Se. „Kaiserliche Hoheik der Erzherzog Albrecht von Oeßerreich dankte hierauf im Namen der beiden Monarchen, welche ganz und aus vollem Herzen die von Sr. Majestät zum , _ . Hierauf brachte Se, Majestat der Kaiser Alexander einen Toaß aus auf Se. Kö- ntgl1che_ Hoheit den Prinzen Carl von Preußen und Se.Ka1setltche Hoheit den Erzherzog Albrecht von

Ausdruck gebrachten Gefühle theilen.

Oesterreich.

_ Nach einer aus zugegangenen Depesche ist Se. Durch- Xaucht der Fürst Leopold zur Lippe gestern Abend nach zehn Uhr sanft entschlafen. _ Derselbe war am 1. September 1821 geboren und succedirte seinem Vater, dem Fürßen Leo- Nus der am 17. April 1852 ge- schlossenen Ehe des Verewigten mit der Prinzessm Elisabeth von Schwarzburg=Sondershausen find ksine Kinder hervorge-

pold, am 1. Januar 1851.

gangen, so das; zunächst dci: älteste Bruder des Verblich-endn, Prinz Woldcmar, geb. 18. April 1824, zur Thronfolge berechtigtift.

_ Se. Königliche. Hoheit der Erbgroßherzog von M'ecklenbung-Schwertn, Major & 1a §U1k0 des Garde- Krirasfier-Regtmen152c., ist von Uriaub hierher zurückgekehrt.

_ Der B_unde§rath hielt gestern die 39. Plenarfißung. Den Vorsitz fnhrte der Staats-Minister 1)r. Dclbrück. ES wurde, Beschluß gefaßt Über: &. den Gesehentwurf, betreffend die Einfuhrung des Gesetzes über die Portofreiheiten in Süd- hessen, 1). den Geseßentwurf über die Verwaltung der Einnah- mxn'und AUSgabcn'des Reichs, 0. den Gcseßeniwurf'über die Einrichtung und die Befugnisse des Rechnungshofes, (1. Zdie Anßßrcouxsseßung der Guldenftiicke, sowie die Einlösung von Scheidemunzcn süddeutscher Währung.

_ Heute verxammelten sich die vereinigten Aussthiisse des BistUdeSraths fur Handel und Verkehr und für Rechnungs- We en.

_ Das Staats-Ministerium trat gestern Nachmittag Um 4 Uhr zu einer Sißung zusammen.

_ In der heutigen (23.) Sißung des Deutschen Reichs- taZes, welcher am Tische des BundeSraths dsr Präfident des ReichSkanzlwAmts ])r. Delbrück und der bayerische Staats- Mimster v. Pfreßschner, sowie der Direktor im Reichskanzler=Amt, Wikklidher Geheimer Ober-Regicrungs-Rath Herzog mit anderen Kommxffnrten beiwohnten, trat das Haus in die erste Berathung des von dem Abg. Hoffmann vorgelegten Gesehentwurfs, be- treffend den Artikel 31 der Verfassung des Deutschen Reichs, ein. DerselbeDhattesbeMtfragt: A

„ er er te * aß des rtikel 31 der Ver a n s Reichs erhält folgende Fassung: f fsu J de Deutschen

Ohn_e Genehmigung des Reichstags kann kein Mitglied des-

selben wahrend der Sißungsperiode verhaftst oder Wrgen einer mit

Strafe bedrohten Handlung zur Untersuchung gez-*gen Würden.

Aiisgenommxn ist allein die Verhaftung Lines Mitgliedes,

Welches bei, AUSUkZuug der That oder im Laufe des nächstfolgenden

Tages ergriffen wird.

Der Antragsteiler bezeichnete seinen Antrag als eine Kon- sequenz des Antrags Lasker und der, Resoluiion Hoverbeck bei Gelegenheit _der Verhaftung des Abg. Majnnke und motivirte denselben mit politischen und juristischen Gründen. Er beantragte die Berathung im Plenum.

DerAbg.1)r.Lucius (Erfurt) erklärte, daß miidcr Unterstüyung der Resolution Hoverbeck von allen Parteien des Hauses ein P'räxudiz für die beantragte Verfaffungsänderung nicht geschaffen set. Aus Rücksicht auf die zu wahrende Würde des Geseyes und des Richterspruches und auf die Gleichheit NULL? vor dem Geseße werde er beantragen, Über den Antrag Hoffmann zur einfachen Tagesordnung überzugchsn. Dieser Antrag wurde vom Abg. Baron v. Minnigerode in seinem und des Abg. l)r. Lucius (Erfurt) Namen eingebracht, und ersterer ergriff das Wort für denselben, während der Abg. Dr. BankH gegen denselbensprack), indem er die_Gründe der beiden Vorredner zu widerlegen ver- suchte. Bei der auf den Antrag des Abg. Windthorft vorge- nommenen namentlichen Abstimmung wurde mit 168 gegen 112 Stimmen die einfache TageSordnung abgelehnt. Der Abg. Dr. Lasker beantragte hierauf die Ueberweisung des Antrages Hoff- mann an dis Iuftizkommisfion zur Berücksichtigung bei der Be- ta_thnng der Strafprozcßordnung, um eine zweckmäßige endliche Losung der Streitfrage herbeizuführen.

'Der Abg. Bebel kündigte bei Schluß des B(attes für die zweite Berathung einen weitergehenden Antrag an, nach welchem dem Rerchstag3 auch das Recht der Reklamation derjcnigen Ab- geordneten zustehen solle, welche vor Bcginn der Reichstags- sesswn verhaftet worden find.

_ Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sißung der außerordentlichen Generalshnode sprach der Synodale 1). Horn (Königsberg) gegen das Amendement Hegel, weil es die Angelegenheit provinzicll geregelt wissen one. Er werde überhanpt gegen jeden Antrag stimmen, in dem das Wort „Pro- vinzialkirche“ vorkomme, von der der BLWLis noch gar nicht ge- führt sei, daß sie Überhaupt existire. Man habe Provinzial- Konfiswrien nnd =Shnoden, aber keine Provinzialkirche. Die ]ehigen Provinzen seien aus verschiedenen Landes1heilen gebildet, und mnn könne eher von einer kursächsischen und magdeburgi- schen Kirche sprechen, als von einer sächs1schen Kirche im Sinne der Provinz Sachsen. '

. Der. Synodale Niemann (Münfter) konnte sich ebenfalls mchi Mit dem Ausdruck „Provinzialkirche“ befreunden und schlug ,Provinzialgemeinde“ vor.

