_ Na Jeem'her 1872 können den KreiSausschüssen von den Staats- horden Angel enheiten der allgemeine!) Landewerwaltung n„ur„ zur Begu . Itung überwieseii werden. " Es wan daher zu- lasstg _ Wie dies durch eine Cirkular-Verfügung des Mini- sters des Innern und des Justiz-Mixiisters vom 5. Juni 1874 gZchehen _, den KretSausschüffen die Prüfung und Begut- a tung der Schiedmannswahlen zu überlassen. Es darf ihnen dagegen, dem Vorstehenden nach, die Beksjchlußfassung über Ab- grenzung der, SchiedSmannswahl ezirke im Verwal- tungswege m t übertragen werden. In den Provinzen Preußen Bran nburg, ommern, Polen, Sachfeti undWeft- falen er olgt ngch den be ehenden Beskmmungen die Abgren- zung der SchiedNnannswahlbezirke auf dem plakten Lande überall durch die Lazidräthe, und erscheint es daher, nach einem Erlaß derselben Minister vom 15. Oktober d. J. angezeigt, dieselbe Anordnung auch für die Provinz Schlesien zu treffen.
_, Der gemeinsame unbefugte WiderstandMehrerer gegen emen Forstbeamten, wobei einer der Widerseßlichen dem Beamten eine Körperverleßun g verursacht, ist nach einem Erkennrmß des Ober-Tribunals vom 1. Dezember d. J._gc_gen ]eden Vetheiligten auf Grund des §. 118 Skrasgeießbuchs („Ist durch den Widerstand oder den An- griff eme Körperverleßung dessen, gegen wel en die Hand- lung begangen ift, verursacht worden, xo ist an Zuchthaus bis zu zehn Jahren zu erkennen“) mit Zuchthausstrafe zu ahnden. „Es genügk, daß durch den gemeinschaftlichen Wider- and oder Angriff die Körperverletzung verursaYt worden ist. Dreie Auslegung muß um so mehr für die ri tige gehalten werden, als der Paragraph eine vors ähliche Körperverleßung überhaupt 'n1cht erfordert, eck: vielmehr nach dessen Fassung hinreicht, wenn die Körperverleßunxz die Folge des Widerstandes oder des Angriffes gewesen ist.“
Die nächste Nummer der „P 1:0 1) in z i a l : C o 1: re s p 0 n d en 5“ Wird wegen der Feiertage am Do 11 : n e r | ag erscheinen.
' _ T_Oie Bun dequths-Bevollmächtigten: König- lich bayerischer Staats:M1n1ster des Königlichen Hauses und de? Aeußern v o n_ Pfr eßs ck 11 e r, Königlich sächsischer Staats: Minister der Justiz v o 11 Ab e ken , Königlich ba erischer Ober- Jdllrath Schmidtkon z, Großherzoglich hessis „ier Geheimer
inan -Ratl)_ M iil [ er und Großherzoglich mecklenburgischer Öber-Zoll-Direktor O l d e n b u r g jmd von Berlin abgereist.
_ Der Courierzug „4 der Ostbahn vom 22. d. Mis. traf ztm 7 Uhr 53 anten Abends, anstatt um 6 Uhr 10 Minuten Morgens, hier ein; deé-gleichentraf der Schnellzug 8 um 8 Uhr 37 Minuten, statt um 6 Uhr Abends, hier ein. Grund der Verspätungen: Defektwerden der Maschinen und Schneeverwehungen der Strecke.
_ Die mit dem Coitrier uge ach Dirschau heute um 6,10 Uhr Vornnttags fallige Éoft aus Rußland hat in Eydtkuhnen den Anschluß nicht erreicht.
_Die Bxiefsendun e1i2c. für S. M. Knbt. „Comet“ sind 3301) heule ab bis auf eitercs nach Konstantinopel Und die- ]emgen iitr S. M. Knbt. „ Meteo r“ von heute ab bis auf Weiteres nach Smyrna zu dirigiren.
Bayern; Mü n chen, 21. Dezember. (All . Ztg.) DurchnAllerhochste„Entschließung wurde genehmigt, ?daß die an Miinchen unm1ttelhar angrenzende Landgemeinde Unter: Zendling vdm 1. Zamrar 1877 an mit der Residenz- tgdt 511 einer Gemeinde vereinigt werde. München nZird dann eine Bevölkerung von etwa 200,000 Einwohiier zthen, und der Stadk bei der nächsten Landtagswahl die Wahl von sechs, statt fünf, Abgeordneten zustehen. _ Außer den schon erwähnten Kreisvertretungen hat nun allch der'Landrath von Schwaben und Neuburg 'in seiner Sißung vom 19. Dezenzber der Umwandlung der Gewerbeschulen M mer- blS sechskursige Realschulen zuge- stimmt. Der Antrag gelgngte mithallen gegen 7 Stimmen 3111.“ Anne „me. _ Der mrttelfränkif e Landrath lehnte die BLWl igung von 2500 «74 zur Durch ührung der T ren- nniig der SchU[: von den Meßiterdiensten ab und liestatigte dmmt die Erfahrung, die auch in anderen Kreisen uber die Unditrchfiihrbar eit dieser Maßregel gemacht wnrde. _ Der Landrat) von Oberbayern gene migte einen Zuschnß W 3000 915 für die von Professor Fe ser beabsich- tigte Einrichtung SLULS Staller? zur Untersu ung milz- brqndkrankethe 6. Hierbei wurde bemer t, daß in den Bezirken Werdenfels, ,eilheim und Tölz- in den Jahren 1872 bis 1875 9500 Stiick Vieh in Folge der Seuche zu Grunde gingen.,
© Sachsen- Altenburg. Altenburg, 21. Dezember. .;n ,der Plensarsrßung des Landtags vom 18. ist die von der Herzoglichen StaatSregierung vorgelegte K i r ck Z e m e i n d e = Ordnung mri mehreren Modifikationen angenommen wor- dext. Dennoch ist es noch zweifelhaft, ob das Geseß in der 110111 Laiidtgge beschlossenen zorm zur ublikation gelangen Wird, da nch unter dLU bei [offenen A änderungen des vor- gelegten Exitxvurfes eine Bestimmung befindet, welche reg1erung§se1t=g als u:)annehmbar erklärt worden ist. Nach dem Einiwurfe, sollte die . passive Wählbarkeit zum Mitglied des Kirchgemeindevorstqndes an das vollendete 30. Lebensjahr gebunden sem, sofern Ulcht außerdem das betreffende Gemeinde- niitglied durch beharrliche Fernhaltung vom öffentlichen Gottes- dienste und vori der Theilnahme an den Sakramenten seine kirchliche-Gen1e111[chaft zu bethäxigen aufgehört hat. Der Land- tag hat nun zunachst das wahlsähige Alter einstimmig auf 25 Jahre herabgeseßt; „außerdem aber wurde, ent prechend einem Borsthlage der Mawrrtät der vorberathenden ommission, be- schlossen, das zweitenErforderniß durch den einfachen Satz zu emeßen, dqß die Wahler ihr Augenmerk auf Männer von gutem NUxe, bemzhrtem kirchlichen Sinn, Einsicht und Er ah- rung FU richten hatten. . Bei der Abstimmung wurde indeksen der Majoritatsantrag Mit 14 gegen 13 Stimmen angenommen, ob_s on die Vertreter der Regierung erklärten, daß, falls nicht min estens die Faffuzig, mie ste die Minorität vorschlage, zur Annahme Felange, die Regierung sich nicht in der Lage be- YZafxxhlrever e, dem Herzog die Genehmigung des Gesetzes zu n.
