Zu don WWW wird ein Teuerungßzus 1a wie d KinderzuscbkäYY der im Dienste befindlichen Unieroffiéier? und 111111116?

117111761: gewa

Aendern s äter Art oder Höhe W die im Dimsißcbe p

berechnen. Die Kinder- und Teuerung us 6 d Amts wegen fsffzuskeiken. DerszJaFrYet-rstxg

ark abzurunden,

Einmakige Uebergangsbe-ibilfe. 15. Die einmalige Uebepgamsbei§b11f6 (§ 1 Abs. 16) beträgt bei einer

Dienstzeit

von mindei'iens vier und weniger als aebi Jahren 700 Mark, von mrnde-"iens acht und weniger als zwölf Jahren 1400 Mark,

von mindQäens zwölf Jahren 2100 Mark. Die einmalige U6b6rgangsb6ibilf6 ist vor der Eutkaffung von Ste gtlt nicht aks sjeuerbares Einkommen de"

„AMW, MIM feskzusteüen. 1111 Sinne des Einkommensteuergeseßes

Einmalige UmzugSentscb 16.

§ Wird infolge Uebertritts in einen bürgerlichen Beruf innerhalb von 16chs Monaten nach der Entlassung ein Umzug ausgcfübrt, so wird auf Antrag eine einmalige Umzugsenischädigung (§ 1 Abs. 11) nach den für versexzte geltenden B6st1mmung6n und in Gr6n56n der für Verseyte der 1116165611 Dienstgrade zuständigen B6-

in Höbe der tatsäcblicb entstandenen Kosten Unteroffiziere und Mannschaften

träge gewäbri.

Kann der Umzug troß rechtzeiti er Ververbung um einen bürger. ech Monaten nach

lieben Beruf nicht innerhalb vo_n !“

a11sg6fübri Werden, so ist die im Abs. 1

entschädi_x_zung zur ?)älft6 auch dann noch

UmzY is zum Ab auf emes Jabves nach der ei einem U

zugs611kschädig1mg 22 zu erlöschen oder zu ruhen aben.

kommen im Sinne des mkommen

Die einmalige UszthscbädiWangixtßanbt als sieuerbares Ein- eu ge 6 6 .

Berechnuug der Dienstzeit.

Die Dien

[auf des EutLa gstags berechnet.

§ Die Zeit einer Kriegsgefan? 1111166311611, wenn nachgewiesen w

19. ür die B nung der aJehn ä ri en „6 4 Zelten die Mchriften der §„ 56 jbibs ZZ,

111ii der Maßgabe, daß deren wirkliche Dauer mindestens zwölf Jahre

beträgt.

Für die 23an der rubeéebaltsfäbi en Dienstzeit der ebe-

maligen Unteroffiziere und Mann

cbaften be scbeiden als Beamter nacb M

We rmaÖWersongngMeseßes.

Erlöscben und Ruben des Rechtes Regelung).

_ § 20. Das Recht auf den Bezug der laufenden Versorgungsgebübmisse

(§§ 7, 8, 14) erliscbt

1. mit dem Wiedereintritt in die Wehrmacht, zu Zucbtbaussirafe wegen

2. durch recbtskräftige V6rurteilung Hochverr ts, Landesverrats, Kriegsverrats

militätis Geheimnis . §. 21 Der Zivildienstsxhein 10, 1 t,

§ j erlis aus einer SteUe, die er au? Fraud dieses SYeines erhalten bat, mit

Nubeaebalt ausseschked6n isi. Der Schein ist verwirkt, wenn gegen den aui eine Strafe erkannt worden ist, die die dau

Bekleidung öffentliiber Rentier von Rechts wegen zur Folge hat. § 22. Recht auf den Bezug der laufenden Versorgungögebübrniffe

Das (§§ 7, 8, 14) rakt-

1. solange der VersoKixngberecbtigie nicbt Rei Sangeböriger ist, 61 Nvebrmimsier die Zab ung genehmigen; 2. so_[an 6 der Verso .ungsberecbtigte obne (Henebmigunq der zu- i'tcmcdys FÜSteke einen Wohnsitz außerhalb des Deutschen

e .

jedoch kann der

. gegexi den Versorgungsberecbtigten Landeöbmais, Kriengerrats oder wegen Gebeimni 6 die öffentliche Kla 6 erboben der Aufent alt des Versorgungs ere

Co 53 I»-

das Verfabre

worden ist.

§ 23 Während einer AnsieU11ng__ cubi das Recht auf den Bezug 6

zugrunde ele 1611 Diensteinkommens übersteigt. Als ivil ienst Tilt jede entgeltliche AnsieÜun als Beamter oder n der Eigenschaft eines

analidenderficherunq, bei ständischen oder

Ansatz 11 brin 611. Der [age isi mit em rnb ebaltsfäb gen Beira rubegebalisfäbig ist, mt dem Durchschnitts aß a

wirkliche Betrag des OriSzuscths oder 'der Zusage jedoch

so ist nur dieser anzu nen.

B6n1_1_§ung einbehalten oder angerechnet wird. «as R6cht auf den Bezu der Zulage z gebübmiffen (, 8) rubt in den F

ruben bat.

Das Recht auf den Bezu der Kinder- und TeuerungssusMäge F§ 14) _rubt in den FäiT6n, in denen erechtigie in der Zivildiensisieile Kindw und Teue-

zu den U6berganßsxzebübrnissen der VersorJungs run zuschl

11 61 [ten Aebs. 2 bezeichneien Stellen.

