Deutscher Reichs-Anzeiger

uud

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

," x- u-nmmt beträgt 4 .- 56 45 k für da: Vierteljahr.

;;;an für de- Kaum einer W: 30 4

„NH 53.

s:. Rajeßät der König haben geruht: Sr. Durchlaucht dem Fürßen zUl Lippe den Rothe,; Adler-Qrden_ erßer Klasse zu verleihen. *

Ee. Majestät der König haben Allergnädigfj geruht:

dem AppeUaTionSgerichts-Vize-Präfidmten 1)r. Beliß zu Breslau den Stern zum Rothen Adler-Orden zweiter Klaffe_mit Eichenlaub; dem Krciögerichts-Sékretär, Kanzlei-Rath Unsinn zu Delißsch und dem Kreiögerichts-Sekretär, Kanzlei-Rath Schalk e zu Rogasen, im Kreise Obornik, den Rothen Adler-Orden vierter Klaffe, dem Geometer und Chauffeebau-Techniker Friedrich zu Brieg den Königlichen Kronen-Orden vierter Klaffe; dem Schullehrer und Kantor Jerrent'rup zu Minden den Adler der Inhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern; dem emeritirten Küßer und Lehrer Weber zu Ziegmhagen im Kreise Saasig das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie dem 21th- vorfteher, Domänenpächter Mac-Lean zu Carlsvmrkt im Kreise Brieg, und dem Kanonier Robert Bleeck im 1. Garde-Feld- ArtiUerißRegiment die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Se. Majeßät der König haben Aller nädigst geruht: den nachbenannten Offizieren :e, die Erlaubni zur Ansegung der ih?" verliehenen nichtpreußischen Ordms-Jnfignien zu erlheilen, un war: desthren-Comthurkreuzes des Großherzoglich oldenburgischen Haus: und Verdienß-Ordcns des

Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Major von Arnim, ck 13 Jaits des Rheinisäxn

* -Kürass1er-Regimen1s Nr. 8, beauftragt mit der Führung dieses

MWMS; _ _ "FU Comthurkreuzes des Großherzoglich sachjischen „„ Haus-Oxdens .der Wezchslakmkeit oder voni weißen “' “ '“ " ,a en: dem Major Hagen, S 13 suits des Westfälischen Füsilier- Regimenis Nr. 37, Direktor d:r Kriegsschule in Cassel; des Ehrenritterkrcuzes erßer Klasse des Groß- herzoglich oldenburgischen Hau-Z- und Verdienst- Qrdens det.": Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Hauptmann von Philipsborn, Hi 1a siiitS des Generalftabes der Armee: des Fürstlich schwarzburgischcn Ehrenkreuzes dritter Klasse: dem Prémier-Lieutenant von Massow vom Westfälischen Ulanen-Regiment Nr. 5., Adjutanten der 8, Kavallerie-Brigade, und der Fiirßlicl] schwarzburgischen Ehrenmedaille in Silber: dem Sergeanten Schulz vom Magdeburgiickzen Füsilier- Regiment Nr. 36 und Schreiber bei der 8. Tivifion.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser und König Haben imNamen des Teu1schen Reick)“; den Vize-Konsul Or. Mühlberg in Lon- don zum Konsul des Deutschen Reickzes in Christiania zu er- nennen geruht.

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigft geruht: den bisherigen außerordentlichen Professor in der phiw- sophischen Fakultät der Universität zu Greifswald Or. Rein- hold Wilhelm Buchholz zum ordentlichen Professor in der- selben FakuXtät zu ernennen; und ÖM praktischen Uerztenw 1)r. Semler in Berlin und Dr. Wiebe in Danzig dsn Charakter aks Sanitäis-Rath zu ver- leihen. Minißerium der geißlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. In der nächsten Woche vom 6. bis 11. März er. findet nach §. 24 des gedruckten Au93uges aus der Bibliothek-Ord-

_ nung die allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen

Bibliothek entliehenen Bücher ßatt. Es werden daher aUe Die- enigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen Haben, hierdurch aufgefyrdert, solche während dieser Zeit in den Vormittagsftunden zwrsclzen 9 und 1 Uhr gegen die darüber ausZefteUten Empfangscheme zurückzuliefern.

