, Sin,!“ ..un wHTWläÉ-UZW 1 "d. M. wird im Schlußfaß a' : da, nur Ükejenkgen Aktiönärq zur Tbeilnabme berechti sind, welche die Quittungen über , die vo eGiuza lun? der Aktien - nicht diese elbst - re tzeit Bbinterlegen. Sonders aufen. den 18. ktober 1899. Der Vorsitzende des Auffithtsratbs: Reinhardt.
[48514] “ Wiainzer Verlags - Anstalt und Druckerei 21.-G.
“vormals J. Gottöleben und F1. Kupferbers. * Bilauz-Kouto pro 30. Juni 1899.
Quinn. .“ H
Immobilien-Konto: a. Gelände-Kontv'. . „76 246 000,00
ab AnwesenWelsch- nonnengaffe . . . 35 000,00 1). Gebäude-Konto „676207 875,77
ab AnwesenWelsch-
nonnengasse . . . 35 000.00 «16 172 87 5,77 ab Abschreibung . . 1728.77 446 171 147,00
Zugang für Kosten
des Neubaues . . 138 797.97 Maschinem, Schriften- und Stetne- Konto . ..... «M 202 268,63
ab Abschreibung . . 24 590,76
„4417767757 ZugangvonMaschinen und Schriften . . . 17 735,12
Mobilien-Konto . . „M Zugang ...... . 102,00
„44 “7148.70 ab Abschreibung . . „
7147,70 ] Verla s-Konto . . .
. 616 320 415,00 ab bschreibung . „ 110 415,00
Verlags-Artikcl-Konto . «47. 3 930,80 ab Eingänge durch Kaffe ....... 2 956,21
«16 974 59
Zugang ...... . 276.75
Druckerei-Material-Konto .....
Kaffa-Konto ...........
Effekten-Konto ....... . .
Debitoren ...... ck10. 145 294,21 ab Abschreibung für zweifelhafte Forde-
211 000
309 944
195 412
210 000
1 251
22 741 5 612 27 000
143 316 1 126 279
1'888178. Aktien-Kapiial-Konto . „16 1000000 kaduzierte Aktien . . . 400000
ypotheken-Konto ....... . reditoren ............ Traiten-Konto .......... ReserVLfonds-Konw ........ Gewinn- und Verlust-Konto: Vortrag von 1897/98 „e/jé- 887,03 Néingewinn ...... 14 142,30
600 000
432 000 75 603 3 680 46
15 029
1126 279
Gewinn: und Verlust-Konto pro 30. Juni 1899.
«16 -8
76 195
' 141 435 9 968
26 833
2 633 168
Soll.
An Material-Konto ........ Lohn- und Salair-Konto. . . . Redaktions-Konto ....... Unkosten-Konto ........ Zinsen-Konw ......... Plakatinstitut-Konw ...... Abschreibe-Konto : Abschreibung auf
(Gebäude-Konto . 146 Maschinen- und
Schriften-Konto „ Mobilien-Konto „ Verlags-Konto . „ 110 415,00
zweifelhafte For- derungen. . . . 1977,77
Reingewinn ........... Derselbe vertbeilt sich; auf Reservefonds-Kw. „76 800000 Tantiéme für den Vorstand . . . . 750,00 6279,33
Vortrag auf neue Rechnung . . . . * 616 15 029,33 _ 4181238_6
1 728,77 24 590,76 7 147,70
145 860 15 029
887 03 286 044 95
131191 _8_8 418123 86
„ Haben.
Per Gewinn-Vortrag von 1897/98 . „ Bxutto-Einnabmen ...... „ Ruckbucbung aus Kaduzierung und
Vergleich
Mainz. den 6. Oktober 1899. Der Vorstand.
[48515]
Die laut Ves luß des AuffickptSratbs der unter- zeichneten Aktien- eseÜsebaft vom 31. Oktober 1). J. eingeforderten weiteren Einzahlungen sind auf die Aktien Nr. 699-938 bis jetzt noch nicht ge- leistet. Die betreffenden Aktionäre werden hiermit gemäß § 8 der Statuten aufgefordert. bis zum 10. Januar 1900 d_ie verfallenen Einzahlungen inkl. einer Konventional-[trafe von zehn Prozent der EkmablungSquote und ech Prozent Verzugszinsen
dem Tage des erllm Verfalls zu entrichten, widrigenfalss dieselben bret Antheilörechte verlustig erkl werden.
ab- 30. August 1899.
ärt Ma zer Verlags - Anstalt und Druckerei A.-G.,
nun. . Gousleben und [. servers. ' IDer Vorstand. ISDN„
„ _* *" .'„. » ** Äußekübmlme eueralversaunnlun . zur «“ab-Milben General- -
** ? 71116; aubélsksäk.*
Unter Hinweis auf die 10, 12, 13, 14, 1 18 und 49 des Statuts ?Fa ung vom 30. November 1895) wird hiermit an Mittmch, den 22. No- vember 1899, Vormittags 10 Uhr. in den Si ungssaal der Bayerischen Handelsbank, Maffei- stra e 5/111, exne außerordentliche Generalver- sanunlung berufen.
TaZesorduuug: Abänderung _ der §§ 1-22, 25-2 . 34-49 des Statuts.
