Deutschland.

Frankfurt a. M., 20. Nov. „Bereits vor mehreren Wo- ch_en gaben versehiedene Deutsche Blätter ,.Auszüge aus dem nicht zur Oeffentlichkeit bestimmt gewejeiienProtokolle dex 29sle-n Sißung" der Buydcs-Versammlung vrm*'9. August d.„J. in Betreff der von „Hannover gemachten Anträge zur Qleichtermig Und Beförderung des Transitow so wie des Aktiv-Handels und "Verkehrs in Deutschland. Die dies_f_«illige Erklärung Han- novers wurde späterhin von der Hanmövcrschen Zeitung in ihre Nr. 253 vom 23. Oktober mit “dem Vorworte aufgenommen,- „Nachdem der Antrag„der Königl. Hamiöversckxn Bundesratgs- Gesandtschaft, in Betreff des 19ccn Artikels der BundesxAkte, bereits durch mehrere Blätter, zum Theil tnidllnrichtigkeiten, veröffentlicht worden ist, so nehmen wir keinen Anstand, densel- ben, so wie den zweiten, Hiermit aUS dem authentischen “Lied:"iiir“ wiederzugeben“; und lautere dancicl) also:

Extrakt Protokolls der Mficet Sitzung der Bundes-

Versammlung vom 9. Augnsc 1332. . 296. Erleichterung und Beförderung des Transito- Handels und Verkehr:? in Deutschland.

H annover. Unsircitig giebt TI keinen (Hörgeniiand, Wobei die Unterthancn_ sämmtlicixer BundeI-Smiiten so sehr beiheiligt sind, als" die Erleichterung und Beförderung desFJeindels und, des innern Verkehrs in Deutschland. Darum iii die Ergreifung von Maßre- geln, wodurch der bestehender: Spaltung in den kommerziellen Fn- tcreffen ein Ziel gesetzt und dem vielfältigrn Drucke, welchem die:- selven fortdauernd unterliegen, abgeholfen werde, ein allgemein ge:- füdltes Deutsches Bedierfniß. würde siiyon nail) Sinn und (Heist der Buttdrö-Alfe zunächst v:)r dicse „Hohe Versammlung gehören, wäre idr Recht und ihre Ver- ptiiclming dazu auch nicht ausdrücklich durch den Artikel !9 dieses Gi'iiiid:i€5esetzes aus*gesprochcn. Auel) hat siti) dieselbe bereits zu verschirdencn Malen mit diesem hocliwicwigrn Gegenstande beschäft- tigt und mehrere darauf_Bezng habende Beschli'iffe gefaßt, so wie eine permanettte Kommisiion nicdergescizt, welche die darauf Bezug habenden Maßregeln vorzubereiten und in nähere Erwägung zu zie.- hen haben wird. _

_ Gleichzeitigmrt diesen, tvcim gleickt bisher ohne Erfolg ge: bliebencti, Bemühungen des Bundestages", haben mich die einzel- nen Bundes=Staaten die konnnerziellen Interessen ihrer Unterthancn zum (Hegenüande besonderer Aufmerksmnk'eit und Fürsorge gemacht.. Mehrfache Handels-Verträge wegen Erleichterung des gegrnseitigen Verkehrs und Verbindungen in einem gemeinschaftlichen Zoll- und indirekten Abgaben:St)si_emc ind davon die Folge gewesen. Sie haben jedocli de_m beabsichtigten Zwecke nicht rntsvrochen und die allgemeine Erleichterung des Verkehrs in Deutschland nicht ge- währt, welche davon zu hoffen unnd. „Der Grund “davon liegt dar- in, daß das von erpzelnen Staaten angenommene Zoll-System und die bei den desfallitgcn Verträgen befolgten (Zörundsäße nicht den Wünschen und Verhältnissen aller übrigen Staaten entsprechen konnten; ja, daß sie sogar dazu beiträgen, den Verkehr derjenigen, welche jenen Verträgen sich nicht angeschlossen hatten, noil) mehr zu hemmen und mit bedeutenden Abgaben zu beschweren.

Die so nothwrndige Erleiclrterimg der; Handels und Verkehrs dürfte daher auf diesem Wege in einer, vollkommenen Allgemeinheit schwerlich zu erreichen seyn, und es wird der Hohen Bundes-Ver- sammlung vorbehalten bleiben, das'jemge zu beschließen, was da:; Beste des Handels und Verkehrs erfordert, was in dieser Beziehung zur Beruhigung der Deutschen Volksüämme beitragen kann, und was" die Befestigung der Eintracht unter den Deutschen Staaten an- umga'ngltcl) nothwend_ig_macht. _

Sc. Maj. der Kdnig von Großbritanien und Hannover » von der sichern Ueberzeugung ausgehend, daß die auf dem Flor des Han-

dels und der Gewerbe beruhenden, so mannigfaltigen als wichtigen-

Intereffen Deutschlands nur durch gemeinsames Einrerständniß und Znsannnenwrrkcn gefördert und dem Wohle des (Wanzen, wie der einzelnen Staaten entsprechend geordnet werden können - erlauben Sich daher, Ihren Hohen Mitverbüiideten mehrere Anträge im Nachsichenden zur nähern Verathun vorzulegen, und solche zugleich mit der Erklärung zu begleiten, da Allerhöchstsc- wie bisher, so auch künstia, zu _einer jeden Verständigung und Anordnung, welche auf der Basis gleieher Rechte beruht, die Selbsiüändigkeit der Staa- ten nicht gefahrdet und jene wichtigen gemeinsamen Interessen dauernd zu befördern und zu befestigen geeignet erscheint, gern die H.“,nd bieten wcrden. „ Allerhöchstdicselben glauben dabei zugleich die Ansicht ausspre- chen zu dürfen, daß die Hohe Bundes-Beriammluti , sowohl nach den Gi'itndbe,iiiitmitngen der Oeiitsclicn Bundes-Vcrfas ung- wie nach den besondernBestimmungen, welch der 151. Artikel der Bundes-Ukte enthält, sich als der ecnziqe richtige Mittelpunkt und als das wahre Organ unzweifelhaft darstellt, bei welchem Verhandlungen zu dem angedeuteten Zweeke mit vollkommenem Vertrauen und mit der offnung des“ Erfolges in Antrag gebracht werden dürften. Höchst: ie rechnen daher um so mehr auf die baldige Erfüllung dieser Er- wartung, als noch ganz neuerdings" Illicrhdcliüihrc beiden erßen Deutschen Mitverbkmdcten, in ihrer in der 22. Sitzung vom 25. eF*uni abgegebenen Erklärung, sich öffentlich nnd feierlicizsi ausge- kprochcn haben, durch ihre Bunch-Gesandtsrlxciften dahin wirken n wollen, daß solche gemeinnützige, ganz Detetscbland interesiire e Anordnungen, so weit iir sich dafür eignen, mit Erfolg in Bern- tl)ung gezogen werden; als diese Erklärung bei Jlxren übrigen Ho! hen Mitvervündeten den erwünschten Anklang gefunden hat, und als nur von der in das allgemeine Wohl tl)ätig cinJreifcnden Wirk? samkeit des Bundes, bei einem so aligemeinen Bedurfniffe, zu hof- fen steht, _daß die_ öffentliche Meinung aus“ ihrer jetzigen Befangen- heit zu einem für Wahrheit, Recht und Ordnung empfänglichen Sinne zurückkehren und dem Deutschen Staatsvereinc hinnclttlicl) der Fdrdcrunq de-5_gemeinsamen Wohls diejenige Gerechtigkeit w'i- dcrfahren lasen tvird, worauf desen Erstarrung und Befestigung, so wre tm Innern, also auch nach Außen beruht Se. Majestät haben diesemixacb in rcifliche Erwägung gezogen, wclche Ausdehnung Allcrhöcbünc Jhren auf Förderung des Hati- delv' [llld des gegenseitigen Verkehrs- so wie auf Beseitigung der bisherigen Sidrutxgen abzweci'ciiden Anträxn geben könnten, um" derer; Erfolg zu jicbern und der Erwartung Deutschlands zu ent- vre )en.

