(Muß aus der Ersten Beilage.)

DXFS TY)? ksmtelc F . ? initet det inan solche Patsoncn, wel erlangt babcn, als dt

Das (Mägde gilt für sol landen die Vesabiaung zum nach den dort geltenden Vor vom „Hause bei dcr zwe lautet § 12". “mann" und des

'm der Regierun

tungsdienst [u

in den Reichs- m:!tungsd'xenst

äbigt für den bz eren

ctcn Insm- ode: schriften erlangt n- iken Beratung ange: nommenen TKaffung nd ermä tigt, Personen, welche die Yad!" und mindestens ein I [) chaltungobebötdcn bcs nzindestenö fünfjähriger fur den höheren Verwa Das Gleiche gik nach den dort gelten Verwaltungs: oder I *_ Bei Petfcncn. welchc [anger als 10 Jahre bes Just nicht gebunden. Hax u liegt e von UU jbofcn k izr“ durch „zwe I orten „länger als .zmd auf Gru TMT“ «ck _ cn e ! Anfchxeden und

Minister des Innern

Mcine .Herren! Guter Rat Sprichwort, was Die Beschlüsse, die 7“ gewiß in dem “UM Seiten des Hauses zu bringen, welches die

: anderwett (*

Justitiar ode ' Landräte, nach

n smd, form diefxr Stellung a

(tun sdkcnst zu crklaren. . “ we ck in den Retcbslanden

zum höheren

ben. um höheren Just dienst

ie Bc äbi ung ? “ er an die cinjä rige

ßen, find die Mini

saß 3 hinter dcn en“ die Worte:

ls Rechtsanwäl-te oder im dffcntlkebe

„zweijährige. Hammerstein:

ist ein alkeö e nieht bewährt bat.

“*I M " clbcn ,ren 11 Verwaltungs-

tatt „einjäb “ soßen will. Freiherr von über Nacht *- wic ich sehe, heut in der ]weitcn Les Sinne dankenfwett,

s das Bestreben von Gescß zu stande cn Vcrwaltungödicnst fördert, nls jcyt vorgcbildcie meine Herrcn, Grieß noch immcr nicht ein Vcrwaltnngöbcamtcn (Z (“ulm, nnd ctwaö GUTES 35 Wcsjcrck, als wir cht [“camtcn WTK MMZ? x *; kakkic Zcit, wclche au? die von zwei auf dtci duoch db: lw

M

bereitung für d ie künftig gut odcr besser Ich verhcblc eh nicht, daß dieses c Ankbijkurg dcr rte ist dcr Fcan ? cm (MW, (mc!) cm*

Verwaltunasbea Und Sie aile gewiß au “Ideales für die kün isi. Aber Das BCF Waffen wir mit kik!" Baben- Dic Vorbcrcitung ker künfkigcn Md verlängrkt *- Verlängmt 'm Lor VcrwalmanSvcrthcixung Ick" verlängcrt wird, WW», di mcd" Mk en

und vertieft, mixe RÜottFir-uxak W ck werden- it m! er msk!!- ' TZR“ Wine, diese Ausbildung so du MTW- sondern qué die MM "M zu km toom- ! dk Nun xm in von Bei * „"k" ia 1!“ and Em:- «& d"

W WWWnuUe nbeimRaun-xsenwadm

m mvoclsm Tase- «bt befreundet: daß die Annahme der ie Hände der Nesierungw n Tagen ausm schluß für die Praxis der Referendarien in Hä e untauglicb find, in die ar nich die jungen Leute Teilen des Reiches sicb zu der Verwaltung wcnn s1c gewissenhaft dem zu folgen, was auf

