1921 / 199 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Aug 1921 18:00:01 GMT) scan diff

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'In der Erwägung, da,? der Kongreß der Vereinigten Staaten einen zicmeinsamen Bescbku gefaßt bgt, der,];wn dem Pra'sidenten 11111 I Juli 1921 genehmigt ivorden 111: und 1111 Auszug, ww folgt, 011161":

„Beschlossenbo111S21191u11d dem Repräsen- iantenbaus der Vereinigiexi Staaten von Amerika, die zum Kongreßveriammethi11d,daß der durch den am 6.211.111! 1917 genehmigten„gemeiniamen 232111111111 des Kongresses erklärte Kriegszustwid zwricben der Kaiserbch Deutschen Regierung 111111 de_n Verernigien Staaten von Amerika biermit für beendet erkla'rt wird.

„Sektion 2. Daß durcb, Abgabe dieser Erklärung und 0.18 ein Teil davon den Vereinigten Sfaaten 0011 Amerika 111113 1111211 Staatsmtgebörigen _ jedwede und alie Rechte,“ Prwilegien, Entschädigungen, Reparationen oder Vorteile einsch11eß11ch des Rechts, sie wangsweisc durchzuführen, ausdrücklich vorbehalten werden, auf wel e die Vereinigten Staaten von Amerika oder ibre Staats- angehörigen nach den am 11. Nobember 1918 unterzeichneten Waffenstillsiandsbedingungen sowie irgendwelchen (Erweiterungen odcr Abänderungen derselben einen Anspruch erworben haben; oder die von den Vereinigten Staaten 0011 52111181110 1nio1ge i'brer. Be- teiligung am Kriege etwvrben worden sind oder sich 111 ihrem Befiß befinden; oder auf die ihre Staatsangehörigen dadurcb reibt- mäßig einen Anspruéh erhoben baden; oder diein dem Vertra, e von Versailles zu ihren oder ibrer Staatsangehörigen Giinsten fe i- geseizt worden sind; oder auf die fie «is eine der 111111211811 11110 affoiiierten Hauptmäibte oder _krait irrendeines vom Kongieß be- schlossenen Geseizes oder sonstivie emen nsprucb baden.

„Sektion 5. Alles Eigeninm der Kaiiex1ich Deuticben Regierung oder ihres Nacbfolgers oder ibrer Nacbso1ger und“ das Ei entum 01121: deutscben Staatsmigebörtgcn, dizs sick) am 6. April 1917 im Besiß oder in der Geivalt der Vereinigten Staaten von

Amerika oder eines ihrer Beamten, Vertreter oder AngesteUien be- fand oder seit diesem Tage in deren Besitz oder Gewalt gelayqt odcr Gegensiand einer Forderung seitens derselben gewesen isi, 9181151111161 aus We1chem Ursbmmg oder aus Welxber Täiicgkeii, und alles Eigentum der K. und K. Oesierreich1sch=11ngariscben Negiermig oder ibres Nacbio1gers vder 1brer Naxbfolger 11111) 1111er ösierreichiich=ungariichen Staatsangehörigeri, die iich (1111 7. Dezember 1917 im Besitz oder . in der Ge- “.1-011 der Vereinigten Staaten bon _Amerika oder eines ibrcr Beamien, Vertreter oder 21nge11eilten befand oder seit diesem Tage in deren .Besiß oder Gewalt gelangt oder Gegen- siand einer Forderung seitens derselben" gewesen isi, gleichviel aus welchem Ursprung oder aus'Weleber Tatigkeit, soll von den Ver- 0111101711 Staaten bon Amerika z1zrüchbebalien rind darüber keine Veriiigung geiroffen Werden, soweit mcht geieiziwb dariiber bereits Verfügt ist oder ini einzelnen 1111111113 dqriiber Verfügt wird. . DW 0111 bis zu dem Zeitpunkt, wo dre Katseritcb Deuiicbe Regierung beziebunßsweise die K. und K. Oesterreicbifcb-Un ariscbe Regierung oder ibr Nacbiosger oder ihre cbfolger angeme ene Vorkehrungen zur Befriedigung ali'er Fordern gen gegen eine der enannien Re- gierungen seitens alier Personen ohne Ziückficbi auf 1 ren Wohnsitz getroffen haben, die 311 den Vereinigten Staaien bon Amerika in einem dauernden Treuberbältnis sieben, und die durch Handlungen der Kaiserlich Deutscben 9161661111111 oder ihrer Ver- txeier oder der K.1md K. Oesterreicbiicb-Ungariscben Regierung oder dcrrn Vertreter seit dem 31. J111i1914 Verlust, Nachteil oder (Fxbdden an ihrer Person oder ibrem Eigentum unmittelbar oder 117111011300 sei es durcb den Veiiiz Von Anteilen deutscher, 1511er- xeicbiscb-ungariscber, (interikaniicber oder anderer Körperschaften oder 111101913 bon Feixidseiigkeiten oder irge11dwe1chen Kriegshandlangen oder auf andere'Weiie erlitten Haben, 1e1110r 10165811 Personen, die Z den Yereim ten Staaten von Amerika in einem dauernden

reuverbalinis ieben, das Meisibegüniiigmigsreckß in aklen An- gekegenbeiien betreffend Niederlasiung, Gewbiiiisbeirieb, Berufs- auöribunq, « erkebr, Schiffabrt, Hapdel und gewe1b1icbeScbuizrecbie, zugestanden haben, 0111121101, ob diejes Recbi 'auf die Nationalität abgesiellt oder ionsiwie bestimmt ist; endlich bis die Kaiserlich Deuticbe Regierung beziehungsweise die K. 11.“ K. Oesierreiéhiscb- 1111901111138 Regierung oder ibr'Nacbiolger oder 11111: 9101111011181 den Verewigien Staaten von 511111131110 gegenüber (1116 Von diesen wiihreUd des Krieges 011fer1egien oder Verfügien Siraigelder, Verwirkungen, Bußen Und Bescb1agnab111en_ bestätigt haben, g1eicbbie1 ob diese (“5111111111111 der Kaiserlich Deuticben Regierung oder deutscber Staats- 1111011511961" oder der K. 11. K. Oesierreichisch=Ungariichen Regiernng oder bsterreiÖiscb-imgariscber Staatsangehöriger betreffen, und bis sie auf aÜen und „jeden Geldanspruch gegen die Vereinigten Staaten bon Amerika verzichtet haben."

