Deutscher Reichs-Anzeiger
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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
.* xa- Unmeumu benigt 4 .“ 56 4; k für da- Vierteljahr.
Éulertioupni! für da Kaum einer knukzeile 39 „Y
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'. U: pot-Jußalten de- In-7wud Qvlcydez nehmen? Seikelbmg an; für Berlin außer den poß-Iußaltm ; W die Expedition: 577. Wilhelmstr. Nr. 32. '
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Se. Majeßät der König haben geruht: Sr. Omckzlaucht dem Fürßen zpr Lippe den Rothe; Adler-Orden erßer Klaffe zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Aüergnädigß gemixt:
dem AppeUationSgerichts-Vize-Präfidmtcn Vr. Belxy zu Breslau den Stern zum Rothen Adler-Qrden zweiter Klasse mit Eichenlaub; dem Krcngerichts-Sekretär, Kanzlei-Rath Unsinn zu Delitzsch und dem KrengerichtS-Sekretär, Kanzlei-Rath Schulße zu Rogasen, im Kreise Obornik, den Rothen Adler-Orden vierter Klaffe, dem Geometer und Chauffeebau-Techniker Fr i ed ri ck zu Brieg den Königlichen KronewOrden vierter Klaffe; dem Schullehrer und Kantor Jerrentrup zu Minden den Adler der Inhaber des Königlichen Haus -Ordens von Hohenzollern; dem emeritirten Küster und Lehrer Weber zu Ziegenhagen im Kreise Saaßig das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie dem Amts- vorsteher, Domänenpächter Mac-Lean zu CarlSmarkt im Kreise Brisg, und dem Kanonier Robert Bleeck im ]. Garde-Feld- Artillerinegiment die Rettungs=MedaiUe am Bande zu vsrleihen.
Se. Majeßät der König haben Mergnädigst geruht: den nachbenanntcn Offizieren :e. die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens-Jnfiguien zu ertyeilen, und zwar: des Ehren-Comthurkreuzes des Großherzoglich oldenburgischen Haus- und Verdienß-Ordcns des
Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Major von Arnim, ?: ]a 8th6 des Rheinischen - Kürasfier-Regimemg Nr. 8, beauftragt mit der Führung dieses Regiments; “des Comthurkreuzes des Großherzoglich sächsischen Haus-Oxdens der WYchslcxmkeit oder vom weißen " ' ,a en: dem Major Hagen, 5 13 JuikS des Westfälischen Jüstlier- Regiments Nr. 37, Direktor dsr Kriegsschule in Gaffel; des Ehrenrixterkrcuzes erßer Klasse des Groß- herzoglick; oldenburgischen HauZ- und Verdienst- Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Hauptmann von Philipsborn, ck 18 MM des Generalstabes der Armee; des Fürstlich schwarzburgischcn Ehrenkreuzes dritter Klasse: dem Pwmier-Lieutmant von Massow vom Weßfälisckzen UHZnen-Regiment Nr. 5., Adjutanten der 8. KavaUerie-Brigade, u der Fürßlich schwarzburgischen Ehrenmedaille in Silber: dem Sergeanten Schulz vom Magdeburgisckzen Füfilier- Regiment Nr. 36 und Schreiber bei der 8. Tivisnm.
53.
Deutsches Reich. Se.Majeßät der Kaiser und König Haben im Namen des Deutschen Reiches den Vize-Konsul [)1". Mühlberg in Lon- don zum Konsul des Deutsckzen Reiches in Christiania zu er- nennen geruht.
Königreich Preußen. Se. Majsstät der König Haben AUergnädigft gcruht: den bisherigen außerordentkichen Professor in der philo- sophischen Fakultät der Univerfitäj zu Greifswald Or. Rein- hold Wilhelm Buchholz zum ordentlichen Profeffor in der- selben Fakultät zu ernennen; und ÖM praktischen Aerzten 26. 131“. Semler in Berlin und ])1'. Fihiebe in Danzig den Charakter als Sanitäts-Rath zu ver- en.
