von den Deutseken draußen mit Sehnsucht envarket wird (Zuruf aks fie bei uns bezaHst werden, übt nakürsiä') auch da Lkn von bey Sozialdemokraten: Auch wenn es die i.bwarzrotgoldene Flagge führt?) ** Ich nehme an, daß unsere SHiffe, Wenn sie mit der ver: fassungßmäßigen Flagge erscheinen Volkspartei). im Auslande eine gute Aufnahme finden. Ick bin weiter der Ueberzeugung, daß sie auch ein Zeichen des Wiederaufbaues Mir ist wenigstens versichert worden, daß beim Besuch unserer Minensucher in Norwegen die Disziplin unserer Mannsähaftcn auf die norwegische Bevöllerung einen. auSgezeickpneten Eindrmk gemacht unvarteiis'cber, bekommen,

Schanzer wandte

; . , sich dann gegen da!. was der Deputierfe Gtunta von einem

_ sudslawtsxben Druck auf die italienische Re-

gierung gesagt_ baxte, und erklarte, was die südslawjscben Noten ,_ „auge , welcbe nx dtesen Tagen der italienischen" R so bezogen fich emiae dieser Noten au Kundgebxmgen _ und Gewalttätigkeiten ulate in Italien.

Wir haben bis jetzt besondere Sehwierigkeiten nicbt gehabk ist richtig, wir bilden auch Heizer aus, aber nur für die Ue zeit, um das Personal zu komplettieren. Wie sicb dic Din einmal gestalten Werden, das läßt fich heute mit dem besten noch nicht voraussebsn Das wird auch davon abhängen, deutsche Volk fich zu seiner Marine stellt. “ Wenn das deuksche fü“; die Marine Interesse hat, Wenn es ein Herz für die Marine dunn bin ich überzeugt. wird amade aus den Kreijen der qualifizje Arbeiter fich eine ganzc ;)Teihe von jungen Leuten finden, Marine für ihr Vaterland Dienst tun.

Herr Abgßordnetsr Hünlicb hat dann Weiter auf die V'Sr in der Marinewerst aufmerkkatn gemacht. Ich darf zunächst schicken, daß wir uns gesinigt haben, vor der dritten VeratUn eine kleine kommiffarislee Bx'swrckhung abzuhalten, an derd schiedenen Hsrren |ck bétérligen wollen und zu der auch eine Ver- tretung der deutschen Werke kommen soll, weil es sich ja vor aüem auch um die Frage der Konkurrenz handelt.

Was die Beschäftigung anlangt, so darf ich darauf binw das; wir nach den Mittsilungm der Verwaltung in der Maxine jedenfaüs für Ein bis zwe? JaHre noÖ durchaus beschäftigf sind, JX) betone dieses Von dissem Péaßc aus, damit nicht eine unnöt'xgeBgUn, rubigung unter der Arßsiterséyaft unserer Wsrft entsteht, die in der Tat jedes Entgegenkommen von uns verdient; denn es ist dort immer treu und steifzig gearbeitet wordstx.

Was nun (1er die innsrc: Organisation anlangt, so darf ich Wegen der Bcantwortung dsr yon Herrn Abg. Giebel g(styerxxx Frage, der Frage dsr kanfmänmikckyen Buéhfübrung, auf dic Beant, wvrtung hinweisen, die wir s;!)x'iftlicb in der Neich5tagßdruck1ch über die Erledigung der Entschließungén des Reichstags gegkbsn Haben. der Einführung der kauf- männischen Buchfübrung ist das Problem nicht gclösk, sonderb, worauf es ankommt, ist, das; wir in der Wkrft kanfmännisck) dispo- nieren könnkn, das; wir also kik Konjunktur bei Einkäufsn anönützen (Schr richtig? byi den Deutichn Demokraten.) kommen wir nun allerdings in gkwiffe Schwierigkeiten mit WU Etat. r€cht. Viele Von den errcn, die diese Fkage noch nicht PrakxisÖ ayn eigenen Leibe erfaHren haben, glauben, man braUchc nur die Buch: führung zu ändern. Die Cfatsbnchfübrung, die famsralististbe Buck;- fübrung ist nötig _ ick) Habe das schon im vorigen Fabre dem Herrn Abg. Giebel persönlich au-Feinandsrgsskyt -, um Das Etatrkckzt undkas BudgeÖkéckyt des Reichstags zu wahren.

? ierun vorgc'legt „ , _g klein? Zwischen- (kehr gut! bet der Deutschen ex! einige südslawiscbe Kons terupg bab_e strenge Maßregeln ergriffen, mcbt wtederkebren, ,Siße der südslawischen Vertretu “seien. Writer hätte die Bekg exegt über die leßten Ereigniss eaten einzugehen. die erwähnten Noten, se italieni1cben

Die italieniskbe _ damit solche Zwisch€n- Verfugungen _ getroffen, damit die ngen m Jtalten ordentlich gescbüßt m_der Regierung einige Noten vor- e m Ftuxne, aber ohne anf Einzel- Schanzer _k_anx1 dte Kammer vsrficbern, daß [bst dtexemgen, welcbe die Aufmerksamkeik

die als anscheinend im Widersvru stehend betrachtet werden könnteT gehalten fiud_ und so der italienischen anla ung_ zu berecbttgxer Klage geben könnten. rklarung, daß in bezug auf führung des Vertrags von Rapaüo umfassende Verhandlung, deltkaten Problems berückfichtige, _ §2_l_ber eine solche ruhigen Atmosphare erreicht werden. welche dte_ Regierung auf a_ls denjemgeu der Achtung dr? sebr schwexen Gefahren denken, denen sie wurden, wenn_ [bre Ansichten durckpdrängen. denken, das; dre Pari steht und _daß die welche Italien nicbt würdi riede und ein geseslicber Kürze zusammentritt. (

in Deutschland sind. (Sehr richtig!)

unbefangener aus Schweden, meine, wir haben es nötig, auch nach der Richtung bin für di? Wiedereinstellung unseres guten Rafs im Auslande etwas zu tun. Ich würde es sehr begrüßen, wenn es möglich wäre, ab und zu aucb wieder ein Schiff ins AuSland zu !(bicksn. Wir würden es aUlb bl?- grüßen, vor allem der Marine selbst wegen. JU mäßigen ZLÜEU Nichts ist schwerer in Ordnung zu Halten als eine große Anzahl von jungen Leuten, wann sie nicht in Dienst und Arbeit sind. Das wissen wir alle, und da wir nun vielfach den Dienst nicht in der wünschenswerten Weise durcßfüluen können, muß die Marine am!) viel Landdicnst leisten; einen Dienst, auf den fie an fick) nicht eingésckyulf ist, den bishsr das Heer geleis12t hat. Das Ein größerer Teik geradE der älteren Marineangehörigen ist natürlick) auf diesen Dienst nicht eingestellt und empfindet es unangenehm, diesen Diknsk tun zu müssen. Das gilt Vor allsm für die Deckoffiziere, die Fachoffiziere find, die fachlick) auSgebildc't und nun anf einmal genötigt sind, aus dienstlichen Erwägungen heraus fick) neu ausbilden zu lassen, um auch den gamen Unterricht in dem übrigsn Landdienst erteilen zu können. Daß dabsi manchmal UngeschickliÖkeiten, daß dabsi auch Ungerechtigkeiten passiert sind, gebe ich zu. Soweit Beschwerden an mich gekommen find, bin ich ihnen nachgegangen und habe fie in Verbindung mit dem Chef der Marineleitung abgeskeat, dsr fich meinen Bsdenken durchaus angeschlossen Hat. Ich muß nur eincZ sagsn: die loyale Haftung im Kapp-Putsck) entbindet nicht davon, heute Voll und ganz stine PUicht zu tun, (Zustimmung bsi den Sozialdemokraten.) DUS Vaterland De_rlangt, das; heute deerann seine Pfficbt tnt. stxmmung 1381 den Sozialdemokraten.) » Dann find wir gang einig in dieser Frage.

