und iti welcher Form fick) eine Vérbind'ung des beantragten 'mit dem bestehenden landschaftlichcn Iriftitute ins Werk seßen laffe. (S. die: betr. Rede untcr Landtags-Angelegenheiten.)

_ Nach der vom ReichSeisenbahn-Amt herausZege- denen, in der heutigen Ersten Beilage veröffentlichten Nachwei- sung wurden im Monat März d. Is. auf den unter 63 ver: schiedenen Verwaltungen stehenden Eisenbahnen Deutschlands

kl. Bayerns mit einer Gesammtlänge von 24,42% Kilometern Defördert: an fahrplanmäßiqen Zügen: 10,912 Courier- und Schnell-, 73,589 Personen:, 31,911 gemischte und 68,400 Güter- züge; an außerfahrplanmäßigen Zügen: 1184 Personen- und gemischte und 26,833 Güterzüge.

Im Ganzen wurden 565,786,071 Ilchskilometer bewegt, 'von denM 148999531 Ackzskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge mit Pertonenbeförberung entfallen.

Gs verspäteten von 114,921 fahrplanmäßich Courier- undSch1ieU-, Personen- und gemischten Zügen (exkl. der Berlin- Potsdam-Magdcburger Bahn, deren Verspätungen nicht mit in Vergleich gestellt find) 1684 Züge oder 1,47 Proz.

Von diesen Verspätungen wurden jedoch 641 dnrcl) das Abwarten tierspäteter Anschltißzüge Hervorgerufen, so daß durch im eigsnen Betriebe der Bahnen liegende Ursachen 1043 Vcr- ipätungcn bei 0,9, Proz. der beförderten Züge entstanden.

In Folge der Verspätungen wurden 286 Anschlüsse ver- äumt.

? In demselben Monate des Vorjahres verspäteten auf 52 Balyiicn durch im eigenen Betriebe liegende Ursachen 664 Züge, gleirk) 0,59 Proz. der beförderten Züge.

_ Das Handbuch für das Deutsche Reich auf das Jahr 1876, bearbeitet im Reichskanzler-let, ist soeben erschienen (Berlin 1876, Carl Heymanns Verlag). Dasselbe weist die Bevollmäckztigten zum Bundeskatl), die Mitglieder und Bureaubeamten des Reichsrags sowie die Mitglieder sämmtlicher Reich§behörden einschließlich der Landesrerwaltung von Elsaß- LotHringen nackz. Bci jrder Reichsbehörde ist eine Uebersicht über ihre rcffortmäßigcn Funktionen gegeben.,;;.„;„s“1 ::7;;.:-,':'i-"52-7*»54

_ Der Finanz-Mitiistcr hat die Bezirksregierungen beauf- tragt, sämmtliéße Kassen ihres Ressorts anzuweisen, die unter ihren Beständen befindlickzen, sowie die bei ihnen ferner ein- gehendennoch coursfähigenLandes-Kupfermünzen (also die auf Grund der Zwötftheilung des Groschens geprägten Ein- pfennigstücke und die auf Grund der Zehntheilung des Grosclzens geprägten Landes-Kupfermünzen) nicht wieder zu UeraUSgaben, sondern anzusammeln und an das Münzmetall-Depot des Reichs bei der hiesigen Königlichen Münz-Direktion abzuliefern. Ebenso sollen Scheidemünzen der Thalerwährung an das Münzmetall-Depot des Reichs abgeliefert werden. Auch haben die Kassen, insoweit es dsr Geschäftsverkehr derselben gkftattet, bereits vor dem 1. Juni d. IH. auf die Anträge folcher Personen einzugeben, welche die vorbezeichneten Silber: und Kupfer-Scheide- münzen umzuwechseln wünschen.

_ Der Königlich niederländische Gesandte am hiesigen Hofe, Herr von Rochussen, ist von seinem Urlaube nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Königlich niederländischen Gesaiidtschast wieder Übernommen.

_ Der General-Lieutenant von Biehler, Allerhöckyst be- auftragt mit Wahrnchmung der Geschäfte der Gencral-Inspektion des Ingenieur-Corps und dsr Festungen, ift von seiner vor einiger Zeit angetretenen Dienstreise zur Jnspizirung einiger PZoZiier-Vataillone und Festungen in Schießen, hierher zurück- ge e rt.

_ Dcr General-Lieutenant von Bülow, Inspecteur der 2. Feld-Artillerie:I_nspektion, hat fick) zur Musterung und Inspizirung rcr 2. Feld-thtillerie-Brigade „mf Dienstreisen be- geben.

_ Das Wechselobligo ein es Subaltern-Offiziers, dem ein Darlehn zu Grunde liegt, ist nach einem Erkenntnis; des Reich99berhandelsgerichts ]. Senats vom 25. April d. I. für ihn, dritten chhsclinhabern gegenüber cm fich voll- kommen verpfiichtend, nicht aber dem DarlehnSJLlier gegenüber, wenn der Offizier das Darlehn gegen das Accept ohtie Getiel): migung des Regimcnts-Commandeurs aufgenommen hat.

_ Der heutigen Nummpr d. Bl. liegen die am 15. d. M. in Kraft tretenden neuen Fahrpläne der Märkisch-Posener und der Westfälischen Bahn bei.

' Breslau, 6. Mai. Gestern starb hier der Regierungs- Vtzeéiratident Graf_v.P011inski nach mehrmöchentlichen Leiden. Yerselbe war am 24. Itili 1802 auf Schloß Siebencichen, dem vater11chen Besiy, geboren. Am 18. November 1825 trat er als Auskultator bei dem Obcr-Landeericht in Breslau cin, schied aber am 18. März 1836 behufs Uebernahme dcs väterlichen Gutes aus _dem Justizdienst. Im Oktober 1840 wurde Graf v. Poninskr als Kreisdeputirter mit der Verwaltnng des Land- rathSamtes zu Löwenberg beauftragt und später zum Landrath des Lietreffendsn Kreises ernannt. Im Jahre 1851 erfolgte seine Ernennung ziim Landratl) und Polizeidirektor zu Stettin; 1852 als Oher-NegterungS-Ratk) nach Cöslin vsrseßt, kam Graf v. Pantnykt 1855 als Ober-Regierungs-Rath und Dirigent der 1._ktb:hetlung nach Potsdam und 1867 als Regierungs-Vize- prafidettt nach Breslau.

K:-el, 7“. Mai. (Kieler Ztg.) Heute find die Vorlesunarn an _der Ma-rine- Akad . mie geschlossen worden und die Offiziere zu thren Marinetheilen zurückgetveten.

