C' r | e V e i l a g e zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Stuats-Anzetger. NL“: 58- Berlin, Dienstag, den 8. März ' 1Z9Z.

Deutslhes Reich. 11 e b e r s i ckt _ . der in den deutschen Münzstättcn bis Ende Februar 1898 vorgenommenen AUSpragungen von ReichSmunzem

& " " Nickelmün en Ku ermün en 1) ImMonat Februar___-____Wunze" Silbermunzen 3 F f Z pif : „ Hiervon auf - ' _ „ ' . ünfzig- Zwan i - Zwanzi - Zekm; (m “„ kp? “ Ein- 1898 find geprägt DORA Kronen Halße Privat- FMC Zwei_ aEnt1ücke prmigstücke pfennig b'Jcke pfennigstixxzcke pfennigstucks pfennrgstucke pfenmgstücke pfennigftücke worden in: krönen Kronen rechnun markstucke markstucke m rks “M «ck „xa „75 g «M ck .“ ' :“ 4! „ii -1 »“ 4 ck „3 96 1-3 „zi „] „“ „44 * Berlin . 14 159 400 _ _ “ 14 159 400 _ - _ " " * * "" “" " " 100 005 10 * : 11551 HZ München . . . _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ . _ _ _ .. _ _ _ 1 800 Muldner Hülle . _- _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ 4 566 _ : : 8 000 : Sjnitgart , . _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ ZZ _ _ _ _ _ KarlSrube _ _ _ _ _ _ "“ "" _ _ "* _ _ __ _ 79 Y? 0_5 _ _ 5 134 61 WWW _ _ _ _ _ - _ "" _ _ _ _ _ _ _ . , 37 760 83 Summe 1 . 14 159 400 F _ 14 159 400 _ _ _ _ - - _ _ _ - - 185 693 19 _ _ " * ' 6 213 207 44 7 497 435 48 S)Vorher warengepragt*) 2 666 266 760 559 362 840 27 969 925 1928889890 92 176 190 119 073 108 188 981 673 71 681 024 50 85 717 922 80 5 005 860 80 33 261 785 20 17 383 770 15 . ' ' 3; Gesammt-Ausprä ung 2 680 426 1601559 362 840 27 969 925 1943049290 92 176 190 119 073 108 188 981 673 71 681 024 50 35 717 922 80 5 005 860 80 33 261 785 20 17 569 462 „50 6 213 207 44 7 535 196 3]. ck ' d Hxxrxxxzßgsxtld „ww er 1 975 220 4 406 500 12 255 62 575 115 420 15 848 205 885 50 13 006 279 20 99 20 2 467 _ 738 70 82 32 - 70 54 5) Bleiben 2 678 450 940 554 956 340 27 957 670 92 113 615 118 957 688 188 965 825 71 475 139 _ 22 711 643 60 5 005 761 60 33 259 318 20 17 568 723 60 6 213 125 12 7 535 125 7-7 ' 3 261 364 950 „FC 494 223 910,60 «M 55 833 803,40 .“ 13 748 250,89 .“

*) VergT. den „Reichs-Anzeiger' vom 11. Februar 1898, Nr. 37.

Berlin, den 7. März 1898.

tb alterei des Reichs-Schaßamts. Haup Uch Biester.

Deutscher Reichstag. 56. Sißung vom 7. März 1898, 1 Uhr.

Auf der TageSordnung steht zunächst die erste Berathung des GeseßentwurfS, betreffend einige Aenderungen von Bestimmungen über das Postwesen.

