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rie durch 11 ere Ordre vom 21. März 1831 besiimmt worden ist- daß die Prov nzen nur den crfien Bedarf an Plerden zu geße-Uen

aben, der Abgang aber, es sey vor dem Feinde v er auf andere zu- äaige Art, aus der Staats-Kasse er evt werden soll, so werden war emzufolge und in Gemäßheit der esiimmung der Landwebr- rd- nung vom 21. November 1815 §. 42 bei einer Demobilmachung die alsdann wirklich vorhandenen Pferde, mithin auch die an die Stelle der gefallenen aus Staats-Fonds ersehien Landwehr- Pferde den Kreisen zurückgegeben werden; den Kreisen ßebt aber in denn- ni M Fällen, wv der Natural-Ersas noch nicht erfolgt ist, ein dies- 13 10erEntschädigungs-Anspruch an die Staats-Kasse eben so wenig zu, als wegen der dur den Gebrauch fehlerhaft gewordenen Pferde.

Daß im Frieden f r die während der Uebungen der Landwehr- Kavallerie ge allenen oder unbrauchbar gewordenen Pferde dc„n Krei- sen eine Ent chädi ung aus dem Militair-Fonds gew1hrt„wtrd- e- sch1chk1 ohne daß am eine gesetzliche Verpfiichtung eintritt, led g-

ch aus besonderen Billigkeits-Rückschten, denen jedoch eine solche Fetisdehnhuné nicht gegeben werden kann, wie die Stände daraus ber-

“ c a en.

7. Wir lassen zwar den patriotischen Motiven, welcbe Unsere Yetreuen Stände zu dem Antra c auf Anlegung neuer Festungen in

er Provinz bewogen haben, a e Gerechtigkeit widerfahren; diesel- ben werden aber auch zu Uns das Vertrauen hegen, daß Wir alles dasjenige, was zur Vertheidtgung “des Landes„ dienlich und erforder- lich seyn möchte-__was aber nur nach allgemeinen politischen und mi- litairischen Rücknchtcn bcurtbeilt werden kann, niemals aus den Augen verlieren werden.

8. Bet dem Erlasse Unserer Ordre vom 5. September 1821 haben Wir keinesweges, wie Unsere getreuen Stände vorauszusehen scheinen, bezweckt, das Kapital „von 20,821 Rthlr. 2 Sgr. 4 Pf., welches aus dem Verlaufe der im Jahre 1815 dem Liithauiscyen Departement in seiner damaligen Begränzung geschenkten, demobil gemachten ferde gelöst worden, dem benannten Departxment zu entziehen; v elmehr ist Unsere Ab17cht nur dahin egangen, jenes Ka- pital künftig bei dem Staats-Scha e für Ne nung dis Departe- ments in derselben Art, wie es Hnsichts der Kapitalten anderer Provinzen geschieht, verwalten 1: laffen, um bei eintretender Mo- bilmachung der Armee die aukaammeltcn Bestände dem Bezirke zur theilweisen Beßreitung der . often , welche die Ausrüstung ihrer Landwehr erfordern wird, zu überweisen. ,

Wrnn nun, nachdem Unsere getreuen Stände von dteser Be- wandtntß unterrichtet sind, dieselben nicht selbs? es „vorziehen sollten, daß der Fonds dcm gedachten Zwecke bestimmt bleibe, in der zeit- herigen rt ferner verwaltet und durch die hinzutre„tendcn Zinsen vermehrt werde, so sind Wir auch bereit, dieses Kapital dem Lan- destbcile, welchem es angehört, als ewige Stiftun , Behufs dcr Beibüifc bei der Pryvinzial-Armen-Pfiege und insbe ondere zur Un- terüüßung der dortigen Militair-Jnvaliden, so wie der Familien der vor dem Feinde gefall'enen Unteroffiziere und Soldaten, zu über- 1assen. Ueber die desfalls zu treffende Wahl erwarten Wir weitere

Erklärung.

„ (ck. Iustiz-Sachen.

9. Da uber dieAnwcndung des im Publixandum dchegierung zu Marienwerder vom 5. November 1830, ._Artikel 5 ausgesprochenen Grundsatzes, daß der Gutsherr in Sachen, bei welchen er selbß ein Jntercffe bat, die Gerichtsbarkeit nicht in eigener Person ausüben dürfe, auch potx anderen Seiten Zweifel angeregt worden sind, so haben Wir hieruber eine nähere Berathung des Staats- Ministe- riums angeordnet, bei welcher auch die ragen über das Züchti- gunqß-Recht gegen faules und unordentli cs Gexnde, und darüber, ob die Inüleute zum Gesinde zu rechnen, in rwägung gezogen werden sollen. Wir behalten Uns daran die Entscheidung vor.

10. Dem Antrage der etrcuen St nde:

die Verfügung Un eres Iustiz-Minisiers vom 2. Mai 11.35 wegen Abhaltung einer bestimmten„ abl von Gerichtsta- „ gen „am Orte der Pairimonial-Geri te aufzuheben,

liegt em Mißverßändniß Tum Grunde. Das Reglement we- gen Einrichtung des Just zwesens in Osk- und Westpreußen vom 3. Dezember 1781 schreibt im §. 17 vor, wie die Verab- redung wegender aZuhnltenden Gerichtstage erfolgen soll, .und im §. 28, daß an jedem xte wenigstens 4 ordentliche Gerichtstagc im Fahre abzuhalten iind. Das Allgemeine Landrecht bestimmt in den §§. 111. und 112. Tit. 17. Th. 11., daß der Patrimonial-Ricbter, so oft es dieNotb erfordert, herbeigeholt werden solle, und hat dadurch den aUgemeinen Grundsatz über d e Verpfiichtun der Pairimonial- Richter wegen Abhaltung der Gerichtstage ausge prochcn.

