Jm Webrauss uß des Ab eordnetenkausek e der
LandesverteidigungOmiZster Graf Öxlsersbeimb „ 111121111: _det Debatte über die Webrvorlage, dre Beseitigunnges Due musse tunlichst auf praktischem We e angestrebt werden. er Minister vxr- wies auf den jüngsten Erlaß, der dahin ebe, Ungebörigkelten lm ordentlichen Wege zu bestrafen und Zwisrben alle, wo tunlicb, im Wege einer Intervention seitens der Kommandanten und Kameraden aus-
- zutragen; übrigens müßten ,die bürgerljckoen Gerichte die Sekundanten mehr zur Verantwortung zteben, Die Vorlage wurde mit 18 gegen 14 Stimmen angenommen. Em Antrag der Sozialdemokraten auf Einführung der zweijäbrlijzen Dienst it wurde abgelehnt.
Jm ungarischen nterhauxee fragte gestern der AbgLeanel (Koffutbpartei), ob es richtig'fa, daß der Köni "bei_e1nem Ho lle diejenigen Abgeordneten der lrberalm Partei, die “e dte Webworlage im Abgeordnetmbause gesprochen bättm, gelobt habe, und ob der Ministerprä ident für dte schweren Folgen dieser Stellungnahme des Köni s die eranWortung übernehme. Der Ministerprafident _vyn Sze [ erwiderte. er babe von dem Inhalt der Gesvräckpe des Konth keine Kenntnis und fühle sub nicht verpflichtet, dacübex zu beruhten. Der König ma keinen Unterschied unter den Mitglieder:! keö'Ab- geordnetenbauses m Bezug auf tbre Parteisteüung und steige selber nicht hinab in die Arena politischer Parteikämpfe.
Der Köni und die Königip von Serbien sfuhren gestern von Kar orviß in Wagen nach dem Kloster Kru edol, - eleitet von einer Husareneskort0. Nach_ dem Trauergyttes-
ienst , wurden der König. und d1e Kö_mgtn 0011 dem Bischof Sevics zur Gruft getextet. Der Konx km_ete am _Grab: denkmal zum Gebet nieder urzd vexwe1 xe l_angxre Zen am Grabe. Dann wurde im Refektorium em Fruhstuck cmgcnommen, an welchem auch der Banus 0011 Kroatien Gxgx K_buen Héderoärt) teilnahm. Nach dret Uhr erfolgte dte'Nuckkebr nach Karlowiß, wo am Bahnhof eine_El)re0komL0gme_ ggf: esteslt war. Von dort traten der Komg und ie Komgm ofort die Rückfahrt nach Belgrad an.
Großbritannien und Irland. . Dec Präfidcnt der Lokalverwaltung Long führte gestern,
wie „W. T. V.“ meldet, in einer in Brtuol gehaltenen Rede aus, die Schwierigkeiten der Venczuxla- angelegenheit seien übertrieben worden. Man nahere
fich ]th schnell einer Lösun der Frage. Während die Regie- rung es in politischer Hin [cht fur praktisch gcba1ten habe, Deutschland und Italien die und zu r§ichen_be1_0cr _Be- schüßung der engltschen Inter _en, habe ste qlelchzetttg 111chts getan, was die dauernde, fekte Freundschaft, d1e zw1schen England und §Amerika fich herausgebildet, hab? efährdxn können. Beide Mächte hätten in der freundjchaftltch ten Wetje gehandelt, beide hätten be üglicb der Zukünfngen Fuhrung der Geschäfte beschlossen, das; * meräka un England cine führende und frenndschaftliche Rolle spZelcn sollten. . ' Der Staatssekretär für Indien Lord „Hamtlton (11th estern in Ealing eine Ansprache, in der er 'd1e offnung aussprach, das; die ?cmeinsamc Blockade in kurzer eit werde aufgehoben werden önnen. Wenn die Angelegm- eit im Unterlzause zur Sprache kommen werde, glaube er - obgleich er cxch zugebe, daß die Regierung von vielen Seiten einer ritik unterzogen wyrde und da_ß_ das eingeschlagene gemeinsame Vorgehen weit entferntdavon jet, in England volkStümlich zu sein _, daß die Regißrung fähig Lein Werde, nachzuweisen, daß fie den besten Weg emgeschlagen abe und daß jeder andere, den man hätte wählen konnen, nicht so vorteilhaft oder zur DurchfüHrung der Aufgabe geetgnet gewesen sein würde.
