Umfang von der ausländischen Zufuhr unabhängig 7,11 machen. Während wir bei der Phosphorsäure immer noch auf die Zufuhr von chhphosphatm anchicscn sind. Neben dieser. Zufuhr von Rohpbosphaten, die natürlich bei dem !)2utigen Stande dcr Valuta fast zur Unmöglichkeit geworden ist, haben wir von Anfang an auch die Einfuhr von Thomasmcbl besonders gepflegt und mir Werden, sobald wir solche Möglichkeiten haben, diese Tendenz anch Weiter wirksam aufnehmen.
Was die Frage des Herrn Abg. Geraucr hinsichtlich des Rhenaniaphosphatß angeht, so ist es ihm nicht unbekannt, daß das ein neues Düngemittel ist, das seine praktische Erprobung eigentlich in größerem Umfang im Wege von Feldversuchen noch nicht ge: funden har Aber es Wird den Herren der Landw1rtschaft nicht unbekannt sein, daß Herr Gßbcimrat 2121111) in Bonn in umfang: 120115111 Maße Versuche auf Parzellen und *in Gefäßen gemackckb Hat, die 111-31121' duxchaus erfolgverspxechend sind. Ick) möchte aber nicht 111 10011 gehen, diese Versuchsergcbniffc heute schon als Grundlage für eine Endgültige Beurteilung des Rhenaniaphosphats zu be- mtßen. Ick) 11111 der Msinung, Das; diese Frage 111 praktischen Feld- VersucHen noch Weiter geklärt Werden muß. .Ich Werde die Frage des Rhenaniaphosphats aufdie Anregung des Herrn Abg. Gerauer 111 dkm zustänngM Düngeraussckzuß des Ernäbmngsministeriums besonders zur DiZkussion stellen und bei der Weiteren _BeHandlung nuch dic Praxis.": entsprechend beteiligen.
Die" SLZckstOfffrage liegk ja W'ÖÜÜ'ÜÖ günstiger, wie “111; schon ausgeführt habe. Troß des so beklagenßtverten Unglückes von Oppau dürfen wir doch nach meiner ungefähren Schätzung damit rechnen, daß wir im laufenden Düngerjahr immerhin mit einer Einbeimischen Produkfion von etwa 280 bis 290000 Tonnen 16111911 Stickstoffs Mrdcn 12chnc11 können. Daß smd also ganz erhebliche Mengen, in denen ja auch da? sch'WLfelsaure Ammoniak einen nichl unerheblicbcn Prozentsatz ausmacht. Ach, was an schwefelsaurem Ammoniak erzeugt wird, Werden wir versuchen, unter die ein- 11eimischc Landwirtschaft zu bringen, sofern wir nicht durch gejvisse Bérpflichkungcn dex; Friedonsvcrtragcs auch in dcr Richtung 01111115 "behindert sind.
Nun daWc ich mir gestattyn, meine Damen und Herren, 311 den Anträgen der Frau Abg. Agm's und Genossen hinsichtlich der Erhöhung dex' Mehlration nnd der Erhöhung der Getreideumlagc 1,1011 2% MiLioncn auf Ick; Minioncn kurz SteÜun-g 511 nehmen.
Wie ich als bekannt vorausseßen darf, wird die Bevölkerung 1111 laufenden Wirtschaftsjahr in demselben Umfange wie 1111 ab- *ZLLanonen Wirtschaftsjahr mit Mehl und Brot beliefert. Sic er- hält M21)! und Brot: unter Zugrundelegung cincr täglichcn Mebl- ration Von 200 Gramm pxo Kopf. Darüber hinaus kann sie sich im freien Verkehr „„ Und darin [1291 ein wesentlicher Vorteil gegenüber dem abgelaufenen Wirtschaftsjahr » mit Mehl und Brot 1111111: Vcsckzränknng auf die Kopfmcngc versorgen. (Unruhe Und Zurnfc bei den Kommunisten.) Daß bei einer Beschaffung des Mehrbedarch, Was dj_e Menge anlangt, ivgendWelche Schwierig- keiten hervorgetreten smd, 711 nicht bekannt gelvorden. Von diesem (Jßsicbtspunkt aus 1101?th daßcr auch kein Anlaß, die täg'siche Ration von 200 Gramm, die der Bevölkerung durch die öfantsickj-c Vervirisöhafjung zugsführt wird, zu erhöhen.
Der A111rag DLL“ "FAU! Agnss 31-le muß wobl 111111119121 “Darauf ab, die chsorgung der Bevölkerung mit einer größeren Menge JicherzusteUen; cr strebt vielmehr an, daß der. Bevölkerung eine «rößch Menge 311 den öffentlichen, verbinigten Licferpreis zur Verfügung gcstcllk Wird, da die Deckung im freien Verkehr 511 diesen 2317211611 allerdings nicht 11115ng111 ist.
11111 die Bedeutung des Anfrage?- nach dieser Richtung hin Wükommsn 511 1111111119211 und klarzustellcn, darf ich in die Erinnc- rung zuxückrufen, das; 3111 Deckung der täglichen Mehlration von 200 Gramm im gesamkcn Wirtschaftsjahr rund 436 Millionen «M11: «forderlich sm“? ("hört! hört! 12117110, von denen 2% Mi!- sionen 111143 „dem Inland:: im che der Umlage aufgebracht n1c1'dcn, 119511113111: "Dcr RLst 11111; 133111 Ausscm-T-K 1é111g€führk wird. (Höri, 17511! auf der äußersten Linken.) Der Preis, 311 dem die ReicthUrcidc- stelle da? (Hetvcide oder das Mehl abgibt, ist so berechnet, daß er div Kostcn ch Umkagegckrcidc; deckt und einen kleinen Ucberschuß für die Mehrkosten 1,113 eingaführten RußlandT-getreidcs abwirft, die im übrigen, Wia Ihnen bekannt ist, durch Vcrbilligunßszu: schüsse abgedeckt Werden. An Vcrbilligungszuschüffen find im Haus- halte 1921/22 für dic: „31:11 Vom 16. August 1921 bis 311111 31. März 1922, also für 734 Nkonadk ck28 WirtsÖaftsjtabr-Zs, etwas über 25,5 Miüiarden Mark 1111111101191. (Höxt, hört! rechts,) Diese Beträge 1192117211 aber by:. .de? außcwrdankiÉ-sn Ent'wertung dsr dcutsckxn Mark bci 1112116111 nicht aqueicben. Sie Werden einc Weitere beträcht- 11ch1c Erhöhung crfahren müssen, Wenn die Verbilligung über das Ende des Etatiabrcs 1111111111“; bis zum Ablauf des Wirtschaftsjahres, «lso für die „"Zeit vom 1. April 11121 15. August 1922, fortgesetzt werden so!!.
TU 2111111111 der 7711111 Agmxs bedsuWL 111311211 (211111311, daß künftig für Weitere 00 Gramm. Mehl täglich Verbilligungs- zuschüssc duräx dns Rcich gezahlt Würden sollen. Der Mehrbedarf an Getreide, der durch die M.Gramm entsteht, ist für die Zeit vom 1, Nobember [115 31. Dezember mit 537500 Tonnen, für die Zeit “110111 ]. Noyember bis 15, August 1922, wlfo bis zum Ende des Wirtschaft§jahre§ mit etwas“ über 1 MiUion Tonnen Getreide 311 veranschkagen. Dies-sr Mehrbedarf könnte 11111: auf 311121 Wegen "beschafft Werden: entfveder durch Einfuhr oder durch freien Aufkauf 1111 Inland. (Zuruf auf der äußersten Linken: Durch Mehr- 1ckliefeérung!) --- Auf disses lcßte Moment komme ich nachher noch!
