das Kirchenregiment die älteren, Idé? di? Behandlun? der Selbstmörder Ell?) enen GMBH .Und Verordnun en urckx gängig noch als zu Lcht bestkhend betrachte, na_ welckz-Z'n Seiten hin das KikckMiregintxnt dermalen YrSpepsationex; von den thrilweise veruileten und dem Zeitgeist mcht "Ieh? ent:

sprechenden gesetzlichen Bestimmungen ,in der Praxis _ für _zu: lässig erachte, und ob das Kirchenreg1ment bxabnchtige, eine Revifion aUcr auf die Behandlung und VRkUleU der Leich- name von Sélbstmördern 1ich beziehencht gcsc1311chen_ Bestim- mungen vorzunehmen und das:; Ergebmß solcher Remsion _der Landessynode vorzulegen. Der Staat-Z-Min istcr v. No stiß: Wallwiß erwiderte, daß das Maydat vom 20. November 1779, insofsrn nicht einzelne Bestimmungen desselben al_s absolct zu erachte“?! seien, noch zu Recht bestehe„ dagegen ,die “übrigen vom JMrpellanten angezogenen gesetzlicheii Bestim- nnnmcn angchobenFeien durch eine Verordnung der Munstcrten des Innern und der Justiz vom 21. April 1871, _nxelche Yo: stimmung trch über dir Behandlung drr polizeilich auigc: hobenen Leichen. Das Kirchenregimsnt sei 1113er Liner mog: Uchst milden Auffassung der noch als gültig anzusehenden Vorschriften des: Mandats von 1779 11icht,entgrgcng§treten; wohl aber habe es darüber gemacht, daß mchi durch außeres Gepränge Und durch un ecigncte, aus drm Grabe ancrrtrh- iende Denkmäler der Sclbßmord glorifizirt werdr. Das Kirchen- reaiment werde sich weiter nicht für ermächtigt mid veran- laßt halten, im Dic3pensationswcge gegen den Willen der Vertreter dcr betreffenden Gemcinden AUSUahmezi von denjenigen Ordnungen anzuordnen, wrlchr 111 den einzelnen Kirchengémeinden in Betreff der Beerdignn von Selbstmör- dern beßänden. Dic Staatsregiermrg beabsi ,tige keine _Aendc- rung der geltenden gesrßlichen Vor1chriften, da durch die Ver: ordnung vom 21. April 1874 ein befriedigender Zustand her- gesteUt sei; dagegen werde, was die kirchliche Seite der Angelegen- hrit aniange, eine hoffentlich der nächsten Synode vorzulegende Begräbnißordnnng Gelegenheit birtsn, die Wünschr der 2111- gchörigen der Landeskirche zum gescßxioßcn Auzdruck zu [11111- gcn. _ Die Synode bsftätigts hirram ast ohne Debatte die von ihr iiber den Erlaß dcs KirchenrYiments, botreffend di? Re elung der finanziellen Lage dor rtstlichen, gefaßten Ve- sch üsse und nahm sodann die Wahlen in den Synodal- achschuß vor. '

f [ Dsr Schluß drr Synode wird morgen Vormxttag er- 9 gen.

Anhalt. Dessan, 10. November. Die durch Höchsten Erlaß vom 24. Juni d. J. einberufene außerordentliche Landessynode hatte sich am 8. d. M., Vormittags 11 Uhr, zu ihrer ersten Sißung im Landtangaale hicrselbst eingrfun- den. Der landesherrliche Kommissar, Konsistorial-Präsrdent Steinkopff, begrüßte die Versammlung im Auftrage des Kirchcnrcgiments und hielt, nachdem das Gebet gesprochezi war, an die Versammlung eine Ansprache, in welcher die

_Aufgabe dieser außerordentlichen Synode bezeichnet wnrde, nämlich die mittelst Höchsten Erlasses vom 6. Februar 1875 mit verkündete Synodalordnung fiir das Herzogthum Anhalt, sowie die die Kirchengenwinde- Und Synodalordnung. einleiten- den „Allgemeinen Bestinunungen“, deren Art. 1 inzwischen die in dem Höchsten Erlasée vom 24. Juni d. J. vor eschrie- bene Aenderung erhalten M, zu berathen und darü Sr eine Verständigung mit dem Kirchenregiment herbeizuführen. Die zwrite Sißung fand Nachmittags 5 Uhr statt. In derselben wurde der Kammerherr von Krosigk auf Hohen-Erxleben zum Vorsitzenden und der KroisögrrichtsDirektor Pietschen zu dsffen Stellvertreter erwählt. Die Höchsts Bestätigung diescr Wahlen erfolgte sofort.

Schaumburg-Lippe, Bückeburg, 9. November. Dcr Landtag ist auf dmr 5. Drzembrr cinberufsn.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 10. November. “_Der Steusrreform-Ausschus; nahm mit 19 Stimmen den NegicrungéZantrag an, das Progreffionchaximmu der Per- sonaleinkommenstruer mit 70,000 Guldrn fcftzuscßen. Weiter wnrde mit 16 Stimmrn der Antrag Auspiß und Gsnoffen, betrcffLnd die Xeststollung von 3 Prozcnt ales Progressions: maximum der «tcurreinheiien angenommen.

_ 11. November. Graf Andrafsy ist hcute Morgens hier eingetroffen.

_ (W. T. B.) In der [)rutigen Sitzung des Abg_e„ordnetpenl)an1es bxeantwortete der Minister- prii11dent die Interxxellation wegen des Cirkularcz der Regierung an die Chefs der LandesbeZZo'rdrn in Bctreff der verschärften Anwendung der *reßvorschriften. “Dcr Mnnstcr-Priistdent erklärte, das; ein diesbezü, liches Rund: schreiben allerdings'vorhanden sei, daß der InZalt de elben JEDOCH den von grwxffen Vliitterngcbrachten Angabenni t ent- sprechc. Das bereitsunter dem 29. Juli d. J. ergangeric Cirkular nxurde „sodann you'drniMinister verlosen. Dasselbe weist darauf hm, daß die Ereigzzmw 1111 Orirnt, sowiedieGeri'rchte iiber die Event. Haltung der RLZWXZUUJ gegeniiber diesenEreigniffsn und auch dtrVerlza11dlitjig§11 wsgen dcs Aitsgwiches mit Ungarn geeignet Feiotr, eme gennsze Aufregung hervorzurufen. Dieser Umstand lch den Organen dsr Regierung die Pflicht auf, die genaueste Beobachtrmg der Gxsc-Hx nach allen Richtungen zu wa ren. Eni Thsth der perwdi1chen Presse entwickele keine heil?ame

_“Wirksquert, indem er beunruhigende erfundene Nachrichten “verbreite und _der Regierung Absichten imputire, welche gerignet ?sßren, gegen" disselbr eine Abneigung zu erzeu en. Die poli: :tischxn Bizhorden MUM, daher die dnrch dic reßgescßgebung ;zzetvalxrten Mittel 111 ihrem voUen Umfange zur Anwendung .Zu .brmgeri, insbesonders aber gcgen diejenigen Zeitungen des .Auskmtdßs welche wstematisch die Monarchie unterwiihlten, Me LEMzWHUUg des Postdsbit-Zzzu veranlassen.