Die Herren Aktionäre werden zu dieser General- versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß sich die Tbetlnebmer nach § 15 des Statuts
sz-ätefteus am 15. November 1899 über ioren Aktienbellß auskuweisen haben, indem sie der Direktion mit e nem arithmetiscb geordneten und unterschriebenen Nummernverzeichniß entweder die Aktien selbst oder ein amtliches Bestßzeugniß vorlegen.
München. 18. Oktober 1899.
Aufsichtsratb der Bayerischen Handelsbank. Der Präsident: I. F. Ruederer.
[48815]
Porzellanfabrik Königszelt.
Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den 8. No- vember 1899, Vormittags 11 Uhr. im Ceutralhotel zu Berlin stattfindenden außer- ordentlichen Generalversammluug ergebenst ein- zuladen.
Tagesordnung :
Abänderung des Statuts § 1 bis zum Schluß, mit Rücksicht auf die neuen gefeßlicben Be- stimmungen.
Stimmberechtigt find diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichniß derselben oder die Bescheinigung einer dem AUffichtSkatb genügenden Stelle über die bei dieser erfolgten Hinterlegung bis spätestens am 5. Tage vor dem Versamm- lungstage bei unserer Gesellschaftskaffe kn Königszelt odkr in Berlin bei der National- bank für Deutschland, Herten Iacquier & Securius und Herren C. Schlesinger-Trier & Co., in Meiningen, Gotha, Hildburghausen- Salzungen und Ruhla bei Herrn V. M. Strupp hinterlegt haben.
Meiningen. den 17. Oktober 1899.
Der Auffichtsrath. 1)r. Gustav Strupp.
[48814] Rheinische Hypothxken - Bank
m Wkannhetm.
Außerordentliche Generalversammlung.
Am Samstag. den 11. November d. J., Mittags 12 Uhr. findet im Lokale dcr Rhei- nischen Hypothekm-Bank. 13. 4, 2, dabésr, eine außerordentliche Generalverfammluug statt, zu der wir hiermit die Herxen Aktionäre einladen,
Tagesordnung:
Aenderung der Statuten gemäß und in Veran- lassung der am 1. Januar 1900 in Wirksam- keit jretenden neuen Gkseßesbestimmungen, insbesondkre dés Handelsgeseßbuchs Vom 10. Mai 1897 Und 1169 Hypothcsknbankgéskßes Vom 13. Juli 1899; in Vexbindung hicrmtt: Neufassung der Statutcn in ihr?: Gssammtbe'it.
Jede Aktie gewährt das Stimmrccbt. (Stat. § 36.) ck (?intrittökarteu zur GeneralVerft-mmlung er-
er 671:
in Mannheim unsere Bank,
in Karlsruhe. Heidelberg. Baden. Offen- burg, Lahr. Frciburg. Konstanz. Kaisers- lautern, Straßburg die Filialen der Rheinischen Creditbank,
in bStukttgnrt die Württembergische Vereins- an .
in bFr-zukfurt a. M. die Deutsche Vereins- an .
Wer an der (GeneralVLrsammlung persönlich oder durch einen Vértrcter theilnchmcn wil], bat die Aktien spätestens eine Woche vor der Ver- fammlung dci Sinkt der genannten Stellen wor- zuzeigkn und erhält dagegen eine Stimmkarte. Ver- treter haben fich als solche urkundlich zu legitimieren. Mannheim, 17. Oktober 1899.
Die Direktion.
Bilanz-Konto.
Soll. An Jmmobilisn-Konto «4478170831 Amortisation . . „ 15 202,92 514766 505,39 Zugang . . . . . „ 46,25 Masch. 11. Einrichtungs-Konto: &. Maschinen und Einr. 616 577 030,86 Amortisation . „ 24 515,55 66552 515,31 Zugang . . . .. 21.333,53 15. Motoren . . ...-6 88 631,60 Amortisation . „ 8187,16 514 80 444,44 Zagang . . . „ 2050,- Web-Utenfilien- „ Konto ..... 614 33 222,14 Amortisation, . . . 1200,- u“ 32 022,14 Zugang .... , 13 202,47 Vorräthe
[48813i
766 551
573 848
45 224
224 358 177 655 8 973 60 794 16 269
! 1 956171
Kassa ............ Wechsel ........... Erneuerungen
Haben. Aktien-Kapital-Konto ..... 1 000 000 Obligationen-Konto . . . . . 500 000 Reservefond-Konto . . . 7991 Kréditoren. . . . . . . . . . 337609 Löbne ...... . . . . . . 34 999 Erneuerungen . . . . . . . . 16269 Gewinn- und Verlust-Konto . . 59 300
1 956 171
Mech. Vnuüveberei
vorm. Kolb & Schüle. Schüle.
[48232 “ _Y , “ In ]der Generalversammlung; "unserer Aktionäre vom 31. Januar 1899 113 *die serab e mm unseres Grundkapitals auf /10 des bis er gen Vetta es beschlolßen. Wir fordern unsere 21 ionäre auf, 915 zu me SU. *
Aktien Bierbrauerei Hilter.
L. Hartmann.
H C' we [13 und Wirt "a s- 7) r (HrenoffZYechaftexLsth |
M [48795] NekhtÖnnlvälten.
In die Rechtßanwaltsliste des unterzeichneten Amts- erichts wurde heute Rechtsanwalt Dr. Friedrich ctml Kirbach mit dem Wohnsitze in Chemnitz ein- ge ragen. Chemnitz. am 13. Oktober 1899. Könileiches AmtSaericbt. Heinzmann.
