1875 / 289 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 08 Dec 1875 18:00:01 GMT) scan diff

Dieser, wohl dem Berichte der Handelskammer zu Saar- brücken pro 1874 entnommenen, neuerdings auch in die „Köl- nische Zeitung“ Übergegangenen Notiz gegenüber ist zu bemerken, einmal, daß die niedrigeren Frachtsäße von 366,7 resp. 434,4 „16 nicht nur für Gußwaarensendungen von Novéant nach Berlin resp. Hannover, sondern auch für dergleichen Sendungen von Berlin resp. Hannover nach Novéant gültig waren, somit die Ausfuhr deutscher Guß- waaren nach Frankreich in ganz gleicher Weise begünstig- ten, wie die Einfuhr ausländischer Waaren aus Frank- reich, und zum andern, daß die in Rede stehenden Fracht- anomaiirn diirch Einführung Entsprechend niedrigerer Tarif- sc'iße für Saarbrücken seit längerer Zeit beseitigt smd. 10,000 Kilogr. Eisengußmaaren kosten von Saarbrücken nach Berlin seit dem 20. Juni cr. 332,52 „FH und von Saarbrücken nach Hannover seit dem 15. August cr. 254,16 «sé;

_ Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung der außerordentlichn Generalsynode erklärte fich der Kom- missar des Evangelischen Ober-Kirchenrathes, Ober-Konfistorial- Rath Hermes, gegen das Amendement Hegel. Der Zusaßanirag sehe aus, als ob er neue Rechte für die Provinzialsynodcn erobern wolle. Auch das Amendement Rödenbeck gehe zn weit; er bitte dcshalb, (1112 3 Anträge abzulshnen.

Ter Synodale Miquel wünschte eine Garantie, daß eine zukünftige Grneralsynodc nicht (11125 das umftoßen könne, was die jetzige besckzloffen habe, und dies könne nUr geschehen, wrnn in soichen Jäslen die Provinzialsynoden befragt werden müßten. Irgend eine Bestimmung müsse in den Entwurf aufgenommen werden. '

Vom Snnodalen v. Tieft (Tuber) war ein Antrag eingebracht, dahin gebend, daß bei Veränderungen der Kii'chen0rdnniigen steig die Provinzialsynoden gehört werden müssen, und wider- sprechen fie, so können die beabsichtigten Veränderungen nicht durch [.mdecZkirckUiches Gescß eingeführt werden.

Der Präsident des Evangelischen Ober-Kiribenrathes, 1)r. Herrmann, koriftatirie, daß es in dem Entwurfe sick] für das Kirchenregiment darum handle, die Befugnisse fesizufteUen, inner- halb deren der Ober-Kirchenratk) an die Zustimmung der Synode gebunden sei. Es könne dem Kirchenregiment hierbei gleich sein, ob die Zußimmung von der General: oder von der Provinzialsynode an;»!gebe. Ueberwiegend werde der Ober-Kirchenratb seine Vorlagen den Provinzialstznoden machen; in welchem Falle dies eintrete, möge man dem gewissenhaften Ermessen des Ober-KirckzenratbeS anheimgeben.

Der Synodale v. d. Golß (Vorm) empfahl im Entwurf die Sireichung der Worte „der Kirchenbücher“, sowie die An- nahme des crften Antrages von Rbdenbeck. Er schloß sich der Ansicht des Syrisbalen Miquel (Berlin) an, daß gegen etwaige Aenderungen der Verfassung cin Schwergewicht geschaffen wer- den müsse. Sämmtliche andere Amendements seien für ihn un- annehmbar und er bitte um deren Ablehnung. Wenn man den Provinzialsgnoden auch noch die Arbeit einer Durchberaxhung von Vorlagen des Ober-Kirchenrathes zumuthe, so bleibe ren- selben in ihren Verhandlungen keine Zeit für ihre spezieilen An- gelegenheiten, deren rcrzögerte Erledigung dem laiideskirchlichen Interesse schade. »

An der Debatte bethciligtcn fick; noä) die Synodalm v. d. Reck (Obernfelde), Graf v. Rittberg (Glogau) und 111“. Gierke (Bre.-3

11 . _ acZ dem nunmehr angenommenen Schluß der Diskussion erhielt §. 8 in folgender Form die Majorität:

_ „(ZS hängt vom Ermessen der Kirchsnregiexung ab, Über Grieß??- UOTJÉlaJk, welche sie der Geueralsynbke zu machsn beabsichtigt, xu-

vor__rie Provinziqliynoren, beziehung-Zweiie die ausschlisßlicb Be- tbelligkén xder e_inigr derselben zu gutachtlicber Aeußrrung zu veran- lassen; _Bél Voranrérungeti, welcbe die Liturgie betreffen (F. 6 Nr. 3), soll Drew Y_nböxung Der Provinziaisynoden in der Régcl geicheben.“

Der §. 9 der Regierungsvorlage lautet:

_ Vkranreriiugkn der revidirten Kirchenordnung für Westfalsn und !?!? Rbeipprrvmxköngen, wie biéber, von den Prrrimiaiiynoden die- ]er Prrvmzxn beichlonsn und durch Bestätigung der Kirckzenregierurg m Krait gcicßt werden.

Wxxbxn Bestimmungen der gsnaimtsn Kirchenordnung Zurck) ein von derirchxnrcgierung beabsichtigtes lankeékirchlicbes Geiss betroffen, so xnusien die_ Synoden der beiden Provinzen, bevor der Gesetzes- vrricblng an _dte Geycxaliynods gelangt, gutacbtlich gehört Werrcn.

Erben irlck7e (Heikßéévorschläge von der Generalsvnodc aus, io find die Gutacbtsn der gknannten Provinzialsynoden vor rkr Einbr- lung der _Könithchcu Sanktion zu vsranlaffen. *

Licuxcrn iich bcide Synorcn übereinstimmend gegen die Verän- derung ibrer_Kircheitordnuna, so bleiben diese Provinzen ron drm Gritungßberetckx drr bétreffenden landeékircblicben Vorschrift angc- uvmmexi, __

Hierzu liegen an Amendements vor:

_1) vom Synodalen Kleist-Reßow: Am Schluss dec.“- Para- graphen nachstehende Zusäße hinzuzufügen:

„Auch die Provinzialiynodalen der ischs anderen nyrinzen haben da'_§1iecht, _Vsrärdxrungcn der in ibnxn geltenden Vetiaffung zu be- schlicßeii; rie_ Hirckdenrcgierung kann derartigen B(Wlüssxn jedoch crst darm _die Böxtaiigung ertbsilen, Wenn die Grnrralivncde crklärt bat, daß dzewlben der Einheit der cvangeliickxen LandsHkirchc nicbt ent- gegsniteben. ,

Nach erfolgter Begründung Seitens des AntragsßcUers sprach der Synodale Vr. Lucanus (Berlin) fich gegen das Amen- dement aus, da die Fonds nicht so bedeutend seien, daß eine jährliche Abrechnung geboten erscheine. Der Synodale Miquel (Berlin) schloß fiel) dem Antrag Hegel an, und nachdem auch der Präfident des anngelischen Kirchenratbes 1)r. Herrmann seine Zustimmung erklärt hatte, nahm die Versammlung den §. 10 mit dem Amendement Hegel an.