_Das mußte ich zum Ausdruck bringen. Andererseits babe ich dxxfux Sorge getragsn, daß künftighin in der Ausbildung der Herrsn fur 15an Offizicrsbsruf nicht mehr die Fehler gemacht werden, die da und dort gemacht worden sind. aufmsrksam gemacht, Welche Schwisrigkeiten uns die Marinebrigaden («nacht Haben. Ich Habe auc!“ ausgeführt, warum wir die Marine- brtgadmt übernehmen mußten. Die Marine war schon am 10. März 1920 ausgemustert und aUÖJEWÜÖÜ, also drei Tage Vor dem Kapv- Putfcb. Das Amnestieversprecben ist erfolgt und dahin ausgelegt Horden, daß es auf alTe Angehörigen Anwendung finde- Troßdem ist am großer Teil der Offiziere nicht übernommen worden.

Bei dieser Gelcgenßeit darf fck) eine Anfrage beantjvorten, die de_r Herr KoUege Scheidemann bsi der ersten Lesung gestellt hat, was Mit den drei Angehörigen der Marinebrigade geschehen sei, die den Marsch nac!) Bkrlin nicht mitgemacht hättsn. daß die “sämtlichen drei D1€11s1 tun.

Ick) habe im Ausschuß fern€r mit daß die Zahl der Zwischenfälle au Ich habe weiter darauf hinweisen kö Wenn sie ihrer fc-nsationcllen Aufmachung, Oeffeptlichkeit durch einseitige Parteibehauptun entklerdet und auf Tatsachen zurückgeführt Wlee so viel übrig bleibt; zu bedauern ist. dort Entlassungen bewußte Herabwür fassnng fesjsteklen derartigen Dingkn eins Gefahr erblicke vexfaffung -- dazu steht fie viel zu fe artigen VorfäÜen einen Mangel an Char Auffassung, daß ich, Wenn ich durch nicht loya1 bin,

zu dem Vertrag von in freundschaftlicbem Regierung keine Ver- , Schanzer schloß mit dte noch für die endgültige Aus- sYnZTbendßn F_r_c_r_gen nur eine eren es wierigen und ' " ' zu einer befriedigenden Lösung smut der bose GSM"

führen kann, _ Deshalb mögen diejenigen, emen anderen Weg führen wollten, vor den internationalsn Vérträgen, an Jtalißn auöskszen _ _ Sie mögen auch daran ser Konferenz fur dre Fragen des Orisnts WM- ersammlung der Nationen in Gknua, leiten könnt?, Wenn nicht vorbkr Ordnung, ustand m mee wiederhe'rgestellt wärkn,

erzeugt Weitsre Gkgensäße.

Spanien.

gte der Ministerprästdent Sanchsz Sprograrxzm dar, das im WLsLUt- amm fortful)rt.

Schiveiz. polyischen Bevollmächtigten erenz fi_nd m den wichtigsten Fragett dex) Hes, dte bekanntlich zu basonders müh- gen Verhandlungen im 11. UntsrauSschuß „Wolffs Telsgxaplwnbüro“ meldßt, gestsrn _ _itber die das Völkkrbnnds- Mtttetlung ansgibt:

gen zwisch2n den BWoU-näch- das mit einigen andsrkn e_stLr] Wkge dEr Lösung. n Frage, dte_ s1ch auf die ck)k80akti0n (.'ks bezieht, rst in den Hauptfragsn trch)e, pracbe Vor Garicht und in 1mung crztelt worden.

Südflawien. den Handelsvertrag

In der Kammer le Guerra das Regierung

lichen das bisherige Progr ' es s em «19911:

Die deut auf der Genfer Minderheitenschu sm_txen und langwieri gefuhrt hatten, wie u eme_r Einigun ekretartat folgende amtlich? _ Infolge unmittelbarer Ver ttgten befindet sich das Minderbkitknpro Fragen btsher noch strittig blieb, auf dsm () Untxr Vorbehalt Liner grundsäßlicbs ge_w1sser Artikel aUgemcsinkn Cbarakt wle Schule, höhere Lehranstalwn, K der Verwaltung völlige Uebereinstin

(Erneute Zu-

*)XÄ'sZÉiL-QFI-'sx-.“,-*x'„1x_'-c.- =*_*_-, *.» «.,-„;- „,-*.). . , “ „„ ___ . - ..- » , *.» , *.a -**-*.*'-:,-***-x-„-

g gekommen,

Der Kanfmann ste'Ut kkinen JSder Kansmann würde lachen, Wknn ick) ibm sagen würde, er müßte cinsn Etaj aufsicÜen, sondern dEr Kawmmnn (311ka Von dsn Sojus: Darin likgt 181 Wir haben a in dcn Komxxmnkn diese chxwisxixy keiten auch in den industrisll n Betrieben geHabt, und wir findzu einer gköobenen Buchfübrung ; :kommen, die kameralistiscbe und ka*:f-_ männifcbe zusammennimmt; un; die wollkn wir auch in der Werk! itt WiTHelmsbaren durckpseßen. (Abg. Giebel: («Fs mus; einmal angefangen Werden !) - Ja, es gsbt nickt so rasch, Herr Abgeordneter, bis man Das kann alles nur - ich möchte sagen: außer der Ordnung gemacht Mrden. Vor allen Dkngkn abcr babczn wir schon - und das ist doch daI WLscsntlicHstc _ für die Unkostyn bkstimmte Prozentsäße festgestkllt, die dann auf die Privataufträge obne wcitcrsö draufgesohlagen werden -- ich lade Sie ein, Herr Abg. Gisbcl, W in der Kommission mitzuprüfcn ", so daß man nicbt mcer sagen kann, daß aus aügexnkinsn Mittsln des Reich btllige Komfnrrsnz in dcr UebsrnaHmc Von Privataufträgen gemacht wird. Tknn daran laufsn nämlich die Vorwürfe Praktisch hinaus -- nicht von Ihnen, aber die Von anderer Seite erboben Werden.

Ick) hoffe, daß wir in diesér Konrmisäon dann die Dénge end- gültig erledigen können. Ick) glaube, ich darf mich auf diésc CU“ gemeinen Bemerkungen beschräUken.

Ich habe ja im Ausschuß darauf

seine Scl) Ußbikanz. _ _ demokraten: Und balanciertY *- Sebr richtig! thsterrat Rätsels Lösung.