“In dem Wimsebe, die freundscbgftliében Beziebungen, die vor Aixébrucb des Krieges zwischen den briden Naiioncn bestanden haben, wiederberzusieüen, '

„Haben zu diesem Zwecke zu tbren Bevollmäcbtigien bestellt: der Prä_si_deni des Deutscben Reicbs dcn Reichsmmmter des Auswärtigen, Herrn Dr. Friedrich Vivien

und

der Präsident der Vereinigten Staaten Von A m e r i k a den Commissioner der Vereinigten Staaten von Amerika in Deuisébland, Herrn Eliis Loring Dresel. Diese haben nacb Austausch ihrer für gut und richtig befundenen Vollmachten folgendes vereinbart:

Artikel 1. '

Deuticblazrd verpflichtet sich, den Vereinigten Staaten zu ge. wiibren und „dierereinigten Staaten sollen befitzen und genießen 011€ Piecbie, Privilegien, Cntscbädiaungen, Reparationen oder Vorteile, die

1 dem vorgenannten getneinicbaitlicben Besciylusse des Kongreffes der

eremigten Staaten vom 2. Juli 1921 näher bezeichnet sind, mit E1n1ch1uß,aller Rechte und Vorteile, die zugunsten der Vereinigten Siaqien 111 dem Vertrag bon VersaiÜes feiigeieizi find und die die Vereinigten Staaten in vollem Umfange genießen solTen, Ungeachtet

der Tatsache, daß dieser Vertrag von den Vereinigten Staaten nicht _

raiisiziert wvrden ist.- Artikel 11.

In der Absiebt, die Verbfiicbiungen Deutsiblands gemäß dem vorbergebenden Artikel nut Beziehung auf gewisse Bestimmungen

des Vertrags von Versailles näher zu bestimmen, besiebt Einver- s.siar_1dnis Und Einigung zwisshen den Hoden Vertragscbließenden "Teilen 101'iiber:

1. daß die Rechte und Vorteile, die in jenem Vertrage zugunsten

(der VereiniZien Staaten festgeseßt sind und die die Vereinigien

Stadien be 14211 und genießen 1011211, diejenigen find, die in Ab- 111111111 1 des Tetis 17 und in den Teilen 7, 111, 17111, 1x, 11, 211, )(11, 11111 und 1117, aufgeführt sind.

Wenn die Vereinigten Staaten die in den Bestimmungen jenes Veximges festgeie „ten, und in diesen Paragrapben “erwiihnten Jiixcbte 11118Vorieile iür ich in Anspruch nebmen, werden sie dies in einer Werie tun, die mit den Deuiscbland nach diesen Bestimmungen zu- stehenden Rechten 1m_(»§ink[an sieht;

, 2. dqß die Vereinigten taaten nicht an die Bestimmungen des Teils 1 xenes Vertrags noch an irgendwebbe Besiimmungen jenes Vertrags, rnit E1nsch1uß,der in Nr. 1 diesesAriike-[s erwähnten, gebunden sem sollen, die sicb auf die Völkerbundsiaßung beziehen, daß ach) die Vereini ten Staaten durch keine Maßnahme des Völker- bundes, des Vb kerbundsrqis oder der VölkerbUndsVersmmnlrmg ge- bundep sein 1011611, es sei derm, daß die Vereinigten Siadien ans- driic111ch ibre Zustimmung zu einer solchen Maßnabme geben;

_ 3. daß die Vereiniéten Staqien „keine Vexp icbiungen aus den Beiiizirmungen des Teis 11 T011s 11.1, der A ichnitte 2 bis ein- sch1ieß11ch 8 des Teiks 17 und des Teils )(111 des bezeichneien Ver- trags oder mrt„Beziebung auf diese Besiimmun en übernehmen;

4. das;, Wahrend die Vereinigten Siqaien erecbiigt sind, 011 der Repnmttonskommission gemeißden Bestimmungen des Tei1es 17111 )enes Beitrags und an ir endemer anderen aus (Mud des Vertrags oder 211161? ,exggnzwderi Ue ._-,ÉLYWMMS eingeseßten Kommission teil-

zunebmen, die Vereinigten Staaten 1111131 verpflichtet find, sich 011 irgellndeincr iolcben Kommission zu beteiligen, es set denn, das 110 dies wo en"

"). ,das; die im Artikel 440 des Veriraqs von VersaiUes er- wäbnten Fristen. soweit fi: 1111) auf _emc Mqßnabme odcr Eni- scbließung der Vereinigten Staaten beziehen, wir dem Inkrafttreten des gcgenirartigen Vertrags zu laufen beginnen ioiien.

Artikel 111.

Dcr gegenwärtige Verirgg „soll gemäß „den beria_ff11ngsrech111chrn Formen der Hoben Veriragirbiteßenden Tetle raiifizteri werden uud 1011 sofort mit Austausch der Ratifikationsitrkunden, dcr sobald als 1115111111) in Berlin _statifinden wird,_1n Krait treten. " . .

Zu Urkund desien babcxi d1e b'Uderscii1ge11BevoUmacbtigien diesen Verirag unterzeichnet und 1511: Stegel beigefügt.

A11sgeferiigt in doppe1ier Urschrift in Berlin, 011125. August 1921.

Rosen. Ellis Loring Dresei.

„W. T. B.“ bemerkt zu dem Vertrag:

Der vorstehend abqedrucktc deutsch-amerikanische Vertrag ist das Ergebnis von Verbandlunzxen, die auf die Initiative der amerikanischen Regierung Anfang Juli begonnen haben, Um die Beendigimg des zwrscben Deutschland _1111d den Ver- einigtenStaaten von Amerika formell noch bestehenden Kriegs- znsiands herbeizuführen. Die Verhandlungen waren von vorn- herein dadurch bedingt, daß die amerikanische Negiemmg an die bekannte, in der Präambel des Vertrags z. T. wiedergegebene Friedetisreiolution des Kongresses vom 2. Juli gebunden war, die für Amerika in erster Linie 0111: Rechte uns dem VersaiÜer Vertrage vorbehält. Wie sick) aus dem Worilaut des deutsch- amerikauischen Vertrages ergibt, smd aus ihm jedoch mehrere wichtige Teile des Versai11er Vertrages aUSJeschieden worden, nämlich die Teile 1 (Völkerbund), 11 und 111 (Territoriale Neugestaltung Europas), 1'7', Abschnitt 2 bis 8 (Bestimmungen über China, Siam, Liberia, Marokko, Aegypten, Türkei und Bul- garien,Schaniung), 1/11 (Auslieferung) und 11111 (Internationale Regelung der Arbeit). Die Amerikanische Regierung legt, wie sie hier bai mitteilen lassen, den Hinweis auf Sektion 2 der Friedenswsolution dahin aus, daß jie keine neuen Rechte gegen- über dem Deutschen Reiche geltend macht und daß sie nicht über die Rechte hinausebi, welche durch den Frieden von Versailles gewährt und 1111!) den Hinweis auf jenen Vertrag in em vorliegeiiden Vertrage [festgelegt werden. Außerdem stellt der Vertrag ausdrücklich sei, daß Amerika von den ihm Zugestandenen Rechten nur in der Weise Gebrauch machen wird,

1113 dabei die entsprechenden Deutschland nach dem Versailler Vertrag zustehenden Rechte gewahrt bleiben.