Der §. 11 lautet nach der Vorlage:

„Von der Verwendung der unier der VerWaltunZ des Ministers der geistlichen Angelegenheiten stehenden kirchlichen Fonds und der im StaatSbauShaltSetat für kirchliche Zwecke bcwiÜigien Mittel giebt der Evangelische Ober-Kirchenratb auf GLANZ) der Nachrichten, Welcbe er darüber vom Minister für geistliche Angrlegenbeitsn erhalten hat, der Generaliynode Kenntniß. Sobald solche Fonds oder Mittel in die Verwaltung der Kirche übergaben, echitert sich die synodale Kennt- nißnabme zur Kontrole.“ '

ierzu [ag vom Synodalen Hegel das Amendement vor, dem . 11 am Schlusse das Citat „(§. 10)“ hinzuzufügen.

Die Synode nahm ohne weitere Diskussion sowohl den §. 11 mit dem Amendement Hegel, sowie §. 12 nach dem Worilaute des Entivurfcs an:

„Anordnungen der Kirchenregieruug wegen Einführung neuer, regelmäßig wiederkehrender, sowie wegen Abfchaffnug bestehender _1andxskircblicber Kollekten bedürfen der Zustimmung der General- yno &“

Schluß der Sißung 41 Uhr.

Die heutige (12.) Sißung der außerordentlicben Generalsynode wurde um 12») Uhr von dem VorfiHenden, Gri_1_fen zu Stolberg-Wernigerode mit geschäftlichen Mittheilungen erb net.

Auf der TageSordnung stand die Fortseßung dcr Verajbung über den vorgelegten Entwurf von §. 13 an. Der §, 131autet:

Dir Bewiüigung neuer Ylußgaben für landeskircbliche Zwecke, soweit fie durcb Umlagen auf die Kirchenkaffen oder Rirckoengemeindsn gsdrckt wcrden ioÜen, erfolgt im Wige der kirchlichen Geseßgrbung.

Der bewiiiigie, durch Umlage a::fzubringende Betrag wird Über die Provinzen der Landeskirche nacb einem Maßstabe repartirt, wsigber vorläufig durch Königlicbe Verordnung auigésteilt, endgültig zwxicbén der Grneralsynode und rer Kirchenregierung vereinbart wird.

Die auf die einzelnen Provinzen entfallenden Beträge Werden nach Den in den §§. 72, 73 der Kirchengemeinde- und Synodalvrd- nung vom 10. September 1873 aufgesteilten Normen, für die Pro- vinzen Rbeinlaud und Westfalen nach Maßgabe des §. 135 der Kirchenordnung vom 5. März 1835, eiuer Unterrepartitirn unterworfen und an die Konfistvrialkassen und von diesen an den Evangelischen Obcr-Kircbenratb abgeführt.

Hierzu lag rom Synodalen, 1)r. Hegel, ment vor:

„In Abiaß 2 die frléendm Worte zu streichen: vorläufig darch Königlicke Verordnung au gestellt. endgültig“.

Der Synodale v. Dieß-Daber beantragte, in Minen 1 noch dry T_Zaß anzufügen: „che Provinz deckt zunächst ihre Bedürf- mne.

DLM Synodalen v.K[eift-Retzom, welcher behauptete, daß die evangelische Kirche in Preußen eine privilegirte Korporation sei und daher das Recht haben müffe, Vorlagen zu machen, erwiderte der Miniftrrial-Dirckwr 131'. Förster, daß das Preußische Landrecht nur Kirchengesellschasten kenne. Unter Kirchenkorporationen verstehe man "Uk" lokal organifiriexGemeindm Der Gegensaß zwiscben dcr evan- gelischen und katholischen Kirche komme in der „Kirchengeseliichaft“ zum Y_usdruck. Sowohl die Provinzial-Synoden, als auch die Generarsynode befiße noch keine Korporationsrecbte. wenn deren Erlangung auck) keine prinzipielken Bedenken entgegenstehen.

_ Die Synode nahm, nachdem fich der Vertreter des Ober: Kirchenratbs Ober-Konfiftorial-Ratb Hermes gegen den Antrag Dien erklarte, den §. 13 nach der Regierungsvorlage an. Der §. 1:1 der Vorlage lautet:

_ _ F. 14. _ Auch die Einkünfte des Kirchenvermögens und der Pfarr- bsrunren konnen durch ein Kirchengésstz zu Bsitcägen für kirchliche Zweck: _beratzgezrgm wsrden.

__DLSZWUT _ nur zu1äifig_ bei Kirchenkaffen, sofern die stats- maßige Collernnahme derielben die etatsmäßige Soüausgabe uni msbr als ein Driittbeil der lcßteren, und wenigstens um dreibiindrrt Mark jährlich, übersteigt, bsi Pfarrpfrüuden, sriorn der 1abr11che Crirgg derselben ausschließlich des WrbnungSwerthI auf niebr als irchFtauiend Mark sicb beläuft. Diese Beiträge dürfen zebn nyzknt des jahrlichen Urbericbusses der Solleinnabme der Kirchn- kame ix_nx des ubsr die Summe von icchxtausend Mark binausgebkn- dcn Pkrundcnrriragez nicbt überickxreitrn.

Hierzu liegen an Amendements vor:

1) vom Synodalen ])r. Wikaann (Münster), den ganzen Paragraphen zu streichen;

2) vom_Sr)nodalen Hegsl (Berlin), den ersten Absaß, wie folgt zu verandern:

_ Auch die Einkünfte des Kirckyenrermögcns und drr Pianpfxünden krniirxi durcb Lm Pkkpik-FZLÜSÖ Kirchengeicß zu Beiträgen für kirch- lick)? Zwscke rer Prormzialfirche unter Zustimmung der Generalibnrke odcr d€I_Synodalra:bs (§. 34) bcrangezrgén Werken. ) Beim Siixiuffe des BMW ergriff der Synodale Hegel zur Begrundung seines Antrages das Wori.

