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Personal-Verändernngem
Königlich Breu“ ßisrbe Armee.B fz
O i lere, äbnricbe :e. Ernennungen, e ,rd,erunaen und Txfer'se' nnJen. Jm aktiven Heere. Berlin, 6.-.M_ai. Graf v. Waiversee, Gen. Oberst der Kat). mit dezn Range eines Gen. Feldmarschalls. Gen. Adjutant Seiner Majestai des Kaisers nnd Königs.,Gea. Inspekteur der 3. Armee-insprktion. Chef des Schieswig. Feid-Art. Regis. Nr. 9 und iz 18 8111136 des Königs-Ulan. Regis. (1. Hannov.) Nr. 13, zum Gen. Feldmarschall. _v. Dei it es , Gen. Lt. von der Armee, unter Belaffuna in dem Verhaltniß als Ober. Gouverneur der Prinzen Söhne Seiner Majestät des Kaisers und Könias Königliche Hoheiten, zum Gen. Adjutanten Seiner Majestät des Kaisers und Königs, - ernannt.
Schloß Urville, 11.Mai. v. Habnke, berlt.im1.Garde- Regt. ). F., kommandiert zur Dienstleistung be at Großen General- skabe, fiir die Dauer der Mine September d. I. abzuhaltenden
anöver der Marine an Bord S. M. Linienichiffes „„Kaiser riedrich 111.“ kommandiert.
Abschiedsbewilligungen. Im Beurlaubtenftande. Schloß Urviile, 11. Mai. Philippi, Li. der Res. des F_üs.
ts. von Gerödorff (Heff) Nr. 80, aus seinem bisherigen Militar- ver äliniß ausgesckoieden; gleichzeitig im Sanitätskorps und zwar als Assist. Arzt der Res. mit einem Patent vom 18. August 1899 wieder-
! eilt. “"“ft Evangelische Militär-Geiftlicbe.
19. April. Schönermark. Div. Pfarrer von der 33. Div. iu Mörcbingen, zur 34. Div. in MW, Klicbe, Dir. Pfarrer von der 34. Div. in Metz, zur 33. Div. in Mörcbingen, - zum 1. Mai d. I.
der t. ses BeamtederMilitär-Verwaltung.
Durch Verfüaung des Kriegs-Ministeriums. L.Avril. Nausckz, Jntend. Sskrstär von der Jntend. des Garde-Korps, zum Geheimen exprdierenden Sekretär und Kalkulator im Kriegs-Ministe- rium ernannt. '
4. Avril. Scholv, Intend. Registrator von der Jrztend. des 71. Armee-Korps, zum Geheimen Registrator im Kriegs-Mmisterium ernannt.
11. April. Kitte, Lazaretö-Insp. auf Probe in Darmstadt, zum Lararetb-Jnsp. ernannt.
14. April. Bölling, ProviantamtsxKontrolrur auf Probe in Dieuxe, zum Proviantamts-Kontroleur ernannt.
24. Avril. Gerlach, Proviantamts-Afsist. in Wesel, zum 1. Juli 1900 nach Bredlau derseßt.
26. April. Gehry, Roßxrzt der Landw. 1. Aufgebots, der Abschied bewilligt.
27. Avril. Michael, Intend. Referendar von der Jntend. drs Garde-Korps, unter Uebrrweisuna zur Korvs-Jntend. des Z17.Armee- Korps, zum etatémäß. Jntend. Affeffor, Köppe, Wrrtbschaft€-Jnsv. bei dem Militär-Knaben-Ermbungßmfiiiut tn Annaburs, zum Ren- danten bei der Unteroff. Vorschule dasei_bst, Teßner, quöinsy., zum Wirthscbafté-any, (Gerlach, Sekretar, zum Hausinip., bei dem Militär-Knaben-Erziehungßinstiiut in Annaburg, - ernanrxt.
29. April. Schwenecke, belmfir. vom Kurmark. Drag. Regt. Nr 14, auf seinen Antrag zum 1. Juli 1900 mit Pension in den Nabefiaud verseßt. '
30. April. Lueck, ProviantamtS-Aisisi. in Danzig, zur Arme?- Konseivenfabrik in Spandau, Koschorek, Prsviantamis-Assiit. in Koblenz, nacb Danzig, -- versrßt. Stofftraen, Proviantamts- Asylv, als Provianiamts-Assist. zum 1. Mai 1900 in Koblenz an- gesielli. Steinert. Ober-Feuerwerker, zum technischen Insv. bei der Art. Pcüfungékommission ernannt.
]. Mai. Prof. Dr. Dziobek zum eiaiSmäß. Lehrer bri der vereinigten Art. und Jagen. Schule, Bethke, Lazareib-Jnsv. in Stralsund, zum Lazaretb-Verwalt. Insp-. M ünchmever, Schneider, Jntend. Bureau-Diäiare von den Intendanturen des 171. und 11(. Armee-Korps, zu Jntend. Sekreiären, Seefeldt, Kanzlei- Diätar von der Intend. des Ils. Armee-Korps, zum etaTSmäßigen Intend. Kauzlisten, - ernannt, “
3, Mai. Müller, Jntend. Rath von der Korps-Jntend. des 71. zu der des 7111. Armee- Korps. Braesewann, Intend. Srkreiär von der Korps-Intend. drs 11111. Armrr-Kwps zu drr des Garde-Korvs, Lissel, thend.Sekretär von der Intend. der10 Div.
1: der Korvs-Intend. des1'111. Armre-Korvs, - versest. Deschner, Hararetb-Verwait. Jnsp. in Rostock, auf seinen Antrag zum 1. Juni 1900 mit Pension in den Ruhestand verseßt.
5. Mai, Kleemann, Remonte-D.pdf-Administrator und Ober- Jnsv. xu Hunnedrück, der Charakter als Königlicbrr Ober-Amtmann verlieben. Paßzeck, Lazaretb-an. in Spandau, nach Rostock, Forck), Lazaretb-Jnip. in Kobirnz, nacb Spandau, - yersrvi.
8. Mai. Wilkens, Zablmftr. Aspir, zum Zablmstr. beim 11. Armee-Korps ernannt.
Königlich Bayerische Armee.
Offiziere, Fähnrich: 2c., Ernennungen, Beför- derungen und Verseßungen. Jmaktiven Heere. 30.AVril. Frhr. v. Pechmann, Oberlt. S. 13 suits des 14. Inf. Regts. Hart- mann, ais überzäbl. in dieses Regi. wiedereingereibt.
5. Mai. Simons, Major ;. D. beim BezirkS-Komrnando Ludwigshafen, Matulka, Hauptmann z. D. beim Bezirks-Kommando Dillmaen, Hauner, Riitm. ;. D. beim Beiirks-Kommando 11 München, leßtere beide unter Verlribuna “des Charakters als Major, zu Bezirks-Oifiiieren ernaini. Tbaufelder, Feurrwerks-Oberlt. der 2. Feid-Art. Brig., zum Feuerwerkß-Hauptm, Unaer, Feuerwerks- Lt. des Art. Depöis Augsburg, kommandiert zum Filial-Art. Devot Lechfeld, sum Fruerwerkd Oberli, Winterstein, Ober-Feuerwerker des 1. Fuß-Ari.ngtz. vakant Botbmrr, zum querwerks-Li., *befördert.
