1922 / 41 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 17 Feb 1922 18:00:01 GMT) scan diff

' W Amt, Dr. Graf von Matusckéa. beim Landraks- FMM bbei' vI-lvn “ck" b 1,1 izzi)!- gt m USW . ,““ _." “.), ' -„. ;;: , :.:;- F..«.«„ „ 4*-.; - ommiffar in DMZ, „é, . ., _ WMW, Dr. Ve hau, .“ Y - Dr. Höpfner in Stettm, . _ 4, von Demi genannt von Krebs m Duffeldor. Dr. von'Pe ser-Berensberg in Aachen, von, olstein von der Ministerial-, Militär- any _Bauxommz szon_ in Berlin, aushilfsweise beschä tigt beim Rerchsmxmftermm des Innern, Vütikerßxku. - lau, Koblenz (verwaltet MW St. Weydel). F! r. v'on“, ehljs und Neukirch inLiLFUlZ, Lenznerbetm Oberpräßbmm ettm, vonHolleufférbeim ' _ rafidium Charlottenburg,Hexpexy in Trier, Rheins in Martenrverder, von Aulock m Lregmß, von Berg in Stettin, Mnlert in Amsberg, kajx. von Nicht- bo en in BreHlau, Dr. Eiler beim Qberprasrdmm M_ünster, S räder in'Stettin, Schmidt in ershnHen, aushilrsweise beschäftigt beim. Reichskommissar zur Ausfuhrmxg yon Aufbau- arbeiten in den zerstörten (Hebieéen, Dr. Werl in Koblenz, beauftragt mit der kommissarischen Verwaldzng des Landrats.- amts Kohlen , Strzoda in Breslau.,beschaf11gt Heim Ober- präfidium O ekschlesien in Breslau, Ltcbtenberg U) Minden,“ Eidinger in 5Frankfurt ci. O., Dr. Marcuß bonn Ober- präfidium für iederschlesten in Breslau.

Minislerium für Volkswokzlfahrk. Bekanntmachung.

Auf Grund des § 80 Abs. 1 der Gewerbxordnung füvdas DeutscheReich und des § 376 dsr N01ch§vc3rnchernng§ordnung bestimme ick):

Nr. 4 meiner Bekanntma chu_ng vom 23 Dezember 1921, betreffend die deutscho Ar,?nertax21922 (Reichsanzeigcr. Nr. 306), erhält als Absay 2 olgenden .“ maß: , _

Die Gewährung des Abschlages it dgvon abbängig, das;“ die Rechnung innerhalb vier Wochen mzcb ,tbrem Eingangs bei der Kassensteüe weni stens zu vier Funkteln beglicbsn wird, und daß der Neft asbald nach der (Früfung der Rechnung, spätestens aber nach weiteren vier Wo „en bezahlt wird,

Berlin, den 14. Februar 1922. . Der Minister für Volkswahlfahrt. I. A.; Gottstein.

Bekanntmachung über Festseßung von KokSpreisen.

In Ermangelung einer rechtzeitigen Festseßung der Höchst- preise für Koks durch den MaYstrat Berlin werden auf Grund: der §§ 113 und 117 der * usführungsbestimmungen zum; Koblenwirtschasts eseß vom 21. März 1919 mit Zustiz;7m11ng: der staatlichen erteilungssteUe für, Groß Bexlin fur ,das Gebiet der Stadtgemeinde Berlin dre Pretse une folgt -fest- ZLsLHt: § 1 5

Preise förKücben-undOf-Znörand. Es dürfen für Gaskoks grob und Nußkoks folgende Preise nichl

überschritten werden: . „1. Bei Selbsiabbolung ab Ja er . . . . „M 50,70 13 Ztr. 2? Bci Lieferuns stsixEngU-äkaß od..»Kellec... -, -,51,70.....= ; „, ?

§“2.“

Freise fütKokslxiefekung-“en an das-“K-Uinxg'kfveköc

owie für: *Zentr'albe'izun'gs- _und W.armw'a.s:-s'er-*

bereitu-ngöanlagen in Fuhren ntcht unter 30 Zentner. Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: ' ,

]. Gaskoks roh und Nußfoks ...... .“ 50,70 ]e Zir.

2. Westfäli-s “1: oder Lichtenberger Schmelz-

koks und. erliner Kammerofenkofs . .

3. Obers lesiscber Schmelzkoks ...... _

4. Nieder cblefischer Schmelzkoks 3 . . . . 08,70

5. Säcbs'tfcber Hüttenkoks ........ „„ 57,71) , , _

Die Preise gelten für Lieferung frei Keuer. Sax ermaßtgen fich,

soweit dex Koks von dem auf dem Hof des *Grundstuckes gesa'orenexn

Wagen" durch den Wa enfübrer obne Mixwirxuna anderer Arbsite'r;

abgeworfen wird, uml ck pro entner. 1owe11 der Koks auf dem“.

Straßendamm vor dem Grund tück des Vcrbraucbers akzgewvrten.

wird, um 25 4 pro entner, bei Selbstabholung Durch den Ver-

braucher um 1 .“ je entner. .

§ 3- - Die" ck 1 und 2 der Bekanntmaäoungen des Magistrats Bersm vom 2. Dezember 1921 J.-Nr. 1997/1 KD. 21 und vom 18, Januar 1922 I.-Nr. 60/Ko. 22 selten durch diese Verordnung als aufgehoben.

§ 4. Zuwiderhandlungen LF en die _Besiimmangen dieser Bekannt- machung unterliegen der etrafung gemäß H 118 der Attsfühmngs-

bestimmung“ zum KoblenwirtsÖaftSJeievxvom 21. März 1919.

. 58,45 58,45

S'-

5. Die Preisfestse auger: der JF .1 und 2 finden auf alle seit dem ]6. Februar ausgef brten Koksxtetcrungen Anwendung. _

Veklw, den'16. Februar 1922.

Preußische Kohlenwirtschaftsstelle 'm den' Marken. Schaefer. ,

Bekanntmachung über Festseßung von Brikettpreisen.

In Ermangelun einer recht eitigen' Festse ung der öchst- prei e für Braunkoßlenbriketts Adurch den YYY xstrat erlin wer 11 auf Grund der §§ 113 und 11,7 der * usführungs.

bestimmungen zum Kohlenmxrtsckyaftsgesey vom 21. März 1919"

mit Zustimmung- der staatlichen Verteilungssielle für Groß

Berlin für das Gebiet der Stadtgemeinde Berlin die „Preise'

wie fo1gt festgeseßt:

1.