_ „Du's „Fremdeatbl.“ 1chreibt: Der Abg. Zschok hat. bekanank) m der Rede, welche er in der Debattc des. Ab- gxrxrdnotenbans-LH üher die Orientpolitik hielt ge en den Statt- “hal ter von DWmtten, WM.. 3. Rodick), ie nschuldigung .erhoHZn, daß dsrselbe_ itglied der Omladina sei. Wie mm aus Y gxmsldet Wird, hat Lezterer sofort ein TeTegramm an die ;, xgaer1trtngerichtct, worin er angebli jene Behaup- tung mit „Extrusiung zuriickmeist. Gleichzeitig meldet man, daß der ngmster Baron Lqffer'beabßchtigt, wenn im Bud et- Ausschuß der herein!: angekündigte Sturm gegen die on des da[matjnjxxße'n Statthalters auIbrirht, diese Erk ärung des Leßteren mitz.Ut RZM- „

PM- 9_ Novxmher. Der „Pester, Lloyd“ bringt ein Dementi gegen die tn Abgeordyetenkrersexi kulportirte Nach- richt, als hätte die ci-ZZ-exthanische Regierung auf jene

_ „ Ungarn im Oktober zu den Staatsschuldenzmsen zu lei en at,_einen Vorjchuß Yegeben. Laut den Daten der Staats: “ ntralkaffe ist _nicht [ys der Oktoberbeitrag, sondern auch der Novemberbettrag völlig ab- estattet warden“ ersterer zwischen dem 6._ und 12. Oktober, eßtcrcr zwischen em 2. uyd_.,9. November m T heilzahlungen.

_ 10. November. Man schreibt der „ „Vol. Korr._“ von hier: „Ein Wiener Blatt ließ slch von_ 1er mxlden,_dte österreichische Regierung hätte bei den) ungaris )en Mipisterium gewisse Abänderungen der MawVeschliisse' m szug auf die Bankfrage in Anregung gebracht. _ Dre heutige'n Abendblätter bringen nun ein Commumqus, m weichem'die beregte Mittheilung einfach und entschiedßrl demenxirt _wrrd. In der That ist auch eine „Anrcgung“, wre dze Mitthetiung des Wiener Blattes sie darsteUt, vor) Seite der österr- reichischen Regierung an die_ hiesige_n1chtgelcxngt._ Wohl aber haben maßgebrndc Per1önlick)keiten der Hyterrxirhychen Nationalbank Anlaß genommen, in Bezug mzf derazqrrung der Kontingentirung-Zfrage und dann hinsichtlich der Placirung, oder besser gesagt, der Art und Wxixe, wre drr 17,-„Uh Ungarn zu transferircnde Theil des Metall1chaßes nach dem Wunsche der bctrcffendenHerWn zu geschehen hättr, an geeigneter Stelle Eröffnungen zu machen. Diese: Mittheilungsn nun soll der österreichische Finanz-Ministcr in kollemrrl- loyalscr, Form auf vertraulichem Wege dem Ungarischen Fmanz-Mmister haben zukommen lassen, und Herr v. Szel] diirfte feine jüngste A1)- wefenheit in Wien, wo er bekanntli mit Baron v. Prefix- konferirte, unter Anderem auch zur lärung der hier ange: deuteten Punkte beniißt haben.“ _

_ 11. November. Der „Pester Lloyd“ schreibt: „Durch den schmer lichen Trauerfall, der mit dem Ableben einrr'der l)ochgeachtetszten Damen des Landes den gemeinsamen Minister drs Arußern getroffen, ist die Entscheiduzig über die _Hgl: tung unseres Kabinrts in der Konfersnzirage Um emige Tage hinaus esckzoben worden. Mi den Grafen Julius Andrassy ha cn ie Mitglieder der ungarischen Regicrnng heute Morgen telcgraphisck) folgende Veileidserklärung

rrichtst: „Empfange anläßlick) dees schmerzlichrn Schlages, der

kZick) betroffen, den Ausdrnck unserer aufrigften Theilnaljme.“_ „Na lo“ bezweifelt die Nachricht, daß die ungarische Regißrung dur Bedekovics den Agramer Landtag telegraphisck) versichern ließ, da sie an dem Artsglciche mit Kroatien festhalte. „Naplo“1vill vielmehr erfahren herben, daß die Regierung gegrn konträre Zumuthungen energi1ck protestirte.

_ (W. T. V.) In der heutigen Sißung des Ab- geordnetenhausss verlangte der Abg. Simonyi eine umfassende systematische Vorlage betrrffs der orienta- lischen Frage und richtete an die Gesammtrcgierung die Anfrage, ob dieselbe geneigt sei, eine solche Vorlage noch vor der Berathung des Budgets zu machen und dadurch das Parlament in den Stand zu chen, seinen Ansichten Aus- druck zu geben.

Agram, 10. November. Dsr Landtag erledigte hente den zweiten Theil des Budgets, die Bedeckung, und nahm einen Antrag Malec' an, wonach die Regierung bei ches- fung der kroatischen Quote ihren Einfluß wahren solle.

_ 11. November. In der heutigen Sitzung des Landtages machte der Präsident bekannt, daß der Abg. Voncina auf Andrän en d Klubsdie Klage gegen Jakiä zkurückzog. Nach er. ritten Lesung dees Budgetgeseßes wurde die Session geschlossen.

Großbritannien und Irland. Lon do 11, 11. November. (Engi. Korr.) Die Königin hat den Earl of Haddington zum Statthalter dcr Grafschaft ?addington an Stelie des verstorbenen Marquis of Tweed ale ernannt. _ Der bis: [)erigc Gouverneur von Süd:?lustralirn, Sir Anthony MUS: “rave, ist an Steile des am Anfange 1877 abtretendcn Sir

. Grsy zum Gouverneur von Jamaica ernannt worden, der Gorrvrrneur von Queensland W. W. Cairnß Esa. zum Gou- vernsur von Siid-Auftralien, der Gouverneur von Hongkong Sir A. Kennedy zum Gouverneur von OueenEland, der Ober- Gouverneur der Inseln über dem Winde, J. Pope Hennessy Esa. zum Gouverneur von Hongkong, der Gouverneur der Goldküste Kapitän Strahan zum Ober-Gouvernenr der In: seln Über dem Winde. _ Heute Nachmittag findet Minister: rail) statt. _ Sir Garnet Wolsele?) wird seinen Posten im Kriegs-Minifterium aufgeben, um in as indifcheMiniste: r i u m sinzutreten. _ Ueber die Stellung des früheren O l) e r | e n Valentin Baker in der Türkei sind vielfachirrige Angaben verbreitet gewesen. Die „Timrs“ rrfährt, daß Baker bis jetzt noch keine 111ilitäriscke SteÜung im Dienste des Snltans angenommen hat. _

_ (Köln. Ztg.) Lord BeaconcZsield ist heute Nach Sandringham gereist, um dem Prinzen von Wales einen Besuch zu „machen.

