- -..,».

hatte und lebte ferner als Advokat. Am 4. September 1870 wurde er Präfekt der beiden Sévres, dann General- Sekretär der Nationalvertheidigung in den Séwres, der Vendée und der Charante. Am 8. Februar 1871 wurde er in die Nationalversammlung gewählt und nahm soibrt eine hervorragende Stellung in der Linken ein; von_ ihm ruhrt der Antrag auf Untersuchung gegen die Bonapartiiien, er oerthei-

nicht. Diese Vorlage wird nicht ohne Einfinß auf den Chara?- ter der Ergänzungswahlen für die Bezirkstage Und auf dw ordentlichen Gemeiyderathswahlen sein, die im Zum und Juli stattfinden werden.“

haben, daß fie den Vestraftcn bei der Entlassung aus drr Straf- anstalt in Empfang nehmen resp. abholen laffen, Wynn gleich- Wohl die Zurückbeförderung solcher Personen in die Heimath anönahmöWeiie im Wege des TranSports stattfinden muß, so werden die dadurch entstehenden Kosten,.sowM' fie mrht „aus dem Vermögen des Bestrasten, bezw. der alinientationspfliÖttgen

55 ,x; 5-Pfennigß11cke; an Kupfermü en: 5,437,228 «Fi 82 15 2-Pfxnmgftucke; 2,988,512 „FH 7 „Z 1-Pfennigßücke. GesammtaUSpragung: an Goldmünzen: 1,397,850,460 „M; an Silbermünzen: 220,050,693 „M 70 .:5; an Nickelmünzen: 25,127,627 „M 65 43; an Kupfermünzen: 842574125 59 Y.

_ Bis Ende März 1876 find für Rechnmg des Deutschen

(Sangerhausen) die Worte eingeschaltet: „oder auf Verordnung oder Herkommen“. §- 3. Lehrer, welche auf den Ertrag der aufgehobenen Ab- gaben emen Axifpruch haben, sind von den zur Unterhaltung der Schule Verpflicbreten nach dem sechsjährigen Durchschnitte der Einnahme zu entschädigen.

Yiehfamtliches. Deutsckes Reich.

(Preußen. Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der Kais er und König nahmen heukre 'die Vorträge des Staats-

Oefierreich-Ungarn. Wien, 11. Mai. DieKönigin

Sekretärs von Bülow, des _Gen'eral-Adjutanten von Albedyll und des Obersten von Haugimß entgegen. Grgen 12 Uhr holten Se. Majestät der Kaiser v-on Rußland des Kaisers und Königs Majestät aus dem Palais ab und Beide Majeftäten be- gaben Sich nach der Kaserne des Kaiser Alexander Garde- Grenadier-Regiments und dejeunirten daselbft mit dem Offizier- Corps des genannten Regiments.

_ Ihre Majestät die Kaiserin-Kbnigin besichtigte gesiem das South Kensington Museum in London und besuchte Ihre Königkichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzessin von Wales. _„Bei Ihrer Majestät der Königin von Großbritannien fand ein Diner stati, wozu sämmtliche Mitglieder der Königlichen Familie Und deren Verwandte geladen waren.

_ Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern Vormittag dem Exerciren vor Sr. Majeßät dem Kaiser von Rußland auf dem Tempelhofer Felde bei. Höckzftderselbe beehrte Mittags den russischen Reichs- kanzler Fürsten Gortschakoff mit einem Besuche und nahm Nach- mittags um 5 Uhr mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin, Höchstwelche um 4 Uhr von Potsdam hier eingetroffen war, an dem Diner im Kaiserlichen Palais Theil. Beide Höchste Herrschaften besuchten Abends die Vorsteliung im Opernhause, worauf Ihre Kaiserliche Hoheit die Kronprinzessin Abends 9 Uhr wieder nach dem Neuen Palais zurückfahr.

_ Se. Majestät der Kaiser von Rußland beehrten gestern Mittag den Reichskanzker Fürsten Bismarck und die Generak-Feldmarschälle Grafen Wrangel und Freiherrn v. Man- teuffel mit AÜerhöchstihrcm Besuche.

Abends wohnten Beide Kaiserliche Majestäten der Vor- "ßeUung im Opernhause bei.

Herrie Morgen machten Se. Majestät der Kaiser von Ruß- Xand eine längere Spazierfahrt im Thiergarten, ertheilten im Laufe des Vormittags Audienzen und folgten um 12 Uhr mit Sr. Majefiät dem Kaiser und König einer Einladung des Kaiser Alexander Garde-Grenadier- Regiments Nr. 1 zum Dejeuner.

Ngckzmittags 5 Uhr findet im Palais Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen die Familientafel statt, zu der außer Beiden Kaiserlichen Majestäten, Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Mecklenburg-Schwerin und den Mitgliedern der Königlichen Familie, Einladungen erhalten haben: der Reichskanzler Fürst Bismarck, der Reichskanzler Fürst Gorfschakoff nebst dem gesammten Gefolge und dem Ehrendiensie Sr. Majestät des Kaisers von Ruß- land, der österreichisch-ungarische Minißer des Aeußern Graf Andraffy mit seiner Begleitung, der Botschafter v. Oubrik mit dem Persbnal der rusfischen Botschaft, der Boischafter Graf v. Karolyr mit dein Personal der bsterreichisch=ungarischen Bot- schaft, der Kaiserlich russische Botschafter am österreichisch-unga- rischen Hofe Geheime Rath v. Nowikoff und andere Prrsonen von Dißinktion.

Die Ybreise Sr. Majestät des Kaisers von Rußland nach Ems tft im: heute Abend 81 Uhr in Aussicht genommen.