_ Hierbei aber hat iich Allerhöchstihnen dir Uebcrzeugung auf- dringen müffcn, daß Anträge, die zu sehr in den inneren Finanz- Hathalt der einzelnen Deutschen Bundes-Staaten eingreifen, oder nicht ohne Verletzung der von Ihnen mit andern Bundes-Staateit durcb Verträge eingegangenen Vcl'vfsicllfilllg in Erfüllum gebracht Werden fdnncn, keinen allqemeincn Eingang finden dür ten, oder doch wcnigüens den gewünschten Zweek llléklt erfüllen- sondern nur das Erreichbarc und von allen Seiten dringend Geforderte Verbitt- dern, oder doch erschweren und vcridgern wiirden. Solche Verein: bgrunqcn werden daher, nac!) Allerhdebüilzrer Ansieht, am zweckmä- ßrgsien, besondern zwischen den cinzclxien Staaten abzuschließenden Handclö-Vcrträgen und Uebereinkitnfeen, ;.. B, wegen Annahme einycs gleichmäßigen indirekten Abgaben- und Zoll-Snstcms/ iiber- lancn werden mussen, so wie denn überall jedem einzelnen Bundes- Staate dte Befugxiiß vorbehalten bleiben muß, diejenigen Steuern und Abgaben, mit welchen die zum Verbrauche im Innernde- stimmten Wanken und (Jegensiände belegt werden, nach seiner eige- nen Konvemenz _anzuordnen, zu erheben ulld zu verwalten.

Aus eben diesem Grunde haben Se. Majestät endlich auch für das Angemcscnstr gehalten, selbst die Frage:

ob und m wre weit es ausführbar erseheinen möchte, die in

den Deutsche]? Bundes=Staatcn gefertiqten Fabrikate, oder die ro:

hen Erzeugnisse derselben, oder wenigücns diejenigen Gegenstände, welcbe zu den nothwt'ndtgüen chensbedürfniffcn zu zählen sind, bei deren Uebergang aus dem einen in den andern Bundeö-Staat,

Dir Beratlziiitg diescr Maßregeln“

[ .,

entweder von den, auf dem Vexbrnyrhe ruhenden Abgaben zu be, freren, odcr doi)» dem'elben hinnxlxtlici) dieser Abgaben einenVor- , _ zug vor den namlichrn Erzeußniffen des Auslandes zuzugeüehen? o wie . ob es iiicht. mökglick) seyn Werde, dem„ vcrderdléckien Schleich: ohandel im Jynern von Dzutsiiiland durcli gemeinsameVerabre- _ _dunge_n und „ein dc5hal-b zit treffendes Ueberemkvmmcn cm Ziel zu chen. . * van-heen gegenwärtigen Anträgen auszuschließen, und sie zum Ge ensicmde- besondererPropositwieen zn, mäciien; müffen aber dabei zi-g eicl) den dringenden Wimsch äußern, daß die d'eshalb am Hohen Bundesmgé' zu pßegcnden- Berathgngen stets abgesondert von den- jenigen gehalten wer-den möaen, _welclie Ihre nachfolgenden, bloß auf Erleichterung herbeirufen werden. „

„-..- ...-...... ..., „“““-«»A» _-

drr Trattsio-Handel schon zuZeitrn de:: „*I-rutschen Reichs Uléilt will- kürlich mit Zoll:?lbgaben Orlegt werden konnte. Vielmehr war die Befiiiniß zur Erhebung von DurethgNZöllen ein Kaiserlich Regel, so daß kein :)ieieiisüand arider-z nls kraft bssondcrer Raiser: licher Verleihung Zoll:“Adgctdenerheben durfte,. Ja, es diirften selbü dicse Verkiwerkgen, so wir Erhölziitiqen, El'sl'i"ck*llllgctl und Verle- gitngen alter Zölle, nicht aiiders tigttri“itdrit,-_ al;

14,- mit allrr Frurfüriieix .Roli'i'gie'ir-kikntk) iind einhelligem Schließ;

2) nach Anhörniii; derer, die dabei interessirt waren, der Nachbarn

und des Fetreises, und

3) ohne Beciniräcbiigung älterer „Zölle und anderer Rechte.

Zoll, Verleihungen ohne diesc Erfordernixxr waren von Rechts- wegen null und niiiyriz),„iitid die Gesetze gestatteten, stel), selbst ohne richterlielien Spruclz, ditriexzen “iii wehren.

Siebe den 8. Art. der Wadl: S'apitiilaiion Kaisers Franz 1]. vom 12. Juli 1792.

Diesemnacl) erkannte das“ alte Drittsrdc Staatsrrclvt unbedingt die Freiheit der Waser» nnd Landsteasieii fiir “ern Transiio-Handcl in Deutschland als Regel an„ und verüattete die (Zrdedung voii Zoll-Abgnbeit mir als Anstiawue und kraft cines besoiidech Rai- scrl. PrivilegiurnT, _

Nachdem man in Wien bei den danmligen Verhandlungen die Nothwrndigkeit der Herstellung itiid ?xxsegrüiiduim eines neuen Rechts:"Zmiaitdes „in Deutschland für Haxidel und Verkehr,- unter Bcrüct'sicj)tigung der frü-her beüandeiien, so wie der nen zn bilden- den Verhältniffe, anerkannt hatte, geht die .rt'oiigreß-Akte in idrrn Ark. 105 bis 117 von den Grundsätzen hinsicliilici) dcr Flußscbiff: fahrt aus, und wenn solche nicht scixon damals auch aiif die Land- siraßcn anaewyndi wurden, so ergebendoely die Verhandlungen des K*ongreffes, daß der Anerkennung gletcbl'i' (Rrundsäize ffir letztere

nur durch“ den Drang der Umziä'nde verhindert wnrde, welche die

7 schnelle Bcrndi, ung der damaligen Unterhandiungen, herbeigeführt

durch die Rück ehr Napoleonis, nothwendig maciitc,

Fehlt es darum bis jetzt an bundesgesehliciren Vciiimmnngen zuv- Begründnnq eme5_ allgemeinen und verfaffimgxxmäßigen Ver: hältnissch in dieser Beziehung; [,.-«rden die einzelner: Buttdes--Sta_ate11 tmc!) Auf,!)ebung der_xm'theren I)iciclP-Verfasung geglaubt, diesen Verkehr ohne Rücklicht auf das" Fiitri'effe der anderen Bund» Staaten nach ihrer Konvenienz ordnen zu dürfen; und isi aiif diese Weise ein Zusiand entstanden, welcher, indem er es den einzelnen Staaten möglich macht, ihre zufällige Lage zu einer Übermäßigen Belastunxxdcs Handels" und Verkehrs der Nachbar-Staaten zu de- nutzen, cm großes Mißbrhagen und eine Unzufriedenheit hervorruft, so wie eine Trennung der gegenseitigen Intercffen bewirkt, wodurch Verhältniffe eingetreten snd, unter welchen die Wohlfahrt des ge- sammten Deutscher; Vaterlandes, die zum Heile des Ganzen so notlx wendi c Einigkeit und _dcxs gegenseitige Vertrauen unterzugehen dro- her?: 0 liegt es unstreitig in dem Berufe dicser Hohen Versamm: lang, als dem einzigen richtigen Mittelpunkt und als dem wahren Organ Deutscher Nation_al:J_ntcreffen, solchen großen_Ucbeln dure!) gemeinsamen Beschluß cm Ziel u_ setzen, und auf diese Weiie zu erkennen zu geben, daß die Deuthcixen Fürürn und Staaten, indem sie um Schulze ihrer eigenen Rechte und zum inneren Wohle ihrer dekcr ein föderatives Band schlossen, dadurch keine Veranlassung

gaben, daß beide die Aufhebung der älteren ReiclxI-Vcrhältniffe, welcbe hinsichtlich des freien Verkehrs bcfferc Garantieen gewähr- ten, Yi vermiffen Y_rsache haben. _ _

Gr. Majestät nnd der Ucberzcugung, daß dicxchiveck am besten und am leichtesten zu erreichen semi wird, wenn dieselben Grund: sätze, welche die Wiener Kongreß791ktc für die freie Fluß-_Sc_1)ifffak)i't in Bezug auf Handel und Verkehr ausspricht, auch aus die Land- straßen angewandt werden; Sie können _m dicser _Uebcrzeugnng mir durch die seitdem eingetretener: wohlthätigen Wirkungen, welche die nach jenen Grundsätzen erfolgte Regiiltrnng der Elbe» Weser: und Rl)ein-,Sclrifffahrt hervorgebraait lzarz bciiärkt werden, und finden Sic!) dcs'balb zu nachtichetidrn allgrmrinenAnträgen veranlaßt, wel- che Sie Ihren Hohen Mitverbändeteit zur schleimigen näheren Ve- rathung, Uebereinkunfr und BksllllußlMWUL vorziilcgcn keimen An- stand nehmen, nämlich: _ _