Die Nichtaufnabme des Teiles 11111 des Versailler Ver- irags iiber die internationale Regelung der Arbeit ist gegen den Vorschlag der Deutschen Regierung erfolgt. Ihr Versuch, die Amerikanische Regierung zur Anerkennung dieses Teiies zu veranlassen, ist nicht gelungen - wobl wegen des engen Zusammenhanges Leiner Bestimmungen mit dem von Amerika abgelehnten Völker und.

Nach dem Inkrafttreten des deuifch-amerikanischen Ver- trags _so1len nach dem Wiüen beider Teile die diplomatischen imd konsularischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern alsbald aufgenommen werden. 2111 1011211 alsdann Verband- lungdn iiber die Regelung der 11111 tigen Handelsbeziehungen, deren Pfle e auch die Amerikanische RFierung als erwünscht bezeichnet )01, sowie iiber alle für die «ziehungen der beiden Liinder bedeutsamen Fragen, insbesondere also auch über die mrtd dem Vertrage zusammenhängenden Fragen eing eleitet wer en.

„insichilich des, deuiicben Eigentums ist in der Sektion 5 der *riedenSreiolniwn bekanntlich bestimwt, daß dieses als Pfand zurückbehalten werden 1011, bis Deutschland wegen seiner Verpflichtimgen genügende Sicherheit gegeben hat. Die Amerikanische Regiernng hat im übrigen erklärt, daß der Abschluß des Vertrages den Weg ebnen würde, um 0110 auf das beschlaguabmte deutsche Eigentum bezüglichen Fragen in gerechtefter und billigster Weise zu regeln.

___-_.

Die unter Vorsiiz des Reichskanzlers geführten Verhand- 11111111311 der Reichsregierung mit den Vertretern der Spiizcnorganiiaiionew der Beamten, Angestellten 11,111) Arbeiter haben gestern in den späten Abendstunden zu einer Einigung geführt. Das Reichskabineii wird mit größter Beichleimigung zu dieser Vereinbarung Stellung nehmen. Mit rbrer Annahme darf beute gerechnet werden. Nach Verab- redimg mit "den Führern der Reichstagsfrakiionen sol1en die erhöbien Bezuge alsbald 111111) Zustimmung des Reichsrats an- gewieien „werden; die Znstimmnng des Reichiags wird nacb- 1riig11ch eingeholt werden. Die Bedingungen lauten nach Mel- dung des „W. T. B.“, wie folgt:

1. Der TeuerungSzusÖlag zum Grundgehalt und Ortszuschag für die planmäßigen Reichs- beamtewward

fur die Orte der Orisklaffe 4 auf 93 vH

! 1- 1- . ! Z u 91 a!

o- n ! r n () v 89 .

t | ' c! ! ]) ' 87 u

|- ," 1- ' u |; ' D r 85 1- fesigese 1. "Diese (8115151111119 entsprrcbi einer Aufbesserun der Gxsani bezuge 11111 13-1- bis 20 vH m den Orisklassen & is 11.

2. Dre mann11chen außerplgnmäßiqen Reichs- b e a 111 ten erhalten 'zu ihrem bisherigen Diensteinkommen nebst Feuerungszyicbiag einen weiteren Teuerungszusch1ag in der Hobe, das ihr Diknsiemkonnnen nebst Teuerungszusch1ag das „Diensiemkommen nebst TeuerungSzuscblag eines plan- masZFen BeYiten der ersten Besoldungssiufe ihrer Eingangs- gru e erre1 . '

3. Die weiblichen außerplanmäßigen Reichs- b eamten erba1ie11 zu „ihrem bisherigen Diensieinkommen nebst Teuerungszuscblag emen weiieren Teneru1198zusch1ag bis zur Erreichung emes Gesamtbetrags, wie er sich ergeben würde, Wenn „uyter Zugrundelegung des Teuerungszuschlags iiir die Planmaßrgen Beamkenwioww des Oriözuscblags fiir die erste Besoldimgssiufe tbrer (Eingangsgruppe die Diätensätze betragen

würden dom Beginn des ]. Diensijabres ab ?? W

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4,2311: _Te1ieru1igSzwscb1äge “zu den Kinderzu- 1ch1agen Werden _ 111 den Orten der Orisklasse )? auf 200 vH

U- 1- ' [ D ' Z . 150 iesigeseßi. "

5. Die borgeriannien Teuerungszuscblägc werden ab ]. Augnsi 6 1812111981) Mi" 11 fck) s „lie 11 cr)a L*u ü se im Vorbe'ci

d_1_e_n siwerden erböbi. * ' ' ' ' L tungs-

. ine Einbe 0111111 dcr vorsiebend bewiürgtewErbobznngen „5131

7 Zbdeckung nboch 111x151 geiilgter, seinerzeit gewabrter Vorschuß.

ir ni t 1011 nden.

8. 7??iird dixh 2080111151, die vor dem "1. 912111111 1921 aus dem Arbeitersiand in das Beamtenverbalims uberncxmmen worden sind, findet eine Anrechnung der aus Ziffer, 1 1111) er ebenden Erhöhung des Teuerungszuicblags auf die Ausglei szulage nicht statt (1. S. 2). Dagegen wird angerecbnet, _ * (1) Erböbung des Grundgebaltsubei Aufruckung 111 eine bobere

Dienstaliersiufe und bei Beiorderung, * , , _

e) Erhöhung dessZrquscblags wegen des Uebertritis 111 eine 16 ere Ortszu lagsgruppe, , _ *

f) i))ieb durch die Regelung zu 2 und 3 bewirkte Erhohung der Yißteniäßeß s T s schlags soweit sie auf die unter a

1“ 13.1111 e euerung zu , ,

J) 1) und) oggenannien Erhöhungen des Grupdgebaiis, Oris- zuicblags und Diätensczises zuruckzufuhren ist. _

9. Für AngesieÜie finden d1_e Ziffern 1, 4, 5 11111) 7 sinngexnaß Amvcndung. Gemäß Ziffer 2 werden die Bezuge der maxm. [ichen doiiiäbrigen Angesteüieii entiprecbexid den 1UU1,LL'„1ien Süßen der Ziffer 3, die Bezüge der weiblichen dolixabrigen Angesteüten 111 den ersten iiiniVerguturzgsstuferz erbobx werden.