Abjcb'iedsbewilligungen. Jm aktivenHeere. 28.Avril. Roth, Fabnr. des ?. Inf. Regis. Prinz Leopold, zur Disp der Ecsavbebördrn entlassen.
2.Mai Kremnitz, Lt. des 5. Chev. Regis. Cuberioq Albrecht von Oesterreich, behufs Uebertritis in Königl. preuß. Miliiärdienfte der Abschied bewilligt.
" 5. Mai. Weißmarin. Major 5.9). und Brzirks-Oifiiier beim Bezirks-Kommando 1_1 Munchen, mii drr Erlaubnis; rum Tragen der Uniform des 4. Ins. Neßts. König Wilhelm don Württemberg und unter Verleihuna des Cbarakt-rs ais Oberstit., Edrich, Major 1- D. und Bezirks-Oifizier beim BezirkS-Kommanro Dillingen, mit der Er- laubniß zum Tragen der Uniform des 9. Ini. Regis. Wrede, v. Moers, Major ;. D. und Bezirks-Offizier beim Bezirks- Kommnndo Ludwigshafen, init der Erlaubnis; zum Tragen der Uniform drs 7. Jnianterie-Rraiments Prinz LeopoZd, Fischer, euerwerks-Haupim. des Art. Devots Ingolstadt, komman- diert zum iltal-Art.DepotNeu-U1m. mit der Erlaubnis: zum Tragen der bi-berigen Uniform, - sämmtlichen mit den für Verabschiedete voraescbriebenen Abzeichen mit der gesrßlichen Pension der Abschied
bewilligt. .- Beamte der Militär-Verwaltunq.
5. Mai. Lüst, Kasernen-Insv. der (Harn. Verwalt. München, kommandiert irn Kriegs-Ministerium, zum Garn. Verwalt. Insu be- fördert. Aumann , Kasrrnen - Insp. auf Probe und Militär- Anwä Fer, zum Kasernen-Jnsp. bei der Garn.Verwaiiung Ingoist-idt ernaun .
Deutscher Reichstag.
194. Sißung vom 15. Mai 1900, 1 Uhr. Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer d. Vl. berichtet, Es folgtdie zweite Berathung des Entwurfs eines See- UnfalloersicherungMesehes auf Grund der Beschlüsse
§._1 bestimmt über den Umfirng der Versicherung. Danach fallen umer die Versicheruniispklicht die_Schiffsbesaßurrger1 auf deutschen Seefabrzeugen und die in inländischen Betrieben, schwimmenden Docks, Lootsen-, Rettungs- und Bergungsfahr- zeugen beschäftigten Personen.
Abg. Molkenbuhr (Soz.) befürwortet eixien Antrag, dem § 1 folgende Eraänxungen hinzuzufügen: „Klimatische Krankheiten und diejenigen Todesfälle auf See oder «im Auslande, welche rxtckot naeh- weislicb auf ausrerbalb .des Betriebes lie&ende „Ursawen zuruckzufübren sind, sind als Uniälie im Sinne dieses eseves zu erachten.“ -- Der Antragsteiier weist darauf hin, daß auch in der See-Berufßgknoffen- fchaft selbst diese Forderung , im-Priiuip als berechtigt anerkannt worden sei, und sucht darzulegen, daß die Frage am Kostenpunkt nicht scheitern könne.
Geheimer Ober-Regierungßratb im Reichoamt des Innern Caspar: Der Antrag bat tbatsäch1ich eine lange Vorgeschichte. Gegen die Forderung ist stets der Haupteinwand erhoben worden, daß, wenn man die klimatischen Krankheiten hier als Unfälle gelten [affen will, überhaupt die sogenannten Berufskrankheiten bei der UnfaUv-r- ficherung besonders in Betracht zu ziehen sind. Bei der See-Berufs- genossenschaii ift indkffrn durch die neue Jnvaliden-Verficberunaßgesetz- gebung die Möglichkeit gegeben, eine Wiitwen- und Waisenversicherung für die Seeleute durchzuführen, welch? auch für die im Anfrage berührten Eventualitäten Fürsorge trifft. Der Zeiivunkt für diesen An- trag ist also nicht opportun aewäblt. da die praktische Durchführung dieser Vorschriften des Invaliden-VersiberungßHeseyes noch aussieht. Der Kostrnpunkt ist auch nicht außer Acht zu affen; die Belastung der See-Brrafßgenoffsnschast wird durch die jest zu beratbrude Vor- lage erheblich erhöht und würde mit der Annahme dieses Antrages um weitere 25 0/9 erhöht werden.
§ 1 wird nach Ablehnung des ?lntrach Molkenbubr un- verändert nach der von der Kommission beschlossenen Faffung angenommen. ,
Nack) § 8 ist Gegenstand der Versicheruna der Ersaß des Schadens, welchrr durch Körperverleßunq und Tödtung entsteht.
In den Avsäßen 2 und 3 des § 8 wird besiimmi, daß dem Verleßten und seinen Hinterbliebenen ein Anspruch nicht zusteht, wenn er den Unfall vorsäßlich herbeigeführt hat; der Anspruch kann ganz oder theilweise abgelehnt werden, wenn der Vrrlrßte dsn Unfall bei Begehung eines Verbrechens oder vorsäslichen Vergeyrns fick) zugezogen hat; dieAbleHnung kann auch ohne Feststellung durch strafgerichtiiches Urtheil erfolgen, fails diese Feststellung wegen des Todes oder der Abwesenheit des Betriffenden oder aus einem anderen in seiner Person liegenden Grunde nicht erfolgen kann. - Die Abqg. Albrecht und Genossen (Soz.) beantragen die Streichung der Ab- säße 2 und 3.
Abs.. Molkenbubr empfizblt dieien Antrag zur Annahme. Er weist darauf bin,. das: unter die Katrgorie der ganz oder theilweise abzulehnenden Anxprüche die zahlreichen Fälle gerechnet werden würden, in denen ein sogenannter ,Selbstmord“ vorliege. Als Selbstmorde würden erfahrunzdmäßig auf den Schiffen eine grdß: 3151 von xödt- lichrn Unfällen angrsrben, welche aus irgend welchen (Gründxn riiwt batten aufgeklärt werden können. Anders sei die unvkrbältnißmaßig große 311)! der .Selbitmorde' auf den deutschen Schiffen garnicht zu er- klären. Sehr oft komme es vor, daß die in den Maschmeno imd Keffrlräuwen beicbäftigten Lurie. die in furchtbarer OW? arbeiten müßten, fich einmal aus drr Luke berausbözen, um etwas friiwe Luft zu sckyöpfrn, si:b hierbei binaußlraten, ins Waser fielen und ertränkcn; in solchxn Fällen werde vielfach keine Rente gezahlt, wenn Zzugen drs Vorfaiis nicht vorhanden wären. Solche Beispiele spielten siw nicht nur auf dem ersten besten Schiff: ab, ,sondern auch ;. B. auf den Lloyddamdfrrn und anderen Schiffen, die den Swix unserer Handelrfldtte biidrten. Vor dem Seramt _in Hamwirg sei ein derariiger Faß vrrbaudeli wdrdrn, der einen 16jabrigen Steward brtroffen hab:. Ein andkrrr Fall Habe eine Anklage gegen einen Seemann betroffen. der drr Meuterei b-schuldigt worden, weil er einen betrunkenen Kavi'än, der das Srbiff in Gefahr bracht-, _durcb Einsprrrcn hätte unschädlich machen lassen; der Mann sil glanzend freig sprochen worden.