1) Jeder Deutsche Bundeé-Staat isi berechtigt, von den durch sein Gebiet geführten, aus einem anderen Staate kommenden und nach einem anderen Staate briiemgnten Waaren und Ge- aenständcn eine gewisse Abgabe (Trannto-Zoll, Durchgangs- Zoll) erheben zu laffcit._ _ _ _ __

2) Für diese Ab abe soll teddclr ein_Maxim1im gleicliittäßth alle Staaten Yestgcsetzt, methtn nirgends ein Mchrerez' a 5 angenommene höchste Betrag erhoben werdcn.

für

und für eine gewiffc Eretfrrnung berechnet, zu reguliren und

zu bestimmen. _ _

Besondere Erwägung möchte hier der Frage zu wrdmen seyn: ob nicht die versüriedenen Wanken und Gegemta'nde, nach Maßgabe der Nothwendigkeit ihres Verbrauch o_dcrdeo'" größeren oder gerin- geren Werths derselben, in medrere, mit einem izdl)eretx____oi*_er grriw- geren Traniito-Zolle zu delegcttdcKathexxorceen zu flasnn;_rren, und vorzugsweise, so Weit al; tk)llil[lch/ dic gewöhnlichen Nilös_lil)_l'-Al“l_l- kel Deutschlands, so wie unentbehrlich “Stoffe und Materialien xür vaterländischr Fabriken, nebst den nothwendigücn Lebcnsbediirsn-ffcn, mit einer geringeren Abgabe zu belegen _s_etckn.“ _

4) (i'leicixwie bei dem Tramito-Zoüe, iind (Ulli) für die Chaiiffee:, Wege:, Brücken:, Pfinfier- und sonstige ähnliche Abgaben voii durcixiufi'il)renden (zöcxzetisiändeti gewiffe, allgemein geltende und niclit zu überschreitende Sätze, so wir

“' dic Formalitäten und Kontrollen bei Erhebung der Abgaben von diesen Gegenständen, wenigstens in den Haiivtgrundsäycn, iu verabreden, und endlich _ „_

dürften dieDeutschenBnndcs-Staatensick) egenseitigzuziijickiern haben, daß die durchführenden Handelsiraßcn jederzeit offen und in fahrbarem Ziiiiande erhalten werden.

3" 297.

Erleichterung und Beförderung des“ Aktiv-Handels und Verkehrs in Deutschland mit rohen und Fa- brik:Erzeugnissen; deSglcicHen gemeinsame Maß- regeln ?cgen dcn Schleie!) Handel im Innern Deutsch ands. _ _

Hannover. Mit Bezugnahme auf die in dem vorstehenden Paragraph ausgedrückten Ansichten, und unter ausdrücklicher Bc: vorwortung, daß dicBerathiing der aur'Eclrreliterung des Trannto- _?andch Bozita habendcn Anträge stets“ abgesondert von den nacl):

chenden Vor chlägcn gehalten werden mögen, csi die Gesandtschaft

von ihrer Allerhöchsten Regierung außerdem noch angewirjen worden:

1) die Frage, ob und in wie weit es aiisführlxar erßlieinen möqe, die in den Deutschen BunderéStaatrn gefektmtcn ziilvrtYa-e, oder die rohen Erzeugniffe derselben, oder mindesiens diejenigen _(Ze: genstände, welche zu den nothwendigffrn Lebens-Bedurfnmen

Zu zählen sind, bei deren Uebergang aus dem einen in den an:- crn Bundes-Staat entweder von den aus demVerbrauche ru-

ch Tranüto-Handch Bezug habenden Anträge :

Was nun lehrere betrifft, saisi es zur (chägr bekannt, daß ;

3) Dieser Duri1)gangs:Zoll isi in jedem Falle nach dem Gewichte, ?

. ( ' über die Freidrit des Verkehrs mzt den ersten Ledrnö-Bcdw

hetiden Abgaben zu befreien, oder doch denselben

des Auslandes znzugeiichcn? _ _ cinerßohen Biindcs:23cr1_a_mml_ung znrreifltclxcit, der hohen tigkeit des Gegenstandes flll' die WWlmhrt aller Yklltsshxn

de_MStaakcn entsprechenden Erw_ägung_zu i-itrtei'werfen, und, „m_ Voraussetzung einer Einigung uber die vorsichenden Pi'opost_ ,)

darauf anziitragcn,

2) das; auch darüber, wie dem verderblichen Schleichhnn ' [sk/ fige Urbcreinkoonmcn zwiscxen allen Bundes-Staaten zu? iii

Xnnern Deutscltlands ein Ziel zu setzen, und wie das _fiihi'ung zu bringen sci)?

gememsmnc Verabredungen getroffen werden mögen. Die Gesandtfrhaft 113 z

_ _ («'icl) angewiesen, diese briden A„ = init der Erklärung ihrer hö )sien Regirxnng zu beilciten,

jt dcsHandcls und_Verkehrs zu tinter nudeln und abzuschlie-

i * “c . , . . diefer Abgaben einen _Vorzug vor den nämlichen EY" _OAUs VMM Wege und auch bis 1th ebon mehrere Ueberein-

, welche die Annahme gletchfhrméger- Grundsätze ür andere _ _[ne Gegenstande der inneren Geyctzgebxmg und Vcrwa _ung ziim * ck; hatten, zu Stande gekommen. Während- in dergleichen Fäl-_ * die Vertrctck dcr ctnxelnen Staaten in dcr'Bundes:Versamm- daz Interesse derselben bei dem “Gegenstande dcr Unterhemd- glklch anderen_Svezml=Bevou_mächttgten, wahrnehmen und _ AugenUlU'k darcms l)c_1brn,_ daß keine Ucberemkunft abgeschlossen

deren Inhalt nicht tenen besonderen Interessen entspre- jhncx-i zit_gleicl)_der allgemeine Gesichtsvunktdes Bundes ge- wäriig, insofern diesem daran gelegen ist, dczß überhaupt eine __dz MDF Bereinbariing _sobald als i_nögltel) getroffen werde. __, ezchxchtsyuttkt giebt _thM unausgentzt emen Antrieb, Alles mvcnden, da;; ihre Bemuhungen von Errolg seycn.

selbe auc!) itt diesrr Hinsieht, wie bisher, so _nucl)c iinftig, z„ Exwägt man iedoci), daß, bei der Aizfgabe, wie Freiheit der? jeden Veriiändxgnnq und Anordnung gern die „Hande bieten dels und Verkehrs beizustellen sei), die ganze innere Verwal-

7 welehe auf der BUNT gleikhei'“ Rechte deru_l)t, dic S_elbstüän * der Staaten nicht gefährdet und tene Wichtigengemeinsamen»

_ “ (mcs Landes, seine, Gewerbe:Verfaffiing, imgleichen sein S1)-

der indirekten Betirnerung in Frage kommt, daß daher, wenn

essen dauernd zu befördern und zu befrfiigcn geeignet erscheinen“ ,jcnen GracUÜ-md vel'hütlkclk ";-LMU soll, nicht minder eine

In Beziehung auf diese, von Hannover gemachten )(,

lieffmim NUN in einer außrrordrntiichen Beilage zu der [),

«Wittmer der Frankfurter Ober;Post-AmtS-Zeitun ' nachyiehrnde, von Preußen in dcr Württ Sitzung der Bu

Vcrsmnmlang vom 25. Okt. d. )J. abgegebene Erklärung; Preußen. Der von der Königl. HanndversMn Rrgjer,

drr iéiteg diesjährigen Bundestags.-Siizi_ing_qemaclxtr iind, Komthdn znr Begutiirlitnng der _Vcehaltitiffr des freien F, und Bercrhrr» in Oeiit“icl)latid vcrwcesenc Antrag, Wegen Erie

rung derDurcdgaiigMibgaven, tritt als" eiiiganz neuer indcn der Verhandlungen cin, irelclie dir; 1th iiber den Gegmß,

bei de:.“ Briiides-“Iersaiiiiiilung iiiitigefimdrti baden.

