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Hax. nkcht den geringsten Einfluß haben wird. Dke seßkgen Mi- Uézéer Überrmhmm die Verwalxung in der feüen Ab:":chr, dxejcnigcn Rséorm- unö Vcrbq'ffkxungs-Maßregeln in den bürger14ch1n und kirch- 1:ch-enInstieutwnen desStaats vorzuschlagem von denen sie gLaub- !?“2, daß sch d:: «'.éézcxm-Ue W0h€f4k3rr am b.“???n *.*-.'sörNrn köxw-n'n. D.cse Maßr-sgcin Werden die Minister Sr. Majekkät auch jyxzc noch vorsayxasen, weil !th Ucöerzengung, daß d&ßlben Des Bs!!- fos und der U&texßülzung des Parlamynts würdig gefunden Mrdcn dürften, durch nichts im geringsten (3,5121): geschwächc wor- :n-x: ist. Sie Wollen ma): glauben, daß man dem fcz'xen Gange einer patrxoitsckxcn Verwaltung, dw solche Maßregeln ruhig, aber Wit (Zafer zu b::reaben xncschlosen ist, ein facciöfes Hkndtrniß in den Weg legen werde; so'xlre dies aber nichtsoestowenégcr gesche- hen, so werden se vorbereitet seyn, solchen Hindernissen kühn zu

“ begegnen Und sie siegreich zu überwinden. Was die Nation for-

dert, ij? céne liberale Regéerung, die zugleich kräftig, fest, geschickt “und gctvisssnhafc, sev; und die jckzige V.:rwaltung ist entscywffm, SU 5ka?“- daß sie AUM vernmg,; was die Natéyn ver- langt. Gkgen eéne solche Regierung werden die Kunstgriffe W“ Factionen vergebens versucht Werden und keinen anderen Er- fois haben, als den, diese Gegner einer heilsamen Verwaltung, Ms? Feinde eines vernünftigen und aufgeklärten Volkz_selb| zu NMUN"). Und veröaßt zu machen. Diese allgemeinen Andsueum ZM *mögex; hinreichcn, um jede augenblicküche Besorgmése zu

NrschoucHrn, die das unsrwartcte Voxüm des UUkekthsks b;.i .

N:.“ Sprechechchl veranlaßt haben könnte.“ D:? Opposécions- Bsäcter prophezeéen naxürlioh andere Folgen von jcn-“m Votum und spotték! Über das, was fie „die Drohungen“ der Miméstkrieslen nennen. „Die Abxiémmung am Donnerstag“, sagt die Morning Chronicxe untyr Anderem, „hat bewiesen, daß das Land die Mi- nistsr bereits kennt und ihnen nicht vertrant, sondern fie verschmäht. Wenn nun die Minister dem Parlament nichc die Stirn zu bx'cten im Stande smd, Was können ste thun? Ste können reügnércn! Das 112 das Vcrfahren, welches. ihnen die gesunde Vernunft vR'scbreibt. Ohne dée Zusksmmunq des Parlammts kann kein TNmtüerium dies Land regieren. ,Das Untcrbmxs hat den Geld- beutel :'n der Hand, und es ist klar, daß ste von dem jeßigm Unterhaus; 1159 eine:; Shilling erhaxren wcrden. Dcr gemeine Menschenverskand sagt Einem, daß man fick) durch Cie Tha)" ent.- fyrnt, wenn zum Fcnkker hinausgeworftn 11 werden die Zister- native ist.“ .Die (gcstcrn erwähnte) eußeruug des Scan- dard,xdaß die Mintstrr ihre Flagge an den Mast nageln würden, hält das vorszin genanx1te4'Blatt süc- eme leere Drohung und einen Versuch, dieMitglcedec des“ Unterhauscs einzuschr§xcheern; aber, meint die Cbronécle, die Klasse von Mit; gliedern„ auf welche eine solche Drohung wxrken kc'tmc, soy in den Gränxen' der Minorität eingeschloffen, die üch zu Gunsten Sir C. Sutton's ausgesprochen. „Sollen wir etwa glauben“, sährt dieses Blatt for:, „daß“ dt'e thßcr das Land wirk- sich mit einer neuen Auslegung der Britischen Verfassung bc; glücken, daß fie Unterhaus; auf Unterhaus auflösen Wollen, bis ste eines finden,. das-Willens ist, fich blind ihren Aufträqen zu fügen und ihreBefehle gleichsam nux einzuregisccircn? Ob- gleich wir nicht einsehen, wie die Minister die ihnen vom Standard umexgelegtcn Abfichten ausführen wollten, und nix!); glauben, daß namencléch Sir R. Peel zu solchem Verfahren stme Zuflucht nehmen sollke, -so muß, doch das Land auf das, Schlimmste gefaßt seyn. Dic Wähler müssen unter anderen mdglechen Er- eignissen auch auf den. Fall. einer Auflösung des.]“ckzégm Parla- ments *.*-(Lynn. .Was fia dananZu thun baben,1v€ssen :Te. Usher- al] müssen" fie Ausscizüffe zu" ahäzwwken baldcn und vox axl-n Dingen, Anstalten treffyn, um an wl-azen Orten, die Wr ntcht angemeffxn rßpräscntict smd, die Erwählung geexgnctcr Kanojßatcn zu sichern:. Dix Stimmm'te vom vorigenDonnchag wird den Rexormcxn babs; zur Grundlage dienen können. Die Fonds zur Führung dtc'es Krieges müssen sogleich „aufgebrath werden, damit es, wenn der Kampf begmnt, mrgends daran mangelt.“ Auch der Globe will nicht glaubxn, daß Sie Robert Peel dcm Raths folgen werde, den ihm die Tory-Blätter, uno besonders die Organe der Hochk»xchen-Partei, ertheilten, da er selbst im Lande mehr auf dem Spielzuxkkhen Hase, als eine momentane Amtö-waalc oder einen Partei-Zweck. Im Kentish Observer Hxißt es dagegen: „er waffen zu unserer; Genugthxmng, urzd wa" vcr- stchern es auf keine unbcoeutende äutoruäc hm, daß Sw “Ro- ber: Peel fich durch keénen Plan der Opposition, dc]: emen wesentlich unconstuuxionneuen Charakter hätte, ward aus) dem Dunst des Königs vertreeben lassen, sondern Daß er Willens ist, von ein-r factiösen Ligue 1241 Parlaryenc an ow Loyalität, den Patriotismus und die männliche Gennnun_g des Landes zu appeairen. Er würde s4ch auch in der That tchwer gegen den König sowohl als gegen das Land vergehen, wenn er eine minder feste und entschiedene Stellung, aés diese, anneh- men wollte. Entweder der König muß unterstüßc werden, ode_r es ist um den Thron geschehen. Zu anderen Zonen andere "Max;- regeln; in diesem Augenblick aber giebt es gegen eine vecrvcgem Verbündung, bieden „König erst zum Sklaven macYen und 15:1 dann, wir bald, brauchen war kaum zu sagen, auch kamrm möHte, nur eine einzige politésche Richr1chnur, desjenige nämlxa), dnra) weiche unzweideuceg ermittelt tverden kann , ob das Land selhek für eine Auflösung der Monarchie rczf ist. Wenn dem so 1:1, wohxan denn! Wir müffen uns mit Tapferkeit rasten, um auf AW, gefaßt zu seyn, was“ der Wille der Vorsehung, über ups verhängt hat. ACM“ vorher ist noch eine Pflicht zu erfüllen, “_e'me Pflicht, wir wiederhoien es, welche'Sir Rovere ch! erfmlon wird, 4näm!ich die, einen fsierljchc_n Aufruf an das Land sexbxt zu erlassen, dam-c er dessen Wunsch erfährt, ehe er es" seinem Sohicksal überläßt. Sobald also das jexnge lintxrhaus es w.:ézcn sollte, sowohl dae Neigung als die Macht 31! zetget), :e chpxx gungen dcr Regierupg zu hemmen, w muy auge'nbxtck; lich eine.zweite Auflöjung oem Lande die ls-hte Gelegenhetc dar; bieten, einen solchen Urtheilsspruck) zu beftßtigen 1313er Ytnzusro- ßen.“ Der Morning Herald endlich dprschc nch uber den oben.;erwädnten zweiten Plan der Oppofition nach Eröffnung des Parlaments, nämltch ein der Regierung feindseligxß Amendcment zur Adresse durchzusetzen, in folgender Weite aus: „Die Opposttion weiß bis jeßc noch nichts“ von dem Inhalt der Thron-Redcx von der die Adresse wie ewöhnlicy das Echo seyn wxrd, Dessenungeachtet' scheint :e schon tnc- schloism zu „seyn, auf ein Amendement zur Adresse anzutragqn , was auch der Inhalt der Thron.-Rede seyn möge. Wenn ein solcher Beschluß schon vorweg gefaßt werden kann, so ck|, es klar, daß die Thron-Rede, Wenn fie auch die vernünfti- gen Exwartnngendes Landes in Bezug auf Reform-Maßrxgeln vonommm befriedigte, doch der Whigistisch-radlfalen Opponxxon nicht genügen würde, ja, Wäre es auch die Rede emes Engels. Was ist daes andxres, als Leidenschaft, Blanc)- hexr „ und Wuth einer Facttpn? Wird , sich die gesunde Vemunr, Und das richtige Gefühl des Landes solchem (ac- nös-n erfahren unterwerfen? Warp das Land gute Maß- regeln, wenn sie von Ministern vorgelegt werden, die auch fähig

