Verkör- e Bern tn en- Su- t,:tisfioun? :.:!"s
[5229] Bekanntmachung. Die Liefenzug von 51,620 Stuck Formsteinen verschiedener igur u,dem Bau des 11e"uen Garnison-Lazareihs so dem mr_eftfordernden„ubertragen werden, wozu ein un- beschrankter Submüsionßtermin auf Mittwoch, den 218. Juni er., Vormittags
. r,
tm diesseitigen Geschäftslokal, Hinter-RoK art 11 Nr. 32 3 aziberaumt ist, woselbst auch die TYdinZungen lxnd "Zeichnungen der Formsteine zur Einsicht aus-
lieY .
ie versiegelten Offerten müssen vor dem Termin an genanntes Geschäftslokal eingereicht, auch in den Offerten angxgeben werden, daß die Submittenten von der) Bedingungen Kenntnis; genommen und die- selbßn ihren Offerten zu Grunde elegt haben.
Königsberg, den 18. Juni 1856. Koniglickxes Garuison-Lazareth.
[5289] Submisfion.
Zum Bau eines Geschäftshauses für ein KoÜe ' - Gericht zu Münster [ollen die auf rund: gral 5500 «10 veranschlagten Dachdeckerarbeiten inkl. Material, jedoch exkl. Dachschalung, sowie die
zu rund 5000 „M. veranschlagten Klempner-
10362] Neubau der Moselbahn.
Die Lieferung von ca. 36,000 Cbm. Bru te' zur Herstxnuug von Steinpackungcn und 2351353le 1) astex, m acht Loose getheilt, folk im Wege der 5 _entltcben Submtssion ver eben werden. Die Sub- mtsssionsbedmgquen und affeuverzeicbuifse können auf dem Abthxtlungßbureau zu Coblenz, Schloß- [i_raße 31, und im erwaxtungSgebäude, Abtheilung fur Neubmz. der, Koniglicben Eisenbahn-Direktion zu Saaxbrxuken eingesehen, auch gegen Erstattung ZTIdZoptalten von 1 „M 50 „5 von hier bezogen
Offertensmd bis Montag, den 10 Juli er Vormitta s 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröffé nung derse ben erfolgezi soll, an den Unierzeichneien versiegelt Und portofrei mit der Aufschrift versehen: eiä'zFrfefieiZFin aYkaeferynshvodn Bruchsteiueu“ _ . a er em e en 0 ' mcbt berücksichtigt werden. I Offerten konnen Coblem. den 17. Juni 1876.
Der Abtheilungs-Vaumeister. Graff. (0 R0. 183/6.)
Die Lieferung von 200 Tornitern von elbe qubfekl, 200_T'ornistern von fcbwsarzem KalbxeÜ, 581 weißen Lerbrtemen mit Schloß, 312 weißen und 296 schwarzen Mantelriemen, 279 Feldßaschen, 512 (H„ewehrrtemen, 200 Rxservetbeilbüchsen, 100 Fett- buchsen, soll im SubunfsionSwege vergeben werden.
Hierauf Restekttrende wollen ihre Offerten mit
_ Ziveite Beilage zum Deutschen Rcichs-Anzeiger und. Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
.J./„€ 145. Berlin, DYnerstag, den 22. Juni * 1870.
In dieser Beilage Werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den H andels-, Zeichen- u. Musterregistcrn, sowie über Konkurs e veröffentlicht:
]) Patente, . 7) die von den Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden auöxesckpriebenen Submissionstermine, ZZ FZZ YZYYLY.“YFLMZMYFYYWYYZ zu besetzenden Stellen, 3; JF ZJÉTM'dye?“ZYXYFZWLUYÉZWHITNEY? [Yenbahnen'
. !! . - „'- " ] e : r , 4) die Uebersicht vakanter Stellen fur Nicht-Milttar-Anwarter, 10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-Verbindungen mit tranSailaniischen Ländern.
5) die Uebersicht der anstehenden Subbasiations-Termine _ _ „ 6) die Verpachtungstermine der König[.Hof-Güter und Sta'ats-Domanen,"sowie anderer Landguter, 11) das Telegrapben Verkehrsblait.
Dcr JNHUÜ dieser Beilage, in Welcher auch die im §. 6 des Geießes über den Markensckjuh, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht Werden, erscheint auch in
einemÉdéeFFFäé-Handels-Regiftcv füy das Dentskhe Reich* (Nr, 171.)
Das Cent:al-Hxndels-Register für das Deutsche NSU) kann dUkch “UZ Post-Anstalien des Jr" Das Central-Handels- Registex für'das Deutsche Reich erixbeint in der Regel iäglick). - Das und Außlandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, B:*rlin, ZM„ Königqraßerstraße 109, und aÜe Abonnement beträqt 1 «M 50 „5 fur das 'Vterteljaßr. -- Einzelne Nummern kosten 20 .,; - Jusertionöpreis für den qum einer DruckzeileI-oß-H.
“ U " .] 3 "3 1.33 Ip.
...... (Kurort Tarasp-Schuls.)
Schweiz. D]]Zilllill. 4000- ii. M. Saison vom 7. Juni bis 23. September.
