Lädmdes vwsammelien Volks nicht durchdringen. Herr Han- buyy will, dem Vernehmen nach, erst heute, nachdem die Wai)! förmlich prokiamirt seyn wird, oder bei dem Diner, weiches ihm seine Freunde am Abend geben wollen, eine Rede halten. Die Whig-Blätter find"natürlich über dies Resultat sehr hestürzt und suchen nach allen mö_ lichen Vorwändw, um dasselbe einigermaßen zu beschönigen. Ein orrespondent des Sun behauptet, .die Tory- Partei habe keinen Kunstgriff unversucht gelassen, keinen Ein- fiuß zurückgehalten, keine Chikane versäu1nt,_und HM" INKU"-
sell verdanke seine Wahl den unwissendsten- brutalste'n und trunkä
süchtigsten Wählern des Königreichs, dee dezi ganzen Tag über traktiry- gemästet und wie eine He-xde Vieh zum Wahlgerüst getrieben worden scycn. Der Sun selbst sagt: „Leider nix'iffen wir melden, daß in Nord-Nort mp'tdnsyire wie in-West-Slou- cestershire“ die konservative S“ e gesiegt hat. DLLs 311,1"ka rührt aber nicht etwa von d?!“ Beliebtheit der Tories 111 ]x- nen Distrikten, sondern hauptsächlich „von der Saumseltgkert dci“ Reformer in dir Aufstellung eines Kandidaten her. Wahrlich, cine solchc Nachlässigkeit unter 11:11ftändet1,*tvie did “jeßigen, ist nicht viel weniger als eine Verichul- dung! Wie können Leute sich einßiiden, daß Andere fich für sie rüHpen sollen, wenn fie selbst sich für sei; nicht rühren? Min:“! genug standen ihnen zu Gebote. Warum aiid zauoerrxn sie, sich ihxcr 311 bedienen? Es ist uvd war srcrs und wird, fürchten wir, stcts der Fluch der Reformer seyn, daß iic uicht nur in Sekte): und Spaitnngkn zx'rfallen, sondern auoh wiffcm: lich die Augen zuscblicßcn, wcnti*iie gerade am wachsamsten seyn solltm. Etwas mehr Schnelligke1t und etwas mehr Thatkrafc würden ihnen sowohl in Gloucestershire axs in Northampton- shire den Sieg verschafft haben; aber an beiden Eigenschaften fehlte es ihnen, und nun, wo es zu spät ist, werden fie sich wahrscheinlich hinsetzen und über das“ Unglück weinen, Welches" sie doch selbst herbeigeführthabénk Die Niederlage des Herrn Hand:!» in Northamvwnshire ist kein Beweis von einer Reaction unter den Pächtern, Wie die Toyo xZeitungen uns gern glauben machen wollen; dem widersprechen die großen Versammlungen, welche kürzlich in Lincolnshire gehalten worden,
und die Aufsch1üsse, welche darin üher das System gegeben wur- *
den, vernnttelst dessen die Tories fich Stimmen zu gewinnen Wissen. Herr Healey, der die Gesumungen“ der Yeomanry re- präsentirt, versicherte in einer dieser Versammlungen, daß die des- po'tischen Gutsherren fiel) an die Versprechungen, welche ihre Pächter gegeben, uicht kehrten; und Herr Alix sagte, daß viele Pächter eiklärt hätten, fie könnten wenigstens ihr Geld hergeben, ivo“ ste ihre Stimme nicht geben dürften, Und sie trügen osci1)rm Sovereign bei, “um die Wahl eben desselben Kandidaten zu schein, gegendén sie stimmen müßten,“
Mehrere Englische und Irländische Blätter sprechen von dcr Nothwe'ndig-keit, dem Orangißen-Verein durch Aufhebung der Yeom'an-ry oder Landmiliz eine seine? hauptsächlichsten Stüßm zu einziehen, und behaudten, daß der Secretair des Kriégs-De- varcemenks bereits Anstalten zur Ausführung dieser OITZißregel treffe,- ,Die Morning Chronicle erklärt sich in Stand ge- sehkc, diese Angabe zu bestätigen. Sie bezeichnet die Zrländischc Yeomanry», die nur aus Protexkanten besteht und eine fast ganz una'bizäng-ige Stellung hat, als ein' Arsenal, aus welchem
die Orangiftcn sich zu jeder Zeit und ohne die mindeste Schwierigkeit die Mimi zur Ausführung ihrer Pläne zu verschaffen vermöchten. „Die Offiziere wie die Gemeinen dieser Yeomamy“, heißt es in dem genannkeu Blatt, „machen großes Wesen von**thLtvai-icht;“1hke “Fr"emws im Parlament stellen sie als das einzige Vki'thexdigungs-Mikeel dcs Landes dar, und doch sind see in der That das einzige Hinderniß des Friedens und der Ruhe im Lande. Schon hat sic!) dcr Lord-Licutenant vor einiaer Zcit genöxhigc gesehen, ein Yeomanry-Corvs im Nordwe- i1en"vcn?Jr-iand aufzuiöscn, und diese Gerechtigkeit und wohl- thätige Sixenge hac erand gezeigt, daß Lord 932uigrave der Mann ist, dessen es bedarf.“
Lord Brdugham hac sick) seit seiner Rückkehr nach London ,
vorzugsweise mit denVorbereimngen und Anordnungen zur Her-
ausgabe der von ihm während seiner Amtsführung axs Lord- ; maßlicher, dringend vc-“däcbttgcr Thäter kvereits am 20sten in
Kanzler am Kanzleihofe abgegebenen Erkenntnisse beschäftigt.
Dei" Herzog von Buchcugh hat den Erben dks Dichtex's James Hogq, bekannter unter dem Namen des „Sckzäfers von Enrick“, dessen Gehöft in'Altrive, welches 50 Pfund Pachxzins bringt, auf 99 Jahre umsonst in Pack): überlassen.
Dei“ Sun erklärt, das; er die Wiedcr-Ausgab: von Ein,- psmid-Notcn auf sicheren und vernünftigen Grundlagen unker gewissen Umiiänden nicht ganz mißbilligen würde.
Die Zahl der Paffagiere auf der Eisenbahn zwischen Du,- blin und „Kingstown soil sich in 11 Monaten auf eine Miliion beiaufen haben,
_ .JwBezug auf das Dski'i'k der Königin von Portugal, wo- durch das*von Dom Pedro geworbene Re imenc Britischer Gre,- 'nadiere «Usgeldst wird, bemerken hiesige lätter, daß der Be- fehlshaber dieses Regiments, Oberst Dodgins, cht "bekanntlich als .BrigadsGenexai in Spanischen Diensten angestellt, und daß auch der größte Theil der IIZannschaft, aus welcher das Regi.- ment beikand, ebenfalls in Spanischen Sold getreten und bereits in Barcelona angekommen sey.
