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Wißbegierde der Polini sei auch jxßt noch immer sebr «rok, und sogar die Steuerbehörde solle fich wegen der Sfeuer um die Po tsendungen be- kümmert haben. Das Mißtrauen qcaen die Post beruhe ax-xf diesen Erfahrungen der frübxren Zeit, WWU der StaatIsck-etär das Brie?- gebeimniß ernstlich wabxcn onte, so wäre das sehr erfreulich.

Aba. Lenzmann: Daß die Priyajanstalten kein Privatrkckytlichcs „jus; quasxzjwm babén, ist selbstvxérßändlick); dazu branckpt man aber kein chhtsgntachtkn einzuholen. ka Minister von Miquel babe ich nicht eine *)1911derung seiner Anschauungen vorgcworfen: ich habe ibn nur als Autorisäk zixiext, dcnn ich kenne feine heutigkn Anschauungen über dißse ??rage garnicht. ,

Smatssekretär des Neichs-Postamts von Podbielski:

Meine Herren! Die große Mehrhkit dieses Hauses wixd mit darin zusÉimmen, daß, Welche Erklärung ich auch betreffs des Brisf- gebeixxmiffes abgabe, fie doch auf der linken Seite einsm Mißtrauen begegnyn wird. Meine Herren, wenn ich erkläre: die Wahrung des A*Zriefgebeimnisses ist meine vornehmste Pflicht, so glaube? fck), wird die Mebxzabl des Hauses zu diesem Ausspruch wobl Volles Vrrtrauen haben.

Das; es aöer aucb mcina PfLZcht war, mcincu Vorgängcr zu Verlbéidigen, wird mir gegenüber dkn Angriffen, die von jener Seite ibm entgegengebracht wurden, wobk zngcgeben wsrden. Dies war für mich um so mehr eine vornehme Pflicht, als ich aus den Akten des RkkÖI-Poftamts, aus einer ganze'n Reibe Von Verfügungen klar bc- Weisen kann, daß seit 40 Jahren die Reichspostvcrwaltung fich immer und immer wieder dagegen gewehrt hat, den Polizeibehörden auf ihr Anfinnen bin Briefe berauSzugeben.

Ja den strafgerichtlichen Untersuehungen hingegen ist der Richter Und der Sjaatsanwalt befugt, jede Auskunft über Postsendungen von der Post zu verlangen. (Zuruf links.)

Nein, den Polizeibehörden darf Eine solche Auskunft in straf- .gerichllichen Untersuchungen nur dann ertbeilt werken , wenn der Richter oder der Staatßanwalt die Post ausdrücklich ersucht “haben, der Polizeibehörde eine derartige Auskunft zu geben,

' Außerdem hat die Polizei der Presse gegenüber noch eine andere

Stellung, aber in Betreff des Briefgebeimniffes - das ist ja auch durch die Erkenntnisse des Reich§gerichts klargelegt worden - babsn nur die ordentlichen Gerichte und der Staatsanwalt ein Recht auf die' Hxxansgabe solcher Postsendungen. Nach diesen Grundsäßcn werde jch vkrfxbren, und ich kann nur konstatieren, daß es auch in

"früherer Zeit so gewesen ist. Meine Herren, Sie würden

mir gewiß noch eine viel reickzere Blütbenlese entgegenbalfen, wenn Sie es könnten. Ick) bitte zu bedknken: fiese Sache ist im Jamaar 1873, also vor 25 Jahren passiert, unmitjelbar nach dem Krkege. Herr von Stephan ist im Jahre 1870 General-Postmeister geworden. Ick habe heute zum ersten Mal von diesem Erkenntniß gehörX, und ich kann thatsääx-lich nach eingehezjder, Prüfung aller Ver- bällnkff? konfjalixren, daß “das Briefgehetmmß' von Herm von Stepbim unbsdingt boch gehalten und jeder Zeit her- tbeidigt worden ist. Ich stehe auf démsclben Standpunkt, daß ich es als meine vvrnebmste Pflicht - ick; kann es nur wiederholen -- betrachte, dieses Vriéfgsbeimniß zu waßrkn, und gegen jeden Beamten vorzugehen, der eine Vkrleßung dessexben begkht.

