“ ““:-«4- 333 «;.-„33.3. “'
.“
[13487
nieÜafter 5941er niedrksster WM“
“ 4 Z! “WWI: [. .:.“JWY' MWFÜ'" ' ko!“ , „., , .
. preis ' dem .“
...!
..“?"
12,50 12,33 135,85- ' 12,00 12,40
13370 12,00 12,30 13.40 12,40 11,20
Saebuem - . . Bexborn - .' „Wo.?- L- -
“_ „„ el_shübl .
e'ér (; NÜÉZ"..... BraunsÖQveig . . . . . . Altenburg........... Breslau............ . Neuß..... .
emerkungen. Die verkaufte Men? in liegender Strich (--) in den Spa
5-4 *
Deutscher Reichstag.
121. Sißung vom 13. Dezember 1899, 1 Uhr.
Ueber den Anfang der Sißung wurde in der- gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.
Es 01 t die orte una der er ten Leun des Reichs- haushaktsg-EtatJfüsrv1900. s s g
Vize-Präsident des preußischen Staats-Minisieriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:
Meine Herréu! err ])r. Lieber hat gestern eine eingehende Kritik der Rede Seiner Majestät des Kaisers in Hamburg hier zum Vortrag gebracht. Ich würde ihm auf dieses Gebiet nicht folgen, weil ich in lanßjäbriger pgrlamentarischer Praxis eine solche Be- handlung Allerböäoster Kaiserlicher Aeußerungen nicht kenne. Sie war bisher nicht üblich. Allerdings gegenwärtig hält sie unser boch- verebrter Herr Präsident für zuläsfig. Ich würde ihm aber, nament- lich nach der Erklärung des Herrn Reichskanzlers, auf diesem Wege meinerseits nicht folgen, wenn er nicht die Kaiserliche Rede und ihren Inhalt mit meiner Person in Verbindung zu bringen sick) erlaubt bitte. (Heiterkeit links.) *
Meine Herren, Herr 131". Leder sagt:
Ich kann mir
-- nachdem er seine Bemängelungen der Rede vorgetragrn hat - soweit ich micb in den Ereignissen, die hinter uns liegen, um- sehe, nur denken, das; unverantwortlicbe Rathgeber (sebr gut! in der Mitte und links) Seiner Majestät in dieser Weise das deutsche Volk verdächtigt haben. Von den verantwortlichen Männern, die hier siven -- dafür lege ick) die Hand ins Feuer _, war es keiner im stande. Aber es "giebt ja Leute, die vom Kommunisten bis zum Agrarier (Heiterkeit links) alle Stufen der Parteiangen durchlaufen und die dann von der Höhe ibrer Parteilosigkeit herab, die sie zwar nicht hindert, die noch bestehenden Parteien Tag für Tag gegen einander aufzubeßen, alle Parteien für überlebt erklären und von diesem Standpunkt aus jede, auch die legitimste Parteiregung in Deutschland, für ein Ver- brechen an dem Wohle der Nation und für eine Versündigung an der Führung der Krone halten wollen, und nicht nur halten, sondern leider auch erklären.
Meine Herren, der Kritik derRede Seiner Majestät, die der Herr Abg. Lieber gehalten hat, will ich, wie gesagt, nicht folgen. ch Felle ibm bloß eine andere Auffassung entgegen, welche diese Rede ansieht für einen aus tiefer Sorge für Glgenwari und Zukunft des deutschen Vaterlandes hervorgsgangencn Mabnruf an das deutsche Volk, fick) auf sich selbst zu besinnen, seine cigknen Interessen Und zu- künftigen Aufgaben und Gefahren wohl zu erkennen und entschlossen zu sein, hier die erforderlichen Maßregeln auch mit bedeutenden Opfern nicht zu scheuen. Diese Rede hat einen sehr großen Widerhall unter Millionen Patrioten in Deutsihland gefunden (fehr richtigx rechts, Zurufe'links), und wir können uns freuen, daß von Aller- böcbfter Stelle solche Worte an die Nation gerichtet werden, wobei Seine Majestät ausdrücklich Sein Allerböubstes vollstes Vertrauen zu der Liebe des deutschen Volkes zu seinem Vaterland und seiner Opfer- freudigkeit für dasselbe außgedrückt bat. Und wenn Er dabei gemahnt kat vor dem übermäßigen Fraktionswesen und der allzugroßen Kritik- sucbt, so findet auch dies in großen Theilen der Bevölkerung volle
“Zußimmung und Berechtigung. (Sehr richtig rechts; Unruhe links.)
Meine Herren, nun sagt der Herr Abg. Lieber: unverantwortlicbe Rathgeber - und er “bezeichnet deutlich genug mich wenigstens als einen derselben _ hätten das deutsche Volk bei Seiner Majestät verdächtigt. Meine Herren, ein solcher Vorwurf ist mir wirklich gegen einen anderen Menschen, ohne daß man irgend wklche Beweise bat, bisher in meiner ganzen Lebenserfahrung noch nicht vorgekommen. Meine Herren, unverantwortliche Raihgeber! Ich bin in dieser “Sache Weder verantwortlicher noch unverantwortlicber Rathgeber gcwesen. Scine Majestät braucht keine Rathgeber (Heiterkeit und Unrubelinks), um Seinen Anschauungen auf dem Gebiete der Marine und der Flotte Ausdruck zu geben. Jedenfalls wäre ick) dazu der allerwenigst Be- rufeue, und es wird Herrn Dr. Lieber nicht gelingen, für diese vor- “tig außgedrückte Insinuation den allergeringsten Beweis zu erbringen.
Aber, meine Herren, welche horrende Idee, daß es möglich wäre, Seiner Majestät, dem ersten Patrioten Deutschlands, das deutsche
' Volk zu verdächtigen? Es ist geradezu - man kann nicht anders 'fagen -- lächerlich, einen solchen Gedanken nur außzusprecben.