Aus Rio Janeiro smd Nachrichten bis zum 29. Oktober hier eingegangen, dimm zufolge diese Hauptstadt sch vollkomme- ner Ruhe erfreute. Aus-Rio Grande do Sul hatte man aber *die Kunde erhalten“, daß dort Unruhen vorg-éfallen waren, ange.- stiftet von einem gewissen Gonzales, der sei) ,an die Spike einer Partei, die eine Trennung der Staaien wünscht, gestellt und sei) zum Präsidenten der- Provinz auf eworfen hatte. Da jedoch wenige Tage vorher ein neuer Prä ident 'von Rio Janeiro dort- hin geschickt worden wav, so erwartete nian, daß bei dessen ?in- ?_unfc der Usurpator abgäseße und die aufsässkge Partei ver- iöhnt werden „würde. m 25. Oktober wurde dte Generaix Versammlung „m Rio Janeiro von Diego Antonio Feja, der mit einer Majorixät von mehr als 800 Sxéinmen über seinen Geg- ner, Herrn Cavalcante, zu-allgemeinerZofriedenheit zum alleini- * en Regenten des Reichs gewähu worden war, in Person ge- 'ch1pssen. Die Verwaltung war beim Abgange der „ Eclipse,“ welche diese Nachrichten überbracht hat, noch nicht gebildet. Dem "Marquis von Baibacena , der mit diesein-Packetbooc bier ange- langt ist, wurde das Ministerium ders'-“aus*wär=tigen Angelegen- heiten angeboten, er entschuldigte sich aber mit Privat-Augelegen- heiten, die seine Anwesenheit in Engla-xd erfordern". Uebri ens glaubt man doch, daß der .?arquis mit offiziellen Auftr gen „gch London gekommen ist, und daß sei;!“ Séndung den Zweck WojexMaßvegei der Zurücknahme des Brasilianischen Papier- und «;; ,fe-rgeldes und der Substituirunq “e_iner Silber- und Gold- WWW durch Unterstützung von Seiten Englands zu fördern" „und uber die' Anleguyg einer Straße nach den Bergwekken, wozu man einer Anleihe“ bedarf, zu untev'handelu.- Am 2. Ok- tober kam die' Portugiesische Korvette ,Isabelia Maria“ in Rio.- Ianeixo an. Sie hat“ den Portagiefiscyen Gessndxcn an Byrd,
1476
der seit de'c Trennung «Brasiliens „von PoWgni der.,«ste Dipio- mat ist, ((Fr von eiteü Portugaw bei deni Brasilianischen Hofe beglaubigt wird. us den Bergwerken von Gongo ; Soco und anderen Brasilianischen Minen sind mit, dem letzten Transport
, 21,000 Pfd. St. hierher gesandt worden.
Nied„er'lande.
Aus dem Haag, 23. Dez. Die Weite Kammer hat qe- skcrn in einer langen Sitzung, die sich ' Heads um fieben 1_lk)r erneuerte und bis nach zehn Uhr fortwährte, den Kom-Geieß- C'ntwmf auf die lebhafreiie Weise besprochen und diese Verhand- lung heute um 91/2 Uhr wiedei' aufgenommen. Selbst diejeni- gen Mitglieder, welche, wie z. B. Herr van Swindeéen, den Geseß-Entwurf vsrthetdigten, gaben'doch zu, daß er ein Uebel, aber freilich em nothwendigcs, sey, denn «3 würden dadurch die Getraidc-Preise gesteigert und mithin auch Brod :c. theurer werden; Handel und Schifffahrt dürften dadurch ma*nchen Rachtheil er- leiden, und wiewohl das im (k'nlande angebaute Getraide für den Bedayf nicht ausreichend ey, so möchte doch'die Einfuhr durch das neue Geseß eben so geschmälert, als der Schleicbhan- del ermuntert werden, während die an der Gränze zu beobach- tenden Formalitäten höchst lästig seyen, und die Gränzbewohner eins:" iiberaus peinlichen Ausückxt'unterworfen würden. Die An- nahme sch€knt noch großem Zweifel unterworfen. Schon hatte neulich in den Skcttonen ein Mitglied in einem von dcmsclhen eingereichten Akt-xnstücke durch Thatsachen den Beweis begrün- det, daß dieser Entwurf die Benennung cineC Geseßes „zur Aufhülfe für die Landwirthschast'“ durchaus nicht verdiene, da er vielmehr, besonders auch vermittelst der RückZölle von Er- zeugniffen aus Getraide, das ausländische Korn vor dem inlän- dischen begünstige, und daher auch die vorgeschlagenen Einfuhr- Abgaben eigentlich ein Geseß „zur ?i'iifßülfdfür die Staats-C'm- nahmen“ genannt werden sollte.
Die ci'fkc Kammer hat vorgestern die Budgets-Geseße an- genommen. '
Zn Amsterdam hat man eine im Ganzen befriedigende Probe ciner Straßen-Erleuchtung durch Gas angestellt.
D e u t s eh [ a n 13.