Nachdem 'der Vertreter des Evangelischen Ober-Kirchcnraths, Ober-Konsiftortalrath Hermes, um unveränderte Annahme des Paragraphen gebeten, erklärte der Synodale Schott (Barby), daß er das, was §. 14 biete, zivar dankbar annehme, aber fich gegen kte Fassung des. Paragraphen aussprechen mü e. Be- tra_chte man denselben m unmittelbarem Anschluß an . 13, so drange sich die Vermuthung auf, daß es sich hier blos um eine Verwendung der Mittel für landeskirchliche Zwecke handle. Ge- wiffe Steuerobjekte müßten aber den provinzieljen Gliedern zur Verfügung überlaffen bleiben.

' Der Ober - Konfiftorialrath Hermes bat Namens des Kirchenregiments nochmals um unveränderte Annahme des §,_ 14, da diejenigen Kirchenvermögen, deren Einnahmen be- tryachüich die Ausgaben übersteigen, ohne Gefährdung ihrer nachsten Aufgabe einen mäßigen Abtrag für allgemeine kirchliche Bedurfniffe leisten können.

An der weiteren Debatte bciheiligten fich noch der Präftdent ])r. Herrmann, sowie die Synodalen Euen (Treptow a, R.), Dr. Friedrich (OhligS), Wiesmann (Münster), Baur (Berlin) und Dr. Schulze (Breslau).

Nach dem Schluß der Debatte wurde der Paragraph nach der

* Einem Anikax dvs“ wurde nunmehr über h-mdekk. Dieselben lauten:

Anträge 'Und Beschwerden.

theilt wcrden. stand nack) Maßgabe der §§ 31 bis 33.

WM der xschWerde offen. Gegenstand derselben find Verlosungen

ktrchengeseßlickoer Vorschriften durch Verfügungen der Kirchen-

behorden, Welche im kirchlichen Jnstanzenwege keine Abhülfe gefun- den haben, Die von der Generaliynode darükéer gefaßt-n Beschlüsse gehen an den Evangelischen Ober-Kirchenrath zur Prüfung und

Beicheidung.

Hierzu find an Amendements eingegangen:

1) Vom Synodalen Grafen v. Kraffow, die Generalshnode Wolke beschließen:

6. Unter ngiall dcs §. 16 den §. 15 dahin zu fassen:

„Die Generalsynode kann Wünsche und Gesuxhe dem Könige vortragsn und ist berechtist, durcb Anträge oder B31chwerden an den Ewangelijcben Ober-Kirchenrath das Kirchknwg ment in dem ganzen Bsreicb, Miner Thätigkeit zu den Maßregeln anzuregen, .die fie dem landeskirchlichen Bedürfnis; entspwchsnd crachtot. Auf jeden solchen Antrag und jede Beschwerde muß von dcm Evangelischen Oder- Kircbenratl) ein Bescheid, im Fall der Ablehnung mit dsn Gründen dcffelben, crtheilt werden.

Eine unmittelbare Theilnabme an den Geschäften der kirch- 1ichen Ceniralvrrtvaltuug übt die Generalsynode durch ihrén Vor- stand nach Maßgabe der §§. 31 bis 33.“ *

_ 2) Von den Synodalen Herbst und Genossen: Das Almea 2 zu streichen.

3) Von den Synodalen v. d.Golß und Genossen ein neues Alinea zu §. 16:

„SoUth sie die Thätigkeit IKZ Evangelischen Ober-Kirckoknraibs sexbsx betreffen, so werden sie in der Form einer Vorstellung dem Kontge durch den SynodalVorstand einnercichi.“

_Der Prafident des Evangelischen Ober-Kirchenrathes erklärte, daß indem Entwurfs nur die Instanzen angegebsn seien, welche Uher. dre Beschwerden zu entscheiden haben, Se. Majestät der Konig sei aber keine Instanz, sondern stehe über denselben.

An der Debatte nahmen Theil die Synodalen v. Kleist- Reßow,'Niescn (Coblenz) und Kähler (Halle).

Bet der nunmehr erfolgenden Abftimmung wurde Minen 1 des §. 15 angenommen, Nlinea 2 _ nach dem Antrag Herbft_ verworfen, §. 16 ebenfalls nach dem Entwurfe angenommen.

Der §. 17 der Vorlage:

„Dec (Hendralsynods werden die von den Provinzialsynoden ge- faßtsn Be1chlntse „vorgelegt. Findet die Gsneralsynode, daß ein Beichluß der Provrnzialsynode mit der Einheit der evangelischen Lgndkskitxhe in Bekknntniß und Union, in Kultus und Verfassung m"chi varcmbar ist, so ist demselbcn die kitchenregimeniliche Be- stcztigung zu vsrsagcn. Ist solche bereits ertheilt, so hat die Kirchenrcgierung ihn außer Kraft zu skßen,“ wurde ohne Debatte genehmigt.

Der §. 18 lautet nach dem Entwurfs:

„Die Genexaisynode nimmt Kenninis; von dyn Beziehungen der andeskirch zu den übrigen Theilen der deutschen evangélischen KlrÖS, be1ch1ießt über die der Wxiteren Entwickelung ihres Gemein- - ichaftsbandcs dienendkn Einrichtungsn und berheiligt fich durch von ihr _genoalylte Abgeordmte an Etwaigen Vsrtrotungsköcpcrn der dcnistben Evanzxxlischen Kirche.

_ Zur Theilnahme dsr Landeskirche an anderen kirchlichcn Ver- 1amnilungen, insbcfondcre denen von inisrnaiionaler odc'r intkr- konisxfioneller Ari, bedarf (“6 dsr Zustimmung dsr Gcneralsynode,“

Yierzu hat der Synodale v. Kleist-Reßow den Antrag ein- gebracht, dem Paragraph den Ahsnß vorznseßen:

„In Gkincinichaft mit dem Kirchenregimcnte veririti die Ge- neralzynode die Gesammiheit der Landsskirckye nacb AußSn.“

Dre Debatte, an der sich die Synodalen v. Kleiß-Reßow, v; d. Reck (Obernfelde), Fabri(Barmen) und der Ober-Konjisto- rtal-Rntk) Hermes bethciiigten, berührte die Ausdrücke „deutsche evangelisckzc' Kirche“ und „internationaler und interkonfesfio- neller Art.“ Besonders waren es dis Synodalen Dorner (Ber- lin) und Behsclsag (Hal]e), die für eine von der anderen Seite geleugnete Existenz einer deutschen evangelischen Landeskirche ein- traten._ _ Das Amendemeni von Kleist-Reßow, die Vertretung der Kirche nach Außen, rief ebenfalls eine.,längcre Debatte her- vdr, hat der der Snnodale Freiherr v. d. Golß (Königsberg) fur, die Synodalen Hinschins (Berlin) und U. Goßler (Königs- berg) sich gegen den Antrag erklären.

