3 der fälligen Summen motiven und Waggons au

- Die bolibianis eRegierun

er drei Mäckyte, daS Protoko

Oberschlesiens ausführen, gesieUt werden. zeUenz daher um eine gen „ rsuchen in diesem Falle ir machte gesiEUt ift.

Gxnebmigen Sie, usw.

Drr Reichßminister fiir Ernä den Reichskommissar „Wolffs Telegraphenburo“ meldet, angewies tewber 1921 Einfuhrbewilli ungen starke grun (Naßstärke) oder tro en, auch Nr. 1731 "des Statistischen Warenver Eine Verlangerung der erteilten Ein nicht Erfolgen.

8 Mitteilung darüber bitten, amen der drei Okkxtpations-

ferenz hat vor- . Verkehr auf der gien Delegierten der beteiligten

gestern das Donau dur Staaten unterzeichnen affen.

hrung und Landwi 11 at bekaiÜiLtI-LY ft h

en, bis um Parlamentarische Nachrichtem

„Nachstehend wird der Entwurf eines Geseke wetterun AnwandungSgebiets der

undzurEtuscbränkun der kur en reih dung veröffentlich: ! F

„1.

der Geib trafen, die in reich- oder [andes- riften bei Verbrechen, „ » iretun en angedroht find, wird auf das ZebnfUÖS- bei B eben aber ,an mindestens das Reichrecbt oder das , eamten, Strafvorscbristen zu eriaffen und dann „Geld öcbsibetrag anzudroben, so wird s Zehnfache erhöht.,

emahlen, Ein . i afeu ichn?ffes, zu erteilen. eitss :

uhrbewikligungen darf

Belgien.

laut Meldung des „Wolffschen bett abgelehnt den Provinzialwablen

“nebst Begrün

Der öcbsibetr recbiliäyenHStrafvor

Die Kammer Telegrapbenbüros“ mri Stimmenmehr Frauen das Stirnmrecbt für die Fur das Wahlrecht stimmten die Katholiken.

im Senat die Mehr

chen Kammer und Senat ni s'chGUderallretTet S 1 tn er eZ n i un " ' Frage der Neuwahlenßfü? sghafiigi. 59er (Hrnndsaß der nationalen eines Azigriffs wurde obiger QueUe zu Mehrheit des Generalrats trat für Neu rogramm, das fe „ ge Militärdien val ita-t und im Alter,

Vergeben oder U bk

zuzuerkennen. Da die Kat Konflikt zw

Partei hat

eit best en, ist ein t aUSge (blossen. sozialdemokratischen mtt der Militärfrage das Parlament be- Verteidigung im FalLe folge zygeiaffen. Die wahlen im Oktober ein. esiebt wurde, ist das folgende: ersi _xrun bei Unfall, r d e Angxstellten

Preußen. zigtausenid Y des „Wolffs en Telegraphenbüros“ wird "NMR : ue a rn o w 1 H Übereinstimmend nen engli chen Truppen rischaften heran- r teilung der Sicher- iierten Kommission nung erfolgt in der Art, daß

chenéßnmzppen Milt werden

Laut Meldun aus den Kreisetx berichtet, daß dre dort eingetroffe mit allem Ernst mi d gebsn Md auch die Übrigen zur beit _erlaffenen Verordnungen der Intern durchführen werden.

die einzelnen Ortscha en von M l und die MrM-burfqtu: hama?

einem bestimmten ene Höchstbetrag auf a ic Vbrscbriften des Abs. 1 gelten nicbt, wenn die an 'GeLdstrafe in dem Mebrfacben eines bestimmten Betrages _be eb?-

euihen und

a nung der

2. Das Strafgeseßbucb wird géändert, wie fol t: 1. Im Z 1 Abs. 2 fünfzig Mark“ jeweils d M seht.

Die Enima Das Wahl

und 3 werden die „ .. urch dieHWorte: „W

em Sta-Wt

!. Jm § 28 Abs. 2 werden die Worte: „se Hundert Mark“ durch die Worie: „secbktausend Mark" : eki. !. Im 29 werden die Worte: „fünf ebn Mark“ jeiveils durcb ie Worte: „einbyndertfünszig ark" erseßt. Jm § 27 Nr. 2 des Gerubtsverfgffungsxieseßes werden die Worte: „von böchfiens sscbshundert Mark“ gestrichen.