Die Zurücknahme der Bücher erfngt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher:

von 5.43. am Montag und Dienstag, , 1.-K. „ Mittwoch und Donnerßag,

„ §.-2. „ Freitag und Sonnabend.

Berlin, den 28. Februar 1876. Der Königliche Geheime RegLieruxigs-Rath und Ober-Bihliothekar.

ep ius. .

Iinifterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der bisherige Sekretär und Bibliothekar der Bau-Aka- demie zu Berlin, Ernst Kumbier, ist zum Geheimen R-

giüraior bei dem Minißerium für Handel, Gewerbe und öffent- xckhe Arbeiten ernannt worden. '

*?

; B

;. U: poj-Jujalnn de- In-ftmd Qulydv nehmen! : Sextltmg an; für Bali:: außer den Boß-Iußalteu ! . mh di: expedition: 577, Wilhelußr. Nr. 32. "

Der bei der Ostbahn angeßeslie Könißsiche Eisenbahn-Bau- meißer Homburg zu Koniß ist in gleicher Eigenschaft nach Lyck O.,Pr. verseßt worden.

Die heutige Nummer des „Deutschen Reichs: und Königlich Preußischen Staats-Unzeigers“ enthält in der Central-Handels-Regißer-Beilage:

Nr. 16 der Tarif- 2a. Veränderungen der deut- schen Eisenbahnen.

Yicßtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin 1. März. Se. Majestät der Kaiser und König 11 en heute die Monatsrapporte der Leib-Regimenter und demnächß den Vortrag des Geheimen Kabinets-Raths von Wilmowski entgegen. Später empfingen Se. Majeßät den neu ernannten Landes-Direktor der Provinz Preußen Herrn Rickert. .

-- Ihre Majeßät die Kaiserin-Königin besuchte gestern die Kaiserin Augufta - Stiftung in Charlottenburg und war heute bei einer Sißung der Zweigvereine des Vaterländi- schen Frauenvereins, zu Gunßen der überschwemmten Orrschaf= ten, in Magdeburg anwesend. Ihre Majeßät reiße heute Mor- gen dahin ab und traf Nachmittags wieder hier ein. Ihre Ma- jeféézt NRJ in Magdeburg im Königlichen Ober - Präsidial- ge au . ..

- S&Kaiferliche und'KL-uigliche oheit dsr Kronprinz nahm geßern Vormittag um 11? U r militärische Meldungen entgegen und emvfing um 11? Uhr den Grafen Otto zu Siolberg-Wernigerode, um 12 Uhr den Grafen Winßingerode und um 12Z Uhr den Landforßmeister Ulrici.

_ Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Verkehr trat heute zu einer Sißung zusammen.

«* Die Erklärung, welche derHandelS-Minißer D:. A ck e n b ark) in der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten *aus die Bitte abgab, dem Hause eine Nachweisung der in den Jahren 1874 und 1875 bei den Titsln „Neu- und Umbau von Staatöchaufféen“ und „Unterkyaltung der Chauffeen“ ausgegebenen Beträge zugehen zu laffsn, und auf die Frage, ob die bei dem Unterhaltungskoßenfonds von Chauffeen am 1. Januar 1876 übrig bleibenden di-Zponibeln Bestände zum NuHen der betreffenden Bezirke verwendet werden, hat folgen- den Wortlaut:

Meins Herren! Was zunächst rie vrn dem Hsrrn kakédnék gewünschte Nachweisung betrifft, 10 wird dieselbe l;?ute in die „Säure des Herrn Präsidenten ze1angen.