Dre Abstimmung ergab die Annahme des Paragraphen nach dem Wortlaut der Vorlage.

, L_luf Anirag dcs Smwdalen Herbst und Genossen wurden die §§. 19, 20, 31-34 der Kommission zur weiteren Verathung ubcrwwsen, so daß die Debatte der nächsten Sitzung an §. 21 anknupscn Wird. _ Schluß dür Sißnng 4 Uhr.

Die heutige (1Z.) Sißung dcr außerordentlichen Gcneralshnode wurde um 1 Uhr 20 Minuten vom Vorfißen- den, Grafen zu Stolberg:Wcrnigcrode, mit geschäftlichen Mitthei- lungen eröffnet.

' Auf d_er Tagesdrdnung stand die Fortseßung der Spezial- lanlLutsswn uber die RegierungSvorlage von §. 21 ab. Derselbe an e :

„_Dis Generalsyndde tritt auf Berufung des Königs und zwar alia 1cchs Jahre zu ojdknilicbcr Vkrsannnlnng zusammen. In außcroxdcntlrchxr Versammlung kann sie nach Anhörung des Syno- da1Voriiande§ xsderzsii berufen werden.

Dem Kontge steht es zu, jederzeit die Versammlung znschließen oder zu vertagen.“

Das Wort wurde „zur Diskussion nicht verlangt und der Antrag m_it großer Majoriiät angenommen. Auch §. 22:

, „Wahrend der ersammlung der Synode findet in aÜen (van- Kkllschcn Hauptgotteßdtensten der Landeskirche eine Fürbitte für die SYnode stFttZ war gemä er Vorlage ohne jede Diskussion genehmi t. (Schluß des Blattes.) g

_ Von den Berichten der Cbolera-Kommission für das Deutsche Reich find Heft 1, enthaltend den von der Kommisfion aufgeftellten UntersuchunJSplan über die Erforschung der Uxsachen der Cholera 2c. und den Bericht des Profeffors Dr. Hirsch uber das Auftreten der Cholera in den Provinzen Preußen und Posen; sowie Heft 2, enthaltend den Bericht des Profeffors_ Dr. von Pettenkofer über die Cholera-Epidemie in der banex1schen Gefangenanstalt Laufen, in Carl Heymanns Verlag hterselbst erschienen und zum Preise von 3,50 716 für das Heft zu beziehen. *

_ In Verfolg der Allerhöchsten Ordre vom 9. Januar

Regierungsvorlage mit großer Majoxität angenommen.

Synobaken Grafen von Kraffow gemäß §. 15 und 16 der Vorlage zusammen ver-

_ §. 15. Die Generalsvnode kann durch Anträge, welche sie be- schließt, das Kirchenregiment in dem ganzen Bereiche seiner Thätig- ke_1t zn den McKregeln anregen, die fie dem landkskirchlichen Be- durfnlß Lnispre end erachtet. Auf jeden solchen Antrag muß ein Bescheid, im Falle der Ablehnung mit den Gründen derselben, er-

. Eine unmittelbare Theilnahme an den Geschäften der kirch- lichen Centrnlvsrwalturg übt die Generalsynode durch ihren Vor-

§. „16. „Behufs Erhaltung der kircbengesetzliében Ordnung in den ThatiYetten der Verjvaltung strhi der Weneralsynode auch der

Fahne dxs Füsilier- Bataillons 2. Thüringischen Infanter'te-Regtments Nr. 32 einen silbernen Ring mii der Inschrift: „Es wurde mit dieser Fahne in der Hand am 1. September 1870 verwundet und starb in Folge dessen: Seconde-Lieutenant der Reserve Nabbat.“ verliehen.

' _ Das Gouvernement der Festung Mainz ist dem General-Kommando )(l. Armee-Corps untergeordnet worden.

_ Nack) §. 44 des Geseßes vom 3. Juli er., betreffend die Verfassung der VerwaldungSgerichte und das Verwal- tnngs'ftreitnerfahrenKft der Regierungs-Präsident befugt fundie xnundliche Verhandlung vor dem VezirkSverwaltungs; ger1chte"emen Kommissar zu ernennen und zwar 8. sofern Zmer _offentlichen Behörde als Partei die Wahrnehmung des offentlichen Interesses obliegt, auf deren Antrag zur Vertretung derselben, i).“ m g-eigneten Fällen auch ohne Antrag einer Partei von Amtöwegen zur Wahrnehmung des öffentlichen Interesses. Diesez: Kommissar muß nach §. 44 1. 0. vor Erlaß des End- nrthcils mii seinen Ausführungen und Anträgen gehört werden. In der Cirkularverfügung vom 23. August cr. hat der Mini- ster def?- Innern bereits darauf hingewiesen, daß es sich empfiehlt, von dresxr Befugniß bei den in die Berufnngsinstanz gelan- genden, m . 135 7. Nr. 2 der Kreisordnung vom 13. Dezxm- ber „1872 czeichneten Angelegenheiten wegen Ertheilung odcr Zurucknahme von Konzessionen zum Betriebe der Gast- und Schankwrrihschast sowie des Kleinhandels mit geistigen Gewän- Yen Gebrauck.) zu machen. Es erscheint dLm Minister jedoch uberhaupt wünschenSWerth, daß die BesteUung eines Kommi “ars zur Wahrnehmung des öffentlichen Interesses in allen Fäilen, in welchen das leßtere in erheblicherem Grade betheiligt ift, erfolge. Den Regierungs-Präsidien sind durch ein Cirkula'r- Reskript vom 10. v. Mis. die desfallfigen Anordnungen über- lassen worden.

