Beilage zur Allget111111111 Preußischén Yaats-Zeitung 71/7150.
Inland.
Zoll- und Steuer-Verwaltu
AquOebung der Denunzianten-Antheile in
1820 p. 31) hatte den Zoll-_und Steuer.- nahme der Mttqlicder der Haupt-Aemter, in allen durch sie entdecktcn ZoU-Vergehen, zwci Drittheile von der rechtskräftig erkannten Strafe und dem Werth der konfiszirten Waarcn zu.- esprochen, das übrige Dritth
Fonds _füc hülfsvcdarftége Wittwen und Waisen solcher Beam-
ten fließen. Schon nach dem früheren Straf-Edikc in Accise; [
ficht auf die Kontrebande uno 1'01121'111'1-11'1'0111-5
as Gesetz vom 31. Dezember 1819
'. sollte zu einem 11
armen“ die Hälfte der Strafe und des Confiscario und bei Einführung des neuen Zoll: und Steuer.-
1ohnung sogar in ccncm noch etwas höheren Maße So sxhr 0118 nun auch seinem Zwecke entsprochen Wach1amkett auf Zuwiderhandlungen gegen die Zo
durch erhöht wurde, so setzte es doch den ehrltcbcnden Zoll; ; Beamten insofern, den auf seine Anzeige zur Untersuchung ge-
sein 3 Umstand, der
nämlich die AUgcmeétte GcrichcS-Ordnung Thi.
§.
§ 76-78., des schon damals gesetzlichen Denunziantcn-An- txeils ungeachtet, bestimmt hatte, daß in Acctsc- und Zollsachen Qonfiscatéon und Strafe der dcpp111111 Versteuerung schon als- dann stattfinden soUe, wenn 01 nur Eines Accisc- oder Zoll
4
(Geseß- Sammlung Beamten, m;“t Aus-
beschäftigtxn Be-
Versuchung zur Un- dafür, ihnen 01171 Be-
r Denunziac die Angabe auch «Beamten wider sich uno néchc zu widerlegen oder entkräften gewußt habe, und es in dieser Be- iehung keinen Unterschied machc'n konnte, ob der Denunzianten-
ntheil '„/2 oder % betrug, obgleich auch nach der in den Rhein- landen geltenden Franzöfischen Kriminal; Gerichts: Ordnung Art. 154 u. 189. die Protokolle der ZoU-Beamtcn vollen Be-
; Mis liefern, wenn sie nicht förmlich als Fälschung angefochten ( werden, und obgleich dergleichen Bestimmungen um so noth- ' Wendiger find, als bei den auf Nebenwe angehaltenen Defraudanten die Beamte eénzégen Beweismittel sind und, wollte man ihnen keinen Glau- ben schenken, die Verfolgung der meisten solcher Fälle aufqegc- ben werden müßte, s.) haben doch die Gerichte. häufig, 111 der habe andere BeamtemVerhältnisse in Bezug auf Denunziantcn-Antheile vor An en gehabt, davon abgesehen, die Glaubwürdigkeit der Zoll- allgemeinen Grundsäßen von der Glaubwürdigkeit der Zeu- _ gen und Angeber bsurtheilt und deshalb nicht anerkennen! und Zolljachen vom 20. März 1787 stand den „mit der "Zins- 1 19011111, weil die Bcamtcn wegen ihrcs Denunzianten-Anthe1ls 11-31 der SM): bstheiligc 11.10. Es war daher nöthig geworden, - Z die 0510115111111'015110 der Denanciationen der Zoll-Bcamtcn, [*.ss Systems von ; zUcn Beweise des G1318111heils, durch 1111 dkutliches keiner “2111- 1818 sprachen 01101an Gründe der Beschwcrlichkeit 016 Dien; ( L?“ der Gränz-Llufxtchts-Beamten, der persönlichen Gefahr bei * erfolaUng der Defraudanten und der treue, welcher sie zu widerstehen haben,
ng. Zollsachen.
Annahme, jene [LF 5:11-1'111115
11rec'jiükzungs-
:!51vet'chs zu,
zuzugestehen, hat und die ll-Gcselze das ;
eine neue
nung fast nur veränderten
inzwischen sehr s-xn berichtigte
Obgleich [. Tic. 33.
nach
durch strenge für ihre Denunciacéonen vorgeschriebene Formen und schwere Strafen falscher Angaben zu fichern. Dies geschah durch das, im Einverskändniß mfc den zollvereinten Staaten zu- gleich mit einem neuen Zoll-Gcse-J und einer Zoll-Ordnung, ab- - gefaßte und in der Gesoß-Sammkung 1838 Nr. 5 bekannt ge- machte Zoll-Strafgesekz vom 2:1.Zanuar d. I. Von diescn die erforderliche Einheit und Uebereinstimmung ker Zoll-Geseßge- _ ,? bung in den Vereins-Staaten herstellenden und befestigenden stellten Perjoncn gegenüber, 111 11111 unangenehme Lage, als -' Gesetzen, welche von (Bevollmächtigten der Vereins-Staaten eugnis; gcgen 11131111 nicht unbefangen schien, weil er bei ihrer Bestrafung 9111 wirkliches Geld-cheres'se hatte, ein diesem ohnehin uncrfceultchcn Theil seines Berufs cin noch gchäsfigercs Ansehen gab und ihm n1cht nur bei der ohnehin wenig prüfenden Mengc, sondern so- gar seiner Glaubwürdigkeit vor Gericht schadete.
