zs) Bir baben die Revisor: des Koücn-Reglements vom 20. “inne 1817 we en- der zum Resort der General-Kommislionen ge- körigen Gesch fte befohlen, und wird bei den deShalb u erlassc'ne dcn Bxfttmmun en das Weitere we en sportel- und empelfrerer Bearbeitung die?“ Angelegenheiten efigeseßt werden. Bis dahin soll es bei der m H,. 1:8. der Ablösungs-Ordnuxig vom 13. Juli 282? xugesiandenen Vergünßigung unverändert sem Bewenden be-

11 en.

47) Die nachgesachte Erleichterun hinsichtlich der Ablösungs- Geschckfte in besonderer Beziehung au die Vorschriften der §§. 14 und 15. der Ablösungs-Ordnung vom 13. Juli 1829 we en Bestä- tiguitg der Verträge hat bereits in der_durcb dre Gesc = ammlung xubxizrrten Verordnung vom :0. Juni 1834 Berück 1chtig11ng ge- an en. . ,

_ 48) Dem Wunsche Unserer getreuen Stände wegen Modifica- iron des §. 75. der Ablösungs-Ordnunß vom 13. Juli 1820, die Ab- ldSbarkeit dei Heimfaasrechts betreffen , wird, da nunmehr die Be- rgtbungen über diesen Gegenstand beendigt lind, durch Erlassung einer desfallsigen Verordnung ebefiens genügt werdeii.

49) Die Fa d-Gerechtigkeit anlangend , lind die Französischen Dekrete vom 9. Zezember 181.1 und vom 8. Januar 1813, nachdem fie schoii durch die Gouvernements-Verordnung vom 13. Init 1814 suSpendtrt waren , durch dcn §. 1 des Gesetzes vom 21. April 1825 ßänziich außer Kraft esest, und ist hierdurch das Jagdrechtwre- er m diejeni e VerYafsung geseßt, in welcher daffelbe vor tenen Franzdstsxhen ekreten |ck befand. -- Was aber den während der GültLinett dieser Dekrete sich gebildeten Besßßand betrifft, so ha- ben * rr darüber im §. 47 des Gesehes vorn 21. April 1825 eine weitere Bestimmung vorbehalten, und inzwischen ermitteln lasen, wie derselbe während der gesetzlichen Kraft der angeführten Franzö- sischen Dekrete sich client. Obgleich daraus sch ergeben hat, daß bis auf eine einzige usnahme der Besvsiand,„ so war er vor dem Jahre 1811 war, iich erhalten hat, so haben Wtk_ doch durch Unsere unterm 2. September 1827 an Unser Staats-Mmisierium erlaffene- rind durch dieses mittelst Verordnung vom 20. Juni 1828 bekannt 'emachte Ordre beßimmt: „daß der gegenwärtige Besthskand hin-

chtlich der Iagd-Berechti ung aufrecht erhalten und ein Jeder, der, sei) es nach den Grundchven vor Einführung der_fremden Ge- seße, oder diesen Gesehen zufolge, in einem zu Recht besiändtgxn

Besiße sich beßndet, dabei “ferner geschützt werden solle,“ und ist hierdurch die in dem Geselze vom 21. April 1825. H. 47 vorbehal- tene weitere Besiimmun erlassen. Es ist hierdurch in Betreff der Jagdrechte unter Beseit un derfremdberrlichen Gesetzgebung die vor derselben bestandene er assung bis auf die Fälle eines während der Gültigkeit der ersiern sich rechtlich gebildeten entgegensiehenden Beffsüandes wieder ber eiiellt, und können daher Utiserc etreurn Stände nur auf die sol ergefialt längst erfolgte definitive nischer- dung verwie en werden.

50) D : egenwärtigc Zusammensetzung der Departements- Ersaß eKommisionen bat iich ungemein ats zweckmäßig bewährt, eine Vermehrung des Personals derselben aber fich nirgends als em .Bedürßniß dar eiiellt, und kann dgber auf pen Antrag der Stänre, den ge achten ommislionen für Zeven Kreis noch ein Civil - Mti- lied xuzutbeilen, um so weniger emgegan en werden, als eine solche

1:*rtsiehrung nur Verweitlckustigung des eschäfts zur Folge haben

w r e. .

51) Die erbetene Abänderung der Jnftruction wegen Ausbebung der Er aß-Mannschaften vom 30. 11111 1817 dabm, daß 1) es,zur Entla ung vor zurück elegter drexäbriger Dienstzeit berechtigen solle , wenn durch den od des Vaters das noch im Militairdtenfie befindliche Individuum zur Ernährung der Mutter oder der Fam:-

lie oder zur Verwaltung ihres Gewerbes dringend erbeischt wird„

2) die zur Keie s - Reserve entlassene Mannschaft in deri im §„ 69 bestimmten Fei en zur Landwehr d_es ersien Auf ebots uberwtesen _ werde, ift in der beantragten Art nt t zulässiä. 8 wird aber der-

elben aucb nicht bedürferx, da 1111 1 on fefi ebt, daß die Entlas-

ung eines zum Militairdtenii Einge'ellten, welcher hurt!) Erbsckmrt kum Besitz eines Grundstücks, einer Handlung oder einer Fabrikge- an t, für begründet angenommen werden soll, gleichvic , obghm

die e. Erbschaft von dem Vater, von drr Mutter oder von einem . Verwandten zuqefallen ilk, sobald nur die Verhältyiffe von der Art ; *find, daß fie die persönliche Verwaltung des Emgestcllten notv-

wendig erfordern; der Zweck der 1111 2 ewünschten Bcßimmung

aber iin Wesentlichen schon durck) die Vor cbrift zu 4. Unserer durch *

dic Geseß-Sammlung bekannt gemachten Ordre vom 3. November

v. „F erreicht wird. . „

' 52) In Betreff der Zinfen-Rückliände der Munüerichen L_andes- schuld benachrichtigen Wir Unsere getreuen Stände, tn szeebung auf die wegen weiterer Verzögeruna diescr Angelegenhcit caußetten Besorgnise , daß bereits von der Königl. Hannoverschen cgierung ein anderweitiger Kommissariat; ernannt isi, und die Verhandlungen ihren Xortr'zang haben werden. . . __