§ 24.

Hat ein Versor ungsberecbiigier in einer der S16U611 ein Zivilru 6136116111 61'd16ni, UebergangMebübrni 611 (§ 7) so viel zu zahlen,

Manassebühmi : erreicht wird.

6 erhält, und z1var in Höhe der Von

eträge. Das gleiche gilt für Lobuempfanger der im

findlichen Uuberoffiziere und Mann auch M: in den Abs. 2, 3 bezeichnete Zuschlag entsp

mzug in das Ausland ist die Umzugsentscb nur bis an die Grezize des Deutschen Reichs zu gewäbr6n. Eine Um- 111 mcbt zu gewabren, wenn Laufenden Versorgungsxzebührni 6 nach den Vorschriften der §§ 20,

§ 17. wird vom Tage des Diensteintritis bis zum Ab-

18. enscbaft ist nicbt ais DiensfWit an-

k - daß die Krie efan Ln a t d böswilliges Verhalten oder Feigheit „MWM 115]de ist. ich 1 urch

aßgabe des Reicbsbeamiengese es elfen ebeanaiTs die Vorschriften der §§ 56 bis 58, 60 des zweiten 13Tei s dcs

_ _ tigten unbekannt isi. Die embebaltenen Versorgungsgebübrm 6 werden auSgezablt, wenn _ 11 gegen d6n_Versorgungsbewabiigien r6chtskräftig eingestellt oder er rechtskrafttg außer Verfolgung zLsLZk, fr6i- gesprochen oder zu geringerer als Zuchtbansstrae

oder Beschäftigung im Zivildienst _ _ rUebergangSgebübrniffe (§ 7), 1953611 das Einkommen aus diesem Dcensiberbältnis unter Hinzurechnung der Uebergangsgebübrniffe den Betrag des den Uebergangsgebübrniffen

Beamten im Landes- oder Kommunaldiensk, bei den Versicberungsansiaiten für die

_ _ solchen Jnsiitnikn, die ganz oder um Tets aus Mitteln des Reichs, der Länder oder der Gemeinden Gemeindeverbände) unterhalten werden, zu den vor zei neten nicbt _gebbrenden Zivilsiellen, zum Teil den In abern des Zwild16n_sischeins vorbehalten sind.

.Bei Berechnung des Jivrldien iemkommens sind die Beirä 6, die für die Bestreitung eines Dienstau wandes gewährt Werden, n cht in OriSzus [ag oder eine dementsprechende 11- oder, sofern er 11 ck91

_ ird ein Ortszuschlag oder eine dem- entspr6ch6nde Zulage ni t geWabrt, so isi eine Dicnsiwobnung mit dem 23611119 anzurechnen, der von der Ansiellungsbebörde für ihre

Men, in denen das Recht auf den Bezug der 116 ergangWebübmisse nach Abs. 1 ganz oder tei11v6ise zu

so isi 116b611 d16s6111 1,3011 d611

Teuerun szuscblags für cbaften, so ist rechend neu zu

vor der Entlaffung vo

ist nach oben auf volle

ädiguug.

Entlassung erfolgt.

und solange die

Mudesidienstz6it nach 60 des z1v6iien Teils

einem späteren Aus-

auf Versorgung

' oder wegen V6rrats

sobald der Inhaber

Inhaber rechtskräftig ernde Unfähigkeit zur

wegen Hoébverrais, Verrats militärischer worden ist, solange

Vernrieikt .

g oder B6schäfti un ReiJÖsF

oder in soich6n die ganz oder

nzurechnen. Isk der geringer,

u den Uebergangs-

der Zivildiensisielke

im § 23 Zenannten

daß der Betrag der

der Entlassung VVWZsLHLne Umzugs- zu g61vabr6n, wenn der

ädigung

niffen §§

11 Vers org 11

116116th;

1

bezugs.

31116131

boren isi,

5Ilnmeldun

der Vater,

Gründen z

. die 2. di6 Kin 3. die von

wor 4, dre

bestimmt 13 Behörde ( vierteljabr

samtbetrag Zeitraum 3

der der §

Vorschriften ar1n6,

läufigen Mit G

nach dem

versorgun s bei der9

barkei _zum Die [an

gebübrn P 611 Vorscbri ien

Uebergangsbe

O ziere wenn 6 1161

wegen Di6nsi1t11fäbigk6it_od6r 1111111761ch6nd66 B6fäbig111111 116111) § 26 Ab1. 111, b des W65111616ch 611111111611 11161d611.

Das Ru

zustellen.

Das "Recht auf den Bezug der

cmtritts im Sinne dcs § 20 Nr. 1 gilt der B'

gelten so!

gungsbereckytigten sie 611. 21116 einzelnen

abzurunden,

Gebübruisse fiir das Sterbevierteljabr.

Stirbt ein Versorgungsberécbtigter, so werden für die auf den Siexbemonat fokgenden drei Monaie_noch die laufenden Versorgungs- Fbübrniffe (§§ 7, 8, 14) gezahlt, du: dem Verstorbenen nach diesem

MZF zu ezugsbercchiigt find nacheinander: der Eb6gatfe, die Kinder,

schwister und Geschwisterkinder, Zeit des Todes in häusliäper Gemeinscbast_gelebt haben, oder 11361111 der Verstorbene 116 aus sittlichen, geseylrcben oder vertrag-lbchen

_Den 611611613611 Kindern Werden glekchgeskellt

Versorgun sberechtigten «?eugt worden sind und schaft glau Haft ßemacbt is . Sind nacb Abs. 2

_ Die Gebübrniffe für das Sterbevierteljabr Werden im voraus in 611161: Summe Zezablt.