Orbeimrr Ober-Regierungßraib Caspar bittet, den § 8 unver- ändert zu lassen. Es müßten die gleichen Gundiäße für die gesammte Unfallvwfiäoerung grlien. Lägen Fälle vor, wo der Vrrungiückte in feiner freien Selbstbestimmung behindert gewesen sri, so finde eben auch eine nähere Prüfung der befodierkn Umstände des Falles statt. Der zulrßt erwähnte Fal] babe ja mit Freisprechung geendrt, komme hier also garnicht in Betracht. _
Abg. Stadthagen (Soz.) führt aus, die vorgetragenen Faiie seien doch schlagend genug. Die Seeleute würden unmögliäiversteben können, wie man ihnen hier eine Minderung ibrer berechtigten An- srrüche auferlrg-n könne. Kein Faii sei in der Kommission oder im Plenum angeführt wordkn, daß eine Rente unberech1iat_er Wrise be- wiiiigi worden wäre. Heute werde rie Rente in den Fallen der Ab- säse 2 und 3 gezahlt; das folie nun anders werden, und eine sol_che Verschlechtrrung werde lediglich damit motiviert, daß die Grunkfase der antengewäbrung für alle Zveige der Unfaiive:sichrrung die gleichen sein soilten. Redner bitiet, diesem neuen Außnabmegeseß gegen die Seeleute nicbt zuzustimmen.
Der § 8 wird unverändert angenommen. __
Nach § 93 gilt als JahresarbeiiSocrdienst der zur Schiffs- besaßung gihöxcnden Personen das Eiffache(Vorlagr:Zri_111fqchc) desjenigen vom Rcichdkanzlcr festzusrßznden DUlchichNUtE- bctrags, welchcr 5.1 der Anmufteiung odcr Anwerbung durch- schnittlich fiir den Monat an Laim (Heuer) oder Gchait gr- währt wird, unter Hinzurcchnung von 25 des für Vollmatrown geltenden Durchschnittssdßes als Gcldwerth der auf Srefahr: zrugen gewähiten Vckösttgung.-§91) besagt, daß als 3113cm- ardeitevrrdienft der iibrigen auf Grund des § 1 y,ersichertcn Personen das Z00fache des durchschnittlich-en, täglichen Ver- dienstes gelten soll.
Abg. Molkenbubr führt aus, es sei vorhin die Rede dav_on aewksen, daß für die gesammte Unfaiiversicberung dieselben Grundsase in G:!tuna ßesrsi werden soliien; bier werde dieses Prinzip abrr verlegt. Die See-UnfaÜ-BerufSJenoffenschaft bade sich bereit erkiärt, statt des geltenden Neunfzcben das Zehnfache der monailicben Hruer der Rentenberechnung zu Grunde legen zu lassen; die weitergehenden Ansprüche aber seien unberechtigt. Warim dies unberechtigt sein folie, werde nicht gesagt und könne auch nicht g-sagt werden, d(nn es sei eben absolut nicht zu begründen, weshalb die Wittwer: der Seeleute durchaus eine geringere Rente erhalten srlltrn, als die Wijtwen anderer gegen U-iäi]? reichSgeseßlich Versicherter Per- sonen. Die Unfailcrnten der Se [?Uie seien von jeher die nr:dri..strn und unzureichendsten gewesen. Das werde nicht rber bsffer wrrden, als bis man mit dem Veraltetrn System der Durcbichnittslödnr breche und nach dem Jndioiduallobn die Renken bemeffe. Dieses bezwccke der iozialdemokratische Antrag, den § 9a und im § 91) das Wort .üdriaen' zu streichen. Auch gearn diesrs Verlangen babs man den Einwand der praktischen Undurch'übrbarkeit erhoben. Aber grrade das jßige Verfahren der Sce-Unfaii-Berungenoffxuschaft sri mit so virl Weitrrungen und €chwieri„kriien vsrknüpft, das das Umlageverfibren auf Grund ier Individuallöine obne weiteres einc V-reiniacbung darstellkn würde. Der weitereEinwmd, daß es bei der Swiffzmann- schaft sich um ein ganz besonders stark flukruierend-s Element handle, halte auch nicht stand; denn aröß-r als bei den Bauarbritern dürfte 'das Hinundbeuieben auch bei den Sseleutrn nicht skin, und die Biu- arbeiier erfreuirn 1147 doch der Nentrnbirrchnung naÖ dem Individudl- lohn. Es werde ferner darauf bincewiesen, daß die Oftsee- thede-ei _die daraus errvacbsende Last nicbt tragrn könnte. Tbatsäeblrlb sei die Osiseerbederei sehr stark zurückgegangen, die
der W. Kommission.
Nordseerbederei entsprechend gewachsen; woiie man ano die kleine
Oftseerbederei s(biisen, so müßte aft mhk nm lobn übergegangen werden; denn die Oskfoerbederei ZFUW aus die niedrigeren Herren!. Die Bemessung nach derm JudikuÜ' lohn würde üvrigens keineswegs aikein dem böberen, sondern “WU“ unterrn Personal, so den »Hsixern „u. s. w., zu gute kommen. “* dem Durchschnittslobn kämen manchmal Rentn- um VnrscsnjnNmb einen geradezu lächerlichen Eindruck machten; fo «: gar, wie bi“? das unrichtige Primiv bestehen bleiben, das; dir niedrige Ofis - als Durchschnitt gelte, dann erfolge eine dtrxkie Sibädxgxma Krüppel, der Wittwer; uud Waisen, und nicht etwa zu Gunsten kleinen Rbederrien, sondern gerade zu Gunsten der großen Nords Rbedereien, der großen Hamburger und Bremer Aktien-Nbederejé? die a11ein die größereÉäiste des gamen Rbedereibeiriebs beberkscht ' Direktor im Re Smut des Innern 1)r. von Woedtke: JK
kann nicht zuqeben, daß die Seeleute in diesem Geseß als oder Krüvpel behandelt, auf Almosen anqewiesen werden. Die B,), lage erhöht den Umfang der instungen für die Srefcbiffabrt treibend;
Bevölkerung aanz erheblich. Bei der Seeschiffabrt spielt der Zufaii ein? weit größere Rol]: als in irgend einem anderen Betrieby Zufall darf aber keine maßgebende Rolle bei der Rentenbereckznxma spielen.
