5110ka und Stawropol die Rückreise nac!) S1. Petersburg, 011 und am 26 November machte Se. Kaiserliche Hoheit, auf die Vorsteüung des Oberbefehlshabers des kaukasischen Corps mit dem Georgenordcn dekorirt, zum erstcn Mal den Wirth auf dem Feste der Georgen- ritter.
Die Nr.96 des .AmtS-Blatfö'der Deutschen Reichs- POft-Verwaltung“ hat folgsnken anali: kafüguvgon: von: 8. Dezember 1875. Außerkurssetzung und Einlösung dsr Postweiih- zeichen zu ?. 1, 2, 2.) und 5 Groschen. Vom 6 Dezember 1875. Bexsttelung rer Packete nach_ Frankfurt. _Vom 7. Dezember 1875. Eröffnung dsr Eisenbahn Großbotben-Rochltß. Eröffnung bsr Eisen- bahn Creußburg, Regierungsbezirk Oppeln, Possn.
_ Nr. 39 des „AmtSblatts de1 Deutschen _Reichs' Telegrapben-Verwalt?;ng“ hat folgknden Inhalt: Béicheidung= „Verfügung dss Kaiserlichen General-Postdirektors vom 3. Dezember 1875 an sämmtliche Kaiserliche Telegrapben -Direktioncn, betrcffend die Vebufs Cingrx-nzung von Störungen an den Unteriuchungsstationen auszuführenden LeiinnZSverbindungen.
_ Nr. 9 der „Allgemeinen Mittheilungen aus dem Gebiete des Telegraphenwesens“, Beilage zum Amtsblatt dsr Dcuticknm Reichs-Telegrapbenverw01111119, hat folgenden Inhalt: Die Aufnahme einer 211118158 für Zwecke dsr T_elegrapbenverwaltu-g. _ Zur Theorie des Konbcniators bez. dcr anichcndrähxe. _ Brad- lw's Tagenienbnffole. _ Yufßabcn ker nächsten deuiichcn Nordvol- expedition. _ Tchgraphie zwischen Bcrliu und Mailand. _ Tele- graphen-Litcratnr.
_ Die Nr. 25 des Ceniralblatts der Abgaben-, Gx- Werbe- und Handels-Geseßgebuug und Verwaltung 111 den .1xöniglic1) preußischen Staaten bat folgenden ana11: Cirkular-Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, xie zollfreie Ciniassung yon aiten, gebrauchten Eiienbabnschienen bctreffcnd._ vom 30. Oktober 1875. _ Ciikular Vetsüxung des Königlichen Finanz- Ministeriums, die Ermittelung von Militäranzyärtcrn zur Bestßunq erlkdigter, densckbsn vorbabaltener Stellsn betrkffknd, vom 10. Aygust 1875. AÜ61*1*5("7*1191' Erlaß, den nämlichen Gegenstand 521181781111, vom 12. April 1.7.75. _ Schrsiben des Königlichen Kriegs-Minntc- riums, den nämlichen (Gegenstand betrcffknb, vom 19. Juni 1870, _ Verfügung dcs Königlichrn annz-Ministcriums, Vkrandeiunqen 111 dem Stande und in den stugnissen der ZoÜ- und StkULlftcULU be- treffsnd. _ Verfüßuna des Königlichen Fimnz-Ministeriums, die Tarifirung von Schlackenwolle bcneffend, vom 19.91858111581“ 1875.
Reichstags = Angelegenheiten.
Die Kommission zur Vorberatbung der Strafgeikß- 118198118 trat am 10. 2113811de und 11. d. Mis. früh zusammen und erledigte in diesen beiden Sißungen bis §§. 194, 223, 228, 232, 240, 241, 247, 263. 292 und 296 des 1. Arr. des Entwurfs. Zum§.194 der NOVCÜC wird im Gegensatz zum Straigeießbuch bestimmt,_ daß sowohl bei öffentlicben als auch bei Priyaiklagen wegen Beleidigung die Zurücknahme dcs Strafantmgc's nur bis zur Verkündung eines auf Strafe lautendxn Urtbeils zuläsfig ist. Diese Modifikation wurde von der Kommission unoyrändkrtanaenommcn. Ebenso wurden die bei- dcn ersten Abiäße dss §„ 223 der Novelle (: §. 223 des StrafgefelzbuÖea), 111-ir. boriäylicbe Körperwkrloßxmg, unverändert angenommen. Dagegen
Wurde der dtiiie Absaß („Hal 'der Thäter die Körperverleßnuq mit- telst einer Schuß, Stich- oder Hiebwaffe, insbesondere eines Messers, odcr mittelst heimtückischen Ueberfallö, oder mittelst einer das Leben des Verlcßten gefährdenden Behandlung begangen, so tritt Gefäng- nißstrafe nicht unter drei Monaten ein.“) auf Antrag des Abg. von Schwartze gestrichen und an dessen Stelle ein bcionderer Paragraph, ats §. 2238., geseßt, wslcher von der Kommission in folgender Fassung angenommen wurde: „Hat der Thäter die Körperverletzung mittelst einer Waffe, insbesondere eines Messers, oder mit- tslst hixiterlistigxn Ueberfalls, oder haben Mehrere die Kör- perverleßung vermittclst einer das Leben des Verletzten gefährdenden Behandlung begangen, so tritt eine Gefängnißstrafe nicht unter zwei Monaten ein.“ §. 228 der NoveÜe wurde unverändett ang;- nommen. Zu einer längeren Debatte gab §. 232 der NoveÜe Anlaß welcher ausschließlich für fahrlässige Körperverleßuugen einen Straf- antrag für erfordexlicl) erklärt, während das Strafgesetzbuch dies auch für leichte vor1äßiiche Vexlkxzxmgen bestimmt. Die Kommission erklärte sich mit dieser Abändcrung nicbt eiuverstandm und hielk die bczügliche Bestimmung des Strafgesetzbucbs auirecht. Ferner be- stimmt die Noveile in Uebereinstimmung mit dem Skrafgeseßbuch in demselben Paragraphen, _baß (*in Strafantrag bei Körpxrvsrleßungen überhaupt nicht erforderlick) fei, Wenn die Körperverleßung mit Ueber- tretung (iner Antw. Berufs- oder Gewerbspfiicbt begangen 111015811 ist. Als Vikttkn Ausiuihmefall fügte die Kommission den Fall 5111311, Wenn nach Ansicht der verfolgsndcn Behörde ein öffentliches Interesse vecletzt ist. Die §§. 240 und 241 der Novelle, betreffend Vergehen gfgen die pcriönliche Freiheit, welcbe im Gxgensatze zum Strafgcie - buche einen Strafantrag zur Verfolgung dicser Vergehen ni t für erforderlich erklären, wurden unverändert angenommen. §. 