Z ? é ? .,: ?

Im Verlage von Breitkopf u_. Härßl iu Leivxi “erscklenen als Ncu.871--7ZderSam-ulung „Deutxtberkkederoeüa ': reiGeditbte aus Gottfried Keller's Jugendxeit, für ne Singstimme mit Klavierbegleituna komponiert voa Felix Weingartner (op. 27): 1) plauderwäsche, 2) Ich denke oft aus blaue Meer. 3? Julicbter. Be- sonders die Manie Komposition trifft den schelm schen Inhalt der naiven, märchen en Dichtung in sebr glücklicher Weise. - Aus demselben Verlage liegt vor: ein ,Preußisthes Marinelied' von Carl Loewe für eine Singstimme und Pianoforte, beraukgegeben von Dr. Max Runze. Dieses im Jahre 1856 weiland Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Adalbert von Preußen von dem Komponisten gewidmcte, bisher unveröffentlichte Lied wird auch beute noch seine zündende Wirkung nicht verfehlen.

An Géfängen zum Preise der deutschen Flotte gelarNten ferner in neuester Zeit zur Auögabe: „Deutschland, wirf den nker aus*, Jottenmarsch mit Gesang von A. Schulß-Ste mann (op. 65),

icbtung von Ernst F ürsie (Quedlinburg, erlaa von aul Deter). Mit Klavietbegleituna Pt. 1 .“ 50 H, fü: Or eßer

r. 2 .“ -- Deutsches Reichsflottenlied, gedichtes von

ertbold Roy, in Musik geseßt von Willy Boehme (Berlin, Verlag von Bernhard Kurth). Auzgabe für Gesang mit Klavier- begleitung Pr. 1 .“

Maunigfaltiges.

Berlin, den 24. April 1900.

In Gezenwart Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin, fand heute Vormittag im großen Saale der Phil- harmonie die Jahresversammluna der ,Frauenbilfe' statt. Die Ansprache hielt der Wirkliche Ober-Konstfwrialratb. Pro- fessor ]). Freiherr Von der Gols. Die ,Fcauenbilfe', die den Berliner Krankenvftegeftationen zur Seite steht, hat im letzten Jahre durch Sammlungen in den 14 Bezirken 39 004 .“ aufgebracht. Der in den Räumen des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten unter Vorfiß der Frau Gräfin von der Gröben Veranstaltete Bazar brachte außerdem einen Rein- ertrag von 30 430 .“, von welcher Summe 10 056.“ für dieKranken- Jie“ des Jahres 1899 verwendet wurden, während 6697 .“ zur

ecknng .des vorjäbrigen Defizits, 3737 .“ zur Anlage in Wertb- papieren und 10 000,“ als Rücklage zur Bestreitung der Kosten der Krankenpflege tm Jahre 1900 bestimmt worden find. Jbre Majestät die Kaiserin überwies der ,Fraueubilfe' speziell für die Zwecke der Kranken): ege 2300 .“; an sonstigen Gaben gingen vom Oder-Hofmeister Frei errn von Mirbach und von anderen Wobltbäteru 1402 .“ e'm, sodaß die .Frauenbilfe' inSgesammt 52 862 .“ für die Krankenrfiege zur Verfügung fiellen konnte. In den 14 Berliner Krankenpftege-Statkonen waren im veraangenen Jahre 110 Diakoniffen ibätig, welche 3210 Personen in 2974 Fa- milien vervfisgt und dabei 29067 Tages- und 5990 Nacht- pfiegen geleistet haben. Die Zahl der verpflegten Personen bat fich gegen das Vorjahr um 135, die der Tagespftegsn um 1752 Mm9hkt,' die "ver „Nachtpflegen ist um 353 zurückgegangen. Jm Durcbycbmjt find taglich 80 Kranke am Tage und 17 in der Nach! verpflegt worden. Unter den Verpflegten waren 2587 Frauen, 368 Kinder und 255 Männer. Außer 3051annqeliscben wurden 109 Katholiken und 50 Juden gepflsgt. Von 507 Familien wurden Dankopfer für erfahrene Hilfe gespendet. Gestorben find während der Pfleae_483 Kranke. 795 Gesuche um Hilfe mußten wegen Mangels an Krafxen unerkßxlt bleiben. Die sammtlicben der .Frauenbilfe' Wachsenen GeschaÜZunkoften izn Betrage Von 2089 «46 find auf Be- fehld Ihrer Majeftat der Kaiserin auf deren Fonds übernommen 1170: en.

Der Berliner ,Fröbelverein' hielt gestern unter dem Vorfis des Professors PaPVenbeim in Kellet's Festsälen seine General- versammlun? ab; Der Verein, der am 7. Juli 1859 begründet wurde, hat n )etnxn sechs Kindergärten auch im vergangenen Jahre wieder zahlreiche Kinder aufgenommen. Die höchste Frequenz wurde im November mit 519 Kindern erreicht. Die Stadt Berlin erhöhte den Zuschuß für die drei Volkskindergärten von 4500 auf 6000 .“; trotzdem er ordetten dieselben noch einen Zuschuß von 8000 „46. Auch von den drei Gärten für Kinder bemittelter Familien brachte nur der-

"u-hea :e. Un tegckveukm ans" Werk drei Jahre" ebm Iuscbu von

900 .“ be Uigt. Neu eingerichtet wurden ortbildungsku e für Kindergärtnerinnm. welcbe jekt 41 Schülerinnen lm.“ Der erfolgreiche Besuch dieser Kurse befähigt zur selbständigen Leitung eines Kindergartens bezw. Uebernahme eine! Lehramts am Seminar. Zur Zeit sieben wei der Schülerinnen in der Prüfung. Die Mitgliederzahl des

eins ist von 461 auf 434 zurückgegangen, beginnt jevt aber wieder zu ftekJen. Deu Einnahmen Mode von 17 000 .“ standen 14000 .“ AUSga en gegenüber. An Kap vermögen beskvt der Verein 35500.“

