4. Gaßmesser nnd Hilfsapparate zur Prüfung von Gaömefsern. s)Kontroll-11nd Veisuchögasmesler:
0,3 -- 1,5 011111 bis 10 Flammen) . . . . . 35.00-M 1711746911: „20 . *.....50,00„
' 6 ' “ 30 ' o o o o o 601“) . „8, „50 , .....70,00„ „10. é.60 , .....80110,
„. 15 „ „100 , ..... 100,00 „
„ 30 . ( , 200 „ ..... 120,00 , Zuschlag für Nebenarbeiten 1/2, für F611erschein bis zu 1/4 der
Gebühren.
b)Gasometerwippezu 501 ....... 40,00.“ 100 1 . 60,00 „
. zu ..... Zuschläge wie oben (% und 1/4 der Gebühren). Die obigen Sä e unter 11 und 1) gelten für Prüfung mit drei
Gkscbwindigkeiten. ür jede weitere wird ein Zuschlag von 1/4 der Gebühren Erhoben. o)Kubizierappara1efi“xr 1001 ..... _. 30,00.“ „ 1118 400 ] einschließlich 60,00 , , , 600 1 „ 80,00 „ . „ 800 1 . 100,00 , „ , 1000 1 , 120,00 „ . für ie 100 1 mehr, Zu- sch1aa yon ..... 10,00 ,
Für Nebenarbeifen Zusch1ag von 11, der Gebühren. für AussteUung eines Feblerscbeins Zuschlag bis zu 1/4 der Gebühren.
5. Meßwerßruge für Wiffrysthxiktlicbe m_id technische Untersuehungen, medtzimiche Spnßeu.
a) Fü! P1ü1ung von Geräten. die nur in der Form, Einteilung, Bezeichnung usw. von km Cichvorfcbriften abweichen: die rntsvrecbenren t?_äye 15er Cicbgebübrenordnung vom 18. Dezember 1911 nebst Nach-
agen. . b) Für Prüfungen, kke zur Aufféenung eines Feb1erverze1ckn1ffes fübren sollen, wird ein besondern Zuschlag bis zur Hälfte der Cich-
gebübren (s. &) erbobrn11 c,) Bei besonderen Prüfungen "folgt Berechnung nach der auf.
geWendeten Zeii. ä)Aus1ettigung eines Prüfungsscbeins . . . . . . 1." .“ 6. Kondenswascrmeffn.
Bis501einscbl....... „...:-10,".- Übkkh0] -- .. 10-440-'""-
Berlin-Cbarlotienbu1g, dén “1..'T.eze.111ber 1921. Der Direktor der ReichYFsiklt für Maß und Gewicht. a o.
') die: entfälst der Zuschlag von 200 Prozent. 1. Rngaug.
Bekannrmachung,
beikeffend Belieferung und Meldepflicbi gewerblichet Verbraucher von Kohle, Koks und Briketts.
Auf Grund der „W 1, 2, 6 der Verordnung über Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917, der W 1, 7 der Bekanntmachung über die Bestellun eines Reichskommissars für die Koblenverteilung vom 28. Februar 1917 und der §§ 1, 2, 3 und 5 der Verordnung über Aus-
kunftsyflicht vom "12. Juli 1917 wird bestimmt:
§ 1. Meldevf1ichtund Ze1tvunkt der Me1dungen.
1. Zu melden find alle aus dem Bergwerksbekrieb stammendcn einheimischen wie eingkfübrten Steinkohlen und die daraus hergestellten Briketts eénsch11ch1icb1er Ersa brikejts. ferner oberbayeriscbe Mä)- koble. böbniixcbe Stein- und Krannkobke und, Braunkohlenbrifetts einsch11eß11ch der Brikettspäne und Brikettabneb. (Meldepflichtige Brennstoffe.) „_ .
2. Me1depßicktige Brennsioffe dürfen im Februar _1922 11111 bewaen werden, wenn der gewerbliche Verbraucher bezüglich die1er Brennstoffe den Bestimmungen der vorliegenden Bekanntmachung im Ja111ar bünkilick' nachgekommen ist.
3. Me1kevslichtige Brennstoffe dürfen im Februar an einen me!?«evflickytigzen Verbraucber unmittelbar oder mittelbar nur abgeaebcn 115610611. 11101111 dem Liefkrer (Händler) im Januar die ordnungSmäßige Nkeldskarik für diese Brennsioffe vor elcgen bat.
Von den Bestimmungen unter ;iffer 2 und 3 kann für die Be- zieber von Crfaßbriketts, Stoüenkvb1e unb Magereiformbriketjs ab- geisben werden, ab*»?ann gelten die BesUmmungen über Aushilfs- [ikskklanM nack) § 30.
4. Me1d111111e11 iibkr Kob1enverbrauch und -bedarf sind in der Zeit vom 1, bis 11261211an 5. ?anuax 1922 21118111 zu ersiaiten.
5. In jc'dem Mona 11011 nur eine einzige Meldung erfolgen;
wegcn Ausbilsslieferungen siehe Z 3111 und § 12.
§ 2. Meldepflichtige Personen.
1, Zur 0111110nat1icken Me1dun9 perpfiicbtet sind alle gewckb1icken Verbrancber (1101111111118 und jurtstzsck'e Fersonen), die sei! dem 1. Dezember 1920 in mindestens drei bekie igkn Monaten monatlich 10 d Steinkohle, Koks, Braunkohle und Briketts jekez' Art verbraucht haben. 11 t = 1000 kJ = 20 Zit.) Die Me1de11f11cht rubt jedoch für disjenigen Bstrikbe, die 1111 Januar 'meldevflubtiqk Brennstoffe nicbt zu beziehen aedknken. Aucb die Betriebe des Roicbs, der Frei- staaikn, .Konnnunen, öffentlicb-recbtlicbem Körperschaften und Verbände (z. B. Gasanstalten, Wefftcn. Stxaßknbabnen) smd meldepütchtig.
