„“.IÜYWTWÜ4E4Q . ,. -
W:“den, daß üe dqrch die Zurückziebnng des erzogs von Richmond, DesGraf-rn von Rwon, Lord Stanlcy's und 11: I. Graham's eincn schltmmrn Stoß, den letzten aber durch die Erhebung Lord Althorp's 311111 Pan“ erhalten habe, und er fragte , ob der König nicht berech- ngt gewesen sey, nach seinem Gytdünken zu handeln, da Lord Mel- bourne nach dem letztern Ereigntß zu Sr. Majcßät gesagt habe, er Fey dadurch des Grtmdpteilers (einer Verwaltung beraubt, und er 17611: _ck Sr. Majeßät anhetm, ob er sch bemühen solle- dcn erledtgten Poüewnach seiner „bcßen Einücht wieder zu be- sech, oder ob Sc. Max. es vorzbgen, die Verwaltung andern Hän- dx'? zu chrgeben-_ Der Redner behauptete ferner, das; das vor'ge Mrntßertum kxincswe es das Vertrquen des Landes besessen ha c, das; dre Entlanung dr] elben daher keene unpopulaire Maßregel und dre Auslösung des.“ Parlaments eme nothwendige Folge davon ge- wksßn scy, denn jede neue Verwaltung müsse bei ihrem Antritt die Genmxunx des Landes ermitteln; dies habe auch die jcßige gethan- Und_d1e_ckttgliederedrs vorigen Unterbauses, welche das Whig- Ménißcktum unterßußt, seyen in vielen Fällen von ihren Konfte- ttxkktten verworfen worden; man könne also nicht sagen, daß die lkßkc- Berufung an das Land ungerechtfertigt“ dastehe. Den
Utnsiand, daß der Herzog vonW-Uington bis zur Rückkehr Sir „
R. Peel's mehrere eFierun s-Aemter bekleidet, vcrtheidigte der Lord-Kanzlcr dadurch, aß er agte, wenn dies nicht geschehen wäre, so wurde ctxtweder_d_as Land ganz ohne Regierung ewescn seyn, oder die vortgen Mmrüer hätten, nachdem Se. Majc är schon die Avtccht kuned gegeben, _andere zu ernennen, ihre Functionen noch bei- bebaltm muffcn, und tdre Gewalt in diesem Fall während der Zeit zum großen Schadcn'ihrer Nachfolger ausüben können, indem die Ernennung vdn ngtfirats-Personen und die Veränderung der Frie- xenzs-„Kommtjüon m tbrcr Macht gcßanden hätte; so babe zum Bktsvtel Lord Brougham, wie er (dcrLord-Kanzler) zu seinem grdßcn Erstaunen erxabren hahe, als derselbe schon sem Amt ver- 11111M, noch zu sechs Lord- Lteutcnants von Grafschaften geschickt nnd dre Frtedcns-Kommtsßo_n verändert, eben so hätten auch Mim- 11cr, dre nur pro ltxmldm'c' dee Verwaltung geführt, bei vorfommrn- dcn Vakanzxn noch em Bis'thum oder eine Kirchrn-Sinekure in th- TMJ Interesse neu besehen können. Der Lord=Kanzler ging dann aux den Inhalt der Thron-Rcde über, und suchte darzuthun, dkaß _dkcselbe mit_ den frühern Gefinnungcn und Aeußerungen .d“? jrhtgen Mimüer in vollkommenem Einklang stände. Er ochauvtcte unter anderm, daß er sich emer „Kommisston zur Untersuchung des" „Muniripalwcsens niemals wedersetzt, sondern r-Ur gefaxt „habe , die Kommissarien seven von Rechts'wegen mcht erm „chte t, die Emolumente zu untersuchen, Zeugrn vorzula- dcn und dee orle ung von Dokumenten und Urkunden zu fordern. (Hagen den *Grund aß der Zehnten-Frage, sagte er, hätten die Mit- Medcr der _1etzigen Verwaltung nie etwas einzuwenden gehabt, son- dem nur dte Details der vorgescvlggenext Maßregeln bekämpft. Was dtc Frage z'rber die AnglikaniscbeKtrrhe tn Irland berreffe, so könne darüber mcht chxr etwas cntsckkeden werden, als bts dierrnanntc Rerchen-Kommisnon ihren Ber cht abgestaxtet babe. „Wte kann );;an also behaupten“, sagte der Redner, sach an Lord _Brougham wendend, „daß die Tbron-RedeRefoxmen qnempsehle, dre mit nnen fxühcren Erklärungen der Mimüer tm Waderspruch fiänden?_“ - ,L ord BroUgham rtef hier zur Ordnung und verstcbcr- 11“, er habe ntcdmls Zesagt, daß die Thron : Rede _eine Nr- 731111 ;_Rcdc sey ?Gel ckter), sondern nur, daß dte ,Mme- YTcr „ck für Re ormcr ausgeben wollten, während ste eine 111 so aLge„n1cencn und unbestimmten Ausdrücken abgefaßte Thron- redx zu „agc gefördert hätten, daß niemand sagen könne, ob es eine Resorm-Rcdr eyn soac oder nicht. (Hört! hört!) Der Lord-Kanz- 1er entgegnete, die Minister hätten sub niemals zu anderen, Re or- men bekannt, als zu den Zn der Thron-Rede erwähnten. Erne Xtr- cken-Nefoxm stimme mit uhren früheren Anfichten ganz üb'erem; eben 10 seyey nx überzeugt, daß die gderecbten Beschwerden der Disstmers berücksichtcgt werden „müßten; as syöttische Lächeln dcs edlen und gelehrten Lords gegenüber sey vorzeitig, er möge warten und sehen, was für Maßregeln man einbrinZen werde; er (der Lord-Kanzler) hoffe, das Land werde 111; Mini! er ntcht, wie es der edle und ge- Xehrte Lord gegenüber gethan, der Jukonsequenz beschuld1gen._ ' _
Nach diesem Vortrage kam es noch zu ejnégen gegendettegen Erklärungen zwischen den beiden Rednern, wobei Lord Brougham slch wieder einiger starken AuSdrürke bediente. Großes Gelächter erregte es, als, nachdem der Lord-Kanzler slch ent1chuldigc hatte, wenn er sich durch den Etfer der Debatte vielleicht zu ei- niger Wärme hätte fortreißen lassen, Lord Brougham deffen- ungeachtet mic Emphase erklärte, er könne nichr ein Wort von dem, was er gesagt, zurücknehmen.