„ Frankreich.
Die Deputiertenkammer lehnte gestern, wie *.W. T. BJ beriéhtet', die beantragte gesonderte Beratung der Aufhebung des- YU- vilegs der Hausbrcnner mit 278 geen 209 Stimmen (111 und gmg dann zur Beratung der einzelnen rtikel kes Finanngsßes über, Der Finanzminister Ron vier_ legte die 311141110.an “car, die “die Regierung seit der voFextrigen' Sißung gemackpt _hat. Ax- tikel 11 und 12, die_ nähere *,ejtimmungen über die Erklarung, dte Fabrikanten von Destillatiynsapparaten und Händler nut solch0n ab- zugeben haben, und die Bestimmungen" über den Absaß diascr Avyarate enthalten, wurden genehmigt. Artikel 13, der fick) auf d1e Erklarung bezieht, die die Befißer solcher Apparate abzugeben habsn, gab zu “einer längeren Beratung Anlaß. Die ersten beiden Paragraybcn dieses Artikels wurden angenommen, die Weiterberatung dsr übrtgen TParagraphen wurde auf heute vertagt.
Spanien.
In dem gestern abgehaltenen Ministerrat erklärte dcr 'Ministerpräfident Silvela, er sei nicht für die Verhängung dcs Belagerungszustandes, wenn es fich um Unruhen lokalcn Charakters handle. Zn Cadix habe fick) die Lage gebessert. Andererssits skikk] in Coruüa Bestrebungen im Gange, einen
&.allgemcinen Ausstand hervorzurufen.
Bulgarien. * Dem Wiener „Telcgr.-K0rresp.=Bprcnu“ wird aus Sofi ?berickxct, es vcrlaute, in dortigen Reg101u11g§krcisen sei “man der A11s1cht, daß, falls die Beunruuigung 'nfolgc *dc-r Zusammenziehung türkischer Trnppsn an dé bul- «garij en Grcnze andauern sollte, die Notwsndigkeit eincr teilweisen Mobilmachung der bulgarikchcn Armee eintreten würde; hierzu seis" vorläufig zwei A1111cedivisioncn, je eine in Sofia und in Phnippoch, in Aussicht genommen. Auch werde bei einer Zurmlnne dcr Bewegung untcr den Mazedoniern über mehrere Distrikte dcr .Be'agkrungszusland verhängt werden müssen. '
* . Amerika. „Tach einer Meldung des „W.T.B,“ aus Washington 31101 der Senat gestern den Vertrag über die Bcstimmung "Oer Grenze von Alnskx angenommen. Das „Reutcrsche Bureau“ erfährk, die verbündeten drci Mächte seien dahin überein ckommcn, daß die Bowen untxrbreitktcn Proxokollc zugsammeu unterzeichnet
wsrden müßten, so daß kein? Rede davon sei, daß das Protokoll einxr Macht fruher -crlc-*igt 1111-11)?" könne als das 9111er anderen. Sämtliche dret MMW
bgndclten in dicser Angelegenheit 111 vollständiger 11911010111- ttmmung. Dic Protokolle bestimmten, das; M Frcxge er F01*d_or11ngcn der drei Mächte gcsondch 11011 0011011 andcrc-._Mäch1e bcbandelt und dcm Haager SchicQé-gerécht unterbreY-t _mcrdcn solle. Djoser Punkt, 0er ci1tz1gc, dtr dcm Haagcx Sch1cdszxcricht überwiesen werdcn solls, zeige 010 Art an, 101e Venezuclg dyn Betrag anmciscn könne; der untcr die Lerschwdch Glaubnzcr verteilt werdcn s0111'., Zn dicser (Frage wollten Deutschland, EnglaUd und Italien als eine emztgc Macht vqr. dem Scinedsgericht ckfchc'incn, da ihre Intexessen unter eme “Rubrik fiolen. *- Es ncrlautct, * dus; die unmrttelbarcn Barzahiungen von anc'zuela sich nur auf ersi-
Neichstages und des
*
kkasfige'Yoyperuixgm Dauscb'lands und Églanw bezögm, da ie - bemrUgeo' er en abe. , ItalIZ'ie chnielenixckxeDepMierYenkammer hat gestern das
Budget genehm gt.
