_ Derzur Räumung der gemiet e_ten Wohnun verurtheilte Miether, welcher das v0m_ trth_für_die rü “ LändYZe Miethe zurückbehaltene Mobiliar heimlich_ aus

e ohnung entfernt, ist nach einem Erkenntmß des Ober-Tribunals vom 18. Oktober d.? _auf Grund des H, 289 des Strafgeseßbuches mit GefänKem bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 900 „FL zu strafen.

Königsberg, 10. November._(Königsb. Hart. , tg.) Im 7. d. M. hat fich der Provinzxwlratb der_ *deU3 Preußen konstituirt und seine amtliche Thätigkeit begonnen.

Mors e burg, 10, November. 311 der'heiztigen Plexiar: ißmrg des Provinzial-Landta es fiel die Wahl eines tellvertrctcnden Vorsi enden des rovinzialausschuffes auf en Landrath von auchhaupt. Zweiter Gegciistand der Tagesordnung war die Berathung der vom Provinzialausjchitß vor ekcgten Ordnung für die Wegebauverwaltun der Provm? Sa sen. Der nächste Grgenstand der Tagesor nung betrcx den vom Proyin'ialausschuß vorgelegten Plan zur Red_rgam: sation der TaubsTtunnnenanstalten in der Provinz Sachicn.

Rendsburg, 9. November. (Kieler Ztg.) In der gestrigen 5. Sißung desschleswig:holste1nsch9n Pry- vinzial-Landtages wurde der Antrag der znr Mmmr: kung und Kontrole bei den Geschäften _der Renterxbank Rwählten Abgeordneten betreffend die Errichtung einer

entenbank fiir Scbleßwig-“olstein in Kiel berathen. Die Vorlage motivirt den ntrag kurz zusammedesqßt olgendermaßen: „Die Geschäfte der Nentenbank zu Stettin, iir die Provinzen Schleswig-Holftein und Pommern_gemein: am errichtet, haben für Schleswig-Holstein eincn Ummnx; an- genommen, der zur Zeit der Gründung der Bank nicyt e_r- wartet werden konnte. Beamte der Rentenbank in Ste_ttin erklären, daß das Nentenbankgeschäft fiir Schleswig:Holjtein dasjenige fiir Pommern weit übertreffe. Es verfügx nun zwar die Allerhöchste Ordre vom 7. März 1873 die Verbindung SchleswigÉolsteins und Pommerns zu einer gemeinsckzaftlichen Rentenban in Stettin, aber das Geseß über Errichtung o_on Rentenbanken vom 2. März 1850 bestimmt für jede Provinz zur Beförderung der Reallasten u. s. m. eine Rentenbank.“ Es wurde beschlossen, an Sc. Majestät den König das Gesuch zu richten, die Verfügung vom 7. März 1873 wieder nutzuheben und die- Errichtung einer fiir Schleswig-Holstein allein be; stehenden Bank zu gestatten. Y_uf Antrag_des Berichterstaxters Niemand: eide wurde ferner beichlossen, 1iir ]“th noch keinen Ort der rovinz festzusteUen.

Bayern. München , 9. Novémber. (Allg. Ztg.) Der König begiebt sich morgen auf einige Leit nach Hohen: di chr_vat_1x_3_ au, wohin auch das König1icke Hoflager ver:

eg mir.

Baden. Karlsruhe, 10. November. LW.T.B.) Nach den nunmehr vollständig eingegangenen Wah berichten ist der Reichstagsabgeordnete Grimm, der in Folge seiner Ernen- nung zumJustiz-Minister seines Mandates verlustig gegangen war, in dem 13. badischen ReichstagswahlkreUe wieder- gewählt worden.

Hessen. Darmstadt, 8. November. Wie das „Frankf. J.“ mittheilt, sollen nach einer neuerdings von dem Justiz- Ministerium zur Ausführung des Reich§-Civilehe-Geseßes ge; troffenen Anordnung die Funktionen eines Standesbeam- ten war im Allgemeinen von den Bürgermeistern, bezw. de- ren teÜvertretern wahrgenommen werden; es verlangt aber für die Zukunft jene BekJörde bei jedem nothwendig werdenden Wechsel in der Person e§,Stande§beainten oder dessen Stell- vertreters besondere Vorlage, um na Befund besondere Be- amte zu ernennen. _ Der von der egierung den Ständén zugegangene Geseßentwurf wegen Besteuerung dsr Wander: Lager, welcher urspriinglich dem Geseßgebunnglus-schuß zum Bericht iiberwiejen war, ist neuerdings dem Finanzausschuß zugetheilt worden. Als Berichtérstatter ist Abg. Möllinger er: Uannt und strht dessen Bericht in dem lthgenanntenAusschuß

in Kürze bevor, _so das; troß der unliebsam eingetretsnen Wer:,

zögerung die Angelegexiheit bei dem nächsten Zusammentritt der Zweiten Kammer ihre Erledigung _finden wird.

_Oefterreich = Ungarn. Wien, 9. November. Der Kaiser ist heute Morgeiis von Göd 6115 nach Wien zurückgekehrt.

__ Jm CivilprdzcßordmmgH: Ausschuss _erkléirte der Justiz:51iiiister, daß die Reichsrathsfcssion dieSmal vielleicht bit.": zum Juni sick) erstrecken dürfte. .

_ _10. Novembrr._ (W. T. B.) Die M utter des Grafen _Andra1sy, die Gräfin Adele Andrassy, ist heute früh “M Szoeloeske gestorbrn. Der Kaiser UND die Kaiserin haben dem Grafen Andraffy aus Anlaß dieses ToderaÜs ihre Theilnahme ausgssprdchen.

Y_rag, 9. Novßmber. Wie der „Presse“ von hier tele- graph11ch_gemel_det wTd, wurde der Befehl an die Staatsbahn, den K ai1erlichen Marstall sammt der Hofdienerschast nach Gödöllö zu bcfördern, sistirt, indem der Kaiser und die Kais erin Sonntag oder Montag, wenn die Mitte- rung es zuläßt, nach Pardubiß wieder abzureisen grdenken.

__Pola, 10. Novsmber. (W._T. B.) DaB Kasematt- sch1sf „Don Juan dkAustria“ geht morgen von hier nach der Levante ab, die Korvette „Donau“ wird dem- selben dexmnächsi folgen.