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snd, fie auszuführen, bloß de:“HalH beiseétWerfen lassen, tveél

err O'Coxmsil und Lord John Russeü sw?) zu einer politischen Kamßkadschch1fk entschlosscx haben, Und weil die Whigs es mein quben wollen, daß Ar-dere jene liberalen, aber x1ekahrlos'cn . chrm-MQJTLEUK ausfühx'm, wekäxe sxe sc.:jßsé, (49,5; 97..- 9211 R::x der Waren, auözufÜHr-en wed2r dis “Neigung, noch das Talsnc hatten? Wir mußten umx in d-m Laude und in dsm Geist, dsr fick) währknd der WM“. WWW.“; in ganz Cngkxnd ku-xd aab, führ irren, w-xtm em so sch121äßliches nm) geradczu factiöses Benehmen dazu beitrx'xge, die radééaxcn Whigs in der öffarxtléchen Achmng Zz häwn. Selbst Herr Wakleo sagte vor kurzem, daß SU" „ober: Peel, wenn er vcrnünftige Reform ; Maßregeln eindrächte, fick) der cisrégen Unterstützung von Seiten des Volks zu erfreuen haben wü7de. Abey es zeigt sch ganz offenbar, daß die Whßgs fich lieber auf dem Pfade der Zsrstdrung und user die Träuxmer der Verfassung hinweg zur Gewalt drängen, als ohne Aemxer bleiben möchten.“

Lord Gage wird, dem Vernehmen nach, im Oöerhause dle Antnxorcs-Adresse auf die Thron-Rcde unterstützen.

Es geht das Gerücht, daß Sér James Graham den Mi- niékern seine vollkommene Adhäsion eingesandt habe, und daß er, wenn bei einer eintretenden Vakanz der Graf „De Grey zu ei- nem anderen Pokken Übergänge, wieder an dessen Stelle zum er- |M Loxd der Admérniieät ernannt werden würd». Der Sun meénx, die Häufiger: Besuche, mclche Sér Imp.?» dem Premier; Min::kyr abscatre, ließen allerdings glauben, daß“ er die. Whigs verlassen und stcb zu der Tory-Partek geseUc habe.

Die leßcen Wahlen soßen den Torécs, nach der Verficherung eines Oppofitions-Blattes, eim: Mtüion Pfand Sterléng geko- sxec haßen.

Der Sun Behauptet, es träten schon in mehr als einer Grafsxßaft, Mr den Fall einHr nochmaligen Paxlzxßxnts-Aufd- sunq, w:“.zder' Kundidaten auf,. die fich um die Stimmen der Wähkcr bewürben.

Sir Robert Wilson wird fick) diesexr Tage an Boxd des „Afcxcan“ zu Plymouth nach de:? Joniscßcn Inseln cinjchiffen, um dort als Lord-Ober-Comméssaér an die Stelle des Lord Ru- gent zu treten.

Ez smd wichtige Nachkichten aus China vom 20. Okt. hier cingegangcn, dcnen zufolge Lord préer mit Tode abgegapgxn und der Hanöel m:“: China wieder “eröffnet it?. „Durch dte1en Todesfall“, bemerkt dsr Sun, „geht die Wahrnehnsung der Briti- schen Zntcreü'en auf einen alten Rckideucen und ehemaligen Be- amten dkr Ostendiscven Compagnie Über, uns es steht daher zu Hoffen, daß die Ruhe f«;toauern und Asics gut gehen wird. Die Unchäeégkcék des Handéls im Oktober ist nichrs Ungewöhnliches. Wenn die Schiffe (wie es zu erwarten it?) im Novembxr und Dezkmber (Wen, so köxmen sic doch, wie sonst, tm Mäkß und UNO Aprél in Enaland ankommen.“ (“.DE-?be den Arcckel: € ina.)

Nord-Amerlkanischc Blätter vom 2. Fcbruqr melden, daß zu Washington durch einen Mann, Namens Rachard LZ- wrence, am benen Tag.:- ein Angrrff auf das sten d-ss Pz'än- denten gemacht worden ist. (Siehe den Artxkal; Nord-Amerska.)

Belgien.

