Allgemeine

PreußisclzeStaats-Zeitung. _

AnUtheRaÖTichtmx

Kronik des Tages.

Se. Majeskät der König haben den Ober-Landesgerichts- ath Nicolovius zu „Magdeburg in gleicher Eigenschaft an das Ober-Landesgerécht in Frankfurt a, d. . zu verseßen geruht. Des Königs Majestät haben die Beförderung des Dom- Kapitulars Kurowskc zu Pelplén zum Wexhbischof der Diöcese Kulm Allergnädigst zu genehmégen geruhr.

Der bisherige Studien-Direkcor am vormaligen Gymna- 'sumzu Posen, Karl Heinr. Albert Wendt, ist zum Di; rektor des dasgen Friedrich-Wilhelms-Gymnastums ernannt

- worden.

ZeUUUgs-Nckchrjchcmx * Anstand. ." Frankreich.

, Paris, 26. Febr. Die Bureaus der Deputirten-Kammer hasen gestern, bis auf eins, die Mitglieder der Kommisswn zur

rüfung des Geseß-Entwurfes über die Reorganijation des

taatsRaths ernannt. Mit Ausnahme des Herxn yon Sal- mand smd die sämmtlichen Kommissarjen anti-mimsiertell.

?Das Journal des Débats enthält heute einen Artikxl, aus dem man im Publikum abnrhmen will, daß dße Doctrinarrs noch nicht ganz die Hoffnung aufgegeben hätten, tm Befißx ih- rer Portefeuilles zu bleiben. Dcrselbe lautet tm Wesentlcchen also: „Die ministeriellen Krisen smd die schlechten Tage der Re- p'äentativ-Regierung. Wenn die Macht per Bewerbung Prers g-geben wird, so scheint es, als ob mtt :hr Ach ,in Frage ge- stellt würde. Die bewerkstelligren Fortschrittx, dte gemachten Erfahrungen, die erlangten Ideen, -- ATZes ward ungewiß, weil die Lage aller Staatsmänner auf dem Spule steht. Indem man die Verdienste und die Ausfichten eines Jeder) erörtxrt, erschüc- tert man abwechselnd die Interessen und dre Memungen, die

Jeder von ihnen repräsentirt; indem man Eigennamen anregt,

rüttelt man an den Systemen; un_d das, w-aß Daue-rndes in ei- nem Staate seyn sollte, nämlccl) Feine Poxmk, schemt ganz der - Unbeständigkeit persönlicher Geschtcke Prexs gegebenlzu werden. ' Vé- sehen dahxx mit Schmex ,_ das; M) de_e Umgestafxungen des Kabinettes so oft erneuern. :? theilen dee Bejyrgmsse, welche dee gegenwärtige Lage den guten Bürgern einsiöyt; wir finden, wie sie, daß es eine große Prüfung_ für die Kraft und Würde unserer Institutionen ist; aber wir jmd Weit davon entfernt, zu glauben, daß se diese Prüfung nicht bestehen sollten. Wir wer- den uns wohl hüten, die allgemeine Ungewißheic noch dadurch u vermehren, daß wir gewagte Gerüchte und lügenhafte Neuig- keiten Wiederholen, oder den verschiedenen Schampielern des pc.)- litischen Drama's Uneinigkeiten undichten. Für uns _!"txhen_ bts jest nur zwei Thatsachen fest: die' eine, daß das Mmtstermm, welches von der Kammer eine motivirte TageSordnung erlangte, nicht seine Dimisüon eingereicht, aber auch nicht die Präfident- schaft des Marschalls Soult angenommen hat; die andere, daß *; der genannte Marschall nach Paris berufen worden ist, um das „**:; Kabinet Warder zusammenzuseßm. Nun entsteht die ange: Z| der Widerstand, den das Kavinet gegen die Prästdemjchast des Herzogs von Dalmatien leistet, doßnitéo? Ja, und wir glauben, " daß derßlbe fia) auf eine rtchtige Kenntniß der Bedürf- " nisse der Lage und der Gesmnungen der Deputcrcm ; Kammer gründet. WW es andererseits dem neuen OOerhagpte des künfé tigen Kabinettes gelingen, semen Auftr_ag “auszufuhren? Wir gcftehen, daß uns das sehr zweifelhaft 1chemt, und nya: sehen xchwer ein, wie rs ihm möqlich seyn wird, eine nur,etmgerma- ßen parlamentarische Combmation zu Stande zu brmgc-n. Es scheint gen-éß, daß Herr Dupin aufgefordert wordey tft, fich mit dem Marschall zu verbünden; wan fügt hinzu, daß Herr Dupxn darein gewilligr habe. Aber wenn auch in dress Alnanz gewrl- ljgt worden ist, so ist se deshalb noch nicht atxgeschlossen, und es ist augenscheinlich, daß der ehrenwerche Präxtdent der Depu- térten-Kammer fie nicht abschließen kann, ohne der parlamsn-ta- rischen Stellan , die er sich seit eénigzr Zeit zu schaffen bemüht hat, etxvas zu evaden. ZUdeß ist ver1öhnnchen Gemüthern'alles möglich, und wir wagen daher keine Prophezeiung. Nur ecnen Wunsch hegen wir, daß nämlich die meist Polénk, welche uns gerettet hat, das Vertrauen aller aufgeklärten Freunde des" Lan- des behalten, daß diese ihr, ne möge “nun fortgesetzt werdxn ode'r nicht, treu bleiben, und daß die constitutionneUe Monarchte, m1t Muth, Würde und Mäßigung vcrtheidigt, von keinem Derek verlassen werden möge, welche fich bis jeßt vor den Verirrungen ' des AbsolutiSmus, wie vor den Hirngespinsten des Revolutions-

