Berichte von hétitschen Fruchtmär'kten.

Qualität

gering

11

mittel

gut

Verkauft?

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

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höchster «14

4/16.

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Menge Doppelxentner

Am vorigen Markttage

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(Preis unbekannt)

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Goldap . . . . Landsberg a. W. . Kottbus . . . . Crone a. Vr. . Wongrowiß. Breslau .

Hirschberg

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14,80 13,50 12,20

16,10 15,20 13,00 16,80

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wird auf Volle Dopp n für Preise hat die

Yentner und der Verkaufswerth auf 5 edeutung, daß der betreffende Pre

14750 14,00 13,20

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12,90 12,50 13,10 13,20 13,00 14,10 14,50

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14,60 15,00 14,90 14,60 13,90 14,40

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15,00 14,80 14,50

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14,80 15,80 16,00 14,90 15,60 14,70

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15,00 15,50 14,80 15,60 14,40 14,50

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15,10 15,10 14,80 15,03

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15,00 '

14,02 14,00

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13,27 14, 60

12,60 15,00 12,90

13,33 13,30 15,25 14,55 15,60

14,40 14,25

14,58

14,70 12,90 13,30 13,550 15,00 14,50

516

147 1 330 610

875 483

14,35 ' 1' 0.

] 230 . 14,30 .“;1. 5. ,

155

875

Der Durchschnittsprsis wird aus den unabgerm1deten Zahlen bére net. ) tn den (631811

sechs Spalten, daß entsprechender Bericht feb t.

Deutscher Reichstag. 205. Sißung vom 7. Juni 1900, 1 Uhr,

Ueber den Anfang der Nummer 0. Bl. berichtet. Es folgt die

Novelle zum Geseß, betreffend die deutsche Flotte.

Die §§ 2 (Altersgrenze der Linienschiffe

3 (Jndiensthaltung), 4 (Personalbestand) gelangen ohne Debut

zur Annahme. Die erforderlichen Mittel der Reichshaushalts-Etat.

_ §§_ 5 und 6 handsln von den Kosten. unterltegt dre Bereitstellung der zur Ausführ

Nack) §

5 wird unverändert ohne Debatte an enommen.

, 6 (neu von der Kommission eingefügt lautet: Jnsowcit Vom Rechnungsjabre 1901 ab dsr Mehrbc-darf an fortdauerndcn und einmaligen Außgaben des ordentlichen Etats der Reickps - Stemvelabgaben

Marineverwaltung den Mehrertrag der

über die Summe von 53 708 000 .“ überst

nicht in den sonstigen Einnahmen des R

indirekten , gebracht werden.

Abg. 1)r.von Siemens (fr. VW., sehr 1

ist zu verstehen, daß die Rechte peinliche Empfindung gegenüber daß nur die Industrie und die

Sißung wurde in der gestrigen Fortseßung der zweiten Berathung dsr

und Kreuzer),

te 5

, ung dieses (Heseßes jahrlrchen FeststeUung durch den

tigt. und der Fehlbetrag

ei 5 i ck darf der leßtere nicht durch Erhöhungch sene De ung findet,

den Massenwerbrauch delastrnde

oder Vermehrung d

er

n Reichéabgaben auf-

bi sichtl'ch YwerHFästärrdlicb): kW 11 t er ' e eme ew dsr Flottendorlage bat. “ ffe

" _ Man meint, Borse einen Vortheil v

on der Vor-

lage haben, und deshalb hat man sich nach der Belastung der so-

Fnannten leistungsfähigen Schultern umgesehen. 3 efchluß vor. an dem wohl nichts mebrzu ändern i

sich die meisten Einnahmen don neue Stempel auf Konnoffemente, Kuxe xc. das u tragen wissen. Die Börse LeibaÉn.

e

ommisfionäke belas en mit den

tra Lt digung des Geschäfts. Verkehrßerleichterung, ist daher das abfäüige gefallenen Worte weisen. Die Börse ist auch ein Organ d welche zu den Nur die Freiheit der wir den Krieg von 1870 Erböbun

verhältniß Bedeutung hat die vermögen reichen beute nisse der Nation in bisheriger Weise

einer Besteuerung

["Hat sich YORK a n t e e

Die Börse träkzt bisher nicht einen Pfexjn1g

sämmtlichen Steuern ihre Auf-

cJLeder; was eingeht an Börsensteuern, ist nichts weiter als eine

Der Verkehr ist ebenso. wie der moderne

aat, auf dem Prinzip der Arbeitsxbeilung aufgebaut:

er

modernen Verbäxtniffen Bewe ung hat Es fertig gebraöbt, fiegrecb bestanden haben.

der Börsensteuer tpielen ja Kurs und Kon mäßig unter eotdnete Rolle; eine größere, rböhung des (Emissionsjtempels. nicht mehr aus, um die industriellen zu befriedigen; die Verwandlung

js me

desto mehr Arbeitstbeilun . n d'-; i Uttheil, welches in den? inIderl sem Sn .Verkebrßdusel' liegt, als unqerecbtf

Jetzt liegt nun ein st. Man verdpricht rer Börse, man legt örse wird auch ßen, nicht ab- Steuem, denn

br

ne

Kommiifion etttqt abzu-

VerkehrSerleicbterun en,

hinübergeföbrt In der groß

ba en. daß

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noixmenFtiesicZe au po e Die Frivat-

edürf-

da fich

war.