Die Grundsäße unter Ziffer 8 finden sinngemaße An- wendung auch auf die persönlichen Zu1agen der AngesteÜten der Reichswerwaitung gemäß § 19 des TeiliarifVerirags 1113111 4. Juni "1920 mit der Maßgqbe, da?; Erbvbungen der Bezuge infolge Versetzung des die11stlichenKWobnsiizes in eme bobere Ortsklaffe mit Wirkung vor dem'fur die Berechnunxx der per- sönlichen anage maßgeblichen Stichtag auf d1e personliéhe Zu. 1.191: in Anrechung zu brin en sind". '

10. Der bisherige Teuerungszns lag fur mannliéhe Arbeiter uber 21 Jahre wird ab 1.A11gust pro Stunch um 1 ck15 erbobi Werden. Hierbei sind die den Beawtey gewabrien Erbobungzen der Kinderzuscbläge bereiis 1nitberucks1chtrgt, so daß der "bis- herige Soziallobn der Arbeiter eme Yeiideriing nicbt erfabri.

Eine Anrecbnung anf die durch Tarifbertrage oder sonstige Vereinbarungen bedingten persönlichen und besonderen Zu1agen findet nicht statt. Die Festseyimg des Teueru11§18zusch1ages 1111 Arbeiterinnen, für Arbeiter 110111 18. bis 21. Jayrc, fur ingend. liebe Arbeiter und Lehrlinge b101bi noc!) besonderer Vereinbarimg vorbebalten. . , '

11.135111: Pensionäre und «Hiiiierbbebcne Weiden die aus der Er- höhung des Teuerungszuscblages nach dem P. E. G. Pensions- ergänzungsgeseiz sich ergebenden Fr-bierangeu gezo en. Die zur Durchführung der Maßnahmen erforderltchen§ 111121 werdcn bereitgesteÜt.

Kommerzienrat Dr. Guggenbeimer hat das auf wieder- bolten Wunsch des Neichskabinetts im Mai 1). I.uber11ommene Amt des Neichskommissars zur Ausführung. von Aufbauarbeiien in den zerstörten Gebieten nieder- elegt. Die Uebernahme des Amts war, wre „Woiffs elegrapbenbüro“ hervorhebt, von vornherein nur vorüber- gehend erfolgt, da Dr. Guggenheimer zu seiner dauernden Führung - zumal bei der 1th erweiterien Aufgabe des Amtes neben seiner hauptberuflichen Tätigkeit und seinen sonstigen Ebrenämtern - anßerstcmde wax. DieEnibebimg von dem Amte ist ihm von dem Herrn Reichspräsidenien am 25.A11g11st mit dem Ausdruck des Dariies und bober N11- erkennmrg erteilt worden. Das seit Anfang 1919. bekleidete Amt als Präsident der Reichsriicklieferungsko1111111111011 bebiisi Dr.G11ggenbei1ner bis auf weiteres bei, ebenso (1611 er sich zu internationalen Verbandkungen weiterhin “ur Verfiig_m1g. Augenblicklich weilt er anläßlich der Ministerzuiamnrenkunii in Wiesbaden. An seiner Siebe hat der Reichthräsideni den Oberpräsidenten a. D. von Batocki zum Reichskommissar ehrenamtlich ernannt.

„W. T. B.“ ._kniipft an diese N'eldmrg folgenden Hinweis:

FaÜs einAbkommen iiber SaiblieferUUgen zustande kommi, Handelt es sicb für die beteiligten deutscben Gewerbe um Aniträge bedenkenden Umfangs. Träger der SdrbLLisiungen soll bekanntlich ein aus den Lieferungsorganisationen der Länder und den beteiligten Faak)- verbänden der Industrie, des Handwerks, des Handeis und der Land- und Forstwiriscbaft zu bildender Seibschrwaliuxigskörprr werden. Den in dieser Form zusammengefaßten (Gewerben 1911 bei der Durchiübriing der Aafträge Weitgehende Freiheit ge- 1asse11 Werden. Von einer Zwanaswirtscbaft nach Art der unter dem Druck der Blockade geschaffenen Kriegsorganisationen 101111411011) iiber- einstim1nender_ Ansicht der Regierung und des Neuen Leiters des Reichskommisiariats keine Rede sein. Aufgabe des Reichskommissariats ist es, unter Wabrnng dieses Grundsaßes der Se1bstverwaliung auf ein reibunasloses Zusammenwirken der Beteiligten -- Unter- nebmer, Arbeiter, Verbände und Lä_11der -- binznwirken und für die Wébrung der finanziellen und wirtjcbaftlicbeu Interessen des Reichs zu orgen.

Preußen.

Der Deutsche Ausschuß für Oberschlesien ieilimii: Die, am vergangenen Sonntag eingeleiteten Besprechungen 3W11ch0n der Jnteralliierien Kommission und Ver- tretern des Deutschen Ausschusses und des Obersten Piiilnltsthen Volksrates haben zu folgendem Ergebnis ge )1*:

Die Inisraüiierie Kommission wird sich der Sick) arbeit der

ernente Bedrobgngmi oder gar Gewalttätigkeiten ge en die beim- Lekebrien Flucbtiin e 111 sixengiier Weise ahnden. Dur einen ent- precbenderx 2111er an die Bevölkerung wird fie hiervon Kenntnis geben. Die Kreiskontroileure und ibre Organe Werden von der Zzniercillnerten Kommission eingehende Anweisungen erbakien, daß sie ihrerseits verpfltcbiet smd, etwai en neuen Beichiverden der Heim- geiebrnten' sofort und enerxiiscb abzubelfen. Im gleichen Sinne Werden aiie' ubrigen Behörden Anweisungen erbaiten. Der von der Inter- aÜ11erie11 Konimission beauftragje Major Williams wird sich personbcb Von der Durcbiiihr11ng der Anordnung der Jnteralliierten Kommtssion durch Besuche bei den zurückgekehrten Flüchtlingen iiber- zeugen.

Der Deutsche Ausschuß für Ober1ch1e1en und der Obersis Polnische Vylksrat werden durch besondere Beaiiiiragie darüber wacben, daßdie zuruckgekebrten [Ücbtlinge nicht von neuem irgendwelchen Be1asi1gungen und Ver oigungen auSgese 1; FW, und der Inter- aÜ'iierten"sznm1sswn Berwbt über ihre 0 rnebmungen erstatten. D1e Zitrucksubrung der Flüchtlinge erfolgt nach einem bestimmten Plane, nqcb dem zizerst die aus den Kreisen Gleiwitz, Groß-Strebli und Lubltmß Geflurbieien Juriickkebren und dann die Flüchtlinge an den Kreisen Obpeln, "Koss, Tarnowiß, Hindenburg und Beuthen- Zibixetn wird die Zuruckführung der Flüchtlinge der übrigen Kreise

Die Inieraüiierie Kommission hat ibre iveii ebende Unie iii uns und „Mitwirkung. Fiir die nach den deutscb-polniiiihen Vereinbéruiigen“ zu bildenden partiaUscben Ausschüsse zugesichert.