Die Gebü

§ 28.

Dit; einmalig6_ Ueber angsbeibilfe, die einmalige eniscbadtgnng und d16 G6bü rm 6 für das Sterbebiertelja r (§§ 15, 16, 27) siiid der Pfändung ni 6

6111611 _der einmaligen Ueberganqs

entschadigung _gleichWeviigen Betrag an © orderungen brs zum der Beträge.

2, 5 RuhegebaJsbezügen der Wegen des Anspruchs d6s Reichs auf Rückzablung zu Unrechi erbbbencxr Versorgungsgebübrmffe ist die Pfändung von Versorgungs- gebubrmffen obne Beschränkung zulässig.

§ 29. _ D_611 bis zum Abschluß der Bildun 171616 6111g6st6liien Unteroffizieren Und 9 annschasten wird nach d611

_ _ in d6n_früberen Schußtrnppen, in den fr k) Freiwiili enverbanden, in der vorläufigen ReichsWebr und

6ichsmarine ab eleiftete Dienstzeit auf die Dienstzeit in der neuen Wehrmacht angere net.

an erecbnet werden, die im Militärdienst ei116s dem Rei 6 ni t an- ge örigen Staates zugebracht ist. ck ck

_ § 30. ' Unteroniziere und Mannschaften, die den ZiviWersor M&Ssckpein

?“ 5_93) b6r6it_s_besiße11, k_önnen Scheins d_611 Zivildiensiscbem nacb § 10 W Webrniachtversorgungs- 96161366 wahlen.

_ Unteroffiziere und Mannscbaften, fruher__6n Marine oder den _früberen Sebußiruppen als Kapitulanten angebort haben und den Zivilbersorg1111gssch6in nach dem Mannschafts-

„11tl_aff1m_g an Ste e des v6rsoréungsschem wahlen. Eine Prü ung der Würdigkeit und Brauch-

und die einmalige Geldabfindung nack) b6rsorg11nZSJeseßes wird bei Verzicht auf nicht gewahrt. Fiir die G

_ (11116 beim Eintritt in die 116116 Wehrmacht bereits erdienic: Diensiprämie ift einschließlich des _besiimmungsmäßigen Teuerun s- zuschlags und der besiimmungsmäßigen Zinsen auf die einmal?

schließlich des Teuerungszusck) malige Uebergangsbeibilf6, so ist der M6i)1bcirag zu zahlen.

Zahlung.

§ 26.

Die Uebcrgapgsgebübrniffe, die Zusage bierzu sowie die Kinder- und Teuerungsz111chiäge zu d611_U6b61'gc111gsg6bübrniffen (§§ 7, 8, 14) Werden monatlich, bei Ueberweisung auf ein Konto vierteljäbrkicb im Voraus gczabli.

Die Zablung d6r kaufenden Versorgungsg6bübrniss6 (§§ 7, 8, 14) beginnt mit d61n Ablauf des M*onais, 1111 den Besoldungsg6bübrnisse zugestanden baben. Wird die Zulage zu den U6bergangs- g6bübrniff6n erst nach der Enilaffnng gewählt (§ 8 Abs. 4), so be- ginnt die Zahlung mit dem Monat, Die Zabkung des Kinderzuschlags (§ 14 Abs. 1) beginnt, wenn das Kind erst nach der

in dem der Antrag gestellt ist

entgegenstehende Hindernis eingetreten ist. F6 Verhältnisse,

§ 27.

zahlen 9611961611 wären. die Mutter, der Großbater, die Großmutter, die G6- wenn 116 mit dem Verstorbenen zur

11 untersiüßen Verpflichtet War.

für eb6lich erklärten Kind6r, angenomnwneii Kinder, wenn sie vor der Entlassung an des Statt angenommen sind, Siief- und Pfkegekind6r,_ wenn 116 vor der Entkassung d der?? __Versorgungsberechttgten unentgelüich unterhalten en 11 , unehelichen Kinder, Wenn sie vor der EnüaffunJ von dem

ie Baier-

6zugsb6r6chtigi6 Personen nicht vorhanden, so“ ie für die Regelung der VersorgungSgebübrniffe zuständige § 85), ob und an wen die Gebührniffe für das Sterbe- zu zahlen sind.

__ rnisx f?r WFT Y_Y_Ybeéierteljabrs werdfen aF dé? G6- 61: na 6111 61 er orgungSge 6 6 ür 11 en 11 zahlenden Hinterbliebenenrenten anngechnet. 8 ckck

Pfändung.

Umzugs-

t11nt6r1Vorf6n. Das 161

_ _ ist 1117 61b11f6 und der einma igen

mzugs- _ eld, Wertpapieren und _AbXauf Von dret Monaten nach der Auszahlung Die ubxigen Versorgungsgebübrniffe, mit Aanabme , unterlie en insoweit der Pfändung, als diese bei den ffiziere und Beamten zulässig ist.