Im miteren Verlaufe der gestrigen Sißung be äfti te das Haus der Abgeordneten mit Wahlprüfunng. NYC!) Fe?! Antragrn der betreffenden Abtheilungcn wurde die Wahl des Kaufmanns Haffenkamp im 1x. Wahlbezirke, Regierungsbezirks Cassel beanftander und die Regierung aufgefordert, in den betref- fenden Urwahlbezirken geeigneteErhrbungen zu veranlassen, ob die §§. 10 mid 12 des Reglern. überall beobachtetsind. Die Wahl des Abg. Woxczewski' im 6. Posener Wahlbezirk wurde für gültig erklart, dagegen die Wahlen der Abgg. Respondek und v. Pot- worowski beanstandet. Bezüglich der Wahl der Ubgg. v. Czarlinski und Osterath (Krris KoniH-Tuchel-Schlochau) hatte die Ab- Zheilung Ungulttgkettserklärung beantragt; das Haus beschloß ]edock; auf den Antrag des Abg. v. Schorlemer-Alst, nur die Beanstandung der Wahlen auSzusprechen. Dagegen wurden die W(zhlen de_r _Abgg. Doms und Graf Arco, für welche die Ab- theilung Gultigkettserklärung beantragt hatte, dem Antrags des Abg. leter gewäß wegen Wahlbeeinflussung für ungültig erklsart, im Uebrigen der Antrag der Abtheilung, die Staats- regierung aufzufordern, dic Kreissekretäre Nowasch und Ulbert wegen „versuchter Wahlbeeinfluffung in geeigneter Weise zur Verantwortung zu ziehen, angenommen. Schluß 3 Uhr.

_ In der heutigen (54) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, we1cher am Ministertische der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, der Minister der geistlichen :c. Angelegen- heiten, 1)r. Falk,. und der Handels - Minister 1)r. Achenbach mit wehreren Koninitssarien beiwohntcn, wurde nach einigen geschäft- lichen Mittheilungen des Präsidenten in der Schlußabstimm- mun_g der Entwurf eines Geseßes, betreffend d&“Vertheilung der offentlichen Laßen bei Grundstückstheilungen und die Grün- dung neuer Anfiedelungen in den Provinzen Preußen, Branden- burg, Ponimcrn, Posen, Schles'en und Sachsen, _ im Ganzen angenommeix. _Ebenfalks ohne Diskusfion in dritter Berathung der Entwurf eines Gesetzes, beireffend die Vetheiligung des St'aates an dem Unternehmen einer Eisenbahn von Ißehoe über Wilster, „Taterphal und Meldorf nach Heide. Es fokgte die erste und chzte Verathung des Entivurfs eines Gesetzes, betref- fend die Beseitigung einzelner" kirchlicher Abgaben und Lcrstungen für Schul-, Kommunal- und Armen- zwecke.J „“Zu der Spleziizéldebatte wurde Z. Z: d b

:: ren vorma s öni li sä : e*n an Löt eilen wird “e durch_das Reskript vom g16chJtiilis's1ää2513. 111- Fortseßung ddkls (2911015 .*.ngustsx ]. Abtheilung, Seite 87 _ Für Schulzwecke an- geordnete c:?!bgabe von Trauungen, sr wie die da'selbst vorgeschriebene Kollekte mit dem Tage der Verkündung dieses (Bkskßks aufgehoben.

ohne§DeLbatte genehmigt,

„Die anderweit von Taufen und Traum: en“ ür Schub, Kommunal- und Armenzwecke zu entrichtenden AbZabeU-f soch die auf den §§. 4, 5, 13 und 17 der krjucjyia regumim vom 30 JUK J?Efalileriibendm Verpflichtungen kommen vom 1. Januar 1877 in

wurde nach einer kurzen Debatte, an welcher ck) an er dem Regierungfs-Kommiffar, Geh. Regierungs-Rath fiBahlmßmn, die Abgg. Wmdthdrst (Viele eld), Lauenstein und Richter (Sanger- hauseti) bethetlrgten, au Antrag des Abg. Windthorst (Biesse- Feld) in folgender Fassung angenommen:

und damit das ganze Geseß wurden ohne Debatte genehmigt. Das Haus trat dann in die zweite Berathung des Ge!" etzentwurfs, betreffend die Geschäftssprache der Beamten, Be- hörden und politischen Körperschaften des Staats. Bei §. 1 sprach, nack) einem einleitenden Vortrage des Re- ferenten Abg. Beisert, vom national-polnischen Stand- punkte aus der Abg. Maydzinsir) gegen die Vorlage. Der Abg. Dr. Aegidi entgegnete, daß man aus der bisherigen geschicht- lichen Eniwickelung nicht Argumente nehmen könne gegen die aeseßgeberisthen Arbeiten der Gegenwart, wcil große geschichtliche Thatsachen einen weiten Unterschied zwischen Vergangenheit und Gegenwart begründet haben. Das Geseß habe das Verdienst, daß es sich nur mit der Staatssprache und nicht mit der Volks- sprache befasse. Beim Schlusse des Blatts hatte der Abg. Kantak das Wort.

§§. 11

_ Ueber die Auslegung und Anwendung der Alinea 3, 23 AlineaZ des ReichsaeseYes vom 6. Iuni1870, betreffend die Berechnung der Erwerbs- resp. Verlust- fcift für Gesinde 2c. spricht fich ein im „Centralblatt des D. R.“ veröffentlichtes Erkenntniß des Bundesamtes für das Heimathwesen vom 18. März d. I. prinzipiea wie fokgt aus:

Das erste Erkenntnis; stellte fest, daß der übliche Umzugs- iermin für „Heuersleute“ (in Schleswig-Holftein) auf dem Lai;de der 1. Mai sei, berechnet, daß weder die Verspätung des An- zuges, noch die Antizipation des Abzuges einen fiebentägigen Zeitranm überschritten habe, und gelangte so, unter Bezngnahme auf die §§. 11, 23 des Reichsgeseßes vom 6. Juni 1870 zu dem Resultate, daß O., auch wenn seine Anwesenheit in St. faktisch von kürzerer als zweijähriger Dauer gewesen sei, dennoch einen Unterstüßungswohnfiß im B-«Zi-rr' dés Verklagten begriin- det habe. Darauf stühle fich die Verurtheiiung desselben nach dem Klageantrage.

Die Berufung des Verklagten hat das BundeSamt nicht als begründet erachtet.