Anhalt. Dessau, 20. Dezember. Der Landtag hat heucr 1x. A. den Antrag, ,das Etatsjahr auf die Zeit vom 1. .;uli bis zum,30. Juni Tu verlegen, in dritter Lesung an- genommen und sich dann b 2 zum 15. Januar k. 3. vertagt.
ch §. 134 Nr. 4 der Kreißordnung vom 13. De»
k-o nxryenßeuer mit «*
Doeh Yanqbabylan für 1877 em.
„ _ _ -* M;?! so einzurichten, daß die Steuerzahler ge“ nschten s ihre Schuld in meh- reren Raten entrichten können. an den sonstigen Steuer- erhöhungßvorschlagen, die mit der beschlossenen Erhöhung der Einkommensteuer um 1x Proz. ßexallen waren, wurde die Verdoppelung der Verhrauchsab (: e von Geflü el wieder auf- genommen. Nicht minder so eine Iagds ingebühr von 10 „M im Staathebiet fortan zur Erhebung ommen.
Oeserreich-Yngarn. Wien, 21. Dezember. Die „N. Fr. Pr.“,schreibt: Der Kaiser, welcher sich demnächst nach Pest begiebt, kehrt Anfangs Januar nach Wien zurück, um Zier emen längeren Aufenthalt zu nehmen. Während dessel en werden die bis dahin in Schwebe leibenden Aus: gletchßvexhandlytzgen neuerlich aufgenommen werden. Die ungarischen Minister _ dies wird nun auch aus Pest niitgeiheilr _ werden zu diesem Zwecke nach Wien kowmen. _ Die Finanzkommission des Herrenhauses hat eure die Berathungen über das Budget fortge est. Sämmt iche Mi- nister xvohnken derselben bei. Die Lage des Reichs und spe- ziell die Wirt sche; tlichen Verhältnisse wurden auch hier in emgehendster ei e beleuchtet. Die nächste Plenarsißung des Herrenhausesvsoll Donnerstag, den 28. d. M., stattfinden. _ Die jüngsten Enunziatioyen der ungarischen Blätter zur Losung der, Bankfrage in dem Sinne, daß das ge- meinsame Zollgebiet aufre t erhalten, hingegen eine selbstän- dige ungarische Bank erm. tet Zverden soll, finden in der heu- tigen „Voh.“ die entschiedenxte Zurückweisung. In einer Wiener Korresyondenz derselben wird unter Hinweis darauf, dgß das gemeinsame „Zoll; und Handelsbi'mdniß ohne Ve- stxmmung Über ,die Einheit der Währung in der Monarchie nicht denkbar 1|,' nachdrücklich betont, daß die' Bank- fraage mehr gls, eine blos technische ist, die mit der Auf- ste ung felbstartdiger oder gemeinsamer Notenpressen ihre Lö- sung Finden konnte. Die 111 Wien herrschende Stimmung lasse sich'dahm zusammenfassen: Ohne gemeinsame Bank keine Zollgememsamkeit, wahrend man in Ungarn die Parole aus: giethZYgemems'amkeitkund getrenntes Bankwesen. „Wenn man in es “, heißt es in der erwähnten Korrespondenz zum Schlusse, „nur halbwegS, so viele Mü e darauf verwenden wollte, eine Formel fiir die Gemeinsamkeit zu finden, als man nach Moglichkeiten. einer Trennung unter Beibehalt aller ge- mem1axzien onerosa des Auc3gleichs für Cisleithanien huscht, dann, konnte man ftYl um die Monarchie daselbst größere Verdienste erwerben. „uch um UnFarn, denn seine Interessen stehen bei Allem mehr in Frage, a S' jene Oesterreichs.“ Pest, 21. Dezemher. „In der schwebenden Aus leichs- frage ls “ _ so berichtet man dem „Pest.le.“ aus ZLien _ „Allezs noch im Status, quo.- Man glaubt sogar zu wissen, daß das osterreichische Kabmeksich noch nicht einmal in offizieller Kenntmß der leßtenkEntschlüffe der ungarischen Minister he- ftndet, und erklart Fick) dies aus der aufreibenden Budgetver- handlung, wel e die dolle Aufmerksamkeit der cisleithanischen Minister erhezs t. Mit dem Abschlusse der Budgetberathung Wird auch die Vankfrage ins Rollen kommen, da eine Ver- schleppung der'Angelegenheit, die man von einer Seite als die beste Politik qus „ebenjmöchte, als absolut unzulässi be- zeichner wird. Für ie näYs'ten Tage steht, dem Verne men nach, em osterrerchif Sr Mimsterrath unter dem Vorsiße des Monarchen m Sicht„der, sich Mit der Bankfrage zu beschäftigen Hude]; Wird. " Mehr ist Ml Augenblicke nicht positiv. Minister- rajident Furst AuersPerg „wurde neuerlich zum Kaiser be: schieden, doeh glaubt man nicht, daß diese Audienz mit der Banksrage im Zusammenhange stand.“ " Agram, 21. Dezember. Der Kais er hat den durch die Trix ken am 2. No_vember am Viehstande und körperli be- ?chaddigtten Nebluxer und Kruger Insassen 1500 F. ge: pen e .