Deskzixld hält dir Königl. Preußiselie Rrgiernitg es n:",x,

Überfiiissig, schon gegeitwärtig einige Bemerkiingen zu Pkoiok geben, wrlclie da:,_e_1 deitragen i'dntten, dic Konemijt'ion aufdxe. seitigkeit de'.“ ((iericiitsriiiiktc, welclie abel diesem Aittraqe ins zu s'affeii nnd, aiifmerksniii „in mardeii, iind dadurch dcm von erwartenden (Löiitiirdteii eiiie recht fruchtbare Ausdehnung 51,5

Hure!) den Antrag/ in Verbindung mit der ihm värausg“ ten Erkläriing, wird zunächst die Alij-mei'isamkeit dcr Hohxxxt des=Vecsmtimiutig von neuem fiir den Geqeniiand des FWW Verkehrs im Allgemeinen in Anspruch genommen, desen Regal sclionbeidcmAdsriilnffedrrViitides:21ktealseinsodringcndcsBxsx- erkannt wurde, das; dir ausdrücklicheBrradredimg, bci drilcrüen' menkiinit der Bande; Yrrsnmniliiiiq dariiber iii Bereithungz, ten, in denjenigen Bestimmungen ienrr Akte eine Stelle fand dui'cl) man, hinter den aiif die Feststellung des Bundes sel richteten organisciien Artikeln, ziiglrici) amc!) den Giriindzu einstimmendcn Anordnungen oder Uebri'rinl'ünftcn zwiscjic Bundes-Stnaten über einzelne wichtige Angelegenheiten in Innern zu legen bcadfi'rlitigtr. Das Wort der Stiftung&u des Bundes macht soiiilcl) eine Berathimq wegen des Handel, Verkehr:? zwischen dcn verschiedenen Oentsclven Staaten zur dcsvsiiilit. “**:,äre auch diese bei dem Fidschluffc der Bundez. niclit eingegangen, so WÜL'ÖT dock) keine Biindes-Ncgieriingi ner Berathnng entziehen wollen, da ne in der That einen (& siand betrifft, welcher von dem wesentlichsten Einüusc nix“ Wohl und Gedeihen der einzelnen Deutschen Staaten ii, durcl) wiederum das Wohl und Gedeihen des Bundesscii' dingt Wird. _ _

Wenn es" gleich nur eine gemeinsame Beratbung über del und Verkehr ifi, was die Bundes“ - Akte zur Pfiicbt macht, selbst im Allgemeinen das Ziel antiideitten, Welches dadurck) .. werden soll, so wird doch keine ,:eutscbe Regierung dariiwe. Zwrifel erheben, daß die drr Verabredung der Bimdes- Grunde liegende. Absicht auf die Hernellung cines möglich„ Verkehrs“ gerichtet sei). _ _

In Folge der in dcr Bundes-Akte eitibaltencn Bxsitntmrig in Anerkennung des dadiircl) ausgedrückten gcmcenmme/e Bex nisses", hat auch dieBundes-Vrrsammlimg dcn Gcgcnüandlckng ihre Verhandlungen aufxicnommen. _ _

Wenn es ihr bis" jetzt nicht gelungen ist, unmittelba- vrakiisches Resultat in der Sache herbeizuführen, so wr: deshalb weder idr einen Mangel an Thätigkeit, tt_ocl) den ein', Regieriiitgcn einen Mangel an Bereitwilligkcit, sie durcl)_antzi sene Fnüructionen der Bundeötagö-chandicn zu untrrsiuyir Vorwurf machen dürfen. _

Der Grund davon wird vielmehr in der Natur dc-ZGegc: des selvfi, worauf fiel) jene Verhamdlimgen bezichen, iind mi sonderen Stellung der LZlllldC'Z-Bcksilmmlilng_ zii jucken sein.

Während diese Versammlung in demientgen Gedtetr-w: sick) um Vei'ixältniffc des Bundes" im Gamen, namentlich

1 ganischr Einrichtungen, handelt, mit einem Stoffe fiel) zu be

qen hat, der nur fiir dcn Wund, als solchen, existirt, an eine!) nur von der Bundes-Vcrsnmml1ing, als" Oegaiidcs in Uebrrcinüimmung mit desen Zweek und Bedürfniß, li und i»kbildet1VLl"dcn kann, hat sie es bei der Frage wegen deiii

; der ; und Verkehrs mit besonderen Einrickitungen iind Gesesge!

der einzelnen Stcmen zii thiin. - "Statt daß_doet ein Gli sameö allein für den Bund [,icrvorziidringcn lll, soll [)tcl'_kil sondcres der einzelnen Staaten, das ihrer tttncrii Grill" und Verwaltung angxhört, unter die Norm besiiiiinitei',ai1c_

, ten gleichförmig bindender Grundsätze gebracht und dcmgema

ändert und umgesieltet werden. _ _ _ _

Verindgc dcr Selvüüändiekect _ilndllnabhängigkcit det- srlien Staaten Wk! einander kam) die5_ jedocli nur im Wia? Vcreinxgunq geschehen Fit diciem Sinne hai_auei) dll l Hatitiddrrichr izlesandisclxafc sibon bei Gelegenheit emrrAbiii in der dien Sitzung des“ Fahre; idld-fféll dahin auzgcioloa'i „Dieser Vorschlag ist von Anfana dcr Berati)img_ich Versammlung an nicht als ein (Hrgrnsiand angeixlxnl über den ein Brscliliis; [dlki' !!];1j11m gefaßt werden tollc/l;

allein als ein Gegeniiand allgemeiner oder besondercrr _

barung.“ _ __ __ _ , Um eine solche Vrrrinbarung [)erdetziisul)rcn, laßtückiklk fache Thätigkeit der BundesVersammlung denken. Entwé sie sieh auf dem allgemeinen Standvunktx des Butldéo- "" für desen Wohl und Gedeihen von Wichtigkeit isi- daf; sehwerdcn liber Beschränkungen des Verkehr:? zwischen de_nk' Drillscbcn Staaten möglichst abgeholten werde, und bemuhi diesem Standpunkte «ms, einrrsrits die Mittel UUd__chk ll!_l_ meinen iii erforschen und aufzuklären, wee em de_nerer Zulu Dinar herbeizuführen sei), andererseits aber auch einen dcf1__ drn "und Verhältniffen angemcffetten Atitriev zit gcbenz ?_üß__ zelnen Staaten willig die „Hand dazu bieten, _ihre colltduin__ teressrii mittelst billiger Ueberrinkims't illl*Zzll_i]lc1(_[)i'11. _;sk'mi “_ ser Gränien übt die Bundes" Verminnilnng einc direkxkb __ keit auf den Gang der Sache aus*. Hierauf_l)at_ 116 J“; _- voezüglicl) beschränkt. _Odrr es_i1m_cl)t 11cb_dte_Bunde_--____ lung zur Aufgabe, unmittelbar in ihrem «(livre selbt “„-___ nigung der Deutschen Staaten Übkk den Gegenstand zu “ bringen. _ __ _ _ _ BW, Alsdann verwandelt sir ticl» tn eincn _VeretiY'M ___ tiqten, welclie lediglieh Privat-Fntercffen il)rer I.aa_t_c"__._____ ander zn Vertreten haben, und insofern (incl), gleicli YW__.__ ten besonderer kontrabircnder Theile, eiixzmdrr gegenubc____ Wäre dri: (_Beqenstand, um den es nel) handelt- In“___ und [teste er iir!) auf wenige Grundsätze und Vkilim_111ll___g___,_ fiihren, so könnte man die Bundes:Vcrsammiuiig m __ __ das geeignete Organ betrachten, um eine Vereinbart

,egrll !* ") : 1_ ' - (___ Y! __ erden kam. so wird

„, Kennwert: der jetzt bestehrnden Einrichtungen, als eine _ WW? Beiirtl)e_il1ing der dabei tn Vorschlag l_ommendcn Av:- “erung“! ""t “"“"" FMI"? WMUIZksWT wird, daß aber ' solide, Kriiiitncs; LW chin'thcilung nue) Männern von dem cffcndcn WkZlcULU WM und Yseriise becwohnt m_td nur von ___ cjn ;,deanlewtanseH, wre er zur _gegetxseitegen Auf; rung, Bclcl)x"1mg/„Uebcrzeianng „und der l)t_crims zu gründen:- «wiirden _Yel*€inthllg_ crxorderlicl) iii, gcxul)rt_we_rde1i latin, dürfte diirnder kaum ein Z1V6_U_kl o_bwalten- daß__dte unmit: „„-c Löm-nq der _Aiifgabe ketn_iolches (Beschaxt sei), wel- dem die BatWré-Yersmnmlung bildenden Vereine der (_Resaitd: dcr Deutictwn Höre iltlgc'lllllk_l)kf werden könne. Wollten die «neu Staatcn den AUIWrg wahlen, ihren BundeItagIWVrsand-