Deutschland unterzeich net.

Amerika. Der amerikanische Senat Hat eine Re der: Oesterreich zur Vßkämpfun lerhe voxt 50 Millionen D benso mie der bereits gewäbr Dollar erst in

solution ange- g des HUUgLrs ollar gewährt _ __te Lebensmittel- ZT) Jahren zuruckznzahlen wäre. de? Senats [)abext vorgestern gemeinsam Ubsr das Vtertnächtea'b kommen

nommen, nach eine neue An werden soll, die e -* kredit von 50000 * _ Die Parteifsjhrkr dre Endavstimmung auf den 24. März anges

das umsteüen kann. __ Ich darf fcststeUen„ Angehorrgen Heute noch in der Marine ihren

Genugtuung betonen können, ßerordentlicb zurückgegangen ist.

In Ußberejnstjm MLU, daß von diesen Zwischen.

»Großbritannien Aeg dem „Reuterschen Bü

mung m1t__der neuen Verfaffunq, die ypten gewahrt [)at, hat der Sultan _ ro“ zufolge einc») Beka Aegypten em unabhängiger s der Sultan den Titel König vo _ schall Allenbx) [) palats dem neuen Köniq gesprochen. “

Das Oberkommiffariat Vertretern von der neue tetlung gemacht und ste ägypttschen Ministerium des Aeuße

die fie in der gen gefunden haben, , lange nicht Mkbr wenn auch manchmal noch genug, Was an fich Ich habe in dieken FäUen durchgegriffkn und überall" Horgenommen, wo ich beWußte Pf1ichtver1chung und dtgung der Institutionen der Republik und der Ver- 5 nicht etwa deshalb, weil ich in “für den Bestand unserer Staats- , sondem weil ich in der- Jcb bin der ne, das loyal zu tun _ Handlungen zum AuSdruck btinge, daß ich _ so ck das ein Charaklkrmangel.

katén _dtesen Mangel aus disziplinären Gründen n Werl teh Ordnung haltkn muß, verpflichtet, Leute, mangel zsigen, möglichst unschädlich zu machen.

Ahgeordnete Hün1ich gemeint, er babe manchmal bet dem Verfahren mit verschiedenem Maß gem kommt davvn, weil eben die Herren Von links, di Maßnahmen getroffen fühlc'n, während die Hsrren von r8chts (Zuruf bei den Sozialdemokratén Gesmnung!) -- Die ist in Deutsch Abgeordneter. (Zuruf links.) An sich dürft haupt nicht bei Abgeordneten, Minister bcschWeren. *;ng. Hünlich: Sie haben !" Hunltch, ich nehme an, daß Sie ü den Fingern gesogen haben-

können. Es kamen an mich ve Ich bemühe mich, dies daß diese1ben Vorwürfe, von der anderen Saite: Werden. Und wenn ich sie!) immer die Wage.

Der Herr Abgeordneie Hünlicb des Ersaßes zu sprecßen gekommen. Ersaßes heute aucb auf Werbungen m_ehr wie früher ausheben und die ent 1811211, was vor aÜem für die Marine der Dienst in der Max Arbeitern bedarf. Marine für den Erfolg dieser Werbu akte!) der Umstand, daß die jungen Le btnauskommen.

Jungen gereizt, z

__nntmachung Massen, onverancr Staat wird und n Aegypten annehmen at_gestern vormittag im sems Glückwünsche aus-

wird. Der Mar

bat den auswärtigen diplomatischen Ick tat die n Verfassung AsgypteW MT?- nt direkt n.'[t dkm

rn zu ver ehren.

187. Sißung vom 16. März 1922, Nachmittags 1 UHr.

(Bsrtcbk d-ss Nackyricbfenbüros des Vsreins dsufsckxe'r Z-eitun*gsv«légsr*1.) Geseßenthrf, der die Kündigungs- kung zugunsten Schiverbescbädigtex d. J. verlängert, wird 111

after sehe.

wknn ich dem Staate die b esck) r ä 11

bis zum

_ 1. O kt o b e r dret Lesungen dsbattclos ers

Hievauf wird die zjveite Lesung des G eseßentkvurfes er das BranntWeinmonopol fortgcsekzt.

Die Abstimmung übxr _di-e §§ 149 und 150 sstgsciuve) wird auf Vors „ usgefeßt, da das Haus se 1: schwach

Die §§ 159 ff. Handeln don der Besteuerung der Essigsäuve.

fürtvortet einen Antrag auf zialdemokraten, so führt Redner der getreue Fridolin der Stinnes- endiges Nahrungsmittel zugunsten _ _ Auch im neuen Deutschland gabenpoltltk an die Schnapsbrenner und Junker- n es erstaqden, Honig auch aus dieser GTM!“te Dre hier vorgeschlagenen Steuermaß- einer lebenSWichtigen Induskkle- und gerade [) ten die Polikik der großen Aus;- n, daß sie bei nächster GelngUÜRk (Beifall bei den Kommumstem) Wir haben versucht, einen gerechten Jutexessen der Gämngsindustrie und _der du: dw Hersteüung von Essenzen betretbt. Kompromiß beigetreten, en Betrieben spricht. aus ganz gr Die furchterli

(Zasiimmung) Ick icht dulden und bin- die diesen Charakter- Nun hat der Herr den Eindruck, daß essén werde. Das _ e fich durch meine betm Herrn Abgsordnetsn Hünlicb- fich bei anderen Herren beschweren. svrechend ihrer deutschnationalen ck) nicht verboten, Herr en sich die Herren über- sondern müßten fick) bei dem (Sehr ricbti

Deutscher Reichstag. 186. Sißung vom 15. März 1922,

Nachtrag.

.Bexatung über den HansHalf der mmtster Dr. (Heßler gehalten hat,

'“ [1 1"[ n fZW Vvanntwein und E 9 “MM 9 stdenten WN noch a

Die Rede, die bei der b s Zr “| SL 1 .

Marine der Reichswehr hatte folgenden Wortlaut: Meine sehr verkbrten Damen und Hérren! Ich darf es mit be- sondérem Danke entgegennehmen, daß auch der Herr Vorredner das im Ausschuß schon*Von den Verschiedensten Seiten geschehén den Offizieren und Beamten der Marine Anerkennung f dieses Jahres gezollt bat, die für fie außerordentlich schwer ist. Ich glaube, wir dürfen auch mit einer gewissen Genug! zurücksehen, was in den beiden leßten Jahren an org Aufbau geleistet wvrden ist, und was seinen äußeren A gefunden hat, daß es uns möglich gew zu steUen, und daß einige von diesen hervorheben konnte, im Nigaiscben Meerbusen die

Abg. Höllein (Komm,) be Strerchuxxg des § 159. (zus, gebarden sich auch hier als interessen, indem sie? ein notw der Schnap ()exrscku die Dte Junker habe zu saugen.