Ueber-gaugsvorschrift-e-n.

d61: 11611611 Wehrmacht in

dieses (136161365 die im früheren Heere, in der früheren u 61:6n cxnerkannten m der vor-

6n6bmigung des R6ichswebrminisi6rs kann auch die Z6ii

GV!.

annschaftsversorgungsF616136 vom 31. Mai 19 ( ei der Entlassung an Stelle dies6s

die dem früheren Heere, der

Sseße noch nicht befi en, könnexi bis zum 31. Dezember 1926 Zivildienfiscbeins den Zivil-

Bea111tez1_i1ndet jedoch nicht mehr statt.

fende Zib1lb€rsorgungSentscbädigung nach den §§ 19, 20 21 des Mannschasts-

_ en Zivilversorgungsschein

_ _ ewabrung de_r Zulage zu den Uebergangs-

b61V6rzichi auf d611Zidiwersorgungssch6in gelten die

des § 8 entsprechend.

, . . , ge Ist dre Dienstpramw ein-

ibilfe (§ 15) anlzurechnen. ans und der Zinsen höher als die 6111-

,Zweiter Teil.

Offiziere. VersorgungSarten.

§ 31. haben Anspruch _auf _ck lebenZlän liches Rubeqebakt, ck einer (Hefamtdtenstzeei von mindeiens 36511 Jahren

begehalt ist vor der (Entlaffung bon Amts 11169611 fest-

?111 auf den Bezugder ngsgebübrniffc naeh dcn » 20, 22 is 24 im Laufe eincs Monats ein, so wird die Zahlung mit dem Cndc des Monats ein- tritt es am ersten Ta 6 eines Vibnais ein, so hört die Zahlung mit dem Beginne des ' onats auf. Als Tag d6s Wieder- 6g111n dcs Besoldungs-

Bei vorübergehender Beschäftigung gegen Ta egelder oder ein andere EntschädiTung beginnt das Ruben d6s Re ts auf den Beau der Uebergan

s e übrniffe und der Zusage bicrzu nach § 23 mit dem Ablauf von?6c?1

13 Monaten, vom ersten Tage des Monats der B6- scbäfiigung an gerccbnet. L6bt das R6cht auf den Bezug der Versorg1111gsg6bübrniffe nach

22 bis 24 wieder auf, so bebt

die Zahlung mit d6m Beginne des onais an.

zu d611 UeberganÉsgebübrniffen

ntlaffuug ge- mit dem Monat der Geburt, frühestens jedoch mit dem Monat, in dem dic Anmeldung des Anspruchs erfolgt oder das der _ _ Als Hindernis die außerhalb des WWW des Versor-

ahlungen sind auf Volle fünf Pfennig nach oben

Zulage u den Uebergangsaebübr- § 32 8)_ rubt_ neben dem Bezug eines „ ivilrubcgcbalts (Abs. 1). Fux d16 Kmder- und Teuer1n1qszuschiäge zu den Ueberxan s gebübrn1ff6n(§ 14) gelten die Vorschriften des § 23 leßtkr “AdL: entsprechend.

§ 25. Tritt das Erlösch611 odcr Ruben des R6

Offizierc, die vor voilc'ndeier zebnjäbriger, c_1_b6_r 1111613, MkUdesiens - vicrjäbkiger Gksamtdienstzcit wegen D16nst11nfab1gk61t 11.111) § 26 13 Abs. 111 des Webrgeseßes entbissen werden, Haben znr E116ichierung des 116116rga11gs in den bürgerl1ch6n Y6r_uf Anspruch auf_ 1161161111111 , gebiibrniffe, denen das 31116131 zustqndige 11ib6g6ba1isfabigc: DieUsi, 611176111111611 (:*; 37)_511gr1111d6 g6ic*gt_1v1rd. Ste b61'1119611 sLÖZ 52161191 1111 «11611 und 111111 5Zlcl)16i im 3w61i6n Jahre und Werden bei einer Gesamtdi611stz6it _ bon 111ind611611s vier und wemger ais acbt Jahren für die

Da116r 6i11es Jahres, _ von mind6sicns 611111 und weniger als zebn Jabren fü,; die

B Dander v§11___zwei J_§1br611___ _

6 vom 5 6gi11116 61: a ung a gewä r. g Dic Ueber angsgcbübrnisse ind vox der Enisaffang 11011 951111; Wegen f6sizusie 611. Der Jahres etrag 111 nach oben auf 59111 Mark

abzurunden,

§ 33. _

Leid6n di6 im § 32 bezeich11616n Offizxere an GL!llUÖbeitsstörung611, die auf 61116 Dienstb61chädi ung zizriickzufubr6n sind, so (1611611 für fie MF-zßrdebnx die Vorschriften es R61chs176rsorgungs61616136s mrt 1111116111611

11 ga n: _

1. Neben dem Zivildiensiscbeine (§ 61) Mrd der Yeami61ischejn

nacb § 33 des Reichsversorgungsgese es nicbt gewahrt; '

2. bei der Anwendung der RubenSbors x1ft des § 63 Nr. 3 des

Reichswexsorgungs eseizes sind nur die [Lebexgang_§gebü[)rniffg (§ 32) sowie die inder- und T6uerungszuschlage 11161311 (§ 53) zu berücksichtigen. _ _ _

Für die im § 31 bezeichneten Offiziere findet 111 d16semFa116 § 99 des R6ichs1ck1zrsorgungsg616136s AnWendung.

