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klagen__b.1t, die j_.1 (“e_i i_xder Verwalxung vc'rkommen können, die Güte bat, 110) .111 dre _nach'te Iber-Pondirektion zu wenden, und da die Beschwerde anzubrm en; und wenn ihm da nicht Abbülfe gewährt wird, dann an das nerqlvostamt zu gehen. Es würde in der That allmweit fübren, wenn bet dem regen Verkebr der deutschen _Nation uxd den Millionen von Packeten und Briefsn all 1.18, was 'ich im Einzelnen ereignet, bei der Etatberathung zur Sprache gekracht wer- den soUte. Ich bin zu meinem Bedauern j.“: aucb gar nicht in der Lage. mich auf jeden dieser einzelnen Fälle vorzudereitcn, zumal ich ja_1_;_cine Ahnung davon haben kann, 1719 Alles vorgekracht werden er . '
Außerdem betheiligten sich 011 der Debatte die _Abgg. Schm1dt, Berger und Liebknecht. Trt. 2“wurde genclnmgt.
_ Zu Tit. 3 (Aus den Bestellgebühren an den Orten der Poxtcmstaltcn 3,622,000 (Fk.) beantragte dcr Abg. (6101 Udo zu Stolberg=Wer11igcrod6,dcn Reiche.?kaqzler 511 6111101611: „im Interesse der ausgleichenden _(Yerechttgkett und zur Herstellung eines angemessenen Vcrhältmnes 311111111211 d611_211tsgaben und Einnahmcn dcr Telchaphenverwa[tung 0011111 wirken zu wollen, das; für 016 Y_CUCUUUJ dcr Depeschen m den Ort?;- bestechzirkcn 61110 6110016010106 (3161111111 erhoben werde“.
Nachdem der Antragstekler 0161611__Antr0g begründet Und der Abg. Frhr. _0011 Schorlsmer-Al1t 110) gegen 061116113611 er: klärt batte, ergriff der GeneralWostmenter 01. Stephan das Wort: .
Ick stimme zunächst dem letzten Herrn Redner vonommen darin bei, da?. es wünschenswertl) wäre, wenn eine Ermäßigung der Ge- bühren für die Bestellung der Tclegramme anfx; Land [)erdeigeführt werden könnte. Die Verwaltung hat aber dazu nicht die Mikkel an die Hand bekvmnten durcb Geseß odcr Verordnung. Sie ist angewiesen auf die freie Vereinbarung mit den Boten, die sie jest für jeden einzelneg Ort annehmen muß, und deren Forderungen éewiUigt Wer- den mü11en, wenn es nicht im Wege der Koukurrenz gelingt, einen anderen zu bekommen, der es biÜiger macht. Mit dem gewöhnlichen Tagelobn kann man diese Süße nicht vergleichen, weil fich zrvar Leute finden, die bei utcm Wetter, und Wenn fic sonst nichts zu verdienen haben, gern diese Ne endeschästigung übernehmen, aber 111011 bei Sturm und Regen, bei Nacht, oder am Festtag, oder 1661111 11e einen besseren Erwerb Haken. Die Hauptsache ist, daf; 111.111 110) diese Leute für aüe 101026 Fälle fichert. Indessen [*in ich seHr ('rn bereit, 1111111110311 auf (Fr111äßigung hinzuwirken, Und es ist in die er Richtung auch vor Kurzcm eme Anordnung ergangen, daß der Betrag von 75 „5 nicht als Minimum angesehen werden soll unter 011611 Umständen, sondern daß den Boten aucb weniger gezahlt werde, so rveit die?- eben möglich ist. Ich glaube, daß die Vermehrung der Telegraphen- ämter 0110) in dicser Beziebnng seHr wohltlyätig einwirken wird. Der Hr. Abg. S011nidt-Stettin hat ja gesagt, dax“; wir in den leßten zwei Jalwen 865 neue Aemter eingerichtet haben. Zu drescm Jahre Werden wiedenmt etwa 600 Neue Aemter eingericjéxet; das_ ergiebt 1110 in drei Jahren 1500 neue Telegrapbenbetrikds11611611. Dadurch kommen wir den einzelrxen Landorten immer 1101361; und endlich giebt es ja auch
noch das 21111161, dessen der Hr. Abg. von Behr vorhin erwähnt Hat, .
das 10) aber alicrdings 1111: nicht unbsdenklicb halte: eine Adresse 111 _061 Stadt zu bestimmen, WO die Telegramme abgegeben werden 01111611.
Was 111111 dM Antrag des HM, Grafen zu Stolberg betrifft, wie er hier vorliegt, 16 [100€ 10) mir nur das Wort erbeten, um dem «Öcrrn Antragsteller die citraige Besorgnis“, 511 benehmen, (11? 1:1“ die RogierUng dsn Antrag annehmen würde. Der- selbe hat ja 1ür dic Verwaltung, 11161111 wir eins fiskalische Ver- kehrévertvaltung hätten, vikchrlocksndes, und der Herr Antragsteller bringt der Verwaltung ein |er namhaftes _, in dieser Bezwhung weiche ich von der Auffassung des Hrn. 6611 Schdrlemer-Alst ab - ein 16171 1101111101160 Gesckécnk. EI Jandelt 1101 in der Tbat um eine bedeutende Summe, Wenn wir das Ortsbestellgeld für Telegramme wiedex einführen wiirden. Der Herr Antragsteüer würde dies GesäyeUk der Verwaltung 0661" „111151611611einesanderen Tbeilcs der Vewvhner des Staake; darbringen. Wenn cs sich um die Frage handelte, jeyt das OrtHdesteÜgdld akzufcbaffxn unddas Landkestcklgeld bestehen zu (affen, so würde 10) 111111 011116 Wertcrcs beitreten. “ Da aber einmal das frübere Irtsbestellgcld in WegfaU gekommen ist, nun zu sagen, wir Landkewobner baden dicse B(günstigung nicbt, darum sollen sie auch die Städtcbewcbuer nicht 115111611, meine Hcrren, diese Lo ik macht mir denselben Eindruck, wie ihn der Herr von Sckyor emer-Alst wiedergegeben Hat: Wenn wir den Vortbeil nicbt 11.111611 können, 10 1011611 ibn Wenigstens die' Anderev 111111) nickt 116111611611. (Fs erinnert
mich das_an das de_kannte Gebet des alten Feldaaxscbalo Derffl'mger vor der _Scblacbt bet Fe rbelliu. .