Kurhaus ersten Ran es. t- Trinkhalle. Mineralbäderé Pos UU?) TULLWPHLUVUWM im Hause. Meraner Kurkkcxpelle. Neue ( . 32 --0b.)
Luztus- und Emeritaquelle, kräftigste Natronsäuerlinge Europas.
Vomfaznts-, Vy- und Sotsaßquelle, Siablfäuerlinge ersten Ranges.
Lxdressen: Direction des Kurhauses; für Lo ib 11 ' ' Fur Wafferbesieüungen cm Generaldepot der IIHF]?ÉFYseranGeZZtsFYäecitxxtoYanYZYrtz't: ])!"
Gotthardbahn.
KiÜias.
[4417]
arbeitern inkl. Material, auf Submrsfionöwegen vergeben werden.
Offerten find unt entsprechender Aufschrift ver- Fehen bis zum 28. Juni er., Mittags 12 Uhr, 0311 UYWFMU am Heuplqße bierselbst verstégelt Donnerstag, den 6. Juli d. Is.
ostenansÖläge. Bedin un en u. . . ' -| ' ' Morgeus-9 Uhr, selbst zur Einstch „offen)! u:?d 15.161.120le ?stexean an dre unterzeichnete Kommtssion einsenden. Erstattung der Kopmlien durch den Baumeister Ed. Ketftx'n bier bezogen werden. Munster, den 15. Juni 1876. Der Vaurath. Hauptner.
rüstungs-Stürken“, Welck)
nommm, nebst Proben, portofrei, bis
abscbriftlick) bkzogen werden. Oldenburg, den 18. Juni 1876. Die Bekleidungs-Kommisston
„ des Oldeub (.". 010. 172/6.) [5352] WÜRFEL. 91
Bekanntmacknmg.
Zum Neubau des biefigen Garnison-Lazareihs soÜen
[5395]
1) die Zimmerarbeiien 2) „ Klempnerarbeiten . . . . . . . 3) „ Dachdeckerarbeiten . . . . . . . .* ' ' 6690 , Stetnbauexarbeiten,_inkl. Lieferung von ' “ , " Orthmax:nger-Mu1chelsteinen . . . . 3717 ) „ Schlosser- und Schmiedearbeiten . . . ' ' 3:710 '
veranschlagt zu 29,754 «M. 3,383 „
5 an den Mtndestfoxdernden vergeben werden, wozu Termin auf Dienstag, de'u 4. I:“tli er., Vbrmittags
10 Uhr, in _unierem Bureau, Brubacberstraßc, im Lazareibgebäude, anberaumt ift.
Die Bedingungen können daselbst bis zum gedachten Termin, zwischen 8 bis 12 Uhr Vor- und
2 bis 6 Uhr Nachmittags eingesehen werden. Mulhanseu, den 19. Juni 1876.
Kaiserlichks Garnison-Lazarcth.
Verloosung, Amortisation, Zinözahlung u. s. w. von
[570] Bekanntmathun .
Bet der am 18. d. Mis. bewir ten Ausloosung [5374] von Kreisobliqationeu sind folgende Nummern? von er 111. AuSgabe nach dem P::ivilcgium vom : 5, Marz 1866 gezogen worden: " ""- [
Tabb. 5. uber 1500 Mark Nr. 7 und 35. ,
„, 13. , 600 „ Nr. 108,133, 171 210 » - und 220. ' “ Nordlmu cn-E 1r „ (ck. . 300 „ Nr, ZZZ 356, 422, 516, Z “ s f , 588, 622, * Nr, „ 1), „ 150 „ Nr. 1335 und 1424", 1 „ 13. „ „ 75 „, Nr. 1555. : Diese Obligatloncn Werden bierdurck; den Zn-€ abZrn tmt der Aufforderung gekündigt, die Kapital- " *eirage am 1.„Iuli 1876 bei der Kreis-Kmnmu- .“ :ial-Kasix zu Zuutxbcxu gegen Rückgabe der Obliga- ' tionen tm coursfahtgen Zustande in Empfang zu' YYY fh"t [ s' d a» an or, 0 m mit den Obligationen die z(;Fjoulbons Ser. 11, Nr. 8 bis 10 nebst Talons zurück- ] geuen. ; Fur xtwa fehlend? uneniJcltlicb abzuführende Cou- ' ZMF werdcn die Zmeetrage vom Kapital gekürzt ' er 011. : _Von den 11011) „den „ frfiheren Bekanntmachungen ; auksgeloosten KZUSobltgattouen smd noch nicht zur RöckzalHluZig ?rasanti[st' : an er . mi ton nach dem Privilegium vom 20. September 1858, aus e'erii i 30. _April 1860: gs g unter dem 2) HYLO. 131 1NrÉ 73s,fi116 und 194; _ an er . m1 on na dem “:'v' ' vom 5. März 1866. ck I“ [ ilegium 1.111. 13. Nr. 106, „ „ „ 0. Nr. 535 und 621. Züllichau, den 18. Januar 1876. Der KreiS-aussthuß |
; schaft werden:
hüringischen Bank in Nordhausen, hausen, 01 Berlin und
vom VerfaÜtage ab eingelöst. Die Direktion.