Hamid ver, 6. Mai. Die „N. . Zt “ vert") entli t

Folgendes: H F ff ch

„ Se. _Maéestäi der Kaiser und König haben mir einen anderen Wirkungskrchz anzuweisen geruht.

„Indem i(t) sonackx aus meinem bisherigen Amte als Landdrost scheide, kann «H es war nicht vérfagen, weinen tiefgeéüblten und ver- bindlichen Dank allen Beamten und Bewvhnem des Landbrostei- beztckes Hannover auszutprechen, welche diele“; Amt durch ihr Wohi- wollz'n und Bertcausn, so wie durch ihre thatkräftige Unterstützung FEUER niicl) m [;on-m Grade befriedigend» und leichten gestaltet _ Mit eir-m herzlichen Lebewobl verbinde iel) die be ten Wim 8 Fur d e Wohlfahrt des Bezirke.“- und seiner Angehörigen,s fck

Hannover, den 6. Mai 1876. 1

„ Der Mgiecungs-Präfident. v. Boettichcr.

Bayern. München, 6. Mai. In der heutigen Sißung der Abgefordiietenkammer erstattete der Abg. Krä er münd- lichen B5r1chtuber die Abgeordnetenwahl in Munchen11 u_nd erklarte, daß Reklamationen gegen die Gültigkeitder Wahlen etrigelauien sxien, deren eiiie fick) auf die Erlassung des Hirten- _briefs stuxt, indem dadurch ein Druck auf die Wä [er auSgeüHt wyrden ski. Kräßer ver'as den «Hirtenlirief tm vertheidigte die Erlassung und den Jmlxalt desselben. Eine andere Rekla- ]

niation gth dahin, die Wahl in einem UrWahlbezkrk zu ver- mchten; dies würde, erklärte Krätzer, am Hauptwahl- rejukltat nichts ändern. Die Eintheilung der Wahlbezirke [ck nach derselben tendenziösen Norm geschehen wie bei München 1. Wenn nun die Abgeordnetenwablen trotzdem nicht zu kasfiren find, fo hänge dies damit zusammen, daß zu

München 11. neue, meist große Landbezirke gelegt find, wo ge- setzlich gewählt wurde. Der Referent empfahl schließlich den

Llußsclzußantrag. Dcr Abg. Schlör als Korreferent erklärte,

daß es ihm überflüssig erscheine, die vom Vorredner vorgebrach- ten Ziffern näher zu beleuchten. DLT Referent habe gesagt: der Bischof habe im Hirtenbrief nur gethan, was jede Partei

auch gethan; wenn der Bischof Partei sei, so sei dieser Um“ stand gewiß nicht erfreulich. Die Erlassung des Hirtenbriefs sei nicht vereinbar mit Art. 19 des Wahlgeseßes und Angefichts des

Art. 25 sogar vollständig ungeseßlick). Was nun die Wahlen in München ][ betreffe, so laute der neu aufgestellte Grundsaß: daß Urmahlbezirke mit weniger oder mehr als 4 Wahl- männern ungefeßlicl) seien, und wo sie die Mehrzahl bilde, sei die Wahl zu kassiren. So sei es geschehen in München 1. Nun seien aber in München 11 von 77 Bezirken 43 ungeseßlick]; aber die Wahlen sollen dennoch nicht kasfirt werden. Trotzdem stellte Schlör den Antrag: die Wahlen in München 11 seien für gültig zu erklären und den Reklamationen keine Folge zu geben. Der Abg. v. Soden wendete sich gegen die Auslassungen Schlörs und führt aus, daß die Bischöfe bei Erlassung der Hirtenbriefe Niemals als Partei aufgetreten seien. Fischer verlas aus dem Würzburger Hirtenbrief eine Stxlle, worin es heißt: „Krine Stimme darf unserer Partei ver- loren gehen.“ (Großer Beifall, Heiterkeit) Ueber den Münchener Hirtenbrief verbreitete fich Fischer sehr aus- führlich, und erklärte den Wahlhirtenbrief für eine rechtswidrige Beeinflussung der katholischen Bevölkerung, aber in dissen“. Fall für ganz gleichZültig, da auch ohne den Hirtenbrief die Wahlen in München 11 ultramontan ausgefallen wären; deshall) bean- trage auch er nicht deren Vernichtung. Auf Schüttingers An- trag wurde die Gencraldebatte geschlossen," und Es folgte die Spezialdiskusfion. Kräßer motioirte den Antrag ]. Crämer untcrstüßte den Schlörschen Antrag und bat die Ultramontanen, fich kürzer zu fassen. „Glauben Sie nicht“, rief er aus, „daß auch uns der Geduldfaden reißi-n muß? Was Sie wollen, wissen wir, Sie haben öfters große StaatSaftionen auSzufiihren vorbereitet; allein wenn Sie nahe am Ziele zu sein glaubten, ging der Sieg verloren; wir Haben die Kraft in uns, Ihr Gebäude in die Luft zu sprengen; eute greifen wir nicht weiter in die Debatte.“ (Beifall.) Nachdem noch Rittler das Recht der Bischöfe Hirten- briefe zu erlassen ausführlich behandelt hatte, wurde über den Antrag Schlör abgestimmt und derselbe abgelehnt (dafür stimm- ten die Liberalen); die Anträge der Abtheilung wurden ange- nommen, namlich: die Wahlen der Abgeordneten gültig zu er- achten, und die Eintheilung der Urwahlbezirke in München 11 als geseßwidrig zu erachten und zu vernichten.

_ Der AuZschuß fiir den Wahlgeseßentwurf Jörgs, der an Stelle des beurlaubten Frhrn. v. StauffMberg am 4. „den Abg. Fischer zum stelivertretenden Vorstand wählte, hofft dieqerste Bcratl) des Entwurfs, die ihn bereits in einer Rothe S_ ungen bes 'gtej im Laufe der kommenden Woche z_u erledigen, und wll dann auf die Frage der Wahlkreis- emtheilung ,eingehen, " den' jedenfalls schwierigsten Theil seiner Ll'ufgabc. Dix Hoffnung, daß in der dermaligen Kammer eine Ver- statidigung uber ein neues Wahlgescß kö-nte erzielt werden, ist übrigens, wie die „Allg. Ztg.“ bemerkt, seit den Vorgängen in den beiden letztenKammerfiHungén sehrwesentlick) gcschwächt morden.