§Fluxzerdem _möcbte 1 doch daran erinnern, daß wean es sich bier um eme ausgletcbeyde Gerechtigkeit handelt und le der Herr A1)- geordnete_ nnt_ seinem Aufrufe zu erreichen bestubt ist, die Sache [etckxt 111 das Gegentbei ausschlaaen könnte; denn nicht das Land bedars [ner der Bewilligung und Bevorzug von Seiten des Sthdpuuktes der auSgleicbenden Gerechtigkxjtkuxondern eher die S_tadte. Denn, meine Herren, der_wabre Sachverlßalt ist der, daß d1e_Korrespondeuz des Landes eigentltcb das Defizit 11111 Telegrapben- we1xn veryrsacbt, nicht aber die Korresvondenzuder Städte. Die Stadt_6_brm St_l dgs yollkommen auf, was ihre "tungen kosten durcb dre großere tcbngknt des Vsrkebrs. Gerade die Tel rapbenanlagen auf dem Lande veruxsacben das Desi it, weil fie wen“ enußt werden. 21110 we_nn x_nan hxer Von außgleieseuder Gerechtig eit spr cht, dann furchte 10), konnte von Seiten der Städtebewobner die Sache gerade um;_1edrebt Werden, und es würde dann diese Angelegenheit einen Ver- lau nehmen, _d_er mich lebhaft an eine bekannte Geschichte aus Hebels Schatzkastlein erinnert.
An der Diskusfion betheili ten fich noch die Abg . Frhr. Nordeck zur Rabenau, von K&Jst-Resow und Richter (gHaZen), Der Antrag wux_d_e hierauf abgelehnt.
Zu der Pontmn selbst hat der Abg. von Malßahn: (5311111 den General:P0stmeister, die Verhältnisse der Land- b_r1_;1: und Packetbestellung einer erneuten Prüfung zu unter: 3113 en.
Dxr Abg. von Bonin erinnene an seinen frühersn Rc_1_t_lZ_, 11'1r dcn Landdienft anstatt der Boten Karriolposten 6111: 51111 ren.
De_r General=Postmeister erwiderte: _ Meme Hmen! Ich onte mit: nur mit ein paar Warten auf
dre Bemerkung des Hrn. Abg. von Bonin zu antw-rten erlauben.
Es hat auf ferne frühere Anregung eine nähere Erwägung damaks stattgefunden und diese hat ergeben, da eine tägliche Auf- xxendung von wcntg_sten5 100000 ck erforderli _ wäre, Wenn wir die 1ammtlrchen Landhmsträger tn Kariolposten umwandeln wollten, die außerdem 01_1f vrel_en Wegen ar nicht fortkommen könnten, Die AJZgaben w11_rdcn _eme so kolo1aleSumme auImachen, meine Herren, daß, 11361111 Sxe mtr den ganzen Juliusthurm für diesen Zweck zur Dtsthwn _1tellen würden, das nicht ausreichen würde, der Forde- rung zu genugen. Es ist dies eine vollständige Unmöglichkeit, und _auch ganz nutzlos, da der Fußbotx Hierbei im Durchschnitt schneller sortkommt, als das Pferd, mit de11en Fütterung ja schon längere Zeit verloren geben würde.
_ DW Pontton wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte Ttt. 4-9, _ _
_ Schlreßltcl) gab Tit. 1_0(C*innah1ne aus dem Zeitungs- delpt) dem Abg._ Dr. Maxunke_ Gelegenheit, die Frage 060 Ze1tungsverbot0 tn Elsaß-Lothmngen anzure en. Der Abg. Frhx. 9101060k zur Rabepau fragte nach dem tande der Vor- arlxetten 511 Znem emhettlichen Posttaris. DLT General-Post: 1n61ster _Vr. (: t e p h a n entgegnete:
_ M61ne Herren! Ich glaube, ich habe im Jahre 1876 bereits dre 5111111031 ausgesprochen, daß eine Revifion der jeyi en Bestimmun- gen uber d1e Zettungögebübren durchaus nick)! unzweckmxßi sein würde. “ 31-7? baden, 11_m dtese Revifion vorzubereiten, sehr aus übrliche Er- m1tt_e[1mgen 1tattgebabt; das Tbatsäcbliche bat 05er inzwischen eine Veranderung erkgbren dadurch, daß die Zeinmgsstempelsteuer abge- 1c_bafft_word61_1 t1t. In _Folge der AbsÖaffung dieser Steuer haben dre 111611th ZUtungSredaktwnen so_fort ihren Absaßprets um den Betrag der Stempelstcuer erhöht, und m Folge dieser Erhöhung wiederum Hat 110) auxb dex Antb.1l_der Post gesteigerk, indem die Post ja be- kanrxtlrcky _2.) Yeztebungswetse 121% von der_n Einkaufspreise erhält. Es tft 0.110 d1ese Stetgerung des Absaßpreius nicht ohne Einfluß ge- 1311511611 aus den _Ert_rag_der Postkaffe aus_dem gesammten Zeitungs- 11_*e1en. Augenbl1ck11ch1_t_ehtder Abschluß 10, soweit fich überhaupt 61116 solche unmerbm se r schwierige Verecbmmg aufsteÜen läßt, das; Emnahmen und 211159011611 sich ungefähr die Waage halten.
Wenn man_nach rxgend einer Richtung hin eine Veränderung des Zeitungsgkbuhrentzrtfs vornehmen onte, 10 könnte fie keines- wegs 111116 11510) der_Ntchtung der Ermäßignna „Hin geschehen, sondem, wenn man 1_ur gewtne Kategorien von Zeitschriften Ermäßigungen emtreten [amen woÜte, z. B. für die Wochenblätter, womit ja auch de_r__Hcrr Vorredner _einverstanden sein wird, so müßten diese Er- 1_1_1a_1_1_1_gungen ausgeglrchen Werden durch Erßöbungen für andere „, U ngen.