Schiveiz. Bern, 21. Dezember. (N. Zürch. Ztg. Der Stgnderat hat heute das „FabrikgeseFl nach den Be- fchlussen des atwnalrathes' mit folgenden usmahmen er- ledigt: Zn Art. 13 wurde die ausnahm2weise .und ohne Be- willigung Seitens der KantOUH-regierung zulässige Nachtarbeit wahrendzwei („statt bloß einer WOZM gestattet' in Art. 14 rdurde "die Bestimmung, „betre end erkürzung er Ruhefrist Für Wochnerinnen, gestrichen; Art. 17, betreffend Fabrrk-Jn: pektoren, nach dem Anrrage der Kommission, welcher die ahl und Vesoldungen der stqndigen Inspektoren noch offen Liszt, atigenommen und endlich Art. 15 an die Kommission zur Yrufung der rage einer vorübergehenden Beschäftigung von mdernZuruBgseWiesen. „
. _ ie e timmungen über die Haftpflicht des abrik- besißers im Verleßungs- oder Tödtungsfall sind nach Flauger Debatteetidlich im Art.,5 des abrikgeseßes vom Stände- rath Wie folgt festgestellt wor en:
„Ueber die Haftpflicht aus Fabrikbetrieb wird ein Bundesge eh das Erforderliche ver agen. Ja der Zwischenzeit gelten immer in Zür den urtheilenden Rl ter nachfolgende Grundfäße: a. Der FaZrikant
aftet fur den entstandenen Schaden, Wenn ein Mandatar, Reprä- enta"nt, Leiter oder Aufseher der ahrik dUrch ein Verschulden in nSuhung der Dienstverrichtung erleyung oder Tod eines Ange- stellten oder Arbeiters „herbeiführt, b. Der Fabrikant haftet gleich- falls, Wenn, auch ohne ein solches spezieÜes Verschulden, dureh den Betrieb der Fabrik Korperverleßung oder Tod eines Arbeiters oder Angestellten herhetgFiihrt Ward, sofern er "nicht be- WLlft, daß der Unfall dur höhere Gewalt oder ei enes .Ver- Zchulden des Vexlehten dder Getödteten erfolgt ist. Fä t dem Ver- eßten oder Getödteteri eme Mitschuld zur Last, so wird dadurch die Ersatzpflicht des Fahrikanten angemessen reduzirt. «. Obige Erfah- axispruche verjahren mnzwei Jahren, von dem Tage an, an welchem die Verle img „o_der Todtung skattgefunden hat. Der Bundeßrath wird uber tes dicjerxr etz Industriezweige bezeichnen, welche anerkannter- WßetzurfmdvealtcßeschheZichtthclxsZFmtes gßféthlicbetKerbeiten erzeugen, ' 16 a [ auzueneni. is urErlaun des Haftpflichtgesehes hat der kompetente Ri ter überzdie (“,-"chc'isdeniz
ersaßfra e, unter Würdi un [[ "[ ' . zu urtheZlen.“ g g a er Verba tms? nach frUem Ermessen
Tessin. Der „Repubblicano“ meldet über die nä eren Umstande des, kurz gemeldeten Vorfalls in Lugano:h
Am 17. gingen Abends 9 Uhr einige junge" Leute aus dem Café- Cortest gegen den Plcxh St. Antonio, als auf einmal zwei Sckoüffe fruchten mid ihnen dre Ku?eln an den Ohren vorbeisausten. Ohne Zaudern sturzten sie fich gu das Haus zu, aus Welchem die Schüsse gefallen waren, ma ten "arm und umstellten es. In kurzer eit war eme bedeutende An a „[Yurger, Beamte und" Polizei auf dem P a eund man konnte unter eihulfe des FriedenSricbters und verschiedener mts-
personen zu einer Hausdurchsu ung schreiten. Der Verbrecher wurde bald
Bremen, 21. Dezember. Die Bürger
' a t tilt gestern, ihrem Sonnabendß-Beschluß entsprechend:h f fe e]
die Ein-
m der Person eines gewiffen aimondo Bernardoni, des Sohnes des
umhülsep. „„ M ,qu uberzeugmd; der Sebi": mu
Yeken eri Inzwischen war die arb der versammelten Me?:ge (:X: gußerste_gest1„ en, so_daß man es nicht wagen durfte, den Arrestantem ins__Gefa_ngm abzuftrhren, da sonst das Volk an ihm summarische Ju'tiz gcubthatte. Einigext angesehenen Bür ern gelang es, nach und- naäb die Menge zu beschwtchtigen; indessen onnte sie nicht dazu e- bracht werden, den Play zu verlassen, bevor der Amstant ins e-
fängniß gebracht worden war. _ 22. Dezember. (Köln. Ztg.) Mit 25 gW, 13 dem National sb [Ne, esgarayi
eiuVe : W ,' „da oebend l »«YMsSÜFJMMßZ-uch vié'rerZeJesZZLT , e * "
Stimmen _hat der Stä'irderüt den Tessiner_Verfassungs ekreten die Bun zu ertheilen, beigestimmt.
Niederlande. Haag, 22. Dezember. (W. T. B.) In dem nunmehr bei den Generalstaaten eingebrachten Geseh- entwurf' u er deri Primärunterricht in der Volks- schule 1st_das PUUFUÖLB Konfessionslosigkeit aufrecht erhalten, die Orgam ation des Unterrichts ist aber abgeändert und die Besoldungen der Lehrer werden erhöht.