§ 3.

für ein Vergeben, für das den beste nden Vorscbriften Gerdee überhaupt nicht oder nur Mn FreibeiFstrafe zulässig ist, M mebroals ein Monat ' fe verwirkt, so ist an Stelle der Frerbettsßrafe auf dstrafe bis zu wanzigtausend Mark zu armut!“- wenn der Stcafzweck dun!) eine Éeldstmfe erreicht werden

kaun"(Soweit die „Geldstrafe nicbt beigekrieben werden kann, tritt die „erwirkte FreibetLSftrafe an ihre Stelle. Bei der Umwandlunqdeixii das Gericht an den Maßstab dck§29 des Süafgeseybutbw nicbt geburt .

4. st dem Verurieilien nach ?einen wirts Küchen erbältui en t„i(hiIzuzumuirn, daß er die Geldstrafe sofortheTl lt, so kann ihm Gericht _eine Frist bewilligen oder gestatten, die Strafe in besbmmten Teilbetragen zu zahlen.

Das Gericht kann diese Vergünstigungen auch nach dem Urteil bewilligen. Es kann seine Entschlteßun en nachträglich ändern. Leistet der Verurteilte die Teilzahlungen ni t rechtzeitig oder bessern » seine wrrtsebaftii. en Verhältniss weseni ich, so kann das Gericht die Ver ünstigung wt ufen.

Au die nach Abs. 2 zu tre*"fenden Enkscbeidungm findet § 494 der Strafprozeßordnung entsprechende Anwendung.

Z: 5. Soweit die Gexdstrafe ni t gezabli wird, ist sie beizutreibew Der Versuch die Gelds ate beizutreiben, kann unterbleiben, wenn mit Sicherheit vorauszusehen ist, daß fie aus dem beweglichen Vermögen des Verurteilten nicbt beigetrieben werden kann.

6. Die Vollstreckungsbebörde kir§11n dem Verurteilten gestatten, eine uneinbringlicbe Geldstrafe durch freie Arbeit zu tilgen.

§ 7.

Auf Antrag der Voilsireckung§bebörde kann das Gericht ( 494 der Sii'afbrozkxszordmmg) anordnrn, daß die Vollstreiang der rsaß- fteibeiisstrafe unterbleibt, wenn der„Verurteilie obne [em 'Versibulden aikßersiande ist, die Geldstrafe zu zahlen oder durch freie Arbeit zu iigen.

§ 8.

Das Gesetz fritt mit dem 1. Oktober 1921 in Kraft.

Isi- vor Inkrafttreten dieses Geseßes Wegen eines Vergebens- wegen dessen nach den bestehenden Vorschriften. auf Freiheitsstrafe erkannt werden mußte, eine Freiheitsstrafe von nicbt mehr als einem Monat erkannt worden, so kann das Gericht (§ 494 der Strafprozeß- ordnung) dem Verurieilten auf seinen Antrag gestatten, dtZFreiberts- strafe, soweit sie 11966 nicht verbüßt isi, durch Zahlung einer Geld- strafe bis zu zwanzigtausend Mark abzuwenden; dies gilt auch dann, we_nn dab Urteil erst nach dem Inkrafttreten dieses Geseßes rechts- kraftig Wird. § 3 Abs. 2 gilt entsprechend.

B e g r ü n d u n g.