Unterhaus. Sitzung vom 24. Februar. (Nachtrag.) Nachdem Sir Robert Peel dargethan, wie das Melbourne;- sche Ministerium, von Innen und von Außen a_uf gleiche Wege gedrängt, am Ende habe zerfallen müssen, wre namentlich 111 Irland der Unfug so weit gegangen sey, daß O'Connzll unver- holen erklärt habe, das reformistische Whig-Minißermm müsse einemanderen, noch bei weitem liberaleren weichen, so daß es kaum noch des Austrittes von Lord Althorp , welcher allerdmgs der Grundpfeiler des ganzen Ministeriums gewesen sey, bedurfc hätte, um dasselbe zu stürzen, ging der Redner auf die dem Her-
zoge von Wellington gemachten Beschuldigungen über und bez,
merkte, daß, wenn er auch nicht im Entferntesten an der Entlad- sung des vorigen Ministeriums Theil gehabt, er doch mehr an- stehe, W in dieser Hinficht derselben Verantwortlichkeit zu un- terziehen, wie der Herzog von Wellington. .
„ „Wenn mein edlerFreund,“ fuhr er fort, „srch einer angesetz- lwlmz Handlung schuldtg gemacht, wenn er unrecht gethan hat, das Mimsicrium zu übernehmen, so habe ich dure!) svéterrAnnahme meines Amtes auch Theil an derselbext Verqutwortltchkrrt. qu hat es em schweres Verbrechrn und emen bdchü gefährltchen Prä- cedenz-Fall genannt, wcnn etnxm Manne mehrere Ammer übertra- _cn würden. Es können allerdmgs Uyannehmlichkrtten daraus rnt- Zehen, aber verfaffnngswidrég ist es mcht. Es rst der gcwdbnlrchc Gebrauch, dgß während einer Vakanz oder emer Krankheit der_Se: cretair dcs emen Departements dte Geschäktc eines andern verncht; aber in dem gegexjwärtigen Falle war 1) c Uebernahme mehrerer Aemter notbwend1g_für „dic öffenxxichew Geschäfte (Hört, hört!); auch geschah dies mcht an der Ab!tcht, stel) der höchßen (Hrwalt des Staates zu bemächtigen, sondern es war nur eme temporatre Bes")? nahme, in der Abficht, sie emem anderen abzutreten. (Hört, hört!,“ Der edle Lord, das Mitglied für Yorksbcre „(Lord Morveth), hat gcsagt, dées sey beispiellos in der Gesch1chte, allem, da er so wohl bewandert in der Geschichte is, so wird ihm auch bekannt seyn, daß, bei dem Tode der Kdni in Anna, der Herzog von Shrewsbury zu gleicher Zeit Lord des chatzes, Lord-Kgmmuberr und Lord-Lteutrnant von ;; rland“ war.“ *- Der Redner jvrach' dann über die Audesung des
arlaxnents und bemerkte, daß wan thn grfragt, ob er dee Verant- wortltchkeit für dies Verfahren übernehmen wolle, und er müffe sa- gen, daß er reinen Augenbltck an|_eben werde, dies zu thun. Er glaube, daß jeder ausgedehnten Mmiüertgl-Veränderung- st_ets éine Aufl ;syng des Parlaments 7efol t_und_dtcs das erste Mal, 1er) , daß ein - arlament seine Unzufr eden ert mat der Ausübung dteser Prä- WSKLTVE zu erkennen gx even habe. Der elnztge Einwurf, den man ihm.wegen der Ueberna me seines Amts mache, sey, daß er, gezwun- gen, im Geiste und ua den Grundsätzen der Reformbeu zu handeln, nicht für M Verwaltung vaffe und daher dieselbe nicht hätte Über- nehmen- sollen. (Hört, hört! von den Bänken der Opyositton.) „Ich habe“, fuhr er fort, „die Reform-Biu niemals gls eme Ma- schine betrachtet, deren Geheimmß nur denen bekannt tsk- 1velche se verfertiqten, odek mach überzetlgenxkdnncn, das; ste zum Zweck habe, einen Theil der Unterthankn des Kßnigs von dem Dienste tb_res Mo- narchen auszuschließen, Der Kbmg vertan te von mir keene Auf- opferung von Grundsätzen, sondern Mig m r auf, ein Mknißeréum zu bilden, wie ich es für das allgemeine Beße.am geeignxtfien halte,
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und solche Maßregeln zu ergreifen, die mir für, das öffentliche Fn- tereffe am fdrdcrlichßcn schienen. Nun frage tcb Jeden außerhalb des Parlamentähauses, der frei von Parter-Gctsi ist, ob ich unter diesen Umständen zu dem Könige sage_n konnte: „„Ich wil! nicht in Ew. Maj. Dixnfic treten; ich kann nzemalZ Maßregeln vorschlagen, der dem '1eßtgcn Unterhause genugen, ia) muß daher, bit- ten , s1ch qnderwcétig nach Betüand umzusehen.““ (Betfau ) Man hat mtr und meinen Freunden ferner eine veüändige Oppos- tion gegen das erorm-Miniüerium des Grafen Grey und des_Lords Melbourn_e und eme. fortwährende Femdseltgkeit gegen die Nesormer vorgeworfen. Un) das zu widerlegen, babe ich nur nöthig, auf an- ser Benehmen _sett der Annahme der Rcformbill zu verweisen, und es wirdsch zeegen, daß wir stets das“ Mtntsterium eifri unterfi'ütz- ten, sobald es sch um das Beste des Landes nach onservattven Grundsähen handelte, und ich werde, jetzt, wo ich im Amte bin- nach denselbrp Grundsäßen verfahren, war damals, wo “ich mich in der Opposmon befand.“ - Der Redner sprach dann über die in der Thrdn-Rede empfohlexte Sparsamkeit, wobei er bemerkte, daß das dies- )äbxtge Budget das medrtgste seit dem Fricdetr_seyn würde. In Be- tren dcr A1schaffyngdchklavcrch saate er, sry dthesorgniß geäußert, das jetzige Meintüermm werde dcm Fortgange dteser wachtigcn Maß- rrZel n1cht_gunsitg (eyn; er wolle jedoch nur bemerken, daß das M:- 1111erium dre morglesche Verpäichtung habe, eine so wichtige Maß- regel auf alle Wrtse zu bcfördcrn. (Ben"all.") Man habe grsagt, die Thron-Rede sey tznbestimmt in ihren Ausdrücken und lasse das Par- lament „in Ungew1ßhxet über das, was geschehrn solle; cr sry jedoch der Mcmung,_ dgß nxc eine Tbron-Rede deutltcher abgefnßt gewesen seo, sowohl bmnchtltcb der Abstebten der Regierung, als der vorzu- schlagetxden Gesetze. Er zählte dann alle dre Maßregeln auf, welche dteRegterun inmöglich]?kurzerZeitdemHausevor'ulegengedenkr, und bemerkte in etreff des Amrndements zu der Adrr e, daß, wenn lehtere unbestimmt genannt werde, man ersterem denselben Vorwurf mncven könne. „Es bezeichnet“, fgbr er fort, „keine Maßregeln, es stellt keine Grundsätze auf, und es 111 daher klar, daß seiner Abfassung