___-___

Die Befikmmungen des 31 der Poli ei-Verordnung vom 31. Oktober 1889 und 3. eil 1891, betre end die bauliche Anlage und innere Einrichtung von Theatern, Zirkus- qebäuden und öffentlichen Versammlungßräumen, haben laut einer neuen Verordnung des Polizei-Präsidenten vom 12. d. M. folaenden Zusaß etbxlten:

„Enthält der Tbeaterraum nur eine Bühne obne Versenkung, Schnürboden und Schnürgalerie und find sämmtliche Kuliffen, Hinter- bänge, Vusahstüäe sowie der Vorhang aus unverbrennlicben - im Gegensaß zu schwer entfiammbaren - Stoffen hergestellt, so kann auch hier das Rauchen gestattet werden."

Im Monat März 1900 find in Berlin 273 Proben von Nabrunas- und Genußmitteln amtlich untersucht worden. Die Beanstandungen betrafen Milch, Butter, MarHarine, Schmalz, (Fier, Käse, Mehl, Zitronenöh rovenceröl. Zitronen aft, Apfelsinen, Prallines, Chokolade, Kakao, bee, Rohkaffee, Wein, Preßbefe und denaturierten Branntwein. Veanstandet wurden inSgesammt 56 Proben. Die Milchkontrole erstreckte fich auf Revisionen in 935 Geschäften, von denen 91 zu Beanstandungen führten, die Butter- kontrole auf 266 Geschäfte mit 51 Beanstandungen.

Jm Zoologischen Garten bkfindkt fich qegcnwx'trtig eine aus 44 Personen bestehende kaukafisÖ-offetinisckoe Tscherfejsentruppe, welche auf einem zweckentsvrechend abgeschloffenen und dekorativ aus- geschmückten Plak: die ihrem: Stamm eigentbümlicben Sitten und Gebräuche zur Anschauung bringt. Unter den 27 Männern der Truppe find vierzehn, Welche den Ehrentitel ,Dschigiten' führen, 5. b. Meister in dsr Führung der Pferde und Waffen; ihre Mxister- schaft erweisen fie namentlich in der von ihnen gerittenen „Dschigi- towska', bei der sie in voller Carrißre staunenSwertbe Reiter- und Schießkünste vorführen. Die ganze Schaustellung ist von hohem ethnographischen Jntereffe.

Bremen, 24. Avril. (W. T. B.) Gestern Nachmittag brach in Wildeshausen (Oldenburg) Feuer aus, welches infolge des herrschenden starken Windes rasch um NÖ griff. Die Tkätigkeit der Femrwebr War, da die Pumpen theilweiw Versagten, erheblich erschwert. Etwa QÖTji? Häuser wurden eingeäschert, ein Verlust an Menschenleben | nicht zu beklagen.

Budapest, 24. April. (W.T.B.) In einer über dem Vörsensaale befindlichen PrivaTwobnuna brach beute Feuer aus. Infolge deffsn stürzten der Lüstre _und der Glas- Plafond des Börsensaals herab. Das Mittagsgeschäst wurde eingesteüt; man arbeitet daran, das euer auf seinen Herd zu beschränken. Ein Feuerwehrmann wurde s wer verletzt.

Konstanxinovel, 23. Avril (W. T. B.) Auf dem vor Beirut stationierten türkischen Torpedoboot erster Klasse ,Scbam' fand am 21. d. M. während einer Probefahrt mit einem neuen elektrischen Projektor eine Kesselexplosion statt. Das Torvedqboot sank, und die ganze Bemannung, bestehend aus fünfOrfizieren und 25 Mann, sowie der als Gast auf dem Schiffe befindliche Kommandant des türkischen Stationsschiffes „J8mael' er- trunken. Vier andere Personen, rvélche sicb auf dem Torpedoboot befapden: .er Kommandant der in Beirut stationierten Excadrille. S'ÖlffZkthtan Mubedir, der Kommandant der Gkndarmerre des thajets, der Buchhalter und der Inspektor der Tabackcegie, wurden

Fehn“? des Generals der Kavallerie ,von Rosen a

Nach Schluß*“? Redaktion eingegang;uk Depeschen.

Berlin,24.April. (W,T.B.) Seine Majeß'

d'er Kaiser und König haben Sich gestern bei der : enow durch den dienstthuenden General & [3 .

Generalmajor von Mackensen vertreten und einen Kra ""

Sarge des Verewigten niederlegen laffen. *

:;

London, 24.214331. (WTB) Der „DailyTel

meldet aus Kapstadt: In der-gestrigen Iahreso '

der hiestgen Handelskammer machte derÜYJ. Jagger auf die Gefahr aufmerksam, Welche von " geplanten Bau der Bahn von der Großen Fischhaj

Bulawayo drohe, die großentheils über deutsch;g „,

biet JYe. Es sei schwer zu verstehen, warum Cecil ange ts des klaren Versprechens, ryelches er 1895 n

der Chartered Company gegeben, mehl mit dem KWP

lament über die Angelxgenhetx berathen habe. Der Pra“ bezeichnete es als dte Pfitcht der Handslswclt der kolonie, fick) dem Bau dieser Bahn u widerseßen, Mlckx ' Entfernung zwischen London und 5 hodesia um 1300 , Meilen abkürzen und slch daher_ als ein furchtbarer Kouku ' gegen Kapstadt, das jept das großteGütervertheilungs-Zen„' Süd-Afrikas sei, erweisen werde.