Das Strafmiiiel der Geldstrafe ist in den xzeltxnden Straf- ßeseizexi mir in beschränktem Maße ausgenußt. Jm ReichsstrafFeseß- uch i1i ibr Anivendungsxzebiet eng begbrenzi, das Höcbsimaß dur weg niedrig. Das gleiabe gilt von den „11 rigen Straigeseizen des thcbs und der Länder, die vor dem Kriege_ und m den ersten Knegs- jahxßn eriaffen worden sind. Auch die, Voßsireckung der Geldstrafe ist unzureichend geregelt. Vor allem rst nicbt dafur gesorgt, dcrß der Verurteilte seine Arbeitskraft zur AbtragunY der Geld- strafe ausimizen kann; infosgedeffexn muß weit aufiger, als es im Intsresie der All emeinbeti und des Verurteriten er- wünscht isi, die Ersaßfcei eitssirafe vollsireckt werden. Das e- ringe Höchstmaß der Geldstrafen in dezi alterewStraf ese eri i ii beute, nachdem der Wert des Geldleils auf emen ru tet! des früheren Wertes gesunken ist, mehr, denn je hervor; dtese Straf- drobungen Haben jeizt gegenüber bem1ttelten Personen den Charakter einer Sirafdrobung nahezu verloren. . , *

Das Verhältnis bon Geldstrafe zu Freibeiissirafe von Grund auf 1161! zU_ ordnen, muß der allgemeinen Re(orm des Strafrrcbts vorbrbalic-kn bleiben. Der Enjwurf beschrankt sigi) darauf, das Höchstmaß der Geldstrafen beraizfzusctzen und die Vorschriften über die Vollstreckung zweckmaßiger auszugestalien G 1, §§ 4 bis 7). Hierdurch wird zugleich der dringend erivünicbte Erfolg erzielt, daß die Geibsiralfe mebr (113 bisher zum Ersaß der Freiheitsstrafe dienen bann. Lußerdem erofftzet der Entivurf der Geldstrafe ein neues-Gebiet, indem er das Gericht xr- mächtigt, überall da, wv wegen eines Vergebens bisher au„f eine Freiheitsstrafe erkannt werden mußte, xine Geidstrach zu'verbangen, denn nicht mehr als ein Monat Fretbsitssirafe verwrrkt ist und der Strafzweck durch eine Geldstrafe erreicbt werden karin F§ 3 Abs. 1). Die seit langem erhobene Forderung, die kurzen" reibett'sstrafen ein- zudämmen, wird damii in der Hauptsache xrfu' i. Die Tragweite der Neuerung gebt daraus hervor, daß kunfttg z. B. m milder liegenden FäUen des einfachen Diebstahls auf Geldstrafe wird erkannt werden können. _

Im einzelnen ist folgendes zu bemerken:

Zu § ].

Eine . erau se un der Höchstbeträge .der Geldstrafen .an das Zchnfacbe c?vird fdiércbgden gesunkenen Geldmeri gerechtfertigt.. 11111 aber die Geldstrafe zu einem brauchbarer) Ersaß fur die Freiheits- _ ßßafe zu macben, soll/Lerf Yb sibetragdber Verbrechen und Vergehen

is en a[[s au 20 000 e, e 6 wer en.

Lie Bofrscbrift bezieht sch ßauf alle kriminellen Sirafdrobungen deSReicbs und der Länder. Ordnungsstrafen (zu vergl. „V. §§ 1487 bis 1489 der Reicbsversicberungs-ordming) und Zwangs irafen (z. B. gegen Zeugen, die ihr Zeugnis verweigern - § 69 der Siranrozeß- ordnung, § 380 der Zivilprozeßordnung -- von der olizeibebörde err wingung von Handlungen oder Unterlassungen feigeseßte Geld- Ürafenz) werden nicht berührt. .

u § 2.

Die Vorsebriiten des § 2Yezwrckem das geltende Recht mit § 1 des Entwmfs in Einklang zu brin en. _ . .