Unter Ablehnung des Antrags Albrecht und Geno werden die §§ 98- urrd 91) unverändert in der Faffunzfßj: fie durch die Kommission erhalten haben, angenommrn.
§ 90 besagt unter anderem, daß, Wenn der Jahresarbeita- verdienst den 800fachen Betrag des ortsüblichen Tagelohns g;- wöbnlicher Tagearbeiter nicht erreicht, letzterer ais Jahres- arbeitSUrrdienst zu gelten hat; ist die Rente nach einem geringeren Durchschnittsbetrage bemessen, so ift dieselbe bei Seeleuten vom voUendeten 18. Lebendxahre nach dem für Leichtmairosen, und vom voilendeten 20. Lebensjahre nach dem für Vollmatrosen festgeseßten Durchschnittsbetrage der L0hn- sätze auf den nach dem ortsüblichen Tagelohn Erwachsener fesx- gescßien Betrag zu erhöhen.
Ein Antra der Abgg. Albrecht und Genossen, an Stelle des 18. un 20. das vollendete 17. bezw. 19. Lebensjahr zu seHen, wird von dem Abg. Molkenbuhr befürwortet und troß des Widerspruchs des Direktors im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke von der Mehrheit angenommen,
§ 131" lautet:
- Die Hinterbliebenen eines Ausländers, welche zur Zeit des Unfalls nicbt im Inland: oder an Bord einrs deutjchrn Schiff“
ihren gewöhnlichen Aufenibalt hatten, haben ksinrn Anrprucb auf _
dir ante. Durch Beschluß des Bundeßraibs kann diese Bestim- mung für bestimmte Grenzbezirke sowie für die Angehörigen soicha auswärtigen Staaten, durch deren Gesetzgebung eine entsprechende Lürsorge für die Hinterbliebenen durcb Betriebsimfall getödteier eutscher gewährleiiiet iii, außrr Kraft ges-yi werden. Abg. Molkenbubr beantragt, den § 131" zu streichen. Der Antrag wird abgelehnt, § 13 f. unverändert an- genommen. _ In § 34: „Für jedes Fahrzeug wird die durchschnittliche ahl de:]cnigen Sreieute angeseßt, welche ais Vesaßung der- eiben erforderlich srnd“k„ wird auf Antrag drs Abg. Or. Lehr (nl,) hinter „Fahrzeug“ eingcschaltrt „mit Audnaiime der in Schlepper: und Leichterbetrieben vrrwendcten Fahr: eugés z In drn Bestimmungen übrr die "sstsicliung der Ent- schädigungen, Kapitaisadfindungen 2c., § ' 67, 70, 75, werden ohne Debatte auf Antrag der Abgg. von Blödau (b.k.F),
Fischbeck (fr. Volksy.), Hofmann-Diilenburg (al.) und
FrciUerr von Richthofen (d. kons.) dieselben Abänderungen deschloffrn, welche bei der zweiten Lesung drs Gewerbe-Unfaii- versicherunqsgsseßes zur Annahme gelangt sind.
Der § 74a lautet:
Das Recht auf Bezug der Rente ruht, soiange der Berechtigie eine die Dauer don rinem Monat übersteigende Freibeitöstrcre rer- büßi, odrr solange er in einem ArbeLtsbaiise odrr einrr Beffsrungs- anstalt untergebracht iii. Hat der Berewtiate im Jular-de wohnende Angebörigr, welche im Falle srines Todes Anspruch auf Rente babsa würden. so ist dissen die Renis bis zur Höhe jenes Anspruchs zu überweisen.
Abg. Dr. Semler (ni.) beantragt, die Raute auch darnrubeu zu lafsen, wenn sich der Berrchtigte dem Dienit entzogen odrr eine fremde Staawangebörigkeit erworben babe, so lange er nicht wieder auf einem deatscbzn Schiff angemustert sei oder im Inlande seinen gewöhnlicbsn Aufenthalt genommen habe (§81 der Seemannöordxzung); ferner fo Lange der Berrchtißte, obne aus eincm drutécben Schiff an- armusieri zu sein. im Inlande sich aufbalte und es unterlaffe, der Brrangenoffen'chaii seinen Aufenthalt mitzuthcilen. Der Antrag- steller hält dafür, daß in den beiden von ihm angeführten Pinktea die Betreffenden den Schuß und die Begünsiisung drr Sce-UnfaÜ' versicherung nicht verdienten. Auch die See-Unfailderufsgeuoffenscbafk lege (irojxen Werth auf die Annahme dieser Anträge.
Abg. Molkenbubr: Der Antrag seßt lediglick) eine neue Strait auf die Orsertion. (Es ist absolut nicht zu verstehen. Wkébalb em Verießter einc schwerere Strafe erleiden soll, als ein Nichweiiesiw Dsr Fall, daß die Schiffsmannschaften aus Notbwebr zur Teint!!!“ greifen, ist garnicht so selten. Deutsche Dampfer, welche vom La Plata nach Hamburg fahren, kümmern fich, bis sie nach Deptford kommen- wo die Maus gelöscht wird, nicht um die Unfallberbütungßvoischriften- sondern muthen den Mannschzfirn derartige Uzberanftcengungen 1"- daß man es nur zu begreiflich findet, wenn sie desertieren. Aus d,“ Fahrt nach meburg wird dann aiies_ Verdächtige beseitigt, und in Hamburg läuft schließlich der Dampfer ein, an welchem der kon- trolierend: Bennie abwiut niwts auszuye en findet.
Abg. Roesicke-Deffxu (b. k. F.) ann dem Antrags Semler (der inzwischen eine berichtigie Fassung erfahren bai welche aber der Pceffe nicht rechtzeitig zugängliob gemacht wird und bei der Verleilzög auf der Tribüne nicht verstanden wurd?) nicht zustimmen, wia li" vixlmebr dahin aiändern, daß die Rente nur ruhen soile, so lange k“ Berechtigt: auf rinem fremden Kriegssckiffe Dienste tbue. ,
Abg. 1)r'. Semler bleibt dabei, daß die ,Desertion' MM M Schuß des (Hrseßrs Verdiene. _ „ .
Abg. Molkenbubr: Die See-Unfali-Verufsiienrffrnscbäft tstdxe einzige, welcbe Lücken des Ge-esrs auSgenuvt bat, um ?)ienteni-ereibkkiie um die Rent? zu bringen.