_ Wird gußer dcn nothwendig abzuhaltcnden_Gerichtstagen von einer Partei die Ansetzung eines Lokal-Termins m Antrag gebracht, so muß dieselbe die Reisekoficn und Diäten bezahlen, wie solches auch der §. 35 des Reglements-vom 3. Dezember 1781 verordnet. Die Verfügung„ des Justiz-Minißers vom 2. Mai v. 3. an das Ober-Landcsgertcl)t zu Naumburg hat dagegen zum Zweck, cinem Milßbrauch zu begegnen, der dadurch entsteht, daß einzelne Patrimo- nm -Richter nicht„die erforderliche Zahl von Gerichtsm en im Jahre balten_und Doch fur einzelne Reisen den Interessenten „Josim in An- sav brthcn. Sie beüimmt: nur dann, wenn alle Monate Gerichts- tag geha ten würde, könne angrnommcn werden, daß jcderGerichts- Eingeseffene im Stande sey, seine gerichtlichen Geschäfte so einzu- richten, daß solche bei der jedesmnligen Anwesenheit des Richters vorzunehmen seyen; und beschrcknkt die Beßugniß zum Ansatz von Reisekoßcn und Diäten auf den Fall, wenn er Patrimonial-Richter monatliche Grrichtstage abhznt, und dennoch in der Zwischenzeit die Ansetzung eines Lokal-Termms in Antrag gebracht wird.

„ Eine Belastung der Gerichtsherren soll aus jener Verfü ung Ztchzcxertöorgehew und es erledigt |ck dadureh der Antrag auf eren

ur na me.

„ 11. Was die nachgesuchte„Uehcrnahnie der Kriminal-Jurisdic- tion mit ihren Lnstxn von Seiten des Staates anlangt, so haben Wir diesen Gegensiand und die Fra e,'1„mter welchen Modalitäten die Aufhebung der subfidiarischen crbmdlichkeit der Gutsbeffver und Kämmereien in den älteren Provinzen der Monarchie, zur Tra- gung der Untersuchungs-Kosicn für unvermbgende Inquisiten erfol- gxn kdnnc, bereits zur besonderen Berathung Unseres Staats-Mi- ntüermms verwiesen, und behalten Uns demnächü weitere Entschlie- ßung vor. (Schluß folgt.)

auf die Er ätizung des Abgangs an Pferden der Landwebr-KavaUe-

?eteorologische Beobachtung.

1835. , Morgens | Nachmitt. , Abends Nach einmaliger 24. Mai. 0 Uhr.- 2uvr. 1 10 Uhr. _Beybachtung.

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Luftdruck . SW“? 3 Par.„337,o 2 Par. 336,8 9 Par. Queilwärme 7,1 0 R. LustWärme 13/7 “ R- 13/9 0 R. 11/7 0 R. 1 - ()

Tbauvunkt 3,8 0 R. 5,0 091, 7,9 0 N. F "ßwarme 11-4 R- Dunsisättg 79 VC!“- 49 pCt. 74 pCt. Bodenwärme 0,2 (“N. Wetter . . . trübe. balbbeiicr. trübe. „ . . .,

Wind . „ „ „ W- W. SW- Uusdunst. 0,0 6 9 Rh. Wolkenzug -- WSW. [ -- 'Niederscil1g 0,0 2 7"N1)_ Tagesmittel, LMM: 335,3 7/“ Par... 8; 60 R.., 5 5 “ R... 85 pCt.

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auswärtige 861-8611, „_ Qm-toräam, 20. 111111. . dxozlokl. kirk]. 8131111111 57; 53 (10. 102; Üuag. 80111111] -. [(IU'Z'U- U,",- ÜZ smart. W;. Z'"? 81:1. 8111111. 994. 068ts1'1'. 9942. [)!-un. [*Im-801101110 1141". 110. Q,“; 4111. -. 8111111434979»

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riums des Innern geschlagen würden, fiel dur salzung von Ankona wurden 772,000 Fr. verla

Herr Aubry de Puyraveau soll gestern v erschienen seyn, die von der Deputirten-Kammer ern ist, um den die Deputirten Cormenin und Audry d betreffenden Antrag des Großsiegelbewahrers, Herrn

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Musik von F.

Neueste Nachrichten. Paris, 19. Mai. Der Prinz Leopold von Sicilien be- suchte gestern Ihre OITajestäten und empfing später im Palais- Royal Besuche von allen Ministern des Königs. “