B rüsscl, 25. Febr. Die chräsentanten-Kammer bcschlyß vorgestern m Bezug auf drei ihr vorgelegte Gesexz-C'ntwürfe, dte- selben in Erwägung zu ziehen und an die Sextxonen'zu verwei- sc'n. Der erste betraf dee Bcsoldungen der Offlztxre etyes Theils der Bürger-Garde, und wurde von Herrn Gendebien emgebracht; der zweite, VM Herrn v. Brouckére m Bolschiag gebracht, bean- tragte die quhabung des, von der provisorqctzm “Regierung am

- 6. Oktober 1830 erlassenen Gesetch Üver die Zulassung von

Fremden tn B:!gien; der dritte endlich war d7k,'cho" vor län- gerer Zcit erwähnte Antrag des Herrn ;Ocsmaqwres, als 23m- gléedes der Jndustcie-Kommtsfion, auf Anordnung höherer Odile gegen die Em uhr fremder Baumonen-Waaren zum Schuß der inländischen Baumwollen-anustrie. Da fick.) der Handclsßand hauptsächlich in Antwerpen gegen diesen, our'é, _die Peaittonxn “ver Gerner Fabrsk-Arbcxter herbeigeführten Vor2chlag oppotuxt und die Minister gexathen hatxen, man möge bannt waxteu, bts die Unterdandlxxngen über den mit Fraykreéci) zu xchlteßenden .Handols'vertxag bccndigt seyn würden, jo'war dre Sachx_xw::r bis gestern verzögert worden, aber dg Wiederholte Pemwnxn längcrrn'xtussckwh snrhunliä) machten, xo wurde gestern nach vxe- lenchattcn beschlossen, das Geseß-Projekxßn Ecwägyng zu zee- hen, und dasselbe cm dle Industrcc-KonZnnjsiop verwcesen; yicse so wie die Regierung wurden ersucht, uöer dae Lage der Dmge genauen BMM an die Kammer abzustattetz.

Die Nachricht von der bevorstehenden Knkunfr des Herzogs von Orleans in Br*.éffel wird von unseren heutigen Zettungcn für ungegründec crkxärt. .

Durch eine Königl. Verordnung vom gestrigen Tage fsk detr Oberst Charles vor: Brouckére zum Dirckc'or der neuen chgt- schen Bank ernannt tvorven. Das Kapital, We1ches zur Errtch- tung derselben gezxichnet worden, hat bereits dte Höhe von 20

Méllionen Frankcn erreiche.

Oesterreich.

Wien, 21. Febr. Nackxskehendeö ist die Foreseßung'dex Könxgl=chcn Reskreptes wegen VcrabWeedung dcs Eschenburg:- chcn Landtages: . _ " .

s „Ader weit entfernt, eben dtcjcs zu e_rfuücn, wuZ Euch pfich- mäßig ganz vcsondcrs oblaß, havt_Zk)kv:clr-1ebr avjtchxnch w:"txere Zbgcrungs-GrüNde gesuth, und jene E:des-Formelxn«x-n Frage 9;- ücüt, 1177“. !?c, während dcr Landmz ::.-oc!) 11:99le4119253 Warxxmt einseitéger Willkür abzuändern. L_;cx diesem oncnhar ungescßltchcn Streben seyd Jin" auch dann noch *.*?r..*ac':t, als Wir (Fuck) versus bcdeuvt hatte:: daß der.;lxicétc-“x ?xvänchrungen nm: wem: der Land- tag voußändég ist, und Nur 1:111Kd111g1ec21c1'Gcnchmagung(dicselbß nach dem Wortiautc der chräjentauon dte von Eurc_ch_ auf dem Landtage im Jahre 1742 vcrsammcltkn Vovfahxcn avgexaßt wurde- znr Legalität nothwendigist) vorgenommen.- nnthin mw.“ am sze cines gesetzmäßigen gememschaftiacvxn Landtags-Traktates bx1Yrtt werden könne; ja, Ihr seyd darauf an cmer Art beßanden, daß „xhr, weder der positiven Gesche, noch Eurer eigenen fruheren Erklärulng eingedenk, mit offcnbarcr Verachtung der Gesetze, undjaugenschem- [ich Euch selbst widersprechend, Euch crdrcoüct habt, 1=-_nem Eurem Triuational-Konvent, der den Gcschctx-unvckannt tsi, d:eselbe Akti- vität beizulegen, die nur dem gesetzlich versammelten Landtyg ge- bührt, und diesen Landtag, auf dem Ihr versprochen hab!, nur C'u- ren Vorfahren um den Ruhm der Treue gegen Uns, und des Stre- bens für das aligcmeine Beste zu wetteifern, zum Feld per unge- bundcnßen Licenz, und, in so wett es von Euch abhmg, Sum völligen Umsturz der bestehenden Geseyx und der erpro ten Gewohnheiten zu vexkchrep. -- Alle Euxe Schrttxe und Verhand- lungen führen auf dees Ema: da]? Ihr dtesclvcn mcf).- nach den Ge- setxsn einrichten, sondern die Getcyc, nnd namentltcysdcn LMP Ar- tikel des Am Dekretes Uladislai, daxm den 11tcx1 Artxkcl va Jahre 1791 über die Art und Weise öffentltche Geschäfte mu WULDL und Mäßigung zn verhanocln, unter die Herrschafx Eurer Wcükur habt bcugcn oncn. -» Davin war all Euer Bemuhcn utzv Streben ge- richtet, und selbst jene Worte, daß die geseßliche Aktivctät der Stände

keinen Ausnahme" und Unterscheidungen in Hinscht der Versckxic- 7“ GP.“?„?dedé;??;ZesßßerMxern?TZZeesxxlévrxoleücZchtjtltebUFZDSF: UUÖÜ W" GWTULÜM unterliege, "“'“"ka M"" N Mit dcn oben ““I-WSH“: Wir nicht ansehen, offen zu erklären UnsereéLan u?u- erwähnten Gesetzen, jk; mit Euren eigenen Asußerungcn Über die is)“)- Yankcrer Neigung mit der ?'nwmdunä schärferer Vg'tittcl vorzugsweise Verßandlung Unscrer Königl. Provofirxonen **“Slécben Ns unrn *Égeben haben ,fknden Wir "Uns nunmehr durch die Uns Wx-jdenchine ve'xnvsx'lxeuunZtZtvüerdégx Ficerrz;_ Mit_Gcn1ütl)er verw“, zu abgrxtrde/ JUNI? Pfficj)t/aufgesordert, zu sorgen, daß das allge- rcn:“e7-wc1;!au€ck;2r ")'-:ka nc t'.“Ugek:s-;1ck- in vtk (ycnaät dc kskßktchcn bltg WON ntcht größeren Schaden lcidc dura) Euren, mit offen-

reiéxrsét c üllt * i'cr "är die mte Ver a an und die Ge * e , ein'? . „ Fkgfb,n,gubnd ;(!Évckkrtst täUschend v,.rkft'usjsdcté,1 es walte kcßéeöIYZ “ker Vemchtung der bestehenden GMK Md aller Ordnung verbun-