Geistes zu bewahren gewußt haben. Das System des 13. März | in der Vergangenheit das Heil Frankreichs gewesen; was man auch thun möge, es wird in der Zukunft die Hoffnung des Landes bleiben.“

Herr Victor Hugo hat gestern dem Comité des Théätre- skangais sein neuestes Drama: „Angelo, der Tyrann von Padua“ vorgelesen, welches mit Acclamaceon aufgenommen_ Wochen ist und unverzüglich zur Aufführung gebracht werden voll.

Herr Veron, der Direktor der großen Oper, hat der Dlle. Falcon und der Madame Dorus aus Dankbarkeit“ dafür, daß ße durch ihr Talent so viel zum Erfolge der neuen Oper Halevy's bei- getragen haben, jeder einen kostbaren Sckzmxtck übersandt. 'Ein hiestges Blatt empfiehlt dieses guce Becspicl alley Theater- Direkcoren zur Nachahmung bei ähnlichen Gelegenheeten.

Großbritanien und Irland.

Parlaments;Verhandlungen. Oberhaus. Sitzung vom 24. Februar. (Nachtrag.) Lord Brougham begann seine Rede mit einer Weitläuftigen Beweisführung, daß der Her;

Berlin, Freitag den ölen März

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zqg von Weämgton' sowohl (]a facto als von RechtSwegen für dre Entlassung des. vorigen Mmißer§ums verantwortlich sey, und daß ohne den Betsrund desseiben dieve Entlassung nicht hätte voll- zogen werden können.