34. . Wird 1166“) einer Gesamtd§16nsiz6it „von mindestens Vickr Jabren das Dienstverbäktnis _ _

1. Vor Ablauf einer Gesamtdiensizeit_v_on zebn Jabren durch Kündigung wegen unzureichender Befabigung nacb § 26 Abs, 11) d6s Webrg6s6ßes oder _

2. durch sirasg6richilich6s Urteil oder durcb Entscbcidung der Wehrberufskammer

beendet, so besteht nur Anspruch auf eine Versorgung nach dem Reichs- versorgungsgeseße. _ Das g16ich6_gi1t, wenn die Wehrberufskammer 9611611 61n6nb6reits Yitlastsenen 11111 Verkust 611161“ Rechte aus dem Dienstberbälinis e enn. Es soÜ jedoch beim Vorliegen eines Bedürfnisses eine Versorgung in den Grenzen der § 31, 32, 38 bis 55 6111611111 Werden, 1. WSW! die Künd gun wegen unzurei endet Befäbrgmig 61111191, 2. in den FäÜen des bs. 1 Nr. 2 und Abs. 2, Wenn die Wehr- beruiskammer ausgesprochen hat, daß der Entlassene einer Versorgung würdig ist. „Wird eine Versorgung in den Grenzen d6r §§ 31. 32, 38 bis 55 JewaZYb _1_1_nd b_6stebt glEinZLitiZleZschh saus __6_in?__VYoerx_ng__n§ch 6111 61 Wer drgungsge e . , , o gr 16 or 71 es § 33 Abs. 1 Nr. 2. 35. n

§ Für Offiziere, die 61116 Versorgu

nach diesem G6s6136 nicht er- balten, gelten die Vorschriften des andert.

61ch6V6rsorgungsgeseses unver- Betrag des Nu b-egebalts.

§ 36. _ Das Ruhegehalt beträgt nach VoÜendeiev-zebnjäbriger (5561111111- drenstze1t 35/100 und 1161 1 11111 jedem weiteren Di6nsijabr um 2/11» bis axis' 75/109 d6s zuleßt zukiändigen rubegehasisfäbigen Di611st611ikdmmens (§_37), jedoch Mit der EinscbränkunZ, daß in Dienstgradcn und D16nsisiellen mik Einzelgebältern das Tubegebalt nach_d61n fiiiiiund- TLFMFÜLY Dienstjahre nur um 1/100 unt jedem Weiteren Dienst- a 66 eig . _ Hat der Offizier früher in der Webrmcubt ei_ne_ Stelle_ des N61chsbausba1isplans mit einem böberen rubegebalisfab1gen Dterifi- 61nk0111M6n bekleidet und di616s Wenigstens 6in Jahr bezogen, so Wird das RubegebaLt nach dem [16566611 Diensteinkommen bemessen. Der Jahresbetrag ist nach oben auf volle Mark abzurundeu.

R-ubegeba-ltsf'äbiges Diensteinkommen.

§ 37. Als rubegebaltsfäbiges Diensteinkommen Werden angerechnet 1. das Grundgehalt, 2. der Ortszuschlag mit dem rubegebaltsfäbigen Beirage, 3. sonst1ge Zulag6n und Vergütungen, 111111611." ie im Reichbaus; baltsplan ausdrücklick) als rubegebaltsfähig ezeichnet sind.

Ka-pitasabfindung.

38.

Offiziere, die auf Grund die,?es Gese es Anspruch auf Rub6g6bali (Z 31) babL11,_ syÜen auf ihren Antrag qum EUVLL'Ö oder zur wirt- s 111111611611 Stariung eigenen Grundbesiizes oder zur Erxeichierun dcs B6ru1sw6§bsels nach Maßgabe der folgenden Vors rifien durch Za)lun

eines Kapitals abgefunden Werden. Eine Kapita abfindung soÜ au

darin gengrt Werden, Wenn die Offiziere zum Er1v6rb eigenen Grund- besitzes 61116111 gememnüßigen Bau: oder Siedlungsunternebmen beitretezi WOÜM. _ Die nach Abs.»_1 gewäbri6 Kapitaiabfindung gilt als sieuerbares E1nkomn16n__1m Sinne d6s_§ 9 Nr. 3 des Einkommenstmxergeseßes vom 29. Marz 1920_(RGB_(. S. 359) und iki d6111 si61166baren Ein- konzmen des Kalenderxabrs hinzuzurechnen, in em sie ausgezahlt wird. Bei der_ B616ch111111g d61: danach zu entrichtenden Einkommensteuer findet die Vorschrift des § 23 des Einkommensteuergeseßes 11111 der Maßgab6__A111_vendu11g, das; als voÜe Jahre der Tätigkeit die Fach gelten, fur d16 das der VSWÖUUUI der Abfindung gemäß § 41 zu- grunde zu [6gend6 Rub6gebalt zu gewähren ist.

39. Eine Kapitakabfindung 1011 Zewilügt werden, Wenn 1. d6r_Antragsi6[l6r das fünfundfünfzigste Lebensjahr 1111151111161- beritxen bat; außnabmeÜse kann auch nach dem fünfl_1_11k- _uanrgsien L6b6nsxal)r 61116 entsp16ch6nd6 5Ilbfindung gewahrt ver 611, 2. d_6r Ynspr1_1ch_auf Ziubeg6bait anerkannt ist, „ 3. fur eine nu 11656 Verwendung Gewähr besteht, 4. __der Antrag teller d611 Zivildienstschein nicht besißt. „ __Falx der Reichswebrmmtsier eine nüßlicbe V611v6ndung nicbt _fur gewa r16isi61, so tsi dem Antragsieüer vor der Entscheidung 161711111117) Kenntnis Von den Gründen und Gelegenbeit zur Aeußernng zu geb?"-

, § 40, „ _ Der zu kapitalinende Teilbetrag des "Ruhegehalts darf die

Hälfte des 'äbrli 611 11 6 6 [ts d 60001“ nicht überscéreiteié [) (; ba un den Jahresbetrag von S 41

Die Abfindun ist au das “für 6in6n Zeitraum von 6 n Jabkkn zustehende Rubege alt bes ränkt. Als Abfindum wird dJsbAcbtfacbe des gemaß § 40 festgeseßien Jabresbetrags gezabit

§ 42. _ De_r Anspruch auf _den Teil des Rubegebalts, an deßen Stelle dix: Abfindungssumme tr1tt_, erlischt für die Dauer von ze n IWWu mrt AbTauf des Monats, 111 dem die Aussahlung erfolgt ist.