_ An die Kammer gelangen, wie der „Corr. v. U. f. D.“ mittheilt, nicht nur noch jeden Tag neue, den Bau von Eisen- iiahtien betreffende Petitionen, sondern es finden fich 1th fast jeden Tag auch Dcputationen hier ein, die bei den Staats- Mmistern 11110 bei den Abgeordneten, namentlich bei jenen, tvelche dem Eisenbahn-Aussthuß angehören, ihre Wünsche und Anträge mündlich vertreten wollen. '

_ Am Montag Abend Werden sowohl die liberalen Par- teien als auch der Katholikenverein „Concordia“ Versammlun- gen abhalten, und beide fich mit der Kassation der hiesigen LJndtach-wahlen und der bevorstehenden Neutvahl 13e- schaft1gett In der „Concordia“Versammlung werden außerdem die Re1chs-Eisenbahnfrage und das neue Wahlgesetz ziir Beratlmng gelangen. An beiden Versammlungen werden Abgeordnete der betrsffenden Parteien fich betheiligen und in ]ener der liberalen Partei, insbesondere Herr Abg. v. Schauß, filzer die Kassatidn der Wahlen in München 1, Bericht erstatten. Dre Bcanstandung der Wahl des pfälzischen Wahlkreises Kan- del kommt Übermorgen in der 4. Abtheilung der Kammer zur Verathung.

Sachsen. Dresden, 6. Mai. Die Erße Kammer trat in ihrer heutigen Sißung den von der Zweiten Kammer in Bezug auf die Geldbeschaffung zur Deckung des Beda 6 des attßerordentlicheii Budgets für die Finanzperiode 1874/7 und dit? Getdbesckzaffung zur Tilgung einer schwebenden Schuld, so- w1e_ zur Deckung der außerordentlichen AuSgaben in der Finanz- pertode 1876/77 (Emission einer Zprozentigen Rentenanlcihe) gefaßten Veschluffen nach kurzer Debatte einstimmig bei, ebenso dem ablxhtienden, bez. dilatoriichen Beschluffe der Zweiten Kam- mer beztiglich dcs Geseßentwurfs zur Ausführung des Reichs- geseßes uber den Unterftüßungswohnfiß, worauf noch einige Pe- titionen erledigt wurden.

. Baden. Karlöruhe, 6. Mai. Der Großherzog und die Großherzogin, sowie der Erbgroßhcrzog, welckzer heute Mittag von Heidelberg hier eingetroffen war, begaben ßck) heute Nachmittag nack; Baden, um die dort anwesenden fürst- lichen Personen zu besuchen, und kshrten am Abend in die Refidenz zurück.

_Hessen. Darmstadt, 6. Mai. Der Graf und die Graf1n_von Flandern kamen heute Vormittag von Wies- baden tmr Gefolge hier an, um den Prinzen und die Prinzesfin Ludwxg zit besu'chen. Nach dem Frühstück fuhren Ihre König- lichen Hoheiten wieder über Mainz nach Wiesbaden zuriick.

_ _ Vekanrztlickz gestattet das Reichsstrafgeseß durch §. 362 den Gerichten in einer Reihe von Fällen die wegen Ueber- tretungcn zu HaLt Verurtheilten zu Arbeiten außer der Strafanstalt ,cmzu alten, und t,ierfür ist bei uns namentlich das L_ltbrttshaus in Dieburg vorgesehen. Da indessen bisher die Ge- richte fast gar keinen Gebrauckg von jener Befugnis; gemacht habxn, so hat das Iustiz-Ministerium eine bezügliche generelle Weisung “an die Gerichtexergehen (affen.

Mainz „5. Mai. (Fkk. I.) Eine durch die Zeitungen gehende Nachricht, die Regierung werde: den Bischof zur Wieder- besktzung det" erledigten Pfarrstellen demnächft auffordsrn,

ist unbegründet, da dies erst geschehen kann, weiin der Bischof

besetzt hat. Bis jekt iß für keine der erledigten Stellen diese Frist abgelaufen; fie kann außerdem von der Regierung verlän- gert werden. Maßgebend für diese Fälle find die mit: den Vorschriften des preußischen Gesetzes ganz gleich- lantenden Bestimmungen der Artikel 10 und 11 des, Gesetzes vom 23. April 1875. Es ist indessen noch zu erwähnen, daß die entscheidende Frage: ob eine nach den sogenannten kanonischen Vorschriften des Tridentinums angeblich unanfechtbare Fortoerwaltung einer Pfarrei ig 5916613115115, durch einen schon vor Erledigung der Pfarrei als Hülfsgeistlicher des Pfarrers und vor der Wirksamkeit der neuen Geseße angeftcllien. Geistlichen, als den Bestimmungen dieser neuen Geseße nicht eut- sprechend, und demnach die Pfarrei von Seiten der StaatSver- waltung als erledigt zu betrachten sei _ gegenwärtig in dem Fall der gesperrten Pfarrei zu Castel dem Ober-Appellations- gericht zur Entscheidung vorliegt. Nach dem Ausfall dieser Entscheidung müssen fick) die weiteren Maßregeln richten.

. Anhalt. Dessau, 5. Mai. (St. A'.) Die Aerzte find Mit dxm Zustande des Erbtrinzen nach heute eingegangenen Nachmrhten zufrieden. Leider bringen dieselben absr gleichzeitig die Mittheilung, daß der Prinz Friedrich ebenfalls am Schleim- fieber erkrankt ist.

Bremen. Entgegen dem Beschluß der bremischen Bürger- schgft vom 3. d. Mis, di? Genehmigung des Vertrages zw1schen1Preußen, Oldenburg und Brc-men wegrn Unterhaltung der Schiffahrtszzeichen auf der unteren Weser zu ver- sagen, beßeht der Senat, wie ein der „Nat. Ztg.“ zugegangenes Telegramm meldet, auf die Genehmigung des Vertrages; es wird daher eine nochmalige Berathung der Bürgerschaft. stattfinden.