Die von den Parteien, wie vom ersten Richter stillschwei- gend vorausgeseßte Anwendbarkeit der Beßimmung in §. 11, Absay 3 des ReictheseHes vom 6. Juni 1870, lautet das Er- kenntniß, auf WohnungSmiether ist nicht unzweifelhaft. In den Motiven des dem Reichstage vorgelegten Geseßentwurfs wird die Bestimmung hauptsächlich damit begründet, daß es gelte, dix Entscheidung der überaus zahlreichen Streitigkeiten zu veremfachen, welche die Armenpflege der dienenden und arbeitenden Klaffe verursache. Dadurch gewinnt die Wahl des Ausdruckes „Miethsleute“ statt Miether schein- bar eine Bedeutung, welche der Subsumiion sämmtlicher Inhaber von Miethwohnungen ungünßi ist. Jedoch werden an- dererseits unter den Kategorien des H. 11 auch die Pächter, also „Personen aufgeführt, welche nicht gleich dem Gesinde, den Arbeitsleuten und Wirthsthastsbeamten ihre Dienße vermiethen, so daß es nicht wohk möglich ist, unter dem zusammenfassenden Ausdrucke ,oder andere Miethsleute“ nur Personen der arbei- tenden und dienenden Klasse, welche ihre Dienste vermiethen, zu verstehen. Es kommt hinzu, daßßie Bestimmung in §. 11 des Re1chsgefeßes augxns einlich der.. gleichartigen Bestimmung in §. 64 dei“ schleswrg: olsteinischen Armenordnung vom 29. De- zember 1841 „nachgebildet ist, und daß in SchleSwig- Holfiein nach einer von der Heimathsdeputation zu Schleswig ertherlten Auskunft der Sprachgebrauch unter ,Miechleute“ Miether von Wohnungen jeder Art versteht.

Die Frage, ob §. 11 auf Fälle, wie der vorliegende, über- haupt „Arzwmdung findet, war daher zu bejahen .....

Die Bestimmung in §. 11 Al. 3 des Reichsgeseßes vom 6. Zum 1870 regelt allerdings ihrem Wortlaute nach die Be- rrchnrrng_ der Aufenthaltsfrist nur hinsichtlich des Anfangs, ohne hmzuzufugen, daß der Aufenthalt auch mit dem Umzugstermin als beendtgt gelten sol], wenn die Entfernung nicht um mehr als sieben Tage vor oder nach dem Termin fich verschoben hat, und die in dem korrespondirenden §. 23 enthaltene gleiche Fest- stellung des Beginncs" der Avivesenheit ist an sich nur für die Berechnmig der zweijahrigen Abwesenheitsfrift gegeben. Zwin- gende Grundr sprechen aber dafür, daß der Geseßgeber den Aufenthalt wre die Abwesenheit von Miethleuten, Dienftboten :c. ihrer ganzen Zeitdauer nach mit Rücksicht auf den üblichen Umzugstermin berechnet wissen will, daß also auch die Fortdauer des Agfenthaltes beziehungsweise der Abwesenheit bis zu dem herkömmlichen _oder gesehlichen Umzugstermine ohne Zu- lgffung des Gegmberverses angenommen werden sou, falls nicht eme A'bweichuiig von mehr als 7 Tagen nachweisbar ist. Ein- mal liegt es 111 der logischen Konsequenz, dir Beendigung des Aufenthaltes oder der AbWeseiiheit nach denselben Normen zu bemessen, wre den Beginn. Sodann aber führt auch das System des Geseßes nothwendig darauf hin, Ende und Anfang des Aufenthalts oder der Abwesenheit nicht auf verschiedene Weise zu bestimmen. _Wemi als Tag des Beginnes der Abwesenheit ds_r Umzugs'termm gilt, während der Aufenthalt thatsächlich fruher beendtgrworden ist, so würde nach der gegentheiligen Auffaffrmg zwischen dem Tage, an Welchem geseßlich die Ab- wesxnheit beginnt, .und dem Tage, an welchem der Aufenthalt faktisch zu Ende ging, ein Zwischenraum liegen, in welchem der Betreffxnde weder als abwesend, noch als anwesend zu betrach- ten warc. Ebcn'so verhält es sich in dem umgekehrten Falle, weiin der geseyln'he Wiederbeginn des Aufenthalts von dem fakttscheii Ende der Abwesenheit durch einen Zeitraum von rnehr Ulchk als 7 Tagen getrennt ist. Nothwendig muß daher irn Sinne des, Gesepes die Anwesenheit fortdauern, bis gesehlich die Abwesmheit beginnt, wenn nicht eine Inkongruenz entstehen soll, welche der Geseßgeber im Hinblick auf die sorgfältig durch- gefuhrte Gleichheit der Bestimmungen über Dauer des Aufent- haltes und der Abwese'nheit unmöglich geont haben kann. Schon §. 64 der sch1e9wrg=holsteinischen Armenordnung vom 29. _Dezember 1841 bestimmte übrigens auch das Ende des Aufent- haltes nach der Ziehzeit, und es würde in der That der Zweck einer solcher: Geseyesvorschrift nur halb erreicht werden, wenn ZZZ? YF jjetde fkurZe VYögekrung desi) Be§linns des Aufenthaltes,

. ee ruere eeniun es uental = weise zugelassen werden sollte.““9 g s h tes zum Be

_ In den deutschen Münzßätten md bis um 6. Mai 1876 geprägt: an Goldmünzen: 1,0s79,113,480z„-é Doppelkronen, 318,736,980 „44 Kronen; hiervon auf Privat- rechnungZ 168,141,325 „75- cm Silbermünzen: 41,354,805 „M 5-Markstucke, 131,648,883 „xz 1-Markßücke, 23,479,505 7/4 50 .;!