53 Die Wiedererlangung dcr tn der Pctitton-Z-Sciirixt vom 28. Dezember 11. J. erwähnten, auf das Herzogtbum Weßvhalen Be- zug babmdrn __ eschichtlichen Merkwürdigkeiten und literarischen Gr- genüände ift scabon bei früherer geeigneter Vcranlxtffmxg, jedoch bis jest obne Erfol betrieben worden. Wer babrn indes: die Erneue- rung der dcsfau'lxigen Schritte anbefohlcn, und wird mdglrchfi für_die Erreichung der von Unseren getreuen Ständen geäußerten Wünsche gewirkt werden. _

_ 54) Seit der Unseren getreuen Ständen rn dcm LandtagI-Ab- schiede vom 27, 11111827 ertheiiten Resolution hat fich zwar die Vermuthung vrü tigt, daß die Kaiserlich Oesterrcichische Regierung die Absicht habe, eäen die dleöfälligen Fotzcrungcn „Ansprüche aus Vorscvüssen aufzuxe en- welche das Kaiserliche Acrartum für Rech-

mm tbeii gt gervesenen Deutschen Staaten gemacht „zu haben behauptet; Unser Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten hat jedoch darin

_ nur eine erneqerte Veranlassung finden können, .der Sache fortgesetzt

die ?rdßtmdgltchsie Aufmerksamkeit und Sorgfalt zu _wrdmen. Wie-

wob st'ck) nun nicht verkennen läßt, daß durch den_ jenseits erhobe- nen Einwand der Compensation dle endliche Erledigung der Sache bisher eine wesentliche Verzögeryng erlitten, so hat Hic Kaiserlich

Oesterreichische Regierung doch in der anernerreiien Zeit die Verfi-

cherung ertbctlt, daß die von ihr früher schon niedergeseßte, aus

Beamten der betbcili ten VerwaltungSzweige beiiehende und mit

der Zusammenüeliung ?owobl der behaupteten Forderungen, als auch

der schuldi en Lersiungen Oesterreichs und respektive deren Absonde- rung nach en Kreisen und Ständen des ehemaligen Reichs beauf- tragte Kommission fich die Förderung der Sache angelegen seyn las- sen werde. Unser Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten wird daher nur!) fcrncrhin _unqblässig bemüht seyn, das Interesse der betheiligtcn "Eingesessencn m jedweder Beklebung ngch Möglichkeit wahrzunehmen. In Ansehung der an d e Schwed1sche Regierung Emaxbten Forderungen. find, ehe sich über dessaus zu thuende chritte etwas beßimmen läßt, noch nähere Ermittelungen noth- wendig, welche Wir indeß angeordnet haben.

55) Die den Bezirks: S raßen- Bau-Fonds dcs Herzogthyms Wcßpbalen betreffenden Anti“ e Knien Wir im Angemeinen zuläs- sig, und haben beschlossen, 1 nen in folgender Art zu entsprechen: 1. Anträge auf Erhöhung oder Verminderung des jetzt 10,406 Thlr. betragenden ond? werden nur unter Zuziehung Unserer getreuen Stände berü sichtigt werden; 2. der jährliche Verwendungs- Plan, den die Regierung zu entwerfen hat, sol! von dazu beauftragten |ckndischen Dcputirten begutachtet werden, bevor er drm brtreffenden Ministerium zur Fcßsekung eingereicht wird, desgleichen soll über die Ausfuhrung des P aus drm Landra e eine Verwendungs-Nach- wcisung vorgelegt Werden, die fdrmli )e Nechnungslage aber den gewöhnlichen Behkrdxn verhkeiben; 3. die Wahl der in Bau zu nehmenden Streckxn tft, wtc es aus der Natur der Sache sich er- giebt, nach der Wtcbkiokekk des Straßeangs und zur Erzielung ei- nes vollständigen Zusammenhangs zu treffen, wobei auf freiwiüig antrbotene „Beiträge Rücksicht zu nehmen ist; 4. die gewählten Dcputirtcn werden bestätigt, deren Thätigkeit sxch indeß nur auf die ail 1. und 2. erwähnte ßändische MitWtrkung bezieht.

der ehemaligen Neichs-Ovrrations-Kasse oder der dabei be- -

250

Indessen iß der VerwendungZ-Plan 111 2. zum Gutachten mitzu- t§eilen; auch mngn fie etwantge Bemerkungen, während der Auk- fahrung, der Regierung zur Kenntniß bringen. - Auf die Aeuße- rungen, welche Unsere getreuen Stände ihren Ant.ägen vorange- schickt haben, geben wir ihnen zu erwägen, daß die Kosien der Kunst- siraße von ansxberg nach Soeß, wrlchc 22,340 Nthlr. sür dieMeile betragen, fur emen Bau, bei welchem alles in (Heide berechnet ist, keinesweges zu hoch erscheinen, und einx Vergleichung mit der Straße von Syndern nac!) Hagen, wo nur kleine Lücken auszubauen waren, oder mit der von Wert naxh Hamm, wo die Fuhren unentgeltlich geleistet wurden und bedeutende Beiträge erfolgten, nicht an- gestellt werdenekann. ** Die aus der Zeit der vorigen Landes- herrschaft herrubrenden Wegebau-Scbulden werden ohne beson- dere Beiträge des Herzogthums Westphalen aus allgemeinen Lan- desmitteln verzinset und abgetragen; ste können daher kein Gegen- üand dieser Erörterung seyn.

56) Ueber die bedrängte Lage der Grund-Vefftzer lm kirsten- tbum Paderborn sind bereits näherr Untersuchun en vcranla t wor- den, auf deren Grund Wir die Errichtung einer mortisations-Kasse zur Erleichterung der Ablösung der gucherrlicben und anderen Real- Laßxn fur jenen Landesthetl angeordnet haben. Der Plan dazu ist bereits mittelü Unserer Ordre vom 27. Sept. d. I. durch die Ge- seh-Sammlung zur öffentlichen Kenntniß gebracht worden.