auf der 18716 zu München abgehaltenen General-Konferenz wa- ren vorbereitet worden, find das Zoll-Gcscß und die Zoll-Ord- der Erfahrung und den Verhältnissen und Bedürfnis- und vervollständigte“Umarbeitung des Zoll- (Geseßes und der „Zoll ; Ordnung so wie der ergänzenden und abäxxdernden späteren Verordnun- gen, wodurch zugleich dem längst gefühlten Bedürfniß abgehol- fen wurde, aus der .Menge diesevsuccesswen, zum Theil nicht mehr gültigen, zum Theil verwickelten Vorschriften, ..das Be- stehende für er 1130 in beffcrcr Ueberscht und Anordnung zu- sammenzufanxen. Die Strafbcscémmungen mußtenx
geschieden und ein besonderes Straf- Gesetz abge aßt weil hier bei der Verschiedenheit der Verfassungen in den Ver- einsstaaten eine solche Uebereinstimmung, wie in Ansehung der beiden anderen Geseße nicht zu erreichen war und nur auf möglichst gleichförmige G1undlagenf111' die einzelnen ZoU-Straf-
gen und zur Nachtzeit n-Aussagen häufig die
samten nach den
vom 26. Mai
iervon aus-
1818,
werden,
Gesetze eitr-s jeden VereipSskaats hingearbeitet n Daher enthält das“ diessettige einige wesentliche, aus NMI"- auf jene Gleichförmigkeit gemachte Veränderun en, die “YM („ mehr auf Milderung als auf Verschärfung der trafen hi "ck gehen, und mit denen noch die durch eigene Erfahrungen lich gemachten Verbefferungen verbunden wurden. in Beziehung auf die Denun janten be immt Gesetz §. 32, daß das, von 2 eine von ihnen entdeckte Uebertretung des ZoU-Geseßes in d vorgeschriebenen Formen aufgenommene Protokoll einen von? BeWcis der Thatsache begründen “ eigener Wahrnehmung angeben und §. 111. daß die bisher qeschlichen Straf-Anthcilk de:- nunzmnren fot'ts'allen, dic Geldstrafen und der Erlös aus Confiscacion aber zu einem besonderen Fonds fiixßen 1? _ ." dEr xu Gratificationcn ft11' die zur Wahrnehmung des 30an“ fccbtung ausgeseßtes Gcscß f171zuj'tcllet1,-das Publikum aber ! tereffe vcrpfiéchteten Beamten, mit Ausschluß der höheren ' l !
oll- oder
soll, welche sie darin
deren er bedarf und dt'escn
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werden ko
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“Namxntlcéh F::ses Stras- «„er-«3101111111 über
aus Dk- 011" 011114
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zur Unterstüßung ihrer Witnven und Waisen bestimmt seyn sou Neuerlt'ch hat eine in den Amtsblättern der 911911111113."n bekannt gemachte Kabinets-Ordre vom 181111 9. M. geordnet, daß zu jeder dieser beiden Bestimmungen die HW, der Zuflüsse verwandt und zu Gunsten der leßteren Bestimmu auch von der Strafe, welche nach 011“ Eigenthümlichkeic dec * Maisch-Stcuer-Eincickxung mit dem Betrage von 100 Rthlc .* auf jede verschwiegene 60er nicht der Anmeldung gemäß 1111qu -* f1“1hrteOpcrationbcider*.*-.WaischsBcreftung,durch§.5 derKabin171 ;? O1'd1'evo1n10.Zanuar14121, geseßt isrund dem Entdecker bksbel'ganx zu Theil wurde, diesem ein Dritthcil abgezogen werden soll. Dadureh erhält der Fonds für d:“? Wittwen und Waisen der Zoll; Und Steuer-Beatnten eine Verstärkung, Beamten wird 01-3 verdiente Belohnung für unverdrossene T1); tigkeit, Muth und Treue nicht entzogen, sondern nur die ge. hässige „Betheilt'gung an dem Ertrag des einzelnen StrassaUz in eine ehrenvollere ihnen von ihren Oberen nach zuerkannte Aufmunterung aus öffentlichen Geldern verwmdeu, die so wie ste ihrem eigenen Gefühl besser zusagen, sie am!) in Ausübung ihres Amtes bei anderen höher stellen wird. Der geringe Untersch1ed aber, der ihnen unmittelbar gegen sonst hiernach weniger zuftießen möchte, kommt ihren Hinterbliebenen zu Starten und die neue E1nréchtung wird ihnen daher nicht minder als die frühere für ihre dienstlichen Anstrengungen zum Sporn gereichen.
näher an;
"1
Verdienst
_ | H,; - * M . . e - - Allgemetner Anzetger fur 1311 Preußtschen Staaten. digtcrWesipreußischerPfandbriefe, welchc dicscé N a 11) w e i s u n g. Nr. bis incl. Bekanntmachungen. freiwillige Konvchtirung von jeßt ab bis 5111113 ] "Hm Dan 1 er De artemcnt Heiljaeubrunn ]"19-
Oeff„entliche Bekanntmachnnq 15. August d. I. bei den ?!Bestpreus;is-.1)111k ' * zg p ' (4511101111111 1-20. die Einlosung und Konvertirnng der Wcsi. Provinztal-Landscvafts-Directionen zu Danzig,! Nr. bis incl. chm (“3001111011 1-8.
preußischen Pfandhriese betreffend. Marienwerder, Bromberg und Schneidemühl War mierz 1-34. D011111ch1111 „ 1-17. 20. 21.
Nachdem des Königs Majestät Allergnäd'gst gerubt oder hier 111 Berlin in dem Comptoir des T11ch1ino 0. 1. 3-5. 9-24. 26-33. Klem xcnncywrse 1-10.
babtn- durch die AUcrb-“ock'üc KabinctS-Ordre vom WestpreUHisMu General-LandsckmftS-A.enten Swaroszpn und Soschyn 6. 11. 13-17. 25-20. 031“. Tynncersc .1.e111. 1-10.
24. ebruar d. J. (Gescy-S1mn1lung Nr. 1871) L. Lessmg (Haaksäyen Markt Nr. 12) Wir: 37-44. 47. 49-58. (151. Dcnncmorse 1111. 11. 1. 3. 4.
. 1) 011101)! die Westpre11ßische Landschaft zu crmächti- ken wollen, eine Prämie von zwei Prozent 60-67. 09. 70. 73-83, Dargclan 1-23. ; gen, die Zinsen der 1111-1115 auégcfertigten W111- baar ausgezahlt, der konvertirte, mit dem „11011- 87-109. 112-110. Cccnßkowo 1). et 8. 1-1„. , 2. prenßischcn Pfandbriefe 11.111) dercn Einlösung vertirungs-Stempcl versehene Pfandbrief so: 118-143. 145-150, 61.111111 4. 5. 7-10. 12-23.25-13. , oder auf den Grund der Vercinégung mit den fort zurücksegeben und den Inhabern zugleich Stendziß und Zuromin 1. 2. 4-17. 20. 22-24. 61111011 1-9.