ür die Arbeit unker besteuern Wollen.

zwoll gewesen nung auf das anisatoriscbem usdruck darin esen ist, einige Schiffe in Dienst Schiffen bereits, wie i

zuständigen g! bei den Deutschen Demokraten nicbt beschwert!) -_ Herr Abg. ck Ihre Behauptungen nicht aus sondern besfimmte Unterlagen angeben rschiedene Beschwerden von Abgeordneten- en Dingen nachzugeben, und kann versichern die von ancn (nach !inks) gemaeht Werden: nach der umgekehrtsn Richtung erhoben diese Vorwürfe ausbalanciere, so halten sie

__ (Heiterkeit)

nahmen fuhren zur Erdros Es handelt sich dabei um betreiben a_uch die Sozialdemokra _ _Wtr Werden dafür sorge dre Omttung dafür bekommen. Mg. Dqsche (D. VP,): Ausgletch zwtschen den Industrie zu schaffen,

?_Darum sind Wir dem zrrt, Wenn er von mit mdu trie besteht zum Teil bg_. Brey (Soz.):

ru_ng, dze uns Herr Höllein in Aussich seinen e1genen_Ungunsten ausfallen, um _Was es_s1cb hier handelt.

chx_mtsch-t_echn1sche Essigindustrie kä Gßrungstndustrie will se_m, und diesen Schuß mcht in dem Maße mit ng Höllein ( er hatte seinx Rekruten aus de 0 trrt e_r i_tcb, denn seine ganze

emagogre eme Bestätigung meiner ch quf die Abrechnung ihm schon heute, daß

?ittelbetriebe,

deutsche F1agge Hilfsrverks zu verschweigen beim Minensucben in den ver- Jcb habe immer anerkannt, ß die Gegensäße in der eer, daß es noch geraumer um diese Dinge auSzu-

Der Vorredner Die Essigessenz- o en Betrieben.

e Abrechnung und MMS“ t stellte, könnte leicht zu da er gar nicht verstanden bqk- Die Gärungöindustrie und dze mpfen hier gegeneinander. __ gxgen H„en _xteuen IndustriezWeig gescbuyk emes ruck_standiaen GeWerbes konntenw1x machen, Wie es Herr Höllein Will.

Wenn Herr Brey geglaubt Hüt- abrikarbsiterverband vor sieb- eWeisführung ivar troß (ZM Ausführungen. Jm übrtae" mit dem Abgeordneten B er dabei unter den Schütten

schiedenen Meeren geleistet wo mache daraus auch heute kein Hehl, Marine noch viel größer sind als im Landl) Zeit und einer ruhigen, festen Hand bedarf, _ Wir müssen nämlich, ganz abgesehen von den äußeren Er- scheinungen “, ich darf nur auf die Revolution, die sich besonders in der Marine außgewirkt hat, und auf den Kapp- die hüben und drüben einen starken“ Rest von Ver baben -- berücksichtigen, _ ganz anderer geworden ist. ; macht es uns ganz zu stellen,

,FÜedensvettrag überhaupt haben dürfen, Vor allem, vbWob

isi dann eingehend auf die Frage Wir find natürlich bezüglich des angewiesen. Wir können nicht sprechenden Berufe einfach ein- _ _ sehr wichtig gewesen ist, da ja me enter großen Anzahl von bockyqualifizierten ürlicb die Verhältniss in der ng eine große Rone- _vor aUem ute fast nicht mehr in die Welt Es hat doch früher manchen "tüchtigen deutschen um in die Welt hinauszu- Dann spielen auch die Löhne heute die bocbqualifizierten en wesentlich höher stehen, 1

Putsch hinweisen, stimmung gelassen daß der Dienst in der Marine Heute ein Die Koblennot, die Finanznot des Reichs unmöglicko, eine größere Anzahl von Schiffen in die wir nach dem und macht 1 das aus vielen Gründen sebr wünschenswert wäre, ab und 'zu ein Schiff ins Ausland zu schicken, das

Nun spielen nat

-reue tch mi « ch garantie

ur Marine zu geben, kommen Wird

Das haben wir nicht mehr. Gerade der Umstand, daß allgemeinen .in ihren Löbn

eine Rolle. Arbeiter im

*) Mit Ausnahme de d' yer Herren Minister. die iZ: Wort

Svendyuck MoMXXnen W

Bor)“, Abstömunmg bezivekfeli Abg. Höllein die Be- Wßsähvgkett des Hayses„_und das Buwau schließt fich diesem Zweffel an, so daß dte Sthung geschlossen werden muß.

Präsident Löbe bevaumt dde nächste Sihung mit der Tagesordxxung: Mantelgeseä zu den Steuervorlagen und Branntwemmonopol auf 2 hr an.

Schiuß 1% Uhr.

188. Sißung vom 16. März 1922, Nachmittags 2 Uhr.

_ Auf Antrag des Abg. Schu [H -G a m en (ZMrI wird die Tagesordnung umgestellt und _zunä | die abgebrochene Weiterberatung des Branntwernmonopolgeseßes wieder aufgenommen.

Die §§ 149 und 150, über welche die Beschlußfassung zu- rückgestellt morYen war, weryen x_mter Able?nun der Streichungsantrage der Kommumsten m der Aus chußyaffung angenommen.

ZU § 159 wird der Streichun Santrgg C ris pien (Un- abhängijsr Soz.) abgelehnt; abgele nt wurd an der Antrag

öllein (Komm.), den Steuersaß Für den _oppelzentn-Zr wa erfreier Esfigsäure auf 160 Mark fe useßen (dre Aussxhuß- fas ung sieht emen Steusrsaß von 800 ark vor), worauf der

159 nach dem Ausschußvorschlage angenomme wird. Dis Z§ 161 bis 177 c bleiben unverändert.

Der Schlußparagrapl) 1.78, der bestimmt, daß das Geseß, soweit nicht besondere AuSnahmon: vorgesehen“ sind, am ], Ok- tober 1922 in Kraft tritt, wird mit einem Zusatzankra_ e Schuls- Gabmen angenommen, der die Bestimmungen des eselzes be- trifft, die bereits mit Rückwirkung vom 1. ebruar und ferner bsreits am 10. April d. I. in Kraft treten ollen. A n n a k) m e findsn drei Entschkreßungen des _Ausxchusses: 1. die R-Lichsvegicrung zu ersuchen, alsbald 91119 G9 eßoövorsage einzubringen, die den Gemeinden die Möglichczt gtbt,_Abgaben auf den Trinkbrunntwein zu erheben, 2. die Rexchßregterung zu ersuchen, einen Geseßentnm vorzulegen, dcr dxe Umnzandlung dEr VerwertungZstclle-des onopolath in eine threngesekl- «sellschaft bezweckt, 3. die Ausdehnung der Vorschrrftcn über Enischädigungsn aus Billigkeitsrückfichten emc'_iß :I 242 des Ge- sexzes über das Branntwemmonoyol vom ukt 1918 auf solcbZ Betriebe fordert, deren Inhaber mfolge des Frredcnsvcrtrages aus den abgetrctcnkn Gebieten abgewandert find. _

Abgelehnt wird di-e Entschließung de_r Ahgeordneken H o_ k s- m a n n (Komm.) u n d E e n o sse n, 1316 1319 Vorlcgung emos Gcsoßcntwurfes verlangt, der die H-zrstellung, den Verkan, den Tr*an§port, die Einfuhr und die AyHfter von Branntwetxx zu andsrcn als zu technischen und med1zm1che_n Zwecken verbxexet. Damit ist die zweite Lesung des Branntwemmonopols erxedtgt.