_ __ In dem zu außerordentlichen Unterftüßxinqen fiirGeiftliche bestimmtenJonds sind, nach einem Cirkuiar-

das YMMD?-

tigten Maler Schwoiser in längerer Audienz empfangen. Ferner hat Se. Majefiät den General v. Pranckh aus Anlaß dessen Geburtstages und den UniverfitätS-Profeffor v. Kabel] aus An- laß deffen NameUSfeftes durcb buldvolle Glückivunsch Telegramme überrascht. _ Als Tag des Wiederzusammenttitts des Land: tags ist, dem Vernehmen nach,. der 3. Januar in Ausficht ge- nommen.

Württemberg. Stuttgart, 7. Dezember. Aus An- laß der Einführung der Civilehe, welche nach dem Reichs. gefeß mit dem 1. Januar 1876 in Kraft tritj, hat der Bischof von Rottenburg eiii längeres Hirtenschreiben .herauSgegeben, das am vierten Advent-Sonntag von allen Kanzeln der Diözese zu verlesen ift. In diesem Schreiben er: mahnt der Bischof, dem „St. A. s. W.“ zufolge, seine Diöze- sanen, bei Eingebung von Ehen den vom Reich5geseß vorge. schriebenen Förmlichkeiten sich pünktlich zu unterziehen, anderer- seits aber räth er den Brautleuten ernstlich, daß fte, ehe fie bei dem Standesbeamten den Civilakt einleiten und einen Termin für denselben bestimmen laiien, dem Seelsorger von ihrem Vor- haben Kenntniß geben, damit die erforderlichen Vorbereitungen für die kirchliche Eheschließung von seiner Seite getroffen werden können; sodann werden die Brautleute eindringlich ermahnt, darauf zu achten, daß die kirchliche Einsegnung, wenn immer möglich, am gleichen Tage mit dern Civilakt, unmittekbar nach demselben, stattfinde.

Baden. Karlöruhe , 4. Dezember. Einin der gestrigen Sißung der Zweiten Kammer vorgelegter Geseßentwurf, be- treffend VervoUftändigung des Landstraßenneßes, beansprucht zu der durch das Geseß von 1870 bewiÜigten Summe von 51 Miliionen Mark einen Nachkredit von etwa 2.) Millionen Mark. Die Vorlage Über den Elementarunrerricht sÜgt: „Der Unterricht in der Volksickzuir', mit AuSnabme des Religionsunterrickzts wird, wenn die Einwohner der Schulgemeinde verschieden religiösen Vekenntniffen angehören, den Kindern aller Bekenntnisse gemeinschaftlich ertheilt.“ _ Vor der Abstimmung überdaö Einführungsgeseß zum Reichögesey, über die Ehe- s chl1eßung erklärte Abg. v. Buß, daß er und seine Fi'eundé, weil aus prinzipieUen Gründen gegen die Civilehe, also auch gegen dieses Grseß stimmen würden. Es stimmtkn aber schließ- lich dock) nur v. Buß, Edelmann und Hennig mit Nein, Jung- hanns und Neumann mit Ja (Einige fehlten). _ Die Zweite Kammer ist heute doch nochmals auf den nächsten Dir:“.ftag zu- sammenberufen, da die Kommission der Ersten Kammer an dem Geseyentwurfe zur Einführung des Reich§=CivilehegeseHeZ Wesent1iche Aenderungen beschlossen hat. _ Prähendar Hund in Breisach und Kaplan Hiß hier haben ihre Klage gegen den BezirkSarzt Würth in der Bußgürtel-Angelcgexnheit aus eigenem Antriebe zurückgenommen.

Oldenburg. Oldenburg, 3. Dkzember. Aus den heutigen Verhandlungen des Landtags ist Folgendes mitzu- theilen: Der Geseßentwurf für das Fürftentlwm Lübeck, betreffend Enteignungen zu Sckxulzmecken, und der Entwurf eines GeieHes fur das Großherzogtbum, betreffend die Koßen dcr Untersuchan- gen der Maß.“, Gewichte und Waagen, WUrden auch in zweiter Lesung angenommen. Sodann ertbeilte der Landtag seine 311- [timmung zu dem Entwurfs eines Gesehes für das Fürstentbum Lübeck, betreffend den Betrieb der Dampfkessel, wvnack) die 'Be- fißer von Dampfkeffelanlagen oder die an ihrer Statt zur Leitung des thriebs beßeUten Vertrster, sowie die mit der Wartung von Dabipfxxffeln beauftragtenZUrbeiter für verpflichtet erklärt werden, danr Sorge zu tragen, daß wäbrend des Betriebe?- die vorge- schriebxnen Sick)erl_)eitsvorrichtungen bcstimmungÉ-mäßig benußt, UUd bie Kesici, die fiel) nicht in gefahrlosem Zußande befinden, nicht m_: Betriebe erhalten werden. Kontraventionen hiergegen finb mit einer Geldstrafe bis zu 600 :!é: oder Gefängnis; bis zu drei Mr_maten bedroht. _ Den leyten Gegenstand der Tagesord- nung bildrtc eine Interpellation der Abgg. Trost und Genoffen, wodurck] die StaatSregierung zur Aeußerung darüber aufgefor- dert wurde, ob fie gcdknke, den Weiterbau der Eisenbahn von Jever nach Norden zu fördern, unD wie fick; dieselbe zu den Anerbietungen verhalten wolle, welche ihr dem Vernchmcn _nack) von den betreffenden Theilen Ostfrieslands bezuglich dieses Writerbaues gemacht séien. Nachdem der Jnterpellanrseine InterpeÜation näher begründkt hatte, erk[ärte 11ch der Regierungs:K0mmiffar Weiche znr sofortigen Beantwor- timg derselben bereit und bemerkte im Wesentlichen Folgendes: Obwohl die StaatSregiérung die Bedeutung einer Bahn Iever-Norden nicht verke_nne, so könne sie auf den Vorschlag, diese Bahn als Oldenburgische Staatsbahn auSzubauen, doch nicht eingehen. Ueber die Grenzen des Herzogthums hinaas mit Bahnbauten vorzugehen, crschcine nur dann thunlich, Wenn 1) das Zustande- koznmen der eigenen Bahnen dadnrck) bedingt werde, wie dieses bei der Olbriiburg = Bremer Bahn der Fall sei; oder 2) wenn dnrch den Writerbau der unmittelbare Anschluß an ein großes fremdes thnneH errcicht werde, oder endlich 3) wenn durch den Bau im Auslande eine erhebliche Minderung des Risikos der eigenen Bahnaxlagen erzielt werde, wie dieses z. B. bei