' _ (W. T. B.) “In der Prozeßsache des Ka: pitäns Keyn von dem Danipser „Franconia“ haben die Mit lieder des Gerichtshofes f0r0r0Nn 021568 rSZErWÜ in Votre dcr Appellation des Angeklagten ihre Voten abge- geben, und zwar haben sick) sechs Richter fiir nnd sechs Richter gcg_cn die Kompetenz des en lischen G6richts erklärt. Gegen diejelbs stimmten die Richter 1hillimore, Pollock, Lush Field, Bramweli und der Lord Chief Baron Keliy, dafür indley, Denman, Grove, Amphlett, Brett und Colcridge. Aus den Erklärun en der Richter geht hervor, daß der Lord-Oberrichter, der sein 'rtheil bis Montag vertagt bat, [ich gegen die Kom: 1,1etc11Hsntsch1ed. Somit ware die Frei1prechung Keyns mit icherheit zu erwarten.

Frankreich. Paris, 10. November. Der „Mo niteur“ enthält heute FolgendeH:

„Der Angenblick istgrkommen,_öffentlich 'fcstzusteUen, was Jeder- mann seit aebi Tage1r1reiß: nämlich, das; die ersten politischen De- batixn der Kammer die LÜFL verdüsterx und'die Entmutbigung in die Gcrßer genwrfen haben, we che der Anmbf emcr konservativen Politik aufrichtig „ergeben waren. Mit andern Worten: das Ministerium batte [Zis xsßt alle [einc Anstrengungen darauf gerichtet, sich in den _rcpcußlikam chen Reißen der De utrrienkammcr eine vernüftige Ma- ]orttat zu gründen. Diesem Zic opferte es seit acht Monaten Alles (11.117. Heute steht es im Begriff, dieseibe zu verlieren, denn die Zer- wurfmffe mehren sich auf dieser Sets? in Bezug auf eine Menge

ragen, und der Augenblick ist nicbt fern, wo sie auf die Tribüne zu rm xn find und ihnen eine offizielleßxtstenz gegeben Werden muß; Kon tkt Wegen des (Hefe es Gattenxau; Konflikt wegen des Kultusbudgeis und der rmeegeistltchen; Konflikt wegen der Machthefugrxtffe drr beiden Kammxrn in Finanzangelegenheiten. Dies sind die Ausyichten des Auaßnbltrks, welche noch durch andere Thaétxszachen verdüstxrt werdcn. WU: wider teben, so viel wir können, der ersuchung, dre Flimme Seite der age zu übertreiben. Wir erkennen an, da die eputirtenkammer uns eher mit Konflikten be-

QlToXéUZahlung, Wel“

“droht als betrü t Hat, und daß bei vielen Gele enbciten ihr [213th

Wort 17.25 der Versöhnung war. Aber die Gerra t der Dinge zwingt

uns, 3" erklären, daß die Lage gespannt ist. Wenn es dem ge- warti en Ministerium gelingt, m der Dxputtrtenkqmm'er eme LK::hrlxi? zu finden, so kann man sagen, dai"; die Republlk' dle Probe bestanden hat. Wrnn im Gegentbeil diese Kanxmer das Ministerium, wclche die erste _Probe mit den neuen Einrichtungen machen sdll, bis zum Scbxmw plagt, wenn diese? Mgnstenum seinerseits, nachdem es ie ibm von den ,Jntranngentcn“ und selbst von einigen Radikalen vorauSge agten , Niederlagen ubergatz- cn bat, fich zurückzieht, fo su en wir vergehltch, wczs dte Ziepublikaner bei diesen Verwickelunaen gcwmncxr . kontrten. Bei der gegenwärtigen Stimmung ist die Absicht d'r Mr_mster nicht, ihren Stüypunkt im Senat zu suchen, und dre Deputrrtenkammer bei Seite zu laffen; das Kabinet will mit den beiden Kammern regieren, weil es der Wortlaut der Verfassung und das wvhiver- ftandene Intereffe des, Systems erbeiscben. Aber nach dcni Kahrnet, das heute an der Svtye der Geschäfte steht, das aber dahin gefuhrt Werden könnte, morgen seine Entlassung zu gckcn, werden wir etxe Bahn betrcten, von welchcr_Nicmand vorausschcn kann, wohin 11e Tübrcn wird. DeHbalb mii11cn die Konflikte, dic fich erheben, ver- chwinden, und es ist unumgänglich notHMndig, daß das Budget von den beiden Kammern so schnell alI möglich votirt wird und auf- hört. der Hccrd allcr Streitigkciten zu sein, durch wclche die Ge- mütbcr auf dem politischen, finanziellen und rclrglösen Boden 111 Er- regung verstht werden.“ „

Versailles, 11. Novrmber. “(Köln. Ztg.) Der Finanz- Minifter legte in dcr [)enttgxn Sißung der Dxputirtdn- k ammer _einen Gefeßentwurs vor, bctrrffend die Redxrktton der Taxe für Briefe und Postkarten im internen franzönsrhe'n Verkehr. Es fol te die Diskussiondes Budgets des Mini- steriuch des „[USWärtigen.

Der Deputirte'Proust von der Linken erhob allgemeine Vor- würfe gegen die Vertretung Frankreichs im Auslande, Welche er als den Institutionen des Landes und den Bcdirrfn_1uen der Situation nicht entsprrcbcnd bezeichnete. Ncbczi dem gewöhnlichen Personale che es ein zrveitcs, vorzugSrrcisc politi1ches"Personal, das sich je nach den politixchcn Wandlungen des Landes andcrie. Nach dem 24. Mai 1873 habe eine wixhtige Umgestaltung stattgefunden; ein Rundschreiben sei damals erlernen wwrden, nach dem “30. Februar dagegen sei kein Rundschreiben an die diplomatisthrn Agenten erfolgt. Es stehe zu hoffen, das; die Erklärungen des Ministeriums das Rund- schreiben, das abzuschicken versäumt wvrdcn, ersetzen. Das Aufaxbcn ibrcr Ueberlieferungen sei die Ursache der Schwäche der französi1chen Diplomatie; das Aufgeben einer _ebernxcn Vertretung neben der offizieücn seibeklagcnchrtb. Der 9 im ster dcs Auswärtig en,