eine andere Abficht zum Grunde liegt, als die darin ausgesprochene! (Lauter Beifall.) J| c:;„mcht offenbar, daß diejenigen, welche das Amendement entwarfen, nch fürchteten, solci)_e Mqßregeln im Geiste der Reform-Béu darm anzuerkennen, über dee, wee ste wußten, un- ter ihrer eigenen Partci eine MeinunngVerschiedenbeit herrscht? (Großer Beifall.) Wrru 11 wird darin nxcht em Wort gesagt über die Abüttnmung dura) Kugclung, über dte Abschaffung der fixben- jährigen Parlamente, über die Aufhebung der Union? (Beifall.) Sie wußtxn,_daß unter allen diesen Mnßrcgrln nicht eine 111, über die ste eintg und. Das Amendement wurde etnzig zu dem Zweck vor- geschlagen, urn den edlen Lord, drr dieAdreffeentwarf, unddcssen Freun- de in Schwiertgkciten zu verwickeln. Fc!) bekenne_frei, daßich entschlos- sen bin, demAmendementn1cht beizutreten, denn :ck kann es nicl)t,ohtxe mich selbst hergbzuwürdtgcn. Ick halte es für unmöglich, ein M1- nisterium zu btldrn, das größere Ansprüche auf das Vertrauen des Landes habe, als das jetzige, und ich fordere daler das Haus auf, erst der Maßregeln ahzuwarten, welche_ dasselbe v rznschlagxn beab- sichtigt. (Lauter Beefau.) Ick btete kerchliche und bürgerltcbe Ne- form=Maßregcln an, die Er1edtgung dcr Zehnten:Frage in Irland, die Ablösung der Zehnten in Eygland trnd Wales, die Verbesserung al1er wahren Mtßbräuche dc" Ktrche, dte Abhülfe der Beschwerden der Dissentch in Betreff der Heiratven und anderer wrchtigen Punkt;- und endlich die Aussicht auf die Fortdauer des Friedens (Bet- faü), nnd écb_hoffc, es soll mir „gelingrn, dcr, Wiederhersteller der Einigkeit zwixchen beiden Häusern zu seyn. DteZeit wird kommen, wo die Volks-„Aufregunq stel) vermindert, dann wird denjenigen, welcbe jetzt sach dcn Voxschlckgen der Konservativen widersetzen, nichts übrig vierben, als der Untersützung derer nachzrxsuchen, dcr skill und ruhig ihren chrerfolgt haben, dann wird thnett nichts übrig bleiben, als die chterung den Händen der Konservatipen zu überlassen, oder zu Zwangs-Mnßregcln zu schreiten, welche du Ne- formbill unwtrksam machen und den Untergang der Britiscbchcr; faffung herbeiführen würden.“ (Lauter und lange anhaltendchctfnll.)
London, 27. Febr. In der heutigen SiHUng des Un- terhauses wurde der Bericht über die amendirteAdresse abgestattet, und Sir R. Peel erklärte darauf, daß er in der leßten Suzana dem edlen Lord (John Muffel!) auf die Frage, welches Verfahren er bei der Ber1chter|attung über die Adresse einschlagen wolle, „deshalb nicht geantwvrtet habe, Weil er geglaubt hätte, es möchter.“ bet der Abstimmung über das Amendement vielleicht zufällig so viele Mitglieder abwesend gewesen seyn, daß man das - Ergebniß als uns1cher betrachten könnte; nach ruhigerer Ueberlegung aber wolle er doch lieber das Resultat der Abstimmung als das Ergebniß der Gesm- nung der Majoricät ansehen, and also nicht auf einer nochmaligen Abstimmrmg über den Bericht beste- hen. Lord John Russell fand fich hierdurch zufrie- dengestellt, kündigte aber zualeicb an, daß er nun bei der ersten Subfidien-Forderung eine Frage in Bezug auf das Gerücht von einer nahe bevorstehenden Wiederauflösung des Parlaments an den sehr ehrenwerthen Baronet richten würde. Sir R. Peel erwiederte, er hoffe , daß, wenn der edle Lord noch andere Fra- gen an ihn zu thun wünschs, er es ebenfalls vorher anzeigen würde. Herr Hume bemerkte noch, daß er eigentlich auf ein Amendemenr habe antragen wollen, welches geradezu erklärt hätte, daß das Haus" kein Vertrauen zu dem Ministerium habe, aber er finde, daß das jetzt durchgegangene Amendemenc im (Grunde eben dies deutlich genug aus'drücke.
Die Times hofft, daß die Oppofition fich an dem ruhigen und besonnenrn Verfahren der Minister abstumpfen werde, und fragt, ob jelzc noch Jemand auftreten und der Rede, welche der Premirr-Minister am Dienstags im Unterhause gehalten, die Dunkelheit, Unbestimmtheit und jesujtische Gefinnung Schuld geben könne, die man seiner Adresse an die Wähler von Tam- wortk) in solchem Uebermaße vorgeworfen habe, und ob nun an der aufrichtigen Abficht der Konservativ;Verwaltung, ihr politi- sches System aus den Geist einer heilsamen Reform zu gründen, noch im mindesten zu zweifeln sey. Die Ovpofirions - Blätter finden dagegen sowohl in dieser als in den Reden anderer Mi,- nister gerade das Entgegengeseßte.
In den drei ersten Abenden seit Eröffnung der Parlaments- Geschäfte sind schon 83 Anzeigen von Motionen und Bills, welche die verschiedenen Mitglieder in den ersten Monaten ein- zubringen beabs1chtigen, in das Buch des Unterhauses einge- zeichnet wvrden, worunter fich für den nächsten “Monat folgende wichtigere befinden: vom Kan [er der Schuhkammer ein Antrag in Betreff des Baues neuer arlamentshäuser, zum 2. März; von H. Grattan ein Antrag auf Untersuchung der bekannten Vorfälle zu Rathcormac in Irland, ebenfalls zum 2. Mär ; von Herrn Wallace ein Antrag, daß den Zeitungs-Berlchter attern erlaubt werde, während der Abstimmungen im Hause u blei- ben, zum 3. März; von Herrn Roebuck ein Antrag an Unter- suchung des Volks-Unterrichts, auch zum 3. März; von Sir I. Camybell elne Billzur Abschaffung der Verhaftung Wegen Schulden, um 4. März; vom Marquis von Chandos ein Antrag auf Ab- ?chaffung der Malz-Steuer, zum 10. März; vom General-Pro- kurator zwei Bills zur Verbesserung der Rechts:)fiege «in Kir- chensachen, ebenfalls zum 10. März; von Herrn Poulter eine Bill zur bessern Aufrechterhaltung der Sabbaths-Feier, zum 11. März; von Herrn Ward ein Antrag auf Untersuchung der pro- trs'rantisch-bischöflichen Kirche in Irland, zum 12. März; von Herrn Tooke ein Antrag auf Bewillé ung eines Freibriefes für ds- Londoner Universität, zum 26. ärz, und von Sir S.