„ „Etnganderx Sqche ist es“, sagte der_Redner, „wenn ein Mi- nxüertum stci) ,fretrthtg zurückziebt ynd erklärt, daß es seinen Play nrcht wredcr etnncvmen wolle. Wtrd es aber gegen seinen Willen entlassen, so trqgen diejenigen, welche tract) ihm aus Nader kom- men, mit zu ferner Entlassung bet, denn ohne ihre Einwiüigung, die Verwaltung zu überncvmcn, hätten ihre Vor änger nicht ent- lgffen Werden können. Die Entlassung eines Mini ers ist nicht eher eme vollendete Hgndlunq, als vis sein Amt durch ein anderes Indi- vxizuum beseßt tft. Dzeser Grundsatz ist auch in der Ver- fanung fesigcsrellt, so weét, daß ein Individuum, wenn es fem Amt medcrlegt , noch so lange als Inbabex desselben betrachtet wird, bis sich ,ein Nachfol e_r i_ür dasselbe findet. Nun ist zwar der edle Herzog 01er seinefrjgew, bnltchen Mannvaftégkeit bereit, dtc Entlassung des vortgen Mxmßermms zu vertbeidégen; aber das Oder- und Unterhaus haben eme höhere Autorität, als die des edlen Herzogs vox“ sich, um jene Entlassung fÜr unzeitig zu halten, denn das Tyron-Nede erklärt von Anfang bes zu Ende, daß der einzige (;;-Fund„ durch welchen, der' Mmiüechchsel zu rechfert gen gewesen ware, mcbt vorhanden [|. Wenn _kck) denInhalt und Ton dieser Rede betrachte, wenn :ck sche, daß Hteselbe veelleicht abüchtslos, viel- letcht notbgedrungen eme Rechxfxrttgung, wo nicht ein Panegyrikus des Verfahrens der vorigen „Mmefter ck|, wenn ich deutlich erklären höxe, das: dahemz anes ruheg und „Friede mit dem Auslande sey- daß unser; _Bundnése fich befcßxgt und verüärkt hätten, daß das schweercgüe aner Werke, „dre Bewahrung der allgemei- nen Ruhe Europas, wxnn mcht ganz, so doch nur mit UuSnaynZe eines kleinen thkels in Spatzien, voUbracht, und daß dteser wunschenswertbe Zweck nicht wmrge Monate nur, sondern vier Jahre lang geschert worden, so finde ich, und Jedermann muß dies ßnden, daß kerne Gründe zur Entlaffun der vorigen Verwal- tqn vorhanden waren.(/ Lord Brougham onnte hierbei eine__ iro- ms e Anspielungzzuf etne frühere Aeußerzzm des jehégen Pränden- ter; der Hgndels-K'amnzer (Herrn A. Bartng nicht unterlassen, der betm Begmn ,der G::emchxn Verwaltung 9: a t hatte, es würde ihn Wunder nehmen, wenn dteselb_e den Europ ichen Frieden vier Mo- nate lang aufrecht zu halten em Stande wäre; der Redner meinte daher“, daß jenes Lobe in dcr Thron-Rede wahrscheénlick) aus jener ltberalen Queüe herruhre. Er nahm sodann noch mehrere einzelne Punkte der TbronZRede durch, und äußerte fpbttische Freude dar- über, daß so wecbtige und große, von der vori en Verwal- tung ausgeführte Maßregeln, wie namentlich die ancivation der Sklaven, und die Anordnun einer Untersuchung in Betreff der Mißvräuche des Corporationsweéxens, bei den jetzigen Ministern An- erxennung _zu finden schj.enen. Weiterhin richtete Lord Brougbam seme An rtffe besoydzxs gngetx das, Argument, welches der Herzog von Mc ington, um die lurlösung des vorigen Miniüeriums als nothwendig darzustellen, aus der VcJesnng Lord Althorv's insOber- baus y,ergenommen hqtte- „Hierna Z““, meinte der Redner, „würde ei? schemen, als ob dee vorigen Mintster S_r. Majeüät ihre Aemter ntcht deShalb nmz: gehabt hätten, weil n“: der Krone treu