Nun aber, meine Herren, benust der Abg. Lieber - und das war vielleicht der ganze Zweck der Sache » die Gelegenheit: mich binn:- ßellen als ,xitien Mann, der keine eigene Uxberzeugung hätte, der stlneMeinuns fortwährend wandle (kehr richtig,! [MW, und der glaubt, Von der Hochflutb seiner eigenen Selbstübersäpäßung aus alles Partei- wxsen als schädlich und qacbtbeilig bezeichnen zu dürfen. Herr Dr. Lieber
*ßeilt den Kommunisten auf der einen Seite und den Agrarier auf der andern Seite gegenüber. Meine Herren, ich habe nie geleugnet; daß ich ,in der Jugendzeit, unter den Eindrücken des Jahres 1848, wxlches ich
“13,40,
e wird auf volle Do pelzentner und der Verkaufswerth au ten für Preisßbat d Bedeutung, daß der betreffende Pr nicbt vorgekommen ist, ein
„0-3 '
13,50 1267 “ ' 13,50 * 12,80 12,40
Noch: "S*af613.*
14, 0 13:36- 14.00 14,00 13,20 12,80 , 13,80 12,60 13,40 14,40 12,40 14,10 “ * . 14,40 * 11,90 12,80
15,50 _ . 13,33 * ' 14 14 60- - 20 14,20 240 13,40 54 13.80 20 14,00 42 13,20 49 13,80 490
1 „60 LM , 12:07" " ' 139410 ** 13350» 14300» 13,20 13,40 *
13,10
13Z0 13,49
1370 13,40 . 11,60
13750
12,60 13,49 13,70
13,40 11,40
12,60 12,30
13740 12,40 11,30
14,40
12,50 448 14,10
14,40 1 200 12,10 . 13,80 15
Punkt (.
als Student erlebte, unfähig, der Dialektik eines so bedeutenden
Denkers zu widerstehen, mich den Anschaüungen von Karl Marx“
anschloß. Ich habe das nie geleugnet, habe auch keinen Grund gehabt, das zu leugnen; im Gegentheil, ich werde Ihnen gleich sagen: ich bin dieser Entwicklungsperiode dankbar. Aber, ich habe auch bin- zugefügi, daß diese in der unreifen Jugend angenommene Anschauung bei mir sehr kurze Zeit vorgehalten bat, daß ich noch in jungen Jahren mich von diesen Ideen durcb eingehende historische und wissen- schaftliche Studien loögesagt habe. VieÜeicht hat man mir es nicbt glauben wollen oder in dem Ablegen dieser Anschauungen eine unbe- rechtigte Wandelbarkeit meiner Auffaffungen gesehen? Nun, meine Herren, ich werde Ihnen hier einen Zeugen mal vorführen, obwohl ick) nicht glaube, einen solchen zu brauchen, den Sie alle kennen, dem niemand hier im Hause Parteilichkeit oder Unwahrhaftigkeit vorwerfen wird und vorwerfen kann, es ist der Wirkliche Geheime Rath Planck, der erste Mitarbeiter an der Herstellung des Deutschen Zivilgesetzbuehs. Meine Herren, er schreibt bei einer Gelegenheit an mich Folgendes:
Lebhaft tritt dor meine Seele die Zeit, als Du in den funfziger Jahren Advokat bier in Göttingen warst, und wir damals neben der haunövsrschen Politik eifrig Nationalökonomie zusammen betrieben; *"
-- er ist also gaxrz genau untkrricbtrt über meine damaligen Auf-
fassungen - -
. Du warst damals schon von Deiner jugendlichen Schwärmerei ,für Marx geheilt, gründliche geschichtliche und wiffenschaftliche Studien batten Dich von der Unbaltbarkeit und Undurchfübrbarkeit der Marx'scben Theorien überzeugt. Auf der anderen Seite aber erkanntest Du schon damals die ungeheure Wichtigkeit der sozialen Probleme, und ich erinnere mich immer noch mit Freude der viel- fachen Anregungen, die ich Dir verdanke. Auch die agrarischen Fragen bildeten damals schon den Gegenstand unserer Ge- spräche. Grundrente und der normale Arbeitslohn nach dem isolierten Staat von Thünen wurdsn lebhaft diskutiert. Auf den theoretischen Grundlagen, die Du damals gelsgt, hast Du dann weiter gebaut, und Deine ganze mehr als-40jäbrige Thätigkeit zeigt eine konseannte Fortentwicklung dieser Richtung unter steter Beobachtung der realen Verhältnisse. Möge es Dir auch bei der neuen großen Aufgabe, die Dir geworden, gelingen. (Zu- rufe links.)
Nun, meine Herren, bieraas geht doch klar hervor, daß man ge- rechter Wrise diese Durchgangsentwickelung in der frühesten Jugend mir nicht als Wandelbarkeit vorwerfen kann, und ich finde es, ich glaube mit Ihrer Zustimmung, sebr kleinlich, immer nach Art der „Tante Voß" (Heiterkeit und sehr richtig! rechts, Lachen links) auf diese alte Zeit vor nahezu 50 Jahren wieder zurückzukommen. (Sehr richtig] rechts.) *
MeineHerren, es ging mir damals nicht ail'ein so, sondern untsr den Eindrücken der Erschütterungen des Jahres 48 waren Hundurte von Studenten genau in derselben Lage (sébc richtig! rechts), und meine damaligen Freunde, soweit sie beute noch leben, stehen heute genau auf demselben Standpunkt wie ick). Seit der Zeit aber, Herr Dr. Lieber, habe ich keine anderen Wandlungen durchgemacht als diejenigen, Welch? jeder denkende Mensch, dsr sich um die öffent- lichen Angelcgknbeiten -bekümmert, täglich? Erfahrungen macht, immer gegen neue und veränderte Aäfgaben gesielit ist, nothwzndig durcb- machen muß, wenn er sich nicht einbildet, ein:- einmal gefaßte Mei- nung sei nun für. cwigk Zeiten richtig, wie sich auch die Zustände und Verhältnisse geändert haben mögen.
