des Gehalts gewährt werden soÜe, erhalien dieselben nunmebr den WohnungSgeldzmchuß in Gemäßheit des Geseßes vom 12. Mai 1873. Während ferner in 133.1 13. 3 des Noryal-VesoldiingSetats vom 31. März 1873 die vollbeschästigten Hulfslehrer mit den ordent- Lichen Seminarlehrern in dieselbe Besoldungsklasse geseßt Parey, ist nunmshr für erßere ein besonderer und zwar selbverstandlich cin [)erabgeminderter Besoldungssaß vorgeseben.

Für die Vorschläge bei Beseßung erxedigtxr SteÜen _ha1 der Minister 'folgmde Normen aufgestelxt": Fur die volibeschaftigtxn Hülfslebrer ist ein Gehalt von ]ahrlwh 1000 bis 1400, im Durchschnitfe 1200 «16. vorgesehen. Nur solche Bewerbex_sind zu bcrücksichtigen, welche d11kch Ablegung dsr zweiten Priifung die Befähigung zur dcfiiiitwc'n Anstellung als Volksschullehrer erlangt haben. .

Die ordentlichen Seminarlehrer erhalten eine Besoldung von jährlich 1700 bis 2700, im DUrchschni11 2200 «173. Bezüglich Dcr Befähigung fiir diese Stellen gelken die Beßimmungen im §. 1 Abschni11 111. der Prüfungsordnung vom 15. Oktober 1872.

Bxi Anstellung von Mufiklehrern find thunlichft nur solche Bewsrbcr in Ausßcht zu nehmen, welche einen Kursus im hiesig-Zn Itiftitat für Kirchenmusik mit gutym Erfolge durchge- macht haben. Im Allgemeinen find die ordentlichen Seminar- lebrkr uns den Kreiskn fiir den Volksschuldienst befähigter aka- demisch gebildeter junger Lehrer, und vorzug-Zweise tüchtiger Volksschullehrer, sowohl aus der Zahl bewährter SeminarHülsS- lehrer zu wählen.

Die erften Lehrer, welche wie bisher theils aus den im Seminardienße bewährten ordentlichen Lehrern, theils ans den Kreisen der Lkbrer an höherkn Lehranstalten und der Schul- inspektorkn zu wählen smd, erhalten eine Besoldung von 2700 biH 3300, im Durchschnitte 3000 416

Fiir die Lehrerinnen, Wklck]? die in der Prüfungsordnung vom 24. April 1874 vorgeschriebene Befähigung befiiZen müffen, ist eine Besoldung von 1000 bis 2000 „16., im Durchschnitt 1500 .sz und für je eine Lehrerin an jeder Linstalt noch ein ZuschUß von 100 („16. vorgesehen.

Provisorische Ansteüungen find ;«U vermciden. Nachdem seit Er1aß dcr Prüfungéordnung vom 15. Oktober 1872 cine längere Zeit vergangen ist und nachdem durch den dicéjäbrigen StaatshaushaltE-Etat die Gehälter der Seminarlehrcr wesentliä; verbessert worden find, sei mit Bestimmtheit zu erwarten, daß es nicht weiter an Lehrern fehlen werde, welcbe kaähigung und Neigung für den Seminardienft haben; die Gründe, welche die provisorischen AnsteÜungen bisher recbtfertigten, faUen also jetzt fort. .

_ Es liegt in der Absicht des Minißers für die landwirtb- schaftlichen N11gclegcnhei1en, in der nächsten Zeit eine Reibe aus- gewählter FäUe, in denen auf (Hrnnd des Waldschußgeseßes vom 6. JUli o. I. die Anordnung von Schußmaßregeln oder die Bildung von Waldgenoffxnschaften im aUgsmänen Landes- kultur-Intcreffe angezeigt ist, im Wege der [andLSpolizcilicben Provokation zur Entscheidung der Waldschusgerichte zu bringen. Diesen LlstkU Verinchcn ziir Darchführung des Geseßes ist für den praktischen Erfolg deffelbcn eine große Bedeutung beizumessen. Es wird deshalb Werth darauf gelegt, daß den Waldsckzuy- gericbten, denen noch jede Erfahrung und Anleitung fehlt, bei Anbringung der Provokationen ein möglichst voUständiges 1ha1- sächlicbes und 16chnisches Material vorgelegt wird. Da hierbei eine forsttecbniscbe Mixmirkung nicht entbehrt werdcn kann, und der Finanz=Minister Werth darauf legt, daß die Staatsforst- bcamten soweit als tbunlich dazu mixwirkcn, dem Waldscbutz- gcseße eine praktische Bedenmng zu versthaffen, so hat derselbe veraii1aßi, das; M Ober-Forftmeistsr und die den RegiérungH: Koliegien angehbiigen Forstmeister fick) bei der Bsarbeitung der Provokationen auf Erfordern betheiligen urid (mä) in den zu- nächst zur Entscheidung zn sieUenden Jäilcn die fiir erforderlick; ékÜckJtOTSN forsttcchnischen Ermittelungen und Gutachten vor- nehmen und auHarbcitkn. Außerdem aber soilen sowohl die fdrf11echnischen Mitgkiedcr der Regierungen als auch die König- lichen OÖLLfÖL'ft-Ir bei ihren Bereifungen odcr gelegentlich ibrer sonstigen die11st1ichen Thätigkeit die Aufmerksamkeit den Fäklcn zumsriden, welche zur landeöpolizeilickzen Provokation nach Maßgabs der §§. 2 und 23 des Waldschii§geie15€s geeignet sind, solcbe Fälle znr Kennmiß der Landeäpolizeibebörde brinZen, den an sie ergebenden Requifitibnen der Waldsckziißgerickxte zur Abgabe von sachverßändiqen Gutachten oder zur Ausfiibrang der Geschäfte des im § 9 des Waldschuizgcseßes béze1ch11étel1 Komniiffars tbnulichst Folge leisten, und 1015136 Requifi:io::en nur 1111161? Zustimmnng der Königlichen RegierUng ablehnen.

