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ker Bcitä c ZIM sol]tc§1,g um so unerbötter, als die Leistun
. 100 9/9 erhöht habe um ]
JZ-kie bei vielen großen Gedanken in ver
Deniseher NüWag.
296, Sißung vom 25. April 1908. 1 Uhr.
Ueber den An“an c «i an wurde am Sonnabend berichm, 1 gdrCß g NU! der Tagesordnung steht die zweite Beratung dcs Geskßcntmurfs, betreffend weitere Abänderungen es Kranßnvcrjichcrungszxcscßes. „ _ N05) Ö 8 des Gcsoßcs wird der Betrag des ortönbltchcn Tagclohng von der höheren Vcrwaltungsbehörde nach Ay- hörung dcr Gemeindebehördcn fcstgeseßt, Die Vorla c null ""ck den Vgrtrctungcn der beteiligten Arbeitnehmer elegan- hen nr Acnßcrnng darüber gegeben tvisTcn, b . Stadthagen (Soz.) verteidigt enen Intra? der Abgg. Alel", 1 Und Gcnosscn, nach dem im Gases cin Min malsaß des ortskxblxcben Taxclobna bestimmt werden soll, und zwar nicht_unter 2 ““S fur etwakkzscnc männliche Arbeitcr, nicht unter 1,50 „sé fur aUc ÜbUJM Verfiäzcrungovfiichti cn Personen. Man cls einer solclyenBc- mkkzung würde es dahin ommcn, da die Ar eiter in den östljckxgn “WM" mit 25 „3 ihre Familie crnä ren müßten. Das würde em Uvbn auf die soziale Gesetzgebung sein. Dcr Z 8 wird ohn: weitere Debatte unverändert an- génommcn. Dcr § ]0 des bestehenden Gesc es bestimmt:
„Ergibt fich aus den Jahresabs lüssen, dax; die geseßlichcn „Krankcnvcrfickycrun sbcittäge zur Deckung der ge cyli en Kranken- "nkkksiüßnngcn „th ausreichen, so können mit Gene migqu dcr
* böbcrcn Vctwalrungsbcbörden die Beiträge (von [& 0/9) bis auf 20/0 des ortsüblicbxn Tagclobncs erhöht werden,"
e"O_ic' Vorlage und die Kommission wollen die Erhöhung
bis aux 8 Prozent zugelassen haben. Die Abgg. Albre : un [)
Genossen bcantragen die Ablehnung dtescr Abän ckung;
Mer „wollen sie die Erhöhung der Beiträge ,über 11/7 Proz.
Mik mxt Zustimmung der Mehrheit der Verstchcrtcn erfolgen
en
Dcr Absaß 3 des § 10 des bestehenden Gcse es soll nach einem Antragc des Abg. „H ofmann:D1l1enburg nl.) folgende
FasunTcrhaltcn: Frgcben sch aus den Jabrekabschlüfsen dauernde UeTY-büsx na
der Éinnabmcn ans Beiträgen über die Ausgaben, so An ammlung eines Reservefonds im Bettaae der durchschnittxichm Ia resausgaben der leßten drei Jahre die Gemeinde zu befehl: , ob eine Hcrabfe ung der Beitrage oder. eine Erhöhung oder r-
weiterung der ntcrstüyungen eintreten soll.“ ' Die Anträge Albrecht u_nd Genyssen wollen hwr an Stelle der Gemeinden geseßt wkssen: „dje Versicherten durch
Mchrhensbeschlu “. A . ritt “r die Anttä e Alba t ein. Es sei d bg Stadt agen ! fu Möglixkeit mchEchöbung der
ein nner örtco Vor eben, die träge bis 1131 50% zu gdektetieren, obne daß die Versicherten, die auch nur ein Wort zu sagen
btin en mü ten, guf g ß en der Gemeinde-
nfenv un en durchaus ungenügend seien, d e Erhöhung dieser UkeltnehrtrsxIet g nstigsten Zane nur 10% betrage. Das sei