.Die riziderweét von Tauen, T*“,auun en d k" l' *- niffenlhfur Schub, Kommufnal- 11:10 Argmenzutxecke (1T.chs.lcki)1;.tx Begräl und na der Jahreszahl 1736 auf Antrag des Abg. Richter]

50-Pfennigftücke, 23,567,500 “M 20 chZ 20-Pfennigstücke; an

Reichs zur Einziehung gelangt an Lindes-Silber- und Kapfermünzcn: 11. Landes - Silbermünzen: Thakerwährung 244,822083 «M 68 „Z, süddeutsche Gulden- währung 180442137 7/15 99 H, Kronenthala,“ 7,973,748 “FH 92 «3, Konventionsmünzen des Zwanzigguldenfußes 1909810514 88 „3, Silbermünzen Kurfürstlich und Königlich sächfischen Ge- präges 53,456 „FH 62 ,:3, Silbermünzen schleswig-holsteiuisohen Geprgges 1,617,855 7/16. 49 ,33, Silbermünzen hannoverschen Geprages 1613 «15 45 ,;Z, mecklenburgische Währung 201769015 64 „“SZ- Hgmburgische Kurantwährung 1766358576 21 45- Lubtsche Wahrung 755,29125 84 „3; Gesamutwerth „X.: 439,547,126 «. 72 „H. 13. Landes - Kupfermünzen: Thalerwährung 2,044,999 «16 98 ,I, süddeutsche Währung 475,945 „15 95 Y, mecklenburgische Währung 32,627 „M 20 „Z; Gesammtwerth Z.: 2553573915 13 Y. Hierzu Gesammiwerrh .A.: 439,547,126 «17. 72 ,:5. Summe: 442,100,699 „16. 85 43-

_ Zur Ausfiihrung des Gesetzes, betreffend die Arisgabe von ReichSKa11enschein€n v011130.Apri[1874 iind bis Ende April d. I. auf den definitivrn Antheil der Bundesstaaten an RcickBkaffcuicheincn (120,000,000 516) 117,521,825 515 (in Reich§kassenichcincn und 70 „Fl- baar) angewiesen worden, io daß ziim Ersatz des Lanchpapicrgcldcs noch 2478105416 erforderlich sind. Zur Erfiiüung drs Maximalbetrags der Vorichüffe (5488994172 516) sind 52,543,959,43 «FH angetrirsen und noch 2,478,105 „14 erforderlich,

_ Die in rer heutigen Börsen-Veilage abgedruckte tabel- larischeUebersicht der Ausweise der deutschen Zettel- banken vom 6. resp. 7. d. M. ergiebt folgende summarisckzen Daten. Es betrug dsr gesammte Kaffenbeßand der 19 Institute der TabeUe: 745,354,000 916 (gegen die Vorwoche mehr 13,646,000 Mä), der Bestand an Wechseln im Betrage von 659,004,000 «16 blieb um 12,996,000 „16 gegen die Vorwoche zurück. Die Lombardforderungen betrugen 94828000 „16 (gegen die Vorwoche weniger 2,258,000 9111), der Notenumlauf von 912,245,000 „46 zeigt gegen die Vorwoche ein Minus von 13,891,000 M, die täglich fälligen Verbindlichkeiten im Betrage von 184,633,000 «kö smd gegen die Vorwoche um 12,737,000-16 gewachsen, während die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten in Höhe von 162,825,000 „15 gegen die Vor- woche fich um 2,062,000 «iz vermindert haben.

_ Heute um 11 Uhr fand eine Sihung des Gerichts- hofes für Kompetenz-Konflikte unter Vorfiß des Wirk- lichen Geheimen Rathes Dr. von Koenen statt.

_ In den von den ländlichen Amtsvorständen aufgesteUten Nachweisungen der bei den Gewerbetreibenden vor- handenen Maße, Gewichte und Waagen ist die bei Auf- zeichnung der Maße und Gewichte 2c. gewählte Schreibweise der Benennungen und_Bezeichnungen derselben zur Zeit, theils, weil fie verschiedeii gewahlt, theils, weil sie meist voll ausgeschrieben, ebenso umßandlich und zeitraubend, als wenig einheiilich Und übersichtlich. Auf Anregung der Königlichen Eichungs- Inspektion der Mark Brandenburg Werden deshalb in den Nmtsblättern diejenigen rollen und abgekürzten Bezeickznungen der Maße und Gewichte bekannt gemacht, welcher fich die Kaiser'liche Normal-Eichungskommisfion bedient, um den betheiligten Kreisen, den Behörden wie dem Publikum Tine Richtschnur für die allgemein zu wählende Schreib- weise zu, geben und sie dadurch in Uebereinstim- mung mri der von den Eichungsbehörden befolgten Praxis zu sehen. Dies gilt namentlich in Bezug auf die zu präzisirende Bezeichnung der verschiedenen Gewichte, auf welchem Gebiete recht eigentlich eine Verwirrung herrscht, indem für dasselbe Gewichtsftück oft drei bis vier verschiedene Bezeichnungen inner- halb derselben Nachweisung vorkommen. Allerdings trägt die Maß: und GewichtSordnung mit ihren neben den Hauptbezcich- nungen hergehenden deutschen Namen, sowie die Eichordnung mit den neben der Einhkit des Kilogramms belaffencn Stücken der Pfundreihe einen Theil der Schuld, wozu kommt, daß vermbgr der Abweichung, welche das reine dezimale System durch die Zulassung der Halbirungsßiicke erlitten hat, auch die Reihe der Gewichte in der Anschauung und dem Munde des Volkes gelitten hat _ ganz abgesehen von dem Sprachgebrauche, der fich aus dem frühem auf das neue Maßshstcm übertragen hat _ und hierdur Gewichtsbenennungen geläufig zu werden anfangen, welche mit echten Brüchen und deren Vielfachen aus der Einheit des Kilogramms abgeleitet sind. Häufig verbirgt fich aber. auch hinter dem so gewählten Ausdruck in Kilogramm- form eine gewisse Unficherheit in der Beurtheilung, ob das betreffende Gewichtssrück noch zulässig oder aus dem Verkehr zu Zntfernen sei. Jedenfalls wird es sich danach für die Behörden uberhaupt empfehlen, den durch die Eichordnung gegebenen ein- facth Bezeichnungen sich anzubequemen, namrntlich aber selbst- gewahlte Synonyme zu vermeiden, damit in den GewichWbezeich- nungen keine echten Brüche mehr vorkommen.

_ Ueber die von einem Ober- Präfidenten angeregten Fragen, ob es nothwendig und angemessen erscheine, die Zurück- beforderung solchcr1ug€ndlichen Verbrecher im Alter von 12 bis 18 Jahren, welche ihre Strafe in den dazu beson- ders beßimmtxn Anstalten verbüßt haben (§. 57 des Strafgescß- buches') nach ihrer Entlassung in ihre Heimath aUgemein und unbedingt im Wege des TranSports anzuordnen und wer event._zur Trggung der dcidrzrck) enistehenden Traanortkoften verp ichtet set, hat der wafter des Innern die gutachtliche 21er: eruxig qnderer Ober-Prafidcnten eingefordert und demgemäß em Bedurfmß, die Heimschaffung im Wege des TranSports all- gemein vorzuschreiben, nicht anerkannt.