2. Wegen Vunkkx'koblen swb? § 7. _
3. Der Moldepßicbt unterstegen nicht, und zwar ohne Rucks1cht auf die Höhe 1162? Verbrauch:
8.) die Staatseisenbabnen;
b) die OTeickymnarine für ihre Bunkerkobken; _
c:) die Reitbswebr bczw. Landespojizei „soweit 1111: Bedarf auf MiLitärbadarisschein bezw. Landespolizeibedarfs1cheln gedeckt 11111 ;
ä) Zecbsnbesißer, soweit „fie_ selbsi erzeugte Kohlen „und Bkikktts als'Tsputc-ikoble und zur Aufrechterhaltung ibxes GrubcnbejriebÖ (_ZeckkemelbstVerbrau ) oder zum Vemeb eigener „6012111911 (mit oder ohne ebeitproduktßnanlagen) oder Brikettfabriken verwenden (verkoken, br1kettieren), 11111111 biest- Werke in unmiitelbarem Ansch1uß_an die dem- 16113911 Zeckenbefitzsr gehörige Fechenanlage emcbtet smb;
s) die 1andn*irtsckaft1icken Neben emebe, d.h. solche Bemebe, die in wir11ckaft1ichem Zusammenbau mii xmem land- wirtickIaftlicken Betriebe von desen Zn „gber geiubrl wexdcn, soweit ie nich1 Gegenstand eines selbstandigen gewerbltcben 1111111111- mens smd;
f) (Schw tböfe, Eajtwkrtickafien,„ Gasthöfe, Badeanstalten War'cn äuser, Ladengeiäyä te, Krankxnbäuser. €trafansta11en und äbnlicbe Bejriebe, erner Backereien, Écbläclytereien, soweit sie dem Bedarf der in dem Versorgungsbezirk (Ge- mxinde über 10 000 Cinwobner oder KommunaWerband) wohnenden oder 1111) vorübergehend aufbaltenden Bevölkerung
dienen.
4. Ob bicrnaä) ein Verbrancker meWepfiicbtig ist, bestimmt im*
ZwÜislsialie zunächst die für den Sitz des Betriebs zuständiqe Koblen- wirtscbafWsteUe nach Jb. 1. 2. Txr Reichskommissar für be Koblxn- 1313118111019 kann über 16 Meldepfnchx abweichend von dieser Bestim- MMI entscheiden.
§3. Inhalt der Meldung.
1. Die Angaben haben in Tonnen ck _1000 kg zu erfolgen und sind unter genauer Adresenangabe' des Lieferers oder der Lieferer nach Art (Stkinkobbs, Stcinkoblenbktketts. , 1117101110 1360111111111? Kohle, Braunkoanbrikens usw.), Herkunft 1101 Gebteten _der Amtlichen Verteilungssteüen mit der genauen Vezxtckknqng emaߧ6 (z,. B. Gebiete 161212113 der Elbe, Sachsen, Rubrgebtet uw.) und Sorten (Fetto, (Stückkoble usw.) zu trennen. Wetter smd zu melden:
a) ZKnFortarf 'der im Vormonai bezogenen Mengen (fiebe
b) YefstcßndiamVAniang tbeö Vormonats, u u r m ormona Bestand 1! Be 11111 des laufenden Monats, Verbrau im Övrmonat. Bedarf fur den laufenden_Monat, . € MsÜUZÜckMÖU Bedarf fur den folgenden Monat (fiebe 11) Bedar? für den Vormonat.
2. Die Transvortart ist in,Ep-alte 38- 311 melden durch dix ibmi 2§o1gend1m ln Anführungöze1chen angegebenen Abkürzungen » e 2511 fu renweise ab eebe: „Landabsa '; durY FubrwerkZ vom PlasbänRer oder dem Ausbelfenden:
. laß'“ mit der Äollbabn ab Zeche: „Bahn“; „ . mit der Klein- oder Straßenbabn: .Kletnbabn ; mit der Voübabn ab Eckoiff: ..Umscblag'; . auf der Voübabn mifiels e1genet quen: .Pendeßvq'gen ; mit dem Eckyiff bzw. Sebiff und Metnbalm: „Ecb1ff ; durcb Kette», Seilbahn, Verbindunéisnwis und synstige eigene Transvortanlagen unmktie1kbar a Grube: “„EigentrY.
Erfolgte die Lieferuna aui vuscktekeneTransvortarten, so 111 dies für die betreffenden Tei1menge11 getrennt anzugeben.
3. Ms Monatsbedari (Sp. 8 de! Mesdekarte) isi „anzugebenbie an silb für den Monat Januar Zur Fßbrnng des Betriebs benötigte Menge melreÉZJiÜiger Vrennsto & 9161121) 1111111, ob sie aus dem etwa vorhandenen estand oder aus neixen Lie “„MS?! gedeckt werden 1911. Etwaige Lieferrückstände dürfen ntcbt m die engSanmc-ldung em- esfeut werden. Betriebe. die laut amxlicber Verfugung von der Be- ieferung ganz aubaescblossen find oder 1m Monat Januar aus anderen Gründen nicbt arbeiten baben alsBedarf Nui] anzugeben: solche, die von der Belieferung 1"! er eine besttmmtx Brennstoffmenge oder -quote hinaus angescbloffen smd, haben nur dtese als Bedarf anzumelden.
4. Der Vesiank ist 1111111 nur auf Grund buchmäßiger Errech- nung, sondern tatsächlicher Jeststeüung zu melden.
5 3a AusbilssUeferungeu.
1. Wenn melkepflichign Brennstoff im Dezember von _einem Liefexcr vezo cn wurde. der in der Novembmmeldekartx als Lieferer dieses Brcnn toffs nick1t angegeben Morden n'ar, so 111 d1ese Lixferung in der Januarmesdekarie rot zu unterstreicbxn. VeLondere Meldckarten für die Aushilfssieferungen sind nicht zulassig.
2. Wenn ein Verbraucher im Vormonat aus Bestand oderZu- fubr mejderfticbtige Brennstoffe abgegeben hat, obne fie im 9Zsktäßen Monat zurückzucrbalten, so sind die nicht zurückexbalfrnen 1611 en in den Svalten am Fuße der Karte zu masken. Die Mengen dür en nicbt e1wa vorweg abgescj oder a1s_N“*brauch verreJck'net we'rden. Diese Mesdnng bezieht si aucb aui die Rückgabe entbehener melde- vf11chtiger Brennstoffe.