Ick) bin dann Weiter gefragt wordkn über meine STSÜUUI zu den Hamburgex Versammlungen. Ob an dieser Versammlung Beamte töeilgxnommen haben, isi eine Frage dsr Feftsteüung, und ich Werde

vielleicht bei der dritten Lesung darüber Auskunst geben können. Die Fragen, wie fie gestern der Herr Abgeordnefe Wurm erwähnt Hat, babe wed5r ich noch -das Reich-

postamt gc-stelxt. Ick habe nur verfügt, nachdem die Sache zu meiner Kenntnis; gekommen war, daß die Angekegenheit aufgekxärt Werde. Das ist meine Pflicht, und danach werde ich auch handeln. (Beifall.)

Daryit schließt die Diskussion; Die Vorlage wird einer Kommxsston von_14 Mitgliedern überwiesen.

Es folgt dte dritte Lesung des Geseßentwurfs über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

In der Generaldebatte wendet sich der

Abg. Stadthagen (Soz.) gegen die Beschlüsse der Kommission und der zweiten Lesung lux Plenum, die seinen Wünsubcn nicht ent- Yrächen, und empfishlt eme Reihe von Anträgen, die er für die

pezialberatbuna gestellt babe.

_ Abg. von Czarlinski (Pole) erklärt fich einverstanden mit einem Anfrage des Vorredners wegen der Verwerndnng der remden Sprachen, insbesondere der polnischen Sprache, vor Gerickvt. eitdem viele Richter fich dem,-H. K. T.-Verein angeschlossen bäULN, hätten die Richxer vixlfaeh bet den Polen, die nicht deutsch sprechen könnten, bösen Wiüen vermutbet.

Abg. Wallstein (Zentr.): Man konnte eine längere Debatte beute nicht erwarten, weil die Vorlage in zweiter Lesung bereiks 611 [3106 angenommen worden ist. Herr Stadthagen hätte wohl voraussehen können, daß sein Antrag keinerlei Ausficht auf A'nnabmx babe. Aehn- lich: Abänderungöanträge find auch in der Kommtffiou schon vorgelegt, aber nach eingehender Berathung abgelehnt worden. '

Kommissar des Bundesratbs, Oöar-Landesgerxcbts-Präfident ])r. Künßel: Meine Herren! Ich will nur mit einem Paar kurzer Worte dem Herrn Abg. von Czarlinski erwidern, Der Unterschied zwischen den Kommisfionsbesckylüffen und den Anträgen zu § 175 be- lebt im wesentlichen daxin, daß nach dkn Kommisfionsbeschlüffen der

ichtxr in denjenigxn allen, in welchen vor ihm die Kennkniß der deutschen Spra_ch_e fals lick) vexleugnet wixd, in denen der Richter weiß, daß e*m Bethetltgfer der deut1chen Sprache mächtig ist, befugt sein soll, es abznlebnen, in fremder Sprache unter Zuziebung cines Dolmetschers zu v:"."barxdeln, während er nach den Anträgen in diesem Fall nicht befugt sem so_ll, die Verhandlung in fremder Sprache abzulehnen ondcrn verpflichtet sein soll, mit der Person, von der er weiß, da

2 Deutsch kann, unjer Zuziebung eines Dolmetschers in fremder vrachc zu verbm1de_ln. Ich glaube, man braucht nur den Gedanken hexauezusckdalen, der die Differenz zwéschen den Kom- misfionsbesMuffen und den Anträgen bildet, um ck von dsr Unannebmbarkeit der Anträge zu überzeugen. Von den einzelnen Fällen, die der Herr Abg. von Czarlénski erwähnt hat “und die dafür _sprechen soUen, daß das geltende Geseß von den Gerickxken nichtrich11g gehandhabt wird ist mir zufäaig hier aus meinen Akten der eme all bekagnt, n mlick) der zuerst angeführte vom Amtsgericht Kulm ce. Daruber ist berichtet worden, daß in der Schzffengerkchtsßßunß am 7. Dezember 1897 die Angeklagte, eine szszjge Arbeiterm, cker mijangeklagten 14jährigen Bruder, welcher die an ihn axsteüten Kragen deutsch beantwortéte, zurief, er soUe nur pointscb spre en, und infol e dessen ist fie in elne Ordnungsstrafe genommen worden. aß in diesem Fans der mitangellagke Brudxr in der That nicht der deutsch€n Sprache gewesen set, ist in den Akten _ nicht féstgesteÜt. Em