247 der 7110118118, nach welcbem der Diebstahl und die Unterschlagung gegen Llngshörige, Vormünder oDer Erzieher nur auf Antrag zu verfolgen ist, wurde von der Kommission angenommen, und somit der Diebstahl segen Personen, in deren Lohn oder Kost der Dieb sick) befindet (§.247 dcs Str. G. M.), von den “.'lntrangélikten außgeichlosien. Dagegen unterschied die Kommission in Beziehung auf Dienstvoten und Lehrlinge zwiichan cinsm bxbeuteykeren und unbedeutendcren Diebstahl oderUn- terscbiagung, 11715 l'efchlc-ß, letztere als „Uebertretungen“ zu fixéren. §, 370 der Novelle LThiklt demgemäß einen neuen Zusaß ais Nr. 7: „(Mit Geldßrafc bis zu einhundert uud fünfzig Mark oder mit Haft wird Dcrimige bestraft,) Wer „als Lehrling oder in Familiengemeinscbaft Sachen von unbedeutenden: Wert!) stiehlt oder unterschlägt.“ §. 263 17-1 Novxlle wurde unverändcrt angenommen uud somit der Betrug geqcn Kost- und Losynherren 5011 den Antragsdelikten ausgeschlossen. Die ». 292 und 296 der Nov:lle, Welche die Vergehen des unbexe'ch- tigten Jagkns ober Fiicbenö von den Antragsdelikten ausschließen, ivurdc-n von der Kommission auf den Antrag der Abgg. Vrcker und v. SÖWarße mit dem Zusatz angenomnicn, daß dieie Vergeben, wenn fie gegzn Angeböxige bcgangen find, nur auf Antrag zu verfolgen sind.
Gewerbe und Handel.
Ueber die außerrdmitlick)? Generalvcrsammlung der Weima- riscben Bank liegt ein Bcricbt dsr .Wéim. Z.“ Vor, dem das Folgende auszuzzsweiie entnommen ist: Dkk erste _ Theil der Tages- ordnung betraf die Frage wegen Aufhebung 1385 9126115 der Noten- ausxiabe Zu einem sehr eingehenden Vortrage dks Vorsitzenden des Verwaltungérathcs Wurde der Einfluß des neusn Bankgeseßss auf die Notcnvanken allgemein und im spezieklcn Hinblick auf die
Noten -_ Emissionörecbts verbundenen kleinem Vortheile sehen
leichzeiiigm Nachtbeilen gegenüvcr, die für die Bank am so ?ühlbarer würden, als dieselbe seit längerer Zeit ihren Schwnpnnkt nicht mehr in die Notenauösabe, wudem indie Kultivirung des Komfo- kurrentverkehrs gekeat habe, ganz abgesehen davon, daß ihre Be- tbeiligung an der Muldethal- und der Weida-Werdamr Eisenbahn sie nicht in die Lage setze, den Bestimmungen des Bankgeseßes hin. sichtlich des Cffektcnbesißes einer Notenbank für das nächste Jahr zu entsprechen. Diese Exwägungen haben den Verwaltungörath zu dem Anfrage veranlaßt, auf das Recht der Notenausgabe vom 1. Ja- nuar 1876 an zu verzichten und im Vereine mit den übrigen Noieu- baUkM, welche Gleiches beabsichtigen, möglichst günstige Be- dingungen für die Aufgabe dieses Rechts bei der Reichsbank zu erwirken. Vom Geheimen Kommerzien-Raib Conrad aus Berlin Wurde unter Zustimmung zu diesem Anfrage die Bedingung der Be- seitigung der bestehenden Regierung6aufficht an denselben geknüpft. Von Seiten des Hrn. Vorfißxnden wurde auf das Bedenkliche eines ioicbcn als .Bedingung“ gesteÜten Amendements hingewiesen, da unter Umständen dann die Aufgabe des Notenrechts in Frage gesteUt wer- den könne. Die Frage, ob die Regierungöaufsicht beizubehalten ski, würde die Generalversammlung bei der Berathung des neuen Statuts beschäftigen und dann auch von ihr zu erwägen sein, ob die Beibehal- tung derselben namsnilieh im Hinblick auf die Dcpostten nicht als wünichen8wertb erscheine, Dcr Antrag dss Verwaltungsrakhes auf Aufgabe des Notknrccbis Wurde mit 101 gegen 40 Stimmen ange- nommen. Der zweite Gegenstand derTagesordnung betraf die präklu- dirten Zebntlyalernotcn. Am 5. August 1875 war die Frist für die Einlösung ders8_lbeu abgelaufen; trotzdem waren nachtcäglich noch ca. 53,000 Thlr. wlcber Noten eingelaufen, welcbe nach dem Statut bis auf Weiteres nicht eingelöst Wexden konnten. Nachdem die Großherzogliche Staatörcgierung bereits ihre Zustimmung ertheilt batte, beantragte der VerwaltungSratH, für die_ präkludirten Zebn- thalcrnoten bis zum Sch1uffe des Jahres 1876 Ersatz zu leisten und gleichzeitig bie Präklusivfrist für die übrigen 20-, 50-, 10052750161- noten, sowie für die 100-Marknoten _bis zu demselben Termine zu esstrecken. Auch dieskr Antrag fand die Zustimmung der General- versammlung,
_ Dem Bericbi über den Betrieb der Main-Neckar-Eiscn- bahn pro 1874 entnehmen wir nach der „V. Börs. Zig.“ Folgendes: Die dura“) eine gemeimame Direktion zu Darmstadt verwaltete Bahn bat die seit 1846 gleicb gebliebene Längs von 87,50 Km., wovon 31,58 „Km. zu Baden gkbörcn. Eine Station (Frankfurt) 11091 auf Preußischen» 11 Stationen auf hessiscbem und 7 auf badiichem Gebiet. An roÜendem Material war 1874 voxbanden 52 LokomotiVen, 152 Personen- und 508 Gütcrwagkn. Der Personalbestand benug 1286 Mann, Wovon 435 Beamte. .Der Personenverkehr betrug auf den Stationen abgegangene Personen 1,218,948, der Güterverkehr über 103“ Millionen Cmtnsr. Die Remeinnahme War 746,477 J!. mit einer Verzinsun dcs Baukapiials von 6,01 %, wogegen im Vor- 'abre die Reiueinnaßme über 1 Million und die Verzinsung 8,34 %
etrug. Die größte Vsrziniung des Baukapitals War 14,58 % im Jahre 1871, Im Jahre 1867 erfolgte die Rückzahlung des Zuschuffes der ehemals freien Stadt Fgmkfurf zu den Baukosten auf badiscbem Territorixim mit 1,650,000 .*„l. Wabrénd des Beirieksjabrcs 1874 wurden 3 Personen getöxtet und 7 verlüßt.