3. Der (Empfänger oder Rüekemvfän er der in § 309 behandelten Lie1erungen bat diese &emäß § 331 im “1111111111"! dxr Karte rot unter- strichen zu melden. iebe auch H 12. Du Bestimmungen in § 14 werden hierdurch nicht berührt.
§ 4. Naebprüiung der Angaben.
Der Meldepflichtige bat fortlaufend über Zufuhr und Verbrauch an Brennstoffen nach Art, Herkunfthebiet und Sorte in solcher Weisx Buch zu führen, da?; ein Vergleich der Buchungen mit den Bestanden jederzeit möglich 11. _
sk. Meldestellen-
1. Meldungen find zu erstatten:
1. an den Reicbskommifsar für die Koblenverteilung in Berlin, und Zivar in zwei Ausferti ungen; „ _ „ _
. an die für den etricbsisriz ?ck Yesdepflrch m_ zustanbi e Kobxenwirtjcbafts-, Landeskobleus eU'e," f 1“ _das be este westlt e Gebiet 1. Ziffer 11]. für Freistaat Sachsen 1. Z1ffer 117;
3. an die unter Berückficbtigung der Herkunft der me1bepflichtigen Brennstoffe zuständige Amtliche Verteilun Estelle (siehe § 6). Bestelli der Meldevßicbtige Brennstoffe aus den „Kebietxn mehrerer Amtlicher Verteilungsstcllen, so sind an alle diese Amtlichen Verteilungsstellen Meldekarten einzusenden;
„ 4. an den Lieferer, des Meldexfsicbtigm Bestellt der Melde- pf11ch1i 2 bei mehreren L1eferern, so ist an jeden Lieferer eine besondere Melde arte zu richten. Für die von einem im Auslande wohnenden Lteferer unmittelbar bezogenen böhmischen Kohlen find, die Melde- karten nicht an den ausländischen Lieferer, sondern (funzen es sich um nicht in Bayern gelegene Betriebe handelt) an den Koblenaus leick) Dresden (siebe- § 6 311191 6)_zu senden, und zwar mit der Aufs rift: „Auslandswble“. Für Bewebe, die in Bayern" lte en, find diese Meldekartcn mit erselben Aufschrift an die Amtli : Verteilungs- steUe Müncken (F 6. 8) u senden.
2111381159111 111 "eine esondere sechste Mesbekarte mit der Auf- 1chr_1ft: „Aus1anbskob1e“ an den KoblenauSg1etch Dresden von den- 11'111gen Verbra11ck2m zu senden, die nicht in Bayern ihre Verbraucbssteae haben, und böhmische Kob1e, sei es allein oder neben deutscher Kohle, von einem deutschen Lieferer beziehen.
1]. Außerdem haben Meldepflichtige, deren Verbraucbssielle im Absaßgsbtet der Rheinischen Koblenbandels- und Reedereigescllscbaft liegt, und der an Bayern angegliederten Landesteile'des ebcmaligen Freistqats Coburg eine besondere Meldekarte an den „Kohlsu- a11s§11e1ch Mannheim“ (ßebe auch 6, 70.) zu senden, auch wenn fie keme Produkte der Rbr1nischen Ko lenbandels- und191eedereig€sellscbaft verwenden. Diese besondxre sechste Meldekarte tét in den Melde- kartenbeften enthalten, die bei den betreffenden üddeutscben Ver- waltungssU-Uen nach „6 5, 1, 2 oder ihren Untersjellen erbä111ich sind.
111. Me1de f11chtige Verbraucbet des besetzten Gebiets haben außer den in _Zi er 1 genannten Meldekarten eine !?Öste Meldekarfe an die Amtltcbe Vertei1ungsstelle für das besetzte westliche Gebiet, Köbi, Unter (Sachsenhausen 9, zu )mden, auch wenn fie keine Brenn- stoffe aus dem rheinischen Bezirk verwenden.
17. V1e1dcpflichtige„deren Verbrauchsstelle im reisiaatSachsen oder Eackzsen-Mtsnburg lieg! haben mit Aanaljme er Elekjrizitäts-, Gas: und Wasserwerke an ÉteÜe der in § 5, , 2 erwähnten eine'n Meldekarte demi zwei an 0118 für ihren Voxtrieb zuständige Gewerbe- auffich1samt zu 111111911. Dre von dem Sakbfiscben Landeswblknamt bzw. von dessen Umervertmwngsstsüen ausgegebene?! Meldek'artenbefte entbalten dementsprccbend sechs Meldekarten, Elektrtzitä1s-, Gas. und Wasserwerke melden dem Landeswblenamt unmittelbar mit einer Meldekarte.
?. Wegen Bunkerkoblen fiebe § ?.
71. Sämtliche Meldekarten smd g1eich1au1end auSzufüllen. Auch wenn_mebrere_ Karten an verschiedene Amtliäée Verteilungsstellen oder verschiedene Lteferer zu richten find müssezi ämtlicbe Karten in allen TeUen genau gleicb1auten. Dascbe iebt swb auch _auf die Bezeichnun der SoUen und Mengen und d1e amen der Lieferer, ebenso an etwaige beigefügte Bemerkungen.
W Für Rückstände und aus diesen enyonnene 3T'renns'koi'fa» iowix daraus und aus Abfäüen bergesthte _ntetts1ErsaßbrikettS) 1st 1112, unter Abs. 1. Ziffer 3 gkenannte Karte me!)! an die Amtliche VerteilungßsteUe, sondern an ie Abiei1ung Kdes Reickzskommiffaré Türd du Koblenverteilung, Berlin 177. 62, W1chman11straße 19, zu
eu en.