gegeben ,

wie fie in Stemvel vdrquc Im Jahre 1895; ga 1chä1tswélt; andexkr Einfluß die A geübt bat. u_nserer Konyols diese Maßregel sebr erheblich

Mit diesen Maßrxgeln haben schaft also ins eigene Fleisch gef ins Ausland getrieben, was unte Schwächung der deutsckxrn Frankreich und Rußland wäre doch nie so nicht Frankreich 7 MiUiarden rnifiscber Werth Die Wechselwirkung zwi zu bestreiten; abspielen, Vorherrschaft dort zwischxn finanziellem Gebiet. Chinesen das (Geld gebkn soll, da sind die Russen und Franzose sk, to fchwächen Sie zugleich die politische

zu bezahlen; Schwächen S Leistungsfäb-iakeit dss Landes. gebt lediglich auf die Serbien geleistet hat. Sache gsradkzu ein System; es hat politischen ©Lfichtspunkten seine finanziEÜe B10marck hat das erste Wort gesprochen: in den Sattel, reiten wird es schon können!“ Wictbschaft§politik, welche die Expansiondkr Abg. Richter (fr.V dafür, daß es die Stkuer gebracht hat.

in diksl'kn aucb der

den

Ick

an das Flotten esey ernüchternd auß

hat sich ja auch dem zuerst die Dkßkussion 11 der Deckungßsrnge ist man nu nächste Bauveriove dasjenige was durch die natürlich Ste Ich habe Von Anfang

als

n-

Die

der Privatrinzelbetriebe in gemeiner werden. immerhin

Punkt

und

auch bedeuten

ie unsere Bör

Schätzung

Einem

AktiérxxeseUschasten Erhöhung Hemmnis; wirken. großen der Einnahmen höhung des Emixsio'nsZ und des Umsaßitempkls ohne weitekss un- brdinate Glaudwurdtgkett bkiacmeffen. Es sind aber die Verbältniffe, Jahr(n 1893/94, bei der LMU! Erhöhung dieser mrt den beujtgcn absolut nicht zu vergleichen. b'es zahlreiche Krism in der internationalen (Ge- setts ist aan; außer Rechnung geblieben, w€lchen ufbebung dex; Börsentermingeschäftes auf die Börse aus- halte es !ogar für sehr wahrscheinlich,

Die

landschaftlichen Pfandbriefe

die

Dasselbe

Die

emacht. daß die Deckungsfrage ndustriczweige, Handel und V die dann später auftauchten, Das wird jetzt dermieden. Die Erörterung in un hat außerdem noch den Vor die Flottenbegeisterung

Vorgängp,

muß des Emissionsstempels kann Kommißsion Optimismus aus

immer al]-

hat bin-

der Er-

daß der Kurs gkrade durcb

nakb unten beeinstußt worden ist.

fick) die Vertreter der Landwirt!)- chnittcn und gleichzeitig das Kapital r allen Umständen eine Cntschied€ne "Börse bedeutet.

Die Entente zwischen

der

Frags, Kriegßentschädigunq n Skiger geblieben.

intim geworden, wenn 8 aufgcznommen hätte. schen Kapital und Politik ist also wobl nicht die sich jetzt nichts als einen Kampf um die

in Persien politische

Rußlmxd und England, aussefübrt auf gilt Von die japanische

wer den

Der Eitxfluß Oesterreichs auf Serbien finanzielle _ilss zurück, welcbe Oesterreich franzö iche Regierung macht aus der

Rumänien,

Bulgarien aus rein Hilfe angeboten. „Soßen Sie Deuts land Aber daxu gehört auch eine aft dcs Landes stärkt. olksv.): Ich kann das Zentrum nicbt tadcln ' frage in direkte Verbindu . Wir haben bki Heeresvcrmebrungen brachten,

ürst

' ng mit der Flotte den Mtlitätvorlagen, welche große

die schlimutitkn Erfahrungen damit ntcht in Betracht gkzogen war. Große

krkebr wurden durch in Jahre lange Vsunr

zu, wirken. Zentrumsstandpunkt anbcquemt der dir

die Steuerpläne, ' ubigung verseyt. mtttelbarem Anschluß tbeil, außerordentlich Die Regierung _ , während sie Deckungsfraqe ganzlich ablehnte. n darauf ausgegangen, wäörend für die durch Skeuererböbung zu beschaffen ist, igerung der Einnahmen nicht zu decken an die Meinung vertreten, daß ohne