4, wie aus der Berathung hervorging, sollte 1 die einmalige kirchliche Verkündigung „auf _Wunsrl) der Verlobten oder Eheleute“ stattfinden; dagegen_k;e1ßt es in dem jeßt angenommenen Gesche: das Aufgebot haz „m der Regel“ :c. ßattzufinden. Ein anderer Absatz des fraglichen Abschnitts be: stimmt nunmehr, daß „auf Verlangen“ der JU Trabenden „auch an den übrigen Orten, an welchen dgs burgerlicbe Aufgebot ßattgefunden hat, eine einmalige Verkundxgung vorgenommen werden kann,“

Sachsen : Meiningen. Meiningen, 5_. Dezember. Der Landtag hat die Gemeinde: und Kreisbrdnung hinsichtlich der von der Regierung beanstandeten__Bcftimmungezi berakhm und seine früheren Beschlüsse so modqizirt, daß, Wie berichtet wird, nunmehr das Geseß als_ gesichert betrachtet werden darf. Der Landtag hat zwar das fur den Landratb geforderte Recht, Gemeinderath und Gemeindeversgmmlung berufen zu dürfen, abgelehnt, doch aber genehmigt, daß auf Er- fordern des Landraths die Berufung durch den Ori-Zvorßanb er- folgen müffe. Ferner wurde bezüglicb des Berryaltungö-Gerights- hofes eine Vereinbarung dadurch erzielt, dai; fur dre: Mitglieder desselben die Kreistage das VorschlagE-recht, und aus der Zahl der Vorgeschlagenen der Herzog das Recht der AUStvabl haben soli. Die Ueberführung der Beste Heldburg aus dem Do- mänen: in das Herzogliche Jideikommiß-Vermögen_wzirde gerieb- mißt, und für die Unterhaltskoßen 12000116 “USWLULJT.

Reuß j. L. Gera, 6. Dezember. Der Jirianz- zußand des Landes hat fich seit eiiiem Jahre wesentlich ge- bxffert. Das Defizit, welches fick] naa; dem Staatßbausbalxs- plan pro 1875-1877 jährlich auf 107,000_.Fé»_be11ef, betragt jeßt nur 1106) 50,000 „FC:, da an Matrikularbeitragen 24,000_:Fé, cm Zuschüssen für die Weimar-Geraer Bahn 26,000 :ck: weniger eingesteüt zu werden brauchten, als der Etat vorgesehen. _Die 50.000 ckck sollen in gegenwärtiger Etatperiode aus drn Kauen- beftänden gedeckt werden. Die unverzinsliche Staatsiäxuld bat fich um 555,000 „kx, vermindert, und zwar durch 260,000 (46 dem Staat definitiv überwiesene Reichskaffenscheme und durch 295,000 «Fk., welche der Fürst zur Einlösung von StaatSpapier- geld bergegeben.

Lippe. Detmold, 6. Dezember. Das „Reg. U. Anz. Bl.“ veröffentlicht heut folgendcs Bulletin: __ _

Dieiu dem Krankheitszustande Sr. Durchlaucht _dxö Y_Uriten eingetretene Aenderung, wsl-Ye Beffernng erwarteu_ ließßii: obne iclÉe vorübergcgaugen; es sind wiedxr die früheren ublen nyxptome eingeireten.

Detmold, den 6. Dezember 1875. _

Hofrath 1)r. C1ckenburg.

Bremen, 3. Dezember. Der Senat hat den Zweifel

der Bürgerschaft, ob sich die Ausdehnung der_Verbraiicbs- steuer auf das der Reich9zol1inie einverleibte Gebiet_ am [in_ken Weserufer wirklich empfehle, als zu spät kommend zuruckge_wxe1en, da dies eine der diesseitigen Bedingungen des_AuHsÉ)uiies ge- wesen und auch bereits mit Anfteilungen U. 1“. !. dafur vorge- gangen sei. _ In der Bürgerschaft wurde die Erhebung_emes Hafengeldes hier an die Stadt angeregt urid zwar emeH dinereri- zieUen :) bis 13 ,:Z für die Tonne von biengen, 2Z „5 von aus- wärtigen Schiffen. _ 5. Dezember. Die Enthüllung des Krieger- denkmals für die 18707] gefailenen oder nacher an Wun- den geßorbenen Bremer bat heute bei ungünstigen: Schneewetter ßaitgefunden. Senator 1)r, Lürmann übergab _das Denkmal seiner Bestimmung; Paßor Thikötter hielt die Wetherede; _vbr- her, dazwiichen und nachher sang die Jeßversammlutig religio1e und patriotische Lieder. _ Der Präsident der Burgersckzast, 1)r. Emil Meinerßhagen, wilX mit dem Jahrcswechscl seinen Six; in der Bürgerschast aufgeben.

Elsaß=Lothringem Straßburg, 4. Dezember. Gestern und heute fand bier unter Vorfiß des RegierungH- und Sebul- Rathes Baumeister die anäbrliclJS Konferenz _dcr _Vor- stände der höheren Unterricht§anftalten_1n_El1aß=Lo- thringen ßatt. Die Berathungsgegenstände betraien innere An- gelegenheiten der Schule.

er

Oefterreich-Ungarn. Wien, 6. _Dezember. IU der heutigen Siyung des Abgeordnetenhauies begann die Ge- nkraidcbatte über das Budget. Eingescbrieben waren 13 Redner gegen, 9 für di; Vorlage. Nach dem Bericht des Generairech- rentsn Breßel sprach Klepsck) gegen die Vorlage, verlangke die Herabminderung der Heeresforderungen und WlÜ, daß der Ji- nanzausfchß beauftragt werden solle, _Maßrengn zur Beiem- JUng dcs Defizits noch im Laufe dieser Sesiioxi vorzuiegen. Pirncr (für) pladirte für die Einführung der aÜgcmemen Periorial- Einkommcxifteuer und Zurückziehung der _Sieuervorschlage.