Es dürfen folgende Preise mehr überschritten wekden: ») bei Selbstabholung ab Lager . . . . .“ 32,45 je Ztr. 11) . Abwerfen auf dem Straßendamm vor

dem Grundstück des Verbrauchers . , 33.20 , e) . Abwerfen auf dem «Fase . . . . 33,30 , , “a) . Liejeruna frei Erdge cboß oder Kaner . 33.45 52.

Preise für BrikettLieferungen.an daoxlein- gewerb 1owit füeZentanbemungs- uqd Warm- wasserßereituugnnla enim: Fabre! nlcht unter

eu U .I-

Es dürfen 151 de reife nickt überscbciüen wer : - 81bei Mbh- un ab Lager . . . . .“ 82,451: Zt. b) . Uwuken“ auf Tem Straßendsmkx vor

o WWUPT bekHV xbrauébes . . 33,15 ,“ ! ena" em - * " ', | a“ . 0 . Uefmng frei ErdQSchoß Wk Kea“ - 33-40 - :

* . - 9 - Deeroblenbändsec “ift vervIéchxßk' dei!" Verbrauckycrn an derjenigen

Dr. övekmann in -

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* minisferinm

- “teilweisen

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IMBA "k!! EKS Beük' “' aen dkeser Bekannt- maäyung *untettirzjxexxkizjer , estrafun gemäß ? 118 der Ausführungs- bestimmung zum KoHLenwmfcbafWge vom „1. März 1919.

' § 6.

Die reinesiseßlmgsn der §' [ und 2 finden auf" alle seit dem 16. Februér akusgefükxten BriketthQfervngen Anwendung. ! Berlin, den 16. _“Februar 1922. ' _ _

Preußische Koh'lemvirtschaftsstelle .in den Marken.

Schaefer. .

Bekanntmachung. -

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltuna umuversäsfftqer ésrsoncn Vom .Hand91_vom 23. September 1915 01105231. S. 003) „WK ich, dem Kaufmann Frky LiebentHaL in Chat- 10 tte n b u r a, Ansbacher Str. 18. durcb Verfügung vom heutigen Tage den Hands! mit Getrxkxe aLler Art und, Futtekr- m itteln wegsn Unzuvmlakügkett m bezug au? dicsen Handelsbetrreb " n t 6 r s a g t. ,

Berlin, den 9. Fcßrnar 1922.

Der Polizeipxäüdent. Abteilung 177“. I“. V.: Fro ißbeim,

Das von Heufe ab zur Nquabe gelangende Sack)- verzeichnis der Preußischen Geseßsammlung enthält das Sachverzeichnis zur Preußischen Geseßsammlung, Jahr- gang 1921. Berlin W., den 16. Februar 1922.- Geseßsammlungsamt. K r ü er.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der M ei ck) Hr at bielt am DonnerstagaYend unter" dem Vorsiß des Reichsministers des Innern Pr. Koster eme offe„nt- liche Sißung ab, über die 1192. „Nachmhtenburo des Vereins deutscher Keitungßverleger“, wie folgt. bertchtet: _

Der * eéckßärat erklärte fick) damit emperstanixen, daß das Neubo-

dcs Innern ermächtigt „WW, mtt Zustzmmun der obersten Landssbehörden K r i e g s te 1 l n e b m e r n_ enz na dem Bysteben der ärz111chen oder szabnxxcztlxchsxt „Vor-

Prüfung zurückaelegkes Studiensemesier au dte kl ! 1! t 1 ch e S t u die n ze it anzurkéhnen. - Angenommen wurde der E ntw u rf eines Gsseßes über Aenderung der Wablxn nach der Reickysversicberunasordnung. _durä': das eme

Auch für 1:18 Wahlen der ArbeitgeberVertjetek lZuvetxa höheren Ver- ficherung5b€börden wird die Verhältniswa [ emgefübrt. _ -- Den Antrag- auf Geneßmigung ,der _Ausszbung des “Geschafts- betriebsder neugegründeten Genossen!cbaxtI-Hdpotbekxm: battk.A--:G.. in Berlan haben die„_Auss'chuffe des Rexcbs- rats an ey-MWW --Es. ,Hanß'ßlt ZKÖ'Y. um eme Gkßndung. dex Preußif *„k'ü ' ,' nttcjkgésnpffenscbäkxakaüé die an dre Stelle der li'q'uidie'K n. ehymäägew-Landwirtsckpa

Mark wird bis zu einem aeri'ngen' Betrage von der"“Preußischen Zéntrakgenoffenscbaftskaffe übernommen. eine Be1eibung des kleinen und mittleren Grundbesitzes in Stadt und Land „bandew. Nach “dem HypothekenHankgese hat der Reichsrat_ als Nacbwlger des früheren Bundesrats die Gene migung dex; Geschafts- bexriebes einer derartigen Hypothekenbank zu erteilen. A'uf Antrag des be1fischen Gesandten von Biegeleben wurde dre Angelegen-

'beit nochmals an die Ausschüsse zurückverwiesen. Die besfiséhe Re- „giérung besürcbtet nämlich von der , “same Konkurrenz für die bereits in Hoffen exnckthe „Kredttansxalt. „. Bayern bat Einwendungen gegen die vom iachfiscben Ministertum