Nun, meine Hsrren, komme ich zu dem Wort „Agrarier'. Ja, wenn Herr 131. Lieber untcr Agrariern versteht die objektive Be- urtheilung der Lage der Landwirthschaft, das Verständniß, daß wir in Deutschland weder allein ein Agrarstaat, noch allein ein Jndusiriestaat sein können (sehr richtig! rechts), daß die Landwirtbscbaft ohne ihre eigene Schuld dureh die Entwickelung der Dinge in eine schwere Lage gekommen ist (sehr richtig! rechts), und daß der Staat die Aufgabe und die Pflicht hat, soweit es in seiner Macht liegt und soweit die Interessen der andkren Klassen dadurch nicht geradezu gefährdet werden (sehr richtig! links), zu thun für die Landwirtbskbaft, was seinerseits möglich ist (Bravo! rechts) -- wenn Sie dies als Agrarier bezeicbnc-n, meine Herren, so übernehme ich diese Cbarakterisietung mit Stolz (Bravo! rechts), und werde demgemäß in der kurzen Zeit, wo ich noch mitzuwirken haben werde, weiter handeln. (Bravotxrecbtsy
Meine Herren, nun komme ich auf den Vorwurf, daß ich das deutsche Volk bei Seiner Majestät verdächtigt habe. Sie werden es mir nachfühleu, meine Herren, daß ich es unter meiner Würde halten muß, auf einen solchen Vorwurf zu antworten. Ich könnte ck auch nicht in parlamentarischen Formen; mein Wider- wille würde mir Worte in den Mund legen, die ich beklagen möchte (ob! links), und deswegen gebe ich darüber hinweg. Ich glaube, was die Liebe zum deutschen Volke betrifft, die Arbeit für die Wiederauf- richtung des Deutsckpen Reichs, eine 40jährige Thätigkeit auf allen Gebieten, die die Interesien des Reichs und des Staats berühren, könnte
. W 200
volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchsch11ittspreis wird aus den unabgerundeten len bereönet. ) in den levten sechs Spaltey, daß entsprechender ericht fehlt.
12,84 " 14:30 ' ' 13,42 13,40 13,25 13,394 12,93 ' 13,10
. 12,81 13,60 13,25
180 12,86 280 14,00 3 198 , 13,33 708 13,24 265 13,25 579 ' 13,80 635 13,05 6 485 13,23
5 569 12.'43 16 080 13,40 ' 13,33
6. 12. 12, 12. 6. 12. 4. 12. 6. 12.
9. 12. 9. 12. 13.12,
ich vielleicht vermessen genug sein, mit dem sehr verdienten Abg. Dr. Lieber mich in eine Linie zu fteÜen. (Heiterkeit.) '
Ich verstehe nicht, woher der plößlicbe Zorn des Herrn Abg. Lieber gegen mich eigentlich entstanden ist. Wir hatten im vorigen Landtage gemeinsam für den Kanal und das Kommunalwablgeseß gekämpft, allerdings ohne Erfolg; wir schieden anscheinend im besten Ein- vérnebmen. Der Herr Abg. Lieber wollte sogar am letzten Tage seiner Anwesenheit mir noch die Ehre seines Besuchs schenken und béi wir essen. Herr Dr. Lieber besuchte mich dann in freundschaft- lichster Weise in Ems, und wir unterhielten uns dann bei Tisch über die laufenden Fragen, die ich eben bezeichnet habe, in vollem Einvernehmen. So schieden wir in freundschaftlicher Weise. Von irgend einer Mißbelligkeit über mein Benehmen in irgend einer dieser Fragen war gar keine Rede. Plößlitb wird in Mainz eine Rakete lodelassen gegen mich (Heiterkeit); ich Werde als der Feind des antrums bezeichnet, vor dem :dan sich hüten muß, als ein einfluß- reicher Mann, auf den man achten muß bei d;"n Beschlüssen, die das Zentrum fasse. Ick war im höchsten Grade erstaunt und wußte mir die Sache nicht zu erklären. Dem folgte nun unmittelbar eine-ge- waltige Heße der ganzen klerilalen Presse gegen mich. Ich sah also, es war System in der Sache. Was eigentlich bezweckt wurde, woher dieses alles rührte, weiß ich bis bkute noch nicht, Der Herr Abg. Lieber weiß recht gut, wie sehr ich von jeher die konfessionellen Fragen mit der größten Objektivität, mit Gefechtigkeit und Billigkeit behandelt habe sowohl als Abgeordneter und als Mitglied des Herrenhauses, als Minister ebenso wie als Kommunal- beamter. Er weiß ganz genau, daß ich die konfessionellen Schärfen in unserem Vaterlande für eine große Schwächung, ja für ein Unglück für uns halte, welches die Geschichte unseres Vaterlandes mit sich gebracht hat; er weiß ganz genau, das; ick) immer gehofft habe und danach gestrebt habe, diese Gegensäß: möglichst abzuschwäcben, schon Weil ich darin eine große Stärkung unseres Vaterlandes er- blicke; er wriß ganz genau aus sebr vielen Unterredungen, daß ich in vollem Maße die pairiotische und reichßireue Haltung des Zentrums bei Gelegenheit des Bürgerlichen Geseßbuchs und des Flonengeseßes anerkannt babe. Er weiß also ganz genau, das; icbniclptfähia bin, gegen das Zentrum irgendwo zu hkßen, und ich begreife daher nicht, wke er dazu kommt, mir solche Dinge zu imvutiercn. Meine Herren, ja, meine Neigung, die Minoriiät möglichst in unserem Vaterlande zu befriedigen, hat mir von jeher seit langen Jahren viele Vorwürfe meiner eigenen politischen Freunde zugezogen. Man kann dabei aber nicht weiter geben, als das aligemeine Staatßinteresse, als die Aufgabe der Re- gierung, Friede unter den Konfessionen zu erhalten, es zuläßt. In dieser Beziehung sind bestimmte Grenzen gkzogen, die ein gewiffen- bafier Staatßmann nicht übsrschreiten kann. Ukbrr das Maß gerade des Entgegenkommens gegen die Minderheit kann man ja verschiedener Meinung sein; aber diese eine Grenze: daß nichts ßescbeben darf, was den Frieden unter den Konfessionen gefährdet, muß jederStaaiSmann inne- halten, und ich glaube nicht, daß das Zentrum mehr wird verlangen dürfen. Also woher kommt diese schroffe Haltung, die zu solchen Vorwürfen „führte? Vielleicht klärt Herr Dr. Lieber es uns näher auf. Ich weiß es nicht. Aber, meine Hzrren, ich Werde mich in meiner poli- tischen Haltung dadecb nicht im geringstrn stören lassén. Ick wkrde ruhig meiner eigenen Ucberzeugung weiter folgen. Ich werde den Krieg nicht mit Krieg erwidern, weil viel größere vaterländiscbe Interessen hier auf dem Spiele stehen als ein Zeitungskrieg und die Rede eines einzelnen Abgeordneten, und diese allein werden für mich entscheidend sein. (Beifall rechts.)