„MM WME 1201217111211 1111111 gangbar. Die Kosten der Mör'sinfubr 11911 111711“- 1 Milliom T01111cn (Hetrsidc' aus dem Auélandc würdcn [MKT anrundelegung ch Prc'csed für Auslands/wekzen VN". Anfang November mit envas über 12000 «16 die Tonne über 12 Milliarden Mark außmachem Dic Devisen für diesen Betrag können 11icht aufgebracht Werden..- Schon die Beschaffung der Tßvisetssür die zur Ausgabe der Tagesration von 200 Gramm erfordcrliche Einfuhr Von 2 Millionen Tonnen bereitet bei dem Tiefstand der deutschen Mark immer größere, zurzeit fast unüber- w1ndbarc Sckyvierigkeiten. Wollte man nun andererseits die eine 2111111911 Tonnen Getreide aus dem Julandc entnehmen, so würde 1111111 damit eine außerordentliche Preissteigerung im Jnlande Vcroo11x111211 111111 6211111211 1111361111 Frist 5211111031, (Zuruf von der ("1111710111171 Linken) daß die Jnlandégetrcidepwise, die sich insbe- sondere'für die Hauptfrucht, den Roggen, noch sehr erheblich unter den AUSlandSJetreidepreisen betvegen, die Auslandsgetrcidepreise erreichen. Dies würde die Wirkung haben, daß die Eindeckung des Mekkrbedarfs über 200 Gramm Hinaus !für “kit“ Bevölkemng nur
11111 1111511 (!kÖÜSTRl Tpfsrn als. [111513171- 111591111'1 wäre. kZuruf von den 11. „21134 531111171“ 1115 Rex 2221111111111111'1715 701111 cr docs) nicht 1161317111) “Tas 11111311 1111 1.1 11271117: L'Jrséinöxrn, FWU Wurm! 'LILCW'd-olts 31111119 DM 53611 Kw111111111111'tc11.) D:? Unjcrschis'x ist sehr erbcßlick). ?lngcnb'kicklich “ist allerdings der. 5141215 für das AuslandSJetreidc 9111105 zurückgegangen. J'111mcrbin Wird 1111111 11000 bis 12 000 «ck (1111101111211 können, während der inländisckxc NoggenprciH zurzeit auf WM 8000 (L steht. »- Wenn 11111“ so 111-1- fahren würden, würde das die Wirkung haben, daß dis Eindsckng
cines Médrbedarfs iibcr 200 Gramm hinaus für die'Bevöskcrung
Weit kostspieliger wäre als bisher.
In dem einen, Wie in dem- andern FaUe müßten, 11121111 der bisherige Abgabepreis dcr Reich§gatreidestelse für Mehl und Getreide beibehalten werden sollte -- das liegt ja im Sinn des Anfrages dex- Frau “Agnés --, sehr Hohe Mebrbeträge aus REUTE- mitteln für die Verbiüigung“ bereitgesteUt werden. Bei dem er'- wähnten Auslanngetreidepreis Anfang. November von 11681? 12000 «ck für die Tonne Weizen Würde sich die VerbiUigungsaktion für die 60 Gramm bis zum Ende des Haushaltsjahres um über 5 Milliarden Mark und bis zum Ende des Wirtschaftsjahres um über 10 Milliarden Mark erhöhen. (Hört! Hört! rechts.) Selbst Wenn man den ganz unwahrscheinlichen Fal! annimmt, daß man die 1 MiUion Tonnen Getreide aus dem Julande besthaffen könnte und [odiglich Roggen kaufM würde, und daß |ck) die Anfang November für Roggen gezahlten Preise von rund 6000 „ck für die Tonne nicht steigern würden, so würden dock) bis zum Ende des Haushaltsjahres 2 Miaiarden Mark und bis zum Ende des Wirt- schaftsjahres 3% MiUiW Mark an VerbiÜ-igungskosten aufgewandi werden müssen. Solche Mittel aufzmvenden, verbietet die Finanz- lage des Reiches, ganz abgesehen davon, daß auch aÜgemeine finanz: und wirtschaftspolitische EWägungen zu einem Abbau der VcrbiUigungSaktion drängen.
Die Antragsteller scheinen dies selbst erkannt zu haben, da sie naciZéräglich 6111211 Antrag auf Abänderung des GetrsideVerehrs- geseßes dakzin eingebracbt haben, das; die in dem Gescß über die der Lan-dwirtschafk aufkrlegtsn Umlage Vorgesehomcn Menge von 2,5 Millionen Tonnen auf 3,5 Müionen Tonnen crbößt werden solls. Aue!) von verschikchsn anderen Skiken ist vorgoschlagen worden, Bsn thbkdarf an Getrside durch Umlage: zu bksÖaffen. In diesem Falle würdsn dia Anschaffungskosten durch den bisherigen Abgabepreis der incHSgekreidcstellc gcdcckf, miihin weitere Vérbilligungszuscbüssk nicbt erfopdskkick) werden.
Der Gc-dec Einer solckx'n ErhöHung der Umlage erseheint 11er 1101 115111er Prüfung uwdurcbstThrßar. (Sehr richtigk 1131190“; und 1111 chkrum.) Ju 1117141“ Hinfich 'da1xf ich daran erinnern, wie bsi dex Bcraf-ung HC:“: GcseßLs über die Getroidewirtstbast :im 1111061111311 Wirk- schaftSjahre erst nacb langen Kämpfen eine Einigung über die höhere Umlage erziekk worden ist. Die außerordentl-ichen Schwierigkciten, “die 1163 inzwisckxen aus dEr Unfeerrteilung 1121: Umlage ergeben babxn, haben 81112111: 0211700211, das; 'mit den 236 Millionén Tonnen dic: äußérste Grenze dessen exreickyt ist, 1va§ 1111111 Lage Der Verbälfnisse 1111
UMlagWéerbkM mtfgek'rackxk “werden kann. (Hört! Hört! 1210113 111113 *
111 “der Ykittk.) Bki Erlaß dcs Gkscßss "ist 1111 übrigsn klar zum Aus- druck g(“köWMM, daß üker die Umlage 1111111115 sine 51vang§weis€ Ab- [iefcrung 131211 «11011»: 11011 der einheimischen Landwirtschaff 11ick1'r g?- fordérk werdkn so!!. Die mit dem Geseß ciugesckysagSnß Polikik [1,111 "sub (1121181: bewäbrk, Nach dem Gkseß Waren bis zum 15. OktO-Zxr 025000 Tsunsn, 21127 511111 13. Dengber 1. 250000 Tom1€11 abzu- l'ie's'srn. Déc taffäähsirkxn Ablix-ferungen auf dix- Umlage [WHM 1111711 “12111 c1f1'culic13611 Umscxng (111711121 11111) das Oktobersoll scho11 Weit über- 1111111111. Sie: 1111111001 fick "12131 11111111 auf 11-10 Hälfte Kr Umlage, “111€ erst «1111 15. TNCMÖW “O. F, 15011; ist. (Hört! Hört! 1211115.) DLL landwirtsxöaftlichen KöersÖasKn und Organisationsn haben fich fast überall für 21115 möglicbsk schn2112 Abléof-erung dus Umlagegekrsi'r-IH 111 111161'k61111811s1v531711'1 We'ise eingsseizi. Di? Voraussuhungxn für 11-1 Auffommsn dsr 1111111191? würden auf das äußersts gkfäkyrdek 1v-:r.d9n, 1111311111111111 den Versuch machen Wollte, nachträglich die Umlage 311 et- 11513911, Dia Bctcil-igksn würden darin nicht mit 111111121111: einkn Bruck-
ZuficHLrungcn saßen, 1111? 11111111 bei Beqirtn BLS WirksÖaftsjabrys gc-xmacky'r wvrkcn 111117. ((S.-11117 11111119! 11111116 11111) “111 der Miffy.) Anek muß nacb Jaga 'der Verhäliniffc 131111: glatt»: Untkrvsrt'eilußg 211101" 1111131119211 MehrbczlasUm-g als (1116 U111nöglichkcit [121211111121 Werdsn. Ick) „***ka 1117111-«(1 kcincn Weg, auf dem dem Antrag "Oer Frau Agnes Mt- sprockßn 1112111311 konnte und 111511112 schließlick» aucb noch darauf 71111- Weisen, daß die Mehlration von 200 Gramm, die gegenivärtig zu dem Pcrbisligten Preise 3111" AUZgabe gebracht wird, genau so groß ist, wie die Näfion, 171€ 'das ganze vorige Wirtschaffsjahr 111111111111) zur 2111591111? g,:[angt ist. '
N00") ein kurzss Schlusswort zu dem 511111ng6 Müller (Franken") au-f 21112 andere Zusammsnseßnng des Aufftchtsrats dcr ReicHßgetrsids- sickle. Jeb darf dazu darauf hinweisen, daß bereits jeßt eine aus- reichende Vertretung der Verbrauchersckxaft im Aufsichtsrat der Reichs- chiWstsUe «»Du "01, und zwar 16, darunter 7 M*ibglieder der SMM und 11“ 211111111191111121, 1111-11 "das; aus diesem Gr11nd€ und 1111 «_Hénk'licl auf 111111 ganzen großxn Apparak (xine EkaLrung dos Auf- 711111§1atö 1111 fick) 11n€1111ü11scht *ist, da er ken 911115211 Apparat kost- spi-aliger ,und komplizierter 118111111721. Je größér der Apparat, um so teurer und unübersichtlicher ist die ganze Abwicklung der Geschäfte. (Sehr richtig! rechts.) So sehr ich wünschen möchte, eine Vermehrung nichteintretcn zu lassen, so möchte ich doch vom Standpunkt des Er- 11äßru11gsministgö1ums" aus befou-ch grundsätzl-ickßa Bedenken 929911 die 2111111711119 dex; 2111113986 nichts-gelkend 111111111711. (.BraVo! recljks. und 1111 Zenkrum.)