London,24. Aprik. (W. T. B.) Dem „Reuter'xchen wird vom Leeuwkop von gestern„gemeldet: Dis Dio, Pole Carew rückte gestern gleichzextig in zwei Theilen , eine ostwärts, der andere südwärts, vor, um die Buren' ihrer Vertbeidigungslinie südlich der Wasserwerke zu vert.“ Die Kavallerie-Vrigade unter Dickson machte eine Schwenkung auf der Linken des Generals Stephénso während die berittene Infanterie zu seiner Rechten vor..“ DieBrigade Stephenpson der_trieb die Buren von Kopje; während Oberst Alderwn den Leeuwkop auf äußersten Linken der Buren umging. Heute frül) war Lecuwkop geräumt. Den weiteren Vormarsch fandTm durch eine starke Burcnfteüung gesperrt und ko- daher die eplante Umgehungsbewegung nicht vollendxx - heißt, die afferwerke würden von einer starken Buren;Z'„ macht unter de Wet bescßt gehalten.

Ko nfta ntin op 8 l, 24. April. (Méldung des Wiener „Tel. Korresp.-Bureau§“.) In Alexandretle wurde der ame. kanis che Konssul von der Polizei gelegentlich dcr Einscbj" zweier armeni cher Familien nach Amerika mißhande Die „Polizei wollt? den Armenicrn, welche naturaljr" . Amertkaner find, nicht den Erlaubnißschcin zur Abreise theilen. Man erwartet, daß der hiesige amerikanische schäftsträger energische Schritte in dieser Angelegenheit u.. nehmen werde.

Masern, 23. April. (Meldung des „Reuter'x' . Bureaus“) Die Buren haben in der Nacht Bufhma kop geräumt und fick) den ganzen heuti en Tag .* vor den anrückenden Truppen der Generale 5 rabant * Hart zurückgezogen. Die britischen Truppen werden, wie lautet, während der Nachtstunden acht Meilen von Wey Halt machen.

(Fortseßung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Er? und Zweiten Beilage.)

berg *

jenige in der Prinzenftraße einen Ueberschuß. InSgefammt wurden in

den sechs Vereinsanstalten 14 bis 15 Kindergärtnerinnen beschäftigt. JMUU-

Für das Kindergärtnerin-Seminar hat das Ministerium der geist-

Wetterl'cricbt Vom 24.A1*ril1900, 8 Uhr Morgens.

Stationen. Wind.

in 0 Celfius 596. = WR.

Bar. auf0Gr, u d Meeressp Temperatur

" red. in Millim

Belmullct . 766 - Aberde'kn _ . . 764 ZWNW Christianxunk 758 'W SW Kopenhagen . 764 WSW Stockholm . 758 WSW aranda . 749 S QPetsrsburg 760 W

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Cork Qucsns- town . . . 765 ONO Cbcrburg . . 763 ONO [der. . . . 763 N vlt . . . . 764 SO mburg . . 763 SO wi_nemünde 764 SSO Neusabnvaffcr 766 S Memel . . . 765 SSW

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wolkenlos wolkig

Münster Wsff. 760 NQ Kaxlörube . . 760 NO Wiesbaden . 760 O München . . 761 O Chemnitz . . 762 O Berlin . . . 764 OSO Wien . . . . 762 N _Brzslau . . . 764 O wolkenlos

Triest . . . . 757 ONO beiter

Uebersiöt der Witterung.

Ziemligb bober Luftdruck über Zentral-Europa ver- bindet dte Gehiete höchsten Luftdrucks über dem Weften 5er Bntischen Inseln und Weftrußland und trennt dre D resfion über Süd-Europa von einer Depress'wn ü er Skandinavien, wo ein tiefes Mi- nimum über Lappland ostwärts schreitet. Bei leichten Winden aus öftli Richtungen ist das Wexter_ in Deutschlagd fa durchweg heiter und weiß kubl, nur im Suden, wo fast übetall Gewitter LatLgefunden haben, ist Regen ;; allen, in München

1 mm. Ostdeutschland batte v elfach Nachtfroft. Deutsche Seewarte.

_ Theater.

Königlithe §chauspiele. Mittwoch: Opern- bau]. 106. Vorstellung. Lohengrin. Romantische

wolkenlos beiter beiter Re en wo kenlos wolkenlos wolkenlos

o-ap- OWNWQOWOW WQQOQOSO OWOWUOS

Lk" WWWWWWÖU UUUd-U-“WWU

.-

Oper in 3 then voanicbard Wagner. Anfang 74“ Uhr. Preise der Plays: Jremden-Loge 12 „4a, OrMfter-nge 10 «46, Erster ang 8 .“, Parquet 8 '.“, Zweiter Rang 6 ..“, Dritter Rang 4 «M, Vterter Rang Sinlaß 2 .“ 50 „5, Vierter Rang Stebplay 1 .“ 5 „3.

Schauspixlbaus. 111. Vorstellung. Jugend von heute. Eine deutsche Komödie in 5 Aufzügen von Otto Ernst. Anfang 74; Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 107. Vorstellung. Dafalnkix rustlaaua. (Baueru-Ehre.) Oper in 1 Aufzug von Pietro MaSca ni. Text nach _dem qleichnarniaen Volksüück von . Berga. - Dre rothen Schuhe. Tanzlegende in 4 Bildern von H. Regel uud J. Haßreiter. Musik von Raoul Mader. Anfang 7k Ubr.

Schausvielbaus. 112. Vorstellung. Die Tochter des Erasmus. Schauspiel in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbrucb. Anfang 7k Uhr.

Der Vexkauf der Abonnements-Billets für den Mona) Mai cr. findet am Sonnabxnd, den 28, d. M., von 10-1 Uhr, in der Tbeater-Hauptkaffe statt. Es werden 231er zu 30 Opern- und 31 Schauspiel-Voefiellungen au9gegeben.

Deutsches Theater. Mittwoch: . Konege Crampton. Anfang 7k Uhr.

Doxmnswg: Gespenster.

Frettag: Der Probekandidat.

