Auf 'der Tagesokdmmg siebk aks einziger Gegenkanb Berufung des Entwuxié zur (?'rrichtung einer Krkditdereiui. gixng dcr deuts-Ösx: Gewerbe und des folgenden Kom- Hromißantrags;

__.Dkk Reicbswixfscizxiffskat stimmt dem Bericht des Rcba-rations- aqucbuffc'F üb-cr TLZ? weitere Beratung deb Geseßcntwurfs, ban; eine .KWDÜWU'ZUZUUUK dcr dkutichcn Gch'rbe, in folgende-r Fassung zu: ]. TV!. '.)icparationöausscbuf: spricht die ?Neinung aus, daß kim: aus „(Ziirund Des Beschlusses dsr Vollvxrsammlun des Rc'ickyswiriscbaxtsrats vom 4. November ditkckyzusührende . edit- aktion eine Lebknsjwtwendigkeit xbr DeutsäZland ist. Der Kredit “ist zcitlich und dcm Betrage nacb zu beicbränkcn. Entschlossene Maßnahmen 999971 die innere Dcfizitwirtfckyast im ?)ieicbund besonders bei den NLZÖIVLTWÖWÖEKÜLÖLU find daneben mit größter Bmckyleuni- gtmg iy “Die che zu leiten. Dagegen ixbnt ber Reparations- aus'dcbur; die Ver-quirkung dieser und anderer als Bedingung gesiouten Fklxk1iti1_ en mit der Kreditaktiynsfrage ab. 2. Der Nevaxations- aixslcbuß etzt voraus, daß der auf Grund der Vorarbsiten des Reich- wirtscha71srats aufzustellxnde Endgültige GeseßenttVUrf dcr Reichs- rbgienmg vor Zulaitung an de:) ReichSrat dcm Reichswirtsäßaftswt zm: Beguiaöhtung übcrwicsen mtb.“ _

HST! Dr. H a ck e n b u r »; berichtet kurz über die Verkandiungcn Des RsbataLionéausyckmsfks. Dieser hat, so fühlte der Berichterstattxr aus, einstimmig dyn En:sch[!eßungen zugestimmt und bittet auch dte Vollversammlung. Einstimmig ihre Zustimmung auSzinprecben. Es besteht der Wunsch, daß weitere Anträge nicht biÉ-kutiert, sondern der Regierung als Matsriabüberwiesen werden. Es handelt fich nicht um cinen (Liisie-Jyntwur's, sondern bis Vorlage soll _nur, ein Bild dcffsn gcbcxx, was auf Grund einer späteren Durcharbettqu im SinzclnM xxcstaltc't werden kann. Da müssen erst noch die Jntkressenie'n gcböit weiden. Einzelfragen können zunächst zit_rücko Trctkn. Wir M'rdc'n der Regierung einen Gefallen und denz deutrchen Vaterkaride Linen Disnst enveisen, wenn wir einstimmig dre Vorlage ohne weitere Tist'x'nfixm annebznen. . _

_ , Nachdem Direktor Kramer ermcht hat, dem Vorschlage des Ausschusses obne. Wiederaufnahme eincr sachlichext Ex- örternng beizuireten, wird die beantragte Resolutionxmstrmmrg gefaßi; die Vorlage und die dazu vorliegenden Anfrage werden der Regiexnng als Material überwiesen.

Damit in die Tagesordnung erschöpft. -

Vorßßenber Edler von Braun: Wir smd nunmehr mn Erbins; unserer Arbeiten angksan [: und geben in bis wohlverdienten Wsibnackxtsikrion, Ich kann „(men die erfreuliche Mitteilun machc'n, das; die Frage der Entsckyädigunßyder Dovvelmandatare xndli gexkgsit ist“. Wir haben eine arbeitstei „€ Zeit hinter uns. Wirsind m kcr Lags amvskxn, allt; Entwürfe hier im Menum zu erledigen, In dcn Ansicliüisen ist freilich noch Arbeit Vorhanden, z.B. das Ykskß 1]er Die ArbSZtszeif der gsrvcrblichen Arbeiter, über den Mieter- x mz ujw,

Nachdem dem Vors i „enden die Ennächtigung erteilt ist. den Zeitpunkt der näch ten Sißung und die TageSordnung selbständig festzusexzen, sagt er wetter:

Wenn wir auseinandergebcn, so dürfen wir alle dankbar cm- erkennxn die große und verantwortungsVoUe Arbeitsleistung einiger Ausschüsse. Es ist cine Atbcit, die weit über das Maß dessen binauSo gina, was nxsprünglicb vom ReichSwirFsÖaitßrat verlangt wurde. Der Rkicbswirtsciyafwrat ?elbst bat die :cbwérsten und bcrantmortun s- vollsten Aufgaben erledigt. Das Jahr, das vor uns fte [. wird für Dsuiscbland ein schweres, an Erschütterungen und Schwierig- ixiten reiÖ-Zs sein, aber ich glaube, Sie stimmen darin mit mir über- ein. daß jvrr auch in dieses nene Jahr mit der gieiäyen Tendenz bin- cingeben müssen, die wir im alten Jahr beobackyi-st Haben: Arbeiten und nicht verzaqyxt. Ick ickoliksxe die Sigung, mit der Hoffnung auf ein gutes Wiedkrscbcn im nächsten Jahr.

Schluß 31/9 Uhr.

Preußischer Landtag. 82. Sißung vom 13. Dezember 1921, Mittags 11 Uhr. (Bericht des Nachricbtmxbüros des Vercinö dcutickoer ZeitungsverlegerK.)

Vizepräsideni Dr. 1:- o n K r i e s eröffnet die Sißung um 121/54 Uhr. '

Die Vorlage Wegen Verstärkung des Beamkeno standes des Provinzial-Schulkoklegiums in ZB e vl in wird in zwciier und dritter Beratung oime Er:- orterung unverändert angenommen.

Darauf setzt das Haus die zweite Betaiun des Haushalts des Ministeriums für Wikzsen- Fcbaft, Kunst und Volksbildung fort mit der Be- prechung des Haushalts fiir die Universitäten iind das Charitékrankenhaus, die iechnischen Hochschulen und für Kunst,. Die Berichterstatier Abgg. Canow (Soz.), Dr. Faß- bender und „Dr. Heß (chtr.) verzichten auf das Wort. Abg. Dr. Wänti (So“ : Un ere Univeritäten und Hochscbulen könnbn nur gdirxdurchz") zum ZLiederaufsties gelangen, Wsnn fie ihre Tore Weit öffnen Und eine rößere lnzabl Von .Jnixrxsseyten als Zubörer zuiasskn. In dieiler Richtung bewegt ix_ch em tm Hauptausschuß angenommener Antrag, der die Ein- rxcht1xng von Kurs-en in Anlehnung an die bestehenden Hochschulen empfiehlt. Die siärkcre Berührung der Universitäten mit d-Ln brettcn Yokk-Zkrcis-en wird auch die Vcrcinlzeitlicbung des "deutschen VqlkLZ fordkrn, den-n nur ('in cinizeitlichcs Volk Wird mit Recht aux cm*:n Wiederaufstieg hoffen diirfen, ' Hierauf nimmt der Minister für Wiffenschaft, Kunst und Voifsbtldan Dr. Boeliß das Wort, dessen Rebe nach Ein- gang dcs Etenogramms im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

Abg.__T-r_. «€) e_ß (chtr): Die programmatischen Erklärun en de;; Minister:.“- reizen zjvar :! eincr Aussprache. Da aber er yqchite Kultusetatoan cr'stcr tolle und eingehend beraten Werden wU, behalten nnr uns vor, dann zu den einzelnen „Kapiteln Stellung zu nchmen.