erzog Decazes, antwvrtctß zuerst auf die Frage wegen der

altung, welche die diplomatischen Agenten Frankreichs zn dcn . inrichtungen des Landes und zu dem Präsidenten der Republik emnnahmen und fügte hinzu, was ihn, den Minister, selbst betreffe, so spreche sein Wablrnndschreiben seine An- sichten in genügender Veröffentlichung aus; dieses Wahlschreißcn bc- zeuge seine Ergcbcnbcitkgegen die Einricht11n?e11 des Landes; die di- plomatisébcn Agenten batten sich aber in so cher Weise gezrigi, daß ihre Ehrlichkeit und Anfrichtigkeit nicht angezweifelt rrrrdcn könne. Wäre nach dem 20. Februar das dipiomatische Personak plöiZlich verändert Worden, so würde dem Auslande der Gedanke nahe ge[egt sein, das; in Frankreich eine Umwälzung eingetreten wäre; dies sei aber eineswegs die Bedeutung der Wachn vom 20. Februar gewesen, Die Verfassung ist blos ihrem natürlichen Envvickelungsgmr e gefolgt. Was _sodann den zweiten Punkt betreffe, die Klage.- ir er das diplomati1che Corps imd die Vernachläsfigung der Prüfungen, so erklärte der Minister des Aus- wärtigen, der Kannner werde näckystcns cin GeseHeniWurf ngeben, der bereits auf den Tisch des Senats ge[egt Worden, in welchem diese Fragen fämmtlich_ in Betracht gezogen seien. Jm Ministerium sei übrigens ein Preßbureau, in welchem Anfragen nach Auskunft auf Verlangen ertbejlt Werden. Proust entgegnete, er habe die Redlich- keit der diploma'ti chen Agenten nicht iirFragc stellen Wollen, er ver- lange blos, daß ie Vertreter Frankreichs treu die vorherrschende politische Meinung rrrtrcten sollten, und er fordere dies ziim Bcsten dcr dipkomatischen Beziehungen Frankreichs zum Auslande. Die von Thonvenel anfgcstellien Rcaiemcnts würden nicht bcodacbiet; das Preßbureau miiffe sich auf Uebersxßungen besckyränken, es Mit? aber in Beziehung mit den Journalisten stehen und politischen Einfluß üben. Decazes gab zu, daß das Preßburcau nicht so eingerichtet sei, daß es die Leitung der Presse in der Hand habe; auf jedenFask aber mußte diese Leitung geheim bleiben. _

Nachdem der Minister des Auswärtigen noch einige Erläu- terungen über die Diplomatenprüfungrn ertheilt Hatte, ging die Kam- mer zur Berathnng der Kapite1 über und nahm das erste und zweite an. Madier de Montjau (Intranfigent) verlangte die Streichung des. Kredits von 110,000 Fr. für die Botschaft in Rom. Dem Redner znfolge besteht dax Konkordat nicht mehr zu RCÖÉL, Weil der Papst bei deffen A(vschlume noch nicht für unfehlbar erklärt 71.“ orden sei. Der Minister des Auswärti en sprach fiir den Fortbe- stand der französischen Botschaft am Vati an, Wclche durckzaits nötHig, weil die gcistliöhe Sourcränciät des Papstes aller Achtung wertk) sei; zugleich sei dieselbe dcr Trost und die Zuversicht der Pkehrzabl drr Franzosen. Es Handle i_ick) [)ier um Intechen, Welche von der Re- gierung nicht vrrnachläßizzt werden dürften; Frankrcirh miifte alle Vom Konkordate vorgesehenen Fragen im _Auge behalten, chgleikhen dirjcnigcn, welche die Ernennung von Bijchösen“ und das Protektorat wie die christlichen Institute im Orient bctchcn. Die Regierung miiffe auch in den KOUÜQVM nrben den übrigcn katholischen Märhieu vertreten sein. Aus alien diesen Griiziden sei die Vsrtrstung Frankreichs- in Rom notijendrg und dic]elbe mijn ' zugleich Frankreichs und des Papstes würdig ausgestattet sein. Gambeita nahm [)ic-r- auj das Wort und bemerkte, der Bridgetausschuß habe nicht geglaubt, daß er die Trage über den Kor'itrakt zwischen Frankreick) und dem heiligen Stu [e lösen könne; mdeß das Amrndement Tirard siÜYS sich auf Gründe;, die auf den Au§1chuß Eindruck gemacht hätten; in- dem fie die Berbchgltnng der BONcbaft am Vatikan beschlossen, [habe er dies dock; so derstgnden, daß [is_laut erk[ärcn WolXe, diese Beibe- haltung diirfc nicht m einer der Etnheit Italiens frindlichen Haltung auögelcgt werden. Frqykreick) kann vgm Gesichtspunkte der answärii- gxn Beziehungen aus mh des Juicches fiir seine4kaiholiscke Klientel nicht entschlagen. In diesem Sinne Hat der AuMhuß die Botschaft in Rom aufrechterhalten. _

„DerAntrag aui Streichung des Postens fürdie Botschaft [Wim Vatikan wurde schließlich mit 377 gegen 93'St1mmen verworfen. Darauf „wurden die beiden ersten Kapitdl des Budgets des Auswärtigen angenommen, sowre der Sp ez 1 aletat genehmigt.

Spanien. Madrid, 12.Novembcr. (W. T. B. Der Finanz-Minister Varzanallana erklärte in der «ißung der Cortes in Beantwdrtung einer Interpellation, daß ein Viertel-Coupon der konwlidirten Anleihe zu den angekün- digten Tsrminen bezahlt werden würde.

Italien. . Rom, 9. November. Ktal. Nachr.) Die Journale kündigen an, daß der Prozeß icotera's gegen die „Ga'zze'tta d'Italia“ wegen der sogenannten Auto- bio raphte am 17. d. M. 4301: dem Gericht in Florenz seinen AUHUU nehmenwird._Der„BerZa liere“fäért fort, Adresßen und &elegramme zn veröffenti en, we che Vürgermei ter, Stadt: und Provinzialräthe und Bür er an den Minister richten, um gegen dW Veröffentlichung cr Autobiographie u protestiren. _ Das „Giornale? äei l-uyori Lubbüci“ t Ulf mit, daß von der General=Direktion des Schatzes die nöthigen Anordnungen getroffen wdrden smd, damit nach Bern die Summe von _4,742,104 Lire 20 C. gef ickt werde, welche Italien an die Kasse der schwe1zer1schen idgenoffenschaft ab-

zuliefern hat, als Beitrag für die Gotthardeiscnba n. *

_ Gefiern Nacht ist der Leichnam des Kardinals .n- tonelli auf den öffentlichen Friedhof (Campo Barano) ge- “scha t worden,1vo er in der prächtigen Gruft seiner Ver“- wan ten die lebte Ruhestätte finden wird. Der Leichnam wurde in einem Wagen des Munizipiums fortgebracht, hinter dem General Kanzler, einige Prälaten und mehrere päpstliche Lausdiener zu Wagen folgten. _ Der Kardinal eschamps, Erzbisthof von Malines, ist in Rom angelangt. Die Nachrichten über das Befinden des Kar: dinals Patrizi sind ziemlich gut. _ ' _ 12. November. (W. T. B.) Der bisherige Pro: Nuntius in Madrid, Kardinal Simeoni, ist an Stelle des verstorbenen Kardinals AntoneUi zum S taatH-S ek ret är ernannt worden.