Berliner Theater. Mittwoch: Ueber unsere Kraft. Donnerstag: Harold.

Freitag (33. Abonnements-Vorfteü : D Hüttenbefißer. ung) er

IckUer-Theater. (Wallner-Tbeater.) Mitt- woch, Abends 8 Uhr: um ersten Male: Niobe. Schwank in 3 Akten na Harry und E-A.Paulton von Oskar Blumenthal. Hierauf: Dee Diener zweier Herren. Lustspiel in 1 Akt von Goldoni.

Donnerstag, Abends 8 Uhr: ?Niobe. Hiérauf: Der Diener zweier Herren.

Freitag, Abends 8 Uhr: Gebildet: Nenseheu.

Theater de; Keaenx. (Opernhaus.) Mju.

woch und Donnerstag: Der Bettelstudeut.

Freitag (leste Freitaas-Abonnements-Vorüellung): Gastspißl des Königlichen Kammersängers Nicolaus Rotbmubl. Fra Diavolo.

Sonnabend: Volkstbümlicbe Vorstellung zu halben Pretsen; Die lustigen Weiber von Windsor. (Falstaff: Herr Robert Biberti, als Gast.)

Lessmg-Thrater. Mittwoch: Gastspiel von Agnes Sorma. Ulorltnrj.

Donnerstag: Gastspiel von Agnes Sorma. Liebelei. Vorher: Jephta's Tochter.

Freitag: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Urne; Thcajcr. Schiffbauerdamm 4... Mitt- woch: Im Exil. Schwank in 3 Akten von H. von Anderten und V. Wolff. Vorher: Frau Sonne. Komödie in 1 Auszug von Paul Remer. Anfang 7k Uhr.

Donnerstag, Sonnabend und Sonntag: Minna von Barnhelm.

F1e'rtag: Int Exil. Vorher: Frau Sonne, Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Hofguufi.

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Mittwoch: Die Dame von Maxim. (11: äaws (16 ©1187. Uaxim.) Schwank in 3 Akten von Georges Fevdeau. Uebersest und bearbeitet von Benno Jacobson. Jn Scene geseyt von Sigmund Laufenburg. Anfang ?ck Uhr.

Donnerstag und folgende Tage: Die Donne von Maxim.

. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei bis über die Hälfte ermäßigten Preisen: Der Schlastngeu- Controlmr.

Thalia - Theater. Dresdenerftraße 72/73. Sechslevte Aufführung vor der Abkeise nacb Hamburg. Mittwmb: In himmelhos. Große Ausstattungs- voffe mit Gesang und Tanz in 3 Akten von Jean Kren und Alfred Schönfeld. Mußk von Max Schmidt. Anfang 7x Uhr.

Donnerstag: Im siamelbof.

Myuta , den 30. April: L te Aufführun in dieser Ölkon. Benefi] für'vGuido Tbielfcher.

Im Himmelbof. (Gottlieb Schwärmer: * Tbtelswer.)

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Annina Wagner mit Hrn. C)! Admiralitätsratb Hermann Seeber (Mas;- Groß-Licbtxrfelde). - Frl. Elisabeth xxx. . mann mit Hrn. Oberßleut. a. D. von Schw.:x Bentin (Schweriu-Ventin). - Frl. 01052. mit Hrn. Oberleut. Müller (Stargard i. P: Meiningen).

Verehelickwt: Hr. Oberleut. Edler vonxx A mit kl. Margarethe von Waßdoy („“-„1:11: ** r. Oberleut. Karl von Brunr'kck all Helene Schmidt (Magdeburg). -- Jr. (“'My-* Fabrenbolß mit Frl. Charlotte „FWF (._.. - Hr. Leuk. Georg von Alten mlt Frl. ATU Brocken (Schwerin). “

Geboren: Ein Sobn: Hrn. HauptmannOn (Döbeln). - Hrn. Kaiserl. VankvorstankQ (Bernburg). _ Hrn. Gericbts-Affefior 1)r-» Weißmarm (Wiesbaden). - Hrn. Leut. * Heyl (Görlitz).

Gestorben: Hr. Oberst ;, D. Walxkel Schmeling (Berlin). - Hr. Generaxmaxskx Leonhard Febr. von und zu Egloffstem (Ä “* - Fr. Profeffor Marie Stoewe, Skb- P“ (PotSdam). - Verw. !. ©ener_ “ von Ranifcb, geb von slow (Oliva) _, Geheime Baurat!) Adelheid Wehe), ""ck ( otSdam). - Fr. Rosalie von Muller. a ],

rivke a. d. H. Rosenthal (Borna). ““ verw. Gräfin von Saldern-Ablitpb, V“") Bojanowski, geb. von Oelrichs (NMICWQ'

Verantwortlicher Rehakteur: „ Direktor Siemenroth m Berlin.

Verlag der Expedition (Schon) in B“"

Druck der Norddeuts Buchdruckerei und : Anstalt, Berlin «., Wilhelmstraße NUN

Zehn Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage)-

wie die " alta be zu Nr- 6 d'“ :ck" A-Z'eih erz ""(Y'nmueßmb de', . N:. ! vers eutlißten B ", ,.?“ MY '??MWMWÜ

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeigcr und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

_:ak 9Z.

Berlin, Diensmg, den 24. April

_ 1900;

„_.-«-.. ,““,-

Ymtlichcs. Deutsches Reich.

G e s e 3 über die Konsulargerichtsbarkeii. Vom 7. April 1900.

Wir Will) el m , von Gottes Gnaden Deutschsr Kaiser, König von Preußen 2c. perocdnen im Nxmen des R*ich3, nach erfolgter Zustimmung des BundeSraths und dss Nsichstagss, was folgt:

Erster Abschnitt. Umfang der Konsulargerichtsbarkcit.