Mt mehr frei in d «Ut «at! sou. I welche großen

einmal dadurch die ird, die in !:

eiu vor einige

Bedenken gerade dieser Be

er Tat zu diesem

kennen, die “1

doch nichts weiter Kun ihre Anfragk dann

der Regierungepräfid matericnc Veran .vtäßdenten bleiben, .keine Veranjwortung 1

Ich habe weite Wmus der B "die Klasse der Landesbehörden, Hier eine An aus der Ben": hervorheben, das wü

mmer beL den

twortung wür er Minister aber gar

Verantwortung d ck unlängst außgcführt, daß nach dem cbörden ck in Beamten, [U der aber nicht Von me bezüglich der ckfichtisuna- daß

böten, von den

die Rcfercnda drde angestellt wird.

der chttalbcb Referendarien

ig halten, das würde 11 Anlaß geben, sub ck sein sollen 11 die Gefahr doch wirklich ! chlicbe Einflüsse bei der geltend machen,

tde lä) für g agen “- den dcm Augenbli

rauf hingewiesen, daß

mehr zu dünken, als

Ick babe ferner da n der Hand zu Resetendaticn ß wenn dkest Anna!) *die einzelnen Ref Stellung ganz

weisen ist, daß böhtem Maße wijd, tie das die außerdem kraft ihrer n außgescvt find, det SÖwekpun

ac nicbt kennen, anderen Zumutunge ten in ihren Bexkrken; datin, daß die Veranlwottun -tkch1ige Auswahl 11

kt liegt abcr

dem Minister übernommen we Regierungöpräfiden aber M for Verantwortung dringend bitten, das s; Sie die Re- herstellen,“ daß die Annahme fakten! det Konnolle erfolgt. e durch die beukige dieser Zustand einmal der Verwaltung w

dann würde ich

km. Dann soll Much direkt auflegen. Geseß zu einem gu ,sietungsvorlage in S Regieruygwräfide Memeb glauben,

Gefessebang nnvt reinem der jungen Leute, der SW ja, meine Wirklich der Fan ist, da Her! Aba. von Sabian!) ku

fehlen, wenn das keder aufzunebme Beratung unter

jedem dieser Abgewxe * * - reckt gegeben wird.

rücklich durcb

Zweite Beilage

zum Deutschen Neichßanzeiger und Königlich Preußis ck V

M 98.

Montag, den 27. April

Meine chrcn, ich komme zu dieser Neußerung, die ich Ihnen hier mache, ln aller Aufrichtigkeit nacb sorgfältiger Ueberlegung und Enoägung und auch aus vraktisäyen Gründen. Ich habe nicht unter- lassen, mit Kenntnis zu verschaffen, wie denn nun das Herrenhaus Hä) zu diesem Beschluß stcllen wird. Nach den Ermittclungen, die ich angestellt babe, werden die Beiden Fraktionen des Herrenhauses, die tcchte sowohl wie die linke, wenn ick) fie so nennen darf, mit einer ganz überwältigenden Majorität erklären, daß das Geseß für fie unannebmbar sei, wenn die Bcfugniffc der Regierungspräfidentcn in dieser Weise beeinträcbtigt werden, wie das in dcm Beschluß des hohen Hauses vorgestern geschehen isj. Ich glaube abcr, überwugt sein sn dürfen, daß in dem hoben „Herrenhaus auch den Wünsäycn des Abgeordnäenbauies insoweit würde entgegcngekommen wcrden, um das Gcseß obne großc weitere Jährlichkeiten unter Dach und Fach zu bringen, wenn das Abgeordnetenhaus fich auf ken Antrag yon Savigny 2, also auf die bcfondere Fixierung eines Beschwerdereckyts einigen würde. Wenn das nicht geschieht, so habe ich die Ueberjcugung, daß das Geseß in dieser Form von dem Herrenhause wieder amendieet werden und dann nochmals an das Abgeordnetenhaus kommen wird. (Zurufc.) -- Die .Herren sprechen von abwarten; es wird ja voraues'ubtlich uns nicht anderes übrig bleiben als abzuwarten, aber Sie werden mir dann hinterher voraus- ßchtlich rctht geben und sagen, wir Hätten wahrszcinlith einen oder zwei Tage früher nach Hause gehen können, wenn wir früher uns ent- schieden hätten. (Heiterkeit) Ich möchte deshalb dringend bitten, auch beute noch - ich wäß, es ist schwierig, da Sie fick) schon 'm der Vorberatung gewiffermaßen gebunden haben - auf den Standpunkt der Regierung zurückzukehren und, wenn es absolut in Ihrem Sinne liegt, keine weiteren Einschränkungen zu machen als die der Fest- stellung eines besonderen Bcsckywerderechw.