_Abg. Rumntclc (Komm.): Die bisherige Debatte bat 3111x1fcllosy ergeben, daß Wir vor einem völligen Zusammenbruch 11_111_crcr (Tr11al)171_111gspolitik stehen. Darüber sind 11311: _uns alle vxmg; der Strctt geht nur um die “rage: Wer 1"1't schuld an der. E111ah'xungsxatastrophe? Darüber s inen sich auch die- beiden klxmburgerkchen Parteien unserer Regiarungskoalition nicht gays 1111119 zu sein. Die Sozialdemokratie läßt durch den Abg. KraYg eine geharnischte Kriegserklärung an die Junker er eben. denen. 2 Mammonismus_ und Habsucht vorw1rft; aber ieselbe Sozml- demokratie sitzt 111 der RegterunJ, die als Landmirischaftsmimster einen sehr nahen Verwandten ieser Yuv“ estellt hat. Das Zentrum ließ durch seinen Vertreter, „ rm ?lack, eine Buß- prsdigt an die LandWirte halten. “usamm'enaxend kann man 111111)!" sagen, da;; beide Parteien darm einig in , da nur die KFWangsttschat 1111211113 dor gegenwörti en Situatwn retten ann. 3311 dem aber 10, dann hat Herr ermes zurück utreten, denn er Vertritt gexadezu dcn entgegengeseßten Standpun t. Daß HLN“ Hermes zu gxcickzxr Zeit auch noch das Finanzministerium 11bcr11omme11 hat, 1st c111c ganz logische Entxvi lung der Dinge; nachdem er als ErnahrungSmintstyr Bankerott gemacht hat, Wird er Wohl als der geeignete Minister angesehen, um auch den Bankerott des Reiches,
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Herr Herm»? 11111 dm“ Linken “5191-112fo211, fie_ a'kbeüe 1111: 111111191: 111111 »“:011'119111111'1311.T(rmgqgcnubex 111111; ch sagen: keine Rede 1111111 stiiag 111111: 111111141 113113101“ als_erm Sannnlung Don 231111111111 111111 Schlagwortcn. Herr HUWZÖ Wrack) davmx, daß Wir unstré GEMMPWN den Woxtmgrktprcqen axtpaffcn mu en. W111 cr dementspxcchand auc!) dte .Gchaster u_nd „an2 den eltmarkt. 5121111112111 111111" 451111911 anpassen? J-ch__b111 ubexzeugt, 11121111 Unferc ?ereiter 11111 811111“: solchcn Fordßrung kamen, Wurd?" er kemc andere" 211111111111 111111911, als ste mit blau,?q Bohnzxn zu futtern. FLF er wurden [1121 uns die polnischen Arbeüer 11111 Rxcht gls .Lohnhrucksx angesehen; “cute "sind die deutchen 21,1be1ter, 111 J11du1tr1e 107130111 wie in Lamwixtsthaff, solche_ ohndruckex, de11_11„1hr 581111111111,er niedrigste dsr ganzen Welt;. tn dxr Textüuzhunmß z. V. [301111 er sogar 1111ck1 Hinter do1n_de1* ]qpan1sxlxn Kube; zuruck.-H§rr'Haxmx§ hat gesagt, der Kartoxfelprets Ware durch sem Mm11ter1u111 1111 Einverßémdnis mit den Jnterxsxcnten axxf 50116 fLstge eßt Worden. Was hat denn eine solche_ FLthßung fur emen „Yve _, Wenn die Landwirte dafür nich1 [12121112 _Oder hat man n11t e_mer solchen FeststeUung nur den WUMEL sesrxtenerx Wollen, der 11111 den KN- toffeln getrieben wird? (OChR gut! 19er hen Kommmystcn.) W911» man wirklich den KartoffequchsrU 119111111211, dann mußte 1111111 ane 1111 ere Gefängnisse und Zuchthazner leermgchen, um dw. KN," tofelivuckxerer überlyaupt unterbrmgen zu konnen. Dex SML klebt si Heute um digFrgge: Zwangs1r1xtschaft oder 112812 W111, schaft. bsr was man 11121: 1111 gllgememen «untsr-Zwanngtrtscygn versteht, und Was man im Krrxge a15_solc1)e mzsgegeben Hat,.das War Weder ein ZWang, noch e_me Wtrtschafx. Schr 9111 1191 den Kommunisten.) Dtcse ZWangé-iytrtscbafx beschrante s1ch_ edzgkch axzs die Fest'swfsunq der Preise, jvahkxnd ste auf jeden E1ngxt11 111 _d1c Wirts aft selbst vollkomme_1r vsrztchtexugtd außerdcnz auch 11111 1111- zelne roduktwnsznwi e 111 „_die Pretsssstseßun emhezo Emo wirkléekye Mangs'tvtrtkchkxaft harte 111632111117 1,17. Tandwwxs 111, son, dern auch alle 31th triezw-stge, dtc_m1t 1111: zusammenßangzckn, 11111- faffen müssen. Ebenso De_rlygen 111112. das Wort vW dcx „1110117115, Wirtschaft ist 'das Von Der 1181811 erUÖIfk, Was «11; 1111111 19-111, darunter verstehen, deeutLt mchts Wetter, _als daß..d1e]c111„ac.11, dW zahlungSfähig sind, ausgeYLutet Werden 1110211, 111919411“?- d1;§ «::.-) deren zugrunde gehen mussqn. Ihre „fre1e W110 ast, 1120111111 11ick11s Wetter als dLe Verelcn'dunR und den 1111161913111; d;:zganzcn Volkes. (anuf rcchtsx W117 in_z. 11Jand!) EI Wrrd 1111111 1111111: dauern, dann Wird ebenso wie 1111: 'ußland _1111: Deutschl_a11_d 1,1111 „HilfSakt'Zon nökig sein. Im 1151719811 kVLlß _vs r11'1s11chc Volk. 11,111 111ch1 eine Regierung an der Nox 111111111 111, sondcrgmunalemxde-cc 1Z'kcxtUrerxxignissc, wie sie in Nuglandstch 1.11, rx, »[maßtgen 31111101111- räumen ein ustellen pflcgen, 111111 YcZHalb 111 Z) )_e Hoffnung ZU _d_e11 Sturz der Sochtregierung 11111fc1_l[1g._ Max, 1116 7710199. BF; 1111- 1-ungsstreiks anlangt, fo “li? 1 11111" [)181: cm vertrax11che*_Ru11d; reiben des Brandenbnrchhen Landbunhcs vyx, 111_*_dc11_1 11!» waebrmiktel 999911 die! 11811611 Sfxusrn em L1cxer1111gs11121k 111 2111211 1 genommen und in dem auch schon genauso A111v21su11gen für ferne Durckfführung gc _ebcn 1112111611. Was hat unxere Flem- bürgerliche Regierung 3111 1b102br_ dwscr JynkezrhßraUIfordcmzng getan“? Wenn von fetten dcr _Nrbegter dexartrge, Plane propagwrr wiirden, 1'o säßen diesc 2111161181: 11111311 1111190 [Unisex S:!)[oszanY Riegel, 1)in aber sieht man dem volksfcmpltcben ;_„rc111211 11131121 2111111121“ mit vérschränktcn Armen 311. Das kann 1111 Fragt 11111. Wuckwwr und Außbcuter nicht 11.1.1111dvrn911111e11. D191e ;:adxotagxl der Großagraricr hat natürlich E111sluß an du: P1*odu!111111,_w11 haben einen Rückgang der Produxtxoy an Gctrctdc- und Karwsßln 11111 ein Drittel 11111; nahezu d'xß Halkte gßgcrx den Erntcektßag on 1913 zu verzeickznen. DLR Fl€11chko1111111 111 M “3111112 192 11811111 1913 von 52 auf 20 Kisogramm 1_uruchgcgange11. Es hat 111111111 101111 in der Geschichte Zustände gegeßen, 111 711211211 131113€111c ..ZQYFÉU 5111 dsn L:;112111c11pfä111611 1111113211, W117 111021110151. 