Verkehrs-Anstalten. New-York, 11. chmber. (W. T. B.) Der Dampfer dcs
Weimariiche Bank dargexegt. Die mit der Beibehaltung des
Norddeutschen Lloyd, „Oder“, ist heute hier eingetroffen.
**“- , R
I ns era ie 1:5 den Deuficheu Reichs- u. Kgl. Preuß.
Staats-anechr, das Ccntral-Handelsresister und das
Postblatk nimmt an: die Inseraten-Expedition'
528 Deutschen Krit! I-Anzeigers nnd Königlich Preußischen Staatx-Inzeigch:
. Berlin, 8. 117. Wilhelm-Straße Nr. 32.
28
Oeff
(3108957111681,
7, 1111818188118 „5111181Z811, 8. 75871181-115281137811.
Ji118231111111§ ; 9, 5379115811-2730511851811 [
entlichxe Wrzeiger.
1. 818811511818 11116 UUTSkZUObÜUZZ-ZWLU. 2, 855538131100811, Qufx8bow, 7011861113Z'811 11. (1er1, „ 3, 7871151118, 78111881111111Z811, 8051018510585 81.8, 4. 578110031111Z, 3510111591108, 11, 8, 17 7011 5601111105811 1385181811,
' 5. 1561181118118 135851188811181118, 511151111811 11116 6, 7815811106858 1381181111111188118119811.
] 111 681" 12615811- 58118Js.
Inserate nehmen an: die autorifirte Annoncen-Expedi- tion von Rudolf Moss e in Berlin, Breslau, Chemnitz, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt MM., Halle a.S., Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß- burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, ZEsowie aUe übrigen größeren Annoncen-Bureans.
Verkäufe, Verpachtungen,
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74 '
Anitiou. Zn unscrmnGc-schäiislokalc, am n(mn Packhci Nr. 5, icUcn am Tomtetfiag, den 16. d. Bits., von Vormittags 10 Uhr ab, verschie- dene GMEUstänké (118: (5161011310, Säbel, Metall- krucbstücke bon ROkthß, ails Blcchtafcln, Kunst- schWffer, Sikgsl und Stempel und 60 Stk. unbs- sch1icbene Dtuckformulare :(. öffentlich an dcn Mkistbieicnden gcgen 91.107 50018 2523017111113 111-11.1115 wwrdcn. Berlin, den 11. Dezsmbsr 1875.
Köukgliches Haupt-Stcmpel-Magazin.
eisen,
Termin auf
[9575]
ck Niederfch1esisch-Märtiickxe Eisenbahn.
C5 1011 die Licching des für das Jahr 1876 er- forderlichen Quantums von 2,210,000 Ccntncxn Sicinkohlon zur Lokomotivfeuerung nnd 112.000 Ceniner für die Schnii*dcn, sowie 566 für das Zabr 1876 für die Werkstätten erforkcrlichc-n Quantums
[9576]
Eiscnblscb, 35 Cér. Rotbguszfpäbnk, 925 (Hir.
Schmiede: und Slbmclxeiskn, 150 (511. 6510;-
5140 Cir. Gnßsiscn (Maschinentboile), 580 Ctr. Gußeissn (Roststäbe), 560 Ctr. Eis_en- brebipähne, 23 Str. 9101501113, 2 Err. Kapiex, 3 C5“. Zink, 6 EU“. Vici, 1 Stk. (Hlocksngnß, 7 Cr. GUMMi, 4 Sir. Glasbrockcn, 41 Ctr. (394 Stück) Piab1scbubo,
im W(ge Ter öffsmlikbcn SUbMisfiOU, zu welcher
Mittwoch, den 22. Dezember er., Mittags 12 Uhr,. in unscrcm Cknkral-BUFIJU, Görlißcr Babnhaf 711 BMW, «1115810111111 wird, verkauft 111215211, Die VcrkanbeeDirgungsn können von unserer Crytralr Matcrialien-Vcrw111111194, selbst unentgcldlich bézogen w:“rkcn.
Bezügliche Offkrtcn find frankikt, bexfiegelt und mit der Aufschrift vsricbcn: .Sukmisfikns-Offerte für dea Vekkauf 01161 Materialisn“ minsstunde an unsers Ccntral-Materialien-Verwal- tung bier einzureichen.
Berlin, den 7. Dezember 1875.