_ Die Bestimmung des Allgemcinen Landrecbts (§. 369 Tit. 5 Th. 1), wonach der Berechtigte eine andere Erfüllungs- art zu wäblcii bciiigt ist, wenn de in dem Vertrage bcstimmtc Art der Erfiilltmg unmöglich und diese Unmöglichkeit durck) die Schuld des Vcrpfiickiteten entstanden ist, findet auc!) auf Alten- theilSUerträge Anwendmxg. Besteht ein AltsmbeilSriertrag zwischen Eltern und Kindern, so ist eine lieblose Behandlung Seitens dsr lthercn ausreichend, um für den resp. dic Altfißer das Zusammenleben in einer Behausung für moralisch unmög- 1ich zu erachten und dieselben zn berechtigen, eine andere Wok)- nung auf Kosten der Kinder zu bcziehen Und dahin die regel- mäßige: Liefcrung der sonstigen Altentheilsprästatioiicn zu ver- Langen, falls die Entfernung vom Hause der Kinder keine «1131:- große ist. Dieses Recht wird dem Al1fißer schon gewährt, Wenn die Schwiegertochter, obm' Beanstandung ihres Mannes, die Srbiviegkrcltsrn liéblos behandelt. Erkenntnis; ch Ober- Tkibnnals, [l. Senats, vom 28. März 1). I.

_ Der KiiltUH-Minister 1)r. Falk ift heat? früh zu der morgen_fta11iindcnden 250jährigen Jubelseier des katholischen Gymnaßums nac!) Glogau, Regierungsbezirk Liegniy, gereift.

_ DLT Kaiserlich russische General-Gonverncur von Lit: tbaiicn, O_on Albedindky, ist nach Dresden, und der ameri- koUsék Gesandie in St. Petersburg, Voker, nach London ab- gereq .

_ S. M. S. „Arcona“ iß am 17. d. Mts. in Danzig außer Dienß gestellt.

„Stettin„ 18. Mai. (S1, 3.) Nach cinem unterm 27. April_ cr. immstsrtell genehmigten Uebereinkommcn zwischen dem Promnzralvcrbqnde von Pommcm und den Kommunalftändcn Altpquimerns, ist vom 1. April ab die „Verwaltung der Ange- legßnyezten des_Lankarmenverbandes von Pommern ein- schließlich der Jursorge fiir Geißeskranke und Blinde“ auf den PxomnziZlverband ,mit aber: Rechten und Pflichten Übergegangcn. Embegrmen find hierin auch die Rechte und Pflichten bczüglich der Fiirsorge fiir Bimde. welcbe der Kommnnalverband von iityoxjjmckn-hlJthllck) der beiden zu Neu- Tornél) belegenen Anztczltyn, namlich der pommerschen Provinzial = Blindenanstalt für Knaben und der Vicioria-SÜftimg für bliiidé Mädchen, bis-

Bahern. München, 17. Mai. Der „Ang. Zig.“ schreibt man: „Heut am Vorabend der neuen Landtagswahlen, herrscht in vielen Kreisen eine nicht geringe Erregung. Das Vorgehen der Führer dcr ultramontanen Partei mit den ge- fchrvorenen Gegnern des Throncs und der Kirche, mit den So- zialdemokraten ein Bündniß eingehen zu wollen, findet faß allenthalben die entschiedenste Mißbiliigung. Daß die Partsi- verblendung schon soweit gediehen s-xi, das hatte man doch nicht geg aubt“.

_ Der nach Karlsbad beurlaubte Freiherr v. Stauf f en- berg hat um eine 141ägige Verlängerung seines Kammer- urlaubes nachsuchen müssen.

_ 18. Mai. (W.T. B.) Bei der in Folge der Kaffation der Wahlen für München 1. heute stattgehabten Neuwahl von Wahlmännern wurden 249 liberale und 35 ultramon- tane Wahlmänner gewählt. Durch diesclben werden 10,035 liberale und 5007 Ultramontane SÉimmen repräsentict. Bei der vorigen, am 4. d. M. kassirten Wahl waren 228 liberale und 56 ultramontane Wahlmänner gewählt worden.

_ 19. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer bßrickztete der Abg.S10baeus über die Wahl in Edenkoben und empfahl den Antrag dsr Ab- theilung auf GültigkeiWerklärung der Wahl. Der Antrag wurde ohne Diskussion angenommen. Hisrauf referirte der Abg. Häuser über die Wahlen in Kandek und erklärte, das keine Ge- seßwidrigkeii, sondern nur ein Versehen bei denselben vorliege, er befürworte daher den AbtheilungSantrag, die Wahlen für gültig zu erklären. Der Abg. Schcls behauptete demgegenüber, daß der Artikel 10 direkt verlth sei; er molle jedoch dem An- trag der Abtheilung, die Wahlen für gültig zu erklären, nicht entgegentreten. Nachdem noch der Ministerial-Kommiffär Riedel den Abtheilungsantrag empfohken hatte, wurde derselbe an genommen.

Sachsen. Dresden, 18. Mai. Die Erste Kammer berieth in ihrer heutigen Sißuna zunächst den Bericht der Finanzdeputation über das Königliche Dekret, den Wiederaufbau der abgebrannten Wirthschaftsgebände dcs Kammergutsvorwerkes Graupa bei dem Vortverke Jessen beireffend, und beschkoß Lin- ßimmig, dem Beschluffe d.r Zweiten Kammer beizntxeten.

Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war die Veraihung des Berichtes der vierten Deputation über die Petitionen des (dieWerbevereines zu Meerane, die Besteuerung der Hausirer und Wanderlager betreffend. Nach einigen Vemsrkungen des Staats- Minifters Freiherrn v. Friesen und des Referenten trat die Kammer dem Beschluss der jenseitigen Kammer bei, welcher lautet: die Petition des Gewerbevereins zu Meerane, insoweit fie die Heranziehung der Haufirer und Wanderlagerverkäufer zu den Gemeindeabgaben betrifft, zur Erwägung der Frage, ob nicht Abänderung oder Ergänzung der Reichsgeseßgebung bsi dem Bundesrathe zu beantragen sei, insoweit fie fich aber auf die Heranziehung der genannten Gewerbtreibenden zu den Staatssteuern bezieht, zur Erwägung der Frage, ob und wie die Landesgesngebung in dieser Richtung zu ergänzen sei, an die Königliche StaatSregierung zu Überweisen.

Die Zweite Kammer trat ein in die Berathung des Geseßentwurfs'iiber die höheren Unterricbisanstalten und geneh- migte die §§. 1_46 unverändert nach den Vorschlägen der DepU'ation. Hierauf wurde der Regierung faft obne Debatte die beantragte Ermächtigung ziim Ankauf der ChemniH-Aue- Adorfer Eisenbahn gegen 2 Stimmen crtheilt.

Baden. 'Kar19ru'be, 17. Mai. Die Zweite Kammexr ging in der heutigen Sißunq über eine Petition dcs Redacteurs des „Pfälzer Boten“, betreffend die Art des VoUzuges von Ge- fängnißstrafen Wegen Preßvergchcn zur TageSordnung über, nach Ablehnung sines klerikalen Antrags, die Petition der Regierung zu übermeisen und die Aufforderung aUSzusprechen, das; ein Ge- seß Über den Vollzug der Freiheitsstrafen vorgelegt werde.