Nun aber haben wir in Den cbland 4000 und eini : hundert Zett1chnften, dte_ in fast agen Stä ten erscheinen, die d1e verschie- densten Absa retsx haben, dje den verschiedmartigsten Zwecken dienen, der_en_Bes xnbett nacb Formgt, nacb Papier, _nacb Inhalt, nach arttsttsckzxn Berlagen_u. (. 113. erne_ außerordemlw mannigfaltige ist; 11316 e_s nt er_n_e sebr _“leng Aufgabe, einen Tarif aufzustellen, der fur emx ge_w111e Klaue Ermäßigmxgen herstellt, aber den Gesammt. ijchl_uß mcht beetnträchtrgt, 1111th für andere Klaffea Erhöhungen
rmg .
Es haben bereits seit dem Jahre 1876 fortgesetzte Bekecbnun'ex: skattgefunden au_f Grundlde verschiedenex Taxsvsteme; Sie werden fich aber_ selbst 1.1ge11, daß, Wenn man 111 jedem einzelnen alle die 4000 Zettuggerx durchrechne_n _muß nach einem anderen Sv tem und dex Ybsch1uy_mch_t den_ge11*un1cbten Erfolg bat, dies eine Angelegen- hmt ist, du 1o_[e1cht n1cht zu Ende geführt werden kann.
_ Es hedars ferner der vorherigen Verständigung mit der König. ltcb b;;venscben und__der Kr.")nigltch württember ischen Postvenvaltung, Zr; dtesem Zweck ut beretts im Januar 1). Y, hier eine Konferenz 5u1ch1mmenber_ufen word_en._ Man hat auf dieser Konferenz alle bis- Hertgen Taxwsteme. die m tbren _finanziellen Resultaten vorgelegt wurden, n_icht „111 enommen,_ 1ondern man hat swb über eme_n Zwi1chetxvor1 1.13 voxlaufig geeinigZ. Dieser Zwischen. v0r1chlag mut; _ aber w1eder rxchnert1ch geprüft werden, d1e ganze Zettungspreisline xnuß auf Grund deffelbea durchger_echnet10erden. Dann e11d[1_ch, wenn die Postverwaltungen 11_ck daruber geernigt haben, wird dre Sache soweit sein, daß man e1n_e Vorlage atxßarbeiten kann. Ob das noch bis_zum nächsten Retcbstqge möglrch sein wird, vermag ich nicht abzu1eben, weil ja, bevor _dre Vorl_a e 911 den BundeJrath gelangt, es angezeigt erscheint, erst xmxy Be1 [Uß_ des preußi1chen St_aats-Ministeriums darüber herbetzuFu xen,_ und 106 fürchte, da5_dies_1n dieser sehr umfangreichen und w_c1ts 1ch_ttgen Materie nicht 10 [etcht wird geschehen können, Jedenxxlls_w1rd der Herr Abgeordnete aus dem,_ was ich angeführt babe, 11ch_1zberzeugt balxen, daß die Angelegenbett keineSwegs ruhen geölteben 11_t, 1011176111 mrt voUem Eifer weiter verfolgt wird und daß, Wenn der r1ch_t1ge thtpunkt dazu gekommen sein _wird, das Erscheinen der Vorlage 111 bé1tcmmter Gestalt zu erwarten steht.
Der Abg. SchWLÖLr (Lippstth) wünschte die Beantwor: turxg der von dem Abg. 131. Maxunke gestelltenFragen. Hier: aus nahm der General-Poftmeister nochmals das Wort:
Ich möchte_ zunächst an die [the Bemerkung des .Herren Vor- redners anknupsen, der mit den Worten schloß, die Hirtenbriefe wären mrr unangenehm. Ich habe ihm darauf zu erwidern, daß fie mir treder unangenehm, noch anaenebm find, sondem gleichgültig.
_ Sodann habe 10) um Entschuldigung u bitten. daß ich auf die A111rage des Hrn. Abg. Majunke nicht sog eich geantwortet babe. _ Ick babx_ das in _der Tout rein vergessen, (Rufe!) ja, meine 713611611, das 111 100111 kem Wunder bei den vielen Anfragen, zumal 101 nnch gerade m dem umgekehrten Falle des Hrn. Abg. Schroeder (Lrppstadt) befinde. Denn mir war dle Anfrage des Hrn. Abg. Frei- _ errn „zur Rabsnau viel wichtiger als die andere, Weil ich bei der letzteren m vollstäydiger Uebereinstimmzmg mit der Ansicht des verehrten Herrn Prafidenten annehme, dax; 1'1_e überhaupt zu diesem Titel gar mcht gehört, und die ganze Diskußion darüber eine verspätete ist.
_ Nachdem _die Angelegenbeit aber wiederholt angeregt worden ist, 16111 1ch_allerd1_ngs darüber Rede stehen. Es kann auf meine Mei- nung tn diem: Sache Übrigens gar nicht ankommen, die der Hr. Abg. Majunke zu hören wünscht: 10) 1106: hier ein Amt zu erfüllen, und 16111 Gutachten abzugeben.
Dix Antwort bat dem Hrn. Akg. Majunkc „eigentlich _choy 111 vollkommen richtiger_ Weise der Hr. Abg. Schroeder elb1t_geg_eben._ Er_bat gesagt, dre ostverrvaltung hat das Postgeseß W[lstandtg erfu_[lt, mdem sie das 21 onnement auf die Zeitungen an- nahm, und die1elben nacb dem Ehaß beförderte, und er hat dann f_erner esagt, der err Obex-Präßdent von Elsaß-Lotbringen berufe 110) an daß 1131115151110): Preßgeseß, das dort noch gelte und in An- wendung __d1e1e_xz Pre geskaeZ lege er auf diese „Zütungen Beschlag, wozu er 110) 1u_r vo kommen befugt erachtet.
Es rst _.1110 die_ Anfraae, die der Herr Abg. Majunke gestellt hat, durch dte1e 1301100117319; klare Darlegung des Herrn Abg. Schroeder me_1_ner Mertxung nacb erledigt. Wir haben es [edi lich unt dem fran- ;Zsmchen Preyge1etze und dkn Befugnissen des O1erxPrä1'identen zu
un.