ES folgt 'die erste Beratunq dLs Entwurfs ernes Mantelgeseßes zu den Stegerv_orla_gen. _

Der § 1 des Entwurfs laut*2_t: DW RUTHSregtet-ung Wird für die Kredite, die durch das RetchshaushaltWeseß des Reck)- nungsiahres 1922 bereitgestellt und n_tcht fxrr “(ne Verkehrsarzstal- ten bestimmt find, Mittel im Wege emer 1n_Rex_chSmark emzu- zahlenden, in den ersten drei Jahren ynverzryHFMen Zwangs- anlsibe in Höhe dees Gegenwerts von emer Mtllrarxe Goldmark flüsskg machen. § 2 "k)[t die 14 Steueworsagxngm emzelyxn auf und fiLHt vor, da diese _Stexxexgescßx, soWLrt m ebnen mcht anderes vorgeschrieben ist, etnhertltck) mtt dem Mantelgeseß m _ Kraft trstsn. _ _ _

, Das Wort ergreift zunächst der Reichsmxmster her

Finanzen Dr. Hermes, deffxw Rede nZegen verspateten _Em- gangs des Stenogramms erst 111 der nachsten Nummer dteses Blattes im Wortlaut wiedergegeben wcrden kann.

Mg. Dr. Bernstein (Soz.): Die Verbgndlungen übxr das Mantelqkseß Waren lang und fcbWer, _Weil _dt_e Steuern dxe Be- völkemngsklaffen ungleich treffen. DW _Krrttk an den Steuer- geseßen. die unser Freund Adolph Braun m der ersten _Lcsung ge- "ubt bat. trifft noch beute zu. Auch mit d_er Ziyangsanlezbe Werhen die fehlenden Mittel für den Etat und fur T_ne charafronen mcht gedeckt. Die Vcrteilnnq der Steuerlastxn ist unqexecbt, henn ße trifft die Vcsißlosen schroerer als die Bssüzenden. Dre Zustrmmunq zu den Gesetzen Wird uns nicht leicht, und nur unter dem _Dmck der schivierigen Lage haben wir uns dazxt entschlossen. _(waschen- rufe a. d. äußersten Linken.) Man muß 11) Schlmxmes etrzkmlltqen, Wenn das Nein noch Schlimmeres [)erbeifuhren Wurde. Dre_ großen Schichten des Volkes Werden durch die Steuergeseßgehung m ihrer Lage erheblich verschlechtert, dagegen werden dxejcnzgen, die_ von der Wirtschaftslage den größden Vorxetl haben, mcbt genugend getroffen, sondern sogar bereichert. Dr_e Erfassung der_ SackWexte würde daher ein Gebot der Gerechtigkeit sem. _Das sol1d_e Geschaft Würde dadurch in keiner Weise gefährdet. Dre Beteiltgung Yer Alkgemcinbeit an dem Besitz und az) den Unxernebmungen Ware nur gerecht, denn hier Werden die großten GWmne auf Kosten her Allgemeiwheit gemachk Eine solche_2§ete:l1gung der_ Al_lgenvem- beit an den Sackmwrten Wäre volkZW1rt1chaftltch m_mefabrlrcb, d_enn das B-etriebskapital der Unterwebmungen Wyrde unbembrt bleiben, Wenn man nur den Reinertraq trtfft, Erne solche Mak?- regel würde die Finanzen stärken und d_en Sturz d§r_Valuta au - halten. Es könnten dadurch jährlich uber “_70 Mtlltarden _Mark geWonnen Werden. Dem Schurz der Mark Wuxde dadurch Embaxt getan. Die Entkvicklung unserer Fmanzen xst nur_ dte Arbert einer Tretmühle, Wir treten. un-d unter uns dr-ebt_stch die Tre_t- Mühle rückWärts. Alle Abbilfsmaßnabmext haben btsher__n1_1r zett- Weise quirkt, nacb gewisser Zeit setzte xm Heyer Sturz em und die Pausen Werden immer kürzer. Dre ktm che Lage__ erheischt heroische Mittel. Auch die Erfassung der Sex Werxe x_vurde noch nicht alles bessern, es gibt überhaupt kern Allhetlmtttel. De_r Sck)riftsteUer Parvus bekveist in einem Aufsgß dre Noßvetxdiakelk von AUqubrzöllen (ZWisÖenrufe links). Dte Personltchkett von Parvus haben wir nicht zu untersuchen. Schon vor dre_i Jahren wUkl'xe Von einem hervorragenden Politiker dte Nohvendtgkett Yon A"“L““*-fuk)1:ab„ctaben betont; damit Hätten wir gejvaltgge Fortscbrttbe xtreicbt. Man hätte den Aquerkauf und das Stergen der Preise "" Inland verhindert, das jodeömal einsetzt, wenxx em Ausverkauf „Wegen des Valutasturzes stattfindet. Außerdem ba_tte das Deutsche RUTH aus den Außfubrzöllen erhebliche Mtttel geWonnen, UW im AuZland Wäre die Vcrschl€uderung unserer_ Waren, das sogenannte Dumping, behindert Worden, ebenso d1e _Maß- na[)men in den verschiedenen Ländernngegen die _d_eut_sche Enxfubr-

Ferner müssen wir eine neue Wahrungspoltttk xnaugumeren. Joik ie jetzige PreiZsteigerunq ist das Wort Wucher ntcbx zu scharf-

«tese Preissteigerung ist nicht Hie Folge einer Erbvbuna der Produktionswsten, sondern sie mtrd vox! den Pxodu nwn, den kaPitali tischen Unternehmern und Großhandkern emfa nach dem Stand er Valuta ins Werk geseét. Font die Valuta, so Werden die Preise erhöht, auch wenn nszsch-en dke Kostxn nicbt Ke"

liegen sind. Unter diesen Umständen ist an einen werteten Ubbzxu

kr Zwanqswirtschaft nicht zu denken. 9295 Andauern der MF- sleiaerung würde auch unsere Kultur gefabrden. Als bei der de-

-7atUnß der Besißsteuern die Forderung nach der Erfassuna b r

Sachwerte auftauchte, Wurde u. a» dagegen das Bedenken erkxo etz,

daß eine Erfassung der SachWerte der Enten_te die Möalacbkxtt

bieten könnte, die Hand darauf zu legen. _D_1eses BedxnkÖrx tt.