Griechenland. Athen, 11. November. (W. T. V.) Der Minister-Präsident Komunduros crklärte_in der Zeutixicn Sißung der Deputirtenkammer, die Rüstungen driechcnlmids bedeutrten keine Aenderung seiner Politik, son- dern die Festhaltung an der Neutralität unter vrriindcrtezi Verhältnissen, sowie einen Protest gegen einseitige Beschliiße der europäischsn Diplomatie.

Türkei. Konstantinopel. Wie daS W. „Frein: denblatt“ vom 12. vornimmt, steht nmzmehr anläßlich der, eingetretenen Waffenstillstandes die bedingte Er: öffnung drs Hafens von Klek, .ms'owrrt es steh nämlich um Verpflegung und Vrrpromantirung der in BoMien befindlichen Verwundeten „und- Krrmken handelt, bevor. _ Wie demselben Blatts em Schreiben von hier mitt eilt, hat Schcfket „Pascha„ der _Haupturhebrr der [ml-

ari (th Greuélthaicn, em Schrdibcn an den dortigen „Jtti: Jad“ gerichtr't, in welchem er d12.Meldung_v0n seiner Abreisc nach Belgien dementirt. Er ser nicht abgsrsist, sondern brfizide sick) gegen „Ehrenworl“ auf freiem Fnß und er „werde ]ede gegen ihn anstauchßndeAnklage'siegreich zitriigkzitwrtscti in der Lags sein, da er nur eme „Militärische Expedition“ 11ach_Bul: gari-Zn ausdsfi'tl)rt und für Alles, was er grthan, schriftliche Befehle aufzuwsisen habe. "_

_ In Armenien werden, wie die „Pol. Korr." miithcikt, die türkischen Rüstungen in eifriger Weise betrieben. Die Kurden Werden mit großer Strenge rekrutirt. Türkiscb-Armenien wil 30 Ba- taillone Nizams stellen, was ein Von der Pforte selten verlangtes und auch schwcr aufzuireibcnch Kontingent ist. Zum Troste und zur Aufnmntcrung der Kurden mus; ihnen versprochen wcrdcn, daß sie nicht tmc?) der europäi“chen Türkei ge1chickt Werden soUen.

Die Armee, weere in Erzerum zusammengezogen wird, soll aus achtzig Batailloncn Infanterie, zwa'nzig Baticrien, sechszchn Es- cadronen nnd einem irregulären Corps m dsr Hetläufigcn Stärke von 10,000 Mann bcsiehen._ Sodann rechnet man auf“'"Freiwi[ligc aus dem Trans-Kankasus selbst, „ . ' ,

Im Hafen von Sinope sammelt sick) eine anscbnlrckxe Flotte, Welche nächstens eine größere Mission in das Schwar5e Meer er- halten soll. Man erwartst dort _Hobart Pascha, jrclcbcr den Oberbefehl über die gesammte tiirki1chc [otte iibcrnebmen soll. EZ treffen auch zaßlreiche englische Marine- fsmierc und Maschinistcn in Sinopc ein. Die Pforte scheint den Fähigkeiten der türkischen Ma- rine-Offiziere wenig zu frauen und bescyt aus Vorficht alla wichtigc- ren Posten auf der YOU mit tüchtigen Engländern. Dagegen Wer- den die türkischen rarine -Offizirre „tbeis zur Landarmce verseyt, theils zu den Ufer-Baitericn kommandirt.

Auch aus dem Aidiner Vilajct wird gleiches über große Riistumgcn berichtet. Die ottomanische Regirrung verlangt die Stcilung von 20 Bätaillönen Nizams, 12 Baiaiüonen Redifs und 8 Tabors Bafchibozrrs. Das Vilajet ist groß, seine Bcvökkcrung üßcrwicgend mohmncdanisrb, und dennoch ist diese Fordrrnna ach einc iiberspaimts zu bezrichncn, namentlich Wenn 111a11[*eri'1cksichtigi, das; eit acht Monaten die Ansprüche an Blut, die an dieses Vikajef gcste t jrordcn, bereits 1c[)r erheblich gezpcjejxsind. . _

Dic Zustäxide im Libanon [amen 1ich g(exrhsaüs nicht schr vorthcilbast cm. Die Feindschaft zwischen Drusen und Maroni- ten tritt wiedrr offener und akutrr hervor. Die rrrblibäiigen Ein- flüffr, Welckx man für den Libanon ron eimcm Öristlichen (IZr-nver- neur erwartctc, iind ausgeblieben. In den ntarouitischcn Dörfern find Raub, Mord„ Verwüstungen an der Tachordnuug.

_ Wie man der „Pol. Korr.“ aus Yiosiar schreibt, Hat der Mitschir Monhktar Pascha während des Waffenstiilstandcs Tic- binjc zu seinem Harrpfquartier [*csiimmi. Ykiralai Juffuf Bey ist mit den nothwendigcn Vorbereitungen dazu bcanftragt wordcn. Die Pofiiioncu bei (Grabow!) folien Wahrend dcs Waffenstillstandcs nur Von zwei Bataiiloucn Nizams [)e1_et„:t_ gehalten Werden. Am ]. d. sind zwéi ProvianitranéZporte nach Nikxic eniscwdet Wordcn, welches es der cinaetrrienen Waffrnruhc verdankt, der Kapitulation entromten zu ssin. Der Wojwvde der untercn Herzegowina, Pavlorics, ist [*c- auftragt, mit drm Festungskommandanien Von Niksic dcn Zritpunkt zu vereinbaren, Bis zu webbem diese Vorräihr ZU rcichcn Haben. Dic Cernirmm selbst wird nicht aufgehoben werden. Ali Pascha, der Bali drr Herzegowing, [)at vielen Fli'tchtlinzicn ans dcm Popovo-Poljc, die sich znr Rückkehr gerneldet__haben, Pasfirschcine mit dem glsichzeitigen Versprcchrn ansfolgcn 111111311, das; die Rirckkehren- den gä1131ich1mbcchigt bleiben jverdan. Bis jetzt find etwa 240 Judiriducn in “ihren Wohnsitzen eingetroffen, untcr wrlcbe 80,000 Piastcr vertbeili rvurdrn. Ali Bcgovics ist mit dcr Mis1ion [»etrant, die Repairiirung der Hrrzcgowinaer zu leiten. Auf Befehl des St:- raékicrs smd die Baschibozuks rom vierzigsten IaHre an nack) Hause zu cnilaffen. Bis jetzt stehen 3850 Mann [)crzcgowinaisrher Türken unter den Waffen. MCH): als die Hälfte davon wird verabschiedet jvcrden. Dagcgen jrxrdcn die bei den Faann bleibendcn als „Ik)tiad“ (Landstnrm) organifirt werdcn. Ferit Mehmed Pascha, der jetzt in Risch konmmndirf, hat das Kommando aUer Truppen in der Herzegowina und gleiehzeitig das Insprktorat iiber die Festungen in diesem Militärbczirkc «Halten. Die _herzcgowinaischc Bevölkerung aller Konfessionen ist der langen schädigenden Wirren müde, und in diesem Momente Werden die Versuche erneuert, eine Aussöhnun der Christen mit den Moöamcdanern herbeizuführen. Ali Pascha Tofft auf einen Erfolg dieser von ihm eifrig unterstüytcn Bewegung.