-Meine Herren, wenn ich nun noch zwei Worte zur Sache sagen darf, so möchte ich zunächst wei1en auf die Reben des Herrn Schap- fekretärs und der übrigen Hzrren aus den Reichsämtern mit der kurzen Bemerkung, daß ich mich ihren Anschauungen nur .in allen Punkten anschließen kann. Als preußischer Minister, nament- lich als preußischer Finanz - Minister, bin ich natürliä) verpflichtet, mich um de'n Stand der Reichsfinanzen und ihre zu- künftige Entwickelung, um die Höhe der Zumutbungen, die man an sie und das deutsche Volk stellen kann, genau zu befümmern; und da kann ich nur sagen: nach meiner Anffassung ist die bedorstebende Flottenvorlage in keinerlei Widerspruch mit der Leistungsfähigkeit der Reichßfinanzen und ihrer wahrscheinlichen zukünftigen Ent- wickelung und der inneren Kraft des deutschen Volks. Der Aba. Lieber hat sich darauf berufen, daß ich immer davor gewarnt habe, in Preußen allzugroße dauernde AUSgaben auf schwankende Einnahmen zu verweisen. Ich stehe auch hier genau auf demselben Standpunkt, bin aber der Meinung, daß ein Volk, dessen Wohlstand in einem solchen Maße wächst, wie der des deutschen Volks , dessen Handel, Industrie auf allen (Gebieten so gewaltig fortschreiten, welches sich um 300 000, 500 000 Seelen jedes Jahr vermehrt, wobl- berechtigt erwarten kann, daß die Zolieinnabmen, die Haupteinnabmen des Reichs, in dauerndem Steigen begriffen bleiben werden. Allein schon die regelmäßige Volkövermebrung muß dabin führen. ,
Man hat mir imputiert, ich- hätte auch in der Presse auf die Kormölle und ihre Steigerung hinweisen lafsen. Das ist natürlich
»,er _ einyxgl 111“ einer .Sieiguuna-xdn “Gitté'idezölle'
ck.:das-xmindeßens xi'n ebenwjkkMeszzMom'éu't für? die Yeraüjid'érmig dék _Cinnäb.meu aus deanetxeid-zslléé als *fü'r'iöre Webrüuä3_, 'sJuükmmung“. récsjts.) „ Denn «"die Getreidezölle-„sollen „ck "den Zweck haben, die Landwivtbscbaft in den Stand zu segen, in- entschiedenerem und größerem Maße als bisher den eigenen _beimistbén Bedarf an - Getreide selbst zu produzieren (sebr richtig! rechts), was naturgemäß zu- einer Abmindsrung des Imports, folglich zu einer Verminderung der _Ein- nahmen aus den GetreidezHUen, führen müßte. _(Sehr richtig! ckckck.) '
Finanziell, glaube ich, haben Sie daher nicht:; zu befürchten ; eine Steuererhöhung wird nach meiner Ueberzeugung, soweit man in die Zukunft sehen kann, durch die Vermehrung der deutschen Flotte xicht herbeigeführt werden (Bewegung links); wohl aber wird die Leistungskraft des deutschen Volks durch den größeren und sichereren Schuß unserer Küsten und Häfen, unséres Handels und Exports der Millionen von Deutschen, die im Auslande arbeiten, aber mit ihrem Vaterlande in Verbindung bleiben, erheblich gehoben werden.
Meine Herren, die Aelteren unter Ihnen wérden sich noch der Zeit erinnern, wo wir in unseren traurigen deutschen Zuständen mit Angst und Sorge an jedem ersten Januar nach Paris blicken mußten, was der dortige Kaiser wobl zu sagen beliebte, ob er uns
' gnädig sei oder nicbt -, weil uns das Gefübk der Schwäche in
einem Grade drückte, daß wir meinten, abhängig zu sein von der Gunst oder Ungnnst des jeweiligen Machthabers in unserem Nachbar- staate. (Bewegung.) Welcher Segen für das deutsche Volk, daß es jetzt sicher in sich selbst sein kann, daß es durch eigene Macht den Frieden erzwingt, wenn es nötbig ist, und daß, wenn er nicht behauptet werden kann, das deutsche Volk stark genug ist, zu Lande gegen eine Wslt in Waffen zu fechten! Welche Sicbsrbeit unserer ganzen nationalen (Existenz und ruhigen Arbeit wird dadurch gegeben! Genau so liegt die Sache aber bei der Floiten- frage, vielleicht in noch höherem Grade, weil wir da die weiten Wege über See haben, weil wir uns da viel sorgsamer und zeitiger vor- bereiten müssen für die möglichsrrveise koméne'nden Eyentualitäten und Gefahren. Da muß das Volk noch mit viel größerer Voraussicht und Einsicht die Maßnahmen unterstüßen, die unjer aÜen Umständen uns sichern, mit Ehren auch auf dem größeren beieie der Welt- politik bestehen zu können.