Auf Wunsch des Abg. Dr. Lasker wurde die juristische Exörterung _dieser Frage vorläufig verschoben. Sämmtliche Emnahmepontionen des Vost- Und Telegraphenetats wurden bewikligt. Schluß 41 Uhr.
71? Inserate für den DeutschenReiÖH- U.Kgl.P1-eu1'3. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition dcs; Deutsrhrn ReiäM-Juzcigrrz uud Königlich Preußischen ItantH-anrigcrß: V Berlin, 5. ". Wilhelm-Straße Nr. 32. __
Oeffentlicher "
]. §t60kbri6f6 11110 UnberxuebuuZZ-IMYW. ? 5. 1111151116116Zkb11086meut8,17111111261111110 2, ZubeZtationM, ÜUfZSWk-L, 7011301111§m 11. 061'Z1. 1 3, 761115016,76r113011t11115'611, Submissionen sts. 1 7. 4. 76110051111g, 8111010530011, 2108231111153- [ 8. "11160161-zuuigsu. 1 9.
u. 8, 17. 7011 6661111101160 1330161611.
5105311311061
1006111180110 111126137611.
[3358] Funfztg Mark Belohnung. [32171
Henmxr, Theodor, IWÜ- 011MB, 0115 Meuselwitz in Sachsen-Altenburg - 23 Jahre alt, schlank, [*ldnde Paare, *)[111013 zu blondcm Skbnurr- und Kinnbari, goldene Brille mit bläulichen Glä- se_rn, 1116115011611 auch_K_lem111er tragend, 11111 dunkelblauem Uebcrzicher, dergl. Rock , schw. Stoffhose, schw. m_edcrxtp Ftlzbux 11111__1chma[e11_1_Rande und «kiefeletten bekleidet, Wäsche und Strümpfe mit “1'. 11. gez., wtrd 1c1t_dcm_15. Marz 1611111151. Wer Über seinen Verbleib bestimmte Nachricht anher ge1angen lä t, erhalt oörge Belohnung. 55.1119 H. 116111111611 Werden soÜte, wird um schonende Festhaltung und Dra t-.
nachricbt gebcten.
Der Stadtrath Meuselwih.
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3) 5116111611111111J 065 8b§611111§565 1310 1876.
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11110 016 1611101" 061 116111011101Z6 1111111 ÜUZZOijäSUÜLUT 1161111 80011111 ösattbkezi, 1)11'SCÜ01' 061" 1'6116176k510116r11113-2b31111 für 1)6111§011-
18110 11161', 1161111 1130111131111 (3. 1176136, 11161. 1161711 1180111131111 11". 11, 11361111)?“ 11161". Vis 0056061060060 51110 7716061“ 1751111131", Gotha, 0611 21. Uär: 1877.
[1116011011 (]01' 1017011111111; 211 601-110.
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Famüien-Uubriodtou. [
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liebe Regierung. v.Pc1tt1rit_3.
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_ _ Bekanntmaäxuug. béjde ;61161ZWete_F_1013 Y_kajoxm Ton V_1_1_1mt_bor_v 1:161'1, stattffnden.
a 1111) 1.6 qmen . . team , en . «Jui Ta esor : 1814 6111 .Kaxztal von 1000 TbZlern : 3000 «76. (IV duuug M11 de'.“ Bemmmugg ausgeseyt, daß die Zinsen Fes1e1Jk*e11__;1_1_;__1e_bensla_;1_gxi_ch§n Unt§rst__üt_3_unbg__ein_x_s in 2) Ysrlegung des Revifionsberichts.
m_ _re: 161 rtegen e11r en un 11 fs e ür“ i en 3 euwa [ von drei * 11 . . ' : „3311151612- __vexwendet werden sollen. g ) h Vernaltung-ratk)s MÜ lnsbmgc' 1;ttpendia_f*_in_diesem Jahre verstorben ist, 4) Wahl von drei Revisoren. fyrdern 1611 51116 D1e16mg_6n,_ we1che auf Gewährung 5) Beschlußfassung üker Deklaration event M')- dteser_1_111re_r1t1113ung 2111113111098 zu haben glauben, ' auf, “(11116 btnnen 4 Wochen, unter Einrkichun der erfordcrl1chen Legitimationspapiere, bei uns qe tend zu machen. Liegnitz, den 9. April 1877. König-
_ Bekanntmachung. _ Dre ordentliche Generalversammlnug un1erer unserem Bureau, am Norduser 3, zu deponiren AYerliuÉdxnaZ __ . ;äpril 1877. - '
c en - e e a t Norddents e abrik “'r
Eisenbahn-Betriebsmaterial __?) LZIUidatioT:
ant Sonnabend, den 28. April d. J., Nachmittags 4 Uhr,
ck AZ Anz etger* Inserate nehmen an: das Central - Annoncen-
Bureau_ der deutschen Zeitun en 11 Berlin Mobremtraße Nr. 45, die Annoncen-gExpedzitionen des, „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenßein &__Vogler, G. L. D_au_be & Co., E. Stljlotte, Huttner & Winter, 1owre alle übrigen größeren Annoneeu-Bureaus.
béjläßs. Z; B
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in unserem Geschäftslokale, am Nordufer 3 hier-
1) Vorlqung des
e (hä tsb ' t . O " ___0 1816, 1 f erich s und der «Z1lanz
Nachdem der g1iedern.
änderung des Statuts Art. 31 und 40 betreffs de_s _Sttxnmrechts der Aktionäre während des L1cz1xzdat1011sverfahrens.
Za d1e1er Generalversammlung laden wir die
Abtheilung des Innert. Herren Aktionäre mit dem Ersuchen ein, gemäß den
Bestimmungen des Art. 27 des Statuts, die Aktien mtt emem doppelten _Nummernverzeichniß, sowie Bolhnachten oder_son1krge Legitimations - Urkunden hrs mcl. 26. Aprtk (r., Ngchmittags 6 Uhr, in
11110110]- kegße]. "*. kiebter.