_ (Koln. tg.) „Wie der „Soerabaaya Courant“ unterm 30. OktoberUme det, ist in dem Zustand auf Celebes eine den Niederlandern günstige Wendung eingetreten. Dem : surgentenchef Kraeug-Bonto Vonto wurde durch) Ka itän is und unter Anfiihrupg des ersten Lieutenants Er avallerie, Bxaß, der _sich in diesen; Treffen durch große Bravour aue- zeichnete, eme schwere Niederlage ugefügt: Zwei seiner Söhne und zwei Nefxen, Patata Daeng atanga und Serang Daeng Maroea, wur en ge angen genommen, während Daeng Laloela sich 11) vollem Gefemte _schwer verwundet an Braß ergab. Es, 1st dies nach lang1ahr1gen Kämpfen der erste entscheidende Schlag gegen Kraeng-Bonto Ponto, und soll derselbe nach eingetroffenen Kundschafterberichten endlich ernstlich an seine Unterwerfung denken, während einige seiner Anhänger sich bereits unterworfen haben.
Großbritannien und Irland. Londo n, 21. Dezember. (Engl. Korr.) 'L'ordBeacdnsfield hatte gestern Audienz bei der KOUTJLU m „Windsor und kehrte Abends nach London zurück. Str Julian Pauncefote hat im Auftrag Lord Derby's „der „Anti-SlaverySociety“ mitgetheilt, daß Se. Lordschaft rmt__dem Gesandten Ihrer Majestät in Rio de Jayeiro'betrensdes TranSports von Sklaven lgxigs der Kuste, Mittels britischer Schiffe, die von einem bra- silischen Hafen zu dem andern fahren, Verhandlungen gepflo en abe. Zn eiiier Depesche von) 6. November habe Mr. Buck ey- kathew" berichtet, die verschiedenen Linien britischer Dampf- schiffe hatten seine; Aufforderung,. mit dem TranSporte inne- zuhalten„sorgfaltxg beachtet. Sir Julian fügt hinzu, daß Ldrd Derby auch in Berlin und Paris dahin wirke, daß weder * die deut1che noch franzosische Flagge zur kD-chun?T jener Küsten- Ya rten mißhrauchk werde. _ Eine Reihe von onferenzen u er Gefan'gnißipesen und Strafarbeit nahm estern Abend in Bristol ihren Anfang. Abgesandte aus C eiten- haxn, WellI, Exeter, Plyznouth, Poole und Southampton er- chienen. Aehnliche Konferenzen sollen in Manchester, Leeds, Vradfdxd' und Birmmgham gehalten werden. _ Der Name deS graflichen HauseS Egremont ist in Großbritannien er- loschen. Der leßte Earl of E remont (Baron Cockermouth) starb 1845 o ne NachkdmmenHast, und seine Wittwe Jane, Counteß of gremont ist crm ontag im Alter von 78 Jahren gestorben._ Die StaatSeinkünfte vom1. April 1876 bis zum 16. Dezember betrugen 51,218,775 Pfd. Sterk, gegen 51 103,300 Psd. Sterk. m der entsprechenden Zeit des Vor-
gegen 51,804,544 Pfd. Sterk. im Vorjahre. Bilanz am 16. Dezember: 3,617,273 Pfd. Sterl, gegen 4,633,519 Pfd. Sterling im V0r1ahre.
annfrerelx, Paris, 21. De ember. Henle Morgen fand enrvrersiundiger Ministerratlz im Elysée statt._ Die repuhlikanischext Blätter der Departements bestehen auf emen durchgreifenden Wechsel im Personal der Verwal- tung der'Justiz- Und der Steuerbehörden. Privatschreiben, welche die Deputirten der Linken aus den von ihnen ver- tretenen Departements erhalten , dringen ebenfalls beider Kammern bei. Bud etbewilligungen“ _ Die UUWU Republique ielt eute eme Parteiversamm- lung, -um uber die Frage wegen des udgetrechts der beiden Kammern zu heratZen, und beschloß einstimmig, da sie der dom _Budgetaizssehn der Deputirtenkammer-auxgeste ten An- sicht ihre Zustimmung gebe, wonach dem Senat as Recht nicht zustehe, da?) von den Deputirten beschlossene Budget abzu- anderrz. Die Versammlung beschloß, alle ihre abwesenden Mitglieder mich Paris zu den weiteren Verhandlungen über dZLsLJZFMIY em uladen. Am Schlusse der Versammlung rief *die. achricht, er, Senat. Ybe mit großer Mehrheit der Stimmen den Kredit für 'die ,rmeegeistlichen hergestellt, große Aufregung hervor. _ Das klerikale .,Univers“ ist dagegen bei Weitem „noch nicht Mit dem Vorgehen des Senats zufrieden ;. e_s ruft ihm zu: „„Der Kriegß-Mimster hatte 69 "Militär eist- liehe und 270 Hülngeistltche aufgestellt; der Senatsaus chuß. schlagt durch pharrsatsxhe Auslegung des Geseßes dem Senat vor, 11 Militargeistliche und 130 Hülfs eistliche aufrechtzuer- halten. Wir ziehen dre brutale Strei ung der Yurirten- s
aufrecht.