Dggegen hat der_Mitiister in dem betreffenden Reskript vom 26. Marz d.'I, es fur nothig erachtet, daß die zur Entlassung gxlgngendm1ugendltche1r Verbrecher, da ste nicht diSpofitions- fahig find, “somit auch mcht selbst darüber Bestimmung zu treffen haben, wohin sie fich nach der Entlassung aus der Strafanstalt begebexr wollen, und da ferner ihr früherer Lebenslauf dafür Zeugnis; gblegt, daß sie fich nicht selbst überlassen bleiben dürfen, baldmoglrchft „unter dre Aufsicht derjenigen Personen, welche die Obhut uber"dieselben wahrzunehmen haben, also ihrer Eltern oder Vormuzider, _gclangen. Kann dieser Zweck mit hin- reichender S1cherhert _ wie dies bei der Beförderung auf der Eisxnbahn _ Unter, Mitwirkung der Bahnbeamten in melen_FalLen moglich sem wird _ durch Vermittelung anderer zuverlasstger Personen nicht erreicht werden, fo wird die

Riarexmfmzen: 15,826,585 «Fl: 10 z 10-Pfennigftücke, 9,301,042 «FH 1

Heimachbchörde auf vorherige Benachrichtigung der Straf- anstalts-Direktirn die Eltern vder Vormiiiidcr zu veranlasjen

Verwandten, bestritten werden können, von der Heimachgemeinde getragsn werden müssen.

_ Am 1. Oktober d. I. wird das Füsilier-Vaiaillon 5. Brandenburgischen Infanterie-Regiments Nr. 48 von Soldin nach Cüftrin, sowie der Stab, die 5., 6; und. 7. Compagnie des 2. Bataillons Garde-Fuß-Ar_til_leriea Regimenis von Torgau bezw. Witienberg nach Custrm ver- legt werden.

_ Der Contre-Admiral Henck , Direktor 'der Kaiserlichrn Admiralität, ist von seiner Dienstreise nach Kiel und Danzig hierher zurückgekehrt.

Bayern. München, 11. Mai. Der König hat "sich nach Schloß Berg begeben, wo Se. Majestät den Sommer uber verweilen wird. _ Dcr Kö nig hat genohmigi, daß nach Antrag des Königlichen Staats-Ministcriums des Innern 42,436 Mark aus dem Gewinnanrhcile der Miinchen-Aachcncr Mobiliar-Fc'ncr- Versick)erungZ-Geirllsthast an 52 Gemeinden zur Herstcllung von Brunnen, Wasserleitungen, fiir Armenpflcge, Krankrn- und Wohlrhätigkeitsanstalten und dergleichen Vertheilt werdcn.

_ Die Eintheilung der Urwahlbezirke zu den neuen Landtagswahlen in unserer Stadt bietet, wie _die „Allg. Ztg.“ hört, einige Schwierigkeiten. Wenn nämlich nicht wenigstens ein Urwahlbezirk mit weniger als 2000 Seelen ge- bildet werden soll, so wird man, da nach Art. 11. dcs Wahl- geseßes ja auch die Grenzen der Distrikte möglichst beachtet werden sollen, genöthigt sein, einen Distrikt, dessen Bevölkerung nicht 2000 Seelen zählt, mit einem benachbarten zu vereinigen, wodurch aber ein Urwahldißrikt mit etwa 4000 Einwohnern entstünde, und sohin acht Wahlmänner in demselben zu wählen wären._ Der Ausschuß für den Ibrgschen Wahlgeseß- entwurf hat die erste Lesung desselben beendet. Ein Antrag des Abg. Stenglein, die Prüfung der Wahlen der „Abgeordneten dem Senat des obersten Gerichtshofes zu übrtragen, wurde von den ultramontanen Ausschußmitgliedern bekämpft, und durch den Stichentscheid des Vorfißenden 1)r. Schüttinger, abgelehnt; ebenso ein Antrag der Abgg. Fischer und Louis, die Diäten der Abgeordneten zu beseitigen, sowie ein Antrag der Abgg. v. Schauß und Stenglein, den Kammermitgliedern als Entschädigung eine Aversaliumme zu gewähren. Eine solche Entschädigung hatte auch der Regierungswtwurf von 1874 vor- geschlagen.

_ 12. Mai. Die LandtagSWahlen für den Bezirk München ]. sind laut RegisrungSentsckzließung für die Wahl von Wahlmännern (Urwahl) auf den 18, Mai, für die Wahl der Abgemdneten auf den 26. Mai angeordnet.

_ 13. Mai. (W. T. B.) Der König hat den Staats:- rath v. Eisenhart seiner Siebung als Kabinets-Sekretär enthoben. Sein Nachfolger soll der bisherige zweite Sekretär, Staatsanwalt Ziegler, werden.

Sachsen. OreSden, 12. Mai. Dic Zivcitc Kammer verwies heut das Königliche Dekret, betreffend den Ankauf der Chcmniiz-Anc-Adorfer Eisenbahn durch dcn Staat, an die Finanzdeputaiion.

Baden. Karlsruhe, 11. Mai. In der gestrigen Sißung der Zweiten Kammer konstatirte bei Gelegenheit der Verhandlung iiber die Petition der Altkatholiken-Gemeinschaft Mannheim, deren staatliche Anerkennung betreffend, der Führer der klerikalen Partei, Dekan Lender, daß die Schwierigkeiten wegen der Simultan - Kirche nur von der Unmöglichkeit herrührien, mit den Altkatholikcn kirchliche Gemein- schaft zu haben, nicht aber davon, daß die betreffen- den Kirchen 1950 15010 interdicirt seien, und gab die Ver- sicherung, daß seine Partei den Altkatholiken auf Grund des be- züglichcn (Heseßcs entgegenzukommen bereit sei. Bei dieser Er- klärung der Ultramontanen, daß es kein absolutes kirchenrecht- liches Verbot gegen die Mitbenußung der Kirchen gäbe, wies die nationalliberale Partei aus den Akten nach, daß das Verbot einzig vom päpßlichen Nuntius in München aUSgegangen sei. Als Resultat der Verhandlung dürfts, dem „Frkf. I.“ zufolge, die baldige Anerkennung der Altkaiholiken Mannheims zu er- warten sein.

