MMMWWMMW, altemödenkreksen der Anlieger dde BM an ckck herantrat, ckck möge doch dafür sorgen, daß dk MMW Baba verstaatlicht würde. Nack; eingehender «wägung, und nachdem der Herr Finanzminister steh mit Wider- fiuben einverstanden erklärt batte, eine Vorlage einzubringen, bat die

*Anballcbe StaaMegieruna lediglich im Inteeeffe der Anlieger - nicht um ein Qeldgestbäft zu machen, nicht um ein Eisenbahn- geftkäft ]" machen - die Offerte aufgestellt, und zwar nach dem Gwndiasß daß tunäckost die Stammprioritäten 85,5% bekämen; das ist WW Kurs- der bei der Zwangsverstaatlicbung ihnen zustehen Wk- U fragte sub dann, was die Stammaktiouäre bekommen soüten, die noch niemals einen Heller Dividende bekommen haben, und die bei der Zwangsverstaatlicbung nichts bekommen würden. Da hat die Königliche StaaTSregiekung lediglich aus dem Gefühl, daß, wenn jemand seine Befißreebte freiwiüig abtritt, er doch irgend eine Entschädi- mms sahen muß, den Stammaktionären 15 % offeriert. Dies geschah ßen:- deshalb, weil es ja nicht unmöglich ist, daß die Erträgnisse der Jab" W einma! verbessern würden, wenn auch wenig Aussicht dafür Vorhanden ist- Denn wenn die Bahn Oels-Ostrowo gebaut ist, dann entgehen natürlich der Breölau-Warscbaue: Bahn viele Téans- porte, die durch die genannte Linie eine Abkürzung erfahren würden; außexdem liegen keine Momente vor, die irgendwie mit Sicherheit er- warten laffen, daß die finanziellen Ergebnisse dieser Babu fich in nächster Zeit beben werden.

Es sind uns dann die Gerüebte der endlichen Fortsehung der Babu nach Rußland vorgehalten worden. Die Staatöregierung have nicht die Möglichkeit, meine Herren, ganz zweifellos zu kon- trollieren, ob die Gerüchte wahr waren. Diejenigen Personen, die bei mir im Ministerium üch gemeldet haben - Ausländer - mit der Behauptung. daß sie die Konzesswn für den Anschluß der Babu an die Watsthau-Wiener Bahn in der Tasche hätten, babe ich nicht empfangen, weil ich als preußischer Staatöminister Ausländer, die mir Offerten machen wollen über eine Angelegenheit, die nur in Ver- bindung der beiden Staaten miteinander geregelt werden kann, Aus- länder, die mir in solchen Angelegenbeüen nicht durch das AuSwärtige Amt [ugefübrt worden find, nicht empfangen kann. (Sehr richtig !) Der betreffende Herr ist von einem meiner Kommissare empfangen worden und hat dort die Auskunft bekommen, daß wir uns auf eine sachliche Erörterung der Frage nxcbt einlassen können. Er soll, wie nachher berichtet Warden ist, in der Aufficbtöratsfiyung in Breskm Angaben gemacht haben, die mit diesen Wußerungen meiner Kom- miffare nicbt übereinstimmten. (Hört, bött!)

Die Anfragen, die ich über diese Sache gestellt babe an denjenigen Stellen, die für mich zugänglich find, lauteten derart, daß von einer Konzesswnierung seitens der russischen Regierung nichts bekannt war. Immerhin aber, wenn dieses schöne Lichtbild in der Zukunft den Aktionären vorgeschwcht hat, war es für die Königliche Staatöregierung nicht fair, einzugreifen und zu sagen, dann will ich das Geschäft machen, *- wie es in den Verhandlungen gesagt woxden ist. Nein, dann muß man den Aktionären diese ganze Zukunft lassen, und das hat die Königliche Staatöregierung getan. Sie hat gesagt: wenn ib: glaubt, daß eure Aussichten für die Zukunft so gut find, so will der Staat nicht als Raubtier auftreten und euch die guten Aussichten