Der Pairshof hielt heute wieder eine Sikzung. In der Umgegend des Palastes Luxembourg bemerkte man keine beson- dere Anordnungen; der Garten stand nach wie vor dem Publi- kuxn offen; ein Theil des 5ten leichten Regiments hatte den. Dienst in demselben, und auf dem Hofe war ein Detaschement der Neu Legion der National-Garde aufgestellt. Im Saale selbst „war die Tribune der Zeitungsschreiber vollständig bcselzt; auch in der für die Depucirten vorbehaltenen Loge bemerkte man mehrere brkannte Mitglieder der zweiten Kammer. Um 12 Uhr wurden die Angeklagten eingeführt; es waren deren nur 2:1, woruber slch unter den Zuhörern einiges Mißvergnügen äußerte, da sie erwartet hatten, daß die Angeklagten in Masse erscheinen Auf der Advokaten-Bank saßen etwa 6-7 Advo- „ Um 12; Uhr wurden die Pairs angekündigt; doch er- schicnen sie noch nicht. Vielmehr wurden fast sämmtliche An- geklagten, von Munizipal-Gardisten begleitet, wieder abge- „ Man zerbrach sich den Kopf Über diese ungewöhn- liche Verzögerung, indem auch um 2 Uhr die Silzung noch nicht eröffnet wurde, obgleich sie für 12; Uhr ange- sagt worden war. weigert, der Sißung beizuwohnen, und der Gerichtshof bcrath- schlgge ]th iiber das, was zu thun sey. Diese Vermuthung bc- tigte s1ch indessen nicht, denn um 3 Uhr endlich wurden die ygeklagten Wieder eingeführt, und auch die Pairs, von denen keiner fehlte, nahmen ihre Pläße ein. Der Präsident wandte fich darauf an die Angeklagten mit folgenden Worten: „Ihr, Morel, Laporte, Boyer, Narcadier 2c. (er nannte hier noch 17 andere„ Namen) , habt aus der Anklage-Akte und dem Beschluffe des „Gerichtshofes ersehen, daß Ihr Euch der Theiinahme an ei- nem Attentat gegen „die Sicherheit des Staats schuldig gemacht haben sollt; Ihr, Arnaud, daß Ihr Euch (211111 OJTitsclwldigcn dieses Attentats gemacht, indem Ihr «;nsiructionen zur Vollführung desselben“ ertheilt, odcr deffen Urheber bei den wodurch es vorbereitet, begünstigt oder voll- „ wissentlich bcigestandcn haben sollt; Ihr, Girard und Poulard, daß Ihr Euch gleichfalls zu Mitschuldi- gen seines Attentats gemacht, indrthr den Beschluß dazu vcr- abredet und festgestellt haben sollet; Ihr werdet nunmehr die Aussagen hören, dix gegen Euch vorgebracht werden. Wenn Ihr zuvor noch einen Einwand zu machen habt, so wäre jetzt der „ Hierauf verlangte einer der Advokaten im Na- men„von vier Angeklagten das Wort, um die Inkompetenz des Gerichtshofes zu bxweisen. Dcr General-Prokurator aber da dies eine Präjudicial-Frage sey, welche sämmt- te interesfire, indem man späterhin nicht noch ein- mal daraxf zurückkommen könne, er es für unerläßlich halte, daß sämmtliche Angeklagte zu egen 1eyen, und daß er hierauf aus- drücklich anirage. “ Der räfidenc hob darauf die Sißung (um 3;- Uhr) met der Erklärung auf, daß die abwesenden Angeklag- „ werden würden, sich am folgenden Tage emzufinden. -- Die Zahl der Belastung:?- sich überhaupt auf 558, die der Ent- „ auf 261. Nimmt man an, daß das „ hdr ]edes Zeugen nur 5 Minuten dauere, so ergiebt dies ei- nige 60 Stunden, »13 Sißungen ausfüllen würde. Deputirten-Kammer beschäftigte sch auch heute noch mit dem Budget des Kriegs-Ministeriums. Ein Antrag

Handlungen, endet wvrden,

Moment dazu.“

erklärte, daß, liche Angeklag

ten aufgefordert ur Audie eugen bel ungs-Zeugen

53„Uot. 1021. 41; 98;- Znnk-setisn 1342. Usus 1111. 593.7.

213 58..- 1

des Herrn Auguis, Ministerium abgezweigt und wieder zum Ressort des “Ministe-

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 26. Mai. Jm Opernhause: Mit Allerhöchster Gene migung zum Benefiz des Hrn. Seydeltnann, Regisseur des “öni [. Hof-Theaters zu Stuttgart: Ein Mann hilft den ustspiel in 1 Akt, von Frau von Weißenthurn. (Hr. Seydelmann: ])1'. Berg.) Hierauf: der Abbé de ['Epée, histo- risches Drama in 5 Abth, von „Bouillh, aus dem Franz. Über- setzt von Koßebue. ( r. Seydelmann: Abbé de ['Epée. Fräu- lein ». Hagn: Julius. *

Billers zu dieser Vorstellung sind in der Wohnung deern. Seydelmann, Charlotten-Straße Nr. 42 (110101 (10 111511119- Parterre, von Morgens 9„ bis Mittags 2 Uhr und Abends an der Kasse im Opernhause zu folgenden Plätzen und Preisen nur noch zu haben: Ein Platz in den Logen des“ dritten Ranges 10 Sgr., im Parterre 15 Sgr., Amphitheater 7x. Sgr.

Zm Schauspielhause: Zum erstenmale wiederholt: Trilby, Oper in 1 Akt, nach dem Franz. des Scribe, von L. W. Both. H. Truhn. ierauf: Der reisende Student, mu- sikalisches Quodlibet in 2 A th.

Mittwoch, 27. Mai. Im Schauspielhause: Wohnungen zu vermiethen, komisches Gemälde in 5 Rahmen. Hierauf: _Der Bär und der Bassa, Vaudeville-Burlcske in 1 Akt.

Der Anfang dieser VorstellunZ ist um 7 Uhr.

Donnerstag , 28. Mai. Jm fel, große Oper in 5 Abch, mit Ballet. Musik von Meierbeer. (Mad. Betty Spikzeder, vom Königl. Hof-Theater zu München: Alice, als Gastrolle.)

. Königstädtisches Theater. Dienstag, 26. Mai. Leskocq, oder: Zntrigue und Liebe, Oper in 4 Akten, von Scribe. Musik von Anbei“. Für die Deutsche Bühne bearbeitet vom Freiherrn von Lichtenstein. „Mittwoch , 27. Mai. .Der Glöckner von Rotre-Dame, ro- mantischesx Drama in 6 Tableaux, nach dem Roman des Victor Hugo frei bearbeitet von Charlotte Birch-Pfeiffer.

pernhause: Robert der Teu-

Es hieß, die Angeklagten hätten sich ge-

so daß das gesammte Zeugen-Verhör 12 bis

daß die Militair-Schulen von dem Kriegs-

Herr Sapey soll in der Kommission den Vors'xz führt und Herr Audry de Puyraveau erklärt haben, er der Pairs-Kammer Kommission der Deputirten - Kammer eine Frage york,

das Recht nicht ihm durche

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mit Ja oder Nein zu beantwor habe; die Deputirten-Kammer möge selbsi zuse en, Was ihrem Ansehen schuldig sey, und ob es in ihrem «zuteresse [ée eines ihrer Mitglieder einer Versammlung zu überlie sich anmaße, die Stellvertreter des Volks richten z

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Berlin, Mittwoch den 271ken Mai