Heffen. Darmstadt, 11. Mai. Gestern trat der Finaiizausichuß der Ersten Kammer zur Bcrafhung dcs Bridgcts, sowie der neucn Steuergeseße zniammcn. Der '.eiztcrc Gegenstand dürfte voraussichtlich die Ursache sein, wcshalb fick) die dBLrathungen läiiger als sonst herkömmlich hinariszichcn wer cn.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 11. Mai. Der in der „Straßburger Zeitung“ vorgeßern veröffentlichte Geseh- entwurf, nach welchem der Kaiser in einzelnen Fällen, deren Auswahl ihm vorbehalten ist, mit Zustimmung des Bundesraths Befugnisse des Reichstags dem LandeSausschuß übertragen kann, wird, wie erwartet Werden konnte, in der Presse viclfach diskutirt, und findet eine beifäUige Aufaahme. So lesen wir im „Elsässer Journal“ unter Anderem:

„Bis dahin war der Reichstag dazu berufen, die Beschlüsse des LdndesUusschuffes zu revidiren; sogar wenn diese den Wünschen der Verwaltung selbst entsprachen, so nahm diese hohe Versammlung jene Beschlüsse noch einmal durch und übte so eine Art von Kontrole über den Landesausschuß sowohl als über die Exekutivgewalt aus. Um in lehrer Instanz zu uriheilen, besaß der Reichstag nicht die erforderliche be- sondere Sachkenntniß; im Gegentheile konnte man bemerken, daß er die elsaß-lorhringischen Angelege'nheiten weniger gut kenne als der LandesaUSschuß und daß er fich bedeutend an- strengen müsse, um fick) zu orientircn. Dieser Gesehentwurfhilft dem Uebelftande ab und ertheilt dem Kaiser und dem Bundes- rathe die Befugnis; zur Promulgation der Gesche, nachdem fie nur vom LandeSausschuß durchberathen worden.“

Auch der ,Indußriel alsacien“ erkennt an, daß die Ein- führung des Geseßes den prakiischen Erfolg haben werde, das; die Landesangelegenheiten eine beschleunigtere Erledigung finden

würden. f l Die Augsburger „Allgemeine Zeitung“ äußert sich wie o gt:

„Der Reichstag wird fich wohk mit Freuden der Geschäfts- bürde und Verantwortung eines Landtags für Elsaß-Lothringen

entledigen, wenn auch der Exekutive überlassen iß zu beßtmnten, wann dies eintreten soll. Die Ausscheidung der Vorlagen an

der Belgier ist heute Nachmittag von Pest wieder in Wien eingetroffen und Abends nach Baden-Baden weitergereifi.,

_ Die sämmtlichen Pester Blätter, die sic!) heute mrt'dem Ergebnis; der gestrigen Konferenz der liberalen Partei be- schäftigen, konstaiircn, so schreibt die „Preffe“, daß der Regierung die Majorität für ihr AUSgleichs -. Pro- gramm gefichert, aber auch, daß der Bruch in der liberalen Partei voUzogen ist. Der „Pester Lloyd“ meint zwar, Minister-Präfident Tisza hätte für sein Vorgehen eine glücklichere Form wählen können, in der Sache biUige er aber den Entschluß Tisza's, die Frage in der Partei sofort zur Entscheidung zu bringen. Was sodann die Haltung der Partei- mitglieder betrifft, so theilt er diese in drei Kategorien. Die 181 Abgeordneten, wrlche mit Ja ftimmten, seien über das Wesen des Ausgleiches und über die Umstände, unter deren Einfluß die TranSakiion zu Stande kam, im Klaren, und darum der Regierung willig entgegengekommcn. Ein anderer Theil sei der Ansicht, daß die Annehmbarkeit oder Un- annehmbarkeit dxr Prinzipien erß aus den Ausführungs- details beuriheilt werden könne, und woÜe fick) demgemäß die Entscheidung bis zur Vorlage der betreffenden Geseß- entwürfe vorbehalten. Dies sei der gemäßigtere Theil der Opposition; auch zeigt fich der „P. Lloyd“ geneigt, dieselben auch fernerhin zur Partei zu zählen, so fie nicht in der heutigen Siyung offen gegen die Kenntnißnahme stimmen werden. Ein dritter Theil drr Parteimitglieder endlich, resp. eine zweite oppo- sitionelle Fraktion, sage fich schon auf Grund des Bekannten und ohne Rückficht auf die Details von der Regierimg 11353. Diese Fraktion, welcher vom „P. Lloyd“ scharfeSeiienhiebe auf die „Unter dem Bamix eincr inkommensurablcn öffentlichen Msi- nung stehenden Abgeordneten“ augenscheinlich zugedacht find, betrachtet er als aus der Partei ausgeschieden. Ob dieselbe je wieder eintreten könne, will er heute nicht untersUchen; er wikl es jedoch hoffen „und die Möglichkeit ihrer Rückkehr“, so sagt er mahnend, „darf in den künftigen Beziehungen zwischén den Verbleibenden und den Ausscheidenden nicht einen Moment aus den Augen verloren wrden.“

Pest, 11.Mai. Die 68 diffentirenden Mitglieder des libe- ralen Klubs konstituirten sich heute als separater Klub und ent- sendeten ein Fünfercomitc': zur Redaktion einés Manifefies an das Publikum. _Der “Pestcr Lloyd“ konstatirt in seinem heuti- gen Artikel, daß das Resultat der heutigen Sißung in keinem Verhältnisse zu der Vrivegung der lthen Tage gestanden, da die Antnwrt Tisza's ohne Widerspruch zur Kenntnis; ge- nommen wurde. Dies sei indessen nur ein scheinbares Re- sultat; der Parteikonflikt habe troßdem nicht aufgehört, der- selbe ziehe vielmehr writers Kreise. Der „Pester Lloyd“ warnt die Dissidenten vor einer förmlichen Partei-Organisirung. Ucber die AUSgleichsfragen hinaus fehle ihnen jedes Programm, und man weiß, was in einer politischen Vereinigung den Mangel eines Programms zu ersehen pflege. Zudem soll jeder offrne Konflikt bis zumHerbst vertagt werden, da Tisza's Antwort zur Kenntnis; genommen wurde; bis zum Herbst könne sich aber Manches ändern, was Das Urtheil der Dissidenten Über den AuSgleich beeinflussen dürfte. Es dürfe daher jede Möglichkeit einer Wiedervereinigung mit der liberalen Partei nicht abge- schnitten werden.