wegnehmen- _ * W he: „ße april ist gekommen, und die Konzesfion. die bis M M ck M “W da; WW P W “;ck-mln,»- WMW «*Mit-ni."!!!- M- "f ble die se gekürt:: im“ , _ hat 775 ck , W ck W W Männern ' *WWUW. dk WW derBörseausdlekes “ W macken WM"- kt ist mit vorgeworfen worden, daß kd einen Herrn empfangen MUMMUDMW nicht empfing. Ja, den einen-Herrn jake «ck nur empfangen auf Empfehlung eines Mitgliedes dieses hoben Hauses, von dem ich gehört hatte, daß der Herr sich bemühen wollte, die Aktionäre für die StaatSofferte zu «innen, und der ausdrücklich gesagt bat: ich komme nicht, um eine Erhöhung der Staatsofferte zu bitten, sondern nur um die Mistel und Wege zu besprechen, daß die Aktionäre s(bließlicb die Offerte annehmen, Ich habe niemanden dort der Börse empfangen, der Von mir Verlangen wollte, die Offerte möchte erhöht werden. Wenn nun die Börse oder rie Männer, die es in der Hand batten, glaubten, daß die Skaatsregierung etwas zulegen würde, so Haben fie stub eben gründl'ub geirrt. Bei zwei anderen Bahnen, der Ostpreußischen Südbahn und der Dortmund-Gronau-Enscheder Baba lagen, die Ver- hältnisse gan] anders. Diese Bahnen konnten der Staatsregierung neue Momente bieten, um die Offerte zu Erhöhen. Bei ch Ost- preußischen Südbahn lag der Grund zur Erhöhung darin, daß erstens Werte vorhanden waren, die nicht unmittelbar zu der Eisenbahn ge- hörten, die uns also durch einen freihändigen Ankauf in den Schoß fielen, und ferner, daß das leßte Betriebsjahr fich erheblich günstiger gestaltet batte, aks zur Zeit der Offerte fich er- warten ließ. Aehnlich war es bei der Dortmund-Gronauer Bahn auch, wo uns Werte zufielen, die nicht unmittelbar zur Eisen- bahn gehörten, und wo ferner der Kohlenverkcbr fick) erheblich ge- steigert, sehr viel mehr gesteigert hatte, als man im Vorigen Herbst erwarten konnte, wo also auch die Verkehrsverbältnisse fich gebessert halten. Da konnte rie Staatöregierung es verantworten, dem hohen Hause vorzuschlagen, die Offerte zu erhöhen. Wir würden aber unsere Pflicht nicht getan haben, wenn wir in diesem Fase einer Börsen- wekulation gefolgt wären,“ indem wir dem hohen Hause mit der Forderung gekommen wären, es möchte 400000 „ck zulegen. So bedauerlich also diese Sache für die Anlieger is?, so war der StaaWregierung _nichts anderes möglich, als ihre Offerte aufrecht- zunbalTen, und bis zum [eßken Moment konnte den Aktionären kein Zweifel “darüber sein - bei keiner Auffichtöratsfißung, bei keiner Generalversammlung _, daß das Gebot nicht erhöht werden würde. Ich habe das jederzeit außgesprochen; ich habe die Direktion“ immer instruiert, daß das Gebot nicht erhöht werden würde; der Herr Oberpräfident vou Schlesien hat auch die Anweisung bekommen, es überall mitzuteisen, daß keine Erhöhung stattfinden würde. Troßdem haben die Aktionäre die Offerte nicht angenommen. _, Was nun die vorgeschlagenen Maßregeln gegen die Balm betrifft, “ “ W der KonzesfionSurkunde allerdings nicht möglich, die M' buaszuseven. Es ist auch mißlich, in einen solchen