Bei

neire Steakrn diese Flyttenverstärxung nicht durchführbar ist; aber bIl der Unbestimmtheit des Erfordernisses haben wir ebenfalls eine Form der Steuer Verlangt, die die großen Massen wsr- scbont und nicht dauernd auferlegt werden sollte. Wir haben eine Reitbs-Vermögenssteuer Yorgescblagen und uns für die Verdoppelung dss Lottericstempels erklart. Aber diese Bewilli un en sollten wir nur "auf Zeit aussprgchen, weil die dauernden ew Uigunqen unter Umstanden das Bedutfniß überstiegen, und damit ein Anreiz zur Steigergna der Auggaben gegeben wäre. Die Kommission ist diesen Weg nicht geqangen. Es ist zwar eine Resolution beantragt, wonach der Einnahme - Ueberschuß zu Schuldentilgungen ver- wendet werden fol], aber diese Resolution wird ein frommer Wunsch bleiben. Die Regierun-Z will ja überbau t keine neuen St_euern. Die vorgeschlagenen Steuern müssen 1atsächlich die- jenigen Kreise auch ärgern, die sich am meisten in der Flottenbegeisterunq hervorgethan haben. ätte ich die Spur einer boshaften Ader, _so wurde ich mich darü er außerordentlich freuen. Was so gegen die neuen Börsensteucrn einnimmt, ist die Erwägung, daß Handel und Verkehr dadurch denachtbeiligt werden. Die noth- wendtge Kayitalßkonjkntration wird durch den Emissionsftempel er- schwert. Fur richtig .halte ich die Bemessung nach dem Emissions- kurse, aber desto niedriger muß der Stempel bemeffen werden. Das- selbe gilt von dem neurn Stempel anf Kurt. Bezüglich des Umsatz- stempels schließe ich mich den Darlegungen des Vorredners an. Die Wirkung des erhöhten Kaufstemvels muß eine Schädigun der Provitzz sein, denn die ' Erhöhung wird um so ?järker auf die Ausschaltung aller Zwischenglieder bindrängen. Ganz so hoffnungslos wie der Vorredner sehe ich allerdings die Lage nicht an; ich werde in einigen unken zu dem neuen Stempelabgabengesetz Ab- äpderungSqntrage ste en, um vielleicht eini en der Hauptbedenkengegen dre Kommissionsvorschläge die Spiße abzu rechen. Bei der Zolltarif- novküe werden wir darauf binarbeiten, auch den inländischen Schaum- wein heranzuziehen, und zwar sofort, nicht nur auf dkm Wege einer Resolution. Die Steuer auf den inländischen Schaumwein stebt uberhaupt in einem viel engeren Zusammenhange mit der Zoll- bezneffung, als grau in der Kommission an enommen hat. An sich mussen wir es fur sehr bedenklich halten, Fier schon ein Stück Zou- tarisrevifion vorwegzunehmen.

Abg. von Kardorff (Rp.): Wir werden bezü lich der Steuer- frage bei den Vorschlä en der Kommission sieben ble ben, wir werden weder Anträqen auf rböbung noch solchen auf Ermäßigung zu- stimmen. Wir werden zu dieser Steüungnabme veranlaßt, um die Flottenvorlage endlich perfekt werden zu la en. err Richter stebt ubrigens im („Gegensatz ju_Herrn beel': er ält d e vor escblagenen Steuern xc. fur nicbt genugend, jenem er' eint das Bew lligte schon viel zu viel. Auch der uns find die Anfiébten darüber, ob die Sätze richt?“ bemessen sind, sKetbeilt. Einige halten die Umsaßsteuer von 3,10 ne zu niedrig. ndere, zu denen ich auch gehöre, hätten sie lieber auf '/10 belasien gesehen, weil sie fürchten, das Arbitrage-Gesehäft könnte ins Ausland getrieben werden. Herr von Siemens hat uns eine Vorlesung qebalten über den seit Jahr- tausenden allbekannten Saß, daß das Geld eine große Macht aucb 1" politischer Beziehung ist. Er bat fich über den Ausdruck „Verkehrs-

K '“

alten und dieAgrarier aucb bier wieder als die .Karnickel“ hingestngeßOas würde doch im letzten (Grunde auieine recht kindliche, eine Quartanerauffaffung dex, Verbältmsse zurücksubrm. D_as_Wort Verkehrsdusel ist in der qumksfion nur k". dem sebr b€1chrankten Sinn gebraucht worden. daß der Deutsche uberaus reiselustig sei.

err von Siemens bat wobl auch nicht bedacht, daß wir Dsutfckp: allein es find die ihr (Geld überall- spazieren acben lassen, während alle anderen, Nationen ihr Géld einsperren. Wollten nur unsere Bank- kreise dahin arbeiten, uns von England zu enianzipixrenx Durch die WähruUJSfraak find wir schon in nahezu vqllige Abhangigkeit von England geratben. Frankreich hat si„ch emanziytert, Deutschland nicht. Wir sollten den Kommissionsvorsckolagen ohne Umschweife zustimmen, hal-Labsthnkidekiscb sind sie wirklich nicht. Die Emtssionsstempel- erhöhuna ist selbst von Herrn von Siemens nie!)! als besonders erheblich dargesteat worden. Durch das Verbot des Börsenterminhandels in Getreide ist der groß? Vortheil erreicht, daß wir eine Stabilität der Prxise des Getreidcs jeßt haben wie nie zuvor._