[48794]
Der Rechtsanwalt (Georg Taubenberger in Tegernsee ist am 16. Oktober 1899 in die Rechts- anwaltslifte bei dem K. Bayer. Amtsgerichte Tegernsee eingetragen worden.
Tegernsee. den 16. Oktober 1899.
Kgl. Amtsgericht. [48793]
Der Rccht§amva11 Dr. August Otto Forkel in 171811er hat wegen Verlegung seines Wobnfißes die Zulassung zur Rechtßanwaltschast bei dem LandJericht Freiberg für die Zeit vom 14. Oktober 1899 a auf- gegeben und ist in der Anmalksliste des Landgerichts gelöscht worden.
Freiberg, den 14. Oktober 1899.
Königliches Landgericht. (Heßler, Präsident.
_
9) Vank-AusWeise.
[48806] Wochen Uebersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 14. Oktober 1899.
.Kotjfa. Metaubestand . . . . . . . Bestand an Reichskassenscbeinen .
, Noten anderer Banken . Wechseln . . . . . Lombard-Forderungen . Effekten . . . . sonstigen AktiVen . ["as-81711.
Das Er_undkapital Dew Retervefonds . . . . . . Dsr Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigc'n täglich fälligkn Ver- bindlichkettc'n. . . . . . . . . Die an line Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . . . . . . . Die sonstigen PaffiVa . . . . . . Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Julande zablbaren Wechseln . . . . 914271648511. München. den 16. Oktober 1899. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Stand der_Badisckzen Bank
[48803] am 15. Oktober 1899. 11011711.
614 29 483 000 58 000 2 068 000 52 150 000 1 490 000 26 000 1 872 000
7 500 000 2 306 000 65 300 000
7 884 000
4157000
[
5 718 007 17 985 - 102 400 - 24 565 087504 570 230 _ 43 671 -
3 433 832 59
M6?
Metaübéstand . . Rkichskaffenscbeine .
Noten anderer Banken . . Wechselbestand . Lombard-Forderungen Effekten . . . . Sonstige Aktiva
. 616
e/Fé ['i-88177"-
Grundkapital . ReserVEfond . . . . Umlaufende Noten . . . . . Täglich fällige Verbindlicbkeiten . An Kündi ungsfrist gebundene Verbindli keiten . . . . „ - _ Sonstige Pasfiva . . . . . . . 1040 41046 „44,34 451 212 64 Die weiter begebenen, noch nicht fälUgen deut1chen Wechsel betragen .“ 39818246.
[488041VmunsthWeigis7he Bank.
Stand vom 15. Oktober 1899.
Qotjfa. - Metaübezstand . . . .“ 533 408. Reichskas enscheine . 27 250, Noten anderer Banken . 153 900. Wechsel-Bestand . 7 554 310. Lombard-Forderungen 1 489 020. Effekten-Be tand . ' . 46 192. Sonstige A iva . 9260 548.
Grundkapital . . 10 500 000. Reservefonds . . . 412 009. Spezial-Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten . . . . 1 893 300. Sonsti e täglich fällige Ver-
. . . 3 633 220.
bind ichkeiten 1 914 700. 67 037.
9 000 000 - ] 794 518 76 15 766 600 -
" “ : 6 849 683 42
kasoisi. . „4-
An eine Kündi un ZfK"? ge; bundene Verb nd chke-xteu . Sonstige Passiva. . . . .
EventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen imInlande zahlbaren Weck eln . . . „ 340 073. 80. BraunsOweigÖdenaxb. Oktober 1899.
«- ,
“„.-„16; * * .
,...... .. Sächsischen Bank
zu Dresden
am 15. Oktober 1899. - 4etba. - Kursfäbi es Deutsches Geld . . .“ 25 464 252. _ Reichska enscheine . . . . 438 435, __ Noten anderer Deutscher Banken........ Sonstiße Kaffen-Beftände . . Weckse -Bes1ände . . '. . . Lom ard-Bestände . . . . . Effekten-Bestände . . . . . 279 880, _ Debitoren und sonstige Aktiva . 8875 985. _ l'aulfa. Eingezabltes Aktienkapital . .“ 30000000, _ Reservefonds . . . . . , 5276 917._ Banknoten im Umlauf .' . . , 48 969 300._ Tängch fäÜige Verbindlich- een......... An Kündiéungsfrift gebundene Verbindl cbkeiten . . . . . , 18 232 684, _ Sonstige Passiva . . . . . , 754296... Von im Inlande zahlbaren. nocb-uicht fällig Wechseln find weiter begeben worden: «741 065 370. 19. Die Direktion.
“
10) Verschiedene Bekanm machungen.
[48800] Bekanntmachungo
Die Bayer. thotheken- & Weckxselbank dahier hat bei uns der Antrag eingebracht, 576 450 000,- 40/0ige Anleihe der Stadt Lindau i. Bodensee vom Jahre 1899, Welche bis zum 1. Januar 1910 unkündbar und unverloosbar find, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulaffeu. München, den 16. Oktober 1899. Die ZulajsungxleeUe fiir Werthpaptere
an der Börse zu Miinchen. Lebrecht, Vorsitzender.
639 644: _ 84 955 394. _ _2 436 330. _
[464941 Hannover-MraunsckjwÜgsÜ)?