Neugründung eine unlieb-

des Innern bsabficb'tigte Einbürgeru ng des cand med. Cl) o_lo d avi aus Nikolajew in Rußland erhoben. Der betreffende Herr tsf 28 Jahre alt, lebt seit 1912 studienhalber m Deutschland und bat s1ch mit einer etwas älteren Gesäyäftsinhaberin “verhciratex. Er möcht? in Leipzig ssine ärztlichen Studien beenden. Zurzeit lebt das Ehepaar In Chmnniß. Das Gesuch um Ein- bürgerung bgt der Stgßtmt don Chemnitz nicbt befürwortex, wybi aber tft das säcbnfcbe Miyisterium des Innern für dre Einbürgeru11g_und hat davon vorxckyristSmäßig den übrigen Einzelo staaten Mtxtetlun gemacht., Bayern hat dann Einwendungen erhoben, wm! der ann sicb erst neun Jahre in Deutschland befinde. wghreny sonst mindsstens_ ebn abre für die Einbürgerung notwendig mm; m Bayern sei bis er, ogar ein Aufknthalt von 20 Zahlen notwendig geweskn. Ferner set der Nndrqna zum ärztlichen Studium so groß, daß kem besonderes Bedürfnis bestehe. gerade einen Herrn aus Rußland zumlgffxu. Mit Rückskcbt auf dtese EinMndunaen Bavsrns bat d'em (HMH gemaß Sachsen die Socke dem Reichs- rat_ ur Entscheidyng vorgelegx. Ausschüsse wie Plenum des R21 Stats entscbteren fich mxt Mehrheit gegekn die Einbürgerung, nur Sachsen_ und Hamburg „(ttmmten dafür. DerRetchSratnc1hmwetter den Entwurf eines Gesaßes über die Verwendung von Wartegeldempfängern an. (Es handelt sich nur um solche Wartegcldempfänger, die infolge der Umgcstaltung des Staatswexens oder der Dmcbführung des “FriedenSVLrtrags m detx einstweiligen Ruhestand verseyt worken find. Naeh Anficbt des Rütchsraks handelt es sich um ein verfassung- ändernßes (ZZZeseß. (Hemaß Artikel 129 der Verfaffung braucht ein einstweüen m den Ruhestand verseßter Beamter nur eine 1ebcnSlänglichL Stellung Wreder anzynebmxn. und zwar eine solche, die demRangUnd Dienstxinkommen seiner fruheren lcicbstand. Der Geseyentjvurf ge. .wäbrletsiet für den Fall der iederverwendung unter- allen Um- ständen ein der früheren Stellung entsprechendes Diensteinkommen und auckfoqdic PensionierungSYcÖte; er vxrianqt aber. daß die Warte- geldemp anger nicht nur .?!“ lebenslanalisbe Anstellung, sondern auc!) eine mindestens emjäbrige Beschäftigung im Reich5dienst "anzunehmen haben, . an wenn_ damit ein gleicher Rang nicht verbunden isi- Dle Fähißketten des Beamten und dke bio- .bmgen ' Ver ältniffe sollen illiqerweise berücksichtigt werden. :Dem neu in en T_mt Vexufepen sieht es frei. die Entscheidung eines Ausschusses van funf Mngltedem anzunehmen, deffen Voxfißender von kor Reichremerung ern„annt wxrd und eine: Landes- oder Reichs- zentralbebörde nicbt umkboren darf. Je. ein Beißyu wird vom initer det nnern un vom inammmistee, own andere werden m nvemehm mit den Beam enoxganlsationen berufen. er Anstellung im . ndeSdienfi, be Gememden oder sonsti en öffentlichen xö'rperkädaften slam die Vorschriften des Geseyek ?Lnngemä An-

wenduna: ine Annab- dn Verband" keusch: "s' d kümm- abrikantm kt Berlin um dnabsenn'omde'jtwö'e Ya !!??-' “YH“? 11? "S?? "'vHez'KUel" "" ""A““ ""v" n e m k "_ e,n n w auf Örund der Ausschußbes lüsse, 132711?! UFDF nntwfeürydie Fei?

1 vom 11); Februarka zum In kafttreten des 92 Äh??? des Brannt- von

.; *, " bssleUe-x'an der ei dieKundenlifieFin etragcn sind, die Vriletks MW M Y:“ zur DM zu stellen..

weinmonopolgessßes ein ermä igter Verkauf eis" ZM .“ ja: Hekto Wüst feßoekevt nude.

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o M "sir is Ber!!! „('s-MMW dWPJKseW '

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weséntlicbe Bereinfacbung des Wabldersabrenk Erzielt werden sou.

.it-11112221 Hypothekknhank :in „_ Frankfurt a. 5- '. tretenshl]. *Das Aktienkapital von fünk Miaionen

Es sol] fich besonders um '

s (kü e des Nei-IW Wen mkk einer Beschwch

M seaff * Wmöüdpäkßeepaltung für Branntwein, m g " )“ dJ |ck .“ einen gememsamen Beschluß W! „Mmq'j'olamis UYU. seines Mai! wegen andexweiter Festo. suung des Zu “(blass zum. Bxanntwßtnarundpren für Branntwe n aus Mais ncbtete. Dte Ausschüffe habe:: beschlossen. da für den innerbalh des Jahreswenntecbks aus Mais bergesteüten Zu1chkag zun: Jahresgrundvreis auf"

ranntwein der

1100 „76 für das Hektoliter Weingeist festzusetzen ist, soweit dieser

Branntwein seit Inkrafttreten dqs „Q 72 des Branntwetrxmonovol. seyes bis zmu, 15. Mai 1922. emsch1deß11ch Hergestellt wtrd. Dag , lenum trat diesem Beschluß bew . _ A" euommen wurde due Befretung d e r M olkerex.

Nensckxaften vpn dex Kärperscbaßts- ' Und (1 U U a s e k tk ag 8 sie a e :, sowett “te tbcen GesckoaftSkrets auf die Mitglieder berchränken. --_- “Dae G e t n 1195 d a_ u e r d es G.L- sexes gegen die Kapttakflucbt wu de_bxs_zum 31. Marz 1923 verläügert und außerdsm beschlossen, da kunfttg an Zaqungs. mitteln 20000 „€ ins Ausland mitgenommen Werden hurfen, wabxeud. es bisher. nur 3000 .“ waren. - Angenommen wyrde noch- der Entwurf eines Gesetzes zur _Ueberleatung des, RechtSzusiandes in Oberschlesxen; . Der Entwurf er- mäcbti t die Ncgieruna, im Verordnungswege_djexemgen Maßnahmen- zu tre en, die zur “Ueberleitung des Rexbtszuüandtxs erfordxrlrch find, sobald die Verrvaltung Von den deutjckyen Behordeu wreder auf: genommen 01.

Der Vorsißende Jnterall'tierten Miktärkontrols.