Whaüey ein Antrag auf Entfernung der Béschöfe arts dem Ober- hause, zum 31. März.
Es heißt allgemein, die Hof-Zeitung werde dieser Tage die Erhebung des Srr Ch. M. Sutton zum Pair melden.
Den leßten Nachrichten aus Portugal zufolge, hieß „ in Lissabon, der Bischof von Coimbra werde das Mtnistermm des Innern aufgeben und errn J. A. Freire zum Nachfolger erhalten, der seinerseits im I arine-Dcpartement durch den Gm- fen Villa Real erseßt werden _sollr. Der Herzog von PKlmella sollte dagegen das Portefeuille der auswärtigen Angelegenheiten übernehmen und Präsident des Méniskerraths bleiben. Dura) das erste Votum, welches der Herzog von Leuchtenberg in d,]; Pairs-Kammer abgab, indem er gleich bei der ersten Frage nämlich über die Organisation der Gerichte, zu Gunsten dcs? Ministeriums stimmte, soll der Oppofitéon ein harter Streich. verseßt worden seyn.
Hiefiqe Blätter theilen nach Briefen aus Konstantinope1 vom 28. Januar die Nachricht mit, daß in Adrianopel eine groß, Feuersbrunst stattgefunden habe, und daß zwei Drittheile diesee Stadt ein Raub der Flammen geworden scyen; die Bazar: sol. len gänzlich zerstört seyn .und drr Verlust an Englischen Manu- faktur-Waaren allein an 2 Millionen Piaster betragen. Eben, dicse Briese erwähncn cines Gerüchts, daß ein Türkisches G„ schwader nach Tunis abgehen solle, wo große Verwirrung herrsche,
Aus Bombay hat man Nachrichten bis zum Ende Okto, bers erhalten, die nicht ohne Interesse ßnd. Die Ostindisez, Regierung scheint nämlich die Abficht zu haben, der Macht"1« einheimischen Fürsten, insbesondere des Rundscbit Sing, Emin von Sindc, mit einem Male ein Ende zu machen. Sie rüstete sich zunächst zu feéndselégcn Operationen gegen Dschudpur nns wollte nach und nach ganz Indien zu unterjochen suchen. Als Vorwand zu der Expedition gegen den Radschal) von Dscbudpuc nahm sie dre von diesem dem ehemaligen Rndschah von Nagpur- gewährte Zuflucht und dessen Weigerung, andere der Ostindischen Regierung gefährliche Personen aus'zuliefern. Der General- Gouverneur wollte diese Gelegenheit zugleich benußen, um die freie Schifffahrt auf dem Indus zu erlangen. Er war im Begriff, nach *den oberen Provinzen abzugeben, um die nöthigen Anstalten zu diesem Unternehmen zu treffen. Zwei Schwadronen des 11ten Dragoner; und des 10cm leichten .Ka- vallerie-Regiments, einige Regimenter Eingeborene und ein gro- ßer Artillerie-Park und „Belagerungs-Geschüh waren bereits nach Dschudpur aufgebrochen.
Nach Berichten aus Brasilien vom 24. Dezember hatten die Wahlen zu den neuen Provinzial-Versammlungen stattgefunden und waren meistentheils im Sinne der Regierung ausgefallen, „Der Französsche Gesandte, Graf vonSt. Priest, hatte s1ch bein Kaiser beurlaubt, und ein Abgesandter der Königin von Spanier“ war Sr. Majestät vorgestellt worden. Man hatte nun endliaj in Rio Janeiro die Nachricht vom Tode Dom Pedro's. Ia Buenos-Ayres war noch Alles sehr unruhig, und General Lavalleja weigerte sch, das Land zu verlassen. 5
- - London, 27. Febr. Die Königliche Eröffnungs- Rede haben Sie vor dem Empfange dieses schon Ihren Lesern mitgetheilt. Obgleich etwas länger als gewöhnlich, geht dieselbe doch nicht mehr ins Einzelne ein, als diese Art von Reden bis- her zu thun gepflegt, ja eine Stelle ist so dunkel, daß 11er dem bedeutenden Irrthum verleitete, die Regierung beabsichtige statt der Malz-Steuer cine Eigenthums- oder Einkommen-Stemr vorzuschlagen, ein ertbum, welcher sogar auf den Preis der Staats-Papiere einwirkte. Erst in der Rede, Welche Sir R. Peel spät in der Nacht hielt, wurde jener Paragraph 11er di! g1cichere Vertheilung der Lasten dahin erklärt, daß man die Ab; sicht habe, einige von den örtlichen Abgaben, worunter nament- [:ck die Kirchen-Steuer, welche jeßtbesonders auf dem Landmann lasten, mehr aufs Gan e zu vertheilen. Die Debatten, welche seitdem stattgefunden, ezogen fich indessen weniger auf die Rede vom Throne, als auf die Entlassung des Melbourne- schen Ministeriums, und noch mehr auf die Auf1ösung des Parlaments. Die Oppofitéon behauptete, daß beides nur darum geschehen sey, Weil es sowvhl jenes Ministerium als das vorige Unterhaus zu redlich mit der Sache der Reform ge- meint habe; ferner, daß man schon deswegen dem jetzigen Mi- nisterium nicht glauben könne, wenn es die Abstellung von Miß- bräuchen verheiße, weil es fast ausschließlich aus Personen zu- sammengeselzt sey, welche ihr ganzes Leben hindurch die Verthei- diger aller Mißbräuche gewesen und einige der wichtigßen darunter, wie z. B. das Bestehen der Rotten Boroughs, für besondere Vorzüge der Verfassung erklärt hätten. In diesem Sinne war auch das" Amendement abgefaßt, welches sowohl im Ober; als im Unterhause, statt der von der ministeriellen Seite vorgeschlagenen Adresse, gemacht ward. Daß es im Ausdrucke viel gelinder, nicht offenbar das Mißtrauen des Parlamentes in die Regierung erklärte, auch keine besonderen Vorschläge machte, und bloß im allgemeinsten Sinne die Reform der Corporationen berührt, beweist nur die Getrenntheit der Opposition selbst, und die Schwierigkeit, im Fall se die Tories vom Amte treiben könnte, eine neue Verwaltung aus ihr zu bilden. Auch haben die Redner auf der ministerielken Seite, und besonders Sir R Peel, in einer, der vortrefflichsten Reden, Welche seit langer 5111 im Unrerhause gehalten worden, nicht unterlassen, von diesen Umständen Gebrauch zu machen, indem sie auf mancherlei Weise die Parteien schilderten, aus welchen dieselbe zusammengefaßt wäre, und wie jede, derselben Forderun en mache, welche von den anderen bestré_tten Werden müßten. her nicht nur die Minis sterialiften, kondern auch Lord Stanley , Sir James Gra- ham und Andere, die sich von den Whigs abgelöst ha- ben, ohne slch mit den Tories zu vereinigen, machten von diesen Gründen Gebrauch, um fich wegen ihresxAbfaUes von ihren alten Freunden und Partei-Genossen zu entschuldigen-
Die Einen, sagten se, wollten die Aneignung von Kirchen-Ekx-
genthum zu zeitlichen Zwecken, Andere onten dreijährige Par- lamente, noch Andere das Ballottiren bei der Parlamentswahl- wieder Andere die weitere Ausvehnung des Wahlrechts, und eine Fraction sogar die Trennung Irlands. Mit solchen Materia- lien, fuhren ste fort, könnten sie sich nie vereinigen, eben so we- nig , wie dieselben unter fich selbst zur Bildung eines Ministe- riums einig werden könnten. Verwaltung, wie jenes Amendement es beabfichtige, wäre dem- nach in diesem Augenblicke so bedenklich fürs Land, daß, obgleich fie dermalen noch kein vollkommenes Zutrauen in dieselbe sehe"
könnten, sie sich doch für verpflichtet hcelten, die jetzigen Minis“? - b
in diesem Punkte zu unterstühen, und überhaupt so lange, bis ste Gelegenheit gefunden, diejenigen Maßregeln vors Parlament zu bringen, welche ihre Versprechungen bethätigen sollen. Im Oberhause kam es dabei gar nicht zur Abstimmung, und die Adresse wurde nach einem etwas scharfen Scharmüßel zwischen Lord Brougham, früherem, und dem Lord Lyndhurst, jetzigem Lord-Kanzler, noch am Dienstag Abend angenommen- Im UU“
Der Umsturz der gegenwärtigen.