Allgciiiriiicii, zii chen Veraldnnq dir .Keoiiimiiiion vrücilt [vo MW BUMM" im" BUMM zl'änoldmni welehe Ms“ MUM"

,walmngs Verhäliniffe ganz besonders kundig sind, so würden es _, s„m, zwiixiwn wrlctxeiz die Unterhandlung der; That Ut_1d Wahr; „mgx, statisaiidr, imd !tatt (lich Ausweges ware der eingeschla- eGang cin Umweq, der mir die Folge hätte, das;, ohne einen

* dernden Einfiiis: Nils dic Unterhandlung selbst äußern zu können,

Bunch:Ykl'sammlilng in der Richtung und Antveitdung ihrer ,:“tkgki'ik (Jils andcrc dringende Bimdcs-Angelegcnheiten gestört de wür c. _ _

Ließcn aver miei) die Viiiier-Siaaten Svrzeal-Bevollmächtigie

» Siiv' der Bundes- Vei'siimiiilung oder außerhalb dcffelbcn zu-

mcntretcn- so möchte (“Mc „tilgemeinc Vereinbarung doch auch on nicht zu erwarten sri)". Dic Spesial-Bevollmeichtigten wür-

näinlici) vald finden,_ das; das eigentlich Praktische, was in Ilb- ianf Handel imd Verkehr zunächst zl._l_ erreichen ii , auf da;; 0 er.- „m“; einzelner Staateix zu einander nei) rcdiizire, und daß eine rcinigimg, welcbe ziviixi)cn einzelnen Staaten ausführbar cr- cint, auch am ziveermcixiigilcn durch eme Unterhandlung zwischen sen vcrmiticli werde, _ _ _

Dic gcmexnmme Anmabr würde stel) (o_nacl) hald tn bloße Sve,x?a1= agen und in SdezmlYerhandlungcn zwachen einzelnen Staaten auf: m.Deun mori) folgtdir Entwickelung imd AuöbildungderBerhältnise ischen den Deutsciren Staaten MBkchhllng aufHandel und Verkehr rdem Andrang cities_ivirkltcheitBedürfnisses, wie solches" gerade em- nden und erkannt wird._ NacirdcrVerschiedenheit der ßeographiscben e und den staatswiril):r1)i_7f_tlici)en Beziehungen der Länder sind die

nscde, welche sie gegenseitig auf Austausch und Verkehr an ein; er zu richten haben, Wie die Gelegenheiten, solche zu befriedigen,

r versckriedcn. Daher kommt es“, daß ein einzelner ;Oeutsckzer _ nat nicht zögern zit dürfen glaubt, mit feinem Nachbar eine Aus- ' “:ckng der qegcnseitigen Interessen zu Stande zu bringen, wäh- d andere Staaten es noch bis jetzt für zuträglicher halten, in glichü unveränderter Verfassung zu bleiben.

uiiter so_läwn Umständen, wo nur mehr oder minder gefühltcs dürmeß einzelner Staaten den Ansioß giebt und es sich um Aus- leitung besonderer Jutereffen handelt, wäre es unnatürlich, die

K*Wdllmg vor eine Versammlnng zu bringen, wo auch die Be-

lmicbtegten solclzer Staaten daran Theil nehmen würden, wel:

cn von ihr_e1n_bes_onderen Standpunkt aus ein Erfolg der Ver- andlung gleichgultig oder mehr einmal erwünscht erschiene.

Diese Umüändc waren es denn NUM, iveshalb viele Deutsche maten, seirecne Beratbung wegen des Handels und Verkehrs erst bei der Bundes:Versammlung in Anregung gebracht wurde, i_1 Weg__be_sondercr Ulltcl'lYllldllMgM unter siti) eingeschlagen haben. iedießxautgen Versuche und großentheils auch von dem glücklich: n Erioige gekrönt worden. Man darfdeshalv nur die Verträge

Bezug nehmen, welclie Preußen, das Kiirft'iriicnthum Heffen und

s (Fii'oßhcrzogtlmm Hrffrn, sodann Bayern iind Württemberg, keine!) l_lnd_|11tk anderen Deutschen Staaten abqescbloffen havrn. uri!) sie ist die Idee der Freiheit des Handels und Verkehrs, wie voi_nocl) niclit lang_rr Zett ein Traum zu seyn schien, in jeder sentlichen Beziehung xiir LMM großen Theil der Brvblkerung von eutxrbland ziir 21115_fr“il)rung gebraeht worden. Die Versuchc an: erStaaten, auf einem abweichenden Wege der Vereinbarung den eil einer rvescntlwbcn _Erleicbterung de:; Verkehrs zu erreichen, idagegen «illerding; sMgescblagen. Und diesen mißlunaencn

iicicn möchte es "zolil zuzuschreiben seyn, daß die KbniqlÜHam ßkkisäli' Regieriing nel) gegenwärtig r*ieder an die Bundes-Ver- Umlung wendet, und iyi“ die in Beziehung auf den 19tcn Artikel rB_ii.:de5- Iikte längst von ihr aufgenommene Berathung wieder

Ei'mnerizng dr.ngt. _

“'m eriten Nngenhlieke gewinnt es das Ansehen, als wenn die si i_und der_Wuiiixl) _der Kdiikql. Hnnndverselcn Regierung da: n gerichtet wake, das: eine Vereinbarung, welcbe vis jetzt nur dcm iqcberondercr Uedcreenkünfte/ ohne dem Zwecke zu entswreclien, (Midi trozdem, tt_iin nnrlw chllai'Wör' Erfahrung iiber die Frurlrt- ilgkeit ix_on ierglexchen Vriim.,iingcn dure!) die Wllllkkö-Vi'l'silllim: :!an?le UUZ _1_1Z iiiittelbar_ de_rixandelt und abgesehloffcn Werde. ' [(i' ».“ al'UUi/ ivomit ic cda' te 5 ee'cr ' ' ') - “Zdbö'21_eitet,_ iv_i_x_d Oillxlci'kk: g ck K*]! ung MM M “_Üsitlk How undes:Yerdnmeluti. sicl als den ' ' : kichMittclvarWt ' I ) einzigen “ck ast daritellc, ori wcliiwm Verhandlunzen zu-dcm angedeuteten Zkreefc itt _Nntrag_ gedencht werden könnten.“ .

Mit dreier Anrecht dürfte «ber die weiterhin in dcr Königl. Han- thixi)en Erklärung foleende Bemerkung;

“Daß Vereinbarungen nder Anträge, die zu sehr in den inneren -rnanz-Haus_ha1t der einzelnen Deutschen Staaten eingreifen,. vc- &an zxvtscben den einzeln_cn_Staatcn abzuschließenden Hatt:

_9- exti_agen_un_d Usbc;“klnkllnftcn, z. B. weqcn Annahme eines icickiniaßigen indirekten Abgaben; und Zoll=Sysiems, i'ivcrlaffen Werden initiiert“,

;!_i1_1_z1_1_vc_:*_cmx_qcn_sclm. Denn über die Herstellung eines freien

T_Uv laßt "(l) iti kettiei'Art verhandeln, wenn man dabei nici-t

' tn das Eswstem der indirekten Abgaben und Zölle der eiitielnen

«€* L; d- orden wo“in* _„,__*_- „__iit a so Prat) lU111_9_k)Mgcwtk1M ___/__ ___x i11!.*e1is11)«_k wrd, daß unter die ?_xkodalitaten, welchc __1 L_Nrorderung des Deutschen Heindcls in Betracéet kämen,