' Pest, 9. Novsmber. Die liberale Partei des Ab- geordnrtenhauses- wird am 12. eine Konferenz ab- halten, in welchcr das Arbeitsprogramm des nä stenSessions- abschmxtc-Z festgestellt werden 1011. Vorerst diir te der Ge'eß- entwurf über die Maßregeln gegen den Wucher zur er: handlung gelangen. Die Vudgetdebatie soll am nächsten Donnerstag beginnen. ' _

_ Das T?Msächliche bezüglich der in Karlowiß grpflogenen Aus ckuß- und Synodalverbandlungen wird entgegen dem gestern Über diesen Gegenstand Mitgetheilten Telegramm des „Ellcnör“ aus Karlowiß yonder „Bud. Corr.“ in folgender Weise dargesteklt: „Der ierb11che ZongreßauMckyuß hat am 13. Oktober seine vierte Quartalsnßizng zur Erledigung der zahlreichen laufenden Angelegenhetteanegonnen und seine Arbeit auch bereits be: endet. Nm 4. oyember hat die im Einvernehmen und mit au-Zdrücklichxr Zustimmung der ungarischen Regierung einde»- r_ufe_ne _scrbnche Bischofssynode begonnen, welche ebenfalls d1e_ in ihren Kompetetizfreis_gehörenden laufenden Angelegen- heiten, namexitlich Appsqationen, erledigt. Von einer Aen- derung der 1erbtschen Kirchenautonomie ist selbstverständlich

jest nirgends die Rede. Die von Sr. Majestät sanktionir- tm lStatuten bleiben in Kraft, daran wagt Niemand zu rütte n.“

Agram, 9. November. In der beutigxn Si ung d-s Landtages verlas der Präsident einccßkzeuschriln dcs graxner Königlichen Gerichtshofes in Strafsa n_ a s Preßgericht, "worin derselbe die AusliZAferung deS, emes_ Preßvcrgehens angeklagten Abgeordneten nton akic erbittet. Die Zu: schrixt wurde dem Jmmunitätßauss usse 'Uzzxwiesen. Sodann wur e das Kultusbudget, konform den u91chußanträgen, er- ledigt und begann die Berathung des Iusttzbudgets.

Schweiz. Bern, 8. November. (511. Zürch. Ztg.) Die Subventionßquoten für die leßtjährigen Arbei- ten der Gotthardbahn find bezahlt worden von Italien und Deutschland, ferner von den Kantonen Base_l_stadt, Basel- land, Thurgau, Schaffhausen, Nidwalden, T_esnn, Uri und Aargau. Von Schwyz wird die Aus ahlung m den nächsten Tagen erfolgen. Obwalden hat no keine Entscheidung e- troffen und Zürich, Be Luzern, Zug und Solothurn wo en erst die Ermächtigun XS Großen bezw. Kantorxsrathes ein- holen. Vis sämmtli e ubventionen eingezahlt nnd, werden die bereits eingelangten Gelder in der Staatskasse verblexiben, da dieselben fiir das betreffende Jahr nach Art. 19 des inter- nationalen Vertrags jeweilen zusammen vom Bundesrathß an die GeseUschaft aYWsern find. Nach Art. 20 des gleichen Vertragß hat die eiz gegenüber den beiden anderen Ver- tra sstaaten eine Subvention von 20 MiÜionen übernommen. Fa 5 nun einer oder mehrere Kantone die Zu [ungsleistung verweigern folltén,_so wird in der Bundesve ammlung die Frage zur Erörterung kommen müssen, ob nicht der Bund verpflichtet sei, einstweilen die fehlenden Quoten aus seiner Kasse zu ergänzen," immerhin unter Wahrung des Rückgriffs- rechtes auf die betreffenden Kantone. Am 9. d. wird slch die Subkommisfion zum leßten Male versammeln und am 20. d. die gesammte UntersuchungSkommission zusammentreten.

Großbritannien und land. London, 9. November. (Engl. Corr.) Der Hof wir am 17. von Balmoral nach Windsor überfiedeln. _ Die Königin hat den General Sir R. Airey in den Peerssiand erhoben._Die „Mor: ning Ost““meldet: „Fürst Johann Ghika, früher Fürst von c“amcztxi, wird heute in außerordentlicher Sendung in London erwartet. Er ist verschiedene Male Minister gewesen und ist im gegenwärtigen Augenblick_e Vize-Prä1ident des rumänischen Senates , dessen Präsidentschaft 0x 0111010 mit dem Primat der rumänischen Kirche zusammenfällt.“ _ Gestern war wieder Ministerjißung. Sämmtliche Minister waren anwesend; auch das jiingfte Mitglied SU: Michael Beaé, mit dem die Zahl der Minister auf 12 steigt. _ Mr. Phi ip W. Currie vom auswärtigen Amte ist zum Sekretär bei der Spezialssndung Lord Salisbury's ernannt worden. Axtachirt werden derselben außerdem Mr. H. A. Lee und Mr. James Hazier. _ In London fiel gestern zum ersten Male in diesem Winter etwas Scbn ee, in Schottland dagegen war die Kälte und der Schneefall sehr groß.

Frankreich. Paris, 9. November. ente Morgen war Ministerrath im Elysée. Derselbe befch oß, wie man der „Köln. Ztg.“ meldet, die beiden ersten Artikel desx-“Geseßes Gatineau anzunehmen und nur gegen den Art. 3 aufzu- treten, wel er die ' igen, die unter Verfol ung bleiben, vor die Asstsenh fe ste t. Bei der Wahl des USschuffes fiir den Antra im „Senat sprachen sich zwei Minister, die Herren Lson «a und Waddington, auch fiir die Art. 1 und 2 aus, Fr. Du aure gab seine Stimme eine_m Mit liede der inken, niimlich Jules Simon. Der Ansichuß se bst besteht aus 5 Gegnern und vier Freunden des Gesetzes. Von den letzteren sprach sich aber nur ein Mitglied, niimlich Hr. Bekle- tan, für die: Beibehaltung des Art. 3 aus. ie man annimmt, wird der Senat die beiden erstsn Artikek des Grseßes annehmen, den dritten verwerfen. _ Der französische Botschafter in Konstaxitinopel, Graf von Bourgoing, traf in verwichener Nacht in Paris ein. _ Bei der heutigen Berathung desVudgets der Col-vnien in der Deputirtenkammer wurde der Direktor der Kolo- nien, Benoist d'AzF, von Germain Caffe und dem Bericht- erstatter Raoul Dura lebhaft angegriffen. Der Direktor wurde beschuldigt, Theilhaber einer Handelsgescllschaft in der Kolqnie Ma otte zu sein, welche von der Direktion auf 0116 Weiie unter 11th werds. Benoist d'Azy, welcher der Versamm- lung als RegierungZ-Kommiffar anwohnte, vertheidigte sich selbst. Der Admiral Fourichon trat ebenfalls “iir die Koloniendirek- tion ein und erklärte unter dem Beifall der echten daß, falls ein TadelSvotum erlassen wiirde, er dieses auf sicb nehmen und sofort seine Entlassung einreichen werde_. Die Linke protestirte