«hause dagegen dauerten die Debatten drei Nächte durch , bis ies?" Morgen, und endigten in einer Abstimmung , wobei von 11 mjxstjmmenden Mitgliedern_ eine Mehrheit von sieben ge- -m die Minister hervortrat. Dres macht die LIF derselben frei- .ch precair genag; denn wrnn fich auch die ehrheét seit der r|,„Alostc'm111ung um Zvermmdert hat, so scheint doch ihre Existenz c„„-s'su-maßen von der Großmqth der Stanley-Partei abhängig, ckck: überdies gar nicht ungenetgt :|, fie ihre Abhängigkeit fühlen „lassen. Unter gewöhnltchen Umständen, besonders vor der ;sorm drs Unterhczuses, und als noch die Whigs eine kräftige „heilte Partei btldeten, würde ein Ministerium bei solchen spekkm haben austreten müssen; jetzcaber, *.sagen die Tories, i| es mug, daß nach aller 'Aufregung der letzteren Jahre fich noch viel Konservatév-Getsk äußert, daß wir nicht mehr als etwa ie Hälfte des Hautes gegen uns haben; ,und da wir gewiß d, uns bald das volle Zutrauen nicht nur der Stanley-Frac- 'on, sondern auch noch vieler Anderen, die aus Vorurtheil noch nsek? Gegner stzd, zu gewinnen, so sind wir entschlosscn, aus- „harren, und mehr zu wetchen. Lord Stanley berührte auch ur einen Punkt,“ worüber er noch nicht mit Sir Robert im einen. ist, närrrltch die ' Corporations : Reform; aber ob- (,ich der Premter ; Mimsker slch hierüber noch in keine ,ftjedigende Erklsärunw einlassen will, und die Tories über- aupt sick) am metsten htergrgen sträuben werden, so is: ihnen „ck die Unterstühung d1e1es Mannes und seines Anhanges welche: fich vergrößern zu onen scheint) zu wichtig, als daß „ „(ck: nachgeben sollten, wenn auch die kräftige Opposition im »artamente und „der Druck von außen her“ nicht schon hin- eichend wäre, fie dazu zu zwingen. Irland aber und die dor- , Kirche bleibt ML schwierigste Punkt; denn hierüber scheinen ordStanley ynd die Heiniqen noch entschiedener zu denken, als die ge- äßkgten Torres. Betde Theile also, einzeln oder usammen, können .jerin nichc nachgeben; und die Jrländischen atholiken werden jcht eher ruhrn, als bis fie ihrer Kirche mit der Bischöflichen nigstens aletche Rechte erfochten haben. Inzwischen wird jetzt hne allen Rückhalt behauptet, daß Lord Brougham es war, wel- erjene berüchtégten Artikel in der Times und der Morning- hconicle, die die Auflösung des Melbournc'schen Ministeriums uerst bekamxt machcen und der Königin zuschrieben, an diese ournale ge1chicht, und daß hierdurch allein der „König genöthigt .rden, fich für die Bildung einer neuen Verwaltung aus- chließlich an den Herzog von Wellington zu wenden.
Niederlande.
Amsterdam, 28; Febr. Man meldet aus Herzogenbusch om “26. d. Mrs. „Cs Wird von der Möglichkeit gesprochen, ß das Hauytquarcier der mobilen Armee diese Provinz ver- « e. Auch will man wissen, daß der größte Theil der im Felde chenden Reiterei und Artillerie in die Garnisonspläße sowohl seits des Flusses, als in dieser Provinz zurückgezogen werden 11, und daß von_ der Infanterie nur die zweite Divifion unter 111 Befehl des Herzogs von Sachsen-Weimar in Kantonnirun- nb1eiben und durch die andern Divisionen verstärkt werden [[./,Ueber das Weitere scheint indeß noch nichts festgesteUt zu pn.
Schweden und Norwegen.
Stockholm, 24. Febr. Hiesigen Blättern zufolqe, erden Se. Majestät der König wieder von einer ernsten Un- -ßllchkeit auf Ihrem Zimmer zurückgehalten.
„Am WM: 13. M. hat der Kaiserl. Russtsche General Graf on Suchtelen einen großen Ball gegeben, den Ihre Majestät : Fänigin .und Se. Königl. Hoheit der Kronprinz mit Ihrer egemvart beehrten.
Dänemark.
, Kopenhagen, 28. Febr. Am 26sten d. M. hat der Kö- tg folg_endes Reskrapr erlassen, in Betreff einer ihm überreich- nPetttion Kopenhagener Bürger wegen unveränderter Bei; haltung der bestehenden Preßfreiheit:
„In Bezug auf ein Uns eingesandtes alleruntcrthänigües Ge- ch wollen Wir hierdurch allergnädkgsk Unsere Dänische Kanzlei auftrqgt haben, den Abdruck „folgender Unserer allerhöchüen Reso- tion en der Colle tal-Ttdende zu veranüalten: „„Es 117 ns unerwartet gewe en, zg sehen, daß mehrere Unserer thcueren = d treuen Unxerthanen Uns; darum haben ersuchen können, daß keine eränderuyg tn der Preßfretheitr-Verordnung vorgenommen werde; 111. so wre Unsere landeöväterltcbc Sorgfalt immer darauf gerich-
, t ewesen kü, Alles, was in Unserer Königlichen Macht stand, zum
!o 1 des Staates und Volkes zu wirken, so kann an Niemand sWtr anein im Stande seyn„ zu beurtheilen, was zu chheidcr wal)- m Nutzen und Besten gereicht, welches Wir auch fernerhin mit mselben Eifer und ungescbwächterZuneégung zu unserem Volke fördern bedacht seyn werden. 9.911“ befehlen Euch Gott!““
Deutschland.