N ck M ld Ungarn. _a e ung des ,Korrespondenzbüroe“ hielten sämikiche“ Komrtatc, dcs Lapdes 111 Budapest eine Generalversamnx- [111111 ab, 111 der eme Enischließung gefaßt wurde, welche die“ 9103191111111 auffordert, die diplomatischen Beziehungen.,“

zu Oesterreich aszbi'cchen und 1911311,di,?„GRQUxZsYSYYY

_m Kraft treten zu lassen.,

zurückgekehrten Flüchtlinge ganz besonders annehmen und '

G'roszbriiainni'en und Irland. *-

Die briiistbe Abon-“dnunxx 5111“ 1111121111ch111ig der HUUILL'ÖWÜ 111 N11ß1a11d w1rd am 28. d. M. aus Eng- land abre1sen.

Frankreich.

Barthou'bai als Präsident des Generalrats in deffen SMUßsjHung 13111er NEW gehalten, 111 der er 111111 „W. T. W.“ 111101119- 1103 der „S-Wg Frankreichsdre (3101111111011 sichern müsse, die 111ierlaszlich se1e11, Garantien, die nur aus der Entwaffnung Tenischlands gequn/zn werden _konnten. Solange Deutschland 1111111 1311110010121" ser, werde es eme Bedrohung darsie11e11, weil es zur Unterstutzuiig fewer Nevaycbeidcen Miike! zur Ver- füung habe. Die Regierung witrde gegen die erste ihrer .iZjchien verstoßem, wenn 116111ch1010 Ausführung des ?*riedens- vertrags sichersteUie, aber sie werde eFUdaran ni tfehlen [affen und werde. von DeutsckZland die,voliitaiidigeDurchfiihr1mg stine: Verpflichiimgen zu er ungen w1ffen.

.. Eine ÄDiiiieilung _des „Tombs“ erklärt, daß nur 1111 französ iche Ba_tar[l:_1ne 111111) Oberschlesien ab- «ßen wiirden, ebeni-o" Wie 2111)le cr1g111che Und zwci italienische, 11111110er eme; franzojische Brigade.

Schweden.

Nack) vorläufigen “Schäßungen des Kommerzkoüegiums 11111 die Einiubr Schwedens im Monat Juni einen Wert von 98,21- Mtllionen Kronen (im Vorjahre 283,32 Mil- lionen), die 2111st111“ einen Wert von 68,51 M11- 1111161 (im Vorjahre 223,56 Millionen). Der Einfuhr- 1111111111111 war (1110 29,73 Mibionen gegen 359,76 M11- [10101 im Voridabre. Fiir die ersten sechs Monate dicses Jabres wir die gesamte Einfuhr auf 631,1 MilLionen Kxonen (im Vorwbre 168555 Mi1lionen). die Ausfuhr auf 474,6 Mi11ionen Kronen (im Vorjahre 997,7 Miliionen) ge- 1chä§1 Es ergibt sich daraus für das erste Halbjahr d. I. ein Ein,11111“i'1beric1)uß von 153,5 Miüionen Kronen gegen 687,85 Millionen im ersten Halbjahr 1919/20.

Tscheckjo-Slotvakei.

Die Nachrichienabieikung des Ministeriums des Aeußern 12111 11111: Wegen der letzten Ereignisse in Aussig,- bei 1111111 1111gliick1icherweiie auch der deutsche Reichsangehörige Heb1richHoff ums Leben gekommen ist, richtete die deutsche Griaiidiicbaft an das Ministerium der auswärtigen Angelegen- heiten 111 Prag eine Verbalnote, worauf der Außenminister 11111 lebhafies Bedauern crngesprocben und mitgeteilt hat, daß die Erledigung des Falles nach den Regeln des Völkerrechts stattfinden werde.

Griechenland.

Nach einer Meldung des „Presiebiiros“ aus Athen leidet König Konstantin, der in Eski Schehir weilt, seit einigen Tagen (111 Darmbei werden; er mußte vor estern wiederbolt erbrechen und fiel 01111 in Ohnmacht. 8 ach den lebten Meldungen verbrachte der Köriig die Nacht ruhig und obne Fieber. "“Die Regierung enisandte den Professor Christomani Und 0111 „;eibarzi Monnffos 11011) 6011 Schebir.

Türkei.

?Fie „Habas“ aus Konstantinopel meldei, hat der Minister- 11111 er die Besebimg der noch unbeseßien Ministerposten eni- icbiid/cn. Cameiu Bex), Vizepräsident des SiaaTSrais, iiber- nimwi das Justizministerium, Tcwfik Bey, der frühere Fimmzwinister, das Präsidium des SiaaiSrais. Das Ministe- rium fiir fromme Stiftungen wird vorläufig 2011 06111 Unter- ncHtsnÜnister mitverwaliei.

Rumänien.

Wie „Libre Parole“ ans Bukarest meldet, ist ein Kon- iordai zwischen Rumänien und dem Vaiikan unter- 11111)11€-t worden. Rumänien erkennt darin die rumänische iaibqiiicbe Kirche offiziell an, die bisher nur geduldet war. Der Papst wird in Rumänien zwei katholische Bischöfe erneimen.

ZU dem BescblUß des Ministerrais iiber das Verbot. der Getreideaiisfubr wird bekanntgegeben, daß die mii Privat- ]beluixn vor dem 17. August abgeschlosienen Vertrage in Kraft

81.1111.

. Asieti.

„Nach einer Havaöme1dnng bestätigen Nachrichiew aus „1111111011111 den türkischen Sieg am Sakaria. Die in der 1111111111111 Nngora vorriickeuden Truppen der Griechen seien Iszzvlungen worden, sich auf 120 ]:w. vor Angora zuruck- 111311101. *

_ Berichten aus den südindischen Aufstand'sgebieien zuiolge hat sich die La_ e verschlimmert. Man scheißt, daß be- 111117 über 1000 Mens en in dem von der Anistandsbewegung beruhrien Gebiete, das 2- bis 3000 Quadratmeilen betriigt, ums Leben gekommen sind. Männer, Frauen und Kinder smd ermordet worden. Die Moplabs rückten „plündernd ,und sengend Legen, Calicut vor. Aus den Städten geben Hilferufe em. Verteidigungssireitkväfie sind abgegangen. Es Fam bereits zu :Usammenstößen zwischen Moplabs, die durch 'die Propaganda 'andhis aufgesta elt sein 1011011, und den Verteidigungsirupden, 301221 5; bkis 700 211101110521 von den Negiernngstruppen getotet

or en in ,

„Reuter“ meidet aus Labore, daß dort in einer Massen- ver1111n111111ng unier- freiem Himmel eine Entschließung gegen. den BLfUci) des rinzen von Wales angenommen wurde, worin“ es 1191151, das 011 von Labore werde den Prinzen weht W111.“- „ommM beißen, ,solange die Wunden, die die Erklärung 0615 Standrechs ges lagen habe, nicht geheilt seieii, solgnge d e Versprécbungen ezüglicl) des Kalifais nicht erfullt seien, 11 d "UNI? 111 ganzen Lande der Hunger herrsche“.