Y_WLWUWWY Und Wi'zixqsiveise die Vracbtung zweckmäßiger Zoll: _________a__ltntff_e FU dx") _Vkl'ikbtrdenrn V“.:Uch Staaten iinddie Be: und d_Zla___t§o _?[i_ici)_t:* der ?liegteriitigcn l):tii_iciitlccl) der Abnahme dem___V______1_!_§_1_1_zi_1c_t_i*___1_o_i1_?l_ii-3:_,__ Ein und Ourebfuhr-„Zdlien bei

iir" *» .' r ' ec “ -“ '*' WM" ___________ _______________) _; ) ren und als wesentliehe Piammcn

WWU 17T!) "UU dlc Bl!!1des:Versaininliing nicht in dcr Laqe,

„ZWZZMMW JU“ i'cökllgl. Haiinöverscven Reqierimq in ihrer qe.- „„ 211338" CL'kkal'Ulta (11159?! Wil,)rn ist, ihrer Bérathung einc [_________ **„lkllnunq ,in __ql'bkl], daß die Vereinbarung wegen Annahme

. "UW Griindsaize iiber mdx'ektc Abgaben und Zölle darauf _ m m; übrig bleiben als die wesent- ung des ivtcn Artikels der Bundes-Akté, sofern soleher

, Keygénis: jener Ursachen, in der La e, denselben „ Eromnmg daruber zu machen, was te zu thun und einzuleiten da-

und als das“ wahre Organ unzweifel- ,

dre Hersfellung eines freien Verkehrs zwischen _den Deutschen Staa: ten bezweekt, aufden We der Separat-Ueberemkünste zurückzuwei- sen und _die Verfolgung d ses Weges auf agile Weise zu erleichtern.

“Es ist dann nur noch für die Bundes:Versainmlung von Wich-

“ tigkeit, die Ursachen aufzuklären. woher es komme, daß die Versuche

h_eionderex Vereinbarun bis jetzt zwischen mehreren Staaten zum ,»:ele gthrt haben, w hrrnd ßezwischett anderen mißlungen smd? ;Durä) eene_--Folche Untersuchuttg _wird die BundeS-Versamwlung tedenfallö' die _o_ben bezeichnete indirekte Wirksamkeitzur Erfüllung de; Wien Artikels mit Nr: en ausüben können. Denn, wenn nun von solchen Stggtcné _wel )e in_*ihreti Bemühungen nicht glücklich gcwrjcn nnd,_ eme hulmtche Mitwirkung der Bundes-Versmxnnlung angerufen ivtrd, Fo befindet sich, diese, gestützt auf eine gründliche eine genügende

den, um den Weg der Sevarat:Urbercinliiitste, welchen sie srlbsi als den angcmeffencn bezeichnen, mtt veffcrcm Erfolge von nenem zu betreten. _

Zur rtijlittgen Würdigung der bisher mit verschiedenem (Klimke wersnewten Vereinbarungen mögen hier einige allqrmeine Bemerkun- gen folgen. "

EFii't oben jcbon erinnert worden, das; die Frage wegen Her- ;

nellung ("incT freien Verkehrs zwischen dcn Deiixseden Staaten zu- gleiclz imc!) rinr Frage wegen Erhebung der indireiten Abgaben in denselben sei). So lange hierbei, sowohl was; die WegrUÜäkldk- don wclclzcn dri'gleici)rn Abgaben zu erheben sind, ".ind dir Seil)? de_rxletzrercm als was die Art und Einrichtuwg der Erhebung de- triitt, eiiie Wesentliche Verschiedenheit unter den ;Oeutsciren Staaten obwaltet, kaiin aner) an die Herstellung einer?- freien Vcrlchrs zwi:- s_c1)en tbiicn nicht gedacht werden. Unfähig, dcr imdi-“ekien Abgaben iiixerlziiiwt iii entbehren, was wohl unter den jetzigen Killillk'-Vkl':- l)a[t!_t_iisctt_k6l11cm Staate seine Bcdürfniffe versiaitéii, haben dieicni: geri chlliillkll Regierungen, welche dem Ziele der geqeiiseiiiqen Feri- l)eit de§ Verkehrs zunrebten, ihre innere Gesetzgeviinz kidcr diesen (Begenytqnd en iiiögliciiste Urbercinstiymnmg zu bringen“ fiel) bemüht, UW _darin das _Mittel gefunden, itil) bald zu _dem beadficlytigten zweiie zii vei'j-andcgen. Hierauf beruht der glsnllicbe Erfolg der ddqxdachten vdti Preußen, Bayern, Württcmdrrg, Zriirfkirstenthiim „:ck-nen, (Morverzdgthmn Hessen :e. abgeschlossenen Handels- und Zoll-Vrrti'iiztr.

Dieren Verträgen gegenüber wurden dagegen von ande: ren «maten Bekeiiibarungen getroffen, dercn Zweck nicht so wohl dahzii ging, das Sysiem der indirekter: Abgaben in 1edrm_(€5evxete aus“ einen möglichst übereiitüimmcnden Fuß zu stellen, als“ r*;eimrizr der Erhaltung der bestehenden Bei'sel)irdcitl)eiten eine (§i_i1i*a?ll'1i'_§ll gedcn. So gern es auch die erügcdacHten Staaten ver- mieden hatten, in dem Verkehre der letzteren durcli die Arisfüw'img twrrr Zdll-:_ii:id Önndcl-KVerträgc irgend eine nacbtdeiiigc Störung i)ervvrznbriitgen, fo lar es doch it? der Nami“ der Sache„ daß Hem- mungen und mancher ei Konflikte nicht ausbleiben konnten. Was kiliillekl' Fu deren Beseitigun billig gefordert werdcn)

Wollen die e_rügedaclncn Staaten il)ren BciilÜLJ-Utlich Einhalt i_lxim, welche dahin gerichtet sind, auf der GrundlaZe einer überein- mmmenden ZollQöeseizgebung sich eine gegenseitige *,eril)eir des“ Ver" lelzrs zu ver1chaffené Odcizist nicht vielmehr von den letztgedacmen stimteti zu erwarten, daß nc Bedacht darauf nehmem dic Einrich- tung ihres Zoll-Wesrns auf die Grundsätze ziirkiekziifiil)ren, in deren ?lmnzyme die anderen Staaten sich das Mittel 7,11 einer andern be- friedtgendcn Vereinigiing über Handel und Verkehr bereitet haben “.-' Wie verhielten itil) die bisherigen Bemühungen der einen und der gnderen «tagten, betrachtet in der Richtnnii nail) dem Ziele der .rzersiellnng eines allgemeinen freien Berichts in Deutschland- was man wohl als das erwünschteüc Rrsitltat der im W. Artikel der Bundeö-Akie Verabredeien Berathung ansehen kann? Welche Betirebungrn sind nach jenem Ziele hin in vositiver oder negativer Zirrhtnng? Wenn es der Beruf der BundeMBcrsammltmg ist, zur Lotung der Auxggbe, welche der gedachte Artikel enthält, im weite: sten Umfange der_zutragen, welcbe Tendenz wird sic!) ihrer Unter: ÜUiZlqu und Beförderung zu erfreuen haben's“

_ „est _davon dre Rede, _die verschiedenen Zoll-Geschgebungen anf uberemümmzcnde Griindsahe zurückzuführen, so kann übrigens“ nicht da:11__et_gemcent 1evn-_trgend einem besondern Lande eine seinen nak_uklt(l)clt Verhältnissen widersirebendc (iieseizgeviing eines andern h_etqndern Landesdufzudringm, und auf diese Weise die Ueber“: ecnütmitiung zu bewirken. Bei den ZoU:YercinigUngeii, welche bis": l)_er Ul Ykiiltdk gekommen find, war der Umstand, in “welchem Staate fiel» die (Besetzgebung gerade vorfand, die man als gemeinseimftliclye atiixalmtz an tick) unwesentlich. Die innere Natur und die Ange: 111c11k11l)cl_k der (Irmidsäize, nach den vorliegenden Vcrhältniffcn, war es, waT ndcr dic Aiiiiahme derselben entschied.

_ Als die Preußiscly Regierung in neuerer Zeit Hand anle tr- ii)i'_e Zoll-Bermnung von Grund ans umziebilden und ein Smet" cz_iix;i:1i_e11eii, welches für die ganze Monareirie vascnd wäre, sah sie iiiii,__ib1'cii _unter ganz verschiedenen Verhältnisen der Production, der_„etidiiüric und des Handels fiel) befindenden und mit!) mit ganz yerxekiiedextcn _Zoll-Ernruhtungen versehenen Provinxen qeqenüber, iii ciner ahnlechn Lage, worin gegenwärtig Deutsch Stäatcn über ein ihnen a::panendcs gemeinschaftlich Zoll-Syiiem sic!) zu vereini: gen ivunsclicit._ Da§_von Preußen im Jahre 1,51» angenommene Susiem Yar i_eitdem die Probe bestanden, und ist durch die Erfahrung den Bedurmmen alierProvinzen für angemescn befunden worden.