Geraer Bank.
tember 1876 in der Weise bxwilligt, das; diej „gen Noten,
Leipzig zur Einlösung präi'entirt sein 111 dem 1. Oktober 1876, t'ach Vorschrift dx §.er34 . Statuten, obne Weiteres Wertblos werden, und
* Ersatz weiter geleistet wird. Gera, den 19. Juni 1876.
des Kreises ZleiÖhau-Saxwiebus. !Der VerwaltungSratl) nnd die Direction
_[53421 der Gerakr Bank.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Baltische „Producten- und Lombard-Vank. Bilanz per ultimo Dezember 1875.
Jkaéobiy. [5387]
116111700.
D' 1 I 111876 f ili iscnbahn. re am . u ä en ins: 1 der Prioritäts-Obligatixnen ZnsereroYees'xl? * “ ** - , » * » **;
Da die Verzinsung derselb-xn vom 1. Juli ' 4) bei dem Bankhause H. C. Plaut in Leipzig,
welche bis dahin ni t be' ?Hauptkasse hier oder bei unserexh Agetutltltrirserie;
.: von diesem Zeitpunkte ab Seiten der Bank keinerlei
["as-lfu.
der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Aus-
" e die An abe ent alten mussen, daß von den Bedingungeng Kenntni? ge-
Die Bedingungen können gegen 40 Pf. Kopialien
Infanterie - Regiments
(274/0.)
1) Oei'nnserer Hauptkaffe, z. Zt. Filiale der 2) bei der Thüringisäxen Bank in Sonders- 3) _bei der Direction der DiSconto-Gesellschaft
Zu der in unserer „Bekanntmachung vom 24. De- zembex vor. Js. bxsttmmien, mit; dem 30. Juni 8, 0. ablaufeiiden Einlojungsfrist unserer Marknoten wrrd hterdurck) noch eins Nachfrist bis 30 Sep-
eni-
mit der daß
An Cassa-Conto . . . Bankactien-Conio aussiebendc resp. uicht eingeforderie Einzahlungen . . . . . . „ Juventar-Conto . ., Lombard-Confo . . . . . „ Géwmn- und Verlust-Conto.
“M ,“!!! «M 198815, Per GrundkapitaL-Conto «116. 1500000 abreducirte . . . „ 630000 870000 „10463
783000 -é „, Conto-Current-Conto. 5755
3062-50 0 - . 64580 701 ., D positen Conto 33587 95'
' “8""80210" 37)“ Gewmn- und
886219 Nebst.
Verlust-Conto. M
M H
335 55, Per Conio-Current- in en-Conto . .
1234 531 „ EffectewConto 3. s. . . . . . 10583
42285 _, . Geldsorten-Conio . . . . . . 1.30
11515 75' „ Lombard-Zinfen-Conto . . . . 2318 364 35, „ Speken-Couto . . . , . . . 1798 1752 47] „ Ban aciien-Conto
2281170; zu Gunsten“ der_ Gesellschaft ver- 238,26| fallexe Einzahlungen und Con- 74165 Bikeuttoualstrafen . . .
1 o 48300„_ aus Conto
Au ZMÜÜJWCFUV . . epo enzinen.Conw„ Gehalt-Conto. . . . , - Yazrdlyngsuukoften-Conw mertronSkoiten-Conto . rovisionS-Conto eisekosten-Conio
Wechsel-Conto . . .
Waffengeschäfi-Conto .
Lombard- Couto
Abschreibung für dubiose We:ibe .
*k**k**:-
69300 33587
()!-mln.
!«3
„65 ,'65
[ W
H 48 85 23 20 55
_ Gmlghung zur Generalversammlung. rischen KaxFlethFerlF Lx'kttonareIder thtbardbabn, pflichtet haben, ,werdeneaßYliTUZußTTabreichung von Subveyiionen für bis Gotihar
. vierteuxrdeutlickxen Generalver ammluu
welcbe Freitag, den 30. ' s 8“ Luzern stattfinden wird, cingeiaden. Die VerhandlungSgegensiände 0113:
der vierten Jahresrechnung, umfass-nd das a 187 Z) LBLahl der Rechnangsprüfungskomamiision (AZ. h3r1 d0r5'Statuten)' ) ericht und Antrag, betreffend dre Finanzlage der Gotthardbabn'geseüscbaft.
revifioy in Luzxrp bis spätestens den 28. I oder emen gehortg beglaubigten, mit einem
Werden eingehändigt, beziehungSweise zugestellt werden. die Thatsache; des Bcsißks dcr Stimmkarteu derselben.
beziehen.