Nürnberg, “2-1. Dez. Die zahlreiche Frequenz auf der Na'n'nberg-Fürther Eisenbahn dauert fort und es smd in der zweiten Woche nach ihrer Eröffnyng 7156 Perionen - also im Durchschnitte mehr als 1000 Personen täglich - auf dieser Bahn befördert worden. Die Einnahme hat in dieser Woche 103k1xFl. 2 K1. betragen. _
Karlsruhe, 20. Dez. (Deutschkr Courier.) Unier neuer Präfident des“ Zustiz-Mimsreriums beginnt bereits" auf eine kräftige Weise „seine Thätigkeit zu entwickeln und theilweise den Erwartungen, die bei seiner Ernennung hm undwieder laut wur; den, zu cmsprechen. _Sämmtliche Räthe dieses Ministeriums sind als“ Mitglieder in die Geseizgebungs-Kommisson eingetretin. Fast unmittelbar nach dieser Anordnung wurden vier Hofgerichrs; Räthe »“ je einer von den vier Ober-Gericytcn des Landes.- zu Oberhdfgerichts-Räthcn befördert, um die Lücken an die|em obersten Gerichtshof auszufüllen. Die Ernennung dieser Män- ner (Obkircher von Meersburg, Litschgy von Freiburg, Trefurt von Rastatt und Miner von Mannheim) wird allenthalben mit Beifall aufgenommen und kann _das Vertrauen in den,.obersten Gerichtshof nur vermehren, Zumal “die Ernannten keiner politischen Farbe angehören, sondern nul" die eine Farbe der Gerechtigkeit tkag'en und- überhaupt als tächtsgc Jarmen allgemein geschäizt sino. Nkan spriche im Angenölécke noch von mehreren Beförde-
"rungen im Zustizfach, wc'kche mit dem neuen Jahre stattfinden
sollen, _
Darmstadt, 22. Dez. (Großherzogl. Hess. Ztg.) Es isi ein eigener, trauriger Zuxaii, das; in unserer Umgegend, wo die öffentliche Sicherheit ianganicht durch irgend einen Ex- zc-ii der Lire gefährdet worden war, in wenigen TaZe-n zwei blu- tige Mord? verübt worden find. Noch ist die ganze Stadt und Gegend entrüsrcc über den in der Nähe von Büttelborn am Wien 1». in der Frühe begangcmn gräßlichen Raubmokd, “dessen much-
Frankfurt verhaftat und gestern hier einachracht worden ist, als“ auf der anderen Seite der Stadt ein ähnliches Verbrechen be- gangen wird. Ein Bacter-Händlek von sie:) Namens Heubsckß 20 Jahre alt, de': gewöhnlich jeden »))?ontag als Bote nach Ba- benhauwn ging, wurd; gsstern, ungefähr um 10 Uhr Morgens, im Walde, auf dem Wege vsm ETUÜWU nach“ Münster, an der Gränzs dcr Landrachs-Bcziike Offenbach und Umstadt, ermordet. Wir erzählen auch hier bioß das Faktum kurz, um übertriebenen Gerüédten'zudegegnen, und werden die näyeren Umstände" be- richten, sobald dees mit Bestimmtheit geschehen kann. Die öf-_ fentliche Sicherheit wird, bei unseren guten Polizci-Anstalten und der Thätigkeit der Behörden, troß solcher einzelnen, zufällig zu- sammentreffenden beklagenSwerthen Verbrechen, künftig so wenig gefährdet seyn, als sie es bisher war. Einzelne Unthaten einzel.- ner Bösewichte ganz zu beihxndern, wird auch der vollkommen- sten Poiizei und besten Justiz nie gelingen. Aber daß die 91“; r_echte4 Strafe dewThäter bald creile die verlekzte menschliche GeseUschafc reiche und vor ähnlichen ').éerbreckxn für die Zukunft Andere warne und davon abschrecks, das ist's, was man verlan- gen und mit Gewißheit erwarten kann.
Frankfurta. M„ 24. Dez. Das heutige Journal de Francs o rt enthält folgenden Artikel: „Dieselben Zeitungen, die in ihren liberalen Wünschen eine Verfassung wie die En li- sche und Französische, auch für Spanien, Portugal und el- _qien verlangten, und die eine iolche Verfassung, ohne irgend eine Rücksicht auf Sitten, Geschichte und Nationalität, unablässig für alle Länder vet langen werden, wo ihr Einfluß gilt, werfen jkht schon Frankreich vor, daß es der Spanischen Regierung nicht gleich- kcmme, indem (so sagen sie) das» neue Wahlgesetz in Spanien
es allen übrigen b:s jetzt bekannten Wahlgeseßen zuvorthue-
Jeuxs Gesch, also, das uns für Spanien unangemessen scheint, soll jetzt schon für die ganze Welt vortrefflich seyn. Diese bekla- gens'werthe Sucht, dieselben Institutionen auf Nationen anwenden zu wollen, die unter fich mehr die mindesre Aehnlichkeit haben, ist ohne Zweifel die lächerlichste Seite der Politik unserer Zeit. Nachdem wir fie oftmals beÉichnet, möge man uns gestatten, uns heute, zur abermaligen ekämiifung derselben, auf ein ge- wichtigcs Zeugniß .zu berufen, dessen" Autorität kein aufgeklärter Staatsmann in Europa zurückiveisen wird. „ „C's gieb't eine eben so gefährliche ais gewöhnliche Krankheit““ - sagt Ancillon in seiner Schrift: ,',Revolutionen des politischen Sysxems von Europa“ -- „„deren Heilung das Stadium der Gsichichte al- lein bewirken kann, nämlich der Mißbrauch, den man mit'allge; “meinen Prinzipien treibt, die Wuth,_verführerische und hirnge- spknstifche Théoriecn zu gründen, die Suche, Systeme der Politik, der ErxieZUng, und der Gesehgcbung aufzustoüen, in *die, man alle That ach'en hinein zwingen wtll. Es giebt aber nichts Trü- gerischeres, Unvollkommncres , ia Gefährlicheres, als jene alige-
meinen Theorieeu der Post“, der Geseßgebung und der Regie, Mit einer kleinen Anzahl von Lehrsälzen hat man tn Die
Lehrsäsze aber werden unaufhöriich durch die große Abwechsemnsge in der Natur bekämpft, wonach es unter den Völkern eine Maß":
individueller und örtlicher Verschiedenheiten giebt, dee man me- Die Kunst des GEs-ßge
rung, unserem Zeitalter Alles ordnen und entscheiden wonen.
mals, ungestraft aus den Augen läßt. bers und des Staatsmannes besteht darin, bhtere auizu
fassen, fie zu Rache zu ziehen,
gel und zum Master dienen müsse, heißt, der Natur selbst ZW!