Ju Betreff der Unterhaltungsfrnks bat 135: Herr Jntsrpeiiaut richtig herkorgehoben, daß in dem DoiaticnsZeixy eine Bistimmung darüber nicht bestekyt, wie etwaige Rsste aus rem Jahre 1875 zu verwenden icin würden. Man kann dxrüber streiten, wir der Dis- ponent über dieie SUMMM ist; ich glau've indessen in der Zagx zu [ein, NameUs der Königlichen StaaZSrexxierung zu Zrklären, da!; ste ielbft Ansprüche auf etwaige Ueberxchüsie oder Next: dieiss Fonds uicht erhebt. Es kommt aiio dxraui an, ob der Unterhaltungsicnd für das vergangene Jahr außgereicht Hat. Wird die's der Jaa sein, Werde fich ein Rest ergeben, so ist dir Staatérkgierung, wie ich glauke. bereit, nach Maßgabe deZ Bedüriniffeß --- und das Bsdüifniß wird fich nach dm geschehenm Anmeldunßcn “TUÖTSU, den übrig geklie- benen Untnbaltuussfond den Provinzen ;u_ Gute kommen zu lassen.

Wenn nun Skikens des Hrn. Abg. Rickert zum Schluß darauf hingewiesen ift, daß durch eine ministeiiesle Verfügung den Ther- Präfidenien nahezu die ganze DoéationZ-Zumms von 19 Miklirnen zur Verfügung gestellt sei, io mu?; ich bemerken, daß Sri dieser Usher- weifung namentlich auch darßuf gereckzxkt ist, daß die hisbcr aus Néubaufonds bestrittenen gröxéren Umkaut'sn d;“r einzslnen Straßen auf die Unterhaltungsfouds verrechnet werden. Im Uebrigen aber würde es für die Königliehe Staakéregierung, wie ich annehme, kein Bedenken haben, daß, wenn die provinzieÜe Verireiung für dieie Fonds eine andere, zweckmäßigen Verwendung in Aussicht nimmt, hierzu die Zustimmung gegeben werde,

Ich glaube, mit Diesen Ceflärungrn wird der Herr Aögecrdneie zufrieden gesteüt skin.

In Betreff der Fabrik-Inspektoren erklärte der Handels- Minißer:

Meine Herren! Ich habe bereits in der voriger: Session meine Arxsicbt über das Institut der Fabrikinsrekroren dahin außgespxocben, Faß ich fie wesentlich als_Berather der Arbeitgeber, wie drr Arbeiter 1elvst betrachte, und _dax; es daher von meinem Standpunkte aus gar nicht einmal wünjcheuswetth sei, wie wenigstens die Sache fich

bisher gestaltxt hat, wenn_ der Fabrikinipektor mit polizei- lichen Befugmffen ausgerüftxt werde. _ _Gegenwäriig hat der Jabrikinfpektvr nur da eine polizeiliche E ekutive, wv es

mh um die Beschäftigung von Kindern in abriken handelt, während er auf allen übrigen Gebieten yhue eine solche ist. Wenn daher etwas _auf Grund 1einer Ratbscblage zwangsweis: ausgeführt werdeii soll, 19 muß dies durch die Organe des Staats oder der Selb1tvxrwa1anngfchehcm Es fehlt ikxm also in dieser Beziehung eiue wexeutliche mndlage zur Machteutsaltuug, er kaun_kich seine Autorität nur dadurch verschaffen, daß er sachgemäße Maßregeln, sei es den_Arbeitgeberu, sei es den Arbeitern cmäth. der Instruktion, welche den Fabrikinspektoreu ertheilt ist, hat man gerade auf diesen Punkt den Haupttor: gelegt und ins-

den 1. März, Abxnds.

___-_.. „__--_4 ._...- .___- „*--_, 1 _

' ständigung abßefchnitisn erscheint.

1876.

Anz-xigeu an die

daß Ticker: Organ: ükxxhaiwt erst criokgm irllen, wenn d-:r Wrg der V;:-

beirxdrrc aukg:sprrchen, peliz-xi- Nun ist bereits mekriacb hmrr- gehoben, das: diese Eiarichfung zurächit sick). als ein VNsUÖ qmli- fizire. G! ist dies ganz richtig und bar aus dem Grunde arch inihriach nur eine provisorische Beießung der einzelnen Stxklen sia?!- geiuukcw Kein einziger Jabrifinspektrr ift meines Wiffens defiuirio axigefteslt worden. ek)_e er nicht eine längere ProSeZeit zurückgelegt har: ein Jiéßeier Theil die;:r Herter: beäure: iich auch isst ncck) in UroviioKiÉ-e