7011 06111 für 0611 13311 11110 13660615 061" l-okal- 11110 Sekuuüükbabven 1716061"-
11011 1116111115011 11110 111111155011 bstbätjgtsu 121560001111160111111161' 1161111 ß. 121138811612 1.111" 2611; 1161203661161 Lanratb 111 (30013, 1'110111111115 für l-okalbakneu 11110 061" 1116110311111», 016 (161188111811 70111 Staat 11110 0611 kresinxeo nunmehr [1677165611 77110, in 1111801611] 76110xs 61116 116116 016388 “11101118 11880110er 70111 !*.!k-"iktluebaktliebeu Jtantlpuukt 0016061061100 131081311516 unter 06111 MW]:
„016 1161816111111Z _001' 1101131- 111111 801111l1l1äk031111011 11111011 2083111111007711'11611 7011 81.131 111111 6611161110611“
(1'1'215 511 ,I) 6136111611611, mf 77010116 1711" 1116111111 311711161150111 1110011613, 411 0611611611 5017011] 0111611 8118 Zuchban0100g6n 065 111- 11110 1011513110651, 001726 äireob 11111160 ngou 1321n361101111§6n 7011 85 €! 111 1311661111111» 7011 061" 76110g5113110111nx
l'olz'teovnisobe ]!uohbamllnnx' (11. 863-1161), [kek]!!! 8. ""-, 1-6ipxig61- 812111330 72.
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[3214]
zum Deutschen Rei
.Mi? 87.
e (“11 alt die er Beila e, in welcbe: auch die im §. 6 des Gesetzes über den_ Marke _Z _ _ _ _ Modellen vom 55131.1*.§"“53.111l)u111c 1816, vorgesßhriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht wcrden, er1chemt au m emem be1onderen Blatt unter dem T1tel
Cceral-Handels-Regiftev
- s C tr 1-«andels-Re ister*11'11 das Deutsxhe Reick) kann durch :Ue Post-Anstalten, sow_ie durch CarTlOaHemenn? Herlag, Bgcrlin, s., Magerstraße 63-65, und alle Buchhandlungen, fur: Berlin auch durch die Expedinon: ZM„ Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zweite Beilage
ck
für dess Deuts
chs-Anzciger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1877.
Berlin, Freitag, den 13. April
n ckuh,_ vom 30. November 1874, ___-"___ die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
che Reich. (N.. 87.)
Da“ Central-. andels-Regisker für das Deutsche Reich crsxheint in der: Regel 15111001. _ Abonnemenvt beträgtHj ckck 50 „5 für das Vierteljahr. - Emzelne Nummern ko1ten 20 „Z,. JnsertionSpreis für den Raum einer Druckzelle 30 43.
Das
Patente.
ßen. Königliches Ministeriu_m für eke"Handel, Gewerbe und öffentlnbe , Arbeiten.
Den Civil-Jngenieurcn J. Brandt und G. W. von Nawrocki in Berlin ist unter dem 9. Aprtl 1877 ein Patent _ ' _ _
auf einen durch Zetcknung und Be1chre111ung nacb-
gewieseneu Koblensänre-Ypparat, sowert derselbe
als neu und eigenthümltcb erkannt morden ist, auf dri Jahre von jenem TM: an gerechnet, und für den Umfang des preußi1chen Staats ertheilt worden.
Dem Ober-Masclxinenmeister A. Vlauel zu Breslau ist unter dem 9. April 1877 ein Patent auf eine durcb Zeichnung und Bc1chreidung 11:10)- gewiesene Cisenkahnrveiche nebst Silberheithor- richtung, 1117116 Iemgnden in Anwendung bekann- ter Theile zu beschranken, auf drei Jahre, von jenem Ta e an gereckmet, und fürdden Umfang des preußis en Staats ertheilt wor en.
Dem Königlichen Domänenpächter _W. Wüsten- berg zu Burow 11:1 Clempcnow i1t unter dem 9. April 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und „Beschreibung
erläuterte Vorricht1mg zum Zerrflücken von Grün-
malz, obne J6mand in dcr Antvendung bekannter
Theile zu beschränken, auf drai Jahre, von jenem _Tage an gerechnet, und fürdden Umfang des preußi1chen Staats erxbeilt wor en.
Dem Civil-Jnaenicur C. Wigand zu Bielefeld ist unter dem 9. April 1877 ein Paxent
auf einen durch Zeichnung und Be1chreißnng nach-
gewiesenen Waschapparat auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, m_1d für den Umfang des preußischen Staats ertbetlt
worden. (S. Anzeige am Schluß.)
Das Königlich bayerische Staats-Ministerium des Innern, Abjl). für Landtvirtbschaft, Gewube un_d Han- del, hat, wie die „Barer. Hand. Z.“ mitthetlt, an die Handels- und Gcwerbekammcrn folgende Ent- schließung erlaff-kn: _ __
Der Reichstag but in der vortge11Se11ton bc- söbloffen, den Reich§kan51er zu ers11chen,_ darübex Erörterungen anzustellen, 01) und inwiewe1t den der dem (Heschäftéverkehr mittelst sog. Wanderlager oder vermittelst dcr Waarenaukttonen angeb- licb hervorgetretcnen Usbxlständen i_m_ Wege der Gesetzgebung zu begegnen 121. Da_d161e Erörxxruq- gen vor AÜem xine nähere Kcnntmß der 11950100611- cben Verbältniße bedingen, unter welchen der ge- dachte (HeschäftSverchr betrieken wird, so hat das Reich§-Kanzleramt ers 11021, die nachfolgenden Punkte, Zoßzeit dies überhaupt möglich, klar stellen zu
(1 en:
1) Welche Waarcn !vcrder_1_ in der 111130113611 Art des Geschäftsverkehr?) 1100511001110; p_ertrteken?