, Oefterreich-Ungarn. Wien, 6, Mai. (W. T. B.) Die „Politische Korrespondenz“ theilt die wesentlickzsten Punkte der Auggleickgsvereinbarung mit. Danach wird das Zollbündniß zwischen dsn beiden Hälften der Monarchie auf 10 Jahre im Wesentlichen in der gegenwärtigen Fassung er- neuert. ' Die Kündigung des Vündniffes vor dem neunten; Jahre ist auSgeschloffen. Bezüglich dss aügemeinen Zoll- tarifs kam man überein, für einige Industrie - Artikel, insbesondere zum Schutze der Tcxtil = Industrie, die Zoll- sätze den wirkliHen Bedürfnissen entsprechend zu er- hßhen, _ bei einigen landwirthschaftlichen Erzeugnissen dre Zollsaße theilweise zu erhöhen und auf eine Reihe von Kon- sumtionSartikeln höhere Zollsätze einzuführen. In Betreff der Verzehrungsteuerri wurde vereinbart, die Verhandlungen über _die Reformen des Zucker- und Branntweinsteuergeseßes demnachst abzuschließen. Den landwirthschaftlichen Brennereien Begünstigungen zuzuwenden und das bisherige Quotenverhällniß, sowie den Abzug der Stcuerreftitutionen von dem gemeinsamen Zollerträgniß beizubehalten, jedoch mit der Modifikation, daß die beiden Reichshälften an der Rcßitution fiir exportirten Zncker, Branntwein und Bier im Verhältniß derjährlichen Bruttoerträgniffe der resp. Steuern in beiden Reichshälften partizipiren. Die beiden Regierungen erkannten fick) ferner gegenseitig das Recht der Errich- tung einer selbständigen Zettelbank zu, jedoch soll in den nächsten 10 Jahren unter prinzipieller Amrlennung der Einheit der Noten und der Bedeckung in beiden Reichshälftcn zur aus- schließlichen NotenauSgabe nur eine BankgeseUschaft mit 2 koor- dinirten Bankanstalten in Wien und Pest und einem paritätisch zusamm'engeseßten Centralorgane ermächtigt tvsrdcn. Die Bank- anstalt 111 Wien erhält 70 pCt., die in Pest 30 pCt. der smit-

Die Regierungen haben zur Ausführung diescr prinzipillen Abmachungen ein Programm formulirt, welches fie in Verhandlungen mit der betreffenden Bankgesellschaft zur Geltung zu bringen bemäht sein werden. Dieses Programm enthält Punktationen über die Organisation der beiden Bankdirektionen und des Centralorgans, sowie über die örtliche Aufbewahrung dss einheitlichen Metallschaßes, rider welchen nur das Central- organ verfügt und über die Bildung des außerhalb der Bank ßehenden Centralorgans zur Ueberwachtmg des Bestandes des Bedeckungssthatzes.

_ Die „Wien. Abondpoft“ schreibt: Die in drr europäischen

Presse noch immer lebhaft fortgesetzte Erörterung der bevor- stehenden Berliner Zusammenkunft weist im Allgemeinen keine neuen Geftchtspunkte auf. Ie nach der politischen Tendenz der betreffenden Organe wird mit mehr oder weniger Ent- schiedenheit auf die hohe und immer unverkennbarer Hervor- tretende Bedeutung des Drci-Kaiser-Bündniffes und auf die werthvollen Bürgschaften hingewiesen, welche die Interessen des allgemeinen Friedens durch die Wiederaufnahme persön- licher Ausänanderseyungen der leitenden StaatSmänner Deutschlands, Rußlands und Ocsterreich-Ungarns ge- WOnnen haben ..... Es findet fick; vielfach der Ge- danke angeregt, daß es als ein günstiges Symptom der bevor- stehenden Verhandlungen bezeichnet werden müsse, daß gerade in diesem Augenblicke die thatsächlichen Verhältnisse im Oriente keine bedrohlichere Wendung erfahren haben. Au auf den glücklichen Abschluß der' Ausgleichsoerhandlungen zwi chen Eis- und Transleithanienxwird hingewiesen. Die Machtstellung der österreichisch-ungarischen Monarchie habe an Klarheit gewonnen und fie könne mit erhöhtem Ansehen und mit einem politischen Gewichte, das durch die erfolgreiche Mitwirkung ihres leitenden Ministers an jenen Verhandlungen mtr verstärkt werde, in die Aktion eintreten. . Krakau, 5. Mai. Das hiefige Notat'cn-Koliegium Öksck)[l)ß, emc Petition an das Justiz-Minifterium zu richten Wegen Steusrnng dcs Wuck)er1vesens und Feststelltmg eines be- stimmten Zinsfnßes fiir Galizien. .

Lemberg, 5. Mai. Dcr Justizminißer ist auf die Anträge des Landtags wegen Errichtung ncucr Bezirks- gericht? in Galizien nicht eingegangen. Dem Landesaus- schuss wurde icitens dcr Statthaltcrei die Mittheilung gemacht, daß dix chixrtmg _bercits Maßnahmen zur Regelung der Vér- hältniste der t]raelittschen Gemeinden getroffen habe,

Best, 6. Mai. (W.T.B.) In der heutigenSißung desUnter- hauses thrpellirte der Deputirte Iramgi den Minister-Vrä- fidenten daruber, ob die ZeittxngSnachrichten, wonach Oesterreich eme Okkupation des insurgirten türkischen Gebiets beabfichtigen solle, begründet seien. Uermem) und Simonyi richteten eine In- terpeliatton an die Regierung über den Verlauf und den Inhalt der Aus leich6verhandlungem

In einer heute abgehaltenen Konferenz der liberalen Partei erläuterte der Minister-Präfident TiSza die einzelnen Punkte des Auggleickzsvertrages. Der Minister hob hervor, daß fich aus demselben für-Ungarn eine jährliche Mehreinnahme von

eine solehe erledigte Stelle innerhalb eines Jahres nicht WZCÖCU ]

4_5 Millionen ergebe und daß die Lösung der Bankfrage eine befriedigende sei. Es könne hier weder von einem Siege noch

titten Noten zur ausschließlichen Verwendung im Batikgeschäfte._

eittér Niederldge die Rede sein, sondern es liege vielmehr ein Befferes sei gegenwärtig nicht zu erreichen

Kompromiß vor.

ewe en, . . g s_ Der Aufenthalt der Königin der Belgier m Prft soll,

wie der „Pester Lloyd“ meldet, auf 14 Tage projektirt sem.

_ Die Verhandlungen zwischen der ungarischexi Re- gierung und den Leitern der österreichischen Natio'n'al- bank werden, wie die „Budapester Kor.“ meldet, erst nach etrzigxn Wochen beginnen. Bis dahin werde es ]edoch_wal)rschemlick) nothwendig werden, der Bank in Ungarn, mitRuckficht auf das am 1. Iuli [. I. ins Leben tretende Handcl-desetz, eine gemiffe AuMahmestcllung zu sichern. ,

_ 8. Mai. (W. T. B.) Der „Hon“ vsröffcntlicht eme Erklärung Iokay's, Worin dis Abgeordnctcri der liberalen Partei anfgcfordcrt tvsrdcn, bci derCtthHetdimgtiber den _neuen ANSglsicl) ficl) Offen Und unzMidxutig mr odcr. Wldék. dcntqlben zu erklären, da weder die Regierung 'nqch dre Parrcr'lictdcr Abstimmtmg sick) mit einer _klcincn"Maxorr_t_at Utttcr theilwixtierxt Fernölsibcn dsr Parteigenoßcn genugsn lancn dtirfte. (Tr 161111 acceptire dcn Auögleicl), da Niemand Etwas Bkstcrcs Halte er- langkn können.