Schweiz. Nach dem Berichte des Finanzdrpartcments an den Bundesrath betragen dic Einnahmen des Staats 42,408 028 Fr. 99 C.., während der Voranschlag dafiir 39,516000 Fr. anseßte, so daß an Mehrcinnahmen 2,892,028 Fr. 99 C. zu verzeichnen find.

Großbritannien und Irland. London, 12. Mai. (W. T. B.) Auf eine Anfrage Cartwrights im Unter- hause gab Cave wegen der Differenz von 16 MiU. Psd. Sterl., die zwischen der von ihm veranschlagten Und drr Von dem Khedive in dem Dekret vom 2. d. Mis. angegebenen Ziffer der ägyptischen Schuld besteht, die Erläuterung, daß bei den in seinem Berichte veransch1agten 75 Millionsn Pfd. Sterl. die drei bis jeßt annähernd amortifirten Anleihen nicht berücksichtigt worden seien und daß er ausdrücklich vorgsschlagen habe, diese Anleihen von der Unifizirung der Schuld auszuschließeii. Der noch be- stehende Betrag dieser Anleihen sei in seinem (Hsncral- Entwurf auf 5 Miliionen angeschlagen, cs mindere fich damit die vorhandene Differenz von 16 Mill. auf den Betrag von 11 Mill. Außerdem seien von ihm die Kosten der Kon- vertirung auf nur 2 Mill. angeschlagen worden, er glaube aber, daß fick) dieselben nach dem von dem Khedioe erlziffercen Dekret auf 7 Mil]. sieigern wiirden, deren größteii Theil die den In- habern von Schahscheinen und Titeln der 1chwcbenden Schrzld zugcficherte Bonifikation in Anspruch nthen werde. _Es seien sonach 5 weitere Millionen von der Differenzsumme in Abzug zu bringen, so daß fich [eytere auf den Betrag von 6 Mill. ermäßige. Weiter könne er annehmen, daß "der ursprünglich von ihm veranschlagren Schuld grgeiiuber der Betrag der ltheren fich durch die Koften. des Kriegs rnit Abessmien und durch die seit der Aufstellung seiner Berechnung erfolgte Erneuerung der schwebenden Schuld um etwa 3-4 Millionen vermehrt habe. Es bleiben sonach2-3Mi1[io- nen übrig, iiber Welche er keine Auskunft zu'geben vermöge. Ob diese Differenz auf einem Jrrthum bei den ihm gewordenen Informationen oder auf eiiier seitdem stczttgehabten Vermehrung der Ausgaben beruhe, könne er, ohne nahere Aufschlüsse zu er- halten, nicht angeben.

_ Es ist jeßt eine eifrige Bewegung zu Gunßen der Begnadigung der irischen politischenGefangenen im Gange. Wie irische Blätter melden, habeti schon über 110 Par- lamentSmitglieder die bereits erwähnte1Petition an den Premier- Minifter unterzeichnet, in welcher eme Amnrstie für die noch eingekerkert gehalienen Fenier nachgesucht wrrd. Mr. C. S. Parnall, ein irischer Deputirter, hat es übemommen, eine Peti- tion des Dubliner Amneßie-Comités fiir die Befreiung der fenischen Gefangenen der Königin persönlich zu überreichen.

Frankreich. Paris, 11. Mai. Orr plößliche Tod des Ministers Ricard hat große Yetrübmß im Lande er- regt. Die wenigen Tage nach seiner Rückkehr brachten noch eine Reihe liberaler Maßrxgeln, und sein Rund- schreiben an die Präfekten fand die volXe Anerkennung der republikanischen Pariei. Er war erst 48 Jahre alt, als er ins

digte das Wahlgrseß gegen Buffet und sprach für das Listen- skruiinium. So stehen denn die aufrichtigen Republikaner und die besonnrncn Liberalen mit Trauer an seiner Bahre. Unter seinen Kollegen im Amt verliert wohl am meiften Waddington, dem er in seinen Bestrebungen am nächsten stand.

_ Die bonapartistischen Blätter bestätigen, daß im Lande und im Parkament eine Vereinigung zwischen allen Par- teien der Ordnung hergestrllt sei: Klerikale, Imperialiften, Or- lranisten und Legitimiften, fie würden fortan sämmtlick) unter Zeitung des Hrn. Vroglie darauf ausgehen, znr Mack)! zu ge- augen.

_ Die erste Divifion dcs franzbfiichcn G esckzw (] der s ist, nach einem Telegramm der „Köln. Ztg.“, nach dem Golf UM Jouan bei Cannes abgegangen und bereit, zu der zweiten nach Said- nichi abgegangenen Division zu stoßen.

_ 12. Mai. (W.T.B,) Der Präsident Mac Mahon hatte heute mit Casimir Périer eine Unterredung.