Inhabern von vierProzene auf drei und 1111 11.11!) eine Emy a'ngs-Bcscheinigung (Recognition) 26-28. 30. 31. 33. 34. 2110011, 1-12.
Prozent herabzuscßen und dée ferner neu ausm: “ über die zu dem Pfandbrtefe gehörenden und 36-40. Vrodntß 1-8. 10. “
fertigendcnPfandbriefe zu drci und ein halb Pro.- 110111 nicbt'fälligcn Coupons, wclche mit dem Rynkowkcn 1-95. 97-114. Bozestywv 11; 01 1. 1-1. 0-12. 14. 16-2). _ zent zinsvar auszugeben; Pfandbriefe einzureichen find, ertbeilt wer. Posczenicc 1-30. ' Vorzextowo 1*. 1. 3-1.
2) als auch Allerqnädiast zu bestimmen, das; diese den soll. Plochoczvn 7-12. 14-16. 18-10. Borzcytowo 11. 1-3.
konvertirtcn Wcstprcußischcn Pfandbriefe zwar Die eingereichten Coupons zu vier Proxent 21-31. 33. 34- 39-13 Borrnczvn 11. 1-16-
Seitens der Landtamft den Inhabern, aber nicht Zinsen werden bei der Konvertirung zurkict'be: 48-30; 52- 55-59. 61- Borrcnczvn 1-5-
der Landschaft von den Inhabern gekündigt wer: 11.111111, wogegen von den Präsentantcn der 65. 61-69. 11-92. Bolxlscvau 8. 1-15.
den dürfen, demnach dien: Pfandbriefe mit einem vorgedachten EmpfanFs-Bcschcinigungen (Re: 94-98- - Bol)lsch*1_ll 4- 1-„3.q o».- n -
auf obi e Allerhöchste Festsetzung fich beziehenden cognitioncn) in dem evorstchcndcn, mit dem 2111 und Neu Paleschken 3-11. 13-17. 19. 20. 22. Bendomm 2-4. 1- 11-«-- „.I-.I.
Vermer , mittelst eines auf denselben zu seßendcu 2. Januar 1839 anfangendcn Zins-ZablunJS: 23. 29. 30. 32- 3-1.
Snmpels, versehen werden sollen; , Termine, 1016 so, die Beträge diescr unterdessen G1. und Kl. Malsau 1-31. "„ Im Marienwerder Departemenx. so macht die Westpxcußische Landschaft von den tbr verfallenen halbjährigen Coupons, als auch Lubieschyn 1-35. ; ( .. hiernach zustehenden 1101111111111 Befugnissen dadurch die neuen drei ein halbprozentigen Coupons, Liebenau und Runden 1-28. _ 23.101.111 . 4-13. „16-115. 40-..=. Gebrauch, das; fie sämmtliche Wcjwrenßiscve Pfand: entweder hierselbst, wenn hier die Konvertirung Kopitfowo 1-0. 12. 11. 31-33. 39. 27-43. ., briefe zur Ausxavkung der darin verzeich11exen Sum.- bewirkt 111, oder von der Provinzial-Landschafts- Kamicnica 1-26- . 2311111) . „ ]"ZZ- 35-40- 4-"93- mm und der f.1[lig gcwotdenen Zinsbcträge, undzwar Direction, bei welcher die Konvertirung ge: Klonowkcn 1-4. 6-20. Brzoczowken Md leleß 1"«3* 25“ 26-
11ach Adlauf der unten 1151011 b1stimmten .13'1111dégungs- fristen, biermit deanbaberu förmlich aumindigx, 6111 aber auch bereit erllärj, den Inhabern Weüprcuyisclzcr Pfandbriefe, welche dieselbx11 freiw1111g 111Pfa11dbxicfc
11 drei ein halb Prozent 1511111111) z:“:wbar konvcrnren ( affen wollen, angemessene Prämien 311 bewrlljgcn.
[.
11.
Was nun die AnHmblung der Kapital- 11110 1110- beträge für die gekündigten Wcstprenßischen P and. briefe betrxfft, so fordert die Westvreußische Lmd: schaft d1e Inhaber der in dem beilicgcnden Ver eichn1ß aufgxt'übrten Pfandbriefe im Gesammt- 11etrage von Sxebcn Millionen Thaler hierdurch auf, ihre Pfandbriefe 111 conröfäbkgczp (Zustande mit den dazu gehörenden, 11011) 1111111 1311119 gewox- denen Zins-Coupons sogleich und spatcstens 1116 111111 15. Juli 1". J. 1111 dex Westpreußismcn Pro- 111111101-Landsämfts-Darcc11o11, zu dcrcy Departe- ment der Pfandbrief gehört, gegen eme Rccog nitjon i1bcr dic geschehene 1111001110111) 111,1d Depo- sttton 1111 «!(-[1051111111 niederzulegen, dcmnäcbü aber in dem darauf folgenden, nur dem 2. Januar 1839 anfangenden Fius-Zavlungs-Termine dic Baarzavlung des Kapitals und der untezdcssen verfaUcncu halbjährkgcn Zinsen gegen Ritckgabe der Recognition bei der betreffenden Provinxal- Landsc11a1ts:Dirccticu in Enwfang „zu nehmen. (9111101111151 fordert, die Weüvreuüisäye Landschaft no die Inhaber aücr 1'1b1igc11, nicht in dem bcilicgcn- mi ren Verzeichnisse ausgeführlcn Westpreußikében
Pfandbriefe virrxuch auf, ihre Pfandbxicse 111 sung ihrer Pfandbriefe durch die Westpreußische Land- coursfävigcm Zunande um den dazu gehorenden, schaft wünschen, Werden bei dieser Veranlassung noch
noch nicht fälteg gewordenen ZFUQConpoys 103. an testens am Wcibnacvts-Tcrunne und 018 zum
vi11zial-Landscbasts-Dérxcticn, zu deren Tcpartc: de ment der Pfandbrief gehort, gcgen Emqungnavxpc ke drr vvrbemerk'ten Recognition 1111 1101103111111- me- „.