_ Nach den Bestimmungen des Gesoycs vom 11. Februar 1870, betreffend die Ausführung der anderweiten Regelung der Grundsteuer in den Provinzen Schleswig-Holftein, Hannover und Heffen:Naffau sowie in dem Kreise Meisenheim, ift behuks Ermittelung des Reinertrages der Liegenschaften zum Zwecke der Grundsteuervertheilung eine Centralkommission ge- bildet, welche insbesondere den Klasfifikationstarif fcstznstellen, über die Rekurse der Eigenthiimer bisher befreiter oder bevorzugter, aber künftig ßeuerpfiickitiger Grundstücke zu entscheiden und die endgültige Feststeklung der AbschäyungSrefultate zu bewirken hat. Nachdem die Regelung der Grundsteuer in den bezeichneten LandeStheilen die erforderlichen Vorstndien durchlaufen, ist nunmehr die Cen- tralkommisfion am 7. d. M. im Finanz-Ministerium zur Er- lkdigung der ihr obliegenden Aufgabe znsammengetreten.

_ In öffentiickxen Dienßlokalen steht, nach einem Erkcnntniß des Ober-Tribunals vom 10. November d. I„ demjenigen Beamten, welchem zur Zeit die Aufsicht über das

etwaigen Hausfriedensbruches zu beantragen.

_ Der Kaiserliche Gesandte am Königlich dänischen Hofe von Heydebrand und der Lasa hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nach Baden-Baden angetreten. Während der Abwesenheit des Gesandien von Kopenhagen fnngirt der Legations-Sekretär Graf Otto Doenhoff ach interimistissher Geschäftsirägcr.

_ Der seitherige Kaiserliche Minister- Rssident in Mexiko, Graf von Enzenberg, hat nach Uebergabe seines Abberu- fungsschreibens Mexiko verlassen. Bis zum Eintreffen seines defignirten Nachfolgers, des Geheimen Legations = Raths Le Maistre, ist mit der interimistischen Führung der Geschäfte der Kaiserlichen Minister -Refidentur der Kaiserliche Konsul Ben- necke ebendaselbst beauftragt worden.

_ S. M. S. „Ariadne“ ist am 9. Oktober er. von Chefoo in See gegangen und am 12. des. Mis. im Hafen von Shanghai eingetroffen. An Bord Ach wohl.

' _ Der Kreisthierarzt a. D. Klingmüllcr zu Cottbus isi zum kommiffarischen Kreisthierarzt fiir dcn Kreis Ntmptsck) ernannt worden.

Bayern. München, 7. Dezember. Aus Anlaß der Einfüéhrung der Reichöwährung wurde die Verordnung vom 22. August 1873, die Gebühren der Advokaten und Rcchts- praktikanten in bürgerlichen Rechtsstreitigkéiten betreffend, einer genaueren Revision unterstellt. Die neue KöniglicheVerordnung wnrde heut im Gesey- und Verordnungsblatt pnblizirt; ebenso die Königliche Verordnung in Betreff der Festscsung der Taxc'n für den inneren Poftverkchi' nach der Reichswährung, dann die Königliche Verordnung, die Beßimmung der Abgabe für den Gewerbebetrieb im Umherziehen betreffend, und die Königliche Ver- ordnung bezüglich der Rückvergütung des Lokalmalzaufsckzlages. _ Nachdem mit der Durchführung der Königlichen Verordnung vom 3. November [. I., die Verwaltung und den Betrieb der Königlichen VcrkchrSanstalten betreffend, die beim Uebergange der bayerischen Ostbahnen an den Staat vorbehaltene Vereinigung des Betriebs der Ostbahnen mit jenem der Staats- bahnen nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Verordnung in Wirksamkcic tritt, so wird auf Grund Allerhöchster Genehmigung durch das Königliche Staats-Ministerium des Aeußern bekannt gegsbkn, daß gleichzeitig hiermit auch die Vereinigung der für die Uebergangsperiode gebildeten besonderen Abtheilung für den Betrieb der Ostbahnen mit der BetriebSabtheilung der General- Dirkktion der Königlichen Verkehranftaltcn stattfindet.

Württemberg. Stuttgart, 7. Dezember. Der „St. 21. f. W.“ meldet: Wie wir vernehmen, hat sich Se. Königliche Hoheit der Herzog Maximilian von Württemberg mit der Prinzessin Hermine von Schaumburg-Lippe, äl- teften Tochter Sr. Durchlaucht des regierenden Fürsten von Schaumburg-Lippe, verlobt.

Baden. KarlSruhe, 6. Dezember. In der heutigen Sitzung der Ersten Kammer referirte Präsident Obkircher über den Empfang der Udreßdeputation bei Sr. Königlichen Hoheit dem Groß erzoq. Derselbe habe seine Freude aUSgesprochen uber die in der dreffe kundgegebene Gesinnung dcr Anhänglich- keit und Treue für seine Person und sein Haus, und über die Theilnahme, welche das hohe Haus an einem für den Eib- großherzog so hochwichtigen Erei nisse genommen, eine Theilnahme, die übrigens das Fürßenhaus bei der Ersten Kammer zu jeder Zeit gefunden habe. An den AuSdruck über den Eintritt des Grbgroßherzogs in die Erste Kammer abe Se. Königliche Hoheit den Wunschund die Hoffnung geknüpft, es mögen die Arbeiten Höchßdeffelben zum Wohle des Landes gereichen. Redner habe schließlich den Auf- trag erhalten, sämmtlickzen Mitgliedern des auses den Dank