7111. Bezieher von aukfändiscber Kob1e (wegen böhmischer Kohle fiebeü? 5,1?)1171171 4, 2 Abjav, wegen Saarkoble onenden Saß) haben den oda , dle Zufubr und den Bestand dis??? rmnsxoffs nur auf den Meldekarten zu beme11'en, die dem etchskommiffar für die Koblenveneijung eingereicht werden. Bezieher von Eaarkohle haben die Meldungen an den Koblenausg1e1ch Mannbeim Qu ers1atten. Ueberdixs gelien für diese Brennsto e die Vorschriften 11 er die Mel- dulnq dt? "3011 der Abteilung Eintu r, Berlin 97. 62, Kielganstraße 2, er (1 en
“.O Kak)
*-
56. AmtlitbeVerteisungsfieklen. Amtliche VerteilungssteUen sind: ' 1. Für Steinkohle“) aus Ober: und Nteder. schles'emeckye Vertenun snene Für schlesische Steinkohle 1. . Berlin W . 52, 21141 Moabü 118. . "rRubrkoble*): 2 Fl911mtlicbe Verteilun Estelle für Nubrkohse, Esten, Frau. Bertba-Krupp-Stra e 4. 3. Für Sielnkoble') aus dem AacbenerRevier: Amtliche Verteilungssteüe für die Stemkoblengrubcn dcs Aachener Reviers 'm Kohlscheid (Bez. Aachen). 4. Für die Braunkohlenbriketts aus_de11_1 (55e- biet rechts der Elbe mit Außuahme vonsachs1schen
Braunkob1enbriketts: Amtlicköe Verteilungssfelle für die BraunkobsenWerke rechts 1
der C' e in Berlin 11117. 7, ReichstagSUfer 10. 5-Für die mitteldeutschen Braunkohlenbriketts (links der Elbe) mit Auknabme der unter 6 ge-
nannten: Amtficbe Verteibmgsskelle für den mitteWeutsckyen Braun-
koblenbergbau in HaÜe a. E., Magdeburger Straße 06.
6. Für Braunkob-lenbriketts aus den „Freistaaxcn SaZsen und Sachsen-Altenburg so1111efurbbb. 11111 €, nacb Deutschland (a„ußer Ba_yern) e111. geführte Kohle und für sächsisebe Etetqkobse“):
Koh1e11ausg1cich Dresden. DreSden-A. 24, B1§marckpla13 1,
7, Für rheinische Braunkohlenhriketxs: *,
2111111161: Vertei1ungsstel1e für das beseßte westliche Gebiet, Köln, Unter Sachsenhausen J.")
71. ür Braunkohlenbriketts aps dem Dill. gebiet, emWesierwaldu_nddeeretstaat-Hefsczn: KoblenauSgleicb Mannbetm, Parkring 27/29. _
Z.?Für Steinkob1e,Pcchkobleu11dBraunkobsex. brike 15 aus dem rechtsrheiniscben Bayern und fur böhmische nach Bayern eingeführte Kohle,:
Amtsicbe Verteilungssielle für den K'oblenbergbau 1111 rechts. rheinischen Bayern, München. Ludw1gstraße 16.
9. Für Steinkob1e*)des Djeisters und seiner Umgebun (Obernkirchen.Vars1ngbausen.Jbben- büren usw
A11111iche VerkeiwngssteUe für die Steiukobünxirnbkn dss Deisters und seiner Umgebung, Hannover, 2310111111011? 1.
10. Für Saarkoble: ,
Koblenausgleicb Mannheim, Parkring 27/29,
11. Für die Crsaßbrikeits gilt (1121 A1nt11cb1' Vcrieisimgs- 111-1111 Abteilung 11 des Reichskomunffars 1111 dre KobLCnvertcaung, Berkin R7. 62, Wichmannstraße 19. '
12. Für andere als böhmische Außlanksbrennstoffe siebe “Fb, 711.
§ 7. Bunkerkoblen. 1. Bunkerkobleu dürfen nur auf Grund von Meldekarken ge-
liefert werden.
2. Fur Meldung verpflichtet sind aUe unmittelbarxu Lieferxr von iWunkerkohlen oder die Bu11kerkoblenverbraucher mit e1genem Kohlen- a er. „
g 3. Die Meldungen 9111) 311 erstatten: .. .
. an den Reicbskommtssar in doppekfer Ausferkigung, an die Amtliche VeUeilungsstclle," 111-.be ? 5, 1, Nffer 3, an die für den Betriebsort ustandtgq andcskoblen- bszw. KoblenwirtsckxaffssieUe, fiche Z 5, 1, Z1ffer 2,
an den Vorlieferer des unmittelbaren Ltefecers von Bunker-
koblen- an die Bunkerkob'lenstelle.
2 8- Art der Meldung. 1. Die Meßungen, die mit deutlicber rechtsvcrbinbsicber Namens-
...-.
„"O-99»
unkerscbrift (Firmcnuntersckprift) des Me1devflichtigen Versehen sein;
müssen, dürfen nur auf amtlichen Ianuarmeldekarten erstattet werben, die lj121*e1 Me1depf11chtiÉJe bei der zuständigen OTW. Kreis- oder Bezirks- kob enstelle, beim “'Le len einer sylchen bei der zustandi en Koblen- wirischafjsste112 na § 5, 1,2 bezteben kann. Diese Ste en siiid be- rechtigt, für die ieldekartenbwcks und Einzelkarten eme Gebubr zu erheben. Für Bezirke gemäß § 5, 1], 1.11 und 117 sind Heft? zu sehen Karten vorgesehen. Auch die evva noch 1xe1txr erfordexl1chen Meldekarten (fiebe ?db. [. Z und 4) smd dort erbqltl1ch. ,
2. Yat ein Me .epfiicbtiger Bett ebe an v€r1ch1ede_nen Dr_ken „oder in vxrs „ixdenen Teilen des gleicben Ortes, so mussen fur jeden Betrieb die Meldungen gesondert erfo1gen.
3. Jeder Me1de flicbti e' bat die für ihn in FWT kommende Verbrauckxergruvve ( order eite der „Karte) durcb Durch euzey kennt- 1ich zu macken. Faus ein MeldepfitÖtigex nach der Art seincs ge- n1erb1icbcn Betriebes zu mebreren Verbrauchergrnbpen 13111311,“ ist maßgebend, zu welclfer Verbraucbngruype der wesentl1ck ste 41611 wines Betriebes geböri. Ist ibm vom Reiébskoblenkomm1 ar eme Ver- braucbergrurpe angewiescn worden, so at er diese zu 0111601160301. Es ist unzulässig- mehrere Verbrauchergruppen zu durchkreuzen.
§ 9. Meldung im Falle der Annahmeverweigerung der Meldekarten durcb Lieferer.