Frankreich. Paris, 6. Mai. Der Minister des Innern, Ricard, hat seine Rückkehr uncl) Pans, durxk] zwei Circulare angezeigt. Das erste derselben fordert die 5Yra- fekten auf, alle außerhalb des Munizipalratbs gewahlte Mattes durch solche zu ersetzen, welche aus dieser“ Kßrperschaft selbst genommen sind. Das zweite setzt der eigenthumlrchen Anwrndmig ein Ziel, wrlckge Buffet von dem Colportagegeseß gemacht, um den Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Dezember 1875 zu Um- gehen, welcher der Administrativ-Behörde das Recht nahm, den Verkauf und die Vertheilung derIournale anf offener Straße zu ver- bieten. Der Minister verzichtet darauf, die Anwendung cincs Geietzes durch eine aus cinem andern genommene Verfiigung zu yaralytiren. Der Erlaß schließt mit den Worten: „Die Regierung ligt den festen Wilicn, dcn Sck)riften, namentlich dcn Zeittingen, die größtmöglickze Freiheit zn gewähren. Sie kann also mckgt. daran denken, durch zu engherzige Auslegungen des Gesetzeéz die Ver- breitung der Zeitungen zu beschränken 0er _zii behindern, _m welch€n die öffentliche Meinung ihren vermelfaltigten und.,tag4 lichen Ausdruck findet. Sie werden diese Absichten unterstutzen, indem Sie fick) nicht allein mit dem Buchßaben, sqndern auch mit dem Geiste dieses Rundschreibens erfüllen und m dem fest- gesetzten Maße die Arisübung einer Industrie'erleichtern, welche den Verdasht eincr republikanischen Regierung mcht erregen Yann.“ _ Die znGunsten der Amnestie ins Werk gesetz'tePetitt-ons- Bewegung ist vollständig gescheitert. Bis ]th sind kaum 15,000 Unterschriften gesammelt tvorden. Diese Resultate smd schr niedcrdrüikcnd für die Intranfigenten und die extremsten Republikaner, aber fie zeigen, daß man fich selbst 111 Paris Flat: Über die Nachthxilr ist, welche einc Vollständige Amnestie bereiten würde.

_ Ebetiso unfruchtbar ist die Agitation geblieben, wclcha die Klerikalen gegen das Gesetz wegen der Verleihtmg det“ akade- mischen Würden in Scene gesetzt haben. Die Bischöfe haben den Unterrichts-I.11inister anatßematifirt, _ äußert die „Independance“, _ aber dochkeinenErf01g erzielt. Selbst unter ihren Gläubigen smd viele Katholiken, weiche, sosrhr fie auch entschlossene Anhänger der Unterricht§stciheit stud, dock; es für recht anerkennen, daß der Staat allein die Würdrti verleihe. So werden die- Intransigentcn niclzt ilire voUc Amnestie durchzuirßen im Stande sein und die Klerikalc-n cOensowciiig den Unterrichts-Ministcr cinschürhtcrn. In dem Volke selbst Weinen die Letzteren an Boden zu verlieren; so meldet cin Tclcgramm der „K, Z.“, daf; der Bischof Bruder von VNVZLWS (AVA]TOU) diesen Ort exkommunicirt habe, weil die Bevölkerung din Bischof insultirt hätte. Derselbe habe nämlich für die von der Gemeinde nicht gewünschte Verlegmig des Kirchhofs gepredigt.

Was iibrigins dic leneßiestage betrifft, so will das „Eckw“ wiffen, Mac Mahon werde eine fast vollstiindixe Amnestie für Verurthrilungen wegen Prcßvergehen und wegen Theilvahme an dem Marseiller Centralcomitér «lassen, auch ziemlich aus- gedelztitc Begnadigungcn für solche Deportirtc, wclche fich durch eine gute Ausfülzrung cmpfohlcn haben, bewilligen.

_ 6. Mai. (W. T. B.) Der Marschall-Prä- sident hat fick) nach Orleans begeben. _ Tie „Agence Harms“ bestätigt, das; die hier umlaufendrn Gerüchte von einem Cirtularsclgreiben des Herzogs von Decazes über die orientalische Frage der Begründung entbehren.

_ 7. Mai. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ publi- ziit ein Rundschreiben des Ministers des Innern, Ricard, an die Präfekten, worin er dcnselbcn anempfizhlt, fich unumwunden für die Republik achznsprcckzen, der Regierung bei ihren Schritten zu einer Dczentralifirung der Vchaltung Beistand zu leisten Und der Nation in dem Gebrauche der er- langten Freiheiten beizustehen,

Spanien. Madrid, 6. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Kongresses stellte der Dcputirte PeSquera hinsichtlich der Regelung der schwebenden Schuld den Antrag“, daß die Regierung die Verfalls- resp. Ablaufszeitcn der Darleiher verlängere und dieselben verhindere, die ihnen gc- währten Garantien zu verkaufen. Finanz-Minister Salaverria sprach fick) auf das Bestimmteste gegen diesen Antrag aus und erklärte, er würde seinen Posten sofort niederlegen, wenn der Antrag angenommen werden sollte. Der Antrag wurde darauf mit 150 gegen 15 Stimmen abgelehnt. Der Deputirtc Gon- zalcz unterstützte einen Antrag, wonach alle spanischen Provinzen die nämlichen politischen Vorrechte und administrativen Freiheiten genießen sollen wie BiScaya und Navarra. Der Kongreß wies diesen Antrag entschieden zurück. _ Der Erzbischof von Sevilla ist gestorben.

_ Ein der „Ag. Hav.“ aus Madrid zugegangencs Tele- gramm meldet, daß die Delegirten der baskischen Pro- vinzen und von Navarra beschlossen haben, dem Minister- Präfidenten Canovas dcl Castillo die Erklärung abzugeben, daß fie jede Verantwortlichkeit für die Folgen, welche die Aufhebnng der Fueros haben könnte, ablehnen und auch nicht geneigt seien, fich in Unterhandlungen über diese Frage einzulassen. In dem Telegramm wird weiter bemerkt, daß die Delegirten der baskischen Provinzen lediglich zur Berathung der Nngelcgen eit eirberufen worden seien und daß der Beschluß der Cortes oZne Rücksicht auf die Beschlüsse der Vertreter der baskischen Pro- vinzen auSgeführt werden würde.