Vanntmucbuna.
[9782] Die am 1. Januar kommxud
Gotha. den 11. T'cxcmbcr 1875
Der Vorstand dsr Goth
Eisenbahn-Gescüschaft.
.-
_ [neben der Vormundschafis-Ordiiung gcltcndkn Gc- eu Jahres fäl- ! ?eßx vkrwiesm. In gleicher Wsise find die im engen
ligen Zinsscheine“ zu dmx PrioritätS-Obligakionen , Zuiammeuhange stehenden Gefeße, b-"treffcnd: 1) die der GNUJ-Ohrdrusscr Eisenbahn-Gefeascbaft merdsn ; ._Kvsten, Stempel imd Gebühren in Vormundschaits- voni Versaütags ab bei der Gese111chafts Hauptkasse 1 1a6)-:n, 2)_die Gsichäftsfäbigkeit Mindsrjähriger 11110 zu Gotha, bei dem Bankbansc S. Vleichröder zu 1 ' Berlin, bci dcr Privatbank zu Gotha und bei der 7 Agentur der Lcßteren in Leipzig eingelöst.
die Aufhebung der Wiedereimeßnng in den vorigen Stand wegen Minderjähriskcit, 3) das Hinterießur-qs- wesen. beaxbsitet. Auf die Ausstattung ist die größte . Sorgfalt v-srwendet.
n-Ohrdruffcr1
„. :((-731171225»..-.'..-",.81-,*-.*x_, .z.._. '“ *-,»-'-*k*',-'-'5--“-r.“:*
Wochen:?!uSWeife der
Görlißer Bahnhof [)ier- Zenelbankem
Metallbcstand. . . .
Reichökasienfcbxinc , . . . . Noten de_r Preuß. Bank und (o. (210. 86/12) __ 21111117??? „13.111111 _ ' ' ' : Lombardfbrderungen. )Cffekieu. . . . ;_ Sonstigk Activa .
?Grundkapital . . .
bis zur T(r-
Tie Direktion.
[9754] Status der Geraer Bank ' nm 7. Dezember 1875.
deutschen
11 1111111111
. [97491 bl)» "0D 1111110§8 180,000 111x01110101'0.
_“ 0115 31181111§Z0 1188111, “681" [1188151811- 1111117151118 fiir 183112 0811188518116, 181 7011 ;„ -: (1811 131J811151'111181'11 (118888 1181151111188 (181' 171111111 111100111J 51088111 111 13811111 .' 11116 681811 1711181-13111'881111 111 811011 58- * -;(10111011(1011 811161811 ÜbSkkkUJSÜ 17076811 11116 81116 (118 1588111058518188
.» 4915550. 9070.
1,190,870_ 5,694,178. 1,098,777. 369.906. ' 6,346,985.
% 7,500,000.
111
von 7000 61111. Keks im W(gs dcr Submiifion ver- gebxn Werben. Texmin hierzu ist auf Freitag, den 17. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, im Bureau dcr unterzeichneten Obcr- Maicbincn- Vsrwaltung in Bcrlin anberaumt, bis zu Welchem YcibeFffcrten frankict, verfiegélt und mit der Auf- 1 11, : Submission auf Lieferung von Steinkohlen _ resp. Koks versehen, emger1icht sein müssen. - Die Submissions - Bedingungen liegen in den Wochentagen tm Bureau der Unterzeichneten in Berlin, Breslauerstraße 17, zur Einsicht aus, und können daselbst aucb Absäxriften gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. Berlin, den 3. Dezetnbsr 1875. Die Königliche Ober-Maschineu-Verwaltung. H. Gust. (11 (310. 39/12)
[9751]
Halle-Sorau-aneuer
Berlin-Görliyer uu , _ Eisenbahn. Bei dieffeitiger Verwaltung sollen folgende alle
Materialien, als: 6200 Ctr. Schiwen, 251 (5,11.
Fart ußherzstücke,
““ 574 Ctr. Radreifen, 55 Ctr. edntahl, 3 Cir,
Die Lieferung des im Jahre 1876 beim unter- zeichneten Depot vorkommenden Bedarfs an Skiken- tuch und Räbieidc behufs Herstellung von Kartusch- beuteln, soll im Wege der öffrnilicben Submission fieber gestellt werdsn und wwkicn daher Refskktanteu ihre Preisoffertx unter Beifügung von Proben ver- Lxgelt und Mit enisprecheuber Aufschrift versehen
16 zum 27. bixses Monats, Mittags 12 Uhr, beim diesseitigen Bureau, woselbst die Lieferungs- Bedinaungen zur Einsicht (111991211191 sind, einreichen. Wilhelmshaven, den 4. Dezember 1875.
Marine-Artillcric-Dcpot.
Verloofuug, Amortisation, Zinözahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Preußische chtcn-Vcrfichcrungs- [9750] An stalt.
Vom 2. Januar 1876 ab werden die Renten für das Jahr 1875 nach den durch das Kuratorium unterm 15. Juni d. J. l_md die Rechenschaftsberichte bekannt ßemachten Betragen gegen die mit Lebens- 2115| versehenen fälligen Coupons bei unseren sammtliäxen Agenturen, sowie in Berlm bei unserer Hauptlast, Mohxenstraße 59, zur Aus- zablun gelangen.
Ber in, den 15, Nonber 1875.
Direktion der Preußischen Renten- Versickxerungs Aufialt.
.
1 .
]
7 Sonstige Passiva
Reservcfond (inclusive .,“ 64, Spezial-Reierve) . Umlaufcnde Noten . . . . . Täglich fällige Bcrbindlicheiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . -
, 585,608. 60 „ 7717110, 2,097,130.
9". 6,700. 28,933.
Verbindlichkeiten aus weiter be-
ebenek, im Jnlanbe zah1baren
Yvkassowcchseln, vom 8. bis 20.
Dezember 11.0. fäUig . . . Gera, den 11. Dezember 1875. Die Direktion.
377,406.