11)agelschüden-Wcrßcherung5-Cöesellschaft.
Unter Bezugnahme auf die Artikel 15, 17, 39 u. 40 der Statuten (16 1891 wird hierdurch bekannt gemacht, daß eine außerordentliche Generalver- sammlung der Gesellsckoaft am Dienstag, den 31. Oktober :|. e.. Vormittags 11 Uhr, in Kastens Hotel bikselbft stattfinden wird.
Tagesordnung :
1) Antrag des Dirkkwrii auf Auflösung der Ge- sellschaft und ihre Vkrschmelzung “mit der Norddeutschen Hagelverficherungs-Gesellschaft in Berlin.
2) Beschlußnabme über die Anträge des Direktorii bctrkffs der Bedingungen für die Verschmelzung sowie über dcn Verbleib des Gesellschafts- Vermögens.
Zur Tbeilnabme an der Versammlung ist Legiti- mation durch den Vexßcberungsschein DW 1899 er- forderlich.
Hannover, den 9. Oktober 1899.
Das Direktorium. Henneberg. A. Freiherr Grote, Dr. O. Von Reden. von Trützschler. B. Crevdt.
[48818
] _ Deutsche Colonial - (Hesellsthaft für Südmest- Afrika.
Auf Grund 1363 Q" 8 des Statuts werden die Herren Mitglieder der Geskllschaft zur ordentlichen Generalvcrsammluug auf Montag, den 30. 5. MW., Vormittags 113 Uhr. in die Geschäftsraume der Gesellschaft, Wilhelmstraße 68, Bkrlin, hiermit eraebenst eingeladen.
Tagesordnun : "*
1) EntZegennabme des (Ge chäftsberichTs des Vor lands, Abnahme der abreSrechnung und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Verwaltunaßratb.
2) Neuwahl der Mitglieder des Verwaltungs- ratbs für die sechste Amtsperiode - 1. April 1900 bis 31. März 1903.
3) Aenderung des § 12 des Statuts dahin, daß der Vorstand aus drei oder nach Bestimmung des Verwaltungßraths aus vier Mitgliedern bestehen soll.
Berlin 27., den 14. Oktober 1899.
Der Vorsißeube des Verwaltungsraths:
1)r. Hammacber.
[48521] Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes vom 20. Avril 1892 wird die Auslösung der Gesellsckpaft „Buchdruckerei Wilhelma- beschräukter Haftun “, bekannt gema t. Gleich- zeijig werden die G1 ubiger der Gesellschaft aufge- fordkrt, sich bei derselben zu melden. Berlin Ms., Hollmannstr. 10, den 17. Ok- tober 1899. R. Wendland. Soecknick.
[47760 ' In emäßbeit der §§ 74, 65 des ReichögeseLes vom 20. April 1892 wird hierdurch bekannt gema k- daß der Bremer General Auzei er Gesell cha mit bezchräukter Haftung in renten 71 au ' gelöst at. Etwaige Gläubi er der Ge e scha werden hiermit aufFefordert, sl bei ihr zu melden. Bremen, den 1 . Oktober 1899. - Bremer General Anzeiger Gesellschaft mit beschränkter Haftuna “ in Liquidation.
er orftand. “Bewig. Tebbenjobanuk.
„ 30 679923. - “
Gesell chaft mit .
'!
zum Deuischen Reichs-A
97.-«: 248.
Der Inhalt dieser Beilagek
„“NRW-Bekanntmachungen der deut chen Eisenbahnen
in welcher die BekanntmaYungen aus den
VierteBeilage _ nzeiger “und Königlich Prenszischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. Oktober
andels-, Genossenschafts
enthalten nd, erscheint an
in einem besonderen B
unter dem itel
1Z99.
tZzeickzen. Mu ter- und Börsen-Registem, über Patente, GebrauchSmuster, Konkurse, sowie die und- a .
Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich. (Nr. 247.)
Das Central -
Berlin auch durZ3 die K ni li e Expedition des Deuts en Rei
ilhelmstra e 2, bezogen werden.
2192199751 8T"
Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 247 und 248 auDgegel-eu.
Patente.
1) Anmeldungen. .
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung 916
1a. F. 11200. Verfahren der magnetischen
Aufbereitung von Eisenerjen. - Ferrum. Ge-
sellschaft mit beschränkter Haftung. Berlm,
Poxsdamerstr. 134 a. 21. 9. 98. _
4, K. 18 150. xZündVorrichtung fur Lampen. - 51141th Theodor Kalkbrenner. DreSden. 26. 5. .
5. K. 17 522. Koblensäge. - Johann P. Kaufmann. Bochum, Friedrichstr. 38. 10. 1. 99. 5. SO. 14165. Schachtbobrer.-Ado Frdr. Schuricht. Leipzig, Seb. Bachstr. 8. 11. 8. 98. 8. A. 6424. Gewebeftreckmaschine. -Artbur Asbwortb. Manchester, Marketstr. 70; Vertr.: Robeng Krayn, Berlin, Oranienburgejstr. 58. 6. 5. ,
M. D. 9505. Verfahren zur Darstellung von Additionsprodukten von Anthrachinon, Phen-
* antbrenchinon. sowie deren Derivaten mit Phenolen. - Dr. Christian Deichler, Nieder-Jngelbeim a. Rb. 24. 12. 98.