Staatssekretär des ReichS-Postamts vo'n Podbielski:

Fünfundzwanzig Jahre sind vérgangen, _seit das Postgeseß und das Positaxgeseß in Deutschland in Wirksamkeit find. Sie werden mir alle zugestshen, daß seit dieser Zeit bxdxuténde Veränderungen in unserem Verkehrsleben stattgefunden haben, und daß unser gesammter Verkehr aus* aUen Gebieten ungkabnte Fortschrijte gemacht hat. Meine Herren, die Statistik der deutschen Reichspostverwaltung giebt genauen Aufschluß über die fortschreitende Zunahme des Verkehrs, und alle Maßnahmen, die in diesem 25jährigen Zkitraum Von meinem Vorgänger getroffen find, dienen zu Ruhmesblättern für ihn, denn er hat schließlich durch seine Thätigkeit die deutsche Reichspost- verwalxung auf die hohe Stufe der VerVollkommnung gehoben, auf der sie sch beute bcfindet.

Aber, maine Herren, wie die Postverwaltung selbst erhebliche Er- fahrungen auf den verschiedensten Gebieten des Verkehrslebens ge- macht ha!, so find auch seitens des Publikums, seitens unserer Be- völkerung, auch hier aus der Mitte des Reichstages, éine Summe von Anregungen an uns herangekreten, die es wünschenswert!) er- scheinen lassen, eine Reihe von Aenderungen vorzunehmen, die heute mehr den Verkehrsverbältnissén und Verkehrsbedürfniffen sich an- passen. Wenn es sich auch in den beiden enggefaßten Artikeln an- scheinend nur um Minima handelt und man von gewiffen Seiten bestrebt gewesen ist, diese Vorlage gewissermaßen mit dem Kriegs- geschrei einzuführen: Hie Reichspost, bie Privat-Postanstalten! _ so handelt es fich wahrlich nicht darum, steine Huren. Der-Schwer- punkt liegt auf ganz anderem Gebiet, und ich glaube, Sie Werden bei sachlicher Prüfung der ganzen Vorlage dock) sehen, welche bedeutenden wkrtbscbaftlicben Vortheile unserer gesammten Bevölkerung hierdurck) zugeführt werden sollen. *

Ich darf wohl darauf hinweisen, wie es fich herausgesteat hat, daß die Erhöhung des Gewichts von 15 auf 20 € ein dringendes Be- dürfnis; sei. Ferner bandelk es fich um die Ausdehnung des Geltunzxs- bereichs des Stadttarifes, um Ermäßigung des Ortsbriefta'rtfes in Berlin, im weiteren um die Herabseßung der Gebühren für klemere Postanweisungen, die Gleichstellung der Bestellgebühren in Stadt und Land, und schließlich um die Gcbührenberabseßung im Fernsprech- verkehr.

Mit Antritt meiner Stellung babe ich es mir angelegen sei'n lassen, diese Fragen eingehend zu studieren und zu erörtern. Ste wissen, daß im Monat Oktober v. I. eine Reihe von Konferenzen in der' Reichs-Postverwaltung abgehalten worden ist, um nach MögliÖ- keit die Bedeutung der Fragen mit den Interessenten zu erörkern. Vor aUem ist Eines klar, meine Herrxn: alles auf einmal können wir nicht verwirklichen, denn damit würden wir unser gesammtes Budget gefährden. Gewiß gebe ich gern zu _ ich stehe selbst auf dem Standpunkt _ daß mit der Zeit durcb die Zunahme des Vetk/ZHTS, dmcb die Erleichterung dxs Verkehrs eine Zunahme der Einnahmen zu erwarten ist. Aber, meine Herren, zunächst, in den ersten Iaßren, wird doch* zweifellos ein Minus der Einnahmen eintreien. Wollten wir also mit der ganzen Summe, die fich ungefähr auf 15 MiÜionen Malk beliefe, hier vor das Haus treten, so würden [weifellos bei vielen politischen Parteien erheblixbe Bedenken ein- tretkn müsscn. Es handelt fich also darum, daß wir schrijtweise vorgeben. Nur dadurch ist es möglich, ohne Gefährdung unseres BudgetS, ohne Gefährdung unserer Einnahmen die Ziele zu e'r- reikoen, die die Reichs-Postverwaltung fich gesteckt bat. Ick bm