“,k

Krieg mit einem ' BetriebsUZrternebmen einoutreten. Cin Betriebs- unternebmen muß die Lebensfäbigkelt in fich selber haben, sonst kann es nicht den Aufgaben genügen, die die Anlieger von dem Unternehmen verlangen können. Es wäre dies auch ein kleinliche: Krieg, der der Königan StaatSregierung nicbt würdig wäre. _ Eine andere Sau!): ist die Zwangsverßaatlichuna. * Die würde möglich sein, und, der An- regung dieses hoben Hauses folgend, werde ich se ernstlich in Er- wägung ziehen. (Bravo!) Das Ergebnis ist dann, daß die Stamm- prioritätßaktionäre den alten Say, der ihnen angeboten ist, erhalten würden und die Stammaktionäre leer auSgeben, was fie aucb verdient haben nach der Haltung, die von ihnen beobachtet worden ist. '

ch möchte nur eins noch hinzufügen. Ich glaube nicht, daß, wenn die Zangsverstaatlicbung *vom Herrn Finanzminister und wir beschlossen werden sollte, dann die Staatsregierung dafür zu haben ist. das alte Kaufgebot nebenbei noch auftecbtzu erhalten. Das würde höchstens möglich sein, wenn die Aktionäre sobald wie möglich kämen (Heiterkeit) und selbst bäten, daß wir an dem Kaufgebot nocb fest- halten. Dann würden wir aber auch noch von dem zukünftigen hoben Hause abhängig sein, ob dieses noch geneigt sein wird, das seitherige ftaatlitbe Kaufgebot zu bewilligen. Wenn die Aktionäre aber nicht bald kommen und wenn die Vettebrsverbältniffe sicb verschlechtern sollten, würde die Möglichkeit, das alte Kaufgebot noch aufrecht zu erhalten, natürlich sicher wegfallen.

Ich werde aber gern, wle lch mich resümieren kann, der An- regung des hohen Hauses folgen und in Erwägung ziehen, ob viel- leicht dem nächsten Landtag eine ZwangsverstaaMchungsvorlage vor- gelegt werden kann. (Bravo!)

„Dr. Arendt (freikon .): Der Minister olli! feine Auf- merksam ert den kleinen Privat buen uwekden, d von rivaten gar nicht hätten gebaut werden dürfen. EIn elne verzinsen fich ebr gut, wie die Haüe- ttstädjer Bahn, aber im B e des Staats wäre die Rente noch bd er, und die Intereffen der An ie er würden dann mehr wabtäxnommen. In den Beamtenkreisen bat Jie Neuernennun am

ri rmin enttäuscht, man batte mehr erwartet. Aber vie eicht

tet das no bevor. Bei der Verstaatlicbun dü di 6 Beamten im Ytaatsdienst nicbt benachteiligt wngden. rfen e b heren

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine .Herren! Ich weiß nicbt, auf welchen Unterlagen die Be- fürchtung des Herrn Vorredners beruht, daß durch die Verstaatlichung der Eisenbahnen dle Befördenmgsverbältniffe der technischen Mitglieder der Eisenbahnen wesentlich verschlecbtert würden. Mir ist bis jetzt nur bekannt, daß von den höheren Technikern der Privatbahnen ein einziger vielleicht in den Staatödienst eintreten wird. Das würde also die einzige höhereSteUe sein, die unter Umständen durch die Verstaatlichung den bisherigen Technikern verloren ginge, wenngleich andererseiw so viel Linien dazu kommen, daß selbstverständlicb dadurch auch mehr Techniker auf die Dauer gebraucht werden.

Wie eine Enttäuschung am 1. April bei den höheren Technikern bat stattfinden können, Weiß ich auch nicht, denn es ist ja im Lande bekannt, daß der Etat für 1903 sech neue technische Stellen aus- wirft. Diese neuen Stellen find auch zum 1. April beseßt worden; mehr waren naTürlich nicht zu beseßen, abgesehen von denjenigen Stellen, die durch Abgang frei wurden.

Ich kann im übrigen versichern, daß ich natürlich mein Augen- merk darauf richte, nach Möglichkeit die Lage der Techniker zu ver- bessern. Ick slank: auch, daß, da mir eine Anzahl von Teebnikem, WWWW7QW„WWW W-“daß ße den KUW newest walken, UWE" mm 1- Okwöer d. I- M: die

W MM:!- die :ck:wa berechtigtmveife schon länger auf oder warten, bessere Vadältnkse cintura:

Beförderung“

werden; aka meh: Stellen, als im Etat vorhanden sind odée durcb Abgang frei wetdm-kam! ich natürlich nicht besesen.