Abg. Bebel (SNG): JB habe gestern uber die chkungsfrage mich nur insoweit geaußert, als ich bkbauvtete, daß die bezüglicben Versprechungen des Zentrums durch die Kommissiorxsdeschlüffe nicht erfüklt worden seien. _Es sollte fich nach Herrn, Schgdler um Heran- ziehung der leistungsfabigen Schultern und gletcbzeittg um eine Ent. lastung der schwachen Schultern handeln. .?)er Schädler hatte sich am 8 Februarganz ausdrücklich gegen indirkkte Steuern ausxxesprochen, und noch in der Kommission schlungerr Gröber eine Reicbs-Vermögens- steuer vor. Erst als die verbundeten Regierungen sich durchaus un- zugänglich zeigten, accommodierte man fick) und fing an, nach akserlei Aushilfemitteln zu suchen, die der Anforderunq genügen könnten, die schwachen Schultern zu schonen und den Maffanverbrauch nicht zu belasten. Davon, daß diejenigen in erster Linie herangezogen werden sollten, welche den größten Vortheil von der Flotten- vermebrung haben, ist jeßt keine Rede mehr. Eine progressiveReich- Einkommensteuer hätte diejenigen getroffen, die auf Grund der Flotte die riesigen Einnahmen einheiznsen. Diese Steuer hälte aucb nicht den Verkehr in der Weise Zbinden, wie es die hier vorgeschlagenen Steuern tbun würden. as Reich hat in den 18808r Jahren schon den Weg der direkten Reichssteuer betreten wollen mit der Be- steuerung der nicht Waffenfähigen Mannschaften. Der Reichstag hat diesen Weg verworfen. Indirekte Steuern [affen Lich aller- dings abwälzen, und darum ist auch das Zentrum für die 6 Lösung. Die Besteuerung des Rams trifft gerade die ärmeren Volksklaffen, namentlich der Küstengegenden. In Hamburg, Bremen, Lübeck ist der (Grog ein gewöhnliches Volkßgetränk. Dasselbe gilt von der Bierstauer. In Sachsen werden Pilsener und andere böhmische Biere auch von den unteren Klassen getrunken. Daraus, daß wir uns gegen die Börsensteuer erklärt haben, hat man herleiten wollen, wir begünstigen das Kapital. Wir stebkn der Börse so gegenüber, daß wir es iür PfliÖt des Staats halten, Vorschriften zu erlassen, welehe unmoralische Praktiken der Börs-x unmöglich machen. Wir bekämpfen die Börss als Aus- druck drr heutigen GesellschaftSordnung, aber wir bekämpfen jede Steuer auf Handel und Vkrkebr. gleichgültig, welches Organ sie trifft; die Rechte svielt sich als Mittelstandßretter auf, aber sie be- wirkt mit ihrer Steuer. daß die kleinen Bankinstitute geschädigt werden und die großen Bankgeschäfte den Vortheil daVon haben. Das Börsenparsona! hat den größten Schaden von einer weiteren Be- steuerung, wie sie dies in Einaaben und Versammlungen darq-legt haben. Der größte Theil der Gesehäfte Vollziebt fick) unter 6000 .“ durch kleine Rentiers, kleine und mittlere Geschäftsleute. Diese werden die Steuer zu tragen haben. Das können wir nicht mit unserer Verantwortung dkcken. .

Abg.1)r. Paasche (ul.): Wsnn mrr je_etwas unverständlich gewesen ist in den Verhandlungen der Kommission, so war es der Standpunkt, dem err Bebel soeben Ausdruck gegeben hat. Die .Herren halten ihre (büßende Hand über die Börse, sie onen nichts wiffen von einer höheren Besteuerung des Schaumweins 2c. Die Folge davon ist doch, daß die ganzen _Mehrkosten sckließlich auf die große Masse und ihre Bedürfnisse abgewälzt werden würden. Gerade auf Anregung des Zentrums ist die Be- stimmung so formuliert, daß ein etwaiges Mehr aus den beantragten Stempel- und Zollerböhungen nicht einfach zu anderen Neichöaußgaben, sondern eventuell zur Schuldentilgung verwendet werden muß. Wir freuen uns unxererseits, da es gelungen ist, in dicser Weise zur Deckung der Me rkostcn der [ottenverstärkunq zu (:x-langen. Niemand von uns verkennt die Bedeutung der Börse. Wsnn seit Noab's Zeiten kein Kommisfionär auch. nur einen Pfennig Börsensteuxr bezahlt hat, dann zahlen sie eben dee anlesenden Kapi- talisten und die werden doch wohl diese Steuer noch tragen können. Man hat uns ja auch schon im Jahre 1894 gesagt, wir hätten das wirksamste Verkehrsinstitut todtschlagen wollen. That- säcbiich ist seit 1894 ein riesiger Aufschwung des Börsengescbästs ein- aetreten. Freigelaffen sind ja die internationalen thspapiere vom Umsaßstempel, deSgleichen alle inländischen dioidendentxagenden Papiere. Die intersffanten Anfübrungen dks Herrn von Sicmxns über die Politische Macht der Börse bezogen sich nicht sowohl auf die Börse als auf das Kapital; haben wir kin kräftiges Kapital, so werden wir auch kräftige Börsen haben. Darum aber ist gerade auch die „Flotte xtinekVorausseßung dafür, daß der deutsche Kapitalmarkt kräftig und „ar wird.