1. Die KonsulargLrichtsbarkett wird in dcm Ländern au6geübt, Tn osmn ihre Ausübung durch Herkommen oder durch Staats- vcrxrägc gestattet ist. ' Sie kann durch Kaiserliche Vsrordnung mit Zufitmmung des BundeSrmhs für bsstimmte Gkbiet: und in Ansehung bx- stkmmtcr Rechtsverhältniffe auß? Uebung gcseßt werden.

Der Konsulargerichtsbarkeit smd unterworfen: _ _

1) Deutsche, soweit fie Nicht in dem Lande, m denz die Konsulargerichxsvarkeit ausgeübt wird, mach allgeznéiztet) yoler- :echxlichen Grandsäscn das Recht der Exterrttormlrtat ge- nie sn; „ . " „_ ß2) Ausländer, sowxit sr: für ihre Nccbtöosrhaltmne durch Anordnunq dcs Reichskanzlers oper auf (Hund einer solchen dem deutschen Schuße untersteUt smd (Schußgenoff€n).

Den D'utschm (Abs. 1 Nr. 1) werdm gleichgeachtet Handelsgcsellschzften, cinKLtrßgene Gansxsnscbaftcn ,und

ristjsche Personen, wenn ste tm RcichSgehtct_oder in emem deutschen Schußgebict ihren Siß l)ab:n, ]Ukistischz Pkrsonsn auch dann, wenn ivnsn durch den Bundzsraxlz oder nach den bisverigen Vo schriften dmck) cinen Vundssjtaat die N_§chts: fäqigkeit vsrjieycn wordsnxist. Tas Glexchcgtlt v_on_ Offenen Handclögxsc0sch0ften und Kommanditchcüxcyaxten, _016 m e_xne_m Ko-sulargkriMsbc-zirk ihren SLZ habsn, wsnn OW psrsonnch haftenden Gcs.Ujchaft€r sämmtlick) Deutsche smd. Andere als di? Hezeichn612n Handslsgxskll1chaftew eing€trag2nen Gcnoffcn: schaftsn und jmistischen Personen werden den Aaslänvern (Abs. 1. Nr. 2) gl€ichg8acht8t.

Durch Anordnumg des inchskanzlers oder qu Grund eLner solchen kann bkstimmt wcrdsn, daß d&? im Abx2 SIS 1 bLZCichILUU HandelIgescUWaftsn, Eingetraxcncn Gcno)1cnscha_ft_kn und jariftiscvcn ersonen, wcnn Ausländerx daran bejhetltgt Kn), dsr Kor*.sulargerichtsbarkeitZNicht untcrttchen.

Die Mililäkgerickssbarkcir 10er durch dieses Gcseß nicht

bLTÜhkk, Zweiter 9lbschnitt. Gerichtswerfasjtmg. F 4.

Die Konsularscrichxsbéerre Mrdcn von 06771 Reichskanzler Nach Vernhmung ch AUSWUFOE det.“; BUndssrakhs für Handel Und Vcrkchr bxnimmtch _

€).

Djs KonsUlaracrichtHkaxtt wérd durch den Kousul (Z 2 des (96171325, bsjrcffxnd diz OrgaNisation dcr Bundekkonsulatc, vom 8. N-xvcmver 1867), 51116; das KonsUlargcricht und duxcb daß R.ich)».“«;.321icht aUeZ-zcxxbt. Ö (*

).

Ter Konsul ist zur Ausubnnq dcr (JerichtHbarkcir befugt, wmn cr dazu von d m Nsichzknnzler ermäxhttgt Mrd.

Dr Rsickxßwnzxcr k.“:m neben 5311151074111 somxe an Deffsn Stck]? e'mcm andeken metsn die dcm Kor2sul bci dEr AUG: ÜÖUUJ der GcrichW-barksit oblxogenöcn Verrichtungen swor- xraZen.

§ 7.

Der Konsul ist zuständizx: _ _

1) für di? duch) BQS Gcrichksvcrfaffungsaes6§, dl? Broch: oanungxn 1an die KonkursorOUung dcn Amxsgerichten zu- gewicssxxen Sachkn;

2) für die durch Reichkgcseßr odsr in Vrsnfxn geltcnde aUgsm-zins Landesgesksc dea Amkej-gsrichkcn Übertragcnsn An- -,_1,el.genl)cit.n dcr fcctwiüigenLG richtsbarksit,

' 9

( . __ Tas KQnsulIchriÖt bxsFclU cus dxm Konsul als Vor- NßMdsm Und z'vxi Bsxsißkrn. , . „ Ja Ztrafmchsn sind in dor „H::xpw.rl;and11_11m__v:cr Byr- Tlöér zuzqzicvcn, wcxn Ter Beschluß übkr dic Exdsxmnq dcs Hanokvcrfahxkns e'm Bkrbrkcch odcr ein Vkrgcßc:1_z__1m (ngen: Üamdc hat, das w.d-_*r zUr Znsxändmkcit W“ Sckwmxngchcixe,

MWF) zu cm in dzn §§ 74, 75 Des Gerichtsvcrfaffungszzc)cx35s

dk.)?icbnetsn HandlUNgcn gclxöxt,(

Ist in bürgerlichen Récbxsstcéitigkeiten die I)izzikbunq vo.“! zwei Bcisißern mcbt axsfüwbar, so txitt an 01? Stelle dss Konsulargsrichts dcr Kopsul. . .

__M M Strafsachxn dxc Vorxcfchrichxme Zxxzxokmyg von mor Bctxtßern mehl ausführbar, so gcmugt DLS Zuztowung von W.! Bmsxßyrn. , .

, Die Gründe, aus denen die Zazicblmg von _Bctfißern mch! aquÜhrbar war, müssen in dem Stßangsprotokou an- gegeben werdcn. '

J" 10.