Herren Aktionären vom 2.1. Juni 0
sellscbai't in Luzern „ , Basskr Handelsbank und d " YYFffk-FFTÜYYZN" t t . _Basel, der Berner Handelsbank in Bern. der LlargaelxjisYeFtnFZYZexx 0.0.2.1]. P..... & ÉFÉ'LHZMYÖXFFZZ 3.531 ZHW?“ d:?“ZTi'010SZz-“wia's MW“ '" BMWM“ ...... der Diswntogesensckyaft in BAUM, dem Bankbause YFU Z ** [e_r _1,10. 1nGxnf,ferner bei derDirekiion Yxtxéfsxlyn Bankvc-rsin in Cölzi, _dem Bankhaufe M. A. vxbxitMZYIsled T YZHUYUZUZMÖWA'USMYYÉ ur Handel und Industrie m Frankiurt a. Main, endlich bei der Nationalbank des KFZnigreichs
Italien in Rom, - [0 en , ' ' , - - Luzern? dern ZQTVLZM- FYZW Mailand, Venedtg, Neapel und Livorno zur Verfügung stehen.
Namens des VchaltungSrathes. DZ::IZÖMUM Her 0633"; : vcizer. :““ “7441-53," :';-*5/-.'“1;!;“- “„U-;. , -.
0110880 ])1'01801'1110001Z1111JT !
1111811111 0 0088011117178
130111111011-1751111108011111011 seit vialen JahretßjeßTlelyZi und in bereits
100.000 SWW];
im (Hebrauch, find mii “dcn neue im und p_rakttfchstenvVerbeäerungen Versehen,s die be-
lixbiestxy fur den HauSgebraucb, sowie für
ge'Werbitche Zwecke, bei größter Geräuscblostg-
[JTkZ-ZHYY sie gletch schön in leichten und
' en, vom ' 5 ' UMF Double. feinsten 111110 bis zum
rds der regelmä i en inweise an d'
YZLZHtäzenfür dHZZLZh tZeit Kr kristßß-É .“ . . _. mann 0 ine «* den Abdruck der ** ' voÜen Firma nrbst gertck1ilich deponirtex Fabrikmarke auf d D '
sind in neuerx'r Zeit angéstxoux'ie Ve “. " er eckplatte und das K&K tm GEMÜ, es wird deshalb jetzt jeder Mj.“.schinerfxtLTrFmTIiliischungen durch andere Fabrikate gemacht worden,
[FW l'un Z-Ußu n' der Fabrik beigegeben, obne ein!]?olches istHeine Maschine Yi. [II
Der [either sch**n anerkannt biUige Preis " ' . . . . _ ., ur dre !* igt ' " - maschine 1st vom 1. Juni ab “um ein Ieüoutemlofs ireiter kaYLZZFYYF'wT-TOÉIZHY-
dem bei Baarzahlung 10 ()[0 Rabatt
Verkäufe auf Abzahlung ohne Preiserhöbun . . . , . . 9- Garantie Wird geleistet, Unterricht fret, Verpackung nicht berechnet, Preislisten und Näh-
proben gratis. 7010001810110] - - . 17., ].01021J01'0131'. 112, UFYÜFFZW
fiir 13011111:
Die Fabrik errichiet in jeder Stadk von Bede t NM'ÜWM "“'" P'äßm- die "“ck unbeseht, viereryaqué'anMTÜ."nd won?" |ck
vergütet.
[5170] [5381
Meine in dem Kirchdorfe Kwilcz, eine Meile
von hier entfernt belegenen 3 Wirthsckastcn,
wovon zwei je 100, und die dritte 70 Mor en groß 1st, zweiter Bodenklasse, vdüständig bestellt, 9mit den nöthigxn Wohn- u_nd Wirthschafthebäuden -- in dem emen Grundstucke wird gegenwärtig Material- waaren- und Schaukgeschaft betrieben, - beabsichtige tch in kleinem Par ellen oder an im Ganzen zu verkaztfen, und önnen sich Käu er wenden an den Verkaufer: Uiebnel ]likaesb,
Pferdehändler in Zicke.
1301111101 1471010-110131301'10.
77171- 51111300 1110111111; 1710111211011; 2111" 6110011101101: Konubmss, (1858 1111 Lmklangez mit; (1011 1308111110100-
an ck01" ]Töui 11011011 803.011“ ' ' ' 1111801'01' bobterés 5 0540111113 (110 Zlobnug
0000001100101] 0111 1. Juli,
' sorjujttasa 9 Uhr,
1111 Zrosssn 89.010 11.050105 13106110000101115 uubor
4011310111; (105 Kg]. Kowmjssaraz bogjunonä 11116 bis zur
Z0suä1gung s0rkiäx11oh fortgsssßat woräsn sjrä. zktseuxe-ollsoban „[*]-n'a“
tii- lkerjln in ()bm-lottouburx.
«120: 108382
])]e mkomwß, Zweite Beisagc'
beziehungEWeise die Tit. Regierungen der Schweize- dbahnunternehmung ver-
Jum nächsthim Vormittags 10 Uhr, im RathhaUse in
1) Vorlczge des vierten Geschäftöbericbies der Direktion und des VerwaltunZSraihes, sowie
Die Herren Aktionäre, Welche dieser Ver amml ' ' ' ' derung durch andere Aktionäre in derselben vertrctsnf lassengkallctséhtbcalberkdedreutFÖthnrlecFiauZeberechYTZY-l
uni persönlich oder auf brieflichen: Wege ihre JnterimSaktien
' _ ' _genauen Nummernvkrei ni e v 11. ' " Befiß derselben vorz.1legen, Woraw ihnen dte Stimmkarten, welcbeckzu§leichersael§ßn08titnZliFYZtrstenUbdeirenYn ,
Fur die ngitimation zur Vertretung abwesender Aktionäre in der Gßpéralversammlung genügt
Dre Tit. Regierungcn der subventionirenden Sci) ' .. ) wetzeri en ' - neralversammlung verixettm zu lassen gsdenken, Wollen ihre StitsricbmkarZZtnboeli'ederYFlY; YYUemindezéx?!