_ Am 28. April haben die Cortes dieVerhandlung über den Art. 11 des VerfassrtngSentwurfe-s- begonnen. Von dem Herzog dc Almenara Alta Und Genossen warde dazu folgendes Amendement eingebracht: apostolische Religion ist, mit Nussxhlnß jedes andsren“Kultus, die Religion dsr spanischen Nation. Der Staat psrpstichtet fick)

„Axt- 11. Die rön1isch-kath01ische,.

den Kultus und seine Diener zu unterhalten.“ Das Wort er- hielt zaerst der genannt:: Herzog. Ihm entgegnete Fernandez Jimenez, der mit der Bemerkung schloß: „Der fragliche Artikel (des EntwurfS) ist nur eine Kopie der Toleranz, welche die Päpste in Rom selbst gestatteten. Der Herzog könnte keine ge- trouet'e Naclzahmung als Verfassungséntwurf geben.“ Hieraufließ der Herzog sein Amrndcment fallen; es war von Batmicro inzwischen folgendes andere eingebracht rvordjn: „Art. 11. Die Religion der spaniscHen Nation ift, dit“ rdmisckz-kathclische, apo- ftolische, und diese Nation ift verpfliltet den Kiiltus und seine Diener zu unterhalten. Der Kultus und die Propaganda andercr Rxligionen sind verboten.“ Nachdem Hr, Batanero für diesen Antrag gesprochen, schloß dic: Sißung. Am folgenden Tage galt die Verhandlung anderen Gegenständen; der Prinz von Wales war während dieser Sißnng ÜUf einer der Tribünen erschienen. A1x130.AprilwarSonntag, alsokeineSißung. Ueber die Verhandlungsn in der ersten Maiwockx liegen noch keine Posmach- richten vor. Dagegen hat der Tclegrapl) gemeldet, daß der Abgeord- neten-Kongres; am 3. d. in der Toleranzfrage zu einer ersten Abstim- mung geschritten ist, und das Amendement dcs Vlbg. Alvarez auf pure Wiederherstetlung der Bestimmung desKonkordats, also (mf die Wiedereinsetzurig der katholischen Kirche in alle ihre Vorrechte und die Aussckgließung aller andern Kulte mit sehr großer Mehr- heit, mit 226 gegen 39 Stimmen, verworfen hät. Ferner mol- dct der Telegraph, daß ein Amendrm-Jiit in entgegengesetztem Sinne, der Antrag drs Exmiiiiftcrs Ortiz, der es bei dem dnrch die Vcrfaffung vom Jahre 1869 begründeten Rechte der vollen (Hrwiffensfreiheit bclaffen wollte, ebenfalls verworfen worden ist, mit 190 gegen 33 Stimmcn, Danach darf man als sich?.“ 1111- nehmen, daß der Artikel nach dem RegierungSentrvurf die größte Mehrheit für sich Haben werde.

_ Der König Alfons hat einen zivciten Brief an den Papst gerichtet, indem er mit dem Hiliweise darauf, daß Spanien katholisch sé'l, die chiirchtungcn dsr katholiscßen Welt wegen dcs dir Religioné-frciheit betreffenden Vcrsaffungéartikets zurückweist. Dieser Artikel stehe zudem kcincswegs in irgend welchem Widerspruch mit dem Geist“; des Konkordats vom Jahre 1851.

Portugal. Lissabon, 1. Mai. Dcr Prinz von Wales ist heUte Nachmittags um 3 Uhr hier angekommen und vom König Dom Luiz und seinem Vater, dem König Dom Fernando, auf dsm Bahnhof empfangen worden. Er fuhr mit dem König nach dem Palast von Belem (StadtviertelLiffabons); anf dem Weg dahin hielt er am Königlichen Palast an, Um die Königin Maria Pia zu begrüßen. Das Cortége ging den Boulevard am Tejo entlang, und die englischen und portugie- sischen Schiffe auf demselben gaben Salutsckziiffe at“). In den Straßen hatte fich eine große Menschenmenge vcrsximmelt, welclie den englischen Thronfolger sehen wollte.

Italien. Rom, 6. Mai. (W.T.B.) Die 4. imd Z.?ldil)ci- lung der Deputirtenkammer haben ihre Vorberathung iiber die Baseler Konvention, betreffend die oberitalienischen Eisen- bahnen bereits beendet, die übrigen Abtheilungen seyrn ihre Bc- rathtmgsn noch „fort. Die 4. Abtheilung hat Pnecini zum Kom- missar ernannt TMD denselben beauftragt fick) für “Ablehnimg der Konvention auSzusprcckten, die 8. Adtheilung wählte Sella ziim Kommissar und bevollmächtigte denselben, fick; für die An- nahme drr KUXWLUÜOU zu erklären.

_ 7. Mai. (W. T. B.) Die parlamentarische Partei der Rechten, tvelche etwa 140 Deputirte zu ihren Mixgiiedern zäixlt, hat Sella zu ihrem Parteiführer gewählt. Die parla- mentarische Majorität, wclche mis den in die Kammcr ge- wählten Ministern und ebsnfalls etwa 140 Deputirtcn besteht, hat dem Minister-Präfidenten Depretis die Ernenmmg ines Führers Überlassen.

_ 8. Mai. (W. T, V.) Der.Minister-PräfidcntDcpretis hat Cristzi als Führer der parlamentarisckzen Majo- rität bezeichnet.