egegi die Worte des Ministers, da es srch keineHweg-Z um seine erwn handle, und Gambetta that dar, das; eZ sich ebenso: wenig um ein Tadelsyotum handle“ eine politische rageliege nicht vor, sondern nur eine Budgetkrage, d. h. die Streichung der?- Kredit?: für die Stelle eines Direktors der Kolonieen. Der Minister erklärte darauf, daß er die von dem Ausschuß vor: esckxlagens Verminderun des Kredits a_nnehme. Der ganze Zwiychenfall endete au riedliche Weiß. _ Die. Kolonie ayotte, die siidöstli ste der afrikanischen Komoren, am Eingangs des Kanal?- von Mozambique, ist zwar nur 6 Quadratmeilen groß, aber die Wi tigkeit besteht in seiner Lage und in seinem vortrefflichen 0 en; die Insel. hat etwas über 7000 EinwolYner, die ande und einen vortheil: haften Bandes Zuckerro rs betrei en. Mayotte ist zugleich Siß der Civil: und Marineinrden für sämmtliche Besitzun- gen Frankreichs um und auf adagaskar, die zusammen zwar nur 26 Ouadratmeilen mit 27,000 Einwohnern haben, aber aus dem Handel mit Madagaskar bedeutende Vortheile zirhen. Die Hauptbefchwerden des Budgetaußschuffes iiber die Ko: lonialverwaltung der leßten drei JaZre gehen dem „Temps“ zufdlge, dahin, das; die AUZgaben "r die Éebßnßmittel und Spitäler der Kolonialtruppen unverhältnißmäßig _vergrößert worden seien, daß die [este Anlthe Neu-Kaledonwns unter ungünstigen Bedingungen abgeschlo en sei und daß die Kolonie Mayotto ?eimkich durch übertriebene Geldunterstüßungen und durch Ver eihung' eines für diese Kolonie viel zu kost1pieligen Postpaket:Dienstes vom Kolonial-Direktor begünstigt werde. _ Der „Temps“ benußt die Gelegenheit, um eme Aufsteüung der dreizehn Überseeifchen Besitzungen zu geben,0velche im Ganzen 130,000'Quadrat-Kilometer zählen, also größer als der vierte Theil von Fraiikreich find, und-meér als drittehalb Millionen Einwohner haben. Die größte die er Kolonieen ist Guyana, mit 72,000 Quadrat-Kilometer, aber mit nur 24,170 Einwohnern; Cochinchina hat 30 000 Quadrat-Kilomeler mit

111 Millionen Einwohner; Neu: aledonieu 14,850 Quadrat: -

Kilometer mit 60000 Einwohnern. Jede dieser dreizehn Ko- lonien ein Lokalbudget, das dem Budget jedes Departements ents ' , aber nicht wie diese dem allgemeinen Budget ange- Kängt i Die Subvention, die der SWatsschaß diesem Lokal;

udget ertheilt, beträgt für 1877 nur 691,950 Frcs., welche auf Guyana, Saint Pierre und Miquelon, Sainte Marie M et_te, Tahiti und Neu-Kaledonien vertheilt sind, also auf die lemften oder jüngsten Kolonieen. Die übrigen bringen dem Staatsschatze etwas ein, so FranzöfisckxOftindien mit 489 QuadraY-Kilometer und 268,000 Einwohnern 105,665 res. ; ran_krei Kolonialbudget für Verwaltung, Geistli keit,

tre1tkrä_te, Häfen u. s. w. beträgt in diesem Jahre runde 171 Millionetx, wobei die 9,890,907 Frcs. nicht mitgerechnet sm_d, welche die Außgaben für die Strafanstalten in Anspruch ne men.

- _ Der Finanz-Minister, schreibt das „ ournal des Debats“, hat an den Präsidenten des Finanz:9 usschu es dez?- Senats einen Brief über das Verfahren gerichtet, wel s bei der Uebermitt elung des von der Deputirtenkammcr vo- tirten Budgets an den Senat zu beobachten wäre, um die Fristen _ dj_eser Uebermittelun nach Möglichkeit abzukürzen. Der Minister macht bcmerkli , daß er, wenn erst alle Theile des Budgets (Gesetzestexte und TabeÜen) definitiv von der Deputirtenkammer votirt sein werden, noch einige Zeit brauchen wird, um ein neues Exposé anszuarbeiten, das vo: tt_rte Geseß drucken und vertheilen zu lassen. Dann würden die Mitglieder des Senats das Budget u prüfen, der Aus- schuß seine Referenten zu ernennen, diesze ihre Berichte zu er: statten und der Senat endlich fie durch iibcrathen haben. Ueber all,?dem kömite leicht dae?- neue Jahr beranrücken, ohne daß die Regierung m_ der Lage wäre, das Budget zu pro- nzulgiren, _die votirten Steuern zu erheben und die yorschrift-Zmäßigen Staatsausgaben anzuordnen. . _ Um diesem Uebelstande zu be egnen, hat der Minister nach dem Votum ]ede-Z einzelnen oranschla s in der Deputirten- kammer von_ seinen Bureaus eine Uebericht acharbeitenlaffen, welche für )edes Kapitel 1) die ursprünglichen" Anträge der Regierung und die von der Kammer bewilligten Kredite, 2) die von der Kammer bewerksteüigten Krediterhö ungen oder Herabseßungen und 3) die Bezeichnung der von er Kammer verweigerten Kredite, auf deren Vemilligung die Regierung bestehen muß, enthält. Al_s Beispiel hat der Finanz- Minister eine solche Ueberstcht des “_ Unterrichts : Ministe- riumH bei efügt, ohne zu demselben eine Kreditforde- rung, welchge von der Deputirtenkammer verweigert worden wäre, wieder geltend zu machen. „Man kann, fährt das „Journal des Debats“ fort, aus dieser JnhaltSangabe des Briefes des Finanzministers erse en, daß die von vielen Blättern behandelte verfaffungSre tliche Frage darin weder entschieden, noch auch nur aufgeworfen ist. ,- Die Regierung Flaubt nach dem Briefe nur das Recht zu haben, vor den

eiden Kammern die Krediterforderniffe zu vertheidigen, welche fie zucrst der Deputirtenkammer vorgelegt lat. Wenn jeßt ein von der Deputirtenkammer verweigerier redit vom Senate bewilligt wird, so wird er selbstverständlicb erst definitiv, nach- dem er an das Abgeordnetenhaus zuriick eleitet worden und auch dort durchgedrungen ist; denn jeder redit ist erst dann rechtskräftig, wenn er von der einen wie von der andern Kammer angenommen ist. Es kann also nicht von der Wiederherstellung eines Kredits durck) den Senat, son: dem nur davon die Rede sein, daß auf Veranlassung der Regierung von" dem Senate an eine neue Berathung der Deputirtenkammer appellirt wird.“

Spanien. _ Madrid, 8. November. (Ag. Hav.) Die Akten, welche sich auf die Angele enheit der Pro:“estanten in Mahon beziehen, werden dem ongreß unterbreitet werden.