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Es wird versichert,

Herr Audry-de-Puyraveau [n:alxsnxßoue im Augenblicke, wo die Deputirten-Kammer zur g_eheim stimmung über den ihn betreffenden Antrag des Herrn schreiten werde, seine Entlassung als Deputirter einzureiche

Dcr Mes s ager macht folgendes“ Schreiben bekannt: ris, 17. Mai. Mein Herr! Wir haben vor einigen Tag U Schreiben an den Präsidenten der Pairs-Kammer gerichtet, du welches wir uns als die einzigen Urheber und Veröffentlichcr „erzog von ONontebello dcr Pairs-Kammer detnmzü ten Schreibens an die April-Angeklagten bekennen. Herr Pas'quier unsere ErklärUn Kollegen noch nicht mitgetheilt hat. Hätte dicses Schwei Zwecke, die Deputirten-Kannner zu verhindern, mit Kenntnjßd Sache über das Gesuch um Ermächtigung zu gerichtlicher V folgung zweier ihrer Mitglieder zu entscheiden? Genehmigen S

'. Michel, Advokat,“ Herr von Lamartine ist krank, und seine Freunde sind 18 ohne Sorge über seinen Zustand; mit starkem Fieber.

Die Election von Bordeaux vom 16ten d. meldet des aus Bayonne vom 1/1tcn d.: „Don Juan Clisosro daonda :) Mendinunta, eines der Mitglieder der Junta von . varra, begab sich am 1.0ten d. mic Depeschen von Don Carl an den Vice-König von Navarra nach Pampelona; Don Ca zeigt in diesen Depeschen an, daß er Estella zu einem De seine Verwundeten und Gefangenen bestimmc habe. pen der Königin können also unter keinem Vorwande in di Am 8ten sammelte Valdez seine Tru „ pen zu Logrosio, um Musterung über sie zu halten, q». ein Theil von zwei zu General Cordova's Division gehörig Regimentern empörte fich und erklärte, daß sie nicht wiederm- Mehrere ONeuterer wurden 1 Die zu Vallado

Amtliche Na*chrichten. Kronik des Tages.

?ajestäc der König haben dem Geheimen Finanzrath ichmann „den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der | zu verleihen geruht.

e. Majestät der König haben dem Schullehrer Schuster Wilhelmsdorf bei„Brandenöurg, so wir dem Küster und chutlehrer Kraus e zu Bukow, im Regierungs-Bezirk Köslin, z Mgcmcine Ehrenzeichen zu verleihen geruht.

von dem H

crskaunc darüber ,

Der Notariats-Kandidat Friedrich “Roechling ist zum orar“ im Friedensgerichts-Bezirke Baumholder, Kreis St. Wen- 1, mit Anweisung seines Wohnorccs in Baumholder, ernannt

(Unterz.) T re lat.

er hat eine HalScntzündv;

Abgereist: Der Großherzogl. Mecklenburg-SckWerinsche , eral-Major und General-Adjutanc, von Boddin, nach

„Zeitttngs-Na'chrichten. ' Ausland.

F r a n k r e i ch. Der König arbeitete gestern mit dem rästdenten des Ministcr-Raths. „Um LUhr begab die gesammte önigliche Familie sich, in Begleitung des Prinzen Leopold von icilien, nach Neuilly; kurz zuvor war das diplomatische Corps im Prinzen vorgestellt worden.

In der gestrigen Silzung der Deputirten-Kamnter h “ „urden im ferneren Laufe der Bcrathungen über das Budget es Kriegs-Ministeriums 1,831,000 Fr. für die Militairschulrn, ,278,000 Fr. zu temporairen Ausgaben, 3,380,000 Fr. fiir die s-Periode, endlich 772,000 Fr. für die Jetzt kamen die AusZaben für -ie Kolonie Algier an die Reihe, die mit 22,725,000 Fr. in An- aßgebracht werden, welche Summe die Kommission aber um ,272,000 Fr. herabzusekzen vorschlägt. erklärte fich mit diesem Antrags unbedingt einverstanden, da er i_eUeber eugung habe, daß man allmälig doch alle an der Nord- anif en Küste erbaute Forts werde aufgeben und fich mir als militairischen Punkt Herr Karl Dupin bestritt diese Ansicht und emühte sich zu beweisen, daß Frankreich, wenn es das bisherige System beharrlich verfolge, zuletzt unermeßliche Vortheile aus em Befiße von Algier ziehen würde. * it einigen Betrachtungen Über die topographische Lage von Al- gier, die er als äußerst günstig für Frankreichs Handels-Verbin- dungen darstellte, und erklärte, daß er niemals in die Auf- würde„„ »- ?m der ortge etzt. den Kommissions- ericht über den Antrag der Pairs-Kammer, die Herren von Cormenin und Audry de Puyraveau vor ihre Schranken laden zu dürfen, abzustatten. Derselbe erklärte zunächst, daß nach der Ansicht der Kommission die Botschaft der Pairs-Kam- mervollkommen hinreichend gewesen wäre, um die in Rede ste- epdeAngelegenheit vor der Deputirten-Kammer zur Sprache zu rmgen, und daß sonach der Großfiegelbewahrer die Regierung in die Sache nicht hätte hinein ziehen sollen; beide Kammern wären souverain und könnten sich sonach über ihre Privat-Ange- enseitig in Verbindung sehen, ohne daß die Re- ittelsperson aufzutreten brauche; da indessen der wahrer sein Verfahren bei diesem Anlasse mo- so wolle die Kommission nicht weiter einen Ta- Über ihn verhängen, sondern sich darauf beschränken, die beiden „Kammern Eingange ging der Berichterstatter näher in den von der Pairs- Er bemerkte, daß sowohl Herr Vo„n Cormenin als Herr Audry de Puyraveau vor der Com- Der Erstere habe unbedingt erklärt, daß er „das inkriminirte Schreiben an die April-Gefangenen nicht Unterzeechnec habe, auch der Abfassung desselben völlig fremd seh; aß er es erst durch die Zeitungen kennen gelernt und seinen Freunden„seine Mißbilligung darüber zu erkennen gegeben habe, fi? seinen Namen unter ein ihm völlig unbekanntes Akten- Die Commission, fügte der Berichter atter abe die Wahrheit dieser Erklärung nicht einen aube, daß es nicht einmal er- epucirten irgend zu Mißtrauen. „ _ yraveau betreffe, so habe derselbe ,IeWetgert, der Kommiision über das Faceum seiner Unter- dagegen habe er ihr eine Protestation Kammer das Recht bestreite, die Pairs- n Belangung eines De Nachdem Herr Sauzet diese Protestation vorgelesen „Die Kommission hat die Argumente aveau reiflich erwogen; sie hat unter- ßige Gewalt ausübt, ssen Belangung Die Pairs kön- usrrhende Recht nicht mißbrau- „ griffen gegen die Deputirten Deputirten-Kammer eben so iystcmatisch die ver; Unter gewöhnlichen Umständen daß die verschiedenen Zweige der ge- alt in gutem Vernehmen zu einander sth ofe schwebt ein großer Prozeß, auf Anlaß des- „airs beleidigendes Schreiben publizirt worden Unterzeichner dieses Schreibens smd Deputirte, und