München, 27. Febr. (Leipz, Ztg.), Der nach London e_ßémmte Türkische Gesandte, Nuri Efendi, ist gestern Abends xl10 ngen und 40 Pferden von Wien hier eingetroffen, “ thnx sem Gryolge von 50 Personen, meist Afiaten, deren underltcher Anzug der Neugierde viel Stoff giebt. Der Ge- ndte mgchte heute Vormittags seine Aufwartung bei Hose und urde m:r„Auszeichnung empfangen.
Das 111 Angsburg liegende 4. Chevaulegers-Regiment hqt lößkch Befehl erhalten, gegen Lindau zu aufzubrechen; zugleich ielten einige andere im Ober-Donau-Kreise léeqende Zn- nterie-Regtmenter Befehl, sich im marschfertigen Stande be- itÉl balren. Diese Maßregeln stehen mit den Verhältnissen “ chwe17 und mit angeblichen neuen Bewegungen der Deut- "?n Flück): jnge im Zusammenhange. fäIm Wtderspruche mit den Nachr1chten öffeütljcher Blätter
" mgn. nun aus zuverläsfigen Quellen, daß von einem bal- ZMBettrstc Oesterreichs zum Deuxschen ZoU-Verein keineswe- ' die Rede sey, und daß vielmehr die von Seiten Bayerns mit Merkur!) angeknüpften Unterhandlungen ledigléch einige Erleich- kUnaen des Gränzverkehrs betreffen.
Den Bayerischen Handwerksburschen ist nun auch das Wan-
rn, wie nach der Schwüz, so nach Belgien, Frankreich und "glaub aufs strengste verboten wvrden. . „Stuttgart, 28. Febr. Gestern Nachmittag sind Se. ul'chlaucht der Herzog von Nassau mit Ihrer Königl. Hoheit kFrau Herzogin und der Prinzessm Tochter Therese, zum esuche bet Ihren Königlichen Majestäten hier eingetroffen.
Karlsruhe, 28. Febr. Bei der gestern stattgefundenen aa: [ im_51en Städte-Wahlbezirk, in Offenburg, 111 der Geh. ab Mettermaeer zu Heidelbexré? zum Abgeordneten der zweiten Mmer der nächsten Stände- ersammlung gewählt worden.
Oesterreich.
ndWien, 28. Febr. ,Die hiesigen Blätter enthalten fol- es von gestern samte Bülletin: „In der Nacht vom 26.
LFZ
zum 27. Febr. schliefen Se. Majestät viel und ruhig, was eine
Verminderung des Fiebers und der übrf en Krank eits u 601: ber; beiführte. Dieser beruhigende Zustand lieb andaZernJ xis Mit- tag, wvnach das Fieber fich wieder steigerte, aber in einem etwas geringeren Grade, als gestern, und ohne daß die übrigen Krank- heits-Erscheimzngen fich verschlimmerten.“
Aus S_tebenbürgen erfährt man (wie öffentliche Blätter beruhten), daß die Auflösung des Landtags ruhig vor- Über gegangen csi, und die Abgeordneten sich still in ihre Heimat!) zurückgezogen, haben, wo sie, wenigstens“ der größeren Zahl nach, kerne freuydltche Aufnahme zu erwarten haben, da sie den Hoff- nungen nacht entsprachen, welche das Land in fie geseßt hatte. Es rst seltsam, daß, da die Regierung in ihre Propostionen die Wesentléchsten Verbesserungen, die allein der Nation zu satten kommen mußten, aufgenommen hatte, gerade deren Vertreter es s1ch aYs Selbüsucht zum Geschäft machten, Alles, was der Ge- sammthetx zum Nußen gereéchen soUte, zu hintertreiben. Auch herrscht tm ganzen Lande fast nur Eine Stimme der Mißbillj- gung gegen dteses thragcn, und die Regierung hat durch die Auf1ösung des Klausenburger Landtags einen wahren Triumph gefetert. Man darf indeß nicht Übersehen, daß diese Wendung der Verhandlungen auf dem Landtage, die seine Auflösung herbei- führte, tmrnerjsrhr zu bedauern ist, weil dadurch, wenn nicht irgend andere Hrtlmtttel gegen den Krebsschaden versucht werden, die so nothwendtgen von der Regierung beaöstchtégten Verbesserungen auf eine ferne Zukunft verschoben bleiben müssen. Man täusche fich
mcht; _]ene hartpäckige Opposition war nicht eine Opposition des Laydes gegen dre Regierung; sie war ein durch SophiSmen und kaelzüge charakteréfirtes Widerstreben einiger Wenigen gegen zugletck) gegen die wohlmeinenden
das allgemeine Wohl, und Vorschläge _der Regierung.
Rachrtchten aus Dalmatien zufolge, ist der Türkische Goyverneur von Scutari mit den Paschas und Beys von Al- bamrn dabm übereingekommen, daß sie, statt der anfangs beab- fichrcgten Rekruten - Aushebung, die in dieser Provinz leicht zu Rechungen und Unruhen hätte Anlaß geben können, dem Sul- t_an eine-bestimmte Summe, und zwar jährlich 600 Beutel (30,000 Guldetz) zahlen sollen. Von diesem Gelbe soll nunmehr der Sold der m Albanien befindlichen Türkischen Truppen bestritten werden. _ Der Wesir von BoSnéen (Daud Pascha) dagegen hat den besttmmten Befehl erhalten, ein TrUppen;Corps zu bilden, zu welchem Behufe bereits die vollständigen Equipirungsstücke angelangt sind.
“» - Prag, 2. März. So eben ist hier nach e endes Bülletin über das Befinden Sr. Majestät dcs Kaiser? ?msge- geben worden: _
„Laut Nachrichten aus Wien vom 28. Februar war der Zustand Seiner Majestät im Verlaufe des 27. Februars bis Abends 10 Uhr beruhigend. In der Nacht vom 27|en auf den 28sten war dre Verschlimmerung heftiger, Seine Majestät schlie- fen wemg und unruhig; es erat keine Kriss ein, und das Be- finden war den ganzen 28|en über weniger beruhigend, als am gestrith Tagkjé Ä '
„ m 4 r bends war das “leber ermas erin er !) andern Zufälle aber dieselben.“ F g g , ie
halten.“
„Um 7; Uhr Abends war der Zustand Seiner Majestät etwas beruhtgender, als er es in dem früheren Verlaufe dieses Tages war.