kommisswn, General N dllet, hat, laut Meldung des Wolffschen TeWgraphenbüros, untxr dem 13, Febrmn- d. J,. nachstehende Note, betreffxnd dte Deutschen Werke, an das Auswärtige Amt gervckstet: * ("fn der Note vom 12; Februar 1921 Nr. 1711 351 hat dte deuts 2 Regierung ihren Standpunkk “m der Frage „Deutsche Werke“ anSgcÉüHrt. “211€; Antjvort auf dtese Note und tm Anschluß an den Be§ch1xß der Botsckjafterkonferkevnz, welche ihr aux 28,_De- zember 1921 fokgtc, [mbc ich die Ehre, Ihnen folgendes mttzzxtetlen: Nachdem grundsätzlich fest e1e_gt.Wor_dcn *zst, daß dte. Um- "toÜung der verbotenen Fabr1atton§zwe1ge m den Deutschen ** erken aqueführt Werden muß, w_obet.Yen besonderen theresjen der Arbeiter Rechnung geFragßn W1rd,_,b1ttet_ dre Kommtsswn. daß ihr am 15. Mai fol nde Untexlaqen uberretcht Wexden:_ , a) Das zukün ige Fabrtkatwnsprogramm _fur. dte Werks Erfurt. Spandau-Haselkxorst undWtoganJHamu) mit Angabe der für die Durchführung xrforderltchcn Ab chmkte,_ b) einen T!cbcrsich*;plan, an:“; dem „du: Nußbarmachung der fur jeden der zukünftiqkn Fabrikatx'onszwezge in Betracht kommendm Werkstéitten und Maschinen ersichtltch tft. . ' ,' Die Auöfübrungsbestimmungeu für dtx Zerswrun _ spec Außerbetriebscßnng von Maschinen und GchÉen _odex 1111171):- tungen, welche noch für die heute derbokenen _,zzxrbrzkattonZ-quetgo benutzt Werden, Werden in der Folge vqn dcn 3111101101 en Dtsxrrkxs- kommissio'nen festgeseßt. Tie Fabrtxxaanszwetge, tve che tatsgchluh -im Laufsn smd, Welche aber endgultm verboten Wurden, konnen rovisortscb Weiter betrieben i_verhcn, wohlverstandetx unter den Herhältniffen, unter denen sie sub xeßt abMckyln. _Wetter darf das Aufzieszan neuer Fakrikationézzche der Durchfuhrung dex Um- stLÜLMILTL nur in dem Au-Zmaß folgen, ivw es der Fortschrttt der an Gebäuden und An1agen vorzunehmenden Axbexten gestattet. Die Umstelxun en mfZffen f[Zexxxdet sesnx, „sobald dw Kommste deu anierten e au ört e e 113 zu em._ _ Die vorstebenZeutsthAYveixungejxxto [FWW sicb nicht auf dte Aus " “run von 11 e1 11119211, 2 e _ sehorftUkzorHYr gotroffen wwrden sind und we1che fich _auf Fahn- kationsWeige beziehen, Welche nicht durch dte_ Entschlwßung de? Botsch terkonferenz -vom 28. Dezember 1921 revtdtert wurden, d.h.. Zepstörungohxx Umänderung von Gchaudemoder Anlagen,

der

* . , kung". der, .Was

eine?. Wsrkes Vom 10. Januar 1920 oder entgegen»-

kommenderWeie um ,jede Entlg ung zu vermeihen, „unter Zugrundßl-cxxuxg des augenblickltLen Belcgschaftöjtandes. . FolgendYeRkiechtliF-zr'z akkerden fur xedes der in Betracht kommenden r au ae te : ' 1. In den Werken Erfurt und Spandau-Haselborß dens dje Herstellung von SchußWaffxx, Jagd- und _Spotx munition nicbt Weiter _aefubxx Zverden. Du Wer dürfen jedoch pr'vvisorisch *dtese Fabrzkanyn unter den zuvor aufgeführten allgemeinen Vedmgunqen Wetterfuhren. 2. Im Work Wolfgang wird die- Herstellyna von Nitro-Zellulose Verboten. Die. Geyebmmung, die FabrikatiÖn kTortZUfiUUen,[wird nur provisortsch und unter leichen or cha ten ertei t, - _ g Endgültig wird genehmigt: Dte Herstelxuna voxx Kollodium für Filmztvecke und zur Ferttqung von ,!ünstlicbem Leder, die Herstellung von Schmirge1s

a ier, die Reparatur von T_isenbahnWagen und Lokomobiven, sowie alle der Frzedensfabrtkation dienetxden Nebenarbeiten. Welche bereits aysgxfubrt tperden. _A119_1eß_tgen .. und bereits geneßmigten FabrWannIzmergZ frame drexemgen, welche in der Folge zugelassen Werden,'n1'nffen innerhal]! einer Zone O_on12 Hektar veretntgt werden, tvte m den Vorschlägen der Direktion vorgesehen wyrde, Welche der Inter- akliierten Kontrollkommiffion zugeganaen smd. Ferner muß die Anlage zur Herstellun von Nitro-Zellulose, x-U'M Aufrechterbaktunq provisoris zugestanden Wyrden ist, außerzuglkch auf eine Leistung von 50tmona111ch m_aximal ber- -'abqes“eßtw-3rden. Die Festsetzung des mit Ruckficht auf dies? Leistungsfähigkeit zu erhaltenden Restes der Anlage wxrd an OK :und Stelle seitens der Distr._Komm. erfolgext. Der _gbrige Te ' der Anka e muß unverzuali'ck) Yerschkvmdem „Wahrenx der Teil, wel 1: im Betrieb erhalten bletbt, den bemts eMaHntxln Bedingungen, unterkieat, bevor auch er geschlossen Wird. A e Gebäude und „_ Anlagen, welche außerhalb dex 12 " . ek t ar-Zo ne liegen (einschließlub der_ober- und untetré 'irdis n Kanalisationßanlagen), sind,unver uglirb 311 et: 'fernen, mit Außnabme der für dre Bßleu tung und HeileY xder Bureaus und Wohnräume exforderlxchen Lettungen. ?_U“ nabmswLise dürfen die Gebäude, Welche der Reparatur von Eilsen; balmLVagen und Lokomotiven dienen, vorüberßebend" erbü 7,9“ bleiben, obsvohl sie außerhalb der Zusammenfa una auf .“.ka Hektar kkégen. und War für eine »-.Zeitspanne, Welche eitens dée Distr. Komm Testgeseßt Werden kvtrd. Für den, Fa . daßdk "Direktion die Weiterführung der Schm raelfabrrkaßion in 27: iLOigen Räumen beantragen sollte, wird die milktariscbe inter alliierte Kontrollkommiffion dem kein Hindernis in den Wea !?an- allerbings unter der Bedingung, daß sofort mit dex Beseinmitétdg aller in vielem Gebäude endenden Dampfleitungen begonnen 11) Z

Das normalspurige Schienenneß, welches UZ! Werk durckzléiuft, muß in der Weise verkleinert Werden, daLVm„ mehr erslZakten bleibt, als für den künftigen Umfang des ungerne en._ist. “2111; ins einzelne" gehenden Anordnungen. die Durchxuhmng _ . . _ u- Werden sei en?- der D1str. Komm. egeben sie wtrd auch dte MFI" haltenden Fristen fZstseßen. Die nteraréiierte Kontrollkommisbw rvü'xde das voreriya17nte ProIämm längst arxgenommen Hal?!“ wem: es _ck: immo dor eWiukxion fnstgemäß WSS worden ware. *

8. Im Hüttenwerk Spandau gestattet alliierte Kontrollxommisjion da , bestehenden Waleerk em (: zwar zu zwei G cxyichtek Wird von solchen *A'snnsffnngen und einer

welche»

die I"“

Fla 4

L_eisxmxgsfäLigkeit wie sie der Fabrixation von chwachem „e::echh WWTBMWWU

seitens der Kommission

„„.“x'. .!Unbrcx'uckzbarMa-xhung,.Zerstreuupg oder Ummandlimg von EFn- . rübt'ungén 'kMaYbinen, Appa'raté,_ Lehren „111193, .Beschk*?n“x._. ' ' inenzaßl. auf d1e 'uubcdmgt notwendtge „.