Bremen, 17. Mai. Die Bürgerschaft hat heute die Mittheüung des Scnats vom 5. Mai, betreffend den Vertrag Über die Schiffahrtszeichen der Unterweier berathen imd foLgenden von Mosla und 52 Genossen gestellten Antrag mit 57 gegen 41 Stimmen angenommen: „Die Bürgerschaft bedauert, anch demerneucrten Antrags dkSSeiUtSQUf Gcnehmignng des vorkicgenden Vertrags nichten11prechcn zu können, indem fie bemerklick) macht, daß für fie bei Ablehnung desselben außer den aus den Vorschiiften der Reickchverfaffimg hkrgcleiteicn Gründen wesentlicb auck) solche des materieUen Jntereffe-s- maßgebend ge- wesen smd. Sie kann daher nur wiederholt an den Senat das Ersuchen richten, durch Verhandsung mit dem Reichskanzlei", im Einklange mit der Rcich6vcrfaffung, eine den Bremischen und den allgemeinen Zchiffahrisintcreffen entsprechende Regklung dieicr Angelegenheit anzubahnen.“

" Elfaß-Lothringcn. Straßburg, 17. Mai. Heute fins) 11 Uhr Wurde die ditrck) Kaiserliche Vcrordnimg vom 6. d. M. CMÖZTUHUL zweite“ Scjiion dcs Landcöansichusch mit imcwtsbcndsr AUsPWckJL dcs ObCr-Präiidcntcn cröffmct:

. Meine Hcrrcn! Im Namen Sr. Majestät des Kaisers beiße ich Sie wiÜkommen Zur zweiten Session des Landebausfckybffes. Jbre vcrigwbiigxn Beratbungcn baben gute Fiüäzte gekra„en. Der Law dcöachbuy bai Boden im Lande gewonnen und in der Geießaebung und_ Vcrwaitiing babcn seine Anträge fast sämmiiick) Bcrück- ücbtignug Jesunden. Dic Vorlaxcn, Welche Ihrer Beratbung beute unterbreitst werdcn, bezeichnen eincn Weiteren FMichritt 111 _der_ Politiiibcn und administrativen Eatwickelung des Landes. Y_uxzxx uber _deu Landeshaushaits-Etat für 1877, welcher erheblich Zumiixzer abickiliexzt als der dissjäbrige, werden Sie fiä) namentlich uber cine Vcriage zu äußern haben, welcbe das Gewicht 16" Stimme dcs LÜNDTÖÜUÖJÖUfftÖ in dcr Landesgescßgebung bedeutend verstärken 1011. chner ici] ein Gefcß über dis Kreise diese mit Korporations- rccbtcn ausstatten uud die Bevölkerung mehr zur unmiitelbaren Thäl- ngbme an F?r Verwaltung beranxicbxn. Weitere Vorlagen bezwecken dic __Verbeffsimig d'r Fischerei, besonders im Rbeino. Indem ich die HMUUUJ Ullswreche, daß diese Session ebenso fruchtbringund fur _ daß Wohl des Landes sein werde, wie die vorige, erklare_1ch Yke'zwcite Session des anchauSscbuffeö für eröffnet. 5310113111171th dcr Alterspräsidcnt, Hi“. FluWk, 191- gcnde Anipmch:

MZinc Herren! Ich verdanke meinem Alter die Ehre des Vor- fißeß beim Beginne der ersten Sißung der weiten Session dss Landxö- UU§1chUsssH „Die Eröffnung dicser SLFÜVU fordert selbstredend dazu an*, einen kurzen Rückblick auf diejenige des Jabreö 1815 zu werfen. Sie wscn, daß dieselbe böckosi befrie- digende Ergebnisse hatte: der weitaus größere Theil der Abfrage des 8an_de€ai:s1chuffes hat eine günstige Aufnahme gefunden. Diese Lists", augerst wcrtbvwllcn Eifolge _ die beabsichtigte Ermiite» rung dex Zuständigkcten dcs Landesausschusses, bervorgehend aus der Initiative Sr. Majsstäk des Kaisers _ die Wichtigkeit der Vor- läßkn- welcbe Jbrcr Beratbung untersteklt werden _ geben Zeugmß von dem Vextrauen, wclches die Regierung heute dem Lande und Der

Indem wir auf die «erzaue Kenntniß dcr MéUschM und der Veibältniffe in Cliaß- Lothringen rechnen, welcbe Se. Cxcelleuz der Herr Obkr-Prästdeut sich zu eigen gemacht hat, _ indem wir auf den kräftigen uud wvhlwoüxvden Beistand diefes hohen Beamien iu AUem, was unsere Interessen berührt, zählen _ darf der Laudeßausschß hoffen, daß das Land eine endgültige, politische und administrative Verfassung erlangen wsrde, welche den Wünschen und Bedürfnisstn der Bevölkerung entspricht.

Bei der hierauf folgenden Präsidentenwahl ging, wie schon telegraphijch gemeldet, Jean Schlumberger mit 26 gegen 2“ Stimmen bei 28 Ubstimmenden aus der Urne hervor. Zum. Vize-Präfidenten wurde Baron Zorn von Bulaä; mit 20 Süm- men gewählt. Ani den Notar Adam fielen 4, auf Klein 3- Stimmen. Zu Sekretären wurden im ersten Skrutinium Fer- dinand Schneegans mit 27, Dietsch mit 16 Stimmen gewählt, Goguel und Duclout erhielten je 10 Stimmen. Das zweite Skrutinium blieb ohne Resultat. Aus dem dritten, bei welchem Ballotage ftattfand, ging Ducloui mit 16 Stimmen gegen Go- guel (14) hrrvor.

_ Die ,Straßb. Ztg.“ veröffentlicht den dem Landesaus- schuß unterbreiteten Entwurf eines Gcseßes, betreffend die“ Fxftseyung von Fischerei=Schonftrecken, sowie den Enttöbrf einer Verordnung, betreffend die Fischerei in dem

Rheine.