eilsberg bofftr, die Regierung werde durch _gluckltche Maßrcgein :treffs der Handelsverträge der wirthichaftlicbexi Stag11(nlwl"._kin Ends machen. Ebenso sollte sie der Heerestrustungsirage ihre Aufmerksamkeit zuwenden. Steudel wxndete 11ch __gegen__die großen HcéreSauÖlagen und wies auf den bekannten F11chomchsn Vor-

zur Honvédarmee abgesteUt werden, i_ondern alle Rekruten in der gemeinsamen Armee dienen, dm“: abgerichtet nzerden und erß als ge- diente Männer zur Landwehr kommen. Es set z_um großer) Schaden beider Wehrkräste, wenn man einen AntagomSmus zunichst: den Honveds und der regulären Armee aufibmmen (_affe. Man müsse den ungarischen Geist in den rzngxmichen Theilrn der ge- meinsamen Armee heben und nicht die Honveds __aÜem als.“: piz- triotisch hinstellen. Ernst Hollan, o_uf Uermenyis Rede _errm- dernd, erklärte, die Honvedarmee sei fem Luxus, sonbern bsftmimt, in KriegSzeiten wichtige Verrichtungen zu besorgen, die cznderwcirts starkeDetachirungen von der Hauptarmee erforbern und dieselbe hier- durch vor dem Feinde schwärben. Ter ungqr11che_ Rekrui konn_e m der gemeiniamen Armee ichon darnm mcht e'ne g[_eiche_Vslege des nationalen Griitrs finden, wrii in_der Armee dre Dixnßes- und Kommandosprackze demsch sei, während _der Ungar m der Honvédarmee in seiner Mutter_sprache_ befebiigr werde. Drr Minister-Vräfidsnt Tisza sieht keine Moglichkeit eiiier Eriparmß darin, wenn die Rekruten statt ziir Honvsd- m dic ge_mein_same Armee kommen, da fie anck] dort erbaltenbnd zrvar mel lanJer erhalten werden müßten, als in den H011UO_d_S. _Tie [eßteren irren eine der theuerften und unantastbarsten Innituttqnen Der Natron, und es scheine, dasz Uermeiiyi's Partei burck) Vorspiegelungunmog- licher Ersparungen bloc."- die Nation rnit dem chanken einer Ver- nichtung dieser Institation vexsbhnen_ trolle. _ In der_ Abenb- sißung widersprach der Honosd-MimfterSzende, daß die Em- reihung der Honvédrekruten in die gernemsqme _L_l_rme_e em Er- sparnis; herbeiführen werde. Ernst Simoni]: grin _die_ Konseré vatibW heftig an, weil fie die natibnalße Inftttution_ aux Umwegen zerstören möchten. U m_ienm, de_r_ als Antreigmiier das Scblußwori hatte, widerlegte rte gegxn ix_nne Vorschlage ge- macht Einwendung. Er wünsche nichr die Todmng ber Hemm»- idee; er wünsche nur, diese Idee in gndcrer Form writerleben zU sehen. Die anuthung Hoilans, daß srine (des Reimers) Pgriet vieUeirbt einen Hintergedanken k)e_ge, we1se_ er entichieden_zuruch._ Nachdem nock) Minister-Prandsnt Tiszri kurz erklart, da[; die Honvéds nicht über den geießlickzen ZeUr.111_U1 hinaus unter den Fahnen gehalten werden, wurde Uermenyis Antrag mit großer Majorität abgelehnt. _ _ Agram, 6. Dezember. Der Bombs Mazuraiiic ist hente in Landesangelegenheixen mick) Budapest abgereist.

SchWeiz. Bern, 6. Dezembßr. Die_ U_riie_r ngie-_ rung hat dem Bundesratbe gemrldet, da); 118 eme „Ko m- mission für Prüfung der Frage der _am der Nordieite des Gotthard-Tunnels bei Göichenen_zu iteilendßn Polizei mid der im Jmereffe der Arbeiter zu ergreifenden sanitarisckzen Maß- regeln ernannt bat. _ _ _

_ Aus Bern wird dsr „N. Zurck). Ztg.“ rriiigetheilt, daß bis Montag Mittag weder die Familie Mimzimzer n0ch der Vundrsratb irgend Welche Nachrichtcn vqm Schickial Werner Munzingers erhalten Hätten, we1che die Meldungen von set- nem Tode beßätigen könnten.

Basel, 7. Dezember. (W._ T. B.) Der Ridactcur der „Baseler Nachrichten“, FTT], ist rnit 84 von 104 Stimmen zum Präsidenten des Nationalrathes gewahlt 1vo_rden;_ zum Vize-Präiidenten wurde Landammann Acplr 6115 St. Gallen gewählt.

Belgien. Brüssel, 8. Dezember._ (W. T. B,) Daz „Journal de Bruxelles)“ bestätigt, daß_zm11chen der belgi- schen und niederländischen Regierung_ein MxinringsLUÉ-tanich m Betreff des von einem niederländiicberi Kriegsichine_ 0111“ der Sckzelde feftgehaltem'n dänischen DÜWPsEkS _„P1)011_1x ßatt- gefimden habe, ßeUt aber die von drm _„Etoixe brlge. gebrachte Nachricht in Abrede, nach welcher die medcrlandiickgc Regierung wegen dieser Angelegenheit eine in O_erchendem Tone gebasteiie „Tote an die belgische Regierung gerichtet haben sollte. _ Die Dcputirtenkammer hat die Gejeßvorlags, beireffend den zwischen Deuts chland und Belgien zum ge_genie_mgen Schuß der Marken iind Fabrikzeickyen abgeichlonenen Vertrag, einstimmig genehmigt.

ro britannien und Irland. Lonbon, 7. De- zembeé ?W. T. B.) Wie das „Reitter)che_ Bureau“ weiter meldet, ist Oberß Stokes vom Ingengur-Corps, der früher schon der in Konstantinqpel ws_gen der _SckztffScibgaben an die Suezkanal - Gesellschaft niedergeießien mternatwnalrn Kommission als Mitglied angehörre, dem Gcneral-Zahlmei- ster Cave bei dessen Mission nach_Aeg_u_yten zur_Unter- ftiißung beigegeben. C_abe tritt hcnte seine Zieqe an, seine Ve- gleitung folgt demnächst nach. _ _ _ _ Aus Colomban, 7. Dezember, Wird ielegrapbiri.

Der Prinz von Wales ist auf der Rückkehr von der gestri- gen Elephantenjagd mit dem Wagen umgeßiirzt, erlixt aber dabei feinerleiVerle-Zung, obw0h[_der Wag_en_ 1301113 zertruminert Wurde. Heute findet großer Empfang nebit Galadmer und Bail

bei dem Prinzen statt.