Abg. Graf v on Kaniß (d. kons.): Man hat die Flottenbe eistyrung viklfack) als Eine nirbt echt?, als eine künstlich bervvrgerufene ezeichnet, so «Litern und heute der Abg. Richter. Das stimmt nicht; in der deutschen Bevölkerung ist die Begeisterung echt. Daß sich die Industrien, welcbe Vor1beil von der FlottenWrmedrung haben, dafür bkgeistern, ist nicht zu verwundern; aber auch die Begeisterung der Börsenkreise war echt, denn die Börse muß ja ebenfaÜs Vortheile Von der größerkn Flotte haben. Herr Von Siemens klagt nun übkr die Belastung der Börse; wenn cr aber alaubt, die Großbanquixrs könnten die Steuer abwälz7n, so hat er doch keinen Grund mehr zar Klaqe; denn gxben wirklich die kleinen Banquiers zu Grunde, so sind doch nur diese, nicbt'aber, wie Herr von Siemens und Hsrr Bebel m_ciren, der Mittelstand vernichtet. Mit den Kommissionsbesckplüsien bm ich in manchen Einzelheiten nicbt zufrisden; ich skbe nicht ein, warum der Kausstcmpel für ausländische Papiere nur ebcnso boch be- mxsfen Werden soll wie für inländische. Mit der angkdrobten Aus- wanderung des Kapitals ins Ausland soÜte doch endlich einmal Ernst gemacht werden, dann würde man erkennen können, wiediese Drohung oßne jedkn materiellen Inhalt ist. Wir babsn uns für diese Form der Lösung der Deckungsfraae entschieden, weil wir uns eben nicht dabei bkscbeiden wollen, wie die Sozialdemokraten. daß das dicke Ende schon nachkommen werde. Auch aas dissem Grunde bitte ich, dine Schlußabstimmung über die Flottenvorlage erst nach der end- aultigen Erledigung dieser Deckungßenjwürfe stattfir-den zu lassen. Die Soziaidkmokraten exemplifizieren auf die Herren Kruvp und Freiherr von Stumm, welche ungezählte Mtllioneln an der Flotten- vskmcbrung Verdienten, und welche nur durch eme starke Réichs- Einkommensteuer getroffen, das heißt zu den Flottenaußgaben ordent- lich mit zahlreichen Hunderttausenden herangezogen werden könnten. Das mag 11 bei den beiden Hzrren zutreffen; aber wie stet es denn mit den übrigen Reichßangebörigen, welche nicht sol e Vérdienfte einbeimsen? " Sowie man eine Reichs-Emkommen- stxuer einführt, wird man in die Budgets verschiedener Einzelstaaten die größte Verwirrung brin en. Zu einer Außaestaltuna der Wein- steuer e evaebung in der Ri tung auf eine Reicbs-Weinsteuer müssen wir e enfalls zu gelangen suchen. Was Herr von Siemens über die Macht der Börse gesagt bat, stimmt bezüglich des politischen Ver- bältni es von Frankreich und Rußland nicht ganz, denn die russisch- ranzö sche Freundschaft war zu der Zeit, als die Franzosen ihre

ar en noZ nicht in russischen Wertben angelegt batten,ebet stärker als nachher. * ekanntlicb hat ein Verbot des Fürsten Wißmarck an die Reichsbank, die russischen Werthe zu lombardieren. große thräJe ru fischer Paviere nach Frankreich gedrängt. Herr von Siemens soi] e si doch auch vergegenwärtigen, daß Amerika im Begriff ist, der stärkste Kon-

rren eu an s zu wer en, un (; agegen an er e s nur ku tDtschld d ddßd séksit „vorgebeugt werden-kann durch eine gründliche Umgestaltung auch

,das-['

unseres Zolltarifö. Vollkommen aus der Luft egriffxn ist die Be- hauptung, daß die Aufhebung des Börsen-Tetminbßndels den deutschen Landwirtben Huyderte von Miüionen ekostet haben soll. BÜ den Verhandlungen uber den neuen Zolltarikz werden wir boffentliä) Aae dqbin wirken, daß das deutsche Kapital auch auf dxm Weltmarkte wre)er diejenigeRolle spielt, die ihm zukommt.