tig ' RSZTSmittal ist nack) Lage der Akten nicht Eingelch worden; es ist in

diesem Faüe bei der Cntscheixurtg des Amtsserichts verblieben. Es versteht fich aber von felbst, daß zu unterscheiden find, und ich be- haupte, daß auch in der Praxis die Garichte wobl unkxxrfcbeiden werden dißjenigen Fäkle, in welchen Angeklagte odkr Zeugxn," weil fie fick) nicht hinreichend fieber der deutschen Sprache macbtig fühlen, nicht hinreichend "sicher "Link), daß fie die deutsche Rede richtig verstehen, und wenn : deutsch antwyrten, überall den rich- tigen Ausdruck treffen, .fich der polnischen Spraäpe bedienen,

und diejenigkn Fälle, in welchen in chikanöser und frivoler Weise die Richjkenntniß der dkuiscben Sprach“: voxgegeben wird. Nur in den [esteren FäUen behaupte ich, daz „dle Gerkckyte Ungebübrstrafen eintrxten laffen, und diese Ungebühr-trafen find in den meistsn FäÜen auch in der Bechrverdeinstanz aufrecht er'oajten. 'Wenn das die Praxis der Gerichte ist, so meine ick), daß dagegen nichés eingewendet werden kann. _ ,

Abg. von Czarlinski füßrt aus, er erkenne an, daß dxe Be- schlüsse der Kommission eine kleine Besserung gegcyüber der Vorlage enthielten; aber es sei nicht feftgesteüt, wie ermutclt werden solle, ob Jemand gknügend Deutsch verstehe. ,

Abg. Szmula (chtr.) scbltkßt fich den Ausfuhrungen des Vorredners cm. „ „

Damit ist die Generaldtskussxoy beendet.

Schluß nack) 51/4 Uhr. Nachstc Sißung Mitwoch 1 Uhr (For1seßung dex: Berathung der Anträge, betr. dxe ein- getragenen Berufsvereme).

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 41. Sißung vom 8. März 1898.

Die zweite Berathung des Staatshqushalts- Etats für 1898/99 wird im Etat des Minxsteriums der geistlichen, _Unterrichts- uyd Mediztnal-An- géxeRnheiFP thesth dem AusZabstttel „Gehalt des

r or e e .

MMUTbTrsden eJsten Theil der Debatte ist schon berichtet WUFF. 1)r. Vöttinger (ul.) bespricht, ,wie biex kurz wiederholt sei, die Aus- und Weiterbildung der Chemtker. Die Chemie sei_eine wesentlich deu1sche Wiffenschaft, und die chemische Jndusttie set in Deutschland am aUerweitesten vorgeschritter]. Troß dieser großen Bedeutung der Chemie fehle es an den nötbtgen Lehrkräften zur Aus. bildung von Chemikern. Rednxr schildert emgebend den Bildungs- ang der Chemiker, erwähnt „die das_u vorbanxenen Mittel an den niver täten und verlangt die Err1chtung emes Ordinariats für chemis e Technologie. Es _bandle fich darum, die wiffenfchaftlicbe Forschung für das praktivche Leben nußbar zu machen. Redner wünscht schließlich die Einführung eines Staats- und Doktorexamens für Chemiker.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten 13.131". Bos s e:

Meine Herren! Die Unlerriebtöverwaltung ist dafür sehr dankbar, daß auch hic]: in diesem hoben Hause die Interessen der chemischen Wissenschaften und der Industrie, die ja in unserer Zeit ganz be- sonders in den Vordergrund treten, eine so lebhafte Unterstüßung findsn, wie das durch den Herrn Abg. Dr. Böttinger geschehen ist. Ich kann dem Herrn Abg. Dr. Böttinger verficbern,„ daß wir bestrebt sind, nach alLen den Richtungen hin, die er hervorgehoben hat, dem Bedürfniß der Industrie wie dex Wissenschaft auf diesem Gebiete gerecht zu Werden. Ick wil! nur auf zwei Punkte etwas näher eingehen. Wenn Herr Dr. Böttinger ein Examen für die chemischen Techniker als ganz unerläßlich erklärt hat, so muß ich doch hervorheben, daß eine ganze Reihe sebr hervor- ragendsr Techniker, sowohl von Univerfitäts - Professoren wKe in der Industrie uns händeringend gebeten Haben, wir möchten von diesem STaatéäexamen Vorläufig die Hand lassen, welche dankbar dafür find, daß es doch Noch ein Gebiet in der Welt giebt, wo man nicht bloß burch Examina gequejschx wird. (Sehr wahr!) Ich lasse dahin- gesteÜt sein, ob di: Forderung eines Examens xichtig ist oder nicht; die ganze Entwickelung unserer Zeit drängE ja dahin, daß man Legiti- mationen fotdert, und das ist auch auf diesem Gebiete der Fall. Aber ob die Legitimation nicht anders zu erreic'hen ist, als durch diese Examina, und ob es richtkg ist, für diese Examina nun auch Diplome auszusteüen - natürlich knüpft fick) daran aucb gleich wieder die leidige Titelfrage -, das alles möchte ich zur Zkik noch dahingestellt sein lassez. Wir find sehr dankbar dafür, daß der „Verein deujscher Chemiker“ sich mit uns in Verbindung geseyt hat, und daß wir dadurch eine sehr lebendig: Füblung haben mit denjenigen “Interéffkn, die hier in Frage kommen, und wir find fortwährend sebr [Lbßßs't im Gange, durch Verkehr und durch Rückfragen an die beibekligten Herren uns darüber zu ver- gewissern, welchen Weg wir zu geben haben. Diese Verhand- lungen“ schweben noch, und es läßt fich augenblicklich noch nicht sagen, zu welchem Ergebniß sie führen werden; aber das kann ich dem Herrn Abg.1)r. Böttinger als gewiß versprechen - das weiß er auch _, daß wir, was in “unsern Kräften steht, thun, um diese Interessen zu fördern. Und er hat es ja selbst erfahren, unser elektro-Öemisckoes Institut Göttingen steht einzig in der Welt da und kann mit jedem anderen in der ganzen Welt die Konkurrenz aus- halten. (Sehr KMW!) Ebenso steht es auch mit unserxm elektrolytischen Laboratorium in Aachen, was ganz eminentc Resultate getätigt „ bat- Dem entspricht auch der Ruf, deü unsere Anstalten [)aben, und wir können wirkliä) im ganzen Großen, glaube ich, sehr dankbar sein, daß wir die Kräfte im Univerfitätsdienst und im Dienst der technischen Hochschulen haben, die der chemischen Wissen- schaft und der chemischen Technik bei uns den Glanz verlieben haben, deffen sie sich erfreuen. Meine Herren, wir werden fort- fahren, unser ganzes Interesse diesen Dingen zuzuwenden, Und ich SWM? gartxicht daran, daß Wk! auch zu immer besseren Resultaten kommen warden. (VraVo!)