erlirmg. Di? Gehalxxiragé enriich, weichere: H:. Arg. Sch2ffarx berühmt anlaagscxd1337224uchichesfürsebrwickxig,wcknin TerTHat die Mänxcr. Welcke zu diesem Beruf vom Staate gswäbli wkrden, ihrer Aufgxke ganz uur voii grwaskzéen sein sollen. Auch ick) kin dsr Ansickf, kak; fcläxe Fxxä'tc im AUgemeinen dauernd nur mit xine: höhxrm Trixiixa zu gewirmni sein werden, als ihnén g:“geuwärtig ansgéwvifsn “Zit. Wir smd index"; zunächst in einem Urkergangstadium begriffsu, u:!) ich glauke, w:“.r müiien noch eiiiége Jahre abwarisn, ebe wir :»4 wxiterér. Maéxmhmrn ükrrgéb-cu. Ick kam: übrigrns mir Bciricri- gung kcnikaxiicn, daß, rkwrbl Dir?";x» Amt an “ck niéxxz Vsrlrckenx=s i::fisx, ßérvxxrxgrde Kai??? 7:51) drr Staxtsregéerimg zur Tispxüixxn giftikir kaén, Mänxxr, ki: 15:55er Zsi: ZrÖÖ-Zré Eerliiicméctz :r- liiiet Haken, eine kurcßans gUie, zwxcimäßige Llusöilruug befißen i:“:

in der Vchraä ihrkr Jihre strkyxn.

Arif dcn Seitens eines ?[bgeorraieten aangiprockxxm WUnsx'), cs möchten auf Kosten des STMTS medwerker n::i; Philadelphia gesandt wrrd-en, bswrrkts der Hunde:;- Minister:

Die Régicrung würde in da: Lage 1“*.*?Zri. rie Mérrrl, wcxche :::- ier Tii.13 ansgkworien smd, JUZ! Tßeil 32:3) zu rom voa TTM Herrn Vcrr-kdner bezsichnetm Zwrcke zu verwsndcn; es ist irgar Tcr WMW rer Regiéruug, daß ihr G:!egenßrir gegsbsa werds, kleixe Handwerkrr, welche die Ausstellung in Phiiadeiphia besuchen, in T€?- fer Weise mit zu unterftüßen. Es ist i:, dieser Beziébung auch Z:- rrité ein S-cHritt grichehcn, irdem rie Resierung die Unregung dnlin gegebén bit, cb sich nicht :in Comiié- *.*-cu Privgiru bitdkn WcTZx', welches sich dis Aufgabe fikilk, Haudwsrker, klsiiiérs GeweiitrcibcTc zur Ausßxüung nach Amkrika zu entstxxksn. F:: KZ: Rxgixrxxxig WÜTJL c'; (in: TCÖT schwirr5ge Außiabk feiu. unis: Tc: rxki-Iiércnsa K.; *:- kurreuten zu wÖÖim; wäßrend ein Priyaxcrriéié hi-rrzxt v::i msk: geeignet sein düifxa. Tie chisrurxg würde alsmnn di::irm Prirxr- comité auch iÖr-kUc'ikÖ Mittél zuilirizsn (affen, un? :war in äiyniichr Weise,. wie Dies bei "Der Wiegrr Wsimuéinslang géchrrsn ist.

Im weireren Verlau : der Sixmng gab in der Berathiriig des 63st dsr Verwaltung für Handei, GeWerOe und Bauwesen (1'. Nr. 431 d. Bl.) Kap. 8 Tit. 1 (Hafenbasßiis) Veranlaffung zu einrr kUTZCN Debatte Üb-xr TM KÜNÜWÜU im Aügemeinen, an wslckzer Fri) dis Abgg. O1*.Kök)ier (Göttingen), Dr. Hammacher, von Kardorff und Hoppe ketßci- ligten. Bei Tit. 13 (FsUßregiilirungcn) wünschie der ADJ. Karnak, die ReguLirung der Warthe kräiiiger betrieben zu sehexi; ein gleiches wünschte der Abg. Spangsnberg in Bsireff der Wéser, was auch dér ngierungZ-Kommiffar MiUißerial-Tirekwr Mac-Lean zusagte. Bs“: Tit. 33 (TÜnenschuywerke auf den Oßfiiefischen Iriseln) legte dersrlbe ReZierUnZs-Kommiffar dem Abg. Hansen

.T-ie Rothwendigkeit dieser Anlagen dar, und der Staats=Minixter

Dr. Friedenthal sagte die Vorlage einés Türienichußgeseßes ixir die nächste Session ZU. Bis Hierher wurdsn sämmtliche P:- s::ionen bewilligt.