- . . *tarr'énn und die Fortdauer Eurer Versammlun wel e ie Ilbncbt ob, die Hande zum Umsturz der Gesetze zu buten, xxxetanß dzrck),dée Grundxähe, die daselbstlautaUSgesproch w:??-

fo wnrden Unbesonncne, an??, Andere, die minder ähig, die ukun* ' ' ' . ' „ zu ermessen, in jene Umtcieve vcrlockt- manche maxb durch DZrohunsk k/ “"V-“Zn MJ Maxi??? Fl;t,A1F,i_lxckdtte Sdtcmmet; jFTihM unter ZM ZM? THEUUKÖMC a" der Scl'Uid kkaÖt; auf disse Weise ge: r*“(kcdwlrS-clxxßn eines beYatheenden ereß'erser Zérvcelejoxttjxeßctztusckgrrtd, wann jene chenz die Oberhand üver Jie Hkilégkeit der (HMM, und M")“ “(th nicUt die Erhaltung sondern den Zn: ur der alten,V r über die Norm der Landtagchrhandlungen, MWE chen durch die iesMatze weckt lösen Wir, näch der Uns gebührenJen höchsten Keö: Gkskßc Mid das Herkommen Nl“ Ahnen vorgeschrieben lÜ- ""- Zügel- “."-n n zGewaft diesen Landtag hiermit auf und erklären alle und los sckn'itt se in jener Eurer Trinational-Versammltmg so Weit, daß WUWeex-handltinéen und Neuerungen, die deénlten Verfaffun und die Befugniß nicht nur Bcschlüse zu faffcn/ sondern “"ck förmliche '" B ck die Gesjye und Diplome fesigeßeüten Form der b entli- Protokolle zu führen, eine Befugniß, die nach dcm 3ten Punkte des derd;lxxzrerwaltung, so wie auch der gesetzlich vor eschriebenen Weise obenerwähnten 11th Artikels zu ii) und 11) bloß dem unter dem gesch= ckck" vhaltung dcr Landtage oder dem Kdnjgl Zusehen und Unsc- 1ichcn Präfrdcntcn versammeltsn Landtag, unter den daselbst ausdrück. d“ A weicher Art und "Beziehun es sey lik.» erklärten Vorsichtsmaßrcgeln vorbehalten isi, zur Beförderung “" ckckle find, wclche ohnedies nach derselben Ilten Ver: verwegener Unternehmungen jeder Art jener Versammlung zug„ nach den Gesetzen und den erprobten Gewohnheiten von eignet, und Uns zugemuthct wurde, mit jenem Vereine in 7 ung_ der Kraft und Gülti keit erman eln f'r n,'lt'

DiätaL-Traktate eénzugeben, und über das;, was derselbe untcr “| „)J nichtig- und verwerfen I?.: héermit _Z Néchdeum All!]eg-qus, dem Namen von Poßulat-n ,und Beschwcydcn zysannnqu'etralazm YZ. leraft unseres unabä'nderlicbcn Vorhabéns, die alte Verxäffung hatte, Entjcßließungen zu crthetlcn, wodurch jene Werksamkcmnzcche nd die Municipal-Rcchte Unseres vielgeliebten Großfürßcntbums

Gerechtsamen, in

die (HMndgksWé Md die klaren kafügkmgkn des 777" und Uke!- ujeyentn'uxgen, und der demselben wieder einverleibten Landestheile heilig mn-

Actikels vom Jahre 1791 nnr den auf dem Landtag gesetzmäßig mx. sasnmelten Stänch dzuschä'cibcnz ,fakthisci) akxf jene VerÉnnnlung 1“: er e an en w re ie n es an er: e er a s einen im inne dc . - - - , (Kescgtzegs v?xsammelch Landtag vorséellcn ,kann. -- So weit ist dies: „“w"MWTUÜFJdaYFeFYYYZFsMYußxnsZxrbxÉbA-jm König- Licenz gegangen, daß man (was sonst nach altem Herkommen selbst WYebel der AnJrc/hie und jede Fol e)Eurerx?)als1“;tc11.91“eénkegi:ge::1 von den gescymäßég Veksammelten Ständen nur nach vorläuäg cin, "“ eben Wir (m ern di sr 9" t "“ck R g zj't gsholtep Königlicher Erlaubniß zu geschehen pflegt) Einige aus der MMTJJMSWW zugleich Lichts xeönl?§etx exJZnF-ZMFTMFFWYTU Mttte ?cnes' Vereines, ohne Unserem, zum Landtag abgeordncten Ve: jeÉeskhe ihr Ansehen ivieder erlangt haben, und die Gemütber

und unversehrt zu erhalten, mit Euch zg verhandeln began- durci) Euch, ganz ohne Erfolg gcbitevcn- [Fi, und die Dinge

vollmächtigten und Unsere erson vorßeUenden Commisair es vor . - “ . - läußg zu melden, unter der?? Namen xiner Reichs-Depuxatieon at:. MBYWKHU" agdxrsexxéxdczkkrUKYcelerehnt-t, stYt'nrtetjtveertYZthweitMI Unv abgesendet, und uberhaupt nut frevclbnfter thlkur ge: ufcn/ und eine, Unserem wiederholt erklärten immerwähren-

waltet hat. - Man mag die an unwürdigen persönlichen Schmähungen reichen „Verhandlungen; - man - mag die, m der offenkundigen Abstcyt , die Regierung verhaßt zu ma. chen, und alle Bande der bürgerlichen Geseüschaft_ und Ordnung zu lösen, zu böswilliger Aufrejzung vcrfaßtcn Beschwerden; - man mag das verderbliche Streben, mxt welchem dieselben mn offenbare: Versündégung gegen un; und die ehrwürdige Asüxe Eurer Vorfah. ren (die Urheber der bc :ebendcn jener Licenz wadersiehcnden Gesche) all emct'n bekannt gemacht, und zur Aujrcgung der Gemütvcr all. w rts verbreitct wakden; - man mag endlich die übrigen verbre- cbcrischcn Schritte, die von Eintgen mit offenbarer Trculo- figkeit und mit Verleßung ihrcs Amtscides verübt worden, be- trachten; isi an dem Orte, welcher das Heilégtbum der Gesche uns der gesetzlichen Ox'dnung scon sollte, und von Jenen, die an Mäßi- gung, Wü:"de, Anstand und Sorge für die öffentliche Ruhe tvrcn

Mixvürgern zum Vorbild- dienen sollten durch Wort und That - - ; - Vieles g-schcbkn, was die Vorfahren, auch; selbst bei Prévat- erso- WU", 25“ FM." Im Oesterre.chtschen Beobachter

nen, nicht nur nicht dulden, sondern vielmehr mit den sch rfstm -om [)“MIM TW“ li'st. MFM: „“D“ ngndard „vom 1279" Strafen abndkn zu müssen geglaubt haben. Hieraus ergiebt “»M- entdäkt aus AÜW emes erettes .""x der Tamm; Über sci) zur Genüge, wie Ihr seit Beginn des Landtag? den teauswärttgx Polmk des En_gl:1chen Kab'tncts e_men Arnkel, inkranm so vieler qugte„vcrwendet habt. ** Nac!) Unseren gnä- orin es heißt: „„. . . Verstehen wir dre Polmk Sir Ro- dtgcn Avschtcm dxe Wer crx Unseren Königlichen Provqstéonen er'- -ert Peel's recht, so ist se in jeder Hénficht der Gegensaß des öffnet, und die cknztg auf die “USEMTMC Wohlfahrt MWM gewe- pstems der heiligen Allianz. Die Grundlage, das Fundamen- sen, die im Wege. der grundgesetzlichenx und auf den diplomatischm al,.prjnsz der heiligen Alltanz ck|; Verbindung jm Interesse Sanctkoncn beruhender! alten Inßituttonen bewirkt und bcfesiigt er Intervention“ die Grundla e der Politik Sir RobertPeel's werden sollte, hätte dtese Zeit in der Weise, Welche die erwähnten . „ b [ U [" ä - ke't gd Ustä d' N . l' ä Gesetze vorschreiben, zu eben diesem heilsamen Zwecke, und somit “' “ so ute "“ h ngtg * "." vo " tge ,eutxrß " t gegen- nucl) zur baldigen Erquung desen verwendet werden sonen, was, b,“ den Jntxressen selbüständtger SUUM- MU (mem _WOJIU: wie Wir Euch bedeutet haben, in Brzch auf das Loos der Kontri- em System :| 1e„ne Enghsthe Poxink4 woraus Großbrrramens Größe erwuchs, ]ene glexch1am mdularxsche Polink, welche von

buenten Uns sehr am Herzen liegt. _ „xn Bezug aux die eir-Ck- er einen Seite den jakobinischen Propagandésmus, von der

eigniffe, welche dem Lagdtage vorausgegangen snd“, ab_t KRIMI zu Eurem Troße erwahnt, daß, während allwarts dte ffentliche ndern den Propagandjsmus der heiligen Allmnz zurücktveist u. s. w.““ _- „ Es erscheint befremdend (seßt dcr Oester-