_ _ _ § 43. D16 Ab 1nd11ngs umme ist auf Erfordern insoWeit zurückzuzahlen-

als_ sie ni t inner aib einer vom Rei SM 111" 11 bem *enen Fktst bestimmungsgemäß Veerdet ist. ck br 111 s 61: es

§ 44. Dem Abgefundenen kann auf Antrag der durch die Kapital- abfindung 671916116116 Rubegcbalböic-il vor 9151an der zebnjäbriA?" Frist _ÜCJM k,)inckzaisung “661" 611011166061173611 Vil1fi11d11111151111111116 1v16d61' 1161111111111 166117611, 11161111 _61 zur Erlangung 611161: a11d61'6n Erwerbs-

F? [WkTUdas Grundstück Weiter veräußert oder wann andsxe wichtige

Di6 VerpfliÖiitng 3111: Nückmbknng _b6skbrä11i'i 71.5 _ ck Ablallf dcs 6111611Jai)rcs .11119'3 1111111 1323111101211 d61 21111111;11:1gss111111116 na ) * zw6i16n 81

' . : driften . . 75 1- | a r “ ' . viLÜÉU . . 66 u | r !- ' . . fÜUften . . 56 |- r ' v “ . . s(“(bstkn . „ 4.6 r 1- . 1! ' " „ 116116111611 ., ., 30 ., . ., „ ' „ „ (161311211 . ! 24 1- ' - 1- ' : „ n611ni6n „ . 12 „

' " „ Dcr B61-6cbxi11ng smd die ZCÜPUUÜL Wr ZAMM, 11:1d d61“ Riiä'. 1111 ;11g1'1111d6 zu 16 611. & _ YYY“! il) sind dEr "Ü Abs“) ÖLWTÖU6161113111111116 pier W111H11116611 31111611 fiir dic Zeik Vom 6711611 T_ag6 dcs Jabres bis zum T11g6_ 1161- ?siiickzabinng 51113115111661711611, _d6r 54361an d&? Nubcgäwlts, der 61111 d16 1161656 Zeit «111116611 1116116, 111 abznziehen.

§ 45. Der nach § 42 erloscbevc 911111111161“) [M mit Wirkupg 170111 6111611 TMZ d6s Monats 11116d61' auf, 111 d6111 dic AbfindangNunnne (161111113

§§ 43, 44 zurückgezahlt ist.

§ 46.

Wird durch eine Körp6rscbaii d6s bff6nilich6n R6cbies od61: durcb cine 61111 der Liaiid6s5611iralb6bbxd6 z11x16tass_6116 Eiiiricbtung Erwerb oder wirksibaftlicb6 Starkung von (H11111dbe1iiz 1161111111611, sd_soi[ auf Antrag a111iatt d6rKapitalabfT11dung 111_1d uni61: deren Vorauswßnngcn 111111 41166616 der Kapitaib6schaffu11g d16_ Abtrei11ng (11111) d6r 1111111 d61' Pfändung unterliegenden Ruhegebakisieise an_d16 56111111161nd6 St_6_i[6 gsnebmigt werden. Diese Abkretung macht 1716 unp1andbar611 Bez11g6

' äudbar. mchtTYird von der vermittelnden Steile wegen d6r Gefabr des vor- ,jtjxxen Erlöscbcns oder Rubens des Axisprucbs auf d_6_11 ab,]6ir61611611 Uh6gcbalisteil dcr Abschluß 611166 Leb6ns- od6r 91111101161116561'111111 veangi, so soil di6 Abtretung 611166 T_6116s des R11b6gchalts (F 40) an den Verficherer zur Deckung der Pramre genehrmgt werden. § 47.

Auf Antrag soll von dem R6icbsw6brminisi6r g6n6b111igi w6rd611, daß d61: (1651617616116 Ansprucb auf den _ Nubegebaktswck an den Ru[16116iyaiisberechiigi6n zuriickiibczrtragen wird. _ _

Eine Abtretung des Ansprachs an Dritte 1si unzulassig.

§ 48. i6 be immungsmäßige Verwendung des Kapitals 1_1nd di6 MiieYn Zwßcke der Abfindung und AbtreiUng find dnrch die Form der AuGzablung und in der Reg6l durcb (m_d616 136611111616 91611131111me zn 111116111. D6r Reichswebrminisier kam) msb6fond6r6 anord11611, das; die W6iich6räusxerm1g und Beiasiimg LMLZ 6111101566611Grimdstnxks innerhalb einer Frist von nicht 6561 fiinf Jabxen 11111: 11111 sxrner E16- nebmignng zulässig ist. Diese Anordnung wird Mit der (53111111111111111 in das Grundbucbwirksam. Die Emtragung erfolgt auf Ersuchen

des Ncicbswebrmimsters. _ ___

Ueber die Anträge auf Abfibdiinz und Abtretung 6ntscheidet der Reich61v6br111111isteu

§ 50.