Nash 1 Abs. 2 des StrafgeHe buch ist eme mri Geldsxrafe bis u 150 M§bedrobie Handlung eine ebertretung rind eine mit Geld- krafe bon mehr als 150 9/6 bedrohte andlung ein Vergeben. Der EUÜWUrf setzt die Grenze ents rechend er Verzebnfacbung der (Held- sirafdrobungen auf 1500 «M erauf (Abs. 1 Nr. 1“). Einer gleichen Aenderung bedarf die Vorschrift des §'28 Abs. 2 des Strafgeseß= Ws, Welche die Umwandlung einer der Vergeben allem oder czn “1th Steile oder wahlweise neben Hirst angedrohten Geldstrafe m Haft statt in Gefängnis zulä t, wenn die erkannte Strafe den Betrag bon 600 ckck nicht übersteigt ( bs. 1 Nr. 2). d G ldst f cbt s

Die Vere ua an des 5 stbetrags er e rae ma : e weiter nötig,z Lerft Z))?a stab iK Re Umwandlung einer Geldsixa'e in Linx Eksaßireibeitsftra e (§ 29 des Strafgeseßbuäys) abzuandern. Wahrend bisher einer eintägigen Ersaéfre'tbeitssirafx der Betr von b„Wiens 15 «16 Geldstrafe gieicbgesieüs ist, soll bunftig em etrag ?Äsbszul 150 „sé einem Tage Freiheitsstrafe gletcbgeacbtet Werden

- Nr. 3 . ' "

Nach § 2)? Nr. 2 des GerichtSberfassungSgeFFes gehoren Ver- 9“ , die mit keiner böberen Geldsira e (118 6 „M bedroht sind, ““ Ursprüngliiben Zuständigkeit der S öffengericbte. Der Entwurf ?kbi davon aus, daß das Hörbximaß der an edrobten Geldstrafe allein

kik die 1" i kit i t aus chla gebend 1. Er s lägt deshalb vor, die BFHE? gijej ck12? Nr. 2 dges Geri toverfa ungögeseßes' ganz

“Ufzug en (AKs. 2).

u, 3. _ Die Vorschrifi des Abs.? Ki xrforderlieb, 1veibsonsi auf dem . 119ng über die Ersaß reibeitssiraie den Taier mxbt selten eme Qobere Freiheitsstrafe als ie an sich verwirkte treffen wurde. Deshalb darf ck Gericht aucb bei der Umivandlung an den Maßstab des

« W „WMQMUWMM

4.

Vorschrift bezieht Z nicht nur auf die Fälle verhängt wird. dem vor kurzem veröffentlichten Entwurf zu einem Deutschen von 1919) entnommen benen Denkschrift). Sow , gel, im Urteil getro en werden, d re von dem Vollstreckungsgericht unter entf ruhender nivendung riften des ?; 494 der Strafpro

Line *Ge'ldsirafe

Strafgeseßbucb (Entwurf S. 61 der dem Entwurf bei Vergünstigungen nicbt, wie in der

ordnung zu erlafsen

b sind ebenfalls unverändert aus dern . Auch die Vorschrift des § 7 stimmt n ihrem Grundgedanken mri dem Eniivurf von 1919 überein 57 Abs. 1, 2; 58, § 59 Abs. s. 3 und 4 der

Zu 5 8 Die Bors rifk 1368 Abs. 2 be we eyes Verurteilten ie trägliib zukommen zu lasen, soweit der Vollstreckung der Freiheitsstrafe erlos schrift so!! sowobl dann gelten, wenanas tretens des Gefeßes bereits recbiökraftig war als auch das Urteil zwar vor dem Inkrafttreten das Ge nacb dem Inkrafttreten dur Verwerfung des Rechtsmi rechtskräftig wird.

u §§ DieVorsÖriften der § 5, 6

von 1919 übernommen. 1; S.S1leßter Absav, S. 62

den vor dem Inkrafttreten er ünsiigung des § 3 na = nicbt berei s

Die Vor- Urteil zur Zeit des Inkraft- dann wenn sizes erlassen, Ablauf der Rechtbmkttelftist oder durch

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitiakeiten.