_ Don „Ital. Nachr.“ vom 4. d. M. entnehmen wir Fol- g-Inch: „In ausländischenZeitmigcn macht eine Dcprsck): .*,Us Rom die Runde, wonach die Vertreter der Großmäckgtc hicr Konfercnzen mit einigen Kardinälen abgehaltsn haben sollen. Wir sind in drn Stand gesetzt, die Wahrheit dieser Nachricht, soweit fis die Vertreter der Mächte betrifft, bestreiten zu fÖUULii. Die Sache verhält fick) nämlick) io: Einige deutsche Prä- laten haben die Frage aufgeworfen, wie man dem Kori- flikte des Vatikans mit Sinigen Mächten ein Zirl setzen kömite, und da fiel] der Kardinal erochowskt] und Monfigiior Mermiliod in Rom befanden, fo wendeten sic fich an diese, um ihre Meimmg darüber zU erfahren, ob fie r*; für zweckmäßig er- achteten, daß Unterhandlungett angckniipft wiirden, welclie znr Herftellung des Friedcus zwischen Staat 1111dKirche führen könnten. Monsignore Mcrmillod sprach fick) dafür aus und kehrte nach seiner Diöccse zttrück, der Kardinal crkiärte fick)(1[)i'k dagegen, weil er fich keinen Erfolg in Drutsclziand davon verspricht. Der Papst ist der Meinung, daß Kirche und Staat einander nicht untergeordnet werden diirfen, aber diese Idee ist noch nicht Gegenstand offi- zieUer Verhandlungen gewesen; und erst wenn man zu ciner freundschaftlichen Verständigung käme, würde der heilige Stuhl seine betreffender: Ansichten öffentlich kundtlnm. _ Ebenso unbegründet ist die andere Behauptung, daß auf diesen angeblichen Konferenzen auch über das bevor- stehende Conclave verhandelt Warden sein soll; denn es ist allgcmein bekannt, daß alle interesfirtcn Mächte, und zwar nicht allein diejenigen, welche ein Veto haben, sondern auch die andern imIahre 1870 Über dieschage verhandelt haben und (wie Vis- contiVenosta seiner Zeit erklärte)übcr diein diesem Falle zu thueriden Schritte einorrstanden sind. Die Vertreter der (fremden) Mäckße batten also gar kein Bedürfniß, und noch viel weniger hätten sie irgend einen Vortheil davon haben können, fick) mit den Kardinälen in Unterhandlungen dariiber einzulassen.“

Griechenland. Athen, 7. Mai. (W. T. V.) Auf Ansuchen des griechischenKonsUls in Salonichi ist aus Anlaß der dort auSgebrochenen Unruhen das griechische Kanonen- boot ,Salaminia“ zum Schuße der griechischen Utitcrthanen dorthin abgegangen.

Türkei. Konstantinopel, 7. Mai. (W. T. B.) Dcr bi-Zherige K'risgg-Ministcr Derwisch Pascha ist zum Gottver- neur von Diarbekir, Kaiserli (?) Pascha zum Marine- Minister, Adil asche: zum Ober-Kommandanten im Viiayet Adriauopcl und C evkct Pascha an die Stelle des Letzteren ziim Kommandanten der Truppen in Konstantinopel ernannt worden.

Belgrad, 7. Mai. (W. T. V.) Das Amtsblatt ver- öffentlicht einenFürstlichen Erlaß, betreffend die Ernenrtitng eines nenen Kabinets Stewca-Rißic.

Belgrad, 6. Mai. (W. T. B.) Das Ministerium Ristic, welche?; heute die Grfchäste übcrimhm, hat cms bisher nicht bekannten Gründen ici:;e Dcmission eingereicht.

Sckweden nnd NorWeaenx Stockholm, 3. Mai. Durch Übereinstimmenden Beschluß beider Kammrrn des Reichs- tages 'smd der Regierung zur Beförderung neuer privater

,Eisenbahnanlagen 10 Millionen Kronen zur Vsrfügimg

gestellt worden. Die Bedingungen, untcr WelchenStaatx-darlehne an Privateisenbahnen gewährt werden können, sind: daß dir- felben in keittem Falle mehr als Zweidrittkl dcs anagekapitals betrach und nicht ziiisfrei gegeben werden, das; aber ziir Zinscn- bezahlung eine Frist bis zu drei Jahren gewährt merdsii farm.

Amerika. (21. A. C,) Aus WasZington wird unterm 4. d. M. per Kabel gemeldet: Die gro e Jury des Distrikts Columbia hat beschlossen, den ehemaligen Kriegö-Sckrstär Velknap wegen Annaßme von Bestechangen in A::klagc- zustand zu versetzen.

Cuba. Am 10. April drangen 200 Insitrgenten nnter Cecilio Gdrtzalcs in den Distrikt Macrams, 25 Meilen s:":dlicl) UM MatanzaH, ein, stießen aber bei Mateo Motigo auf Regicrungstrup- pen und Wurden mit Verlust von vier Todtsn zum Rückzitßc gezwun- gen. Die Freiwilligen von Havana werden von jetzt ad iiicht msi): zum Dienste im Fclds herangezogen werden, da 31: diestm Dixiist fortan nur die von Spanien angelangten VLUstÜkkUUZÖTNLPUOÜ verwendet werden sollen. Es lierrscht große Tiirx'e auf der Insel, wslckze dem Mais und anderen Saaten giroßcii Schaden zufügt. .Die Tabakéernte in drr VUElTa-AÖKZOÜTQ'ZWTT dsfiitdct fick) in sck)iechiem Zastande.

Südamerika, (A. A. C) In BtietidH-Yétir-cs tamxn am 31. März 46113mbardisclx Familien ans Italien Fiir die nette Kolonie Stampa an. _ Die ganze argentinische "Flott c ist in Zarate aufgelöst worden, um dieAué-gaben zii UZLLUiiiDEkLL.

Afrika. Aegypten. Dis „?lgcncc Hanus“ “.USZÖTT axis Kairo: DUS finanzielle Abkommen dcs Khedivc nxit der aus französischm Bankhäufern dcfteheiidrn Grtipii-r ist abge- schlossen mid unterzeichnet. Die Dekrete wech Unisiziriiiig dcr Schuld Und Einrichtung eincr Amortisationskaffe WITDM sofort ttsröffentticht wzrden.

_ 7. Mai. (W. T, V.) Die Dekrete wegcii Utiifi- zirtrng der Schuld und Eitirichtiiiig einrr YMUTUU- sationskasse, deren Ptibiikation Unmittelbar drworstchr, armi- den fick) auf die von Cave anfgcstelltsti Berechnungen Und die Modifikationen ili diesen Verschnittigen, welch? tmchträg1ich _nrct) von den europäischen Kommissarcn Scialoja, Ville: imd W111011 vorgesclylagen worken waren. Letztere haben dabei Di? Erkla- rung adgcgebrn, daß fie bszügiick) aller die Kontrdie der 63135: tischen Finanzen betreffcnden Fragen Vollständigen - 521111- schluß erhalten hätten. In Folge eincr frc'triidscl]-,mlici)cn Verständigung Unter dM Vcrtretcrn Frankreichs ilkkdnEUg- [andes ist ferner die Hälfte der dcm Klisdive gkhörigrii Ermidcs- amthcils von VFM Suezkanal-Untertichmen znr Vrriiigmig dcr eUZlijclxn Regierung gestellt worden. Die größech Batikhduicr in Lllcxandrien habkn telegrapliisck) angezeigt, daß fi.“ drm Stm- dikat deiireten, Welchcs fichzur11ntcrstüytmg der ägyptischen Regierimg bei der yon dsrselben beabsichtigten Konvrrtirtmxt mid Uiiifizirxmg der Schuld gebildet liabe, die Unter dsr Liiiisicixt der ettropäisckßn Kommissare vor fick) gehen Toll. In Liisrmidrirn Und in Kairo hcnscht iibcr dic erzielte Verstätidigtnéxx xiroßc Befriedigung.