Die Gescßäfie der frei1viiiig611 G6richisbarkeit bei der Durch- fübrum der Von d6111 Reicbökvebrminisier ang6ord11616n'od6r V6r16111gt6n Maßna 111611 zur «chung der b6sii111111u11gsmäszigen Verivendung des Kapitaks, der Erhaltung des Zw6ck6s der _Abfindung und Abtretung und 1161 Niickzabknng der Abfindungsi 111111116 imd kosten- und siempelfrei.

Diese Vorschrift findet auf di6 den Notaren zukommenden G6- bühren und 2111111611611 keine Anwendung.

Vorschuß auf die UebergaUFSgebübrni-ßs'e.

§ 51. _ _

Auf Anirag soll den im § 32 bezeichneten Offizieren, d1_1_: mcbi den Zivildiensiscbein 561115611, 6111 Vdrscbuß bis zur vollen 631356 der Uebergangsgebiilwniffe gewäbrt werden, wenn es z1_11:_ Begrundmig oder Sicherung ihres wirtschaftlicbcn Foxtkommens 110111] tft und d16 UÜHÜÖL V6r11ck6nd1111g gewäbrleisiet ericbeint.

Di6 Vorschrift d6s § 9 Abs. 2 smdek auf den nach Abi._1 116- wäbrt611 Vorsobuß mit der Maßgabe Anwendnyg, daß (116 110116 «Fabre der Täiix1k6it die „Fabre zu 11611611 ba_b6n, fiir die 1716 Uebergangs- gebiibrniffe g6mäß H 32 Abs. 1 zu genoabren smd.

Ni sb"r aft zur Erleichterung der 1711111)- 6 ck 11 g1chl_______ Ansiedlung.

§ 52.

Offizi6r6n, die 61116 Kapitasabfindnng (§§ 38 bis 50) oder 6111611 Vorsckwbanfdi61165661161111311651117116116 (_§ 51) 6151111611 1011611 und die d611 Nachweis für ihre Cignun 3111 landlicben 9111116dl1111g erb6acht Haben, 1011 zur Erlcicbierung der 11116d111ng auf Antrag 6i116 NSTÖS- bürgscbaft bis zum doppelten Betrage der yon rbn6n_ aus 6111611611 Mitteln (Privatvermögen und 116166 §§ 38 bis 51_g6wabr16 Kap1tal- absmdung od6r Vorschuß) für das Ansiedlung bereitgestelXten Summe gewäbrt 1116rd611.

Die Vorschriften des F1 13 Abs. 2, 3 gelten entsprechend.

Kinder- und Teuerungszuséhläge. §53.

“7111 die (556wäbrung von Kinder- und T6U6r1111118311sch169611 zu dem L*.)?11111116b1111 (? 31) und zu 11611 UebergangMebubrmffen (J 32) welten dic descbriximi des F" 14 entsprechend.

Einmalige Uebergangsbeibilfe.

§ 54- , . .

Die Vorschriiien des § 15 finden auf Offiztew b1s_zu Dienst-

L_radendmit d6m Diensteinkonnnen 61n6s Hauptmanns LinsÖileßilch nw611 11119.

Einmalige UnizUJS6nischad1gung. § 55. _ _

Wird infolge Uebertriiis in einen bürgerluben Beruf m_nerbasb UM secbs Monaten nach der Entlassung ein 111113119 a1_1sgeiii_brt, so Wird auf Antrag 6i116 einmalige Umzug&ntscbadmung 111 _Hobe der 111118th entsiai1d6116n Kosten nach den füx versetzte Offiz1616_g6l- Wb?" Besiim1n11ng611 und in (8376113611 der fur Verseßte der gleichen Dikk'ikUrade 1,1isi1'indig611 Bciräge (1611911511;

Die Vorscbxian des F1 16 Abs. 2 bis 4 gelten entsprechend.

B616chn11ng der Dienstzeit. . § 55. _ _ _ Ass rnbegebakisfäbig gilt di6_Di6nsizeit vom Tage des Dienst- 6111111115 b__is z11__1_11 Ablcxuf de;? Enlbnsungstags. Zur 11116 111111111 “12mm _ _ _ 1. di6 i_xn Di611116 d_e_s 21611138 oder 61n6s der Lander des Reichs ZUJL ra te Dien zei, __ _ _ 2. die ZeiiIheiner praktischen B6schaft1gung außerhalb des DteZTstiZs des 91616513 oder eines seiner Lcinder, _msofern u_nd _1nsower_ 116 in den Prüfungsvorscbrifien tm Hinblick auf die 1605111111)? Ansbiidung ausdrücklich angeordnet 111 und in die 3611 na ) B6ginn d6s achtzehnten Lebensxabrs 111111. _ „ __ „ _ ck 3- 1111 die SanitätSoffiziere und 1111: die'; 23616711161101113161611a ) 3651111511961“ Di6ustzei7 drei Jabre Si11d1611561t, fur deanYaZs- offiziere außerdem das gefeßlich vbrg61chriebe_n6 praki1sch6 “Hadi“ „ Die im Dien ie eines dem Reiche n1cht apgeborigen Staates, 6 M1 Inland oder Ausland im K011111111na1-, K1rch6n- od6r S_cbuidtenst ÜUWWÖW Zeil: kann mkt G6n6b111igu11g d6s Re1chswchrmm1siers an- ÜLW'ÖW 1verd611. __

§ .