Bankbeamten-Ve-rein dem rapbenbüro" mitteilt, baben die von ibm bean- Verlängerung des

Wie der Deutsche „Wolffschen Tele tragten Nacbver ndlungen , " , Reicbstartfs zu einer Einigung gefuhrt. Sowobl der Arbeit- esFellrenorgcznisationen haben den Ver- arbeitsmmisters an . ““T? N&W iim Lil' Zi?“ 1121. 1“? nimm : üe ür e ei na m . eg g g Anrechnung von Berufsjahren im De-

geberverband als auch di

mittlungsvorscblag genommen.

anuar 1922 und über eine anderweiti (: zember 1921 neu verbandet werden.

Der Landarbeiterstre'ik im Kreise Greifswald ist Blättermeldungen'zufoige völlig sämtlichen Gütern wird wieder ear wo auf 12 Gütern KU dingungskos wieder an-

usammengebro itet. Aucb im Bezi (treikt wur e, ist die Arbeit heute morgen be- _ 'genommen worden.

Nach einer Meldung des .quple' czas Straßbur dortigen ElektrizitätSarbeiter eme von der fügte 25prozentigen Lobuberab eßung abgelehnt und sind in d e n

tromiieferung isi unterbrochen. Im

baben die irektion ver-

Stceik etreten. ganzen Untgerelsaß sind die Metallarbeiter audgesperrt.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiteu und Absperrungs-

maßregeln. Gang der gemeingefäbrlicben Krankheiten. (Nach den „VYffZztlicbungen des R

esundbeitöamts“, vom 20. Juli 1 1.9)

. Im Monat ebruar wurde 1 („Erkrankung g aZZTeJ'igesi (Bull. des Eidgen. G:-

n. B arma vom 17.

In (und 15 „TodebW, in

. (Desgr. S. 231.)

pri " . ai 8 Erkrankungen und

. (DeSgl. S. 231.) _

T ll 'S Vom 13. Mel!:(zDebsiZl ZZZ ?) undb odesä ein in apore. . . .

5 Erkrankungen f April bi? 4. Mai 4 Erkrankungen

urei wurden in Cbarbiu vom e festgeséelÜ. (Lubl. 120an W;).

sundbeitöamts .

14. Mai in MuÉmeia 17

6 Todesfälle in Straits S

pq Kw-

ongkong. Todesfälle. China. In der Mands

21. März bis 9. April 1319 F S. 1299.) . , Vom 14. Mar bis 17. Juni 25 Erkrankungen.

p . . G 1) tbamts 1). Schweiz S. 231.) Eidgen esun «dil 23 Erkrankungen und 8 Todesfäibe in

E In Guayaquil vom 16. bis 30.Apri13Ec- krankungen und 1 Todesfall. (kahl. 110111611 roy. S. 1299.)

Cholera. M

. as A treten wird unter dem 19. ai aus

Rußland D uf Rostow am Don und der (kubL. 11931111 roy. S. 1356.)

i374 Erkr an KJTYUZLtZaTYFYYF vom

. an nen un o a e

Ma ?Närz bis 2. April 7 (7

9. (Drögi. S. 231.)

Tunesien. Z'ar zis. (DeSgl.

dem Kaukasus, Kolomna,

Uk r a i n e gemeldet.

WMW? bibi p t vom 6 , a a a m . Madrax boxeng 24. April bis 21. Mai 2 (2), in Bombay dom ' in B u rm (: wurden festgefteut: vom

ssein 73 (45), in Rangun 18(15).

„Ostindien.

13" 119117? 181 Yai *?