Prag, am 2. März 1835. Vom K. K; Böhmischen Landes-Präsidium.“
Schweiz.
Bern, 26. Febr. Eine von 28 Mitgliedern unterschriebene Morton wurde auf den Kanzleitijch des Großen Rathes gelegt und trägt darauf an, daß der Regierungs-Rath in Zeit von acht Tc'ztgettt einen genaUen Bericht über die Lage des Vaterlandes er ate.
Ein anderer Antrag von Herrn Tillier ist folgenden nhalts:
„Daßcyer sehr starke Gründe habe, zu vermuthen, daßZzu An- fang des Jahres 1834, wéhrend derCAbwescnhe'ét des Grafen von Rumigny, von _dem damaltgen Geschafts'träger, Herrn von Belleval, very Vororte Zurich cme_ zwar vertrauliche, aber dennoch amtliche Mattheilung gegen die Emfuhrung etnes eidgenössischen Verfasungs- Natbes gemacht worden sey. Da nun diesrMittheilung seit einer langen Reibe_ vo„n Fahrrn der erste Schritt einer ausländischen Macht zur Etnwescbung m mnrre Verhältnisse der Schweiz wäre, und der Unterzeecimete glaqbe, es gehöre dieselbe zu einer Art von Grschäften, m tve1cher kerne Art von vertraulicher Unterhaltung zwcschen SchWeézrrtschen Behörden und dem Auslande üattänden sque, so mache er den AntraZ, daß der Große Rath der Regierung dxe Weisung ertbecle, noch w hrend de_r gegenwärti en Sitzung über dte Frage Bericht zu, erstatten, ob werklici) eine so?che Mittheilung stattgefunden, und wee dieselbe beantwortet worden sey,
Bern, den 21. Februar 1835.“
. Zürich, 25. Febr. Die Neue Zürcher Zeitün ma t folgenden Bejchluß des Regierungs-Rathes bekannt: 9 ck
„Der Regjerungs-Nath, mit Hinsicht auf den Bcschluß des großenRatheI dom 27.311111 1834, betrchnd Gewährung des Asyls an poltttsche Fluchtlmge, und mit Hinncbt auf Gerüchte und An- zeigen, daß tn unserem Kanton Versammlungen und Vereine von Fremdensaktffnden, welch_e der öffentlichen Ordnun und Sicher- bett zuwtder sind, und der Ruhe andxrer Staaten Zdren könnten, beschxießtz 1) Aae Fremden, wclche tn unserem Kanton politische Vereme steffen, „oder solchen bettreten, snd unverzü lich aus dem Kanton wxgzuwetsen. Solche, welche an Beratbsck) agnngen oder an Mttwtrknng zu gewaltsamer Störung der Ruhe benachbarter Staaten Theil nehmen würden, _sr'nd zu verhaften und-den Gerichten zyr Untersuchung und Beurtheelung zu überweisen. 2) Stimmt- ltche Statthalter werden beauftragt, auf alle in ihren Bezirken sch aufhaltende Fremde ein wachsames Auge zuhalten, über auffaUendc Veränderungen in der Zahl dcrselbcwynverzüglick) dem Polizei- Rathe Ber:ch_t zu erstatten, und polttcsche Versammlungen von Fremden zu hrndern oder aufzulösen. '3) Der Polizei-Rath ist mit Vollztehung dteses Beschlusses, und tm Fall von Wegweisung mit der Anzeige an die brtreffenden benachbarten Polizej-Behbrden be- auftragt. „Actum Zürtch, den 21. Februar 1835.“
Griechenland.
In Bezug auf die in Nr. 30 der Staats.- t . erwähnten Schwierigkeiten „hinsichtlich der Neubauren von Fltghen ist uns folgendes berichtrgrndes Schreiben zugekommen, von Welchem die Allgemeine Zerrung , aus der der betreffende Artikel entlehnt war, auch bereits emen Theil aufgenommen hat:
- „Berlin, 17. Febr. „Die in der Allgemeinen Zeitung enthal- tenen Korrespondenz-Nachrtchten ans Nauplia vom 28. Nov. und aus Athen vom 8. „Dek. v. J., welchx aus derselben in andere Ta- gesblättcr namentltcl) n die Mgememe Preußische Staats-Zeitung über egangen find, haben hier durch die darin ausgesprochenen ge- häs gen Jnünuationen gegen_ die betden nunmehr auf ihren Antrag aus dem Dienßr des Gr1ech1schen Staates entlassenen Architekten wahrhaften Unwmen hervdrgerufcn. Diese ungemein gefühlte In- dtgnatton mußte natürlech um so lebhafter seyn, als die
„Um 6 Uhr Abends wurde ein ärztliches Confilium ge-
m dem rorgedachten Schreiben niedergelegten Beschuldigungen ohm alle Beweise gehäuft und d Bestrebungen jener Männer Mottvc untergelegt werden, deren Yk anerkannt ehrenwertber Charakter bisher gar nicht für fähig gehalten wurde. - Beide Angeschuldigtr, Hr. Kxeanthes aus Macedoniep und Hr. Schau bert aus Bres- lau (mehr aus Dresden), smd btxr, wo se ihre artisiischen Studiew unter rasiloscm Fleiße m_it glückltchem Erfolg vollendet haben, veel- fach ekannt und leben tn dem Andenken ihrer vielen Freunde und Kun genossen als Männer von Talept und unbescholtenem Charak-
ter; Ersterer kehrte, nachdem er m der Theilnabmc an der Be:-
fretun seines Vaterlandes eme herbe Schule des Unglücks durch“- gema t, mit den später hier erworbenensKenntntin und Erfahrun-
en nach Griechenland zurück, m der retnen_ Avncht, seinem Vater- ande wahrhaft nützlich, aber gewxß ntcht, thm durch eigennühjges Treiben hinderlich zu werden. Letzteren führte der Freundschafsbund mit jenem und der freie Trieb, auf Griechenlands klasfischrm Bodeon die Urbilder seiner Kunß zn schauew dahin, entfernt von jedem Et- gennutze, nur seiner Kunsi lebend. Daß dress Männer fich tn Athen ein eigenes Wohnhaus erbaut haben, ist hier zwar aUgrmem bekannt, anein für Niemand auffallend gewesen, „da man _wetß, daß Herr Schaubert von Hause aus wohlhabend tü ynd emen bedeutenden Theil semes Vermögens nach Griechenland hxnübergezogen hat, um L?ck) dort durch Ankauf von Ländereien ansässtg zu machen. Wenn daher der :c. Korrespondent ,der Allgem. Ztg. dtesen Umstand, wre es scheint, dazu brnußen _wtu, um der von ihm vorgebrachten Bc- schuldigung des ergennühtgen Verfahrens beim Entwursr des neuen Stadtplans von Athrn, womit jene Baumeister nc!) vor kurzem auf eine in jeder Beztebung ausgezeichnete Weise beschäxttgt haben,- einige Wahrscheinlichkeit zu geben, so bewetst er dadurch, um'ccs nicht härter auszudrücken „ ungefähr rden so vxel Lo :; ,
als indem er hauptsächlich thremAus'trttte dre bet der 15- location der Regierung von Narrplia nach Axhen rntßatxdenm mehrfachen Schwierigkeiten zuschretbt, welches fern unwtllkurlech an jenen. namenlosen Sappeur erinnert, der aanltckx den Verlust der Letvzeger Schlacht verschuldet haben sol].- bgle1ch nun die ganze Anklage, deren wahrer Ursprung nicht gar weit“ zu farben seyn durfte, zu sehr den Charakter einer unlauteren Partctlicbkett an stci) trägt, als daß thr eigentlixher Zweck nicht sehr bald sollte durchschaut wer- den können, so schexnt es wenigstens vorläufig zur Ehrenrettrzng dcr ungerecht Bcscbuldtgten, namentlich des am meisten verungltmvfrerx Kleanthes, nicht unan emesscn, ,das 1111111111111" 01 111112171 11.1121". 111 ENU“- nerung zu bringen, 11 der fcüen Hoffnung, daß die Beweese vom Gegentheil nicht ausbleiben werden, auch wenn die Herren char:
tbes und Schaubert es unter thrcr Würde halten sollten, wegxn dcr: firlbÉtrcFenden Invertive sch selvü m trgend eine Controverxe cw:- zn 11 en.“ _,
Inland.