anthun und beweisen, daß man sie nicht kenne; _- heißr. dai
Unermeßliche den kleinen Dimensionen eines bsschränkten GRW
nntcrxverfen, und den Völkern die von Prokrusies ersonn Marker auflegen wollen.““
Oeßerreich. . »
Wien, "23. Dez., So eben isc nachscehendes ?ilscrhdchst Patent i::Bezug auf das Zokwesen des Kaiserstaates erschienen-
„Wer Ferdinand dsr Erste, :c. :c. Die wicknigcn Nachthein, welciye daraus cutsvringen, daß in dm, dim gemkmsawstiiciyn Zoi- Verbande cxnbezogenrn Ländern Unsci'cs K'Mieküaatcé, nnd!) der Auf, debtrng der Zweschen-Zo11-Linien, welche dikseib-xn früher trennten, nber das Zollwcsen und die Stdntd=Monopoic vom Salz, Taback, Schießpulver und Salmler, Verschiedene giginßixig nicht üdix'eni sUmmcnddGesetzc und Vorschriften bestehen, die groHe-uihcjlsdq gegenwärtigen Verhältnissen, und den auf dieselben gcgründeUnM dürfntfscn nicht entsvrmien, lmbcn die Erlassimg eines m-uen zusmjx- mcnbängenden Gesetzes über diese Zweige der indirektcn Besteuerung
Y
nothwisndig gemacht. In Erwägung diescr Naciziheile, nu?: inder Aviicii' '
die Beüimmungen der Gssetzgcbung über des indirck'te Bcücuskung mi; den Grundsätzen des Rcchtes in Einklang ou bringen, Unsere trer-J Unterthanen gcgen Willkür und ungcbüh liche, Behandlung kri ttgft zu bewahren, zugleich aber der inländischen Erwerbsthärigk und dem Staatsscbaizs einen ergicßigcn Schuh-» ßchern, haben Wir dicse Zoll- und Stgatd-MonopolI:Ordnung, nacv sorgfältiger Prüfung, in Unscrm Katscrüaate, mit Ausnahme von Ungarn, Sie- vcnkürgcn ;tnd Dalmatien, als nügemeen verbindliches GesklZ cm- zuführen besciiloffen, Wir befehlen, daß dieses Gesch mit deiner? sien Avril 1830 in Wirksamkxit trete. Von diesem Zeitpunkte an werden alle Gesetze und Bormx-rixtcn über dic Th€1le der G:"skhge- bung, von denen das gcgenwärtige Gesetz handelt, inödisondere dic aU_gemcine Zoü-Ordmzng vom 2 Fatma? 1788 für diess“- dcr, tn denen diesclbe eingeführt is?- die ZoU-Ordmmg vom 11. August 1786 für Tyrol und Vorarlberg, das Gcscß vom 22. Dezember 1803 fü? das Lombardiscl) : Venctéanisckie Königraa), dann die verschiedene-i Patcme und Gesetze über die genannten Staats:Monopo!c, .sammr allen rmcbgesoigtcn Acndcrungey, ErgÜnq zungen und Erläuterungen in der Art aufgehoben, da:: "ck bei al- len Amtshandlungen, welche nach dem ein und dkeißégstn M11»; 1836 vorgenommen werden, dann bei i1l1en Waarcn : Scudimgcy, über tvclcve dic Waaren-Erklärnng nach diescmZeßpunkt-c' gcschiev nac!) Dem gcgcnwärtixen Gesetze zu benehmen ist. Wenn die M' ren7Erklckrung vor dem ersten April 18:16 geschehen iu, imd hierv die Bedingungen dcs Zoll-Vcrfahrens. nach den 1111237,“ der Erft rung befiandenen Vorschriften erfüllt warden, so n! cine nachtr1-- liche Umsialtung oder Ergänzung der Wanken-Erkiärung nach da
nenen Gesche, oder die Erfüllung von Bedingungen, welcbe diefr heren“ Vorschriften nicht anordneten, nicht zu fordern. **,- Dageg, bleiben auch künftig in Kraft: 1) Der Zou-Tarif, und die, bei derun- wendung der Zonsäyc zu beobachtendetx, Bcfitmmung- 2) Di Preis:Tarife der MonopoLs-Geqenstände; dann die Anordnax/Nd uber den Umfang, m welchem die dcmStaate vorbehainnen aus
schließenden Rechte ausgeübt werden, und “über die Art derVerwai
tun der auf diese ausstbléeßcpdcn Rechte _kgründetcn Staatsgefälli' ;;) ie Vorschriften, welche über denVrr «yr zwischen Ungarn uni Siebenbürgen cinersxixd und Unseren übrigen Staaten andererseits, kann über die gegenseittgx Durchfuhr der Erzeugnisse bcidechbiets- tbeile durch die letzteren tu das Auslandxodrr in das Zongcvietzu- rück, ferner über den Verkehr zwischen den Ländern, für welche die:, ses Gesetz Wirksamkeit erhält, und Dalmatien, vesichen. I)as Zoll-
Verfahren bei dcn Zoll:?icmtern für die nach Ung-zrn, Sichenbürch
oder Dalmatien gustretcnden, oder aus dissen Ländern in die
übrt'qen Staatcn eingehonden Wanken ist jedoch nach diesem Gesr
zupficgen. Auch fi'nden die Grundsätze dieses GesetzesüverdicAuswcisui]
des" Bezuqes, Ursprunges' oder der Verzoliung in den Staaxen-ii
denen dasselbe Wirksamkeit erhält, nuf dre aus Ungarn, Stebcniüi-
gen oder Dalmatien eingebrachten Gegenstände Anwendung. ckWie
Vorschriften über die amtliche, oder die von den (Jew-rbetreivmiu
selbs? anzubringende Bezeichnung der Waaren. 5) Die gcseßlzati Bcüimmungcn, dercn “Ansrccbthaleung Ui dcm Gesetze selvü Wk“ halten wurdc. - Zur aUgcmeincn Belehrung und zur Vermeedqiz von Zweifeln werden die Vorsäzriften, 1vrlche auch nach dcrixi- führung des gegenwärticen Gcsryes in Kraft bleiben, durch bisl" dere Kundmachungen n der bezeichnet Werden. - Gegebcn inis serer Kaiserlichen Haupt: und RestdrnzüadiWien am riiftan des Monates Iulius im Fabre naa)": Cbrißi Geburt cin TUM
acht Hundert fünf und dreißig, Unserer Reiche im Erücn. . Ferdinand.“.
Ein zweites Kaiserliches Patent, wodurch die Strafgxs'k' in Bezug auf ZoU-Defraudationen modrfizti't werden, hat: genden Eingang: „Von dem lebhaften Wunsche beseelcxdax'vvk Unserem Allerdurci)lauchtigsten, Höckzstseltg in' Goat iubendi“i Herrn Vater glorreich begonnene Werk einer gerechten GM“ gebung zu vervollständigen, haben Wir die in _den bestehMW verschiedenen Gesetzen ,und Vorschriften über dre indirekteM steuerung intbnxkcnen Scraf-Besttmmungcn für Gefaus-„Uéhck tretungen, dann das bei der Anwendung der Strafen füro *- Uebertretungen eingeführte Verfa ren einer aufmerksamen ck fung unterworfen und in Folge dieser Untersuchung das BOW- m'ß „erkannt, an die Stelle der bisher geltenden Bestimmung ein vereintes, auf die Grundsähe der' Gerechtigkeit MMZ- und mit den allgemeinen Stéafgeiehen übereinstimmendes S . gesetz für alle Zweige der indirekten Besteuerung treteti % sen. Indem es Unser ernster Wille ist, daß, in:“ . flange mit den allgemeinen S*trafzeserzen tvcgen GW Uebertretungen, Niemand, der nicht einer strafbaren Handl , oder Unterlassung schuldig ist, zur Strafe gezogenwerdexi auch der Uebertreter-keine härtere Strafe, als- zur-HintanMÜ der Gefälls-Uebertretungen iiothqudig ist, erteide, daß'bejdii Anwendung der Strafe der Schuldige und dessen AnZ-s- *, jede, mit dem Zwecke der Bestrafung verträgliche,_Schoan-FW nießen, und daß dem Beschuldigten die rechtmäßige VMM gung, so _weit der bemerkte Zwrxk' es ge-ßaetxt, “erleichtm- MZ. daß aber auch zugleich der Sxaatssthah, dcr *rx'dlick): «Ek- pfiichti e, der die Gesetze pflichtmäßig beobachtet)"- und b" * w'erbst ätigkeic Unserer treuen Unterthemen “gegeii die her!“; theilung durch die GefäUs-Uebertretungen in den diese. U'm tungen treffenden Strafen jenen kräftigen Schutz fiddey, kdeM Zollgeseße und die übrigen Vorschriften über die “mm“.xt-ärüx' steuerun be wecken; so haben wir beschlossen, “das_“gegkn,xM* Strafge ehr ber Gesäusxilebertretungen zu erlassen, ""dan- len, daß dasselbe_in Unseren Staaten, mit Ausnahme 12,39 „„ garn, Siebenbürgen und Dalmatien, vom 1, April “
_ ihre Wirkunzen zu be- rechnen, und danach zu beurcheilen, was man sich eriaubxn kann, und was man sich versagen muß. Alle Böker ohrxx Yus- nahme in dieselben politischen Formen einengen m1d'_b'cha'uy§en zu wollen, daß es nur eine einzige Verfassung gebe, die ziir R11“
eiblick
(enden Bxüimmuugeti genau beoba et. uxxrds.“ „fx? r. die Besimmungen ]. bis F.) cht
* . S ch w e i ;. Neu-chatel, 10. DYL' Sc. Maj. der König haben zur ykcucmg und völligen. iederherskellung des von der verstor- - Dlle. Catatne ii) Billodes gegründeten und geleiteten Er- , Mgstnsk-tuces em Geschenk von 4000 Schweizer Franken weisen gerahc .