Meine Herren, wir sind in Deutschland zu groß gewordan, um wirder klein zu werden; wir können nicht eine bloße Landmacht mehr sein: unser Wohl und Wehe hängt jeßt in viel größerem Maß; von unserer Steüung im großen Wkliverkebr ab. Man mag das wünschen oder nicht, Thatsache ist es; und das deuxsche Volk *- verkenner'. die Gegner der Flottenvermehrung es uicht - begreift es heute: die Konsequenzen einer negativen Haltung würden nicht bloß der Naiion schädlich skin, sondsrn auch der Partei, die diese negativs Haljung annimmt.
Gewiß, unsere Aufgabe in Deutschland ist cine sehr schwierige. Gelegkn mitten in Europa, an [:eiden Seiten die größten Militärmächte, andererséits so stark bewölkert, daß die innere Pro- duktion nothwendig unsere Grenze überschreiten muß, daß die Be- schäftigung eines großen Theils unseres Volks sonst unmöglich ist, werden wir notbgedrungen auf den großen Weltmarkt verwiesen, und wir müffen daraus die Konsequenzen ziehen. Wenn die Nation das nicht will, Wenn sie diese Opfer nicht bringen will, nun, meine Herrrn, dann wird nicht Fortgang, Fortschritt, sondern Rückgang und Ver- kümmerung das Loos des deutschen Volks skin. (Sehr richtig! rechts. Bswegung lir-ks.)
Meine Herren, aber wir können auch die Opfer bringkn. Ich, der ich doch in finanzixllen Dingen genau sei): und die Entwickexung dcs Wohlstandes im deutschzn Volke aufs sorgfältigste b8031cht6, bin der fekten Ueberzeugung, daß wir uns kein zu großxs ZiLl seßrn, daß wir nicht leichtsinnig mit den Aus,;aben zur Vertbkidigung des andes Sicherheit, für unsere Ehre und lebständigkeit vorgeben, Wenn wir nicht bloß ein starkes andbeer, fondsrn auch 21le stark: Flotte baöen. Ick bin überzeugt, daß die nähere Prüfung der gesammien Vorlage am!) “die Harten vom anirum, wie das “rsteMal so auch dieSmal, Von der Ueberzeugung der Noibwendigkeit der Vorlage durcbdringsn wird, und daß man bier keine bel bai; Rückwärts wollen wir doch- nicbt, wir müssen vorwärts. Dann müffm wir aber auch die uöibigrn Opfer dafür bringen.
Meine Herren, möze das Zentrum, mit dem ich mich ja zu meinem Bedau-Zrn viel babe beschäftigen müssen (Hziterkeit), nur in dieser Frage seinen eigenen Spuren folgen. Bi9wei13n hatte ich früher den Eindruck, daß in dsr Rsi-hspolitik das Zéntcum unter seiner damaligen Führung etwas zu fehr“den Blick auf die Einzel- staaten gerichtet datt? und daz Reich erst in zweiter Linie berück- sichtigte. Hsute, von meinexn finanziellen Standpunkt aus - wollen wir die Hsrren das nicht übel nehmen -, denke ich biSiinlen, das Zentrum ist in den Finanzen zu reichsfreundlich (Hriterkeit), es ignoriert mir zu sehr die Interessen der Einzelstaaten. Aber hier Und Einzelstaaten und Reich vollständig eins, die Fürsten und Regierungen der Staaten Deutschlands wollen diese Opfer bringen, weil sie sie für nötbig halten; hier ist kein Gegensatz zwischen Staaten und Reich vorhanden, hier mögen daher Alle zum gedeihlichen Ende zusammenwirken. (Lebhaftes Bravv rechts.)
Der Abg. Dr. Sattler (nl,), der hierauf das Wort erhält, verzichtet zu Gunsten des Abg. Dr, Lieber (Zentr.).
Abg. Dr. Lieber: Ich bin dem Ab. Saitler besonders dankbar, daß er mir Gelexenveit bietet, dem errn Finanz-Minister sofort zu antworten. Jun | gebe: ich meiner Freude darüber Aus- druck, daß es mir gelungen it, den geehrten Herrn, den wir so lange Jahre hier nicht gesehen haben, wieder einmal in unsere Mitte zu führen. Ich kann auch vollauf bestätigen, was er überdie guten Persönlichen Beziehungen geWt bat, die bis vor kurzem zwischen uns gewaltet haben und meines issens - ich unterscheide politisch und persönlich - aucb inzwitchen nicht gestört wurdrn. Wenn er auf einzelne Unterredungen, Besuche und dergleichen private Vor- gänge hingewiesen hat, so folge ich nicht seinem Veisvixl. sondern ich gebe der guten “Uebung aller Berliner Parlamente den Vorzug, über private Unterbaktungen ö entlich "nichts zu verlautbaren. Ick will nur einen tbat'sächlicben Jrrt um hinsichtlich meines Besuchs bei ihm in Ems berichtigen. Dieser Besuch hat nicht nach dem Scheitern der. Kanalvorla e stattßefunden, sondem in der großen Zwischenpause, die das _preuxiYhe A eordnetenbaus im Sommer gemacht hat Die Wkchteikket dieser Richtigstellung wird auch dem * inam-Minister klar s 11. Wenn der verehrte rr geglaubt hat, eine ritik an meiner Motblichen Kritik der Ham urger Kaiserrede noch einmal üben
:m xberubigm. I
& “21,
; ": , , , , , *. ;, ,
"71:3 9?“1*"**-::5-,1“;“* Z-“xuxxxe'k : “;;Z?,;.",'.'-“*“:„*,-„ .", ;» „. „(.“-“ " dexo-Yaeßxn 363-3466 " “* ' Me - : *:“me vmax,»- '
.