Ab . Johannsen Däne) beklat die Un i schulpfli§biigen Alter in „ordschl-swig und bittgelte FZSFFMÉZÜFB dieser Materie. Der Mintster babe [ on einmal die Crfüüung dieses Wunsches zugesagt, aber darüber seien inzwischen vier Jahre ver- floffcn, ohne daß die Neuregelung in Angriff genommen sei.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten ]).])r. Bosse:

Di: Frage des Herrn Abg. Johannsen möchte ich mit zwei Worten beanjworken. Ich kann nicht gerade sagen, daß die Sache 36 aaba geschrieben wäre zur sorgfältigen Beachtung ,in vorkommenden Fällen, sondern wir. find dieser Frage in der That näber getreten_ Aber die Sache liegt nicht so, wie der Herr Abg. Johannsen annimmt, daß etwa die schleswigsche Bevölkerung überhaupt mit dem jeßigen Zustande unzufrieden wäre. Im Gegentbeis: die Bevölkerung ist mit dem gegenwärtigen Zustand außerordentlich zufrieden. Das haben uns die schleswig - holsteinischen Abgeordneten und unsere Behörden aus- drücklich gesagt. Die Unzuträglichkeiten, von denen der Herr Abg. Johannsen spricht, existieren garnicht. Nun, meine Herren, wenn das richtig ist - und nach unseren Informationen ist es rixhtig -, giehj es nur eine einzige Klasse von Leuten in Nord - Schleswig, die fich dieser angeblichen Unzuträglicbkeiien bemächiigt haben, das Und die Leute, die für die dänische Agitation thätig find (hört! hört); denen ist das ein ganz willkommener Grund, um damit Unzuträglich. keiten hervorzurufen, und daß wir diese Bestrebungen nicbt fördern

können, sondern daß wir in Nordschleswig aües Mögliche Mun, um

die Bevölkerung in Frieden zu erhalten, liegt, glaube ich, auf dec" Hand. Deshalb kann ich dem Herrn Abg. Johannsen nicht in Aus- ficbt stellen , daß ich nun sofort mit einem Gesetz über die Schulpflicht in Nordschleswig hier vor das bob: Haus treten würde, und zwar um so Weniger, als das Eeseß für die Schul- pflicht nacb manchen Richtungen auch für andere Theile der Monarchie sehr nötbig wäre. Aber es ist auch ein sehr Heikles Geseß, an welches fich außerordentlich schwierige und heikle Fragen anknüpfen, und des- halb möchte ich Ihnen dies Geseß gerade 1er nicht in Aussicht stellen. Ich kann nur sagen, ich bin sehr gern bereit, nock) einmal in Schleswig anzufragen bei unseren dortigen Behörden und bei sonstigen VertrauenSMännern, die wir dort haben, ob die dortige Bevölkerung im aUgcmeineu unzufrieden ist mit den Zuständen in Bezug auf die Schylyftichk Ich glaube das nicht, und wenn das nicht der Fall ifi, meine Herren, dann [affen wir es so, wie es jeßt ist. (Bravo!)

Aba. Jürgensen (ul.) bestätigt, daß besondere Unzuträglkch- keiten fiel; nicht ergeben haben. Wenn aber _ein Gesev vor elegt werde, dann“ müsste das schulpflichtige Alter fur den ganzen taat glekchmäßig festqe Eszt werden. ,