Carl Heymann's Verlag in Berlin 817. Rechts: und Staatswissenschaftlicher Verlag.
Soeben ist erschienen und durch alle Buch- handlungen zu beziehen:
Die Vormundsckxasts-Ordnung
vom 5. Juli 1875 mit den darauf bezüglitben Gesehen vom 12., 19. und 21. Juli 1875. Herauögegeben und erlautert von _ LoeWeustein, Appellattoxßgerlckzts-Rath und Mitglied des Hauses der Abgeordneten. _ eleg. cart. Preis Mark 4. _
Mit dym 1_, Januar 1876 tritt für die Preußische Monarchie die neue Vormundschafts-Ordnung in Kr_af1._ Der_Verfasser, der Referent der Kom- mission fur das Abgeordnetenhaus War,
bat 1ämmtliche_Materialien zur Erklärung der ein- zelnsn VorschrZsken angeführt und überall auf die
für 6811 Z611'0111111011011 [1188131816585 ank “
11.1,501128118 “
_ „ 618„111'fi11681'-§px1118“3111'„ 2,50 „ "
_ 1881J8818111.
; 1318 1711121185 111 61888111 1318118 0111- J8kü5118 „111'1111687-8571118“ 181“. 8118-
. 8811118881185 121111161111Z811 11116 138118111811
' ZSK'ÜÜUGÜ, 1111111111; 8111811 1181'7011'8J811-
" (1811 91812 1111 1318118, 1111 (181 88118 (101' 1181181111181, 8111, 11116 181- (11088111112qu 6818815811 111 811181" 2811111113; 7011 80 1101781881181" 1781518111111J für 131118111- 58811281“, 9818111551885! 11116 “8018118, _ 618 1518 ]31'51161111J811 9.111" 68111 77811-
* 1111111718 8518518858116 7817781111811 7701- 1811, 7011 111851 211 551381885512811681" F101111Z1i615.
131819111113 1111110167 111088111 59.1; 8.118- 88168111 111 110116011, 28 [.81088181“ §q11818 17. (ck. 8111 ['*11131-11111'8311 8101111815, 7781-
01185 11111; 8511111111105811 011Z11§011611 J01§1111Z011 111 (1ijth111 (3188855118-
78117851" 81.8111; 11116 181. 681181" 111 681" LZZ8, Lufträgez für 6188815811 211 6811 * 51111g81811 131818811 11116 11111; JOF011111201' Sorgfalt. 211 7811111518111. (5559/12) _
zum Deutschen Reichs-A
-, 293.
511
Zweite
Berlin, Montag,
dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Lös
1) die Vakanzen-Liste der durch Militär-Auwärter 11 be e enden Stellen,
2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht-Militär-AawärtÖ. s s
3) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
4) dze Uebersiebt der anstehenden S_ubbastatioustermine,
5) die Verpacht1mgstermme der Königl. Hof-Güter und Staats-Domc'men, sowie anderer Landgüter,
Beilage
den 13. Dezember
nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1575.
chungen in den Handels- und Zeichenregistern veröffentlicht:
6) die von_deu RejchS-, Staats-_und Kommunalbebörden ausgeschriebenen Submisfionstermine, 7) d1e Tartf- und Faerlau-Veranderungen der deutschen Eiscnöahnen,
8) die Uebersicht der
aupt-Eisenbabn-Verbindun en Berlins,
9) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff- erbindungea mit tranöatlantiichen Ländern,
10) das Telegraphen-Verkehrsblatt.
Der JabaU diefer Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes; über den Markenschutz, vom 30. November 1874. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
»ein besonders:: Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich. (N.. 3...
Das Ceutral-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle 9 Anstalten des 11- Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, 877, KöniggräkYrtraße 109, und Flle
.achbandlangen, für Berlin auch durch die Expedition: 877. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ie Entruickelung des Zeichenre isters im Monat November. g
Im Monat November wurden im Zeichen- .."ter des Deutschen Reichs-Anzeigers 918 Zei- 01 (gegen 891 Zeichen im Oktober) von 317 "..-en (gegen 332 Firmen im Oktober) ver- entlicht. 9, die von 102 Firmen in Leipzig angemeldet . rden, fremdländischen Firmen an (im Oktober 47 Zeichen 34 auswärtiger Firmen).
Die Anmeldung der Zeichen fand bei 90 Ge- ntsanmeldestätten (gegen 89 Anmeldestätten Oktober) ßatt; die Gesammtzahl der im “„enregifter seither vertretenen Gerichte ist hier- 15 auf 195 gestiegen. _ Nach der Zahl der . Oktober veröffentlichten Zeichen halten die theiligten Gerichtsftätten folgende Reihenfolge ,.
Zeichen: Zeichen : .. Leipzig, 5 Norden, 2 Wiesloch, _ 4 Bremen, ZBerlin, 4 Chemniß, 3 Cassel, 4 Pasewalk, 17 Fürth, 4 Schleöwig, "1 Llachen, 4 Schwelm, " Hagen, 3 Gotha, 9 Neuwied, 3 Heilbronn, .* Dönabrück, 3 Lauban, 2Hainichen, 3 Schmalkalden, 9 Dillenburg, 3 Wiesbaden, 17 Hanau, 3 Würzburg, 16 Königsberg, 3 Zschopau, 16 Offenbach, 2 Crefeld, 14 Cöln, 2 Eibenßock, 12 Bielef.ld, 2 Gießen, 11 Frankfurt a. M., 2 Gladbach, 11 Mainz, 2 Hamburg, 9 Barmen, 2 Kaiserslautern, 9 Wesel, 2 Magdeburg, 7 Elberfeld, 2 Mannheim, 6Herrenhut, 2 Meß, 6 Straßburg, 2 Neiße, () Dresden, 2 Potsdam, 5 Elbing, 2 Saargemünd, 5 Frankenthal, 2 Schwarzenberg, 5 Landeshut,
13eichen: Arnsberg, Aschersleben, Bamberg, _außm, Breslau;, Broich, Colmar, Crim- Uschau, Danzig, Emmendingen, Eppingen, orft, Gera, Göttingen, Grünberg i. Schl., _- 111, Hannover, Heidelberg, Iserlohn, Ihehoe, mgenthal, Königsberg 1. Pr., Landsberg a. W., * dshut i. Schl., Maulbronn, München, aumburg, Neuhaldensleben, Nordhausen, Oer- Jhauien, Ratibor, Reichenbach, Stendal, Su- gen, Varel, Waldheim, Wittstock.