Direkxdr im Rsicbxamt des Innern Dr. von Woedtke: Ein" Anspruch auf ante hat nur der, dem ein Anipruch gegeben wordi- iit; enthält das Geiss eine Lücke, so ist kein Anipxuci; gegeben, Md en kann also auch keiner entzogen werden. Mit dickem Vorwurfe 8711! die Sse-Berufögrnoffrnscbafc soUte der Vorredner also dock) "“e! mrbr kommrn. Dem Kommisfionöbcschiuß würde alirrdimxs bra ursprünglich? Wortlaut Vorzuziebrn sein, wonach die Renke We soll, so lanxe drr Berechtigte nicht im Jnlande seinen gswöbnltcb" Äufenibxlt dirt. , hk
Nach einer kurzen Erwrderung des Abg. Molkrnbliteq wird der § 74a mit dem Antrag Roeficke und dem 131)le Theil dcs Antrags Semler („Solange der Berechtigte slcht Auslande aufhält 2c.“) angerwmmen. _ „ Bé-
Nach ? 75 kann die Abfindung mit dem dreifache", ten trage der “konte auf Antrag des Entschäoigungsberechkiß stattfinden. ' trag“
Ab.]. 1)r Semler beantraat, die Worte „aus [einen A" net- zu streichen; rs gehörten zu der Schiffxbesatzung Chinesen, III;“,- vor aliem aber Neger, von denen man keinen Antrag erlangkn ““ak-
Abg. Molkenbubr: Auch mit diesem Antrags wurde bike“ Ausländern. nicht nur den erwähnten, gegenüber ein neues AW“ recht geschaffen werden.
ck .
_Mx _Uertrag7 Smier4wird ab elehnt. “ 92:1voilen die Saz aldemokraten eine Be- ng: inzugcfügt missen, wonach nebendem Vorstande
* Vnufggcnossenschaft und des Seemannsamtrs auch die . uzeibehökds das Recht h'aixen solle, Geldstrafen für die Nichxwfolgung von UnXÜoerhutungsvorschriften festzuseßen. * Der Antrag, den bg. Molkcnbuhr vertheidtgt, wird ohne weitere Dzbatte abgelehnt.
Als neuen § 963. beantragen die Sozialdemokraten folgende Einschaltung:
" „Der Bundesratb oder_eine von diesem zu bezeiobnen'de Ve. hörde hat für jxdes Seescbrff eine Tiefladelinie und eine Be- manuungsskala iestzusrßen. Ein Rheder, sowie ein Schiffsführer, der gegen die dieserbalb ergangenen Festfehimgen verstößi, wird mit Geldstrafe von 500 hi? 5000 .,44 beftraft. szen der Geldstrafe kann Gefängnißfirafe bis zu 2 Jahren und auf Verlust der bürger- lichen Ebrenre-Öte erkannt werdeii.“
Ab . StadtbaZen (Soz.) fuhrt aus: wenn auch der Berufs. gmoffenßcbaft das Re i zum Erlaß von Unfailverbütunasvorscbriften „;ck: abgesprochen werden solle, _so müßte doch das Gesch selbst auch für den Inhalt und Umfang dieser Vorschriften feste Anbaltxpunkte bieten- Die biSber erlassenen Unfallverbütungsvorscbtifnn der See- Jexufsgenoffenschaften enthielten nur aligemeine Bemerkungen, ohne im Einzelnen anzusehen, wie verstaut werden Mir, was ordnungs- mäßige oder gehörige Umladunß sei :.:. Das alles biete der Mannschaft nicht den germgieu pofitivrn Schuß; praktische Seeleute betonteLkz mit Recht, es sei widersinnig, von der Stelle. wo der eldbeutel des Rheders eine Roar spiele, wirk- same Unfallverbütunasvorfchriften zu erwarten. Es wüßte also eine Befugnis; oder Verrfl'cbiuna nicht dem interessierten Theile, sondern einer uuabbänaigen Behörde übertragen werden. Als notbdüiftig genügende Sichrrung sehr man in den Kreisen der Seeleute die obligatorisch: Festseßung der Tiesladelinie für jedrs SchZff und der Bemannn'gsskala an. England habe ja schon geseßlich die Tieflade- linie eingeführt; nach diesem Vorgange sei eine ernste Einwendung egen dieses Verlangen nicht mehr möglich. Habe doch neulich der
aiser der imbura-Amerika-Linie zur Einführung der Tiefladelinie auf ihren cbiffen Seine besondere Anerkennung ausgesprochen.
Abg. Raab (Reformp.) führt zahlreiche Erkenntnisse der See- ämter an, wonach, wie er behauptet, der Untergang gewiffer Schiffe lediglich auf ibeere-Untücbtigkeit oder ihre ungenügende Bemannung urückzufübren set. Schiffe, die freuniü-Ihtig oder zu schwach demannt itim, müßten kondemniert werden. Der sozialdrmokratische Antrag sei also anzunehmen.
Staatssekretär des Innern, Staats-Minister [)r. Graf von Posadowsky-Webncr:
Meine Herren! Es würde zunächst rin cigentbümlicher Vorgang sein, abweichend von aiim anderen Unfaiiversi-berunJSgeseßrn, in diesem Griese nicht nur die Befugniß der Berungencffenschaft und drr Auifickpisbehördcn festzusteüen, Unfaliverbütungsvorschriften zu erlassen, sondern gleichzeitig ganz bestimmte UnfaiidrrbütungSrorschkisten aufzu- nehmen. Gerade die beiden Fragen, die hier in dem Anfrage der [oxialdemokratifchen Partei erwäbrt find, sind trchnisch so außer- ordentlich schwieriger Naiur, daß sie mit einem Paragrzpden in einem Griese nicht erledigt werden können, und daß auch der Bundré- ratb nicht in der Lage wäre, die Verartwortung für die Aus- führung eines drrartigrn Paragraphen zu übernehmen, drr in seiner Faßuug lange nicht weit genug geht und die Materie nicbt eingehend genug regelt, um daraufhin eine für unsere Schiffahrt so wichtige Maßregel zu treffen. Ich kann versichern, des; sich die BerufSJenoffrn- schaften mit beiden Fragen eingehend beschäftigen; aber diese Fragen sind wegen ihrer technischen Schwierigkeiten und der vielfach auch auSeiuaude-rgrbenden technischen Ar-sicbien nrch nicht zum Abschluß ge- diehen, Ick glaube aber, daß es möglich sein wird, doch nach irgend einer Richtung bin eine befrierigrnde Lösung der gerügten Mißstärie zu finden; eine bestimmte Erklärung bin ich jzdoch beutr noch nicht in der Lage abzugeben.
Abg. Molkenbubr: So gui, wie England es gethan bat, kann auch Deutschland diese beidrn Fragen zu bkfrirdigendrr Lösung bringen. _Es ist ganz verkehrt, die Regelung so wichtiger Dinge der See-Berurkgenoffensäyaft allein zu überlaff-n. Wznn wir den Ena- iändern schon sonst nachsireden, soliten wir es doch auch ibun, wo sie uns mit gutem Beispiel vorangeranarn sind. erenfaiis haben die Eaglänker mit dem Grieß über die Tiefladelinie und die Bemannungs- ikaia ihrer Handelemrrine keinen schlechtrn Dienst zu erwriien geglaubt.
Abg. Raab glaubt, den Erklärungen drs Staajssekretärs alier- dings die Hoffnung entnehmen zu können, daß, ivrnn auch nicht bei dieser Gelegenheit, so to:!) in nicht zu ferner Zukunft das Erforderlich escheben werde. Di: Hoffnungsfreudigksit auf die Arbeit der Sxe-
erufSaenoffenscbaft werde aber doch erbebiich berabgestimmt, wenn man sebr, wie die See-Berufsgeuoffrnscbaft bisher diesen Forderungrn geawüdergestanden babe.