2) aus Welchen Que[[e_n werden die Waaxen that- 1503110) bezogen, rühren 116 1101116111110) z_u emem be- trächtlichen Theile aus den Lagerruckstanden gros;- städtisÖer Magazins, aus den Waarenresten de_r großen'Meffen und Jaßrmärkte her, dder bxlde? d1e Zersteklu'ng derselben etwa einen etgcntbumltckyen
weig der Fabrikation, insofern_ l_eßtere fich qufo- teUung mit der Anfertig1111g__b1111ger, [611191102 fur den hier fraglichen Ge1chastsvexk6hr [*c1t1mmter Wanken in großem Umfange befaßt? _
3) liegen Umstände vor, we_[ch6_ d16 Annqhme rechtfertigen, daß das Publikum 111 d_161em_Gcsc_hafts- Verkehre der Regel 1100) übervorthe1lt_nnrd, mdem der innere Werts) de_r Waaren den dafur ge1orderten Preisen nicht 611111711011; _ _ _
4) wird der fragl1che Ge1chaff§verkehr_m der Regel 'auf eigene Rechnung der_ um[)_erz1ebe_nd§n Händler betrieben 0er stehen dj_e1elden 1m Dtenfte der Geschäftshäuser gxßßerer Stadte?
5) wird er regelmagm u_nter der Form des Ge- werbebetriebes im Umherzrebetz oder tm Wege des stehenden Gewerbebetriebes gefuhrt? _
“Hierbei wird Werth daxauß gelegt, _daß drese Fragen getrennt einerseits fnr_ en _(Heschaftsverkebr der Wanderlager und anderersecks für d1e Waaren- Auktionen beantwyrtet Werden.
Die Handels- und Gewerbekammern Werden de_-
- auftragt, über die vorstehendxn_ Punkte, fo_ rve1t nötbi nach vorgänZiger verlasst er Erkuthgung, 1110019011166 (1110) ei solchen ewerbctr01bepden, Welche, ohne von dem fragl1chen Verkehr_e m xhren Interessen berührt z11_n*erden,_d0_ch eme _nabere Kenntnis; desselben be11§en_, 111011110190 besttmmxe, auf die thatsächlichen _Berhaltmffe m thren Bezrr- _Y_e_1_1_ gegÖüerexeb AufschJuJe zu geben und außerdem 1 an (1111 er zu an ern: _
0. ob der gedachte (Hesä ästSverkebr durch dre Be- Jmtmmgen der neueren Geseßgebung eme besondere
egünstigung erfahren hat, und _ _
1). ob ein gesetzliches Emschxettezt gegen “016 vor- handenen Mißstände als Bedurfmß zu betxachten ist, und Welche Vorschläge 111 dj_eser _sztebung, allenfalls im Rückblick auf “016 emschlagtgen Ve- ftimmungen der früheren Gesetzgebung zu machen find. _ _ Da das Reichskanz1eramt atzf mogl1chste Be- schleunigung der Erhebungen drmJt, so darf der Berichterstattung binnen langstens 3 Wochen um so sicherer entgegengesehen Werden, als der Gegenstand
Handels - Register.
Die andelsregistereinträge (1118 dem Königreich Sach 611, dem Königretcb Wurttembexg und dem Großberzogtbum Hes sen Werden Dtcnftagx bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Ruhm Leipzi resp.. Stuttgart und Darxnstadt ver- dffentli t, die beiden ersteren _wöchentlrch dte leh- teren monatltcb.
Queue". Der Pxokurist der zu_ Aachen guter der Firma Paul Brüls & Cie. bestehenden Korp- manditgeselUchast, Kaufmany Arnold T1ppel m Aachen, ist am 31. v. ZR. gestorben; dte [:etrcffende Prokura wurde daher heute unter Nr. 551d€S Pro- kurenregistch gelö1cht. _ __
Aachen, den 10. Apnl 1817. _
Königliches Handelsgemchts-Sekretarmt.
„Lachen. Unter Nr. 857 des Prokurenregifters wurde heute eingetragen die Prokaxa, _melche demzu Düren wohmenden Kaufmanne Friedrij Busch 1111: das zu Düren bestehende Hapdelsae1cha1_t_ unter der Firma Emil Dcntgen _ertbexlt rrcrden 11t. Aachen. den 10. Aprtl 1817. _ Königliches Handengertchts-SekretaNat,
Qltenburx. Bekanntmachung. Jm Handelsregister des untcxze1chneten Herz_ogl. Stadtgerichts ist laut Besckxluncs vo_m bcuttgen Tage das Erlöschen der auf 1701. 146 _emgetragenen Firma Ernst RebSke Rackxfolger 111 5211161151119 verlautbart worden. _ __ Altenburg, dem 11. 511111711 1817. _
Herzoglich Sack__)_11_1c_h_es Stadtgerrcht.
o .
41mm» Bekanntmachung. _ __ Unsere Verfügung vom 31. d_Mts. 111 Nr. 18 dritte Beilage dieses Blattes mm; lauten: dcr Fabrikant Hexman Theodor Wuppermau, Ort der Niederla11ung: Pmneberg, Firma: Herman Wuppermau. Altona, den 10 Aprtl_1877. _ Königliches Krengerlcht, ]. Adtbcckung.
.erna. Bekanntmackmng, _ _ Zufolge VsrfügUng vozn 11. d. 511116. 11t_heu1e in unser (HeseUschaftsregtfter unter Nr. 503 dte
Firma: Münster & Weber in Ottensen eir1getrage11__word611._ _ _ Rechtsvexbälthe der Ge]cll1chaft. Dic Gesellschafter find: _ 1) Kaufmann Hermann Gotbelf qunster, 2) Conditcr Jobann Weber, Beide zu Elmshorn. ?Die Gesellschaft bat bcgonnen am 1. Februar 18 7
Die Befugniß, die Gesellschaft zu 0611161613, steht mtr dcm Kaufmann Hermann (530111611 Munster zu. Altona, den 11. Avril 1877. _ Königliches Kreisgericht. 1. Abjherluug.
.;]tona. Bekanntmachung. _ Zufolge Verfügung 116111 11. d. Mis. 111 beuxe in unser Gesellschaftsregnter unter Nr. 504 dre
Firma: __ Stolze & Stuxk _ in Hamburg mit Zweigniederlanung m Ottensen eingetragen wvrden. __ _ _ _ D' YYtFbe-Ltlthddcr Ge1ell1chaft. 16 e e (1 er 111 -: 1) Kaufmann Carl Heinrich St_olze, ' 2) Kaufmann Werner Otto Stuck, Beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Novem- ber 1873. _ Altona, den 1]. Apr1[_1877. _ Königliches Kreisgcrtcbt. 1. Abtberlung.