der Befriedigunß

1873 haben Se. Majestät der Kaiser und König der

des Landesherrn zu überbringen für die G nnungcn, welche

Fikation

Lokal übertragen ist, das Recht zu, die Bestrafung Wegen eines “

in der Adresse niedergelegt sind. Dann genehmigte auch die Erste Kammer den Staats ertrag mit der Schweiz über Ver- bindung der beiderseitigen Étaatsbahnen bei Schaffhausen und Stühlingen. Heffeu. Darmstadt , 7. Dezember. Heute trat hierselbft 7,5: Landessynode zusammen. Nach der Eröffnung kam sc)- gleich die wichtigste Frage der dieSmaligen Siizung, die Klassi- der Pfarrgehalte, zur Sprache, und beschloß die «Versammlung nach längerer Debatte zur'GeschästSordnung, in die sofortige Berathung dieser Angelegenheit zu treten. _ Nach einem der Landessynode vorgelegten GeseßeSeniwurfe sol] den kirchlichen Trauungen in der Regel ein einmaliges, auf Verlangen ein zweimaliges kirchliches Aufgebot vorauSge en. Zugleich so!] ein neues Trauungsformular in Kraft treten. _ In den Gemeinden gemischter Konfession nimmt die Umwand-_ jung der Konfessionssckzulen in Gemeindeschulen im Wege der g-ssHlichen Abstimmung der Betheiligten einen raschen Fortgang. _ Die hessischen Partialschuldscheinc (50 Fl.- Loose) verjähren binnen 5 Jahren nach erfolgter Ziehung_und Veröffentlichung der Gewinnliste, Und smd hierdurch eine großere Anzahl solcher Loose werthlos geworden. Ein Nnirag eines Abgeordneten interpellirt die Regierung, den Einlösungs- WWW zu erweitern und die „nicht rechtzeitig erhobenen Geminne nachträkzlick) einzulösen, da jene Verjährungsbeftimmung nicht auf den Loosen selbst ausgedruckt und deshalb nicht allgemein ;bekannt sei.

Mecklenburg. Schwerin, 8. Dezember. Die Herzogin Wilhelm ift geftern Abend von Berlin hierher znrückg_ckehrt. _ Am 5. d. M. beging dcr Superintendent Dr. Karsten sem fünfzigjähriges Amtsjubiläum.

Sachsen-Eoburg-Gotha. Coburg, 6. Dezemder. Zur Feier des Geburistags der Herzogin Alexandrtne schlug am Morgen die Militärmusik, durch die Stad: zieh'Md, Reveille. Im Hoftheater wurde zum ersten Male, „Dcr Wider- spänstigen Zähmung“ nach Shakespearc's gleichnamigem Lustspiel, frei bearbeitet von Widmann, Musik von Göxz, als Festoper ge- geben. Weitere Feierlichkeiten hatte fich Ihre Hohszt i'erbeten. Dock) wird am 15. d. M. ein großer Hofball nachtragltch noch ßattfinden.

Anhalt. Dessau, 6. Dezember. (Magd. Ztg.) Der dem Landtage vorgelegte Gesehentwurf iiber die Rechts- verhältnisse des CivilstaatHdienstcs enthälts147'Vara- graphen und behandelt in dem ersten Theile wesemlich dre VSL:- hältniffe der nichtrichterlichen Bkamten, wahrend der andere ThUl besondere Bestimmungen über die Dicnsxvergehen und dcren Bex strafung, die Amtssuspenfion, die unfreiwiatge Verseßung ans einc ander? SteUe und in den einstweiligen oder definitiven Ruhe- stand bezüglich derjenigen Beamten enthält, welchecin Richteramt'be- kleidsn. Dem Gesetzentwurfs find in den wichtigsten 'Pnrnen, insbesondere denen, wxlche die Handhabung der DieZzwwn, die AmtSsUSpenfion, dar."- Verfahren bei Verseyungin_den§11uhe- ßand, das Defektenverfahren u. s. w. betreffen, die Besttmrnungen des Reickisbcamtengescßes vom 31. März 1873, h1nfi§ht11ch der Vorschriften wegen der richterlichen Beamten die Bestimmungen des preußischen Richtergeseßes vom 7. Mai 1851 und der Nd- velle dazu vom 26. März 1856, zum Grunde" geiegt worden. Was dagegen die vermögenSrcchtlichen Verhaltnisse der 382- amtcn und ihrer Familien, also namentlich die Anspruchs in Beireff der Vesoldungen der Wiikwsnpenfionen, der Höhe der Dienstpenfion und des Warixgeldes betrifft, so hat man die den Beamten günstigeren Noxmen des bisherigen Anhaltiichen, namentlich des Bernhargnchen Rechtes bcibxlwléen, weil man sich, wie es in den Mdtwen znm Gcseßentwurxe heißt, der Ei11fick)t nicht verschließen konne, daß gerade der kleine Staat, one er seinem öffentlichenDienste anch befähigie Kräfte gewinnen und erhalten, (1112 Uysachen" hahe, seine Beamten dnrch gewisse materielle Begünstigungen fur die Aus; sichten und Vortheile einigermaßen schadlos zn sieÜßn, welche dw Beamtenlaufvahn im großen Staate und der Prwatdien]: ber industriellen und mcrkantilsn Unternehmunzen dem geimg be- fähigten Manne verspricht.

Waldeck. Arolsen, 7.Dszen1ber. Das „R. Bl.“ver- öffenilichtkine Verordnung des Konsistorinins, betreffend die durä) das Rcicth-escxz vom 6. Februar 1875 nothig'werdenden Aenderungen bei den kirchlichen Trauungen und bei Fuhrung der Kirchenbücher, vom 17. November 1875.

C'lsaß-Lotbringcn. Meß, 7. Dezeinbcr. ,DW heutige Nummer der „Zcitung fiir Lothringen“ veroffentlicht folgende Bekanntmachung: . __

„Am 6. d. MTI. ist in der Nähe von Mdini'ronn nn Krems Snargemünd eine zum Bekrisbe ciner DryicdinaiÖinß bénußieLdkd- mobile exvlodirt, und sind hikrdnrck) der 31111. der Bsdicnunzi dss KN- se161*e1'chäitig!2 Eigknihümxr dcrselben, 10w1c_der Bcfißsr dcs Gc- böfiss, auf welchem die Maschine arbeitete, JStOdti-si, vier anderq Per- sonen aber mehr oder minder erheblich verleizi wiirden, Die Cx- vlofion erfolgte, nachdem die Lckomddile kurze _Zeir vorher stille gestellt worden war, und zwar _mit ungemsiner Gswali, derart, daß die Sprengiiücke in eineni Umkrcise von _200 Mctcrn Radius zcrstreut, die heiden Getodtetxn aber vollstan- dig zerrissen und dix Kdrpertheiw Mit weggeichlendert wuxdxsn. Die nächstliegenden Gebäude find nieht unezhebiich befchadigt wwrden. Nach der ßaiigxbabtxn UniCUUÖUK-Tg-Ui die Yrjackß der Explosion darin zu suchen, da[; das Sicbsrhkltsvemil;Oeiiend dcs Eigenthümerz iibermäfzig bilastet und daduxch dcn uberschußfigen Dämpfcn'dcr Abzug vkrspcrrt war. Zudem ici) dicien bedanerlicinn Unglücksfall zur öffentlichen Kenntnis; bringe, neiynw ich zugleich Vcr- anlaffung, die Besißer und Wä:tcr_ vor., Dampxksffcln und LSZJUW- bilen auf die Gefahren der vorfchnftdrvidrigen Belastung dk! Sicher- heitsventile hinzuweisen, sowie darauf aufmerkmm zu machen, daß jide über die normale hinauSgehende Beschwerun_a_ der Ventile ver- boten ist und die Kontravcnienten nicht nur strafiakl:g, Fondern auch für etwa entstehenden Schaden _civilrechtiich verantwortlich sind.