" “Menge “=1rnke-1r-* Zugrundeleaung des Belegschaft§bestandek

Einleitung des Disziplinarverfabrenß die sofortiae Enk-

crkes *

der vorertvähnteu Maßnahmen bebaudUM-

im Hüttenwerk [ neben" de?

i :

MMW" entsprickxt dexn seitens dé: 1')“?11003211Regie ein- :achten Antrags _souxxs ami; der nachträglich seitens der .. M- „K. K. _m der Mtitetlun Nr. 6657/21 vom 2. September 1921 r Kxnntnts "gebrackxten - orderung. Die Errichtung des genthULtLY Erganzungsivalzüxerkes zu zjvei Gerüsten days indessen erst an'sgexdxlxrt Werden nach der Exfünung der aßen Bestimmungen der nnl'xtartÖchen Jontxollkommisfwn, Welckze das Werk Spandau Shemaltge eschoßxabrtk :: emalige Geschühgießerei „. West und s: .S- ;anl'eZemßllttge Äxtt erieWer tatt) betreffen. 1 _.. . zu WYYYLÜ La F dre Kammi.wn mr „weckmamg, folgendes 1 ne e_nderung_eingetveten in be ' . MMZ? &II-21 YelchzerssWkFg "WFS, die YIksYxfméxq EFH. (; , e k * " * '“ SPMZWÉ'M eortdnßt ??trden. fu rfurt als auch fur 13 - te “on w 2 items der TistriktZLoMni'io Ferkémfx YTkNZLabeFÖaJngbeT-n «schen, dF: Yranxporw von r 4 ma n . ,. . , _ auftexZFxHYec? 3 he 11 :then ölexbt Wetter «:) :e _r_ewfübru' 139 einer vorher henden Gm! - YFUTYMffWvM sd? ?FMÉLYN Plaßveräenanxl-ZWYY 'e m _u on ria r u B. ' ' ' Lb“ YFHZPWYÉTTULYMN aufrechterhaltxsxée n Kerke, 21nschlteßltch "te zxrt cr angerung, Welche im Schreiben v “, .. bensbeHansfeliZc-dxte ZYtstreuandevoJUZkaschinen der WerklmeFnYIx un _ r„ere_n ur,1r*u„kande. . " auf Z? 16 Marz SVLUFUNUHTNY ; (Jes n Der Tcrmm rst _ xte mtgen :e itte, *: rr “retor, bis V“ *311 *, *“ * vorzügltkhsten Hochachtung «“i": „„thg 1111th

in bezug auf

L Nallet.

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Der von seiner Reise nach Schkesten zurück eke'rte Staa“ . sekretärvz. D. Tx. Peters hat der Reichsregigermk11g über Ke Ergcbmne semer oriltckxen Feststelltmaen, beTreffend den Vorfa ll jn,Peiexsdorf, Beruht erstattet. In mehrtägigen eingehenden Bewrechungen mtt dem Stellvertreter des Regierungsvräfidenten in Breslau, dem Oberprastdenten. dem Regierungßpräsidwnten des unxer deutscher Venvaltung stehenden Teiles des Reaiemmqs- be,“,n'ks Oppeln, dem Polizeipräsidenten von Vreeslc'm fokvie "ÜL . dem_ _Kommandeur der 11. Kavalleriediviüon und Omgteren yemes S_tabes x_vurdx, dem „Wolffschen Tolegraphen- hxjrx)“ zufolge zw'etfelexet festgestellt, daß keine leitende 317111? oder mtlttaßtscku Stelle irgendwie direkt oder indxrekk an den Vorgangen in Beiersdorf betsiligtwar odxr umb npr von irgend einer. geplanten Unternehmung im be1€ßtcn Gebtet Kenntnis gehabt hat. Keine militärische Oder zivilc Webördx bat has GerinUste untErnommen, was den Be- feblx'n der R21ch§regterung oder der preußischenStaatHregiewnq znwrdergxlauketz ware. In einer mehrtägigen Reise durch dée Landkrexye Yrteg, Namslau, Oels, Strehlen und Neißs hat Staatssekretar Dr.Peters durch Befragung nicht nur der Land- räte_1_znd Bürgermeister, sondern auch der Gcmeindeorgane, Landjäger und Grenzpolizisten keinerlei Anzeichen dafür fest- stellen Hönnen, daf; irgend mslc'he? WaffentranI-porte nach dem [1919151231 (5320191 stattfimden. Besonders eingehend ist Staaksssfytar Tr. thsr-J der Frage nachgegangen, ob die 1eimxrzett m Oberscblenen ab_tr*an§porti€rten und im unbeseßten (&be untergebrachten Selbststbußfvrmationen noch in txqend_welcher,?§orm existieren und mit den fraglichen Vor- faÜen m Verbm ung gebracht werden könnien. Das Ergebnis war_durchaus negatw, a11e diese Formationen, Arbeithemein- schastM usw. find verschwundLn.

. Tas Ergebnis der fünftägigan Untersuchung des Staaés- 1ekre_tqrs Dr. Peters is_t_ daher dahin zusammenzufassen, "daß die Vorxäsle in Oberschkenen in- keiner -Weise mü-irgend einer Bßböxdex-z-oder. „Organisation oder-. privaten Unfsrnehmung ' ?ijz?1'1)alb des beseßten Gebiets in Verbindung gebracht werden onnen. -

_ “Dio Ermittlungen wurden dadurch erschwert; daß die mtemUiiorte Kommission in Oppeln der Bitte der deutschen Negiemnq um Mitteilung der Unfersuchungöergebniffe der mkcranicrten BehördM bisher uicht entsprochen hat.