. Der Antrag Albrecht und Genossen wird gegen die Stimmen der Sozialdemoiraten und der Neformpartei, sowie einiger weniger Konservativen abgelehnt.
Der Rest des Gescßes wird nach unwesentlicher Debatte
„nur redaktionell in einiaen Punkten verändcrt angenommsn.
Von der Kommission ist eine Resolution in Vor- schlag gebracht:
„die verbündeten Regierungrn zu ersuchen, in Erwä- ungrn dariiber einzutrcten, ob und in welcher Weise für die in den Orbuß- ebirten des Deutschen Reiches oder sonst im Auslande in deutschen
ktri-b-n beschäftigten Betriebsbcamten und Arbeitrr eine Unfaii- veksiweruna einzuführen ist.“ Bw Resolution wird ohne Debatte angenommen und darauf die Vertagung beschlossyn. Schluß 51/2 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 1 Uhr ZZZMrag-JKW, Geseßentwurf, bctr. die Unfalifiirsorge fur eangenc . Auf Anregung des Abg. Rickert sagt der Piäfidknt Graf von Vallesjrem zu, das Münzgeseß auch baldmöglichst auf TageSordnung zu sehen.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
67. Sißung vom 15. Mai 1900, 11 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die Interpellation der Abgg. Or. Hirsch (fr. Volksp.) und Genossen:
„Welche Maßregeln reabsiäotigt die Köaigiiche Staatkreaierung
Y ergreifen, um die durch Versandung verursdcbte
verruna des Mewelcr Hafens, durch welcbe der Hrndel
Md die Schiffahrt der Grenzsixdt Memel und die chendintereffen
ikke! Einwohnerschaft ceiäbrdet werden, zu beseitigen und drren Wiederkehr für die Zatunft zu verhüten?“
"_ Der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen er- bxreit sich zur sofortigen Beantwortung der Interpellation
I ikba. Or. Krieaer-Königsberg (fr. Volkrip.) begründet die "!!!)-Union: Der foen in Memel ist schon seit dsn siebziger da“'*sbren wiederholt verjandyt. Der Hmdel Memrls wird dadurrb auf .sÖkafte geschädigt. Die Hafeneinfahrt ist so eng, daß nicht zwei life einander audweicben können und eins immer vor der Einfahrt
“liegen bleiben muß. Die Interessen Memeis decken mit denen der Lindwirtbscbait im Memeler Kreise. Durch Basilixerung allein ist nicht zu helfen, die Einfahrt ift trchnisch unrichtig angelegt. Die Molen sind unzuiän lich. Schon seit den sechziger Jahren bat die Kaufmannschaft auf, iese Uebeiftände hingewiesen, und sie hat wieder- holt damm prtitiontert, daß die Südrrmole bis zur Höhe der Norder- mole weiter audgebaut werde. Wir wollen hören, was die Regierung beabsixbtigt, um dayerrrd eine ankssrruna des Memeler Hafens ber- beizuiubren. Finanztelie Bedenken können hier nicht in Fra e kommen. Diese Interessen sind denen gleichwertbig, welchen die Doebwaffer- vorlagen dienen. Brdeuiende Firmen sehen sich bereits vor die Notiz- wrndigkeit gestellt, rbren Six; nach Liban zu verlegen. '
Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:
'Meine Herren! Ich kann zunächst dem Vorredner meinen Dank ausiprrcben, daß er in durchaus ruhiger Wrise diese Frage in seiner Begründung der Interpellation erörtert bat, die namentlich in der lokalen Presse große Aufregunz und eine Tonart hervorgerufen, bat, die manchmal Von einer sachlichen Erörterung fiÖ weit entfernte.
Meine Hsrren, an allen sandigen Küsten, zu denen die preußischen Oftseeküften in ganz Hervorragender Weise zu rechnen sind, leiden die Häfen zeitweise mehr oder minder an Versandungen, welehe die Ein- und Ausfahrt in uacbtbeiliger Wrise deränderxi. Durch Wind unddurch Küstenftwm werden große Sandmaffen, insbesondere bei westlichen und südwestlichen Winden, in Bewegung geseyt und theilweise in die foenmündungen abgelagert, namentlich an den Stellen, wo eine geringere Wxilenbewegung stattfindet. Die Beseitigung die!:r Sandmxssen ist mrbr oder minder schwierig, je nachdem man lediglich auf künstliche Mittel angewiesen ifi oder in dem auxgebrnden Strom einen natürlichen VundeSgenoffrn findet. Der außzebende Hrffsirom in Mxmzl ist aber nur ein schwacher BundeSgrnoffe und ein Bundedgenoffr, der nur zu gewissen Zeiten wirksam ist. Es ist daher nothwendig, daß die Beseitigung der Sandmaffen in erster Linie auf künstlichem Wege erfolgt. Als dén wirksamsten und erfolgreichsten Weg hat dir Bau- verwaltung bisher fieis die Baggrrung angesehen. Es sind deswegen in Memel 2 Srebagger, und zwar nach älterer Konstruktion als Eimerbagger, stationiert. Diese Bagger haben bis in den vorigen Hrrbst hinein ausreichende Dienste geleistet und die bis und da aufgeirrienen Versandungrn beseitigt. Es sind dadurch aiierdings sebr erheblich: Kosten entstanden. Dir Baggerkosien in Memrl beiragen im Durchschnitt des Jahres 150000 „sé, die allgemeinen Unierbaliungskosien dss Hafrns 230 000.44 und außerdem wird als ein drittes Hiiismittrl bxranßszogen dir Brieftigung 'der Dünen; auch für diese wird jährlich ein Betrag von 100000 bis 150 00) .,“ angegrben.