11H1111ch€ (“1.311- 111111111118. Auck1 1848 11.11; Ss 13111111 Käxkossélkktég 111 23811111 'kakf-ÜU, 1111111111) den Vorgängen, dic 1111) 11111 1_11 212111111111 (109221111311 11111911. Es kann 113111111211, daß andere „**-PenstHén 111121: 11113 (2111111171121 Volkos 1,11 entjckzeiden 1111111111. .Edlxr 11011! Braun. dLr_L§_o1.srz,cn_11. dcs ReiÖZWirtsÜaferatcs, 11111 111 911113111 231111111119 1n'S11111x1-artqu11; qestxslk, das; für 35 Miüionxn Memcßxn 111 T€u11chck11311d 01-111 GZT'F'WÉ L*vrbandsn sei und daß unser Volk (1111 "»»srhung'srn 1131. „111 „1,1111
'lieat an dLUl- Vßrbrech-Zn dN“ Großograxier, 1116 aus* ProfitsuÜt dic ,
Produktion gcwÜLtsam zurückhalicn. .- Die 1111111121211 Gsßiskc 11111
17212111 1111111111111 und kleinon Va11€rnstand iind viel Wcmger _am - k
., _ . . , “1,1 “lieb 11ck an dw: «101111111911 be1€1l1gt 11l=-_ dt» Gebatc, 1101112111 'Es-1112121? und Ykecklsnßuvg, 11113 dre 1111115811 “03111191“, WMOMMB *; 11111 Beweis, das; der Rückgxnng dcs X“153111111192, 1111111 1111 111161 ck21; sckFaÖWmux-x “kes BUBMS 11111" 1111 Ieak11rxrcx1gnzffen 119-111, "s'MFdQZ 15111701“ dé? “'KTÖTCCZ'EUZskÜE „2111112111111111111 der_OYoßaqur1c1_11c11c111 _c ist. Dor Baucrndoktor Dr.Hcün 12111 11173 «(111-111 m-WUWÜBLYU' Von denen 21.12 nacbdßm Gebrauxy 111111111: 113131111 2121111 RYÖILIZ spricht, von der Seele der NeiÉUnHUfZ 1132111113: z11_*1e1ne_k_n FUZZ- 111 Bavekn spricht, von dex «xoxo des“ Par11k111ch1_11§11_1115 11111 "11611: „171111111121 97111111 1111141 NOM. Wchr ,Zwa11gs1111111cha11x___[1101 [dex Wirtschaft 151111011 11112". 112111211, sonda111 11111]. drs 1121101311111111111ck n. Bodxzns 111 den 2310113 “1181? Vokkcs,_, Wtr 1111116111K xm .VÉÜÉJUDÜ “1111? “1121 (17911911. (Büker, dik. Vc1711-1c1111111111111 dcr _,«111113511111111111 11] Ü 11111?- “diä U111€rs111131111g 11117 ké€11111911xss1xl1ch911 “NWMMWMW?DIL? das Reich. T-1s Vylk wird sich 1011191111111 1112 (»I-1110111111 MWD 0111111
rungen crkämpfon, die man 111111 11c11tL noch vérw-Ugert. 1, e ." d 11 Kmnmuni 1211“) . __ . _ , : „ ,. [191 Yébg. R Lick) (. 0111111. ATHCZTZJWWLWWUÜT Yo ZIMMER schaft ist in Wahrhsit M1“ 113111c joxow gLWQsM. „511€, )„r-Zixcn ei11 die l1111dw1rtsc11aft'lick1-211 Arßerter (1111 den" qroßquGUtern [Z? 7" o- Kontwü- und 20111b1111n1n111n11518chjtk 1111an 1111111611. 11111 1 “1111111 MJC der (Hroßgmmdbcsiß-er 7,11 “1101112111. Ww wrßkn JÜY'chNorZ du's; Kartoffoln nach dem 911151111112 Vc1schoben wc1den.a 110111116115 schläge? "11711 U11ab-Hä11g-“1-M11 4113131711 1131111 111111 1311111111. „WEIN “120611 Mrd 111111 Richter die "3011111191. 121111: Ksasscnqeyßsen, vtxruxcktdié Abg. B a chmeic r (Bchr. Baffusrnbund): Dean dlch 111111217211- Landwirtscbaft einseitig Fm; _dte 2113111199 VLWUÜWÜYV n switt- Die Ansicht der Mebrhe11210110an1909112, ZZß d1c ZK 'atcgsaben scbast cin 521le211111100! 121, 111 1111111111111. 5111 Laon W“ 1197)?" 1111112011151 11111631: der „311117111gsw11'11cy011 1121111211. „111 [Hixckusdiß Preisen 11 nicht der 2111111111111, wndexn der wüde Haxtch 11110011 Nismand 115111: crjvartek, daß 1111“: BMF *dgs ALUMNI? , Qdalß der- je solch-a Preise erreichen 111111211211. W117 konnen_ _fc111te M““äst das überWieqende Tüil der 2011731111112 dax- (Gebaren 1charfzveru§1kä ä1,1 ist sick 6111121111: Landwirb: 1111117102311 komme11_lc1ffet1. I5111; 2e§nichket dic Milchwirtschafthl1§11ek17Hide? ZWMKYYZHYF) W 1 FM des '11, ekt (11111111 1 1" 12_ 1) „ YFFÜZLZ. 1Die gsmeinsame Sache des Vatorlandes gebteÉseZsYxlsd- Tm Vertrauen zusammenzuorbeüeu, um__a11ch„Vor desm lag“ für bestehen zu können. Den" Antrag, hekrenend „1311zc1ngÉ111l11J «&le Kartoffeln, Werden wir ablehnegz, strmmen 1111er derdelrue Alke dc-s Konzessionszwanges 01111) 1111? de_n Gßtrctdechnkl 1? 'geboben kaatten sind'hier nußsokz, n.'en_11 n1ck11 “1116 Pro 11 ro wird. Dazn 1111111911 wir Qanerte achs tun,
Krä ten steht. (Beifall.) . . fAbg. & 1 11 g e r - Hoppenrade (YO-Nat.): Ww sind MIETEN bejvußt, daß cme tiefgreifcnde_ Acherung der_ gegenwal - 11111“- sck)wierigs11 Ernährungsvcrbä'ltmffJ emtrxten' 111113, Vbxoßvieria- uns die von links angeführten Grunde 1111: du: ]eßtgcn Och dnekc keiten nicht sämtlich *u eigen mache1_1 konnxn," Der Abgeorffisth; Remmele scheint die esserung Von etner Emfuerung de?) LU kommunistischen Wirtschaft zu. erwarten. _Er 111111 also U10 von leidenden Steine statt Brot bteten; K_n _etner gapzen 2111311 Wenn „Kreisen ist das Markenbrot erl1ebl1ch 1111ge1: als 111 Berln). Stadt die ReickysaetreidesteUe Mehl mit 161? «FE pro- Zentner an dre "11de Berlin, déése Wieder dcn Zentner 11111 180 »“ an den Gwßkxa
und dieser mit 185 „M an den Bäcker abgibt, so darf diese VHT;
teuerun nicbt dem Produzenten zur Lqst gelegß Werden. „ Aufhobéng der ZWangswsttsckmfx hat 111 11191131“ Bcztebung Mand gaßracht, (11111) an don teuren J-[etschpreüen 111 den Großstadksn uf die Landwirte 1111011110119. Die Verteuerung erfokgt auch Hier aür dem Wege vom Händler zum Verbraucher. Du: Tlnbaujlalee fm Kartoffeln hat sich nicht 11111: nicht berrmgert, sondern sxe 11t "
(Fortsetzung aus öer „Etsxen Beilage.) 1- **
was in unsere".