Wi otelxöune. In das Handelsregister ist eingetragen : _ Firma: Rodxuktrckjer Baugesellschaft. Silz: Rodenktrchen. Datum des Gesellschaftsvertrach: 1877, März 29. _ Aktienacsellschaft auf unbe1t1mmte Zett. Gegenstand dex“? U11ternebmer16: Herstellung von Baulichkeiten aus dem Rodenktrcher Marktbamm und Verpachtung derselbxn zu Hengstkofen, son- stigen StaLUReF La errFtFen, Markthallen und landwirt a i en us 6 ungen. _ Grundkiksapital: 15,000 „461 in 100 Aktien d. 150 „46, auf Namen laUZeUd. Bekanntmachungen ge1chehen durck) _dcn Auf- 7109151011) 111 den Qldenhurgtschen Anzeigen. Ovelgönne, 1877, Apnl 10. _ Großherzoglich Oldenburgncbes Amtherxcbt. A. Drost.
vertu. Haudelßregißer des Königliäxen Stadtgerubtß zu Berlin. Zufolge Verfügun von; 12. Aprtl 1877 smd am selbigen Tage folgen 6 E1nt_ragungen e olgt: In unser GeseUsckpaftSregffter, woselb unter Nr. 229 die hiefige aufgelöste Handengesellschaft m
Ftrma: _A. F._Hirsekorn rkt 1 t, it einge rczgen: _ vermee Filzenschaft des Kaufmanns Carl erbelm Dalcbow als Liquidatoxs der au_f_gelösten Han- dengesellschaft A. F. Htrsekorn 11t durcb dessen
* find d1e Kaufleute:
In unser Gesellschaftöre ister, woselbsß unter Nr. 3624 die biefige Handelsgeßellscbaft m ana:
E. P. Merlins & Sohn vermerkt steht, ist eingetragen: _ _ Der Zinkgießer Carl Phrbpp Bernßard Mertins ist am 12. Apxtl 1877 aus _der Handelsxxeseqsckyaft auSgeschteden._ De_r_ ka- gießet Ernst Adalbert Mertms nt _am 12. April 1877 als HandelsgcseÜsTXZafxer e1ng_e_- treten. Zur Vertretung der (_Hx1el11cbaft _11t nur der Zinkgießcr Earl Ph1l1pp Mertms berechtigt.
unser Gesellschaftsregister, woselbsx xmter Nr. 4936 die biefigc aufgelöste Handelssc1eu1chaft
in Firma:
L. Wolff & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: _ Der Kaufmann Joseph Bamderger zu Berlm ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser GeseUschastSregister, xvoselbsx unter Nr. 5471 die biefige HandelÉgUeUfchast in ana: Mühlhaus & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: __
Der Kaufmann Ludwig Cohn 111 ausdex Han- delsgesellscdast auszesckyieden. Dtxr K_au1mann Edmund OLcar Friedriä) zu Berlm 1_1t am 12, April 1877 als Handelsgesellschastcr emgetretyn. Jeder der beiden Geserchaster 111 zur Vertre- tung der Firma berechtigt.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 61 die biefige Handlung in Firma: Louis Gluer vermerkt steht, ist eingetragen: Die Kaufleute Hugo Glner und_Tk160dor Gluck zu Ber1in sind in das H1ndelsge1ckä1t_des Ka_uf- manns Louis Gluer als HandelIge1ellsch01ter eingetreten und_die nunmehr unxer _der Frrma Louis Gluer bc1tchcnde Handelsz1e1ell1chaft unter Nr. 6131 des Gcscllscßäfxsrxgistxrs enzgetragen. Demnächst ist in unser Ge1e1l1cha1tsregi1ter unter Nr. 6131 die Firma: Louis Gitzer _ _ und es smd als deren Gesekl1chafter dxc drm Vor- genannten eingetragen worden. _ __ Die Gesellschaft hat am 1021131111877 begonnen.
Die Gesellschafter der bierselßst unter der Firma: Brandes & Pnestxr tLuxuS-Papier-Fabrrk)
am 1. April 1877 begründeten Handelsgesellsckyaft
(jetziges GeschäftHl-okal : Wallstraße 24)
1) Julius 2510de6, 2) Friedmann Prtester, _ Beide zu Bexlm_ _ Dies ist in unser GeseU1cha11§regtster unter Nr. 6132 eingetragen morden.
Die Gesellschafter der hierselbst _unter der Firma: Wauser & Gamltu _ _ am 1. März 1877 begründeten Handenge1ellscka1t (jetzi es Geschäftslokal: E11afferstraße 83) sind die abrikanten: _ _ ]) Jobannes Julius Warner zu Verlm, 2) Wilhelm Gamlin zu _Cbazrlottßnburg. Dies ist in unser Gesell1cha1tsregtster unter Nr. 6133 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Plischke & Wildha eu _ _ _
am 15. Januar 1877 begründeten _and_el§ge1_e111chc11t (jetziges Geschäftslokal: Krautftraßz 4,10)
MB. _ s 3. der Weber Franz Seerh Pli1cbkx, b. der Kaufmann Gustav thedr1ch W1ldbagen, Beide zu Berlin. _ _ Dies ist in unser Gese01cha1tsreg1ster unter Nr. 6134 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der biersekbst unter der Firma: Carl Lerm Nachfolger _ _ am 1. April 1877 begründeten__Hande1sgese1l1chaft __ ___(jeßiges Geschäftslokal: C111abeth1traßc 61) 1
n : 1) der Kaufmann Carl Wilhelm Ewald Bau-
mann, _ 2) der Fabrikant Friedrjch thhelm Dorn, Beide zu Berhn. _ Dies ist in unser Gesell1chaftchgrstcc unter Nr. 6135 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,027 die
Ferma:
E. Gabriel _ und als deren Inhaber de_r Kausmann Carl Wilhelm Hermann S_auberzwetg_b1cr
(jetziges Geschästslokal: Wallstraße 1) eingetragen wvrdeu.