Zur Urkund Unserer vorstehenden Allrrgnädigstrn Resolutionen haben Wir gegenwärtigen Landtagß-Abschtcd' aussertigen [affen und Allerbdchüselbsi vollzogen, und bleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewo en.

Gegeben erlin, den 30. Dezember 1834.

(gez) Friedrich Wilhelm. Friedrich Wilhelm, Kronprinz. (gez.) von Altenüein. Lottnm. Bernstorff. Brenn.

von Kampß. Mühler. Ancillon. von Wilsleben. vonRochow.*)

*) Die Wen Beilagen zu diesem Lgixdtags-Abschde werden wir in den näch- sten Blattern der Staats:Zettung nacbiterern.

(gez.)

301'111181" 11613813. [)en 2. „**-1512 1835.

WU-Ésüäs-_Uüületxsxours- (491121; (WS“.YKLWH) " 1“ [2/1 ];?kreN/Zkk-U MU *" "" [T_DFZ-"ÖFL-U 99-Z- 081111". 1411116131". 4 102Y 97 1'0111111. 110. 10617 627“s Unr- 11. Rsum. 110. 106; 5011108180118 (10. 11.111500. ([J.-11. 'A. T. -[*3'611.(1.11s.-11'.K.

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Zt. -§o11111(1 - 81:11. kt. [211 1. 0111. 30. kräm. 20.0.8000. [(urm. 0111. m. 1. (3. 1820111400801]. 110. 881'1. §t1111t-0b1. [(öninb. 110.

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1111813 813111116 17“- 11.111111. 99. 0281011". 890.11. ZZ- 46.

„ 4111110191411, 24. 1781111181“.

8111111. 51? 45Z. 33 -. Finsl. 154, ("01-108 44.11. 13015. 100.31.

[..-11111011, 21. 111311111111".

(20111. FF 91. JPK". -.' ("301168 57177. Zurjpt. 1'. 1834 ZZ- krämje. 11011. LFZ ZZZ. 53 102€. 1'0rt. 90157. 1411110. 111188. 110Z. (301111111). 361. Mexx. 42. 111512". 11-2, 141118, LIZ. (31111143. 110 (3009. 25. 98111181. 27,7. 0031011: --.

' 11171011, 25. 1701111101". 411 95. 8011112117000 1321.

5x; "1101. 1014, Reus .Zuleiim ?.

1834 588.1.

Königliche Scimuspicle. Dienßag, 3. “März._ Jm Schauspielhault: nung, Schauspiel in 5 21610, von Koßrbne.

Die Versöh-

Köniqstädtisrbes Tchter. Dieitsiaa, 3. März. EnDlicd Hat er es dock) gut gemacht! Lustspiel in “3 Akten, von Albini. Vorher: Die Ochsenmenuett, Singspiel in 1 Akt.

Neueste söiachrrchtcn.

Paris, 21. Febr. Der König ardeitete gestern mit den Ministern des öffentlickren Unterrichts und der auItvärtigen An- gelegenheiten und begab sich sodann in Gesellschaft der Königin und seiner Schwester nach Versailles.

Die Pairs-Kammer hielt heute eine öffentliche Sitzung, in welcher man fich naci) Avyiairung zrveéer Berichte über Ge- genstände von örtlichem Interesse mit den bei der Kammer ein; gegangenen Bittscizrifcerr beschäftigt:.“ Die Sißung, in welcher keiner der Minister zugegen war, dauerte nur etwa 1-3- Stunden und war für das AuSland ohne Zntercsse.

Zn derDeputirten-Kanrmcr wurde heute über die [eß- ten 40 Artikel des Bankcrott- Gesetzes bcrarhschlagt. err Glais- Bizoin versuchte es, den zu erwartenden ONi-uister- echsel zur Sprache zu bringen; er hatte indeffen kaum den Mund aufge-

„.,.-2 ],

ryan, als die Contra 1111) in Masse erhoben und die Tageöord- *

nung verlangten. Der ernrr mußte daher unverrichteter Sache nach seinem Plgße zurückkehren. Bald darauf traten nach ein- ander die Minister Guizot, von Rigny, Hamann und Duch1- tel in den Saal und nahmen ihre gewöhnlichen Plätze auf der Minister-Bank ein, auf Welcher sich bei der Eröffnung der Sißung bloß Herr Persil befand. Alle waren ohne Porte- feuille, und namentlich schien Herr Guizot srhr niedergeschlagen zu seyn. Die Versammlung war sehr arrfgeregt, und hin und wieder ließ sich die Meinung vernehmen, daß dre Kammer pro; rogirt werden würde.

Der Montreur enthält heute ebenfalls den gestrigen Ar- tikel des Journal de Paris, tr-orin alie Vermurhungen, dir in Betreff der Brosch11rc „eines Consiirutionnellen an die Consti- tutionnellen“ gehegt worden, auf das Förmlichste widerlegt wcr- den. Uebrigens melden die beiden genannten Blätter und das- Journal des Débats hcure nichts Neues über die Zusammen- seßung des Ministeriums. Jn' lrkzterer Hinsicht liest man im Messager: „Den in der Dcputirten-Kammer verbreiteten Ge; rüchren zufolge, hätte Herr Dupin eingemilli t, ins Ministerium einzutreten, der TNarschall Gérard aber das uerbictcn abgelehnt. Herr Dupin wollte lich den Marscßail Soult gefallen lassen, schlug aber Bedingungen vor, Welche verwvrfen wurden. Die Diskus- sion mit dem Könige über die Garantieen, wclche Herr Dupin verlangte, und besonders über die Realität der Präsidentl'clwfc des Miniljeu-Raths, soll sehr heftig gewesen und eine große Kälte *zwi1che11 Herrn Dupin und Sr. Majestät in Folge der- selben éingetreten seyn. Es ist daher an einem Soult'lchen Mi- nisterirtm nicht mehr zu zweifeln, und es heißt, daß, wenn die Kammer ihm nicht beipflichtete, die Auflösung derselben erfolgen