Stadt einrücken.

Navarra marschiren wollten. Paris, 20. Mat.

haftet und die Ordnung wieder hergestellt. versammelten 2500 Mann sind nach Navarra abgegangen. V' von den Konskribenten aus Arragonien desertiren täglich 1 schließen sich den Karlistcn an.“

Das Journal des Débats berichtet: Briefe aus Madrid vom 0. Mai erhalten. la Rosa war noch Conseils-Präsident , und es war nicht einm die Rede von eineü-nahen Aenderung des Ministeriums. ?( [ein die Lage Navarra7s, dcr Baskischcn Provinzen und C- zu beschäftigen fort. E wird in dieser Korrespondenz hinzugefügt, das Heer de- Königin sey nicht in der befriedigendsken Stimmung, die [1 ten Niederlagen ten scycn

Herr Martinez -

xnvaliden aus der Krie „esalzung von Ankona

taloniens fuhr Gemächer

es demoralisirt, Der Graf von Sade

sehr serschieden über Weg, der in dies schwierigen Umständen einzuschlagcn sch. Die HQWMJ der Pa. tei der Opposition dcr Prokuradoren-Kammer ist sehr WMWi ' Die Erfolge der Karliyken, seitdem nun Valdez den Obrr Befehl über die Operations-Armce Überyommcn hat, sollen 1 WTadridcr Regierung in Bcsiiirz1111g„vcr1c1§c habcn,-Und ess ernstlich die Rede davon seyn, das Centrrrm Navarras zu verla sen und die Truppen über den Ebro zurückzuführen, wahrsche" [ich, um das Heer neu zu organisiren und zu einem neuanei zugc vorzubereiten.“

Nach einem hier eingegangenen Schreiben aus Madr' vom 10ten d. M. stand Herr Martinez de la Rosa noch imm an der Spitze des Ministeriums. Entlassung eingereicht, wie es geheißen hatte. große Uneinigkeit unter den Ministern. sammen, um einen Beschluß zu fassen, und wagten doch nicht, - Verantwortlichkeit einer auswärtigen Intervention odcr Unterhandlung auf sich zu nehmen. _ zu diesen Konferenzrn zugelassen wurden , waren" gerade eben uneinig, wie die Minister.

“2111 der Börse waren heute über Spanien sehr übleGerüch- Es hieß, man habe aus Madrid die Nachricht- halten, daß eine sehr bedeutende Verschwörung in Seviliae„ deckt worden wäre; diese Verschwörung hätte Verzweigungen ganzen Königreiche; die Spanische Regierung wäre durch 11 Entdeckung in große Besorgniffe verseizc worden. auch von der Intervention in Spanien. „'Es hieß, sirwärc stern Abend im Minisker-Rath zur Sprache gekommen; derKö11_'- allein hätte sich widersetzt; alle 5.0?inisterjedoch hätten erklärt,„da[1 sich zurückzuziehen gcnöchigc sehen we“:rdrn, wenn ihnen die „ tervcntion nicht zugestanden werdcn sollre; man wäre nochn-j übereingekommen oder zu irgend einem Resulrate e1'lat1gt;„ weitere Erörterung der Frage wäre auf eine neue Conseils-„„ zung, die heute stattfinden solle, ausgeselzt worden. anwU sey durch den Telegraphcn dcr Bethl nach Toulon „a_ngsch worden, daß von dort mehrere Schiffe nach den Spamjchen ' sten abgehen sollten.

- Heute schloß 5proc. Rente pr. 00111111. 108. 70. 111160 3proc. 111". 00111131. 82. 10. „ Reap. 00. 00. 5proc. Span. 40, Zproc. 30-52. Ausg.©ch Cortes 491.

Frankfurt a. M., 22. Mai. „ 10211. 102:.;-. 4proc. 98,5... 98,2. 21proc. 581. B. [proc- G. Bank-Actien 1622. 1021. zu 100 G. 213. 2121.

er aüe'migen Stadt Algier en müssen.

Er schloß seinen Vortrag

gabe 'der Kolonie heucig en

Sitzung wurde

Er arte niclt einmalii h ) ] Herr Sauzet

Doch herrs- Täglich kamen ste'

das Wort, Die Prokuradorcn, d

verbreitet.

ligenheiten g gierung als * Großüegelbe twirt habe,

. ammer gestellten Antrag ein.