* _ x,.

Statistik und Volkswirtséhaft.

Arbeitssireitigkeiten. 5 In Gro Sal e und Bad Elmen bei Made 110, wo JM Sonnta deßr Ueberfzall auf die an der Feierdes VereZns „,“-'- 110111- )11111“ teilneébmwden Personen stattfand, sind, wie „W. L.. B _ wit- Wk- wilde Streiks auSgebrocben. Das ElekFTTZLL-FLTS- 11)_€Tk 111 Groß Salze isi siiÜgelegt, d&.Kurbeirreb m (xlmen U" 11 811 e 1 1 1. Auf Anordnung der Regierung isi die te (1) 11/1 s ch e otbkls'e zu Hilfe gerufen woxden.

“NACH einer 0011 „W.T.B."wiedcrgegebe11en Meldwiig dcr Lanztger Blätier warde von polnii er Seite mitgeteilx, da der

É-sknbabnnausitxand in P- en gestern nachmittaß Uby. -

1 beendigt sein 101116. 21111 der Wiederaüfiiabme des Eisenbabnbefriebs

zu diesem 311111111111 1_kv11rde'gcrechnet. _Der Güterberfebr dürfte jedocb erst 111 0111 Tagen wpeder 1111 Gange 1e/11,

0711101 bon „W. _T. B.“ iibewniiielien Hadasmeldnng aus S t 1 11155111" 9 31110/1ge 111 111 der Macbb 511111D0111101510g 111 S t r a s; - bn'rg “rer (111g611161n0 Aussmnd aitsgebrocben. Das Elek- trrziiaiswerk hat sofort di/e Arbeit eingesteÜt und die Skadi lag 111 11010111 DUnkel. Gestern morgen berkebrten keine Straßen- babn'en. „Dcr Ausstand der E'kekirixiiäisarbeiier Wurde ais Sbm- paibiesirUk für 1716 11:11 webrexen Wochen ausständigen Metall- grberter ux1te1xnommen. Dc?- es nichi möglich War, zu einer Ver- iiandigung 11111: der Gewerk] „aftskcrmmer zu kommen, hatten die Arbeitgeber den Praiekten 11111 Vermittlung ersucht, aber die Gewerk- 115011017111111101 bebnte die chxniiiiimg ab. Darauf beichwssen die Cicktrrzwaisarbeiter m emer u.ächtlichen Versammwng. 101011 in den Ausstand zu treten. *

7" *-

Gesundheitswesen, T1crkrankkzciten und Absperrungs- Maßregeln. ' Nachweisung iiber den Stand vonViebsc11chen ' 111 Oesterreich 111 de).- Zeitwom 3. bis 10.Augu1t 1921. (Nr. 32 der Mmtlichen Veterinärnachricbten.)

Wohlfahkisßfwsé

Die Hauptgeicbäiisfübrung des Obe_rschles_ier1-Hilfs- 12 c'. rks teilt de:11_„,W. T. B;“ folgendes mri: Um jeden Verdaäyi, das; die 1111: 2.15 Ober1ch1eiiexchiliswerk gesammelten Gelder; unrichtig Verwandt werden könnten, zu vermeiden, sind von „vornbemn io1gende Organisation21nczßnabmen beim Oberschlesier-Htlfswerk getroffen worden: Der Hauptgeicbästsiübrer empfängt von einem geichäi1s- führenden Ausschuß standige Weisungen. In diesem geschäftsiübrem'xexi Ausschuß 0156110851 nur je zivei Vertreter der drei Gründewrgani- sationen (Derttiäxes Rotes Kreuz, Vereinigte Verbände beimatireuer Oberschiesier, Bund der Deuisäben GrenzmarkenicbuZVerbände), sondern auch zwei Vertreter des „Staatskommiffars zur 916an1; der Voiks- wob1iabrtspf1€ge mit Stimmrecht. _

Die Kassenführung der Haubtgescbaftssteüe wird ständig durxb einen Jnspekior von der Preußiscbew Staatsbanik revidiert. Rem materiell werden die Unkosien, “durch eine besondeve Kommission, der 1eichfa11s der Staatskommtsiar angehört, koniroUieri. Oberiie Zonirolibebbrde ist außerdem em besonderer Fincmzrat, in dem unter Vorsiiz des Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes neben Ver- irciern der Großindustrie und der Bankwäk, die Hauptzeicbäi'ts- führer der großen politiscben Parieien_ Deniscbiands «ix, und Srixiimrecbi haben. 511111 diese Weise ist 1216 «trolle der breitesten Oeffenilicbkeit gewäbrieisiei, Was auch noch dadurcb 710111711011 1111113, 17.11"; 10100111 bei dcr «HaztpigescbäfisiüerUg des Ober]Ölesier-HiiiSWeris, 0130181) bei der HauMVerieiiuansieÜe in Oberschlesien („Notstands- b111e des Rotexi Krenzes aus dem Ober|ch1e11er-H1liswerk“) je ein Vertreter der Gerberkichafien siändiiier Mitaxbeiter isi.

5211112, gegen das Obericblesirr-HUfsWerk gerichteten Vorwürfe und A111chu1d1gungen diirften daher in sui) zusammenfallen und "UX. die bdllige Verständmsldiigkeit gewisser Krelse d-tr Not der oberfrbleiqchen Schwestern und Brüder gegeniiber beweisen,

Kunst und Wissenschaft.