Not- ;
. zmn DMTMZM RETCHWUZEEMW 11111
ZWEike BeéMge
Berlin, Freitag, den 18. Novemöer
2222,
WUMWM SMMÉUUZEWM
1921
**-
- Yk. 270.
1, (Forkseßung in der Zweiten Beilage.)
220000 Hektar genie en,; Me chndivirte haben sich nach Freigabc der Karto eXn naß!) 111119111011th, einc möglichst gute Ernte zu erzielen. 1: dw Ernte tft von vielen anderen aktoren ab- hängig, an denen auch Her beste Wille unter Umstän en scheitcrn kann und muß._ Erhebltche Mengen von Kartoffekn sind Waggon: Weise zun; Preise von 46, 47 „__-ck abgegeben „Wurden. Dann aber kamen d1e Scharen__der Aufkauf-xr der Großindustrie und der Verbraucher 11nd uberschtvcmmten die Ueberschußgebietc und trieben dt; Pre1se ganz ngtyrgemäß hock). Aus den mit der Eisen- bahn beforderten_ Kaxtofselxnengen geäth hervor, daß von einem o großen Manges, 11112 cr nnmer ges ,ildert Wird, nicht die Rede ein kann. Es war_en zum mindesten genügend Kartoffekn im Land& Es fra t stch_ 111111, ivo dicse abgéroUten Kartoffeln gc- bl-ieben smd. xestgk1xeüt Zvorden ist in einem *alle, daß 11000 antner uber d1e Westgrenze gegangen sind, 1111 Mar auf Grund emer Ausfuhrerlaubuis der alTiierten Ausfuhrämtcr in Cms. Es fragk fick) MCH. 13111312 nach 11211 bssexzken GWZLÜEU gesandten Kartpfxelrx aucb 1m*_Rl)e1n[ande geblwbcn smd. Bei dem Valutaunterschted smd Verxaufe in das Ausland erklärsick); die Holländer kaufen z.B. den Zentner Kartoffeln für eine Mark. Auch die kolossgl gest1egenen isenbahnstachken verteuern die Kar- wffeln,u11d 1111111 zuletzt ist_ die Vertcuerung durch die Geld- entwertung ,emgetreten. Dte Landjvirte betrachten die Dinge durchaus OÜZthiV, das beWeisen anch einivandfreie Zengen; der „VorWärts“ stellte z. B. am 24. August fext, das; 1112 Flciséhpxeisc viel stärker gestiegen seien 111?“- dic Viehprei 0, also der Handel dsn GeWinn gehabt 11111. Auf diese unnatürliche Spannung 113111111111 den Vieh- und Flei'séhpreisen Haben auch die préußischn . inistßr des Innern un kur Ernährung bingeWiesen, und endlich haben die Unabhängigen ekbst am 22. Scpkember 11.11 den Magistrat 111111 Berlin eine Ayfrage Wegen der im Verhältnis zu den Viehpreiscn viel 111Y gestxegencn Tleischpreise im Kleinbandel erichtet. Die „Vossis , 3531111119“ at _auf die stifkusyeku ationen dyrch russksche, polmsche und galiuschc Spekulanten hmgsWiesen. (Hort, hört! rechts.) Ebenso hat as „Berliner Tagebkatt“ darauf hin- gewicsen, Me Leute aus dem Osteq oder sogar aus der Grenadier- straße, die man bekanntlich die jüdische SchWeiz nennt, sich in den Devisenhandel gn der Börse eingedrängt Haben. 21112 Bcdaer- artikel der Landwtrtschast sind 1111 Preise kowffal gestiech, d1e Kleie z. B. für die Viehfütterung von 4,50 ck auf 200 «sé, eine Mähmasthine, die im Frieden 450 «M kostete, kostet jeßt über 13 000 „;ck. Wie kann man da behaupten, daß Landwirte böswjllig die Preise hochtrieben? Von solchen Landwirten, die Wucher treiben, sagen Wir uns los. WZ: haben mit Erfolg die Landw1rte aufgeklärt und aufgefordert, opfeerig aües herzugeben. So hat der Landbund 111 Verschiedenen Provinzen den Zentner Kartoffeln für 25 bis 30 «71 abßegeben, also geradezu verschenkt. (cherspruch Links.) Ick bLJVeise Ihnen 1195, 1111-11 vérkanqe, 71:11“; Sie es. a11€rk_snnen. ZWikyrspruch 1111155.) In) FMstaat Sachsen ist alkerdings d1e Akxtyn der andwirtk von dsr Regreruna durcb Bxscölagnakme der Kartoffeln “31?- ei11trächtigt Worden. Auch in HannoVer, 111 Bayern und sonst smd „Kartoffeln biklig abgegeben Wurden. Mit Kritik ändext man (1021-- dinms die Dinge nicht, wir Wollen praktische VorscHlage, zur Vex- besserung machen. An Rußland_können wir uns natürlich kexm Bcispiel nehmen. Zunächst müßen wir den Wilden Handel 111 Karwxfc-ln bsseikigsn; in “dem Anfraa der Bgyeuisäömx Vplkspartet „über ic Konzessioniernng des Kartoffelhandeks permnse 1ch o_ller- dings die Sicherung des alten ebrTichen Handels, und m d1_eser Hinsicht muß der Antrag verbessert Werden, Ferner muß xcde Ausfuhr unterlassen und durch scharfe UeberWachung vexh1ndert Werden, die Wagengestellung muß verbessert Werden, dte_Ver-- 111111111111 :wis-k'en den Erxeuaern und Verbrauchern muß erle1cht_ert Werden. Oft konnten die [andwirtschaftlichen Genoss_e_nschaften n1cht an die Verbrauckzer herankommen. Als im Kre_t1e Guben dte LandWirtschaftLiche Genossenschaft die Kartoffeln mtf 40 5-2 anbot, Wurden sio ihr nicht abgenommen. Wenn die Ko1nm11n1sten uns 1111-11 russischem Muster mit Gejvalt droben. so lassen M'r'uns das 111-011101110611. wir Werden den Getvalttätiakeiten rcchtzetttg zu, be- gegnen Wissen, Wir denken nicht daran, uns von 11211 Kommumstsn Überlaufen zu lassen. (Unruhe 111112.) Der Wetzen der _Kommy- nisten blüht allerdings nur auf dem Boden der _UnxufrtedLnbeU, aber niemals in einem geordneten Land; 11111: em Staatézivesen, das am Boden 1112111, kann solchen_.Komm_unis_n1us haberx. Durch die ew1gen Parteistreitigkeiten befrern w*1r ntxbts. (Wtderspruck) auf der Linken; Gegenrufe rechts.) D_1e wtrtschaftl1che11 Ber- ,bältnisse der Arbeiterschaft Waren unzivaelhaft vor derx1 Krtege besser als jetzt. (SLH!) richtig! rechts; Unx1xbe nnd ZW1schenque auf der äußersten Linken; Glocke des Pras1dentext.) We_nn S1e Zur Linken) der LandWirkschaft immer Wieder langst W1de_r!egte orwi'trfe marken, so ereichen Sie damit 1114? 771€ “*"«"*““*2. Wenn unser Volk ni ! dazu kommt, daß es sich em? solche Be- handlung seiner 1151 tigsten Lebensinteremen 11131'51-1-31._ 1?- 111 mmen voir nicbt aus der Na? Poravä 23111“ «.“-1. ***-"?"“ '*'“ Arbeit können wir zu einer besseren Zukunft gelangen. Wenn dre politischen Parteien, die jeßt tm Reicosmg 1321112011 111111, 111...,1 u dieser Erkenntnis kommen, dann wird bokfentltch das deutsckm 'olk dies einsehen. Sie ( ur Linken) Werden„dan11' sehraschlecht lLbsckyncziden, Sie Werden ReZenfcbaft ablegen mussen uber dux Berz beßung, die Sie getrieben haben. Wir _seben dem Urtexl des BMW ae)trost entgegen. (Lebhafte: Be1faks rechts; ijchen-
er links.