Nack) der Form und Gestaltung resp.
Imposition der Marken find von den '8 veröffentlichten Zeichen:
52 Lettern, letternartig, Ziffern und Kombi- ngtionen dieser Darstellungen;
33 Lmearzeichnungen ohne weitere Bezeich- nung;
278 Linearzeichnun en unter Hinzutritt von Lettern und Zffern;
01 wgppenartige Darstellungen, Phantasie- thder und andere bildliche Darßellungen ohne nähere Bezeichnung durch Woüe
. Und Ziffern;
433 desgleichen Darßellungen unter Hinzutritt
, 13011 Worten und Ziffern.
Em Zeichen war nur in Beschreibung (ein [U) Staneol) gegeben. Die 1111 November veröffentlichten Zeichen ver- knslxh auf die verschiedenen Indußrie- “"I in _folgender Ordnung: 48 Zetchen: Induftrie der Nahrungs- _d Gengßmittel; _84 Ze_1chen: Industrie der Metalle;
18 thchen: Textil-Induftrie; Zeichen: Industrie der Heiz: und
1UchtßOffe, der Fette und Oele u.; 1Z3e1chem Chemische Industrie;
JUJZchxn: Papier-, Leder, Gummi-
rie; 1d()__?eichen: Industrie der Steine und
10 Zeichen: Indu rie der ol - énivitoffe; Ü H 3 eZeichen: Induftrie der Maschinen, kkzxuge, Instrumente Apparate 2c.;
und
V_Reinigung. _“ einem Zeichen war der Indußrieziveig “"Legeben; ein Zeichen war für Waaren
Unter diesen 918 Zeichen gehöramZ
Ze1chen: Industrie der Bekleidung"-
.angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen . angehören.
Seehs Zeichen wurden gelöscht.
Hie ijammtzahl aller bis Ende November ;vxroffentltchten Zeichen beträgt 3738, die 1557 Z Firmen angehören. -
_ Es beßndxn find hierunter 495 Zeichen von “€ 184 auslandischen Firmen. Die Zeichen waren ; angemeldet bei 195 GerichtSanmeldeftätten.
! i p
1 Nach §. 347 bes Handelsgeseßbuckies bat derKäu- ! fer die von au erbalb üöersendeteWaare obne Ver- 5 zug nach _de_r blieferuxig, sowät dies nach dem -. ordnungSmaßigen (Hsichaftögange thunlich ist, zu “; untersuxben und tvénii fich dieselbe nicht als ver- ; tragkmäßig oder geseßmaßig ergiebt, dem Verkäufer ' sqfort 130qu Anzeige zu machen. In Beziehung auf diese Besttxnmung sprach das Rcickoöoberbandels- gericht jn einein Erkenntnis; vom 6. November 1). J. aus: der Verkaufer darf,_bei keiner sonstigen Verab- redung, beanspruchen, da); der Käufer oder der .De- stinatär des Kaufgutes, im Namen des Käufers, die sofortige Anzeige ber Ermangelung mache. Stellt dagegen der Desimateur die Waare in eigenem Namen dem VLkFäilfLr sofort wieder zur Disyosition, so braucht Verkauier diese Anzeige nicht zu beachten. - _ A. kaufte von B. eine Quantität Heu mit der Bestimmung, das; das „Feu dem Gastwirth W. zu- gesandt werde. Dies ae (bab, W. verweigerte jedoch die Annahme des Frackotgutes wegen angeblich ) schlechter Qualität und zßigie dies sofort dem Ver- käufer an. Erst 8 Tage 111-nter erklärte dasselbe der eigentliche Käufer dem Verkäufer. 23. beachtete jedoch Weder die Anzeige des W. noch die des A. und beanspruchte von A. Zahlung des Kaufpreises. Das Reichßobecbandelsgericht erachtete diesen An- spruch für berechtigt, indem es in seinem Erkenntniß ausführte: „Mit Recht wendet der Verkäufer ein, daß er die Anzeige des W. nicht zu beachten ehabt habe und dieselbe unerheblich fei, Weil er zu JL.111 keinem Veriragöverhältnis; gestanden habe, vielmehr , sein Käufer, der 91. geblicbkn sci. Denn daß W., . welcher seinerseits das Heu dem A., und möglicher- ? weise nnter ganz anderen Bedingungen, wieder abge- kauft hatte, die Anzeige in seinem Auftrage oder auch nur in seinem _ dem : hat Käufer gar nicht behauptet, und in Crmanae- , lung dessen kann daher auch eine nachträgliche Ge- - nehmigung des Käufers, welcbe man etwa in dessen ' eigener, dem Verkäufer 8 Tage später gemachten ' gleichen Anzeige finden möchte, nicht auf jenen frü- heren Zeitpunkt zurückbezogen werden. Diese durch den Käufer selbst erst 8 Tage später gischehenea B(mänselunq, kann abkr als eine rechtzeitige im Sinne des Art. 347 ch Handelsgeseßbuches nicht angesehen werden. den Falle wohl annehmezi darf, das; Verkäufer damit einverstanden geWesen iei, daß die Ablieferung au W. der Ablicfexung an den Käufer selbst auch in Betreff der Pflicht zur Untersuchung und Anzeige lubstituirt skin ioÜe, so setzt die Ablieferung, nach welcher ohne Verzug die zugesandte Waare zu unter- suchen und, wenn dieselbe sich nicht als vertrags- oder gesetzmäßig ergiebt, dem Vetkäufer sofort davon , Anzeige zu machen ist, eine Annahme oder Abnahme seitens des Käufers keineSwegs voraus, sondern sie
,Käufer vom Veikäufer in die Lage verseßt wird, . über die Waare thatsäcblich zu verfügen und deren Beschaffenheit untersuchen zu können, wie dies vom , Reichöoberhandelögericht bereits wiederholt ausgeführt Z ist und in der Natur der Sache liegt, da der Käu- ßfer sonst befähigt sein würde, fich durch seinen Ver- ; zug mit der Abnahme der Waare die Frist zur “ Untersuchung und Mängelanzeige, d. 1). zu einer ihm durch das Geseß auferlegth Pflicht dem Verkäufer 1 gegenüber willkürlich zu verlängern.