xn] _-leer ausgegangew ,'mtd aofkeriüda! Nö- e“?“ rt «"*"-u “ .micb-geg'en derarti e Angriffe Feile»; des “ V?Lesvätbk lelftäM? werde mir: 7116110618 das Recht Ftt'eiti luacben,
laffen, „ eit es die Geschäftsordnun stattet, Na 6“, ettreter des deut? eu Volkes auch von Seiner MYM? s [
Ehrerbietung und aller Entschierenbeit das zu saßen. sagen ich für pöt-big' halte. Ick babe aber eine Kritik an der Rede Seiner? Majestät qéübt, als visk- mebr dem tiefen Bedauern und den schmerzlichen1ckmpfindungen darüber. Ausdruck gegeben, deutschen Volke zugetraut hat, es könne die Partei 1":er das Wohl des Landes sehen. Der Herr „Minister bat fich gam besonders
darüber beschwert gefühlt, und das wird ibn wohl hierher geführt '
haben, daß ich mir erlaubt habe, seine Per on mit dieser Aller- böchsten Kundßebung in erbindu'ng xu sbringen. Er irrt, wenn er alau 1, daß ich thn _dabei zu den unverantwort- lichen Rathgebem der Krone gezahlt habe. Ib babe zunächst von unverantwortlicben gesprochen, dann von verantwortlickpen, die hier säßen, und schließlich von Leuten, unter ' deren Porträts er sein eigenes Bild zu erkennen, -- ich weiß nicht, wie ich sagen soll, *die große Güte gehabt hat. Für einen Porträtmaler ist es immer ehrenvoll und schmeichelbaft, wenn das Porträt ähnlich auSgefallen ist. Ich leugne garnicht, daß ich, als ich '.von solchen Leuten sprach, den preußischen Staats- und Finanz-Minister meinte. Ich will die Aufklärung darüber durchaus nicht schuldig bleiben. In unser aller Erinnerung lebt es noch, daß er es war, der, noch Zbe er in die allernaxhsle Nähe Seiner Majkstät auf eine der hochsten Stellxn des preqßiscben Staates berufen wurde, öffent-
alle gegenwartigen politisch.?n Parteien für überlebt erklärt hat. Was lag näher “_als zu denken, daß ein Mann, der - das ist auch öffentliches Gebetmniß - nicht zu den gerin sten Rath ebern Seiner Majestät gehört, der von langen Jahren Yer dieie * nficht vrrtreten hat. mit dieser Ansicht am:!) bei Seiner Majestät dem Kaiser nicht hinter dem Berge gehalten hat? Es ist dabei durchaus nicht von mir behauptet worden, der Finanz-Minister habe das mit Rück- sicht auf die Flottenfrage oder zum Zwecke der Hamburger Kundgebung aetban. Ich habe nur der Meinung Ausrrnck gegeben, das] Männer, die solche Ansichten hegen, durchaus in der Lage sind. früher oder später darauf eimuwirken, daß derartige VorsieUungen sich festseßen wider die
objsktive Wahrheit und dieTbatsachen im deutschen Volk. Nun sprach *
der Minister von der in Mainz losZcrlassenen,Nakete, von den An- griffen der Presse gegen ihn und warf die Frage auf: woher plö lich der Zorn des Abg. Dr. Lieber? Auch darauf will ich ihm eine 0 ene Nniwort gebkn Zunächst erkenne ich durchaus an, daß er in
kolonialen Fragen in unserem Vaterlande mit der größten Ob-Ü
jskxivität_schon zu Zeiten gehandelt hat, in denen es daran zu nnierem sGcbmerze gefehlt hat. Es ist mir eine Wahre Genugtbuung, dam Minister wciter zuzugestehen, daß er soit langen Jahren sowohl im preußischem Abgeordnetenhause, wie hier im ReiÖS- tage und in verschiedener: Körpern der Selbstverwaltung den Frieden und die Eintracht und das gegenseitige Verständnis; der Kon- sessionkn geiördert bat. Wknn er mich fragt, wie ich zu meiner andern Auffassung grkommen bin. so will ich für heute nur drei Dinge er- wäbxzew Zunächst eine Sache, die jedenfalls öffentlichen Rechts, welt- kundtg rst Ich glaube seit langen Jahren die zutreffende Beobachtung gemacht zu baden, daß der preußische Finanz-Minister es war, der das preußische Abgeorxnstenhaus gegen diejenige Finanzpolitik im Reiche mobil zu machen immer und immer wieder Anlaß genommen hat, weich? Meine politischen Freunde wesentlich mit ins Leben gerufen haben. Ich habe mich überzeugt, daß diejes ein verhängnißvolles Thun dcs geehrten Herrn ist, Weil ich mir sagte, daß die auch von dem Stellvertreter des Herrn Reichskanzlers 111€! beklagte zunehmende Reichsverdroffendeii, namentlich in Süddeutschland, keine bxffere Rechtfertigung finden könne als durch die!? systematische Ec- wxckang und Hebung des preußischen Paritkularißmus gegen das Reick). Der bayarische'und württemöerqiscbs Partikularidmus kann keine bssskre Rechtfertigung finden als dadurch. Der Finanz- Minisicr hat ja heute die Güte gehabt, die Anspiklung zu machen, als ob meine politijchen Freunde zu reichsfreuno- lich und zu wenig freundlich für die Einzelstaaten seien. Ein derartiger Feldzug im preußijch-n Angordnetenhause gegen das Dsuisckpe Reich, der unjer der Aegide des Finanz-Minifters ge- führt worden ist, mußte nach meiner Meinung zum größten Nachtbeil für das Deutsche Reich aussehen Und dazu beitragen, das; sich die Parteigeqensäße, sagen wir e_inmal die partikularistischen Gegensäße, in Deutschland nicht abscbwachen. Daß ich beim Zustandekommen des Flottengeskßes von 1898 zu den am besten Unterrichteten kaört babs, wird mir wohl von allen Seiten zugestanden werden, wird auch der Finanz-Minister nicht leugnen. Es gab eine Zeit, in der“ nach scHWerer Mühe durch“ die Annahme der so- genannten Deckungsvaragrayhen