_ Nach einer ferneren Mcldnng dcr „Ilgcn-xe H.!UW“ axis Cairo vom 7. c. sind die wesentlichsten Bcstimnxtingrn des vom Khedive mit der franzößsckien Griippe abgrsrliloffencn und nnter;cichnctcn Vertrags die folgendon: Dic grimiimte schwe- bende Schttld wird in 7prozentigc Oitligationen tokivcrtirt, tvrlche mit 80 Prozent vom Nominalwerths drr OHli-gationcn begeben WCden; ebenso tritt eine Unifizirnng der fortan :“.it 7 Prozcnt vrrzitisliclxen übrigen Schuld ein. Die 5111216513911 11.711 1862, 1868, 1870 Und 1873 bleich in Bezug an de:? 31.161761- detrag tmveräiiécrt, die neuen Stiicke der Niileißen UM 1864, 1865 und 1667 werdsn zu 95 begeben mit eincr Boniffkatisi: fiir die Differenz zwischen dem frühreren Und dem irtzigcn ZiÜSÖLtk-Ig. Drr Nominaldctrag der gesammten Schmid bciäiift sick), auf 91 [ Millionen Pfd. Sterk. Dic Cdiixons find in Gold Ziliibar, die RttSz-thlnng (*l'fttth l)itlbj§l)r1ick), am 15. Immar und im“: 15, Itili in Kairo, Paris und Loxtdon, dic 911!idt“t?:"xri::i-_i soil iiiiicrhnld 65 Iahrcn licwirit wcrden. Ti: ZichUU-Z Ic 3211! Ylmortifirimg gklangcndrn Stücke soll jäizrliciz zwcimal, um 15. April und am 15. Oktober, erfolgeu Und zwar iixite-r Ici- tmig der ktti'opäischen Kommisiarien und der Direktoren der Kaffe für die öffentliche Schuld. Tie Kasir fiir die öffentliche Schitld, dkklti Errichtimg der thdive ÜUJWTSNZT har, soll durch Kommissare vsrwaltet werden, welche von VIU EUW- päischenRegisrtmgen vorgeschlagcn und von dem Klichtie crimimt Werden. Dieselben halten diejenigen Spszialeimmwncxi, 1vclchc anssckzließlick) fiir die Schuldenrwrwalttmg bestimmt s;1*.d, imd Welche namentlich diirch bestimmte Quoten dcs Titroiz von Kairo und Alcxattdrien, dttrcl) die Hafcnzdlle, dtmi] di; Eism- bahneinnaHm-FU, dtircl) die Takakssteurr tt. Ll. garatitirr 11110, einzuheben. Tie Dairal)-Vcrwalttmg, deren SchUld koxixsiidxrt isi, trägt hierzu 684,411 Pfd. Sterk. [*ei.

Die Nr. 34 des „Ümiéblaftö der Deutscixxs' .*," (ck Post- und Telegraphen-Verivaltnng“ lyar folgxi:;-*-- J Verfüzungen: Vom 1. Mai 1876, Behankxlum der Brix? ':i grammen. Vom 2. Mai 1876: Verschlaß rcr, Yrirswri. .

29. April 1876. Quittungélcistimg in_ den Ll:i_t).ii:zztcbiii_1)xrn '_ - [*ricfträJ-zr. Vom 3. Mai 1876: Pl.“!l-TKUW'inéiffVCkLiLTYLTZ 3121-3531 Bremen und Havanna.

" Die Nr. 9 drs Ceniralblaits rer Ilbzai'r::-, Ge- tverbe- und Handels-Geseßgebung Und Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten hat folgkndm Inhalt: Anzeige der in der Gcscß-Sammtung crichirnctikn Gcsrtzs imd Vcr- ordnungcn. _ Tagegcldcr, Julxrkostsn und 11m:ngk*kosten r*): Rx*ichs- bevollmächtigten und TZtatiryScontroleure. _ Verordnung, istreffcnd dix Tagcgkloer und die Reijskosten dcr thntékcamten. _ “Delta:“:- 1ung rec Landgräflich und Kurfürstlicb Hctfitcbcn M)"!UZM di."; “ “.;-«iir- währ-nig. _ Bckanntumclyung, bctreffend _die “Flußerkuröz'cßung vrn Scheidemünzen dcr Tbalerwäbrtmg. _ Vcrandcrungcn in den Zr!!- imd Steusrstclién. _ Stcnit'clvflichiigkeit brglaubtcr W'Tiiixiéésn ron Grundbucbbricfxn. _ Feststellung der für da? Fakir 1877» an ric Reichtkasse abzaftiht'endeii Zölic imd Virirrurlxssteucrn.

Reichstags : Angelegenheiten.

Berlin, 8. Mai. Ju drr vrrgcstrigcn Sitzung drr Zixiéixkrm- mission des Reichstages g-zlangte kiricl'rc in ilirer Vs:",iiirimg dcr (Kivilproziß-Ordnviig von §. 330 bs§ 422. Der N??i-Z-Fig dcs Bundesrati)“, nxck) §. 330 als §. 3308. frigrnde Bckximninng auizmrewmn: „Oeffentlich BLUUÉZ, atm“) wxxm üe n (::? 111211" im Dicnsts smd, k-üifi'n tiker Umstände, aiif MTM fiel) iim“ Pitiiizt zur Amisvetschwirgénbcit l“-=_,l-.l)é, als Zixtgcx ".:::“: itiitlFchelzn*.igimgz lerer vxérgcicßtcn T'iciistbelördc rdcr drr ihncn z:;l-Ji rrrzrxxx „::=.“xxcxcn Dienstbehörde vcrnomincn werdcn. Fiir irn NcZiLZSimizle: !*.-“5.72“: der

Erxcizmigiixgdss K:“.issrk, fürdie I)iinix'icc dc: (Z7--:.é-:l)=t:1€gi1-:Z::»?"Iiixrcö-