'

rankreich. Paris, 5. Dezember. Der „Montreux brinq? heute für die Senatorenwayleii eine sbgenannte „VeriöbnungSTifte“, welchc 60 Namen zahlt. Die Kam-

bekannt-

gen von Saint Omer vor den_ Appellationshof von Douai; die Angeklagten find der Unter-Prafekt und der Prokurator d_er Republik in Saint Omer. _ Der Prozeß Cassagnac 11? auf den 13. d, M. verschoben. Der Redacteur des „Pays wird, außer von Lachaud, noch von Hrn._(H_randperret,_bem ehe- maligen General=Vrokurator und Iust:z-thiier,_ veriheidigt _wsr- den. Ein anderer Bonapartiß, Hr, Perroii, Wird aléz Periaffer der in Beschlag genommenen Flugschriit „1.6 _387611 (16 13 17121106“ am 10. Dezember vor den Pariser (Heichworneii er- scheinen. _ _ Versaikles, 7. Tez-Zmber. D1e_ Nationakversamm- lung ießte in ihrer heutigen Siyung die_ Beratbung der Vor- (age, bstreffend die Justizreform in Aegypten,_ wrt. Boucher (von der Linkcn) sprach gegen, Dupont im: die Vorlage. Die Berathung wurde dann auf morgen vertagt. _ Zwischen den verschiedenen Gruppen drr Rechten und rinem Theile der GrUppe Lavergne Tft, xvie versauter, nun- mehr über die Wahl der von der Nationaloersammxung zu ernennenden 75 Senatoren ein Einvernehmen bergesieilt. Nack) demselben ift der Linken nur die VU'LHUUJ vim etwa 15 Senatorenstellen durch Mitglieder oder Anhanger ibrsr PIN?! Überlassen worden. Die gedachten Grnpwen der Recbten UU_d des mit ihr vrrbündeten Theils der Gruppe Lavergne biiden die Majorität der Nationalveriammlung.

Italien. Rom, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Yer- handlungen der Regierung wegen Abschlriffcs der Zan- dalsveriräge mit Oesterreich urid Frankreich werden, de_n „Italienischen Nachrichten“ zufolge, in 14_Ta.3en beginiien,_ d_'.e bezüglichen Verhandegeii mit d_er_Sch)_merz und wabr1cheiiilich anch Demirbland werden eiwas xpater ihren Y_niang n_chmen.__ Wie aus London gemeldet wird, hat die eng_(11che _Regteru11__g Uch dem dieffeitigen Gesanrien in London gegeniiber m Betrcsi dcr Suezkanal-Angeleqenbeit durcbaY-Z m bemielben Sinne, wir dem französischen Botschaftsr gegeiiuber aysgriprqckzen. _

_ 7. Dezember. (W. T. B.) Dr_e_ beabiicbiigte AthLlUUg eiiies päpstlickxn Konsiftoriuriié 111 bth_iH der iar Die abermalige Ernemimig neUer Kardmale zu :renenden VOWELLL- tungen versch0brn wordrn.

Griechenland. Athen, 7. Tezrmbxr. (W. T. B.) Die Kammer bar die Wahl der Mitglieder des auizerordent- lichen Gerichtshofes zur Abnribeiwng der nnter Anklag_6_ge- stellten Minister vollzogen. Seitens _der Budgxtiomrmiiwn wurde beantragt, das Kabinei Buigaris zur RestrturrUng der 1874 unnötbig verauSgabten 206,000 Drackymen mizuhaltrn.

Rumänien. Bukarest, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat ihre Zußtmmung zu den von dem St. Peterobnrger iniernationalcn Telcgraphen-K_ot_i- greß gefaßten Beschlüssen ausgesprochen urid auch den Beitritt zum Berner Weltpoßvertrage genehmigt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 7. De- zember. (W. T. B.) Der _Erzhrrzog Albrecht v_on Oesterreich iii heute Nachmrttag 2 Uhr_ hier eingctrbnen. Tersesbe wnrde anf dcm Warscbqiier Vabnbrse,_xvo eine Cixcn- Wache aufgeßeilt war, _vom Kaner, den Großsursten mid dcm Priiizen Carl von Preußen empfangen und herzlich bsgrußt.

Dänemark. Kopknbagen, 7. Dezembcr. _Ter KOULJ empfing gestern Nachmittag in Andienz auf leZlienborg dcn bisfigén Kaiserlich Drutsthen Gesandter), Hrn. 1). Yerxdebrand und der Lasa, vor sriner bsooritehenden__Urlaneriie. _ Die Königin und Prinzessin Thyra renten (TU_T Yonmag Abrnd von London ab, Um fick) über Tower _und Calais 11.16) Paris zu begeben. Ihre Majeßät kam_ geitern 3) Uhr in Calais an und reiste um 5 Uhr nach Paris. _ Z_m Bridget fiir das nächste Jahr find 10,000 _Kr. auégetvoricn, um 511 geologischen Uiitersachungen in Gronland verwandt

zu werden.

W“. in 1011, 7. Dezember. (W. T._B.) (sh g B-otsckzait des Prcisi- Jn derieiben wird zunachst

Amerika. _ Dem Kongresse ist beim: die Grant 3112 im en. _ __ LFTZTYckfiM auf *die9 gnakige bevorstehrnde Sakrilarseixr der Gründung der nordamerikanischen Union em_ _vergieickzendir Rückblick auf die Eniwickelnng Des Lande?: iert jener Zeit geworfen und eine Veränderung urid Erganzung der_ Yer- faffung des Landes in so fern? anempsohlen, als ohne Rurknrht auf den Unterschied des Geschlechis, drr Farbc und der Religion voilftändig freier Schulunterrickzt emgefuhri,_die Erbchiig ]edrbedcr Abgaben für die Zwecke von SchU[LU1_WU bestimmten Religionsiekten untersagt und das Eigentbum der Kirchen der Veßeuerung unt_e_r- zogen xberden isl]. Das Verhäitmß der Untbn_zu den airswar? tigen Mächien wird im Ailgememexr als bsfrirdigend brzercbnet, anempfoblen wird die Annahme einer geskß[l_chen_BeßllUm11_Ug, die den nordamerikaniicben Bürgern aucb i_n Fremden Lan- dern den BCÜH von Sklaven untersagt. Bczuglick) der Insxtr- rektion auf Cuba heißt es, der Aufstand dauere fort ohne Ruß?- sickit auf die Bestimmungen der Gesszr, ohne Pugficht auf bis Gebote der Civilisation und Humanitat, obne Hrnnuxigbbf rm baldiges Ende. Die Mächte würden wohl bald genothigt sein,

der_Bahn Olbenbxxrg-OSnabrück der Fakl sei. Von diesen drei Grunden _trene fur die Bahn Jever-Norden keiner zu, dis Staatsregierung glaube aber nicht, daß lediglich aus dem Grunde.