Abg. Frau Schuch (Soz.): Der Vorredner haf 11115 v1201911100111, Wir kämen immer dann mit Anklazgen, Wenn 11311- ZUchtWe1ter Wüßten. (Sehr richtig! rechts.)_ Wtr n'erdcn (1113.15 n_nmer 111 den Vordergrund rücken, daß Sys (ur _„Rechten) dte Ußknklirk) Schuldigen an dieser Not sind. Dre usfuhrungen Her kéßten Redner könnten den Anschein erwecken. als ob es sxcb bter 1111111 um die Not des Volkes,-so11dern um die Not der andwtrtsclzaft bondezt. Wie diese Not der LandWirtschaft beschaffen 111, geht aus AUsfubrungen in einem landwirtschaftlichen „Blatts hexbor, tyo u._a. gesagt wird, daß die Sucht nach Luxus dre Landwuke wn; eme Krankheit ergriffen habe. Kkllkxdbesißer, kaufen al1es MUMM, das fie aus der Not des Volkes gxwonnen hqben. ck01? im August und September ist der Reichse'xnahrungsmmckter auf 111€ Folgen bing-Uviesen worden, die fixb aus emem Versaßetx dxr KClk„k1)ffelbelieferung Ergeben müßten. Dre Art, in dex der Merckx“- er"Wrungsministcn: am“ Freitag über die Wirtschaftbche Not des
"USZ sprach, War so, daß wir einen derartigen Ton in diesem .
Usammenhan 111 1 mehr 11 hören Wünschen. (Sehr richtig! MinfftTr HYrmes hatzu. a. auch darauf hingewiesen, daß
«_
; Daß »die L_:inrLsÖaff 8111311 freiwilkig Loßnzn'lagsn 11111 Rücksich auf
; [ck16
Die Landlvirte, besonders die Groß- ' Mögliche auf, um nur das Geld un'ter- '
111111113911 kaum noch den 50. 11:21 19.an alten Kaufkraft befißt. Da é
YT die Gegenfrage gestattet: Sind denn auch die; thälter und Ohne in 11111: annä'berndem Verbästnis gestiegen, tmc dre Kaufkraft der Mark gesunken ist? Das ist nicht der Fall, die. bestbezahlte Axbetterkategorie erhält etwa 500 «k! pro Woche. Dm Folge _der 11nrtsck1astlichen Not der breiten Masse ist die, daß die Arbeiter uebexstundén leisten, und daß sie statt 8 Stunden 9 Stunden_ zu Wetten Üch gezWungenermaßen bereit erklären. Die Folge hter- Y'JLZVinfnm ist eine neue Erbitteruna und Zerklufknnq der
UN" a 1. gerade dio Gefahr der D1trchbrech1ma dex; IT““k'tstnndcntaaßs ab:
„W müssen, indem wir für eine, Entlohnung sorgen, 1112 den “WWW Lebensmittelpreisen eimgermaßen entsprtcht. Davon,
Den Herren von links 1115115112 1611 sagsn, das; wir .
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PVLZMNILTUUJM 9611111011 1131, [1111 111111 1115111 das (Juvingsts 9211101. Ditz Einmictung der Kartoffeln ist d11rchc1115 nicht (1116111 zu 51111 Zweck gLsÖEHM, um 1111 “rüßiahr Vorräte zu haben, sondern 1111111 spekulicrt auf höhere Preiss. Vielfach sind die Liefkrungs- 1121111191. nicht gehalten Würden, nicht ein' einziger „Zentner Wurde „cliefert. Man ließ die Leute hungern und steÜte fiel) auf den Standpunkt: Ihr könnt uns ja verklagen. Die BeWucHerung der Arbeiter Wird sick) schwor. rächen, das arbeitende Volk kann vgs. nickjt länger dulden. Leider gibt es noch view Leute, die sick) an der Not des Volkes bareichern. (Beifakl bei den Sozialdemokraten.)
Damit sind die Intexpelxationen erkedigt,
Eingegangen ist ein Antrag Bartz (Komm.):
Dic Erklärungsn 1195 Reickzsmiuistch Dr. Hermes zu den Vorliegenden Interpeklationen entsprechen nicht den An'schauungen "ces Reichstags. Der Reichstag mißbiUigt das Verhalte'n dcs Tr. Hermes.
Dieser Antrag findet zWar dis not1vc11dige Unterstützung 'von 20 Abgeordneten bei den Unabhängigen Soz, und den Kommunésten, wixd aber dann gegen die Stimmender "Heiden kommunistiséhen Parteién und der Unabhängigen Soz. abgelehnt.
Die Aniräge 311 der_c Ernährnngsfragen Werden dem VokairtschaftMué-Wuß UHer1v113sen.
Vizepväsident Dr. B 211 sch1ägt 1111111118151: vor, die nächste Sißung auf FWitag, 1 Uhr, anzuberaumen mit der Tagks- 1111111111119: Anfragen; Gcseßentbourf über den Wkltpostvereins- Vertrag; Gesetzentivurf, betreffend Notstandsmaßnahmen für Rentenempf'anger aus dEr JUDalidancrsWerung; Inter- pelkation, betreffe11d das Verbot ILL; Landung russischer; Schiffe im Stottiner Hafen; Bßrickyt des Rechtsausschusses über die Anträge, betreffend Aufhcöung der Ausnahmevewrd- nungsn.