Das Konsulargcricht ist zustänxig: _ ,

1 für die durch das ©erichtsverfaffungsgeyeß und dzc „Brose orkxnungcn den Landgsrichtcn in erster Instanz sonne ÜL" Schö_ffcngcrichten zugewiesenen Sachen; "

, 2) fur dre Vexhandlung und Ent1chetdung ubsr das Rechts: „Mittel der Beschwerde gegen die Entscheidungen dcs Konsuls m StrÜfsachen.

11

§ - _ In, den vor das Konsulargerichß gehorenden Sachen steht deUstßern eln unbeschränktes Snmmrecht zu.

In den im § 10 Nr. 1 bezeichneten Sach-kn nehmyn die Weisser nur an der münklicben V-rhandlung und an den im Lauf.- 0021“ awf Grund dxesw Verhandlung exaehmdcn Ent- scheidungcn thell; die sonst erforderlichen Ex.!)chcidungen w:rdcn von "dem Konsul erlassen.

§ 12.

Der Konsul ernennt für die Daucr eines jeden G3schäftß= jahres aus den achtbaren Gerichlseiugcseffchn oder in Er: mangäung solcher aus sonstiwn achtbarcn Einwohnern seines Bezirks v?.er Veifißer und mindestens zwei Hilfsbeifißer.

Die GsrichtSZingeseffenen Haben der an fie ergebenden Berufung Folge zu leisten; die §§ 53, 55, 56 des (IMMS- vsrfaffungSgescses finden cntsprechcnde Anxvcndung.

§ 18.

Die Bceidiganz der Bzisiszr erfolzt bei ihrer crst-In Die.".stlc1stung in öffmtlicbxr Sisung. Sie gilt für die Dauxr dfs Geschäftsjabrs. Dkk Vorstßcnde richtßt an die zu Be- eidigndm die Worte: „“Sie ?ck vörén bsi Gott dem Allmächtiqen und Allmxffsndsn, dxe Pflechxcn eincs Beifißers des dsuxschxn Konsularqexichts gctrxulxck) zu crfüklen und Jyre Stimme m.".ch bestem Wffsn und Gswiffm aözugcben.“

Die Bsifißer [eifrn den Exo, indem jeder einzeln, untcr Erhebung der rechten Hand, die Worte spxicht: „“I-ck) schwöre es, so wahr mir (Holt 113118.“ Ist ein mescr Mitglred ciner Rcligionßgessllschast, der das (Heseß den (Hsbrauch gewisser Betheuerungsformem an Skclle dss Eides gestxttet, so m'xrd die Abgabe ciner Erklärung unter der Betheusrungsfsrmel dieskr NelkqionSgefcllschaft der Eideslsistung gleichgeachter. Ueber die BseidigUng M ein Protokoll aufonehmcn.

14.

Das R2ich§g2richt ist zuuäxwig für die Verhandlung und endgültige! Entscheidung Über di: Recht§mittcl

1) der Bejchwcrde Un) dsr Bsrufung in dsn vor d2m Kunst;“. oder dem .Komsulargerichts verhandelten bürgerlichsn Nechléstrc'xtigkeiten UNI “111 Konkurssachen;

2) der Bcschwer0e und der Berufung gegen die Ent: sch2idungen dcs Konsulargecichts in Strafsachcn;

3) dcr Bsschrverde geg-xn di: Entscheidungen des Konsuls in den Angelegenhe'xtkn der Laimikligen erichtsbarkeit.

, 15.

Eine Mstmkrkung dsr Säaatsanwa'tsbaft findet, somcit nicht in dicsemch'kß ('in AKNWZ vorgeschricven ist, in 53:1 vor den Konsul 0)cr das Konsulargectcht g255cenden Sachsn nicht statt. 16

Die ersonen, mclche Zs V2rrichtungen der (Hzrichts- schrcidsr und dsr Gerichtxvoll.i;k)ec sowie die Vzrrichmngen der (erichtszicnor (11.5 Zusteliunxsbxamtkn aULzuübcn l),]bkn, werden von "oem K.):sal vsst'xmmr. Sofzrn di-se Psrsonen nicht bereits den Di-knsteid (116 Komsalarbcamte gelzistx Haben, find fi.“ vor ibrsm Athantritt (mf diLErfüUung der Obliegen- heiten dcs ikmen übertragenen Ams L'lÜick“) zu vcrpflxchksn.

Das erzejchnlß der Gerichtöonzikycr ist in dzr für konsuéarisxbc Bckanntmachuxxgcn ortsüblichen Wxisc, jodenfalls durch Anhcftung an die erjchkstafe. b.kmnt zu machen.

„5 17. -

DZ? PsrsM-Zn, die zm.“ AWübUng der Nechtsanwalfschaft zuxnknff 11 Kind, Wsrch vo.". dea: Konsnl bcstimmt. Di? Zu: [asuma ist 1111ka1“. fl'ä).

Gcgsn (iW Vxxfxmmq “OCZ Kznsuls, dklkck) 528 der An- trag sincr V-crson (wf Zulaffxng ;.Ur Ausübung dsr Rechts: anwaltßcvaf: abgelehnt 0081“ die, Zalcxffunq zurückgenommen Wald, smdct Bcfchxverds an 5571 NUch-Zkgsz statt,

Das Bkrzelchmif; dcr zUr A*.xsüvnng Oer Rkckzksanvult- sch5ft zu,].“lcxss non Pe'smnkn ist M c-cr fÜr konsukakxsäqc: B:: kannkmachungcrx 0r1§1151ch2n Wöiss, j-cdsnfalls Durch LlnveftUng an die (Zxcichtsxufcl bek...“.nt zn Juchem.