Türkei. Pera,30.“Oktober. Nach einer der „211143. Z.“ von hier zugegangenen Mittheilung hat eine abermalige Kons ul- tation iiber den Gesundheitszustand deS Exsultans Murad 17. folgendes Guta ten ergeben: “.

auszuspre_ en, haben 1v1r in unserm Bericht am 20. September er- klärt, dgß unserer Ansicht nach das Uebel, Womit Se. Majestät be- faklen i1t, unheilbar ist. Heute fügen wir hinzu, daß, _selbst in dem Falle, das; __gegen aÜe Erwartung nach einiger Zeit eme Besserung einxreten so te, Se. Majestät niemals wieder in den Besiß seiner geistigen Fähigkeiten gelanaen könne. (Unterzeichnet) Dick on, Arzt der exÉlijcben Botschaft; Marroin, Arzt der französischen _ Mühüg, Arzt _der deutschen Botschaft; Sotto, Arzt der österreichijch- ungarischen BotsÖaft;_ Monxzeri. Akif. De Castro.“ _

_ Zur Situation wrrd der „Pol. Korr.“ geschrieben:

' Belgrad, 6. November. Nach dem Abschluss? des WaffenstilT- standes scheint die ngierung der Fortsetzung der Rustungen in e_r- böbtem Maße ibi: Augenmerk zurvenden zu waen. Vor Allem ist zu verzeichnen, da der Kriegs-Minister alle ausgedienten Soldaten zu den Fahnen ein erufcn bat. L_Og dre allgizmeme _ vielen Jahren besteht, so kann diese Kafegorie Webryflichtiger ein Kontingent von 10,000 bis 15,000 Mann ergeben. Diese'Esemente sollen zur Formirung Von Cadres für eine neue Armee von 30- bis

, Mann verivendet rvcrdcn. Weiteres aber ist die Ausbebung aller Waffenfäbigen Serben im Inlande so wie die Einberufung aller serbischen Unterthanen im Auslande" angeordnet. Bis zum 15. d. M. muß bereits ihre Vorstellung im Krieg:?- Ministerium erfolgen. Für die BLWaffnung und Equr irung ist be- reits gesorgt. Eben wurden 50,000 Gcivehre über umänien ge- bracht und smd 40,000 Wintermantel heute _aus atis eingetroffen. An Offizieren ist troß der großen Verluste kein (zugel.

b _ßtTsÉyernajeff wird zu wichtigen Berathungeu bier erwartet. Es

ei , a solle. A e besonderen Kommandos an der_Drina wie am Javor soUen aufgelaffen werden. Es ist WahrscbcmÜÖ, daß Tschernajeff zum General eu chef" a1ler Truppen ernannt werden wird. „_

Die Regierung bat dem General Jgnatreff telegraphijéb ange- zeigt, daß fie als Demarkationslinie an der Drina und am Jbar die Lanchgrenze betrachte und im_Morawatbal_e nur das Gebiet jenseits Von Deligrad als vorläufig m „den Bereich der türkischen Waffegi gehörig ansehe. AUT diese Art Wurden Dcltgrad und die Djumslime dieffeits der Demar ationslrme sfallen. _ _ _ _

Der Fürst- bat den Ober_icn Jovanovrts zm?“- Krmnnffar _bet der internationalen Demarkatwnsxommission ernannt. Jovanovrts reist in Begleitun mebrerxr Offiziere heute nach Deligrad ab.

Während des affenftillstandes sollen Kragujerva , Losmsya und Schabaß stark befesti t werden. Die besten Genie-O fiziere md be- reits mit dieser Mis ion beauftra t worden. _Nack) Kladova Werden zwei Brigaden erster Klasse zur Besejxung dieses Punktes geschick)“, welcher für die Verbindunß mit Rumanien von großer Wichtigkett it. Aus demselben Grande werden auch Radujewaß und Negotin mit

ckanzen und starken Rcdouten versehen. - _

Cettinje, 3. November. In einer_gestert_i tm Senatssaale des Fürstlichen Konaks unter Betheiligung fammtllcber Senatoren stqtt- Zefandenen SiYung wurde beschlossen, den Jnstzrgentxn der Herze owma

ekanntzugeben, daß fie sich aller Feindseligkeiten bis zum 31. ezem-

* ber zu enthalten haben. Gleichzeitig wird ihnen freigestellt werden,

entweder ihre „j igen Positionen mit der_ anzen Macht besetzt zu halten oder aberéu diesem Zwecke nur zwei Bataillone im Felde zn

„AufZefordert Üb'er_die Kran heit des Ersultans, Unsere Meinung.

otschaft; .

Wehrpflicht ssit

Über die Neuorganisirung dcr Armee beschlossen werden-

saffm und das__Gros in _die _montenleiniscbeu Grenzdörfex der Grabowet Nabxla zu dxskoctren. ur die Verpfiegunq der In mgufm wurd dex Fur|_ yon onteuW derart sorgen, daß[ alle ihre Bedürfmffe edigt werden. monteneqrinische Heer wird kis auf sxcbs “Bataillone aufgelost und nach der Heimat!) entlaffen werden. Dies _rann _um_so eber geschehen, als im Falle der Wiederaufnahme der emdseltgketten_alle Montenegriner binnen acht Tagen wieder unter affen stehen konnen.

Der Fürst beabsichtigt, dcm „Vernxbmxn nacb, _fcinen Vetter, dcn Senats-Präfidenten Bozo_Petrovlts, 111 einer Misfion nach St, Pk- tersbnrg zu _senden. _W'._c aus mehrfachen Andeutungen hervorgeht, soll diese Mtsfion mit einem Wiederaufleben der Aspirationen auf

eine territoriale Vergrößerung im Zusammenhange stehen.

Für den Tall einer Konferenz gedenkt ürst Nikolaus ein Me- moire auszuar eiten und der Konferenz ü rreichen zu lassen. Se- nator Radonits ist mit der Außarbeitung des bekreffenden Schrift-

ücks betraut worden. In letzterem wird die souveräne Stellung des Zürstentbums historisch und juridisch nachgewiesen.

Belgrad, 10. November. (W. T. B.) Die serbische Regierung hat den Vertretern der Großmächte amtlich an: gezei t, daß von den türkischen Truppen EYPLOUOUZ: ges osse verwendet würden. _ Dem Vertreter der Pforte und demjenigen der serbischen Regierung in _der Demar: kationskommission ist eine konsultative Stimme beige: legt worden. _ Die serbische Ortschaft Tabakowat wurde vorgcstern, der Waffenruhe ungeachtet, von einer tscherkesfischen Truppenabtheilung g eplün d ert.