Oesterreich-Ungarn. Peft, 18. Mai. (W. T. B.) Der Kaiser empfing heute die bßerreickzische und die ungarische Delegation und erwiderte auf die

huldigenden Ansprachen der Präsidenten derselben: „Die

Vkrfickgcrungen jchLr Ergebenheit, welche Sie soeben an mich gerich1et haben, erfüllen mich mit anfrichtiger Genug1huung. Die Ereignisse im Orient haben, wie bei den befreundeten Herrschern der beiden großen Nachbar- staaten, so auch bei mir den Entschluß nur zu be- feftigen vermocht, das Verhältniß zwischen unseren Reichen zu einem noch näheren und iniiigeren zu gestalten. Ich hege die zuverfichtliche Erivartung, es werde diesem Verhältnisse, sowie den vereinigten Bemühungen der anderen europäischen Großstaaten, zu denen wir gleichfalls in freundschaftlichen Be- ziehungen stehe'n, gelingen, durch aufrichtiges Zusammenwirken die Segnungen des europäischen Frieden!: zu erhalten. Ich hoffe, daß die Bestrebungen der Mächte, die Pforte in ihrer Aufgabe einer dauernden Pazifikation der insurgirten Provinzen zu Unterstüßen, nicht erfolglos bleiben. In den Vorlagen, ivelckze Ihnen als das Ergebniß der Beratbungen meiner Regierung zugehen wsrden, werden Sie das Beftreben erkennen, (1114: Anforderungen auszuschließen, welche nicht durch die Rückßcht auf die Webrfraft der K.onarckzie geboten erscheinen. Ihrem bewährten Eifer und der patriotischen Hin- gebung, mit welcher Sie fich Ihrer verfaffimgSmäßigen Tbätig- keit unterzieben werden, vertrauensvoll entgegensebcnd, heiße ich Sie herzlichst willkommen.“ '

_ Eine besondere Vorlage des Minifteriums des Aeußcm liegt „wegen BewiÜigung von Nachtragskrediten zu dem außer- ordentlichcn Erfordernisse der Jahre 1875 und 1876 für Un- terßüßungcn an die Flüchtlinge aus Bognien und der Herzegowina“ vor. Six: lautet:

„Es ist bekannt, das; in Folge der Ereignisse, deren Scbau- play BoSnien und die Herzegowina seit 1875 geworden find, ein Theil der dortigen christlichen Bevölkerung auf das Gebiet" der Monarchie übergetreten ist. Nachdem die von Einigen mit- gebrachtegsringe Habe anfgezehrt war und fick) für eine so große Zahl von Beschäftigungsldsen keine Gelegenheit „zum Erwerbe bot, erübrigte nichts Anderes als die Un1erftüxung der Flüäztlixtge aus S1aa1Imi11eln, denn die Armenpflcge in den Landern, wohin dieselben fick) gewendet hatten, wäre uiiter den obwastenden abnormen Verhältnissen dieser Aufgabe nicht gewachsen gewesen U11d die Zurückweisung der Herübergekommenen hätte nnr jene Sch1bierigkeiten vermehrt, Wela'ze sich aus.“: den s1a1tgefiinden2n Ereignissen schon ergeben batten. Berufen, über die Sicherheit der Monarchie zu machen, glaubte das Minißerium dss Aeußcrn dieser Pflicht nur zu cnt- sprechen, indem es mit der Zuftimmmng déi“ Ministerien beider Reichshälften die' Anordmmg 1raf, daß den Flüchtlingen, wo es nothwendig erschien, unter der Kontrole der Lokalbebörden Unicr- stüHUngen gewahrt wurden, welche eben nur den Zweck hatten, fie vor dem Verkbmmen zu bewahren. EH erbislten die Erwach- senen täglich 10 Kr. und die Kindcr täglich 5 Kr. Die hierzu nothwendigen Geldbeträge wurden mit Zustimmung der Finanz- -.Tinister beider Rcich§hälftcn den Interessen der 1867chentra1- aktiven vorschußweise' entnommen. Das Ministerium des Aeußern beehrt fich nunmehr, den Delegationen diesen Vorgang anzu- zsigen. und mittels dieser Vorlage um die erforderlickie Kredit- waiUtgung zu ersuchen . . . In Bezug aaf die Höhe der ge- mach1on Ansiagen geht aus den Zahlungsamveisungen, die vom Ministerium des Aeußern auf Grund des von den betreffenden Landesbehörden nachgewiesenen Bedürfnisses erlassen Warden find, hervor, daß im Jahre 1875 im Ganzen 475,910 Gulden 9 KreUzer Und im Jahre 1876 bis jth 519,727 Gulden 52 Kreuzer zu dem gedachten Zwscke angewiesen wurden. Insofern es fich spezieU um das Jahr 1876 Handelt, konnte bis zu dem gegen- sbärtigen Augenblicke die Zahlung der 11n1erftüßungen noch nicht emgestelit werden; allein es wird diese Auslage in nich! aUzU fernex Zeit succ-xsxwe aufhören und es wird der Rechnungsad- sch1uß pro 1876 die richtige Ziffer ergeben.“

_ _ Dez“ Budgetaussckmß der reich9rä1h1ichen Delega-

11211 erledigte in.der geßrigen Abendfiyung das Extraordi- 111111111111 des Kxiegsbudgets und genehmigte die Nachtrags- kreditc furk1876 m dex voii der Regierung verlangten Höhe. & _ Dic baupUtadUickieRepräsentanz bcrietl) gestern 1911 Antrag, an die chicrung und den Reichstag eine Petition zu i_"icbtdn ("6171115 Rcalisirnng cines gbsondcrtcn Zoll- gcbixtö Und L_iiicr _unabbängigen Bank. Nach einer sebr lcbbastcn mcbrjtundigcn Debatte wurde von dom Antrag Um- gangxgcnommcn und mit 106 gcgen 37 Stimmen cine mctivirte TJJOZOidiiiitig angenommen, Wonach die JuriSdiktion von Pest m11_ 2301111111211" crwqitct, dcr Reichstag wcrdc bezüglich des Aus- Ilkickis _das__sinatiztcllc imd bkonomiiche Jntcreffe des Landes moglicbxt krastlg wahren. . _ "_“ _]9- MM“- (W. T. B.) Der Bud etausschuß der sftexre1chischeii Delxgation hat das OrdinariuZi und Extraordi- ndrium des Maritiebudgets mit aUsiniger Uanahme dr 711? das Kasemattschtff „DrackJe“ eingestellten Post, welche ge- firtchen wurde, angenommen.

Schiveiz. Bern, 18. Mai. (W. T. V.) Der hicfige Große Rath hat den Fürspreck; Sabli zum Präsidenten, den

Erfahrung 1einer Abgeordnetrn zuwendet. Neue Arbeiten erwarten

her hatte.

uns. Wir weiden ihnen mit dem treuen Eifer entgegsngsben,k wvlcber dcr Wichtigkeit der uns gescßten Aufgabe entspricht. _ -

FZrspxcck) Michel (Iyterlaken) und den Nationalratk) Sclzeurer (Symrsmald) zu Vize-Präfideisten gewählt. Zum Regierungs- Prafidenten Wurde Rohr gewählt.