19. G. 13 006. Apparat zur Konzentration von Flüssigkeiten, insbesondere von Schwefel- säure; Zus. z. Pat. 104 753. OOcar Gutt- mann, London. Mark Lane 12; Vertr : Ph. v. Healing 11. Th. Haupt, Berlin,-Bernburger-
straJ 13. 24. 12. 98.
19, . 13 462. Speisevorrichtung für elektro- lytische ZersetzungSapparate. - Raoul Girouaxw Westbrook,Cumberland, County Maine, V. St. A. ; Vertr. :99131'. L. Seu, Berlin, Dorotheenstr. 22. 27. 5. . _
19. N. 4277. Drebofen. - 131'. aul Naef, New York, V. St. 21.; Vertr.: J. . Schmidt, Berlin, Cbaritéstr. 6. 17. 12. 97.
19. P. 10 341. Verfahren zur Darstellung, von U-Alkylderivaten des a-Tetrametbylpyrrolm-H- carbonsäureamids. Dr. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertusstraße 17. 20. 1. 99.
19. P. 10 342. Verfahren zur Darstellung von a-Tetrametbylpyrrolidin-N-carbonsäureamidsn und deren u-Alkylderivaten. - Dr. Hermann Pauly. N-Gladbach, Albertusstr. 17. 20. 1. 99.
12. P. 10 490. Verfahren zur Darstellung von a-Tetrametbylpyrrolin-/9-carbonsaurealkvlamiden. - Dr. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertus- firaße17. 20 1. 99.
19. P. 10 498. Verfahren zur Darstellung von u-Alkylderivaten der a-Tetrametbylvyrrolin- s-carbonsäurealkylamide. - 1)r. Hermann Pauly. M-Gladbacb, Albertusstr. 17. 20. 1. 99.
U. V. 10 637. Verfahren zur DarsteUung von n-Alkylderivaten der a-Tetrametbylpyrroltdin- F-carbonsäureamide. - 1)r. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertusstr. 17. 5. 5. 99.
U. P. 10 820. Verfahren zur Darstellung von Dialkylämiden der a-Tetrametbylpvrrolin-s- carbonsäure. - Dr. Hermann Pauly, M.-G1ad- bach, Albertusstr. 17. 18. 7. 9.
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15- Sch. 14 945. Verfahren zur Hetstellung von reliefartig wirkenden Druckbildern. - Firma Jos. Scholz, Mainz. 30. 6. 99. ")* I. 5332. Fabrstraßenficherung. - Max Jüd7el99ck Co. Akt. Ges.. Braunschweig- U). R. 12 972. Einrichtungzum sclbsttbätiaen Schließen und Oeffnen von Eifenbabnwegschranken durch die Züge. _ ©. Rammeusée, Gräfen- : berg. u. R.Kaeffer. Schwäb.©münd. 24.3. 99. 1“ F. 11 396. Leitungsdrabtliße für Untersee- kabkl- * Felten & Guilleaume- Carlswerk- . Mulheim a. Rb. 6. 12. 98. 1- G. 12 958. Sammlerelektrode. - Josef, awron, Schöneberg b. Berlin, Barbarossa-* , straße 75. 10. 12. 98. 1, G. 13 574. Vorrichtung zum Kurzschxie en Fkk Ankerwickelung und zum Abheben der Bur ten ei Wechselstrommotoren. - Job. Graubmanu- „Bärenstein 19, Bez. wickau i. S._ 29. 6. 99. 11 Q. 8119. enanordnun für Dauer- Lkand-Bogenlamven. - Richard pilz. Berlin, 1nüvowstr. 41. 25. 3. 99. “MN- 18 942. Magnetsystem für elektri ebe ekßMÜlbe mit zwei oder mehr magnetis en dem"_ Reiniger ck Coop G. m' bo Ho ". 9 7 9 aus. München, Landsbergerstr. 79.
"ZAF 18 442. Anordnung von zwei Meß- ald Ölung“, in einem konstanten magnetischen ue“ "" Reiniger & Coo G. m. bo od-
- , "ckM- Landsbergerstr. 79. 21. 8. 99.
andels -Register für das Deut che ReiYs kann durch alle
ost - Anstalten, für
- und Königlich reußischen Staats-
Klasse.
21. T. 6082. Schaltungsanordnunk für Fern- sprechstellen. - Franz Treyer. Zür cb; Vertr.:
r. Meffert u. 131". L. Seu, Berlin, Dorotheen- traße 22. 24. 9. 98.
22. B. 23 567. Verkabren zur Darstellung von Farbstoffen der Anthracenreibe. - Badische FaiFZn-gtznd Soda-Fabrik, Ludwigshafen a.Rh.
22. B. 23 574. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Anthracenfarbstoffen. - Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigs- bafen a. R5. 18. 10. 98.
22. B. 24 755. Verfahren zur Darstellung von Indigo; Zus. ;. Pat. 105 569. - Badische Yaikxiu99und Soda-J-abrik. Ludwigshafen a. Rl).
22. F. 11317. Verfahren zur Darstellung eines schwefelhaltigen, blauen Farbstoffes. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning. Höchst a. M. 10. 11 98.