Minißerium der geiftlickzen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
In der nächßen Woche vom 6. bis 1]. März er. findet nach §. “24 des gedruckten AuSzuges aus der Bibliothek-Ord- nung die allgemeine Zuxücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek entliehenen Bucher statt. Es werden daher aUe Die- jenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch aufgefordert, solche während dieser Zeit in den Vormittagsftunden zwiscßen 9 und 1 Uhr gegen die darüber aUSJesteUten Empfangsckzeme zurückzuliefern.
Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher:
von ;D-k]. am Montag und Dienstag, 1.-K, , Mittwoch und Donnerßag, „ 8-2. „ Freijag und Sonnabend.
Berlin, den 28. Februar 1876.
Der Königliche Geheime ReYerUths-Rath und Ober-Bibliothekar. ep ius.
Iinifterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der disherige Sekretär und Bibliothekar der Bau-Aka- demie zu Berlin, Ernst Kumbier, iß zum Geheimen R- gißrator bei dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent- iche Arbeiten ernannt worden, '
Berlin, Mittwoch,
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' Der bei der Ostbahn angeßeüje Königkiche Eisenbahn-Bau- mnßer Homburg zu Koniß iß in glncher Eigenschaft nach Lyck O.,Pr. vexseßt worden.
Die heutige Nummer des„Deutschen Reichs: und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers“ enthält in der Central-Handels-Regißer-Beilage:
Nr. 16 der Tarif- 2a. Veränderungen der deut- schen Eisenbahnen.
Yiehtamtlichez. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin 1. März. Se. Majestäk der Kaiser und König 11 en heute die Monatsrapporte der Leib-Regimsnter und demnächß den Vortrag des Geheimén Kabinets-Raths von Wilmowski entgegen. Später empfingen Se. Majeßät den neu ernannten Landes-Direkwr der Provinz Preußen Herrn Rickert. .
_ Ihre Majestät die Kaiserin=Königin besuchte gestern dic“ Kaiserin Augußa - Stiftung in Charlottenburg und war heute bei einer Sißung der Zweigvereine des Vaterländi- schen Frauenvereins, zu Gunßen der überschmemmten Ortschaf- ten, in Magdeburg anwesend. Ihre Majeßät reiste heute Mor- gen dahin ab u::d traf Nachmittags wieder hier ein. Ihre Ma- jestät sieg in Magdeburg im Königlichen Ober = Präfidial- gebäude ab.
- Se. Kaiserliche und'Kngliche oheit dsr Kronprinz nahm geßern Vormittag um UZ U r miliiärische Meldungen entgegen und empfing um UZ Uhr den Grafen Otto zu Stolberg- Wernigerode, um 12 Uhr den Grafen Winßingerode und um 12Z Uhr den Landforftmeisjer U(rici.
- Der Aussckxuß des BundeHraths für Handel und Verkehr trat heute zu einer Sißung zusammen.
“ Die Erklärung, welche der HandelS-Minister ])r. A ck e n [) ach in der gestrigen Sißung des Hanses der Abgeordneten auf die BiUe abgab, dem Hause eine Nachweisnng der in den Jahren 1874 und 1875 bei den Titkln „Neu: und Umbau von Staatschauffsen“ und „Unterhaltwng der Chausscen“ aUSgegebénm Beträge zugehen zu laffen, und auf die Frage, ob die bei dem Unterhaknngékoftenfvnds von Chauffeen am ].Ianuar1876 übrig bleibenden disponibexn Bestände zum Nußen der betreffenden Bezirke verwendet werden, hat folgen- den Wortlaut:
Mein? Herren! Was zunächst die, VON dem Hérrn Vorredner JLWÜU1chté Nachweisung betrifft, 10 wird disselde heute in die Hände dss Herrn Präsidenten gelaugen,
Ju Betreff der Unterhaltungschds bat dzr Herr Interpeklaut richtig hervorgklyoben, daß in dem Dotaticnsgestß eine Bfstimmung darüber nicht besteßt, wie ethsge Rxste auZ dem Jahre 1875 zu yerwenden Fein würden. Maxx kann d,?rüber streiten, Wer der Dis- pMent Über diese SUMMM ift; ich glaube indessen in der Lage zu sein, Namens der Königlichen StaaUregierung zu erklären, daß fte selbst Anspxückpe auf etwaige Uebetßchüsse Oder Reste dieses Fonds nicbt erhebk. Cs kommf aléo data»; an, ob der Unterhaltungsfond für das vsrßangene Jahr außgereicht bak. Wird dies der Faä fein, Werde fick) ein Rest krgebcn, so ist d'lé Staatsrégierung, wie. ick) glauke, bereit, nach Maßgabe des Bedürfnis??? -- und das Bsdürfnit; wird fich nach dM geschehsnen Anuwldunxcn _r1chten, den Übrig gehlie- benxu Unterhalnmßsfond dm Prorinzsn zu. Gute kommen zu lasen.