Großbritannien und Irland. London, 17. Mai. Jm Oberhause seßte gestern der Kolonial-Minifter_ auf eine von Lord Cottesloe geftellte Anfrage über'die Diffe- renzen mit Dahomeq aUSeinander: Daß .br111sch.e Unter- thanen vom Könige von Dahomey gröbltch mißhandelt worden seien, daß, falls diese Unbill_ nicht beßraft werde, wahrscheinlich Aehnlickzes bald iich Wiederholen wurde, daß die Botschaft des Befehlshabeis der englischen Flotten- station vom Könige mit einer beleidigenden Antwort er- widert worden sei, und daß die Regierung unter solchen Umßänden den Entschluß des Kommodore“ den Blokade- zustand über die Küße zu verhängen, durchaus biÜige, Weit fich diese Maßregek schon bei verschiedenen Gelegenheiten als sehr wirksam bewiessn habe. Von der Oppositionsstite wurden die Aeußerungen des Ministers vom Herzog v. Somerset, Lord Kimbuley und Lord Cardwell durchaus bcifällig aufge- nommen. _ Ueber den ßreitigen Auslieferungs- fall, der zwischen der amerikanischen Regicrung und dem diesseitigen Kabinet schwebt, gab weiiexhin der Un1erßaats- sekretär im AuSwärtigen Amte die Auskunft, d.“! Fal-“clzer Winslow befinde fich noch in Haft. Dem Geiuck) für seine Freilassung sei in den lebten Tagen vor Gericht der Attorney- General mit der Vorhaltung in den Weg getreten, es befinde sick) eine Note dcs Auszwärtigen Amtes an den amerikanischen Geschäftsträger in Erwiderung der letzten Vorstellung der amerikanischen Regierung unterwegs, und eine Antwort auf diese [eyte Mittheilung müsse erst von Washington erwartet werden. Darauf hin sei das Freilaffungsgesuch einßweilen ver- tagt worden. Der Schriftwechsel über den Gegenßand foUe dem Parlament mitgetheilt werden, sobald er abgeschkoffen sei.

_ Die Agitation fÜr den Rücktritt Englands von der Pariser Deklaration von 1856 wird neuerdings wieder sehr thätig betrieben. In einer dieser Tage in Manchester abgehaltenen Konferenz der Comités für aquärtige Angelegen- heiten von Cheshire, Lancasbire und Yorkshire gelangte nach ein- gehender Besprkchung dieses Themas eine Resolution zur Annahme des Inhalts, daß die von den Lords Clarendon und Cowlet] am 16. April1856 in Paris unterzeichnete Deklaraiidn bezügiicki des Seerecbts England seiner Seemacht und demnach seiner Vcr- theidigiing9mi11el beraube, und daß eine Deputation ernannt werde, die fick) nach London begeben und dort Teputirten und Anderen ihre Aufwartung machen foUe, um denselben die Natur sowie die Folgen der Pariser Deklaration auSeinanderzuseßen, damit von der Königin eine Gebeimraths Verordnung erClKngt werde, welchc anzeige, das; die Deklaration von Paris für oß- biitannien nicht bindend sei und die-Z niemals gewesen sei.

_ Die Prinzessin Christian von SchleSwig-Hbl- stein (Tochter der Königin Victoria) ist am 12. d. von einer Tochter glücklich entbunden worden.

_ 18. Mai. (W. T. B.) Im Oberhause antwor- tete Earl Tcrbt] auf eine an die Regierung gerichtete Anfrage, die Pforte babe bezüglich des Konsulmordcs in Salonichi durchaus angemessene Gcfinnungcn an den Tag gelegt und Miss gethan, um die Bestrafung der SchUldigen zu fichern und für das Geschehene Entsckqädigung zu leisten. In Foigc eiiier Mittheilung des englischen Botichafters in Konftaminvpel sei das englische Geschwader angewiesen worden, fick; nacb d.! Befikabai zu begeben. Unter deamubamedani- schen Bevölkkrimg in z-Totistantinopel habe fich eine geiviffe Agitation und Aufrcgung bemerkbar gemacht und dadurch sei eine Beängstigung dur sick; dort aufhaltenden Nichttürkcn bsrbei- geführt wordcii. Nixe!) den leßien eingeZangenen Nachrichten habe fich indcß dic Agitation erheblich gemindert, kr hoffe, daß die getroffenen Sicherhsi1§maßreg21n keine weiteren Folgen nach |ck] ziehen würden. _ Tas Oberhaiis hat wegen des in Guildhall ftattfindenden Bankers zii Ehren des Prinzen von Wales seine morxicndc- “Ziyang au5geseßt.

_ Auf eine bezügkick): Anfrage Samuelsons im Unterbause erwiderte der Kanzler der Scha1zkammer, Northcote, durch die Konvertirung der ägytisckzcn Schuld würden die IItercffen dcs Snezkanal-Unternehmens nicht berührt. Eine Veröffentlichung dcr vom Kbedive erlassenen Dekrete sei iiich1 136311111191 worden, die Veröffentlichung und der Erlaß der Dekrete beruhe lediglich auf der eigenen Entsch1ießung der ägyptsscben Regierung. Auf eine von dem Deputirten Han-

_ burt] gestelits. Anfrage erkläme der erste Lord der Admxralität, Ward

Hunt, das Panzerschiff „Swiftsure“ befinde fich bereits in Salo- nichi, das Mittelmeergeschwader habe Befehl erhalten. zusammen mit dem Thurmschiff „Devaßation“ abzugchen, ein Kanonen- boot begébe fick) nach Konstantinopel. Im weiteren Verlaufe der Sißung brachte der Tcputirte Sandon eincn Gescysntwarf über den Elementaranterricht ein, durch den das Geseß vom Jahre 1870 aufrecht erbalten und die Arbeit der Kin- der in den Fabriken :c. bis zum 10. Lebensjahre verboten wird. Dieselbe soll nur Kindern zwischen 10 und 14 Zahrcn ges1a11e1 werden, sobald sie im Vcsiye von ZeUgniffen smd, daß sie jährlick; 250 Tage die Schule besuchen. Das Gesey soll nach und nach in Kraft treten, und in seinem ganzen Umfang im Jahre 1881 zur Anwendung gebracht werden. Das Haus be- schloß, die erste Lesung des Geseßentwurch vorzunehmen.

Frankreich. Paris, 17. Mai. Die Ernennung des Hrn. Faye zum Unterstaats-Sekretär im Minifierium des Innern ist je131 offizieU angezeigt und wird, nximentlick) von der Linken, mit großcr Genugthuun;1 aufgenommen. Faye ist nach dem „Journal des Tébats“ ein hervorragender Redner, der sick) schon mehrfach in den wichtigsten Fragen bewährt hat, nament- lich in dcn Eisenbabndebatten, welche die Nationalversammlung in ihren lcßten Siyungen beschäftigten. So ist jeßt die Re- gierung wieder voljzählig und zwar konform mit der öffentlichen Meinung.