Wenn ein Me!?epfiichü er keinen Lieferer zur Amiabme seiner Me1dekarte bereit findet, so at et nebender ür den 9191chsk01111111s1ar bestimmten Meldekarte auch die für den ieferer bestimmt? 111111 Reichskommissar 111 Berlin mit einem Begleitscbreiben einzusendxtx, 111 06111 0an eben ist, Warum die Meldekarte nicht an 810130 Lieferer weitergege en Wurde, und welcher Lieferer vorgeschlagen wrrd. '
5 10. Die Lieferer und die Meldung.
1. Die Lieferer dürfen nur durch1ochte Meldekartcn belieK-M- Die Durcthbung muß das Zeieben derjemgen Koh1enwirtschafksst€111 tragen, die für den Betrieb des Verbrauckers zuständig ist. ,
2, Jeder Lie1erer, dem eine Meldekaxte zugegangen ist, hat 111 der dazu bestimxnten Spalte per Vorderjeite der Karte die eigen? “ irma und die F1r111a des Vorlieferers einzutragen und die Karte obne
erzug seinem e1genen Lteferer weiterzugeben, bis fie zu dem „Hauptlieferer“ gelangt. Hauptlieferer ist das ltefernde Werk (chbc, Brikettfabrik) oder, wenn und soweit es einem Dritten ("21917101115- kartcl1 oder Hgndelsfirma) den Vertrieb [einer Produktion 116811011111 bat, d1eser Dritte. .
Z. Faüs der Lieferer (Händler) die in einer Mekdekarte anf- gxfübrtxn Brenystqffe von mehreren Vorlieferern bezieht, so gibt er nicht die urscbxiftliche Meldekarte “weiter, sondem verteilt dercn Zn“ halt auf so v1e1 neue Händlermeldekarten. wie Vorlieferer 111-Frage koxnmen. Leßtere bater an die einzelnen Vorlieferer weiterzugebkw D,“ Mengen der neuen ayfgeteilten Meldekarten dürfen zusammen nicht mehr ergeben als dle der urscbriftlichen Karte. Jede neue Meldekarte _bat:
;- d1e auf die Karte entianende Menge,
b die auf die anderen Karten verteilten Reskmenßen der urscbriftliclyen Karte mit Nennung derLieferer und er von jed_em bezv enen Einzelmengen und Sorten zu entbalien; Die neuen eldekarten md mit dem Vermerk „Aufgeteüx und dem Namen der an teilenden Firma zu versehen. _Dzk urschriftli 11 Karte ist bis zum Juni 1922 sorgfaltig aufzubewa 1re11. .
4. Jeder Lieferxr (. "nd1e1-1. der ,von einem im Auslande wohnenden Lieferer böbm1che Koblen bezieht, [Zar die betreffenden Melkekarten nicht an den ausländiscbxn Lieferer, ondem, falls es. 1 um Meldekarten handelt, ,die von m Bayern Wegener! Betti? berrubre an die Am111che Verteüungsstelle üncben (§ 5, 8)- andernfa an den Koblenausgleich Dresden (§ 6, 6) zu senden.
') Auch Vrikeiks. 5 5.'1'L1-Wegen der Meldepflicht in den befehlen Gebieten versk-
11. Unzulässigkeit von Dovvekmckdungen. Meldungen derselben Bedarmeenge bei mehreren, Lieferern find
„ofen- AUSnabmebefkkmmungcn(Aushilfskkeferung).
1_ AquilfSlieferungen sind nur an meldepflichtige Verbraucber Mg- 2. A
bgabe undaBezug von mesbepstiebfigen Brennstoffen außer- der ordnungsmaßtgen Monatßxneldekacte (§ 1, 1 und 2) bekürfen Anweisung oder der Genebmmung' dexienigen Amtlicben Ver- ungssjelle (Mkr, § 6), aus derep Bezirk dieser Bezug erfolgen so!!. en die Entscheid1mg der _Ymtlrcku'n VerFetlungssteÜe isi Berufung den Reichskommissax zula1sig. Die Genehmigung wird nur aus- „111116119 be1m Vorliegen emes besonders wtcbtigen Grundes erteilt. Für die Abgabe und den Bezug von i_neldepüicbtiaen Brenn- “en. welxbe für das AbsayNebtet der Rbemiscben Kohlenbandeks- , Reedere1chGeseÜschast m. b. H. (Koblenkontor Mannheim) bestimmt „ tritt- b1_ns1ch111ch der gemaß Absatz 1 erforderlicben Anweisung Genebmxgun fur Rubrkoble an die Stelle der Amtlichen Ver. 1111111111811? 111 11211 der Koblenauögkkcb Mannheim. Au § 311, c?'1ff-71'1„ und, § 10 w1r_11 hingewiesen. 3_ Aiisbilfs11eferungen MMCPLMÜMZIM Brennsioffen zwiscben ' Vex-braucbeq! 1111111?- Ausbrlfslteferungen eines Maßbändkers aus ngen. die bereits bei ihm gretfbar _sinqd, 4111, einen Verbraucber find zuläsfig, Wenn neben dem Einverstandms der Parteien die Ge- mißnna dx: Landeäkobken- bezw. Koblenwirtsebaftssieüe nach , 1, 2 vorstegt. Sollen zu solchen, Aushilfslieferungen Eisenbahn- cn [.,-„11131 werIden, so bedqrf die Lieferung außerdem der Ge. „,szxmg der zustandmen Amtlicben Verteilungsséekle (fiebe § 61. « 4. Ein Hauptlieferer (§ 10, 2) darf auSnabmsweiie beim Vor- ," eines 11111119 en Grmxxes anstatt durch den Händker welcher in dem Hauptlie erex gemaß § 10, 2_ zugc,;01111enen Mekdekarte ver. net 111, durch emext andexen Hand1er 11efem.*) Auf letzteren 11 ;„ dietem Falle dre Bestunmung, dqß 111111 die ordnungsmäßige [dekarte vorgeschn baben„muß k§_1, ?tfm 1 und 2). keine 21an- g. égMuxyttrYF'ZUsYZaßdkge Mzttei ung HY Yauvtliesems. , 5, 1ena (191,41 21 11ng er emä 'i eröund enden Lieferungen 111 in § 3a geregel? „ 4 statt-
5 13. Anfragen und Anträge.