um die Bahnen des Herzogthums rentabeler zu machen, die ' ' ' oldenburgiscbe Staatsbahn über die LandeSgrenzen hinaus weiter _ 7" Dezember. Der BMW der Unterrichtskommrsfion

e ü rt werden d" „_ s d' .. . . des Herrenhauxes beqntragt, das_ Herrenhaus_möge dem Ge- anbe?ange, so seiquiedie FZLU beerstFIrLeUanfTTZZSUWLZEFrvanT _scßentivurfe, betreffend M Schulauf11cht, nacb WildaUkks AMW? anschlagt, und hätten die oftstjefischen Städte fich z,“, einer 3an- FÜR? Fassung des Abgeordnetenhauses seine Zustimmung cr- garantie von 3 Proz. fiir die Summe von 4,500,000 .46 bereij ' ' - erklärt, Die StaaLSregierung aber würde das Anlagekapital ;u "" 8“ L_)ezeniber. (W' T' B')" Das_ ngdeortddtxßjaettxé 4 Proz. anleihen müssen. Da das Reich- an der Bahn, (iss haus seßte ") seiner Zeßrigen Nachtnyxmg dle 1?" gen anderer einer Küstenbahn, großes Interesse habe, so werde dieselbe dem: fort. Der FMMJÄMMÜM wandje "ck gegen ck v_o **. nächst doch zu Stande kommen; soUte der Bau der Bahn ge- S_eiie erhobenen _Emwendungen und Wies auf das JingltxzeprZU fichert sein, fo sei die oldenburgische Staawregierung bereit, die hl“,- _dessen bestrittene Zahlenangaben er aiZfrecthbeschtl . durZ auf ihr Gebiet_fai1ende Strecke, deren Kosten auf 180,000 «FL Yi?!ßFerslbWathnkFZmeLYW? TFF lexeschläge eins die ;);ZcxnxckzFY seien, auözubauen und dem Landtage daruber Vor: bestehenden Steuern zu legen._ Was die Nationalbank

' anbetreffe, so dürfte ßkh dieselbe h_U Behandiung ?“ Vankskage _ Braunschweig. Braunschweig, 6. Dezember. Gestern wohl zur Erfüllung gemachter Wunsche geneigt zeigen. DVR?- Mittag traf der Landgraf Friedrich von Hessen ein.

gierung sei vor AUem auf schnelle Durchfüi3rung der Steuer- Dersclbe begab sich in einem Herzoglichen Galawagen nach dem reform bedacht. Von einem großen Defizit, von dem so viel Residenzschloß und nahm Nachmittags an der Herzoglichen Tafel Ikspkochen werde, sei keine Rede; der Cours de': SWWWUM Tbeii, zu welcher auch die Mitglieder des Herzoglickzen Staats- zeige, daß nicht Jedermann, fo schwar_z sehe, UNd zahlreiche Ministeriums zugezogen waren. Abends besuchte der Herzog Symptome deuteten auf emen baldigen Umschwung zum um dem Jürßlichen (Haste das Herzogliche Hoftheater, welcher Besseren hin. ' Leßtere nach beendigter Vorßellung nach Hannover fuhr. --

Peß, 6. Dezember. Im Abgeordnetenhauß wurde Grund: Kanalverbindung ""ck nicht hergestellt, Der Herzog hat die in zweiter Lesung zum Trauung6geseß das Budget des Justiz-Minißers naeh den Vorschlagen des an mommenen Anträge der Synode bis auf zwei Punkte gut-

" - - Finanzausscbu es unverändert votirt. Bei ber Behandlung ' FWF?“ M1:nchen_, 9“ Dezember, Der Konig hat, I? eißen. Darauf warde das Gries im Gau en mit allen über das BuLzet des Landes:)erthe_idigungs-Mimßermms warf Me le “d g. Ztg. mr_mmrut, auf Schloß HohMFWUWM F'Im zwei Stimmen genehmigt. Geheim-Rat Trieps ers Uermenyi der Honvédinftitution vor, keine brauchbaren vorgcftern en Grafen Turkherm aus Steingaden, dle Sptßen lä"? darauf NUMMS Sk- Hoheit die außerordentliche Synode

Ma " ' SolYaten bei dem egenwärtigen Ubricbtungssystem ausbiiden zu der Fußener Behorden, und den auf der neuen Burg beschäf- für geschlossen. Oje beanstandeten Beschljeßungen waren; NW können. Redner Zilk, daß künftig keine Rekruten unmittelbar

at War 75 Senatoreii zu wählen, aber L?ck; sFUenzW nach allgemeinem Beliebenernaniit _werden. Auf der Lisie des ,Monitcur“ fignriren 1) zwei Mixglrßder der änßerften Rechten: Herzog von Laroch_eibucau[d-Bi1accia und Lucien Brun; zehn Mitgiiedcr der gemaxztgten Rechten: CaUet de Chaudordt) (Botschafter _il_1_ Madrid), A. de Cumbnt (ehemaliger Unterrichts - Miriiitcr), Depenre (ehemaligxr Justiz : Minißer), Bischof Dupanloup, Keller, _Ameche Lefevre -P0ntalis, de Melun, Raudot, de _Sugny, drei- zehn Mitglieder dcs rechten Centrums: Marquts dAndelarre, Batbie, de Broglie, de Bondi], Delsol, Grivart, Larour,_Cha_n- garnier, Teclercq, Admiral Jouricbon, de GELTUWUWW, Paris, Marquis de Juigné; acht Lavergniften: L_lndrez, Denormanbie, de Lavergne, Martell, Target (Bot_schafter m Hoiland), Mati_)ieu Bodex (ehemaliger Minifjer), Tetserenc de Bort (ehemqligcr Minister), Baze (Quäftor der Natwnalversamtplung); dreizehn Mitglieder des linken CentrUMS: Berenger, Cszanne, Vomffon, General de Chanzr; (Gouverneur von Algerien), Krcznß, Laboulage, Picard (ehemaliger Minister), Vacherot_ (ehemaliger Botschafter in Bern), Casimir Perier, Come, AdmirglPothuau,_ Rouveure, Wolowski; fieben Mitglieder der_rxpublikariischen Linken: _Ge- neral Jrebault, Duclerc (früher Mtntfier), Victor Lefranc (fruher Minister), Pelletan, Littré, Jules Simbn, Gezieral Charreton_; ein Mitglied der äußersten Linken; funf Minister: Cailloux, de Ciffer), de Meaux, Wallon, Herzog Decazes, und ferner ber Botschafter in Rußland, General Le Flo. Die1e Liße enthält also 39 Mitglieder der Rechten und 21 Mit- glieder der GesammdLmken, und die offenxn Bonapartifteß find voUständig von derselben auSgcschloffen. Wie der „Montteur verficbert, hat die Liste große Aussicht, angenommen zu werdet). _ Am 6, d. M. kommt der Prozeß wegen des Irrsinn:-

_ _ Unter Demelben B.:dingungen können fis von Veränkernngcn der 1a ihnen geltiudeu Versaffunq ausgenommen wcrdsn“;

2) vom Syriodalen Niemann und Genossen:

Almen 4 folgend? Fgffung zu geben: „Aeußen sicb eine der bciden Synrden argen die Verandsxung ihrer Kirckocnordnung, ir blribt riese: Provinz von dem Geltungsberrickye der betr. landeskircbliäxen Vcrichriit aussenvmmen.“

_ Ueber den_Paragraph und seine Amendements erhob sick) eine sehr lebhaxte Tebaite, an der fick; die Synodalen 131: Krafft (Bom), HEÜTMJ (Danzig), „Tiemann (Münßer), Miquel (Berlin), Chrißlieb (Bt_mn), Kleiß-Reßow, der Präsident Dr, Herrmann und der Mmrßmal-Direktor 1)r. Förster betheiligten.