In der 25. Generakveriaminisung der Astro- 1101111111) en G esellscbaft in Poisdckmsbracb Dr. FreUndlicb- Poisdam iiber den Bau eines Turmieleijkops in Potsdam, das zur Untersiicbmig „dcr Spektraliinien 1111er Hinb'licY auf die Ein- steinscbe Relaiidikiiisibeorie dienen 1011. Pater Hagen, Direktor der Siernwarte cmi dem Vatikci , bericbieie über nicbt- 1eucbiei1de Nebebvoiken. Der 3)“ :iragende bat in 361111- jäbrigcn Beobacbinngeu innerhalb de Milclsirafze große Massen nicbiiencbiender Wolken wahrgenbmmew Er 11.311 sie fiir die Träger des 1111101127, aus dem sick) durch Ziisam enbailung neue Sterne bilden. -- Professor Bolin-Siockboim spr iiber die Bahnen in einem numerisch (1010151101011 Beispiel des qu'ikbrberbroblems urid 511101131101 Dr. Kii 1) l-Müncben iiber Weien und, Veriinder1iibkeii der Konturen optischer Bilder. -- Als Ort für die näcbiie Viriammsung der Ge- sellscbczii wurde Kopenhagen gewählt; sollte dort die Verrmmnbmg nichr stattfinden kbimen, wil] man in Innsbruck zasammenkbmmen.

77 *-

17“? ZZQ-Y ,x “"Z"/J «“?"-“:I 81-5 7.238 81? 25-1 „8828 Z Zé?- ?Z-ZZ «Z LIZ FFII O * s N ,.4' 1 *- ZII OZ 1.3“ X:- (“ Z 3“ ZU 3 EF, ZH“ ? Länder “Zahl der Verseucbien “8 “888438843882“8228 €;? U w'.„ J » «. U w I w J 24 SZ © TZ OZ O “H OH 1 2 3458'7801011121314151817 1StadtMen_.111----- 4 777 117 734 ? Niederösicrre1ch= Land ..... --- 5 10 411437 381557 9119 97177 30berösiWeich.--- 3 319-- _- 3 5 5 3 5 15 4S01zbutg...---Z34271519 57-- - 1 1 1 5Ste1ermark..111*41323 5 8 9 816 271711 6Kärr1ten....--- 4 10 44 5 6 6 3 3 10 3 5 6 7Tirol ...... ---,414 28 5171084- __.- - 8Vorarlberg..---,319 81-- --- -- - - Insgesamt. .. 2 2 21811318073819122536188144 31 12.9.1244

Oestexreicb ist am 10. §1111011111921 frei von Rinderpesi und Lungenfeuche.

Gang der gem ezingefäbrlirben Krankheiten.

(Nach den „VLRMUÜÜÖLMJW des Reicbsgcsundbeiisamis“, Nr.- 314 Vom 24. August 1921.)

Pest.

Italien. 2111118. und 14.Ju11 wurdewin der Provinz Neapel 5 PestiäXl-e gemeldet, und zwar in Negpel und S. Giodanni (: Teduccio je 211nd1n Pozzirol11. '

Syrien. Jn leexandreitc 0011118550111 bis 23. Zub 11 FiiÜe, in Bevru.t vom 24. Juni bis 20. Fair 4.

Britisch Osirindien. Vom 1. Januar bis 14. Mai

54432 Erkrankungeit (und 43 988 Todesfäüe); in B i_irma wurden 00111 15. Niai bis 18. Juni gemeldet: m Bas 1 er n 28 (27), in M 1111110111 10 (10) und in Rangun 86 (77); _

Ceylon. In Colombo Vom „4. Mar b1s 11. Juni 2 Peiiiälle. ' ' '

Straits Settlements. Vom 24. 52111111 bis 14. M01 5 Erkrankungen Und 5 Todesfälle. ' ,

S iam. VOM 24. bis 30. Aprrk m Bangkok 1 Erkrankimg und 1 Todesfau. , ' "

Jndochina. Vom 1. Januaw bis 10. Juni 461 PestialTe.

Hongkong. Vom 15. Mai bis 11. Juni 42 Erkrankungen und 31 Todeixiälie. , , ,

Aegywien. Vom 18. Zum. bis 22. Juli 65 Pesiialie, dabon inAlexawdrien 13. , . ;

A l g exien. Vom 31. Mai bis 2. Juli 71 Erkrankungen und 22 Todesfäiiie im Bezirk Anm 0 19. _

Mada g as 101". Vom 2. bis 14. Mai 48 Erkrankungen und 33 Todesfälle in Tamatave. ' ,

S enieg a [. Vom 1. Januar bis 15. Mai 161 Erkrankungen und 107 Ixodesiälle. _

qucsilien. Am 28. Juni 111 Maranbao 1 Erkrankung und 1 Todesfaü. .

PM“ 11. Vom 1. April bis 31.Ma1 119 Erkrankungen und 64 Todesfälle, dabon in den Bezirken An caebs 4 (1), Are- quip 1 5(3), Callao15 (1) „Lambayeque3(2), Libertad 28 (1 , Lima 38 (19) und iura 26 (26). '

Ecuador. Vom 1. bis 31. Mai in Guayaqurl 9 Er- krankungen und 1 TodesfaU.

Cholera.

Briiiséh Ostindien. In Kalkutia voxn 15. Mai bis 11. Juni 274 Erkrankungen (und 234 Todesfaüe) 111 „Vom bay Vom 22. Mai bis 18. Juni 10 (10); Vom 15. at bis 18. Juni in Bassein 22 (22) und in_ Ran 1111262). kSiam. 732310111; ZÉÜUIÉMW bis . Mai m Bangkok 4 Er- .kran un en un 0 es . . J:?do chin 0. Vom 1. -Mai bis 10: Juni 1231 Cbokerafaüe.

Pocken.

D euts es Reick). In der Woche vom 14. bis 20. Augusj wurde 1 ZrkréFungLin K)olon[idetNeuwies e (Kreis Goldberg- a nau, e .- ez. iegm ewe e . " , H 1; Fiir diegWocbe vom 7. bis 132111911111 Wurden nacbiraglréb 4Er- krankunKe-n mitgetYi, UF zan 11; ?ZirLkental und Rydultau Kreis atiowi , e .- ,ez. ppe n xe . ( Schweiz? VOFU 31. Juli. bis 6. August 2 Erkrankungen, und 311001: je 1 im Kanton Zürich __und in der Stadt Va 1 e 1. i11n1an 1). Vom 15. bis 30. Juni 7 Erkrankungen. . ettland. Vom 1. bis 30. Juni 12 Erkrankungen, davon in

der Stadt Riga ]. Fle1ckfieber.

Deut es Reick). Ja der Woche vom 14. bis 20.2111 usi Wurde d] EsrZWxFunt 11itn 3 (Kreis Deutsch Krone, Reg.- ez.

nei emü e e e . Sch Für dieb Wocbi3 vom 7. bis 13. August wurden nczcbiriiglicb 4 Er- krankungen mitgeteilt, und 3113013111 Karß ow (Krers Osibavelsand, Re „Bez. Potsdam) 1 -„ bei einem ruisiicben Scbmiter «„und m Fe ii e 1: nd? t ? 1Tchf e n (Krßrsh UsedomsWolim, Reg.-Bez. Stettin) 3 -

1 em än i en eim e revn.