Abg. Ko e n e 11 (Komm.) beankwgt zur Geschäftsoxdnung, auch dyn Amnestieantrag seiner Partei m1t auf diE Tagesordnung zu Yen. Zur Begrunkxung eines Antrags fü!)rt er aus: Ssit 'onnaksnd smd polit1sche Ssangene im Hungsrstrsik. Aae diesé Männer, die vorher unbestraft Waren, sind nur Wegen politischer Vergehen ein, esperrt Worden. Es ist unbedingt notw-anig, morgen die Amnest-isßrage zu behandeln. Die Familien der foangenen, unschuldige Frauen und Kinder dürfßn nicht dem Hunger, und dsm Elend preisgegeben Werden.
Abg. Ledebour (U. Soz.) bittet, dem Antrag Koenen statt- zugeben. Es handle sich ja heute gar, nicht um eine Zachlickx Entscheidung, Nndern' nur um die Möglichkeit, moren ü1er das Schicksal von ' ännern zu sprechen, die aus politis en Gründen im Gefän nis sißen.
Abg. 1a rx (Zenfr.): Der Amnestieantrag ist von der Kom- mission abgelehnt Wordcn, er Wird Wohl auch 17121: “111: Ablehnung kommen, 111111 durch die Form die Möglichkeit der Zlnnahme nicht JeFeben ist. Es handelt [1ch hier“ nur 1011 ein*e_Demo11stration. Der „letestsnraf hat Heute eme R€1he 21119121 Dmge für morgen auf die Tagesordnung gesetzt. Herr Koenen hätte mit seinem Antrag schon im Aeltestenausschuß kommßn sollen; er hat nur gefragk, ob der Amnestieantrag mit den Anträgen auf Aufhebung der Ver- ordnungen des Reichspräsidenten zusammen beraten Werden Werde. Das ist verneint Wurden und ihm gesagt Worden, darüberKLei ein besonderer Kommissionsbericht erstattet. Darauf hat Herr nenén gar nichts mehr geäußert. Nachdem Wir uns im Aeltestenrat über die Tagesordnung geeinigt haben, sehen wir uns nicht ver- anlaßt, zumal Wir keinen Nutzen von der Dsbatte erivarten, diese" Dings noch auf die Tagesordnung u seßen.
Abg. Ledebour (U. Soz.): er Vorfall mit dem Hunger- streik ist uns erst nach der Sißung des Aeltestenrats zur Kenntnis gekommen. (VeWegung rechts.) Das ist eine Tatsache, die Sie (rechts) nicht zu bengnsen brauchen; Sie zeigen nur den Mangel an menschlichém Gefuhl.
Abg. Koe 11 e 11 (Komm.): Wir haben un'sern Antrag gssteÜt, um dem Reichstag dle Gelegenbxxt zu „geben, den Opfern dsr Klassenjustiz zu helfen. D1e prakttsche Moglichkeit dazu ist gegeben, 11321111 dem Amnestieantrage eine Form gegeben Wird, die die Frei- lassung ermöglicht. Di? zugesagte NachprüfUng der Urteile dcr Außnahmegertchte, die 111€ 311111 1. April erfolgen soll, hat sich als nicht ausreichend ermiesen. B1s zu diefem Zeitpunkt können zahl- reiche Opfer der Justiz zugrunde gegangen sein. Es scheint aber, daß Sie dies roo en.
Dev Antrag „Koen en wird gegen die Stimmen der sozéalististhen Partewn abgelehnt.
Abg. Mu mm _(D. Nat.) beantragt. auf die Tagesordnung der morgigen Sitzung dte erste Lesung des Schulgesetzes zu setzen. Der Gesetzentkvurs sei bereits am 22. 2113111 1921 dem Reichstag zu- gegangen, so daß also 7 Monate verstr1chen seien, ohne daß dis erste Beratung tattgsfunden habe.
Der Antrag Mumm wird gegen die Stimmen der Deutschnanoztalen und dxr Textschen Volkspartei abgelehnt. Es bleibt bet der vom Vtzeprastdenten vorgeschlagenen Tages-
ordnung. Schlafs nach 7% Uhr-
Preußischer Landtag.
66. Sißung vom 17. November 1921, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nackoricbtenbüros des Vereins deutscher ZeitungEderleger').)
Nachdem eine große Reihe votkC-ingaben aus Beamtkn- kreisen zur Ortsklaffeneinteilung ohne Erörterung dem Staat?;- ministertum als Matérial überwiesen worden smd, wird die Vorlage wegen Aenderung der Amtsgerichtsbezirke Belzig und Treuenbrietzen in alLen drei Lesnngen gleich: faÜs ohne Debatte erledigt und unverändert angenommen.
' d' Fur ersten Lesung steht sodann der Gesetzentwurf über 1e
enderung der Gefeße, betreffend die Ablösung von Neallasten.
Der En11vurf will folgende, mit dem Tage der Verkündung des Gesetzes m_Kraft tretende V2s11111111u11g treffen:
„Bis zum Srjaß 911165 Gescßcs, darch das die_ 111 den Gesétzen über die Ablösung Von Reallasfe'n getroffknen Vortckriften über die Ermittlung dss der Ablösung zugrunde zu legenden Iabrkswettes anderweix aeregelt werden, können Reallasten nur abgelöst werden, wenn zw1schen ren Berechtigten und den Vervfiicbteien über die Höhe ZFH Zetr_Ablösung zugrunde zu legenden Jahreswertes Cinderständnis
e .
_ 1021111 Au_s11a1)1ne der durch Sperrdruck hervorgßhobenen Reden Herren Mmrster, die im Wortlaut; Wiedergegeben sind.
der
*
T_Sr Entwurf trägk den (Charakter eineH SerrgesskchxI Und wil] 1111? den ganzen Staat cine Einheitlichkeit Herbeiführcn. Da?» 21120711, auf Ablösnug (1115111111 e11, 1611111101beschränktwerdßn, ez.“- s011 aber verhütet werdkn, a:; 1112, 2521901111211 gezwmmcn smd, zu Süßen abzulösen, die den [)eutrgen Werten nicht ent- 1prech811.
Abg. Müll c r-Hamsln (Soz.): Dio: Nemlasfen ragen (11? M1 Stück Vsrgaugknbeit wie 131116 (1111? 21111111: 111 die (“'ng-311111111 [*in-Lin und Lntsprkchen dLm nwdérnkn ©6111 nicbt 1111271: Man 1911 1191111117 wie 1115111111) kcseitigén. Dasist1111sergrundsä1311cher Stanizpunkt. Jm gegenwärtigén Momcnt 111161, Wo die Ablösung 11111117) dic Vcrpflick7191€11 nnter 1111105111811 6111110111112? dErU1111r€rtung 111121.“ WCW, der (“7:11- wertnug dEr Mark 1111 118 erechtizxten Ungcbe11€18nSckak€n 7111 Folg€ haben könnte, smd wir 111119111211. Wir begrüßkn “eic 23171: lage, halten fxeabkx für erWLitßr1111ng€dürffig Und MKM «Dent. 111 der 3113130811 1301111111 sine Aenkemng 1211111 bc1111kr1111-311, 1111; 15,0 Ab- lösnng 131111 RLQLlCtsTLN 1781110011 wird, bis dic “2101141111111 FCS 27.1.11- gemeindevsrmögkns “011111“15811'11111 isl. Wenn die 5752111301111611 11'1'01' VLkPJiMungeu 1017111 111811611 151011, 111117760 (111111 Nlcicbzxitig 11111- bezüglickyen Vorrechta (111113151611. Mik d€m „Ei1111e1s11111d111s“ 10 1111111 viel gewonnen; man wsiß ja, wie 1611111, 1111118111115!) 111 1115111911 LKW und auf dem p[attcn Lande, durch Vettßrnfäyaftkn 11. dxrgT. 81111: sokche Vorschrift umgangen werdén kann.