ges dtent, und weil xhre Maßregeln sch als erfolgreich bewiesen, sondern als_ ob tyre Amtödayer von dem Leben des Grafen Spencer , emcs Achtundstebenztgers, abgebangen hätte. ?Ge- lächter.) In der, That, das scheint der edle Herzog a en zy wollen: so ww Graf Spencer fiarb, mußte das Mini e- reum fia) auflösen. Dcr edle Herzog beruft sich dabei auf Lord Grey's Autorität, welcher selbst eäugert habe, daß Lord L_lltborv im Unterhayse seine rechte Hand 121), und daß er ohne ihn dre Ver- waltung mcbt, Fänger wF-rde führen können. So pflegen auch Manche die hetltge Schréte zu ihren Zwecken zu citiren, und wenn dre Worte nicht recht passen wollen, so wird noch etwas daran ge- drebt. Da a,ber der edle Herzog den Grafen Grey als Autorität anführt, so wtrd er auch mir erlauben, bter eine Aeußerung meines edlen Freunde; zu erwähnen, die im vori en September an 3000 Personen mit anbbrtcn und mit thfau au nahmen. „„Diese To- rees-/“, sagte er, „„die six!) jeht tbres Namens. schäm-n, die fich lieber unter dem neuen Tetel Konservytéve, wte sie fich nennen, vervcr en, gZaubxn dicse Tories, daß ste die Regierung des Landes noch : nmal m dee Hände bekommen können? Mögen lte es versu- chrn.““ Aus der Bewegung der edlen L_ords gegenüber ersebe ich- daß fie geneigt find, zu glauben, Lord Grey have ihnen im Ernst mit jener Aeußerung den Ratp ertheilen wollen, die Verwaltung zu übernehmen. (Gelächter.) Mem edler sFreund fügte abcr btnzu, wenn ste es versuchen wollten, so würden te sehen, was das Land, was das Unterhaus dqzu sagen möchte, und dann führte er seine Gründe an, weshalb er em solches Ereignis; für unbedingt unmöglich- boff- nungs_lxs und lä erlich halte. Was nun den Verlust des Lord Alt- horp [ur das Kab net betxéfft, so war: derselbe zwar sehr groß, sowohl für seme Koche'n, als für den Kdmg und das Land,- aber wir wa- ren läani auf Heesen Verlust gefaßt, wir hatten schon lange vorhex, che da Publeknm noch etwas von Lord Spencers bcdenklc- cher K_rankyext wußxe, dxcsen traurigen Fan in Erwägung gezogen, und wer warcn_bcrctt, auch ohne den großen chfiand meines edlen Freundes (des mz] en Grafen Spencer) dre Verwaltung fortzufüh- ren; aux!) :| ck M t wahr, daß mein edler Freund, der damals an der Speße Her Regierung üand (Lord Melbourne), Sr Maj. aux!) nur den letseüen Zweifel darüber kund gegeben hätte, ob er tm Stqnde seyn würde, Ich im Amte zu halten, wenn Se. Maj. ih_n darm lassen wyüxen. Es war daher nzclzt„verfassungsmäßjg, daß dre Krone ohne trcftc en Grund ein Mintfiermm entltcß und ein „ande- res ernaxmte. J ) kenne nur zwei FäUe, wo ein solcher Schkttt zu einer Zett gethan wurde, als das Parlament nicht versamm-lt war, einmal, als Lord Granville sch mrt Georg Z|]. über die Rxgxnt- schaft zankte, dann nach Lord Cbatbam's Verwaltung; dns Mcmste- mum, welches der lehtcren folgte, wurde aber von Herrn Burke als einebloßesx lickwerk, als eine Mosatk-Arbcit bezeichnet, die bald in Stucken ße . Ich fordere das Haus auf, zu sagen, ob seit der Zeit der, Stuarts und Tudors ein einziger Fall vorgekommen iß, daß Mcmßcr ohne Grund “abgesetzt worden. Wenn in den Kolonial-An- FlegenbMM Alles schtef ging, und die Minißer das Vertrauen des