In der Beamtenschast Herrscbk ebenso wie im Publikum 11121010) nock) Unklarheit über die disziplinariscbsn Maß- vabmsn, 'die nach den RiCYtlinien des Nsichskabinetts aus Anlaß des Beamtenstrei s zu treffen smd. Wie „Wolffs TLWJMPÜLUHÜYV“ mitteilt, dürfen nach "Diesen Richtlinien mw solche Beamte aus* Anlaß des Streiks entlassen werden, die Urheber des Streiks waren, Sabotage oder gewaltsame Eingrifke verübt oder andere Beamte durch ewalt oder Drohung mit Ge: walt in der Erfüllunq ihrer Dienstpflicht behindert haben. Gegen unkündbare Beamte, dic solcher Handlungen besclxuldigt find, ist im Wege des förmlichen Disziplinar- verrabrens vorzugeben. Mit der Einleimng dieses VerfahrenH werden die in Frage kommenden Beamten vom Dienst ent- hobon. Steklt fich bei der Untersuchung heraus, daß der oben- ermäbnté Tatbestand nicht zutrifft, so wird das Verfabren ein- gesteUt. Bei kündbaren Beamten tritt an die Stelle der

[911ung. Stellt sich die Entlassung als nach den Grund- saßen nicht gerechtfertigt heraus, so wird ne durck) die Stsllc, die ße außqcsprochcn bat. zurückgenommen. Gegen

Beamte, die durch Wort oder Tat zum Ausbruch oder zur

Fortséßung des Streiks aufgeéordert haben, _und gegen

12lchkBeamte, von denen infoLge ibrer Sieklung xxn besonderes

T*crantmortlichkeitsxxefüh[ erwartet wsrdcn mußte, werden xxdnungsstrafen, und zwar Warnungen oderMVer-

WFL. verhängt, Geldstrafen nur in bksqndercn ?.anen.

Ltnerlei disziplinäre Maßnahmen 1911_en erxxxcffxn

WHM gßgen die sogenannten Mitläufer becm Strotkz tte

Heriterxn jedoch, wie alle am Streik Beteiligten.. selbstverstcxnd-

[lch dre auf die Streiktage entfaÜenden Eintommensbezuge.

MU besonderer Strenge soll gegen Bedienstete vgr eqangen

WWS". die etwa Beamte wegen iHrer Pfltckßerfn ung an:-

ILJUffen haben.

„Bekanntlich hat bereits vor dem Streik der Reichsverkehrs-

""User die Beurlaubungen von Beamten zur Reicthewerk- Ust zurückgenommen. Gegen diejenige!) *vqn Yes?"

" UMÜM. die der Aufforderung zum Dienstantxttt 19an .Yolge

UUL-stet haben, wird in allen Fäüeu das förmliche Dtsztpltnaw-

WÜUÜWU eingeleiwt. * __

di Durch besondere Anordnungen ijt Voxéorge 1161111712115 daß e_emgeleiteten Verfahren mit möglichstex: SchneÜtgkmt urch)- eUbrt werden. Ane Beschwerderechte smd selbstverständllä) M Ykamten gewahrt.

1) Aus Vorstebendem geht hervor, daß fir!) die Rle-

hIÜnverwaltun genau an die Richtlinien dexs Kabmetts

nal! und da sie bei der Handhabung lhre]: „M91;-

Éhmen auch die ps chologixchen . Momenxe voll wurdxgt.

üb .enkspricht ander etts hren Verpßtchtungen gegen? er ..der Staawautorität und gegenü er dem Pflicht"-

.Die englische Realm!!! ist Gobelins au

', 1' der Gobelins rend.d«r„ .FHJFFM. Die ' österreickkischeJßliesßm-un stimmte 1:1er «- u

.bexxixi x... Yeamtux für *die **„bmst ablekwi

__quuxinaAalle wird, sobald ierüber etwas Genaues bekannt

tst, mttgej lt xverden; schon jeyt darf- aber darauf hingewiesen

werden, daß dje mehrfach von mteressierter Scite. in die Presse

1102300210 :.:“ ck ..., ""“ “ß ““ ““b“"..„sé r , , .

die au_ miridestens 100710010 FÉFZTYTWÉUYrS etre

-«-__

Die Avogaben der Reichsba 11 haben sich in [ey,ter Felt bedeutend erhoht. An Arbeiter ::?erden erhöhte Stunden- ohne und besondere Ueberteuerungszuschläge «ahl?- Der Teuerungszuschlag der Beamten ist seit dem 1. anuar d. I. un.: 2000 «“ er öbt worden. Die Besaßungszulaae hat eine Exhöhunxz u,;n . Prozext erFahren. Dem „Wolffschen Tele- «raphequlklx zUFolge bxlauft nc!) die Belastüng der Reichsbahn dUkckZ NU? BUMI? (ZU? rund 3 Milliarden. Da erfahrungs- xwmas; mix der_Equhqu dex. Bezüge auch eine Steigerung der Matenalpretse „emxrttt, nt mit einer Ausgabesteigerung von insaesamt 6 M: l [ tgrd en zu rechnen. Die Bewiüiguug von 11cher1euxrungszuschlagen für Beamte steht no bevor.

Dre R91chsbghn erhöht" zur Auggleichung d er Me r; ÜUSJUÖM dle Guter-. Tier- und Expreßguttarife, ie 13272119" zum ].“)Febxuar eme Steigerung erfahren (Zabert. zum 1. Marz _d. ;;. mxederum um 20 Prozent. Eine weitere Heraussch1ebung" der Maßnahme ist nicht möglich, da die Aus- gaben zum großten “_Texl bereit:; Leit dem 1. Januar ein- getreten smd. _Dte_ rtvatbabnen fin ermächtigt worden, fick) der neuen Taxcferßo g anzuschließen

Die Arbexten der Reichsbahn, die auf einL Balancierung S_es Hatxsßalts auß; durch Verringerung der AUSgaben lxmauslguf'en, Kj)?) m voUem Gange. Im Haushalt für 1922 smds betsptelswetse_ bereits über 50000 „Kopfe weni er vor- gxseqen, akg WFM vorhanden sind. Von diesen so an schon 1310111711 1. Apr: 20000 eingespart werden. Auch Ersparnisse an Matertal, besonder6_ cm Kohle und Schmieröl, smd durch besondexe Maßnafjmxn 1chon für die nächste Zeit sichergestellt.

_ Dre neuen Tarrfe 'xeÜen eine starke Belastung des WrrtsÖaftßlehens dar, find aber, auch abgesehen von der Jeotwenddtgkett _emer Balancierung des Eisenbakmhausbalis, durch dre fortge1eßtexx Preissteiqemngen für aÜe (Hüter gerech- ferttgt. Sylange' diese Anfwärtsbswegung der Prvise anhält, kann fick) du: Netch6bahn dieser Entwicklung nicht entziehen.

DieZahlk-er

Uebersickxi über die Finanzgebarung des Reichs.