_ Abg. Dr: Kab [ cr (D. NB:); Dic Beratungen des Etats geben “m _Ymczn Galopbtcmpo bor iich, in das nur das Maäftoso des Melpers, dcr 14th hier hat antreten lassen, eine ewisse Milderung btnctngebracht_ hat. Der Redner; nimmt dann en „Reichsboten“ ge-gen Y_ngrlfse yon antrumssmte in Schutz. Es gibt für uns aber drmgendcre Gesa ren als konfessionelle Streitigkeiten und Vcscbiverdkxt. _ Un ere .,)auptausgabe [CHOU wir in dem „Kampfe :;m 016 (l)1"istltch€ &;cbule und um eine klare Schciduu bon Staat und K_zrcsxc untcr Äncrkcnnung der beiderseitigen Sc *b'stiin'oigkeit. ngmcuber der Bcbmzyiung dké Abg. Dr. Wimti im Hauptaus- icimß, unsere llnipcrsixaten trügen einen „Klassen arakter möchte ich nur darauf htnfvetsen, daßzjeln viele umerer Hochsébukle rer aus Arbeiter- und Baucrnfannlten stammen und daß so unliere Hochschulen in bxrvorragendcm Maße der Ueberbrückung der Klaffcnacßexnsäßc dienen. Unsqrc Vroiessorcn haben sebr 11791)! éoziaies Vyrstc'indnis, das auch in dor Stundung der. Honorare zum “.![nSDxnck fvmmt. Die DcnimalYleg-c und die Förderung des Heinmijbxxlzes sind aÜgememes dyrfnis. Es handelt si dabei aber 111(i)f nur um die Erhaltung htsxorifcher Denkmäler, andern auch alte bedeutungsvolle Bildungsstatten, wie z. B. die Stifts- domschuly in Naumburg, muß erhalten werden. Was wir in “.Di-(“143911 km neuester praktischer Kunstpfleae zu sehen bekommen Hgbcn, rst “Wk ncUc prcxtszisckw Adler, nn Wu das, was neu ist*, nicbt

*) Mit Auz-“nabzné der "::-urch Sperr'dxuck hervorgehobenen deen der «Her-rev VYMlÜ-Lk, die im Wortlautte wxderge-geben smd.