. ._ pm 1 . a n _ . . "d . G nd eitSamt d Sebiveiz S. 229“)

(BMSd El 9?!" Östdnéikok vom 6. März bis 2. April 3 Er-

(X'ubl. 1198-1611 roy. S. 1299.)

Gelbfieber. In der Zeit vom 15 bis 21. Mai 1 Erkrankung in

krankungen.

Me x i k o. Tuxpaw Reich. Nachträglich wurden für die Zeit vom

3 Erkrankun en mit eteiii, und zwar in Beuthen in Antonien-

o sd in (Kreis Kattowiß) pern) je 1.

Biranm ( eis kun iViszreiZ tf)? cbile Tikrit Bez or, e .- . &&? ßVorne26. Janni bis 2.quli wur en 6 Erkrankungen gemeldet, und zwar im Kanton Z ü ri TSF dLeZZZStadt Basel xe 1. am . . Lettla nd. In der davon in Riga 3 und un

, imKantonSolotburn ui]. d. Eidgen. Gesundheits-

eii vom 1. bis 31. Mai 15 Erkrankungen, eise Winde: u 11. „

F leckfieber. rn. In der Zeit vom 13. bis 19. Juni im Komitat

2 E kra kun en. L e t t 12 n d. r Inn der 9„Zeit vom 1. bis 31. Mai 106 Erkrankungen,

- 17. “"“" '" Rig“ Vom 1. bis 19. März 111 Erkrankungen und

i esibälle. (Bull. d. Eidgen. GesundbeitSamts d. Schweiz ) andrien vom 2. bis 15. April

Unßa Szabo c

* Ae- ypten. 8Erbai?kungm un

Wohlfahrtspflege.

tun isi von bocbberzigen Freunden und ordaZnerika) eine Summe von 130 000 .“

übermittelt worden die, dem Wunsche der Spender entspre Tät keit der tiftuu an dem Gebiete „ te UBW» '“ MUMM

Der N a t i o u al Landsleuten in St. Lou

Aizf Ante ug.--,das-»„Reicho-verbOwdss.:der»pri-vaie-n Ymetnnüß geb Kranken- und Pflegeanstalten eutscblgnds, der bei dem Miniijerprafidenten Stegerivald bezüglich dringender Fragen in der gegenwärtigen Krankenhaus- politik vorstellig endorden war, batte dieser eine Konfersnz von Sack)- Versiändigen ein erufen, die am 21. Juli im Volkswoblfabris- minisieriunx getagt bat. An ihr nahmen, wie „Wolffs TeLegra [)en- büro“ bmchtet, Vertretsr kommunaler und privater ge ein- nüßigLezr Krankenanstaljen, Vertreter des preußisxben Städtetages, des erbandes preußischer Landkreise, des Vereins .Fitender Ver- waltungsbeamien von Krankenanstalten, der Krankenka en usw. teil. Das einleitende Referat ersiZttete Professor Langsiein, Tircktbr der ReichSanstalt zur Bxkampfung der Säuglings- und Klein- kmdersterblichkeit und Schriftführer des Reichsverbandes der privaten grmeinniißigen Kranken- und PfleZeansialien Deutschlands ifbrr die noiivendig erscheinenden Wege fur eme wirtschaftliche Kranbsn- ba'uspoliiik. Die Frage der . she, der Pflegesäße, der Ein- beitlicbkext derselben, der tan maßtg festgesesten Löbne , der Notwrndtgkeit von Erwägun en, ob und unter Welchen Um- ständen, trois Leersiebens man er Anstalten, neue Krankenhäuser und Pflegestäiien errichtet Werden dürfen, wurde eingehend erörtert. Mannigfacbe Anregungen zu einer VerbiÜigung und Verbesserung dw Krankenhausbetriebs wurden gegeben_ und vom Vorsißenden, Ministerial- direktor Gottsiein, entsprechende Richtlinieri in Aussicht gestellt. Auch wurde die Notwendi keit einer engen Arbe:ngemeinfchaft zur Lösung der vorhandenen S wierigkeiten zwischen den Vertretern der ver- scbiedemm Arten von Krankenanstalten undden Krankenkaffen von allen Seiten-betont.