1211117116?" Md 2111111195, die diese Bekanntmackmna befreffen, d 11 "Ws “"Weg bxstnnmt ist- an den ReiÖSkommissar fürsßié kenverjeilung. Berkm. zu _rkchten.
2. BYHWTF, HÜMMMDLZUWF 1111?) EYJWM einer irma dem 131 1) en on11n1 ar er mti en erte“! n s Koblenwirtschaftssteue umgebcnd mitzuteilen. ' 111 g ste e und
4. Verwendung von gewerblichen Kohlen für a n d e r e 3 w e ck c.
(Es ist verboten, me1dcpfiich1kge Brennstoffe, die für d '
s genyrblicken Verbrauchers bekzqen sind, einschließlich 0??? FLY?
en, obne Genebmi un des 9 kl skommiffars in dén Handel zu
gen oder für Haus ran zwecke abzugeben oder zu verwenden.
515. Nexo meldepfl icht1ge Betriebe. Neue meldepfii ti e Verbraucher dürfen Karten ' dem fie von der _ob1enw1rtscbaftsste11e oder demnFeiZYZFkY '1-ssar als meldepfl1cht1g anerkannt Worden smd.
§16. Strafen.
* 1. Zuwiderbandkungen gegen diese Bekanntma erden der Vekanntmaelpun vom 28. Februar 1917 JFYKYängnisnßY inxm Jahr und 1111 Eekyftrafe bis !! zehntausend Mark oder exact d1kes§rLt,;.3,tr§1ef';u,wbt!v FaberässZg leiitlleemäß 5 5 Abs. _2 der or nung e un ra om . ' ' Fita§1esrl11ed ?karkEkestfrafx. 1... 11 n" 7 '"" «111-111.1. b“ „ener, rae ann aedesväk" , 111118. auf Einzwbung'rer Brennstoffe eckannioJUtT-Ru RDM Zuwiderlzoudlung bez1ebt, ohne Unterschied. ob ste dem Täter ge- n oder mcbt. 61§1117111Wfljcsbkiung unter1assener Me1duna. 11 ke ep 1 iger, der seiner Melder icbt ' t ' YFZ! “ngth "0ka fa1sck1xß ??TS unvoüstchkge YFgßc-bTIrMFCF e a un em " ' _. ieferung ausjzexckzloffeß ?vird. zu gewactigen, da U H'“ der
§18. Inkrafttreten. Diese Bekannimacbung tritt am 1. Januar 1922 in 1117an erlin, den 6. Dezember 1921.
Der Reichskommissar für die Ko len rt Stuv- [) ve eilung.
.).EÉUL WÜUÖMMK besiek'ender Lie cru s - _ Besttmmung nicht begünsjigt wCrdaT. "9 bMÖUUSM sol! durch
Bekanntmachung.
Unter den Bedingun en der Bekanntmachung des REUS: enoerbandes vom 81. „„ anuar 1921 1 en (Zr 1. Dezember 1921 für den (Re «anzeiger Nr. , rennstoffverkauf frei Eisenbahnwa en ab oberrbeinischen Umschlagpläset?
“"de Zuschläge e Tonne 11 den _ Ipreisen erhoben njzerden: 6 ab Werk geltenden Ver-
1ürBrennstoffe aus dem V 11" _. . WLstfälisÖenKohleneszynrdidkeastYheinkseb
- Bingen-Mainz-Kastel-Gustavs- Kohlen Koks burg -- Gernsheim -- Worms -- 2312811613101 -- Rheinau - Ludwigs- , . . . .......... 148,7 , . Frankfuri a. M.-Offcnbacb einschl. 0 *“ 16350 .“ , Werft- und Mainkanalgebü ren)“ . 154.30 169 30 . Aschaffenbur ..... . . . . . 6450 ' 179,80 ' . JZ11151Ö1be*c-pever. . . . . . 166720 : 182- ' ' Lkng.....--.---o 7_-7 , . . KLbl“Stkaßb11rgo . . c 0 p o c . HOH,7J : ZZZ:ZJ :
Hécrzu dürien ab 1. Dczsmber 1921 bis auf wit s Kli 111111chck1äge bis zu folgender Höhe «! Tonne erbrbc en?“ ' e . angen-Mainz«Kastel-Gujsiavsburg" Gernns- erden.
::
1111111- Worms- Mannheim»Rhe1nau"Ludwigs- , ase" . 4 oooooooo c r 1 . j k t . 4680 “ ' 111011111171 a. M-*Off€nbach - o o o o - - o : 48," '- Alchaffenburg . . . . . . . . . . . . . 52,50 . ' KallÖrUhL'Épeyer - . . . - o o ' o . . . 56,k*0 ' ' Lamkrbllkg . ' . *- o *p o 0 o 4 o o o : ". . . 62,10 . . Kebl-Straßburg . . . . . . . . . . . . .' .' 77L30 ;
') füt Braunkohlenbriketts d SR 1 Braunko1111111svnbil'eths:be nischen
'- Binaen-KosMim-Weifenau-Mäinz-Gustavs-
burg .
; ' " ' ' o o. ----- o ------- 128,40 ck“* .' VTÜWÖNM-Rbe1nau--Wman-Wudwigkbafen 132,40 „ *? ' HNW“ "" “ M*Offsnbach (ernschl. Wer1t- und
. Kmnfanalgebubren) ........ . . . 136 40 *) . Larlskube" Epeycr-Lcopoldshaxen „ „ . _ 14540 " *) - auterbura ......... . , „ „ 158'40 '
. Kebl»Sttaßburg . . . , , , , , , , , 183,40 :
Berlin, TM 3. Dezember 1921. ftiengeseüschaft Rei Sk bl . Keil. Fresch Enverbanb
*) Unberänkeri aus? de M * ' , . r »ekanntmacb V U 4) * «2011311991 Nr. 281 -- übernommenu,ng o l 1" DMMber 19 1
_“
Berichtigung.