- ckommen daß das Dringendfte, was ver- dabet zu der AuffaffUnß 9 - „ „ b“ hältniszmäßig auch am schneüsten durchzufubren :|, im Ge tet dks Postwesens liegt, daß aber schon Wesentlich schwieriger die Fragen fur

e verke r nd. den YIHTUYM HYrreÜ, ist ja ja der Presse hervorgehobe'n, es handele steh hier nur um ein paar MiÜiönchen, und es könnte etgentlxchkgar- nicht die Rede davon sein, daß diese besondere Bedeutung hatZr't. Ia, meine Herren, es handelt fich schon in M Vorlage, “WM" SFL die betreffenden Summen zusammenkechnkn- um 5“? MÜWM- d“

die beabstchtigtc'n Erleichterungen umfassen, und zwar 211 MiÜionen für die Gewichtserböhung, 11 Miklionen für die Ausdehnung des Geltungsbereichs der Ortstaxe auf den Nachbarschaftsverkehr und weiter 1? Millionen für die Einführung des ermäßigten Stadt- tarifs für Berlin; das macbj zusammen 511 Millionen Mark. Ferner hat der Herr Reichskanzler die Abficht, im Anschluß an diese GeseßeSvorlage, sobald ße Geseßeskraft erlangt, aufGrund des §50, 6 die Zustimmung des Bundesrajhs einzuholen, das; für Postanweisungen über geringere Beträge auch ein geringeres Porto, und zwar das 10 Pfennkg-Porto, festgöseßt wird. Dieses macht bereits 11Miklionen Ausfall an Einnahmen aus, wenn wir für Beträge bis 5 M die Stufe von 10 „z festsetzen. Rr-chnen die Herren das zusammen, so ergiebt sich, daß 7 Millionen die Verkehrserleichterungen umfassen, die Ihnen geboten werden.

Meine HEUTE", daß die Exböhung dss Briefgewichts nicht nur den Gswerbeireibenden und dem Kaufmannsstande zu gute kommt, sondern das; vielmehr die Erhöhung des Briefgewicbks gerade für die ärmeren

[affen unserLr Bevölkerung Von Bedeutung ist, das ist die Reichs- PostNrwalqu in der Lage zu konstatiersn. Denn, meine .Herren, täglich geben Briefe, auf großen Bogen geschrieben, mit Siegellack zusammengsklebt u. s. w., die naturgemäß dann ein höheres Gewicht als 15 Gramm erhaltén, durch die Hände der Postveuvaltung, während der Kaufmann, dér Gewerbetreibende, unterstützt durch unsere Papier- industrie, fich [ängst ein Papier Verschafft hat, welches so dünn ist, daß selbst 2 Bogen mit dem Kuvert ein Gewicht von 15 Gramm nur eben erreichen. Also nach dieser Richtung ist gerade die Erhöhung des Briefgewichtes von Bedeutung für die ärmeren Klassen unserer Bevölkerung. -.

Ferner, meine Herren, wer die Entwickelung unserer Städte ver- folgt, der steht, daß überall fich Vororte bilden, die in ganz kurzer 3611 mit den Städten zusammenwachsen, die in einem engen wirth- schaftlichen Verkehr "mit der größeren Stadt stehen, die aber nach Lage unserer heutigen Postgeseßgebung nicht in den Ortstarif mit einbezogen werden können.“ Ich bemerke noch ausdrücklich, daß hierbei sehr oft große Schwierigkeiten dadurch entstehen, daß die Bezirke der Postämter" sich mit den Kdmmunalbezirken nicht immer decken, sondern daß oft Theile eines Kommunalbezirks zu der Postanstalt eines Nachbarorte?) gehören. Daß dadurck; fick) eine Anzahl von In- konvenienzen ergeben, ist ja ganz naturgemäß. Ich erinnere hier an Schöneberg, wo Theile von Schöneberg zu Postanstalten Berlins gehören.