werde. Einer von den Adjutanten des Königs soll es gewesen s,

der auf die Möglichkeit einerAuflösun zuerst aufmerksam macht??- Der Courrier frangais wieder!?olt die Behauptung däß Herr Molé mit der Bildung eines Kabinets beauftragt sry, nm Vorbehalt des Plaßes für den Marschall Soult. „Amy„wch ein anderer Hofmann, Herr von Montalivet“, sagt das genannt Blatt, „soli die Mission haben, Besuche zu machen Un: Worte zu überbringen, für die sich ein offizieüer Charaknk nicht passen mochte. Einige behaupten, auch Herr Dapm habe ckxkxxk :.“:- ??.“11 2011610 an allen Uneerhandlungen, die man ver suche.“ Doch darüber haben wir keine zuverläsfige Berichte, wii sen aber, daß der Präsdent der Deputirten - Karumex täglich lange “Konferenzen in den Tuilerieen hat, „„, daß der Gegenstand dieser Unterhaltungen der Berau)",1 übrr die Art und Weise nicht fremd ist, wie mal? aus dem ministeriellen Interregnum herauskommen könne“ Das_Zournal du Commerce giebt folgende Liste: DUAL] Conleiis-Präsident und Großsegelbewahrer; Gérard, "Kriegs; Minister; Molé, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. Duperré, Marine-Minister; Sauzet, Minister des öffentlich"; Unterrichts; Hamann, Fmanz-Mmister; Teste, Handels-Mmz, ster; Herzog von Bassano, Minister des Innern. NW) dem Bon Sens hätte Herr Dupin zuletzt eingewilligx den Marschall Soult in seinem Kabinette zu sehen, nachom; er es ausgeschlagen, in das Kabinet des Marschalls einzutreten Der Constitutionnel sagt," mehrere Deputirrcn hätten 1,1] Entschluß geäußert, gleich nach *dem Votum Über den Gessi- Entwurf in Betreff der Bankerotte die Vertagung drr Kamm" bis zur Lösung der ministeriellen Angelegenheit zu beantragen, Man erwartete, die ministeriellen Verwickelunxxen würden an o:, heutigen Börse ein n'eues Sinken der Fonds veranlassen. Allein die Fonds hielten sich gut und gingen sogar etwas in die Höß, Es zirkulirten mehrere Minister-Listen, auf denen die Namen Soult, Dupin, Passy, Sebastiani und Gérard figurirten. S1, fanden aber nur wenig Glauben. Der doctrinaire Theil des

' .leßten Ministeriums soil übrigens noch nicht die Hoffnung auf-

gegeben haben, sich im Kabinett.: zu erhalten. Herr Guizot sou sich jetzt, wie es heißt, den Moniteur du Commerce,em bisher nur Wenig verbreitrtes Blatt, das aber häufig von den Herren Guizot und Duchatel Mittheilungen erhielt (und dem wir oben im Artikel Paris heute einige Betrachtungen eur nehmen), zu seinem Organ gewählt haben.

Graf Röderer hat dem Temps einen Brief geschrieben,in dem er sich für den Verfasser der Flagschrisc: „Adresse eines Constitutionneürn an die Consiitutionneüen“, erklärt. Zugleiai geht das Gerücht, daß GrafRdderer Paris verlassen habe,111 jeder hneuen Erörterung iibcr" seine Broschüre aus dem Weg: zu ge en. ,

Das Journal des Débats enthält einen langen Artikel üöer die schwierige Lage, in welche die Schweiz und die 91qu rungen Deutschlands gegenseitig durch die revolutionnairen Ver- suche der politischen Flüchtlinge dcr verschiedenen Ländcrge; bracht Wordrn serien, die ihre revolutionnairen Projekte unter dem Schirme dcr Schweizer Freiheit hätten ausfahren ivo!- len. Das genannte Blatt hält es für gewiß, daß die Schweiz diesen Komplotten fremd sry , und hofft, daß Bern seine demokratischen Projekte aufgeben werde, zu oenendie Schweiz augenscheinlich nicht reif sey. Dcr Frieden von Europa, sagt es weiterhin, könnte gefährdet und Frankreich in eine ver Wickelte Lage gebracht werden, wenn ein Schisma in der Sakari- zerischrn Etdgenolsenschaft eintreten sollte, und wenn die R1» len den Vorort Bern geneigt fänden, ihr williges Werkzeug zu werden. Dieser Gefahr müsse di.; Politik Frankreichs vorzubeu- gen s11chen.

Der Herzog von Rioimnond und sein ältester Sohn, der Graf von Marci), werden zu Anfang des nächsten Monatsm Privat-Angelegrnherten, die sich auf den Prozeß um die Beiz- zungen des Herzogthums Auvigny beziehen, von London hilf erwartet. Der Urthrilsspruch 111 dieser Sache wäre von den Gerichten schon eher gc-fällt worden, 0011“) ist, auf Anl'uchen dei Herzogs, die Entschcidung bis zum März verlchoben worden. Bekanntlich war der Herzog von Richmond im vorigen Frid- jahr in demsrlben Interest in Parts.