ZÜLick)“ 22. Dez. Der Vorort theilt den Ständen mit, in Folge erhaitdner Einladung von Seiten der betreffenden xschen Rxgéexungen, die_ Alt; Bürgermeister 0. Marait und 19 ,so tvie dre Heyren Gonz'enback), Vater und Sohn, fich _ Écyttgart begeben werden, wo 'die Unterhandlungen über Mugen HandelSverhältniffe der Schweiz mit Bayern, Würt- zxxg uind Bqddq eröffnet werden soll?". Der Vorort theilt „(ck die bereits in dex,“- Deutschen Blättern erschienenen Ver- ungen derx geiiqnnten drei Deutschen Staaten mit, welche Fortbeßand getvtffer Verkehre mit der Schweiz zum Zwecke
(Folgen
m. „„Die Redaction der Allgemeinen'Zeitung erhielt stehende,“ nach. der Bemerkung des Einsenders auch dem tional uberschickce Zuschrift: „Arenenberg, 14. Dezem- Mehrere Journale haben“ die Nachricht aufgenommen, [ck nach Portugal abgereist, m der Abffcht, um die Hand Königin anna Maria zu werben. Wie schmeicheihaft die rmuthung emed Verbindung mit einer so schönen und tu- dhaften KÖNigm, der Wiirme meines theuren Vetters, mjchieyn mag,. . fo fühle ich mich dennoch verpflichtet, die- Gerücht Zl tdiderlegen, wozu meines Wissens durch-kei- Schritt xilaj; gegeben wurde. Ich erachte für nöthig, xx/ijgen, ddß, ungeachtet der lebHasten Theilnahme, die ich eiii Volk Fühle, das bereiis wieder seine Freiheit errungen ,“ ich dennoch ausschlagen werde, _ den Thron Portugals zu Mi, wcmi der Zufall wollte, daß einige Personen ihre Augen mtch gerichtet hätten. Die edle Handlungsweise meines Va- .--., der. tm Jahre 1810 „abdankce, als er die Interessen Frank- chs tmc deyen vdn Holland nicht in Einklang bringen konnte, rzelt fest tn-mxmem Sedächtniß; mein Vater hat mir durch .aroßes Beispiel gezeigt, wie das Vaterland vor jedem frem- „Throne den Vorzua habe. Und wirklich von meiner Kind- it, an gewöhnt, „das Vaterland über Alles zu lieben, würde ich :: Interessen Frankreichs nichts vorzuziehen wissen. -- Ueber- gc,“ daß der gi'odße Ndme, den ich führe, für meine Mitbür- nicht immer eine Uriache zur Ansichließung seyn Wird, weil is an fudfzehn ruhmvolle Jahre erinnert. warte ich mit Ruhe .emxm_fieien,_.ga|freundlichen Lande die Zeit ab, wo das Volk ,;mgen m seinen Schoß zurückrufen wird, welche im Jahr 15von zwölfmal hTYnderttausend Fremden verbannt worden, Die Muna, derem]? Frankreich als Bürger und Soldat dienen zu ; "en, stärkt meme Seele, und gilt in meinen Augen mehr als alle „rone der Welt. Napoleon Louis Bonaparte.“
I t a l i e n.
„Rom, 10. Dez. Das Diario meldet daß Se. eiii ; t der Papst die Regierung von RemGranZda in SüdéAMZ- .a,_anerkannt mzd demgemäß den Geschäftscräger dieser Repu- ik,“ Don Zgnqzio Txxada, in einer besondcxcn Audienz empfan- 1111111) huldrcsch autgenoxnmen habe.
Nm'pel, 10. Dez, „Jm Königreiche Neapel (0 ne Sici- m) hat sich die Bevölkerung im vorigenIahreiin103é047See; “vermehrt und. betrug zu Anfang dieses Jahres 5,946,320 ndividuet); Die heutige Nummer dei“ hiesigen Zeitung thält ausxührlcche statistische Notizen in dieser Beziehung.
S p a n i e n.