kammer vor.“_ Dem „Messager du Midi“ zufolge herr t in dem Arsenale von Tgulon eine ungewöhnli e ätigkeit. Um cillen Eventuqlitäien gegenüber bereit zu ein, wird die Aerrustung der m Reparatur genommenen riegsfthiffe be- trieben. Das anzers'chiff „Trident“, welches am 9. U. M. “vom Stapel ge aufen ist ist bereits mit den nöthigen Platten verseZen worden _und soll demnächst seine Maschinen erhalten. n'der gestrigen Sißung der Budgetkommi sion der
Depritirtenkammer erklärte Gambetta im alle eines Konfliktes gebe es „drei Wege, die Beschlüsse des Senates an unehmen: „1) konnte .die Kammer durch qusstion préalablo em ach ablehnen, ffsich mit den Zusaßanträgen des Senates überhaupt zu befa_ex1; 2) könnte man Senat und Kammer um Kongreßvereimgen und diesen als Gerichtshof über die ra „e, wre die Vertaffung zu deuten sei nrtheilen lassen; 3 önnte man die vom Senate vorgeschla genen Kredite wie irgend welche _andexe' Amendements verweren.“ Weg scheint _die meisten Anhänger zu haben. . Versailles, 21. Dezember. Zn derheutigenSenats
ißung erstczttete Pouyer-Quertier über das Einnahmebudge
r 1877'Berichr' hierauf folgte die Berathung über das Budget. es ZystZ:9)sT1Z1äendum?é d
ie er e ung es re its vvn 40,000 r. ür den [1 :)
wurde mit 226 gegen 42 Stimmen angenomZen.f Auf dieAYÜeergx
Der zweite
Hausherrn, entdeckt; seine Hände waren vom Pulver geschwarzt und
des radikalen Senators olain, dur welches Mittel d Aus u des Senats das Probiert? in Bette? des KonflikteserzwisscFexßt
jahres. Die AUSgab en betrugen 52,364,713 Pfd. Sterl„ . ,
darauf. _ Der „Moniteur“ hält die „Nothwendigkeit
keideu Kammern zu lösen gedenke, erklär_te Beruqrd im Numeu des Ausscbuxses, dte_ Sache set gar nicht so chwierig' wenn die ammer em_en Kredit |retche nnd der nat ihn berficlle, so werde die Kammer zu einer neuen P ' ang des Falles berufen„ und wenn sie dann Protest er , so könne der Kredit im Budget nicht auftreten; denn das Budget bedürfe der „ Zustimmung beider Häuser. -Wenn. es sich dabgegen um cm von der Abstimtmzng der Kammer betroffenes esonderes Gesch handle, o werde die Frage heikler und man könne dann sagen, der Ausscbu sei zur Verwerfung des Gesc es nicht kompetent.-Nach Annahme es Budaets für das Iustiz- inisierium ging der Senat zur Berathung des Budgets für das Kriegs-Minifterium über. Der Senat nahm dasselbe mit den vom Ausschusse beantragten Mehrbewilligungen an, beschloß aber nach einer Rede Dupanloups _niix 229 egen 45 Stimmen die Herstellung des Kredits für'die Mtlttargeist icben. Auch das Budget fur das Marine-Ministertum wurde angenommen. 22. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Senats wurde die Verathung des „Budgets fortgeseßt, dic Budgets für das Ministerium des 6ffentltchen Unterrichts und des Zennern wurden genehmigt, _die von der Deputirtenkammer getrichenen Kredite. für die theolo- ischen Fakultäten zu Aix und Rouen wurden Wieder Zergeftelld -
Italien. Rom, 18. Dezember. (Ital. Nacht.) In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer hrachte 119€!) der telegraphifch mitgetheilten Erklärung des MixiisterWrasidenten Depretis über die orientalischen Angelegenheiten der'Kriegs- Minister einen Gesehentwurf em, der die Ermächtigupg zur Auggabe von 15 Millionen für Waffen gewährt, die m den Jahren 1877, 1878, 1879 angeschafft werden sqllen. Der Abg.
otta beantragte eine Tagesordnung, um xede Diskussion über die Vervolliiändigung der Bewaffnung bis auf den_ cskug u verschieben an dem der heute neue vom Kriegs-Mimfter eanfpruchte Kredit von 15 Millionen diskutirt werden sql]. Der Abg. Ricotti erbat sich von der Kammer die Erlaubxnß, weni stens über Artikel 40, welcher die AUZrüstung_ betrifft, spre en zu dürfen, aber die Kammer genehmigte mrt großer Mehrheit die Tagesordnun Botta's. _ Nach der „Italia Militare“ sind die umlaufen en Gerüchte über Verve ungen in der Generalität mii größter Reserve aufzune men. _ Am 19. d. M. hat die Deputirtenkatzinzer „den ersten Voranschlag für das Kriegß-Miiiisterium in der öhe von 212,564,619 Lire bemilligt. Der Vize: 'dmiral de Viry, Kommandaxit des „permg: nenten Geschwaders, ist aus Gesundheitsrücksiehlen m DisPonihilität verseßt worden. An seiner Stelle Wird, den „Ital. Nachr.“ zufolge, Vize-Admiral Di _Monale das Kom- mando übernehmen. Die genuesischen Zeitungen melden, daß das Ministerium dem Kommando des permanenxeti Ge- schwaders Befehle ertheilt hat, daß so bald als moglich die Bordausstattungen aller Schiffe vervollständigt werden, dam1t das Geschwader am 1. Januar im Stande sei, in See zu stechen. _ Man liest im „Esercito“: „Sechs Bataillone Bersaglieri, von denen zwei vom 2. Regiment augenblicklich hier in (Har- nifon steh.n werden nach Sicilien abgehen._ 'Der „Oberst Guddolti, Kommandant des zweiten Bjersagherr-RegimentH, geht auch nach Palermo, mit der Mission, sagt man, die militärischen Operationen ge en die Briganten zu leiten. _ Das „Statuto“ von Falermo berichtet vom 13. dss. die vom Präfekten Zini im Provinzialrath aus- esprochenen Worte, mit denen er seine Entlassung_an- iindigte. Er sagte, daß sich die Zustände der öffemlichen Sicherheit in den [eßten Tagen verschlimmert hätten und daß er darum der Regierung einige Vor1chläge . emacht abe. Diese habe aber eantwortet, die Vorschläge 111 „t anne men zu können und i n gebeten, zu ermöglichen, daß man_ eine weitere“ Probe mit anderen Personen anstelle. Hierauf habe er beschlossen, die Präfektur von Palermd zu verlassen. _ .Die „Ital. Nachr.“ erfahren, daß der Minister des In: nern außer der Generaldirektion für die Gefängnisse noch zwei andere Generaldirektionen, eine administrative und eine andere für die öffentliche Sicherheit zu _schaffen ge- denkt. _ Die mit der Prüfung des Entwurfs:, zu einem negen Strafgeseßbuch betraute parlamentarische Kommis- sion hat ihre Arbeiten wieder aufgenommen. Uiiter gndern Entscheidungen ist diejeniécke) JU bemerken, welche sie Mit Ein-
stimmi keit Über die Ab a ung der Todesstrafe gefaßt hat. _ie unterdrückt die Stra en des lokalen Exils (Aufenthalts an einem bestimmten Ort) und des 002622 (oder der Verbannxtng aus dem Staate),außerdem die besondere Ueberwachung der Polizei. _ Die „ tal. Nachr.“ schreiben: Wegen der von der spg- nischen egierung angenommenen altung, ' namentlich was den von Kardinal Simeoni bezüglich der italienischen Kirche und des italienischen Hospitals in Madrid angeregten Punkte anbetri t, wird sich die Ernennung des Nuntrrrs für Spanien se 17 verzögern, obgleich Morrsigxior' Vanutelli, jetzt Nuntius in Brüssel für diese Stelle deftgmrt ist. _ Die Generaldirektion der Statistik hat ine Arbeiten über dre politischen Wahlen dieses Ja res be onnen. Die „Ital. Nachr.“ theilen einige bereits feststehen e Daten Mit. Emgeschrieben waren 605,044 Wähler, zu den Urnen begaben sich 356,437. 342 Abgeordnete wurden an dem ersten Ab- stimmungsta gewählt, 166 Ballotagen finden statt. 315 Ab- geordnete gehörten früheren Le islaturperioden an, 170 smd neu und 23 wurden in mehr a 2 einem Wahlkreife gewählt.