Die. Vorlage wird an den Rscht§aussch11ß 1102111101511, 9112101112111 Gcssßenthrf, batroffend ErgäUzuug 1191“ 2321111210111 1.1ber dre ZWÜUJÖÜUÜÖUUU dcr Familisngätßr 111111 Hausvsrm 5551311, W111 19. Novmnlwr 1020, der Fa1niliß11g1'11chLrordnung 111 11:71“ Fasmng vom 30. TLZLMÜLL“ 1920 und ch 0391013133 111191“ 1119 Aufbebung der Standesvorrecbw dOZ Adults und die Auflösung der Hausvermögen 110111 28. Juni 1220.
_ Es folgt _die exsto__Beratu11_q 61112?) (Jes 213611111111er, bßtref-fend dre"E111'fUl)ung der Gruudsäße dex Vcr- Haltntswahl fur 1119 Was)! der *Lcrtrauencömänxxcr des AuSschusses zur Wahl der Schöffen und So schworenen
Abg. Dr. No sßnfeld (Soz.) 1v1111sck11 UTM, da!“; 111 FZZ 143173131 dsr Lqisnricbtsr politische (5569131011136 [11118111418111111811 WELTEN, 111111111» für d1_€'Rkchtsvrechung zu u11€rl1_é_srt€n Yéißstächn 111111911. ANWALT- 161151811311 Vorkehrungén zu 11911811, 11111 (31110 ordmmgSmäßige Zu- samMLnxchnng dss Rrchtßrfoll€gi11111s 511 JLWÜHTWNLU, und Bas 161 nur_ 1111111) die VLrbältniSWahl 1115111111). 2115111161 bssürwvrtet dic Bcr- WLiyung de:: Vorlage an den Ausschas; für R€ch1Swesem
Das Haus beschließt emspreck1e11d.
Es Fo gt die erkte Beratung des Gessßenwvurfé; iiber den SLH des Landeskulturamts für die Provinz Schlesw1g-Holstein.
bg. Brecour (Soz.): Bei der AuSwaHl des Sixés "Ws Landeskulturamts. Schjeéswig :Hvlstein 1111113 1111111 daxauf * 11111111 nehmen, daß. Kto! UÜMEUTUÖ durck) dsn Z11sa111111c11br11ch 111111151: Mann's 1101161128110 gmvorden ist, auch 111 011201611Ö111Üch1 isk 011111021172? Amt m Ktel beüer zu organisiersn als in Säylcswézm ivain “11:11:- Lgndßskulturamt nach der Vorlage 961991 111311611 sol]. 2111111 111' (Etscubawwerbindun EU sind nach Sch16swig mangelbaxt, so dax"; TSU- jc'nigcxn, die mit die 8111 Amt zu 11111 [1111111 wcrdcü, große 311211211 111111 Zéitaufwendungey 3119211111161 1119111611 würdk'm. „17.1131, ÖÜJSJLU ist 1112111124 der EU;, der Ve11ckyicdensjen 2113111161, dis 11111 117111 LanksöMTturamt z11 tun haben'wsrdcn. Würdc SÖlssjrig 1151151111 wcrden, fo 1110111811 aucb jonsttge Provinziajanstalten dortßin OLTWJÉ. WATER. R'EDUCX1'C- antragt Ueber1vcis1111g_ der Vorlage? 1111 den HkaausfÖuß.
Abg. Dr. 538111111 (DW): Schlcswig ist die 11118 :)Tesidenz des Landes und wird von den Dänen als Mittelpunkt kks Landes“ [1-:- trgchtet. Nachd€m in 1121th1: Zßit 81116 NÄHE won Bkßörden Schwö- Wrg genommxn wwrden 111173. muß 1111111 Fisser Stadt 91118 neue Unter- stützung zuteck Mrkcn ]assen, Sch1S§wig Wurkc frübkrh es 113111 schon etWas lange zurück *, vor 200 Jal1re11,'daseHa111bUrg kes Nordens. genannt. Wir 13111an Däncmakk gegenüber keine Scbwäckk ze1gen, mdem wir eine Bebörds'“nach der andern aus der Nordmaxk wegneHmen. Disses Land ist degtsck) und muß DLUtsÖ blsébkn, untxr- stügen wir nokmgstens das Déutycbtum durch diese klc'ine Maßnakma
Abg. Hoff (DLRG: Kisl ist 1188191191121 (115 SchleNvig. Wilk man ko11s€q11€nt sein, dann 111111“; man das Landksknlturmnt mcht 111111) Schléswig, sondérn in das nocb gefährdstere Flensburg 160011.
521119. Dr. Dry ander (DMU): Wir sind bereit, die 111311511311 Ausfälle? der Stadt Kiel auszualeickxcn, dic fie durcb 73611 AuNall 7,1711 Kriegshafens e_rLitten hat. Sache der ReiÖS1*€aie-r11na ist es; acht“: dings, dis CiWnbaanrbindung nacb Scblséwig 211161311131) zu ver- besjern, JZ Sch18S1yig=Ho1stein liegen noch 11101731: Flächen. die urbar zu machen find, und das 99111112 ist die Aufgabc dss Landeskulturmnts. Aus däni?chen Zeitungen (1601 [)?kVOr', daß 111111111) 1181“ Grenze «111€ großs Provaganda qetrikken wi1d. Gerade durch Fördsrnng d9s Siedelunas- und Mejiorationswekens können wir dem Entgegenaüvcikkn. Ich xFlpfshle Deshalb dringknd, a]s SiH dieses 11911611 Amtes SÉ'ÉÉWZJ zu wa Ln. “
Abg. Sch m edfdin g (Z.) svrfcht fick) (11111) für Ausschußbkrajang aus, hält aber_den Landwirtfckaftßchn AUNÖUF für gkeignc'tkr a]s ren Ha11111au§1ch11s1 Nack) seinér Meinung schi€nen die gewickytigcrcn Gründe für Schleswig zu sprech€n. .
__Um 4 11111: wixd die Verhandlung unterbrochen und 5111" Ab1t1mmu11g uber dre Anträge zur Vertrauensfrage für das neue Kabipett geschritten.
3,11 namentluher Abstimmung wird der von den vier KoanttonSparteien „gestelLte Antrag: „Der Landtag (110191 die Exklarung der Remerung und spricht ihr das Vertrauen aus“ Mlt 198 gegen 99 Stimmen angenommen. Damit erledigen s1ch dix 111111 den ,TZYtschnationalen und gemeinsam von den Unabhangtgen Sozmltjten und Kommunisten., beantragten Miß- trauenSvoten. _
In der Forüxtzung de_r erste11 Beratung des (Heseß- entwurfs, bexreffend d1e Err1chtung ernes Landes- kulturamts fur Schleswig-Holstein,1ritt
Abg. ÖBchour (Soz.) dem Abg; Dr. Leidig entgegen.
„_ 211111. :; 11 rgen se 11 (U. Soz.) erklart sick) namens seiner Fraktisn fur Kn?! als Sttz des Landkskulturamts.
M11 0211 Sttmnwn der Deutschnationalen, der Deutschen Vylßsxmxter und YesZentrums, wird die Vorlage an den Land- w1r11ch§1116a11Sfch11ß uberwie en.
D1e Novelle_zum G'eseß, betreffend die Bestene- r11ng 11,2qu H9us1erbetrxebs, wird 011112 Erö11e11mg dcm 2011312111113 1111“ „11a11dc[ nnd (“5211321112 1111211111001.
In dcr 0171.21! Beratung der Vorlage wegen Uebsr- tragung dex Steuerverewaltung der jüdischen Syna- gogeng'ememdep auf dte Neichsfinanzbehörden findet eme Erorierung n1cht statt.
. In Ile1cher Weise wird ein (Hefe entwurf über hte Erholxung der Katastersortschrcé ungsZebüHren 111 011101" Lewng erledigt.
Es folgt die erste
Beratun des (Hefe entw r s 111: Aenderung des Fel g 3 ns z
- . und Forstp olizeiaesesea der