ein anabten wie beim olltarif, wo man die Zollintradcn um 0/0 davon dcn Arbeitcrn wieder x_mück- xu können. Man wolle hier nur in versckvlciektet Weikc die eindedemits aus den Taschcn dex Arbeiter decken; es handle fich kk! nichts weiter, als um eine Abwalznng dcr Armcnlasjcn auf die beiter, um eine schwere Bclastung nnd mn dic (Fntrccbtung dcs kbeiterß unter dem Drckmajtcl der sozialen Fürsorge. _ Dle_Abqq,Lc11zmann (fr. Volksw.! nnd Iivcstckc: dkssau (xk. Wag.) beantragen, dw (Frbölmng dcr Beiträge
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“Uk bis z]! “_Y/Z Vro . dcs ortsfxblmwn T'agclobws znzulasscn. Yva- Hofmann- ilLknkurg tritt den Anträgen der Sozial- 'vlle, aten entgegen, weil fie dasjenige, was damit "erden von W : crreichen helfen » W! M de- Antr zur VW" ! enimann: [k m “W "" ck La tern "Ü xis den m „," „Y Y:» ““'“-"*“ «""“ " *" “WM 5?! WF „ÜN ask * - MM bedruwt 79?" «"'“- * „- ** MKW «" «. M Flankenbä ,?“ * bbc! Gesche [u amchen. Diese rwz l., 1, „ «» eklake anstellen und darauf!» fck!» K“ - ble! und da eine kleine Ver
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: Zeit, die dem Rei tage n ri it, eben 11 vertrzdeln. ( «WER?? Bü ing ck t den Ausdruck ,überfjükfiß'; den dürfe man von den der !- Ääder des Rci stages nicht ge auchcn.) § 10 ver Vorlakexnvet chlechtert Unzweifelhaft v e Lage der Arbeiter in der Gemeindekran ver erung, die ohnehin nur ein höchi man?clbaster Notbebelf ist, der läng hätte
seitigt wcrden sollen. 5 dar nichts geschehen, was dice unvoll- kommene Eianng länger als unbedingt notwendig am Le n erhält.
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MÜ MrMberfsüsstße *
" : e en ken Anm ofmann, dem er den REZxTäxttikxle-t uta?11dchvo? igebe, nach dem “be? fortdaueznden Ueber- LYMn zunä die HerabécYUn der Beiträge auf LE /0 des orts- en Tage ohne erfolgen mü e. Staatsxekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf Von Posa owsky:Wehner: Meine Herren! chn (ck die 5“ Beratung dieses Geseves gefällt das Mädtben im Märchen denken, Babe Gow gesammelt, und wie fie des Morgens nachsab- war ,in 'bkkm Korb: aaa nur Aube. So sucht man am!) bier analy'nscb m'*(bzuweifen, daß die Vorlage, welche die Regierung für emen wesentlichen Fottfchtitt in der einung, die die Mehrheit in der Kommission teilte -, nichts ““ Asche sel- Nun ist e- i: verhältnismäßig elnfacb, bier Anträge '" steUen, die .allerdiml eine wesentliche sachliche Verbefferung Krankenvetsicberung darstellen würden. Ick sagte selbst Won gestern: die verbüudeten Regierungen find fich dessen bewltßt, daß noch wesentliche Verbesserungen in der Kranken- veksLchetung nötig find und duxhaefübrt werden müffen. Aber Welt [pickt eben die anafrage leider immer eine wichtioe Rolle- Weun die Anträge, die hier schon beraten ist und dk noch zu berakn stud, dard
bcrben Kritiken höre, die während smd, muß ich unwillkürlich an wclches des Nachts träumte, fie
singen, so in mathematisch unzweifelhaft, daß eine smut Reibe Orn-
kenkaffm nieht mehr leistungsfähig sein würden. Dann mat ck“ nur noeiMzglitbkeiten: entweder müßte man die Beiträge weiter “W erhöhen, vielleieht aucb geschlicb andert verwilm -- eine KW, dk: auf die Verwaltung der Kassen überhaupt eine notwendige WWW üben müßte -, oda die ieidtndm Orukrankeakaffen IW otschloffen werden und in den Gemeindekankenkasm aufgeben, '" smd: vk: Form annehmen, vx: bier bekämpft wird, und die "“““-als“ nach de: Entsubuna ve- Gesees nur an eine eventuale