_ 22. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirten= kammer hat sich, nach der heute beendi ten Bud etdebatte und nachdem noch der Ge eßenthir betrles der Beamten genehmigt worden war, bis zum 15. k. M.
vertagt. _
Spanien. San Sebastian, 20. Dezember. (Ag.Hav.) Die Regierung hat auf der Bayk 128 000 Pesetas, welche der Provinz Guipuzcoa gehören, m1t Beschlag belegt._ _ Die Provin ial-Deputationen haben an den König ein Bittfchreihen um Nichtausführung des Geseßes ge en die Fueros-gerichtet. _ Der General Ouesada befiy et fich in Bilbao. Derselbe „schlägt eine angemessene Herabmmderung der Auflagen V-iscayas vor. Ferner schreibt man der MY)?“ Hav.“ aus San Sebastian: „Die aus Bayonne aii die adrider ?ournale ge- richteten De eschen sprechen vonvemem zierten Ver uch, der von den Carlo: ederalen gegen die baskifchen „Provinzen und Catalonien eplant wurde, indem sie hinzufügen, daß die' franzöfisgche Regierung von Weitem „den Unter- nehmun en der Verschrpörer Ilge. ' In diesen Gerüch- ten i durchaus nichts egriindetes. Die spanische Regierung tgegen einige, mehr larnzend auftretende als ge ährliche Per onen, wel e auf der Eren e wohnten,
Folge dieser Reklamation ist am 13. _Dezember, in Ausfüh- rung cines Ausweisungs , die „Gensd'armerie von Ba onne nach Hendaye aufg ochen, wo steHrn.Ercor1ara, früZeren Deputirten und Freund des Hrn. Rutz. Zonlla, sowie eine andere Person festgenommen hat, die sofort nach der schweizer Grenze dirigirt worden find. Die Gensd'arznen haben den beiden Ausgewiesenen Handschellen anlegen zu_1nizcshsen geglaubt was auf der Station dgye emen sehr peinli en Eindruck, unter den anwesender) pamern'verursackn hat. Die; selben wußten ohne Zweifel nicht, daß die Gefangenen emen Fluchtversuch gemacht hatten.“
Pampeluna, 21. Dezember. (Ag. av. Das gegen den Cabecilla Jergon, Lieukenzmt de Ro as e Samaniego auSgesprochcne TodeSUrtheil ist heute vollzogen worden.
Türkei. Konstantinopel, 22. Dezember. (WT. 58.) Es sind hier Gerüchte verbreitet,“ daß das Christenviertel 111 Wan (Armenien) von den__Türken an: gezündet worden sei. Diese Gerüchte reduziren 1lch darauf, daß der Bazar in Wan, wie gemeldet wird, zufällig abbrannte. _ Ueber die Ergebnisse der Vorkonierenz schreibt die „Wiener Abendpost vom „21. d. M.: „Aus Kon: stantinopel wird der Schluß der Prälimmarberathungen _ und die baldige Eröffnung der eigentlichen Konferenzen signa- lifirt. Ueber die Ergebnisse der ersteren vcrlgutet nichts Positives, doch nimmt man an, daß auch i_n der'Ga- rantiefrage ein vorläufiges Emverständnrßzwrschen den Konferen bevollmächtigten, und zwar _in der Weise erzielt wordensei,da derGedankeeinexmilitäriichenOkkupatzop Bulgariens fallen elas1en, dagegen der SLULT polizei- [ichen Besetzung von Seite einer fremden Macht in AUSslcht enommen worden sei. In englischeti Blättern erd Wieder: Holt Belgien ach diejenige Macht bezeichnet, welche der Pwrte eine kleines Coers zu dem beéeichneten Zwecke zur Verfügung stellen werde. ndererseits iegt heute die' allerdmgeZ “noch nicht beglaubigte Mittheilung vor, daß Belgien sich geweigert habe, aizf die betreffenden Wünsche der Konferenzstaaten em: u e en.“
z g h- Der „Schlesischen Zeitung“ wird über die Verhand- lungen der Vorkonferenz ges rieben: „Man' kann 10Miltch drei Phasen der Arbeiten unters eiden; sämmtliche drei gelten der Aufstellung eines Programmes, welcheg auf der Haupt- konferenz von allen Theilnehmern, oder besser gesagt: nach deren Eini ung von der P orte angenommen„ werden sdll. Die erste Hhase der Arbeiten galt den „Prälmimarien 'für den Frieden mit Montenegro und Serbien. Diese Arbeiten verliefen sehr ruhig, denn schon vor der Konferenz war es bekannt, daß eine kleine Gebietzserrpeiternng fiir Mon- tenegro und die Herstellung des 1erbischen status, 9T") the bellum von keiner Seite auf erhebliche Schmieri ke1_ten stoße. Die zweite Phase der Berat ungen,_ in welcher st, diese noch befinden, galt oder gilt der iefo'rmirage.“ ,ObZlßlch der geographische Begriff Bulgarien ndch'1mmer m_cht prazistrt ift, scheint man Über die Schwierigkeit insofern hinweggekommen zu sein, als num allgemein anerkannte, daß sämmtliche von Christen bewohnten türkischen Distrikte der Reformen hedurfen. Schwieriger hat sich die Berathung Über die „Natur der Re.- formen gestaltet. Sobald auch hierüber, wre zu erxvarren steht, eine Einigung erzielt ist, wird die Konferenz in ihr schwierigstes Stadium, nämlich in die Berathung'der Garantie: frage treten. Bekanntlich besteht Rixßlatid mehr mehr auf russischer Okkupation. England hat m diefer'Nichtlrng ,nur EMA vori einer neutralen Macht besorgten Sicherheitsdienst im U e.“
_an Indien wird jeßt unter den dortigen Moslich eine Art von Petitionssturm in Scene Feseßt, Um die engl11che Regierung zu drän en, fiir den Su _tan einzutreten. Die ?euiigen „Times“ Fertigen jedoch derartige Zitmurhungeti sehr ategorisch ab, und agen, die Moslimssollten 1lch111cht einbilden, daß ihr Begehren die englische Politik gegen die Chriskexi des Orients werde einzunehmen im „Stande sem. Es 1er eme Gerechti keitsfrage, keine religiöse, und England werde darauf beZehen, daß den Christen in der Türkei Recht ver- schafft werde. .