Mission erschienen wären.

geselxt hätten. 1111 00111: 82. |5. 51 ezwvifeln können, ja, sie k ey, dem Worte eines “s dWegen Hrn. Andro de Pu Orskerr. 5proc. Me Rede zu stehen; » eWeicht, Worin er der

Part.-Obl. 121151, 1413. L ammer zur gerichtliche

Preuß. Prätn.-Sch. 6/11. 01. do. 41 Anl. 081. G. . Holl. 5proc.-Obl. von 1832 101,1. 1011, *“ 5proc. Spain. Rente 47-1. 463. 3proc. do.

putirten zu er-

er also fort:

? Herrn Audry-de-Puyr b die Pairs-Kammcr eine übermä ber einen Deputirten richte, nach Deputirten-Kammer gestartet worden. nen verfassungsmäßig i systematischen 2

Loose 705. B.

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Redacteur 691191. nen das ih

Gedruckt bei A. W- Hayn- [MSU Autorisation verWeigern.

ist es von Wichxigkeit,

N' „dem Pairs sen “" für die

die Pairs-Kammer wendet sich daher, in Gemäßheit des Art.“. der Charte, an die Deputirten-Kammer, um von ihr die Autori- sation zu erlangen, jene beiden Deputirten gerichtlich verfolgen zu dürfen, Zierin liegt nichts Beleidi endes für die Deputirten- Kammer.“ * erBerichtcrsra.te1*ging ierauf zu einigen höheren Betrachtungen Über die Natur der Pairs; und der Deputirten- Kammer Uher; namentlich untersuchte er die Frage, ob es billig sey, daß dYPairs-Kamtner cinen Deputirten vor ihre Schran- ken [aden Ürfe, während dies umgekehrt nicht der Fall sey. „Er hemorkte, daß, wenn der Pairs - Kammer richterléche Junciionen zuständen, dir Deputirten-Kammer dagegen die Initia- tive „m allen Geld-Bewilligungcn und dadurch gewissermaßen die „Regierung in Händen habe. Nichtsdestowcniger [affe fich nicht in „Abrede sleen, daß dem Pair von der Verfassung eine vor- thrclhafcrre «teilung als dem Dcputirtrn angewiesen worden sey. Die Pairs-Würdc dauere auf chenSzeic und sey also von dem Inhaber unzertrennlich, der überdies nur von seiner; Gleichen gerichtet werden könne. Den Deputirccn dagegen schüße sein Stand nur während der Dauer der Session; und auch dieses geschehe bloß deshalb, damit die Arbeiten der Kammer nicht un- terbrochewwürden. Jndeffen könne man sich auch nicht verheh- len,„ daß die Deputirten-Kammer dagegen Vortheile habe, die der Pairs-Kammer abgingen; so sey fie z. B. die einzige der drei S_tgats-Gcwalten, dieihre Existenz dcholkswahlverdanke, und aus die1er Quelle schöpfesecineKraft, welche diebeiden andern Gewalten niemals haben könnten; auch „sey s ie es, die in den Augenblicken der Gefahr die größte Macht und den größten Einfluß habe. Der Berichterstatter beleuchtete hierauf noch die Frage, ob man wohl daran gethan habe, den beiden Kammern das Recht, Be- leidigungen gegen sie selbst zu rächen, in der Charte von 1830 ?_u bewahren, und nachdem er diese Frage bejaht, schloß er mit olgenden Worten: „Die Krone ist durch die Verantwortlichkeit der Minister vor jedem Angriffe scher. Die Deputirten-Kam- mer kann, wenn fieihr Ansehen eingebüßt, aus einer neuen Wahl neue Kraft schöpfen. Hat aber die Pairs-Kammer einmal die öffentliche ONeinung verloren, so giebt es für sie kein Mittel mehr, sich ihre Achtung wieder zu verschaffen, und das Gleich- gewicht, das die Verfassung einführen wollte, ist gebro- chen. Demnach schlägt die Kommission Ihnen vor, hinsicht- lich des Herrn von Cormrnin die verlangte Autorisation zu verweigern, hinsichtlich des Herrn Audry de Puyraveau aber fie zu bewilligen.“ _ Auf die Frage des Präsidenten, wann die Kammer ihre Berathungen über diesen Bericht eröffnen wolle, entschied sich die JNehrzahl für den nächsten Freitag (22sten).-- Die Sikzung wurde hierauf „', Stunde eingesteUt, und sodann die Debatte über das Budget für die Kolonie Algier wieder auf- genommen. Herr Desjobert äußerte sich in demselben Sinne, wie Tags zuvor der Graf von Sade, während Herr Pisca- tory den Ansichten des Herrn Karl Dupin beitrat. Herrxassy beschränkte sich auf die einfache Bemerkung, daß die olonie Al ier eine Besatzung von 20,000 Mann und eine jährliche Aus- ga e von einigen 20 Millionen erheische, indeß der Ertrag sich niemals höher als auf etwa 2-3 Millionen stellen würde. Er halte es hiernach für völlig unangemessen, eine Befilzung noch länger zu behalten, die einen so großen Aufwand an Menschen und Geld erfordere, und stimme unbedingt gegen alles Koloni- siren. (Bei dem Abgange der Post hatte Herr Passy seinen Vortrag noch nicht becndigr.)