Parlamentgxisthe Nathrithteu.
D' S [ beri te über die estri en Sißungen des W ck ck ck auses der “Zbgegordneten befinden sich in der' Ersten und weiten Beilage.
-- In der heutigen (2.57.) (“313ng des quhsta ezf welcher der Staatssekretär des Innern, ..“-;taatUxun r Dr. ra von Posadowsky bciwohnte, wurde dle ßnere ratung des Reichshaushaltsnats für 1903 er. dem Etat hes Reichsamts des Innern, und zwar im den zun) Tttel „Gehalt des Staatssekretärs“ beantragben Resoluttonen,
ort cseyt.
f gAbg. Trimborn (Jean,): Mit „dem- Anfrage Roesicke, betreffend die AuL-dkbnung der Tänßknt der Berufsver- eine, erklären wir uns einverstatzden an er der Yoxaussetzung, daß diese Ausdehnung auf die, „entf kochende _
der Gesetzgebung und auch ayf dre vrecbcnde der Verwaltung 'cbtet sem soll. Den Anitag
wegen der geseßlicIFt1 Anerkennung . der Bcrufötxeteme haben wir keineswegs zu Wahlzwccken em ebracht„ vulmebx smd Anregungen und Vorschläge dieser Art_ s _on mt 1891 wtxderbolt von uns außgegangen. Zu der _Embmz-unz der _ Autrage auf Verkürzung der Arbeitskelt der _1ugeudl Arbeiter und der Arbeiterinnen find wir bauptsaeblub auch bewogen wordxn durch die vorjäbrige Vrrbaudlung des. Frauenkpngkeffes _m Cösn. Die Mitgabe vou Akbeit„ an dre jugendlichen Arbeiter nach Hause zu untersagen, schemt 1_ms deshalb ebotm, weil sonst das ganze Kinderschußgeseß m der Luft_ chweb_t. Daß die Fabxikanten und Unterne 1_ner dazu “übergehen wyrden, dze Atheit den Erwachsenen für die Kinder mttzugebeu, konnen_ 1191: nicht gelten laffsn; denn die Arbeitgeber smd doch anstandtge Leute. Auf dem Standpunkte des Antrags Stoxßcl, dcr “auch für die erwachsenen Arbeiter eincn Maximalarbertstaa“ von 10 Stunden verlangt, hat das Zentrum immer gestanden, «(bon 1890 hatten wir den elfstündigen Maximalatbutstazéßwbeautragt.
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Heute kommen wir mit der Einxübrung des zebnstünd Arbeits- tach; ganz von lsssbft hat uns in der Fraktion dieß! rtcnmg dex Antrags von Hey Trimborn dazu geführt. In Ueberemstimmuug nut den Sozialdemokraten haben wit uns gesagt, daß die Hembseßuna dcr Arbeitézeit für Arbeitetinncn von 11 auf 10 Stundxn eine Herab- seßung auch der Arbeitsjeit der männlichen Arbeiter _ck sehr viclcn Betrieben zur Folge haben muß. Natürlub ye!- stebcn wir un1er drm chnftundentag Eine zebnstündige Arbetts- zeit dss Atbsiters, nicht etwa eine zcbnstündige Arbeitszeit für den Betrieb. Die Ausführung s_oll gerade so wie bei der Durch- führung der Sonntagsrube genaue: werden; die notwendikn Auspabmen 111 siat111eren soll wie in rcr G:“wetbeorrnung "r die SonnLagSrubc dxm Vundeérat, den cbmcn u1-d unteren Ver- walkungsbehörkrn zuneben, Die Sozialdemokraten haben ihre Angwffc gegen o_ie Sozialpolitik nicbt 1111; gegen die Parteien, sondem aucb
_ stun :cntag!