' ]

“Dic Vorschriften Tcr_§'§ 157 b'ch 16.) “0.5 (IMMER?-

faffun.xsg.scx5.s und TSI J“ 2 ch Reicbsws-xß I (Mr dic Arx- gelsgenyeiten dsr freiwiUUrn Gch1ichtsba:k.it smdxn (mf ch Leisth dsr RthchULfe U:!tcr Den bei der Auskxbang der Konsulargchrichsba1kclk mixxvixkcnd-xn 25ck[]6r)rn sowic U::ter dicssn B.!)örüen un) dm Behöxom im N.'ick)3,.]edict okcr in dcn chtschcn Schwtzgcchtcn mit kek Mgßngc en:)"pxcMnd: Anwendung, da["; im“ 512 im § 160 Abs. 1 des (Hertäßsvxr: fassu-chgksZ-"ö V0rgcs.1))7.c E-tchétdnng, sofwn 5.6 288.512: hi fck van dcm Ko.".jul 1).rsa;.7,t odcr g wäyrk tmrd, das :)kstchs- gsriäot in erster und leßksr Instanz zustäkwig ist. “Dritt-sr Abschnitt.

Allgemeine Vorschriften über das ÜXLZUWOUOLUOS

RSÖK

§ 19.

In den K07*sULaT:(ZskjÖLIbR'ilk-M 9,an fÜr d'xc der KON: snlarg-xrichtHba.k-cit m1t.rrvorfencn ersonxn, sowxit niht i:: dicscm (J.]“cß cin Andsrez v:)."acsäxr cvsn ist:

]) dre dkm bürßerlichzn Rscht angshökcÖsn V0rschiften

der Rclcbng-Je 11115 Dcr Dancbcn innerhalb Pronßcns im bis-.

hcxiqcn G 1tm19§0rcéchc 576 prchujzischckn AtlgMcian LMO-

r?chts in K“ aft st-[):"UDC!1 (11142711 "111.11 (Hkscßs sowie Di.“ Box;“

schk1ften dcr bezichmtxu G W" [AW das V'rfxbr.*n und dis Koßen in büsgsrUMn RmhisßrriT:;.kckitcn, in KonkurésaMn und in den AngelcngciWn dkr fkcixvKll-„gon erichxsba kcit; 2) d'xe dem Stxafrecht anqshöccndcn Vorschriften der RcichQJescße sowéc dic Voxschristkn dkeser Gescsx Wer das Verfahrm und die Kostxn i:!qFJafsachsn. Z

Die im § 19 crwäbnt.11V0rschriftrn finden kcine An- wcndung, soweit fie E;nr:cht-.mgcn und Vrrnältniffe voraus- scßen, an denen es für den Kamszlaracrickysbkzirk fcßlt.

Durch Kaiserliche V.*ror0nung kö ,nen die hiernach außer Anwendung“ bleibxnden Vorschriften, sowxit fie zu den tm ,' 19 Nr. 1 erwahnten gehören, näher Mzsntmet, auch andere or- schrift3n an deren Stelle getr§offcn werden.

' 21.

chb Kaiserliche Verordnung können die Möchte an

Grundstücken„ das Bergmcrkseigenthum sow'xe die sonstigen

Berechtigungen, für welche die sich auf Grundstücks b- ztcbenden Vorschriften gelten, ameMnd von dyn nach § 19 maßxcbendcn V0rschrist.n geregelt werden. * €)*) -

Durch Kaissrliche Verordnung kann bestimmt werden, inwieweit die Vorschriften der (Hsseße übsr den Schuß von Werken der Ltrratur und Kunst, von Photograpßikn, von Erfindungen, von Mußern und ModeUcn, von berauch: mustern und von Waarsnbezeichnungen in den Konsular- qsrtchtsbezirken Anwendung Haden oder außer AnweNdung

bleiben Z 23.

Sowsit die im J" 19 dkzcichneten Gcseße landcsßerklich: Verordnungen oder landesherrliche (Henchmi ung vorsékxcn, troen an deren SKU? in den KNsULargsrickythézirkcn Kaiser- 1iche Vrrordnungen oder die Gkncßmiquny Rs Kai'srs.

Die nacb di-xsen Gcseßen im erwaltungéstrLixvcrz'ahken zu treffend€n Emschsidungen worden für dis KousglargcrickzW vexrke in erster und chter Instanz von dem Banwksrakl) et- la en.

' Sowxit in dissen GeW-n auf AnordUungsn od?r Ver- fügungen cim'r Landrs-antralbkhörde odcr einsr höheren Ver- waltunchbehörde verwiksen wird, tretkn an derkn Stélle in den Konsulargcrichtsbezirkcn Anordnungen odcr Verfügungm des ReLchskamLkrs oder der von diesem bezsichncxen BLNÖWL.

Die nach diesen Géstßen ÖKK Poliszsßördsn zustelxnden kaugniffe werden in den Konsulargsrichxsbezi1kcn von dem Konsxxl aasgeübt.

Bis zum Erlasse der im Abs. 1 vorgeschencn Ka'xserlichcn VSTOTDUUUAM sowie der im Abs. 3 vorgesehenannordnungm oder stfüxungen dcs Reichskanzlch finden 0181117161110") Prenßcns im biLHcrigen Geltungsbereichs ch prsußischen Allgemeinen Landrcckns geltkudcn landeIHerrlichn Vsrord- nungen sowée die dort gcltenden Anordnangen oder Vcr- fügungcn dcr LanceßZonjralbehörden Entsprccbsnxc AnwsNdung.

€* 24.

Soweit nach den Tm § 19 hexeicbnétsn Gsssßsn dem Landesfiökus Rkchte zustsbsn OÖET Vcrpflichtwngkn 052icgen, tritt iq den Konsular“g?richjsbezirkcn an DMM Sthe Oer Reichsfiskus, DMK V0r|chrift findkt f-xinc Arxwxnkxmg an die Rkchtc unk) Vrpfiéchtunxyn, dis fÜk dcn LxchsäIkUs mit Rückficht (mf Dic Staatsaxxgkhörigfeit L'MSS Bcthsiligxen bs- grün7er smd.