Dann i!) noch ein zweiter Punkt in dem Gestßcntwmf, der bei mir einen gewissen Anstoß gefunden hat, das ist die Fichnmg dcr Zcit, während welchcr die im Justizdienst Anögcbildatcn, die das Iustizaffefforcxamcn gemacht büßen, bci etwaiger Zulaffung zur Vcr- waltung warten sollen, ch sj: definitiv 'm die Vxxwaltung übst- nommcn wcrkcn. Es ist bekannt, daß das bcntigc Rocket c'mc dxci- jährige Frist [»csiimmt. Dic Königlich? Staatßxcxicmng gebt abcr you dcm Gxdankcn aus, daß cz cincr derartigen Frist nicht bcdakf, Das“, feine Rcffortminiitcr, dic Ministre der Finanzen 1an de?» Inncrn, Bemme ans andcrcn vacigcn überncbmcn wcxdcn, wcnn fie OWM!) *die Von ibncn TLM crxogcncn Bcamicu HÖRZU", daß, sw abcr nnkcrsrjkits g(rn kic Bcéuams UM MMUMM fck wabkcn Wonen, [*cimxkch tücbfmc Bcamkc MH anderm chiacn, nament- lich aus der Justiz, auch ohne weiteres 'm die VerwaLtuna zu über- nebmen. dasavubalbvaF-ßbauma-uzeiskabwbm-t

- Das ck ck '

"“en-“k jada WWWMYWMQUUU mink- ck a- MWW “:D-SUMO"!- WÉW W bab WMMWMMM eme; Ndebevmwveexmmlkün-Uye

ÜLMMWWWUWWW aestbloffm ist, daß das Feblen einer jeden FKK ]! at

führen und vielleicht die Folge haben könnte, das; wenig:: Leun fia) sur Vemaltu-xg direkt meWen, als ub es wünschen muß, daß die jungen Lenke lieber ib: Wmffefforexameu machen, um dann, ck möchte sagen, in allen Sätteln gewebt zu sein, um nach allen Seim: ihre Verwendung finden zu können. Ich würde das aber duvchauo bedauern, denn wir bedürfen der verwaltungsseitig vorgeschaltet: . Beamten, und je weiter die Welt vorftbreitet, desto mehr werden wir ihrer bedürfen » um nun dieser Befürchtung entgéqenzutreten, habe ich micky bereits 'm der Kommisfion einverskanden erklärt, wieder eine Frist einzuführen, aber nur eine einjährige Frist, wie ja auch die Mehrheit des Hauses fie festgestellt hat, und ich möchte diejenigen Herten, welcbe fich auch heute noch für eine zweijährige Frist aus- gesTxchen haben, doch bitten, nicht auch in dieser Fragc eine Divergenz cin ten zu lassen. Es würde die Verabschiedung dieses Geseycs, wenn wir auch noch dikse Frage als eine zweifelhafte ins Herrenhaus bringen, aufs äußerste gefährden. Ich möchte deshalb bitten, in dem § 12 an dem Beschluß der eknjäbrigcn Frist festzuhalten. Die übrigen Beschlüsse, die vorgestern gefaßt find, kann ich acceptiercn, und ich bitte nochmals, in dem Sinne zu beschließen, daß wir wirklich etwas Gutes zu stande bringen.