ng dxc Pzrfcznen gcrizlqkt. «_Pisc, der gewiß hervorragende ' erdienjte bat, 1st Gegenuano leidcmchaftlicber Angriffe gewesen,“ jetzt wird ihm vyrgeworsen. daß er gesagt habe, die Regierung soüe in den 311th wirkxchaktlichcr Deprcsfion vor allem die idmlen sozialpolinsebm W111fche e*r'üllcn helfen. Sxe (links) wollen doch auch Erleichterung des Koalitionsrcchts; wslchc Verblendung gehört also dazu, dem Mann aus solcher vemünftich Mußerux einen Vorwurf zu machen! Diese Anklage, daß wir lediglich zu “*ablzwkckcn unsere Anträge stellen, i11aktcnwir1'1g.*Es ist “Ihnen natüxlick) sehr unangenehm, daß wir damit kommen. FrühZe war_ Ihr Standpunkt: .Der Wbt- . Wer davon abweicht, ist ein Ketzer." Jess kam ein Iniiianchr-trag von Ihnen, dtm Zcbnstunkenkag und später erst den Aäotriundentag einzufüeren. Da _war allgemeines Erstaunen. Es kam Herr Pnrvus mir reiner Libanon Kritik; es kam Fräulein Rosa Luxemburg, die ich schon" kcskalb nicht [Tixcn mag, weil fich unser 110112130 W101: mit ihr nicht vertragen kann. Aber der Antrag ,llegt emma! vor. Nun kommen w1r Ihnen beém Exat _mtt unserm „Antrag 3111301; 111110 111110 1111311111110, so wirds sch, 1ch kenne mxme Pappextbsimcr! Sic warfen uns vor, alles d1eses, _ auch dte Hekaufseßung dps Schußalms usw., wär? langst Gesetz, wenn wir (wollt hätten. Das ist eine 0611ng Verdrehung der Tatsacbcn. „ie (inseitige Ausfüüuna der Lücke zwistben Kxankcn- mzd Invaxikenvcrfixberung durcb eiucn Reichstaqs- beschluke hatte gar kemc A11§11cht auf 9111110111110 gehabt; es blieb nichts übrtg als, der WU Yer Rxsolgrion, den uns Hkkk Molfenbudr selbst gewtescn 1:01. Für dxe G:!talkung der JuvalichVerficlyerungé- anstalten tragen 111 ernst Lmie nick): wér sondérn die verdündctcn
Regicrungcn dic _Veraxtchxymg. Von den seganreicbcn Wtrkungen der Soztalpolttck Jagen Si.- dk]! Arbeilcrn niehts.
Besonders scharf_ und 1e1dcnschaf1lich smd Sic vorgkgangsn gegen dZe p_on uns b61chlosserze Witwcn- nnd Waiscnvcrficberung. Das bewe11t_ nur, dW wn 9011100 dae! Richtigs getroffen habm. Das argext SW 0111 1116111211. Das; wir diesen vernümtizkn Gedanken 111 Y_te W311 gr1e131 1105711. Jßke Bch1“ech111111a. daf; dic LebsnSmittelpreUc_detn *Atbmter das 12.- 'oder 13fachc vakr auf- exlegerx, bxrnht auf, dcr fa!sch2n VorauOscßung, das; 1316 Zollerdöbung im gamexz Umfange prcizstciacknd wirkt. ' (Vet Schluß dm? Blattes spr1cht dc'r chncr fort.)