Metz, den 30. November 1875. ,

Der Präsident von Loibrmgew .

I. V.: Freiherr von Reißenstein, Ober-Regxerungs-Ratk).

Oesterreich-Ungaru. Wien, 7. Dezember. Die leßte der diesjährigen Prüfungen aus den seit Januar d. I._ dem Erzherzog Kronprinzen Rudolf vorgetragenen Lehrgegenßanden fand in Folge Allerhöckgster Anordnung und in Gegenwart Sr. Majestät am 4. d. M. im Schlosse zu Gödöllö statt. Gegen- ßand derselben war die Taktik, in welcher der Oberß des Gene- ralßabes Wilhelm Reinländer Sr. K. und K, Hoheit den Un- terricht ertheilte, und unter dessen Leitung der Kronprinz auch verschiedene Aufgaben sowohl in; Terrain, als auch auf den UmgebungSplänen von Wien „ und Graz, durchge- führt hatte. Se. K. und K. Hoheit hat tm Laufe dieses Jahres das Schlachtfeld von ASPern und jenes

und in der Umgebung von Wien praktischen Truppenübungen Zekigätßmhnt. _ Die Prüfung begann um 8 Uhr und endete um

17.

Se. K. und K. Hoheit hat, wie _die „Wien. Ztg.“ mittheilt, sämmtliche Fragen vollkommen befriedigend beantwortet und sowohl bei Besprechung. der Beispiele als auch bei Lösung der Aufgaben auf dem genannten Umgebungsplane eine rasche und fichere Auffassung und ein auf Verständniß begründetes Urtheil gezeigt.

Se. Majestät war mit dem Prüfungserfolge Wilkommen zufrieden und gernhte dem Obersten Reinländer, dcm Instruktor Sr. K. und K. Hoheit, die vollfte Anerkennung ancZzusprechen. _ In dem Befinden des auf der Durchreise nach Aegypten hier im „Hotel Meiropoie“ erkrankten Heinrich )()L. Prinzen Reuß ist, wie die „N. Fr. Pr,“ mittheilt, eine Besserung ein- getreten: Fieber und Delirium sind gewichen.

Prag, 7. Dezember. Die Abhaltung des projektirtcn großen nationalen Ballfesjes zu Gunsten der Herzego- winaer Flüchtlinge wnrde behördlich verboten.

Graz, 7. Dezember. In dsr hyutigen Verhandlung des Arbeiterprozesses gelangte ein Schreiben des Grafen Hohen- wart zur Verlesung, in welchem derselbe erklärt, daß er von dem Angeklagten Stradner im vorigen Jahr denselben Brief wirklich erhalten habe, desen Konzept bei der Verhandlung znr Verlesung gelangte.

_ 9. Dezember. (W. T B.) In dem hier negcn Tau- schinski) und Genossen geführten Hockzverrathsiarozeffe wurden die auf Hochvsrrath, Ruhestörung und Bildung eines Geheim- bundes resp. Theilnahme an einem solchen lautenden Fragen von den Geschworenen verneint, die wegen Vergehens der Auf- wiegelnng eventuell gesteiiie Frage bejaht. Dcr Gerichtshof ver: urtheilte demzufolge die Angeklagten Tnuschinskh und Wanke zu dreimonatlichern, den Angeklagten Hochreiter zu zMimonat- lichem Arrest, die übrigen Angeklagten wurdcn freigesprochen.

Pest, 7. Dezember. Das Abgeordnetenhaus votirte das HonvédBudget ohne Debatte und begann hieraus die Vera: thung des Gestßentwurfes über die Erhöhung der Einkommensteuer.

_ Joseph Insih, hervorragendes Mitglied der gewesenen Deak-Partei, Präsident des Deak-Clubs auf dem vorigen Reichs- tage, ist gestern im 68. Lebensjahre gestorben.

_ Der Finanzausschuß hat die auf Auflösung 29,5 WaffenlieferungSvertragc-Z a'wziclcnde Vorlage des HonvÉd-Mim: ster?- verhandelt und beschlossen, dem Hause die NuSzahliing der fäüigen 160,000 Fl. für die pro 1876 fertiKen 5000 Stmk Ge- wehre zu empfehlen. Was die als Preisdifferenz zu z_ahl_x_nden 95,000 Fl. betlifft, so vertagt der Ausschuß die Beschlußfanung, bis der betreffende Vertrag vorliegen wird.

_ 9. Dezember. (W. T. B.) Der Finanz=Minister hat dem Abgeordnetenhause gestern den Gesetzentwurf vor- gelegt, durch welchem er zur Aufnahme einer Goldrcnten- anlcihe von 80 Mil]. ermäahtigt wird. Die Anleihe? ist danach mit 6 Proz. in Gold verzinslich, frei von Steuern, Stempel und Gebühren und weder amortifirbar, noch rückzahlbar. Vor- läufig soil nur die eine Hälfte derselben zu 80? Proz. begeben werden. Der Gesehentwurf ist dem Finanzausschuffe iiberwwsen worden. Für denselben hat fich die liverale Partei in einer gestern Abend staltgehabten Konfekenz bereits prinzipieU ans- gcsprochen. Seitens des Finanz=Ministers wurde hervorgehoben, daß der Staat für die erste Hälfte der Anleihe 80-1 Proz. ohne jeglichen Abzug erhalte und daß er für die zweite Halfte 813 Proz. zu erzielen hoffe.