[ und das, was uk i , niclit neu 117. (Rechts: Sebk gut!) Auf M Gebiete der .Kßmst xiind Erstheinungen zu vxrzcickmen, die selbst in den Kreisen der Linken als Verfalléerschetnnngen_cmpfunbm Werden. In den Theatern Werden 17auptsächlichfxanzöiische Stiicke gegeben, und die Darbietung dvr Kino sind 1ebr_ oft auch nicht chitschen Ursprungs. Die dcr freien Volksbühne und dem thnenvoiksbunde zu dachten Untcrstiißungcn ioUtht" bald “Le; TMM werden. Im Mig-en-Prozeß War der Sachvwrkxandige «i'. “Kyunner, der sich als Vorkämpfer gegen die Sch_muß iteratnr be- währt [)(11, einer, nach unserer Anjicht, unwijrdxgbn _Bebandlung ausgesetzt. Ein olcber Sachverständiger muß geschnßk xvcxdxn. Sehr richtiq! re ,ts.) Jn visiem, Was der Minister ais yeme yfgabe ansieht, Werden iim nwme polixischcn Jrounbe untcr- stixsen. Die rein eistigen Wissanastcn dürfen bintter dix Natur.- Wiffenschasten und ie techniscbßn ““Miss-ens often n1cht zuxuckgxsteilt Werden. Die geistigen Wissmrxcijaften 13a 11 beßqndere Schwierig- keiten zu überwinden, besonders m der Heraxx _xldnanes Nach- Wuchses. Es ist dabei erfreulich, daß der Mnmtec tcse Heran- bildung zu fördern Versprochen hat. Wir danketx cs doxr S_taatH- *roaierung, daß sie den Widerstand aus den Kreisen, du:" ur die Selbstbchaltung der Universitäten eintreten, gcgen verfyzx te un_d unreije Uuiv-ersttätSreformen jeßt mein: Gctmebt alsoferer bet- legt. Mon komme uns nicht mit der Forderung, an du: “.,-tells der Selbstbertvaltung die StaatSunivcrfität zu stoUen, auf der smat- liche Beamte nach den Atthisun-gbn der :Ziegiscung zu lehren und die Studentenschaft darnach zu „lernen batte. „Weber dtcse„1_xoch die Professoren sind dafiir zu haben. Die Freiheit der Wisag- chaft muß unter allen Umstäudcn aufrecht erhaltsn Wexdewp , ur as Verlangen, auch die Universitäten fiir die Arbeiterbtxdnng nußbar zu mack , habe ich mix?) Ztcts und in der Preußischen Landesver amm'un fast aUein persönlich cingksctzt; Wenn 91121“ jest der Uuptaus chuß beantragt: „baldigst ausreichendx Mittyl fiir die Einrichtung von Kursen zur BLtleÜ-Z“: und Wirtschafts.- Wissenschaftli en Schulung von Arbeitern, Angestcülen_ und Beamten in nlehnnngi an Uniborsitäten, Hoxbfthulcn, -,_ actncbulen oder andere geeignete ).,chranstaltcn zur Jeriugung 1! teilen“, so können Wir. diesem Antrag in dieser Foim nicbt zntixnmen, Wik w:",rdkn Hier eine geWi 2 Abgrenzung beantra en. THMP der KultuSminister für die oalition alle Kräfte au ruft, Ne 111111211?"- sind, am Wiederaufbau mitzuarbeiten, so Haben aÜe Varkcxcn diesen Willen und haben ihn bejviesen. (Beifall ixcchts.), . AbZ. Frau Ga : n i ch (D.Vp.?:,Herx Dx. Lauscher Will keinen neuen u turkampf, aber er hat getchzetti sehr _vxcl Beschchden konfessionelle; Charakters Vorgetragen. Luci) wir Wollm kemxn neuen Kulturkampf, abox wir bringen 13243wa 1_1_nier Material nicht vor, weil dadurch der e'friede unter den 'onsesnonen nici): gc- fördert wiirde. Ueber MU umSneubauten h_at maxi l_eidxx' :!Zt Ausschuß gar nicht gesprochen, Während doxb m erlm du; K_unxt völli ncugeordnet Werden muß, um Berlin zu 01110]? Wikilickxen „Kun tstadt au-Zzubauen.' L_luck) uns fällx es am, nue btele mmdex- wertige Stücke auf den Bühnen auélgefubrt Werden. An den Un!- bersita'ten bat'das Geiss, betr. die 9 l_tersgrenze, bxjondßres Uphctl angerichtet, in Berlin ist ck unend11ch1ch1ver, „fur die zuryckgc: tretenen Pro essoren Nachfolger zu bekommen; die Haupticbszierxg- keit liegt in er leidigen Wobnungßfra , man k_ann 'sch_1leßltch nicht allen von axtsWarts kommenden rqfefforeu em Ministerium ,ur Verfii ung teilen. Für die Privatdozenten muß zur Linderung ihrer „ otlage von Staats ive en OLWUS getan Werden; wir bitten dringend den bezüglichen Ausßchußantrag Ytzuyclymcn. Auch die Not der Bibliotheken schreit zgm Htmxnei. Starker noc_1) ist dis Notlage der Studcnten, deren großter Teil sick) dur Arbeit Nebenverdienst ermerbm nm . „Auch belegt ein großer -e1[ der Stud2ntcnschaft nur die “Kolegten, die _unbedet zum Exmxxen geflordert Werdcnßsdas ixt cin unertragiichcr Zu tqnb. Dic Cm- rimtungen unserer Uniberitéxten sind m erster_Ltnte „fur ben deutschen Studenten da. In kulturelle: Not befindbn six!) ntxht nur die beseßtan Gebiete, sondern auch unsere Untbcrsttaten tt_n Osten, 9 Köningerg und Breslau. In Breswu ist auch _dte ein ige * pernbühne des Ostens von dem Rum bedroht, _Lven_n__„:l)r ni t Unterstüßun Wird. Der Ruf der h_eutschen Universityten und der deut chen - Kissenschat in dex Welt “ncht noch haute felsen- fest; dieser . uf muß gestört, efettgt und erhalten Werden. Abg. S ck ne i de r (Kommß: m Lande draußen versteht man wirklich nich!, WeShalb hier die Beratung des Kultu'setats, m dem die allerwichtigxten Fragen de_Z Gemeinkvo l_s aufÄeWorfen Werdezt, in solchem Gn opptempo gefuhrt Wird. ese rt _Beratung tft gawz überflüssi , man sollte uns lieber nach Hause schicken und das auf diese Meike ers arte GELD den Noflcidbndbn zugute_ kommen lassen. Jede : te unst und Wiffcn=schaft ist im mycrxéen Kern revolutionär. ,- ie Mehrheit dieses Hauxs ist i_n.dtesem Sxmxe durckyaus rückschritt'1ich. Wenn ich den . ultusmmtster _unier bre Lupe nehme (Heiterkeit), so hat in Potsdam echt cznttrevolUYo-x närer Geist aus ihm ge prochen. Heute deutet er seine damalige Rede dahin um, daß ie sein Refssort bewegenden Fragen tm deutschen, Freiheitlichen und jvahrba t christlichen Sinne betvcxtet Werden miijsen; das War immer die Frage, mit der 1rch_der _R"uck- schritt mas iert bat. Dr. Böliß rühmt dre deutschen Universitaten und nennt mit Stolz Königsberg. Königsberg hat, als es Ludan- dorfF, diesen Kriegsheher und Kriegs-Vcrbrecher, der recht Wohl quaifiziert als Obermediziner im Schlachthaus der Mensckxbeit erscheint, zum Ehrendoktor machte, der deutschen Wissenschaft einen Schlag ins Gesicht versetzt. Die Marburger Studenten Werden vom Volke als gemeine Menschensch1ächtxr angeseh'en, trotz des §r1cht1ichen Freispruchs. Die unreifen Bürscbckyen jmd aber nur pfer des Systems, sie sind nicht Träger der Bildung und Wissen- schaft, sondern Bestien unter den Menschen. Un ere Staatsorgane tun nichts, um gegen dcn rückscbrtttlicben eist vorzu ehen. Reaktionär ist es, Wenn in den Schulen Lcher sagen: Der eichs- präsident stinkt nach .Juchtenleder. Diejcn .ehrcrn geschieht nichts, die den Fall untersuchenden Geheimräte sin'd eberxso reaktionär und die “*ozialdemokratisciÉ artci Deutschlands stützt diese Zu- xxände. Die" Freiheit der isenschaft teht auf dem Papier, tat- achlickx schußt die Wissenschaft den ückschritt. (Lachetx rechts.) Die fur dic Museen aufgekvandten Gelder jollte man ltcbbr fiir Wohnungsbauten verWenden. Jetzt gehen Ste (nach rechts,) Ul dic "Mmecn und be'sichtilgen die Kun tschäße, von ihrem Inhalt nehmen Sie aber ni )15 mit nach aufe. (Sehallende Heiterkeit, Riis: Das überlassen wir den Kommunisten!) ?Der einzige Mxnister mit Initiative War Adolf Hoffmann; mit einem Feder- strtck) beseitIixate er die geYtliÉe Schulaufsicht, dg? War cine Tat. _Ab . Weyl ( . Mz.): Dcr nächstxahrige Etat muß gleich zu Beginn des „Jahres eingebracht und bis zum Mär erledigt Werden. Der „Kultusetat, der jetzt der le_hte ist, muß dabei der erste Werden. Die Verfügung, wonach m dem Charité- kxankenhause und der staatlichen Frauenklinik in Berlin bei Ent- btndungen neben den üblichen'Kur- un-d Verpflegungskosten ein be'scxnderer Kostenbeitrag von 50 Mark “u zahlen ist, um be- !crxigt Werden. Ter Arbeiterschaft mußber Weg zum Stu ium rel emachx werden. Wenn die Universitätshonorare wieder erhöht wer_en, konnen nur noch Söhne von Großgrundbesißern und Sch1ebexn studieren. Den Fakultäten muß der Minister die Zöpfe abschneiden, Die Julassun zur Habilitattog muß anders geregelt ivcrdczn. Dic ichn») ischen . rankenhäuser mussen zur Able ung des Lruaktxschen ?alres der Aerzte zugelassen Werden. „ur die _ uchttgsten o ten znm Studium ugelassen Werden. Dubois Rb moxt-d hat vor 50 Jahren die Berliner Stxtdenten als geistiges Lex rcgtmen-t der Hohenzollern bezeichnet. Die Hohenzollern sind versckZsnZunden, die Leerache ist eblieben. Z. Dr. P reuß (Dem.); ie Beratung diefes akademischen Etats at Jux Stunde nur akademische Bedeutung. Die große Notlage dor Studxntcn der Privatdozenicu zivingt gcbieterisch zu staatlichen"Uptcrstußungen, 0 sehr bieser Weg auch durch die ge-' bqtene RyckéxT: auf die utonomte der Lthivcrsitäten erschroert mtxd. Wirk : ernste Bedenken auf dem Gebiete des Nepotismus bet Professorenberufungen treten heute nach ber Richtung hervor, daß unter dem Bor§ebem die „Tradition“ müsse geschützt Werden, dem modernen _Gc ankcn entgegengearbcitet Wird. Zu Unrecht verschan“: man stxb babsi l)inter„dék Idee dk? Selbstverwcütnng. Man soZl den Nachkouchs nicht kunstltßé) absperren. Der Minister nahm den Kommuniten gegenüber eincn vorurteilslosen Stand-

punkt ein. Tatsächli haben Fakultäten. „die selbst demokratischen

"un en Gelehrten, die sich habixitieren Worsten, _abgewäeseu

ici) ?rvcifle, ob es mir selbst beni? so anstanhsios Wie WZLJWY ge'lingen würde, miri) 01“! amm; Yreußrschey Umberstiäi zu “abiliticrcn. Dcr Ministsx bat («_ as Wichtigste onblem die &instcllung der Universitätcn cm? die ma: Zett „bezkkchnet. iii: 121100115, 1118 salsa! .(Bcisaij bsi dcn Dxmokxqtcxt.)

Abg. “Ds. Brc'dt (WirtschaftSpI: TTW. Tgngier: von_ Öaénisch Während Feiner Ministerxckwft bat,“, ng Zens den Unibersjtäten teixien SÜW?" JLbWÜt. Tan Nmktritt * bekerz [)xtben wir se 17 bcdaucx'T; wir freuen 11:15, daß. er da; Sta'atIFZkretariat beibehalten hat. DM nenen Herrn haben „mn: 021611015211 als Koaxitions. minisxcr aitznerkiénnen. (Heiterkeit.)__„ Dic Oxydentenjxhast rst doch kein besonderer “?tanb kerne RSÜO,111'1"_UYYULUsEanck) aus allen Ständen zusammen. (Wideriyruci) !*.ms.) ".;,9 119 _xntt dcr_ hqutiqen politiiäxn G::séawmg ber Tin € nicht 93117116 cn nnd, daß s,“, Mc iyeuiigc Notlage “(FWU cxypfrn cn, daßstefßck; nach de_n frutzexeß Justc'mden zuriickxcbnexi, „nt roahr11ch Tchn xyunder. NWT deN, LUNA haben es du: Privatdozérxtxn. ,Zwsesuren „fu; katholische «eltansäxaunng innerhalb der philiioplyisMn ; akultax Düben Linen wissen Proyaxyandacbarakter mxd _sqchn m_cht abr: tex WLW. an einer Sozialisierung der Umbcrsttaten Wlkd_ fem lerstandxgex

etjvas erivmrLen; mustergültige Qualitätsarbeit haben sie auchauj *

dani (Hebie: der sozialen Frage gelci'x'iet.- ' “

Damit ist die Besprechung _crlcdtgt. ch Exortermxgen Wenden sich zum dritxen Abscbmti „Prob'tnztalschuß kolLegren, Pruxungsamter, hohem Lehr- anstaltcn,TurnWesen“. „.