Widdin, 11. November. Hier treffen fortwährend Truppen vom Kriegsschartplaße ein, um hier und in dcr Umgrbung Winterquartiere zu beziehen.

i Ragusa, 12. November. (W. T. B.) Moukhtar P'ascha und. Mustai Pascha sind vorgestern mit 10 Va- tailionen türkrsck er Truppen von Zak-lap nac!) Trcbinje zuriick- gekehrt, ivo gu Mutessarif von Gaßko aus eintraf. EinBa- tt_nllon 111 m askap, zurückgeblieben. Kostan Pascha ist in einer befonderen-polit1schen Mission nach Cettinje abgegangen. _ In der vergangenen Nacht ind bei Trebinje in Folge der Yroßen Kälte mehrere Soldaten und eine Anzahl Pferde um

?- Leben gekommen.

'Wien, 11. November. (215. T. B.) Aus türkischen Kreisen verlautet, die Pforte habe eine ganze Reihe von xErnxvendungen wider das Konferenzprojekt erhoben und ihren „Botschafter in London mit der Gclie'ndmachun der-

elben beauftra t. _ In hiesigen Regierun skreisen erPcheint ächte den Kon-

. ie Erklärung ord Beaconsfiels, daß alle unbegreiflich, da

“Z e re n zv () r s ck) [ a g angenommen hätten,

ebenfalls noch dre Entschließung des hiesigen Kabinets aus:,

' Stadt Rom und

einer Mutter nach Tisza-Dob in Ungarn abgereist und hat ich seine Erklärung bezü [ich des englischen Vorschlags bis zur Rückkehr von dort vorbeßalten.

_ St.Petersburg, 11. Novewber. (W.T.V.) Ter „Re: gwrungs-Anzeiger“ veröffentlicht in einem heute Abend auSgegebenen Extrablatt den Text der Ansprache, welche der Kaiser Alexander gestern in Moskau an die Vertreter des Ade_ch und der Stadtgemeinde gerichtet hat. Danach sagte der Kaijer: „(“cl) danke Ihnen, meine Herren, für die Gefühle, wel_che_ Sie mir ausdrücken wollten anläßlich der gegenwärtigen pol1t11chen Verhältniss, welcbe jrßt mehr aufgeklärt sind. Jr!) bin mit Vergnügen bercit, Ihre Adrcffc anzunehmen. Es ist Ihnen bereits _bekannt, daß die Türkri meinen Fordr: rungen des 1ofortigen Abschlusses Lines Waffenstill- standes, um der unnützen Mchlei in Serbien und Montrnrgro ein Ende zu nmchcn, 11achg€gebcn hat. Die Mon: tenegrmer zeigten sick) in diesem unglricixenKampfc wieimmcr ach nmhrc Hrldcn. Von den Serben kann man lrid-er nicht danclhe sagen, trotz der Anmrsenhcit unsrrrr Freiwikligcn in den 10rbi1cheu Reihen, von welchen Viele fiir die slawische SacHe ihr Blut vrrgoffen [)Übéjl. ?ck weiß, daß mit mir ganz Rußland dcn lcbhaftestc-n Ankhsi an denLeidrn unsrrcr Glauben?» und Stmnmesbrüder nimmt. Fiir mir!) (aber sind dic_ wahren Interessen Rußlands am thruersten. Jr!) möchte bis ams Aeuszerste das russischr Blut stbonsn. Das ist der Grund, weshalb ich grstrebt habe und streben wsrdc, anf friedlich Weise eine thatsiichliche Vrrbcfferung der Lage allrr Christen im Orient zu Lrlangrn. In den nächsten Tagen beginnen in Konstantinoch dic Verhandlungen wischen den Vrrtretcrn der sechs Gromnäcbte wegen drr Beétimmnng dcr Frirdrns: bedingungen. Mein hrißester mesch ist, daß wir 511 allgc: meinen Uebereinstimmungen kommrn. Falls €€» abrr nicht demi kommt und ich sehen werde, das; wir solche Garantien, welche die Vollfiihrung drffcn, was wir mit Recht von der Pforte verlcingrn können, nicht crlangcn könnrn, so habr ici) dio feste Ab1icht, scllvstiindi zu handeln und bin übrrzcugt, das; in dicsrm Falle Janz J Uszland meinem Rufe Folge leisten worde, 11191111 ici) cs: fiir nötéig erachte Und die Ehre Nnßlands cs fordert. AUck) bin ich iiicrzengt, daß MO-Zkau, wie immer, mit seinem Beispirl vorangehen wird. Gott [)elsc uns, unserrn heiligen Beruf durchzuführen.“

Brüssel, 12. November. (W. T. B.) Der „Nord“ bespricht die Ansprache des KaiserS von Rußland an die Vrrtrrter des Adels imd dcr Stadtgemeinde MoSkau'cZ und hebt hierbei hervor, daß dio Worte dss Kaissrs auf die Gefahren hindeuten, 1velche durch 91110 Verzögrrung der KrisiS hervorgrrufcn wsrden wiirdrn. Die Worte? seien Worte des FriedenS. Rußland habe kein cigc110§ J11tereffe,c§ verlange nur die wirklickw Artsfiihrung drr erormrn, dir von allen Großmächten als nothwendig ancrkannt seien.

Rumänien. Bukarrst, 12. November. (W. T. B.) Fürst Karl ist heute Vortmttag nac?) Krajowa abgereist.

Amerika.. New-York, ]].NOULMÖLL', Vorm. (WTB) Die neursten Nachrichtrn [anten zu (Hnnstsn drr Wahl Hayes'. Der Präsident Grant hat Befehle crlaffen zur Aufrrchtcrhal: tung des geseylickzen Verfahrenés und zur Verhütung von Wahlfälscßnngcn. Dis Stimmung ist aller Ortrn eine sehr aufgeregte.

Asien. Chin a. P ek in g, 13. September. Der Kaiserlich Deutsche Gesandte, Herr von Brandt, ist am 7. d. M. von seiner Rsise nac!) Tshifu wird er hiérlwr zuriick: gekchrt. Dersrlbr hat, wie verlautet, ebenso wie die Offiziers und Mannschaften drr auf der dortigen Rhede stationirtcn Korvetto „Vineta“ bei 13611 chinesischen Bshörden ciUe iibcr: ans zuyorkommende Aufnahme gofgmden. Der Genrral- Gouverneur Li hung chung hat am 28. U. M. dem Kom: mandantcn der „Vineta“ scinrn BCsUck) an Bord Erwidert und sich iiber den ihm dort zu Thril gewordenen Empfang in den wärmsten Ausdrücken auézgrsprochrn. Am 30. v. M. gab Li hnné] (hang den in Tchisu [Wfijldlilhßn Grsandtsn und Schiffs ommandanten Lin großrs _Bankett _ cin Errigniß in dcn Annalen des eurOpäisck):c!)inMischen Vsrkehcm. Nur!) auf daß Gedrihrn dcr dcutsrhen Marine wurd? dabei ein Toair auEgcbracht und von Hrrrn von Brandt dnrch rinrn Trink: sprrtch auf daS Wohl Chinaez, drs: „ältesten Ncichcs der Erde““ erwidert.