Ab.]. Gröber (Zenta): Es ist wahr, daß auch V:?" unserer Seite, namentlich in der Preffe, eine andere Lösung der Deckungsfrage befurwortet worden ist, als si? jeßt Play greifen soll. Für die jeßige Lösung baberx wir uns vor allem aus dem Grunde entschieden, weil jede Generanon ihre Flotte selbst bezahlen muß und dies nicht einer rpäteren Generation zuschieben darf, wie es auf dem Wege der An- leihe geschehen ware; denn die Lebensdauer der Kriegsschiffe beträgt höchstens 25 Jahre. Die Anleibezinsen wären doch ohne Weiteres auf die große Masse gelegt worden. Das haben wir vermieden. Die Einfuhrung einer Reichs-Einkommenstxuer hätte die Finanz- bohekYqulreichc-„r Bundesstaaten einfach aufgehoben und ihnen die ergtebtgste direkte"Steurreinnabmequeüe geraubt; man bäite neben emer "solch€n thatsacblichen Mediatisierung dieser Bundesstaaten die formliche nicht mehr nötbig gehabt. (Gegen eine NeiÖS-Ver- mögenssxeuer lassen sicb noch mehr derartige Einwände machen. Für eine Retch§=Erbschaftssteuer, die zu den iadirekten Steuern gehört hatte, fand ich in der Kommission einzig bei den National- libera[en Entgegankommen. Daraus, daß disser Gedanke keine Mehrheit gefunden, hat, kann man jeßt doch nicht mir seitens der Sozialdemokratie einen Vorwurf machen. Es sind (1170 nur die anderen indirekten Steuern übrig geblieben. Wenn Graf Kanitzmis jetzt gewissermaßen zum Vorwurf macht, das; wir keine Reichs-Weinsteuer vorgeschlagen hätten, so überkaffe ich die Antwort' auf diese Anregung den Agrariern aus dem deutschen Süden und Westen. Nun kommt noch Herr von Siemens und hält der „katho- lischen' Fraktion eine Vorlesung. Herr von Siemens soUte doch schon wissen, daß es keine „katholische“ Fraktion giebt, sondern da unsere Fraktion auch Evangelische zu ihren Mitgliedern zählt urid si stets gegen eine solche konfessioneüe Bezeichnung verwahrt. Herr von Siemens sagt, die Börse sei das beste Reservoir für Deutsch: lands Macht und Größe. Wir halten für dieses Reserdoir jedoch nicht die Börse, sondern den gesunden deutschen Mittelstand in Landwirtßscbaft und GeWerbe; den gerade wollen wir schonen und die Börse heranziehen, deren Interessenten fast schon beleidigt sind, wenn man sie nur dem Mittelstands zuzäblt Was die Kom- misfionsbeschlüffe vorschlagen, trifft Leute, welche zweifellos recht gut in der Lage und mehr als die unter ihnen stehenden Schichten im stande sind, diese Last zu trauen. Wer, wie die Sozialdemokraten, bei solcher Gelegenheit die Börse ge en diese Belastung zu schü8en versucht, der muß sich gefallen lassen, als chußtruvpe der Börse bezeichnet zu werden. (Zwischenruf des Aba Bebel: „Einfach Underschämtbeit!“ Präsident Graf von Ballestrem ruft den Abg. Bebel für diesen Außdruck zur Ordnung.) Die Einoaben der Börsenangesteuten wie der Börsenintereffenten werden wir ja zu prüfen haben; aber an der Hand der früheren Eingaben können wir schon bsute die Vermuthung wagen, daß die schlimmen prezeiunqen ebenso wenig jest eintreten werden, wie fie früher einqetreten find. Wir stimmen für das Flottengeseß nur unter der Vorausseßung, daß die Steuervorlagen im (Großen und Ganzen solche Erträgnisse abwerfen, wie sie in der Kommission nachgewiesen worden sind. Würdx daran abgebröckelt, so würden wir die Deckungsfrage nicht als gelöst ansehen können und diiel) Konsx uenz bet der Schlußabstimmung über das Flottengeseß ze en mu en.

Abg. Rickert (fr. VW.): Aber wie dann, Hzrr Größer, wenn

wir noch eine Reicbs-Erbschaftssteuer in der Kommission zu machen Zeit hätten? Wir von der Linken sind durchaus dazu bereit. Mit solchen Drohungen, wie Sie sie eben außgestchn haben, ist es also mißlich bestellt. Was versteht außerdem err Gröber unter Mittelstand? Wir wissen es in der That nicbt. (Große Heiter- keit im Zentrum.) Sie haben sebr gut lachen; mit solcher Redenßart kann man wvbl in Volksversammlungen Anklang finden, aber nicht in der Volksvertretung. Von welchem Steuersatz fängt der Mijtelstand an, wo hört er auf? Wir haben Zensiten über 100000 „sé Einkommen in Preußen, einschließlich der nicht phy schen Personen, noch nicht 2500. Ich bitte mir also eine konkrete n1'wort auf meine Frage aus. Ich bedauere mit meinen Freunden, daß die Reichs-Einkommensteuer und die ReichZ-Vermögens- steuer keinen Anklang gefunden haben. Ich bedauere mit Herrn Bebel, daß die Hafenaülagen in Memel versandet sind, daß in Ostrowo Hunderte von kajholiscben Kindern obne Schulunterricht sind; aber wir können doch nichts dafür, daß in Pceußen_85 Millionen in einem Jahre thesauriert werden und nichts für den Hasen geschieht, und daß in Preußen dis Söhnke (Gemeindesacbe ist. Diese Argumente können doch nichts gegen die Flottenvorlage und den Deckungßgestßcntwurf auSrichten. Die Vermögenssteuer hätte eminente Vorzüge gehabt, fie trifft nur Wenige Tausende, und die Kontrox€_ wäre leicht gewesen, aucb wäre die Finanzbobcit der Einzexstaaten damit nickot eschädi5t wvrden. In der früheren Kommisfionsbcratbung in den “uhren 1897/98 haben doch auch gerade Zentrumsberren, wie „Herr Lieber, Herr Gröber, Herr Müller-Fulda Anträge auf Zuschläge zu den Einkommensteuxrn für die Deckung der Flottenausgaben ein- gebracht. Ich halte mich also für meine Ei11schäßung des Ein- kommensteuergedankens an den Abg. Gxöber vor drei Jahrcn. Und hat nicht, woran ich den Herrn Grafen Kaniy erinnere, im Jahre 1874 Herr von Minnigerode namens der Konservativm die progressive ReichS-Einkommensteuer empfohlen? Die bewegliche Reichssteusr ist der Gedanke, der fich schließlich, Weil er aUein nur von allen Schwierigkeiten befreien kann, zum Sieße durchringen w:rd.

Abg.1)r. von Siemens wendet sich gegen die Kritik, welche die Abgg. don Kardorff, Graf von Kaniß und Gröber an seinen Aus- führungen geübt haben; seine Erwiderung wird nur sehr lückenhaft auf der Journalistentribüne Verständlich; Er bezieht sich auf_die Rechtsprechung des Reichßgerichts in Bachm der Terniingesäpafte. “Dem Grafkn Kaniß bemerkt er, das; er die Kandidatur zum RÜÖZ- tage nicht angenommen habe, um seine psrsßnlichen, sondern um all- gemeine Interessen zu vertreten; und wenn ihm Graf Kanis daraus einen Vorwurf mache, so beklage er ihn, aber nicht sich.