derzulegen, demnächst aber in dem darauf fo1gen- dabei) oder die i den, mit dem 1. Juli 1839 aufangcuden st- Beträge nicbt resp. am 2. Januar und 1. Juli 1839
ZWUmgS-Telmine die Paarzahlung ,chKapnqls er und der umerbcffen verfallenen halbjährtgcn Zm- (en, gegen Rückgabe der Recognition, bet per bx- K treffenden Provinzial: Landsckafts- Dirccnon m Emvfgng zu nehmen. .
o(n Hinfi_ch1 der freiwilligen Kcnvernrung der vc Westpre1miscke11 Pfandbriefe wird hierdurch be:“ siimmt. daß „ ge 11 den Inhabern fammüicher vorücbend gekün-
_ _„ den bestehenden Gesehen 'für fie nxtstchen, wenn se 15. Januar 1830 bei dcr W:!lpkcnßlsMU Pw- die geküudigten Pfandbriefe nebst dendazu
und die mit der Ausführung der Pfandbriefs-Kon-
schehen, in Empfang zu nehmen sind;
11) den Pfandbrikfs-Inhabcrn, welche diese Kon- vertirung bierselbsj oder bei einer der 5 ro- vinzial-Landschafts-Directionen in dem eit- raum vom 10. August bis zum 15. Septem- ber d, I. bewirken, mit Beibehaltung der vor- stehenden Maaßgaben, eine Prämie von einem und einem halben Prozent;
0) den Pfandbriefs-Inbabern, welche diese Kon- vertirung in dem eitraum vom 16. Septem- ber bis kum 15. O tober d. I. bewirken, unter Beibrha tung der vorgedachtcn Maaßgabcn. eine Prämie von einem Prozent, entweder hier, oder von der betreffenden Provjnzial-Land- schafts-Direction, je nachdem die Konvertirung hjcr oder dort geschehen, baar ausgezahlt werden;
11) den Inhabern solcher Westpreußéscßer Pfand: briefe, welche in dem beiliegenden Verzeichnise nicht aufgeführt stehen und erü zn Johmmis 1839 als gekündigt zur Einlösung kommen würden, eine Zins-Entscyädigung von ein Viertel Prozent ffir das halbe Jahr, von Weil) nachten 1838 bis Johannis 1839, zuglei11) mit den vorgcdachten Prämien, baarausgezahl twird.
Nach dem 15. Oktober d. J. werden bei den dann 11) vcrkonnucuden frciwfnrgen Konvertiruugcn Prii- en 1111111 mehr czablt.
Die Pfandbric & Inhaber, welche die haare Einlö-
f die Nachtveile aufmerksam gemacht, Welche 11.111)
111151111- n, nech nicbt fälligen Zins-Coupons nicht is resp. 11 15. Juli d. J. und 15. Januar 1839 1111 (1611081- 111 der Proviu1.11:Landschafts-Direction eingelrefert
11nen zustehenden KapitaW- und Zins-
hcbcn sollten.
Berlin„ den 25. Mai 1838.
önigl1che Westvreußische General-Land- schafts-Direction
rtirung von dem Westpreußischen General-Landtage beauftragten Kommissaricn.
Gr. Klincz
Janischau
Alt und Kirchen Jahn Alt Jahn -
Gofchyu
Gohra „
Ober und Ntcd.-B1tschkau G1. und 811. Boroschan
Bcnczack
Bankau Zalcsic Wyczccan Wyczcchowo 2909011011) 1111111111
Gros; Turzc Torkar
Tillau
Gr. nnd Kl. Schlatau Sulmin Szicrbécnczyn Stcnzlau
Smmzino Senzlau
Ruffoczin Reinfeldt
Mariensee Krokkow
Kielno Klein Kas
;.: Freiherr v. Rosenber. Benckendorf v. Hindenburg. GraYv.d.Go1s.
.
Kamelau
1-7. 9-14. 19-21. 24.
7. 9-1]. 13-16. 18-41. 43-47. 49-53. 55-66.
1-6. 9. 16. 53.
4. 8. 9. 12. 14. 15. 17.18. 20. 22-27. 29-31. 33.
36-38. 40-49. 51. 53-64. 66-69. 71-97. 100 - 103. 105 - 107.
109-128. 130-135. 138.
141. 143-147. 1-59. 1-43. 1-52. 1-30. 32-36. 38-59.
62-64. 66-68. 75. 76. 2-4. 6. 8. 10. 12-16. 18. 19. 1911-33.
1-4. 6. 7.
2-70.
1-49.
1. 6-7 .
1-4, 6-51.
1-56.
1-65.
1-5. 7-22-
1-73.
1-64.
1-17.
1. 3-17.
4. 8-14. 18-22. 39-58.
1-4. 6. 7. 9-48.
4. 7-21. 24-45. 47-62. 64. 65.
1-9. 11-15. 17-24. 26. 32.
1-20.
1-18.
1-“'. 9-48. 50-54. 56. 57. 61. 62. 65. 67-75- 79. 80. 82. 83. 83-93. 97. 100. 10111. 1010.
1-12. 16-29. 31-37. 39-48.
3-16. 18-22. 24-38. 40-48. 50-67. 70-159.
2ckK37o
B11ch1valde Cygus Griinfclde
Hintersee Hohcndorff
5111111011" 3110111101 Lantcnsee Leistenau
Limbsce Littschen
M:“cbcmu Paulödorff
Pctcrwfß Plant Rhodan 6161010111 Ricscnwalde
Scybcxsdokff Orangenbcrg
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Klein Ironman T 111111111113 Wurzeln
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Bielitz
Bognszewo
Brzcczno und anzno Chclmonse
1-13. 15-22. 24-25.
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1-4]. ]"410 1-13. 13. 20-22. 25. 36-
21. 2.1. 31-36. 30-34. )
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* PXCUßlsÉHc Staats=Zeitung.
Amtliche Nachrichten.
Kronik des Tages.
Des Königs Majestßt haben ?lllcrgnädigsi geruht, den seit- erigen Abtheilungs-Dn'tgenten bei der Regierung zu Königs- erg in Pr., Ober-Regierungk-Mmh Ewald. in der nämlichen
Eigenschaft zur Regiexung zu Oppeln zu_ verjekzen und dagegen “** bei erstgenannter Regterunq den seithertgen RegierungsxRath
von Blumenthal zum Ober-Regierungs-Rath und Abthei- , („„Is-Dirigenten, so wie den seitherigen Regierungs-Asseffor ;;, chius zu Oppeln zum Regierungs-Rath zu ernennen.