_ Die „Köln. Ztg.“ meldet aus PariéZ, 21. Dezember: Der General-Gouverneur GeneralChanzy hat in Alge- rien das in Konstantinopel erscheinende Blatt „Ds aura“ verboten, das den heiligen Krieg xredigt.
ien, 22. Dezember. (W. T. V.), (Von einem Spe- ialkorrefpondenten.) Zn hiesigen RegierizygéZkreisexi bead- ?ichtigt man einerseits nicht in der Denninomruxrg des Ka- binets Ristics eine ausreichende Genugthuun fiir die Affaire „Maros“ zu erblicken, perhorres-zirt ]edo „andereric'itJ den in der Presse mehrfach angeregtenGedanken einer niilitarixchen Okkupation Serbiens. Fürst Wrede's Instruktionen sollen 111 dielser Beziehung ganz präzis formnlirte Forderungen ent- ha ten.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. De- ember. Weitere Ergebenheitéö-Adressen wurden dem ais er überreicht: vom Adel von Perejaslaw, von den Ständen des Obojanschen KreiseS, von „den Stadtkommunen von T1" ernigow, Wladimir, Kowno, Kischinem, Kursk, Mo- hilew, skow, Archangel und Taganrog. ' , „
Moskau, 22. Dezember. (W. T. B.) Die hiesige Pres s e ist in Uebereinstimmung mit der St. Petersburger in der Beurtheilung und Verurtheilung des Krawalls vom 18. d. vor der Kasanfchen Kirche. Wie die „St. Veteerurger Zeitung“ die Tumultuanten Pup en nen_nt, ,die an Faden ge- halten würden, welche von Nuß and feindlichexi Handen im Auslande dirigirt würden *so meixit „auch 'd16_ „Moskguer Zeitung“, der wahnwitzige Krawall, sei emxunsnimzzck exekiztirtes Manöver Anderer. Die „NeueZeit“ schreibt, d1e5 uhestörung erwecke das Staunen und die VerachtunL? der Bevölkerung.
Kischenew, 19. Dezember. uf Kosten der Kaiserin werden hier und m Akkerman Spitaler er-
richtet.
Dänemark. Kopenhqgen, 22. Dezember. (Hamb; Nachr.) Nachdem die Vorschlage des Ausschuses zum Na rinebudget, und in einer Abetidsißung die Vorschlage wegen Verwei erun der zu Vertherdrgsungßzwecken'ver- langten Mitte na erregter Debatte mit der geryöhnliYen Madrität angenommen worden waren, wurde die na ste Folkething-sfißung auf den 9. Januar anberaumt.
Amerika. P hila d e [ hia , 20. Dezember. (Times.) Das Ne p r ii 1" e n tan t e n h a u S xatden Ausschuß für Rechtsanxszelegen-
heiten beauftragt, innerha b 20 Tagen einen Verfaf ungs-
auszua'rdeiten, wel er die Zahlung von Kriegs-
"Ximmten mit „Nein“, 79 Demokraten und alle Republikaner *kimmten mit „Ja“.
Afien. (A. A. C.) Die Truppen de? Herrschers von Kaschgar, Yacub Beg, find vo„n den Chinesen befiegt worden. Yacub Beg hat _Spezial-Gesandtschasten :ach TJckéekMd geschickt, um Hülse oder Vermittelung nach-_ zuu n.
Aus dem Wolffscben Telegraphen-Bure'au.