Abg. Graf von Kaniß beruft sich auf das Ucthkil des Hauses darüber, ob die Ausführungen des Aba. Dr. von Sixmens nicbt dyn Eirs druck gemacht hätten, als vae d?! Abg.1)r. von Stewens die Jnteresserz der Börse wahrnehmen. Wenn Börsenspieler existierten, die M) zWe: verschiedene Konten hielten, cins beim Banqurer A., eins beim Vanquier B., so sehe er nicht ein, warum man solche Léute nicht zu einer kleinen Selbstabgabe acibalten folie. Redner erklärt ferner, seine Aus- führungen über die Weinsteuer seien an den Aba. Bebel gerichtet gewksen, der die Kosten der Flottenvermebrung den reichen Leuten zur Last leger; wollte und dem er (Redner) antwortete, die ReiÖS-Cinkommensteuer fei dazu" der richtige Weg, aber mit einer Wsinsteuer treffe man un- zweifelhaft die reichen Leute, die getroffen werden soüten. Daraus ergebe fich fchon, dak?s er nur die bcfferen, tvkueren Weine besteuert baden, die große Kla e der Weinbauern aber nicht belasten wolle.

Abg. Bebel: Der Ausdruck „Sckoußtruppe der BörsL' gegeii uns iSt eine bewxislose Beleidigung und Verdäcbjiaung. Sind dte Man pulationen der Börse geseßwidtig und unmoralisch, dann soßen die Behörden gegen sie einschreiten. Wir sind abrr gegen eine Steuer, die den legitimen Verkehr belastet. Man beruft sick; auf den Mittelstand. Die ganze Schutzzollpolitik ist auch im Namen dss Mittelstandes einge- fübtt worden, und die Wirkung war die Förderung des Kaprtalißmus und die fortschreitende Zerstörun des Mittelstands, des Kleingewerbes. Hätte man im Zentrum crnftba?! auf dem Wege der direkten Reichs- steuer fortschreiten wollen, dann hätte man etwas erreicht, aber dann hätten die Herren vom Zentrum den Muth haben sollen, eventuell auch die Flotte fahren zu [affen' denn dazu haben sie eben den MUTb von vornherein nicht gehabt. Wenn wir für eine Reickos-Einkommen- steuer eintraten, festen wir „natürlich voraus, daß diejenigen, die wie Graf Kunitz unter geklickten Strobdärbern wohnen. nicbt dadon be- jroffen werden sollten, sondern diejienigen, die unter Schleferdächern wohnen. Aber man will eben kene direkte Steuer, man will bei

kommt Rath; ich weiß, daß das dicke Ende nach

Reich nichts einzuwenden. muß man

böberen

indirekten Steuern bleiben, und es ist das Cbamkteriftiscbe, daß damif' . jeßt auch das

Intrum einverstanden ist. Aba. Ni ter: Ich baldige nicht dem chndsakv: Kommt Zei „ _ ommt. An babe ich gegen die Uebertragung der Landeßerdschaftssteuern auf das Ueber die Drohung des Herrn Gcöber sich um so mehr wundern, als Herr Grüber zuerst für eine Reichs - Erbschaftsfieuer einaetreten ist. Keine Stempelsteuern, keine Flotte! Das ist jeßt der Schlachtruf des Zentrums. Wenn jest 1/10 pro Tausend an dem Stempel abgrseßt wird, dann fort mit der Flotte! Das ist in der That die ,gräßliche' Flotte. Ick habe ja kein Interesse, die Verhandlungen aufzuhalten, aber die Verbesserung der Kommissions- anträge durch Amendements zu vsrfuchen, ift mein gutes Recht, welches ich mir von Herrn Größer nicht nehmen lassen werde. Abg. Größer: Wir können in dieser Situafion darüber keinen Zweifel 1affen, daß wir für die Flotte nur stkmmen, wenn auch die Steuergeteße mit den herausgerecbneten Erträgniffen zur Annahme gelanaen. Unser Antrag von 1898 schlug nur Zuschläge zu den Landes - Einkommenstsuern vor, keine Reichs- Einkommensteuer; und dieser Antrag ist damals abgelehnt wordxn; wir haben auch aus dieser Ablehnung etwas gelernt. Zu den Anhängern der Reichs-Vermögenssteuer kann ich nicht Frechnet werden, ich habe den Vorschlag nur zur Debatte gestellt. ie ein Wxin- steuergeseß nach dem Sinne des Grafen Kaniß gemacht werden soll, ist mir völlig unerfindlich. Herrn Bebel babs ich keine unmoraliseben Motive zur Last gelegt, sondern nur objektiv konstatiert, daß die Sozialdemokratie stets gegen die Belastung der Börse gewesen ist. * Abg. Schmidt-Warburg (Zentr.) findet“ die Fassung des § 6 bezüYick)k der Worte „Mehrertrag“ und ,Fehlbetrag' nicht ganz ein- wan re .

_ § 6 wird mit roßer Mehrheit angenommen dengleichen dre von der Kommißfion neu_ hinzugefügte Schlußbesttmmung, welche das Flottengeéeß gleichzeitig mit den Steuergesexen in Kraft treten lä t und das Flottengeseß von 1 98 aufhebt, mit einem redaktionellen Amendement des Abg. Rickert.