_ Die Budgetkommiffion hat noch neun Amende- ments erhalten, so daß ihr bis jest 40 überwiesen find; zwei beziehen fich auf das Budget des Ministeriums des Innern, zwei auf das des Kriyges, die 5 anderen auf die Alkohol: und andere Steuern.

_ Der engere Untersuchungsausschuß wegen der Wahl des Grafen de Mun hat, nach einem Telegramm der „Köln. Ztg.“, im Morbihan in Folge der Umtriebe des Klerus fast gar keine Aufschlüsse zu erlangen vermocht; dem Ver- nehmen nach wird von diesem Ausschuß der Antrag auf Ver- treibung der Jesuiten aus Frankreich geßellt werden.

Versailles, 18. Mai. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer seßte die Berathung der Amnestievorlage fort. Der Antrag RaSpails auf Eribeilung eincr vollßändigext Amnestie wurde mit 394 gegen 52 Stimmen abgelehnt. Die Rede RaSpails, in der er seinen Autrag begründeie und die Mitglieder der Kommune zu rechtfertigen siich1e, war von zahlreichen Unterbrechungen begkcitet. _ Im iveiteren_Jort- gange der Bcratbung ergriff der Komscils - Prasident

Dufaure das Wort. Er beschuldigte die Radi- kalen, die Kommune rehabilitirt zu haben, trat für die Nationalversammlung und für den früher-zn Präsidenten Thiers ein, die Frankreich gcreitet hätten, und erklärte fich gegen die Bewilligung jeder Amnestie. Er forderz das als einen Beweis des Vertrauens, den die KamMr ihm gebe. Versage die Kammer ihm diesen Vertrauensbeweis, dann Werde es nöthig sein, nach anderen Ministern fick) umzu- . sehen. Die Regierung werde nur solche bcgnadigen, die Neue zu erkennen geben. Nach Dufaure's sebr beifäUig aufgenomme- ner Rede wurde der Antrag des Radikalen Marcou,1iach welchem wegen aller gemeinrech11ichen Verbrechen, die fich auf den Aufstand von 1871 bezishen, Amnestie eintreten.- 701119, gleichfalls abgelehnt. Die Verathung der übrigen zu der Vorlage gefteütkn Amendements erfolgt morgen.

Spanien. Der Art. 11 des Verfassungsentwurfs ist, wie berichtet, von dem Kongreß mit 221 gegen 83 Stim- men zum Besch1uß erhoben worden. Die Frage der religiösen Toleranz ist damit im Sinne der Miitelpartei bis auf weiteres erledigt worden, da an dem Beitri1t des Senats zu dem ge- faßtsn Beschluß nicbt zu zweifeln ist. „Die Verhandlung hat, wie die „A(lg. ng.“ bemerkt, dem Miniftchräfidenten Céinovas del Caßillo wiederholt Gelegenheit gegeben, ,ficl) als aufrichtigen Freund der religiösen Duldung zn bckennen, imd indem er in dieser für Spanien so aufregciiden Frage eine große homogene Mehrheit um fick; zu vereinigen wußts, bat er zugleich seine par- lamentarische Stslluna befcßigt. Dic ReaktionSpartei hat ihm den ausdauerndsteri Widerßand entgegengeseyi; um so Michie- dener werden fich auch fortan die Wege des Kabinets Und dieser Partei trennen. Die Regierung braucht ferner auf diese Partei nicht die Rückfichien zu nehmen, an welchen fie? es bisher nicht hatte fehlen (affen, und fie verfügt Über eine so starkeliberal-koni-Irva- tive Mchrbcii, daß sie damit aUen weiteren politischcn Fragen o;,ne Erschütterung enjgegentreten kann.“

Italien. Rom, 18. Mai. (W. T. B.) Garibaldi bat eine die Niederlegung seines Depmirtsiimandats betreffende Erklärung wiedcr zurückgsndmmexi.

NLapcl, 18. Mai. (W. T B.) Tic Panzericbiifc „Ancona“, ,Castclsidnrdo“ und „Comic Vcrdc“ sind Obi: bicr nacb Tarcni abgsgangen.

Griechenland. Athen, 18. Mai. (W. T. B.) Nack) aué» Kreta eingegangenen Nachrich1cn bat eine dort staiigebabte Volksiversamméung den Beschluß gefaßt und dem GOUV-IT- ncur angezeigt, daß auf der endlichen Ausführung der von Ali Pascha zugesicherten Reformen bestanden werden müffe.

Türkei. Konstantinopel, 12.911111 Die dem [)ikfigcn internationalen Gesundheitsratbe vorliegénden ferneren Nachrich- ten (vgl. Nr. 113 „D. R. 11. S1. 21.“ v. 13. Mai) 1":er die Pest- epidemie ergeben für Hille in der Zeit vom 29. Apri1bis incl. 5. Mai 84 Erkrankungen mit 48 Todksfäklen und für Bagdad vom 30. April bis 6. Mai 643 Erkrankungen mit 409 Todesfällen. Jn Nedjef starben vom 27. April bis 2. Mai 18 Personen, in Imam Masa 8, in Kerbela 2.

Es lisgen Andeuiimgen für die Annahme vor, daß auch in Kufa Scha11 el Hai, Kut et Hamara Samomal und anderen Orten des Montefikbezirks die Krankheit bereits vorhanden ist.

Die weits Ausdehnung der Epidemis wird 11. A. ami) dcm Umßande zugeschrieben, daß die Behördeb den bestimmten Er- klärungen der ärzt1ichen Kommisfion zuwider die Krankheit nicht für Pest hielten, sondern fiir ein qualifizirtes Wechselfiebcr ans- ,aaben, wodurch ein gedeihliches Zusammenwirken der vcrsckziedknen Organe erschwert wurde,