(5:10:5an fchßcn ;,Ur Ncickxskaffx. “Durch Kaissrlichc Ver- ordnung kann bsstimmt msrdcn, daß dis msgsn ZUM.dcr- handlxmq JCJM einzelne Gescse 05er VzrordnamgM verängten Geldstrafen ('m-sm anderen Berechtithn zufaUcn.

§ 25.

Di? Necht€vechältnis€ “dcr SÖUZJMOJCU, dic chmm Sxaar angehören, wcrden, somrit dafür die Staaxsangebörig- keit in Bctracßt kommt, nach den Vorschkiftcn beUrthilt, die für die Nimm Bundesstaat angkhörenden Ten:)“chen gclxcn.

Dic Ncchts02rxälmtffx Osr Schußgcnoffsn, dic eincm fr-Smdsn Staat angLHöken, wxrdén, somctt dafür die' Staats- angehörixkeit in B.Naäs kommt, U(Lch dm für Auslänver .gcchndsn Vorschxian be.:rthcilr.

§ 26.

Durch Kßiscrlichs VWrMung ka'm bsstjmmr *USde, in- wLmvxxt dic Ko;xsUlargcxichtsbczirk: im Sinne OU" 'm den §§ 19, 22 bszchyncx-U (Huscxze als realschs SZIQiet oder Inland oOe: 0.15 AUILMO aaxUsLhen sind.

„9 27.

Sowzir dic Nack] ,Z 19 UU“ Amvcxxdxng kOMMSNDIU Géseße an dic (m km-oxn aus*.«ndxscich Ote gchlkcxxdcn Va:schr.ftcn Bczxm nehmxn, find Uicrumtcr, faUs es sich um ejnsn Ort inn-*1*k)a'11 MW KonsxxlarxcriMUkzirks und um dis NEHU- werkäxlmisse eimcr Tsr „K011su1arqsrxcht§bqucir UxUkkmorfe'nen Vrson 11371512 di) dcxxtscvxxx (Zeich 51: UklfTs'ÜJU.

Tuxck) K.;isriickze onxdnunxx chm bcßixnmt 15:1'531, inxv'xxtreir in sincm Komsakarusrichxsöczirk 0.9 0077 der Oorx'mcn Sxaatsgcwakt ([*[assxn-cn Vorschxistxn ncbcn Den Okux'sxhxn (Zs: schu aks (53.1'835 Ice:- Octs amxascUcn fink).

„5; 28.

ZUsWÜU'Un cm 5.2 dsr Konsulargcricbtzbarkcit Unt'r: woxfcncn P;r59ncm kcfolgm im Konsularmkichtxvxzirk, sofern fie cmMücr m cimsr in dikssm B'zirk vor OM Kowsul 0)?! MS K;)Nsxxlakgcricw «,x-[Menden SUCHE, oöxr 'm Nicht s.OriMTich ?)ZCÉ'kÉ-QUJ'[METHOLM aaf Bctkcjben Mm in Nm Bxxxrk b:- fi WM.» P xsom zu gcschclxn [].»er Nach dm B51schr2ftck1 Übcr ;; 1061111119571 im Jmlands. F.:UH dic Bcfokgmg O_Escr VotchU'ift-n nur S:Lméermk.itcn VEWUUOM :st, kgx:11Ox-:Z.1sr:11ung Onch dcn Koxsal 1136) WM Vo.schrifxs:1i]f30k „';,11'11U111g 110112146- 1Qndc mi: Tex“ Maßgobs bcmirtt wcde, Daf; am T*ic ZÖCÜS 595 Ersxxäzcns bsi ZusthUquxx aaf Bctrctvm Dek BILWligten kcrkn AWMF Und vc": thstsüxmgxn won Atnlsxwegcn Dis 21:1: 39192 TLS (Hyriä)t;sck)keil)crc3 kkl'l. _

Jm übrig-*n e*rfolgcn Z-xschme im Kormxlarqoxichtsw kczirk an dic Oer K.):KsuTarucricHLWaxkcu Untckwsrfcnkn P.'rsonkn nacb dcn V0rschrxfxsn übxr Z.:sxcUxmxcn im 2111513715, umd zchr in gkrichichn Angclchnlxitcn mixtsls C" sachws des Konsuls umd in nicks gcrick)1lrch:n Nechtsamgxlcgnl)cnkn auf c'.m'n von 521: Bstheiligten at) Bm zU richtcndxn Anxrag.

Téc Eknrückxmg eincr öffemiichcn BLkKUNMWÖUM in dcn „Dxmfch RejckWMyezkizcr“ tst 11ichtcrfordsrlßch, sofsrn da- m'Oen (ire andere Art dcr Veröffentlichung vor,.x-sckxicben ist. Dcr R-ichskanzler kann AuMahmen vox déxser Voxschxift an- ordncn.

Dcr Rcichßkanxlcr kann bkstimmen, daß an di: Stil]? der Einrückung einer öffentlichen B kanntmncbunq in den „Deutschen Rcich3-Aa1zcigsx“ eine andere AY) dcr VeröffentliHung tritt.

Neue (Hcscye crlargen 111 dem KonsulargcrichtshYz'irkm, die in Euxopa, m E.;Uvr.n oder an dsr afiatiscyen Kurz." dev Scbwarzzn oder des Mi:telländischen Meeres licgsp, mrt„dem Ablauf von zwsi Monaten, in den übrigen Konsulargcrtchts- bezirkcn mit dem Ablauf vm vier Monaten nach dem Tage, cm dem das bctkcffsnde Stück des Reich=-Ges:svlatts oder der Preußischen G.ses-Sammlung in Berlm ausgegeben worden

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