Ich wiederhole aber nochmals, daß die VerstaaUlcbung derEism- bahnen keine Versehluhtetung de: BeförderungsverbälMffe rer Techniker herbeiführen kann.

Der Gesehentwurf wird darauf einstimmig angenommen,

_ Dann folgt die dritte Beratun des Gesekentwurfs uber den Erwerb des Oftpreußi chen Südbahnunter:

nehmens für den Staat.

„ Abg Dr Krieger (fr; Volksw.): Die Südbahn hat es in ge- schtckter W611? vexstanden, dre rusfischen Getreidestansvorte an fich zu ztxben. Die ngterung will diese glzten Beziehungen weiter pflegen, x_vte dquus beworgébt, daß der er1te Direktor in den “Staatsdienst ubertrttt.

Mnnsier der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Es liegt nalürlicb der Königlichen Staatsregierung daran, daß die beiden östlichen Hafenstädte Königsberg und Danzig durch die Verstaatlichung der beiden fie bedienenden Privatbahnen nicht geschädigt werden. Wenn man nun ein Geschäft übernimmt, Welches in bewährter Hand geWesen ist, so wird jeder Ueber- nebmende sehen, daß er die leitenden Kräfte, namentlich beim Ueber- gang, so lange als möglich beibehalten kann. Das macht der Ge- sÖästSmann überall in der Welt, sei es, Welches Geschäft auch abge- schlossen wird. Von diesem Gesichtspunkte ausgehend, habe ich mit!) bemüht, die beiden Leiter des Verkehrs in Königsberg und Danzig, die Direktoren der Bahnen, zu veranlassen, daß fie in irgend ein dienst- liches Verhältnis zum Staate treten, um ihre Erfahrungen und ihre Verbindungen, die fie bisher gehabt haben, für den Staat verwerten zu können. Insofern ist es also auch richtig, was der Herr Vorredner gesagt hat, daß der leitende Direktor der ostpreußischen Südbahn vor- ausfichtlich in den Staatsdienst übertreten wird, indessen find die Ver- handlungen noch nicht zum Abschluß gelangt.

Was die Konsequenzen betrifft, die der Herr Vorredner daran geknüpft hat, daß die StaaLSregierung es übernehmen möchte, dafür zu sorgen, daß in Zukunft keine Minderzufubr an Getreide nach Königsberg kommt, so gebt das natürlich darüber hinaus, was die StaaTSregierung zusagen kann. Denn die Mengen an Getreide, die nach Königsberg kommen - es handelt fich bier hauptsächlich um ein Kommisfionsgeschäst -, bänßen in erster Linie von der Königsberger Kaufmannschaft selbst ab. Die Kaufleute machen selbständig das Geschäft, und wir als Eisenbahner haben die Verpflichtung, die Mengen, die abgeschlossen find, heranzuführen. Um aber der Kaufmannschaft die Möglickykeit zu geben, fich des alten Organs zu bedienen, mit dem fie früher Beziehungen gehabt Haben, beabfichtige ich, wie erwähnt, den Direktor in den Staatsdienst zu übernehmen. Wie sich die Verkehrsverhältniffe in Zukunft gestalten werden, ob dieselben Transportmengen über die ostpreußiscbe Südbahn oder über die Staatsbahn Eydkubnen-Königsberg fließen werden, kann ich nicht sagen; das ist auch gleichgültig. Bisher haben die beiden

gemacht, und in Zukunft ist das nicht „ck nötig. Ich glaube aber, die Staatöregieruna bat Bamkt. daß sie bemübt ist, die Direktoren in den Staatsdienst zu übernehmen, aaa“ getan um der Kaufmannschaft in Königsberg und Dgnng die Be- rubiang zu geben, daß wir nach den alten Grundsäven fortarbeue. wollen und bestrebt find, alles zu tun, um Schädigungen Von den