Der Geschäfißbericht sammt der Jabresrecbnun ' ' “ ' „ , . g und die unis " Verlage werden den Tit. Regiermngen der subventionirend-m Kantone rleeFr TuxxsrteklxtraZYFY (JIMMY
d' französischer Ausgabe bei der Hauptkasse der Ge-
Buöhbandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 877, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ck
Patenke.
Preußen. Königliches Ministeriuzn für Handel, Gew.“.rbe und öffentlicße Arbeiten.
Den Civil-Jngenieuren J. Brandt & G. W. bon Nawrocki zu Berlin ist unter dem 18. Zum
1). I. ein Patent _ ' auf ein durch Zeichnung und Beicbretbung nash-
gewiesenes Instrument zur Kompaß-Bertchngung,
genannt Dromoskop, " auf drei Jahre von jemxm Tage an gerechqet und fur den Umfang des preuß1fchen Staats ertheilt Worden.
Dem Schlosser Carl R'nderich hierselbst ist unter dem 19. Ami d. J. em Patent
auf ein Gerätl) zum Fortbewegen schwerer Gegen-
stände in der durch Zeichnung nnd Beschreibung
nachgewiesenen Zuiammenseßung, obnx Jemanden
in der Benußung bekannter Thetle zu be-
schränken, , auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet upo für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Auf Grund eines Parereß dex 21.-[101100 hiesiger „Kaufmannschaft, welches dahin ging: .Es 1st kauf- männisch Usance, daß,_wmn Waare von einem Ort nach einem anderen für Rechnung und Gefgbr der Käufers bersandt wird, der leßtere das Rlß'kl) der Reise und die sonstige Gefahr 131cht bsos 1n An- sehung des Gutes, sondern auch 111 Ansehunq der Embaüage zu tragen hat“, batdas R01ch_s-Ober- Handelsgericht folgenden fur den Berliner Ge- treidehandel wichiigen Geschäftögebraucb an- erkannt: Nach einem Berliner Geichafiögebraych geht, wenn der Verkäufer dczs vkrkauite Getr_eide in ihm gehörigen Säcken verschic_kt, “Oje G.".fabr dieser Säcke auf den Käufer über; tmr anderen Worten, wenn ein Berliner Getreidehändler das vdn ibxn ver- kaufte Getreide in seinen Säcken verscHicxt, ist als stillschweigend verabredet anzunehzncn, bat; dre Ge- fahr der SäckeYauf den Käufer ubergebt.
Entwickelung des Zeichenregisters im Monat Mai 1876.
Im Monat Mai wurden im Zeichenregister des Deutschen Reichs -Anzeigers veröffentlicht 12“.7 Zeichen bezw. Zeichengruppen von 82 Firmen (gegen 160 Zeichen von 86 Firmen „ini April); es befinden fich hierunter 64 (in Leipzig ange- meldete) Zeichen von 33 ausländischen Firmen (gegen 71 Zeichen von 31 fremden Firmen im April).
Die 127 Zeichen wurden eingetragen bei 32 “GerichtSanmeldestätten, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl partizipiren:
Zeichen:
65 Leipzig,
10 Hagen,
6 Berlin,
6 Cöln,
3 Hamburg,
3 Mannheim,
3 Wiesbaden, je 1 Zeichen in Bielefeld, Düsseldorf, Elbing, Erfurt, Flensburg, Frankfurt a. M., Frank- furt a. O., Freiburg, Fulda, Hannover, Lahr, Neuwied, Nürnberg, Offenburg, Rostock, Schwelm, “Sonnenberg, Sorau, Ulm.
Auf die verschiedenen Industriezweige ent- :faUen von der Gesammtzahl der Zeichen:
37 Zeichen: Industrie der Nahrungs-
und Genußmittel;
32 Zeichen: Industrie der Metalle;
17 Zeichen: Chemische Indußrie;
12 Zeichen: Textil-Industrie;
10 Zeichen: Industrie der Heiz-“ und Leuchtstoffe, der Fette, Oels 2c.;
6 Zeickyen: Indußrie der Steine und" Erden;
5 Zeichen: Papier-, Leder:, Gummi- zc. Industrie;
4 391ch8MIndustrie der Maschinen und Werkzeuge, Apparate, In- strumente w.;
3 Zeichen: Industrie der Bekleidung und Reinigung;
1 Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen angehören.
Nach der Form und Gestattung xesp, Komposition der Marken sind von den 127 veröffentlichten Zeichen: .