Ruhe gestört, das Vectrauen zwischen Regenten und Völkern reichiscye Beobachter hinzu), daß der Standard fich

untergraben, geistliche und wcltlichc Ordnung mit Umwälzung benfalls derselben Ausdrücke und Begriffe bedient, mit de-

bedroht war, die Gcmüther Unseres getreuen Volks in Sie- enHülfe die gewöhnliche Taktik der revolutionnairen Blätter seit

bcnbürgcn, iund in [den de;)nselbent wiede; anexleibten LW de't ilen d e en unbci brin en cn Um ricben ur au an n än _ _ „

" he “ s 9 z 9 einex langen Rerhx von Jahren so große Verwwrung auf dem ebtete der öffentltchen Memung angerichtet hat, daß es end-

?cblieven snd, und daß es niemals unterlassen habe, der alten - er- ich an der Zeit seyn dürfte, das Trquild zu entlarven. -- Die

assung anzubängen und die eben so alte Treue gegen seinen Für- sten gewissenhaft zu bewahren. Hierin hättet Ihr sclbsi die Auxfor- derung finden sonen, dies gercehtcLob noch mehr durch die Thatza or aller Welt Augen liegende, unter dem Namen des heiligen bewähren; Ihr habt aber im (Hegentbeil das Weiße zu wünschen “undes“ bekannte Akte Welche am 14 (')6) Septem/öer 1815 übrig klassen. » Die Ermahnungen, die Wir Euch wiederholt er- zu Paris von Ihren ÖNajcstäten dem. Kaiser O | i tbeil: aben, beweisen hinlänglich, wie sehr Wir in dieser Lagxd em Kaiser v n Rußland d d Kö , "o" ? erre ck- Djnge bemüht gewcscn, Euch auf die' Bahn der Gesetze zu brtnge ' . o "" „em "*I? von-Preu'ßen untxr- und zu vermb cn, die nach der Vorschrift der Gesetze zu verban ["W“ worden“ (und welcher beizutreten auch dl? übrcgen chr!s?- dclnden Geschthe vorzunehmen, und Euch sonacb über die Altgclik * WMMÜMS _UUIUKÖM wurden), erklärt quodrückléch und feier,- ich: „daß ste bloß zum Gegenstande habe, vor den Au- .,en der ganzen Welt den uncrschütterlichen Entschluß dieser Mo- archen zu offenbaren, sowohl in der Verwaltung der Ihnen anver-

geuheiten des Vaterlandes und besonders über die in Beweis der

Kontribuenten geäußerte SoJe Unseres väterlichen Herzens zu beo. rauten Staqten, als auch in den polnischen Beziehungen mit jeder nderen Regteruug, ntches Anderes zur Richtschnur zu

rathen. » Nach großer Zeit: ersplittcrung, durch Eure Fehler hex-

beigcsübrt, und wie Ihr es nachträglich fakttsck) selbst gezeigt, nx

fruchtlosem Kampf gegen die Gesetze und das veftätigte Herkommm nehmen, als dre Gebote des christlichen Glaubens, die Gebote der Liebe, der Gerechtigkeit und des Friedens, die sch durchaus nicht durch ihre Anwendung bloß

vergeudet, warde der Stände-Präsident und die Protonotaére zwa!

nach der Eidesformel vom Jahre 1791 endlich becidet- aber

es ergab fich bald, daß dadurch, ungeachtet der wiederholten Esmabi auf das Privatleben einschränken , sondern dagegen unmittelbar ““f den Willen der Fürsten Einfluß haben und alle ihre Hand- lungen leiten müssen, als das einzige Mattel, welches die mensch-

mm mittelsi Unseres Rcskrivtes vom 27. November 1834, nichx dt! Wi e, sondern bloß der Vorwand, die Erfüllung Eurer ges-Ihltcbkl

[Wen Anordnungen befestigt und [hren Unvollkommenheiten ab- h'lst.““ - Ganz dcm entsprechend und bloß den obigen im Ein-

Pßicht zu verzögern, ffch geändert hatte. »- Ou nämlich die beson- ß»; Negalésten ernannt worden snd, ergiebt sci) von selbst, vaßI We aUSZesprochenen Saß "äh“ erläuternd i| der Inhalt der frecher Willkür mußte sowohl nns, als allen (Hurgcfinnten um [* Behufe von Interventionen, ist ein Gespenst ohne Wesenheit und Wir mittel Unseres gnädigen Reskripts vom 31. Dezember 1831- errstehen, s“) ist einerseits zwar ZWiß- daß selbige bestehen, erfolglos. Jem- Eure Versammlung, durch die Gesche und be

l'Usämdige Neutralität gegenüber den Interessen selbstständiger 20, 1791 „zur Erneuerung der Kardinai-Aemter vermbge Diplom! Uebereinsttmmnng des Landes : Fürsten und der Stände i' SandSSmus dec hejligenAllianz UUÖMWU- 10 ist auch ein urück-

en Vorhaben entsprechende Regierungsweise befolgen zu können." „xj- gebt-ten und bxfehlen Euch daher sammt und sonders, heim- ukebren, Euch von „dem Unternehmen zu enthalten, wodurch der Gehorsam vxrlcßc würde, den Ihr Uns durch Eure Unterthanen- reue schuldtg seyd- und Unsere_n Befehlen und Anordnungen, so- ovjim Allgemeinen, als auch rm Bcsqnderen, was Unsere Königl. Würde und im Rücksichten der dffcmlrchen Verwaltung erfordern werden„Folge z1xlecsten. -- Im ,übrcgen bleiben Wir Euch mit Un- ererKatsxrl. Kdntgl. und landeöfurülcchen Huld gnädig gewogen. -- Gegeben m Unserer Haupt- und Rcüdcnzsiakxt Wien, am neun und wanzégstcn Jqpuar, im Jahre des F;)cxrn Emtausend acht Hundert ünf und dretßcg, Unserer Regierung am drei kgnd vxerzigsien.