Ab , Frau .“;cnsen-Kiel (Soz.): Die wirtchafthckzs Not zwin tgdix': (HeJicindcn zur Erhohixpg *des Schu1921de§x Eine Siafclung chfclbcn nach denz Verxgogx'nsstanb BLT Eltern Wär: noivandig. Tic neunklasstge bohe'ce KWT?“ nin _abcbaut Werdén. Dic invatsch1tlcn sind eme foahr ur die Enx tts chulc, ändkrer- sens vermögen sie don Ansprxtcbcn : „Lehrkra tc _mcht gerecht zu werden. Die Privatichuicn nnd nur eme vm'schlxkierte Fyrm der abaeschaffton Vorschu12n. Unsere Xligxxnbnmß zur Frbibeix er- zoéxen Werden, nicht im Geiste des “ iittartsmuZ und des Volk»

11" c“ ' _ _ ' s Warauf Werden die Abstimmungen uber ben Hausa halt der Berg--, Hütxen- und Sa-ltnenvex, w a [tu n g und iiber “dre ,_dazu gesiellien Anträge vorgenommen. Der Etat wird mxt den vom Hauptausschuß

vorgetragenen Aendevungen beivilkigt, ebenso die Mehrzahx

der Von dcn einzelnen Parteien dazu gcstolsten Aniräge. Die bon den Kommunisten esteüten Anträgc.(Scchsstundcnsck)ichi, Enteignung der Bodcnéchäße usw.) ivci'den abgelehnt. Ein Antrag der Deutschnationalen, Wonach der Bau von F'knappm schaftskrankenhäusek-n dort un-terb1etben soll, ivo bexexts be- siebc-ndc Krankenhäuser eine ziveckentsprechcnde Behandlung der Knappschastsmitglieder durch3uführen Ut der_Lage sind, wird im Hammelsprung mit 150 gegen 119 Stimmen an- gcnommen. Mcbrere Anträge, die stck) mit Beamtengehälfern befassen, Werden demHauptausschuß überwiesen.

Darauf wird die Aussprache über den Fknltiisetak.

Darauf wird die Aussprache über dbu Abschnitb „Pro.- inzialxihulkollelgium, rüfungsämter, öhcre &chransta ten, TurnWesen“ im Haus. altsplan für das Ministerium süß Wissen- chaft, Kunst und Volksbildung fortgesetzt.

Abg. 'Frau Wronka (chir.):-'Die ka- lischen Schul-

'v „h b s

asscisorcn aus den abgetretenen GKNewn' im Ofen sind in "bea-

drängter Lag-z und es muß schleunigst für ihre Unterbringung gekorgt Werden. Mik besonderer Befriedigung haben wir gehört, baz man im Ministerium nicht “an eine Einführun der Kocdiikajion denkt. Auf dem Katholikentag in Frankfurt ißt eine Entschiicßnng gegen die gemeinsame Erziehung von Knaben und Mädchen angenomman Warden.“ Bezügiiäz- der Anstellung vec- heiraicter chrcrinnbn müssen die Erfahrungen abgewartet Werdsn. Wir würden der Regierung sehr dankbar sein, wenn sie. uns Miiieilungen über .diese Erfahrungen machte. Daß die

- Privaiichuien nicbt zu entbehren smd, ist wiederholt nachgewiesen

worden. Sis, verbicn-en im Gegsnteil Förderung durch den Staax. Bei der Bildung der weiblichen Jugend dürfen wir nicht vergessen, daß das Wort ewig wahr bleibt: “„Es sie!): und fäch ein Volk mik scine'n Frauen!“ (Brise!!! im Zenkrum.)

" Abg. “Frau Lehmann (“.I.-Nat.): Dia Vielgcstaliigkeit de;: hoheren Schustvesené; ist nötig, um den verschiedenen Begabungen gerecht 31; werden. Die humanistischen Gymnasien sollten auch m kleinen Orten erhalten bleiben. Zum Direktor des Köanisckxn (511)mnasiumß in Berlin ist ein Mann erwählt Wurden. der: gerabezjxein Gegner der humanistischen n'stalten ist, denn LL !“)cbretbt im „Vorwärtsk. daß-der Geist der alien Griechen und .iömcr 511 dem der Sozialdemokratie wie Feuer und Wasserß? verlzaite; der Geist Bebels und Cäsars seien unvereinbar. (Hort. Hört!) Es gibt keine deutsche Bildung, die nichk auf W Christentum beruht. (Sehr“ Wahr! rechts.) Die . Koedukattch lehnen wir ab. Bei der Wahl der Schulleiter muß jede Parter- politik ausgeschaliet Werden. (Beifall rechts.)

Abg. 1). Schuster (D. Vp.): Wir wünschen den liberalen' Gedanksn des Rcchts der Einzelpersönlickzksii und des-Rech1s der Familie auch bei dem Urteil und der Ent ck_zcxdung darüber, ob es sich um begabte oder nicht begabte S ülcr handelt, aufxechk“ zuerhalten. Den Städten muß bei er Organisation MEZ Höheren Schulmesens mehr Bewegungsfreiheit gewährt werde?". Der Staffelung des Schulgeldes, wie sie Berlin einführen_ w??- 1önnen wir nicht zustimmen, die höhere Lehransialt ist wie dis Wicssnschaft kein LuxUs, sondern ein Lebensbedürfnis. Wir'konnen al? Volk von 60 Millionen n'ur leben. wenn wir ein Volk der Wissenschaft sind. Der Minister soll dahin Wirken, die Hohe des ijeaus der höheren Mädchenschule zu erhalten und rzoch zu steigern. Die Frauenschule muß einen Lehrplan haben, m NN Theorie und Praxis slch durchringen. Für die, körperliche Aus- bildung muß jest in der Schule um so““mehr gesorgt werden, U“ die Wundervone Schule, durch die unsere Jugend im Heeres- bienst gin , fortgcfaUcn ist. Im Geschickztsimterricky müsse" auch tn Zukun?t die großen Persönlichkeiten im Mittelpunkt stehen-

-Wenn dieser Unt'erricht die Jugend wirklich fesseln soll '