Brüssel, 10. November. (W. T. B.) Der „Nord“ bespricht die gestrige Rede Lord Beaconsfields, ndet dieselbe unbestimmt und we_1st auf den Wider: Farm!) in, der darin liege, daß einßrseits das Loos der christ: ichen evölkerung der Türkei thatsächl1c_h_verbeffcrt, anderer: eits aber die Unabhängigkeit der Türkei'm LinemSiime, die xis für andere Staaten h_abe, aufrecht erhalten werden solle. Das Blatt wirft “dabei _dte_ Frage auf, was denn aus der Un: abhängigkeit der Türkei in dem von England aufgestellten 'Reformprogramme geworden sei? Der „Nord“ erwähnt so: dann Lord Beaconsfiélds Erklärung, daß England zumKrirge vorbereitet sei und sagt zum Schluße und anderweitigen Mel: dungen englischer und französischer Blätter gegeniiber, Ruß: Land erhalte seine ZustnnmuuZ ZIM" englischew Programm aufrecht, es;“- sei unbegründxt, da - ußland si? an1chicke, gegen die Türken ins Feld zu ziehen, Rußland fa)re lediglich fort, gewisse Vorsichtßmaßregeln zu treffen, um nicht unversehens überrascht zu werden.

London, 10. November. (W. T. B.) Die'„Mornig- pos “ meldet, daß die Anzeige von der offiziellen Annahme der englischen Konferenzvorschlä_ge Seitens» Nuß: lands gestern im englischen Auswärtigen Amt eingegangen ist. Dasselbe Blatt meldet weiter, Salisbury werde wahr- scheinlich über Wien zur Konferenz nach Konstantinopel gehen. -_ Ein Beiblatt zu der amtlichen „London (Hazstte“ veröffent- licht eine längere DepescheDerby's anden en lischen Bot- schafter in St. Petersburg, Loftus, vom 30. ktober, in welcher bestätigt wird, daß der Vors lag einer Okkupation BoMiens und der Herzegowina dur Oesterreich und 23111-

ariens durch Rußland, sowie einer Floétendemonstration vor onstantinopel von Rußland ausgegangen und gleichzeitig in "Wien und London mitgetheilt worden sei.

_ 11. November. (W. T. V.) Ueber den Inhalt der Depesche Derby's an den englischen Botschafter in St. Patersburg, Loftus, vom 30. Oktober wird weiter : emeldet: Die Drpcsche rckapitulirt die Seitens der englischen ' e ierung gemachten Anstrengungen zur Erzielung eines Waf- fenFtillstanch und zur Wiederherstellun des Frieden?» A1115.Ok: tober ertheilte Derby dem €11glischen Bot chißterin Konstantinopcl, Elliot, dieJnstruktion, zu erklären, daß er Konstantinopcl vrrlaffen müsse, wenn die Pforte den Waffensttklstand refusirs, weil es dann evident sei, daß alle weiteren Bemühungen der englischen "Regierung, die Pforte vor dem Verderben zu rstteii, 111131013 TLM würden. Als die Pforte dxmn cinen _seck)s1ndnat1ichen

affdnftillstand vorsckzlug und Graf Schuwaldfs dsssen Annahms

Ssitens der russischen Regierung bczweifeltc, wachte Dcrbr den Grafen Schuwaloff auf dcn Meinungsuni1chwung_ (Zus): enttc en würde, wenn die englische Nation Konstantinopel bedroht

Merksam, welcher troß aller tiirkischsn Greuel

glaube. Na dem Rußland darauf den sechsmonatlichen Waffenstillstan abgelelnt hatte, suchte _Derby dnrch den Grafen Münster die 'ntervention Deut1chlands nach. Der Reichskan ler Fürst Vié3marck habe indsssen erwidert, daß die deutsche egirrung zwar einen [an an Wa snstillstand fiir acceptabel erachte, sich aber nicht bercx tigt fül) 2, einen Druck

auf die Entschlüsse der anderen Mächte KUSZUÜÜLU.

Rumänien. Bukarest, 10. November. (W. T. B.) 'Das Ministerium hat dem Senate zugesichert, daß drm: selben in einigen Tagen die gefijhxte diplo matis che Korrespondenz vorgelegt werden solle.

Dänemark. Kopenhagen, 7. November. H. R.) Das Zolkething hat einige nsue ministerielle d eseßvor-

agen, wslche zum Theil schon vom Landsthing erledigt,

waren, brrathen. Es waren daruntsr das Gech, brtreffend Maßregeln gegen die Verbreitung der Hund-Zwut , ferner das Gcseß, betreffend die Instandsetzung und Erwltung von privaten Wegen, und endlich das, betreffend Strafe für Ueber: tretung des PokizeireglementeZ für Eisenbahnen. Alle gingen einstimmig zur zweiten Beratbung und das letztgenannte wurde “einem Ausschuß von 7 Mitg iedern überwiesen.

_ 9. November. (H. N.) In Wiborg wurde Klein mit 557 Stimmen gegen 242 die auf den Linkenkandidaten

Feddersen fielen, in das Fobkettzing gewählt.

Amerika. Einem Telegramm der „Times“ vom 8.d. M. zufolge hatte Tilden am Abend des genannten Tages 196 Voten, ohne Wiswnsin, das 10, Oregon, das 3, und Südkarolina, das 7 Stirnmen hat. Nach Schäßung brtragen die Majoritäten fiir Tilden in Alabama 25,000, Connecticut 2500, Florida 2000, Georgia 75,000, Delaware 2500, In- diana 10,000, Kentucki 60,000 _Arkansas_30,000, Louisiana 5000, Maryland 20,000, Misfifstppi 45,000, “Missouri 40,000, Newwrsey 7000, New:York 25,000, Nordkarolina 10,000, “Tennessee 30,000, Texas 75 000, Virginia 40,000, Westvirgi: nia 15,000; fiir Hayes in Pennsylvanién 15,000, Kalifornia ;3000, Nevada 300, Illinois 20 000, Iowa 45,000, Kansas 30,000, Maine 17,000, Ma achufetts 40,000, Michigan 50,000, Minnesota 10,000, Nebras (: 6000, Newhampshire 2500, Ohio 12,000, Rhode Island 6000 und Vermont 25,000. Die republikanische Ma'orität im Senate nach dem 4. März wird wahrscheinlich an 4 redn irt werd2n_. Yu Unterhausé gewinnen die Republikaner 5 it lieder m_ - en_nfylva1_nen,_4 m .Maffachusets, je 2 in New-Yor und Missouri und xe 1 in

New'ersey, Iowa, Kalifornia und Kansas. Dagegen gewinnen die emokraten 2 Mitglieder in Süd-Karolma und je 1 m_Alabama, lorida, Kentucky, Misnsfippi, Virginien und Wieskonfin. ahrscheinli werden die Demokraten eine Ma: ]on_tä_t von 20 Stimmen ben, genau läßt fich, da einige Dijlmkte noch zweifelhaft find, dieselbe noch nicht feststellen. Es besteht kein Zweifel darüber, daß beide Häuser im Ein: vsrnehmcn mit der neuen Administration iiber die Aufnahme von Baarzahlung, Verwaltungsresonn “und Aufhör dcr Trupvrnverwendung bei den Wahlen sein werden.