Wenn nun Ssiteus ch Hrn. Adg__Rtchert zum Schluß darauf Hingewiesen ist, daß durch Lins miuittkrikxle Verfügung den Ober- Prästdenten nahrzu die ganze DrFationS-Zumms von 19 Millionen zur Verfügung gestellt sei, so mm; ick; bemcrken, daß kLi dieser Ueber- weisung namentlich auch darauf gerecht ist, daß die bisßcr czas Néubaufonds bestrittenen größéren Umkautsn dxr einzalnea Straßen auf die Unterhaltungsfonds verreckxnst werden. Im Uebrigen aber würde es für die Königliche Staatéregiemng, wie ich annehme, kei_n Bedenken haben, daß, Wenn die provinzielle Vertretung für die1e Fonds eine andere, zweckmäßigen? Verwendung in Aussicht nimmt, hierzu die Zustimmung gegeben werde.
Ick) glaube, mit diesen Crklärungan wird der Herr Abgeordnete zufrieden gestellt sein.
In Betreff der Fabrik-Jnspekxoren erklärte der Handels- Minißer:
Meine Herren! Ick) Habe bereits in dér voxigen Sesfion meine Arxsickxt über das Institut der Fabrikinspekroreu dahén ausgesprochen, daß ich fie wesentlich als_Beratk)er der Arbkitgeber, wie der Arbeiter selvst betrachte, und _daß es daher von meinem Standpunkte aus gar nicht einmal wümcheuswerth sei, wie wenigstens die Sache fich bisher gestaltet hat, wemx der Fadrikiuspektor mit polizei- lichen Befugnissen ausgerüjtxt werde.. _Gegenwärtiz Hat der Jabrikinspekkor nur da eme polizerltcbe E ekutive, wo es fich um die Beschäftigung von Kindern in Fabriken handelt, während er auf alle:: übrigen Gebietez: yhne eine so: e ist. Wenn daher eiwas _auf Grund 1einer Ratbxchlaße zwangswei e ausgeführt werde_n so!], 10 muß dies durch die Organe des Staats oder der Selbstvxrwaltuu geschehcu. Es fehlt thm also in dieser Beziehung eine wexentliche LHrundlage zur Macbteutsaltuug, er_ kam: Ich seine Autorität nur dadurch verschaffen, daß er sachgemäße Maßregeln, sei es den Arbeitgebern, sei es den Arbeitern auräth. In der Instruktion, welche den Fabrikinspektoreu ertheilt ist, hat man gerade auf diesen Punkt den Haupttor: gelegt und ins-
den 1. März, Abxuds.