Zu der heutigen zehnten Siizung dcs Pairsh ofes hatte fich eine zahlreiche Menge von Zuhörern eingefunden, da man, in Folge des gestrigen Beschlusses des Gerichtshofes, die Anwesenheit al» ler Angeklagten erwartete. C's erschienen deren jedoch nur 2-1, indem bloß ein gewisser Nicot aus St. Etienne der Aufforderung, in der heutigen Session zugegen zu seyn, genügt, alle Uebrigen aber diese Zumuthung zuri'ickgewiesen hatten. Nachdem die Pairs ihre Pläße eingenommen hatten, verlangte sofort der Advokat Desaubiez, als Rechtsbeistand von vier der Angeklagten, das Wort. Jhm kam indessen der General - Prokurator zuvor, und sagte: „Der Gerichtshof hatte durch seinen gestrigen Be- schluß angeordnet, daß zu der heutigen Session sämmtliche An- geklagte zugelassen werden sollten. Demzufolge hat sich heute früh ein GerichtSdiener in die Gefängniffe begeben; der Angeklagte Nicot aber isk der Einzige, der den „Befeh- [en des Gerichtshofes nachgekommmen ist; alle Übrigen haben erklärt, daß sie nur der Gewalt der Bajonnctte nachgeben wür- den. 'Wir haben nicht geglaubt, zu diesem Mittel unsere Zu- fiucht nehmen zu dürfen , doch bedauern wir es, daß die Ange- klagten, treulosen Rathschiägen Gehör gebend, und mit Hintan- setzung ihres eigenen Besten , den Langmuth des Gerichtshofes so hartnäckig mißbrauchen. Dieses Betragen wird von Ihnen und von der öffentlichen Meinung nach Gebühr gewürdigt wer- den. Für cht beschränken wir uns darauf, die Vorlesung der Protokolle zu verlangen, die in Gegenwart der Angeklagten auf- „genommen worden“sind, und woraus ihre Weigerung, sich zur Audienz zu begeben, hervorgeht. Unsere Weiteren Anträge behal- ten wir uns vor.“ Der Ober-Archivar C auch :) verlas darauf die beiden, in den Gefängniffen von Ste. Pélagie und der Abtei aufgenommenen Protokolle. „Johr verlangte der Advokat De- saubiez um zweiten Male das Wort, um über die Inkompe- tenz des airöhofes zu p[aidiren, und ließ sich im Wesentlichen also vernehmen:

„Pairs von Frankreich! Ich komme im Namen aller Angeklag- ten, dercn Vertheidigung ich übernommen habe, und zwar, _ ich bceiie mtcl), cs hinzqznfügen, mit ihrer vollkommrncn Bcifiimmung, - um vor Ihnen eine [chte und feierliche Protcstation qegen Ihr Richteramt zu erheben, das die Angeklagten so Wenig als wir, ihre Vcrthcidtger,ancrkennen können! Wohl weiß ich, daß, wenn ich hier noch einxna1Zhre schon so oft in Frage gestellte Kompetenz zur Sprache bringe, irt) .nur auf einen sehr geringen Erfolg rechncn darf; doch hat „dieser Gedanke mich nicht entmuthigt, deim es ist eine [)eéltgc Pärcht für einen Verthekdigcr- kcinMitfcl zur Führung seiner Sache unversucht zu lassen, und diesePflicht will ich erfüljcn. Lieber hätte ich es ischen, wenn cine bcredtcre Stimme als die meintge mir zur Se tc gcüandcn und mit dem Gewichte eines Ta- lents und einer Erfahrung, welche mir abgehen, der Meinung, die

* 1835.

elieben hätte.

ich zu vertheidigen bier stehe, eine Stütze berufen, bedarf ich Iv-

ftenmale vor einen so erhabenen Gerichtöbo rer ganzen Nachsicht, und hoffe, daß Sie mir dieselbe nicht versagen werden. Die Frage wegen der Kompeteyz, die ich beer aufstelle, ist eine Frage von uncrmeßltcher Wichtigkeit, und uber Welche noch immcr dic aufgeklärtesicn Köpfe hin und her sireiten; gleichwohl Üehe ich nicht an, es ausznspcechen, daß, wcnn diese Prüfuxig unterworfen wordcn,„ aufrichtiger und redlichcr Grimnung, wenn sie 15 vor Aaem obne jenen Parieigeisl geworden wäre, Welche die Richter so gut als die An„eklagtcn bei politischen Grgcnstänxcn vom rechten Wege «11- len t, dax“:- sage ich, die Lösung dtcscr Frage nicht eincn Augenblick Diese gcrviffenhaftx Prüfung, m. H., [[ iä) nun mit Ihnen anstellen. Obschon ich, ich geürhe es, lange über jene Frage nachgedacht habe, so hatte ich dennocu 0.1"ge11 Mich selbst Mißtrauen gefaßt und daher die aushezeickmeisten Rcwtsxze- lehrten befragen wollrn, ehc'icl') es wagte, n„11ch der „Erörterung der- iehen; die Anfichtalso, die ich 1111 Begriff uche, vor Jh- n, gebörtnichtsowohlmiw alsjrnen Männern an. Zwei Mcinungen machen fich hier geltend: die Einen behauviexx, daf, drr28f1e AriikeldchhartedchairS-Kammer dasRechr gebe, üher aUc gcgendie Sicherheit des Staates gesichteten Angriffe, welche man vor diese Kammer bringt, zu richten, und dabei nach keinen andern Formen zu verfahrsn, als welche ihr die an cmesxnstcn ersc1)cm„cn.„ „ diesem Systsmc gelangt man wett, se)r weit; . . . . und v1c1111cht tft dicses Ihrer Erfahrung nicht entgangen! Die andere, vorsichtigem, gemäßigtex'e und, man darf bekennen, s„ow1„1bl init dcm Buchnadcn als mit dem Geiste der Charte übereigüimmcxxdcre Wenning ist diese: Der 28s1e Artikcl, auf den man nc!) beruxt, verfatgt,_dmn1t Nichts der Willkür anheimgcffrllt bleib_e, F„olgende„s: Em („Zeich soll bestimmen, von 1vclch_cr Art die Angriffe 1eyn Musen, dre vor die Pairs-Kammer zu brmgen snd.

schärferen

zweifelhaft gcblicbcn wäre.

selbin zu unter nenzucntw1chc

Nun gbec ist dieses Gcscy noch es ist dies eine Lücke„ in unserer Gcseizgcbuy , Em Gerichtshof cx3sitrt ni „)t Zyrisdiction „deffelvcn positiv sigesiellc hat; und eben so wenig_ exiütrt ern Gerichtshof, so lange as Gesetz die Formen seines Verfahrens nicht beilxmmt hat. Dress Meinung, meine Herren, welche übrigens die Mein„ung al„lcr„Publt- iücn isi, ist nicht ohne beweisende Kraft, und es liegt mtr 1th ob, icse vor Ihnen zu entwickeln.“ - „ „