Rumänien. Bukarsst, 11. :.iai. Nachdem fick] das Minifjeiium vervoliständigt hat, indem der Oberst Slaiiiccano das PortechiUe des Kriegs und Hr. Michael Jrricbide das Porteieniüe der Justiz Überiiommcn, stellte es sick) gestern zxxcrft der Kammcr und dann dem Senat vor. Der Minister:Präfiden1 verlas das JÜrftlick): Dekret, Welches di? RegiermigSmitglieder er11en111,1md alsdann das Programm des:; neUcn Kabincts, in weläiem es heißt: „Ta die 19131611 ScnatSivublen cine Minift-„rktisis zur Folge gehabt, so hat Se. Hoheit dsr Fürst uns die Zügel der Regiermig anvertrant. TadUrck) 11:11de der Grundsatz sanktionirt, daß kciiic Regierimg fick; eine Mebr- heit in den geseßgebeiiden Kbrpsrn schaffen darf, sondern daß der frei auSgcdriickxe WiÜe der Na1i011 Se. Hoheit bei der Wahl [einer Räthe leitet. Wir ircten dir Regierung obne Ge- hässigkeit an, da der Kampf der Parteien in dcm konstitiiiio- neUen Regime begründet iß. Wir MUM einzig von dem Wunsche für das Wohl des Landes .:eleitct, und verficbcrnsowohl unserm Freunden als unstren Gegnern, daß wir die kon- ßitutioneüen eriheiten acb1en Werden. Unsere auxwärtige Politik wird eine friedfxrtige sein, voll Ach1ung fiir Die internationalen Vernäge, welche unsere Unabhängigkeit fickxm imd unsere Neutralität garantiren. Tas LÜUD wird das chtrauen der garantirenden Mäcbte r€chifertigen. Jm Jmnern werden wir die Poii1ik befrlgen, Oxdnung und wirkliche Sparsamkeit in die Finanzen zu bringen. Der Landbcvbiksriing, die durch N01!) und Mißbräuche tief gedrückt ist, muß sick) vor allen Dingen die Sorge der gesengbenden Körper und der Rs-gierimg zuwenden. Damit der Ackerbau fick] hebe, müffcn Handel und Indusirie entwicke11 und durch einen Schuß gehoben wcrden, ebenso wie von andern zivilifirten Läniern iwc materiellen Iiiiereffen geficbeix werden. Kirche und SckJUle bilden unsere nationale Griindlage Und soUen geliebt Und gcachtet werden. Die Ius1iz 7011 unabßängig vom Parteigeist und yon der Einmischung der RegierUng sein. Die geographische Lage Rumäniens erheisckit es, daß das Land eine starke Militärmucbt organifirc; dock; muß dies auf eine Art g€schehen, daß ihm nicht ein großer Theil seiner besten Kräfte emtzogen wird. Die HeareSorganismion muß dxsbalb mit Hülfe und Zusiimmung dcr geseßgebenden Körper reformitt werden.“

Dänemark. Kopenhagen, 18. Mai. Das Lands- thing" hielt gestern zwei Siyungen. Nack) kurzen Debatten wur- den die vier Geseßcntmürfe, bctreffend dix Organisation des Heeres und der Seeivehr und betreffend die Löhmmgen für das Heer und di:: Seewehr in crstcr Lesung angenommen und sämmtlick) einem aus neun Mitgliedern bestehenden Ausschuffe über- wiesen. _ Der ,Ministerial-Tid“ zufoige haben der Einfuhrzoil, die Branntweinsteuer und die Schiffsabgaben incl, der Krieggsteuer im ?! pril d. I. eine Ein nahme von im Ganzen 2,968938 Krorien ergeben, was gegeniiber der Einnahme von 4388825 Kroncii im entsprechenden Monat des Vorjahres einc Mindcreiiinahmc UM 1,419„887 Kronen ift. _ Der König Georg von Griechen- land bat fick) auf der Reise xine Erkaltiing zugszbgcn, 111616110 ibn, zufolge „Berl. Tid“, das Veit 311 171111311 zwingt.

_ 18. Mai. (W. T. B.)

schloß heute:, ein Comité zu wählen,

Regierung über eine andere, von der chierungSvor1a_ge abweichende Basis für die VLrhandlxiiigen _in der Befeßigungsfrage unterhandxln 11311. Der Fuh- rer der Opposition wies darauf hin, daß em: Aenderung des Systems die n91bwendige Konsequenz de_r neuen Wahlen. sei. Der KonstibPräsrdent erklärte, die Regieruiig snche nach einem Uebereinkommen, bevor sie .die Angelsgenheit fallxn lasse. Die Minister würden zurücktreten, wenn qndere Manyer im Stande sein sollten, die nothwendigen Vertheidtgungsinaßrcgeln herbeizuführen. _

_ ]9- Mai- (W. T, B.) Dsr König Georg von Griecbknlund ist an cinem gastriichcn Ficbcr erkrankt, wslcbcs jsdocb bis jc1_:t ksiiic bcimrubigenden Symptvmc zeigt.

Amerika. Aus New-York liegen folgende bis zum 16. de;. reichende Kabelnachrich1en dor „A. A. C.“ vor: Im JifiH-UvenueHotel wurde gestern Unter dcr Betbeiligung von ungefähr 300 hervorragenden Mitgliedern der republikanischen Partei eine Konferenz abgehalten zu dem Zwecke der Erzie- hung politischer Reformen und der AUisteUung eines Kan- didaten für diePräsidenischaf1. Mr. Woolstv, derfrühere Präsxdent der YM-Univsrfität, führte den Vorfixz. Tic Redner zogen gegen den korrumpirenden Einfluß der bcranmäßigen Poliiiicr zu Felde, und schließlich wurden die Verhandlungen bis morgen vertagt, nachdem ein Ausschuß ernannt worden war, Um mehrere diese Prinzipien zum Ausdruck bringenden Bksckziüffe abzufaffen. Hi“. Karl Schurz, früherer Senator fiir Missouri, wurde u. A. in diesen Ausickzuß gewählt.

Ein weiteres Telegramm aus* New-York vom 16. d. meldet: Die in der Konferenz im Fiftb Avcnue HSM vsrsam- meltenRepub1ikaner haben eine Adresse erlassen, Welche die Aufmerksamkkit auf die bestehenden Uebel im Lande 121111 und dkn Vürgprn der Vereinigten Staaten dringend mis Herz (cgi, dem besten Kaudidaten fÜr den Präfidentenposten ohne Partei- rüchfich1cn ihxe Stimmen zU geben. SiC empfehlen, einen Mann zu wählen, deffen Name als eine Parbls dcr Reform bekaiine ist, und über deffen Befähianng imd Muti) fiir die Aufgabß keine Zweifel Obwalten, damit die Menschhei: scben möge, dar die Amerikaner in der That ernstlich wiiiischeii, die alte Reinheit des Regierung-nystems wieder herzustellen.

_ Aus Weß-Feliciana, Louisiana, liegen Berichte von ernstlichen Reibungen zwischen der dortigen s(bwarzen und weißen Bevölkerimg vor. Dem Vernehmen nach sind 17 Reder getbdtet worden. Die Weißen bewaffnen fick) Und schauten fick) zusammen, die Schwarzen fiüch12n. Ter Sheriff binei um mi1i1ärische Héxlfe. _ Der Kaiser von Brasilien ist in Cincinnati angekommen. _ Der Senat erörtert die Frage betreffs seinsr Jurisdikiion in dem Jiiklacherahren gegen den ehemaligen Kriegssekreiär Belknap.