Der Bekanwtmachung iiber Vrennstofsverknu s ' je Tonne “.us Nr. 281 des Dc1it€chen Reichs- und PFeuFFesr? Staatsa11ze111er§ vom 1. Dezember 1921 über Brennstoff; verkaufSprUse je Tonne 1st berichtigend nacbzutragen:
1. Für das Sächsische Steinkobsc'nsvndikat.
Gk1rxrkschaft Florentin Kaestner MorgYsiern & Co. Gasv€chstücke . . . . . . 629,90 „.',/„i.. Wascbwürfel 1 . . . . . ckWo „.,.. Waschwürfcl 11. . . . 61M0 ..,... Wascbknörpel n . . 5131120 -,... W...... . .... . 51131. „„ Waschnuß 11 . . . . . . 519,00 «„ Wasäyklare 1: . . . . . . --,- 441,90 Steinkoblen'b1ike'iis (O. Förßer und Morgen- 11 fx?) 01. "© . ............ 692,50 . 1 € eroerkskbaft echeN d imAaÖenerSteinfo lenrexzerstern Gewascbene Nußkobw . . . . . . . „MUMM
Berlin, den 5. Dezembér'1021.
Aftiengeseüsebaft Reichs!" [ . Löf fler. Ja?? Yverband
Die von heute ab zur 211111 abe elan ende N des YeeicZFéKeFe blsatt? enththd ungier g ummer 111 "r. em “ces, etre en die Verpftichiunq zur 21112- kunft uber militäxfiskalische Gelder und * ' * vom & FMN?“ IXYs- WFL“ zu denen HemuSgabe, 117, H;. e 11 es 11 er die Wel! oswereinSverträge und den strafiechtlicben S 11 von * 't " 23. YONEX; WZBÄYMH Jre1 empelabdrucken, vom kr. „1, eine e anutmachung, betreffend Erböbunq der Sätze des N.,litärtaxis ür Ei enbal 0 ' LJZÄNUUÜZZZZ i 5; f [ men, vom ..5. November 1". _- ene erordnung über das ' [' GeseZes über die,Cinkommenf1euer vom OrtberfltMßn vßen? 1111111) u111Lr1921 (MGM- S. 845), vom 25. November 1921, Nr. 8989 eine Verordnun übe S . vember 1921- g :: tarkbier, vom 24. No Berlin W., don 3. Dezember 1921.
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen.
Minifjerium des Innern.
„TU? Sta. 8111 walt'cha'tsmt T 01 in 1: [ RWWUUJSrat exnannt wor'den. h ß B ck 1111 ist ZUM
'und Forstén.
Der Regienmßstierarzt Hof f m sister ist zum Kreistlemr
. - , zt ernannt. Il1m ist dte KreiHiierar tstcÜe in Call, K “eis 1 (Reg.-Bez. Aachen), übertragen nzwrden. [ Sch eiden
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
Miniüerium für VolkSwohlfahrt.
Der Bakte1"o1oge am “auptqesundlkitgamt der Stadt- gemeinde Berlin Dr.pb11.He§ ist z'um Titektor des V'edi in [ untelsuchungsamts ln Diisseldorf ernannt. 1 z a ;
Auf Grund des § 80 Abs. 1 der Ref 21 ewerbeordnum bestimme ich in Abänderung von Absatz 21?) Keiner Bekannt"?- macbung vom 26. Oktober 1921 -- 1. 111.11. 8450 (Amtsblatt „Volkswyblfabrt“ 1921 S. 486) --, daß die Apotheker be- rechtigt sind„ vom 1. Daember 1921 ab auf Arzneimittel oder Arzneien, xne .in abgabeferiiger Packung aus dem Handel be- Logen und 111 dieser, abgegeben werden und nach Ziffer 21 Abs. 1
er besonveken Besnmmungen der Deutschen Arzneitaxe berechnet werden, ei en Teuerungszuschlag von 0,60 .“ für jede Packuöigb zt;cherbeben. d s
2 er reinmaen ie er uschläge unterliegen der Be- strafung nacb § 148 Abs. 1 ZifFer 8 der Reicthewerbeordnung.
Berlin, den 80. November 1921.
Der Preußische Mini ter für Volkswo la rt. J. A.: Öottstein. hf h
MinisteriumsürWi ens t. undchlkéslzsislvunckz.af Kunsl
Das Sinatsviinisterium bat aemäß Art. 82 Abs. 2 der Preußischen Ve1faffung die MinisterSe vering, M.!) o 11 Richte r und T1". Wenxxorff als diejenigen Minister bestimmt, welche die Rechte 0119111211, die dem Könige als Träger des landes- herrl1chen K11chcnregiments zustanden.
Der bisheriqe Privatdozent Professor Tr. Rießer in Wrankfyrt a. M.1_ftzum ordentliche11Profefforin der medizinischen Fakultat der Umverfität in Greifswald ernannt worden.
Bekanntmachung.
Ten Finanzämtern des Landesfinan amis Brandenburg ist die Bearbeitvng der Crdschzafts:,
der SchenkUn s- und der Stempelsteuersa F?rzdesstempel, eichsstempel, Wechselstempel) übertraYF 0 en.
AUSgenommen von der Uebertragung ist die Reichsstem . abgabe von Crlaubniskmckn 1111 Kraf11'0br*e11ae (Tarif NréelZ YEMEN) UF)1 der Laskesafutomatensxmpel (Faiifst. 113 des
ren 1 en “ empe teuer ec es. Sie wer en w bei den oUstellen bearbeitLt. H ) 11: bisher Berlin 11177. 40, den 25. c:'1'01zember 1921.
Der Präfident des chndesfinanzamts Brandenburg. Sa nd e r.
Bekanntmachung.
Gemäß Z 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14 ' 1893 (GespéZ-SUmml. S._152) wird bietmit zur öffenéliYTZ Kennth gebracht, dgß e_m tm lauf1-1111en SteuerTabre zu 01111 FZUUYF/Ybßabin Fméeaßbßrek Neinertrag aus dem Vov-Z-bs; a'r “ 111 er en a den le ' * *- erz1eit worden ist. S ber Eisenbahn mcht
Magdeburg, den 3. Dezember 1921. Der Eissnbnbnkommissar.
I. V.; Holzbecher.
Bekanntmachung.