Vom 1. Avril 1921 bis 10. Febr.

1922

Tausend Mars“

Vom 1. Febr. 1922. bis 10 Febr.

1922

......

_ Einnahme.

Aüaemeine Fmaanvaltung: Steuern. 35112, Nbaabev, Gebühren . (darunter Reickosnowvfer) . SÖwebsnde Sebald. . . . . Fundésrte Schuld. . . .

Summe der Einnahme: .

t) 62 350 832 (7 852 909) 92 798 123

105 984

5 158 092 15") 254 939

1 708 992 3 449 100

"Sosa avrac-

* . . . . . l !

Ausgabe.», ., . Mgemekne ._ V'mvaltungsänsqaben uuiét Gegenkecbnuna'der Einnahmen . . . . . Fundierte Schuld. ." . . . Zinsen für die O_cwabende Schw . Zinsen für die fundterte Sebald . .

_ 4262186123 760010 3119 „„

289 654 [17 709 727

4 504 959 141 469 737

. . . “| . . .

Betriebsverwaltungen. ReiÜs-Posi- und oTelegrapbenverwaUunx: Ab1kexer1ma . . . . . . 68 ' Deutsche „.*)Teéchsbahn : ZoschUZ

. . . *-

l . . . ' . . . M miißin Zuschuß . . . Summe der Ausgabe .

DZT: sÖweöendé Säyuld betrug an dis. kontierten Scbaßanweisungen am 31. Ja. nuar 1922 255 678 210

Es traten hinzu . . _ . „2581317-

Es gingen ab mithin zu .“1 3449100 ergibt. . . 259 127 310

l) Das katsäÖliÖe Stkuemo usw. Aufkommen bis einfcbk. Dszcmber 1921; von da ab das Aufkqmmen n ach A bz u g der von den Oberünanz- und Finanzkaffen gelexsteten Ausgaben.

'*') Das Anwackpsen' der s'cbweb'enden„SÖul.d ist Hexursaebt zum überwiegend größten TU! kurz“) "Oevtsenbeycbaffungen, Lteserungßn und sonstige Außgaben für RexaratkonSzwecke sowie durch Besatzungs- kosten; im ubrigen durcb Fehlbotrag der Deutschen Reichsbahn und durch Vokfckzüffe auf den durch die Verbesserung der Beamten- bejowung entstehenden Mehrbedarf.

603 078 13 785 589 !) 1.73L 037 1.55 2.55 ZZZ

“"l"-_ «*-

Oesterreich.

Der italienische Gesandte in Wien hat gestern nac? eincr Meldxmg der olitischen Korrespondenz“ dem Bundes'anzler Schober ein Te egramm seimxr Regierung JLU? Kenntntxz- ge.- bracht, demgemäß se die ttalienische egießung un Prinzip bereiterk ärt er österreickxischen Regierung sofort mit einem Kredit zu Hilfe zu kommen.

In der gestrigen Sitzung des Nationalrates teilte der Finanzminister Dr. Gürtler die Bebingunen mit, unter denen Oesterreichden englischen Kredit erbaten wird. Der Kredétbetrag umfa t in seiner esamtheit die Summe _von 2250000 Pfund., s beißt. es b in diese Kreditaktion ene c150000 Pfund em «huet, die Oesterrei hmm im a- vember vorigen Ia res erbauen. Die !) :: dieser.!!reditz erfolgt durch Schaßmechsel. bkrmlt-“Z Prozent zu verzln'en stud. Dor euglisckze Sondervertreter Young wird der österre1chlschen

Regierung bet der Verwendung des Kredits beratend zur

Säle tehen, und die' Verfü ungen Oesterreich über den Kredit werdens von ihm egenzuz um sein. Als Sicherstellung kw den englischekx KW sk .«ßnd gWiffx Gobelins zu ve fänden. ke naeh einer spater nach zu genehmrgendm Lista festge eilt werden.- berelx "zuzustimmen. daS biel-

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werben. Ein UM!" so" “Fb!

als S erstellung

von anderer eite 511 “gewährende Kredite

m" *Wliebmm * ersonal WSU?! fis» diebmeikere „“Zusammen.- . “ckck mit den ck dem völlig unberechtigten Streif MUMM ]

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'ZYaris und London Abändsrungen ;

„mme. wbt man gehofft habe. weil der

vum. In der

in der die [reformvorlxge beraten der Präsident die Debatte fur_ untekbro_ _ chm, Ministerpräfidem Graf Vethlen uberretchte em chxeiben des Reichsverwesers Horthy. it) dem dieser _, nox- versammlung seinen Gruß entbtetet, den Ablauf ihres zwe!-

unb' der

endet erklärt. Mit Auknahme der extremlegittmtstischex Partei Friedr' s bereitejen, wie das „Ungarzs "e Korrxspondenz- büro“ meldet, ämtlicbe Parteien, auch die au erste Lmke, dem Reich6verwe er lebhafte Kundgebungen“. Der_ _ National ammlung Gaal warf emen Ruck [:ck auf hte

?ijäbrige Tätigkeit der Nationglversamxylung, heren gedezh- iches Wiüen durch den VW: tungsfrteden melfach beem- trächtigx worden sei. Zum Skimß brachte Gaal auch den Dank für die Hilfe des Auslandes zur Linderung des Elends zum Ausdruck. .

Großbritannien und Irland.»

Die Besprechungen ,:wischn Lloyd George, Lord Cyrzon und dem MarschaÜ Allenby haben dem „Reutekschen Buro“ zufolge zu einer voUständigen Einigung über die in Aegyxjen zu befolgende Politik und 11er den Inhalt der Note, dw dte britische Regierung an die ägyptische Regterung *richten“ Mrde, geführt.

_ » „Dae?- „Reuiersckze Büro“ teil! mit,; daß die britische Ré- aierung mit gewissen Vorbehalten ihre Zustimmung zu dkm Vor- 1chkag dEr franzöfisckzen Regierung ausgesprochen hat, daß die Frage der deutschen Neparakionsverpflichtxmgen für dasd laufende Jahx von der Ncparationskommisjwn geprüft wer 2.

Der italie11ischeBotschaster Zn London, de Martino, hai sxxh vorgestern zum Foreign Office begeben, um, wie der „Mayn“ meldet, Lord Carzon im Namen der italienis ck en Negtexung die Verfichczrung zu geben, daß das Kabinett Bonomr nicht beabsichtige, eine Aufschub der (Hennefer Kotxferenz vorzuschlagen, vielmehr ihr Möglichstes tun werde,. dam:1_ die Konferenz an dem vorgeschlagenen Datum, dem 8. Marz, eröffnet werde. '

. "»“ Im Unkerhanse wurde gestern über den englisch- tr11ck)en Vertrag verßandelt.