22. H. 19 799. Verfahren zum selbsttbätigen Ausveffern von Verleßungen des Luftreifens an Fahrrädern u. dgl. William Henri Humphrchs. Liverpool, Engl.; Vertr.: ])r. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 15. 1. 98
24. D. 9788. Petroleumdampf-Keffelfeuerung. 2 FuZtZig Dürr, Bremen, Baumstr. 51. 4. . .
26. B. 21674. Acetylenentwickler mit selbst- thätiaer Regelung der Gas- ynd WafferVentile. - George Baldwin u. Cornelius Ernstin- London; Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. ]. 16. 11. 97.
26. F. 11015. Vorrichtung zur Umsteuerung des Wafferzuflusses bei Acetylenentwicklern. - KarlFischer, Sißendorf, Schwarzatbal. 16.7. 98.
26. H. 20 924. Acejylenentwickler mit Vor- richtuna zum Durchbobren unter Waser angeord- neter Carbidpatronen. - 1)r. Emil Hilberg, Berlin, Schellingstr. 16. 12. 9. 98.
26. R. 12 895. Auslösevorrichtung für den Antrieb des Carbidvertbeilers 611189 Acetylen- entwicklers. - A. Rouma- Lis 6, Belgien; Vertr.: J.Haßlacher, Frankfurt a. . 27. 2. 99.
26. Srl). 14 346. Löscbvorricbtung für Acejylen- ?ret11neriz Adalbert Schievekamp- Wesel. . . 9..
26. V. 3468. AustFlregelunq für Apparate
zur Luftgaserzeugung; us. 3. Pat. 103 512. - van Vrieslaud's ero engasgesenschast mit beschränkter Haftung, annover. 19. 1. 99.
27. . 5109. Ventilsteuerung für Gasvumpen. - “ ulius Ickeu, Frankfurt a. M.-Bock€nheim, Landgrafenstr. 8. 10. 2. 99.
28. H. 21 649. Mefferfübrung an Vandmeffer- svaltmascbinen für Leder. - Hermann Helfferich, Frankfurt a. M. 9. 2. 99. .
28. S. 12 428. Lederwalzmaschme. _ Andreas Soltau, Ottensen bei der Kirche 31. 26.4. 99.
30. C. 8423. Verfahren 1ur Herstellung brau- sender fetter Oele. - Chemische Fabrik
elfenberg A. G. vorm. Eugen Dieterich, elfenberg b. Dresden. 25. 7. 99.
31. K. 17 920. Formmaschine. - Krigar-s- Jhsseu. Hannover. 27. 3. 99.
32. H. 21 673. Glasscbmelwfen; Zus. z. Pat. 69905“ - Henning & Wrede. DreSden. 14. 2. .
37. F. 11 666, Mauerstein für Doppelwände. - Ludwig Fink, Eoen-Oranienburg b. Berlin. 4. 3. 99.
38. C. 8390. Vorxichtung zur Herstellung von Holzdübeln. Chemuiher Werkzeug- maschinen-Fabrik vorm. Joh. „Zimmer- mann, Cbemniß. 12. 7. 99. _
42. B. 22 643. Fahrpreisanzeiger fur mebrere Taxen. - Bank für elektristhe Industrie, Berlin, HaUesÖestr. 18. 4. 5. 98.
42. G. 13 518. Zebnerübertragung an Zähl- werken von Registrierkassen. Grimme, Natalis & Co.. Commaudit Gesellschaft a. Aktien, Braunschweig. _12. 6. 99.
42. V. 3550. Kästchen fur Kontrolnummern. - Hermann Beuth, Siemianowiv b. Laura- bütte, 11. Franz Ryssok, Michalkowiß 5. Laura-
bütte. 4. 4. 99. 45. D. 9368. Kartoffelauflekmascbine mit Paul Dietz, 'Löckniv.
Sammelrechen. 1. 11. 98. „ .
45. D. 9149. Vorrichtung zum Yusrtcbten des (Getreides vor den Messern der Mabmaschine. - Ma Drake. Berlin. 18. 1. 99.
45. . 13 447. Kartoffelaußbebpflng mit uchenartigem Pßugscbar. - Ernst Ferdinaxxd Gärtner. Lichtenberg b. Reichenau i. S. 20. 5, 99.
45. M. 16392. Verfahren, das Entblättern von Blütben zu verhindern. - Müller &. Lucks, Daväs-Plaß; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 11. 2.99. „
45. Sch. 14 802. Draknröbre mit RWH .- Otto S wippel. Königgräß, Böhmen; Berkin:
. er n,
ZZ, Axei bo15251.5F§Hdinand Nusch,
's 1.24. . . .
45."*1§'.*11483. Selbsttränke für Viebsiäkle. _ Emil Uhlmann, Siegmar b. Chemnitz 1. S. 7. 8. 99. _
46. B. 24 008. Vorrichtung1ur Regelung der Nebxnluftzufubr bei E plofionskraftmascbinen. - George Buck u. dward Strong Torres). London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 31. 12. 98.
Das Central- andels-Re iter 1: das Deuts 6 Reich ers H J sfür f523 Viertelja? ertionspreis fur den Raum emer Druckzeile 30 45.
VeFugspreis beträgt 1 „76 50 In
Klasse. "
46. V. 24 623. Vorrichtun für Explosions- kraftmaschinen zum innigen MYÖen von Gas und Luft. - Johann Jacob Bourcart, Colmar, Holandsbergwall 2. 22. 4. 99.