_ Nack) ans Kingston auf Jamaica iibcr London cin- gxtroffenen Nachrichten des W. T. B. vom 16. d. wärs General Salomon in Les Each zum provisorischen Diktmor von Hayii aiisgerufen worden.

Nr. 12 des „Armse-Vcrcrdnnngsb1,1115*, bcmnF- gkgebcu vom KricgE-Ministexium, ba: folgcndcn ana11: EMH (xbox die Kriegsléisiungen. Vom 13. Jimi 1873. _ Vorbrdnimg. be- treff:nd dieYLiÜbruug dcs Gsichs mm 13. 31:51 1873 Über die Krichlciskbcigsn. Vom 1. MM 1876.

_ Nr. 19 des „Justi; - Ministerial - Vlatikv' 17:11 is!»!!- den Inba1t: Allgemeine Verfiigung vcm 16.D1ai1876, betrcßend dic Einbcbaliimg und Ablieferimg van lawkgräijicb Urx kiiriiiriiéich beifiickoeu Münzan. _ Allgcmsius Vorfügung rom 17, Mai 1876, bis Bcrcxbnung imd AnMisung der Scbreib-, ZiifiekTUngs- ix_n? Vini- 1uf§g€bübrcn der Likiuar: urid Gerichixvögte in VcrtnandMa'WßWen betreffend.

ieichdtags =Angelcgenhciten.

B8rlin.19.Mai. TieKonkursordnurigs-KOmmiiiion bégann gesieri: ibre Berathnnixen kes meiiris emcr KVRkUkÖ-Nkmlng iu zwsiter Lefima. Dcr Bundeßraib war dumb Tsn Gsiixiuwn Obér-ngierungs-Ratb “VN?- den Gcbsimcu chikrUiiJS-Raib 33432115 und dcn Geb;1!11(n RM; H.]Uiek MH Münckxen véiiréicn. Tie_K-Qm- miisivn bescblcß, 13211 ?info ich7r1111ichen BOLiÉl iibcr Di“.- 3 €*1117a1e ibrcr chrbungen an den Rcicxsmg lekxank 3:1 nslni-xn, ir;e.1 die Proxcicils joker LinZÜUxU Six:.mg gcdrnck: x521iczm aud w Tex; Abgeordneten zugängbcb smd. Dagxgkn wird cin Kciixmii- sionx-mijylicd vor dem Plemim des Reisbkiöch bei dcm Bkgiun der zwcitcn Bcraibung dcs . KOUkUTÉL."ÖnUn-ZÉTKTWUTW einen mündlicbcn Bexicbt [“W“]: die Reiuitatc dér Kcmmiiüixnés- beraibungen erstaUcn. Zum Rcieksiiien Wälkc Dcr Abg. b. 96111 fast einf1immig ernanixt. _ JU dkr bsmigcn Kißling wuxkc Das 1. Buch der KonkUrScidmmg: „Das Krnkurskecbt' fast chitänkig „___xis §. 54 _ r-Urcbbcraiben und zum größten Theil nach Den Bcicbmmcn der ersten Lenmg aiißcnrmmen Im Einzelnen vkrkécnxn sblgsnde Paukie erwähnt zu werdcn: Ein Antrag des Abg. v. Bubi, kgm 3. Absatz des § 1 fclgknke Fassung zu geben: _„Tic 1m§.66_4, 5 und 8 der C'vilprozéxordnung, sowie im „5 20 des Re ÖÖYDU- gcf21zcs vcm 28 Okiobcr1871 vorchbc-ien Bsicbräbkunxxn kchwangs- voÜUrcckung komrnén im Kcnkurxvcriabi'en 111chT ZU“; Anwendunx „_ Wurde angenbmmcn. Tagkgkn wurm“ exn 21111an rciiclbcn Abgerdrnan bintcr §. 1 die Bestimmung einzn-“ügcn: ,t.“rbichxi_:_c:i :md Veraigkbt- nifie dcs Gemxinscbuldxers sebörén zur Koukmx-maiie, „1:1(1) w-xim ibm solch erst nacb Eröffnung des Voriahxons au"a[lyn' _ _nbgelebni. Zu 5 8, Abs, ], wnrds fclgeudir Zniaiz «?ncz-knbmmon: „WWF die Agf- Uabme (von RCMWi-lkéktlxkéifen iwer Das „zur Kcniuxsinunc Kcixcrige Vrrmögcn Seitens 75-1; Konkurskcxwalicrs; vchygsrk, 11; kommen die Bestimmnöskn res §_ 209 der Civii-Prcz-xßorrnunq zii: ent- sprechenden AnwsndungÖ In § 41 wurde Nr. 9 _Nr RM:.c'éxxgs. vorlage („dkn Fausxpfaurgläubigcrn ]TCH-Éil 511111): diciemgen, welche durch Pfänruug ein Pf.;nkxxcbt erlangt hab:", 111 An- icbung ker gevfäudcten (Hcgknstandc') wrsrcr aiiigcnmmneq, weil Die Iiiitizkommiiiicn „siéb mit (em _vcn din Regicrungcii _aas- acsthten Grmtdsaß: „Tic ArrssW-gung gewahrt Pfandrecbt' schließlich einverstanden erklärt hat. In §. 54,12 der_ngiernngHvorlage war bestimmt, raf; di? Jcrdkrungen dxr Mentlichen Fcueivcrfichciungs- Anstalten in die dritter Klame der im Konkursvcr'aercn

bevorzugtcn FOLÖCLUUZCU faUcn. Disse! Bistimnmng war von der Kommission in 1. Lekung (ILstrlÉLU Wordsn. :m der

gestrigen Sitzuns wurdc j-chb rie Vorzugsberechiigung der öffent- lichem Feuervexsicbsxunas-Axitaltcii, welche im Gegeniaß zu den Privat. F5neivrrfiÉcrungSgeieUscb211611, 1cdc-n, der sick) bei ibnen verfi_chern will, aufnehmen iiZüÜQn, im Prinzip anérkannt UW dsmgcmäi; die Fordctuvgen „der önemlicben zur Annahme d(k chficbcrungen vcr- vflicbt-ten Feucrvkisickikrungs-Anstalten“ in die xiiiic Klasi? dcr kWOrZUKTM Forkernnchn wierkr aufgenommcn. Dic L*cratbun-g Des F. 20 dcr Konkurxbrdmmg wurdc aUIg-x-ießi, wxil cin Taran? 113119-

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