Minister Éür Wissenschaft, Kunst und Volksbildun? Dr. Yöliß: - en Gebanken der- Grundschule wollen th [MJ dyrchfulxren. DFZ; Oberle rer die Grundschule sabotierxn, tft Ml nicht bekannt. (:ck) der cichsverfassung soll die Heiratsklauie für Lehrerinnen im AnsteUungskontrakt keine Geltung haben.- Die Regierung denkt nicht daran, die Lyzcen 'und Oberlnch-U'ÉUK zuhebcn, ihnen sol! vielmehr der direkte Zugang zur Univers aft geoffnet Werben. In der Grundschule Holl'deutsche Syrach,e- KUZ- und Musik getrieben Werden, in der berstufeift elne frsm Sprache vertieft zu betreiben. . dr _ Abg. Schneider (Komm.): Es ist bezeichnend, Haß c Minister nur den Rcdnern derKoalitioanart-xicn, aber mcht 22T kommunisti chen Rednern antjvortet. Auf .Zurufe der_ R;ch._ech bemerkt Rc ner: Im Vergleich zu den Ludendorffe-rn. WFS s“ st vor dem Reickzsgßricht ezcigt haben, War Hölz em „Hen (Schallendes Gelächter.) „ bob?“ Lehranstalten ist immer stärker geworden. Der kaplt Staat hat. lediglich Klasscnschulen. . , - „ Abg. Frau Oventrop (11, SW): Wie forderxe eme Em heitsschule mit gem-einschaftlicher Ec iehung von Knaben. W:, Mäd en. Frauen spllten auch in . nabenßhulen untßrmcl)te !; Wir ordern auch, da die Mädchen unbekleiet turnen. (MOTU rechts.) Sie (nach re t'S) sind unfähig, das zu verstehen- (M" ) bei den U. Soz.) ' ' - “ - " Nunmehr Wird die Beratung auf Mittwoch", 12 UHk-Yx tagt. Yuszerdxm stehen klbinere Etats und der Eta * allgememen Ftnunzrzérwaltung auf der, TageSor-dnuns-

Schluß 8“: beq

„ .. . den . er reaktwnare Geist auf axjstxsche.

ZWeite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 292. ' "Nichtamtliches.

(Foitseßung aus der Ersten Beilage.)

Berlin, MWM), den 14. Dezember

warnte vor einer Staffelung der Steuer auf die ausgefcbätieten Gewtyne, insbesondere vor einer gegenübsr dem geltenden Gese verscbafffen Staffelqng, da hierdurch die Gefahr der Kapita- berwaff-srnng wc'n-ntltch gesteigert werbe. Cine Vereinfachung der

. gesamten Steuergeseßgebuna set ein dringendes Erfordernis. Wenn man

Parlamentarische Naäxriclzten.

Der Y_estejienrczt des Reicbsxaas bestbäfiigké sich in [LM gestrigen Stßung. m der „auch der Rncbskanxlebund der Reichs- ,vvsxminisier anwesend waren, mit dem“ Geschaftsplan fiir dieke Woche.

, Es wird angenommen, daß die Plcnarberbandkunacn am Sonnabend

M„ Woche zu Ende gxbrn werben, xvexzn nicht durch neue Ereignisse e„„Tagung bis in die nachste Werbe bmem erforderlich wird. Erledigt so"?" „„ckck werden derptwuxf eines Schulgesetzes in ersier-Lesung, das Ortsklaffenverzeiclxms, die Koblentieuer und die Tabaksxeuer. „, Gesezz' gxqey dre Kavitalfsucbt, das Geseß über dex VSX"- Zeit mit jau§1anbtscben Zabiungsmitteln, das Geisß über “ie Er- kzbzmg 1: Posi-, Telegravben- und Femivtecbgebübren. die Neu- M,[„„g ,er Zusaaen in der UnfaUversi-errung, das Geteß über Bocbénbi e und Wochenfürsokae, das Grieß über das Verfahren in Veror unqssackéen, die Besoldungsordpung für die elsaß- [,xßßnaiscbé Landesbeamien, die Interpenanon über die Finanxnot der Gemei “en, em von den Partcim eingebrachter (Hescßa

mtwurf über. eine Neustaffelung der Einkommensteucr und das“

Gkseß über die „Aenderung des Gmndlobns in der Kranken- mürberuna, (* wn? der Bericht des Unfersuchunanusscbnffes über den Hunger reck in der Strafansialt Liztenburg. Der Nachtrag m Hausbansvlan wird dem Hauptausschuß überwiesen werden, Skai: eine Ausspracke übel: die Reva ra ti onsverpflicbtungeu gsi bei ker zweiteq oder dritten Le'ung stattfinden wird. ;“ Ferner ist eine fnoxfiiielle Stßxtiig „bes Rekckvsmgs in Aussicht aonommen ?ür inen Voriraq ker stadtxsck'en Vertretungen über die Geséaitung der xjnamvexbäikniffe' dkr deutschen Städte, docs» soll diese Sikung erst wNnbindung mtl ker Bexatung einer Novelle zum Landessieuergesetz Wänden. ' .

.. Im Reiäislaaxausscbuß für Sietxerfraaen „rde gestern ber EntszR-f eines Körberscbattßfte'uer- „efeßes beraten. Die -'Abgg. Dr. (Curiius, (O. Vv.1“,und Dr.Helffericb (D. Nat.) traten dafür em, dre bisher geliende queluna, wonach eine Differemierung zwischen ausgeschütteiem und zieht ankgescbültsFem Gewinn geschieht, bestc-ben zu lassen. Abg. Dr! Helfferikb-(D.Nat.1 führte aus, die Resewenbildnna sei x_tiemalq xékiqer aewei'en ais beute" denn die Gesdentwntung bedeute eme um“- arbmre Steigerung derKoltt-n sükdie Werksetbaiiuvg. Er babe dm (Ein- '- My, daß „ain der Industrie in dieser Beziehuna nicht zu viel, sondern zu wenia a-s'cbebe. Deshalb müsse 'die Reservenstellnnq auch auf steueriicbem Gebiet nacb ieder Mögiiebkeit gefördert werbzm . Was im auszusck'üttenken Gewinn aniangt, so sei er für einen Etnbeiissaß, kenn die Höhe der Dividendenbx'deute an sicb für den eimelnen Aktionär mb nicbt einen Maäkfab seiner Leifiunnwäbigkeit ;,„es komme darauf an,. n welchem Kurzer seine Aktien erworben habe. Bei der voraescblggenen

höbmm der Körberscbaftsfteuer sei eine Anrechnung “auf dte von dem einzelnen Aktionär zu zahlende Einkommensteuek notwendig. Die in der RegierungSVoflage vorgesebene Anrechnung scheine ibm nicbt gam ausreicbend: aucb habe er Zweifel, ob das yorgestbiagene System der Anrechnung richtig sei und ob es sicb ntcbt empfehle, einen besiiknmfen Pkoienlsaß des von Um Sievvesubtigen bezogenen Dividendeneinkommens auf die von ibm zu zahlende- Einkommens, steuer anmrxcbnen. (?cbließsicb empfehle er, die Kavitälertragssteuer

mit der Köéversckmftsstsuer auf die aus=uskbüftende Dividende .zu ver- '

einiam. Daxureb werde ein? Menne Arbeit in Betwäktupn'1md Wirtschaft und eine große Amas»! von Beamten und,.Angkst'ellten gespart. Abg. Dr. Fischer-Kösn (Dem.) wollte ebeufaUY-„zwtscben onSaescbütietem und nicht aukgescbüdtietey Gewinn unterscheiden. Dqs „Kapital vmkrümele fich, wenn es m(bt bet der Gesensckyaft_ vrvdtzkttv sei (Es sei die Fraue, ob in ein aanz neues Steuersystem die Kavßitczl- ertraqvstener noch hineinvaffe. Die Kapitalertragsstener „treffe dte- iaen Einkommen, die von der Geldknbvettunq am. starkstenjkxe- oisen sind. Die Absicht, die juristiscben und die natükltcbkn Personen afeicbzustenen, um sie an der Quyne zu erfassen, i_übke ? unübersebbaren *Konseanenzm und set deshalb, unzweckmaßig.* ba. Dr. Hertz m. Sox) erklätte, . daß dre nicht aus- ?; kkscbütieien Gewinne sich der Steuer entztebxn könnten. Deshalb ei die Differenzierung vom finanxwirtschastltcben Gesichtépunkh 'zu de_kämvfen Jm aebeimen Rundscbreiben der Sterxerberaiungßsteüe sem! die Kaviiakistyn auf die Lücken ker Steuerqesoße hingewiesen worden: so sei 3. B. die. Dovve1besfeueruna dadurch zu-"berxnetden, das- der Gewinn nicbt auégescbütfet Werde, sondern zum "TEL! tn dem Unternehmen si*cken bleibe. Im übrigen trat derNedner dßfür ein. daß berErtrag aus Kavitas «am anders erfaßt werde als der Ertrckq aus Arbctx. Aba. Dr. Becker (D. Bb,).widersvracb der Ansicht, daß burcb dae vqlksvarteilickven Anträge den *Gesell'cbaften besondekz! sfeuérsxckpe Vor- texte aewäbrt werken'solien. as itiÖtverkeiltßKavttal arbeite. Pie wirtsxbxftiicb gesunde Entwicks na soll durch die Foxderuna'xdeymcbt verfeinert Gewinne versiärkt werden. Auch vom sozialkemokxatiscbqn Standvunkt könnie hiergegen kein Einwand erbcben werden,; Du: owelbesieueruna sei stets in der retischen Sieuemeseßgxbung bermteken worre". Tesbajb seien dieBcsitmmunaen bes Reglerxxnas- Miwurfs zu empfehlen, die einen Abxua Von dem Anteile an demiGe- wtnn eim-r ker Kötperscbaktsskeuer itnferlieaenden CrwerbMesellWa't