* ständ_€gu1:g abgeschnikksn erscheint,
1Z76-
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desrxdsre aukgésvrochen, das; ANZZiZen an die polizi- lécdér'. Organ: überhaupt erst Erfolgxn seum, wsnn dxr ch der V:“:- Nun ist bereits medrfack) harry:- aeboben. das: diese Einrichtung zuxxächx't sich als ein ersucky ::UN- fizire. Es ist dies ganz richtig und ba: aus dem Grunde «Us!; mshrfach nur eine provisorische Besxsnng der einze[aen Stern staér- gefunden. Kain einziger Fabriänspektvr ift meénes Wiffkns défiuiT-„o angesteÜt Wordenx ehe er nicht eine länger?. Probezeit zurückgelegt da:: ein größerer Theil diesererrenbeäudexücb auä) jéßt noch in wrovésori'st Stxslxxng. Dis Gehalxxk'cageendiiQ wekcbedér Hr. Ads. Zéyffxrt berühwr anlangsnd, hafteauck) ck es fürsebr wichx€g,wcnn in dserxat dis Mänxsr, welch zn déesem Beruf vom Sxaate gkwäblt Wsrden, ihrer Aufgxde ganz und voll gcwacksx'en sein soUen. Auch écky din k?! Anficdt, dxé; ydlche Kräfte im Allgemeinen dauernd nur '.:th Liner höhxren TctthIa zu JCYZUUM sein werden, als ihnen gxgenwärtig axxsge'WOthrt “F**t. Wx: smd indeß zunäch€t in einem Uédergangstadkum begr'san, u:!) ich_glaul*e, wér müssen noch ?inde Jahre abwartéu, ?bé wir :U wxxtsrsr". szxmßmen ÜdsrgébM. Ick kann übrigsns mit Bcfriéxi- gung fdnfkaxiran, daß, cdwchi dies:§ Am: :ck- Lck; Ui-ZYZS VérlkcklNTchS béfist, dérv-xrragwde Kräkké fick,) dsr Staakéregéernnß zUx-Tispsüxixn ILÜ-Ikk deén, Mämxxx. dis [54:ng ZN! :kßsrs- Etxxléß'cantZ :c- lkitet Haden, eiUe durcHanS gULe, wacdmäßige LLUZdiLD ::g befißen ".I-.d in der Vchrakt ihrkr J'xhre ststnx
NUf den Seätens eines Abgeordneten ane-sprocßnm WUNsÄ), *:H möchten auf Kosten des Staads Handwerker n.:ch3 Philadelphia gesandk wkrdcsn, b€mcrkxe der Handekx- Minister:
Di: R-xgicrung wüxde in dsr Lage %R, die M?xtol, wdxkhs ;;:- fer Tié. ]Z amszsworfsn find, ZUM Tßeél auch ZU dem vor: dsm Herrn Vcrr-Zducr bezeichneten chcke zu verwendcn; es ist "cgar dcr WUNSCH der Régiéruug, daß idr lecgknßcit gegsdsa WITTE, klééxe Handwerker, welche die Ausfteüung in Philadelphia befucheu, in d??- ser Wc'ise mit zu untexftüsen. Es ist i;: dieskr Beziébung uncl) L'T- rsils ein Zchritt gxéchehen, i::dem dée Regierung die Unregung "mlm gegebén W, es: sich nich: cin Comilé- :;cn Privgkan Bilds?! chc, Welcbcs chi) dia Aufgabs st'sUt, Haudwxrkcr, kleiner? GLWCkleibck-“Tc zur AusstsUUnZ Rack,) Anxcrika ZU (Utéx'xxdén. Für dé? Régixrxxxgwkkkk C5 (*in? rC-“Öt schw§xr€ge Aukßabx sein, unter FC:", [**:xk-F'iéx-xnsn L_ *:- kurreuten zu wäNm; während eén PrivaxMÜT-F hi-Jrzn v:x1mchk*-x geeignet stin dürfte. Tie chisruxg würde alxkaxm diksMl Pridxx- comité ;(Uck) ibrsrssitö Mittél zufljkßen lasscxx, UNd ::ny jn äk)niia*;r Weise, wie dies bei dsr Wééner WsLUUZsUUung geéchde ist.
Im weiferen Verlau : der Sixznng gab in der Berathxxng des Exats d€r Verwaltanx; für Handek, (Helverde und Bankwesen (1'. Nr. 454 d. Bk.) Kap. 8 Tit. 1 (Hafenbasfins) Veranlaffung zu einsr kxxrzcn Tebaxte übsr dM KanalbaU im AUgemeinen, an welcher sxck) dic ?lbgg. 131“. Köhler (Göttingen), Or. Hammackzer, von Kardorff und Hoppe [“?!th- ligten. Bei Tit. 13 (FlußreguLirungcn) wünschre der Abg. Kaxnak, dée Regukirung der Warthe kräfxiger betrieben zu sehen; ein gleichss wünschte der Abg. Spangenberg in Bstreff dsr Weser, was auch der ngiernngs-Kommiffar MiNiftkkiaOTiKka Mac-Lean zusagte. BSZ Tit. 33 (Tünensckzuxzwerke auf den Oftfxiefisckzen Inseln) legte derselbe ReZierUngs-Kommiffar dem Abg. Hanssn die Nothwendigkeit dieser Aanen dar, Und der Staats-Ministcr Dr. Friethhal sagje die V0r[age eines Dünensckzußgeseyes f;“;r die nächsje Session zU. Bis hiérher wurden sämmtliche V:- fitionen bewéUigt.