Aus Madrid vom 17, Februar theilt das Journal del Débats folgende Nachrichten mit:

Päpstlichen Nuntius Unterhandlungen angeknüpft hat, und 11 les läßt glauben, daß der Rdnnsche Hof bald einen Gelandnn Ihrer Katholischen Majeüät bei sich zulassen wird. Es wird uns verfichert, daß die Regierurig Ihrer Katholischen Majejill dem Wunsch, den man gegen lie geäußert hat, nacbgckommcn ist, nämlich Unterhandlungen mit der Razzierung von Colu-nbitr zu beginnen, deren Gesandter, drchneral Don Mariano Mortalit- der Einzige unter den Abgesandten der Amerikanischen chublo ken ist, der Vollmachten hierzu erhalten hat. .Die Anderen er- warten Instructionen von ihren respe'ktiven Regierungen. Es scheint, daß sie sich ccm General Montillo in Paris anschließt“ Werden, sobald str dreielben erhalten haben. Eine bei demi“ nanz-Ministe'." eingetroffene Depesche des Intendanten von AW" rien meldet, wie man versichert, die fast vollständiZe V.*rnichtunl der Znsurgenten-Schaar, die von den Gebirgen von Santanytl her in diese Provinz eingedrungen war. Ein großlk Theil derselben ist zusammengehauen worden.“ Der -Mcs' fager berichtet von eben daher, daß der Vorschlag, dll Herr Ferrer in dcr Prokuradoren-Kammer gemacht (riche den Artikel Spanien im gestrigen Blarte der Staats-Zeitung), ds“ Mensagero wegen eines Artikels über angebliche Fonds-Spkiw lationen eines Mitgiicdes dcr zurPrüfung des Gclekz-Enrwurstl in Betreff der inneren Schuld ernannten Komtninioir zur Rt- chenschafc zu ziehen, von der Prokuradoren ; Kammer verwokse worden sey. Der Vorwurf, den dieses Blatt dem Herrn Cresw y Texada geW-cht, bliebe also, meint der Messager, auf dcmlc ven haften uno würde dadurch schwerlich gemildert, daß es h“ zufüge, es habe Niemand beleidigen, sondern nur sagen woljen

das mehrere Mitglieder der erwähnten Kommission, da sie Kan“

[eure sryen, den Fondö-Geschäften nicht hätten entsagen könnkll- -- Heute schloß Hproc. Rente ["", 00111111. 108. 40. "„" 00111'. 108. 45. Zyroc. 111“. 00111111. 78. 30. 1111 00111'. 78- 3)“ Hproc. Reap. ]11'. 00111111". 9.3. 65. 1111 00111“. 93. 70, 513101- Span. 4/14. Zproc. 274. Cortes 443. Ausg. Span. (Sch"ld Neue Span. Anl. 65. 2Zproc. 19011. 56, -. Frankfurt a. M., 27. Febr. Orsrrrr. öproc. MM!- 101-7; 1014. 4proc. 9414.04? 211112056; G 1proc. 24-- Br. Bank-Actien 1571.1569. Part.-Obl. 1/10. 139: Loose z 100 Gulden 215. Br. Preuß. Präm.-Sch. 63?- 63; do, 419?“ 21111071. Br. Holl. 5proc. «011. von 1832 981. 98;. Vol" Loose 714. B1“. 5proc. Span. Rente 4/1Z. 44. Zproc. do. Mp

20“... 26.

Rcdncteur 0036“. M ' Gedruckt bet A. W. Hayn-

' dem

„Wik können anzeigen, ., daß unser Hof mit“ dem zu Rom durch die Vrrmicteluug deli"

. vor

Preußisclie Staat's-Ziitung.

.. „._.-«...“...

Allgemeine

Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages.

Dem Kaufmann Und Fabrikanten I. C. Schröder hier- ,W ist unterm 26. Februar-d. I. ein auf drei hinter einander folgend? „Jahre, vom Tage der Aits'fertigung an“ errechnet, und für den ganzen Umfang des Preußischen Staats g [tiges Patent:

- auf ein für neu und eigemhümlich erkanntes Verfahren zur Anfertigung hölzerner Fußböden ohne fichtbarr Na- gelung mittelst der unter den Dielen zur Befestigung angebrachten Schrauben, ertheile worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General- Lieutenant, General-Adjutant Sr. Majestät des Königs und Commandeur der kiten Division, von Thile, von Torgau.

Zeitungs-N11chrichtcrr, A u s l a n 0.

Frankreich.

Paris, 2.3. Febr. Gestern haben die Herren Dupin, Fleury de Chaboulon, Hervé, Dufaure, Barthe und Greif Mon,- ralivet die Eßre gehabt, mit dem Könige und der Königl. Fa- miliezu speiien. „ „

Die Reise des Herzogs von Orleans nach Brüssel ist durch die ministerielle Kriss verzögert worden. Man glciubt, daß. er jest nicht vor der Zusammenstellung des neuen Kabinettes reisen

l'de.

we „Der Marschall Soult hat vor *kurzem sein 701120 Lebensjahr angetreten. Er soll sich seit seinem Aufenthalte auf nuten Gütern einer sehr festen Gesundheit erfreuen. _ . . „ .

Die ministericlle Angelegenheit 111 leit gelrern night viel Welti"? gedit en. Man schwankt immer noch zwrschen Herrn Dupm elteren und dem Marschall Soult. Vor der Ankimft des Leßteren wird nichts entschieden werdeii. Herr Dupin, sagt mim, wolle nur dann in das KaiZinet eintreten, wenn_ eme wrrk llchePräsrdentschaft bestehe. Außerdeni verlangt er die Bekannt- machung eines Programms, bevor er die Verwaltung übernimmt;