10 Lettern, letternartig, Ziffern und Kom-
binationen dieser Darstellungen;
3 Linearzeichnungen ohne weitere Be-
zeichnunkz;
.31 Linearze chnungen unter Hinzuiritt von
Lettern und Ziffern;
Zeichen: 2 Chemniß, 2 Coblenz. 2 Iserlohn, 2 München, 2 Trier, 2 Würzburg,
15 wappenartige Darstellungen, Phantasie- bilder und andere bildliche Darstellungen ohne nähere Bezeichnung durch Worte und Ziffern;
68 deSgleichen Darstellungen unter Hinzu- tritt von Worten und Ziffern.
Gelöscht wurden 3 Zeichen, und zwar 1 in Bielefeld und 2 (die ausländische Firmen be- trafen) in Leipzig.
Seit Bestehen des Zeichenregisters wu:-:den im Ganzen veröffentlicht 6427 Zeichen von 2622 Firmen, unter denen fich 2057 Zeichen von 808 ausländischen Firmen befanden.
Der civilrechtliébe Velveis der Neuheit einer Erfindung wird, nac!) einem Erkenntnis; des Reicbs-Qber-Handelßgerichts vom 3. März d. I, durch die dafür erlangtcn Pa- tente nicht geliefert. Buschs Archiv (Caxl Héymanns Verlag) theilt iiber den dieser Entschei- dung zum Grunde likgenden Fal! Folgendes tmr:
Framz K. und Michaol Fl. hatten mit einander einen Ges-sÜschaftSvertrag abgeschlossen, um eine an- gebliche Erfindung des Erstczren im Wege der Fa- brikation und des Patentverkaufes auSzubeuten. Am nämlichen Tagekam zwischen der neuen Handels- geikllscbaft und Wilhelm C. ein Engagementövertragzu Stande, in welchen"! dcr Wilhelm C. gegcn (0910511)- rung ganz außergewöhnlicher Vortheile in die Dienste der Gesellschaft trat, mn kaU'männiick) und literarisch isne angebliche Er_findung nulzbar zu machen. Das Unternehmen pro1perirte nicht, der Wilbksm C. wurde entlassen und erhob Klage auf Vertrags- erfüllung, wogégen der Bekklagie einwendete„ der Engagemenisvertrag bkrube auf der weseniltcbm Voraussetzung, daß jsne Erfindung eine wesentlich neue sei, diese Vorausseßung habe sich nach dem Abschlusfe des Engagemenisvkrtrages als eine irr- thümliche [)eraUSJesteÜi, weshalb der Vsrtrag _als binfäÜig erscheine. Das Reichs-Ober-Hani:elögertchl befand die1e Einrede als zutreffend und erkannte auf den Beweis über die Neuheit der Erfindung. Bei der Würdigung des Resultais des BeWeisverfabrens handelte es sicb wesentlich um die Frage, we1che Be- deutung der atenttrung beizulegen sei. Darüber sprechen fich dte Gründe zum Uri[)eile de;! Reichs- Ober-Handengerichts vom 3. März 1876 folgender- maßen aus:
Von keinem Belang ist die erfolgte chieniirung der fraglichen Erfindung. Die Paténtgeseßgebung dxr einzelnen Stgaten beruht auf verschiedenen Systßmen. JnSbewndere stehen fich zwei Systeme gegenuber:
1) das Anmeldungsslsiem, 2) das System der orprüfung. _
Nach dem ersteren Systeme wird das tn formen zulässiger Weise uachgesuchte Patent sofort ertheilt, währcnd bei dem zweiten System der Paienterthei- lung eine Pxüfung der angcmeldeien Erfindung in Beziehung ihrer Neuheit vorhergebt. ,Das eine oder andere System kann übrigens mit einer öffent- lichen Aufforderung zur Geliendmackoung der Priori- tät der Erfindung oder anderer Einwendungxn ver- bunden sein (Aufgebotsverfa'hren) und das Prufzmgs- system, betreffend die Vmprüfung, mit großerer oder geringerer Strenge gehandhabt werden. Wenn das reine Anmeldungssystem adoptiri ist, lézßt fick) einleuchtend aus der Pateniirung auf die Neuheit . der Erfindung nicht sch1ießen. Dagegen mag em [oléher Schluß mehr oder weniger gerecbtfertigt sein, sofern das Vorprüfungssystem gilt. Je strenger es mit der Vorprüfung genommen wird, um "so haltbarer darf jener Schluß erschein“); dieser wird dagegen um so bedenklicher Werden, ]0 weniger streng die Vorprüfung ist. „
Die fragliche Erfindung wurde unstreitig pateniirt in Frankreich, Elsaß-Lothrinqen, Belgien, Italien, Oesterreich . Schweden, Norwegen, Dänemark, Canada, Nordamerika, England, Saéhsen, Bayern, Württemberg und Baden. In den meisten dieser Staaten gilt „nach Klostermann, die Patcntgeseiz- gebuua aller “Lander, 11. Auflage, Berlin 1876, “,das Anmeldungßsystem. _Eme AUSnabme machen, ms- besondere Nordamerika, sowie Canada und die ge- nannten deutschen Staaten, Welche letztere ]edoch keineßWegs ein sehr stretMs Vorprüfungssysiem be- fol en, was in gleichexn aße von Schweden 9111.