Nun traten im vorigrn Hsrbst ganz aaßrrgewöbnlirb starke Stürme ein, stark und anhaltend, dir ganz gewaltige Sandmaffrn heran- fübrten. Es warrn Stürme baudtsäoblicb aus drn grfäbriichften Ecken heraus, aus Wzsten imd Südwesten. Die Sandmaffrn lagerten sich wie immrr auch tbrilweife in dem Hiirneingang ab. 11:11 sie zu brseitigen, Wurden, soweit der erganz e; möglich marine, die in Memel stationierten Bagger herangezogen; da deren Kräfte aber nicht außreichend waren grgenüber drn koloffalen abgelagerten Maffen, so wurde ein :*.eurr, n::b einem anderen System ge- bauter Bagger, der in Pillau stationiert war, der Bagger .Nogat“, zur Hilfeleistung brrangezogen. Dirscr Bagger „Nogzi' ift drri Moxate in Memel tbätig gewesen und [731 das Fahrwasser wieder auf eine Tiefe von 5,20 m gsbracbt. Dirie neue Art von Bxggern - das möchte ich hier einschxlten - unterscheidet sich Von den bisherigsn Cimerbaggrrn dadurch, daß lrytere Präbme nöibigbaben, um ibreVaggrrmaffr-n iortzubringrn, währeiid die sogenannten Hobbrrbagger, wie die .Nrgat', die: gebaggerien Sandmasszn in ziemlich großem Umfaxge selbst aufnehmen kömwn und sie darm in die See transportieren. Außerdem sind diese Hobberbxgßrr nruerec Konstruk- tion sebr erheblich stärker und wahr [;.-eignet, auch an stab dem Sre- gang zu widerstehen, während die Eimrrbagze: mit ihren Präbmen natürlich schon viel frübrr wieder in den Hair" zurückkehren müssen. - Von diesen HobberbaZJern, die sich durchaus bewährt Öabrn, sind drei neu in Bestellung gegebrn, Von denen einer für Memel, einer für die pormuerscbe Küsir und einer für Emden bestimmt ist. Der Preis rincs solch€n Baggers iirträgt 330 000 „ji Nun beträgt die Normaltirfr des Hafeneinganzs 6 11] im sogenanrten Seetief und weiter hinaus im sogenannten Srrgxtt 61-11). Der Bagger ,Nogai' ging am 1. Februar wiedrr nach Pillau, um dort die nötbigen Rrparaiuren an fi:b vornebmrn zu [affen und Zugleich wieder an seinem Siaiionßorte Dienst zu thun.
Inzwischen tratrn im Frübjxdr noch befiigerc Stürme als die des Hrrbftes ein und warfen in Verhältnißmäßig kurzsr Zeit so viel Sand in die Hasenmündiing, daß die Fabriiese ii? auf 4,40 ru brruntersank. Es wurde iniolgr ieffrn, nachdem die Prilung Vorgenommen war, sofort und noch cbr seitens der Mrmrler Kaufmannschaft und der Memeier Press in der Beziehung Schritte griban waren, die .Nogat' wieder nach Memel brordert, obwohl auch in Pillau dringende Arbrit für sie war, da die Faixrtiefe im Pillauer Hafen an:!) 1 w untrr normal war. Inzwischen ist die ,Nogat' Ende vorigrr Woche srcbs Tag;? in Thätigkeit grwrsrn und hat ein nicht ganz unbeträchilicbes Quantum dem Sand aus der Mündung herausgefchafft. Viel wirksamer dagrgrn bat sicb der natürliche Bundes.;rnoffe in diesem Falle gezeigt, nämlicb der auslaufende Hafffirom. Das Haff War durch die auflandigen Winde außerordentlich gespannt in seiner Wafferböbr. Dazu kxmen die Frühjahrswaffer aus den dem Haff zuflisßenden Flüffsn. Als nun statt der auflandigen ablandige Winde eintraten, konnt? das Haff sicb entleeren, und es entstand ein sehr erbrblicher auslaufender Strom, der das Haff, den foen, das Srrtisf und das Srrgatt erheblich Von den Sandmaffsn reinigte, sodaß Ende dcr vorigen Woche wieder cine Tiefe von 5,20 m glücklich hergestellt war. Als Beweis dafür, daß das richtig ist, ist am vorigen Freitag oder Sonnabend _ ich weiß nicht genau den Tag - bereits ein Schiff mit 5,20 m Tiefe in den Memeler Hafen ringrlaufen.
Meine Herren, die StaatSregierung ist aber keineswegs grnrigt, sich mit diesen Erfolgen zu beruhigen. Die Erfahrungen, die sie im leßten Winter und in diesem Frühjahr gemacht hat, laffrn es als Pflicht erkennen, wirksamste, dauerndere Maßregeln zu ergreifen, um ähnlichzn Zuständen, die allerdings für eine Handcls- und Seestadt verderblich wirken, vorzubrugen. Meine Herren, es ist daher schon seit einiger Zeit der Auftrag ertbeiit worden, ein Projrkt auSzu- arbeiten, um die Südermolc zu verlängern. Auch die StaatSregierung ist zu der Auffaffung gskommen, daß dieses Miitel sich wohl wirksam erweisen wiirde gegeniiber den Mißständen, die
durch die Versandung im Memeler Hafen herbeigeführt werden. Meine Herren, sobald dieses Projekt vorliegt -- und ich hoffe, daß
'das Ende nächster Woche der Fall sein wird - (Höri! hört !) werden:
die beibeiiigten Ressorts zusammentreten und die Frage erörtern, ob die aufzuwendenden Kosten mit den zu erwartenden Erfolgen in einem richtigen Verhältniss stehen. Wenn diese Frage bejaht werden kann _ und nach meiner persönlichen Auffassung wird das drr Faii seiu - so ist ein Einverständniß mit dem _Hma Finanz-Minifter schon dahin erzielt worden, daß aus bereiten Mitteln schon in diesem Jahre der Anfang mit dem Bau sobald als möglich gemacht werden, (Bravo! rechts und links) und daß dem Landtage der Monarchie dann in der nächsten Session eine voliständig begründete Vorlage grmacbt werden soll. (Lebhafte: BeifSW
Abg. Dr. Hirsch: Ick wollte die Besprechung der Inter- pellation beantragen. tbue das aber nicht im Hinblick auf die äußerst entgegenkommende Erklärung des Ministers und auf den dem Hause vorlieaenderi ?_lntrcig Krause. „
Damit ist die Interpellation erledigt. _
Es fdiat der Antrag der Abgg. Krause-Damileu (fans,) und (Genossen: *
.Das Haus der Aßgeordneten wolle beschließen: die Königlicbe St_aatSregierung xn ersuchen, für den baldigen Ausbau der Suchder-mole bei Memel die erforderlichen Mittel verfügbar w ma en.
Abg. Krause-waiurn (schwer verständ1ich): Schon im vorigen Herbst war mir brkannt, daß die Regierung weitere Maßnahmen für den Memcler Hafen plante. Die Interveilation wäre nicht nötbiq gewesen. _Dqs ReiÖS-Marineamr bat sich ebrnfails 31 Gunsten einst guten Hafeneinfahrt hei Mrmel außgssproÖrn. Die natürlichen Be- dingungen auch für rinen Kriegsbafen iind in Memel gegeben. Wir soiiien also mit beiden Handrn zugreifen, um die Hafeneinfahrt zu verbrffern. Ick) bin drr Regierung dankbar dafür, daß fix jxßt das Uebel an der Wurzel aniaffen und die Südrrmole weiter ausbauen will. bJch bitte die Regierung, meinem Antrag: möglichst bald Folge zu ge en.