Die Kommission hat ferner folgende drei Resolu-

tionen vorge chlagen:

[. 1) as; vom Rechnungsjabre 1901 ab im Eéat für die Verwaltung der Kaiserlieben Marine die voUen Kosten für Armierungen (statt bisher Z) und von den Schiffsbaukosten 6 J/«; (statt bisher50/o) des Wertbs der Flotte auf den ordentlichen Etat übernommen werden; 2) daß der aus der Aenderung des Reichs-Stempelgesetzes noY verbleibende Uebersckpuß zur Verminderung der Reichsfchuld na Maßgabe der hierüber im Etat zu treffenden Bestimmungen

Verwendung finde.

11. Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß im Interesse der Landwirthfcbaft und zum erkck drren Versorgung mit den nötbigen Arbeitskräften die deutschen Reichßgcenzcn für den erforderlichen Zuzug fremdländischer Arbeiter geöffnet werden.

111. Die vsrbündeten Regierungen zu ersuchen, spätestens Anfang der nächsten Sesfion des Reichstages einen (Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die Besteuerung des Saccharins und ähn- licher Süßstoffe in einer der bestehenden Zuckersteuer und der Süß- kraft der künstlichen Süßstoffe entsprechenden Höhe gesichert wird.

Die Resolutionen werden sämmtlich angenommen, diezextige

unter 11 gegen die Stimmen der Sozmldemokraten, der bexden VolksParteien, der meisten Nationalliberalen, emrger Mit- glieder des Zentrums und der „Rechten; diejenige unter 11], nachdem Abg. Richter gegen dieselbe bemerkt hat, daß Zucker und Saccharin ihrem Ernahrungswertl) und Zuckergehalt n'ack) verschieden seien, und. auf; es daher nicht angezeigt erscheme, der Besteuerung auf dtese Weise zu präxudizieren.

Gegen 51/2 Uhr wird die ort eßung' der Berathung auf reitag 1 Uhr vertaÉt. ( or er drttte Berathung des andelsabkommens mit *ngland.)

doch

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 75. Sißung vom 7. Juni 1900, 11 Uhr.

Auf der TageSordnung steht zunächst die Inter- pellation der Abgg. Broemel, ])1“. Langerhans und

Genossen:

Wclche Gründe veranlasisn die Königlickxe Staatßregierung, die berkits in der Tbronrede vom 9. Januar d_. J. angekündigte _Vor- legung cines Entwurfs zu einem GroßscbifsavrtSweq Berlin- Stettin binaußzuschiebgn, obwohl die schleunige Hrrstellung dieser Wasssrstraße im Interkffe des ersten Seehandxlövla es Preußens angkficbfs der für den 16. Juni d. J. bevorstehenden röffnung des Elde-Trave-Kanals eine dringende Nothwendigkeit ist?

Nach der bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. mitge- theilten Be ründung der Jntrrpellation durch den Abg. Broemel ( r. Vgg.) erklärt in Bsantwortung derselben der

Minister der öffentlichrn Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! In der Tbronrede vom 9. Januar heißt es wörtlich:

Die StaatSregierung hält nach wie vor an der Ueberzeugung fsst, daß die Hersteüung Links Schiffahrtskanals vom Rhein zur Elbe zur tbeilwäsen Entlastung der Staatseisenbahn wie zur szung dis binnenländifcben Verkehrs nothwendig ist.

Die Tbronrede fährt dann fort:

Die vorjäbrigc Vorlage wird Jßnen daber, erweitert durcb Vor- schläge für die besonders dringliche HersteUuyg anderer Schiffahrts- verbindungen und Verbeffkrung natürlicher Flußläufe im Interesse des VZrkebrs und namentlich der Landeßmelioration, wiederum unter- breitet werden, sobald die betreffenden Projekte fertig- gestellt sind und deren wirtbfcbaftliche und finanzielle Grundsage klargelegt ist.

Als solche Projekte bezeichnext die Tbronrede die Herstellung eines Großschiffabrisweges zwischen Berlin und Stettin, die Beschaffung ausreichender Vorflutb im Oderbruch, die Verbesserung der Verhält- niffe an der unteren Oder sowie an der Spree und an der Havel, die weitere Ausbildung der Wasserstraße zwischen Oder und Weichsel und die Herstellung des mafurifchen Seenkanals.

Nachdem die Baupläne dieses Programms im Wesentlichen im Februar d. J. vollendet warxn, sind sofort die erforderlichen Verhand- lungen mit den Vertretungen der betreffenden Provinzen und den sonstigen Betheiligten eingeleitet und unter ständiger Mitwirkung der Ministerialkommiffare aller betbeiligten Ressorts, soweit als irgend tbunlicb, beschleunigt wordxn. Es handelte sich bei diesen Verhand- lungen einestbeils darum, die Anstchten der Näcbftbetheiligten ,über die in viele Verhältniss tief einschneidenden Pläne zu hören, andern- tbeils deren Bereitwilligkeit zu der von ihnen zu verlangenden Mit- wirkung bei Aufbringung der Kosten festzustellen.

Diese Verhandlungen sind, soweit sie bisher haben zum Abschluß gebracht werden können, im Großen und Ganzen von aünßiaemErfoka begleitet gewesen. Auch die neuen Projekte haben, mit aktiniutAU-x '“

„nahme des masurischen Kanals, liberal! grundsäßliöe Zufiimxm,