ZU Tit. 3:1: (zur Anlage von Dockwerken auf der Ziscl Wcmgeroge 291,625 (46) beantragte Abg. Dr. Dohrn:
„Tea Titel in Ermangelang dEr Kenntnéß des in den Erläutk- rungen zn diesem Titel angezogxuen mir Oldendarg und Bremen wsgen Erhaltung dsr Jnstl WÜUZLFOJ'S adßékckzloffenéxt Staatsvsr- fragst; nicht zu dewiÜigen,'
Ter Abg. Miquel befürwortete dis AbchUUng, während die Minißer [)r. Achenbach Und Car-Uxhansen die vorläufigé Bewilligung das HMS nicht präjudizirt glaubten.
Der Handelö-Minister Dx“. Achenbach erkéärte:
Msine Hkrreu! Der fraglich Vertrag wkrd jr! eéner [*zsomderm GéseZeSvcrlazc an disses Haus geTQUZM MT“ 75 das Haus Gelkgséx- Hsit haken, seiUe Auffassurg Üsxr die darén gstrcsencn Bestiwmunan auszusprechen. Nimmt dasselbe den Verjräg nicht an, so ist es selbstrerftändlicd, daß auch die-se Pofiticn, die [sdiglich auf dem VC":- trage Beruht, ausfaüt, sie könnte _alsdann nickt znr JULIUS? ge- langen, Ick glaube daher, es liegt xeldst :*“n dem Standpunkte des Hrn. Abg. Dohrn kein Bedenken Vor, die PoRrirn rdrl-äUfig pafürm zu lafssn. Denn, wie gesagt, fällt der VertraZ, so wird auch diUe Pdfiticn dcn selbst damit [*xseitigt sein. Ich bsmetke zu leick), daß DC! Vertrag erst in ÖM nächsten Tagsnznr VdUziehung Géitéus der dcxreffc'nden Vsrtret'er der einzelnen Staaten gelangt. Sobsxd déés geschedxn ist, wird er dkm Hause so?:rt zm Beschluß'afjung übyrgkben werdcn. Ick würde übrigens _ die l_lntexlgxsMZ dcr Mittbsilung muß überhaupt auf einem Mißvernandnéß derubt haben _ für meine Person auch kein Bedenken gehabt haben. den Herren Kammiffatien des Hauses den Entwurf des Vértragcs mitzutheilen, Scüten hiervon abweichende Jeußerungen von den .Herren Vextretern der Regierung gethan fein, sd _kozmte dies_ nur auf ein Mißverständnis; zurückgeführt werden. Zu fruhereg Faker! hat das Haus, wenn solche Positionen zweifelbak'r wa:e:_1,_memes Wiffens bisweilen den Zusaß gemacht: „vorbehcxltlich der_waterxn Genehmi- gung durch ein Gefeß.“ Durch einsu ?olchen Zufaß wurde fick) die Sache ebenfalls erledigen.
Der Vize:Präfident des Staats-Ministeriums Finanz-Minißer Camphausen entgegnete dem Llhg. Mmuel:
Der Herr Vorredner bat gewiß Recht, wenn er behauptet, es wird in der Sache nicht vräjudizitt, Wenn wir mit dem dexter: WÜ- leu, nachträglicko die Posttiou zu gcuekymigeu, beute dieselbe ei Seite stellen. Aber ich möchte dch umgekehrt auch geltend machen,_es wird nicht präjudizirt,_ wenn _bei der zweiteaBerajhuug die Posttwn vorläufig genehmigt umd, das man dann de: der krijten Berathung