Ab . Vr. Porsch (Zentr.): Herr Stöcxer sagt, von Döllinger“ babe spater seine Ansieht über die Reformation geatxdert. Ich kann das nicht als ri-Zotia anerkennen. In von DöUcngex's späteren Schriften ist keine SteUe zu finden, in denek er ferne früheren Aeußkrungen über die Reformation zurückgenommen hat; er nimmt- so ar in seinen späteren Vorträgen auf diese Aeußerungen Bezug, IZ; babe Freiheit für die Kirche verlangt zum Kamvf geken den Umsturz, aber ich habe die Aufhebung der Maigeseße nE? als Vorbedingung für diesen unseren Kampf bingesteüt. N bei den Wahlen wird dieser Kamvf außgefochtsn. Das ist nur ein kleines Kapitel in dem großen Kampf gegen den Umsturz; aber die Kirche bedarf noch größerer Freiheit, um ihre TbätiYit egen den Umsturz voll entfalten zu können. Ueber die Frage des erba tens bei den Stichwablen haben wir im vorigen Jahre brs zum Ueberdruß verbanden; wi! haben schon im vorigen Jahre auf die Unterstü una sozialdemokratischer Wahlen durch die Nationalliberalen bingew eien. Herr von Eynern will bei den neuen Stichwablen einen Zentrums- andidaten unterstüyen und will abwarten, wie wir uns stellen. Ick; habe schon früher unserer Auffassung darüber Außdruck gegeben, die Herrn yon Eynern Vollkommen befriedigen kann. Wenn die Zahl der eeigneten Ka:“.didaten für Staatsämxer fich vermindert hat, so find d e jungen Leute eben durch pie Zurückxeßung der Katholiken zurückgescbeucht worden. Herr von Hertlmg hat erst außerhalb Preußens Professor werden müffén und wird uns nun immer als Autorität vorgehalten. err von Eynern hält die Redemptoristen nicht für harmlos. Hat er chon jemals einen Redemptoristen gesehen? Die Ausweisung der Reben! - toriften aus Frankreich kann nns_ nicht vorgehalten werden, denn ni 2 alles, was Frankreich in „kirchllcbxr Hinsicht gethan bat; ist anzu- erkennen. Die Redemptoristen find durchaus harmlose Leute, deten Niederlassung 'mchk den Frtkden stören wird. Kann mir Herr von Eynern Beispiele von Friedensstörun en durch die Orden nennen? Viele Gegner der Orden haben, als ? fie erst kennen lernten, ihre segenSreiche Tbätigketx anerkannt. Noch nicht einmal die Kranken- pfiegeorden können eme genügknde Thätigkeit in unserem Lande ent- falken. In Belgien bin ich auch gewksen und habe niemand über das OrdenSwesen Flagen hören. Furst Wißmarék bat die Aufhebung der Verfaffungscxrnkel damrt begründet, daß die Bildun eines fatbo- lischen Staates tm Staate vkrhindert werden müsse. TZenn er damii Recht Hatte, kann müßte fich doch auch in katholi eben Ländern ein Staat im Staate gebtldet haben, das ist aber nicht er Fal].

Abg. Dr. Friedbexg ul.): von Pöllinger ist keine unanfechtbare Aukorttat, denn er hat fezne nfichtcn wiederholt gewechselt. Die Aus- druckSweise des Papstes m_ der Canifius-Encyklika hat weite Kreise des deutschenBolkes-auf das arqste erregt; er hat dabei die internationale Höflichkett außer Acht gelassen _ Das steht in roßem Widerspruch mit 'der Empfindlichkeit der Katholtken beiAngri en gegen die katholische Kirche. ch ecmnere nur an die Prozesse c?egen den Pfarrer Tbümmel und ge en diejenigen,!yelcbe den„Trierer Ro “kritisiert baban. DasZen- trum iZ in dieser sztebung nicht bereit, Gerechtixékeit nach der anderen Seite zu üben. Von den Makgeseßen ift außerordent ich wenig noch übrig. Die Freiheit der Kirche ist in Preu en am aUergrö ten von akku: Staaten der Welt. Der moderne“ erfaffungsstaat ann verlangen, daß die Kirche sich ihm unterwixft; das Zentrum verlangt aber eine Bzeptionelle Freiheit der Kirche, die ihr nicht ge eben werden kann-