den Hafen “in sechs verjcbiedenen Aufmachungen serviere, werdx ra- burch niemand satter; nur kieKosien der Küche, in diesem Nane der Finanzverwaltung, seien sebr m_el höher. Ministerialrat Dr. Zardcn erwidexte, dczß bie_ Körperscbaxtssteuer und die .Favitaiertragssieuer schon jetzt einheitlich bearbeitet würden. Die Gejell!chaften führten de_n Gejamtbeirag der quttaiertraassteuer ab und teilten dies den Fmanzamtem mit. Bet der- Nacerütung der Körvsncbaitssteuero au_flage _wxrde nachgesehen, ob die Kavitalertragssieuer abgeführt sei. Dres se: tn dcn Auökübrunngesttmmungen zum Kapitalerlragssteuer- "geseß geregelt.

_ Der Vorfißende Dr. Beck€r (D VU.) begründete zwei A n- frage der Deutsehen Volkspartei. Der erste Antrag forbcxt. das; von'der Körpexscbaftssieucr nicbt befreit sind gewerbliche Betriebe des Rercbs, der Lander und Geweindezt mit Auénabme der stkebrsunternebmungeaz des Reichs und der Reichsvost. “ Fiir den Foix der Ablehnung dieses Antrags wurde vom Redner in einem zkaxtey Antrag_gefordert„ daß auf Bankunternehmixngen, welcbe ;on (Hememden boxxteben werden, diese BefreiungsvorsÖrift nur Anwendung findet, weiin tbzten durcb tbre Saßnng der Betrieb von Gesckpäften, dte dem ergenlltchen.Svarkaffeuverke'br fremd sind, untersagt wird. Der preusmckpe Retclyswtsbevollmächtigte, Geheime Oberfinanztat Henats cb beantragte Ablehnung des e'cstc'n Teils des Antrags

' Becker, weil die bisher aegenseitig gewährleistete Steuerfreiheit des

incbs, der Länder und Gemeindxn damit aufgehoben würde. Dies wüxde zur Folax „baden. daß die Länder und Gemeinden und das Reich sicb gegemetttg besteuerten und wechselseitig die Erträge ihrer wirtschaftlichen Unternehmungen vcrkürien würden. Der bauerische21ieichs- tgtsbevollmäcbtigie. StaatSrat v on W o lf svrqcb sich ebenfalls gegen die beantragte Unterwerfung der staatlichen und gemeindlichen Gewerbs- betjrrebe untxr diecStezu'r aus ,und wies auf die gemeinnüßige und soziale Funktion bit), dre die Mélstétt dieser Betriebe xu erfüllen haben. Selbst das bave-Zicbe Hofbräuhaus, auf das die Ge ner von staat- lichen GWexbebetrteben gern binwiesen habe von bZech? auch der Aüqexneinbett genützt als Musterbettieb und durch seinen Einfluß auf die Ntexrighaltung kes Bierpreises. Die Besteuerung der frag- lichen Betuebe biete_ besondere Schwierigkeiten, weil sie vielfach nicht mit kaufmänuixcben Bilanzen. sondern nach Etats arbeiteten. Die Finanzämter, die ohnehin“ zurzeit überlastet seien. würden daber unnüß überbürdet Werde'n. Dic Steuergläubiaer, Reich, Länder und

“. Gemeinden soaten sich nicht durch direkte Steuern das Geld

gegenseitig aus den Taschen nehmen, das; sie dann ihrerseits nur wieder durch andere Steuern aufbringen müßten. Abg. M olken - blxbr (Soz) trat gleichsaüs dem Anita e entgegen. Abg. Dr, Ftscher-Köln (Dem.) vertrat die Aust t, dax: die bezeichneten Unternehmungen, wenn die Gefahr bestände, ba ie privaten Unter- nehmungen Konkurrenz machten, zur Steuer eran ezogen werden müßten. *- Der Aus s ckqu entscbieb sub bei der Ab timmung gegen den ersten Antra der Deutychen Volkspartei, ber die Befreiung von dex Körperschafts jener nicbt anf gewetbkiche Betriebe des Reichs der Länder und Gemeinden ausdehnen wil], nahm jedoch den zweiten voifbarteiiicben Antrag mit 13 gegsn 12Stimmen an, wonach auf Baukunternebmen bie Befreiun svvrschrirt unter den angegebe-nen Bedingungen keine Anwendung udeu wil.

-- Jm Reichstags usfckvuß für Verbrauchs- sieuern wurde über die. abaksteuer weiter beraten. An- genommen wurde ein AnätraJ des Abg. von Guérard (Zentr.), nach dem die Tabaksteuer fur „_ tgarren bei den höheren Preis- lagen im Kleinverkanf, wie folgt, beträgt: bei 300 „Z für das Stück oder mehr 1200 ck für je :!000 Stück, mit einem Zuschlag von 200 .“ für je 1000 Stück für je„5_0 „__J. um die der Kleinverkaufsbreis von 300 43 für das Stück übe-mbrttten wird. Für Zigaretten im Kleinvcrkaufsvreiie Wurde", bei den höheren Preiölagen folgende Tabaksteuer angenommen: bei 50 e) für das Stück oder mehr 250 .“ für je 1000 Stück, mit einem Zukcblag von 50 „4; für* je 1000 Stück für je 10 a), um die der Kleinverkaufsvreis von 00 ck für das Stück überscbritten wird. Angenommen wurde ferner für fein -

“ &esckynittcnen Rauchtabak im Kleinverkaut in den höheren

reiélagen gemäß einem Antrags des A . von Guérard eine Tabak- steuer bei einem Kleinvetkau-fspreise von 00 .“ für das Kisogramm odLr mehr 60 ckck Für jc ] kg, mit einem Zuschlag von 12 .O für das Kilo kamm für je 20 «75, um die der Kleinverfaufsvteis von 100 .“ ür bas Kilogramm überschritten wird. Fiir Pfei en- tabak Wurden folgende Steueréäße. beschlossen: bet einem [ein: verkaufspreise _ „ _ bis zu ? „M für das Küogr. !, „O Tabaksteuer fur das Kilogr. ' ! o r “ o 1- k a o 10 2,50 15 4,50 20 6 ' 30 9 40 12 50 15 60 18 80 , ., 24 100 „ oder mehr , 30 „