' Madrid, 10. Dezember. (Französische Blätter.) Die eränderuygeti, „welche im diplomatischen Corps stattgefunden ben, scheinst) nicht die einzigen zu seyn. welche das “Ministe- um beabsichtigt.- Wenn man den Gerüchten trauen darf, welche den, gewöhnlich am besten unterrichteten Zirkeln verbreitet kid und von mehreren Journalen, namentlich von der „Revista“ nderholc werden,]? steht dem Ministerium selbst eine Umge- [ung bevor. Dieke Gerüchte, die Übrigens“ fast allgemein" ge- saubiwerden, gebxn folgende Zusammenseßung des Ministeriums: iydtzabal, Prdsident des Conseils und Minisker der auswärti- “Angelegenheiten; Ferrer, Mitglied der Prokuradorcn-Kam- y,“.Fmanz-Mimsker; Alcala Galxano, Prokurador, Marine- *in-ster; nguelles, Prokurador, Minister des Innern. Die br: en Minister, nämlich die des Krieges , und der Justi und er „ nadenzwür-den ihre Portefeuilles behalten. Wie man ver ichen, ar vorzüglich die Nothwendigkeit, sich mit Personen zu umge-
„en, die ein bedeutendes Redner-Talent bcfiizen, Herrn Mendiza;
al. zu d:esen Veränderungen bewogen, und man stimmtangmein Wk), ..aber-«in, daß er keine bessere „Wahl hätte treffen können. „[das-,ist bekqnnt, daß die Herren Alcala Galiano und Ar- ckck nicht wemZxF'dqzu beigetragen haben, daß das Votum des „_ue_ns„ den *_ iniztern bewilliit wurde. Was die beiden im Wx-Jgebliebenen_ Minister betrifft, so sind "ihre Fähigkeiten zu ei'kt1t1t,„um an eine Entlassung derselben zu denken. Allestdeutec darauf hin, daß die gegenwärtige Session eben o dramatisch, als lange dauernd seyn wird. Bestätigt sich der i'mW des Herrn Alcala Galiano in das 'uT-Tribune dei: Prokuradoren-Kammer ein wahrer Kampfplasz * „die ausgezetchnetsken Redner-Talence werden. “an der „Nevisa“ vom 15ten kommentirt Herr Alcala Ga- eitoödte Rede, melchx Herr Martinez de la Rosa bei Gelegen- 111 er lcßten Nachrcchten vom General Cordova hielt, und er- kk, daß, da der Redner dem digt habe, den Wird. , . Auf eine Bemerkung der
die Ausforderung mit Vergnügen angenommen wer-
. * „Times“. daß in dem ro ramm d::k'k-Ylmurern nur eme wichtige Frage, nämlich die Yk ecreff - ' ahlgeseßzs, Mis der Tagesordnung stehe, erwiesen die “z““?!jZMU" “ x'om UW", daß ein Gesetz zur Befestigung des 11:10an rcd518,_„em Gesetz i_jber die Verantwortlichkeir der „bm: ? '""d em Gcsetz über die Freiheit der Preise nach em- MW cn KWMUJW zur Berathung vorgelegt werden sollen. glaubx, in dieser Erklärung/d'ie Absicht d'es Kabinets zu
ma,. YYY“ Kammer" so ernstlich zu bcschäftigen, daß se gar im können ' Zusammenberusung derKkonj'tituirenden Cortes den- Der EUWUUT'ZU einem Finan - v-JYF'ckJr's'W dock) Wird die Vorleung desselben erst im An- SeehanzelsIanuars stattfinden. _Das Dekret im Betreff des allgem“ “ "'-“ck“ *?“ HOf-Zettung vom 15ten enthält, hat * sehr“ Zufriedenheit erregt. Das Ministerium beschäftigt bei "ck“" TngeleSMÜch mit „W Organifirun der National-Garde p stadt" "nd m“" “| vorzüglich er reut über die Bestim-
Ministerium, so wird _
Ministerium den Krieg angekün;_
Geseßé ist_ schon sehr weit-
[
,mung, daß es den Proceres und Prokuradoren gestattet iii, 'in
Er wurde daselbst von den Genemlen Cordova und Evans em-
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die Reihen der National-Garde einzutreten. 7 Die Königin hat dem Herzog von Frias den Orden des goldenen Vließes verliehen. Briefe „ausBurgos vom 12ten“lassen keinen Zweifel über' den rein militairischen Zweck der Reise des Grafen von Atmodovar.
pfangen , in deren Begleitung U"_s1ch zur Armee begeben wird, wbähjßetnd der General Alava von Santander aus nach Paris a ge . -
Portugal.
*Die Tim es enthält eine Privat-Mittbeilung aus*Lissabon vdm 7. Dez., worin es unter Anderem heißt: „Die Wahlen in Lissabon find fai? ganz so ausgefallen, wie ich es vermuxhece. Von den-acht* Männern, die ich in meinem früheren Schreibcn "“NRW-snd ixchs zu &;putirten dieser Provinz gewählt worden, UÜMUÉ) LonUW, Velez Caldeira, Campos, Moufinho d'Alba- quergue, CäsarVascoucellos und Anselmo Brauncamp; die bei- den Anderen sind Ferreira Pinto Baskos, der Jüngere, ein höchst achtbarer Kaufmann, und Manoel Antonio de Carvalho, der vor einiger Zeit etwa drei bis vier Wochen [ana Minister war. Die exßen vier sind jetzt Minister; die Wähler waren über'- emgekommen, ihnen vor allen Anderen den Vorzug zu geben, doch hatte auch Silva Carvalho nur zwei Stimmen weniger, als '))?oUsf11h0 d'Albuquerque, der jeßigc Minister des Innern. D_er ,.Naceona!“ und das „Diario do Povo“ sind unzufrieden mit dieser Wahl,_ da ihnen die Erwähiten zu gemäßigt smd. Man keimt- ]eßt die Namen von 27 Deputircen und wird mor- gen duch die der übrigen acht erfahren. Es wird jetzt fasé all- gemein anerkannt, daß das" gegenwärtige DJTiniskerium nichr von Zanger Dauer seyn könne, daß dagxgkn ein Kabinet, das aus den Herred Loureiro, ViSconde Sa va Bandeira, Silva Car- valhox VISconde do Banho,“ Rodrigo da Fonseca *Magelhaens, Agostmho Joss Freire und dem Herzog von Palmella, ais Prä- sidenten, bestände, wegen seiner großen moralischen Stärke moAliom von der ganzen Nation. unterftükzt werden würde. Em, jo zysamwengeseßtes Kabinet wäre der Untsrstükzung von wenigstens drei Fünfteln der neu erwählten Depucii'tcn g'eweß, dexen Namen man hier kennt, und die Mixiistcr wären daher, mit dir alter) Majorität in der Kammer vom vorigen Jahre, mcht im geringsten in Verlegenheit. ch) erwähne nicht des Marschalls Saidanha, denn er hat für jetzt die Gunst ,der Mehr- zahl des Volkes verscherzt. Sein mißtrauischss und unpassendes
Benehmen hinsichtlich des Visconde Sa da Bandeira Und der * bxavcn Soldaten, die mit ihm in Algarbidn fochten, haben ihm die Achtuiig dei“ Armee geraubt, und durch den Brief, dcn ey die Königin ndthigte an ihn zu schreiben, hat er zulclzt noch die Gunst derielben verloren. Der INarschail ist ein lieber, gu- ter Mann nnPrivatleb-cn , abcr aks Staatswann“ fehlt es ihm an Beständigkeit, obgleich er s onst manche gute Eigcnschaften besißt. - Wir h_aben keine osßzieile Nachricht, das; die 2500 Mann Por- tugiesiicher Truppen, welche schon in Spanien sind, Über Zamora hinausgegangen wären, abei', wie ich höre, wird die zweite Brix“ gade zeßt schon die Gränze überschritten haben und der Rest ihr am 13ten d, M. foigen. .Von den Soldaten, die hier für die Königiti von Spanien angeworben werden, sind erst 380 Mann eingeschiffc worden, und Sie werden wohl von Gibraltar aus erfahren haben, _daß das Dampfboot in , Brand geriets). Obgleich der hiesige Spanische Geßaydte davon unterrichtet