das will ich offen zugeben. nicbt g_anz uberflUsst - aber 7"? 273" 1:

wird übertrieben. Diese Gefahr konnte sehr wo ! durch eme er-

ständimtn mit der Entente abgewehrt werden, denn dre Ententx- taaten b&en d ebenfalls ein lebhaftes ., ntereffe daran. daß dte

so hdl!)- daß ße vielfaäx in die Sub xine Erfasslxng der SachWerte da tellen. jm allgemeinen keinesw Uebxrfremdunq der Ante beretts heute statt. Wir Yann uns eine Beteiligu ux beftimmten_Grenzen hat 1312 Geabr großer ist, tvenn diese Beteiligung dem freien Markt uberla en Wrrd oder Wenn man eine KontroUe einführt. Meiner USbekkuKUUg nacb deutet aUes darauf Maßnahme unerläßlich notWenng erschemen nnrd. behaxzpten, daß der Bestß _durcl) die neuen Steuer fe _ lxpt_mcht erfaßt werde. MU: erschkint es zjveielbat, ob _es rtchtxg tft, daß die Belastung an Steuern in Deutsch ts_t als m_den anderen Ländern. (Zuruf des Abg. Helfferich: Wie Hurley Ste das sagen?) Ich habe eine gan fur d1e Anyaßme. Bei einem Vergleich der land _und_ tu den anderen Ländern 1111111011 immer die besonderen Verhaltmffe de_s einzelnen Landes berucxstcßtigt Werden. Tatsache _ B, m England trotz der Vatwmerung so gut Wie kein Scblet handel zu verzeichnen War, Wahrend bei uns der Schleich- Ein hervorragender Deuts Zr aus London, der eu (zur Rechken) nahesteht, ha_t mtr er art, daß die Not der ßendew Kreise in England gro oßer Teil der englischen Hausbe

stanz e1_n reifen und deshalb _ De e Behauptung trifft ochstetrs m Em elfällen. e an_ deutschen Unterne mungen findet find“ em_rel§1t1v armes Land“, und deShalb auslandtschen Kapitals, Wenn sie si , nur nußen. Es fragt sich nur, Deutsche

hin, daß eines Ta es die Unri tig ist

and höher

Reihx von , ndizien euers-aße in

ndel blühte.

er sei als bei unk», daß ein isser seinen Besitz nicht.n1ehr (anuf des Abg. Dr._ Bkckcr-Heffen: Das ist bei uns doc!) auck) der Fall!) Es it mehr richtig, Wenn behaupte wird, daß die Besitzsteucxn sämtick) abgcwälzt Wurden. streiten ist als-«Zrdings nichr, _ _ _ und Fabrikantcn die Steuern in die Prerse Lm-kalknltert. Einschätzung des Verhältnisses _ Vesißes und der des Verbrauches darf 33th nrcht_ außer geht ein AnglMl) zxvtschn BLW- erbrauchssteuern vorhanden [em, nicht aber m der AuMir unq. Wenn uns unsere Freunde von lmks auß der Zustimmung zum antWorte i chlcchtert hätte. Un

[ten könne.

der Produzenten zwischen der Besteuerung des lassen Werden. rmell ma ngleich zkoischkn ompromiß einen BMW: machen, so arauf, daß unser Nein d__1e Sa )_e nur ver- sere Nachbarn zur Linken ko_nnen s1ch nnz“ da?»- alb in den Mantel der Tugend l)ullen_und nem s9gen, Wexl *;ynr en, Weil Wir das Opfer der Zusnmmyng au1_ x_ms nehmcn. nabhängigen haben die Erfüllungspolttxk unterxtußt, versagen das Londoner L_?ltimatu17_t___uns___chx_x- erlegten Ver flichtungen zur luswirkung zn xingen. „a?; “._x - ntente gegen uns kann nur durch _dxe Tgt besßmgé Werden. Das Nichtzustandekommen des Komprom1s_s_es hatte kemem deutschen Arbeiter auch nur eine_n Pfenmg Ersparms gebra t. Ent- haltung ist keine Politik, befrett aber auch n1cht_von de_x

en Wollen _zxs _an dre Auflosun en, obxvohl ne suf) do

jetzt aber, Wo es gilt, die dur

trauen der

jvortung. Die Unabhängi Reichsta es ankommen las _ _ darüber ingeben dürfen, daß Hie so taldemokratt einer NeuWahl die erforderlrche würden. Auf diese befreiben, Wäre ein Hliicksspiel I: m_Lttdendor _ _ _ genüber den Alliierten, denz! Dcut1chland hat s1ch Verpflrchtet, em teuerbudget in kürzester Frtst__tns_ Steuerkompromiß War unumgnnglrck), _ __ _ Standpunkt aus nicht besser _angefa_llc1x_1st, so tragt daran dw Politik der .Herren von der Ltnkerx d1_e S uly. U der SachWerte xt jeden alls dur _ on dem patriotis )en Angebot der Landtvtrtschaft c Landwirte soklten um? Sie kommen bet Frage der WWF- nbringen, da 11311: die düsteren dem Steuer-

nicht JÜU ionen en Parteien bei 11 edingt erhalten [[usion hin die Nu des Rexchstages zu s und ein Wortbruch Gleichgetvicht zu bringen. * as und Wenn es Von 111112er

11 etc Forderung ) dic ZWangs-

ist viel Lärm gemacht Worden, aber dx oZmus nicht zu teuer bezahlen lassen. hnehin schon sehr gux weg; Zur,_ ermittlung Werden Wir unsere_Antrage Meder ex cht durch das Kompromxß gebuxtden sind. Auch erhältniffe der äußererx Poltttk Jthge kom romiß. Die internatwnale Lage komp 3 So en doch sogar Lenin _und Rgdek _erbmd chem Unsere Politik ix_ndei dze 231111911119 arteien des Auslandes, dte es mrt dem deut Auf der fünften Länderkonferenz französischen, engltchen und b trägen und Denks keit an den Tag ge den Tag gelegt Wurde. alt an der Interna _ Rückhalt wird zuntherx m dem Maße, Politik festhalten, die. tmr uns

(Beifall b. d. S )

Abg. Schulß-Vromberg (ZO. Der ReiésHkanzler Hat am 4. Marz _ keit des „Kompromisses betont_ un_d damrt er 122 Zeit 111 dre eratung zu ge fänden erscheint es

diesen Patrioti den Steuern o

immer wieder. mit Frankreich a er Tozialististhen ck)en Volk gut meinejz. urt a. M. Haben dre ierten in ihren An- s land gegenüber eine Grqßhcrztg- Seite thher an

n li ierf si?!)

ischen Dele riften Deut _ legt, wie sie von kctner anperen _ Das deutsche Volk fmdet semen

tionale (Zuruf recbts: Ungwublch als nm: an der

zur Richtschnur. gemaeht haben.

Nat.) [zur Geschlxst§ordnung1r die außerordentltche chhtjg-

en Wolke, um Yen cn, Plenarsißungen abhaU. mir und meinen Freurzdey entsprechend, daß der R121chs= (SEHR richtig! rechts.) ge einleitende WOW zu sprycben, noch Wir verlangen, daß_ der Retxhskanzlcr 53 der Verfassung h1er erscheint, _ _ ehe der Redner den letzten Satz 190 1g scheint der Reichskanzlex WMH und_ mmm! sche ein. Stür1n11chc Hetterkett.) InFokge des Erscheinens dxs Re-tchskanzlers wwd der An- twg Schultz-Brombe? rg zuruckgezogew. elfferick) (D. Rat.): Der Reichskanzler bat,_ (xls nunasdebatte eingnff, _zur Motfvt?; ses Vorgehens hingekvtesen auf dje sche Wichkigkeit der Steuexgeseße. heute vor acht Tagexz dre Beratung ols aufgenommen woryen tst, _ "hm stehendsn Partx1erx zahlreich ge__nu_q daß Herr Hollem mer- [Us funf- des Branntkveinmonopols ver- Reichskanzlers, sondkrn hier zu e_rscheiwen. _ iel, daß das Haus _auch je_ßt so gerxng Ihre Leute Waren 1a voern ach) nxcbt Abxreordneten Bequt-em halt mcbt Was lange Wnbrt. wird gut“. [1 irgend jemand im HauFe dem naxh en emstandenen Komvromtß das Pra- ch habe den Eindruck, und der des Abgeordnetxn Bernstein, dem_ ich aufmerksam zugehorthabe (große Hexxer- die Väter mit traurigen Mtenen um dj_e Wjege [er hat es mch_t fur en uzuz1ehen,