YettTand. Yom 1. biis 30. Juni 66 Erkrankungen, davon in der Stadt Rig a 15. . '

Türkei. Zn Konstantinopel vom 22. Mai bis 4.Jum 7 Erkrankungen. ' ,

Aeg ypten. In Larry vom 19.191111sz 1.Apr1121 Er: krankungen (und 9 Todesicille), m Alexandrien vom 21. M01 bis 3. Juni 6 (5).

Verkehrsbuefen.

Der polniséhe Miiiiiie'r des 111211136111 Skirmuni und ein in Ber1i11 auf der T*Urcbreiie 0111111: onder Verireier der 1901110117011 Regierung baben den amtlichen deuicben Sielien zugesichert, daß die polnische Regiermig iiir die 'A U11 e ck t e r 1) a [ t u 11 8 d e s Korridorberke brs Soxge tr gen wird.

Laui „Prager Tagb1aii“ 101 gestern in PreßbUrg die 1013112 Silzung der Jnternaiionaan Donauk_om1niision 11.111. In dieser wurde bestbloisen, sicb den Beicbiiisien der 9301110151011- ierenz zu fügen und auf fünf Jahre Preßburg zum Sixze der Donau- kommission 311 wäbien. (Reickyeiiig Wurde beicbiosien, die nächste Tagung der Donaukommisiimi- m 28. Nobeuwer nacb RWLUÖÖULJ einzuberufen. Ein 52611 der Verbandiiiiigsgegrnsiände Diiriie in Miincbcn beraien 111811011.

,

Theatem; und Musik.

Jm Opernb aufe wind morgen, Sonnabend, „Vobéme“, mit den Damen Marberr-W _ 1er, Hansa Und den Herren Vaiteux, Zieg1er, Habirb, Stock, 311010, 15111131) beießt, gegeben. Masii'aliirber Leiier ist der Generabmifikdi “tor Leo Bleib. Anfang 7 Ubr.

Jm Schauspiel [) (111.16 werden morgen „Die Räuber“ aufgeführt. Anfang 61 Uhr. :

Die Veranstalinn en der Kunstgemeinde Groß Berlin 1111W111ier1921/52 in der-Oocbsckwie für Musik sowie in Siegliiz, Friedendu, Sci)ö11eberg,Zeblendbii und Te 11117811) 01 nebmen demnäähsi wieder i1)1.[11 271111011511. 5211111) in diesem Jabre Werden bei“, 17811 zu niedrigen 211011711 statriiiidenden Veran 1011111111611 nur ersie Künstler der Berliner Saatsoper 11111) “rrs Deutscyen Opernhauses 'Und bedeutende Justrumentalsolisten Berlins mitwirken. Von- der Siaaisvper sind bereits berpfiicbiei u. a. die Damexi: Arndi-Ober, Branzeil, van Enderi, Heckmann- Bertendorf, Leisner, Maxberr-Wagner und die Herren Armstcr, BWUU, Bronsgeest, ?uii *Und Sciyiiizendori; bom Deutickyen Odern- baUs Hertba Stolzen erg, 1111111011 Laubenibal und Franz Reisinger; ferner Margarete Waimeib, das » 11111131 Vokalierzett und Karl Clewing, der ViolonceUisi: Arnold Fb es!), die Geiger Georg Knie- siädt imd Andreas Weißgeiber, der Flötisi Hendrik de Vrißs, das Münchener S11*eichquarixsit; fcb1ief311ch die Sch0uspie1er und Vor- tragsmeisier __Dr. Ludwig Wiiiiner, Hans Miiblboier und OTW Sommersidris, Welch leYierer sicb bei den Kunstgemeindeabenden vom Berliner Pubiikitm bequbsriüeden wird, da er der Bühne Lebewobl geiagi bat. (81; 1110101211 Danerkarien 1111: 6 Abende ausgegeben. Jede zWeckdienlicbe 5111181111171 erteilt bereitwillig die HZuptqescbäfissieUe der Kunstgcnieinde (Zwß Berlin: Max Tescbner, STLJUL, Schwiz- straße 93 (Fernspr. Eitrgliiz 1014).

Mannigfaltiges.

In der gestrigen S i 13 u 11 g 1) e r einsiweisigew B 11111 e r S t a d i v e r o r d n e t e 11 stand die ForiseZung der 111 der vor1ge11 Siizung io jäh untexrbrocbenen Erörierung über die Voriage. betreffend Gewährung eines “Beitrags fiir das Obc'ricblesuiscbe H i l f s w e rk auf der Tagesordnung. Der Siadiv. Knubel begrundeie einen Antrag, die Summe von 10 000 «7.5 auf 100 000 M zu erhöhen. Der Antrag ging, an einen Ausscbuß, der sdiort zur'Veraiung zu- sammentrai. Inzwischen wurde eine ganze Reihe Magistratseragen Teils obne Erörterung, teils nacb kurzer Besprecbrrng angewommen. Bescbwffen wurde 11. 0. gemäß den Magliftratsantragen 018 3051111111 eines Vorschusses auf die in Aussicht genommene Erhöhung der Bezuge der AltverjorLF/ungsberecbtigten; ferner die Er- böbung der intrittsgelder für die stadt!- scben Bedürfnisansialten; Scbaffnng eines Woh!- fabrtsfond.s für Blinde. Es folgte die Bericht- erstattun? übér die Erbebung einer S i e u e r a uf K r a ft,- drosch en, ' auf das Halten von Lastkraftwagen usw. sonne auf das Halieb yon W a 11 e n und P f erden. Der vorberaterxde Aussckwß empfahl die Ablehnung der Steuer auf Kraitdroicbken, 1111 iibrigen die Annahme der Magistraisborlage m11 mehreren Abande- mngen. Bei der Abstimmung wurde auf Antrag des Stadtv. Dr. Borchardt (Soz.? ent egen dem Anirage des Ausschussesdie Erbebnng einer Steuer: au Krakiidroscbken bescblo en ,und im übrigen die, Vor- lage nacb d'en Vorscb1ägen des Ausf uses angenommen. Stadtv. Manasse (U. S.) erstattete sodann den Bericht des Aus- schusses über“ die Oberschlesierbi1fe Gegen eine Stupme hat der Ausschuß die Bewilligung der 100 000 .M zu empfebscn besch1o en, und war unter der Voraussetzung, daß die Summe zur eriiigung des „0181 Kreuzes gesieÜt U'Fld daß der Stadt Rechnungslegung bgeletsiet Werde. Gegen die Stimmen der Kownmnisien wurden die eaniraa ten

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