ür eden Krie , an dem ein Offizier in der_ Webxmaxbt teil- JLJWJmenjbat, wird g____ der wirklichen Dauer der 5131611161611 6111 Jahr kisgschbr) binzugerechnet; jedoch ift_fur tn6_brer6 m 6111 Kalenderjahr (111611116 Kriege die Anrechnung nur eines _Kr16gsjab_rs zulassig; . Oißzieren, die sich in außereurdwmscben Landern 111111d6si6ns U." ICM ob116 1111167br6ch111111 dienstlich aufgebaiiwi ba_b611_,___w11d 1316 d111'1 ZUMÖL'ÜÖW Di6iisi1cii dobp611 „1616151161, 11111611 111. d111 Beamten auf Grund des 316165656611111611116161368 dop11611__a6r6ch1161 w1rd. Die auf einer Seereise in außerbeimrfcben _Gewaffern b61 WWrocbanem Vordkommcmdo zugebvacbie DisnftzUt wird, sofern

Eriwgt dic Riickzabinng 1111 8111116 6111613 _

ibr6 D111161 111i11d6si61is 16:53 Monaic b6irägi, doPPz-ii (1616651161. _Hat 61116 S661'6116 won 111156161: Da116r sich 1116 __561611d6rs 1ck)ad_11;_611d und UÜÖTLiiia fiir di6 (ck36s1111dbcit der Scbmisbeiaxzyng 61111161011- so 511111 die? Di611si1611 mir (6611611111111111151 661; é)?1_'_1g“)sr61116r111111 ddpp6ix 116161111161 1111320611. 2111116111611111165 si11d di6 GL1VÜ_11ST, d16 _w-6d61' znr O11166 1161) zur Nords66 116651611, di616 116161111161 bis zur 8111169761161“- Calais, 151111313 d6r Osifiisi; (T11g1511d5 bis zu 3 Grad WCiTiiUUS 111111 (5516611111111) und bis zum ÜZTZiii'UWÜMiiÜ Von 60 _Gxad Nordbwite. 91115116110111111611 bon di6s6r 611313111611 ?[1116cbn1mg ist die 111__s0[ch6 361516 fall611d6 Di611stz6it, di6 b6rsiis als Kri6gs1abr 311 6166516111 211111113 101111111. _ D611O11izi61'611, di6 11115611 d6r Handelsfsoiie _angebork 17115611, wjrd ck16 8011- 110111 236,171111 "661“- 0111116M1Wk1 33656115161113 _1111 31111161?- 136161116 Fabrwii b6i _BCWÖUUNJ d6r Di6111iz6i1 in dcr ZÖNÖÖMÜUM zur Héklste als Dienstzcik 6115616151161. 3 58. _ _ Di6 91611531611161'111161 116161111111, 11161" 1116 Teii116b111_6r_1_1n 61116111 „91116116 (1111111611611 ist, Unicr 1161611611 “110161161613111113611 [ck61 5111611611 5011 1.111116r6r DÜUSU 111651616 3111611516616 _(11151116617116n smd 11_nd ob_ den Offizi616n Kri6gsja1116 ÜNZUWÖULN sind, die auf B6f6bi 61116111 „51616116 ausläiidiscbkzr Truppen 561116113611111 Haben; fern6r_ 119616116 111111166111116 11111'61'11611111111111 (116 ein Kri6g 1111 Si11116 di6scs (5361615613 1111511165611 1111d WLiÖC Zeif (![s KriLgSint 311 1611111611 111. ?": 59. _ _ Fiir die G6wäbrung 51111 116bcrgangsg6bübrz1iff6n_ (F 32) wird axs Dic111'i56ii di6 Zcik vom TW: 1.63 D1611si6i11iritis 516 311111 “315111111 des (MkaffungZiags 961126111161. Eirw 611161116 Anrechnung bon Dienst- zcii finde“! nichr stati. F 60

Die 473611 611161 Kri6gsg6f11111§6111661111 _ift 1111351: ais Di6nsizeii 1111511; 166511611, 11561111 UUÖQEWiSWU 111116, _d111; d16 Kk!SIZJSWNJSMÖMÜ 1111111) böswilliges Verbalieu od61: F61gb611 VELUUÜCHT worden 111.

Zivilversorgung. § 61. _ _ _ D6n Versorgungsb616chiigi611 Offizieren bis _z11_D1_6nsigrad6n _11111 d1'111Di611116ini'11111111611 6111653 Obexsien 6511656613116) 111 a111_52[1111'11g bci d'or Entlassung d61' Zibiidi611si1ch6in (§ 1 521111. 16) 511 611611611. Die Vorschriften dcs Z'» 11 Abs. 1, F 12 61611611 6ntsprech6nd.

F ü 1: s o r g e. , 62. _

Den Offizi6ren isi d6r116b611111na_ in einen 5111961515611 52361111 11611) Mbgiicbi'6ii 311 6116165i61'11. D16 6rford6111ch6n Ma_11_11_61b1“11611 Triffk d6r1116ichsari16115n11nist61 i111V6116b1116n 11111 dem RCMÖFWLÖZ'“ minister 111111 mit Znstimmimg des R6ichsrais 1111d 611166 (1116 116121111112- zwanzig Mitgliedern besi6b6nd611 Ausschusses d6s N61chskags.