Ihre Durchlauchten der Erbprinz und die Prinzessin
Agnes von Anhalt-Deßau smd nach Deßau abgereist.
Der bisherige Obcr-Landesgcrichts-Referendarius Gustav Edvard Heinrtci ist zum Justtz-Kommiffarius bei den
sämmtlichen Untergerichten des Kreises Heydekt'ug und bei den Unter erichten zu Kaukchncn, Seckenburg und dem Patrimo-
nial- er1cht der Grafschaft Rautz-nburg, mic ?lnweasung seines Wohnorts 1" Hdekl'ug, tm Beztrk des 0411" LandesZerccl)ts zu Insterburg, bestellt worden.
Im Bezirk der König!. Reglerunq zu Merseburg 111 091" bishemgc Dméonus C.?l. Burg- 4" hardc zum Super111tcndcntcn dcr ncu gcb1loclc11 D.özcs Bel- : gern ernannt; “ , „ - 11 Erfurt ist die 194ngcli1che Pfarrstelle zn Wa'ldskädt, „„ im „Freise Langensalza, dem Kandtdaten dcs Predigtamts, F. '; W. V. Schrör aus Möcrikz bci Eulenburg, V11l11h1n worden.
Abgereist: Sc. Erlaucht dcr Kaisetl. Russische General.“
; Lieutenant und Gene1*al-'.'1djurant, Fürst 51:1111011 Gorcschm . koff, nach Warschau.
- Se. Excellenz dcr Geheime Scaars-Minister Rother, nach Läden in Schlesien.
, Der General-Major und Commandcur der 151111 Diviston, von Colomb, nach Köln.
: Der Gencral-Major und Commandeur dcr (Tren Infante- J rie-Brigade, von Schaper, nach Torgau.
Zeitungs-Nachrichcen. A u s [ a u d.
Rußland und Polen.
, . Warschau, 27. Mai. Der Kaiserl. Oesterreichische wirk- 11che Geheime Rath, ehemaliger Gesandter in Neapel, Fürst Ludwa; Zablonowski, ist von Wien hier angekommen.
Auf den letzten Warschauer Märktenzahlce man für den Korze Roggen 244/„ _; Fl., Weizen 26'/30 Fl., Gerste 17'3/39 F1. und Zafer 12'"“*/.,; Fl.
Frankreich.
Deputirten-Kammer. Sißung vom 25. Mai. Zu Anfang det" heutigen Sikzung erstattete Herr Corné Be- ruht Über verschiedene bei der Kammer eingelaufene Bittschrif- ten in Betreff der Waarenmäkler. Es wurde in diesen Bitt- s;ckriften darauf angetragen, die Bestimmung, durch welche nur
1751ne bestimmte Anzahl von Waarenmäklern geduldet werde,
W(uheben, dic jetztgen Inhaber eines solchen Privilegiums zu
1_3. 5_7, 9-23. 26. 27. emchädigen, und es, gegen gewisse B11rgschaf11n, Jedermann
32-41. 43-45. 47-35. 1-10. 12-20. 22-44. 1-1]. 13-61.
1-52. 1-77. 79. 81. 85. 87-96.
30_36_ ., freizustellen, das Waarenmäkler-Geschäfr zu betreiben.
3-10. 21-24. 26. 27. 30. ?;
. .1:'
;5-211be1' das“ Budget für
000,00!)
Die
Kommisfion n'at diesem Antrage bei, der“ aber von mehreren Devutirten und auch von dem Handcls-Minister bekämpft, und demnachst von der Kammer mat großer Majoritäc verworfen wurde. Hierauf wurde das Budget für das Sce-Miniske- 1'1um votirt. Bei der darauf stattfindenden Berathung vas Handels ; Ministerium ge-
lang es dem General Bugeaud ein "Ilmendemenc durclyzubrin-
( gen, durch welches dem Mmister eine Mchr-Summe von
Fr. zur Unterstülzung und Belehmnq der Ackerbau
1.431 155.103; 107-1511; t'eibcnden Klasse bewilligt wurde. Bei dem Kapitel über die
104-106. 108-110. 112-182. 184. 113. 137-405.
]-48.
161-169.
1-49. (_ 1-11. 13-09. 31-31.
33-67. 71-83. 83-87.
81-93.93-90.101-1e16.
1-3. 7-10. 12-01.
1-10, 12-50. 52-60.
3-10. 12-25. 27-65.
1-37.
1. 3-9. 11-20. 22-24- 26. 28. 20. 33-35 37-43. 47. 50. 33-31 58. 62.
2-17. „
3. 4. 6-11.13-31.38-15* 37-57,
1-30. 35. 18. 30. 44 15- 49-31. 53. 55. 511-40- 63-70. 81-92.
,""1061
1-37.
1-.4.6-31.35-40.42-ZJ- 46-56. 58-64. 61-01- 71. 72.
1-5. 7-74. 1-14. 16-27. 29. 1 -50.
1 -28.
1-23; Wo 27; Wo 39-3 Zi“ ]"30. 32-55, 37-531)- 1“481
e_stüte erhob sich eine lebhafte Debatte und Herr Mercier äußerte s1ch schr tadelnd über das ganze System. Besonders , btschW1rre er sich dar1“:ber, daß in dem ganzen Lande zu wenig “'H-““'? für die Remonte gethan würde. Die Prioat-Züchter zögen
vN'- Postpferde zu produziren, und die Königlcchen Gestüte
dälebten fast nur daran, dle VoUblur-Race zu verbreiten, und
durch ihre Productionen auf den Pfct'dérennen zu glänzen.
Herr 'de la Kressanae trug in einer schr ausf11h1licben Rede
auf eme vollständige Umgestaltung der Gestüte an. Die wei- * Uke Erörterung wurde auf den folgenden Tag verschoben.