„ , MW'HM Kommissarin] wird demnächst noch vom mathematisäpen
"""-U m „MW, daß die für die Gemeindekankenkafsen vor-
Krankenverficberung hält -- cine,
gesehenen 3 0/9 nötig find. Die verbünkeben Regierungen müssen deshalb das böchste “Gewicht auf Annahme der Vorlage in dieser Bejahung legen. Wenn Sie einen entgegengeseyten Antrag annehmen, kann ich keine Gewähr dafür bieten, das; im Bunkeöratdiese Vorlage Zustimmung findet. Es hilft eben nichts, die finanziellen Grundlagen für die Verbesserungen, die hier gefordert werden, müssén unbedingt vorhanden sein. Wir würden cinem Geseße nicht zustimmen können, von dem die ver- bündeten Regierungen meinen, daß diese finanziellen Grundlagen für dasselbe feblcn. Ich.!)abe bcreits erklärt, und ebenso meine Herren Kommiffarien; es ist eine gründliche Reform der Krankenverfichemng für später in Ausficbt genommen; man wird dann erneut in die Prüfung der Frage cintrctsn: ist es - und das ist der Kernpunkt, den ich nicht zu vergessen bitte *- finanzicll möglich, dcrartige weitekc Verbeffcrungcn, wie fie in diesen Anträgen enthalten find, einzuführen? Aber solange wir die Beiträge der Mit- gliekcr, wie geschehen, begrenzt haben, muß auch das, was den Mit- gliedern geboten werden kann, fich um!; dieser Grenze der Beiträge richten. Sonst entsteht ein finanzieller Ausfall. In den Gcmcinkc- krankenkaffcn würde fich dann der Zustand verewigen, daß eine Reibe Von Gcmeindcn aus den Bciträgen die gcseßlichcn Leistungen nicht aufbringen kann und infolgedessen kommunale Zuschüsse leisten muß. Wenn sub dic Gemeindcn dagegen wehren, so ist das ihr gutes Recht; denn der Gedanke des Gcfcßes ist unzweifelhaft der, daß aus den Beiträgen auch die Leistungen zu bestreiten find.
Meine Herren, wcnn schließlich bemängelt wird, daß in der Be- gründung gcsagt ist, die Erhöhung der Beiträge solle auch dazu bei- tragen, die Aerzte besser zu stellen, so ist das, glaube ich, ein ver- nünftiger Grundsatz. chn vorhin behauptet wurde, daß eine Reibe Gemeindeätztc xu niedrig besoldct sei, so wage ich das 11th zu be- streiten. Aber die Klagen in der Presse haben sich nicht dagegen ge- richtet, daß die Gemeindeätzte zu niedrig besoldet sind, sondem da- gegen, daß die Ortskrankcnkaffen ihre Aerzte zu gering besolden. Will man die Mittel bieten, um diesem Uebelstande, der ziemlich al]- gemein anerkannt ist, abzuhelfen, so muß man die Beiträge so be- messen, daß fie auch diese Leistungen zu decken im stande find. Man kann nicht pusdsr Lagern sagen: wir wollen die Beiträge für die GWeindekcankenkaffen nicht erhöhen; was fehlt, das können die Ge- meinden aus Gemeindesteuern zufcbießen. Das entspricht nicht dem Gescß. Wenn die Gemeinden verlangen, daß die Beiträge, die von den Gemeindekankcnkassen erhoben werden, am!) die Außgaben decken, so stehen fie auf gescßlicher Grundlage, und wenn jemand auf einer geseßlichcn Grundlage sich, kann man ihm aus seinen darauf begründeten Ansprüchen keinen Vorwurf machen. (Bravo!)