dieses Programm müßte von allen Kabinets-ONitgliedern ange;-

nommen werden. Herr Dupin will in diesem Programm be, sonders zwei Punkte, die Amnriiie und die R'eclamationen der Vereinigten Staaten, berührt sehen. Der Monttrttt du Com- merce, der das Organ der ministeriellen Partei definitiv geworden 11 seyn scheint, erklärt auf eine ganz förmliche Werle, da[; Herr hiers nicht beabsichtige, an der neuen ministertellen Combina- tion Theil zu nehmen, "Er giebt zu verstehen, Herr Thrers hahe sich der Doktrine mit Leib und Seele ergeben und werde sich 111 alle glütkiiche und unglückliche Chancen des Herrn Gurzot fügen. Das nämliche Journal, dessen Artikel seit einigen Tagen emen rwissen Grad von Wichtigkeit erhalten haben, stellt heine neue etrachtungen über die ministerielle Kriss an, die tpteder aus einer doctrinairen Feder geflossen zu seyn sche1n€n. Sie bestehen aus lauter SarkaSmen und ironischen Worten über Herrn Dur“ vin. „Seit einem Jahre“, heißt es darin, „neckc err Dapin die Verwaltung; die Verwaltung wird srine Strafe term.“ In diesem Artikel fällt auch noch eine Phraie auf, die das “Geraet" beiiätigt, die auStretenden Minister hätten nicht ihre Dimtsfiori gegeben, sondern wären von dem Könige abgeleht wordeti. Die Phrase lautet: „Die Minister haben4ihre Dmiissiyn nicht ge- geben. Der König hat geglaubt, daß es möalich ]cyn würde, eineneue Verwaltung ohne fie zu bilden. Wir richten diesen Willen wie Alies, Was aus der Ausübung dir Kön1_gl1chen Prä- rogative fiießt. Wir haben also auch in dieser thscht nichts 11 bemerken.“;- Der Constitutionnel sagt: „Noch ist nichts endiqt; man wartet die Ankunft des. Marschall?“ ab, der Sonnabend oder Sonntag nicht in Paris ieyn karin; aber die Intriguen _dauern ununterbrochen fort; ,es _mehr keine noch so gehäislge Umtriebe, keine noch .so _abschrultche Ver- leumdung , welche sich die doctrmaire Partei nicht erlaubte; sie nimmt jetzt ganz das Wesen einer Faction an, “fie setzt alle Ack- tung, alle Scham bei Seite. Ihre getäuschten Anhänger stichen überall Zwietracht auszusäen. Der Eine läßt_ den Marjchall Gérard sagen , er würde niemals mit dem Prändenten der De- putirten-Kammcr in das Ministerium eintreten; der Andere fiüstert Einem auf geheimnißvollr Weise ins Ohr, _oaß H-err Dupin fest entschlossen sey, mit dem genannten Marickrall nicht gMeinschaftliche Sache zu machen. Sie wollen 0195" aus einer guten Quelle erfahren haben; sie verbürgen es mit ihrem Ehrrn- tvorte. In gleicher Zeit Hat ein Theil des aufgelösten Mmute- riums ein Journal gekauft, in welchem es seine künftige Oppo- sition gegen jedes andere Ministerium zu ma_chen_ gedenkt.“.- Im Messager liesi man: „Es scheint, das das ministertelle Arrangement eher rück; als vorwärts schreitet. Gestern Morgen snd die Herren Thiers und szot auf das Schloß gerufen worden, wo sie beinahe zwei Stativen grblieben smd. Auch der Marschall Mortier kam zum Könige, hielt fich aber nur einige Augenblicke auf.“ ' Das Journal de Paris enthält foigendrErklärung: „Einige Feinde des Kabinets, wel_ches sich zurückzieht, sucher: das Gerücht zu verbreiten, daß es rnSgehetm-intriguire, um dre Bildung eines neuen Ministeriums zu hindern. Weit entfernt von irgend einem Schritte zu dem ihnen„ unterlegten Zwecke, Wünschen die abgehenden Minister aufs inntgste die Abschließung einer Angelegenheit, die das Land in so hohem Grade interelfirt, ja sie würden solche, wenn es nöthig wäre, aus allen Kräften befördern. Keine ihrer Handlungen, keines ihrer Worte giebt irgend Jemanden ein Recht, ihnen die Verantwortltchkeit für eine Verzögerung aufzubürden, der sie ganz fremd find und bleiben werden. Wir fügen hinzu, daß das Beharren bei sol-

Berlin, Mittwoch den 4“" März“

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chen Anklagen bald zur Schande ihrer Urheber ausfallen wird. Solche Erfindungen in der jeßigen Lage der Dinge können nur das Werk des Hasses oder der Ohni'nacht seyn. “ In einem andern Artikel sagt dasselbe-Blatt: „Unter den Mährchen aller Art, die seit einigen Tagen über die Ursachen der Auflösung des Ministeriums verbreitet werden, giebt es ei- nige, die der Ehre einer Widerlegung nicht Werth smd, andere dage- gen, die man nicht mit StillschWeigen übergehen darf, und gegen welche die betreffenden Minister nicht energisch genug protestiren können. Ein Blatt, das sich durch seine Verleumdungswutl) am meisten auSzeichnet, gab gestern einige angebliche Aufschlüsse über das Betragen mehrerer Kabinets - Mitglieder gegen den Präsidenten, -- Aufschlüsse, die eben so beleidigend für diesen, als für seine bisherigen Kouegen smd. Wir sind von die- sen Leßtercn , die hierüber in hohem Grade entrüsket smd, zu der Erklärung ermächtigt worden, daß jene Aufschlüsse ebtn lo viel Lügen find. Wenn wirklich einige Personen den trauriqen Muth haben, die Hingebung des Marschalls Mortier mit Undank und Schmähungcn zu vergelten, so ist es wenigstens eine unwürdige Verleumdung, wenn man seinen Kollegen die Mitschuld einer solchen Schlechtigkeic andichtet. Nie werden sich diejenigen eines solchen Vorwurfs schuldig machen, die in den 3 Monaten, daß der Marschall das Präsidium hatte, dessen Hoch- herziqkeit, Muth und Vaterlandsliebe, die seine Gegner sich lie- ber zum Muster nehmen sollten, statt daß sie sich nicht entblöden, sie anzufechtrn, in ihrem ganzen Umfange zu würdigen Gelegen- heit gehabt haben.“