Nachdem der_Synodale Niemann seinen Antrag zurückge- zogen, verwarf bet der erfylgenden Abßimmung die Versamm- Zung das Amendernent Kletft-Reßow und nahm den Paragraph m der Form der Vorlage an.

Der §. 10 der Vorlage lautet:

,Die Exneralsynode übt eine Kontrole über die den bestehenden Normen entwrecheude Verwepdung der vom Evangelischen Ober- «Jtrrhenrgtbe verwalteten kirchliche!) Ceutralfonds und sonstigen kirch- licbxu Einnahmen. _Der Generalwnod- ist darüber eine die abge- laumie Synodawmode umfassende Rechnung zur Prüfung und Ertbetluug der Entlastung vorzulegen.“

Bom Synodalen Hegel war_folg:nder Antrag eingebracht:

Die Geueralfynoxe wolle beschließen, den 5. 10 dabin abzuändern: Die Gxneralsynode ubt eiue Koutwle. über Die vom Evangelischen OberzKircbem-athe verwalteten oder unter seiner Verfügung gesteUten kirchlichen _Foubs und sonstigen kirchlichen Einnahmen und vereinbart unt ihm die leitenden Grundsäve für ihre Verwendung. Der General- synobx4 und m den Jahren, in welchen sie fich nicht Versammeli, dem Synodalratl) (§. 34) ist die JahreSrechuuug über diese Fonds durcb h_eu Synodalvcrftgad, welcher fie einer Vorprüfung unterzieht, zur Prufung und ErkheiUmg der Entlastung vorzulegen.

Reskript 1359- Minister:“: der geistlichen :c. Angelegenheiten, noch einige Mittel zur Vertheilung in diesem Jahre vcrfügbar. Der Mimiier bat demgemäß die Konfißorien veranlaßt, in Erwägung x_zu i_iehmen, ob etwa_ noch hinsichtlich einzelner Geistlicher ihres szirks, welche fich mxt Rücksicht auf besonders erschwerende Ver- nxogcnsZ oder Jamilienoerhältniffe oder in Folge von Unglücks- failen m _bedrangtsr Lage befinden, ein Bedürfniß zur Ge- wahrurig einmaliger Beibülfen vorliegt.

Tiexenrgen Geißlichen, welche bei der EinkommenSUerbeffe- rung auf 2400 und 3000 (17: in diesem Jahre erheblichen da_uernde Zuschune erhalten, werden einer noch außerdem zu ge- Wahreziden Unterßüßung in der Regel nicht bedürfen und wer- den dieselben nur etwa insoweit, als ganz ungewöhnliche Ver-

hzältniffe, eine AUSUUHML rechtfertigen, berücksichtigt werden konnen.

i darüber ' lässt zu machen, was_ ibr_Zi1xereffe_1iZd ihre x„"Nicht erheisckxé DZ Präsident hege die _Hoxinnng,_daß Spanien den Konflikt zu Ende bringen werde, bis _]th _seien aber alle Anstrengungen vergcb1ich und bie nge m kemrr Beziehung verändert. Auf der anderen Seite harren auch die Insurgenien keine derartige Organisation der bnrgcrlrchen _Verhaltniffc zu Stande zu bringen vermocht, daß darauf bit) eme Y_n- erkennung derselben ach aucsfübrbar angßseben werdxn kbnntr. Erne solche Ancrkennug würde mit den _fakusckzen Y_LkhaltUlffeU unver- träcxiich sein. Den Insurgenten die_Rcchte einer kriegfuhrenden Mäck): zuzuerkennen, wiirde gegeii die Gebote drr KixiJhert ver- ftoßen und verfrüht und unausfuhrbgr fein. _Soilie em? qui- fikation demnächst nicht zu erzielen sem, so x_vurde er es Fur scme Pflicht halten, noch im Laufe der gegenwariigen Sesyion dem Kongresse diejenigen Vorschläge zu machen, d.“ er fur erforder- lich hielte. Weiterhin wird dem Kongreß die gesehlrclze Regi?- lung der auf die Expatriaiion und Wechsel der Nattonczlitat bezüglichen Fragen anempfohlen. B_ezuglich der finanziellen Fragen spricht fick) die Botschaft dafur aus,_daß dcr KorJgreß die m der leßten Session angenommenext Antrage, beire_ffen die Wiederaufnahme der Baarzahlungen rm _Januar 187.1, _durch weitere Schritte vervollständigen und befestigen moge, da hiervoxi ein voller und nachhaltiger Umschwuxig zu Gunsten der Industrie und der Wohlfahrt des Landes a_l1em zu erwarten _sei, ferner wird die Abschaffung des Geietzes betreffend, die Zahlizng in Greenbacks für Staatsschulden, angerathen_ m_id gleich- zeitig vorgeschlagen, das Schaßamt zu ermachngen, _an Stelle der sogenannten Legal tender Noten Schaßscbeme mit langer Verfallzeit bis zum Betrage von 2_ Wraionen monatlich zu kreiren; ferner soll das Schatzamt ermachtigt wer-

ichlag hin. Schaffer wiU keine _Sieucrcrböbizng, fondern eine Tüchtige Steuerreform, hauptsächlich Ersyarmne m den gemein- samen Angelegenheiten. Abends wird die Debatte fortgesetzt.

_ _- Der BevoUmäch1igte zum BundeSrathe, Groß erzo [i Y_Ych); Geheime Finanz-Rath Or. Heerwart nachhWeiJnY ei .

_ Uus_ Cöln, 7. Dezember, 4 Uhr Nachmittags, wird gemelbxt: Die bereits am 6., Abends, rückständige erste e_ngltxckze Voß vom 6. früh ist auch der Bahnpost ab Ver- viers _um 11 Uhr 27 Minuten Vormittags nicht zugegangen; neuerdtxißzs- fehlt die zweite englische Paß vom 6. Abends, (planma ig m Cöln um 2 Uhr 50 Minuten Nachmittags).