, der für [än

Unter diesen Um __ notWendig und dxr Wurde_ des kanzlsr selber [)xer erschemt. „Weder für nötig gc[)*al_ten, überhaupt sich zu zezg-erx. auf Grund des_Art1kels diesem Augenbltck, ausgesprochen hatte, er seinen Platz am chxerungsv

Er hat es

Abg. D_r. H_ __ er damals m dte_ Gejcbajtsord rung der Un emohnltchke1_t_ ganz außeror n_tltche polm hat dadurch erxetcbt, da des BranntWemmozwp _ erreicht, daß die hmter t_ anWe end sind, um zu_verbmdxrn, intereinander dte Erleytgung Es ist nicht nur dte Pf11cht des ten Regierungsparteien,

aber nicht

auch der sogeztann ist ein traurrqes Schausp (Zuruf lmks: längere Rede deZ jeder aus, (Heiterkeit.)_ Ma Ich möchte aber bezWetfeln, monatelangen erhandlung dikat gut zu ertetle_n genetgt ist durch die_ Auxfubru fast als einztger 1 keit), bestättgt, daß herumstehen. gehalten, uns zu_ Mr Fd anolgedeffen m gestän ni en nacb streng sach_!ichen wissenhafter Vrufun , lehnen den Entw

da!) Eine

t.) I)er Reich_2_7-__k_3 den omprom1 r cht gebunden durch den An _ wir bilden uns unser Urtetl Gefichtspunkten,'nach_ eingehender und q?- und das Ergebnis dtesex Prüfung ist, nur des Mantelqeseßes ab, m d [ issatorische Ausgestaltung qxfunden bat. dtesem Entschluß gekommen. obWobl wtr voraussehen, daß ?- Mal an dem aümäblich- enyas abgegriffenex Vor- rd, daß wir uns in einer rein vernemenden ir erWarten diesen Vorwurf nicht nur von litischen Gegnern, v_?_n danvunTeeijF De_lthtsSausuyg erWarten 11 au on r are. e un m dem w" (Zuruf bei der Deutscben Volks- ie das schon vorher?) „Die Zeit“ hat uns macht. a_ber dieser BorWurf prallt an denn diesen Vorwurf kann uns nur der überhaupt niemals die Nase in den Sisunas- Steuerausschusses hineinaestexkt ba_t (sehr gut! bei den der nicht wetß. kme wir an de _ setze praktisch mitgearbeitet haben.. (Be:-

und Versvrecbungen:

es auch diese , wurf nicht fehlen w:

1_:__nsere_n_po enn on _ diesem Hause am_ nachst artei'. Waker Wjffen S_ diesen Vorwurf beretts .unserem guten femand m