Nach einigen BemerkunTejz des Abg. Kixsck) ( Mtr.), die auf der Tribüne unversxän ltck) bleiben, schließt d e General-

'sku wn. _ dx Lie §J 1 2 und 3 werden 0le Erorterung angenommen.

Zu § ÜL 1,1immt zunächst das ort der

Finanzminister Freihcrr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Herr Minister des Innern hat bereits den Standpunkt der StaaWregierung zu dem vorliegenden Paéagrapben gekennxeicbnet, und ich möchte hier nochmals aussprechen, daß :ck mich den Darlegungen des Herrn Ministers des Innern vollkommen, an- schließe und Sie bitte, 'm dcm § 4 die Regierungsvorlagc wieder- betzustellen. .

Meine Herren, es ist bci der vorigen Beratung seitens des Herrn Freiherrn von Zedliv angeführt worden, daß wir ähnliche Konstruk'ti'onekt, wie Re der Antrag von Savigny votstebt, aucb scboy anderwemg' m unserer gamen Gefeßgebuvg und Verwaltung haben, eine Konstruknon, wo'nacb eine einzelne Instanz die reffortmäßige Entscheidung nur fassen kann naeh vorher eingebolvee Zustimmung einer anderen Instanz. Meine Herren, eine solche Konstruktion, wie sie bier aber in dem Antrag: von Savigny gedacht ist, ist mir wenigstcns nicbt Bekannt. Wir haben wohl in einzelnen Fällen eine Ver- pflichtung, die Zustimmung einer anderweitigen Instanz ein, wholen, aber immer einer koordinierten Instanz. Der Landrat bedatf der Zustimmung des Kreißausfchuffes, der Regierungs- yräfident der Zustimmung des BezirkSaukstbuffek, ker Obervräfident des Peovinzialratö in zahlreiäoen Fällen. Hier soll aber eine ganz

en Staatsanzeiger. “ _ 1903.

es soll der Regierungwxäüde-t bbängig gemaxbt werden von übergeordneten Meine Hmm. das

andere Kvnstruktion gewählt werden; in seiner ressortmäßigen Enfsche der vorgängigen (Findok :ckle der beiden Dis bedeutet in meinen von der Stelle, die fie zu tragen eine Stelle, die fie nicht zu trage kann. Denn die Verantwortung und er kann fie tragen, nicht zu tragen, und fie können

Meine Herren, jeder Regierungspr nimmt, wird fich “um eren Maße kümmun. nen Erfahrung sprechen, ne Mibe von

Zustimmung einer jipl'marminister. Verschiebung der al und die fie tcagm kann, an?, sächlich sat ""ab! tube" spräfideat su msn!- die Veranu'oorwas

hat der Regierung Minister haben fie auch nicht tragen. äüdcnt, der ck mit seinen 1111"- die Annahme der KW“ Ick darf in disse: Se- weU ich den Jabven zy be- s1ch dvr Artfnabwe bei habe eine UW 1 der MWM ge- qe gebt, kurzum. iG tereffe für die An- RW anf Verwaltung führt, der Unterredung davon " der Lage ist, mit Leum! w- st bat, die jeder VerwaT dem kleinen Diese Tätigkeit des men ihm die Freude an diese auf die Mini fidcnt, der die Rest

Pflichten ernst referendace im besond einer gewissen eise bt habe, diesen Posten ei be mir jeden Referendar, der ben bat, konkmcn lassen, n und ihn gefragt, was er an Richtung und Anja b er wirklüb : altung hat und ibn ni

Annehmlichkciten und ich habe mich auch bei ob der Betreffende in ob er namentlich die Kun

Vorzug geha kleiden. Ick) ba

mit ihm gcpfioge trieben bat, wohin sein babe mich überzeugt, gelegenheiten der Verw

in ernstes In

ch'xerungsvväfidenieu d nehmen ibm vxe Ver- ftctialinstanß verschiebe!- t, soll auch die