beiden Hafenplätzen fern zu halten. ' ' . Auch dieser Geseßemwurf wird etnstzmmtg angenommen,

altsetat in dritter

Baßnen fich Konkurrent

chensJerNachtrag zum Staatshaush

Lesun ' ' ! des Gesc - S lu ol t noch dte zweite Beta ung ß,

entxeJs ü erßdxe ?)olizeil'tche Regelung des Feuer:

löschw_e XW: run svorlage lautet“

DIRT leolizeizjxeßordnungen i kIFFdYeorsü :irxftYe «KWI;-

étun? des Feuerlöscbwe ms, 11 zur Bedienung der Lösch. un

ri bei ränden RetthxeleerYngund zur Geste ung der erforderli n nne,

G v euerwebren aus den feuer ö tige; FYOTZUYJKFQUTKoYZeTLprÜÖTUUJ zur Hilfeleistung Merc-nden n

enacbbarten Gemeinden, getroffen werden. Der Abg. von DIMM?) (kot;ß)enl)'eantragt, a m u u _ . Msethnwatx ?Jßannk-en dL: R ebzwrov na und Westfalens be- dürfen die in dicker Richtung erlafsenen PolizeÉvelrordrzungenOY Ortsvolizeibebörden Zet Zustimmung der zum raß on e.

statuten zuständigen rgan ntragt, in diesem Nn; '

ntr. bea D“ Abg' ZZZZÉBZY in)dieser Richtung erlassenen“ ö"

erge si?1lt§der e en: o e“. „ . Kreitlin (r.„VolkSp.) beantragt, an Stelléexxer b orte „DurchgPo izetverordnungerx“ in tiler ersten Durch Ortsstatut, erforderltchenfa 6 durch

eile zu sehen: „ “ des .

tatut eines weiteren Kommunalverban von Ditfurth muß

nt werden, wie dies mein Antrag

Abg. Kreitling (fr. Volkspß: Der Antrag auf die ganze Monarchie auSgede b Rheinland und West.

uweckt. A . von Ditfurth (kons.): Nur in

faken lemen die Polizeibehörden ohne jede MitwirkutR t?“ Selkst- verwaltunaSbebörden Verordnurxren erla en. Mein n Wich Jr- (beider fitb von dem des Ab . eitling dUÖUkÖ- das; F " eite olieiverordnun en durcb nsstatute erseven will. sOmu n gewisser poll eil cher Zwan ausgeübt thden, mit dem rts tatut allein lä ! sich eine VerpfiiZtung zur Bedtenung der Löschgerätschaftkn nicht kon truieren.

dem

Unterftaatssekretär pon Bis(bofföbausen: Dte_Nkf?iekUUI muß an der Vorlage festhalten. Die AnträÉchfind sur ? un- annebmbac. Es wäre ein nicht unbedenklicher ritt, de en Kon- sequenzen man noch nicht übersehen kann, wenn man die ck? statt der olizei den Gemeinden überläßt.

bg. Herold(Zentr-) begründet seinen rein redaktionellen Axttta .

Nach weiteren kurzen Bemerkungen des Abgd. KtrsZ) (Zentr.) und eines Regrerungskommissars_ mir der An: trag Kreitling gegen die Stimmen der Fretfinmgen abgelehnt, der Antrag von Ditfurth mit dem Abänderungsantrag „Herold und in dieser Fassung der (Heseßentwurf angenommen.

Darauf vertagt sich das Haus.

Schluß der Sitzung 4 Uhr. NäckzsteSißung: Dienßtag 11 Uhr. (Interpellation des Abg. Gothem_(fr. BFF)" _uber die Entschädigung der durYüdte lessen Sturme echadtgten

i er in den preußi chen stenbe irken; nte e_ ation des YT) reiberrn von uddenbrock tons.) Zet te Militär- anwär im StaaW und Kommunaldienft; Petitionen.) Land- und Forstwirtfthaft. Die russische Buttetfabrikatiou- Das rassisch? Landwirtscbaftwtnlsterlum hat dem landwirt.

schaftlichen Kongre ein Memorandum ur Be welches folgende ngaben und Vor! läge produkxion enthält.