olkes verloren hatten, dann, nur dann erschien eine Entlassung

, derselben als ereckzfereégt. Die vorigen Minister aber wurden ohne

Grund entla en, denxtse 'waren weder mit ihrem Souverain, noch unter sich selbß unemtéx. (Hört, hört!) Der nächsie Punkt, d„en ich berühren wal, ist de Auflösung des Parlaments. Hier sehe :ck die jetzigen Minister die gröbste Inkonfequenz beJehen. Sie ver- drän en die vorigen unter dem Vorwande, daß d eselben, nachdem se d e schävbaren Décnsie des Lord Altborp verloren, das Vertrauen des Unterhauses nicht mehr besäßen; und nun lösen sie das Parla- ment auf, Weil das Unterhaus den vorigen Ministern ge'folgt haben würde. (Hört!) -Lord*Melbourne's Verwaltung wird al o ertrüm- mert, wer! sie das Vertrauen des Unterhauses zu wenig bekaß, und

das Unterhaus wird aufgelöst, weil“ es jener Verwaltung zu mel Vertrauen zu schenken bereit war. Mögen se dies durch „schöUgLJ kräuselte Perioden noch so Lehr in Dampf und Nebel huUcn, Ev bleibt doch die Wahrheit- (H rt!) Das erste Votum des Parlaments, wäre es nicht aufgelöst worden, würde ezetgt habxn, daßxdtc Mi- nißxr noch immer das Vertrauen des nterhauses besaßen. Aber der edle Herzog xrklärt, daß er auch auf das Vertrauen„des Unter- hauses hoffe. Et, auf welchen Grund baut er denn dtese Erwar; tung? Der König sagte, er habe stch'an die Gesinnung sxines Volk: gewandt; das Volk hat Mitglieder ewäblt,_d§ese Mttglrcder haben am erfien Tage ihrer Zusammenkunt die Mmrsier geschlagen, un? doch schmeichelt fich der edle Herzog noch :yit der_n Vextrauen_dc;» Unterhauses. Beifau undGelächter.) Ooch [reelich,dteTortes find jeh?- Ex-Tories, le sind alle Reformer, und wul sie das sa en, soll man ihnen vertrauen. Wenn Ihr Neform-Maßregeln wo t, so unter,? stützt uns, wir find eben so gute Reformer, als Ihr. Yb! se?- wann denn? Seit der Wahl, oder seit der Abßimmung uber dc.- Sprecher7 Wie lange snd fie Reformer in der Zehnten-Sache_, it?"; Corporationswescn, m der Justiz, in der Angelegenheit der Dissen.“- ter? Lauter Gegenstände, von denen fie noch vor wenigen Monaten nichts hören wollten, und wenn Einer danach trachten, so ngnntxn ste ihn einen Revolutioqnair und beschuldigten ihn, daß er dre K:“; che niederreiße, daß er emen Narrenkoyf an! den Schultern und e:;x- Verräthcrherz im Busen trage. (Hört, b rt!) Wamx hat d'exxt'. diese wunderbare Vertyandlung siattgefunden? (7a wemgek ,als 23; Stunden find se aufrtchti e Reforxner und e r ch_e Deßrukttve ge- worden, so daß se nicht e nmal Zett hatten, ber rhre aufgegebeyen Grundsätze zu trauern, in Thränen zu zerschmelzen .und über thr-Z gebrochenen erxen zu seufzen. Es isi eins der merkwurdigfien Phä- nomene, die ck jemals als Staatsmann, Pthosopb oder Weltmann zu beobachten Gelegenheit hatte. Eine fruhere Umwandlung war verdächtig genag, was ich aber von d_er zweiten sagen soll, wctß :ck nicht. Die jetzigen Minifier waren ernst btttere Gegner dxr katholt- schen Frage, und keiner so sehr, als mein Vor anger, txnd jetzt, durch das Kriegsglück, mein Nachfolger. Damn s war dte Verwaltung nahe daran, um dieser Frage wküen entfernt zu werden. Da der verstorbene Herr Huskésson und :ck xvnßxen, was m Windsor vor- gknge, so kamen wir sogleich iberetn, mz Unterhause zu erklären- daß wir in keinem Fall unter dxr Bedmgung, uxtsere Anßchten über die Emancipatéon der Katholtken aufzugeben, ettx Arpt anneh- men worden. Dies verhinderte die Entlassung des Mémfiertums, und die Emancipation der Katholiken ging durch. (Hört, Ohr:!) , “"ck“ ließ mich aber damals arg verblenden. Ick gkczubte, dte Mm" er batten aus Ueberzeugung von der Notbwendigknt dcr Emancipation dafür geßimmt, ich fand aber,: nachmals, daß sie es nur gethqn, um ihre Aemter zu behaltxn. Dre Sinnesänderun brachte ahnen Nux,- zen, aber ich glaube m t, daß Männer ein so! es Spiel ohne Nac!)- tbeil für das Land zwe maltspkclen können. Dix Minißer fordern eine offeneEwrobung. Wte, wenn ein Diener 1einen Herrn bxtro- gen und desen Vertrauen anz vevloren hatte, and'deeser; Dtcncc" date den Herrn, er möchte n nur ferner erproben, er wurde sel, nun besser benehmen, würde bn der Herr nicht seiner Wege gehen heißen, und ihm antworten, er one nichts nzehr mit ibm'zu thun haben? Und wenn dre jeßigen Minißer wirkltch so aufrichttge Re; former find, warum haben se denn ein reformirtes Parlameyt aux- gelöß? Doch wobl, weil se kein solches mochtxn, odcr wentgücns- weil |; ein ganz anderes wünschten. Ja es mcht allbekannt, daß die jestge Verwaltung bei denlesten Wahlen überall die Antirefor: mer unterstützt hat, und da se noch damit prablt, einen Zuwachs von 95 neuen Mitgliedern fur ihre Reiben erhalten u_ haben? Ist dies die Probe von ihrer Reform-Gesmnung?“ etfall von der Opvoßtion.) „Der Redner kam sodann auf das erücht von der Absicht der Mtntßer- im Fall einer Niederlage das Parlament noch einmal auszulösen, und behauptete, daß fie sch, wenn sie dies wagen wollten, e nes Angriffs auf die Yerfaffun und auf den Thron selbst schuldig machen würden. Enyltch ma te er auf die Gefahr gus- merksam, die der Reform-Btll von Seiten der jetzt en Münster drohe, weil dieselben thren Gruudsäven zufolge unm glich umhin können würden, diese MFK?“ nach und nach, zu schmälern und zu beschnetden , bis c iesclbe, wenn _es _tbnetx erst ein; mal gelungen wäre, ei'ne konservative Majorctät tm auxer:- bause Fu erlaygen, unter dem Vomande einer großen Reacnon