Literatur. Dante. Sein Leben und seine Werke. Von Karl

-Jakubczyk, Domvikar in Breslau. Mit einem Ntelbild. (Freiburg i. Br. 1921, Herder. 20 .“; geb. 26 .“ und Zuschläge.)

Dante: Die Göttli e Komödie. Uebertragen von R'icb ard Z 1) ozman n. Mit infüb und Anmerkungen von Constantin Sa-rrrer. Dritie und derte Auflage. (Freiburg i. Br. 1921.,Herder. 31 „M*; geb. 38 „46 und Zusckpläge.)

Die Wiederkehr dbs Tages, an dem vor 600 Jabren Jtaiiens größter Dichter in Ravenna die müden Augbeen |th hat das Inter- esse [ür Dante und seine Schöpfungen neu lebt., n einer Zeit der Enttauscbun en und des usammenbmibs erscheint er Vielen als kundi er Fü rer, um dsa rieden der Seele wiederzufinden, als ein geWa tiger Prediger an das beiilos zerrissene und in MaterialiSmus oder dumpfer Verzweiflun versunkene Abendland. Der ver- dienstvolle Herderscbe Ver ag, der eit Jabrzebnten bemüht war den edlen Florentiner dem ersiändms des deutschen Volkes nä-berzubringen, bai uns in diesem Iubeljabre durch zwei neue Danteveröffentlicbungen erfreut. In dem Jakubczyxscben BUcbe schenkte uns der Verlag ein durcb gedrängte Ueberficbtlicbkeit und woblgestalteie, edle Fassung angezeickynetes lehrreiches Bild drs Menschen- und Künstleriums Dantes. Die fast unübersehbare Dante- wiffensckpaft ihr Bestes schuf bekanntlick) tiefgründige deutsche Arbeit, wurde sorgk"ltig benußt und durchgehends zutreffend bewertet. Denen, welche in die ihnen bisher fremde Welt Dantes eindringewwvblexi, wird dies Buck) als WegwÜser wiUkommen sein. Von ihm in Dantes Werdegang ais Menséi) und Dichter eingefübrk, greif? 111911 zu Zoozmarms Uebersetzung der Göttlichen Komödie. 'Sie 111 eine der besten, in jabrzeaneianger, unermüdiicher_ Arbeit immcr wieder verbesserte NachdichtunZLdes Dantescbkn Meisteriverks, aus- gezeichnet durcb [pracblicben ,obllaut und tiefsteb Erfassen _ dcs nner "ublichen T e inns der Divina Comniedia. Die bortreffltcben Ein übrun en und , nmerkungen Sauters, eines der besten neueren Dantefors ers, machen diese VolkSaUSgabe der Zoozmannschii mebr- bändigen Uebertragun des Dantewerks besonderswertvolb Die Aus- "taitung beider Vers entlicbungen ist, wie das bei dem Verlag Herder iiblich, geschmackvoll und ansprechend. 1x.