-- Ja der Heutigen (19.) Siyunq des „Hauses der Ilhqeordnetcn, 1vclchcr dxr Justizministcr Dr. Schönstedt bctwohntc, gelangic 311111511111 foigondc Juterpcllation der Abgg.§trfch-E11cn und Dr. Eckels (11) zur Vorlesung;
' *. elchexSteU1mg nimmt die Königliäxc Staatsregwrung zu dem 111 We1tc11311r-stscn vnn Hanks! urd Industrie 1160111191011 Berlangen nacb Ylmbehnt'zg der Q)crichtssecic:1 cin? Erkennt dikse1ke es a1§_em kaurfntü an, das; dixjknigén Riyklvrozch, wclche der Eile bedurfen und, nach ihrer SN?)- 11110 Rsckztslazc ohne Schwikrigkcit alsbgid e1lek1gt 1111310611 1511111111, «100111110111. c:"xcr nach ker bixbmigsn Genchispraxtß 111chtkals Jcrwnscckpcn behandUt m-rden. 01111) 11111» Yalb der_(ZextÜökerwn zur Verhandlung um: Entscheidung kommen? pst dre Ko111g11ch0Staatsregierung bkreit, darauf bin:,Uwirkcn, daf; tm W000 dxr Rmäysgcsexgebung diesem Bcdüxfnis 2110111111111.) gc- tcagen ivtrd? *
Auf die Trage dé's Präsidenten erklärte sich der 1111- m1n1ster Dr. TLZch0nncdt bereit, die Interpellation sont' 311 bea11sxleorYn. s
g., ir :b-Effcn (ul.): Das Vexscbke von der *101 Monate bmdurck) verursacht dem Erwc1bxl'. [1011 gkm'zc ZÖÜHJULJUJT. ML,??? Hausqe berrscht sebr aryßc 1111111110, so Das: 061 Rckncr' 1111r 16111 sckZJcr ycxs1a11d11ch ut.) NYM kann nur die B;:seitigmm dcr Gerichksfcricn m 1110); bk11t1gcx1 “(»-011111 bringen. Dor bemigc ZUTtand ist 11111 km )„JdaMZe'LFäydfctkkJnWM'bund €15113 H'Zktkk'bks 1101101001101; 01111) die 11 v- .“: 11111 von 1 rem “ 1011011111 “ » "? ' 1 ck 01-181: Zustände ricH't Bas Wort Mm.“ € mw duc «luf1lä,te...1111111g
Sodann nahm der Justizminister Dr.
W011 znr Beatuwortung der Jntcrchation.
_ Auf AntragWch Abg. _Dr. Eckcls 11111 dns 1311112: 111 01110 Be|prcchung Her Jntxrpsllanon 24.11, cm der fick) 010“ zum Schlaf; dcs Blanks d_1e Abag. Dr. Nemoldt (sr. fans,), Dr, Porsch (Zentr.)_, Brose (10111). quxger (fr. Volksw.) 1111031r1111se (sr.kon1.) sonne dcr Juxnzmmqtcr Dr. Schönstcdt 081001111 11.
Schönstcdt das
use der Abgeordneten [| bot 'am"! ,
Dem , eines G exec, betrLeZffmd du BewilllYn wxitenxxxé * n der a un ue Swatsmtttel zur Ubexstr'u aatlicben Ietßiebeu
hältnisse von Arbeitern, ie1_n„
beschäftjgt sind, und von germg besoldejeu Staat]-
ste ründung und einer Deu! christ Eher die , &QTFLZIÜUF G eye vom 13. August 1 2. Full lM, 23. August 1899, 9. Juli 1900 und 16. Äpril 1902 ...
gegangen, Der Geseßentwurf lautet, wie folgt:
S1.
Det St tuegiemng wird ein wet MiUioueu MF? zur Verwendung naeh 13. August 1895 (Gesevsamml. S. 521),
10016 "ttel Verbeffetung der Wybuuu e m FLER 1:le (?UYT-ben Betrieben be1chäfnst , ud vo- aui!- befoldetm Staatsbeamteu, sur Vetfüau-a gestellt.
5 2,
Bereits! [lun der im §1gedach1m [wN Milieus- Mu! ift ÜZFAanFZÜ gVefräußeruua eiue! entspreebkkde- Banck m Schu Over! zunehmen. Wann, WÜYLXBFÖUQ und i: MYdMä-I'd z:- i::s , we i ungen er ua .. ZWYXieluScibsuÉFvetfchreibcha veräußert werden zum .
m übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgunßgtxr W die rs ' des vom19. Dezember 1869 ( „epsa-cl, S. 11Z75bc11uft§udes GYTZEUWU 8, März 1897 (Wessmml. S- ck
Zur _ Dm LauZ-tag ist bei an "“W"-“Ü „
§ 3. nöbüe! mäßiger über die Aufvbnma diefes ese! RUBWc-ft lU In der Begründung wird ausgefübrt: D ab d' v 13. | 1895, 2. Juli 10", "23. Außust WFMYÜJNUU 111.00 und FCW- Apris_1902 sud _n- de- 1- § 1 des Enmcks erwäbut-xn Zweck von
Betmae 32 Miüiomu Mark sur anü uu csKUt wordm. Diese waren, wie in dcr beilicgendeu I)eFkskaift res naher" , m aukÜfübxw
am 1. 1902 im wesentlichen erschöpft- liegt keinem weifel, der in diesem Zeitpunkte uk vorhandene tbestnd wißa Kürze aufack-mtßt sein ni».