Laut_ Bericht dss „Wolffschen Te1kgrapbenbüros“ erklärte Cburchtll,.der Vertrag müsse einst Abfiijömung des irisck'eu Volks mzterbre'ttet wcrden. Das irische Vo1k babe 21118 Republik er- rtchkßt, dis Großbritannien niemals ansrkannt habe und niemals'ano exkennen werds. Die gewählten Vertreter des irischen Volks häifen em Mandat erbaltcn. von dkm fie nur durch das irische Volk selbst entbunde'n werden könntsn, Infolgedefféü müßten in JL“- land Wablen m=gsk7a1ten wßrden, die die revublikaniscbs Jdc: yyükpmmxn ausschaltete'n und diE Einbsrufung eins:: kon: séxtnzerenren Verammlung LUUZKLZÖTM. Das aegknwärtige irische Kabinett könne nicht im Amkeblsiben, obne cin Mandat vom iri1chen Volk 6113011211 zu babexn. Die vorbereitknden Schritte müßten so schne11 wre möglich Erso1gen. Wenn das iriickve Volk den Vertrag ablehne, so würden'beide Teüe von ihren Vsrvfücbtungen befreit fein. Gxoßbrttanmeu sxr_ baren, den Vertrag zu erfüllen. Wenn d'w. VerTret'er 17er ""UÖLU Nation Ebenfalls dazu bereit seien. Cburcbtll wgte hmzu, vor sechs Monaten babc Großbritannien fick) _ Vor der ganze“ W811 wsgen “Oer Cryigniffe n Irxand reckck17ertig§n mfxffsn. _Jn NUxunft Werde das irische Volk zu beweisen haben. daß es tälxig xai. KZ; 1elbs1 kineRegic-xrung zu geben. Cburcb'ils 1Wach .die Hoffyung aus. daß der G81cßenthrf vor Evde-des näcsoüen Monats aa1gknommen sein“ werde;

irische"! Freistaats könnte zu ammentreten und im I).) ai oder Juni über die Verfaffung Bescbwß faffen. Hierauf werde das brittxckoe Parlamxntjm Zuni odér Juli dw (73816132 zu gcnebmigen haben, die: von dem irtschen Freistaat angknommen worden seio-n.

_ ** Die Verluste bei den Zusammenstößen in" Belfast fett Sonnabend betragen Bläktermeldungen zufol e 35 Tote und etwa 100 Vsrmundete. Vorgestern wurde die age in der Stadt so „bedrohlich, daß die Truppen in einer Straße zur Wiederherstesjung dEr Ordnung mit dem Bajonett gegen-die Menge voraehxn nmßten. Ein Bataillon brttischer Tru ven tft in Belfas1_ernge1roffen. Weitere Truypen treffen aus Üd- Jrland in 1111121“ 0111 und werden an der Grenze verteilt werden.

Frankreicko.

In “021“ vorgsytrtgctx SrHung ber Deputiertenkammer wnrde dre Aus1prache uber .das Finanz eseß, betreffend die Aux aben, begonnen, dte Deuts )land nach dem Frte «:ck-vertrag von Versailles ur Last fallen.

_Der Berichterstatter Abgeordneter 1 ymond führte laut 'VW-wbt dcs .Wolffscb-sn Telygraphenhüros“ aus, am 1. Januar1922 babe _Frankrerxb fyrjdas Konto Dqucblands 80 Milliarden Franken votzgekelwn. 40 MZÜrarden x_ür Reparationen, das heißt für Sach- scbgd'en, 25 Mrllmrden fur djs an Personen zu zahsmden (Ent- 1chadzßxngssuxnmcn und 10 _Mxlliarden als _“insen für abgescbloffeue W112: n. Fux Has Bumm tm Jahre 1922 omme noch die Summe von 10 577 Mxüzoncn Franken bmzu. Dec Friedensvertrag der eine gerechte Entsckoadtgung vorgesebsn, habe in San Remo, » oulogne, _ . , _ erfahren, die .das g&ück- e _Csrgebnts, beemtraéhttgf hattczn. Frankreich Werde nur 80 Mtütardcn Goleark an SteUe der zu zahlénden 136 erhalten. Der Rednerwsderholfe alsdann die bekannten Vorwürfe gegen die dLntscbe ngquung, besprach _darauf die kürzlichen Vorschläge der deutsckxmx ngwrung _zur Santorung ihrer Finanzen und betonte zum Schluß, xedss Zugestanpnzs, das man Deutschland mache, jeder *Vor- tell, dcm man„113m (x_etvtkltgc, jedk Verlängerung dsr Zahlun strisé, die Man ihm gxxx'abke, batten zur unmittelbaren und unvermeidli en Folge, Yam franzouschxm Staaxsxckxaß neue Lasten aufzuarlegen. die er *nur x_cHwer tragen konnL. (chchhrs mem Deutschland Erleichterungen, so

Überlast: man Frankreich. Der Berichterstatter verlangte jchließlicb eine

internationale finanzieue Solidaritär »- Der Abgeordnete Gr ousÄsau als Vorfivcnder dex. Aysscbuffas für die befreiten Gebiete wies besonders auf die Tatigkeit der Reparationskommission und auf die

Der Ministervräfident mit Erklärung, eha'bt, unzufrieden

„Poincaré unterßrach den Redner dw Reparationskommijfion babe Ursache zu _sein, sie habe sich fortgessst “an 'die „emerungen »eyden mussen, von nun an a . werde sie rbre Machtbefygmffe z Nieder bcfiven. Er habe die Béfriedigkéjß; nach, dteser Ntcbtuu bm sick) in vollstem Einverneb er: m: .der: Ulterten Ö“ _be 11 :. Abgeordnete tou san" behauptete eutscbland könne zahlen. Cr beglückwünschte die' Re»:-

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“rung zu 1 nm Cuts lu , die Hollständi e Aus ü“ r ' ' __ „vertrage ou WMO?" ?... Der 49 7 " una des Frkedens-

Mints ervräfident P i klärte ": einer schenbemerkun , die- deutscheRe ; eine Zwangsanleibe aufzulegen, ßeren Ergybuw UZH 1ng W

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jährigen Mandats feststellt und *ihre Tätigkeit -für. 'be--

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_ _ Dann würden in' IKW!) ,i-m' Marz odxr' Aprtl Wablkn ako cbalten werden. Das _ arlament dss,