46. F. 11450. Steuerung für die Auspuff- ventile zweizylindriaer Explofionskraftmaschinen. - 1.8 Société senso 1788-1117! & 1118, Poissy, Seine et Oise, Frank.; Vertr.: F. Haß-
- lacber, Frankfurt a. M. 27. 12. 98.
46. F. 11820. Cinlaß- und Mischventil für Gaskraftmaschinen. - Hermann Fahlenkamp. Meiderich, u. Caerenuer, Dörtmund. 20. 4. 99.
46. V. 3014. Druckregler für Verbrennungs- kraftmasehinen. - sakotabrlks 41cm!- bolagot 1 Iöaertolxo. Södertelge, Schweden; Vertr.: 21 du Bois-Reymond 11. Ja?; Magnet, Berlin, SÖiffbauerdamm 29 9.-
46. V. 3559. Vergaser für Benzinkraft- maschinen, - Victoria Fahrrad - Werke vorm. Frankenburger &. Ottenstein A. G.. Nürnberg, Ludwig Feuerbachstr. 53. 17. 4.99.
47. F, 11381. DurchDruck auf eine Flüssigkeits- leitung wirkende Auslösevorrirbtung. - Hermann 17419218 Frankfurt a. M., Kconprinzenstr. 55.
47. M. 16 372. Kurbelschleifengetriebe zur Ableitung gegenläufiger Drehbewegung mit all- mählich steigender und sinkender Winkelgeschwindig- keit und dazwischen liegenden Stillstandspausen.
6- LOYFr'Meßter. Berlin, Friedrichftr. 94/95.
49. L. 13085. Verfahren und Presse zur Hersteüung von Nägeln mit flachen Köpfen._- George Washington Lee. Bingbamton, Grfjch. Broome, Staat New York, V. t. A.; Vertr.: C. H. Knoop, DreSden. 28. 3. 99.
49. M. 16 948. Verfahren und Vorrickptung zur Härtung von Gescboffen und anderen Hohl- körpern. - Carl Micoletxky u. Iulius Spitzer, Witkowiß, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 29. 6. 99.
50. Sch. 14 057. Gries- und Dunstpuv- maschine mit zwei unter einander angeordneten, festen Sieben. Hans Schilling, Görliß, Uferstr. 18. 29. 9. 98.
53. A. 6223. Verfahren zur Darstellung eines beim Kochen emulfionierenden CaseTnprävarats. - Aktieu-Gefenschast fiir Auiliu-Fabri- kation, Berlin. 30. 1. 99.
53. N. 4675. Maschine zum luftdichten Ver- schließen von Gefäßen. - Edwin Norton, Maywood, Cook, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky Berlin, Prinzenstr. 100. 231.99.
57. G. 13 368. Spülvorricbtung für photo- graphische Platten. - (Gustav Geiger, München, Maximilianspl. 2. 26. 4. 99.
58. Sch. 14 837. Doppelpreffe mit aus- schwenkbaren Deckeln; Zus. z. Pat. 104057. - Richard Schwickert, Freiburg 1. Baden. 31. 5.99.
63. D. 9569. Vorrichtung zum Zusammen- seßen von Kugellagern. - Deutsche Waffen- uud Munitionsfabrikeu. Berlin. 23. 1. 99.
69. F. 11579. Wagenbremse mit auf einem Gewindezavfen an eordnetem Bremshebel. - Ludwig Fischer. ünchen, sartborpl. 6.2.99.
63. K. 18 283. Motorau bängung für Motor- wagen. - Louis Krieger, atis, 122 Avenue de Villiers; Vertr.: F. C. G aser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 21. 6. 99.
63. R. 12 840. Verschließvorrichtung für aus elenkig angeordneten und mit einer gelenkigen
Yerbindungsstange versehenen Schenkeln bestehende abrradstüven. Wilhelm Rauh. Berlin, cbleswi er Ufer 16. 6. 2. 99.
65. D. 9923. Vorrichtung zum Verbüten des Sinkens von Wafferfabrzeugen. - Marie Joseph Augustin Dehdier. Nyons, Dröme, Frank.; ZerYxWOtto Wolff u. Hugo Dummer, DreSden.
65. K. 17 685. Seitensieuerung für Torpedos unter Anwendung eines Gyroskops als Richt- apparat. - Emil Kaselowsky. Berlin, Chaussee- straße 17/18. 13 2.99.
71. .A. 5930. Halbschaft und Vorderblatt in einem Sjück enthaltendes Schuboberleder. ZZ“??? & Neher. Mannheim, F. 2, 2.
71. K. 17 566. Befestigung von Scbnürbaken
an Schuhwerk u. s. w. Gottfried Kloß-
Mublau b.Jnnsbruck; Vertr.: Ernst von Niessen
20 Ku?9 von Niessen, Berlin, Hinderfinftr. 2. . 1. .
. P. 10 228. Leistenmascbine; us. ].
Pat. 96 510. - Patents uhumschineu esel!-
schast m. b. H.. Ber in, Neue Winterfeld-
straJ 55. 25. 11. 98.
72. . 9282. Abfeuerungs- Vorrichtun für stolen. - Waffen- & Maschiueufa riks- ktiengesensthast. „Budapest; Vertr.; Carl iepet, “einrich Springmann 11. Th. Stort, erlin, inderfinftr. 3. 26. 9. 98.
74. K. 17 999. Elektris es Läutewerk mit federnd gela erter Glocke. - ram Eugen Klein- Dresden, S norrstt. 32. 17. 4. 99.