- Kommissar des Bundeskats, Rcaierungörat im Reichöams des
Innern Dr. Beckmann verteidigt die in der Vorlage Vorgesehene Erhöhung der 20/9 auf 30/9 untcr Vorführung statistischcn Materials.
Abg. Roesickc-Deffau bcmcrkt, daß die Mitglicdcrbeiträgc nicht mehr erhöht werdcn dürften als unbedin t notwcndjg sei. Das treffe namentlich bei der GcmcindckranHchcrfickyc'tnng In, in dcr fick) die _Aermsjen der Armen bcfinkcn. (Fink Er- öbung von 2 (M 30/9, also um 50% wäre nichx not- wcndisx: 15% wütdcn ausrcikbrn, nm die krböbtc Lcisjnng auszu- glcixbcn. Dcr rcgicrnngéscixiq angsfübrtc Grand, das: für die Aerzte“ gtßmrc Lcistzmgcn bcwWigt Mrdcn müßtrn, tthc nicht zu. Dic Bci- tka ? xm! («cmcinDckrankcn[*crsicbcrnmg bäjjcn 1900 nich! wcnigcr als 1] -00000 „4G- bctragcn. Dic ErhShung Von 2 cm? 3% würde also dte VctfiFcttcn crbcblicb bclaktcn. Rckncr bittct deshalb, kan frei- smnigcn ntrag amnnebmen. *
ck )'Z-- - ***-"'“! .*- W “*I-,;- wie a Regierungen kun, so e vor aaminner WW dieserZw-xsemdftans'é'Ü-W Uebung hergesteat !“:th- im Kommi at va unbektau. Wunasmt We des Innern Drs.s Beckmann rt aus, eine Er bung du bonorarö der Gemeindekan nvet ns e! se r wobl no weil diese Vorlage xelbsk eine bed: de ebrarbeit für diese mit sich bringe. Ene Gefahr liege in der Erhöhung der Beitrage
nicht. Es handele bier selbstverständlick; nicht um die Deckung
dcs Defizits aus der ergangenbeit, sogdern nur um Aukßwm in der
Wust. Det Sa von 3% sei gewahlt, um den Be vstand der eindekrankenver ng zu er ten.
Abg. Trimborn (Zenn.); Es ndelt fich nur um dieM lith- keit einer Erhöhung, zu, der die nebmiauag der h_öberenöYq- waltungobebdrde notwendtg ist. Es können aber zu: emtteten wo die Beiträge bis zu 39/41 erhöht werden müssen. Kern der SoM liegt darin: Sie (zu den Sozialdemokraten) wollen die Gemeinde-
kra ken n ttocken legen, fie künstlich unterbinden, Aber diese chsicbervYMte keinmal, und wir müffenibr die eit geben, die geseßli en Verpflichtungen zu überne men. Jab n u!