Da cht wieder sehr viel von dem Eintritte des Hrn. Du- pin in das Ministerium gesprochen wird , so erinnere man sich unwillkürlich an die am 5. Dez. v. J. in der Deputirten-Kam- mer von ihm gehaltene Rede, worin er die Bedingungen aus- einandersetzte, welche er machen würde, wenn er jemals in das Ministerium einträte. Die betreffende Stelle in seiner Rede lautete folgendermaßen: „Ich bin der “'Meinung, daß es die Pfiicht eines guten Bürgers ist, das Reaierungs- Geschäft nie- mals zu übernehmen, wenn er nicht im Voraus alle Bürgschaf- ten hat und alle Vorsichts-Maßreaeln trifft, die den Erfolg sichern. Davin rechne ich die freie Wahl der Personen und eine vorherige Verabredung des einzuschlaqenden Weges: ein voll- kommen einiges, mit Würde und Unabhängigkeit präfidirtes Conseil. Der König hat allerdings immer das Recht, die Lei- tung der Angelegenheiten zu beaufsichtigen und die Rathschläge seiner ONinisier zu verwerfen,- aber die Minister haben auch das unbestreitbare Recht, unter einander zu konferiren, um der Krone mit Würde und Unabhängigkeit, diesenElementen ei- nes guten Conseils, rathen zu können. Ich bin weit davon ent- fernt, Kandidaten aufzustellen; aber ich 0111 es mir schuldig, die Gründe meiner wiederholten Weigerung auseinanderzuseßen. Ich habe vor gewissen Staatsmännern große Achtung; aber ich konnte mich nicht enthalten, zu sagen, was mich mehrcremale ver- hindert hat, mit ihnen in's Ministerium einzutreten. Ich habe die obigen Bedingungen niemals erfüllt gesehen. Ich habe den Minister-Posken siebenmal abgelehnt, ich würde ihn tausendmal abgelehnt haben, und ich werde ihn ewiq ablehnen, sobald die obigen Bedingungen nicht erfüllt werden.“

In der heutigen Sitzung der Deputireen-Kammer un- terbrach der Finanz-Mimster auf kurze Zeit die Berathung über das Bankerottheseß, um der Kammer den Rechnungs-Abschluß von 1833 vorzulegen. Nach dem Antrage des Präsidenten be- schloß die Versammlung, möglichst bald eine Kommission Zu er.- nennen, um diesen Gegenstand zu erledigen. Von den 11 rigen Ministern waren in dieser Sitzung bloß Herr Persil zugegen, da der Graf von Rigny nur auf einen Augenblick erschien und sich sodann mit Herrn Hamann wieder entfernte. Die Debatte über das Bankerott-Geseß war ohne alies Interesse.

Gestern haben vor dem hiesigen Zuchtpolizei-Gerichte die Verhandlungen wegen der vor mehreren Monaten in dem Ge- fängnisse St. Pélagie stattgefundenen Unruhen begonnen. Es * sind 7.3 Zeugen vorgeladen, deren Verhör mehrere Tage dau- ern wird. '

Vorgestern fand auf dem hiesigen großen Opern-Theater die erfie Vorstellung „der Jüdin“ statt, einer Oper des Herrn Ha- levy, auf die das Publikum seit mehreren Monaten sehr ge- spannt war. Die Musik wird von den Kritikern für etwas ge- lehrt erklärt, so daß man sie öfter hören müsse, um den Werth derselbengehörig zu würdigen. Dagegen ist nur eine Stimme darüber, daß die scenische Ausstattung Alles übertreffe, was man bis jelzt auf dem Theater gesehen habe. Besonders soll ein Zug, in welchem der Kaiser Siegismund und alle Mitglieder des Con- ciliums von Konstanz erscheinen, durch historische Treue und ge- diegene Pracht eincn wahrhaft wunderbaren “Eindruck machen. Auch von einem Feste, Welcher; der Kaiser den Mitgliedern des Conciliums giebt, wird viel Aufhebens gemacht.

Das Mémorial des Pyrenées theilt über die leßte Be- wegung Mina's Folgendes mir: „Kaum war General Mina von der mißlichen Lage des Obersten Ocaüa brnachrichtigct, als er an der Spitze einer Kolonne von 3000 Mann von Pampe- lona aufbrach und Lorenzo den Befehl ertheilte, eiligsk nach der nämlichrn Richtung zu marschiren; da er jedoch auf mehrere Nachrichten Grund hatte, zu glauben, (daß, wenn man einen Augenblick verlöre, die Truppen der Königin, die ihre Muni- tion und Lebensmittel erschöpft hatten, in ihren Stellungen über- wältigt werden würden, so fühlte er, daß man einen entscheiden- den Entschluß fassen müsse. Er nahm daher 500 Mann Kern- truppen und rückte in Eilmärschen gegen Ciga vor, wobei er "den Obersten Ocar'ia durch einen Boten auffordern ließ, fich bis aufs Aeußerste zu halten, indem der Ober: General in eigener Person lich beeile, ihm zu Hülfe zu kommen. Dieser Bote ward jedoch, ehe er seine Beiiimmung erreichte, von den Insurgenten angehalten; indessen fand Zumalacarre- guy, von der Annäherung des Generals Mina bereits unter- richtet, es nicht für gut, ihn zu erwarten; er ließ 2 Kanonen

hätten 1800 Mann Truppen der Königin die Waffen gestreckt. Die Karlisien ziehen sch jeßt im Thale Ulzama zusammen. 310. malacarreguo steht zu Lebayen, wo sich auch die Junta mit 3 Bataiüonen befindet. Man glaubt, er habe den Plan, die Ab- wesenheit Mina's zu benutzen, um einen Ueberfall„ gegen Parn- pelona zu versuchen, und diesem Motive “müsse man hauptsächlich seinen übereilten Rückzug zuschreiben. Wie dem auch sey, die beiden Ober-Generale stehen jetzt an der Spiße ihrer, Truppen, und man muß binnen kurzem entscheidenden Ereignissen entge- genseYn.“ '

on der Spanischen Gränze schreibt man vom 15. Fr- bruar: „Briefe aus Leon melden, daß alle in dieser Stadt be- findliche Truppen nach Navarra aufgebrochen find, und daß die Urbanos daselbst den Dienst versehen. - Als der Englische "Schiffs-Capitain des Spanischen Dampfschiffes „Don Frederico Henry“ dem Don Jose Maria Charon die Liste der an Bord der Englischen Goelette gefangenen Offiziere übersandte, fügte er folgende Zeilen hinzu: „„Ich glaube, meine Pflicht nicht z_1l verle cn, wenn ich die Regierung Ihrer Majestät bitte, dieie ungl cklichen Gefangenen, was auch ihre politischen Verbrecher: seyn mögen, mit der möglichsien Milde zu behandeln. Die Re.- gierung möge wohl in Erwägung ziehen, daß diese Offiziere durch mich gefangen wurden; dies ist Alles, was ich sagen kann. Es ist eine Gelegenheit, den Grausamkeiten dieses schrecklichen Krieges ein Ziel zu seßen. Erlauben Sie mir, Sie zu bitten, Ihren gan en Einfluß anzuwenden, um jene Offiziere zu retten. Es wäre f r mich ein u großes Unglück, das Werkzeug einer so grausamen Katastrop e gewesen zu seyn.““