In unser Firmenregister, wostlbft unter Nr.:)366
die hiefige Handlung in Ftrma: Rosenthal & Rahmmaäxer
vermerkt steht, ist eingxttagxn: Das Handelögestbaft 11t durch Er_bgang unter unveranderter Firma 0111 dte Wrtij Bertha Rosenthal, aeborene Salmger, zu Berlm, über- gegangen. Vergleiche Nr. 10,028 des Ftrmcn- registers. _ __ Demnächst ist in unser Firmenregnter mter
Tod erloschen. D1e Liquidation ist beendet.
gerade in 'Üngster eit die leYhafteste Erörterung in den betZeiligtcn Kreisen beretts gefund-n bat.
und als deren Inhaberin die Wrttwe Bertha Rosknthal, geb. Salinas: bier, eingetragen worden. Tem SiegiSmund Samuel und David Moser, Beide zu „Berlin, ist für vorgenannte Finya Kol- lektivprokura ertdeilt und ist dieselbe in 1111161 Pro- kurenregistcr anker Nr. 3563 eingetragen wwrdcn.
Ju unser FirmeUregistkr find:
unter Nr. 10,029 die Firma: A. Granzella _ und als deren Inba er der Kaufmann Antcmo GranzeUa hier (jcxziges Ekscbäftslokal: Unter den Linden 48), _ _
unter Nr. 10,030 1316 53111111: Gebr. Kühn und als deren anZHer de_r Kaufmann Hermann Robert JuliuH K_Ubn 111610601960 Geschäfts- lokal: Zimmerstraße 51)
eingetragen worden.
In unser GeseUsÖastsreaiste_r,_ 1110161611 unter
Nr. 4851 die biesige Handelsg61el11chaxt in Firma:
Friedlaender & Loeweuberg
vermerkt steht, ist e_inge_tragen: _ _ Die GeseÜschast i1t dnrch Hegensnttge Ucker- einkunft am 1. April 187 0111901611. Dor Kaufmann Herrmann Loewenberg seßt das
andclxgeschäft unter der Firma Herrmann
„kewenberg_fort. Vergleiche Nr. 10,031 ch Firmeuregifters. _ _ __
Demnächst ist in Un1cr Ftrmenregtfter unter Nr.
10,031 die Firma:
Herrmann Loewxnberg
und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann
Loewenberg Hier eingctragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8538
die biefige Handlung in Firma: _
Julius chnhetm
vermerkt steht, 111 121111101011an _ __ Nach dem Toda des Kananns Julms Wenz beim ist das Ha11del§geschäft durcb Vertrag „1111 die Wittwc Jscnhcim, Emma, geb. Cohn, 51: Berlin, Übergegangen, 100161)? “0066116 1111161: 1111- verändertcc Firma 111111th. Vcrg161che Nr. 10,032 des Jicmeuregisterö. _
Demnächst ist in unser Firmenregtster unter
Nr. 10,032 die Firma:
ulius Jseuheim _ _ und als deren IUbaberin die WMW J1cn1761m, Emma, geb. Cohn, Hier eingetragen Worden.
Zn unser Firmrnrsgister ist unter Nr. 10,033 die
Firma:
Biernaski & Co. _ _ mit iHrcm Sitze zu Hambur? und 611161: Zwe1g- niederlaffunLin Berlin uyd 0 6 deren Jubcxber dex: Kaufmann Johann AugUft Stamslaus Bter11aßkr zu Hamburg_ _ _ _
(111611263 Ge1chäft§1okal ;(?Zt: Jer111alcmcr1tra€e 48) eingetragen Wocdcn.
Gelöscht smd _: _ Firmenregrster Nr. __3556: _ die Firmg Gebruder Wetgert. Firmenregister Nr. 7272: die Firma L. S. Vio_l_et. Prokurenregister Nr. 2655: die Prokurg des Samuel Frank und Prokurenregister Nr. 2669: _ _ _ die Prokura des chcod B1a_ykemtem_, VMS fÜr die bereits 961610116 171611118 Zwe1gmeder- [affung der Fir1na:_E_._qunkeu1tein. _ (Für den Sitz dcs Ge1ch01ts 11) Ersfeld dletbt die Prokura des Samuel Frank bestehen.) Berlin, den 12. A ril 1877. _ KöUigli es S_tadtgextzbt. ]. Abtheilung fur Cw01ackm
1301111. Die 31:11 Nr. 739 des Mech Handels- (Firmsn-) Registus eingctragsys, zu vnn 11611011- dene Firma ])r. G. Dahm tft heute auf Antrag des bisherigen Inhabers 131. Georg Carl Dahm, ApotHeker zu Bonn, 96151011 woxdcn.
Bonn, den 1]. Aprrl 1877. _
Der Landgeriäyts-Sekretar. Donner.
kann. Auf Anmeldung ist hegte 51111 5.711.913 des hiesiZen Handcls- (Firmen- ) Regrsters emgctragen wvrden: 01. Mar Scholl, Apotbxker zu Bonn, als Inhaber der daselbst bestehenden F1rma: „])-'. Max Scholl.“ _ Bonn, den 11. APN! 1877. _ Der Landgerichts-Sekrctar. Donner.
novo. Auf Anmeldung 1111210910 Nr. 188 des bicfigen Handel§-_ (©616U7ch11_t_s_- ) Regtfters, woselbst die zu Honncs unter 1:61: ch1rm_a „Gebr. Weiu|och*“__ bestandene Hande1§3e1ell1cha1t und als deren Juba1er _ _ 1) Jobann Weinstock, _ _ 2) Job_;1nn Ludwzg We_1n1t_ock,_ __ __ __ “d a cute “11 „13611116 , _cmge ragen m ,_ er- Feerlkt€ 179071", 17.1733 ___die Gc1ell1chaft durcb Vercmba- 11“ eth wor en. ru" o;___1_g___1__ 11. April _1877. _ Der Landgertchts-Sekretar. Donner.
von". Auf Anmeldung ist beute 8111)_ Nr. 320 des hiefigen Handels- (GeseUsÖaft§-) Regtsters_em- getragen worden die zu Honnef_ unter der Jtrma „Gebr. Weiuslotk“ am 1. Marz 1877 err1chtete Handel-Faeseüschast und als deren Inhaber
Nr. 10,028 die Firma: Rosenthal & Nahmmackjer
1) Johann Weinstock, 2-5 Heinrich Weinstock,