seitens mehrerer Parteien dieses Yauies das Fiottengeseß endgültig gesikaecx zu sein schien. n diesem Augynblicke wurde es mit Schwierigkeitan bepackt, die an diese Dkckunasvaragravhen und ihre Rückwirkung auf die Finanzen Preußrnö anknüpften, die die endgültige Annahme der- selben seitens des_ Bundsöraths, wenigstens seitsas der preußischen Stimmen, in Unite Gefahr zu bringen drohten. Ich bin damals, ich weiß nicht, ob richtig oder unricbjig, aber so glaubwürdig, wie es nur sein kann, unterrichtet worden, daß die Krisis sich sogar vis dahin zu- gespißt habe, daß es auaxnblicklicl) fraglich erschienen sei ob dkr ver- dikntWHerr Staatssekretar, der das Flottengsseß zu Üande gebracht hat, diese SÖwixrigkeiten überwinden und noch fernsr im Amte blkibkn könne. Eine Aufklärang über diese Schwierigkeit ist mir im verwicbenen Sommer dahin geworden, daß der preußische Staats- und Finanz-Minister Dr. 1100 Miquel daran nicht unschuldig sei. Ick komme zum Friedenspräsenzsiärkegescß, Das wir im vorigen Jahre verabschiedet haben. Auch da war in der BudZthommission nach lanzer Mühe eine Vcrständigum aefunden wordsn, bet der die Mehr- beitsparteien die begründete Hoffnung hegten, diese Verständigung werde sowohl die Militärisch: wie die politische Genehmigung der- jenigen Instanzen finden, die außerbalh des Reichstages über dieselbs zu befinden hätten. Urplößlich wurde die schwer gefundene Ver- ständigung mit dem Stigma der Unannebmbarkeit belegt. Die Krisis war so akut, daß man in jedem Augenblick die Auflösung des Reichstages envarten konnte. Auch für die Schwierig- keiten, die damals sicb auftbürmten und deren Löjyng mit dem Auf-ebot der äußersten Mühe im lasten Augenblicke noch gelungen Ft, war es lange Zeit nachher nicht möglich, die Quelle zu entdecksn. Erst unmittelbar vor Schluß des Laudtaqas habe ich ebemo glaubwürdig wie früher (Rufe rechts: Namen nennen!) die Mittheilung erhalten, das; es wiederuur der preußische Staats- und Finanz-Minifter gewesen sei, der die Sckjwrerigxeiten verursacht oder doch mitvecursarbt habe. Man hat mir zugerusen: Namen nennen. Sie können mich todtschkagen, ebe ich einen Namen nenne. Das werden Sie doch nicht von mir erwarten. Hier steht Mann siegen Mann. Ich beanspruckve dieselbe Glaubwürdigkeit, ..die der Finanz- Minister für sich beansprucht. Was nun die Kanalvorlage be- trifft, so glaubte auch ich, in redlicbxm Zusammenwirken mit dem inanz-„Minister das Zustandekommen der Kanalvorlage zu ördern. Sie können sich meine Ueberraschung vorstellen, als ich zwei Tage nach dem Scheitsrn der Kanalvorlage. unmittelbar nachdem ich das mir binterbrachxe Wort aus seinem Munde vernahm, die Mit- 1beiluna erhielt, daß' er den ersten Berichterstatter, der ihm am We e begegnete, mit der Parole angelaffen habe: das Zentrum ist am Fa e der Kanalvorlage schuld. Nachoem ich dies gehört, glaubte ich aller- dings meine politische Freundschaf: zu dem Herrn Staats- und Finanz-Ministcr Dr. von quel einer Revision unterziehen zu müssen. ch freue mich, wenn er heute erklärt hat, daß er sich troß meiner Rede in seiner politischen Haltung nicbt werde beirren lassen. Auch wir werden, wknn er seinerseits das Wohl des Vaterlaydes seinem Zorn voranzusetzen verspricht, daran festhalten, da auch, uns das Wohl des Vaterlandes über der Mißstimmung der einen Minister weit erhaben ist. .
ät dem, Katie? mix aller,“ „ was 19 viel Nweniger'
daß Seine Majestät der Kaiser dem'
: «3:
]),k'.*_]'“v_ " * ' „“Z"; .
:] nien! "* 315" _ck, ulm dotk Jm-babetj. (Sehr gutk-Xeckpts.) ANON, W _ dm» “acht vier, de_nk “:ck-“ns“ i|_ alles hjä „(846108 “__ 3,143
"mir „vdrwirft,“ irriä (Unruhe in der, Mitte)“, mid-Jw,
einen 'fo plößlicben Umschwung nicht, weil ase diesox
zurückliegen, also“ uanglich'Bo'n "beute auf morgeg, djéY
des Herrn Abg. 131. Neher ändern ' konnfen. ((Mk-1133
wilk kurz auf alle Gründe, die er angiebt, "eingeben. ",I “. „ jebet ein Erschwerniß gegenüber der Reichsfinanzwlitik desl ZW gewesen, _ist absolut falsch von A bis 31 Im Gege'uxxearééi; große Verdienst, welches der Herr Abg. 1)r.'Lieber in Béziexmmaxf die Reichßfinanwolitik, insbesondere durch die ENUM“, dex * Schuldentilgung, wenn auch in uuger-gelter Weise, sich__ erworbné- .* bat, babe ich stets offer: anerkannt. Kein einzigekÜFaU ZißWg- , gewesen, wo ich mich ' gegen die Beschlüsse des Reichstages; ikxdiejék' Beziehung “aufgelebnt habe, nicht einer, meiné Herren! Diese Fiva!"- politik ging mir nicht weit genug, und ich erblicke immer.darin"?n_ur einen Aufang zum Befferen. Ich wollte organische, auf du„Mch- gebung beruhende Reformen des Reichßfinanzwef'eüsund will ste" npth . heute, wie alle Bundesstaaten zu ihrer Erhaltung fie Kotbwendig wünschen müffen. (Sehr richtigi rechts.) Aber ich habe geßen diefe Anfänge mich nie erklärt. Im Gegentbeil, ich bin immer sehr &;er gewesen, daß man wenigstens einen Anfang machte, wenn ichaucb, wie gesagt, glaubte, man „könne nicht dabei stehen bleiben. Also dieser Vorwurf fäl1t weg. Die Herren, die bier neben wir sitzen, wissen ja, _ daß das, was ich sage, richtig ist.