„ J v a n z. Joseph Fceéherr v. Miske.“

dercn, an jedem der ernannten Negalismt im Sixme des Artrkexs 115 1791 einzeln ergangenen, Schreiben Euch yonommene Gcrvtßbtit da'cüber gewährten, wclche Personen, außer jenen, die von Amts!!-

, -- . - „» darauf folgenden drei Arcckel dieses rein reli lösen Bü d 11“! tlebcntcn Monarc nach der Emberufung des Landtages wa . . - „ _ . g „ n ; déxgegcn, welchen ch sets anerkannte Autbctzticität dicser Schnabel "'s“, das man mftt dem „Namen (Jer „hexltgen Allianz“ 3116e- ausxxyließx“, etnzrg m der vcrdammlichn Abneht, den Landtag bi zelchnen gewohnt tsk- Em polcttscb es System der hetxtgen unanq-"neévmer Non, jc naäwtbeiligere TUIM in dcr Verschiebuns eine reine Erfivdung txnuncerrjchteter oder übelwollender Zeétun s, ;:«er "Wahlen und der Ergänzuag cs] Landtages lagen. “' Pölitik'r.Wollre manu tr“ - „g Scibü dicrdurci) wm“ Unsere (Hcduld noa) nicbt erschöpft. AU“ Wenzen Beziehux'sgenndxr ZLF??FQHH'ZZ?xtLgkséeetcftxxxxxxxYdenYeY Euä), Unsere obigeWéUens-Meinung erkiärenlß, nochmals nacb-drück“ ZFUWUW falsxh dagsrqerx „ist„ wie die Thatsache beweist€ die lick) ermahnt, Eurer Pßicht endlich zu entsprechen. Aber (Hemutbt “"PUZUZ, daß die Pölkklk dleser “Mächte auf Jnterventconen

-“kchtec :|. Was der Standard als das politische System tigten (chobnheilcn/ wicRnsécl)_ttminyer75 dturaZüÜLnseFesmÖlTrsßach S

ovencrw buten gnädtg'cuy e_frtp e „very n , tx; a a 7 maxm-m iX au die Grund: dee de '

Kühnheit dadurch- daß Ihr 1elb| die Art der Ausubung des fkk“ litik von OZstereické- Rußland u?» PreTrßYnze'ZKafctllvieYcßiYY !*Gkundsaxz nehmen diese Mächte in ihren Verhältnissen zu an-

gen dem Landtage beiwohnen müffen, in Gcmäßheit jcncs (Hesl!C zuhalten, hcxvorgcrufcn und aufgeregt habt. Dieser neue Bcwt Manx, wie es der Liberalismus träumt, eine Verbindung zum ferner inniäü bemüht, diesen Lanßtag zu vervollüändégcn, haben [ gegenüber, die anderechcke vsrjolgen, waren Unsere ErmahnunZ “ Sir Robert Peel's bezeichnet, „,-absolute Unabhängigkeit und Wahlrechts, welchrs nach den ausdrücklichen Worten des Artiktk. UM Staaten für sich in Anspruch. Jst_ demnach ein FWW-

weiland Kaiser Leopold ]., und laut der späteren in gegenseitigt

Siande gekommen“), und durch das_ Herkommen bestätigte Wktjen desselben von Seiten des Englischen Kabinets weder nö- Satzungen“ den am Landta gesetzlich versammelten S_tä, kg noch möglich, -- und es bleibt mithin in der Wirklichkeit dcn zusteht, in dieser, Vchgmmlung in Zthfcl zu zum nur der Gegensatz gegen den jakobinischen Propagandés- wqgtet; htcrauf die free? Ab emmung (derer Schuß nach „des mus übrig, auf welchem Wege das Englische Kabinet nur mit Smn der *.*-lhnen eben dceskse Gesr'h seyn svac) „dcm gescßltche der Politik jener drei Mächte Hand in Hand gehen würde“

Zwang (wie Ihr Euch ausdruckt zu untckwrrxcn, tn Verhandlun Als Se. Königl. Hob?“ der Kronprinz von Bayern'Sr

bracltct nnd *ndlicl) nicht an e anden scyd zu fordern daß dl - -, . - . , heraZtnaZendcncWahlcn, nichtgnacb dcr Voéschl'ift des oöen angc M“"stät dem Katser d'? GUWWÜUWE zu dessen Geburtsfest

-- - darbrachc üb ' - - .

fuhrtcn Gesetzes und des bisher bestandenen geseßltchen Herkom e, ““SMS vhm M'Kalsu das Großkreuz des Leo- mcns, sondern nag) ganz entgegengesester Weise zu geschehen hab;-t “ld-Ordens in Brellanten. Der Kronprinz erschien noch an dem- und auch sonü kern Bedenken truget, Eure Ovlße enheiten unerfu elben Abende, mit diesem Beweise Kaiserlicher Zuneigung ge- zu hassen. -- Demnack), ruhig in Unserem Gew: en, daß Wir duk Ömückt, auf dem Hofballe.

Unser Verfahren ein großes Denkmal Unserer Anbänglichkeit '

“::-' Is

. C f) i n a,

Das Canton Register vom 14. Oktober enthält nachste- henden Arnkel, aus-welchem En lische Blätter folgern wol- ley, daß die Art, wre mit den C inesen bei den leßten Streitig- keiten umgegangen ist, der einzig mögliche Weg sey, um se zur Bernanst zu brmgen. „Die Schiffe Sr. Majestät, „Zmogen“ upd „Andromache“, Unter dem Befehl des Capitain Blackwood, gangen am 7. September um 12;- Uhr unter Segel, um die Bocca-Forts zz: passiven. Sogleich bemerkte man unter den Dschunken (Chmeßsckx Fahrzeuge) in der Ansons- Bai eine lebhafte Bewegung uni) dte Forts fingen an, zuerst blind, dann aber scharf zu schteßen, doch Helen die Kugeln, wegen der Entfernung, vor den Schiffen nieder, die indeß öald das Feuer der Forts zum Schweigen brachten. Der Kampf war am heftxgskxn in der Mitte des Kanals, aber die Chi- nesen feuerten wre Menschen, welche in der größten Angst smd. Dze Laskaren (antjche Seeleute) haben fich bei dieser Gelegen- bel! 1ehr gut genommen. Bajo nachdem die Chéneffschen Bat- terteezx zum Schweigen gebracht waren, zwang der Wind die Englexchen Sch1ffe, bei der Téger-Znsel zu ankern. Die „Andro- mache“ hatte emen Todten und “3 Verwundete. Der Verlust der Chinesen muß sehr bedeutend gewesen seyn. Später anker- ten dae Schtffe, wegen Mangel an Wind, unterhalb der zweiten Barre. Der Handel ist wieder eröffnet, und Alles geht wieder sc-mencGang. „In der Nähe der fremden Faktoreien ist vor ei- mgen Tagen em Feuer ausgebrochen und hat beträchtlichen Scha- den angerichtet. Die Bekanntmachung des Chinesischen Gouver- neurs wxgen Eröffnung des Britischen Handels ist ein merkwürdtges Dokument. .Das Edikt, welches die Aus- fyh'c der-Hqupc-Erzeugniffe des Chénefischen Reichs in Bri- ttskan Schaffen erlaubt, ist an Britische Unterthanen in Akten _gertchter, dix nur theilweise in diesem HandelSzweige betheiltg_t sind. Es rst inweß eine Antwort auf eine Petition der Pars? m Betreff des Britischen Handels. Wahrscheinlich wur- dqW dteselben 'von den Hong-Kaufieuten aufgefordert, eine Pe- txxcon etnzuretchen, da fie wohl wußten, daß die Europäer es mehr thun würden. Der Gouverneur scheinc in seinem Edikte das so lange besYehende und fortwährend beobachtete System der Veranthzrtlich1ete ausgegebcn zu haben, denn nur derjeüiqe, wel- cher Unesyigkett perbreitet, soll fortgetviesen und nichc Alle da- dgrch bxemträchttgc Werden. Dies scheint auf den Mangel an Emigfxat zanker den Britischen Unterthanen während d'er lekten Strettsgketten mit China hinzudcuten. Sobald die Freqattenedie Bocca-Forts wieder passirt haben, wird auch die Fahrt von Wampoa nach Cantyn, welche seit den leßten 16 Tagen allen frc-mden_ Böten verschlossen war, wieder frei gegeben werden. Dre. Wtedereröffnung dss Handels wird auch nach Beseitigung ge'wtsser Förmlichkeiten, wegen Einseßung des neuen Hoppo in sexy Amt, stattfinden. Bei Allem, was vorgegangen, haben die C0mchn enkschieden den Kü'czeren gezogen, und Ks. haben weder für dre Besckzteßung ihrer Forts, nocy für das unter ihren Leu- ten angerichteteZBlutbad von Genugthuung zu sprechsn gewagt.“