erklären, da wir dem Antrag Hofmann zu timmen, weil er eine er- bessenmg des Gefeses mtbäZQb f D f (d r ) Di 21 . reiben vonRi t 9 en- *amsdor . on.: exu. künftingFrganisati-m welckke die GeerTbung boffentlitb e: affen wird, wird notwendig eine r an sation der lbstverwaltungs n. Dix bn- e orm der emein er cberun en wird in Zukunft verschrvmden. M das erlaubt uns dockxni t, die (meindektauken una Won je t. wo sie n besdet und weiter be ehen soll abuwürgen, e muß die Mttes behalten, ihren ge evlichen Ven) ichtungen nacb ukommen. Wenn an die Notrvendigkeit," 3 0/0 zu ben, matßematis nieht vdlli natbgewieéea ist, so mu en wir d an- efichts der ehrk ten ür die Er dbung_ der Le “"F"", naä; der JLoveUe und ang ts der Erbö [msk ber antliclxen Ent WUXMÄ so hoch eben. Wir acceptimn die ab 3 als cinScherlyeitsvent uch dem &ntrage Hofmann stimmen wiäckssu. d A ofüb d" . (: en wendet egen ie n, m_ en Ab Stadtb g Es ei kein Bewets Zefa tt, daß öbunq bis zu 3 /o eintreten
U . omann UF, : bW'eine Er R e vorkommen nn en, Begxundung, daß 119/0 Er- chen würde die
. ie Vorla : elbft sa e in der
"MTK Tei det Öcmseindelmn enverü ng anom
e klei an nach der Vorlage zu dt und dabei sei sogarßxéon auf [ine &ang der ämli n Honorare Rücksichtsxnommen. ox: a o die Erhöht; der träUkkum 509/ ? s Zentrum ba selxbß abgel Fr die Gemein ankendetEÖet-mg die freie Aerzte- wabl uxulcfäaén- Die Rtgiekang aber habe oeben erklärt, man wou: den s von 3 0/0 nur, um den B ßstand der Guneindekranken- kassen zu erhalten, also um diese so iaudio: Versicherungsform zu en. . . an den A . Trimborn und Lenzmann tft m-
tra ein_ an en: zwischen fo Tant? uEXLFaab-Zen aaZOgdergErbd ung von Bei-
“ “' itvekwendetwerdm,um üffemdecken YSQQW HQL:- Zeitvaum als aus den lezten 2 Rechnung»: jahren herrühren."
Aba. Roesicke - Mau
Verbesserung und werde dafür ck WNW- W “2
AusfFlYungen des Abg. Trimborn „ ' folk au «“";?
Trimborn führt zur daß dieser dem Einwande der Linken begegnen
Erbdöbungen der Beiträge zur Deckung alter tdw UW wer en.
Staatskxekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posa owsky-Wchner:
Meine Herren! Es ist ja sehr schwierig, über eine solche M terie während der Debatte fich sofort schlüssig zu machen. Wir wasa- aber bis zur dritten Lefung die Gedanken, die hier angeregt stud, eka- gebend erwägen. Denn das muß ich zugestehen: der Grund für die- Zuläsfigkcit der Erhöhung der Beiträge war nicht der, babi- ck wirken, daß den Gemeinden alte Vorstbüffe erstattet werden WW; ob der Antrag in der Form mögl'ub ist, darüber müssen wir uw! ck- die Entschließung votbehalten.
Unter Ablehnung der Anträae Albrecht wird der
Z 10 mit den von den AWZ Trimborn:Lenzmann und em Nbg. Hofmann-Dillen urg vorgeschlagenen Amend:- ments angenommen. *
Abs mtt () des bestehenden Gefeßes handel: von be!! Ortskran enkaffcn.
Der § 16 bestimmt u. a.: Die Errichtung gemeinxma Ortskrankenka en für me rere Gewerbekweige oder arten ist zuläs , wenn de Zahl der n den einzelnen Ee- werbezweigen und BetriebSarten beschäftigten Personen W als 100 beträgt.
Ein Antra Albrecht, die Worte von „wenn“ bis „beträgt“ u stre' cn, wird abgelehnt. .
Jm T? 17 wird bestimmt, daß gegen die Verfügun der höheren erwaltunasbel?örden, durch welche dt; WHM einer gemeinsamen Orts rankenkasse an eordnet wtrd, dx G- meinde inxterhalb 4 Wochen die Bes werde an die Zentra!- behörde zustehen soll. _
Dic Sozialdemokraten bcantra cn dwese Bx xtimmung, die den Gemeinden ein exzeptione es Recht gebe, zu frei en.
ie Bestimmung mird aufrecht erhalten.