Berlin, 5. März. Die summarische Ueberstche der im Winter-Semester 1811? auf der Univerfität Breslau brfindlß chen Studircnden ergtebt: evangelische Theologen 195, katholi- sche Theologen 212, Juristen 201, Mediziner 107, Philosophen„ Philologen und Kameralésten 114, also zusammen 829. 2111691“ diesen immatrikulirten Studirenden nehmen an den Vorlesungen der Univerfität noch Theil: 1) die Eleven der medizinisch-chirur- gischen Lehr-Anstalt, 82 an der Zahl, ferner 5 PharmaceUtetx und 6 Ockonomen, so daß die Total-SUmme 922 beträgt.
- Zufolge der von den Herren Landräthen vorgelegten Ur- berslchten find auch im verflossenen Jahre in den Gemeiradrn. des Regierungs-Bezirks Erfurt sowohl auf gcmeinhritlächcm Grund und Boden , als auf Privac-Eigenthume, abermals br- deutende Anpflanzungen von Obstbäumen, Nutz- und Brenn- hdlzern vorgenommen und im Ganzen 61,451 wilde Obstbäume gepflanzt, 35,069 dergleichen durch Pfropfen, Oculéren zr. ver- edelt, 30,791 gut gemachte Obstbäumchen verpfianzt, und 696,309 Stämme Nuß- und Brennhölzer, so wie Maulbeerbäumc :.;e- pfianzt, aucb außerdem noch eine große Anzahl Morgen Fortk- grund mit Holzsamen besäet worden.
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Beilage zu 11. 28-
des Landtags-Abschiedes für die zum 4ten Provinzéal-Landtage versammelt gewesenen Stände der Provinz WestpHalen.
D e n k s ch r 1 f t , die Anträge der Westphälischen und der Rheinischrn Provinzial-Stände auf Ermäßigung des von deu Provinzen bisher entrichtetewGrund-Stemr- Kontingents betresf'end. _ _ _ (Fortsetzung.)
_Dte_Petttton der Rheinischen Stände sucht den Antrag auf Partßcatton der westlichen mit den östlichen Provtnzcn durcb em spezieneres Eingehen auf den Inhalt der mehrmals erwähnten Denk- schrift vom 18. Mai 1830 u rechtfertigen, ohne “jedoch die Gcs1chts- punkte, aus welchen jene enkschrift bei der Gegeneinanderßclwng mehrerer statistischen Daten für die östlichen und für die westltcben LandeStheile ausgehet, überal] richtig aufzufassen. „
Die ministerieüe Denkschrift hatte unter anderen skatrßijcßen Daten auch die Zahl der in den östlichen und weftlcchen Provmzctr befindlichen Privat-Wohn ebäudc gcgeneinandergeüeüt. Es wurde anJenommen, als sey der ;uerbare Ertrag eines Wohnhauses m den dü ichen und in dcn westltchen Provinzen im großen Durchschmtt einander gleich, was wenigstens nicht um Naazthril der West_lichen .Provinzen gereichen konnte. Das Kata er der weültchxn Provtnzen, oweit es damals vollendet, ergab ferner, daß der Retnertrag, also die Steuer von Gebäuden, 16 Procent vom Gesammtertrag, also von der gesammten Steuer vom Grund-Eigenthum ausmache, und es lag keen Grund por, um anzunehmen, daß bei Anwendung gkei- cher Kataüer-Prmzwcen auf die bülichen Provin en sch dies Ver- hältniß dort anders geüalten werde. Wie sich alÉo jene 16 Proccn: der Gesammt-Steuer, so mußte sch auch das Ganze, von Welchem die Procentc entnommen, verhalten, Das Verbälrniß der Häuser- zahl in den dßüchen zu den westlichen Provinzen aber ck| wie
698 u 302, „ und so würden sich also unter osbigen Voraussetzungen auch die m einem und dem anderen Landesk-Abschnitte aufzubringendM Grundsteuern verhalten müffen. Das Verhältniß der wirklich aufgebrachten Grundsteuer
isi wie 689 zu 311 , also bis auf 9 pro mina mit ersterem zusammentrekfcnd.
Die Anlage zur Petition der Rbeitzischen_Stände- auf welche die leyteren nch beziehen,„bemerkt bieruber, daß doch immer nur Verhältniszahlen und G1e1chun en angegeben seyen, nacht aber, wie- viel die Hausfteuer in de_n dülicYen ProvPen wirklich betrage.
Die hiernach deüdertrte Angabe läßt tch necht ltefern, weil in dem größten Theile der dsilixhen Provtnzen el_ne besondere Haussteuer auf dem platten Lande nur tnsowrét unter dteser besondern Bezeich- nung existirt, als die Wohnüenen nicht mit einem grdßcrn contri- butionspflichtigetx Complex von Grundbesß verbunden smd. Wäre dies aber auch mcht- so könnte nur Angabe nur dann von Nutzen seyn , wenn dir Besieuerung des unbeweglichen Bcffytbums in den Jülicben Provnxzen bereits überall nach den Grundsäßen für die wesilichen Provmzcn ßatrgefunden hätte, also wenn eben das schon aechcben wäre, was dte Stände dermalen in Anspruch nehmen: w hrend dee Aufgabe der Denkschrift nur die seyn könnte, zu erdr- tern, oy nach den vorhandenen ßatestischen Daten sci) die behauptete ueberburdung m der gesammten Grundsteuer-Leésiung das einen ge:-