London, Sonnabend, 23. Dezember, Vormittags. Der „Morning Post“ zufolge hätte die belgische Regierungeß ab- gcleshnlx, Truppen zur Beseßung BulgarienS zur Veriügung zu e en. Konstantinopel, Freitag, 22. Dezember. Gestern fand in dem Zotel des Marquis v. Salisbury eine Besprechung Midhat aschaS mit dem Marquis v. Salisbury statt, an welcher auch die türkischen Minister und der französische Bevollmächtigte, Graf Chaudordy, Theil nahmen. _ Bei der heutigen leßten Sißung der Vor: konferenz soll das Einverständniß zwischen den Be- vollmächtigten vollständig aufrecht erhalten sein. Die erste eigentliche Konferenz ist für morgen zufammenhernfen. Wie es heißt, würde Savfet Pascha den Vorsis führen. Es bleibt das Gerücht verbreitet, daß die Promulgation der Vcrfaffnng, in welcher einige gestrichene Artikel wieder aufgenommen seien, unmittelbar bevorstände. _ Die Ausfuhr von Cerealien und Vieh aus den Donauprovinzen ist verboten. St. Petersbitrg,Freitag, 22. Dezember. In der Frage wegen Sicherstellung der Christen in der Türkei und besonderer Garantie hierfiir in den drei insurgirten türkischen Provinzen wird die türkische Regierung, die inzwischen in dem Freunde allgemeiner Reformen, Midhat Pascha, eine neue Spiße gefunden hat, bei ihrer Zuziehung zu den Konferenzen ihre entscheidende Erklärung abzugeben haben. Durch diese Erklärung wird sich die Situation präzisiren. Rußland hat inzwischen bei den Vorkonterenzen, für welche General Jgnatieff große Aktionsfreiheit hatte, bewiesen, daß es sich auf den Kernpunkt beschränkt, keine allgemein orientalische Frage anregt, sondern allein wirksame Garantien für die Sicherheit der Christen in den drei Provinzen fordert. Bei dem ruhigen Verlaufe der Vor: besprechungen unter den Repräsentanten der Mächte in Konstan- tinopel mußte es um so mehr auffallen, wenn das hier am meisten verbreitete Blatt, der „Golos“, plötzlich einen stark aggressiven Artikel gcgen Oesterreich brachte. Es möge solchen Aus- drücken erregter Stimmung zur Charakterisirung die That: sache entgegengehalten werden, daß der „Golos“ nie eiiien offizidsen Artikel bringt. _ Der am Nikolaustage vor der Kasanskirche'stattgehabtc Tumult, an welchem sich etwa 80 Personen betheiligten, begann damit, daß man 2 pr0y0§ von Serbien „Hurrah“ rief. Als sich nun das Volk um den Haufen sammelte, ertönten aiidere Rufe und eine Art Fahne erschien mit dem Motto der Emigrantenpreffe: „Land und Freiheit“. Wie das Publikum gegen die Tumultuanten auf- trat, dieselben zum Polizeibureau tranthortirte, ist bereits ge: meldet. Unter den in Gewahrsam befindlichen Personen, gegen welche die Untersuchung eingeleitet ist, befinden sich auch zehn Frauenzimmer, Studentinnen der Medizin. Der Charakter des Studentenkrawalls ist ein nihilistiicher. New:?)ork Sonnabend, 23. Dezember. Dcr oberste Gerichtshof von «Florida hat das Kontrol-Comite angewiien, noch einmal die von den Wahlmännern fiir die Präsidenten- wahl abgegebenen Stimmen auf der Basis der [ehren dariiher erstatteten Berichte zu prüfen. Die demokratische i]Éartei glaubt, daß diese neue Priifung der Wahlstimmen in lorida einen Erfolg für Tilden ergeben wird. Die demokratische und die republikanische Legislatnr von Siidkawlina sind vertagt wor- den, ohne daß ein Vergleich zu Stande gekommen wäre.
Landtags: Angelegexhxé ",-Pp. Der Abgeordnete des 4. Bromberger Wahlbezirks, Ridtierguts- besitzer ». Breza_ in Zwiadkowo, ist, wre die Zeitungen mxtfheilen, am 19. d. M. geiwrhen.
Gemerbe und Handel.
Wien, 22. Dezember. (W. T. B.) Der Prioritätenkurator der Mährisch=Scklesisckcn Centralbahnhat, wie die „Preyse“ meldet, das ihm iihermiitelte. die Uinjvandelung dcr Prioriiätcn in Prioritätsaktien betreffende “Projekt des Stuttgarter Comxtés vdn Prioriiätenbcsißern, Wodurch kein unmiitelharcr finanzieller Vortheil, sondern nur eine Einflußnahme auf die Vcrrvaltung errcixht werden soll, dem Kuratelgcrichtc _vwrgclegk. Lchteres hat indes; die Zustim- mmm aller Prioritätenheßßer verlangt und der Kurator hat das Projekt darauf dem Dresdener Comité mitgetheilt. _ _
_ Dic „Ncw-Yorkeer.-Z.“ äußertsith iibcr dieGesch arts- lage in ihrem vom 8. Dezcmher datirten Wochenberichtufolgen- dermaßen: Trotz des beschränkten Volumens dcs Plaßgesthakrs [)qt die große Willigkeit, welche den Geldmarkt seit sh langer Zett charakterisirt, in dieser Berichtswokhe etwas Abbruch erlitten, haupt- sächlich in Folge des starken Geldabfluffefö nach dem Sqdweften, 71.70 die Schlachtsaison in vollem Gange Zst.“ Durchsckckn1kt6raten fur 08-11 10323 gegen Depot gemiyckyker _Sekurrtaicn' stellten sich auf 5 8 60/0, doch gehörten Weder Ab1chluffe zy__ntedrtgcren noch zu höheren Raten zu den Ausnahmen. Dre Barne im (Holdmarkt machte während diescr BerichtSWoche Weitere Forrschritte; von 81: am vergangenen Sonnabend fiel daS Agio bis heute auf 71 , zu welchem Course es schloß. Der aus, England kommende Zuflnß' von Gold ist so bedeutend und der legitime Bedarf gegenwartig dgfyr so gering, daß sich der Markt gezivuii en (Zak), 11:12 yon den politischen Ereignissen vollständig zu emanzixztren. ine vergleichende Aufstellupg unseres Exports und Imports Wahrend der ersten nenn_Mongte die- ses Kalenderjahres liefert für das stetige Fallen dcs Agro? die beste Erklärung. In den ersten neun Monaten des gegenwartigen nnd dcs Vorjahr?) betrug unser
„ 1876 1875
Export . . . Doll. 408,101,718 353,809.782
Import. . . „ 340,231,159 398,123,821 1875 Ueberxchu des Imports Über den Export 44,314,03_9 Doll., 1876 Ueber chu des Exports uber den Jmprrt 77,860,509 Doll. Mithin beträgt in diesem Jahre die Differenz zu Gunsten unserer Handelsbilanz mit dem Auslande im Ver leich zum Vorjahr 122184698 Doll. Mit anderen Worten: wä rend der ersten neun Monate hat sich der Import gegen das Vorjahr um 17ck 9/0 vermm- dert, während . der Export um 15% zngenomxnep hat. _ Der Waaren- und Produktcn-Markt Blieb animirt, soweit “Ö die meisten Ex orten anbekrifft, während in der Import-Brancbe bei nur wenigen rtikeln ' eichen der Besserung bemerkbar Waren. _ BauinWolle“ erho te fich, von einem Anfangs d. W. erlittenen * Rückgange und schloß in steigender Tendenz. Raffimrtes sowic rohes
zuFaZ entf ädigungßansprü en der'Rebellen untersagt. _
Verda t gefaßt, und hat ihre usweisung rek gmirt. In
59 s„üdstaat„liche Demokraten und 4 nordstaatliche
Petroleum hat bei anhaltend sehr lcbhaftem Bcgchr erheblich im Preise angezogen.