2811en Artikel der Charte und ließ sich 111 etnc„ Erdrterungdeffclbxn „Ohne Zweifel“, sagte er, „wird die Pacrs-Kammcr m gewis- sen Fällen ein Recht der Jurisdictiqn haben; allem so lange dige Fälle nicht festgesteUt, nicht gesevlick) festgesteUt worden, kann „ne dieses Rccht nicht ausüben. Meinx Herren, es„bandelt sich um eine “Frage rechtlicher Ueberzeugung, eme Frage, die inan lediglich nach einem Gewiffen entscl)eidcn„muß. Auf 0chr Geweiscn frag; ich Ste nun: Glauben Sie, daß die erfafferBer Charte gar mchts da- als se in dem 281101 Artikel Worten: „„die Pairs-Kammer wird über Verbrechen des Hochver- raths und über Angriffe auf die Sicherheit des Staats erkennen//“,- den; Zusa!) machten= „„welche (Verbrechen) durch da:; Ge- setz näher sollen beüititmt werden““? Glauben Ste, daß dieses eine bloße Förmiicbkeit war? * _ Zusatz ungesiraft weglassen könnten, um tic!) von dem Artikel bloß dasjenige anzueignen, was Ihnen genehm „:|? Ich sggc, m. H., daß dieses unmöglich ist; ich sage, das: dies mcht nur n1cht gerecht, noch gesetzlich, sondern daß es gege_n alle bei Gesetzen angewandten Grundsäße isi. fügigsten Gegenüänden, bindet man fich an den Buchüaben dcs Gesetzes,„und läßt jedes Wort dicses Prinzips, daß Vit der Ft] „ hier, wo es sick) um das wrchtrgüe Interesse handelt, hier, wo es c alsdcr um Lebext und Tod gilt,wo„ die An- opf zittern, hier well man met Hülfe emes v er- mmcltcn Artikels kommen und ein beürittencs thhtcxamt über sie üben, will sch über die Charte leicht hinw„e setzen, wrll mit ei- nem cherstriche fünf Worte m derselben ürct )en, von denen der Sinn des aanzen Artikels abhän k!! „ gesetzlich ifi, daß dieses eben so sc r dcm Gewrfscn der Richter als„dem des Angeklagten widerstreitet. Ich behaupte, daß der solchergcsialt seinem lagte keine Garantie mehr hat, uiid daß der hrcr mehr hat, das; er in Blindheit handelt; und wenn sväterhin unvorhergesxhcne Schwierigkeiten aufsteigen, wer weiß, ob er sie wird überwinden können?„ also an, weil es die Wahrheit ist: es findet fick) M der (Hefe eine Lücke, welche man auszufulxm u„ntcrlassen bat. „ „ seht Ihnen ein Recht der IurtSdtctton zu, aber „dieses Recht 111 von einer Bedingung abhängig gemacht worden, die noch nicht er- Ici) gehe aber noch wetter und „bebauvtx, daß, wenn„auch dieses von der Charte verheißene Gesetz die Angriffe auf dtc Sicher- heit des Staats drßnirt hätte, Sie in dem vorliegenden Falle doch nicht Richter in diesem Prozcffe seyn könnten.“ „ _ Vcrtheidiger, daß, als am 8. März 1816 die Pairs:Kammer aber ihre Komvetenz eincn Beschluß faßte, der späterhin dem betreffen- den Artikel der alten Charte „ fie nur solche Verbrechen des Hochverraths !*".d des Angriffs aufdie Sichcrbeit des Staats, als zu ihrer Jurisdtctton geeignxt, bezctch- nete, die von den bbchsien Staatsmänncrn begangen wurden, von den Prinzen von Gcblüt an, bis herab zu de„n Commandeurs der Militair-Oiviffonen. „Und Sie machten von d„tcsek aÜngcktJM Nc- gcl bloß eine Aitsnahme“, setzte der Rcdxier hinzu, „„fur dre Fälle eines Angriffs auf die Person des Königs, der Königin odcr de_Z präsnmtiven Kronerben, eines An riffcs, sa_ ten Sie, welcher allezeit der Kompetenz des Pairshofes unter icgen müi e,ohneAnsehen des Stan- ten. Dieses sind diederVer angenheitrntlcbntcnum- e Jhncn cktirt, weil fie vicl be er, als tex) eskßnnte, bewei- sen, daß Sie auch dannnichtdas Recht gehabthabcn wurden, Angeklagte von dieser Natur zu richten, wenn em Gesch uber „die Prozedur existirte, weil es sich hier nicht um ein„en Angriff auf die Person des 8, der Königin oder des präsuuztrven Krogerben ha„ndelt. Und ken Sie überdies, wohin es Ste zuixht fuhren wurde, wenn Sie ohne Unterschied über alle auf die Sicherbelt des Staates „9 riffe erkennen wolLtcu. Sie tvnrden alsdann die thb- ände seyn, denn aüe„Aufsiä„nde sind offene Angriffe auf die Sicherheit des Staates, Vieüetcht wrrd man mir erwiedern, daß hier um ein„„ !chwcxeres Verbrechen , blo en Au and, han e e, aß treffßc, dasffiganz Frankreich angebe, und welches man daher auf. einmal und seinem ganzen Umfan : na Meine .Herren! Ich bemerke zunächst im gierung von jeher alle Anklagen, die se vor Ihr Forum gewiesen, imf dcherdacht eincr Verschwdriing gegründet hat; aber ich Züge im Namen der Lyoneser, meiner Klienten, hinzu, daß„i_nan 1111) sehr irren würde, wenn man in dem Anfüandc in Lyon nichts weiter als eine republikanische Verschwörung erblicken wollte. EZ handelte sch um eineweit wichtigere Frage, eme Frage, welche fruher odcr spä-

nicht gegeben; welche Sie nicht ausfüllen können. als" bis ein Gesetz die

ier verlas Herr Desaubici den

mit gemeint haben, nach den

Glauben Sie, daß Sie jenen

nterpretationpon bei den gering-

roß ist die Macht

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