Gekoiffon a

Deutschnationalenz und taltung *der

KoalitionSpcxrteien Werden auch künftig unfew Mitarbeit nicbt entbehren konnxn, Ich erinnere nur an die raqe der Be- wermngsgrundégße, dre ausdrücklich im Kompwmt mcht cqoereßßlt nxorden_ tst; _ ter liegt ja die Sache in der Tat . ß dje _ burgerltclxen Parteien der Koaütion ckck) von de.»: Soztaldxmokratxe die_ Erlaubnis erwirkt haben, mit unserer UnterstußuY dre Sozxawemokratie zu überstiurmen. (Zuruf bei der n olkspartei: Merkivüvdi DarsteU-ung!) Sie missen doch_ ganz gena_u, _daß Sie in dieser Fra mit unserer ilfe die Sozmxdxmokratte nberstimmen werden. Zuzeffeu, wir Wo eu nich?“ moraltstererx! Tatsache ist, daß Sie unsere pofitive Mitarbeit [ehr Wohl zu scha13e13 mfsen_und ihrer auch Weiterhin bedürfen Werden. Wtr smd jedensalls ert davon entfernt, eine Politik der Verärge- rung oder_ der bloßen Negation zu treiben. Wir sind nach der nzen Exnéxellunnger _Reichsregierun und nach unserer eigenen _rundaufsa1ng Opqurtronspartei. ber unseve Opposition hat em große? postttves thl, und Wir sind überzeugt, man wird das draußen nn Lande ver1_t_el)en und man versteht“es jest chou von Tag u Tag mehr. (qu61! ei den Deutschnationalen._) an wir da?: teuerkompxomrß ablehnen, so geschieht das ein ach deShakb, tvexl das Ergel1ms_der_ Kompromißverhandlungen gewissen Forde- rungen _der Partérpolxtik und der Kompromißpolitik angepaßt Zvorden tft, dtv; Mit der Sache selbst nichts zu tun Hat. Niemand m unjcrerx Rechen verkennt dfe traurige Lage der Reichsfinanzen und dr_e hütete Not-Wendigksir, alle Steuerqnellen bis zur Grenze d_e-Z Mogkchen und Erträglichen in Anspruch u nehmew Aber Wtr skyy der Ucbarzeygung, daß auch ck neuen Einnahmen, die bitte!) dte1e Steuern er1chlos1cw werden sollen, ihren Zjveck nicht erfüllen xverden. An Steüe de§__ar1prünglich "ür das laufende Rechnungs- jahr peranscblagten Texrzits von 33 illiarden Mark ist Thon ein De iz1t von 172 Miüxarden 921101211, obmohl der Monat ärz noch ni t zu __Ende ist, und ich fürchte, Wir sind moch nicht am Ende. Wir _mogen dx'm dcntschen Volke noch so viel Steuern m_:shalwn ** nnr Werden nie zur Ordnung kommen, solange mch: zwei Grundbedingungen erfüllt sind: Sparsamkeit in der ReichZVerWaltung x_md einc ReViston der Reparationsfrage. Der Abgeordnete Becker-Hcffen hat hier jüngst das Wort von der entsey- lichen Luderwirtschafx gesprochen; er wird das Uebel nur beseitigen können mit der BexciTi ung des Regimes, mit dem er heute Kompromisse sch1i€ßt. 0116 eine Wiederherstellung der Staats- autorität ist eine Wiedsrhersteüung der Ordnung und der Sparsam- ' ksit im HauHhalf nicht möglich. Gerade die StaatZautorität ist in Den Händen dci;- augcnblickléck; wieder abroesenden Reichökanzkers nicht genügend 961130ka1. (Der Reichskanzler hat inzwffchen den Saal wieder verlassen, Rufe link?: Rcichskanzlcr wieder holen! Hsikßrkeit.) Der RUCOZYUUZÜY hat im SteuerauIschuß die Repara- tioné-psticsst als da?; Faß ohne Bodén bezeichnet. (Hört, hört! rechts.) Solange dies der Fall ist, wird er sich Wü BTZ Verbesserung unserer Finanzen vergeblich bemühen. Der Druck auf unsere Valuta ist die notw-sndige Folge des ZWanges der Zahlungen an das Aus- land. Mik Valutatechnischen Mitteln ist gar nichts anzufangen, solange nicht die Wurzel des Uebel? ausgerodet ist. Der sachver- ständige amerikanische StaatZsckretär Hoover hat gesagt, daß eine Stabilisierung der Dewiscnkurse_nicht zu erwarten sei, olange die Reparationssummen nicht der Leistungsfähigkeit Deuts lands an- gepaßt sßien. Ohne eine für Deutschland erträgliche Regekung der Reparationsstage kein Mittel gegen den Zusammenbruch unserer Vakuta, ohne Stabélisierung der Valuta kein Ende der Verteuerung, der Lofmbefvegungen, dcr Gehaltsaufbefferungen, kein Ende der Zhantastisckxn Wettläufe", von Nachtragskrediten und neuen Steuern. uch mit der Erfassung der Sachtverte Werden sie das Gleich- _ getvicht des Haushalts Wegen der Reparationspflickyt nicht wieder herstellen können, Der Reichskanzler hat seinerzeit mit der_diktato- rischen Sicherheit, die ihn auszeichnet, diese Steuern als EInlwn s- steuern angekündigt und gemeint, mir müßten in mö [i [t na er ?_th dazu kommen, die Reparationszahlungen a ?- jährlickpe «_ absungen aufzubringen. (Abg. André (Zentr.) ruft Wiederholt: Unsinn!) Jnjormiercn SW sick) besser, anstatt sechs Mal zu wieder- holen, das; das Unsinn ist, Hsutc aber scheint der Reichskanzler in hszng auf Anleihcn nicht mehr KostWrächter zu sein. (Ruf links: Sie haben ja hundert MilLiarden Schulden gemacht!) Als ich ins Amt trat, bstrug das Budget 2 Milliarden, und ich habe es troß dsr enormen Angaben für die Armee aufrechterhalten. (ZWischen- rufe links.) Es ist jetzt nicht Von mir die Rede, sondern von Dr. Wirth. (Abg. Höllein: Sie sind der Minister des ZUsÜMMEUkaÖZ!) Der Reichskanzler ist stolz auf das Vertrauen, das er angebkickz im AuZland genießt; dieses Vertrauen sch2ini sich aber in Kredit nicht umzuseßeu. Die Erfüllun spo1itik des Kabinetts Wirth-Rathenau iZ L_otal__zu- sammengebro LU. Wir sthcn mit BefriedigUng kext, da dre Soße, die damals für die ErfüUungsmöglickykeit ausge pr_oche11_Worden sind und geger» die Wir uns josort Wandten heube nxcht Mederlxolk Werden können, ohne daß der, der sie wiedexßolb, begruwdexe ZWerfel an seiner Zurechnungsfähigkeit erregen Würde. Der Re1chskanYr hat am 17, Januar auf dem Zentrums arterta gesagt, daß_ 5 Volk uicht klär über seine Zahluanpsi-chtßn ei. Der RLM)?!- kanzler War aber nicht einma selbst arüber untexrichtet,_kvas mrt der Unterschrift 1111ka dem Ultimatum in Wxxkltchkett unter- schrieben Woden ist. Der Reichskanzl2r hat sekbst tm _Ausland den Eindruck hervorgerufen, daß wir unNgrenzt zahl_en korxrxten. Der Rei skan-zlcr als verantWortlicher Leiter der Re1chspvllßk_,_ der fix!) u olchen [lusionen bekannte, hat die Aysklgruyg uber dre renzen un erer wirtschaftlichen Leistungsxahrgkert _au_f _kZ-as schroerste gaindcrt. Männer w'Z-S Keypes und der :taltenzsthe Ministerpräsidem Nitti haben anders daxuber gzedgcht. Der Retchs- kanzler trägt die Schuld und kann sie mcht von sick) abnoaschen, daß es erst der furchfbaren Erfahrungen des leßten Jahres und der thrümm-erung vieler Existewzen bedurfte,_ um der Welt den_ . ahnsinn der Ecfiqung-Zpolitik nahe zu brmgen. (_Sehr Wahxx rechts.) Dcr Reichskanzler gehört noc? zu den_en, be_t denen dre Heilung in diesem Punkt am Wenigsten ortgcschrtttxn tt. Deshalb ist er nicht der Mann, der die Vorausseßungen [_ur dre Ordnu_ng der Finanzen herbeiführen kann. Es entsprrckxt er falschen EU!“ tellung des Reichskanzlers in der Repqxattonsfrage, daß dje feuern mit dkm Druck der Entente begrundet Werden mußten.“ Der Druck der Entente Wat: in der Tat Vyrhandcw, le d Geox bat (m_s der Londoner Konferen Dr. Smwns Wegen er Ru - tändig eit unserer Steuerpolitik ?ehr barsch axtgelass?" LMH, oesasx. aß Deutschlcmd Heine Steuern nicht aus d1e_ gletche Hohe tore andere Ländkr ge racht hätte, und daß dves exne Berkeßyng des VersailLer Vertrages sei; solan e Deutschland m_ckxt d1e_ [etche Bo- lastung trage, könne es nicht be upten, daß es mxht erfrx en könne. Dr. Stmons ist damals letder die AntWort sxhuldtg gxbljeben. Auch seitdem hat die Re icrung nichts zur Ze_rstorung_ d1eses ?xrtums etan. Auf unser än 11 hat die Re teruan eme verg etchende I)arstellung der Steuerb-c astun in Den chlan und den Entente- ländern heraus geben, dabei a er nicht eme Durcharbeitu mit vergleichbaren ahlen, sondern sie hat froh des Zgsammen ruchs unserer Valuta einen _xranzösischen annken gleickg emen Mark _ - seßt. Jch hake desha auf Grund emer Jude 31f_fe__r den Frau en die Mark und das Pfund Sterlin guf eme Jgntat der mnerm Kaufkraft gebracht, die der verHchtedenen ahrung e_ntspricht. m September 1921 betrug die JnHex-GroßhandelYtffer kt * eutschland 2067, in Frankreich _345, m England 1 . Dabei alt der Frank gleich 5 „M, ein Sch111mg g_leich 11 :ck. Im _ amn»: L. . War die Jndex-Grthandels tffer m Deutxchlan au W _ gefttegen, während sie in rankreiÉx und Englan SURROUN, war. Wenn mgn heute die Parrtat der inneren_ Kay _ _ ver_schiedenen WaYYm festxtellen will, so muKman dw ' M gle ck 10 .“, dxn ing g_l_e__ch 82 «ck rechnen. 11; MO vöni unverstandlich, Wie Flöß- Bernstein behaup KZ). die esteuerung in anderen Landern [ei höhe_a13„seé DieRe Behauptunxx schlägt der_ Wahr ett ins d;»? --t „ ' Wa er auf dte Muhle derer, dre dexn ent chen " Lasten crukerlegen wollen. e _ emem _