anz r ckgängtg machen würden. „Wehe ihnen aber“, so schloß

ord Brougham, „wenn ffe es versuchen sollten, das Land der, Ge; ffnnung des Unterbauer und des Volkes zum Troße zu regteren, und das eine Haus egen das andere in Harnisch zu bringen. Dann würden wir c nen Despotismus der schlimmsten Axt haben, eine mit Fluch beladene uny aller Acht„ung entbehrende Artüokratic. Und wenn die jcvigen Mimßer auch mehr der dffxntlichen Meinung troven , so glaube KZ d_och, daß ße dieselbe bentanfehen w__oUcn. Sie find der Majorit t rm Oberhause gewiß, und wollen rücknchts- los e en das Unterhaus verfahren- Ick hoffe, üe werden bei diesem Entych?uß nichr beharren, sollten sie es aber, dann will ich nicht sa- gen, was die Folgen davon seyn würden.“

Der Lord-Kanzler (Lyndhurst) sagte, er könne nicht um.- hin, einige BemerkUngen über die Rede des edlen und gelehrten Lords (Brougham) zu machen, denn die Ausdrücke, deren eich derselbe bedient, seyen nicht die ehrerbtetigsten gegen das Haus gewesen. (Hört, hört! von den Ministerbänken.)

“ „Es ist unwahr“, setzte der Redner hinzu, „daß ich meine An- fichten über die Emancipation der Katholiken bloß deshalb ändern- um mich auf meinem Posten zu halten; meine damaligen Kollegen wissen, welche Gründe mich zu jener SinyesänderUng bestimmt; ick) habe die katholische Fragx unterftüßt, wecl ich eingesehen, daß ohne diese Maßregel der Frtcde in Irland nicht exhalten werden kdnnte, und weit entfernt, daß ich es gethan, um mech auf meinem Posten zu behaupten, habe ich vielmehrazerade dur jenen Schritt meine Steaung gefährdet. Der _orwurf a so , den mir der edle und gelehrte Lord in seiner enden und leichtfertigen Manier Lauter Beifall von den Mini er:! und Ruf zur Ordnung von der p offtion gemacht hat, iß durchaus ungegrundet. Dcr edle und'ge ehrte ord hat auch die Worte des Herzogs von We'l- lington mi verstanden, wo nicht ahst'chklkch verdreht.“ Lord B roug-

gm: „ enn dieses Haus zu emem Kamp plus; der Unanßändég:

ett gemacht werden soll (lauter Ruf zur rdnung), so will ich mich dersexben Worte gegen den edlen nnd gelehxtcn Lord be. dienen , dec er ge en mich gebraucht hat. Scene .Rede is: ein Gewebe von ntüellung desen , was ich von Anfang bis zu Ende gesagt habe; er hat kein Recht , eine solche - Sprache zu führen;“ Der Lord-Kanjler: „Vielleicht habe ich, genau genomn_1en, nicht dies Recht, aber ich gab meine Gründe an, weshalb ich dre Bemerkun en machte.“ Lord Brougham: „Ei ja, Gründe!“ - „Der Lor -Kanzler fuhr daran fort, den Mini- ßerwechsel und dre daraus hervorgegangenen Ma regeln als noth-

envi„ darzustellen. Er wieder om, da die' vorige Verwaltung ergent ich schon durch die Abdan ung des rufen Grey morsch gc-