ugegeben, aus diesen Patentirungen exwache immerhin eine Art von Vermuthung fur die Neuheit der in Frage stehenden Erfindung, so wird diese Vermuthung doch zur Genüge durY einen anderen anstand aufgewogen, der zu- glei nicht wenig unmrttelbar zur Untersiüßung des die Neuheit der Erfindung verneinenden Gutachtens dient. Au; dem strengen Vorprüfungßsyftem beruht die Preußi che Patentgeseßgebung.„
Aber gerade in Preußen find die Anträge auf Pa- teniirung der Erfindpng wiederholt und deshalb zu- rückgewiesen, weil die Erfindung als eine so_lche er- kannt worden, welche keineswegs eine neue set.
Jn MeYen ist azn 18. d. M. eine von dem ei ener ewerbeverem veranstaltete Industrie- aus tellung eröffnet worden. Unter den ponirten Gegenständen fesselt besonders eine kleine ollektion
von Erzeugnissen der Königl. Porlelanmanufxiktur. Vasen, Tische, Teuer mit trefflich außgefuhrter Malerei, einige jener zierlichen für die Mgnufaktur charakteristischen Rokokofigürchen und em" Paar reizende Déjeunés, worunter eines von pracbttger, tiefblauer EmaiÜefarbe. „Von dem Alzfscbwung und der Aquilduug der Meißener Kunsttopferxt zueugep ferner die für den häuSlichen Gebrauch, wre fur die bau1iche Dekoration bestimmten Tdonwaaren aus den Fabriken Buscbbad, Teichert, J. Hofmann, Kollrepp u. A. Hieran reihen fich Samml'ungen von Rohstoffen, Welche kexamiichen Zwecken dißnen; ferner interessante Gangstücke mit gedtegenem Silber, mit Glaßerz u. dergl. aus dem Kalkwerk „Adolpb“ zu Miltiß; Arbeiten aus der Maschinenbaugnstalt Jacobi, Cyemikalien, Seifen, KnopfmachLr-,T1schler- und zahlreiche andere Arbeiten.
Nachdem Herr Dr. Groth? [Sine Reije nacb Pl);- ladelpbia angetreten, ist Herr Freiherr von Roöll durch Direktoriaibescbxuß vom 6. d. M. zum stellvertretenden Geschäftsinhrer _des Cen'iral- verbandes deutscher Industrielle: fur die Dauer der Abwesenheit des ])r. Grothe ernannt worden, Briefe und Schriftstücke erbittet der Ver- ein unter der Adresse.? Reimann, Centralverband deutscher JndusirieÜer, Berlin W., Behrenstraße 53. Die Centralsteüe für Einzahlungen 2c. Seitens dex Vereine imd Mitglieder befindet fick) bis aiif Wei- ter'es beim Herrn Konsul ])r. Kunhc-tm, Berlin 877, Lindenstraße 26.
Handels : Register-
Die Handelöregisiereiniräge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogihum Hessen werdcn Dicnsiags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darxnstadt ver-
öffentlicht, die bsiden ersteren „wöchentlich, die [es- teren monatlich.
.;]teuburx. Vekauntmatbnug.
Jm HandelSregimer des unterzeichneten Herzogs. Stadtgericbts ist auf dem die Braunkohleuabban- esellstbaft Mariengrxube bei Meuselwitz betref- enden 1701, 203 laut Bescblysses born heutigen Tage verlautbart worden, daß die §§. 3 und 11-14 der Statuten abgeändert wvrden sind.
Hiernach erfolgen die öffentlichen Bekanntmachun- gen der Gesellschaftsdrgaue nur durch:
a. die Berliner Börsenzeitung, b. das hiesige Amts- und Na_chrichtsblatt,
und find alle Urkunden und Erklarungen des fortan nur aus einer Person bestehenden Direktoriums für die (Heseüschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft „Braunkohlenabbaugeseüschaft Mariengrube bei Meuselwiß' und derNamenöunter- schrift des Direktors oder [eines, Stellvertreters ver- sehen find, Hierbei ist bestimmt, das;. Wenn nicht ein besonderer Stellvertreter vom Auffichtöraihe er- nannt worden ist, der Vorfißcnde_ des AufsichtSraths der SteÜvertreter des Direktors ist. ' _
Herr Kaufmann Adolph Friedrich Ziegen- speck hier ist alleiniger Direktor.