Go1näߧ46 beSKommunalabgabenaese'.«ér vom14 ' - (Geseß-Samml. S.1_52) wird 111erm'11 "bei'cxnni11e11e11e115711'111111 ZZZ 'em laufenpen Steuerxabre zu den Komniunokanaben 211151111115- YT? dYuYtrag auß; Tem Zetrßebsjahr 1920/21 bei der
n : ,angermun er - e ; ' erzielt worden ist. s nbahn Gesellschaft Wcht
Magdeburg, den 3. Dezember 1921.
Der Eisenbahnkommiffar. I. V.: Holzbecher.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bckanntmacbung 1111 ? b 11 "* " *- FUsoyen vom Handel vom 23. Septemer 0"th UFÉÖUÉFLZÄWJ abe teh 1.derScha1ikwirtin GertrudSteinberg 111-b Jebtrtxx'Ailanßrth!!!'iIffwchbstmße 6, 2. dem GescbäitsL e nwa te: in Berli - 1!?!-??? (1522? veuxcls:t (_12321'7f111111ngd ?omtbeultiigxi MY“! dne,112.;ch“cte;r1??€xl
" . n e 11 11 aa en * * Unz11verlc111ngkett in bezug am diefen Handelsbetriebdxxx111111911121 Berlm, den 1. Dezember 1921. *
Dcr Polizeipräsident, Ableitung 117. I. V.; F roißkyeim.
"*"-"
Bekanntmachung.
2111101111111) ker Bunde'Watsvxrvrdnun vom 23 t- * betrbic embgltuug un1uver1ä1stger Pengoncn vom ZYPZÜÉW S. 603) abe_:1ch dem Kaufmann saak (gen. 21111915) Cohen. bier. Babubokstrasxe 64, dur Verfügung vom beutmcn Jager den Ha_ndel 111 t Gegenständen des täa1iche11 Bedarfs. insbesondere mit Kleidungssiücken und Soffsn "*"-ck11 LLFUeTeslkéi'esZYkeu Jui thie'T Harzdelobenieb untersagt ,- „Lie . 9 r e onn ma u “ ' ' Vläktetn trägt oben. ng 11 den vorgejcbriebenen 11111111.th
Gelsenkirchen. den 2. Dezember 1921.
Der OberbürgUmeisier- I. V. S v r e n g e r.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Vundrömtsruordnuu vom 23 Septemke 6111111510110 dte 11111101111an unzux'erläsfi ?:! Pe1so1icn 00111 111113111??? PGRQS 603116113216) erFtrmaLZrie-dricb 2330111101).
1er, Wanner Straße 25. nbaber aufmann Fried1111§ Wolf in Dortmund- rakel. Königsna !? 9, durck) Mt- füg1111g "vombeutigen Tage den Han bei mit ( eqen ständ 111 des ta lieben Bedarßs iyskxsondere mit Klkiduvaosjdcken undSto 1111, wegen Unzuverlaißgkett 111 bezug auf 11181111 Hank-FW- betneb unterkagt. -- Die Kosten dieser Bekanntnmck-ung 111 dcn Vorgk1chriebenen amtlichen Blattern trägt die Jinna Wolf u. Co,
Gelsenktrcbkn, den 2, Dkzs'"'1*kk 1921.
Der Oberbürgexmeistec. I. V.; S p r e 11 g e r.
Bekanntmachung.
Auf Grund 'der Bundeskatsverordnung vom 23 Sevtem (; beiwffenr F?rnbanuna unzuvetlä sigel Personen vom Handelekc'ULlZ, 2.603) babe1cb dem SÖZä termeisterRudolfMüller 111 Z e 1) de 11 111 dmcb Bz'izugung vom heutigen Tage den B et: 1 c 6 seiner Scblacbteret und den Hande! mit 1711-1111;- 11 11 d W u 111 w a r e n xc. wegen UuzuverläMgkeit im Hand?! mit sofortiger Wirkuyg unier1a Die Kosten des VUfablcnS iauen dem Schlachtermetster M [191 in Zehdenick zur Last. *
Templin. den 3. Deze'mber 1921.
Namens des Kreisausschusses. Dex Vorfisende: Dr. Reivenstein, Landrat.
1."-
".
Die von Heute ab zur Aus abe elan ende Mum * . der Preußischen Gewvsamm unggentbcäglt unte1k met 56 211111an. 1111? 1.597 deine VYTdZFUFJubMFUW die Erhebung einer 0 erun o n s ' 22. JFove11112122e1'981921, Titer a aues in Preußen, vom kr. 1 eine erordnung über die Erhöhung der Eisen- babnfahrkosten beiDienstreisen de 1 ; :)?me «59151111 ""'“;M r S aatsbeamten, vom 30. No r. . eine emeine Verfügung über die Fest- seßung von Vergütungen ?ür Dientrei ' ' “ Orten, vom 30. November 1921. s sen nach nahegelegenen
Berlin W., den 8. Dezember 1921. . Geseßsammlungsamt. Krüer.
_ Nichtamtliches.
Deutsches Reisk-
Der Herr Reichßpräsidenf hat an den Bo 111 . a ier von
Berenberg-Eoßuler“ anläßltch seines Rüatriits tdF-emfNVolff- ZFchYtTelegrapheUburo szolge nachstehendes Schreiben ge-
Sehr geehrter Herr Botschafter! Wie der ' mir bencbtet bat, baberi Sie Ihre Entlaffun ausM YYFWF ch!) csucbt. In Wurdt ung Ihrer Beweggt nde babe ich mich ent- 1.10 eri. Ihrem Gesu zu entsprechen, und übersende Ihnen anbei dre daruber auSgefteÜte Urkunde, Unter großen Opfern babe-n Sie das anen angetragene Amt übernommen und Ibn ganze Persönlich. kek! 131111121631, um den Interessen des Vaterlandes 111 der schweren Zett, dte wir durchleben. zu dienen. Hierfür spreche ich Ihnen meine voueXYleZikktnan und, meibtxn ajÖrickotigen Dank aus.
„ ' ? c-*1e, meme ten ünscbe d ' auSgezeecbneten Hochachtung entgegenzunebnlt'xn. ck Verficherung meiner Ib: sebr ergebener
Ebert.