. Paris, 26. Mai. Gestern crtheilte der König den De- rumnonen der Städte Havre und chppe, die. ihre Besorgniß über den Ausgang der Unterhandlungen wegen der Eisenbah- "M ausdrückten, eine Privat-Lludienz. Er gab ihnen die Ver- Ücherung, das Ministerium werde nichrs vernachläsfigen, um dies
w'chkFe Unternehmen so viel als möglich zu fördern.
er Marschall Soulc hat ein Hotel in London auf zwei
Monat für 1500 Guineen (10 500 Rchlr.) gemiethec.
Dec Engl1sche KabinctssÉourier Brown ist gestern Abend "111 Depeschen, in Bezug auf die Belgischen Angelegenheiten, ter angekommen, die als sehr wichtig bezeichnet werden. Der- elbe Courier ist heute früh wieder von“ hier nach Brüssel ab-
Wangen. (!* leich nach Er-
? .
öffnuYssÖsenbof' Sißunngm 25. M01; ') . g . 0 er beungcn Suzana fragte der Prandcnt dre „lngcklagten.
') Ob leich in dem gcsir7gen Blaue der St. 3111. das ge cn Hu- 5111111111 Monsomn acfäme 111111111 411.116 mitgetheilt wordc111'11, so
Berlin, Freitag den 111"1 Juni
4 * "““/"q. “.
„...*-.___... .
1838.
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ob fie ibker Vertheidigung noch etwas hinzuzufügen hätten. Hierauf kkbch fich Laura Grouvelle und sagte mit tiafbewrgtcr Stimme: „111111111 Herren Geschworne11. Wenn 11!) in diesem Augenblicke das Wort nehme,.so geschieht 16 nicht, um meiner Vextbeidigung noch et- wa); binzuzxxfzigctx. sondern es treibt mich das gebieteriscve Bedürf- mß. cinen onen111chen Beweis meiner Dankbarkeit demjrnigcn zu ge- ben, der vor iZyncn mit so vient Jmu'gkeit und so vielem Mathe mem Leben gc anldert hat. Meine Bewunderung für ihn gleicht xneimr eT_Dapkharkcit. Ihm und Ihrer_ ewiffenhaften Erklämng werde 14) dae 511111111, und mehr als dée re! eit, das Leben meiner Mut- ter verdanken! Ia, 111. H.,1111111 erz prophezeit es mir, und es hat mich niemajs getäuscht, daß Sie uns nicht trennen werden. Sie wcrdxn uns Alle dxr Freiheit wiedergeben, und heute Abend, wenn Sw 111 Ihre Famrlie zurückkchren, wenn Sie von Weib und Kin- dern unmngt 111113, wird Jeder von Ihnen fich freudig sagen können: Ick) habe 111 111111." alten Murter w1edergegeben. Und nun, 111. H., erlauben _“Ste nur noch, ein Gewissen zu tröüen, wtlchcs, wie 111) „*latabe. 1111111461119 ist. Valentin, ick) verzeihe Euch! Hubert, Herr von Vauquclm und ich, wir “verzeihen Euch die fcbändlicven Erfin- dungen, dcretx Ihr Euch gkgcn nns bedient habt. Wenn Ihr je- txmls unglückltct) seyd, wcnn J-Hr krank wexdcn solltet, wenn alle Herzen 110) von Euch entfernten, so erinnert Euch, daß ich auf der Me!: bm, und daß es mir 11111): 500191, die Menschen zu richt1n, sondern sie 511 pflegen, zu lieben und zu "1511111.“ - Die übrigen 2111- (1111491111 erklärten, das; fie nichts Weixcr zu bemerken hätten. und b_1erauf tymdeu dte Dabatten geschlossen. Der Präsident faßte [)!"an dre Beratbungen zusammen und legte dann der Jury 32 Fra- gen vor., Um 1'/-„-„Uvr zogen fick) die Geschworuen in ihr Bera- Mlmgs-Znuy1er zuruck 11110 um 42/2 Uhr [1111 fich dre Klingel verneb- 111111. d1e d1e_ Rückkehr der Jury verkündete. Es trat' augenblicklich d1e mfste Smuc- in der Venammlung cin. Einer der Geschwornen verlas die Etklärung der Jury, durch 111111111 dée Frage h111ficht- 11111 eines Attentats gegen das Leben des Königs, in Bezug auf alle An.;äiagten, verueinend beantwortet wurde. Hubert ward dcr Verscßchrung gegen die Regierung, begleitet mit Handlungen, die Ausfuhrung deroelben vorzubereiten. für schuldig erklärt. Laura Gro_uvellc, Steuble, Binzent (Giraud und Annat werdcn ebenngs der Verschwörung 1111" sch11ldig erklärt, aber 111cht begleitet vo„n yandlun-scn, um dée Ausführung derselben vorzx1kcrciten, nnd 1111tm11dcrndcn 11111siä11dcn. - Der Präsident 1111; 11111an zuerst L.pxoux, von Pauquelin und 2341111110 he1einführcn und zeigte 1111110 an, daßse freigesprochen wären. Hierauf traten die übrigen Ange- klagten m det). Saal. Laura Grouchc stürzte ihrem Bcuder 111 die Arme und_druckte ihrem Vertbcidiger die Hand. Der Advokat Arago 11m11xmte Hubert. Der President. „Ich fordere das Bureau zur Mäßigung und zur Ruhe aut.“ - Dcr CericvtSschreibc-r 0111060111011!" dg; Unheil, aber kaum baute er die Stelle gelesen, die 611) auf die Erklärung der Fury, in Bezug auf Hubert bewg, so ereignete fich em Auftritt, der An | und Schrechcn in der Versammlung verbrei- tcte. Hubert batee 111) ein Mcsser zu verschaffen gewußt. wclchcs er rasch bxrvor1og und fick dasselbe in die Bruü stoßen wollte. Die Mxmizwal-Gardiüen, die neben "»" sianden. fielen ibm schnell in die Arme und entxisscn ihm seine Waffe. Eine unbeschreibliche Aufre- a11na_ gad fiel; m diesem Augenblicke untcr danuschauern kund. Der Prßndent befahl, nachchuscbem ob fick) Hubert verwundet habe. Mit Mühe gelang es den 1111111111111: Gardisen, dcnsclbeu zu beaältiqrn, 111119 steh zu überzeugen, das: er fiel) 1111111 verlegt 11.101. Seine Vcr- tbctdiger und seine Mitangeklagtcn drängten fich um ihn, versuchten 11111 zu beruhigen, und sprachen ibm Muth zu. Hubert: „Ja, ich werde Muth haben! (zu den Geschwornen) Wie! Ihr tv1gt cs, dée Tugend zu verurthcilen? . . . Diese Frau 11? 