Altenburg, am 20._Juni 1876. '
Herzogs. Sachs. , Stadtgericht. Findeisen,
.*lngermümlo. Die unioxr Nr. 142 unseres Firmenregisters eingetragene, Firma C. F. Müllxr, Krmeninhaber Ziegelei-Dircktor _ „Carl Friedrich üller in Oderberg i./M.. is_t erloiéyen. . Eingetragen zufolge Verfugung vom 16. Juni 1876 am 17. Zum 1876. Angermünde, den 16. Juni 1876. * Königliches Kreisgericht. [. Abtheilung. _ verum Handelsregister des Königliäjen Stadtgericht-Zzn Berlin. Infolge Verfügung" vom 21. Zum 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: , Die Gesellschafter der hierselbft unter der Firma: Biesenthal & Franc am 1. Juni 1876 begründeten Handelögeieüfchaff (jeßiges Geschäftslokal: Neue Königstraße 30) sind die Kaufleute: 1) Julius Franc, 2) Charles DiefenEhal, „ Beide zu Berlin. Dies ist in unser GeseUicbaftsregister unter Nr. 5769 eingetragen worden. In unser GesellschaftSregister, woselbst unter*Nr. 4471 die hiesige HandengeseUscbaft in Firma: Saudmeyer &. Wolff vermerkt steht, ist eingetragen: 7“? „173 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Kaufmann Julius Hugo OScar Sandmeyer zu Berlin "fest das Handels- ?eschäft unter der Firma OScar Sandmeyer ort. Vergleiche Nr. 9446 des irmenregisters. Dern'nächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9446 die Firma: Oscar Sandmeyer und als deren Inhaber der Kaufmann. Iulius Hugo OScar Sandmeyer hier eingetragen woxden.
In unserJirmenregister find: unter Nr. 9447 die Firma: A. Laugeberg und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Ebel hier (iesiges Geschäftslokal: Heilige- geistsiraße 2), , unter Nr. 9448 die Firma: Max Gerson und als deren Inhaber der Kaufmann Max Gerson bier (jetziges Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 5/61.) eingetragen Worden.
In unser GeseÜschafiSregister, wo'selbst unter Nr., 3588 die hiesige Handelßgesellschaft 111 Firma: Köhler, Wagner &. Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunfi aufgelöst. Der Architekt Carl August Wagner hat das Handelßgeschäit unter der Firma A. Wagner bisher fortgeführt und so- dann an den“ Kaufmann Otto Roedelius zu Berlin vsrkauft, Welcher für das Handelsgeschäft die Firma A. Wagner Nackjf. angenommen hat. Vergleiche Nr, 9449 _des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregisier unter Nr. 9449 die Firma:
A. Wagner Nachf. _ und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Roedelms hier eingetragen worden.
In unser Geseklscbaftsregister, wos0lbst„ unter Nr. 5588 die hiesige Handelsgeseuschaft m Firma: Gebr. Gollop
Urmerkt steht, ist eingetragen: Die Handelégesellichaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
Ju unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7494 die hiesige Handlung in Firma: E. Tamanti vermerkt sieht, ist eingetxagen: Ju PotSdam ist eme Zweigniederlassuug er- richtet worden.
Der Kaufmann Eugen Steinitz zu Berlin hat für [ein hierselbst unter der Firma: E. Steinitz (Firmenregister Nr. 4873) bestehendes Handels- geschäft den Kaufleuten Herrmann Caro und Sieg- fried Alterthum zu Berlin „Koüektivprokura dergestalt ertheilt, daß sie Beide dre Firma nur gemeinschaft- lich zeichnen können. Dies ist in unser Prokurenregisier unter Nr. 3338 eingetragen worden.
Gelöscht sind; Firmenregister Nr. 3880 die' Firma: Wilhelm Fittichaner. Prokurenregister Nr. 3209 die Prokura des Siegmund Vasen für die Firma: Emil Treitel. Berlin, den 21. Juni 1876, Königliches Stadtgericht. [. Abtheilung für Cwilsacben.
mejotom. In unser Handelöregister ist unterm heutigen Taße eingetragen:
Zufolge Lerfügung vom 15. Juni 1876:
Firmenregister:
Nr. 669. Der Kaufmann Bernard Wolf hier- selbst ist aneiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma:
_ „Bernard Wolf“ errichteten Handelögeschäfts.
Nr. 670. Der Kaufmann Pl). Wippermann am WaÜe Nr. 336 hierselbst ist _aÜeiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma:
„Ph. Wippermann“ errichteten Handelssescbäfts.
Nr. 282 des Gesellschaftsregisters: Die Gesell- schafter des hier in Bielefeld unter der Firma:
- „Gebr. Merkel“ errichteten oZencn Handelögescbäfts sind: 1) der aufmann Carl Merkel hterielbst, 2) der Kaufmann Hermann Merkel daselbst. Zufolge Verfügung vom 16. Juni 1870: Firmenregister:
Nr. 671. .Der Kaufmann Moses“ Rintels biet-
selbft ist alleiniger Inhaber „des hier in Bielefeld
unter der irma: F „M. RintelS“ errichteten HUNDE“ escbäfts.
Nr. 672. Hey aufmann Gerson Löwenstein hier- selbst ist qlLetmger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma: ,
„G. Löwenstein“ errichteten Handeleschäfts.
Nr. 673. Der aufmc'mn August Hülskötter'hiw- selbst ist aUeiniger Inhaber des hier unter de:
Firma: , „An . Hülstötter“ errichteten Handels e chäfts. „ , _ Nr. 674. Der aufmann Heinrich Pel er hier- 1elbst ifi alleiniger Inhaber des hier in ielefekd
unter der Firma: - oiurilb Velber“
H errichteten Hande'isseschäfts.
“5.70.5000