Tic Republikanermchrhe'it im Senat beruht auf gßmämgten Republikanern, die bisher die radikalen republika: nischen Maßregeln der die Südstaaten betreffenden Politik nicht unterstützt haben. _ Im Süden hasen, mit Aue.":nahme von Anixe Arundel County, wo der Vizesheriff von einem Ncge'r crichlagen wurde, keine Unruhen stattgefunden. Bei den Wahlen waren Überall Truppen zugegen, dock) hatten die: selben keine Gclegsnheit zu interveniren. Ju a[len Theilen dss Südens stimmten viele Neger auf demokratischsr Seite.

Asien. C hina. Die „China Mail“ vom 23. Septem: ber enthiilt die Einzelheiten des zwischrn dcm chinesischen Mi: nister Li Hung:Cl)ang und dem britischen Gesandten Sir Thomas Wade in Chefoo geschlossenen Abkommens zur Nege- iung der Yunnan-Affaire. China hat danach sämmtliche Forderungen der britischen Regierung zugestanden. Ichang, Wenchow, Wuhu und Pakhoi sollen als Handelshäfen eröffnet werden. Ausländischen Dampfern ist das Privilegium, Passa- giere nnd Kaufmannsgiiter an secbs Vläßen längs des Jangtsze zu landen und zu verschi“ en, gesichert. Gleichzeitig diirfkn Dam fer auf den dieren Jangtsze bis C un-king befahren. “zn Chung-king imd Yunnan sollen britis e Konsulate errichtet werden. Ferner smd eine ange: mrffcne Entschädigung der Familie drs ermordeten Margary und andere die der britischen Regierung für den Mord iclber und den Angriff auf Oberst Browne'H Expedition gebüh: rcndc Genugtbuung direkter berührende Maßre eln zugesichert worden. _ Demselben Blatts zufolge ist bes )loffen worden, inShanghai ein monumentales Kreuz zur Erinnerung an den verstorbenen Mr. Margary zu errichten. _ Der rseßgebende Rath von Hongkong hat beschlossen, daß die Kolonie dem internationalen Postverbande beitrrten solle.

Afrika. Aegypten. Wie das „Reutsrscbe Bureau“ aus Kairo über London, vom 10. Novembrr, meldet, ist der ägyptiséhe Finanz-Miuister srinch Amtes entsetzt und zur Haft gebracht worden. Derselbe werds bcschnldigt, eine Agitation gegen den Khedive angezrttelt und gegen den: selben konspirirt zu haben, der thdive selbst habe den Mi- nister abgeholt und in das aftlokal gebracht. Der Sturz des Ministers werde von der evölkrrung mit chrisdigung aufgenommen. Weiter meldet dW „Routersche Bureau“, dis gemischten internationalen Gerichtshöfe hätten dem Antrage der internationalen Finanzkommission, die Eisen: babncinnahmrn mit Beschlag zn belchn, stattgegeben. _ Weitrrer Meldun zufolge ist der Sohn des thdive, Huxscin Kami Pascha zum Finanz-Miuister ernannt wor en.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Burean.

Bukarest, Sonnabend, 11. November, Die Depu- t'irtefikammrr hat zu einem Anfrage 1195 KriegS-Ministcrs, wonach die Reserven iiber den von dem Geseße, betreffend die Heerrsiibungen vorgeschri€bonen Zeitpunkt inaus bei den

-Fahx_1-2n_zu behaltßn sind, ihre Zustimnnmg ert )Lilt.

"'New-York, Sonnabend, 11. Ndvsmber. Das dsfini: kids Wahlresultat kann noch immer nicht festgcstellt werden, da die Berichte Über da?, Ergebnis; der Abstimmung in Florida und Südcawlina sick) widersprechrn. Es muß da: 861“ der Eingang der offiziellcn Berichte abgewartet WEL'ÖLU, Um mithentische Gewißkeit iiber das Wahlrrsultat zn Erlangrn, YZLHWW Parteiführer ind nach drm Süden abgereist, um das ZählungSgeschäft zu Überwachen. . '

Nr.45 dcs „Centralblait für dasDeutscbc Reick)“, ber- ausgkgebetz im Reichskanzlcr-Amt, bat irlgeiiden Jubalt:_ Zdü- und Sfcilkrthn: Bckmmtmacbung, betr. die neuenSch3uldvcr1chrcrbungcn

dcr Prämienanleibe der Stadt Lüttick) rom Jabrs 1853; _ Kompe-

tenzen von Steuersteklcn. _ “ -.iariiic und Scbiffabrt: Crtbcisung Links Flaggsnaticstcs; _ Beginn cinrr Secsteuermannsprüfimg. _ Münzivescii: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzeii _ Fi11a115WLsMT Goldankäufc Scitch; dcr Reichsbank; _ Nachweisung der [118 Ende Oktober 1876 stattgebnbti'n Ausführung des Gescxzex, betreffend die Ausxiabc won Rciäiskaffcdscbeinen. _ Konsnlatwejcti: Ableben ciiws Konsuls; _ Ermäckytigung zu ftandeöamtlicbcn Funk- tionen; _ Cxcquatur-Ertbeilung.

_ Nr. 84 des Amts-Blaits der,Deutschcn Reichs:- Post- und Telegrapbcndrrwwltung bat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom 2. November 1876, Wegfall des AbZaZes 2 des §. 13 des Statuts der Kaiser Wi1bclm-Stisümg für die [ngebörigen der Dexitsrben Reicbs-Post- und Tclcgrapbcnvcrwaltung; Dicnjfanzug der Po1tillone.!