„*

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Die Kowtrolse in kaufmännischen Unterneh- mungen. VonProfesot Friedrichei'tner. Zweite, stark ver- _ wehrte Auflage. 7111 und 297 Seiten mit 4 Scbaubckdern im Text “' und 3 Tafeln. Geb. 30 „M einschl. des TeuerungSzusÖlczgs. Frank- furt a. M., J. D. Sauerländers Verla . - Der durch seine. mehrfach auf ekegien Werke über die Selbsrko 'enberecbnimg indusirieUer-Be- triebe, über das Bankgeschäft und scxme Technik über Buchbalrung und Bilanzkritik und über die Privatrwriscba islebre der Unter- nebmrmg in Fachkreisen bekannte Verfasser, thter eines ndusirieixmmars, bebandelt im vorliegenden Buche Ormeszrtionsyro [eme privatwirt- schaftlicher Untemebmurxßen: die kaufmanmschen KontroUmqßnabmeiz. Die Organisation der onlrolle in Waren- und Bankbeirieben, die verhälwwmäßig einfach in der Hauptsgcbe eine Gebaruxigskontrqlie ist, wird kürzer dargesteUt, um so eingehender ,die vieige'staltige Kontrolle im Industriebetriebe, besonders auch die Statistik,. das NevifionSivesen und die Finanzverivaltung in deii (Hroßbeirrebrn. Neben grundsäßlicben Erörterungen über die Or amsativtz und Ver- waltung von privaten Criverbswirts sten im roßbetrieb werden ' typenmaßige Beispiele und zahlreiche abelian zur Veranscbaiziiäyung des AUgemeinen am Besonderen verwandt. Die neue Auflage ist zwei; bereichert durcb die Au abme des Gründungs- und des Prüfurzigsbericbxs einer Revißonskommi ion, eines Revi wnsplans, einiger Bei piele fur die Kontro e der Ka! ation und d e finanzielxe Eniwicklung einer Unternehmung sowie durch eine ausführlicbe Dari'teüung der Kontroile der Montage zunächst derjenigen der Werk'staitmontage (als Teil- prozeß der Fabrikation innerhalb der Organisation)," und dann der KontroUe der Montage an erbalb der Erzeugungsßatte. Das Buck) wird auch ein erprobter Fa mann der Industrie ntcht (zu; der Hand legehn,b obne Neues gelernt oder Altes in neuer Form bestatigt geftunden zu a en. .

Verkehrswesen-

Die wikcb" en dem Neicböposimiui «rium und den VertreTern der amerikanischen ankHeseilscbaft kürzlich in Berlin gepflogenen Verhandlungen nd er oigretck) beende; worden. Als erste Folge der Verhandlungen tritt laut „W. T. B. eine Ermäßigung der bisherigen auf die_ Funksirecke entfaixenden Gebühr um rund ein. Hieraus ergibt sick; vom 1. Augut ab eine Verbiüigung der ebübren für ankteiegramme, nach New ork um 4,50 .“ für das Wort. (*?)ieicbzerti?ck ist es möglich gewesen, auch für Funkpressetelegramme nacb Amerika, ie scbon Lebt nur „den vierten Teil der Gebühr für geivöbnliebe Tel amme often, eme weitere Gebührenermäßigung von 50 4 für das ort durcbouseßen.

Bantoesen.

iInBeiueu WettbewerObffl'üir YoZTAw-bxrfe fzu dre au ru en von zer o :x 'r die Befassunxp in MünchenzGladbach fcbmbt die Stadtverwaltung unter Architekten tm Stadt- und Landkreis M.-Gladba und im Stadtkreis Rheydt mit Frist bis zum 10. August d. J. aus. s sind neun reise vorgeseben m Höbe von 2400 P 1000 .“ und mebrere Ank ufe. Die WettherbSunt-erlagen sind fur 20 .M, die dem Ververber urückgeTeben werden, vom Neubauamt für Bes ungsbauten in Müncben-Gla bachckn beziehen. in Wettbewerb für ntwürf-e zu einem cblicbten Gedä tniömal für die Stadt Greifen- erg i. omm. rd mit bis zum 15. August d. . und mit drei eisen von insßesamt .“ aubgescbriebm. Die ter- lagen für den Wettbewer nd fiir 10 „M, dre den Bewerbern zurück- egeben werden, vom Magi trat der Stadt Greifenberg i. Pomm. zu

i . eze enrithverb für EntwürTe zu einem Kranken-

baus iti Ilmenau in Thür 11, en, auJeeriebe-i vom 1531:- WWMWM .. ...wir-w......