"- Englixche Blätter enthalten folgendes Schreiben aus Canton vom 20. Oktober: „Da mehrere bedeutende Handexs; leute noch mehr nach Canton zurück ekchrt sind, und emer der thätégsten H9ng-_Kaufleute von der egierung wegen der nener- ltchen St_rettegkexten unter einem nichtigen Vorwande zurückge- halten werd, jo :| noch kein Leben wieder in die (Geschäfte ge- kommey. Ungeachtet des Befehls der Chinesschen Regierung zur Wtedereröffnung des Handels, weigerten fich doch die Chinefischen Beamten zu Macao eine Zeitkang, den zahlreichen Britischen Schaffen, welche a_uf der Rhede warteten, Lootsen zu senden, und o_as erste derselben kam erst am 17. zu Wampoa an. -- Die Fmanz-Kymmisfion (Jer Oskindtschen Compagnie hat bekannt gemacht, daß kee anf Verjxhiffung von Waaren nach London Vor,- schüsse geben wolle. - Cs thut uns leid, melden zu müssen, daß, Lord Napixr am 11. Oktober zu Macao gestorben ist. Ein germges Unwoylseyn, das er fick) durch die eifrige Erfüllung seiner Pfltcht zu Canton zu;;c ogen hatte, wurde durch die Be- handlung, welche er von der hjnefisclwn Regierung auf seinem Wege nach Macao erfuhr, verschlimmert und brachte ihm den Tod. Herx JF Davis, frühßr bei der Ostindischen Faktorei angestellt, tftjyem Nachfolger, und, wie wir höwxn, entschlossen, nicht eher nur der Chinesnchen Regierung zu unterhandeln, bis er neue Instructionm aus England erhalten hat.“

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika,

Washington, 30. Jan. Der National Intelligen- cer enthält Nackxßehenves über eénen Mord-Anfall auf den Präsdenten Jackxon: „Als vor einigen Tagen der Präfidene der Vereinigten Staaten von einem Leichenbegängnésse zurückchrte, und in den Porticus des Kapitols trat, drängte fich ein Mann ays dem Volke hervor in die Räd)? des Präsdenten und richtete em Ptskol auf ihn, das jedoch vcrxagte. Der Marine-Lieutenant Godney, welcher in der Nähe stand, schlug den Thäter zu Bo- den, der indeß schon ein zweites Pitkol auf den Präfidenten ab- zuseuern vertuchte , welches jedoch ebenfalls versagte. Er wurde darauf sogleich ergriffen und nach dem Stadthause zum Verhör gebracht. Er soll Richard Lawrence heißen und em Maler seyn. Welch ein außerordentliches und Welch ein glückltches Ereigniß is: das Mißlingen des An- schlags dieses elenden Wahnfinnégen auf das Leben des Präsidenten! Wir nennen ihn einen Wahnfinnigen, weil seine That ihn als einen solchen darstellt, und nicht, Weil sein Verhör érgxnd einen Beweis für seinen Wahmfinn ergeben hätte, ob,- glxnh wir erfahren haben, daß er früher Wegen Gewaltthätig- kcttxn verhaftet worden isk, di-c eincn zerrütteten Geist anzeigeü. Der dem vorläufizen Verhör weigerte sich der Unglückliche, eine Aussage akzzugeben. Wir haben nicht gehört, daßsch irgend em vxrnänstiqer Grund für sein Verbrechen auch nur murhma- ßen ließe. "' Da er keine Bürgschaft skeUen konnte, so bleibt er an Oder Last und wird in der nächsten Gerichts-Sißung verhört wer en.

Inland.

Berlin, 2, März. Aus der in Koblenz erscheinenden Rhetn- und Moseleeitung sind hier auf telegraphischem Wege folgende Data aus der am 24. v. M. von Sr. Maj. dcm Kdmge von Großbritanien bei Eröffnung des Parlaments gehaltenen Thronrede eingegangen: Dem Parlamente werden m_ der bevorstehenden Scsson Maßregeln zur Ablösung des Zehnten) zur Verbesserung der Justiz, zur Erhaltung der geistli- chen Dcécrplin, zur Befreiung de'.“ Dissenters von ihren bisheri- gen Verpfitchtungen gegen die Anglikanische Kirche bei Heira- then, ferner,": Bezug auf die Corporationen und das Einkom- mxn der Dtözesen und auf die Unterstützung der Schottischen Kerehe vorgelegt werden. Der Könég rechnet dabei auf die Un- terstüßung des Parlaments, und empfiehlt demselben, bei der zu diesem Zwecke nöthigen Umänderung der Gesche mit Vorsicht

zu Werke zu gehen.

»“ Die Königsberger Zeituüg enthält en khrem neuss sten Blatts Folgendes: .

„Se. Majestät der König hatten bereits bei Gelegenheit der vorjährigen großen Uebung des Ersten Armee-Corps UU,“- gnädigst zu befehlen geruht, daß den ur Königlichen Revue em- gezogenen Landwehr-Mannschasten die?: Uebung für zwei [_Ubun- gen angerechnet Werden und daß die Landwehr-Kavallerie m die;“ sem laufenden Jahre demzufolge keine Uebuug haben solle.

Was Se. Majestät der Kdnéch nunmehr in Betreff der dies- jährigen Uebungen der übrigen - andwehr AllerZinädigsk &" be- fehlen geruht haben, wird durch die nachstehende Uerhdch eK binets-Orore hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht.

Königsberg, den 25. Februar 1835.

Der interimistisch kommandirende General von Ratzmer.“

„„qu Ihren Bericht vom 4een o. M. beskimme Ick- daß zur Erleichterung des Landes die Uebung'xn der Laqdwehr- Infanterie, Reserve und Landwehr-Artillerißen- PWM?“- “Iäger und Schüßen in diesem Jahre ganz aUSfaxlen sollen.

Berlin, den 20. Februar 1835.