Nun, meine Herren, komme ich auf die Deckungsfrage füé dax" Flottengefetz. Hier mein verehrter Herr Nach0ar bat damalsdieser allerdings recht bedenklicbeVsscblußfaffung des Reichstages im Staats- Minifterium vorgetragen. Wir waren der Ansicht, daß eine sosche Bindung der freien Bewegung des Reichsxages und der Bundes- regierungen in Beziebung auf die Handhabung der Finanzen an sich“ sehr bedenklich sei, wir aber doch im Interesse des Zufiandxkommms ' des Flottengeseßes unbedingt beitreten mußten, und das ift'kann, "145 kann wohl sagen, ohne jeden Widerstand sofort im Staats-Ministetium , b6schl0ffen Worden, Also wieder nicht zutreffend. (Heiterkeit rechts.)
Nun komme ich auf die Behauptung, daß ich bei der Feftstellun'g der Friedensvräsenz Schwierigkeiten gemacht hätte, welche fast das ganze Gesetz über die Erhöhung der Friedenspräfenzfiärke in Frage geftells biibeu. Dies ist mir voukommen neu. Jm Gegentbeil, von meinem rein. finanzieUcn Standpunkt aus, einseitig betrachtet, hätte ich ja den Ahstrich an der Friedenspräsenzstärke nur mit Freuden begrüßen können. Wie soklte ich also dazu kommen, als Finanzmann in dieser _ Beziehung den Beschlüssen dcs Reichstages entgegenzutreten? Ick bälle aber trotzdem gewünscht, die 0006 damals geforderte Friedenspräsenj- stärke wäre bowikligt worden. Also auch das ift nicbt richtig, und ick bin so noch nicht klüger als Fador. Aber der Herr Abg. Lieber hat ja anerkannt, daß, wenn ich das große Vaterland im Auge behielte und keine Parieirückfichten verfolgte, das Zentrum dies dann in ge- höriger Wcise beachten werde. Ia, meine Herren, das ist _eigentlixh auch wenig skbmeichelhaft (Rufe: lauter !), denn die Voraussehung für ein gutss Einvernehmen, wenn ich die großen allgemeinen Reichs- inter-cffen iu: Auge bebielte, seßt doch einen Zweifel voraus, den man Wenigsteas nicht schmeichelbaft nennen kann. ,
Ich hole noch etwas nach, das |ck gerade auf die finanzielle Seite bezieht. Der Herr Abg. Lieber hat in seiner Finanzrede von gestern gesagt, es sei eigentlich nicht richtig, diese neue Flotte durcb Anleihen aufzubringen, man müss: vielmehr einen Theil wenigs-iens aus dem Ordinarium ausbringen. Er weiß ganz genau, wie sehr ich gegen unnötbige Anleihen bin und wie ich das finanzielle Verderben fast aller Staaten darin erblicke, daß sie Auögaben, die aus laufenden Mitteln gedeckt werden müffen, der. Zukunft zuweisen und aus Anleilren leisten. Aber, meine Herren, neue Schiffe bauen, die ja aUerdings nicht direkt produktiv sind, aber indirekt es im höchsten Grade sind, heißt doch prinzipiell nichts Anderes, als was wir in Preußen ibun, wo wir jabraus jabrein zwischen 50 und 100 Millionen vielfach für Eisenbahnen auSgeben, die oft nichts weiter bedeuten als Meliorationen und direkt keine Rente in Ausstcbt stellen. (Lebhafter Widerspruch und Zurufe links.) Es giebt sabl- reiche andere Fälle, wo man vollständig, auch bei der solideften _ Finanzwirtbscbaft, berechtigt ist, derartige neue Auögaben für neue Zwecke durcb Anleihen zu bedecken.
Meine Herren, darin stimme ich aber dem Herrn Abg. Lieber bei, daß es sehr wüuscbenSwertb ist, eine starke Schuldentilgung für diese Anleihen zu haben, was man ebenso gut eine starke Abschreibmxa nennen kann; und das wird sich auch nach meiner Auffassung wobl ermöglichen [affen innerhalb einer geordneten, die Matrikularnmlagen nicht zu sehr erböbcnden Finanzvemaltung. des Reichs. Aber ein Prinzip aufstellen: alle neuen Schiffe müffen gebaut werden aus den laufenden jährlichen Mitteln, -- das halte ich für vontändig unmög- lich, auch garnicht geboten durch die Anforderungen einer korrekten Finanzverwaltung.
Nun, meine Herren, zum Schluß! Der Herr Abg. Lieder hat aus dem Umstande, daß ich vor langen Jaören als Ober-Vürgermeißet von Frankfurt einmal gelegentlich gesagt habe, die gegenwärtigen ' Parteien seien in ihrer gegenwärtigen Konstruktion -- weiter babe U „' nichts gesagt -- zumeist Produkte vergangener Zustände, hergeleÄkt und wagt es außzusprecben, daß ich Seiner Majestät gegmüßer du deutsche Volk verdächtige. Nun, meine Herren, ich wiederboxe dies bloß -- die Krüik will ich nicht weiter daran knüpfen -, U "_,3 habe mehr Respekt vor der Ehre eines Mitmenschen, «118-an solöe Vermuthungen “bin solche Beschuldigungen auszusprechen. (Bravo! rechts.) - - .
Ab . ])r. Sattler nl. : bin !: “ die “ JW“ ' 4. *" setzung tglicht in der None eLWZZs 39011611“? 11 “,k U?UYUÜW überhaupt. Der Finam-Minister ist auf den e enoßandkx den “» ' Lieber hervorgehoben hat, mit keinem "Wort eingegans'evk 3... 3336333333333?» “»"
dem SQeitern in o fijiösen-Blättern Yk „',-y,“. Scheitern verantwot ich gemmbt wurden wir 1
aus Herrscbbe ier so gehandelt haben. Ie?
diele Verdäcktigung tam, „ „: “' __ wecbe von Quan cm die _ „ _ - dem keine Feinds mit“ den KMK W » gierung und muß sie mlt-ddn-Ko
versage =mit-weitere Axojüdkuxaxu,
sparen. ea Limburg bak estekü-
aber 11
votmn außge elit, wie «! ftiaer W