76. G. 13 085. Durchzug mit zwei hinter einander liegenden Nadelftabkenen, John Good u. Jennings Patent Ma ine Corsage Company. 301 rk Avenue * rooli, New Box, 9281 SUM; “ ern.: C. G.Knoop, rekden. U. . . «
“71
nt in der Regkel täglich. - Der
:. - Eins e Nummern osten 20 43. --
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Kla e. .
79.ff G. 12671. Vorrichtun für Zigaretten- maschinen zum gleichmäßigen uftragen des Kleb- stoffes auf die Hülsen. - Ezra Torrence Gilli- laud- Pelham Manor b. NewYork, V. St.A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger- ftraße 19. 26. 4. 98.
79. W. 15 419. Vorrichtung für Zigarren- wickelmaschinen zum Abschneiden des fiuapfen Endes der Zigarre. - John Robert Williams- East Orange. St. New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt- bahn 24. 20, 12. 97.
80. H. 21 974. Vorrichtung zum Abheben von Thom, Lebm-, Torf- oder anderem Boden;
us. 1, Anm. H. 21205. - J. Georg Harser. peyer a. Rh.. Wormserlandstc. 12. 15. 4. 99.
85. N. 4788. Hochwafferbebälter mit ein- gebaujem Wafferreiniger. - Nordische Elek- tricitäts-Aktien-Gesellsthaft Abth. O|- deutsche Industrie-Werke. Marx & Co.. Danzig. 6. 5. 99.
85. S. 11 610. Filter mit Schlammfang. - Chr. Simon. Dortmund. 14. 7. 98. -
86. K. 16 795. Elektrischer Kettenfadenwäcbter. - Frederic Ellsworth Kip. Montclair, Grfscb. Effex, V. St. 21.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An..der Stadtbahn 24, u. Carl Röstel, Berlin, Friedrichstr. 48. 20. 12. 97.
86. P. 10 176. Vorrichtung zum Zuschneiden der Schußfransen auf dem Webstuhl. - Otto Popper. Königinbof a. E., Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görliv. 3. 11. 98.
86. P. 10 298. Drabtgewebe. - Paul Pic!- Neisse. 24". 12. 98.
88. O, 2832. Anlage zur Nußbarmackpung der Wellenquft. - “l'ho 0643-11 kassel" (2... 10 Wall Street, New York; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin, Cbaritéftr. 6. 21. 2. 98.
_ 2) Zurückziehuug.«
Die in Nr. 241 des ,Reichs-Anzeigers' vom 12. 10. 99 erfolgte Bekanntmachung der Patent- anmeldung B. 24 419, Kl. 28, wird bis auf weiteres zurückgezogen. „
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
&. Die folgende Anmeldung ist vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klasse.
22. K. 15 779, Verfahren zur DarsteÜung von Polyazofarbstoffen durch Einführung von 3 Azogruppen in das Molekül der ataz-Amido- napbtol-QNz-disulfosäure. 10. 7. 99.
1). Wegen Nichtzahlung der vor der Ertbeilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klaffe.
34. W. 14 512. Hosenspanner. 17. 7. 99.“ “-
42. B. 24120. Transportabler Flüssigkeits- meffer mit Membran. 10. 7. 99.
42. N. 4572. Selbstkasfierender Waarenauk- spieler. 17. 7. 99.
63. B. 23 506. Antriebvorricbtung für Ein- räder mit unterhalb der Radachse liegenden Fuß- tritten. 13. 7. 99. _
83iZ 7D99 15 065. Wiederholungssckplaawerk.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reicbs-Anzelger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuhes gelten als nicht eingetreten.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find Mngäebr die nachbenanntcn Personen.
a e.
8. 86 938. Herstellung von wasser- und fett- dicbtem sPapier. - Alfred Herxheim, Berlin. Paffauertr. 8.
26. 97 863. Verfahren zur Herstellung von Glübkörpern unter Anwendung organischer Si- licBYmtxrbindungen. - Max Jasper. Bernau
1. a .
30. 87 073. Verscblxzßi für Eisbeutel n. dal. - Mehelerä-Co., üncben, Weitendür. 129.
49. 105 417. Verfahren zur Herstellung von Fmiedeeisernen Achslagerkasten. Heinrich
[bert Eckstein. Lcipzi .
52, 104 462. Hilßtiqscb für Nähmaschinen. - Friedrich Reinhold Schreiber. Leipzig-Eutrißsch, Carolastr. 4.
53. 106 826. Verfahren zum Entnehmen,
Versenden und Aufspeitbetn natürlicber lgt“!!-
halt ger Mineralwässer. Dr. J. schu 9e- Hamburg, Plan 7.
53. 196 954. Verfahren zum Entnehmen natürlichen Minerajwaffers von der Quelle. -
Ur. I. SÖUUQ mburs, Plan 7. '
64. 100 694. 151 amefi ur.- Carl 11mm, ,- Weimar, Grunstedterstr. 22.
54. 105 285. Reklamefigur; Z:! 4. M- 100 694. Carl Aubiu- W, at. Gnm ',
ftedterstr. 22. ? Koplermascbine mit um den Be- **
Pbotograpbisike "MMU!-
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57. 09 489. liebtungswltnder kreisenden! Drucktu , _, 465891196666 .. .. .. 9 a . Ways“ ck“ '„ «.::.-1317727. * ""“;