1111101011419!“ - Der General: Prokurator trug darauf an, daß. dem Gesetze vom 9. S:_ptember 1835 gemäß, Hubert aus dcm Saale rntfcrnt werde, und da:; der Gerichtshof in seiner Abwesenheit das 1111be1lfällc. Hu- bert: (mit großer Heftigkeit.) „Ihr nennt Euch Franzosen, Ihr Elcnden! Schmach und Schande wird Euer 2006 111111! Wie gern hätte ich Euch mein Blut ins Angesicht gesprißt!" Das Publikum, das einen immer mehr gcüeigerten 2111111111 an diesem Auftriite nahm, drängte so gewaltsam vorwärts, daf; die Barrédre, die die Zuschaner vcu dem vorderen Raume des Saales trennt, einstürzte, und die Stadt:Sexgeantcn, die Zeugen, die Advokaten und die Journalisten bxinahe mat umgerisscn wurden. Auf Befehl des Präsadcntcn ward hterauf der Saal geräumt und nur ein kleiner Theil der Zuschauer axieder eingelasscgj. Steuble war mittlerweile cinem Munizipal:Gar- dtsten ohnmächng in die Arme gcfallen. Nach einigen Augenblicken fazn er aber wieder zur B1finnung. Laura Grouvelle war fort- wävxend um Hubert beschästégt und durch ihr Zureden be- schw1ch11at, (0111111 dxrselbe feine e"assung wieder zu gewinnen und feste sack) rubtg auf die auf Der Llngekmgtcn, nie- dsr; aber nach weni_gen Augenblicken schrie er wieder mit uumäßiger 2111111): „O 111e11sch11che Gerechtigkeit! Das Blut Morcv's wad ge- mcht „Jrerden!“ -_ Der Präscent befahl hierauf neuerdings seine Wegfuhrung und dre Gensdarmerie entfernte 11111 mit Gewalt aus dcm Saale. Der Gcrichtsschrciber las hieraus die Erklärung der Jury zu Ende. Herr Billiard, ein vormaliger Präfekt, der die Erlaubnis? erhalten hatte, der Laura Grouche zu ass1stircn, etbob sub, um ciniac Worte zu sagen. wmde aber von dem Präfidcntcn mit der Bemerkung umerbrochcn, das; er nicht das Recht habe, das Wort zu nehmen. Herr Favre (Verlbeidigcr dcr Laura Grouvelle): ,Ich bin bestürzt nnd niedcraeschmettertx Da meine Worte vor den Gcschwornen keine Gnade gefunden haben, so erkläre ict), daß mein Herz mit Schmerz und mit noch einem anderen Gefühle erfüllt ist. Der Gerichtsbof weiß, welches Gefühl 111) meine!“ - Herr Bil- 11.1rd1mit lauter Stimme): „Ich schwöre - vor Gott und den Menschen.d1ese Frau ist unschuldig!“ Der Präsident: „Schmi- gen Sie, mein Herr!“ - Die Vcrtbcidiger der übrigen Angeklagten batten mchts weiter hinzuzufügen und der Gerichtshof zoq fich darauf in sein Beratbunngimmcr zurück. Als derselbe nach einer Stunde wieder eintrat, üelltcn die Vextbeidiger verschicdeneAmräge, um 011) Cassatious- mittel vorzubcbaltcn. DechrtbeidigerSteuble's ließ essrcv bescheinigen, daß seinem Klienten der Vorgang mit Hubert und das 111111111, durch welches er aus dem Saale fortgeführt wvrdcn sev, nicht verdollmetseht worden wäre. Ein anderer Vcrtbeidiger machte beme1klich, das; einer der Geschwornen während eines Plaidovers ein Journal aclescn habe. Der Präsident weigerte fich- dies zu Protokoll zu nehmen, weil eine solche Bemerkung gleich hätte gemacht werden müsscn. Hierauf vetlas dcr Präfident das Urtheil des Gerichtéhofes. Hubert ward zur Deportation verurtbeilt, Laura Grouvrlle und Steuble zu Zjäh- riger Gcfängnißstxafe, Annat zn öxäbrigcr Festungssrafe und Pin- zent Giraud 111 3]äbriger Gefäuanißstrafe. Ane fünf wurden solida- risch in die Kosten verurabeilt. Nachdem hierauf dcr Präfirent dcn Verurtheilten angezeigt hatte, daß das Gesetz ihnen 3 Tage zur Ein-
kommen wir doch noch einmal etwas auéfübrlicher auf die lcßte Six:- zun zurück, 1be1'ls weil „das Unheil selbst einiger Berichtigungen be: dar , 1 1110 weil“ jene Stvung die einxige in dem ganzen Prozesse ge- wesen 11. die ein lebhafter“ dramatisches Interesse darbot.
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legung der Cassation bewilligt, erklärte derselbe die Sisung für auf- gehoben, und die Verurtbeilten wurdcn abgeführt.
Im Journal des Débats liest man: „Wir glauben verfichern zu können, daß die Schwierigkeiten, die sich zwischen dem Ministerium und den Eisenbahn-Compagnieen eYoben hatten, gestern beigelegt smd, und daß die betreffenden esch- Cntwürfe der Kammer noch heute vorgelegt werden sollen.“ -
*(Bei Abgang der Post, um 41/2 Uhr, war dies noch nicht
geschehxn) „
Dee Pairs : Kammer hat 111 ihrer gestrigen Sitzung den GeseßxEntwurf über die Irren-Anstalten mit einigen Amendc- ments angenommen, die eine nochmalige Berathung der Depu- tirten-Kammer über diesen Ge enstand nothwendig machen.