Großbritannien und Irland. London, 7. De- zember. Der Prinz von Wales Ucrlicß Randt) anf Cchkdn am 4. d., Um fich nach Colombo zn eincr zweitägigcn E(e- phantenjagd zu begeben. Bei der Gelcgenheit soil ein großer Ball stattfinden. Die Londonkr Blätter bringen nun nnck) die ausführlichen Berichte ihrer Spezial:Koxxespondsnxen iiber die in Bombay zu Ehrkn des Prinzen von Wales veranstalteten Jefi- 1ichkeiten. Der Berichterstatter dsr „TZMCS“ schildert den' Enl- pinng der indischen Fürsten und HäuptlingeSeitcns des Prinzen. Se. Königliche Hoheit trug Feld1nnrschal1§-Uniform nnd cmpnng die eingeborcncn Fürsten auf einem "silbernen thron- artigen Ssffel fißend. Viele der Hauptlinge waren mit Immicn übkrladen. „Aller Augen“ _ schreibt1)r.Ruffe[ _ „Waren gsdlendst, alt; der kleine Knabe, den unicre ngicrung zurn Gniiwnr von Baroda gemacht hat, an der Skhwelle stand. Sein Halsband wird auf 800000 Pfd. Stcri. im Werthe (;esckzäizt, und, so muß seine Übrige Bekiei- dung mindestens 200,000 Pfd. Sterk. mehr „werth sctn. Er hat ein munteres angenehmes Gesicht und tft von schr zarixr Gestalt.“ _ Aus Calcutta wird der „Timcsk“ gemoldct, daß die Gesandtschaft, welche der König von _Btrma _zur Begrüßung des Prinzen von Wales in Jndnxn _, abschtchte, daselbst am 3. ds. auf einem Dampfer Sr. Majestat eintraf. _ Aus Colombo wird unterm 7. ds. tclegraphirt: „Der Prinz von Walcs schoß gestern zwei Elephanten. Auf der RUck- kehr von der Jagd fiel der Wagen des Prinzen durch einen Zu- fall um und zerbrach. Der Prinz wurch herausgdsckzlcuderi und gerietk) unter den Wagen. Se. Königlxche Hoheit trng mdeß glücklichsrwcise keine Verchung davon.“ Ddr Prinz, trifft hente Nachmittag hier ein und miro eme LEVEL ab: halten. Am Abend findet ein Gala-Diner nebst Ball sinti. _ In Calais starb am Sonnabend auf einer Reise nach Italien Mr. T. E. Headlam, ein bedeutender Recthelehrier, im Alter von 62 Jahren. Er repräsentirte von 1847 bis 1874 Newcastle am Tune irn Unterhause als Mitglied der libernlen Partei und bekleidete von 1859 bis 1866 den Posten eines Generalprofoses und Gcneral-Zahlmeisters der Armee (FUZZI 146700316 (FEUER!) im Ministerium.

Frankreich. Paris, 7. Dezember. Wie der „Moniteur Universel“ meldet, fand heute Ministerrath statt, welcher fich mit dem Preßges etz beschäftigte. Das Geseß _soll ausgegeben werden, Art. 1, die Angriffe gegen die Verfahung, und den leßten Artikel bezüglich der theilweisen Aufheizung des Beiage- rungSzuftandes auSgenommen. _ Der Kriegs - Minister General de Cisseh Unt allen Corpö-Kommandantxn an- empfohlen, ihm in der kürzesten inft genauxn Bericht Uher die Anzahl, die Zusammenseßung und den Geiß der Schuhen- gesellsckzaften in ihren Militärbezirken zuzustellen. Seiner- seits hat der Minister des Innern, Buffet, an d1e Prqfekten gleichlautende Instruktionen gesandt und zu _gleickyex Zeit den Präfekten bemerkt, die Betrachtungen der allgemeinen Sicherheit, die fiel; an dies e Mittheilung knüpfen, nicht aus den Augen zu verlieren. _ Der aus dem leßten Kriege bekannte General-"Inteondant Wolf f hatte aus Anlaß des Herzogs d'Harcourt uber die Vor- lage, betreffend die Reform der Heeresverwaltun , an Hrn. v. Kerdrel als Präsidenten des Armee-Ausschuffes emen Brief ge-

von Wagram befichtigt und im Lager bei Bruck an der Leitha

richtet, in welchem er das Intendanturwesen gegen gewisse Kri-

tiken in Schuß nahm, damen es fich im Schooße dieser Kom- misfion ausgeseßt gesehen hatte. Diesen Brief hatte der General Wolff druien und unter die Abgeordneten vertheilen lassen. Der Kriegs-Minister hat deshalb ein DiSziplinarverfahren gegen Wolff angeordnet.

Versailles, 8. Dezember. (W. T. B.) Die Naiio- nalversammlung nahm in khrer heutigen Sißung den Ent- wurf einer Konvention, betreffend die Bildung eins?; inter- nationalen Bureaus fiir Maße und Gewichte, in erster Lesung an. Darauf wnrde die Berathung der Vorlage über die Justizreform in Aegypten fortgesetzt. Der Minister des Liuzzwärtigen, Herzog von Decazes, entwickelte die Bedeutung dieser Reform und führte aus, daß dieselbe nail]: wendig,;sti und ohne Gsfahr zu vollziehen wäre. Sie sei ein Versuch, der von den gesammten europäischen Mächten ange- fteUt werde. Frankreich müsse fich an demsslben bctheiligcn. Der Herzog von Decazes betonte im weiteren Verlaufs seiner Rxde nochmals die Nothwendigkeit, die Vorlage anzunehmen. Frankreich habe stets für den Vize-König vgn Aegypten freund- schaftliche Gesinnungen gehegt. Die NationalversciMinlnng möge dieselben ihrerséits bestätigen. Es handele sich um die FUJI, ob Frankreich aus dem europäischen Konzert achseheidcn woile oder nicht. Der Depntirte PaScal Duprai von der Linken wandte sich hierauf in längerer Rede gkgen die Vorlage. Die Versammlung lehnte alsdann die von der Kommission vor- geschlagene Vertagung nb, ebenso erklärte fie sich gegen die vom Ministerium verlangte Dringlichkeit und beschloß, znr zweiten Lesung der Vorlage Überzugehen.

Rumänien. Bukarest, 8. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat einen AdreßentiVUrf, in wclchem mehrere in Bezug auf das Verhältniß znm Ausland inoppor- Tune Stellen vorkamen, abgelehnt und einen anderen Ent- wnrf, der lediglich die einzelnen Säße ddr Thronrede beant- wortet, angenommen.