Nack) cincr Mittheilung dcr „Pcking-Zeitnng“ sollen dis ckiuesischen Truppru boi Urumtri Lrlwblichs Vortheils grgrn die Ncbcllen davon getragen haben. Dagcgrn ist von dem in der „Times“ g€111rldotrnVormarsche Yacub Chans gegrn China bisher hier nichts bekannt.

Afrika. AeYyptcn. Kairo, 12.Novc1nbrr.(W.T.B.) Ueber den Grnn der Vcrhaftung des ägyptischen Finanz-Ministcréz wird weitrr gemeldet, daß _drr Minister cin Komplot gegen den Khrdive anzustisten sucht?, indem er dio rcligiösen Gefiiléle drr Bevöikcrung gegen dic von Gösck)€11

Lehr Graf Andrassy ist heute zur Beisetzung der Leiche

Und Joubert vorgc chlagenen Finanzmaßregeln aufreizte und den K?edive beschul igts, er 1110119 Aegypten an dis Christen verkau 611. Der Minister wurde vor ein Sprzialgericbt gc: sielit, das ihn zur Verbannung nach Dongola verurtheilte. Dor Verurtheilte ist heuts friih dorthin abgegangen.

AUS dem Wolffsckzen Telegraphen-Burcau.

Cöln, Montag, 13. November. Die „Kölnisckw Zeitnng“ enthält nachstehende, von den Ministern Dcpretis, Mancini, Nicotera und Mezzacapo unterxeickznete Jmmediatoi ngabe an dcn König: „Sire! Die Funktionxn drs Kardi1ml:Camerlengo der hoiligen Kir e etittvrckelten fick) m den Jahrhunderten, welche der Wie erherstellung dos apostolischen StuhleS in Rom folgten, bis zum 0ahre 1846 und nahmen in dem Mecha- nismus der römischen egisrung besondcre und unabhängige Form an. Unter Pius UC. bie?- zu den von diesem Papste eingeführten Neuerungen stand der qudinal-Camerlengo allen Iweigen der ökonomischen und politischen Verwaltung des «taates vor und wurde dafür von dem Tribunale und Kol- legium der Kleriker der Camera entschädigt. - Während der Sedisvakan konzentrirte tch_ in seinen Händen und dem Tri unal und Ko egmm die oberste Ge; walt in politis :administrativer Verwaltung, über die ie Provinzen, m_elche das weltliche Patri- monium der katholischen Kirche bildeten. Zu den Amts: attributen des Kardinal-Camerlengo gehörte sodann auch alles auf Konsiatirung des irrscheidens des Papstes Bezügliche, sowie die Sicherstellung der orresponden und alles desjeni en, was auf die Person des Papstes oder _ er von dem Ver tor-

benen bewohnten Räumen Beziehung ?atte. In Anbetracht, daß ein derartiger Akt ausschließlich poli ischer und administra: tiver Natur ist, da es sich dabei landelt, die Authentizität des legitimen Nachlaffe-Z des Staatso crhauptcs zu konstatiren, so: wie Dokumente und Vermögen des heiligen Stuhles oder der Krone zu bewahren und auch zu veranlaßcn, daß diesenicht mit privatem odrrpersönlirhem Eigknthum des: vrrstorbcnrn Papstr-Z vermengt werden; in Anbetracht, daß Ew. Majestät chiermg in dieser Hinsicht nothwsndiger Weise Erbe und Nachfolgsr der Attributioncn drs obengenannten Kardinal-Camcrlcngo ist, um Schuß und Billigkeit zu sichern; in Riicksicht auf den Geist des Garantirgesrßes, auf die tl)atsächlichrn Zustände Roms zmd dic ijtcrrffrn drr Katholikon grgcniibcr dcm hrilgrn Stuhls, in chgemchaxt der Sorgmlt von Ew. Majrstät Regierung für Alles, was zuchcormn und Eigenthum dch hcilich Stuhls?- während dr?) Z1pi_sck)rn_reicl)ce3 grhört, haben die Untericrtigten die Ehre Ew. Majestät iolgende Maßrgcln zur (BonYmigrmg zu unterbrriicn: ]) Ter Krieg?):Ministcr hat dem * sfchleshabcr der ZägchataiUone in Rom Jnstrnktionen zu «thrilrn, drrß 1013ald drr Tod ch Papstes offiziell bekannt acwordcxr, dieyrr die Verantwortung iibernrhme, das äußere Circui- tum _drs Vatikans und dcffrn Umgcbnng zu iirrrwachrn und mk) c[Zinxichtlich jeden Zwisckirnfallcs mit den öffent: lichen Zi )crhritsberrd-en inc?- Einvcrständnis; 511 scßrxx. 2) Sobald der Tod ch Papstes mit Sicherheit vrrtiommrn, soll_drr Priifrkt von Rom den Kurdimil:Camrrlc11go, don Mawrddnms und drtiMacstro diCamrra des Papstes, sowic zwri dcr päpstlichrn Arrztc und die zwci Sekretär? der Camera eiii: ladrn, ihm dci drr Todtcnbcsclxammg und zur Durckifiilsung dsr vormals lxrstrhrndcn Formalitäten [Wizustchew 3) “Vor: achgesrxr, da]; eine Wrigcrmxg erfolgt, soll der Präfekt in Begleitung drez Onrstocm, ch Provinzial: und Gcmsindcarztrs smmc mit zwci Notaren und Dirk Zeugrn in dcn Vixtikan und bis in diechmärhcr, wcche der Papst bewohnt, driUgrn, selbst mom] rr Widerstand fände. 4) Nach der Todtenschmx soll drr Priisrkt dcn Ring (ck61 [WZMtk-t's) in Besitz, nehmen und “den- sclbcn (_m den Kardinal-Drcan gleicbzririg mit “drm Protokoll Todtemchau sonorn. 5) Inzwisckzen ioijcn beside Notare an (1119 Möbel, wrlchc siii) in deri Gemächern des Papstrß befin- dcn, Sicgrl lcgrn. 6) Mr Ortiisior von Rom so!,[ für dis LUULW Ordnung im Vatikan verantworilick) sein und doshiilb die ihm nothwendig Erschrinendcn Maßrcgrln Ergreifen, er soll ein gcnancs Verzrichniß iibrr (1116 im Vatikan wol): nendenPersonen aufnchmcn. 7) Dcr Kardinal Erzpriestor von St. Prtor soll verständigt wsrdcn, das; nach 24 Stunden dsr Leichnam drs Papstes drm Klerus der Basilika fiir das: Übliche Lcichenbcgängniß zur Vrrfiigung steht. 8) Sobald der päpstliche Leickmmn stine Gcmc'ick)€r Verlassen hat, sollcn die Notare wirdcr dis Siegrl abnrhmrn. 9) Ein voUständigc-Z allgemeincs Jnrxentar soll Übrr aiko im Vatikan und stimmt Dcpcndenzcm brjtchcnden Grgsnständc anfchommcn wcrden.