Nachstehendes ist, der azette des Tribunaux zufolge, der wesentliche Inhalt der dem Testamente des Fürsten Tallcy-
- rand angehängten Erklärung: Der Fürst beginnt mit der Ver- : sicherung, daß er die wahrhaften Interessen Frankreichs [11113
im Auge gexabc und allen andern Rücks1chten vorgezogen habe. Sich dann ber den Ant eil aussprechend, den er an der Rück- kehr der Bourbonen im „xahre 1814 genommen, giebt er zu ver- stehen, daß er Alles aufgeboten habe, um fie über ihre Wahre Lage aufzuklären und se auf den zweckmäßigften Weg, hinstcyt- lich ihres Benehmens, zu führen. Er weist den Vorwurf, Napoleon verrathen zu haben, zurück. Er habe fich nur dann erst von ihm getrennt, als er nicht mehr, wie bisher , Frank- reich und den Kaiser mit gleicher Liebe habe umfassen können. Nicht ohne ein lebhaftes Gefühl des Schmerzes sey die Trennung vor fich gegangen, denn er danke dem Kaiser fast sein ganzes Vermögen. Er fordere seine Erben auf, dies niemals zu ver- gessen, und es ihren Kindern und Kindes-Kindern zu wieder- Ylen, damit, wenn eines Tages ein Mitglied der Familie
onaparte fich in Roth befinde, fie fich beeilten, ihm nach allen Kräften Hülfe und Beistand zu leisten. Auf die Vorwürfe antwortend, daß er nach und nach allen Regierun- gen gedient habe, erklärt er, daß er steh daraus kein Gewissen machen könne, und daß ihn dabei der Gedanke geleitet (mbc, man könne einem Lande, in welcher Lage es fich auch befind-x, stets Gutes erweisen, und dieses sey die Aufgabe des Staats- mannes. Der Fürst Talleyrand bedient fich in dieser Sckxrasc derselben Worte, die er in den leßtsn Jahren seines Lebens M zu wiederholen pfiegte: daß fich unter allen Regierungen, denen er gedient habe, keine befinde, die nicht mehr von ihm empfan- en, als ihm gegeben hätte, und daß er keine derselben verlas- enZabe , bevor ste s1ch n1cht selbst verlassen hätte. Nachdem er estimmungen in Bezug auf mehrere wichtige Papiere ge- troffen hatte, erklärt er, daß er in Bezug auf eine sehr zahl- reiche Sammlung von Handschriften und Briefen nicht dieselbe Sorgfalt anzuempfehlen brauche, indem er gern eingestehen wolle, daß er beim Ankauf derselben sich häufig habe täuschen lassen. Er verfügt in dieser Beziehung folgendermaßen: „Was jene Papiere betrifft, so mögen diejenigen “personen, denen ich einen Theil derselben geliehen habe, und diejenigen, die mtv eine Menge derselben entwendet haben, weil sie einen 1v1chtigcn Fund zu machen glaubten, solche als Geschenk behalten.“
Großbritanien und Irland.
ParlamentsxVerhandlungen. Oberhaus. Siz- zung vom 25.931111. Der Herzog von Wellington hat dem Ministerim einen neuen Beweis von seiner versöhnlichcn Gesinnung gegeben; er selbst war es heute, der auf dieTagcs- ordnung antrug, als der B1schof von Exeter eine Reihe von Resolutionen in Vorschlag brachte, welche gegen das 1111111111- rielle Unterrichts-Sy|em in Irland gerichtet waren, und 010 er mit einer dreistündigen Rede unterstüßte. Das Amendemenc des Herzogs, dem fich die Minister natürlich anschlossen, wurde mit einer Majorktät von 45 Stimmen angenommen.
Unterhaus. Sißung vom 23.912111“. Sir Robeyt Peel äußerte fich heute vorläußg folgendermaßen über das von ihm mit Bezug auf die Irländischen Maßregeln beabsichtigte Verfahren: „Ob eine bedeutende Ausfichc vorhanden ist, diese Angelegenheiten ur Erledigung zu bringen, darüber kann ich natürlich nichts agen; so viel aber Will ich erklären , daß 11!) für mein T eil nichts zu thun gedenke, was die gegenwärtige Aussicht an ihre befriedigende Ausgleichung trüben könnte.“ Es sche1nc hiernach fast, als ob Sir R. Peel die frühere “2111- zeége Lord Z. Russell's, daß er es mét H111ficht auf die Zehn- ten für jetzt bei Beantragung der einzigen Resolution, dcn Zehnten in einen Grundzins zu verwandeln, wvlle bewenden lassen, in dem Sinne einer Konzession von Seiten der Miniskck betrachtete und deShalb auch in der Opposition gegen die Munizipal- und Zehnten - Bill gslinder zu Werke gehen wolle. „ Ick werde mich“, fuhr er fort, „ dcm Auck'aac, daß das Haus steh zum Ausschuß über die Munizipal-Bill kon- stituire, nicht widerseßen, und wenn ich den edlen Lord (John Russell) recht verstanden habe, daß er dem Hause, gleich 11.111;- dem es mit den AusschußxVerhandlungen über diese Bill fertig seyn wird, eine Gelegenheit geben wolle, die Zehnten-Frage in Erwägung u ziehen, so will ich über die bloße Reihefolge dsr" beiden" MaZregeln keine Disrusston weiter veranlassen.“ Dée Qppofition hatte bekanntlich früher darauf gedrungen, daß die Zehnten-lel vor der Munizipal-Bill vorgenommen werden solle; die Minister hatten ihr darin auch nachgegeben; da sie sich aber trotzdem bei Gele enheit der Zehnten-Resolucionen wieder einem heftigen Partei: ngrc'ff von Seiten ihrer Gegner ausge- setzt sahen, so kehrten sie zu der früheren Reihefolge zurück“; es könnte daher jeh: von Sir R. Peel seinerseits als ein klei- nes Zugeständnéß zu betrachten seyn, daß er fich diesem Bc- schluß n1chtwiderseßenwill, wenn nicht immer noch die dritte Lesung der Munizipal-Biu zurückbliebe, welcher die Diskusfion der Zehnten"; Maßregel vorangehen soll, sq daß der Oppoficion die Möglich- keit vorbehalten bleibt, fich jener auf ihrer letzten Station zu widersehen, wenn fie slch über diese mit dem Ministerium nicht einigen kann. Sir R. Peel sagte ferner: „Indem ich mich also darauf verlasse, daß nach den Ausschuß-Verhandlungcn