_ Nr. 21 des „Archiv für Post_und T_elrgraphie“, Bei- heft zum „Amtsblatt der Drujstbcn RS_lchs-Post- und T_elegrapben- vcrivaltung“ hat folgenden Inhalt: Aitcnstiicke mid Aufyäxst Das Hamburger Postwesen (Schluß). Dic Tekrgrapbie auf der Aitsrtelluyg wissensrbaftlicher Apparate in London. _D1C Reform des Güter-Tarif- Wesens der dcnté"chcn Eisenbahnen. DLL Augsburger Botenanstalt. Der Kanaltunnc zwischen England und Frankreich. Der _Taxissche Posthof in Nürnberg. _ Kleine Mitxbeilungen: ZOLL Brstnnmungen über den einjährigcfröiwikli en Dienst. Die Poytchromk von Nord- hausen. Kalendxrvc'rtrieb urch die Posianskglfeu im arbtzcbnten Jabrbxixidert. Die Erreichung der Erdpole. Eme_ norwegisxbe Erpe- dition zur Vornahme Von Tiefsecforscbungen._ Zeitsckriftenuberschau.

_ Nr. 39 ch ,Iustiz-Ministerialblatts“ enthält eine AÜgemeine Verfügung vom 28. Oktober 1876, die Voklstrcckung der Strafen in Steuerkont'raventionsfalkcn betreffend. „

Neichötags:Angelegenheiten.

Berlin. Dem Reiibstag ist ein Geseßentwurf, betref- fend die Abänderung des §. 44 des_GeseLZes Wegen Er- bebun der Brausteuer vom 31. Mar 1872, zugegangen. Der Entwu lautet: ,§. ]. Der zweite Absaß dxs §. 44 _des Gesetzes wegen Erhebung der Braustcuer vom 31. Mar 1872 Wird _ unter Aufhebung des Geseyes vom 26. Dezember 1875 __ durcb folgenden Satz erse «1: In _den Herzogtbümern Sachsen-Memmgen und Sachsen- Coburg- otba, 1owie in dem Fürstentbum Reuß a. L. darf_1edoch von dem Centner Malzscbrot derjenige Betrag, um welchen die dort zur Zöit gesetzlich bestehende Brausteuxr vori Malzscbxot den_Saß von Zwei“ Mark fur den Centner uberstcrgt, *th auf weiteres, xedoch

nur insoweit, als die Skeuersäße dieses Gesetzes keine Veränderung erleiden, für privatxre Rcaynung der genannten Bundesstaatxn fkk:- erhcben werden. _ §. 2. Das gegenwärtige Gesexz tritt mit dem 1. Januar 1877 in Kraft.“

Auch der LanchbauZhaltSetat vpn Elsaß-Lotbrinaen auf das Jahr 1877 istdem Reichstag vorgelegt. Das Geseß umfaßt in 6 Titeln 18 Paragraphen. Der Etat balancirt in Einnahme urid AuSgabe mit 41,413,457 „.Mi 78 „5, und zwar 31555874 „47. an fori- dauernden und 9,857,583 .“ 78 Y a.1 einmaligen uud aubcrorkmt: lichen Aquaben. Titel 11. handelt von der Regelung keé Dionitein- kommens rer Steuerempfäxger, 111. von den Gcbührcn res Friekcns- richters beim Zwangsverkauf von Liegenschaftcn, 117. von der Erhöhung der Besoldunßen dcr chrcrinnen, Hülfslcbrer und Hülfslcbrerinnen, ?. von der Vertrcn'xung des Holzes von Bäumen der Waäerbauver- Waltung und "des Erlöses aus dem Verkauf solcher Bäume, 1'1. von der Ausziabe von Schaßanweisungcn zur D&Ümg de:"; außcrrrdent- lichen Bedarfs pro 1877.