.*!k'k'. “...e-o' !*.-12:1 [Ookvqok ..!kkklk . [11 ...es

bei der Fostsielimig drs siruetbaren Einkommens von_Ste'uyrbf1ichtigek„ ".k'fikjbf- Ab“. Dr. P oblm : nn (“T*em.) bmébte m Anregung. zur* embeulickyen Eiq'kommensieuer zurückzuksbren, wie fie vor Etniübnxtxg dxr KHWscbaf“ steuer bkftand. Aba. K a b m a n n (Soz.) trat da4ur e_m, dre Einkom en soweit als möglich an h_er Einnahmequelle fieber- 110 zu erfaffeü; wozu die Körperscbaxtsneuer und die Kaywa!-

kx'kaqssfever' ge miete Mitte! seien. Redner sch1ng vor, eine Be: '

'Üxnzmuna zu tre en. wodurcb die Veznaérebte guf Gratisaktien _bo- sklktat und ein ormaler Kurs für neue Aktien gefog'dert- -W1kd. errdurÜ ließe K?!) eine finamielse Gesundung herbetfubrrn. Axle Einnahmen. die nicbt, aus produktibek Arbeit Resien, müßian fieueritcky “faßt Weren. Désbasb sollte man mcht die Besettkgnna dec Kavualertragssieuer anstreben . ten ompeix (Zentr.) "IML davor den ubverteinen Gewinn, der n thkizcbkets' aar '"" GWinn sei, zu skbarf zu belasten. Gerade bre soliden Unser- UÜMUUIM hätten ibr quital nicht verwässert. '

„Minisieriasmi Dr. Zarden fübrie aus: Die Uniersebkiduna WWI?" ansgkfcbüjtetem urid nicbt ausaescbüitetxm Etnkonxmxn hat es

den-frübcren Landeßrecbtpit nicht gegeben. Die _Abzugsfabigkeib von

deS-„Aktienkavitaisi nach dem preußischen Einkommen-

ÜMMÜJ darf mit diesen raaen nicbt verwechselt werden. In Üpkk Reihe von Staaken gab s auch dies nicbt einmal. Dori wiirden

Tnkommen de? Geseüschafken i diesen und dann uocbma!_s bet_den„ «vrienden voll versisuert. Auch in:,Aussand gibt es derartiges nicht. ' "*Engiand unterliegt das volie Geseüscbaftöéinkotpmen der In: ;omekax. Die Entwicklung der Wirtsckyastsverbältmsie; „seit Eths; bes! Koiberscbafwsteuemeseßes, das sicb zuin Ryntabtilxic-fävrtxmv Bekannte, bat aeieiat. das: wir auf dem bisherigen Wege nicbt weiter:

Wm?"- Untäblige Umwandlunaen in Kökreffxßastc-iz find gns “e"“kbkbkn Gründen erfoiqt. Diejenigen Handeiskrene, bie sicb nicbt "beidcn jroßen oder könven, sind, erbeblirb kevacbteckiat. Auf die Kovttaiertmoäkieuer kann Uick't verzici'tet m-rbexi. Man ums? mebr_und ""x"-' Mm Psinziv» der Hebung an der Quelle kommkn. Nur diese];

[UW aewäbrieisie't, einen zuverläifiaen Einnqng- der Steuern. Die

W'ia'M'ansstener kimi: daber besieben “bmben. Tecbmscbe VW

“WWW“! können mxosen werden. Abg. Dr. Helfferich (D. Nan) . .,: * ' “'

' dann vexlan te die

Dieser Bescblnß gründete sich auf einen kombinierken Anima der K,?ibgg. von-Guérard und Trynzmc! (Zentr.). Für K a uta bak wurde, einem. Antrag kes Ab . *Grldemeisiex (D. Vp.) entsprechend, fbigende Tabaksteuer fetgeseßt: Kauiabak m ROUM odxr Stan?" bsi einem Kleinverkaufsvreise bis zu 20 o) füa' das Stück 20 ,/6_ sie je?" 1000 Stück, von über 20 bis 40 ck für das Stiick 40 .“ sm: "je 1000 Stück mit einem Zuschlag von 20 .“ für je 1000 Stück im: je 20 4, um die der Meinverkaufsvkeis' von xe 40 4 das Stück übersckritten wixd. Für Schnupftabak "_rde m dxn boberxn Prxigsagen folgende Tabaksteuer fesfgcskßt: bc einem Klemveikaufs- vreiw von über -10 bis 15 .“ fiir das Kilogramm odéx, mehr 3/5 fiir ein Kilogramm, mit einem Ausschlag von 1 „46 fxzr em Kilo- gramm für je 5 “E oder einen Bruchteil dav_on, _unz DW d_er Klem- vetkaufsvreis von 15 „M für das Kilogramm ybericbrtijen wztd. Als- Re g ie r 11 UE die Beseitigun dex btsher ?u- abaksieusrsäße, i?bwc-tt dies ü?

au

ela enen *.rmäßigungen der g s mit Rückficht

einzeLue Arten von Tabakerzeugntffen . _ * ihre - BeLasiung angängig ist. _ Nach . ? 86 27-31i zurzett geltenden Tabaksieue-aeseses ist un Huib :ck auf die Er- hebung der Zölle in Gold und wegen ,der-E1_nwirkux1g des Standes ber brunchen Währung im Auxilaxtd auf dxe Preise der Tabak. erzeugniffe im Inland bei einer bestimmten Hohe „bes Aufgelbes; eit_te Eimäßiauna der Tabaksteuersätze für 31 arten, Pfeifentabak sonne fur "„ .Kau-"und Sckonuwtabak bis zur Höch !grcuze 17011 59 % uptar [ck- osnmmten Maß aben borgkfeben. Von de_r Ermackptt mig ist kex- eslalt Gebran gemacht worden. daß bts zum ]. vrt"! 1921 die “ jmäßtgungssäye im Höchstmaß gewährtvworden sind, wahrem) mit Wirkung vom . April 1921 ab eine Abmmderung der Ermaßtgungs. sätze verfügt worden ist.

Der A u s fcb us; bescbfoß ßemäß einem kombinierten Antrag 'der 21599 von Guéra rb, Trsmmsl (stty) und Waiaand (Soz) folgende neue Fassung bxs § 06: „Zur dix _Dauqx der_(Heltung bes (Zieseyes über Zahlung der Zölle m Gold crma wen steh dre Tabak- sseuenäße fiir Zigarien, * feifcntabax, Kau- und Uchnupftabak ie um 50Prozent und für Zigare ien und Jemschnitttabak um 20 Prozent, und

1

,wonacb derjenige Saß im Tabaksteuerges?

“(durchführbar erwiesen. . (Soz) wurde angenommen, wonach dre mehr: als ein Jahr im

1921

war so lange, bis basAyfgekd ersimalig weniger als 300waenk beirägi." * ngenommen wurde Ferner ein Antrag des Abg. von Guéra rb, . _ _ . g'estrixben wcrden fol! TN" bestimmt, daß aus jeder Zigarette der leinvsxiaufsvrcxs in Dich- schrift an;ugeben ist. DKP:: Antrag har si-F) als bcchktisch un. Auch ein Antrag des Abg. Rikdmüiiei

7x“ „_jzx

Tabakgexverbe bexchäftigt gewessxien Angestellten und Arbeityk, die nachgeimesenermaßxtx infolge die'es Geseßss innerhalb der nächstsn bxei Jahre nqch ]emezn Inkramreten entweder VOTÜÖSMLÜMO odex fur langere Zert qrbettslos werben, Untcfxststßimgen bis zu einem Jahr aus der “RctÖSkaffe Erhalten folien. Hamit 10.1: Ti.- ersw Lesung des Ge1eßentwurss über Erhöhung der Tabakstsuer erledigt.