Weise zu verkehren. läbmcn Sie, Sie lüb antwortlicbkcit, Dcr chierungsvrä Veranv'oortl'xckzkeit für fie haben; dafür, daß fie: Xn dcr Regierung und woblvorbcrcijet zum Examen na die Verantwortung auf Die Erachtcn§ UMS ankcrcs [* n Wsijc za Vkak Wciie xu vstlangTamen und zu

wic soßen d'xe Rc" M'miste: des

rcndarien annimm ck die Veranxworjung trag“; siananz ordnungémäßig auÖgcbildet ck Berlxn cntsanki welken,

Miniitctiaiinsjan] ab- :deujen, als das bten und das

Mcine HMM, "wird mc'mcs Sebrcibwcrk in (“mex Veifakrcn in cincr Tc DCM, mc'mc :Hcrtcn,

ganz (tbektricbcnc br [*ckcxxtcnden ici) frags SÜD“. ('m, JU bcxxrxxchn. wi? der 31, ()B HCT!“ A. (M?! HM B., der kariuß JTMTÜÜ HR, “m der U Kix'd also in Laß angcberM WKÖ“ von dex » das M die W, »

Miuiixkr "171 DN Innxrn anch WM QWWLÜHU b bci "NJW cincr RU)": TR Jccißnct ii“; zn:

crung aks Rch'rcr Auffmkme 'm KZ jache Dawn? Hinaudlwmmcn, tea gefordert werden, |M

( Rcang '.-

Referer!

bei jeder Regimwa d&e Aaßbl Weil die Anzahl der worden war, die zu sehr versäzlechrert

cn einberufen; cldenden abgewiesen, wess sie mehr angenomm :! der Regierungwtäßdent an be 4 Bewerber angenommn, : 6 leyten abweisen maße"? nd als zweckmäßig bettaéts alö eine BUMM W[ÜW

"mister des Innern der Parteien Wfa bQ-en solche Regelung zu WM. wird, in einzelnen F

der Referendarieu Narin- zu tun dabei:.

der Reihenfolge dirjcr Notierung reicht ist, dann wer bei der betreffenden Nun frage ich, soll in den Minister beck 10 haben fich gem Das kann kaum werden. Die ganze Sa des Schreibwerkes und US

Regierung nicht allen diesen Fälle und sagen: ich_ba eldet, also habe “ck Ihre Abfubt sein 1: che würde sic!; aljo nur eine Verzögerung ws

weiter mit dem Herrn M von dem Stan seht erscheinen muß, eine Mögl'uhkeit gegeben tsvunkte in die Ann

Ick) bin aber Anfiäot- daß (mä; Hauses ck unerwün weil dadurch politifäpe Gesub zutragen, die m Meine Herren, sa irgend einer betreffenden Abgeordneten schicken, damit dieser den

mm: liegt das einen politischen ich und die Polit Alle Parteien Annahme der nach de! Qucäitäk dcr Referenda hier in Preußen oder ihre Schaftm wirft Intcceffe, die Fragcn der Weiden zu laüen.

lechtekdingk nkchts Wenn ein Vater so wird er sich aa den wenden und den zum

Rcfecendar zu der Re irgendwie im Inter: Intense? Meine

it dieser Annahme fck seien wir doch Regierung gesandt [)

Referendare und

[f der SD: beate Uk, QUtey den Wunsch Üb nacb TW folgt, W W

“ck auch, und es gi des hohen Hanks T haben, daß die Referendare lcdigl Gefichtspunkten, nicht die hohe

bme der MM,

auf die Anna , * * mu an- du 1- :

Wir haben aÜe das nahme der Rcfcrendate aus

Nun frage ck weiter: Wenn der er hier gefieüt ist, angenommen wird, Referendar irgend etwas zu errcnben? Der

sebaffm, daß nicht wiükü

WARE ml &!“