ie Ver assung der Orden geht über das bnaus, was unsere Vereinsgexygebung zuläßt. Die Orden onen sicb aber nicht dem VercinSge eß unterwerfen, fich nicht in den modernen Verfaffun !- staat _einordnen. In Bezug auf den Kampf gegen dep Umsturz sie a die Tbatea des Zentrums mit seinen Worten tm Widerspruch. Seit 25 Jahren eb! durch die Zentrumspreffe das Gerucbt daß der Er:- bischof Mel ers im Gefäßgniß mit Strohflecbten beschäfttgt worden sei. Der Iustiz-Minifter hat das neulich richtig xsteÜt, und tryvdem gxbt dieses Gerücht noch weiter durch die katbo [sche PNY? dle fich diese Sache nicht ent eben lassen wia. (Rufe im Zentrum: :! denn ?) Erst neulich babe iZ; in der „Kölnischen Volkskeixung' wieder einen solchen Artikel elesen. Die Parole: .Der Erzbtscbof Melchers als Strobfiechter' w rd noch lange in der katholischen Bevölkerung fortleben. Mit seinen Paritätsbescbwerden hat uns das Zentrum dießmal wobL nur verschont, weil ihm nach der vorjäbri en Debatte das Pulver aus egangen ist. Was die Anstellung v_cm„ samten, Lehrern 2c. be- tri t, so haben bei der verfassungSmaßtgen Gleichberechti ung der Konfessionen Staateanstalten überhaupt keinen konfe sioneuen barakter. An der Universität aus haben wir viele katbolis e sProfessoren; wir evangelischen Profe oren nehmen daran keinen Antoß, wir fragen nur naeh der wissen chaftlichen Tüchtigkeit. Aber die Staatßreaiergng nimmt bei ihren Anstellungen leider noch immer eine ängstltcbe Nuck- sicht auf dieKatholiken, und es ist eine berechtigte ParixatsbesÖwerde der (Evangelischen: der Katholik kommt immer durch. Fur die Freiheit der Kirche treten wir auch ein, aber ,nur innerhalb der StaatSJeseße.

Abg. Neubauer (Polel) bestreitet, daß in Posen und West- preußen polnis e Winkelscbu en bestehen, und sucht nachzuweisen, daß die olnischen rivatschulen auf Grund der bestehenden Geseße und Kabknewordres nicht als öTentliÖe Schulen, die de'r behördlichen Ge- nehmigung bedürfen, betta tet werden können da em Vertrag zwi chen Eltern und Lehrern ni t vorliege, der Unterricht unentgeltlich ert eilt werde und somit jede orausscßun fehle, daß der Unterricht gewerbs- mäßig ertbeilt werde. Diese Auffa ung sei bisher auch von der Recht- sprechung elbeilt worden. Der Mmisterial-Direktoc Dr. Kue ler babe fich a so neulich mit seinen AUSfubrungen über den Chara er der polnischen Schylcn im Jrrthum befunden.

Ministerial-Dtrekior ])r. Kuegler_: Die Verordnun von 1894 ist mit gutem Grunde auf Posen beschtankl worden; für ÉZestpreußen war fie nicht erforderlich.. Oh der Unterricht gewerbSmäßig eribeilt wird, darauf kommt es, buzr mehr an. Die angezogene Kabinetßordre bezieht fick) auf den Prwakunterricht, die Polen Haben aber Schulen Urkchket- In diesen fink? Lebr- und Lesebücher e'm efübrt, deren Ge. brauch wir unseren Ktndern ni? gestatten dürßen; es würde da-

durch ein schaxfer naüonalerGegen aß 'm dieseS alen inein 8 den _wir ZUM xulden könnext. m Kreise KUFm fin?) not!? ZIEL; deu11che Kinder 131 den pochben Unterricht gebrackyt worden. Wir könanemeFmsäoc AgFZion nicht duldxn.

g. rx err von ettenber (kon. : Der Ab, derzj (Zwangelrscben Bunde" eßerei ongeworfon. Das ZUFUJ YZ Mitglred des BMW zuxu weisen; wir stehen grundsätzlich auf dem Boden dxr G1€1chBerechixgyng und Toleranz. Wir onen uns aber nichx zuruckdrangen un?) ubexkramyfen laßen. Wir bedauern, wenn jemand von uns Jeb von semenx TemperamenT hinreißen läßt, aber wir bedmzern aucbck daß das evan el1sche Gefühl von autoritativer katholi- scher Sexke gekranki_ wird. ie Entrüstung 'der Protestanken übel dre Camsms-Encyklxka zeigt, welche gewaltige evangelische Kraft in

unserem Lande herrscht. Halten wi i meinsam gegen den Umsturz! r Fr eden und arbeixen wix IL“