Spanien. Madrid, 12. Mai. (W. T. B.) Jr. dsr heutigen Sitzung drs Kongreisrs wardc der Artikel 11 dcr Konsiitution, betreffend die Religionsfreiheit, wir 220 gegen 84 Stimmen angenommen. _ Der Gang der Verhandlungen des Kongreffrs Übrr den Art. 11 des VerfaffungSentwurfs seit dem 3. Mai war fol- gender: Am genannten Tage erhielt zunächst das Wort Fernando Alvarez, der bereits am 18. April in Verbindung mit sechs an- dern Abgeordneten den Antrag eingebracht hatte: den Art. 11 des Entwurfs zll beseitigen und an scineSthe, bis (111,7 wriirre Vereinbarung zwischen der Regierung und der römischrn Kurie, den Art. 11 der Verfassung vom Jahre 1845 zu sehen, welchcr lautet: ,Die Religion der spanischen Nation ist die römisch- katholische, apostolischs. Der Staat verpflichtet fich, den Kultus und seine Diener zu unterhalten.“ Jn Erwide- rung auf die Rede des Hrn. Alvarez, eiiies der Führer der Moderados-Vartei, äußerte der Minister-Präfident C:“iiwras del CastiUo: daß es fich hier nicht um eine theorcriichc, sondrrn eine praktische Frage handle, um eine Thatfrage; denn das Recht sei von den Thatsachen untrennbar. „Die ganze spanische Geier;- gebimg,“ fuhr er fort, ,ist auf das Prinzip der rcligibsrrr Frei- heit bafirt, und das zur Verhandlung ßehende Thema ist rinfackz folgendes: Können wir nach den acht Jahren, daß Aixskänder nack] Spanien gekommen find, die dabei auf das Rech! zäzleii, ihren Kultus zu bekennen, nachdem Handelsverträge mit dsr aus- drücklichen Klausel eingegangen wdrden, die DisfidentewKuTre zit achten; nachdem viele Spanier andere Kulte angenommen haben; nachd€m Familien in Gemäßheit dieser Gesehgebung gegründet worden find _ können wir nach all dem, meine Herren, einen nenen Widerruf des Edikts von Nanirs er- lassen? Die freiwillige katholische Einheit wÜrxichM auch wir, aber ohne die Noihwendigkeit, fie durrh die Bestimmungen des Strafgesetzbuches aufzuerlegen, Kbmtren wir nur diese freiwillige Einheit und Eintracht nicht nur irt Spa- nien und Europa, sondern in der ganzen Wel: erlangen! Sie muß der Wunsch jedes wahrhaft konservativeri Geißcs ssin; aber wenn diese Einheit und Eintrachr nicht existiren, soUrn fir mit Gewalt erzwungen werden?“ Hr. Cxinovas del CastiUg be- merkte sodann betreffs dcs Konkordats, daß der auf die religiöse Einheit Spaniens bezüglichc Artikel desselben nur eine Thatsache aussprechc, aber keine Verpflichtung enthalte. Hier handie ('s fick) um eine Frage der Staatshoheit, nicht Um eine religiöse F:».gc, und Spanien habe seine Staatshohrit immer hock) gehalten. Bei der Abstimmung wnrde der Antrag von Alvarrz Utid Ge- noffen mit 226 gegen 38 Stimmen verworfen. _ Iii “rer Sitzung vom 4. d. M. ßand ein von Antoiiio Romrro Ortiz und Genossen am 20. April eingereichte?- Amcndement arif der Tagesordnung. Dasselbe laUtete: „Art. 11. Die Natiori ver- pflichtet sich, den Kiiltus und die Diener der katholischeii Reli- gion ZU unterhalten. Die öffentliche oder privatc Vlirsübiiiig irgend eines anderen Kultus wird allen in Spanien [cbrndeir Fremden gewährleistet, ohne weitere Beschränkungen, als die allgemeiner: Vorschriften der Moral Und dss RECHTS. Wenn Spanier eine andere, als die katholische ReliZion bekenncn, so findet die ganze Bestimmung des vor- hergehenden Absayes aiif fie Anwendung.“ Das Amende- ment ist die Wirderholung der betreffenden Bestimmniig der Verfassung vom Jahre 1869. Von Seite der Rrgierrmg sprach der Justiz - Minister Mariin de Herrera gegen diesen Antrag; derselbe sagte: wenn die religiöse Unduldsamkeit ein Ende liaben müsst, da sie fick) mit einem aufrichtig fonsjitutioicheir Sbstrm nichr vertrage, so sei es doch schon politisch geboten, arif das einmiithige und tiefgewurzelte religiöse Gefühl des Lardc-Z in diesem Punkte Rücksicht zu nehmen. Wie ebenfalls schor'. teie- graphisck) gemeldet, ist das Amendement Oriiz mit 188 gegcri 473 Stimmen abgelehnt worden. _ Am 5. handelte es fiä) _Um em Amendement des Abg. Perrier. Dasselbe besagrr: „dax; keine Person in Spanien wegen der religiösen Meinungen verfqlgi werden solle, die fie privatim bekennt, so lange sir mir T_Uck)! durch Handlungen oder öffentliche Kandgrbungen dic kathobschc Religion angreift.“ Das Amendement fand Um: 12 SUMMER, also bedeutend weniger, als das von Alrarcz Und Genossen.- _ Am 9. d. hicltEastclar einc glanzendeRcdc 311 Giitixicir ciner vollkommenen Religionsfrcihcit. Bei den Cortrsrrrhand- lungen iibcr dcn Axt, 11 der Vrrfajsmig wnrdrn iibcr dcn natidnal-ipaniickxcn Protestantismus soigcnxe Zinrrn (1001311211: Kirchen gjgbt es 53, Schnlcn 90, in die K*irckxrnbuchrr Eingr- tragénc 2500 und Besucher dcs Gottesdienstes ctwa 8000; von den Kiiidcrn genießen 3000 protestantqchcn Unterricht.

Italien. Rom, 10. Mai. .Die „Gazetta uffiziale“ be- richtet, daß der König am 6. St_r Augusms Berkeley Paget empfangen und sein Beglaubigungsschreiben als Bor- schafter der Königin von Englgnd entgegengenommen hat.

_ *„Oas Panzerschiff „Durlio“ ist in Gegenwart des Königs und der Königlichen Prinzen, vieler Mitglieder des diplo- matischen Corps, des Senates und der Deputirtenkammer und einer“ ungeheuren Volksmenge am 9. d. M. in Casteliamare glücklich von Stapi gelaufen, nachdem die Prinzesfin Margherita die Taufe vollzogen hatte.

_ Im Finanz-Ministerium werden, den „Ital. Nachr.“ zufolge, Maßregeln vorbereitet, welche mehr Einheit in die Staatsverwaltung bringen, die Proviiizialverwaltungm dagegen deceniralifiren soUen.

_ Der Papst hat eine aus Kardinälen zusammengesetzte

Landesausschuß oder Reichstag wird tvohl danach erfolgen, ob das zu erlassende Geseß die Interessen des Reickzs berührt oder

Ministerium trat. 1851 war er ein geachteier Advokat in Niort, flüchtete, kehrte aber zurück, als das Katscrthum ßch befeßigt1

Kommission crsrrckit, alle das Exequatur betreffenden Eingaben