Das Bedürfnis nach Fons ua des mit dem «M vom le 1895 begonnenen scams Wevkes bestckvt not!; in erbebl Umfange. Der Zweck des Gefeßeß und die bei seiner Verfolavu beobachteten Grundsäße 11 die Billigung de] Landra“ gesundet. und es erscheint denn erwünscht, auf dem eingesMe-UUW fortmscbxeiten. Der_ Betrag von zwö1fMiUiouo-1 M 0-
der votjabrigeu Bemüiguuq und wird WMaßsabe dcr Mime!!!“ AxmdexxxiFeZY zur Befriedigung der Bedürfnise des nächsten Zaha! cr ot em.
Naeh der beigefügten Denkschrift find bis zum 1. Oktober 1902 1m ganzen verwendet oder zur Ver-
wendung festgelegt worden:
aus den „ _ 5" eigenen *" * M'ittckn , "" WW Bauten Darkeba: MMW! .“ ckck .“ de. Men derEismbabnverwanu 2711267 1281901, 3993167 Gesc ck € . Bauverwaltung . . . 56 - 56269 8 . Bergverwaltung . Summe 1 . . * W[W"WWJ 113313 GSW?“ . Bcrgvenvaltung . ft - «7962 SummeZ . . 3550 74-3 1417 511 4998558 dcs d1itfcn derEifenbabnverwaltung 3640 913900 4581700 G'séscs , Bauverwaltung. . . 2437 - 243 700 * . Bergverwaltung . . * » 1710001 171000 Summe3 .. 3881501. 1110300 5000100 dJ.vZu.,tenj d::ZiLJFqunxxl-Pn-g LWL 2303600 1331100 “WH | , Vergvecwaltung 510391 132500 642891 Summeé .. 2534891 24421 4976991 dccE'ifenbabnvcrwaU'ung 52987 2147 7416250 dc-g fü„xxcn . BauVenvaUung. . . »- - - Géscßkä . Bergvetwakung . . 1721 M 2021W) * . Verwaltung des Innern ..... - 1635 [MM Summe 5 . . Dazu , 4 . . , 3 . . , 2 . . , 1 . . Jnégesam? . . *
.Die Verwaltung des Innern ist nur anda- Gcscß vom 16, Avril 1902 bkkcitzcstcllten oads [LW T Getrabrung 131111 Darlshcn cm Vaugenoffen Fakten smd - tnsg-Jsamt 1030010 .“ 1111- Verfügung geistcht worden.- ej!- fc1ü1'nlaufdcn VMMtCnWPhnUUJSchZn zu Berlin [MMI- Uf dm L_eutsckycn Beamtenwobnungskxuvmin 111 Pose- WM '“ 11110 (1117 denLBcawpxnwybnunaévncin für Lüneburg ud UMWÉW 05 000 „41- Nk1t-Hl1se dwstr Darlehn sollen inkgrsamt-[U VOWEL" ZTMTLUZYTYOM und Foa; cnifasle'n auf drei von dem Beamten- * * , ;:_ rem „111 e in zu errichtende Ws?! I" I;? lctl?1 211011 (*Ich "WchilLTUUNf 182, 55 nud Y: WMW * 111 “„711 1 11 (“011716111110 MWM !" '" *" YZYTMIHWOOWMS f]? Wobnnnch und vier W d'" L_ . *.*" (* NUNJÖVUÜ" ür Lüncb t u d U “' WM,“ *“ ertckotcndc' Wobnbänscr zusammen 116an WWW Bmiüia-mo 1912130101111 LÜNJl nach dcn unter dM !- 1111902 von »" Mther der öffentlichen Arbeiten, de dem MMM“ YIRJUUUU 1an dem Rkinisjcc für "Zde- LZWZY" * 0111111111110". nr A s , M - * g ?on “306000 .“. für 1ÉaZSb1YnJJecükmw-É* * MWM“ “9 Beamtcntvobnunßsvereins 111 W * ,
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