Dänemark. Kopenhagen, 8. Dezdmbcr. Dic Königin traf am Montag Abend, begleitet von dem dänischen Ge- sandten Graf Moltke-Hvitfeldt in Paris ein und wurde auf dem Bahnhofs von der Gräfin Moltke und dem Ad- jutanten des Präsidenten Mac Mahons empfangen. _ Die erste Lesung des Finanzgeseßeniwnrfes für 1876/77 fand gestern im Folkcthinge statt. Boisen kxitifirte in längerem Vortrage vxrschiedene Posten des Entwurfcs und ging (WWW zu aU-gemeineren Betrachtungen Über. Das heile Bild des Jinanz-Ministers Üder den Jinanzznstand, meinte er, würde erfreulich sein, wenn man Vcrtrancn zu demselben haben könnte. Aber um zu diesem Bilde zu kommen, müsse das Ministsrium die Eisenbahnen als voiles Aktiv rochncn, während die Treisieften dieselben nur zum halben Werth des Anlag€knpitals rcchnen könnten. Die Anweisungen des Ministers auf den Reserve- fonds tndslte Redner; man müsse den entgegengeschicn Weg gehen, und von dcn Ueberschiissen zum RLsLWLfUUds [;.-gen. Nack) dcr Anfickzt des Redners wird der Ueberschuß im nächsten Jinanzjahre gegen 4 Mil]. Kronen betragcn und im Laufe von Wenigcn Jahren auf 81- M111. Kronen stoigen; es sei deshaib die Forderung in Betreff der Hernvscßnng der Steuern gerechtfertigt, und wiirde, wcnn man die Stempcx- stsuer Und die Schiffsabgabsn aufheben und das früher vorn Jolkethinge angenommsne ZOÜgLsLH durchführen würde, cine Mindcreinnahme von ca. 7 MiU, Kronen cntftehcn, so daß noch immer 11Mill. Kroncn zu ÜUdkkkU“ZWLch€U üinig blisbsn. Daß das Ministerium die ganze Summe genannt habe, welche zn den Vertheidigunnömcißregeln *rforderlick) sti, verdiene nile Ancrkon- ming, aher die Summe sei so groß, das; 116 bei der Majoritäf keine Unicrstühnng crwnrtcn könne. Dns Foikcthing wsrde (mf scincin Standpunkte vom vorigen Jahre vsrhnrrcn. Das Programm des Minisierinms ssi: keine nsne Stanek Und am aUcrwcnigfien cine Vermdganstrucr. Die Ylnfickiten ständen einander deshalb so schroff gegenübsr, dai; jsde Vcrhandlung fruchtlos sei. Die Majorität des Foikcthinxxs ver- [ange gerade eine VsrmögMH- und Einkommsnstener; dicses V r- langcn werde Terrain gewinnen, und dcr LippeU den Finanz- Ministcrs an das dänische Balk werdc kaum ziim Vortheii sciner Finanzpolitik ansfailen. Wix: die Verhältnisse jeh: lägen, so häiten Ministerium und Joikcihing nick]: über schr Bioles mik einander zu verhandcln (Bewcgnng) und werde die Scsfion chhalb wahrscheinlich eine surzs werden. Er schloß mit der Verfickzernng, daß die Majorität nicht gencigt, _die Ver- handlnngen länger anszndehncn als höcistnnothwandtg scx. _ Baggkr und Nielsen sind nach den Erklarnngcn des Vor- redners einig darüber, daß keine Veranlassung zn langen Ver- handlungen sti. Lcßtercr meint, daß der ConseilSpriifident wohl bald die gemachte Andeutung, betreffend seine Ueberkinstimmnng mit dem dänischen Volke venntzcn und das Folkething auflö- sen werde. _ Nachdcm der Kriegs: und Marine-Minister und darauf der KultUs-Minister iiber einige Positionen des Jinanzgeseßentwnrfes gesprochen, wurden die Vkrhandlungen abgebrochen.

Rußland und Polen. St. Petersdnr'g, 7, Tezemhxr. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz _und die Prinzessin Carl von Preußen find heute zur fcjtgeseyten Zeit um 2 Uhr Nachmittags hier angelangt und wnrden auf dem Bahnhofs von Sr. Majestät dchaiser und Mitgliedern der Kaiserlichen Familie empfangen. Die Ehrenwache gab, das. ISmailowsche Regiment, Von dem Bahnhofs begaben S_ick) die Hdhen Gaile sogleich zu Ihrer Majestät der Kaiserin _m das Wmteryalais. Die Prinzessin Earl fuhr mit Ihrxr Katsexlxchen Hoheit _der Großfürstin Thronfolgcr, Se. Majcstat de_r Kkaxser mn Prinz Carl. Heute findet Familientafel bei Ihren Maxcstaien statt. _ Am 4. Dezember find die Großfürstin Maria Nikola1ewna und die Prinzen Sscrgei und Gcorg Maximilianowitsch"Romanowöfi, Herzog:: von Leuchtenberg, aus dem Auslande zuruckgekxhrt. Mit demselben Zugeist Ihre Kaiserlickge Hoheit die Prinzessin Maria Maximilianowna von Baden in St. Peteerurg emgetroffen. _ Bei der großen Parade, die am 9. oder 10. Dezember auf dem Marsfelde ftattfinden solT, werden 431/8 Baxmüone Infanterie, 371/2 EScadronen Kavallerie und 116 Geschuße m der Front stehen. Die ganze Parade wird der sterertretende Kommandircnde der Garde und der Truppen des St. Beiers- burger Militärbezirks, Gcneral-Adjutant Bift'rom, kommandixen. _ In Betreff des russischen Artilleriewesens exfahrt die „Russ. Welt“, daß gegenwärtig mit dem yon dem ArtiUerie- Comité. projektirten neuen gezogenen, Viexpfunder' Versuche an- gestellt Werden. Man beabfichtigt, die Fusarttilerte nut shlchen Kanonen zu bewaffnen. Das Artillerte-Rxffort hat bei der Permsckgen Eisengießerei neue 14 öllige Iußetsenkanonen beßeUt, welche der Oberß Spißberg proiektirt hat, um durch dieselben die 11zöUigen Kanonen auf den Seefefiungen, die fich gegen.

einige Panzerschiffe völlig wirkungslos erweisen, zu ersehen.