Der § 20 (Mmdeftlcistungen der Ortskrankenka :) sou
mch der Vorlage dahin Wndert werden, daß die Um uns m Höhe des Kranken el an Wöchnerinnen auf die Dauer von mindestens sechs att vier Woehen nach ihrer Niederkxmst zu gewähren ist. _ Die Kommis s ion hat dem zugestimmt und ferner beschlossen, zwei weitere Acnderunxn des § 20 dem Plenum vorzuschlaqenx 1) soll der durchsHniitliche Tageslohn, no&; dem die Krankcnunterstüßung bcme en ist, an die Stelle des ortsszblichcn Tagclohnes gewöhnlicher TaZesarbciter treten, so_mcn er 4 „kfz (bestehendes Gesch 3 ckck) fur den Arveitst-ag mcht übcrs_chre_11ct_: ?) so]! 111 dem Kalle, wo die, kaisekung dcs durchjchn1ttl1chen Tagclobns kla enwcisc erfolgi, dieser Durchschmnstagclohn einer Klaffe' nicht über den Betrag wn: s) (4) «% fcstgcjtcllt wcrden.
Abg. lekénbubr bcfürWortet dcn Aukrug Albrcäyt, kcm ch Wöckmcrinncnunxchjüßung auf 12W9chcn, 6 Mr unk 6 Ü dcr Nxcdsrkunft, ersmckx werds" soll, unk a&tßcrdcm krcie Gewähruag dk! «fordcrlicbc'n ÖTÖIMMMÜMÜO nnd frki? ärztlicbc Bebandl der SchxvaZJ1*rschaft§bcicbwcrkcn gxwäkrj wsrden Tou; TYic-ßlicb ! Trix; kdaLsHtäYxYYdeZ-ÜW dem WJHZMWLI- :!
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' . * Msn IW.- Haut der !bgeorbneten. 62. Sißung vom 25. April 1903, 11 Uhr. _ Auf der Tagesordnung |ck! zunächst die Verlesung folgender Interpellation der A g. Leto a und en: AULArULWZ fichkm Ölestxäxm ergpevietauf der fiskalis en Koblengrube „KöniÉin Luise“ ein Tah! Unglück eceißnet, bei welchem 30 brave ersleute in An box ihres Berufs as Leben eingebüßt haben. . . m Hinbjick auf die dadurck; im Kalke der_ vorlegen W keys erung berxorgeruéxneABfennrubiguug ruhte ub au die Khaza- Staat e u t : M MUtherang “& Unßrsmkungen über
aber! die blöde die UHUGMÜFUKUW v so viele Menschen „WDR ae en erg un we! M ahmen md wmovugaotanxu-vp WiederWr soakx'klagenwxrter W tunliäsi w verbot“?
An die An (: e des räfidenten erklärt „fi MMU!“ Für fel undftÉewerbePMöller bereit, MUMM ofo zu beantworten.
. L tt. 'der Tribüne WW „unversAtYldlicZF-Fe TYUMYUTFÜn-M Mf
Minister für Handel und Gewerbe Möller:
Meine Herren! Der Owen Unglücksfall, dt: skb auf der Königin Luise-Grube leider vor einigen Wochen zugetragen bat, gebäck zu den leider unvermeidlläen Klauenkumeiankffen, mu denen der Koblenbevgbau nun leider verknüpft isi- Rkemand kann diesen WW fall mehr bedauern als üb und die gesamte Bugvecwaltunß Sc- schwert wird unser Vorgehen in diesem Falle wie in «ck äballöm dadurch, daß alle beteiliaxen Arbeiter und Bumten WW find, nicht mehr vernommen werden können. Schläffe kömm: mu sd agen werdw aus dm vorgefundenen Tatsachen.
Diese Tatsachen spretbeu allerdings dafür, daß 'die Vmulseßunß des von dem Herrn Vorredner angegriffenen Erlases dee dorüxa Becawerksvenvaltung eine große Wabtstbeinliäokeit für M) W Der Hm Vorredner hat, wie ich glaube nié)! ganz mit UUEÖ'Ö bewoxgeboben, daß ck einen peinl'uben Eindruck gm“ hat, daß alsbald nach dem Unglücksfaüe auf Grund UK Indiaca bin Anklage gegen die beteiligten Arbeiter KW wo“
ist, Das hätte man vielleisbt unterlaffw kömma; W W " Anklage später erheben kömmt. An den MM- M ck