Großbritanien und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. Königliche Sizr zung. Dienstag, den 24. Februar, war das Oberhaus aufs glänzendste eingerichtet und auögeschmückt, um den König, der das neue Parlament in Person eröffnen wollte, würdig zu ein. pfangen. Wegen der Beschränktheit des Raumes hatten außer den Pairinncn nur wenige Personen zu dieser Feierlichkeit Eirp laßkarten erhalten können. Das Wetter war außerordentlich schön und der Zudrang der Volksmenge zu der (Gegend , in welcher die Parlaments ; Lokale liegen, daher ungemein groß. Der König, voran die Garde-Yeomen, verließ kurz nach 2 Uhr in Begleitung des Ober-Stallmeisiers, der verschie- denen Mitglieder der Königl. Familie und aller hohen Staats; Beamten den St. ZamestPalask. Eine Ehren-Wache von der Königl. Garde zu Pferde und vom 21en Leibgarde-Regimene, in ihren Staats-Uniformen, folgte Sr. Majestät. Dcr ug mj)": seinen Weg durch den St. Zames-Park, die HorexGuards und die Parlaments-Straße nach dem Oberhause, woselbfk Se. Majestät unter einer Königlichen Salve und mit Musik am Wagenschlage von dem Herzogs von WeÜington empfan en wur- den, der in seine Robe gekleidet war und das Staats,» chrveßt trug. Nachdem der König die Robe angelegt hatte, betrat er das Haus und wurde von allen Pairs stehend empfangen. Se. Majestät nahmen nun auf dem Throne Platz, und die Gemeinen wurden herbeibeschieden. Sobald der neue Sprecher und dir Mitglieder des Unterhauses an den Schranken erschienen waren, verlas der König vom Thron herab folgende Rede:

Mylords und Herren!“

„Ich benutze die früheste Gelegenheit, Sie, nachdem Job an die Gesinnung Meines Volkes Mich gewandt, im Parlamente zu versammeln.“

„Sie werden sicherlich das Bedauern vollkommen theilcn, welches Ich über die durch ein zufälliges Feuer bewirkte Zerstö- rung jenes Theils des alten Palaßes von Westminster empfinde, welcher so lange den Zwecken der beiden Parlaments-Häuser ge,- dient hat. Nachdem dieses un lückliche Ereigniß eingetreten War, ertheilte Ick sofort den BefeFl, daß die den Umständen nach zweckdienlichsten Maßregeln Behufs Ihrer gegenwärtigen Ver- sammlung getroffen werden; mit Vergnügen werde Ich auch diejenigen Pläne zu einer dauernden Einrichtung der beiden Parlaments-Häuser genehmigen, welche nach Ihrer gemeinsamen Erwägung als die angemessensien und bequemsten befunden wer- den dürften. Ich werde übrigens Befehl ertheilen, daß der Mit von dem Geheimen Rathe in Bezug auf die Entstehung des Feuers abgestattete Bericht so wie die demselben zum Grunde liegenden Zeugen-Aussagen Ihnen vorgelegt werden.“

„Die Verficherungen, welche Ick von Meinen Verbündeten und im Allgemeinen von allen auswärtigen Fürsten und Staa- ten hinsichtlich ihres aufrichtigen Wunsches empfange, die Ver- hältnisse der Freundschaft bewahrt zu sehen und das freundlichste Vernehmen mit Mir aufrecht zu erhalten, rechtfertigen Meiner. seits die vertrauensvolle Erwartung, daß die Segnungen des Friedens fortdauern werden. _ Die einzige AuSnahme von der allgemeinen Ruhe Europa's bildet der Bürgerkrieg, welcher im; mer noch in einigen nördlichen Provinzen Spaniens fortwährt. -- Ich werde Befehl ertheilcn, daß Ihnen Artikel vorgelegt werden sollen, welche „Ich mit Meinen Verbündeten, dem Kd- nige der Franzosen, der Königin von Spanien und der Königin von Portugal, als Supplementar- Artikel zu dem Traktace vom April 1834 abgeschlossen habe, und Welche die vollständige Errei- chung der durch diesen Traktat beabfiobtigten Zwecke erleichtern sollen. _ Wiederholentlich habe. Ick Mein Bedauern darüber auszudrürken, daß die Verhältnisse zwrschen Holland und Bei,- gien noch immer nicht geordnet sind.“

Herren vom Haqse der Gemeinen!

„Ich habe Befehl ertheclt, daß die Veranschlagungen für das nächste Jahr fertig gemacht und Ihnen unvenglich vorge- legt werden sollen. Sie sind mit der strengsten ücksicht auf Sparsamkeit entWorfen, und Ich habe die Freude, Ihnen anzu, zeigen, daß der Totalbetrag der für den öffentlichen Dienst ver- langten Summe in dem gegenwärtigen Falle geringer seyn wird, als in irgend einem frühem innerhalb der neuern Zeit.“

„Der zufriedenstellende Zustand des inländischen Gewerbe; ' betriebes und Handels, so wie der Staats-Einkünfte, berechtigt

in der Umxe end verbergen und gab seinen Truppen Befehl, sich nach dem ale Ulzama zurückzuziehen. Zwei Stunden später

vollkommen zu der Erwartung, daß, ungeachtet der in der lehren