__ Ohne alle Beziehung auf die Entwickclimg dcr ,ZoU-Bcrhält-

nine cn Preußen, siiclyten aucl) Bayern und Württemdrr'q dic Auf- inde 4:1 löten, welche Zoll-Einrichtung als“ die anqemeffeniic für beide Eraateit auszustellen sei)._ Sie kamen ivrsenilwl) "r*.iif daffrldc Resal- tat; l_ylc_Pl'clls;cn/ und in dieser Uebereiniiinmmng lag ier Grund, dai; i_ie [i([l_1l) h_iild uber einen umfaffenden Handels-Vcrtra.3 mit Prenmit dri“!lei,itdigen konnten. * zxaiét maxi die Priniipien des Zoll-Systems, ivrlebes die genann- ten xtgetrn nel) aneigneten, näher ins Ange- so wird man tici) aiicii leicl)t__1:dc:'zeiiren,_ daß 11e_ran; dazit angrtimn sind, um dem Handel und “Oki“kÜ)!" er in Srlvm ättdigkeit und Unabwejngichit neben ein.- ander „*x-„itirrnden, ir'ocl» Vexdrierutxg__thre5 Sammtwohls vereinten Oeuiscdeii Staaten, so: woll unter "([ck/_ als" ami) mit anderen Staaten anfrcrhald Dentftb- latidcz, rosern dicse die Hand dazu bieten, eine i;.dglieiust freie und ilkthl'_L1!l_111fi' *Lretveg'ing zu verschaffen. Diese (€5=';i::?1'«t!;e sind:

;xreriUit de; i_iittcrtt Verkehrs, mit Aufi ediiri]; aller “Iiiniicn-Zdlle;

Nicliterjiditron, tdndex'n Zillaffung allslällölscka Erzeiignissc ge: i_xen iiiasrigr Abgaben;

E731riiixrernixzz ll)).“i'K Eingangs auf dem Wegs von F““.iiidel-Z-Bei'- trägen, mit _Geetnälegung dcr Recivrocität; ,

Erbrdiing der_Z_öile an der äußern (Mäder, weliie mittelst eincr Zoll-Verernmung hitmusgrriiekt idexden t'miix, oder «iuri- Fest- üx'iinnq des Zdilcs ait dirser äußern “rt“;r'äitre, ve-“r iikxvextonimcn l=lexdender “Z“»esngnisx, den Betrag des „Jolies erst am Besinn- 111llile25-Ök'tc der Wanke zu entrichten :c. '

Miert _i*_at als" Grundgegen dir Zlvcéknläßichit diisexi Sriiiemz, l_llll al:; *:NUTU der Vereinigung zwiscbvxn ien" Öi'titsU'rU Staatcti nder „xziindel_und Verkehr zu dienen, öfters den l'imri-iiid iiervor qeddlirn/ dai: es die Erhebxng zum Theil niclit il: i)chTchiltclli'i'k Ad _aavcnron dem .*„Zerbxauclw ausländischer Waasen“ i:.ii11eritlkcii ier .rolonml EL*,-'z('ll-.),l|:ffc/ voraussetzt, und das; daher niicli d;e Einfiili riing so_lrlier Abgaben iti sdlilie [UI jetzt nicht gekannt haben. Wurden djs jriZt in nie"!)i'eren («_taz:te11_zu' Besixeitung der öffentlichen Beki'ixsnie'ée dri“r,lcicln'tl in dli'il'li' Iidgaben m_cizt e_mfgebraeht, so lag jedocli die Uksaibe hiervon nicht darm, daßdiesc ubcrffüsstg oder an sie!) uti;i*dr-:l“m.1s§iq ersehie- tien, sotidern wril_1e1ie Staaten in ihrer Isolirtheit iricixt *die Ein:- 1U_.'l_)klllli1§:1 313_k.*i'17i'!l veriiiychten, welche die Erhcd imq ndihiq mardi. Wird ii)xi_rii die _(Ielegenlxcit u solchen Einriclitiiimeii qeqeven- so werden tie bald in der_Emfüßrung indirekter Air,) aöcn voii auslän- dts__cl_)en Wanken statt eines vaers, welches der“"(ize'ivinitnng cim"; gl'_01;c1“11 Marktes“ fur den Verkehr zu bkittg-“n sex) ,*'vj«[mx[;r“i*in rr: wunschtes Mittel erkennen, den Druek bisheriger anderer Abgaben

J abgesehen von den Stavel-Gerechtsamen einzelner Städte,

durch ein natioimleö Band 511 ailsitiger -

Staaten n'othig ("L*si'iiliilkil wiirde, wrlclii' _

zu mäßigen, und zu leich inneren _Landes-Berbeü'erungen zu Hülfe zu kommen. Statt“ eines Hindernisses wäre daher der vörgedacbte Umstand vielmehr als ein Motiv zur Annahme cines“übe_rein|iin- menden Zoll-Syfiems zu betrachten. In Absicht des Tarifs haben die Staaten, welche bis 1“th Handels- und Foll-Vereinißungs-Ver- träge ab esehlossen, als Hauvt-Geüchtspun t verfolgt, aß dersxlbc auf ein * usamn'ienbeüehen und Jneinanderwirken von Production," Ftidusirie und Handel zu berechnen sey; worin diese Erwerbs-QUeUen _ m_tt allen ihren_Verzweigungen slch gegenseitig nähern und unter- stützen, und kerne vor ugswcise auf Kosien der andern beiiitisktgt 1Ykkdc11_dürfe. Dadurci? wird aber das Zolleystcm um so FWVM "ck writer auf andere Deutsche Staaten auszudehnen, je verschieden- artigcr der Bestand der Deutschen Länder in staatswirthscyaftlcchcr Beziehiirtg sick) darstellt und“ je mehr daher zur Befriedigung der gkgcnji'ltlgcn Bedürfntffe und zum Gedeihen des qemeinsamcn Ba- t:=*l_a»ndes ein gleichmäßiger Schutz aller Quellen des Erwerlzes,_dic es in so großer" Mantiigxaltia'c'cit vereinigt, Noth thai. Entscheidet dagegen in den eiitieinenD-kntsciyen Staaten da:; in einem jeden vorwaitende besondere !Étiak-J-:1*“'kflckschaft[i(i)i* Zitiereffe, oder mir ein T*!)ril ritter ??e“ irr-érii iY':x-ckrck'i»'- Quellen Deutscktlands, dder aiixl).niii' eiiie:- ;?)e'qu-“Ä Ve,?3*1„7„)i's7.- Fidel“ die FiNgeMesilttH-xit eines Zdll-S-iiiieiiis, s-x- !““ ll**"“' .“,iziita-z dei; "iicrsciriei-„xicti Partiktilarßniéc: eser, *.*-«(clic ili “ NUM) » :“mii-«vn voti “.J.-imieen einander regen- sidertrrieit- dix ')s'.x'*-*57o1lilif z.;rziirxxischi1ftliwer lellldsävc un _cme Vr“fl"„rk'O'-'.',Cll?t lewtxéeiüqint; ii-“x'; eine iinr-„iifgeldt'ie Aiifzzade bleiben, "Sem“ treisrni' iii :s: diere; ZZiiiii-W ßix'cils von de'." (Siroßherzoglicli Beldéslsl“!)cjl («(ie-ierscixiifr kl der“ ,I; “F:;Hllllg der Bix.ndc5»Vcrfaiiiiii- [img dom 25)". Aikizkxä [.*-„**, __eänieri l!)i'/i'd(“n: „Die Scl)iviei“:-.7,ieitcii„ Weiche die 2'-ersci)i-.:dcnheit der Handels- “Fenterrffen deti__Veiabrcdmigen liber FJandclei-Angelcgenheitrn ent- grgcustclleii, Und um so leicl)ier zu überwinden, ie größer das Marktgediet und ie zahlreicher die Artikel find, wofür dre unbe- dingte Freiixeit oder eine Erleichterung des Verkehrs in Anspriici) genommen wird. Unter dieser Voraussetzung wird unverkennbar eiiie Ausgleichimg der verschiedenen Interessen der Prodiiitton und des .Hnndels der einzelnen Staaten leichter möglich, während bei einer Besidränkung gemeinsamer Maßrc eln auf einige Gegen- stände leicht der Fall eintreten kann, da diese wertigen Erzeug- nisc M dem einen- Lande nur zu den Ausfuhr-Artikeln, und in den andern nur zu den Jmport-Artikeln gehören.“