Ich habe schon vorher erwähnt, meine2 Herren, daß auch die gleichmäßige Gestaltung der Bestellgebühren ein dringendes Vedürfniß ist, daß aber zur Zeit nicht die Mittel vorhanden find, um den Aus- fall, der fich hierdurch ergeben würde, zu decken; de'nn das platte Land bezahlt zur Zeit noch U Millionen allein durch die doppelt'e Bestell- gebühr. Während die Postanwäsung in der Stadt 5 Pfennig Bestell- geld kostef, kostet fie auf dem Land: 10 “Pfennig und dementsprechet'jd ist aueh die BefteÜgebübr für Packete nach dem Lande hökher als in der Stadt. Diese Summe ist aber leider noch'nicht vexfugbar, und so hab2 ich auch diesen Theil, der entschieden mt“ Y_edurfrxiß liegt, nicht einzusteüen Vermocht, sondern muß mir das fur eme spatere Zett

be alten. . vor Zul; darf nun wohl, meine Hsrren, atzf das Gsseß selbst eingehen. Dsr Art. 1 hat ja, wie ck wobl konstatieren darf, allseiFlg Zustiukmung erfabrcn. Er enjsprickot in dem exsten Theile dcn Wunscher), dte an's der Bevölkerung und aus dem Reichstage heraus anäbrltä) an die: Reichspostverwaltung gekommen sind- Der zweite Theik betrifft die Ausdehnung der Ortsbrieftaxé auf den Nachbarschaftsverkebr; dieser ist, wie ich schon erwähnte, begründet in den Erfahrungen der Reichs. postverwaltung, und ich glaubx, daß man nach dieser Rxchjung wohl bald empfinden wird, von Welck) hoher Bedeutung dieser Vor. schlag ist. Es find seitens 'der ReichspoJKVerwaltung für den Nachbar- schaftsverkebr ü'ser 700 Orte in Deutschland vorgesehen. Wem: dis Herren fich nur das Bild der großen StädTe vorführen woÜen, 3. V, Frankfurt a. M. mit seinen Vororten, Hamburg mit Altona und scinen Vorstädken, Elberfeld und Barmen .und endlich die Reichs. hauptstadt mit Charlottenburg, Schöneberg, Nixdorf und all den Orten, die in der Nachbarschaft liagsn, so sehen Sie, von wech großer Bedeutung gerade diese Ausdehnung der Ortstaxe ist. Daß wir für diesen ZWeck unmöglich einzelne Orte geseßlich fcstlkgxn

können, das werden Sie mir zugeben, wenn Sie beobachtet haben, wie täglich unser ganzes Verkehrsleben fich wechselnd gestaltet: es ist heute so, morgen so, heute ist kein Bedürfniß vorhanden, morgen taucht ein dringendes Bedürfnkß auf, und es ist unmöglich, daß die Reichspostverwaltung bier anäbrlich mit Nackxtragswünschen der ein- zelnen Gemeinden vor den Reichstag treten kann, wo ja Gelegenheit ist, über diese WünscHe bSi dem Efak zu sprechen. Auf der anderen Seite wird ja die Reichöpoßberwaltung bestrebt sein, da, wo Kha!- sächliche Bedürfniffe vorliegen, diesen auch zu entsprcchen.

Nun komme ich zu Art. 2, der anstatt der Freundschaft für Art.1

viel Feindskhast gefundcn hat. Aber ich muß es offen aussprechen, daß, wie wir es ja auch bei anderen Gelegenheiten erlebt haben, auch hier eine Anzahl von EntsteÜungen vorgekommen ist, auf die ich vieüeicht noch Gslegenbcit hab?, zurückzukomman. Vsrdenken tbaeick) es den Instituten, dLn Aktiengeseüschaften, den einzelnen Inhabern von solchen Privatanstalten gewiß nicht, daß fis im eigensten Jntereffe bestrebt find, e'm Eingrcxifen, wie es ansch8inend bier beabfichtigt wird, als ein ungebeuerliéoes darzusteüen, und wenn Sie die Blätter lesen, so endet die Melodie immer: wir möchten recht viel Entfchädigung haben. Ja, meine Herren, das wird ja auch ein Punkt sein, der zur Erörterung kommen kann, aber ich glaube, in dem Grundgedanken liegt doch etwas völlig Gesundes, daß in Betreff der geschlossenen Briefe das Postregal zu erhalten resp. voll und ganz durchzuführen ist. Meine Herren, die Post dient eben der Allgemeinheit und alle ihre Einnahmen kgmmen der Angemeinheit zu gute. Es ist zweifel- los, daß man, wie auch im vorliegenden Faae, _ wo seit Juli d.,I. unsere Einnahmen in so erfreulicher und erheblicher Weise zugenommen haben _ bereit ist, auf Tarifennäßigungen und -Erleichterungen ein- zugeben.