__ "Zu der gcstrZZLii Sikung dcr Justisztniiiissirn des Deutichcn Reichstages wurdex; die Abänderungsvorsibläge dcs Iundcsratb-Z zum Gerichtsvcrfassungk-gescß und zu dem Einführungögcsexz zu dömsclben zu Ende bcratben. Tir Vor- schläge dcs Bundesratbs über die Bci'eßung der Kammern der Land- gerichte xc. (I,_47 b., c. und (i.) wurdkn ab,e[ehnt, dagegexi rcrstand fick) die Krmmiysirn zu “61118! den bezügli €;. Wünsckyen dcr Rc- aierungcn entgcgenkrmmcndcn Modifikation dcr 0011 ihr béséckrsscnen Bestimmung im „8. 47c.,_ betreffend die Bildung des Präsi- diums, Wonach das Präüdium aUÉ-sMicßlicb 11101“ dcn Präiikenten und die Direktoren gcbildct wird, (also uxikcr FortfaUrn “cr-Z älteste'n Mitglicdcs dcs Landgerickyts). Der F. 47 k., Wonach durch 112 Gc- 1chaft§ordnung de_s Gerichts angcordnet Werden kann, daß dée Isitung der Verhandlung 1111." einzelne Sacbcn den G2richt§n1itgiicdcrii übcrrrnqcn werde, wurde 0111 dcn Vorschlag drs Bundeskafbs gestrirbsn. Da- gegen wurde §. 4-1, betr. die Vertretung eincs MifglickkE, rittgcaen dcm Vor7chlage dcs Bundksratbs mit eincr wcniger wrscntkicdrn Mo- - disikatiqn bcibkbaltcn. Der Vorschlag dss Bundesratbs, in „Z. 55 den 21111013 1 Nr. 4 _tbciljreise in der Fassung drr Vorlagc Wicker- berzmtellcn und Wmf Beleidigungen undK'örvcrvcrlkxungcn, dic nur auf Antrag verfolgt Wkrkcn, denjenigen Vergaben an*,nreibcn, jrclcbe die Strafkammer dcm Srböffcngeriwtc zur Verbandlun-z mid Ent- scheidung Übertreiscn _kami, Wixrde Von der Kommission gencbmiqt. Ferner gencbinigxe dre Kommi1fion dcn Vorsrblag dcs Buxidcsratbs, den im §. 55 aumezablfcn Vergeben aucb das Vcrgcbcu der Körper- verlstzung im Falle des §. 2238. des Strafgeseizbmbcs anziirciben, ob- Wobl es auch ohne Antrag verfolgt wird. Der Vorstblag kk?» Bundes- ratbs, denKc:n1nissivn§be[ch[uf;, das; die Strafkammern in der Haupt- verhandlung sowvbl erster; Instanz als aukb auf Bcrnfung stets mit fünf Mitglicdcrn zu bcseizcn sind, dahin zu ändcrn, daß bei Berufungssackxcti drei Mitglieder genügen, wurde abgelehnt; da- gegen Wurde ein Vcrmittrlyngöantrag des Abg. Lr. v. Schwarza genehmigt, Wonacb bci Ent1cheidung bei Brrxifunaen iregcn Ucber- tretungen oder im Wege der Privatklage verfolgten Belcidigungcn drei Richter genügen sollen. Die Modifikationsvorsrizlägr dcs Briiideßraths zu § 58, betreffend die Errichtung von deta cb irren Str 0 ff.] 111 mern bei Anitsgcrikbtcn, Wurden zum Tbcil genrbmigt. Der Vorsiblaa des Vundcératbs auf Streichung des §. 59-2, bctrcffsnd dic Znständigkeit der Schwurgerichtc für Prcßdckrctc Wurden zur wcitercn Bc- ratbung und Entscheidung an das Plenum des Nsirbstagi's ver- wiesen. Dcr Vorschlaxz des Bundesraths auf Wicdcrbsrstcliung dcr §§. 721, 73 und 75, ctr. die Ausloosung dcr Geschworenen, in der Fassung der Vorlage _ wurdc abgclcbnt. Dom 5“. 107, betr. die Zuständigkcif des Reichßgcrichts in Strafsacbi'n, Wurde auf den Vorschlag des Bundesratch kin ncuer AbsakZ angriügi, welcher fol- gendermaßen [aute_t: „JU Strafsachen Wegen Ziiwidcrbandlungen gegen die Vorschriften iiber die Erhebung öffentlicbcr in dirReickW- fasse fließender Abgaben und Gefälle ist das ReichSacricbt aucb für die Vcrbandeg und Entscheidung über das Rcchksmiftcl dcr Rcvifion gegen Urtbéile dcr Straf- kammer in dcr Bcrufniigsinstanz zuständig, sofern die Enkscbeidnng “des Reichsgerichts Urn dcr StaatSaantschaft bei .dcr Einsen- dung der Wien an das Revifiotisgcricht beantragt wird.“ Dcr Vor- schlag des Bundesratbs, den Abs. 3 des §. 118, nwimch bei den Aus- fübrungcn und Anträqsn nacb dcm Beschlusie dcr Beweisaufnahme dic Beamtcn dcr StaatZanwalfsckmst an dienstlich? Antreisnngcn nicbt gebunden stin sollen, zu streichen _ Wurde Von der Kommission nenebmigf. Ucbcr dcn Vorsrblag dcs Bundesratbs anf Strei- chung des eingefügten Titels; „Rcibtsantmltsebaft“ Wurd? dic Außcinnndcrsclzung dcm Plenum drs Rcich§tagcs iiber- [0ffcn. nacbdcm dcr Dirrktor im Rcirhskanzscr-Amt, von Ams- bcrg, die Erkkärung abgcgcbcti batts, dax“; cin die Rcckxtsamvaltscksaft rcgelndcs (Hrskt; im Reiäxökgnzlcr-Amt ausgearbeitet und die GEMÜ- migunq Sr. Ydijrstät des Kaisers braniragt sci, dnssclbc drm Bun- drsratbe rorzulcgrn. Der Vorschlag des Bnndrsratbs auf Streichung “des §. 138 a., Wonach die in Einem Bundesstaats bestehenden Vorschriften über die Mittbeilung von Akten einer öffentlichen Bkbörde an ein Gerickzt dieses BundesstaateZ kommen, kommt aucb dann zur Anwendung, Wenn das ersuchendc Gericht einem anderen Bandcsstaate angehört _ Wurde abgelehnt. Ebenso der V0rschlag des Bundesratbcs, im §. 1400, („die Verkündung des Urtbeils erfolgt in jedem FaUc öffenüich“) stalt dcs „Urtbcils“ zu 1913611: „dcr Urtbciisformel“. Der Vorschlag dcs Bundcsrathcs, die Bestimmung dss §. 164 in der Vorlage wiederberzusteljcn, Wonach die GerichÉZfericn Vom 15. Just bis 3]. August dauern folien, Wurde obUe Weitere Diökußion gn das Plenum gewiesen.

Hierauf ging die Kmntnißion zu dem EinführungSgesetZ zum Gcrichföderfassungsgcscy über. §. 1 Wurde nach dem Vorschlage drs BundeSratbcs und einem Zusaizaiitragc des Abg. Wolffson folgendermaßen gksaßt: „Das Gkricbtövcrfasimgs esc13 tritt im ganzen Umfange des Reich an einem durch Kaiserichc Ver- ordnung mit Zustimmung des Bundeérafbs festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879 in Kraft.“ Der Vorsiblcrg des Bundeöraths auf Streichung des Von der Kommission cingrsügten §. 9a., wmiacl) die [anchgssctzlicben Bestimmungen, dnrch Wclibc die Verfolgung öffentlicherBeamten, wc en der in Ausübung oder in Veranlassung drr Ausübung ibrés 52111th vorgenonxmexan Handlungen im Wege des Straf-_ oder Civilpryzech an bcioxikere

drausscßungcn gebimden ist, außerZKraft trchn _ Wurde an das Plenum yerwiesen, der Vorschlag des B1111dchratb§_auf Streiibung des Abs. 4 des F". 12, betr. die Bildung von *73111151 01101211 beim

-Reck)tsprozeß sowie der Vorschlag zu §. 14, betr. die Versetzung

der Mitglieder des Reichs-Ober-Handelßgcricbts in den Ruhestand, letzterer mit 14 gegen ]3 Stimmen abgelehnt. Schließlick) wurde noch der Vorschlag_ dcs B_lll1_d€§kat[)és, dem Kom- missionsbcscbkuf; (§. 16), betreffend die unfrciWiUige Vcrseßung eines Richters innerhalb zweier Jghre nach__dem Jiikrasttrkten des Geriibts- varfaffungsgesexzes, einen 3111013 _anzuxugen: „Durch die vorsicbcdde Bcstimmung werden die Vorschriftcir der Landcögcscxc nicht berührt, Welche der Landesjusttzverwaltung xine _writcrgebrzide Befugnis? gc- währt,“ abgelehnt. Hexite begann die Jujtizkomminion die Beratbnng der Bundeé-ratbsyorsckylage zu der Strafprozeßordnung.

Statistische Nachrichten.

London, 9. November. (Engl. Corr.) In der letzten Wockoe gab es in London 79,073 Hülflose, yon denen 36,476 in Arbeits- bä ern waren, 42,597 Unterstützung außerhalb des Hauses empßngcn. (A nahme gegen 1875: 3962, gegen 1874: 12,503 und gegen 1873:

u 20,374). Kunst, Wiffcnfchaft und Literatur.

Leipzig, 9._November. (Leip. Ztg.) Nach langem Lsideii starb beute Morgen gn 71. Lebensjahre 111". pv. FriedrichRttsch, ;profxffor der qusnscben Philologie, Mitdirektor des Köni lieben pk);- 0logischen S_„emmars, Königlich sächsischer Geheimer Rat und _K0- mglich preußischer Geheimer Regierungs-Ratb, Komi ur und_ Ritter vieler hoben Orden.. Der hiesigen „Universität gehörte er Verxtorbcne

_seit dem Jahre 1865 an.