Die Diskussion wandte sich dann der Herabseßung bes Stbnßzolles. für Tabak zu. Der badische Regierung» vertre_ter (Baden rst das wichtigsie deuticheTabaibaulandx widerie'tztk. sich einer solch?" Herabveßung nicht, hat aber, nicht umer 60 „M fiir deri Zentner Schuvzoll zu geben. Die Abstimmung wurdc auf Mittwoch vertagt.

Jm Reichsta_g9ausschuß für Wohnung?;- xvurde gestern die Beratung dss En tw urfs ei nes -Reich5mtete__n esxßes WWMFÖ Dic §§ ] bis 6 WF Gesa es, welcbe_11 aus die geke'izlicba KW und die Berecbnung de'.“- aex. ichen Miete bezrrben, nxurdM im wesentlichen * gsmäs; dyn Bes lüsfen der ersten LBsung nut einigen Zusäxzen angenommen.

,» Der 29. Ausf (buß des Reichstags nabm bei der zweiten, Lesung dss Entwurfs eines Reichéqesekzcs für Jugendwohlfahrt den 80 voraus. Minisic'tiasdirekwx

u lbeuxr (Preußen) und Direktor Schasffer (Würticmbergi vertraten bie Rerchoraisfaffung: „Das Reich gewäbrt dyn Länderii Zuicbüiie tn bee der den Trägern der Jugendwohlfahrt aus kee“ Durchfiihrung dieses Geseyes erwachsenden“ Mehrkosten.“ Direktor Schlt_eben vom Reichsfinanxministerium» befürwortste dem Mt- _egen die Faffuna ber Regierunxxsvorlage: „Für die aus der Durab- übrung _dteses Gexxyes erwacbxenden Mebéauswkndungen gewählt“ das Reich den Landern . einen Betrag, der bis zu anderweiter. gxseßltcben Regßlung, mtndestens aber für die nächsten drsi Iabxe auf iäbrltck) hundert Millionen Mark !estgeseßt wird.“ Nack ausfubrltckxr Aussprache fand die Re ierunkgsvorlagx An. n'a bme. In § 1 wurde gegen kie?o31a1bem*kratischen “Stimmen hinzugefügt: .Das Recht und die Pflicht der werden durch diejxs Gesetz nicht berührt.“ 2 blieb unverändert, ebenko wurde § 7 m dex Fassung erster Lksun angtsnommcn: ,Das Ju endamt bat die fretwill. e Tätigkoit zur ördkruna der Fu,]xnk- ch [fahrt unter Wahrung i _rer Se;bständig eit und ihres saßnngs- maszigen-Cbarakters x_n „untetxtiitzen, anzurcxn und zur Mitarbcik bergnzkyzieben, um mit ihr zum „Zwecke sines*vlanvollcn Jneinandero reifens Ziller Organe und Einrichtungen der ffentlicben und privaten ugeudhilfe und der Jugendbewsguug zusamls enzuwirken.“

„Lomi!

,1tern xur Erziebung

]

Im Reparationsausscbu ?des Reicbswirke scbaflsrats, der über die Citi tu“ng eins!? Kredit- vereinigungader deutschen Gewerbe (Antrag Hackye'no burg) beriet, rrgriff der Rei cbskan zler das Wort, um in Deko traulichen Aixsfstbrun en einen Ueberblick übst di:: gesamtb polikiscbx? Lage zu geben. «eine Darlegung gibfclte, wie „W. T. V."“ meldet. in de_m Hinweis darauf, daß die“, wirtschaftlickys Lago Dxutseblands m tbrer „Verflechtung mit „ der Weltwirtkcbatt nunmehr zum Gegenstand öffentlichxr iqternationalsr “Dts- kussjom'n unter den großen Mächten gewordsxt sei. Es ssi von Bedeutung._ daß diese Erörterungen forigecht und vertieft würdmp Was Dqucbland anlange, so müsse es sich zur (Mitarbeit an diesen Problemen bereithalten. Dcr Hachenburgscbe Gesstzkntwurf biete?

“eine gceignete Grundlage, um die deutsche Witischa'cx zu positiver

Mitarbeit an der Lösung dieser deutschen Lébensfisagsn zu befäbraon. Die Ausführquen_des Reichskanzlers binterliybsn «einen starkan Ein- druck, der sich m emmüti em, lebbaftem Beifall äyßerte. Der Aus- schus3 trat sodann in die acbliche Beratung ein. “.

** Der Auékstbußd des Vorläufiqen Rei swirtsä'yafis- rats„zur Beratyn _ es Arbeitszeitgefeßes sowie ;, der wirtschafts- volitijche Ausychuxz Jielten beute Sixzungen. '

1 Statistik und Volkswirtschaft.?

Die Groß!) andelsinbexziffer des Stiakistiscben R'eichq mts tft von 2460 im Durchschnitt des M* nats Oktober mkf 3416 oder um 38,9 vH 1m Turckiscbnitt des Mon ts November gestien en und bat dgs Katasirbpbenniveau vom Fc __“ nar 1920 in allen Warengrupvxn weit überschritten. Gkgenüber de' Vormonaf stiegen die anxxztffern für Getreide und Kartoffczln v' n 2380 auf 3197, für Flmscb, Jisxb, Fette Von 2325 auf 3154, i? r Kolonial»- waren von 3099 auf 4923, für landwirtschaft iche Er-

eugnisse und Lebenömittel zusammenbon? 7auf3308, Server für Häute und Leder von 4539 (1106077, für „Textil " 179114176 auf 6518, für MetaUe von 2965 auf 5123, fürKoble un Eiicn vkn 18853 auf 2380, für Industriesiqffc zuxammen von 2539 auf'3618, fiir dix vorwiegend “tm Jylande et eug ten Wa“ren (Getrmde, Kaxtvffeln, Fleisch, Fisch, Fette“, Ko le, (Eisen) von 2235 auf 2967, fürdie vorwiegend aus dem A slande eingekfübxten Waren von 3.585 auf 5662. Der ?

im Durchschmtt kes Monats November gegsnübex dem

Berlin um 75,1 vH- dieser Crböbun kommt die Prrissxei erung dsr Einfuhrwaren um_5 0 vH nabe, wä ,rend sich das Prsis (veau dex: Inlandswaren gleichzeitig um 32,8 vH bob.

Arbeifsstreitkakei'len.

Wie der Deutstbe Bankbeamtenverein dem „W. T B;“ mixteikk, hat der „RetchSverbqny der Bantleitunge' den am 6. d.M. nnArbLit Smxin isterium gkkälltcnSchie7stv7uch, 11er dessen Inhalt bexexts berichtet wurde, 9 b n (: V:) r b c [7 al 1 a U e n o m m e n. («Hikichzcitig wurde *- oiner. « *brkgnna dec"; D. * .-V. entsprechend *- die_Au61chüttung einer be“ ndkren Wcih- nachts'zmyenbung be7ch1ossen. Inkolgedcssen dürfte:' auch ie Angestellten:: organisationen tbre Zustimmung erklären. .

JLU? dem „W. T. B._“ aus He [ s in gf or 9 scgrapkviert wird, bxfuxcbtet man dort eme vollständige “', illeguna des finnischen Bahnvquebrs, weil der icbstag die Lok»- forderunge'n derCtienbabnbedien cten abgelehnt bat. obwohl sie von dc'r Regikrung unterst; t wurden. Voriäufig befinden sub dre Etsknbabnbkdienstelcn in 13,6 s i be r R e s i st 2 n 3.

Einer von „W. T.. V.“ übe! mittelte Meldung . des „New York Hccaid“ ans New Y ork zufolge find 000 Fls_ttcharbeiter zur Unterstü :;ung des Streik der Fletscbvackér im mitt ! cron Wc sten in dmr A usst nd geikcten. (Vgl. Nx. 288

d. Bl.) ----3.