„ “Fr? mehr man von der Richtigkést dieser Ansicht durchdrizngen isi- welcher auch bis jetzt alle Staaten, die _in eme Zoll-Bereimgimg _qctreten smd, gehuldigt haben, desto weniger kann _man von einer Unterhandlun erwarten, deren Zweek nur darauf gerichtet seyn soll, bei dem Dur gange dcr Waaren, wobei ebenfalls_nur einlene Er- werbZ-Verhältnise berührt werden , cine allgemeineßrleichtexung k)k.chiufl'xbkkn- Während hier fast alle Schwiert keiten xu uber- wmden smd, welche bei der Umwandlung eines oll-Systemi tt_n Ganzen aufstoßen, hat man- nicht zu leich die Ausficht, durch H:: wirkliche Erlanguxtg eines Freien Ver cbrs dafür bc oh„nt zu werden. Dies wird slch bei einer 11 heren, durch die Kom isnon vorzuneh- menden Beleuchtung der von Hanxtover in Absicht der Dureh angs- Abgabcn gemachten Anträge deutltch ergeben. Sofern der_ itrclz- gang dure!) Bcrbesscrun und “ahrbarmachung der Com mcattyns- Wege, tnglcccbcn dur _„Erm ßigung der für die Beim urig dieser Wege zu entrichtenden Gebühren zu erleichtern ift, find die Staa- ten, welche bis ieizt Handels: und Zoll-Vereine abge chloffen haben, deri Anträgen Hannovers längsl zuvorgckommen. t_t den lebten zwdlf Jahren hat Preußen 700 Meilen Chauffeen t eils__kanz neu, tl)cils_so umgebaut„ daß der Umbau einem Neubau glei ) kommt. Aehnlich Vcrbcsfexiingkn sind in den mit ihm ,in Handels-Vcrbm: dung siehenden_ Deutschen Staaten auqueführt worden. Fit den über diese Verbindungen abgeschlossenen “ erträgen ist ein Maximum fiir das Chauffeegeld angenommen, welches bei weitem nicht einmal zur Unterhaltung der Straßen ausreicht. Man hat ferner verab- vedet, daß Damm-, Brücken: und Kahr elder nur in einem Betrage beibehalten oder neu eingeführt wer en ürfen, als fie den gewöhn- lia)en.€;erstel1ungs- und Mterhaltungö-Kofien an emeffen sind. An.- dere S_evarat-Erhebungen von Thorsverr- und P asker-Geldern sol- len au_s_chausjirten Straßen nicht stattfinden. Es dürfte für die Kommisnon von Interesse seyn, wenn, wie„früher eine Mittheilung aller Zoll-Grscye der einzelnen Staaten andic Bundeö-Versamm- lung erfolgt iii, so _nun aiich derselben von tedcm Staate eine Narb- wctsilng der m Absicht _aiis_Straßenbau und leichtere Benutzung al- ler Arten vvon Coinmuntcations-Wegen in neuerer eit vor enomme- nei] Vcrbenerungen zukämc, um daraus eine vcrg eichende cbersicht iummmenxuüellen, welcbe sodann _einer hohen Bundcs-Versammlung selbst den Anlaß zie eiiier frychtbrmgendcn Einwirkung geben könnte. --_ Was sodann dl'é_ ctx_ien_tlechcn Durch angs-Abgaben betrifft, so wrrd „i_uersi in der Kön liel) Hannovers cn Erklärung an_ die Zoll- Verxaming unter dem ck eutschen Reiche erinnert; es scheint jedoch dabei niclirdcr Wunsch zu Grunde Zn liegen, daß jener Zustand im (Ranzen wredcrhcrgestellt wcrden m ge. In der That würde da-

“ durch niclit cine Verveserung, sondern eine große Verschlimmerung

des" jetzigen Zustandes herbeigeführt werden. Konnten aucl) wäh- rend des Bestehens _des_ Deutschen Reiches keine neuen Durch; gangs: Abgaben wrllkurlicl) von den Rcichssickndcn in ihrem Mcbli'te' «mxgelegt werden, so war doch damals Deutschland, _ mit einer Menge von Binnen-Zdllen, au Kaiserliche Verleihuni oder aiif alt [Zergebrachtcn Besitz Kc!) grundcnd und als Gerechtsame nicht bloß dem Landesherrn, sondern auch Kommunen, Corporatio- nen und selbst Privatpersonen zustehend, auf eine Weise belaßet,

, das:, wenn ne jetzt noi?) fortdauertcn, solche Fesseln von dem Han-

del und Verkehr in seiner jeyi cn Entwickelung gar nicht getragen ivci'den_kdtinte_n. Je mehr c cmals dergleichen, keineswegs naeh Hiriindtäyen eincr _vorsorJliehen Handels-Politik auferlegte und über Yeietxcbla-id verbreitete Z lle als selbüüändiqc Gcreehtsame, dir eiiien jahrltckicn Ertrag lieferten, festgehalteit wurden, und sie!) chx) ,o des" K_mscrltchen Seiiiitzes erfreuten, als die [)ergebracbte *Ö'i'clbi'if von Jollen, desio weniqer Mittel und Gelegenheiten boxen U(l)_dr1111e1_l_5 dar, der hefiehenden Feffeln sicb xu entledigen. Mehr, als sonn «Kalter und Reich, schützt gegenwärtig die crlnn tc bessere Er- keniitiiiß_i“ii_)xi'_dte Bedürfnrffe des Handels und Ver ehr; und das eiixetie dic57alltg-e Interesse der Staaten gegen willkürliche Zollbe- drfick'iir-igcn. Auck) hier würde die Bundestags-Kommisson sicb

- dneri» eme Vergleichende Uebersicht der Zölle, wie solche vor A::f-

[[»siiiig des Oeutschcn Reich in den einzelnen Staaten bcsianden,

' nnd der dabei als Recht hcrgcbrachten Formen und Kontrollen,-

met denen, ivelche gegenwärtig erhoben werden, ein nicht geritiaes Verdict"? erwerben, um Vorurtheilc und Mißverüänditiffe aus dem Wege zu räur-ien, wclche neuerlich auf Versäiiedenen Wegen dic d-Temlie'ivc Meinung verwirrt haben. -- Ferner wird in der König- licix „HattndvxrschcirErklärung att die Verabredungen des Wlencr Kongrenes uber die _Flui;:Sch)tfffavr-t erinnert. Was von den Weimeriiraßen,_ den Fliesen, gilt, kann aber schon an sich nicht gui" illlf Landürancn angewandt werden. Der Strom bildet voii M.,itiir eme Straße, dercn Anfangs: und Endpunkt bestimmt, dei'e'n Riehtung nicht willkürlich zu verändern es. Als" Gave

' de'.“ Natur seheint seine bewegliche Mask„ wie fie kommt und

geht, auch allen Ländern,- Welck" se in ihrem Laufe diträyzéebt- zn „ („*,Ciciist qletchma'ßigcr Benutzung verliehen zu seyn. Ganz anders ist e:: mit den Latidsrafecn, welche die Willkür der Menschen erbaut„ denen Rotweiiienz und Intereffc hier: oder dahin die Richtung „jede, undderen um so mehr crrichtct wcrden kdnnrn imd aiici) wieiliclrexinircn,_ ie entlegencr die Punkte iind, zwisehen welchen ein Verkehr jinxtfinden soll, _und ie weniger Terrain-fxindermffe lilli unterwegs vorfindeti. Knüpfen skb gleicw dergleieiren Straßen von Land zii Leind aneinander und dienen zu deren Verbindung, so iii docl) kern innerer Grund erfindlicd, weshalb auf dcnselven die fremde Wanke eher durchzulaffcn sei), als durch jedes besondere Liiixd uberhaupt, von welchem fie einen Theil bilden. Man umme denn alle Hauptstraßen und Verbindungö-Wege in den Deut-