ZU Tit. 34 (zur Ansage von Dockwsrken auf der IN:“cl Wangeroge 291,625 „FH) beantragie Abg. Dr. Dohrn:

„Ten Titei in Ermangelung der Kenntnis; des in Den Erläurs- TUUJSU zn diexem Titel _angezOZ-rnea mit leenburg Und Bremca wsgen Erhalrimg 7:8: Jimi Wangsrrr»: «[*ZUMMMM Staatskir- Lraßss nicht zu kewiUigrn.“

Ter AbZ, Miquel beiürworteie die Ablchiiung, währcrid die Minißer ])r. Achcnbach urid Cawrhansen die vorläußge Bewiüigung daI Haris nicht präjiidizirt gZaUhren.

Der Handelö-Minißer Vr. Achenbach erkiärte:

Msine Huren! Der fraZliche Vertraz wird iy. 8511er [*ésOUÖkké'L GéiéZZ-Svrrlagc an di:?ks Haus Jeiaiwxn UU? ": kus Haris Gekkgsti- l;?it haben, seine Auffassurg übst die karin gstcme'nen Bék'tiwmunycn auszusprechen. Nimmt daffeibe den Vertrag nicht an, so ist ck ielbfirsrftändlicb, daß auch kiste Position, ri: [ediglich auf dem VC":- trage kerukt, ausfällt, sie könnte _aic-dann nickt znr Ansgab: ge- langen. Ick giaube daher, es liegt !elbst ODU dem Standpunkte des Hrn. Abg. Trbrn kein Bedenken vor, die PrNrirwrcrläuüg paiärcx zu (affen. Denn, wie gesagt,_ fällt der Verkrag, w wird auch dis'e Position rru selbst damit bsxeitigi sein. Ick bsmerke zu;]eicky, T,:ß der Vertrag erst in den nächsten Tagenzur Vrllzikbung SSikSus ker beirefisnken Vertreter der einzelnen Staaten griangr. Sobczid diss gecheÖcn fit, wird er dem Hawe Scirrt zur Beswluy'aßung Übergeben werdcn, Ich würde übrigens - "rie L_lnrexlzmurxg ker Mttbeilung mus; überhaupt auf einem Miyverstandnxß beruht haben _ für meine Person auch kein Berenkxn gehabt haben, den Herren Kammiffaxien des Hauses den EnTWUrs kés VMkagks miizutheilen. Sollten hicrvou abweichende Aeußerungeu von Den Herren Vertretern der Regierung gethan fein. sr _kvzmte dies_ nur auf ein Mißverständniß zurückgeführt werden, Zu :rukyererr Faker: hat das Haus, Wenn solche Positionen zweifelhair warst), _memes Wiffens bisweikeu den Zusaß gemacht: „vorbehqltlick; der _1patere_u Genehmi- auvg durch ein Geses“ Durch einen !olchen Zukas wurde sich die Sache ebenfalls erledigen.

Der Vize-Präfident des Staats-Minijteriums Finanz-Minißer Camphausen entgegnete dem Ahg. Miquel:

Der Herr Vorredner bat gewiß Recht, wenn er behauptet, es wird in der Sache nicht vräjudizixt, wenn wie mit dem be eu W41- leu nachträglich die Position zu geneßmigeu. beute dieselbe i Seite steüen. Aber ich möchte dcchjumgekehit aucb geltend maden,_es wird nicht präjudizirt„_ wenn _ber der zweitewBerathmrg die Position vorläufig genehmigt wird, daß man dann bei der dritten Berathuag