Rom, Montag, 13. November, Vormittags. Nach den bisher bekannt gewordenrn Nesnltaten dcr cngcrcn Wahlcu sind bri denselbon 97 Kandidaten drr Fortsckwitté- partci Und 235 Kandidatrn der gmnäßigtcn Marni géwälilt worden. Unter dcn Gcwähltsn [wfindcn sick) U. A. Garibaldi, Dcprcti-Z, Brin, Lanza, Crispi, Ricasoli, Pernzzi, I)iantinelli,

Dari nnd Corrcnti. Unterlcgcn sind: ViSconti-Beuosta, Baslogi, Broglio, St. Von, Germ.

Nagnsa, Montag, 13. Novrmber. Hirr eingelangtcr Nachricht znfolge haben sich die Ins urgentcn drr Herze: gowina nach der Suttorina bcgcben, nm innerhalb der Dr- markationsliuic zu stohrn. Sämmtliche Jnsrlrgrntcn- führer sind zu Lizicr Bdratlxmg nach Cettinc bcrnfcn worden,

Kairo, Somrtag, 12. Novcmbcr, Zldrndéö. „:,-rr znr VOL'ÖKUUUTU UWTONKOLU Uernrilxriitc rhrmnligo Finanz.: Minisrerist [702120 wLibr-Ind drr FILM rms“ drm Ni), 215€) scéncm Bcstiwxnxxnzxrorts 13263527») grsidrdoxr.

Reichstags=Angelegenhcitcn.

Berlin, 13. November. In der rorgrsirigcn Sirxnng d€r_Justizkommissirn ch Ocatskbcn Rcick)§tag€§ [»cgatm diewlbc dic Bcratßnng dcr BmOe-Fraths-z Kdrsäélxige zur Strafprozeß- ordmmg. §. ], 2, wonach, xrsnri der Inhalt 011161" Drncfschrift dcn Thatbcstand cincr strafbaren Handsnng bildet, die Handlung. srwi'it die Verantwvrtlichfcit dcs Verfgffcrs, Herausgebers, Rcdakirnrß, Vrr- [Egers und Druckers in Frage !icht, nur an dcm Orte als bcgmigcn gilt,_an Welchem dic Druckschrift crsck)ic1xcn ist, wurde, rni-gegen drm Vor1ch1aae _dss Birndssraths, von dcr Kommission aufrch canlth. Dcr Vdrstlxlag „dcs Bundesratßs, drn Kommissionsdcsckylnix (ck“. 17, Z), ratz cin Richter, !rclöhrc bci dcr (Entsalicidnng tiker die Er- öffnung drs Hnuptwerfahrcns mitgewirkt [)M, von der Mitwirkung bsi dcm .Öaxxptvcrfaercn angcschloffen ist, einfach wicdrr zn [*cscitigrxi, Wurde z1rarnbgcchnt, dagegen auf eincn Vcrmitfelungöanrag drs Adg. V=“, v. SciMarlze der crwiiHutc Beschluß durcb eincn andcrcn Ersclzt, Wonach am dem Hauptverfahren vor der Strafkmmncr nicbt MEHR «(s zwci ron “rcnjenigcn Richtern, Welche bei dcr C::t- schridimg „iibcr die Eröffnung des Hauptrerfabrcns mitgewirkt haben, und immcntsirk) dsr Richter, Welcher Bericht rider dcn NU- img dcr Staatsamrnlisclmft erstattet hatta, nicHi lHCUUEHnWU diirfrkt. Dcr Vorsrhlag ch VUUchratbs auf Wicdcrhcrslrlinng dcs §. 4-1 in “rer Vorlage, rronacl) gegen die Versäumunxi dEr Frist für die An- bringUna dcs Gcsnchs nm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand eine Wiedereinsetzung nirbt stattfindet, Wurde abziclcbnt. Der Vor- schlag dcs Bundrßrnths, bctrcffend dcn ZrngnisQzWKUJ von an cincxn strafbaren Preßcrzcugniß berhciligten Pcrjrrien (§. 44-3) Wurde an das Plenum des Reichstages zur Erledigung gcwjrécn. Der Vorschlag des Bunchraths, auf Wiederherstcllung drs A*s. 2 des ,I. 89, [*c- trcffcnd die nicht richterlichc BcschlagrmHmc, in der Fassung der Vu11dc§rorlagc, Wurde von der Krmmission zvonr ab- gelehnt, dagegen Wurde ein Vrrmittrlrmgsantrag gcncbmigf. Der Vorschlag des Bundrsraibs' auf Strrirfan dcs Kmnmissions- bcschluffes zn §. 90, Wonach [M, Uebertrctnngcn dic Bcsthlag- ' nahme von verschloffcn"cn Briefen xmf der Post, sowie von Telegramm_c11 auf den Telcgrnphenanstalfen unzulässig ist, wurde chehmigt, dafür aber Wurde dem folgenden Paragraphen auf den lntrag des Abg. Bcrker em Saß eingefügt, wonach die Staats- anwaltsrhaft zur Bcjchlagna'bme: bei eincr Untersuchung, Welche cine Uebertrctung betrifft, niemals befugt sein soll. Der Vorschlag des Bundesraths zu §. 96 Wurde im Wc]ent[ichcn durch die Annahme eines Antragrs ch Abg. v. Puttkamer _cric'ßmigt, Wonach Bei der Durchsuchztng einer „Wohnung ein emcjndcbeamter zuzuzieben tft, Wenn sie ohm; Bcnein des Richters odrr drs StaatSanwalts erfolgt. DZ:: Vor1chlcrg des Bundesraths, die Staatsmnraltschaft zyt Durchyicht der m Beschlag genommenen Papiere fur bchgt zu erklären (§. 99), wnrde abgelehnt. Die guf Streichung des Abs. 1, des 2. Satzes im Abs. 4 und des Abs. 5 1111 §. 105, betr. die Vérw-ahrnng und Bebaudlungdes11ntersuckungs- gefangenerr gertckyfxtenBorscbläge dcs Bundesratkys wurden zwar ab- Flelebnt, eme jre1entlzche Bcrückfirhtigung erfuhren fie jcdrxch durch “ nuahme der Vermrttclungßanträge dcr Abgg. Becker, Herz UNd Lasker. Der Vorschlag des Bundesraths, im §. 126 die Bestim- mung, daß in Landgerichtssachcn die Vertheidignn notßwrndig ist, wenn em Verbrechen den Gegenstand der Unicrx'chung bildet, und