worden war, das; sein A ent in Al arbien me r im Interesse des Don Carlos,g als der angen KöniLin zu handeln scheme, weil er Migueiiskcn und Dieöe für den Dienst anwerbe, so ließ man ihn doch ruhig gewähren, bis endlich die abermalige EnroYirung von fünf und dreißig »))?éguelisii'n zu Za- vira dei: Spanijch_en Konsul veranlaßte, an ren hiesigen Spani- scher? Gesandten ein Schreiben zu récbten, worin er _sagte, daß ex em Vexräther an seinem Lande seyn würde, wenn er dies nicht anzeigte. -_ Herr Mousinho d'Albuquerque hac sogleich . nach seiner Aniunic, von Madeira “sein Portefeuille in MW ge- ndmmen, doch ist dre öffentliche Meinung gegen ihn, und selbst diejenigeri, welche zu der früheren heftigen Opposition gehören, hdben kem Vertrauen zu ihm,_ auch haben seine ersten Dekrete nicht dazu beigetragen, diese Gesmnungen zu ändern, sondern eher nocli das Gegentheil bewirkt. So hat er unker dem [sten d. M. die ,von Fonseca Magelhacns gctroffemn und so allge- mein gebilligten Anordnungen in Betreff des öffcntlichen Unter- richts auf den Univerficäten wieder aufgehoben. „ Aus eini- gen- Andeutungen in den HaupnArtikeln dxr Hof-Zeitung 1chemt_ hervoxzugehen, daß das gegenwärtige Ministerium oder die Majorität deffelöen die Nothwendigkcit fühlt, von den Cdrtes eine Vermehrung dei" Einnahmen zu fordern, u_nd Vceie glauben, daß hierzu die “Entrichtung des Zehnten an die Regierung vorgeschlagen werd;n wird. ,Ich kann kaum glauben, daß man wirklich diese Abßckx hegt, denn es würde einen allgemeineii Aufstand des ganzen Landes gegen die jeßigc Ordnung der Dinge zur Folge haben, und obgleich es der Lieb- lingsplan des Herrn Campos seyn mag, so werden doch die Herden Loureiro und Sa da Bandeira nie einer Maßregel ihre ZustimmunH geben, die nicht streng ehrenwerth und zweckmäßig ist. Enie exmehrung der Abgaben ist auch durchaus unnöthig, sobald em (ähiger Mann an der Spitze des Finanz-Departements steht, der die viclen ihm zu Gebote stehenden Hülfsméttel richtig anzuwenden und namentlich den Verkauf der National-Güter ?_u benutzen versteht. Es heißt, der Marquis“ von Loulé habe ich dem ]eßigeii Mmisterium nicht anschiießen wollen, wenn es den Cortes“ niche vm Gesetz vorlege, wodurch alle seine Kinder für Prinzen _und Prinzessinnen voir Geblüt erklärt würden. Der Grund hierzu ist wohl dée entfernte Möglichkeit, daß die zweite Ehe 'der Königin kinderlos hleiben könnte. Sie müssen wissen, daß im Jahre 1827, als die Vermählung der Infantin Donna Anna mit dem Marquis von Loulé im Werke war, die Infan- tin Donna_ Isabella Maria, im Namen ihrer Nichte, der jelzi- gen Königin, Regxntin des Königreichs war. Die verwucwéce Königin Donna Carlota Zoaquina, welche jene Verbindung. sehr wützschte, bewog dieRegentin, eine schriftlicheErlaubniß dazu zu geben; als mdeß die Minister zurnnterzeschnung des genannten Dokuments aufgefordert wurden, weigerten sie sich einstimmig und erklär- ten der Regentin , daß fie bei einer Repräsentativ-Regierung, wie sie damals in Portugal bestand, eine solche Erlaubniß nicht ohne Zuziehung ihrer Rathgeber ertheilen dürfe, und daß daher Alles, was sie in dieser Beziehung gethan habe, null und nich- tig sey. Woslte man jeßt den oben erwähnten-Versuch machen, *so würde er wohl nicht in der Pairs-Kammer angenommen werden. Dom Pedro“ hat-mehrere Kinder hinterlassen, und es ist daher wohlsobald nicht zu „befürchten, daß es an Thron-Erben fehlen dü_rfte; überdies genießt die Königin der besten Gesundx heit. Dres ist nur eine von dm vielen Intriguen, die jeßc in
“ der Hauptstadt dieses kleinen-Köm'graichs im Werke sind. - Lord Howard de Walden gab am Mittwoch dem Portagiefischcn Gesandten
unddem ganzen diplomatischen Corpsein; “o eöDinev dem do der Nord-Amerikanische Gesandte nicht öYwThnte, wéil erkev-x? man vermuthet', bei der jeßigen Spannung zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten, ein Zusammentreffen- mit dem Französtschen Gesandten vermeiden wollte. Gestern gab Lord“ Hdward allen fremden Konsuln ein Diner, konnte jedoch, eines Gicht-Anfalls wegen, eben so wenig wie bei dem früheren Diner, selbstozugegxu seyn. *Lady Howard de Walden ßattete vorgestern der «zufamin Donna Isabella Maria im Palaste Ajuda einen Besuch ab,_ und da dies seit einem Jahre nicht gesche- hen _ist, 10_ hat es den Hofleuten im Pakafte Recess- dades zu „vielen Muthmaßungen Veranlassung gegeben. -- Die Hos-Zextung theilt endlich die Abschieds-Adresse mit, welche der Heizog- von Terceira hei Niederlegung seines Kommando's andre. .)[rtyee erlqffin hat, und die ihm sehr viel Ehre macht. Wie ich hore, Will er h_eute nach seinem Landhause bei Villa- francq abgehen und sich einige Zeit dort aufhalten. Der Gene- ralstab der Armee ist gleichfalls entlassen worden. - Marschall Saldanba vxrkaufc seine Pferde und hat die Arbeiten, welche auf seinen Befißungxn bei Cintra ausgeführt werden sollten, ein- sielle-tilaffen. - Dee als Zahlung für Nationalgüter gültigen Certiftkate stehen 47% pCt. Es geht das? Gerücht, dem ich je- doch keinen Glauben schenke, daß die Minister bei den Cortes darauf antragen wollten, jene Certißkate in 2'/2pro“c. Staats- Papiere zu verwandeln und die NationaLZÜt-xr nur für baares Geld zu verkaufen.“ “*,
Griechenland.
Athen, 17. Nov, (Allg. Ztg.) „Der Staacs-Rath fsk fort- dauernd ein Lieblings-Gegenstand der politischen Unterhaltung und der Betrachtungen der Tageblätter, Die Athina hat in ihrer vorletzten Nummer einen Aufsatz über denseiben, in wel- chem sie die Bcsorgniß ausspricht, dies Corps sey von der Regie- rung nur errichtet worden, um die Frage Über Ertheilung einer Constitution auf einegute Weise zu umgchen, und" indem fie anerkennt, daß der Staats-Rath fast durchgängig aus Ehrénmän- nern und Männern des Kampfes zusammengeseßt sey, warnt fie doch die Griechen, sich über das Wichtigere nicht täuschen zu lassen. - Unsere schüchterne geschmeidige Politik, dex Türkei gegen- über, glauben wir nicht oft genug beklagen zu„können. Hat denn nicht Griechenland, ohne König, ohne Regierung, ohne Finanz- qucllen, ohne woblgefinnte Verbündete, kurz ohne hundert mäch- tige Hebel und Hülfs'mittel, die es jeth bcfikxzt, aus dem Nichts den Kampf gegen den gewaltigen Gegner bestanden; und soll es jekzt sich vor dem zehnfach Gedemüthigten schmiegen und bückeki?