München, 30. November. In der gestrigen ;Sitzung der oberbayerischen Handels- und :Gewerbekammer gelangte die projektirte ZBörsensteuer zur Berathung. Schon der erste
A. _ Namen gemacht habe, ;
Denn obwohl man im vorliegen- ,
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. _ Das
Abonnement beträgt 1 ..“ 50 8
gang- _ Industrielle Briefe: Chemnitz: General- versammluug des deutschen Patentfchußvereins. Maychxster: Wochenschau über den_ englischen Maichmen- und Metaümai'kt. _ Techniicbe Notizen. _Fragen. _ Begntwortungen. _ Industrielle Notizen. _ Vermiichte Notizen. _ Personalnach- richten. _ Patentertheiluugen. _ Korrespondenz.
Handels-Negifter.
Die Handelskegistereiuträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Großherzogtbum Hessen und dem
erzogtbunz Anhalt. werden Dienstags unter der
5115711 Le1pzig resp. Darmstadt und Dessau
verößentlicht, die ersteren wöchentlixh, die beiden [eß- teren monatlich.
Maus. Bekanntmachung. In unser HandelSregister ist:
11. unter Nr. 94 des Firmenregisters die Firma A. H. Isfort zu Heek, und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Heinrich Jsfort daselbst,
. unter Nr. 20 des Prokurenregisters die von dem vorgenannten Kaufmann JSfort seiner Ehefrau, Amalia geb. Althaus zu Heek, für die vor- genannte Firma A. H. Isfort zu Heek er- theilte Prokura, und
0. unter Nr. 68 des Firmenregisters das Erlöschen der Firma Jos. Schwieters zu Heck
heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage ein- getragen.
Ahaus, den 3. Dezember 1875.
Königliches Kretssericht. ]. Abtheilung.
zjkolä. Bekanntmaämng.
Jm hiesigen Handelskegister ist auf 1701. 44 zur Firma: E. T. Pauli in Alfeld bemerkk, daß die Firma erloschen ist.
Alfeld, den 9, Dezember 1875.
Königlicbcs Amthericbt. H. Erxleben.
1181-1111. Bekanntmachung.
Die unter Nr. 126 unseres Firmenregisters ein- getragene Firma W. Dörfer zu Briß ist erloschen und heute gelöscht.
Berlin, den 6. Dezember 1875.
Königliches Krengericht, 1. (Civil-) Abtheilung.
!!erUn. HandelSregister des Königlitheu Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 11.Dezember 1875 find am ielbtgen Taqe folgende Eintragungen erfolgt: Ju unser GeieusckzaftSregistex, Wosclbst unter * Nr. 4239 die hiesige Aktiengesellichaft in Firma: Foriker Tuchfabrik Aktieu-Gesexlsthaft (vorm. 9. Thomas) vermerkt steht, ist eingetragen: Es ist eine Zweigniederlaffung zu Forst 198. gegründet.
In unser GesellscbaNSregister, wvselbst unter Nr. 1382 die hiesige aufgelöste Handelögesellschast 111
Firma : Louis Simoni
: . Ivermerkt te t, 11 ein etra en: ist vielmehr nur derjenige Akt, durcb welchen der] s b s g g
Die Liquidation ist beendet, die Firma er- loschen.
.Die Gesellschafte Soparth & Co. am 1. Juni 1875 begründeten Handelsgesellscbaft d(jeßiges Geschäftswkal: Beuthstraße 18/20) 11 : 1) der Kaufmann Carl Gustav Daniel Bernhard Klemm, 2) der Tischler Franz August Otto Hermann Soparth, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Geiellschaftsrcgister unter Nr. 5543 eingetragen morden.
Z Artikel, Welcher a1_1e Schlußnoten, Schlußzettcl, Ab- , ; schriften und Auszuse aus Tage- und Geschäftsbucbern ! 2c. einer Stempelabgabe von 0,25 „71 unterwirft, ver- ) anla te eine langere Debatte; die Kammer erklärte _. 1 sich (blieszlicl) mit auen gegen drei Stimmen gegen _ diesen Artikel und damit prinzipiell gegen den xganzen Entwurf.
! ! |
1 Nr. 47 der „Deutschen Judustrie-Zeitung.. ?Organ der Handels- und Gcwerbekammeru zu ; Z Chemnitz, Dresden, Planen und Zittau hat folgen- 1 1 den Inhalt: Das_ Poftgeseß. Von J. Frühauf. ?Die deutsche _Kunitindustrie und der Mufterschuß. ; (Schluß aus Nr. 46). _ Handels- und Gewerbe- “;kammern: Oeffentliche Plenarsißung der Hankelö- _ Z kammer zu Leipzig am 30. Oktober 1875. _ Tech- ', ' nik: Die gefärbten Resorcinderivate. Von R. Wag- ;
: ner. Die Fortschritte der Potasche-Jqduftrie. Von 131. 5 ? H. Grüneberg. Prüfuuz dcr Aecbtbeit des Olivenöles. ; Einfache rüfung ber Llecbtheit fetter Oele. Ur-J sache der Explosion cines Dampfkolbens. Berichti-T
61 ml & Co. am 15. April 1875 begründeten Handelsgeiellscbaft (je ' es Geschäftslokal: Neue Roßstraße 3) find die Kaufleute: 1) Emil Schmuck, 2) Carl Wienand, _ Beide zu Berlin.