Ding ierung und die Lokalbebörden baden durcb Glünd Yon Meteretcbulen uud Anstellung von Instruktoren viel für "s'“ Hebung der Butterproduknon gxtan. Zweifellos hat an d.“ * kilcbwirtscbaft in Rußland wabrcny der leyten Jahre '“ schritte gemacht, sg? ist aber, was rte Menge owobl als "F" Güte de Erzeugnime betrifft, noch großer Verbesserung sähjg_ Je der Saiwn 1900/01 hat RUYaud nur 1519000Pud Butter “Motti ]: also bedeutend weniger als änemark. Was dteQuaUtätder ruffischnj Butter betrifft, so gcnügt es, darauf [)mzuweiscn, daß australivche Butter auf dem Londoner Markt nztt _105 sb. pro Zentncr bezahlt wird, russische Butter dagegen nur _nnt 8.) fl).

Der niedrige Preis der russtscben Butter auf ausländische, Märkten ist eine direkte Folge. der m_anaxlhaften Prodtxktions. und Transportbedingungen. Die klemen Mstexetetx find mxbt m der Lage, die neuesten Vervonommnungen der Proyukttonsteebmk. anzurvcnden„ und die Fol _e daVon ist, da? das Erzeugnis sehx verschieden ausfällt, Dieser UebeZtand kann am esten dadurch besctxtgt werden: ka die kleinen Produzentén sich zu Genossenschaften vcrcmtgeu und ihre“ kilch

gcmeinschaftlicb Verarbeiten. ' " _ * Ju Rußland stehen etwa _1000 Eiswaggons fu_r dre Butter- bcförderung zur Verfü ung. Ste Nrkebxen ach fajt au6schliexlich auf der sibirischen Buß", und im nördlichetx Teck dcs europäichm Rußland fehlen sie ganz. Jm Seewerkebr zwtscbcn Reval. und Riga eincrseits nndßKopx-nbagen und Loxldon cxnrerersetts _ smd_ einige Dampfer mit Külerrichtungen in Dienst ge1teUt, und m nga sind KühlbaUen Vorhanden. Die!? Küblballxzt haben abxr nur eine unter. eordnete Bedeutung, da die Butter meist schon in tchlechteu_t Zustande Ln Riga eintrifft. Abgesehen von der durchaus nytwendrgen Ver. mebrung dcr Küblwaggons, erscheint es_ daher sehr wunschenswert, daß an dsn Produktionsortcn und an den 1:1 Betrachtkommenden Abgangs- staticnen KühlbaUen exrichtet w_erdez1. ' .

Um zu vermeiden, daß d1x etnlenen Partien aux verscbxeden- artigen Qualitäten bestehen, jvtrd dte Errtckytung aroßerer Nieder- lagen empfohlen, in welch?" die Butter fort,!ett und ihre Güte ge. prüft werden könnte, wie solches m_Australten von der Regierung gegen eine eringe Vergütung getan wxrd.

Endli ist es erwünsckxt. m London, Koyenbagen und Hamburg Agknturen zu errichten, we che als entren fur die" russische Butter- ausfuhr zu dienen hätten. Dur die ? Agentu'ren tvztrxen_d1e rusfischen Landwirte die Möglichkeit_ erba ten, ficb zu jeder“ Zett uber die Lage der Absavmärkte zu orientieren. (St. Petersburger Zeitung.)

utachtung unt b ' Tuüglicky der YZF!“

T 1": r k e i. ,

Getreideausfuhrverbot für den Sandjak Durazzo.

Durch Verfügung der Kaiserlich Ykomatzischen Regierung ist die Ausfuhr von Mais aus Yen! ngdjgk Durazzo ;Wisajet Scutari) mit Rücksicht auf örtliche Bedmfmne bis 'z_um 1./ 4. Juli d. J. verboten worden. Auögxnommxn smd nur dxexenigen Mengen Mais, über deren Verkauf bereits fruher ordnungömäßise Vertrage abgeschlossen worden smd.