(gez.) Friedrich Wilhelm. An den General-Léeutenant von Naßmer.““

Landtags-Abschted für die zum 4ten Provinzial-Landtage versammelt gewesenen Stände der Provinz Westphalen. (Fortseßung und Schluß.)

40) Aus dem Vortrage Unserer getreuen Stände und den dazxc Ic_gebenen Erläuterungen Unscrs LandtagS-Komnxissarius haben Ww mtr Kummer ersehen , daß in der dortigen LYrovtnx das Verbrechen des Wuchers so bedeutend um sich greift. & ir baden nnsexe Meni: üer„der (?ustiz und des Innern und der Polizei angewiesen, tbr or =- fälttgcs Augenmerk auf diesen (Hegenßand zu richten, und dar d e thnen untergeordneten Behörden dahin wirken zu lassen, daß diesem Verbrechen, unter welcher Gesialt es fich auch verhüüt- ernstlich entgegengetreten werde,- können Uns jedoch ur Zeit noch nitZt ent-

schließen , auf den Vorschlag, dem Denunc anten einen Am eil an der Geldürqfe zu bewiüigen , wozu der Verbrecher vcrurtheit wxr- den fonte, emzu chen. Die Ermhtung von Leib-Kaffen und eme strenge Aufficht cr Behörden wird hoffentlich dem Uebel vorbeugen- ohne Yaß es ndthkÉ seyn wird, durxh Verheißung von Gewinn zus Aussparung von erbrechen anzuxeezen, welche nur innerhalb der Gränzen deos engsietx und sonschder den Willen der Jntereffentett mehr aus Ltcht zu stehenden that-Verkehrs vorzukommen pfle en.

41) DasGesuch we cn eßrafung der Hoxkdiebßäble erlc igt fich zum Tbetl durch U!) ere Ordre vom 28. Apr: d. I., welcbe mtt Vorhehaü der bercets em eleiteten Revifion des Gesetzes vom 7ten Jun: 1821, anderweitige traf-Besiimmungen anordnet.

Dre Nevifiqn des letzteren Gesetzes sieht übrigens mit Maß- regeln,. wclxhe dee Verstärkung des Forstschuhes, die Strafe der Wi- dersetzltchkett gegen Forsi- und Wagd-Beamte und die Verbesserung d_es Straf-Vchahrens in Forskx und Fagd-Sacben betreffen, in eurer nothwendxgen Verbindung, und werden diese Gegcnfiände fortz- währcnd bearbettet.

42) Was das Hypothekenwesen in den Bezirken dcr Ober-Lan- dcsgertchte Paderborn, Münster und Hamm betrifft, so werden die gctxeuen Stände aus der beigefügten Denkschrift Unseres Justiz- Mtnlsiers ersehen: 1) daß durch Unsere Ordre vom s.Oktober v. 3. und das darin angeprdnete abgekürzte Verfahren allen Nachtbeilen voxgebeugt worden ifi„welche durch die aufgehobene Zwangs-Ver- patchtung zur Berichttgung des Beßvtitels hätten herbeigeführt Werden kbnneen; 2) „daß die Gläubiger m der Verordnun? vom 4ten März 1). J». uber dte Execution in Civil-Sachen die M ttel erhal- ten haben, aufo dem kurkeßen Wege zur Eintra ung ihrer judikat- mäßtgen Ansprache zu ge angen;'3) in welcher age sch die Regu- ltrung des Hypothekenwesens bet den Untergerichten der Provins Westphqlen beßndet, und„4) daß ein Gesetz-Vorschlag vorbereitet wrrd, dre, Erlerchterungen m der Behandluncg dcs Hypothekenwcsens, welche dre Verordnung vom 31._Märk d, . für das Herzogtbum Wesivhalen gewährt, auch auf dre „übt: gen Übeile der ?rovinz aus- zudehnen. Wer werden denselben cmer sorgfältigen Pr fung untcr- werfen und Für dessen baldmd liebste AUSfubrun sorgen.

Sollte ubrigens ein Grun besttzer die an 17 ) sehr geringen Hy- vytheken-Regultrungs-Kosien schon vorgeschoffen haben , so sou für ?terdAZlegung seines Hypotheken-Foliums von Amtswegen gesorgt ve e .

43) Den Wünschen Unserer getreuen Stände in Beziehung auf das Hypothekenwesen tm Herzogthume Westphalen ist inzwischen FUF) nUnsere Verordnung vom 31. März d. J. bereits entsprochen

o e .

44) Auf die Anträge wegen Modificérung cini er Vorschri ten über die Stempelüeuer erhffnen Wir Unsern getrgeuen Ständfcn: ]) daß obne Verlesung exner gleichen Beüeuerung die Verträge wcgen_ Uebertragyng bäuerltcher Befisqngen an einen Descendenten, so wett solche wrrkltchc Verksufx find, M yer dortigen Provinz nicht nqck) andern Grundsätzen ww m den übregen Theilen der Monar- chte bchandelx werden können, und die Aufhebung Unserer Ordre vom 14. Avrtl 1832, welche in dcr Petitton irrtvümlich auf aUe Arten von Uebertrags-Verträg_cn bezogen wird, für die dortige Pro- vttxz um so weniger genehmxgt werden kann, als die bcantra te Wrederberstxllung der Vo_rschrtft des Sxempel-Geseycs vom 7. M rz 18:22. §. 5. |1tt.|1.| ane plexenigen Schweerigkeiten wieder hervorrufen wurde, welche stcl) der Anwendung dteser Vorschrift früher gezeigt und zu der vorerwähnten Ordre Anlaß gegeben haben; 2) daß dee Aufh_ebung des Erbschafts- und Nécßbrgucys-Stempels rückffchtlicb des, uberleYenden Ehxgatten, welcher mtt dem verstorbenen in ange»; mech Guter emetmcbat gelebt hat, bei Revision des Stempel- Gxseßes m n here Erw gung kommen wird, und 3) daß die Be- freeun der Confirmations-Urkunden der höheren Behörden zu den' Vertr gen der Gemeinden, Cyrporatlonen und anderer moralischen Personene , so wre dcr Beglauvrgunlg der Unterschriften untcr Quit: tungen uber: Zahlungen aus öffent ichen Kassen nach den Stempel- Tartf-Postttonen: „Attesie“, „Ausfertigungen“ und „Bestätigun- en“, mäzuxäfffg, und zu einer Acnderun hierin kein Grund vor- anden i , tndem die gedachten Confirmat pnen fich von denjené en, welche sonü das Gesetz wegen dex: persönltchen Qualität eines a» cxsccnten vorschrecvt, nichx wesentltci) unterscheiden, und die Beglau- brgung dxr Quittungen mcht,durch ein Interesse der Kasse, sondern des Empfängers veranxaßt mrd, welcher, wenn seine Hand christ den Kaffen-Beamtetx mehr genau bekannt ist, auf eine der a e zu: Feschtckte unveglaubtgtc thtung die Auszahlun nicht Wurde ver- angcn können, sondern auf der Kaffe, wo gesch! ck die Zahlung in Empfang genommen werden soll, “(scheinen, Über die Identität sei- ner Person ndtbigenfalls fich auswetscn, und tn Gegenwart der .Be- amten die Quittung“ ausstellen müßte.