Zur Vertretung derselben ist nur der Kaufmann_' .
Emil Schmuck berechtigt.
Dies ist in unser Geseaschaftsregister unter Nr.?
5544 eingetragen Worden. _ (Brauche: Schirmfabrik.)
Gelöscht ift: _ Prokurenregister Nr. 2604 Die Prokura des Johann Joseph OScar Otto für die Firma: Julias Steal). Berlin, den 11. Dezember 1875._ Königliches Skadtgertcbt. Abtheilung für Civilsachen.
Die Gese117chafter der hierselbst unter der Firma: ' E. S m
_ für das Vierfeljahr. _ Einzelne Nummern kosten 20 43 _ Jus-erttonsv reis für den Raum einer Druckzeile 70 45.
. _,11 _._.__.. ii ...;
]!oehum. Handelsregifter des Königlickxeu Kreisgerickxts zu_ Bock;_11m._ Unter Nr. 243 des Gcikllickyaiisregisters 1st die
am 1. November1875_unter der Firma_Gxschwister
Justen errichtete offene Handclßgciellicbaft zu
Bochum am 3. Dezember 1875 eingetragen, und
find als Gesellschafter vermerkt: _
1) die Ehefrau Kaufmann Leopold Schmiß, Angela, gebome Justen, 2) die unverebeliche Gertrud Justen, Beide zu Bochum. _ Zur Zeichnung dsr Firma find beide Gessüschaster berechtigt.
noebum. Handelsregister
des Köpiglicheu Kreisgerickzts zn Bochgm.
Die Geichwister Justen 311 Bochum haben furihre zu Bochum bestehende. unter 911.243 des Gesell- schaftsregisters mit der Firma Geschwister Justen eingetragene Handelénicderlaffung d:n_ Kaufmann Lropold Schwiiz zu Bochum als Prokuristen bestellt, was am 3. Dezember 1875 unter Nr. 130 des Prokurenregisters vermerkt ist.
]!oekeuom. Vekanutmackmug aus dem Handelskegister. __ Zu der 1701. 69 eingetragenen Firma H. Wohl; ist heute vermerkt, daß die jcßige Inhaberin die Wittwe Möhle, Louise geb. Eggers, zu Bqckenem und deren Sohn Wilhklm Möhle Prokurist ist, welcher zeichnet: 1). pa. H. Möhle W. Möhle. Bockenem, ben 18. Nowymber 1875. Königliches Amthericbt. Pfingstborn.
]!oekeuem. Bekanntmachung aus dem Handelsregister.
Zu der 501. 9 eingetragenen Firma J. “€. Wenke ist beute eingetragen als Prokurist des Firmeninhabers Sohn Wilhelm Weule, welchsr zeichnet:
1). 110. J. F. W(ulc Wilk). Weuls.
Bockenem, den 2. D(zember 1875.
Königliches lethericht. Pfingsthorn.
voekeuem. Bekanntmaämng aus dem Handelöregister.
Zu der 151. 57 eingetragenen Firma „ Ucker- fabrik zur Rast“ ist vermerkt, da[; durch 5 erkguf von 30 Aktien zu 11. etwa 1500 „49 das Aktienkapital um 45,061 „46 erhöht Worden. *
Bockenem, den 11. Dezember 1875.
Königliches Amtögcricht. Pfingsthorn.
krauucelurelx. Nachdem dxtrch Beschluß der Generalversammlung der Aktiengeieliichaft Rübenzuckerfabrik zu Hedwigsburg die Dauer des Unternehmens der Gesellicbaft, wel- ches nach dem ursprünglichen Gesellsckxxftsstatute auf die Zeit bis zum 1, Juli 1882 besch1a11k1 war, auf fernere 12 Jahre, also bis zum 1_, Juli 1894 er- erstreckt kxorden ist, _ ist solches in dem azidels- register für AktiengeieUichaften Band ]. eite 93 bei der daselbst eingetragenen Firma der genannten Aktikngesenschaft heute vermerkt. Braunschweig, den 8. Dezember 1875. Herzoglicbes Handelégericbt. H. Wolf.
[!]-emen. Ja das Handelskegister ist emgetcagm am 4. Dezember 1875: _ _ Schrödtcr & Wähmanu. Bremen. Die Li- quidatiou der Firma ist beendet und letztere am 3. Dezember 1875 erloschen. _ _ D. Echmivt. Bremen. Inhaber: Diedrich Schmidt. _ Joh. Krüger. Bremen. Die Prokura des Her- mann Pape ift_ am 1. Dezember 1875 erloschen. - am 6. Dezember 1875: _ _ _ Heinr. Delvendahl. Bremxn. Die Firma ist am 2, Dezember 1875 erloicben. DelveudahlöxNiemeyer. Bremen. Inhaber: Yeinricb Gotifried Maibias Delvendahl u_nd „ obann N i e m e 1) e r, Cigarrenfabrikaaten, hier wohnhaft. Offene Handelsgescüschafk, errichtet , am 1. Dezember 1875. , am 7. Dezember 1875: Meyer & Lürig. Bremen. Inhaber: Ernst Georg Meyer und Ludwig (Y_eorg Gustav Z' Lürig, Kaufleute hierselbst. Ossene Handels- , gesellschaft, errichtet am 29. November 1875. dem. Stegmann. Bremen. Inhaber: Johann 1 Hermann Stegmann. 1 August Mathes. Bremen. Am 21. Septem- ber 1875 ist die Firma erloschen.
! am 8. Dezember 1875:
€ [(as-noa, zetjenxeaellsebaü füt ) Büek- uml Ullnerxleberuuxeu. 1
1
Wien. Die an Friedrich 3. Becker jun, ertbeilte Voumacht ist erloschen.
* am 10. Dezember 1875:
' Salfeldt & Stein. Hauptniederlaffnug in