Man hat mir nun entgegengehalten, daß mein großer Vor- gänger ganz andere Auffassungen gehabt habe als ich, daß er für die Privatbeförderungsanstalten gewissermaßen eingetreten, daß et gesagt habe, es seien das Geschäfte, die nicht für die Reichspost geeignet seien u. s. w. Meine Hexren,_ ich möchte nicht zurückgeben auf frühere Diskussionen; Sie wiffen aber, daß Excellenz von Stephan in früherer Zeit verschiedentlich hier im Hause angegriffen" ift, weis er die Polizei in Anspruch genommen bat, um gegen diese Anstalten vorzugehen, daß er die verschiedensten Schwierigkeiten diesen Anstalten bereitet hat, indem die Briefe, die irrthümlich in die Postkästen ge- wotfen waren, nicht befördert wurden _Klagen, die seiner Zeit bier im Reichstage laut und deutlich erhoben find. * Bedenken Sie geneigtest, daß yon den 78 Privatpostanstalten, die in Deutschland existieren, 60 erst seit 1893 bestehen. Die „Verwaltung hatte fich gar kein Bild machen können von dem Einfluß, den diese Privatpostbeförberungs- anstalten erreichen könnten. Herr von Stephan war immer der An- sicht, fiS würden garnicht konkurrenzfähig sein, sie würden zu Grunde gehen. und man möchte ihnen ihr unschuldiges Spiel [affen- Es ist dies ein Irrtbum, wie er in dem Geschäftsleben und in den Verwaltungen gewiß vorkoknmen kann, daß man eine Thatsache anfänglich anders beurtbeilt, als nachher die realen Verhältnisse er- geben, und so hat fich auch hier die Erwartung des Herrn von Stephan als irrtbümliä) erwéesen. Ich würde meine Stellung schlecht aus- füÜeu, wenn 161) nicht meine ehrliche Ueberzeugung in dem ersten Ge,. sey, das ich dem Reichstage zu unterbreiten Gelegenheit habe, klar und deatlich zum Ausdruck brächte. Ick erkläre: diese Privat- beförderunJSanstalten find ein Pfahl im Fleische der Reichspostver- waltung. Es ist jeyt kkar und deuilicb zu erkennen, Welche Einbuße cm Einnahmen die ReichLposterwaltung erleidxt durch die Privat- bkförderunZSanstalten. Die RsichspostVerwaltung muß es axs einen die Gesammfintereffen schädigenden Krafjvexlaft bezkichnen, wenn ihr durch den Weltbewerb der Privatpostanstaltén ein Theil des Brief- vsrkebrs gerade in solchen Orten entzogen wird, wo er eben ein be- träcbklicher ist.

" Weiter äUdern Hä) mm die Vkrbäliniffe, die großen Skädte wachsen, uberall tréjen Wünsche nach Eingemeindung hervor, in einzelnen St'ädtén s'md ße durchfübtlzar, 'in anderen nichl; was heißt aber zur JM! Lme'Eingk-rmÜndung? Jede Eingemeindung von Ortschaften beißt 111-0123 wklter, als ein nach Hunderttausenden zu bewerjbender Ausfall fur die Reich§postyerwa11ung Sol! deshalb die ReichSpostVerwaltung der? Wünschen der AUgemeänheif widersprechen? Würden beispiels- WUse beute sämmtliche Vororte in Berlin eingemeindet werden, so