Abg. Ehlers (fr. VW.): Wir können und nicht einreden lassxn, daß wir uns um solche Dinge nicht m_fümmrrn babsa. Wsnn je die Akustik dieses Saales zu beklagen gewrjen ist, so war es bei der ere des Abg. Krieger. Es herrschte während derselben eine geradezu ostentativ laute UItrrbthung im HIUsk. Wie kann man uns vrt- argen, eme einfache Anfrage an die Régi-rung zu richten, zumal rvrnn sie so frcundlicko aufgenommrn wird? Wir stimmen für den Antrag Krause, können ck abrr nichr begreifen, wie uns der Vorrrdner einen Vorwurf aUS der JnterpeUation machrn kann. Wznn einrr ein politisches Moment in diese Sach€ bineingeiragrn hat, so war es der Vorredner. , _
Abg. Dr. Hirsch: Nach den freundlichen Erklärungm des Ministers babe ich keins Vsranlaffang, einrn erteistreit in die Sache bineinzutragen. Der Ministsr bat ailerdings 92qu die lokale Presse scharfe Worte ßebrauÖi. Wyrm jzmand heftig schreir, so sind es doch immer drr Agra-ier. Mrmri ist nicht nur eine Handrls- sondern a11ch eins Industriestadt, und die Memeier Industrie ist auf dre Schiffahrt angewirien. Eine zahlreiche Arbeiter- schaft ist davon abhangig, ob die Schiffe den Hafrn passieren könnxn. Deni brnachbartrn russischen Hafen Libau ist von der russiichrn R-égxeruna'iede Fürsorge zii Theil geworden. Memel hat kein H'nterland.' Die Laar Libaus iii nicbt so günstig wie die von Memrl, Liban ist aber durch künstliche Mittel in die Höhe gebracht wvrden. Neben drn materieÜr-n Jnierenen fail-Zn also auch ideelle Jnterrffen für Mem-l in dir Wagickoale.
Aba. Kramse-Dawiüen: Ich bin mir nicht bewußt, Veranlassung zu den Angriffen der Vorrrdner gegeben zu haben. Der Vorsteher drr Memeler Kaufmannschaft hat am 23 April geschrieben, daß er böchft erstaunt war über die' schnrlir Einbringung der Interpriiation, da die Interpe-Uanten j! gar frin Material zur Verfiigung batten. Stic (Ziff der Linken haben «ifo ein störendrs Moment in dir Sache ge ra .
Abg. von Sanderi-Tilsit (ni.) betont, daß durch die Ver- webungen von drr Dünr dir Versandunz vermrbrt wird, n;;d wünscht dagegen erkebrungkxi. .
Abg. N ck:th (rr. Vgß.) tritt drn Ausführungen des Abg. Krause entgegen. err Krauxe sri drr Abgeordnrtr drs Wablkreisrs, und weil die Freisinn_1gen ibm zuvorgekommrn seien, so ärgere er sich. Em s01ch*s Vrriabren sri sebr durchsichtig.
Abg. Eblerd brmrrkt, daß es ihm ganz ferngequra bare, die Sache dom Parkristandpunkrc aus zu behandeln. In dxn Zsitungen ersrbirnen viele Ariikxl über die Noth drs Mrmelrr Hafens, und seine Partri habe die Jnxerveliaiion eingebracht, um der Regierung Exileäxenhrit z:: gebrn, unrichtige Brbaudtangrn der Press richxig- zu,e rn.
Abg Graf zu Limburg -Siirum (kons.): Ich meine, daß man soichr wiribschafilrch3_Fragen nicht vom Parteistanivunkie aus beurtbrilrn sdU. _Sre battewalso rem_ Adgrordnrten des Kreises NaÖtiÖk geben muffrn. (Zams links: Iii grsch€brni Zuruf rechts: Nein!) (Es hätte der parlamentariichen Courtoisir mehr rnisprorhen, wrnn S.e_Herrr: Krause Gelrgenbeit gegrbrn hätten, fich um die Sack): zu kammern. Da das nicht geschsbrn ist, so kann ieh die Ver- stimmung des Herrn Krause sehr wohl begreifrn.
Abg. 1)r. lesÖ: „Ick babe Hrrrn Krause sofort bei der Ein- bringung der J itcrpeilatwn dav:n telegrapbifch benachrichtigt und ibn rrsucht, sich an der Debatte zu beibeiligen. Bei drr Geicbäftslaft, die wir aÜe baden, in es naiüilich, iaß man sich zunächst mit seinen Fxrunden versianrigt. Jck) habe auch bci dem Antrag wearn Be- iwtciungltier Pariser Weltaussteiiung Unterschriften in akien Parteien gejamme .
Abg. Krause: Herr Hirsi!) sucht dkn Schein zu erwecken, als sei arxcb ich zur Stsiiung dcr Jnterpeiiation aufgefordert worden. Die Jntrrveliation ist ani 27. April eirgrbracht. Am 30. April erhielt ich die erste _Nacbrrcbt davon durcb Trlegramm: .Jbr Kowmm dringend krwunsch_t, anderniaüs Material erbrten.“ Ick babe békkik? Ende Marz in dieser Angelegrubrit eiue Audienz beim Miniiier debabt.
Abg. Dr. Hirsch: Ich Habe nicht gesagt, daß wir Hxnn Krause zum Unrerzrrchnen drr Jntexpeliation eingriadcn haben, sondern nur„ daß wir unmittelbar vor oder nach Einbringung dieser Interpellation ibn zu di.-ser Scribe ringeiaden haben.
Aba. 2?er zu Limburg-Stirum: Die Herrrn babrn alio die Interveliatwn eingebrachi, ohne sich mit Herrn Krause verständigt zu haben. Nun stelix fich heraus, daß Hsrr Krauie schon lange Vorher in dies r Sache lbaiig Zervrsen ist. Wir haben Herrn Hirsch aiie so* dersiar.den, daß er Hrrn Krarfe x_ur Unterzrichnung drr Juterveilajion aufgefordert habe. Wenn die .Herren ihn erst nachher eingeladen dabxn, io aewinnt die Sache einen ganz anderen Anichein, nämlich, das; iir dieselbe im Pnteiintereffe verwerjbrn woiiten. In solchen lokalen wirtbickxaiilichn Angelegenheiten ist es gut, daß die lokalen- Vertreter déks ibun, und der Hauptinteressrnt ist dabzi immer der Abgeordnete des Kreises. Es entspricht der parlamentariscben Courtoisie, so zu Verfahren.
Abg. Ehlers: Went] wir den Minister fragen, ob es der Re- gierung recht ist, über dre Zéiiurwsnacbricbten, die große Erregung verdoigrruken haben, eine autoeniisrbe Erkiärung abzugeben, und der: Mtnisirr sagt, das sei ihrn angenehm, so können Sie (nach rechts) doch nich Verlangen, daß wrr nun von deerche abicben, damitHerr Kraase erst dabri jrin kann. Hrrr Krause war ja garnicht bier, wir konnten „nicht m:t ibm verhandeln. Das; wir ibn am 30. Avril teltaravhtscb benachrichtigten, ist doch ein Akt der Höflichkeit gewesen. HVffenUicb leiden die Intereffzn Memels nicht unter dieser Aus- einanderic-Jung. Wznn es nachher beißt, Hsrr Krause hat sich das Verdienst um Memel crworbrn. so würde ich das gar nicht bedauern,. wenn nur Mem-i dabei, den _Voribeil hat.
Damit schließt dre Diskussion.
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