' Noch ist die Flamme der Begeisterung in den Völkern von Tes-
salaen bis an die Thore von Stambul und bis auf die Küsten Asiens nicht crloschen, sie glimmt nur unter dir Asche _- wor es“ nicht glaubt, der frage nur jeden, der über das Meer odcr die Berge von dort zu uns kommt;- noch weiß und fühlt der Sultan, daß er auf einem Vulkanesizt, den ein von „König Otto gesprochener Fcuerfunken entzünden kann. Aber wenn Griechen- [and sich freiwillig seiner vortheilhast drohenden Ste_Uung dc- giebt; wenn es demüchig um die Ehre "gnädiger Zulaffung beim Reis-Efendi und seinem. [eßten Dolmetsch buhit, dann IMM" wir es nur uns selbst zuschreiben, wenn der Divan unjere m Konßantinopel seßbafcen Bürger unwürdig höiznt und drückt, und wenn die Pascßas der Gränzländer uns Räuöexbaxidenzu- schicken, die geraubten Griechinnen -- wie der Som: ni feinst? leßten Nummer ein ganz frisches Beispiel anführt, -- in ihr: Harcms aufnehmen, und sich schadenfros) an umerer Verjegxn; heit weiden. Und neben solcher Schmack) smd unsere Minimi- jikzt voll Freuds, weil ein Türk1scher CommiFaiv zur Reguiiuunq der Eigcnthums-Verhäkmiise in Euböa und Phrhiotis zurück"; kehrt“. Das ist etxvas Großes!
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Haupc-Momente
neuerer Finanz; und Polizei-Geseßgebunl? des 'Liuswndes, so weit selbige den Handel etrifft.
M71“. Berlin , *.*-?_Dczembcr 1835.
Frankreich. Die .K'öniqliche Ordonnanz vom 14cm: Novcindcr d. I., wclclj-c, bezüglich auf das Gdseiz vom 28. Vcntosc Jahres 9“, auf die Artikel 80, 00 und 402 des Handels:Geseh'buchs, und auf den Bxscblnß vom 20. Gcrminnl Jahres 9, so wre auf die seitdem mit dcn Vereinigten Staaten von Amerika, Großbriranicn und Brasilém ge„- sc!)loffcncn Handels- und Scl)iffsa|)rts-Verträgo, fiir Regulirmxg dcr Gdbiihron - „arise dcr Sco-Mäklcr in den verschicdc'nen Häsfxr dcs Reichs neue Grundsäxzc aufstellt, is: solgcddcn wesentlichen Inhaiis:
]) Die von dcn Scc-Mäklcrn in Französschen Häkcn zu bezichcn- den Gebühren werden künftig in Gcmäßhcic nachßchendcr Dinoi'itio- nen i'c-Zulirk werdcn „ , _
22 In “den durch din Handels-Mmißdr zur Kidmgiicycn Bestäti- mmg vorzulcgcndcn Tarifen dicser Gebühren sind letztere, mic Untcr; scbcidung dcr vcrschicdcnarrigcn vom Sce-€*)?-Ziklcr zu verlangexidcn Diktisclciüungcn festzuscizcn, namentlich: ., ,
::) für allgemeine Besorgung di't' Schms-Angclegenheitcn (mm- 1111110 (1-1 ][;m'ii't'), worunter dic Er:"iiUnng aUcr Formalitéircn und Ver- bindlichkcéccn bei dem Handcls-ZTribyzialx, chi dcm Zyli-Amtc und sonßj- gen Vcrwaltungszwciqcn begriffen M, 10 nm» auc!) 11:de den Capitams und ihren »))?annschafrcn nacl) Orts-Gcbrauch zit letircnde Beistand;
11) fiir Befruchtung odcr_Jracl)t:"2_3csorg1mq: .
o') für Verkauf von SchmH-Gefttycn: _
0) furUcberießung der in frcmddn Sprachen abgesaytcn Schiäs- Dokumente, in den durch Artikel 80 dcs Handels=61cscizbucirs vorgese- hcncn Conccfiacions-Fällcn. ,
::) „Dic Gcbüiwsn fiir allgemeine“ Besorgung rer 2111gelcgenheétcn ankotntncnder Schiffe sollen anders als fiir die dcr ausgehenden ndi'mirr werdcn.
4) In jener allgcmcincn Bssorgung 1. 0011410114“ 41" ",mit-«) soll in dcr Rcaci die bci Schiffs-Capiméncn, wclche dcr Framöstscbcn Sprache. unkundia smd, ndrhigc mündliche Dolmetscbnng oder Dienstlciuung als Dolmetscher mic cinbogriffcn seyn. Wäre jedocli irgrndwo, nacb Orcs,- Gdbraucly, 01110 außerordentlich Rccributidn dafiir zulässig, soll diese wenigstens die Hälfte der Gebühr für ailqcmeinc Bcsorgung (1111-11 eii- 0011001»). oder, wenn zugleich befruchtet wurdc, die Hälfte des !!raik 410 („„Unite- nnd der Bcfrnchtmxgs-(-.55cbiil)1' zusammcngcnommcn nicht. übersteigen. »
5) Schiffe, wclche bloß eincn Haken angelaufen haben (011 811111110 1'0]."u'[u*), und ihn ohne Ans- odor Einladung von Waarcn wiederum verlassen, sollen keine Where (»ikbiibr bezahlctt, als Schiffe in Ballaß.
6) Wenn ein Schiff mehrere Hafen mj!.init, um seine Ladung zu vcrvollskändigmi odcr Waarcn auszuladcn, so ist es die Miikler-Gebüy- ren in jedem Hakon nur nach Verhältnis: der daselbst von ihm aus- odcr ringe,!adencn Tonnenwhl zu entrichten schuldig. Doe!) können die,- sclbcn niemals geringer sinn, als ein Schiff in Ballast sie zu sahlcn habet: wiirde. _
„ 7) Guys, Miihlü-x-mo, Bacistcinc und andere in Ballast einge- nommene, wenn auch verkäufliche Gigcnüäudc, sind der Maklcr-Ge- biihr nichr unterworfen. .
8) In keindm Falle können Mäklcr. Gebühren jewals mit Ver- [eizung icgsnd emos Wiikcis bestehender Vki'iräac erhoben werdcn,